type_de: Beschreibung

text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Benjamin Kaeser (FDP) hat seinen Rücktritt per 31. August 2020 aus der Kommission Tiefbau, Ver- und Entsorgung bekanntgegeben. Es ist eine Ersatzwahl vorzunehmen.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Gewählt wird Niels Volken, Tscharnerstrasse 11 (FDP).
\r\n\r\n

text_format: text

text_de_tsv: '11':31 '2020':11 '31':9 'august':10 'bekanntgegeb':19 'benjamin':2 'beschluss':25 'entsorg':18 'ersatzwahl':23 'fdp':4,32 'gewahlt':26 'kas':3 'kommission':14 'niel':28 'per':8 'rucktritt':7 'tiefbau':15 'tscharnerstrass':30 'ver':16 'volk':29 'vorzunehm':24 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Gerade auch in der Zeit des Fernunterrichts bedingt durch die Coronavirus-Krise zeigte sich einmal mehr, wie wichtig eine moderne und aktuelle Informatik und Telekommunikation an den Schulen ist. Nebst der Erweiterung der Internetanbindung wird gleichzeitig die Telefonie der Schulanlagen auf die zukunftsorientierte Internettelefonie umgestellt.
\r\n\r\n
Im Rahmen des Lehrplans 21 nehmen digitale Lerninhalte laufend zu. Entsprechend steigt die Anzahl der Endgeräte (Notebooks usw.) auf allen Schulstufen. Die Leistung des heutigen Netzwerks ist für die Zukunft ungenügend. Zollikofens Gemeinderat erachtet dies als zukunftsweisende Investition und beantragt für den Ausbau der Internetanbindung und des Netzwerks einen Verpflichtungskredit von Fr. 130'000.00 für die einmaligen und Fr. 55'000.00 für die jährlich anfallenden wiederkehrenden Kosten. Die Planung und Umsetzung sowie der künftige Betrieb dieses ICT-Projektes soll durch einen externen Dienstleister erfolgen.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
1. Der Verpflichtungskredit für die Erweiterung Internetanbindung Schulen, bestehend aus
\r\n\r\n

\r\na) einmaligen Kosten von Fr. 130'000.00 (inkl. MWST) zu Lasten der Investitionsrechnung (Konto 2170.5200.01) und
\r\nb) wiederkehrenden Kosten von jährlich zurzeit Fr. 55'410.00 (inkl. MWST) zu Lasten der Erfolgsrechnung (HRM-Funktionen 2110 Kindergarten; 2120 Primarstufe; 2130 Sekundarstufe I)
\r\n\r\n
wird bewilligt.
\r\n\r\n

\r\n2. Die konkreten Beträge sind im jeweiligen Budget der Erfolgsrechnung (HRM-Funktionen 2110 Kindergarten; 2120 Primarstufe; 2130 Sekundarstufe I) ab dem Jahr 2021 aufzunehmen.


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Eine Motion von Beat Koch (GFL) fordert, dass Sitzungen des Grossen Gemeinderats auch in Zeiten mit Einschränkungen der Versammlungsfreiheit stattfinden können. Zollikofen soll sich für die Anpassung der kantonalen Rechtsgrundlagen einsetzen und die technischen und organisatorischen Voraussetzungen für die Durchführung von Sitzungen ohne physische Anwesenheit schaffen. Der Gemeinderat ist bereit, das Anliegen als Postulat im Sinne eines Prüfauftrags entgegenzunehmen.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Das Postulat (gewandelte Motion) wird erheblich erklärt.

text_de_tsv: 'anlieg':53 'anpass':28 'anwes':46 'beat':5 'bereit':51 'beschluss':61 'dass':9 'durchfuhr':41 'einschrank':18 'einsetz':32 'entgegenzunehm':60 'erheb':67 'erklart':68 'fordert':8 'gemeinderat':13,49 'gewandelt':64 'gfl':7 'gross':12 'kantonal':30 'koch':6 'motion':3,65 'organisator':37 'physisch':45 'postulat':55,63 'prufauftrag':59 'rechtsgrundlag':31 'schaff':47 'sinn':57 'sitzung':10,43 'stattfind':21 'technisch':35 'versammlungsfrei':20 'voraussetz':38 'zeit':16 'zollikof':23 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Der Gemeinderat will kein Mobility Pricing in der Region Bern. Er lehnt eine Motion von Bruno Vanoni (GFL) und Mitunterzeichnende ab, welche einen Pilotversuch in der Region Bern erreichen will.
\r\n\r\n
Der Bund sucht Kantone, Städte und Gemeinden die sich an einem Versuch mit Mobility Pricing beteiligen wollen. Mobility Pricing hat zum Ziel, Verkehrsspitzen zu brechen und eine gleichmässigere Auslastung der Verkehrsinfrastrukturen zu erreichen. Es ist ein verkehrsträgerübergreifendes Konzept, das Strasse und Schiene umfasst. Der Gemeinderat befürchtet einen Nachteil für den Wirtschafts- und Wohnstandort Region Bern und damit negative Auswirkungen für die Gemeinde Zollikofen. Zudem soll der Fokus auf den Start, den Betrieb und die Auswertung des Verkehrsmanagements für den Korridor Bern Nord gelegt werden, bevor schon wieder ein neues Projekt angestossen wird. Der Pilotbetrieb des Verkehrsmanagements startet im Jahr 2021.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Das Postulat (gewandelte Motion) wird erheblich erklärt.
\r\n\r\n

text_de_tsv: '2021':131 'ab':22 'angestoss':122 'auslast':60 'auswert':106 'auswirk':90 'befurchtet':77 'bern':11,29,86,112 'beschluss':132 'beteil':47 'betrieb':103 'bevor':116 'brech':56 'bruno':17 'bund':33 'erheb':138 'erklart':139 'erreich':30,64 'fokus':98 'gelegt':114 'gemeind':38,93 'gemeinderat':3,76 'gewandelt':135 'gfl':19 'gleichmass':59 'jahr':130 'kanton':35 'konzept':69 'korridor':111 'lehnt':13 'mitunterzeichn':21 'mobility':6,45,49 'motion':15,136 'nachteil':79 'negativ':89 'neu':120 'nord':113 'pilotbetrieb':125 'pilotversuch':25 'postulat':134 'pricing':7,46,50 'projekt':121 'region':10,28,85 'schien':73 'schon':117 'stadt':36 'start':101 'startet':128 'strass':71 'sucht':34 'umfasst':74 'vanoni':18 'verkehrsinfrastruktur':62 'verkehrsmanagement':108,127 'verkehrsspitz':54 'verkehrstragerubergreif':68 'versuch':43 'wirtschaft':82 'wohnstandort':84 'ziel':53 'zollikof':94 'zud':95 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Die Motion von Petra Spichiger (SP) fordert die Ergreifung von Massnahmen, welche die Abhängigkeit von der Sozialhilfe von jungen Erwachsenen möglichst verhindert oder deren Ablösung davon fördert. Die kantonale Strategie zur beruflichen Integration ist für die Gemeinde Zollikofen verbindlich, weshalb der Gemeinderat zusätzliche Massnahmen und damit die Motion von Petra Spichiger (SP) ablehnt.
\r\n\r\n
Durch die interinstitutionelle Zusammenarbeit zwischen der Bildungs- und Kulturdirektion, der Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion und der Gesundheits-, Sozial- und Integrationsdirektion wurde eine gemeinsame Strategie zur beruflichen Integration von jungen Erwachsenen im Kanton Bern festgelegt.
\r\n\r\n
Im Rahmen des daraus entstandenen Angebotes Case Management Berufsbildung (CMBB) werden junge Erwachsene hinsichtlich der beruflichen Integration durch ein umfassendes Fallmanagement unterstützt und begleitet.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Die Motion wird nicht erheblich erklärt.

text_de_tsv: 'abhang':15 'ablehnt':54 'ablos':26 'angebot':94 'begleitet':112 'bern':87 'beruf':33,80,104 'berufsbild':97 'beschluss':113 'bildung':61 'cas':95 'cmbb':98 'daraus':92 'davon':27 'der':25 'energi':66 'entstand':93 'ergreif':10 'erheb':118 'erklart':119 'erwachs':21,84,101 'fallmanagement':109 'festgelegt':88 'fordert':8,28 'gemeind':38 'gemeinderat':43 'gemeinsam':77 'gesund':71 'hinsicht':102 'integration':34,81,105 'integrationsdirektion':74 'interinstitutionell':57 'jung':20,83,100 'kanton':86 'kantonal':30 'kulturdirektion':63 'management':96 'massnahm':12,45 'moglich':22 'motion':3,49,115 'petra':5,51 'rahm':90 'sozial':72 'sozialhilf':18 'sp':7,53 'spichig':6,52 'strategi':31,78 'umfass':108 'umweltdirektion':68 'unterstutzt':110 'verbind':40 'verhindert':23 'weshalb':41 'wirtschaft':65 'wurd':75 'zollikof':39 'zusammenarbeit':58 'zusammenfass':1 'zusatz':44


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Die Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats soll geändert werden, damit Vorstösse zurückgewiesen werden können, wenn das gleiche Anliegen in der laufenden Legislatur schon einmal beraten worden ist und sich der Sachverhalt nicht geändert hat. Dies fordert eine Motion der SVP-Fraktion, welche der Gemeinderat zur Annahme empfiehlt. Das Parlament behandelt dieses Geschäft an der Sitzung vom 26. August 2020.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Die Motion wird nicht erheblich erklärt.

text_de_tsv: '2020':60 '26':58 'anlieg':18 'annahm':47 'august':59 'behandelt':51 'berat':25 'beschluss':61 'empfiehlt':48 'erheb':66 'erklart':67 'fordert':36 'fraktion':42 'geandert':8,33 'gemeinderat':6,45 'geschaft':53 'geschaftsordn':3 'gleich':17 'gross':5 'laufend':21 'legislatur':22 'motion':38,63 'parlament':50 'sachverhalt':31 'schon':23 'sitzung':56 'svp':41 'svp-fraktion':40 'vorstoss':11 'word':26 'zuruckgewies':12 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Die Interpellation wurde vom Gemeinderat schriftlich beantwortet.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Die Antwort des Gemeinderats wird zur Kenntnis genommen.

text_de_tsv: 'antwort':11 'beantwortet':8 'beschluss':9 'gemeinderat':6,13 'genomm':17 'interpellation':3 'kenntnis':16 'schriftlich':7 'wurd':4 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: Am 14. Oktober 2009 (als Motion)
 Behandelt: 24. März 2010 (in Postulat umgewandelt und erheblich erklärt)

 Die Motion hat folgenden Inhalt:
 "Der Gemeinderat wird beauftragt, das im Jahr 2000 beschlossene Umweltkonzept der Gemeinde Zollikofen zu überprüfen und als Richtschnur für verstärkt ökologisches Handeln in den nächsten zehn Jahren zu erneuern. Dabei ist, möglichst wieder unter Beizug verwaltungsexterner Fachleute, insbesondere:

 detailliert Bilanz zu ziehen über die in den letzten zehn Jahren getroffenen Massnahmen und den Stand der Zielerreichung,

aufzuzeigen, in welchen Bereichen die Anstrengungen verstärkt und neue Schwerpunkte gesetzt werden sollen (namentlich im Klimaschutz und bei der Förderung der Biodiversität)

3.ein konkreter Massnahmenplan vorzulegen für die weitere Umsetzung des Umweltkonzeptes und der daraus hervorgegangenen Bemühungen als Energiestadt in den kommenden zehn Jahren."

 Der Gemeinderat stellt den Antrag die Motion in ein Postulat umzuwandeln und für erheblich zu erklären.
 Die Motion wird in ein Postulat umgewandelt und vom Parlament als erheblich erklärt (siehe Protokollauszug).

text_de_tsv: '14':4 '2000':31 '2009':6 '2010':12 '24':10 '3.ein':102 'anstreng':85 'antrag':128 'aufzuzeig':80 'beauftragt':27 'behandelt':9 'beizug':58 'bemuh':116 'bereich':83 'beschloss':32 'bilanz':63 'biodiversitat':101 'dabei':53 'daraus':114 'detailliert':62 'eingegang':2 'energiestadt':118 'erheb':17,137,151 'erklar':139 'erklart':18,152 'erneu':52 'fachleut':60 'folgend':22 'forder':99 'gemeind':35 'gemeinderat':25,125 'gesetzt':90 'getroff':73 'handel':45 'hervorgegang':115 'inhalt':23 'insbesond':61 'jahr':30,50,72,123 'klimaschutz':95 'kommend':121 'konkret':103 'letzt':70 'marz':11 'massnahm':74 'massnahmenplan':104 'moglich':55 'motion':8,20,130,141 'nach':48 'nament':93 'neu':88 'okolog':44 'oktob':5 'parlament':149 'postulat':14,133,145 'protokollauszug':154 'richtschnur':41 'schwerpunkt':89 'sieh':153 'soll':92 'stand':77 'stellt':126 'uberpruf':38 'umgewandelt':15,146 'umsetz':109 'umweltkonzept':33,111 'umzuwandel':134 'verstarkt':43,86 'verwaltungsextern':59 'vorzuleg':105 'weit':108 'zehn':49,71,122 'zieh':65 'zielerreich':79 'zollikof':36 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: Am 14. Oktober 2009
 Behandelt: Am 14. September 2011

 Der als Motion eingereichte Vorstoss fordert den Gemeinderat auf, im Rahmen des öffentlichen Beschaffungswesens alle Lieferanten und Leistungserbringer zu verpflichten, bei der Ausführung des Auftrages die Kernübereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) zu berücksichtigen.

 Hinsichtlich der Sitzung des Grossen Gemeinderats vom 14. September hat der Gemeinderat folgende Medienmitteilung publizieren lassen: "Der Gemeinderat verlangt die Einhaltung der Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (IAO) für Aufträge der Gemeinde. Er will damit ein Zeichen für eine faire und nachhaltige Beschaffung durch die Gemeinde setzen. Die IAO-Kernarbeitsnormen verbieten Zwangsarbeit und Kinderarbeit, garantieren das Recht, Gewerkschaften zu bilden, welche die Interessen ihrer Mitglieder kollektiv vertreten, fordern Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern und untersagen Diskriminierung.
 Der Gemeinderat empfiehlt eine entsprechende Motion von Peter Traber (SP) dem Grossen Gemeinderat zur Annahme. Dieser wird das Geschäft an der kommenden Sitzung vom 14. September behandeln."

 Der Grosse Gemeinderat erklärt die Motion als erheblich und schreibt diese gleichzeitig ab.

text_de_tsv: '14':4,9,52,145 '2009':6 '2011':11 'ab':160 'annahm':135 'arbeitsorganisation':41,70 'auftrag':36,73 'ausfuhr':34 'behandel':147 'behandelt':7 'berucksicht':44 'beschaff':86 'beschaffungswes':25 'bild':104 'diskriminier':120 'eingegang':2 'eingereicht':15 'einhalt':65 'empfiehlt':123 'entsprech':125 'erheb':155 'erklart':151 'fair':83 'folgend':57 'ford':112 'fordert':17 'frau':115 'garanti':99 'gemeind':75,89 'gemeinderat':19,50,56,62,122,133,150 'geschaft':139 'gewerkschaft':102 'gleichzeit':159 'gross':49,132,149 'hinsicht':45 'iao':42,71,93 'iao-kernarbeitsnorm':92 'interess':107 'international':40,69 'kernarbeitsnorm':67,94 'kernubereinkomm':38 'kinderarbeit':98 'kollektiv':110 'kommend':142 'lass':60 'leistungserbring':29 'lieferant':27 'lohngleich':113 'mann':117 'medienmitteil':58 'mitglied':109 'motion':14,126,153 'nachhalt':85 'offent':24 'oktob':5 'pet':128 'publizi':59 'rahm':22 'recht':101 'schreibt':157 'septemb':10,53,146 'setz':90 'sitzung':47,143 'sp':130 'trab':129 'untersag':119 'verbiet':95 'verlangt':63 'verpflicht':31 'vertret':111 'vorstoss':16 'zeich':80 'zusammenfass':1 'zwangsarbeit':96


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: Am 14. Oktober 2009
 Behandelt: Am 27. Januar 2009

 Der als Interpellation eingereichte Vorstoss stellt Fragen zum geplanten Ausbau des Glasfasernetzes in der Schweiz. Diese werden vom Gemeinderat beantwortet.

text_de_tsv: '14':4 '2009':6,11 '27':9 'ausbau':21 'beantwortet':31 'behandelt':7 'eingegang':2 'eingereicht':15 'frag':18 'gemeinderat':30 'geplant':20 'glasfasernetz':23 'interpellation':14 'januar':10 'oktob':5 'schweiz':26 'stellt':17 'vorstoss':16 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingeganen am: 18. November 2009
 Behandelt am: 14. September 2011

 Der als Motion eingereichte Vorstoss enthält folgende Forderung:
 "Der Gemeinderat wird beauftragt, für den Perimeter des Landschaftschutzgebietes "Rütti" und die angrenzenden Gebiete ein Landschaftsentwicklungskonzept (LEK) zu erarbeiten, um Schutz und Nutzung langfristig festzulegen."

 Hinsichtlich der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 14. September hat der Gemeinderat folgende Medienmitteilung publiziert: "Der Gemeinderat will das Landschaftsentwicklungskonzept (LEK) Rütti im Rahmen einer Gesamtbetrachtung über das gesamte Gemeindegebiet in den Bereichen Siedlung, Verkehr und Landschaft erarbeiten. Eine isolierte Betrachtungsweise eines Teilaspektes der Ortsplanung sei nicht zielführend und der Zeitpunkt noch verfrüht. Dies hält er in seiner Antwort zu einer Motion von Christoph Merkli (GFL) fest. Der Grosse Gemeinderat wird das Geschäft an der kommenden Sitzung vom 14. September behandeln."

 Der Grosse Gemeinderat folgt dem Antrag des Gemeinderates und erklärt die Motion als nicht erheblich.

text_de_tsv: '14':9,52,123 '18':4 '2009':6 '2011':11 'angrenz':32 'antrag':131 'antwort':103 'beauftragt':23 'behandel':125 'behandelt':7 'bereich':77 'betrachtungsweis':85 'christoph':108 'eingegan':2 'eingereicht':15 'enthalt':17 'erarbeit':38,82 'erheb':140 'erklart':135 'fest':111 'festzuleg':44 'folgend':18,57 'folgt':129 'forder':19 'gebiet':33 'gemeindegebiet':74 'gemeinderat':21,50,56,61,114,128,133 'gesamt':73 'gesamtbetracht':70 'geschaft':117 'gfl':110 'gross':49,113,127 'halt':99 'hinsicht':45 'isoliert':84 'kommend':120 'landschaft':81 'landschaftschutzgebiet':28 'landschaftsentwicklungskonzept':35,64 'langfrist':43 'lek':36,65 'medienmitteil':58 'merkli':109 'motion':14,106,137 'novemb':5 'nutzung':42 'ortsplan':89 'perimet':26 'publiziert':59 'rahm':68 'rutti':29,66 'schutz':40 'sei':90 'septemb':10,53,124 'siedlung':78 'sitzung':47,121 'teilaspekt':87 'verfruht':97 'verkehr':79 'vorstoss':16 'zeitpunkt':95 'zielfuhr':92 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen am: 18. November 2009
 Behandelt am: 28. April 2010

 Der als Postulat eingereichte Vorstoss enthält mehrere Fragen zur Informationspolitik des Gemeinderates.
 Der Gemeinderat stellt dem Grossen Gemeinderat den Antrag das Postulat für erheblich zu erklären.

 An der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 28. April 2010 wurde das Postulat grossmehrheitlich erheblich erklärt (siehe Auszug Sitzungsprotokoll).

text_de_tsv: '18':4 '2009':6 '2010':11,47 '28':9,45 'antrag':31 'april':10,46 'auszug':55 'behandelt':7 'eingegang':2 'eingereicht':15 'enthalt':17 'erheb':35,52 'erklar':37 'erklart':53 'frag':19 'gemeinderat':23,25,29,43 'gross':28,42 'grossmehrheit':51 'informationspolit':21 'mehr':18 'novemb':5 'postulat':14,33,50 'sieh':54 'sitzung':40 'sitzungsprotokoll':56 'stellt':26 'vorstoss':16 'wurd':48 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: Am 18.11.2009
 Behandelt: Am 27. Januar 2010

 Der Interpellant stellt Fragen bezüglich der Prüfung des Gemeinderates, das GGA-Netz zu verkaufen. Diese werden vom Gemeinderat beantwortet.

text_de_tsv: '18.11.2009':4 '2010':9 '27':7 'beantwortet':29 'behandelt':5 'bezug':14 'eingegang':2 'frag':13 'gemeinderat':18,28 'gga':21 'gga-netz':20 'interpellant':11 'januar':8 'netz':22 'prufung':16 'stellt':12 'verkauf':24 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Der Politikplan ist eine Darstellung des Umsetzungsprogramms verbunden mit dem Finanzplan. Mit diesem Führungsinstrument kann das Parlament die langfristige Politik des Gemeinderats besser nachvollziehen.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Der Politikplan 2021 – 2025 wird zur Kenntnis genommen.

text_de_tsv: '2021':29 '2025':30 'beschluss':26 'bess':24 'darstell':6 'finanzplan':12 'fuhrungsinstrument':15 'gemeinderat':23 'genomm':34 'kenntnis':33 'langfrist':20 'nachvollzieh':25 'parlament':18 'polit':21 'politikplan':3,28 'umsetzungsprogramm':8 'verbund':9 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Der Gemeinderat hat das Budget 2021 zuhanden des Grossen Gemeinderats verabschiedet. Das Budget im allgemeinen Haushalt schliesst bei Aufwendungen von 45,54 und Erträgen von 43,10 Mio. Franken mit einem Defizit von rund 2,44 Mio. Franken ab. Dem Budget liegt eine unveränderte Steueranlage von 1,40 Einheiten zu Grunde.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
A)    In eigener Kompetenz:
\r\n\r\n
Der Botschaftsentwurf wird genehmigt.
\r\n\r\n
B)    Unter Vorbehalt des fakultativen Referendums:
\r\n\r\n
Die Produktedefinitionen für den NPM-Bereich Sekundarstufe I (HRM-Kontengruppe 2130) für das Jahr 2021 einschliesslich des damit verbundenen Nettoaufwandes für das Jahr 2021 von Fr. 406'290.00 werden, unter Vorbehalt der Zustimmung der Stimmberechtigten zum Budget 2021, genehmigt.
\r\n\r\n
C)    Zu Handen der Volksabstimmung:
\r\n\r\n
1.    Für das Jahr 2021 werden die Steueranlagen wie folgt festgesetzt:
\r\n\r\n
       a)  Ordentliche Steueranlage: Das 1,40fache der gesetzlichen Einheitsansätze;
\r\n\r\n
       b)  Liegenschaftssteuern: 1,0 ‰ des amtlichen Werts.
\r\n\r\n
2.    Das Budget der Erfolgsrechnung für das Jahr 2021 wird genehmigt.


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Um die Voraussetzung einer Senkung der wiederkehrenden Verbrauchsgebühren zu schaffen beantragt der Gemeinderat die Anpassung des Gebührenreglements zum Wasserversorgungsreglement. Mit der Änderung wird der Gebührenrahmen, welcher den Spielraum für die Höhe der Verbrauchsgebühr definiert, leicht nach unten verschoben.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Unter Vorbehalt des fakultativen Referendums:
\r\n\r\n
Die Änderung des Gebührenreglements zum Wasserversorgungsreglement wird genehmigt.

text_de_tsv: 'ander':23,47 'anpass':16 'beantragt':12 'beschluss':40 'definiert':35 'fakultativ':44 'gebuhrenrahm':26 'gebuhrenreglement':18,49 'gemeinderat':14 'genehmigt':53 'hoh':32 'leicht':36 'referendum':45 'schaff':11 'senkung':6 'spielraum':29 'unt':38 'verbrauchsgebuhr':9,34 'verschob':39 'voraussetz':4 'vorbehalt':42 'wasserversorgungsreglement':20,51 'wiederkehr':8 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
An seiner Sitzung vom 2. Juli 2008 stimmte der Grosse Gemeinderat dem Rahmenkredit Wasserversorgung Nr. 1 für werterhaltende Massnahmen an den Druckwasserleitungen (Sekundärleitungen) der Gemeinde Zollikofen zu, und bewilligte dafür zu Lasten der Investitionsrechnung Wasserversorgung einen Kredit von Fr. 1’500’000.00 (inkl. MWST).
\r\n\r\n
In der Zeitspanne von 2008 bis März 2020 erfolgten zu Lasten dieses Rahmenkredites 76 Massnahmen im Sinne der Werterhaltung. Die Massnahmen sind in der nachfolgenden Abrechnung mit 7 Kategorien Projektierung/Grundlagenbeschaffung, Materialbezug, Leitungsersatz, Leitungsreparatur, Leitungssanierung, Hydranten und Diverses vermerkt.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Die Abrechnung des Rahmenkredites Wasserversorgung Nr.1 für werterhaltende Massnahmen an den Druckwasserleitungen (Sekundärleitungen) der Gemeinde Zollikofen im Betrage von Fr. 1’478'834.50 mit einer Kostenunterschreitung von Fr. 21’165.50 gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 1’500’000.00 wird zur Kenntnis genommen.


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Die Informatikausrüstung der Sekundarstufe I sowie der Primarstufe in Zollikofen ist fünf Jahre und mehr alt und muss somit gesamthaft erneuert werden. Die Entwicklung der Informations- und Kommunikationstechnologie (ICT) schreitet rasch voran und verändert die Medienwelt. Die Nutzung von digitalen Informations- und Kommunikationstechnologien hat sich neben Lesen, Schreiben und Rechnen als Grundkompetenz in der Gesellschaft etabliert. Im Lehrplan 21 ist zudem unter anderem das Fach Medien und Informatik neu aufgenommen worden. Mit der lehrplanmässigen Integration von ICT kommt den Schulen eine neue Daueraufgabe zu. Der Gemeinderat beantragt dem Grossen Gemeinderat für die Schulen Zollikofen einen Verpflichtungskredit von total Fr. 446'000.00.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Der Verpflichtungskredit von Fr. 446‘000.00 (inkl. MWST) für die Ersatzbeschaffung ICT-Infrastrukturweiterung Schulen Zollikofen wird zu Lasten der Investitionsrechnung bewilligt (Primarstufe Konto 2120.5200.02, Fr. 271'200.00 und Sekundarstufe Konto 2130.5200.01, Fr. 174'800.00).

text_de_tsv: '000.00':102,109 '174':137 '200.00':131 '21':60 '2120.5200.02':128 '2130.5200.01':135 '271':130 '446':101,108 '800.00':138 'alt':17 'aufgenomm':71 'beantragt':88 'beschluss':103 'bewilligt':125 'daueraufgab':84 'digital':41 'entwickl':25 'erneuert':22 'ersatzbeschaff':114 'etabliert':57 'fach':66 'fr':100,107,129,136 'funf':13 'gemeinderat':87,91 'gesamthaft':21 'gesellschaft':56 'gross':90 'grundkompetenz':53 'i':6 'ict':30,78,116 'ict-infrastrukturweiter':115 'informat':69 'informatikausrust':3 'information':27,42 'infrastrukturweiter':117 'inkl':110 'integration':76 'investitionsrechn':124 'jahr':14 'kommt':79 'kommunikationstechnologi':29,44 'konto':127,134 'last':122 'lehrplan':59 'lehrplanmass':75 'les':48 'medi':67 'medienwelt':37 'mehr':16 'mwst':111 'neb':47 'neu':70,83 'nutzung':39 'primarstuf':9,126 'rasch':32 'rechn':51 'schreib':49 'schreitet':31 'schul':81,94,118 'sekundarstuf':5,133 'somit':20 'sowi':7 'total':99 'verandert':35 'verpflichtungskredit':97,105 'voran':33 'word':72 'zollikof':11,95,119 'zud':62 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Am 17. August 2009 hat der Gemeinderat beschlossen, den Verkauf des GGA-Netzes in die Wege zu leiten. Herr Jörg Halter, Ocha GmbH, Bern, wird über das Geschäft orientieren. Es besteht die Möglichkeit Fragen zu stellen.

text_de_tsv: '17':3 '2009':5 'august':4 'bern':26 'beschloss':9 'besteht':33 'frag':36 'gemeinderat':8 'geschaft':30 'gga':14 'gga-netz':13 'gmbh':25 'halt':23 'herr':21 'jorg':22 'leit':20 'moglich':35 'netz':15 'ocha':24 'orienti':31 'stell':38 'verkauf':11 'weg':18 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Für die Vormundschafts- und Sozialkommission ist eine Ersatzwahl vorzunehmen.

text_de_tsv: 'ersatzwahl':9 'sozialkommission':6 'vormundschaft':4 'vorzunehm':10 'zusammenfass':1


text_de:
Beschluss
\r\n\r\n
Der Motion wird die Dringlichkeit zugesprochen.
\r\nDie Motion wird erheblich erklärt.

text_de_tsv: 'beschluss':1 'dringlich':6 'erheb':11 'erklart':12 'motion':3,9 'zugesproch':7


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Das 9.Schuljahr als Schnittstelle zwischen Volksschule und Berufsausbildung ist zunehmend zu einer sehr grossen Herausforderung geworden. Um diesen Umständen entgegen zu wirken, soll das 9. Schuljahr flexibilisiert werden, wie in der Motion von Markus Dietiker (SP) und Mitunterzeichnenden verlangt wird.
\r\n\r\n
Diesem Anliegen wird an der Sekundarstufe Zollikofen ab Schuljahr 2020/21 bereits als Projekt Rechnung getragen. Ziel ist es, das 9. Schuljahr von einem Abschluss in ein Einstiegsjahr umzuwandeln. Weiter sollen die Schülerinnen und Schüler gezielt auf ihre berufliche Zukunft vorbereitet werden.
\r\n\r\n
Der Gemeinderat beantragt dem Grossen Gemeinderat an der Sitzung vom 14. Oktober 2020, die Motion von Markus Dietiker und Mitunterzeichnenden betreffend "Förderung der Flexibilisierung des 9. Schuljahrs in Zollikofen" als erheblich zu erklären und gleichzeitig abzuschreiben.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Die Motion wird erheblich erklärt und gleichzeitig abgeschrieben.

text_de_tsv: '14':93 '2020':95 '2020/21':51 '9':26,61,108 '9.schuljahr':3 'ab':49 'abgeschrieb':127 'abschluss':65 'abzuschreib':118 'anlieg':43 'beantragt':85 'bereit':52 'beruf':79 'berufsausbild':9 'beschluss':119 'betreff':103 'dietik':36,100 'einstiegsjahr':68 'entgeg':21 'erheb':113,123 'erklar':115 'erklart':124 'flexibilisier':106 'flexibilisiert':28 'forder':104 'gemeinderat':84,88 'getrag':56 'geword':17 'gezielt':76 'gleichzeit':117,126 'gross':15,87 'herausforder':16 'markus':35,99 'mitunterzeichn':39,102 'motion':33,97,121 'oktob':94 'projekt':54 'rechnung':55 'schnittstell':5 'schul':73,75 'schuljahr':27,50,62,109 'sekundarstuf':47 'sitzung':91 'soll':71 'sp':37 'umstand':20 'umzuwandel':69 'verlangt':40 'volksschul':7 'vorbereitet':81 'wirk':23 'ziel':57 'zollikof':48,111 'zukunft':80 'zunehm':11 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Der Gemeinderat will keinen Ausbau der Skateanlage beim Sekundarschulhaus. Er lehnt eine entsprechende Motion von Raymond Känel (BDP) ab.
\r\n\r\n
Die Anlage wird erfreulicherweise bereits heute mit den bestehenden Elementen sehr rege benutzt. Eine noch höhere Nutzung würde zu erhöhten Immissionen gegenüber dem angrenzenden Wohnquartier führen. Zudem beurteilt der Gemeinderat die Kosten als hoch und eine Erweiterung mit nur wenigen Elementen würde kaum einen Mehrwert bringen.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Die Motion wird zurückgezogen.

text_de_tsv: 'ab':20 'angrenz':44 'anlag':22 'ausbau':6 'bdp':19 'beim':9 'benutzt':33 'bereit':25 'beschluss':67 'besteh':29 'beurteilt':48 'bring':66 'element':30,61 'entsprech':14 'erfreulicherweis':24 'erhoht':40 'erweiter':57 'fuhr':46 'gegenub':42 'gemeinderat':3,50 'heut':26 'hoch':54 'hoh':36 'immission':41 'kanel':18 'kaum':63 'kost':52 'lehnt':12 'mehrwert':65 'motion':15,69 'nutzung':37 'raymond':17 'reg':32 'sekundarschulhaus':10 'skateanlag':8 'wenig':60 'wohnquarti':45 'zud':47 'zuruckgezog':71 'zusammenfass':1


text_de:
Beschluss
\r\n\r\n
Die Antwort des Gemeinderats wird zur Kenntnis genommen.

text_de_tsv: 'antwort':3 'beschluss':1 'gemeinderat':5 'genomm':9 'kenntnis':8


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: Am 18. Novembr 2009
 Beantwortet: Am 24. März 2010 (Weiterbehandlung als einfache Anfrage)
 Weiterbehandlung: Am 28. April 2010

 Der Interpellant stellt Fragen bezüglich der Schwarzarbeit in Zollikofen. Er bezieht sich dazu auf das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), welches Bilanz zur Wirkung des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit im Jahre 2008 gezogen hat.
 Im Anhang finden Interessierte die Antwort des Gemeinderates. Der Interpellant war mit der Antwort nur teilweise befriedigt. Er bat im Rahmen einer einfachen Anfrage um ergänzende Auskünfte.
 Im Anhang finden Interessierte den Protokollauszug der Sitzung des Grossen Gemeinderats vom 24. März 2010 sowie die Antwort des Gemeinderates.

text_de_tsv: '18':4 '2008':51 '2009':6 '2010':11,20,95 '24':9,93 '28':18 'anfrag':15,77 'anhang':55,82 'antwort':59,67,98 'april':19 'auskunft':80 'bat':72 'beantwortet':7 'befriedigt':70 'bezieht':31 'bezug':25 'bilanz':41 'bundesgesetz':45 'einfach':14,76 'eingegang':2 'erganz':79 'find':56,83 'frag':24 'gemeinderat':61,91,100 'gezog':52 'gross':90 'interessiert':57,84 'interpellant':22,63 'jahr':50 'marz':10,94 'novembr':5 'protokollauszug':86 'rahm':74 'schwarzarbeit':27,48 'seco':39 'sitzung':88 'sowi':96 'staatssekretariat':36 'stellt':23 'teilweis':69 'weiterbehandl':12,16 'wirkung':43 'wirtschaft':38 'zollikof':29 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: Am 18.11.2009
 Behandelt: Am 27. Januar 2010

 Der Interpellant stellt Fragen bezüglich des Versandes von rund 1'000 Abstimmungsbotschaften (zu kommunalen Abstimmungsvorlagen) an nicht stimmberechtigte Personen mit C-Ausweis.

 Die Fragen werden vom Gemeinderat beantwortet.

text_de_tsv: '000':20 '1':19 '18.11.2009':4 '2010':9 '27':7 'abstimmungsbotschaft':21 'abstimmungsvorlag':24 'ausweis':32 'beantwortet':38 'behandelt':5 'bezug':14 'c':31 'c-ausweis':30 'eingegang':2 'frag':13,34 'gemeinderat':37 'interpellant':11 'januar':8 'kommunal':23 'person':28 'rund':18 'stellt':12 'stimmberechtigt':27 'versand':16 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: Am 18.11.2009
 Behandelt: Am 27. Januar 2010

 Die Interpellantin stellt Fragen bezüglich flankierender Massnahmen für Zollikofen während der Sanierung des Felsenauviadukts.
 Die Fragen werden vom Gemeinderat beantwortet.

text_de_tsv: '18.11.2009':4 '2010':9 '27':7 'beantwortet':29 'behandelt':5 'bezug':14 'eingegang':2 'felsenauviadukt':23 'flankier':15 'frag':13,25 'gemeinderat':28 'interpellantin':11 'januar':8 'massnahm':16 'sanier':21 'stellt':12 'zollikof':18 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: Am 18. November 2009
 Behandelt: Am 27. Januar 2010

 Der Interpellant stellt Fragen bezüglich der Zukunft der Radio- und TV-Programmversorgung in Zollikofen. Diese werden vom Gemeinderat beantwortet.

text_de_tsv: '18':4 '2009':6 '2010':11 '27':9 'beantwortet':31 'behandelt':7 'bezug':16 'eingegang':2 'frag':15 'gemeinderat':30 'interpellant':13 'januar':10 'novemb':5 'programmversorg':24 'radio':20 'stellt':14 'tv':23 'tv-programmversorg':22 'zollikof':26 'zukunft':18 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 An der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 25. Februar 2009 wurde die Initiative "Ja zur Schulsozialarbeit in Zollikofen" mit grossem Mehr angenommen. Damit wurde der Gemeinderat mit der Umsetzung beauftragt. Er stellt dem GGR den Antrag die Einführung von Schulsozialarbeit mit insgesamt 100 Stellenprozenten ab 1. August 2010 für eine Versuchsdauer von 3 Jahren zu bewilligen. 2013 soll dann der Grosse Gemeinderat über die definitive Einführung der Schulsozialarbeit entscheiden.
 Im Anhang finden Interessierte auch das Detailkonzept zur Schulsozialarbeit in Zollikofen.

text_de_tsv: '1':47 '100':44 '2009':11 '2010':49 '2013':58 '25':9 '3':54 'ab':46 'angenomm':23 'anhang':72 'antrag':37 'august':48 'beauftragt':31 'bewill':57 'definitiv':66 'detailkonzept':77 'einfuhr':39,67 'entscheid':70 'februar':10 'find':73 'gemeinderat':7,27,63 'ggr':35 'gross':6,21,62 'initiativ':14 'insgesamt':43 'interessiert':74 'ja':15 'jahr':55 'mehr':22 'schulsozialarbeit':17,41,69,79 'sitzung':4 'stellenprozent':45 'stellt':33 'umsetz':30 'versuchsdau':52 'wurd':12,25 'zollikof':19,81 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat beantragt dem Grossen Gemeinderat eine Parzelle in der Meielen Süd um den Betrag von Fr. 318'080.00 an die Firma Proverit Glas Holding AG in Zollikofen zu verkaufen.

text_de_tsv: '080.00':20 '318':19 'ag':27 'beantragt':4 'betrag':16 'firma':23 'fr':18 'gemeinderat':3,7 'glas':25 'gross':6 'holding':26 'meiel':12 'parzell':9 'proverit':24 'sud':13 'verkauf':31 'zollikof':29 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Die Feuerwehren der Gemeinden Moosseedorf, Münchenbuchsee, Urtenen-Schönbühl und Zollikofen sollen per 1. Januar 2022 zusammengeschlossen und damit regionalisiert werden.
\r\n\r\n
Die neue "Feuerwehr Region Moossee" wird in einem zentralen und vier dezentralen Einsatzelementen gegliedert und als öffentlich-rechtliches Gemeindeunternehmen organisiert. Die Magazinstandorte in den Vertragsgemeinden bleiben bestehen. An jedem Standort wird weiterhin ein Einsatzelement mit Tanklöschfahrzeug stationiert sein.
\r\n\r\n
Mit diesem Zusammenschluss können die personelle Abdeckung sichergestellt, die laufend komplexer werdenden Aufgaben der Feuerwehr effizienter erfüllt und die Milizfunktionen entlastet werden.
\r\n\r\n
Die Vertragsgemeinden gründen für diese Zusammenarbeit eine einfache Gesellschaft. Zur Regelung der Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortlichkeiten schliessen sie einen Zusammenarbeitsvertrag (Gesellschaftsvertrag) ab. Das Gemeindeunternehmen "Feuerwehr Region Moossee" wird von der Gemeinde Urtenen-Schönbühl gegründet. Diese erlässt dazu die entsprechenden Rechtsgrundlagen.
\r\n\r\n
Die vier Vertragsgemeinden sowie voraussichtlich die Anschlussgemeinden (Deisswil, Diemerswil, Mattstetten und Wiggiswil) übertragen ihre Feuerwehraufgaben mittels eines Reglements an die neue "Feuerwehr Region Moossee". Damit übernehmen sie gleichzeitig die im Anstaltsreglement festgehaltenen Bestimmungen der Gemeinde Urtenen-Schönbühl. In der Autonomie der einzelnen Gemeinden verbleibt die individuelle Regelung der Feuerwehr-Ersatzabgabe.
\r\n\r\n
Zwischenzeitlich hat auch die Gebäudeversicherung des Kantons Bern (GVB) das Vorhaben geprüft und mitgeteilt, dass sie diesem positiv gegenüberstehe. Sie wird die regionalisierte Feuerwehr auch künftig mit Betriebsbeiträgen finanziell unterstützen.
\r\n\r\n
Die Gemeinderäte der Vertragsgemeinden haben die Unterlagen genehmigt und je zu Handen der zuständigen Legislativorgane ihrer Gemeinden verabschiedet. Die Beratungen fallen je nach Kompetenzordnung in den Zuständigkeitsbereich der Gemeindeversammlung (Moosseedorf und Urtenen-Schönbühl) oder der Urnenabstimmung (mit vorgängiger Beratung im Grossen Gemeinderat von Münchenbuchsee und Zollikofen).
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
A)   In eigener Kompetenz:
\r\n\r\n
1.    Die Abstimmungsbotschaft wird genehmigt.
\r\n\r\n
2.    Dem Gemeinderat wird die Kompetenz erteilt, den Wertausgleich der übertragenen Mobilien der Feuerwehr Zollikofen mit den zuständigen Organen des Gemeindeunternehmens "Feuerwehr Region Moossee" zu vereinbaren und den erforderlichen Verpflichtungskredit zu genehmigen.
\r\n\r\n
B)    Zu Handen der Volksabstimmung:
\r\n\r\n
Die Änderung des Reglements für die öffentliche Sicherheit wird genehmigt. Damit wird der Übertragung der Feuerwehraufgaben an das Gemeindeunternehmen "Feuerwehr Region Moossee" zugestimmt.

text_de_tsv: '1':15,259 '2':264 '2022':17 'a':255 'ab':105 'abdeck':68 'abstimmungsbotschaft':261 'ander':302 'anschlussgemeind':131 'anstaltsreglement':155 'aufgab':74,96 'autonomi':165 'b':296 'berat':226,246 'bern':184 'beschluss':254 'besteh':50 'bestimm':157 'betriebsbeitrag':204 'bleib':49 'dass':191 'deisswil':132 'dezentral':34 'diemerswil':133 'effizient':77 'eig':257 'einfach':91 'einsatzelement':35,57 'einzeln':167 'entlastet':82 'entsprech':123 'erford':292 'erfullt':78 'erlasst':120 'ersatzabgab':176 'erteilt':270 'fall':227 'festgehalt':156 'feuerwehr':3,25,76,108,146,175,200,277,285,320 'feuerwehr-ersatzabgab':174 'feuerwehraufgab':139,316 'finanziell':205 'gebaudeversicher':181 'gegenubersteh':195 'gegliedert':36 'gegrundet':118 'gemeind':5,114,159,168,223 'gemeinderat':208,249,266 'gemeindeunternehm':42,107,284,319 'gemeindeversamml':235 'genehm':295 'genehmigt':214,263,310 'gepruft':188 'gesellschaft':92 'gesellschaftsvertrag':104 'gleichzeit':152 'gross':248 'grund':86 'gvb':185 'hand':218,298 'individull':171 'januar':16 'je':216,228 'kanton':183 'kompetenz':97,258,269 'kompetenzordn':230 'komplex':72 'kunftig':202 'laufend':71 'legislativorgan':221 'magazinstandort':45 'mattstett':134 'milizfunktion':81 'mitgeteilt':190 'mittel':140 'mobili':275 'moosse':27,110,148,287,322 'moosseedorf':6,236 'munchenbuchse':7,251 'neu':24,145 'offent':40,307 'offentlich-recht':39 'organ':282 'organisiert':43 'per':14 'personell':67 'positiv':194 'rechtlich':41 'rechtsgrundlag':124 'regel':94,172 'region':26,109,147,286,321 'regionalisiert':21,199 'reglement':142,304 'schliess':100 'schonbuhl':10,117,162,240 'sich':308 'sichergestellt':69 'soll':13 'sowi':128 'standort':53 'stationiert':60 'tankloschfahrzeug':59 'ubernehm':150 'ubertrag':137,274,314 'unterlag':213 'unterstutz':206 'urnenabstimm':243 'urt':9,116,161,239 'urtenen-schonbuhl':8,115,160,238 'verabschiedet':224 'verantwort':99 'verbleibt':169 'vereinbar':289 'verpflichtungskredit':293 'vertragsgemeind':48,85,127,210 'vier':33,126 'volksabstimm':300 'voraussicht':129 'vorgang':245 'vorhab':187 'weiterhin':55 'werdend':73 'wertausgleich':272 'wiggiswil':136 'zentral':31 'zollikof':12,253,278 'zugestimmt':323 'zusammenarbeit':89 'zusammenarbeitsvertrag':103 'zusammenfass':1 'zusammengeschloss':18 'zusammenschluss':64 'zustand':220,281 'zustandigkeitsbereich':233 'zwischenzeit':177


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Der Gemeinderat beurteilt die bestehende Förderung von Photovoltaikanlagen als gut. Deshalb lehnt er die Motion von Bruno Vanoni (GFL) ab, welche ein verstärktes kommunales Engagement fordert.
\r\n\r\n
Photovoltaikanlagen werden in der ganzen Schweiz durch die so genannte Einmalvergütung gefördert. Diese deckt bis zu 30 % der Investitionskosten ab. Der Kanton Bern fördert zudem Photovoltaikanlagen indirekt. So können die Investitionskosten in der Steuererklärung als Liegenschafts-Unterhaltskosten zu 100 Prozent in Abzug gebracht werden. Der Gemeinderat spricht sich daher gegen ein zusätzliches kommunales Förderprogramm aus.
\r\n\r\n
Auch die weiteren Motionsforderungen lehnt der Gemeinderat ab. Ein nachträglicher Zusammenschluss zum Eigenverbrauch ist bei bestehenden gemeindeeigenen Liegenschaften nicht sinnvoll, da unverhältnismässig grosse Investitionen getätigt werden müssten. Die Gemeinde berät und informiert bereits heute im Rahmen ihrer Möglichkeiten Bürgerinnen und Bürger im Zusammenhang mit Photovoltaikanlagen.
\r\n\r\n
Der Grosse Gemeinderat behandelt das Geschäft an seiner Sitzung vom 25. November 2020.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Das Postulat (gewandelte Motion) wird erheblich erklärt.

text_de_tsv: '100':67 '2020':141 '25':139 '30':44 'ab':21,47,91 'abzug':70 'behandelt':132 'berat':113 'bereit':116 'bern':50 'beschluss':142 'besteh':6,99 'beurteilt':4 'bruno':18 'burg':122,124 'dah':77 'deckt':41 'deshalb':12 'eigenverbrauch':96 'einmalvergut':38 'engagement':26 'erheb':148 'erklart':149 'forder':7 'forderprogramm':82 'fordert':27,51 'ganz':32 'gebracht':71 'gefordert':39 'gemeind':112 'gemeindeeig':100 'gemeinderat':3,74,90,131 'genannt':37 'geschaft':134 'getatigt':108 'gewandelt':145 'gfl':20 'gross':106,130 'gut':11 'heut':117 'indirekt':54 'informiert':115 'investition':107 'investitionskost':46,58 'kanton':49 'kommunal':25,81 'lehnt':13,88 'liegenschaft':64,101 'liegenschafts-unterhaltskost':63 'moglich':121 'motion':16,146 'motionsforder':87 'musst':110 'nachtrag':93 'novemb':140 'photovoltaikanlag':9,28,53,128 'postulat':144 'prozent':68 'rahm':119 'schweiz':33 'sinnvoll':103 'sitzung':137 'spricht':75 'steuererklar':61 'unterhaltskost':65 'unverhaltnismass':105 'vanoni':19 'verstarkt':24 'weit':86 'zud':52 'zusammenfass':1 'zusammenhang':126 'zusammenschluss':94 'zusatz':80


text_de:
Die Interpellation wurde vom Gemeinderat schriftlich beantwortet.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Die Antwort des Gemeinderats wird zur Kenntnis genommen.
\r\n\r\n

text_de_tsv: 'antwort':10 'beantwortet':7 'beschluss':8 'gemeinderat':5,12 'genomm':16 'interpellation':2 'kenntnis':15 'schriftlich':6 'wurd':3


text_de:
Die einfache Anfrage wird vom Gemeinderat schriftlich beantwortet.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Die Antwort des Gemeinderats wird zur Kenntnis genommen.
\r\n\r\n

text_de_tsv: 'anfrag':3 'antwort':11 'beantwortet':8 'beschluss':9 'einfach':2 'gemeinderat':6,13 'genomm':17 'kenntnis':16 'schriftlich':7


text_de: Der Gemeinderat beantragt dem GGR, das Reglement über die Hundetaxe unter Vorbehalt des fakultativen Referendums zu genehmigen.

text_de_tsv: 'beantragt':3 'fakultativ':14 'gemeinderat':2 'genehm':17 'ggr':5 'hundetax':10 'referendum':15 'reglement':7 'vorbehalt':12


text_de:
Zusammenfassung
 Mit Schreiben vom 26. Januar 2010 gibt Beat Waldmeier, CVP, seinen Rücktritt als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission per 20. Februar 2010 bekannt. Es ist eine Ersatzwahl vorzunehmen (Amtsdauer: per sofort bis 31. Januar 2013).
 Die CVP schlägt Thomas Ackermann als Ersatzmitglied vor.

text_de_tsv: '20':19 '2010':7,21 '2013':34 '26':5 '31':32 'ackermann':39 'amtsdau':28 'beat':9 'bekannt':22 'cvp':11,36 'ersatzmitglied':41 'ersatzwahl':26 'februar':20 'geschaftsprufungskommission':17 'gibt':8 'januar':6,33 'mitglied':15 'per':18,29 'rucktritt':13 'schlagt':37 'schreib':3 'sofort':30 'thomas':38 'vorzunehm':27 'waldmei':10 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Das Verwaltungsgebäude der Einwohnergemeinde Zollikofen (Gemeindeverwaltung an der Wahlackerstrasse 25) wurde im Jahre 1963 erstellt. Eine Fassadensanierung ist vor allem aus energietechnischer Sicht dringend notwendig. Zudem soll mit dem vorliegenden Projekt der Sanierung das gesamte Gebäude behindertengerecht erschlossen und an die Bedürfnisse der heutigen Zeit angepasst werden. Der Gemeinderat stellt deshalb den Antrag, einem Verpflichtungskredit von Fr. 2'780'000.00 zuzustimmen.
 Neben dem Bericht und Antrag des Gemeinderates zuhanden des Grossen Gemeinderates finden Interessierte in den Unterlagen auch den Entwurf der Abstimmungsbotschaft für die Stimmberechtigten von Zollikofen.

text_de_tsv: '000.00':61 '1963':15 '2':59 '25':11 '780':60 'abstimmungsbotschaft':83 'angepasst':47 'antrag':54,67 'bedurfnis':43 'behindertengerecht':38 'bericht':65 'deshalb':52 'dringend':25 'einwohnergemeind':5 'energietechn':23 'entwurf':81 'erschloss':39 'erstellt':16 'fassadensanier':18 'find':74 'fr':58 'gebaud':37 'gemeinderat':50,69,73 'gemeindeverwalt':7 'gesamt':36 'gross':72 'heutig':45 'interessiert':75 'jahr':14 'neb':63 'notwend':26 'projekt':32 'sanier':34 'sicht':24 'stellt':51 'stimmberechtigt':86 'unterlag':78 'verpflichtungskredit':56 'verwaltungsgebaud':3 'vorlieg':31 'wahlackerstrass':10 'wurd':12 'zeit':46 'zollikof':6,88 'zud':27 'zuhand':70 'zusammenfass':1 'zuzustimm':62


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat stellt den Antrag, für die Sanierung der Bühneneinrichtung in der Aula der Sekundarstufe I einen Verpflichtungskredit von Fr. 162'600.00 zu Lasten der Investitionsrechnung zu bewilligen.

text_de_tsv: '162':22 '600.00':23 'antrag':6 'aula':14 'bewill':29 'buhneneinricht':11 'fr':21 'gemeinderat':3 'i':17 'investitionsrechn':27 'last':25 'sanier':9 'sekundarstuf':16 'stellt':4 'verpflichtungskredit':19 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat legt dem Grossen Gemeinderat die Kreditabrechnung für das Projekt "Neue Druckwasserleitung im Perimeter Hübliweg / Gurtenweg" zur Kenntnisnahme vor. Sie schliesst mit einem Betrag von Fr. 360'964.45 (inkl. MWST) ab, was einer Kreditunterschreitung von Fr. 92'035.55 entspricht.

text_de_tsv: '035.55':40 '360':29 '92':39 '964.45':30 'ab':33 'betrag':26 'druckwasserleit':14 'entspricht':41 'fr':28,38 'gemeinderat':3,7 'gross':6 'gurtenweg':18 'hubliweg':17 'inkl':31 'kenntnisnahm':20 'kreditabrechn':9 'kreditunterschreit':36 'legt':4 'mwst':32 'neu':13 'perimet':16 'projekt':12 'schliesst':23 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat legt dem Grossen Gemeinderat die Kreditabrechnung für das Projekt "Ersatz Druckwasserleitung Fischerstrasse" zur Kenntnisnahme vor. Sie Schliesst mit einem Betrag von Fr. 335'732.45 (inkl. MWST), was einer Kreditunterschreitung von Fr. 31'667.55 (inkl. MWST) entspricht.

text_de_tsv: '31':35 '335':26 '667.55':36 '732.45':27 'betrag':23 'druckwasserleit':14 'entspricht':39 'ersatz':13 'fischerstrass':15 'fr':25,34 'gemeinderat':3,7 'gross':6 'inkl':28,37 'kenntnisnahm':17 'kreditabrechn':9 'kreditunterschreit':32 'legt':4 'mwst':29,38 'projekt':12 'schliesst':20 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: Am 25. Januar 2010
 Behandelt: Am 27. Januar 2010

 Der dringliche Motion eingereichte Vorstoss enthält folgende Forderung:
 "Der Gemeinderat wird beauftragt, während der Schliessung der Unterführung Eichenweg/Schützenstrasse, Rüttibrüggli, Wahlenalle und Molkereistrasse für den Berufsverkehr vom Industriegebiet Meielen zu öffnen."

 An der GGR-Sitzung vom 27. Januar 2010 hat der Motionär den Vorstoss in ein Postulat umgewandelt. Der Grosse Gemeinderat hat in der Folge das Postulat für erheblich erklärt und abgeschrieben.

text_de_tsv: '2010':6,11,51 '25':4 '27':9,49 'abgeschrieb':74 'beauftragt':23 'behandelt':7 'berufsverkehr':37 'dringlich':13 'eichenweg/sch':29 'eingegang':2 'eingereicht':15 'enthalt':17 'erheb':71 'erklart':72 'folg':67 'folgend':18 'forder':19 'gemeinderat':21,63 'ggr':46 'ggr-sitzung':45 'gross':62 'industriegebiet':39 'januar':5,10,50 'meiel':40 'molkereistrass':34 'motion':14 'motionar':54 'offn':42 'postulat':59,69 'ruttibruggli':31 'schliessung':26 'sitzung':47 'umgewandelt':60 'unterfuhr':28 'utzenstrass':30 'vorstoss':16,56 'wahlenall':32 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: Am 25. Januar 2010
 Beantwortet: Am 27. Januar 2010

 Die Interpellantin stellt Fragen zur Alle entlang der Schulhausstrasse.

 Die Fragen werden vom Gemeinderat beantwortet.

text_de_tsv: '2010':6,11 '25':4 '27':9 'beantwortet':7,26 'eingegang':2 'entlang':18 'frag':15,22 'gemeinderat':25 'interpellantin':13 'januar':5,10 'schulhausstrass':20 'stellt':14 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Mit Schreiben vom 10. Februar 2010 gab Hannes Grossenbacher, Wahlackerstrasse 35, Zollikofen, SP, seinen Rücktritt per sofort bekannt. Es ist eine Ersatzwahl vorzunehmen (Amtsdauer: per sofort bis 31. Januar 2013).

 Die Sozialdemokratische Partei schlägt als Ersatzmitglied vor:
 Elisabeth Wendelspiess-Zumofen, Kilchbergerweg 15, 3052 Zollikofen

text_de_tsv: '10':5 '15':44 '2010':7 '2013':31 '3052':45 '31':29 '35':12 'amtsdau':25 'bekannt':19 'elisabeth':39 'ersatzmitglied':37 'ersatzwahl':23 'februar':6 'gab':8 'grossenbach':10 'hann':9 'januar':30 'kilchbergerweg':43 'partei':34 'per':17,26 'rucktritt':16 'schlagt':35 'schreib':3 'sofort':18,27 'sozialdemokrat':33 'sp':14 'vorzunehm':24 'wahlackerstrass':11 'wendelspiess':41 'wendelspiess-zumof':40 'zollikof':13,46 'zumof':42 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat stellt dem Grossen Gemeinderat den Antrag von der Abrechnung über den Verpflichtungskredit Ausbau Bahnhof Zollikofen im Betrag von Fr. 3'324'844.60 mit einer Kostenunterschreitung von Fr. 705'155.40 Kenntnis zu nehmen.

text_de_tsv: '155.40':32 '3':23 '324':24 '705':31 '844.60':25 'abrechn':12 'antrag':9 'ausbau':16 'bahnhof':17 'betrag':20 'fr':22,30 'gemeinderat':3,7 'gross':6 'kenntnis':33 'kostenunterschreit':28 'nehm':35 'stellt':4 'verpflichtungskredit':15 'zollikof':18 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat stellt dem Grossen Gemeinderat den Antrag,
 für die Betonsanierung der Schulanlage Sekundarstufe I einen Verpflichtungskredit von Fr. 450'600.00 zu Lasten der Investitionsrechnung, zu bewilligen.

text_de_tsv: '450':21 '600.00':22 'antrag':9 'betonsanier':12 'bewill':28 'fr':20 'gemeinderat':3,7 'gross':6 'i':16 'investitionsrechn':26 'last':24 'schulanlag':14 'sekundarstuf':15 'stellt':4 'verpflichtungskredit':18 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Im Perimeter Kilchbergerweg verzeichnete die Wasserversorgung Zollikofen in den letzten Jahren mehrere kostenintensive Wasserleitungsbrüche. Das vorhandene Leitungsmaterial erfüllt die Anforderungen bezüglich der Materialqualität und der Grösse (Ø) nicht mehr. In Anbetracht dieser Situation ist es notwendig, diese Druckwasserleitung im Jahr 2010 zu ersetzen. Der Ersatz oder die Sanierung einer Werkleitung, im vorliegenden Geschäft die Druckwasserleitung, lösen in der Regel auch den Ersatz oder die Sanierung der übrigen Werkleitungen wie auch des Strassenkörpers aus.
 Der Gemeinderat stellt folgende Anträge:

 Der Verpflichtungskredit für den Ersatz der Druckwasserleitung (Sekundärleitung) von Fr. 508'000.00 zu Lasten der Investitionsrechnung der Wasserversorgung wird bewilligt.

Der Verpflichtungskredit für den Ersatz und Ausbau der Kanalisation von Fr. 619'000.00 zu Lasten der Investitionsrechnung der Abwasserentsorgung wird bewilligt.

Der Verpflichtungskredit für den Bau einer neuen GGA-Kabelschutzrohranlage von Fr. 168'000.00 zu Lasten der Investitionsrechnung Antennen und Kabelanlagen wird bewilligt.

text_de_tsv: '000.00':91,112,134 '168':133 '2010':42 '508':90 '619':111 'abwasserentsorg':118 'anbetracht':32 'anforder':21 'antenn':139 'antrag':79 'ausbau':106 'bau':125 'bewilligt':99,120,143 'bezug':22 'druckwasserleit':39,56,86 'erfullt':19 'ersatz':46,63,84,104 'ersetz':44 'folgend':78 'fr':89,110,132 'gemeinderat':76 'geschaft':54 'gga':129 'gga-kabelschutzrohranlag':128 'gross':27 'investitionsrechn':95,116,138 'jahr':12,41 'kabelanlag':141 'kabelschutzrohranlag':130 'kanalisation':108 'kilchbergerweg':4 'kostenintensiv':14 'last':93,114,136 'leitungsmaterial':18 'letzt':11 'los':57 'materialqualitat':24 'mehr':13,30 'neu':127 'notwend':37 'perimet':3 'regel':60 'sanier':49,66 'sekundarleit':87 'situation':34 'stellt':77 'strassenkorp':73 'ubrig':68 'verpflichtungskredit':81,101,122 'verzeichnet':5 'vorhand':17 'vorlieg':53 'wasserleitungsbruch':15 'wasserversorg':7,97 'werkleit':51,69 'zollikof':8 'zusammenfass':1 'ø':28


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: Am 18. Januar 2010
 Beantwortet: Am 24. März 2010

 Die Grosse Gemeinderätin Elisabeth Aebi-Lehmann stellt Fragen zum abgeschlossenen Mitwirkungsverfahren betreffend teilweise Aufhebung der Ausnützungsziffer.
 Im Anhang finden Interessierte die Antwort des Gemeinderates.

text_de_tsv: '18':4 '2010':6,11 '24':9 'abgeschloss':22 'abi':17 'abi-lehmann':16 'anhang':30 'antwort':34 'aufheb':26 'ausnutzungsziff':28 'beantwortet':7 'betreff':24 'eingegang':2 'elisabeth':15 'find':31 'frag':20 'gemeinderat':36 'gemeinderatin':14 'gross':13 'interessiert':32 'januar':5 'lehmann':18 'marz':10 'mitwirkungsverfahr':23 'stellt':19 'teilweis':25 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: 24. Februar 2010
 Beantwortet: 24. März 2010

 Die Grosse Gemeinderätin Elisabeth Aebi-Lehmann stellt Fragen betreffend der Baustelle Lehnenviadukt.
 Im Anhang finden Interessierte die Antworten des Gemeinderates.

text_de_tsv: '2010':5,9 '24':3,7 'abi':15 'abi-lehmann':14 'anhang':24 'antwort':28 'baustell':21 'beantwortet':6 'betreff':19 'eingegang':2 'elisabeth':13 'februar':4 'find':25 'frag':18 'gemeinderat':30 'gemeinderatin':12 'gross':11 'interessiert':26 'lehmann':16 'lehnenviadukt':22 'marz':8 'stellt':17 'zusammenfass':1


text_de:
Beschluss
\r\n\r\n
Der Motion wird die Dringlichkeit zugesprochen.
\r\n\r\n
Die Motion wird nicht erheblich erklärt.

text_de_tsv: 'beschluss':1 'dringlich':6 'erheb':12 'erklart':13 'motion':3,9 'zugesproch':7


text_de:
Zusammenfassung
 Mit Schreiben vom 4. März 2010 gab Maya Weber, SP, ihren Rücktritt aus der Schulkommission per sofort bekannt. Es ist eine Ersatzwahl vorzunehmen (Amtsdauer: per sofort bis 31. Januar 2013).Die Sozialdemokratische Partei schlägt als Ersatzmitglied vor.

text_de_tsv: '2010':7 '2013':31 '31':29 '4':5 'amtsdau':25 'bekannt':19 'ersatzmitglied':37 'ersatzwahl':23 'gab':8 'januar':30 'marz':6 'maya':9 'partei':34 'per':17,26 'rucktritt':13 'schlagt':35 'schreib':3 'schulkommission':16 'sofort':18,27 'sozialdemokrat':33 'sp':11 'vorzunehm':24 'web':10 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Damit das Betagtenheim Zollikofen (BHZ) an der Wahlackerstrasse 5 die in der Heimverordnung der Gesundheits- und Fürsorgedirektion (GEF) vom September 2006 verlangten Anforderungen erfüllen kann, muss es zwingend saniert und umgebaut werden. Gemäss Kostenschätzung ist für den Um- und Ausbau mit Kosten von 27 Mio. Franken zu rechnen. Zeitgleich beabsichtigt eine private Bauträgerschaft in Zollikofen den Bau eines Alterszentrums (AZB) zwischen dem Restaurant Kreuz und der Stämpflistrasse. In Anbetracht der hohen Kosten für die Sanierung und den Ausbau des BHZ hat der Gemeinderat (GR) Kontakt mit der Bauträgerschaft aufgenommen, um eine Zusammenarbeit und die Nutzung von Synergien im Bereich der Altersversorgung in Zollikofen zu prüfen.
 Die Bauträgerschaft ist bereit, im geplanten AZB Ersatz für das BHZ zu schaffen und damit den Bedarf unserer Gemeinde für betreutes Wohnen und für Pflegebetten langfristig zu decken. Bedingung hierfür ist der Beschluss der Gemeinde, auf die Um- und Ausbauten im Betrag von ca. 27 Mio. Franken zu verzichten und den Betrieb des BHZ auf den Bezugstermin des AZB hin einzustellen.
 Die Schliessung des BHZ ist der Volksabstimmung zu unterbreiten (Entledigung der selbst gewählten Gemeindeaufgabe der Führung eines Betagtenheims).

 Im Anhang finden Interessierte den Bericht und Antrag des Gemeinderates sowie den Entwurf der Abstimmungsbotschaft.

text_de_tsv: '2006':22 '27':45,151 '5':10 'abstimmungsbotschaft':200 'altersversorg':102 'alterszentrum':60 'anbetracht':70 'anforder':24 'anhang':187 'antrag':193 'aufgenomm':90 'ausbau':41,79 'ausbaut':146 'azb':61,113,165 'bau':58 'bautragerschaft':54,89,108 'beabsichtigt':51 'bedarf':123 'beding':135 'bereich':100 'bereit':110 'bericht':191 'beschluss':139 'betagtenheim':4,185 'betrag':148 'betreut':127 'betrieb':158 'bezugstermin':163 'bhz':6,81,117,160,171 'ca':150 'deck':134 'einzustell':167 'entled':177 'entwurf':198 'erfull':25 'ersatz':114 'find':188 'frank':47,153 'fuhrung':183 'fursorgedirektion':18 'gef':19 'gemass':34 'gemeind':125,141 'gemeindeaufgab':181 'gemeinderat':84,195 'geplant':112 'gesund':16 'gewahlt':180 'gr':85 'heimverordn':14 'hierfur':136 'hoh':72 'interessiert':189 'kontakt':86 'kost':43,73 'kostenschatz':35 'kreuz':65 'langfrist':132 'mio':46,152 'nutzung':96 'pflegebett':131 'privat':53 'pruf':106 'rechn':49 'restaurant':64 'sanier':76 'saniert':30 'schaff':119 'schliessung':169 'septemb':21 'sowi':196 'stampflistrass':68 'synergi':98 'umgebaut':32 'uns':124 'unterbreit':176 'verlangt':23 'verzicht':155 'volksabstimm':174 'wahlackerstrass':9 'wohn':128 'zeitgleich':50 'zollikof':5,56,104 'zusammenarbeit':93 'zusammenfass':1 'zwingend':29


text_de: Der Gemeinderat hat die in der Interpellation aufgeführten Fragen beantwortet, die Antwort liegt vor.

text_de_tsv: 'antwort':12 'aufgefuhrt':8 'beantwortet':10 'frag':9 'gemeinderat':2 'interpellation':7 'liegt':13


text_de:
Zusammenfassung
 Der Allwetterplatz (Turnplatz) über der Sanitätshilfestelle des Sekundarschulareals ist sanierungsbedürftig. Das Virtuelle Jugendparlament hat 2010 ein Postulat verabschiedet, das eine Sanierung des Platzes fordert - dabei soll der Platz neu blau, statt wie bisher rot eingefärbt sein.
 Der Gemeinderat stellt dem Grossen Gemeinderat den Antrag für einen Sanierungskredit von Fr. 310'500.00 zu Lasten der Investitionsrechnung.

text_de_tsv: '2010':16 '310':51 '500.00':52 'allwetterplatz':3 'antrag':45 'bish':34 'blau':31 'dabei':26 'eingefarbt':36 'fordert':25 'fr':50 'gemeinderat':39,43 'gross':42 'investitionsrechn':56 'jugendparlament':14 'last':54 'neu':30 'platz':24,29 'postulat':18 'rot':35 'sanier':22 'sanierungsbedurft':11 'sanierungskredit':48 'sanitatshilfestell':7 'sekundarschulareal':9 'statt':32 'stellt':40 'turnplatz':4 'verabschiedet':19 'virtull':13 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat legt dem Grossen Gemeinderat das neue Schulreglement zur Annahme vor. Dabei soll auch das hängige Postulat Fritz Vollenweider und Mitunterzeichnende betreffend Neue Struktur der Volksschule Zollikofen als erledigt abgeschrieben wereden.

 Im Anhang finden Interessierte neben dem Bericht und Antrag des Gemeinderats folgende Dokumente:

Entwurf Schulreglement, gültig ab 1. August 2010 (Beilage 1)

Übersicht Schulreglement mit Vernehmlassung (Beilage 2)

Organigramm über die Schulorganisation der Gemeinde Zollikofen ab 1. August 2010 (Beilage 3)

Übersicht über die Aufgaben, welche die Schulverwaltung u.a. für die Schulleitungen erledigt (Beilage 4)

text_de_tsv: '1':51,55,70 '2':61 '2010':53,72 '3':74 '4':88 'ab':50,69 'abgeschrieb':32 'anhang':35 'annahm':12 'antrag':42 'aufgab':78 'august':52,71 'beilag':54,60,73,87 'bericht':40 'betreff':24 'dabei':14 'dokument':46 'entwurf':47 'erledigt':31,86 'find':36 'folgend':45 'fritz':20 'gemeind':67 'gemeinderat':3,7,44 'gross':6 'gultig':49 'hangig':18 'interessiert':37 'legt':4 'mitunterzeichn':23 'neb':38 'neu':9,25 'organigramm':62 'postulat':19 'schulleit':85 'schulorganisation':65 'schulreglement':10,48,57 'schulverwalt':81 'struktur':26 'u.a':82 'ubersicht':56,75 'vernehmlass':59 'volksschul':28 'vollenweid':21 'wered':33 'zollikof':29,68 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingereicht am: 24. März 2010
 Beantwortet am: 28. April 2010

 Im Rahmen einer einfachen Anfrage stellt GGR-Mitglied Peter Bähler Fragen betreffend der versuchsweisen Einführung der Schulsozialarbeit.
 Im Anhang finden Interessierte den Protokollauszug der Sitzung des Grossen Gemeinderats vom 24. März 2010 sowie die Antwort des Gemeinderates vom 28. April 2010.

text_de_tsv: '2010':6,11,44,53 '24':4,42 '28':9,51 'anfrag':16 'anhang':31 'antwort':47 'april':10,52 'bahl':22 'beantwortet':7 'betreff':24 'einfach':15 'einfuhr':27 'eingereicht':2 'find':32 'frag':23 'gemeinderat':40,49 'ggr':19 'ggr-mitglied':18 'gross':39 'interessiert':33 'marz':5,43 'mitglied':20 'pet':21 'protokollauszug':35 'rahm':13 'schulsozialarbeit':29 'sitzung':37 'sowi':45 'stellt':17 'versuchsweis':26 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: Am 24.03.2010
 Behandelt: Am 15.09.2010

 Der Interpellant Heinz Buser und Mitunterzeichnende stellen Fragen bezüglich der Knabendiskriminierung an der Schule Zollikofen.

 Die Antwort des Gemeinderates finden Interessierte im Anhang.

text_de_tsv: '15.09.2010':7 '24.03.2010':4 'anhang':30 'antwort':24 'behandelt':5 'bezug':16 'bus':11 'eingegang':2 'find':27 'frag':15 'gemeinderat':26 'heinz':10 'interessiert':28 'interpellant':9 'knabendiskriminier':18 'mitunterzeichn':13 'schul':21 'stell':14 'zollikof':22 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen am: 17.03.2010
 Behandelt am: 24.03.2010

 Der Interpellant Bruno Vanoni und Mitunterzeichnende stellen Fragen bezüglich der Folgen der kantonalen Steuergesetz-Revision für die Gemeindefinanzen.
 Das Parlament erklärt die Interpellation als dringlich.

 Die Antwort des Gemeinderates kann im Anhang nachgelesen werden.

text_de_tsv: '17.03.2010':4 '24.03.2010':7 'anhang':40 'antwort':35 'behandelt':5 'bezug':16 'bruno':10 'dringlich':33 'eingegang':2 'erklart':29 'folg':18 'frag':15 'gemeindefinanz':26 'gemeinderat':37 'interpellant':9 'interpellation':31 'kantonal':20 'mitunterzeichn':13 'nachgeles':41 'parlament':28 'revision':23 'stell':14 'steuergesetz':22 'steuergesetz-revision':21 'vanoni':11 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Gemäss Art. 10 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats (GOGGR) wählt der Grosse Gemeinderat in seiner ersten Sitzung zu Beginn der neuen Amtsdauer das Büro, bestehend aus:
\r\n\r\n
a. der Präsidentin oder dem Präsidenten des Grossen Gemeinderats;
\r\nb. der 1. Vizepräsidentin oder dem 1. Vizepräsidenten;
\r\nc. der 2. Vizepräsidentin oder dem 2. Vizepräsidenten;
\r\nd. den zwei Stimmenzählerinnen oder Stimmenzählern.
\r\n\r\n
Auf eine angemessene Vertretung der Parteien ist Rücksicht zu nehmen.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Gewählt werden für das Jahr 2021:
\r\nPräsidentin: Tichy-Gränicher Annette, Stockhornstrasse 28, parteilos/GFL
\r\n1. Vizepräsident: Widmer Matthias, Känelgasse 13, parteilos/FDP
\r\n2. Vizepräsidentin: Zangger Dominique, Fellenbergstrasse 32, SP
\r\nStimmenzähler: Fust Michael, Schulhausstrasse 10, SP und Marthaler Niklaus, Schützenstrasse 9, SVP

text_de_tsv: '1':39,43,84 '10':4,102 '13':89 '2':47,51,91 '2021':75 '28':82 '32':96 '9':108 'a':28 'amtsdau':23 'angemess':61 'annett':80 'art':3 'b':37 'beginn':20 'beschluss':69 'besteh':26 'buro':25 'c':45 'd':53 'dominiqu':94 'erst':17 'fellenbergstrass':95 'fust':99 'gemass':2 'gemeinderat':9,14,36 'geschaftsordn':6 'gewahlt':70 'goggr':10 'granich':79 'gross':8,13,35 'jahr':74 'kanelgass':88 'marthal':105 'matthias':87 'michal':100 'nehm':68 'neu':22 'niklaus':106 'partei':64 'parteilos/fdp':90 'parteilos/gfl':83 'prasident':33 'prasidentin':30,76 'rucksicht':66 'schulhausstrass':101 'schutzenstrass':107 'sitzung':18 'sp':97,103 'stimmenzahl':56,58,98 'stockhornstrass':81 'svp':109 'tichy':78 'tichy-granich':77 'vertret':62 'vizeprasident':44,52,85 'vizeprasidentin':40,48,92 'wahlt':11 'widm':86 'zangg':93 'zusammenfass':1 'zwei':55


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Die Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission sind für die Amtsperiode vom 1. Februar 2021 bis 31. Januar 2025 zu wählen.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Gewählt werden für die Amtsdauer vom 1. Februar 2021 bis 31. Januar 2025, wobei für die Funktionen des Präsidiums, Vizepräsidiums und Sekretariats die Wahl auf 2 Jahre beschränkt ist:
\r\n\r\n
Steiner Philip, Bühlikofen 10, SP, Präsident
\r\nBacher Markus, Alpenstrasse 33, FDP, Vizepräsident
\r\nKaufmann-Hayoz Ruth, Hubelstrasse 17, parteilos/GFL, Sekretärin
\r\nBersier Andrea-Julien, Mühlerain 14, SP
\r\nBucheli Marco, Stockhornstrasse 24, SVP
\r\nHadorn Sarah, Wydackerstrasse 6, glp
\r\nZingre Stefan, Fischerstrasse 4, parteilos/SVP

text_de_tsv: '1':11,27 '10':53 '14':75 '17':67 '2':46 '2021':13,29 '2025':17,33 '24':80 '31':15,31 '33':59 '4':90 '6':85 'alpenstrass':58 'amtsdau':25 'amtsperiod':9 'andrea':72 'andrea-juli':71 'bach':56 'bersi':70 'beschluss':20 'beschrankt':48 'bucheli':77 'buhlikof':52 'fdp':60 'februar':12,28 'fischerstrass':89 'funktion':37 'geschaftsprufungskommission':5 'gewahlt':21 'glp':86 'hadorn':82 'hayoz':64 'hubelstrass':66 'jahr':47 'januar':16,32 'juli':73 'kaufmann':63 'kaufmann-hayoz':62 'marco':78 'markus':57 'mitglied':3 'muhlerain':74 'parteilos/gfl':68 'parteilos/svp':91 'philip':51 'prasident':55 'prasidium':39 'ruth':65 'sarah':83 'sekretariat':42 'sekretarin':69 'sp':54,76 'stefan':88 'stein':50 'stockhornstrass':79 'svp':81 'vizeprasident':61 'vizeprasidium':40 'wahl':19,44 'wobei':34 'wydackerstrass':84 'zingr':87 'zusammenfass':1


text_de:
Zuammenfassung
\r\n\r\n
Der Grosse Gemeinderat hat die in seiner Kompetenz (Art. 1, Abs. 2 des Reglements über die ständigen Kommissionen) liegenden Wahlen für die Amtsperiode vom 1. Februar 2021 bis 31. Januar 2025 vorzunehmen.
\r\n\r\n
Gemäss Art. 54, Abs. 3 der Geschäftsordnung sind Wahlvorschläge dem Vorsitzenden in der Regel vor der Sitzung schriftlich einzureichen. Werden gleich viele Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen, wie Sitze oder Mandate zu vergeben sind, erklärt die oder der Vorsitzende die Vorgeschlagenen als in stiller Wahl gewählt (Art. 56 der Geschäftsordnung).
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Gewählt werden für die Amtsdauer vom 1. Februar 2021 bis 31. Januar 2025:
\r\n\r\n
3.1 Bildungskommission
\r\n\r\n
Wüest Katja, Departementsvorsteherin, SP, Präsidentin (von Amtes wegen)
\r\nCrettenand Corinne, Stämpflistrasse 12, EVP
\r\nFlückiger Monika, Heckenweg 15a, SP
\r\nGreber-Borel Anne-Lise, Bantigerstrasse 2, GFL
\r\nPfister Marianne, Kirchlindachstrasse 44, SVP
\r\nTremp Bacher Maruschka, Alpenstrasse 33, FDP
\r\nTschumi Samuel, Alpenstrasse 123, SVP
\r\n\r\n
3.2 Finanzkommission
\r\n\r\n
Burren Markus, Departementsvorsteher, SVP, Präsident (von Amtes wegen)
\r\nBaraldi Luca, Linckweg 17, parteilos/glp
\r\nGunaratnam Ratheeshan, Stämpflistrasse 19, SP
\r\nNussbaum Peter, Alpenstrasse 45, parteilos/SVP
\r\nRemund Marcel, Bernstrasse 92, FDP
\r\nRhyn Hans-Jörg, Schäfereistrasse 23a, SP
\r\nStettler Marceline, Bernstrasse 117, parteilos/GFL
\r\n\r\n
3.3 Kommission Bau und Umwelt
\r\n\r\n
Veglio Mirjam, Departementsvorsteherin, SP, Präsidentin (von Amtes wegen)
\r\nEmmenegger Martin, Länggasse 34, SVP
\r\nFriedli Pahud Bénédicte, Kirchweg 3, parteilos/GFL
\r\nKänel Raymond, Aegelseeweg 17, BDP
\r\nThommen Armin, Landgarbenstrasse 45, glp
\r\nWüest Markus, Häberlimatteweg 33, SP
\r\nWüthrich Markus, Schützenstrasse 5, SVP
\r\n\r\n
3.4 Kommission Soziales und Gesundheit
\r\n\r\n
Bähler Peter, Departementsvorsteher, SVP, Präsident (von Amtes wegen)
\r\nHeimann Irène, Linckweg 27, FDP
\r\nMani Dominique, Wiesenstrasse 8, SP
\r\nRothenbühler Hans-Jörg, Reichenbachstrasse 50, BDP
\r\nSteiner Karin, Stämpflistrasse 51, SP
\r\nTichy-Gränicher Annette, Stockhornstrasse 28, parteilos/GFL
\r\nWyss Daniela, Waldeckstrasse 1, SVP
\r\n\r\n
3.5 Kommission Tiefbau, Ver- und Entsorgung
\r\n\r\n
Westphale Edi, Departementsvorsteher, GFL, Präsident (von Amtes wegen)
\r\nBucheli Marco, Stockhornstrasse 24, SVP
\r\nMaichle Hannes, Häberlimatteweg 39, SP
\r\nNicita Claudio, Bantigerstrasse 6, glp
\r\nPfister Fritz, Kirchlindachstrasse 44, parteilos/SVP
\r\nSchuler Adrian, Alpenstrasse 61, parteilos/GFL
\r\nTschanz André, Schmittestützli 12, EVP
\r\n\r\n
3.6 Kulturkommission
\r\n\r\n
Bichsel Daniel, Departementsvorsteher, SVP, Präsident (von Amtes wegen)
\r\nDegen Claudia, Schäfereistrasse 5, parteilos/GFL
\r\nGauch Silvia, Flurweg 2, parteilos/glp
\r\nPfister Claudia, Kirchlindachstrasse 44, parteilos/SVP
\r\nVolken Niels, Tscharnerstrasse 11, FDP
\r\nWendelspiess Celine, Kilchbergerweg 15, SP
\r\nZangger Dominique, Fellenbergstrasse 32, SP
\r\n\r\n
3.7 Planungskommission
\r\n\r\n
Bichsel Daniel, Departementsvorsteher, SVP, Präsident (von Amtes wegen)
\r\nAberegg Daniel, Lindenweg 9, fdU
\r\nAnderegg Hanspeter, Alpenstrasse 85, SP
\r\nBreitenstein-Bruderer Sabine, Kilchbergerweg 1, GFL
\r\nHofer Erich, Stockhornstrasse 13, FDP
\r\nMarthaler Niklaus, Schützenstrasse 9, SVP
\r\nSpichiger Petra, Buchrainweg 12, SP
\r\n\r\n
3.8 Sicherheitskommission
\r\n\r\n
Köchli Martin, Departementsvorsteher, BDP, Präsident (von Amtes wegen)
\r\nBadertscher Annamaria, Im Park 4, GFL
\r\nGauch Daniel, Flurweg 2, parteilos/glp
\r\nKobel Matthias, Alpenstrasse 127, SVP
\r\nRitter Stefan, Aarhaldenstrasse 24, SVP
\r\nSchwarz Esther, Schulhausstrasse 10, SP
\r\nZangger Patricia, Wiesenstrasse 10, SP
\r\n\r\n
3.9 Aufschiebende Wirkung
\r\n\r\n
Einer allfälligen Beschwerde wird gestützt auf Artikel 68 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege die aufschiebende Wirkung entzogen.


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Am 29. Januar 2018 bewilligte der Gemeinderat drei Verpflichtungskredite zu Lasten der Investitionsrechnung Strasse, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung von insgesamt Fr. 41'000.00. Die Kredite wurden für die Erstellung eines Bauprojektes inkl. Submission für die Gesamtsanierung der Gantrischstrasse verwendet.
\r\n\r\n
Auf der Grundlage des Bauprojektes und der Submission bewilligte der Grosse Gemeinderat an seiner Sitzung vom 5. Dezember 2018 drei weitere Verpflichtungskredite für die Bauausführung von insgesamt Fr. 1'055'00.00.
\r\n\r\n
An der gleichen Sitzung wurde per Änderungsantrag 1 das in der Bauausführung für Fr. 50'000.00 vorgesehene Pilotprojekt ZpA (Zustandsaufnahmen und Sanierung privater Abwasseranlagen) gestrichen und der Kredit entsprechend gekürzt. Das nachträglich vom Gemeinderat in Auftrag gegebene Rechtsgutachten zeigt auf, dass die Gemeinde Zollikofen mit den bestehenden Kontroll- und Dokumentationssystemen mit diversen Ergänzungen ihrer Verantwortung laut dem Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer vom 24. Januar 1991 bereits nachkommt und damit die gesteckten Ziele, welche die originale ZpA des AWA und VSA fordern, erfüllt.
\r\n\r\n
Mit dem Änderungsantrag 2 wurde die Bauverwaltung beauftragt, der zuständigen Kommission die Ergebnisse der Sanierungsabsichten der übrigen Werke sowie die Bedarfsabklärung der ewb bezüglich Erschliessung mittels Fernwärme vorzulegen. Die Kommission TVE wurde am 18. Dezember 2018 über die zugesicherten Sanierungsabsichten der BKW AG (Strom) und den noch ausstehenden Rückmeldungen bezüglich EBL (TV/Radio/Internet/Telefonie), Swisscom (TV/Radio/Internet/Telefonie) und ewb (Fernwärme) informiert. An der Sitzung vom 26. März 2019 wurde der Kommission TVE die definitive Absage von ewb (Fernwärme) mitgeteilt.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
1.    Die Abrechnung Entwässerung Strassensanierung inkl. Beleuchtung mit Kosten von Fr. 315'276.20 und einer Unterschreitung von Fr. 57'723.80 wird zur Kenntnis genommen (Konto 6150.5010.14).
\r\n\r\n
2.    Die Abrechnung Ersatz Wasserleitung Gantrischstrasse mit Kosten von Fr. 293'574.11 und einer Unterschreitung von Fr. 136'425.89 wird zur Kenntnis genommen (Konto 7101.5031.11).
\r\n\r\n
3.    Die Abrechnung Ersatz und Sanierung Abwasserleitung Gantrischstrasse mit Kosten von Fr. 238'408.95 und einer Unterschreitung von Fr. 54'591.05 wird zur Kenntnis genommen (Konto 7201.5032.06).


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Dem Gemeinderat ist bewusst, dass in naher Zukunft dauerhaft finanzielle Verbesserungen für den Erhalt des Finanzhaushaltsgleichgewichts unumgänglich sind. Die sich abzeichnenden finanziellen Korrekturen haben sich aufgrund von Sondererträgen aus Vorjahren aufgeschoben. Der Gemeinderat hat in den jährlichen Berichten zum Finanzplan und zu den Budgets die finanzielle Situation dargelegt und darauf aufmerksam gemacht, dass nebst Sparmassnahmen auch eine Anpassung der Steueranlage zu prüfen ist. Unter Berücksichtigung der Rechnungsergebnisse sowie den jährlichen Entwicklungstendenzen gilt es, das finanzielle Gleichgewicht des kommunalen Finanzhaushalts für die Folgejahre sicherzustellen.
\r\nDer Gemeinderat begrüsst das Anliegen der Motion Raymond Känel (BDP), in der Finanzplanung aufzuzeigen, mit welchen Massnahmen das strukturelle Defizit in der Legislatur 2021 bis 2025 abgebaut werden soll. Das Begehren der Motion, im allgemeinen Haushalt ein ausgeglichenes Budget für das Jahr 2022 beziehungsweise eine Budgetvariante vorzulegen, ist aus Sicht des Gemeinderats aufgrund der finanziellen Ausgangslage nicht angezeigt, weshalb dieses Anliegen der Motion vom Gemeinderat nicht unterstützt wird.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Punktweise Abstimmung:
\r\nAntrag 1 „Abbau strukturelles Defizit in der Legislatur 2021 – 2025“ wird erheblich erklärt.
\r\nAntrag 2 „zweite Budgetvariante“ wird nicht erheblich erklärt.

text_de_tsv: '1':157 '2':170 '2021':108,164 '2022':127 '2025':110,165 'abbau':158 'abgebaut':111 'abstimm':155 'abzeichn':22 'allgemein':119 'angezeigt':142 'anlieg':89,145 'anpass':59 'antrag':156,169 'aufgeschob':32 'aufgrund':27,137 'aufmerksam':52 'aufzuzeig':98 'ausgangslag':140 'ausgeg':122 'bdp':94 'begehr':115 'begrusst':87 'bericht':39 'berucksicht':66 'beschluss':153 'bewusst':5 'beziehungsweis':128 'budget':45,123 'budgetvariant':130,172 'darauf':51 'dargelegt':49 'dass':6,54 'dauerhaft':10 'defizit':104,160 'entwicklungstendenz':72 'erhalt':15 'erheb':167,175 'erklart':168,176 'finanzhaushalt':80 'finanzhaushaltsgleichgewicht':17 'finanziell':11,23,47,76,139 'finanzplan':41,97 'folgejahr':83 'gemacht':53 'gemeinderat':3,34,86,136,149 'gilt':73 'gleichgewicht':77 'haushalt':120 'jahr':126 'jahrlich':38,71 'kanel':93 'kommunal':79 'korrektur':24 'legislatur':107,163 'massnahm':101 'motion':91,117,147 'nah':8 'nebst':55 'pruf':63 'punktweis':154 'raymond':92 'rechnungsergebnis':68 'sicherzustell':84 'sicht':134 'situation':48 'sonderertrag':29 'sowi':69 'sparmassnahm':56 'steueranlag':61 'strukturell':103,159 'unterstutzt':151 'unumgang':18 'verbesser':12 'vorjahr':31 'vorzuleg':131 'weshalb':143 'zukunft':9 'zusammenfass':1 'zweit':171


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Der Gemeinderat unterstützt das Anliegen, das Velofahren sicherer und attraktiver zu machen. Er ist bereit, die entsprechende Motion von Bruno Vanoni (GFL) und Mitunterzeichnende entgegenzunehmen. Dies entspricht auch der gemeinderätlichen Zielsetzung aus dem Richtplan Verkehr. Der Veloverkehr kann einen wichtigen Beitrag zum Ziel der Verkehrsverlagerung, insbesondere auf Kurzstrecken, leisten.
\r\nMit konkreten Massnahmen sollen Netzlücken geschlossen und allgemein Verbesserungen erzielt werden. Die Gemeinde setzt sich zudem regional und kantonal zugunsten des Veloverkehrs ein. Bei der Gemeindeverwaltung sollen die Veloanliegen gebündelt und dafür eine Ansprechperson beauftragt werden.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Die Motion wird erheblich erklärt.

text_de_tsv: 'allgemein':58 'anlieg':6 'ansprechperson':84 'attraktiv':11 'beauftragt':85 'beitrag':42 'bereit':16 'beschluss':87 'bruno':21 'dafur':82 'entgegenzunehm':26 'entsprech':18 'entspricht':28 'erheb':91 'erklart':92 'erzielt':60 'gebundelt':80 'gemeind':63 'gemeinderat':3,31 'gemeindeverwalt':76 'geschloss':56 'gfl':23 'insbesond':47 'kantonal':69 'konkret':52 'kurzstreck':49 'leist':50 'massnahm':53 'mitunterzeichn':25 'motion':19,89 'netzluck':55 'regional':67 'richtplan':35 'setzt':64 'sich':9 'soll':54,77 'unterstutzt':4 'vanoni':22 'veloanlieg':79 'velofahr':8 'veloverkehr':38,72 'verbesser':59 'verkehr':36 'verkehrsverlager':46 'wichtig':41 'ziel':44 'zielsetz':32 'zud':66 'zugun':70 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: Am 15. Mai 2010
 Behandelt: Am 30. Juni 2010

 Toni Oesch, FdU, verlangt im Rahmen einer einfachen Anfrage Auskunft über Inhalte im Verwaltungsbericht betreffend Mobilfunkanlagen und Kreisel Kreuz und Bären.
 Im Anhang finden Interessierte die Antwort des Gemeinderates vom 30. Juni 2010

text_de_tsv: '15':4 '2010':6,11,44 '30':9,42 'anfrag':20 'anhang':34 'antwort':38 'auskunft':21 'bar':32 'behandelt':7 'betreff':26 'einfach':19 'eingegang':2 'fdu':14 'find':35 'gemeinderat':40 'inhalt':23 'interessiert':36 'juni':10,43 'kreisel':29 'kreuz':30 'mai':5 'mobilfunkanlag':27 'osch':13 'rahm':17 'toni':12 'verlangt':15 'verwaltungsbericht':25 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Dem Gemeinderat wird der Verwaltungsbericht zur Kenntnisnahme vorgelegt.
 Siehe dazu: http://www.zollikofen.ch/de/verwaltung/publikationen/

 Folgende parlamentarische Vorstösse werden als erledigt abgeschrieben:

Motion Max Winkler und Mitunterzeichnende betreffend Gemeindesaal (Erheblicherklärung: 28.5.1986)

Postulat Fritz Vollenweider und Mitunterzeichnende betreffend Förderung der Integration des Steinibachquartiers in die gesamte Bevölkerung Zollikofens(Erheblicherklärung: 24.5.2000)

Postulat Jürg Scheidegger und Mitunterzeichnende betreffend vielfältige Nutzung des neuen Saalbaus auf dem Kreuz-Areal (Erheblicherklärung: 24.5.2000)

text_de_tsv: '/de/verwaltung/publikationen/':14 '24.5.2000':48,66 '28.5.1986':30 'abgeschrieb':21 'areal':64 'betreff':27,36,54 'bevolker':45 'erheblicherklar':29,47,65 'erledigt':20 'folgend':15 'forder':37 'fritz':32 'gemeinderat':3 'gemeindesaal':28 'gesamt':44 'integration':39 'jurg':50 'kenntnisnahm':8 'kreuz':63 'kreuz-areal':62 'max':23 'mitunterzeichn':26,35,53 'motion':22 'neu':58 'nutzung':56 'parlamentar':16 'postulat':31,49 'saalbaus':59 'scheidegg':51 'sieh':10 'steinibachquarti':41 'verwaltungsbericht':6 'vielfalt':55 'vollenweid':33 'vorgelegt':9 'vorstoss':17 'winkl':24 'www.zollikofen.ch':13 'www.zollikofen.ch/de/verwaltung/publikationen/':12 'zollikof':46 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingereicht am: 28. Mai 1986
 Behandelt am: 19. Mai 2010

 Die 1986 von Max Winkler (SP) eingereichte Motion enthält folgende Forderung: "Der Gemeinderat wird beauftragt, rechtzeitig im Rahmen der zweiten oder dritten Etappe der Planung Häberlimatte die Realisierung eines Gemeindesaals, wenn möglich in Verbindung mit Koch- und Konsumationsmöglichkeiten, Freizeiträumen und Werkstätten für Jugendliche und Erwachsene an die Hand zu nehmen."

 An der Sitzung vom 19. Mai stellt der Gemeinderat mit dem Vorlegen des Verwaltungsberichts 2009 den Antrag, die Motion als erledigt abzuschreiben. Der Grosse Gemeinderat folgt dem Antrag des Gemeinderates. Die Motion wird als erledigt abgeschrieben.

text_de_tsv: '19':9,66 '1986':6,13 '2009':76 '2010':11 '28':4 'abgeschrieb':97 'abzuschreib':83 'antrag':78,89 'beauftragt':26 'behandelt':7 'dritt':33 'eingereicht':2,18 'enthalt':20 'erledigt':82,96 'erwachs':56 'etapp':34 'folgend':21 'folgt':87 'forder':22 'freizeitraum':50 'gemeinderat':24,70,86,91 'gemeindesaal':41 'gross':85 'haberlimatt':37 'hand':59 'jugend':54 'koch':47 'konsumationsmog':49 'mai':5,10,67 'max':15 'moglich':43 'motion':19,80,93 'nehm':61 'planung':36 'rahm':29 'realisier':39 'rechtzeit':27 'sitzung':64 'sp':17 'stellt':68 'verbind':45 'verwaltungsbericht':75 'vorleg':73 'werkstatt':52 'winkl':16 'zusammenfass':1 'zweit':31


text_de:
Zusammenfassung
 Dem Grossen Gemeinderat wird die Jahresrechnung 2009 der Einwohnergemeinde Zollikofen zur Genehmigung unterbreitet.
 Die Jahresrechnung kann unter folgendem Link eingesehen werden: http://www.zollikofen.ch/de/politik/politikrechnung/

text_de_tsv: '/de/politik/politikrechnung/':25 '2009':8 'eingeseh':21 'einwohnergemeind':10 'folgend':19 'gemeinderat':4 'genehm':13 'gross':3 'jahresrechn':7,16 'link':20 'unterbreitet':14 'www.zollikofen.ch':24 'www.zollikofen.ch/de/politik/politikrechnung/':23 'zollikof':11 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat legt dem Grossen Gemeinderat bezüglich den Verkehrsberuhigungsmassnahmen Wahlackerstrasse / Schulhausstrasse eine Bauabrechnung im Betrag von Fr. 1'746'968.05 mit einer Kostenüberschreitung von Fr. 59'968.05 oder 3.6 % gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 1'687'000.00 zur Kenntnisnahme vor.

text_de_tsv: '000.00':39 '1':19,37 '3.6':30 '59':27 '687':38 '746':20 '968.05':21,28 'bauabrechn':14 'betrag':16 'bewilligt':33 'bezug':8 'fr':18,26,36 'gegenub':31 'gemeinderat':3,7 'gross':6 'kenntnisnahm':41 'kostenuberschreit':24 'kredit':34 'legt':4 'schulhausstrass':12 'verkehrsberuhigungsmassnahm':10 'wahlackerstrass':11 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: Am 28. April 2010
 Behandelt: Am 19.05.2010

 Im Rahmen einer einfachen Anfrage stellt GGR-Mitglied Hans Peter Baumann Fragen zum koordinierten Aushang der Wahlplakate. Im Anhang finden Interessierte die Antwort des Gemeinderates vom 19.05.2010

text_de_tsv: '19.05.2010':9,37 '2010':6 '28':4 'anfrag':14 'anhang':29 'antwort':33 'april':5 'aushang':25 'baumann':21 'behandelt':7 'einfach':13 'eingegang':2 'find':30 'frag':22 'gemeinderat':35 'ggr':17 'ggr-mitglied':16 'han':19 'interessiert':31 'koordiniert':24 'mitglied':18 'pet':20 'rahm':11 'stellt':15 'wahlplakat':27 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: Am 28. April 2010
 Behandelt: Am 19. Mai 2010

 Im Rahmen einer einfachen Anfrage stellt GGR-Mitglied Toni Oesch Fragen zum Umbau des Verwaltungsgebäudes.

 Im Anhang finden Interessierte die Antwort des Gemeinderates vom 19. Mai 2010.

text_de_tsv: '19':9,37 '2010':6,11,39 '28':4 'anfrag':16 'anhang':29 'antwort':33 'april':5 'behandelt':7 'einfach':15 'eingegang':2 'find':30 'frag':23 'gemeinderat':35 'ggr':19 'ggr-mitglied':18 'interessiert':31 'mai':10,38 'mitglied':20 'osch':22 'rahm':13 'stellt':17 'toni':21 'umbau':25 'verwaltungsgebaud':27 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: 28. April 2010
 Behandelt: 19. Mai 2010

 Im Rahmen einer einfachen Anfrage stellt GGR-Mitglied Armin Röthlisberger Fragen betreffend Tischtennistisch beim Türmlischulhaus.

 Im Anhang finden Interessierte die Antwort des Gemeinderates vom 19. Mai 2010.

text_de_tsv: '19':7,35 '2010':5,9,37 '28':3 'anfrag':14 'anhang':27 'antwort':31 'april':4 'armin':19 'behandelt':6 'beim':24 'betreff':22 'einfach':13 'eingegang':2 'find':28 'frag':21 'gemeinderat':33 'ggr':17 'ggr-mitglied':16 'interessiert':29 'mai':8,36 'mitglied':18 'rahm':11 'rothlisberg':20 'stellt':15 'tischtennist':23 'turmlischulhaus':25 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen am: 28. April 2010
 Behandelt am: 17. November 2010, am 23. März 2011 und am14. September 2011

 Die Motion enthält im Wesentlichen folgende Forderung: "Der Gemeinderat wird beauftragt vorzuschlagen, wie das Reglement über die ständigen Kommissionen, die Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates sowie die Verordnung über die Verwaltungsorganisation angepasst werden kann, damit die Rechte und die Wirkung der Kommissionen gestärkt werden."

 Der Gemeinderat stellt dem Grossen Gemeinderat den Antrag, die Motion abzulehnen. Das Geschäft sollte ursprünglich an der Sitzung vom 20. Oktober behandelt werden. Der Grosse Gemeinderat hatte damals allerdings die Behandlung auf den 17. November 2010 verschoben.

 Der Grosse Gemeinderat hat die Motion in Teilen behandelt. Punkt 3 der Motion wird erheblich erklärt und gleichzeitig abgeschrieben. Die Punkte 1 und 2 werden als nicht erheblich erklärt. Punkt 4 der Motion wird erheblich erklärt.

 Am 23. März 2011 konkretisiert der Gemeinderat dem Grossen Gemeinderat, dass es sich bei dieser Motion eingentlich um eine Richtlinie handelt und folglich das Geschäft im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates liegt. Der Grosse Gemeinderat hat aber entschieden, nicht auf das Geschäft einzutreten. Der Gemeinderat wurde aufgefordert, die Motion nicht als Richtlinienmotion zu behandeln und erneut Antrag zu stellen.

 Inzwischen haben Exekutive und Legislative im gegenseitigen Einvernehmen Übergangsbestimmungen für die Richtlinienmotion festgelegt. Demnach gelten diese Vorschriften für den vorliegenden Vorstoss nicht, weil dieser vor dem 1 Januar 2011 eingereicht und erheblich erklärt wurde.

 Für die Sitzung vom 14.September 2011 stellt der Gemeinderat nun den Antrag, die Motion als erledigt abzuschreiben. Der Grosse Gemeinderat folgt dem Antrag des Gemeinderates und schreibt die Motion als erledigt ab.


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: 28.04.2010
 Behandelt: Am 15.09.2010

 Die Interpellantin Marianne Baumann stellt Fragen bezüglich Verlängerung der brieflichen Stimmabgabe.
 Die Verlängerung der Annahmefrist für spezielle Briefkästen werde in der geplanten Teilrevision des Abstimmungs- und Wahlreglements berücksichtigt, die dem Parlament 2011 vorgelegt werde, heisst es in der Antwort des Gemeinderats.
 Die ausführliche Antwort des Gemeinderates finden Interessierte im Anhang.

text_de_tsv: '15.09.2010':6 '2011':38 '28.04.2010':3 'abstimm':31 'anhang':56 'annahmefrist':21 'antwort':45,50 'ausfuhr':49 'baumann':10 'behandelt':4 'berucksichtigt':34 'bezug':13 'briefkast':24 'brieflich':16 'eingegang':2 'find':53 'frag':12 'gemeinderat':47,52 'geplant':28 'heisst':41 'interessiert':54 'interpellantin':8 'mariann':9 'parlament':37 'speziell':23 'stellt':11 'stimmabgab':17 'teilrevision':29 'verlanger':14,19 'vorgelegt':39 'wahlreglement':33 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: Am 19.05.2010
 Behandelt: Am 15.09.2010

 Im Rahmen einer einfachen Anfrage stellt GGR-Mitglied Hans Peter Baumann Fragen zum Wasserverbund Region Bern AG. Diese werden vom Gemeinderat beantwortet.

text_de_tsv: '15.09.2010':7 '19.05.2010':4 'ag':25 'anfrag':12 'baumann':19 'beantwortet':30 'behandelt':5 'bern':24 'einfach':11 'eingegang':2 'frag':20 'gemeinderat':29 'ggr':15 'ggr-mitglied':14 'han':17 'mitglied':16 'pet':18 'rahm':9 'region':23 'stellt':13 'wasserverbund':22 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Mit Schreiben vom 11. Mai 2010 gab Hansruedi Haueter, FDP, seinen Rücktritt per Ende Juni 2010 bekannt. Es ist eine Ersatzwahl vorzunehmen (Amtsdauer: 01. Juli 2010 bis 31. Januar 2013).


text_de:
Zusammenfassung
 Mit Schreiben vom 3. Juni 2010 gab Bruna Oesch-Flückiger, FdU, ihren Rücktritt per sofort bekannt. Es ist eine Ersatzwahl vorzunehmen (Amtsdauer: per sofort bis 31. Januar 2013).
 Das Forum der Unabhängigen schlägt als Ersatzmitglied Karin Delay vor.

text_de_tsv: '2010':7 '2013':30 '3':5 '31':28 'amtsdau':24 'bekannt':18 'bruna':9 'delay':39 'ersatzmitglied':37 'ersatzwahl':22 'fdu':13 'fluckig':12 'forum':32 'gab':8 'januar':29 'juni':6 'karin':38 'osch':11 'osch-fluck':10 'per':16,25 'rucktritt':15 'schlagt':35 'schreib':3 'sofort':17,26 'unabhang':34 'vorzunehm':23 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Am 18. Juni 2007 hat der Gemeinderat für die erstellte Machbarkeitsstudie, welche vom Betagtenheim in Auftrag gegeben wurde, einen Kredit von Fr. 75'000.00 bewilligt. Anhand dieser Studie hat der Grosse Gemeinderat am 22. August 2007 für die Umsetzung der neuen Heimverordnung der Gesundheits- und Fürsorgedirektion des Kantons Bern (GEF) einen Kredit für die Projektierung von Fr. 450'000.00 gesprochen.

 Die Projektierungsarbeiten erfolgten von September 2007 bis Juni 2009.
 Die Projektierungskosten können grundsätzlich über den kantonalen Lastenausgleich Sozialhilfe abgerechnet werden. Diese Regelung bleibt unverändert, auch wenn das Betagtenheim nicht saniert werden sollte. Der für den Lastenausgleich anrechenbare Betrag wird jedoch erst aufgrund einer detaillierten Schlussabrechnung festgelegt. Somit verbleiben der Gemeinde einzig allfällig nicht anrechenbare Kosten zu ihren Lasten.

 Der Gemeinderat stellt dem Grossen Gemeinderat den Antrag, von der Abrechnung über den Verpflichtungskredit im Betrag von Fr. 553'283.35 Kenntnis zu nehmen.

text_de_tsv: '000.00':25,60 '18':3 '2007':5,37,67 '2009':70 '22':35 '283.35':139 '450':59 '553':138 '75':24 'abgerechnet':80 'abrechn':130 'allfall':113 'anhand':27 'anrechenbar':98,115 'antrag':127 'aufgrund':103 'auftrag':17 'august':36 'bern':50 'betagtenheim':15,89 'betrag':99,135 'bewilligt':26 'bleibt':84 'detailliert':105 'einzig':112 'erfolgt':64 'erst':102 'erstellt':11 'festgelegt':107 'fr':23,58,137 'fursorgedirektion':47 'gef':51 'gegeb':18 'gemeind':111 'gemeinderat':8,33,121,125 'gesproch':61 'gesund':45 'gross':32,124 'grundsatz':74 'heimverordn':43 'jedoch':101 'juni':4,69 'kanton':49 'kantonal':77 'kenntnis':140 'kost':116 'kredit':21,53 'last':119 'lastenausgleich':78,97 'machbarkeitsstudi':12 'nehm':142 'neu':42 'projektier':56 'projektierungsarbeit':63 'projektierungskost':72 'regel':83 'saniert':91 'schlussabrechn':106 'septemb':66 'somit':108 'sozialhilf':79 'stellt':122 'studi':29 'umsetz':40 'unverandert':85 'verbleib':109 'verpflichtungskredit':133 'wurd':19 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Am 17. Oktober 2007 hatte der Grosse Gemeinderat der Realisierung des Nahwärmeverbundes Schulgebäude Zentrum grossmehrheitlich zugestimmt.
 Der Gemeinderat beantragt dem Grossen Gemeinderat, die Bauabrechnung im Betrag von Fr. 238'682.20 mit einer Kostenunterschreitung von Fr. 6'398.20 oder 2.6 % gegenüber den bewilligten Krediten von Fr. 245'080.40 zur Kenntnis zu nehmen.


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: Am 19. Mai 2010
 Behandelt: Am 30. Juni 2010

 Peter Baumann, SVP, verlangt im Rahmen einer einfachen Anfrage Auskunft über die Wasserverbund Region Bern AG.

 Die Beantwortung der Anfrage wird auf eine der nächsten Sitzungen zurückgestellt.

text_de_tsv: '19':4 '2010':6,11 '30':9 'ag':27 'anfrag':20,31 'auskunft':21 'baumann':13 'beantwort':29 'behandelt':7 'bern':26 'einfach':19 'eingegang':2 'juni':10 'mai':5 'nach':36 'pet':12 'rahm':17 'region':25 'sitzung':37 'svp':14 'verlangt':15 'wasserverbund':24 'zuruckgestellt':38 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen am: 30. Juni 2010
 Behandelt am: 13. April 2011

 Der als Motion eingereichte Vorstoss enthält folgende Forderung:
 "1. Der Gemeinderat unterbreitet dem Grossen Gemeinderat so rasch wie möglich, spätestens aber bei der nächsten Änderung des Baureglements, konkrete Vorschläge, um die Realisierung möglichst hoher Minergie-Standards bei Neu- und Umbauten zu fördern und die Nutzung erneuerbarer Energien zu steigern.
 2. Der Gemeinderat unterbreitet dem GGR auf der Grundlage eines Energie-Richtplans konkrete Vorschläge für neue Bestimmungen im Baureglement und allenfalls in weiteren Reglementen. Dies mit dem Ziel, die Energieversorgung Zollikofens möglichst weitgehend auf erneuerbare Energien umzustellen und so den gebotenen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten (kurz: "Zollikofen erneuerbar").
 3. Der Gemeinderat erarbeitet als programmatische Grundlage für den Energierichtplan und dessen reglementarische Umsetzung eine Energiestrategie; er legt diese zwecks politischer Abstützung dem GGR mindestens zur Kenntnisnahme vor. Er orientiert sich dabei an den Zielen der Energiestrategie des Kantons sowie an den Vorgaben, die andere bernische Energiestädte von vergleichbarer Grösse wie Zollikofen aufgrund ihrer fortgeschrittenen Grundlagenarbeit als realistisch erachten.
 4. Bis zum Vorliegen eines Energie-Richtplans legt der Gemeinderat dem GGR nur noch Planungen vor (beispielsweise für Zonen mit Planungspflicht oder Neueinzonungen), die den Handlungsspielraum der Gemeinde auf dem Weg zu "Zollikofen erneuerbar" vollumfänglich ausschöpfen.

 Der Gemeinderat stellt den Antrag, die Motion als Postulat entgegen zu nehmen. An der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 13. April 2011 wandelt der Motionär seinen Vorstoss in ein Postulat um. Das Postulat wird erheblich erklärt.

text_de_tsv: '1':20 '13':9,227 '2':62 '2010':6 '2011':11,229 '3':112 '30':4 '4':171 'abstutz':133 'allenfall':83 'ander':36 'antrag':212 'april':10,228 'aufgrund':164 'ausschopf':207 'baureglement':38,81 'behandelt':7 'beispielsweis':188 'beitrag':104 'bernisch':157 'bestimm':79 'dabei':143 'eingegang':2 'eingereicht':15 'energi':59,73,98,177 'energie-richtplan':72,176 'energierichtplan':121 'energiestadt':158 'energiestrategi':127,148 'energieversorg':92 'entgeg':217 'enthalt':17 'eracht':170 'erarbeitet':115 'erheb':242 'erklart':243 'erneuerbar':58,97,111,205 'folgend':18 'ford':54 'forder':19 'fortgeschritt':166 'gebot':103 'gemeind':199 'gemeinderat':22,26,64,114,181,209,225 'ggr':67,135,183 'gross':25,161,224 'grundlag':70,118 'grundlagenarbeit':167 'handlungsspielraum':197 'hoh':45 'juni':5 'kanton':150 'kenntnisnahm':138 'klimaschutz':106 'konkret':39,75 'kurz':109 'legt':129,179 'leist':108 'mindest':136 'minergi':47 'minergie-standard':46 'moglich':30,44,94 'motion':14,214 'motionar':232 'nach':35 'nehm':219 'neu':50,78 'neueinzon':194 'nutzung':57 'orientiert':141 'planung':186 'planungspflicht':192 'polit':132 'postulat':216,237,240 'programmat':117 'rasch':28 'realisier':43 'realist':169 'reglement':86 'reglementar':124 'richtplan':74,178 'sitzung':222 'sowi':151 'spatest':31 'standard':48 'steig':61 'stellt':210 'umbaut':52 'umsetz':125 'umzustell':99 'unterbreitet':23,65 'vergleichbar':160 'vollumfang':206 'vorgab':154 'vorlieg':174 'vorschlag':40,76 'vorstoss':16,234 'wandelt':230 'weit':85 'weitgeh':95 'ziel':90,146 'zollikof':93,110,163,204 'zon':190 'zusammenfass':1 'zweck':131


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen am: 30. Juni 2010
 Behandelt am: 15. September 2010

 Das Postulat von Elisabeth Wendelspiess enthält folgende Forderung:
 "Der Gemeinderat wird beauftragt zu prüfen, wo auf dem Friedhof der Gemeinde Zollikofen eine Gedenkstätte oder ein spezielles Gemeinschaftsgrab für fehl- und totgeborene Kinder errichtet werden könnte und dem GGR darüber sowie über die notwendige Anpassung des Friedhofreglements Bericht zu erstatten."

 Der Gemeinderat hat entschieden, dem GGR an seiner nächsten Sitzung zu beantragen, dass die Umsetzung des Postulats "Engelsgräber" in das kommende Projekt "Friedhofplanung" integriert wird. Das heisst: Das Postulat soll erheblich erklärt und gleichzeitig abgeschrieben werden.
 Das Parlament erklärt den Vorstoss als erheblich. Dem Antrag des Gemeinderates auf gleichzeitige Abschreibung folgt es jedoch nicht. Somit wird das Postulat nicht abgeschrieben.

text_de_tsv: '15':9 '2010':6,11 '30':4 'abgeschrieb':95,120 'abschreib':110 'anpass':55 'antrag':105 'beantrag':72 'beauftragt':23 'behandelt':7 'bericht':58 'darub':50 'dass':73 'eingegang':2 'elisabeth':15 'engelsgrab':78 'enthalt':17 'entschied':64 'erheb':91,103 'erklart':92,99 'errichtet':44 'erstatt':60 'fehl':40 'folgend':18 'folgt':111 'forder':19 'friedhof':29 'friedhofplan':83 'friedhofreglement':57 'gedenkstatt':34 'gemeind':31 'gemeinderat':21,62,107 'gemeinschaftsgrab':38 'ggr':49,66 'gleichzeit':94,109 'heisst':87 'integriert':84 'jedoch':113 'juni':5 'kind':43 'kommend':81 'nach':69 'notwend':54 'parlament':98 'postulat':13,77,89,118 'projekt':82 'pruf':25 'septemb':10 'sitzung':70 'somit':115 'sowi':51 'speziell':37 'totgebor':42 'umsetz':75 'vorstoss':101 'wendelspiess':16 'zollikof':32 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: am 30.06.2010
 Behandelt: am 15.09.2010

 Im Rahmen einer einfachen Anfrage stellt GGR-Mitglied Bettina Ritter Fragen betreffend Gasleitungssanierung. Diese werden vom Gemeinderat beantwortet.

text_de_tsv: '15.09.2010':7 '30.06.2010':4 'anfrag':12 'beantwortet':26 'behandelt':5 'betreff':20 'bettina':17 'einfach':11 'eingegang':2 'frag':19 'gasleitungssanier':21 'gemeinderat':25 'ggr':15 'ggr-mitglied':14 'mitglied':16 'rahm':9 'ritt':18 'stellt':13 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Matthias Kobel (SVP) hat seinen Rücktritt per 30. Juni 2021 aus der Sicherheitskommission bekanntgegeben. Es ist eine Ersatzwahl vorzunehmen (Amtsdauer per 1. Juli 2021 bis 31. Januar 2025).
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Gewählt wird Franziska Rhyner, Buchhaldenweg 5 (SVP).

text_de_tsv: '1':23 '2021':11,25 '2025':29 '30':9 '31':27 '5':36 'amtsdau':21 'bekanntgegeb':15 'beschluss':30 'buchhaldenweg':35 'ersatzwahl':19 'franziska':33 'gewahlt':31 'januar':28 'juli':24 'juni':10 'kobel':3 'matthias':2 'per':8,22 'rhyn':34 'rucktritt':7 'sicherheitskommission':14 'svp':4,37 'vorzunehm':20 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Für die laufenden Unterhalts- und Erneuerungsarbeiten am Kanalisationsnetz von Zollikofen beantragt der Gemeinderat den Rahmenkredit Abwasserentsorgung Nr. 3 von 1.5 Mio. Franken. Sanierungsmassnahmen aus der Generellen Entwässerungsplanung oder unvorhergesehene Notmassnahmen werden über den Rahmenkredit finanziert und können dadurch zeitnah und unkompliziert umgesetzt werden.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Unter Vorbehalt des fakultativen Referendums:
\r\n\r\n
\r\n\t
Der Verpflichtungskredit (Rahmenkredit Nr. 3) von Fr. 1'500'000.00 (inkl. MWST) zur Werterhaltung der Kanalisation wird zu Lasten der Investitionsrechnung der Abwasserentsorgung (Konto 7205032.09) bewilligt.
\r\n\t
Der Gemeinderat wird ermächtigt, die einzelnen Objektkredite in abschliessender Kompetenz zu beschliessen. Er kann die Finanzkompetenz für Einzelvorhaben bis Fr. 50'000.00 an den Abteilungsleiter zusammen mit dem zuständigen Departementsvorsteher delegieren, insgesamt jedoch höchstens Fr. 250'000.00 pro Jahr.
\r\n

text_de_tsv: '000.00':60,98,113 '1':58 '1.5':21 '250':112 '3':19,55 '50':97 '500':59 '7205032.09':75 'abschliess':85 'abteilungsleit':101 'abwasserentsorg':17,73 'beantragt':12 'beschliess':88 'beschluss':45 'bewilligt':76 'dadurch':39 'delegi':107 'departementsvorsteh':106 'einzeln':82 'einzelvorhab':94 'entwasserungsplan':28 'ermachtigt':80 'erneuerungsarbeit':7 'fakultativ':49 'finanziert':36 'finanzkompetenz':92 'fr':57,96,111 'frank':23 'gemeinderat':14,78 'generell':27 'hochst':110 'inkl':61 'insgesamt':108 'investitionsrechn':71 'jahr':115 'jedoch':109 'kanalisation':66 'kanalisationsnetz':9 'kompetenz':86 'konto':74 'last':69 'laufend':4 'mio':22 'mwst':62 'notmassnahm':31 'nr':18,54 'objektkredit':83 'pro':114 'rahmenkredit':16,35,53 'referendum':50 'sanierungsmassnahm':24 'umgesetzt':43 'unkompliziert':42 'unterhalt':5 'unvorhergeseh':30 'verpflichtungskredit':52 'vorbehalt':47 'werterhalt':64 'zeitnah':40 'zollikof':11 'zusamm':102 'zusammenfass':1 'zustand':105


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Im Zusammenhang mit dem Leitungsbau der Firma Wärmeverbund Zollikofen AG für das Fernwärmenetz des Wärmeverbunds Unterzollikofen soll im Herbst 2021 eine neue Wasserleitung in der Schützenstrasse erstellt werden. Die neue Leitung in der Strasse ersetzt die bestehende, im angrenzenden Kulturland verlaufende, alte Leitung. Durch den gemeinsamen Leitungsbau können die engen Platzverhältnisse in der Strasse besser genutzt und von Synergien beim Tiefbau profitiert werden. Die Kosten für die neue Leitung betragen Fr. 215'000.00.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Der Verpflichtungskredit von Fr. 215'000.00 (inkl. MWST) für den Neubau der Druckwasserleitung Schützenstrasse TS Süd wird zu Lasten der Investitionsrechnung Wasserversorgung (Konto 7101.5031.16) bewilligt.

text_de_tsv: '000.00':74,81 '2021':21 '215':73,80 '7101.5031.16':99 'ag':11 'alt':43 'angrenz':40 'beim':61 'beschluss':75 'bess':56 'besteh':38 'betrag':71 'bewilligt':100 'druckwasserleit':88 'eng':51 'ersetzt':36 'erstellt':28 'fernwarmenetz':14 'firma':8 'fr':72,79 'gemeinsam':47 'genutzt':57 'herb':20 'inkl':82 'investitionsrechn':96 'konto':98 'kost':66 'kulturland':41 'last':94 'leitung':32,44,70 'leitungsbau':6,48 'mwst':83 'neu':23,31,69 'neubau':86 'platzverhaltnis':52 'profitiert':63 'schutzenstrass':27,89 'strass':35,55 'sud':91 'synergi':60 'tiefbau':62 'ts':90 'unterzollikof':17 'verlauf':42 'verpflichtungskredit':77 'warmeverbund':9,16 'wasserleit':24 'wasserversorg':97 'zollikof':10 'zusammenfass':1 'zusammenhang':3


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Am 6. Juni 2016 hat der Gemeinderat einen Projektierungskredit für die Erarbeitung eines Vorprojektes mit Grobkostenschätzung für die Sanierung der Verbindungswege der Sekundarstufe I im Betrag von Fr. 10'000.00 genehmigt.
\r\n\r\n
Am 29. November 2017 hat der Grosse Gemeinderat einen Verpflichtungskredit für die Sanierung der Verbindungswege der Sekundarstufe I im Betrag von Fr. 860'000.00 genehmigt.
\r\n\r\n
Um den Schulbetrieb nicht unnötig durch Lärmimmissionen und Bauarbeiter auf der Anlage zu stören, wurden die Arbeiten, soweit möglich und sinnvoll, in den Ferienzeiten ausgeführt. Dadurch wurden die Sanierungsarbeiten in drei Phasen aufgeteilt.
\r\n\r\n
In der ersten Phase wurde im Zeitraum zwischen Mai und August 2018 die Abdichtung zwischen der Turnhalle und der Sanitätshilfestelle erneuert. Dieses Vorgehen fand in Koordination mit der Sanierung der Turnhallen statt.
\r\n\r\n
Mit den Hauptarbeiten (2. Phase) wurde im Mai 2019 begonnen. Diese Phase beinhaltete im Wesentlichen den Abbruch des bestehenden Belages, die neuen Abdichtungen, das Auftragen der Isolation und das Vergiessen der neuen Beläge. Der grösste Teil der Arbeiten konnte in den Sommerferien 2019 erledigt werden. Diverse Nach- und Schlussarbeiten, wie Metallbauarbeiten, Bepflanzungen, Ausbesserungen an der Fassade und Flickarbeiten an den Belägen, die nicht runderneuert wurden, fanden bis Ende 2019 statt.
\r\n\r\n
Die Versiegelung der Belagsflächen konnte erst nach der vollständigen Aushärtung und einer Wartezeit von 12 Monaten in den Sommerferien 2020 vorgenommen werden (3. Phase).
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Die Abrechnung mit Kosten von Fr. 596'886.25 und einer Unterschreitung von Fr. 273'113.75 wird zur Kenntnis genommen (Konto 2170.5040.05).