text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Baden und Schwimmen ist die zweitbeliebteste Sportart der Schweizer Kinder. Die obligatorischen Schulen wurden mit der Einführung des Lehrplans 21 in die Pflicht genommen, die Schülerinnen und Schüler auf das sichere Bewegen im Wasser vorzubereiten.
\r\n\r\n
Der seit einigen Jahren für alle Schülerinnen- und Schüler obligatorische Wasser-Sicherheits-Check (WSC) stellt eine sinnvolle Massnahme zur Vorbeugung von Badeunfällen dar.
\r\n\r\n
Das aktuelle Schwimmpensum an Zollikofens Primarschule im Rahmen des Lehrplans 21 ist im Vergleich mit anderen Gemeinden im Raum Bern effektiv etwas gering. Deshalb will sich der Gemeinderat mit den Möglichkeiten zum Ausbau der Schwimmlektionen auseinandersetzen und unterstützt das Anliegen der Motion von Ratheeshan Gunaratnam (SP).
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Die Motion wird erheblich erklärt.

text_de_tsv: '21':21,71 'aktull':62 'anlieg':100 'ausbau':93 'auseinandersetz':96 'bad':2 'badeunfall':59 'bern':80 'beschluss':107 'beweg':33 'check':50 'dar':60 'deshalb':84 'effektiv':81 'einfuhr':18 'erheb':111 'erklart':112 'gemeind':77 'gemeinderat':88 'genomm':25 'gering':83 'gunaratnam':105 'jahr':40 'kind':11 'lehrplan':20,70 'massnahm':55 'moglich':91 'motion':102,109 'obligator':13,46 'pflicht':24 'primarschul':66 'rahm':68 'ratheeshan':104 'raum':79 'schul':14,27,29,43,45 'schweiz':10 'schwimm':4 'schwimmlektion':95 'schwimmpensum':63 'seit':38 'sich':32,49 'sinnvoll':54 'sp':106 'sportart':8 'stellt':52 'unterstutzt':98 'vergleich':74 'vorbeug':57 'vorzubereit':36 'wass':35,48 'wasser-sicherheits-check':47 'wsc':51 'wurd':15 'zollikof':65 'zusammenfass':1 'zweitbeliebt':7


type_de: Beschreibung

text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat beantragt dem Grossen Gemeinderat, die Abrechnung der Gesamtsanierung der Schulanlage Wahlacker zum Betrag von Fr. 4'713'968.25, mit einer Kostenunterschreitung von Fr. 240'031.75 gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 4'954'000.00, zur Kenntnis zu nehmen.

text_format: text


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat beantragt dem Grossen Gemeinderat, unter Vorbehalt des fakultativen Referendums, folgendes zu beschliessen:

 Der Verpflichtungskredit von Fr. 1'500'000.00 zur Werterhaltung der Kanalisation Rahmenkredit Nr. 2 wird zu Lasten der Investitionsrechnung der Abwasserentsorgung bewilligt.

Der Gemeinderat wird ermächtigt, die einzelnen Objektkredite in abschliessender Kompetenz zu beschliessen. Er kann die Finanzkompetenz für Einzelvorhaben bis Fr. 50'000.00 an den Abteilungsleiter zusammen mit dem zuständigen Departe-mentsvorsteher delegieren, insgesamt jedoch höchstens Fr. 250'000.00 pro Jahr.

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text_de:
Zusammenfassung
 Neu sollen die Grundlagen der Motion präzisiert werden (Gemeindeverfassung Artikel 49), und zwar aus folgendem Grund: In den letzten Jahren war bei der Behandlung von Motionen im Grossen Gemeinderat mehrmals bestritten, ob das Begehren im Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates liegt oder nicht. Die Rede war dabei von so genannten "unechten" Motionen, welche Geschäfte aus dem Zuständigkeitsbereich des Gemeinderates zum Gegenstand haben und folglich ungültig sind.
 Mit der vom Gemeinderat vorgeschlagenen Verfassungsänderung sollen künftig die Auseinandersetzungen um die Frage der Zulässigkeit entfallen. Das letzte Wort hat das Stimmvolk.
 Mehr Details dazu finden Interessierte in den Anhängen.

text_de_tsv: '49':12 'anhang':95 'artikel':11 'auseinandersetz':75 'begehr':35 'behandl':25 'bestritt':32 'dabei':46 'detail':89 'entfall':81 'find':91 'folgend':16 'folglich':63 'frag':78 'gegenstand':60 'gemeinderat':30,39,58,69 'gemeindeverfass':10 'genannt':49 'geschaft':53 'gross':29 'grund':17 'grundlag':5 'interessiert':92 'jahr':21 'kunftig':73 'letzt':20,83 'liegt':40 'mehr':88 'mehrmal':31 'motion':7,27,51 'neu':2 'prazisiert':8 'red':44 'soll':3,72 'stimmvolk':87 'unecht':50 'ungult':64 'verfassungsander':71 'vorgeschlag':70 'wort':84 'zulass':80 'zusammenfass':1 'zustandigkeitsbereich':37,56


text_de:
Zusammenfassung
 An der Sitzung vom 27. Mai 2009 bewilligte der Grosse Gemeinderat einen Kredit von Fr. 251'500.00 für die Ersatzbeschaffung der Informatikausrüstung. Nun beantragt der Gemeinderat dem Grossengemeinderat die Abrechnung mit einer Kreditunterschreitung von Fr. 1'392.35 zur Kenntnis zu nehmen.

text_de_tsv: '1':37 '2009':8 '251':17 '27':6 '392.35':38 '500.00':18 'abrechn':31 'beantragt':25 'bewilligt':9 'ersatzbeschaff':21 'fr':16,36 'gemeinderat':12,27 'gross':11 'grossengemeinderat':29 'informatikausrust':23 'kenntnis':40 'kredit':14 'kreditunterschreit':34 'mai':7 'nehm':42 'sitzung':4 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: Am 13. September 2010
 Behandelt: Am 15. September 2010

 Der Interpellant Peter Bähler stellt Fragen in bezug auf einen möglichen Verkauf der Kabelnetzanlage (GGA).
 Das Parlament erklärt die Interpellation als dringlich.

 (Der Protokollauszug der Parlamentssitzung vom 15. September 2010 wird so rasch als möglich aufgeschaltet).

text_de_tsv: '13':4 '15':9,39 '2010':6,11,41 'aufgeschaltet':47 'bahl':15 'behandelt':7 'bezug':19 'dringlich':33 'eingegang':2 'erklart':29 'frag':17 'gga':26 'interpellant':13 'interpellation':31 'kabelnetzanlag':25 'moglich':22,46 'parlament':28 'parlamentssitz':37 'pet':14 'protokollauszug':35 'rasch':44 'septemb':5,10,40 'stellt':16 'verkauf':23 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: Am 15. September 2010
 Behandelt: Am 23. Februar 2011

 Mit einem parlamentarischen Vorstoss verlangt Heinz Buser, FDP, im Wesentlichen, dass die Aufgabenverteilung und die Entschädigungen überprüft werden. Der Motionär vertritt die Auffassung, dass sich die Belastung in den letzten Jahren verändert hat und das Nebenamt neben einer hauptberuflichen Tätigkeit kaum mehr zu bewältigen ist.  Diese Tatsache  würde auch die Auswahl der interessierten Personen am Amt  in unerwünschter Weise einschränken. Er argumentiert, dass mit optimalen Rahmenbedingungen alle Bewerberinnen und Bewerber wiederum die gleichen Chancen hätten.
 Der Gemeinderat ist bereit, die aktuellen Verantwortungsbereiche (Departemente) der einzelnen Ratsmitglieder  zu überprüfen und allenfalls anzupassen. Eine summarische Abklärung hat ergeben, dass Handlungsbedarf besteht.

 Der Gemeinderat stellt dem Grossen Gemeinderat am 23. Februar 2011 den Antrag, die Motion als Postulat entgegen zu nehmen. Der Grosse Rat folgt diesem Antrag nicht und erklärt die Motion als erheblich.

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text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Siliva Gauch (parteilos, glp) hat ihren Rücktritt per sofort aus der Kulturkommission bekanntgegeben. Es ist eine Ersatzwahl vorzunehmen (Amtsdauer per 26. Mai 2021 bis 31. Januar 2025).
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Gewählt wird Ianos Daniela, Mühlerain 4.

text_de_tsv: '2021':24 '2025':28 '26':22 '31':26 '4':35 'amtsdau':20 'bekanntgegeb':14 'beschluss':29 'daniela':33 'ersatzwahl':18 'gauch':3 'gewahlt':30 'glp':5 'ianos':32 'januar':27 'kulturkommission':13 'mai':23 'muhlerain':34 'parteilos':4 'per':9,21 'rucktritt':8 'siliva':2 'sofort':10 'vorzunehm':19 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Die Corona-Pandemie führte im Frühjahr 2020 dazu, dass Parlamente aller Ebenen während des Lockdowns der ersten Welle nicht mehr ordentlich tagen konnten. In Zollikofen mussten die GGR-Sitzungen vom 25. März und 29. April 2020 abgesagt werden. Die Parlamentssitzung vom 27. Mai 2020 konnte aufgrund des bestehenden Versammlungsverbots nur mit einer Ausnahmebewilligung des Regierungsrats und mit besonderem Schutzkonzept durchgeführt werden. Schweizweit ergab sich in der Folge eine politische Diskussion über das Funktionieren der Parlamente während der Krise. Das Ergebnis waren zahlreiche Vorstösse auf allen Staatsebenen. Es wurde verlangt, die erforderlichen rechtlichen Grundlagen zu schaffen, damit Parlamente nötigenfalls digital tagen können. Mit der Motion Beat Koch (GFL) und Mitunterzeichnende betreffend "Aufrechterhaltung des Parlamentsbetriebs in Zeiten mit Einschränkungen der Versammlungsfreiheit" vom 26. Mai 2020 wurde auch in Zollikofen ein solcher Vorstoss eingereicht.
\r\n\r\n
Unterstützt wurden diese Forderungen durch die Tatsache, dass sich digitale Zusammenarbeitsformen während des Lockdowns weitgehend etabliert haben. Es fand in kürzester Zeit ein erheblicher Innovationsschub statt. So wurden solche Instrumente z. B. auch auf Verwaltungs- und Regierungsebene erfolgreich eingeführt und angewendet. Auch der Gemeinderat führte im Jahr 2020 einzelne Gemeinderatssitzungen digital durch.
\r\n\r\n
Mit der vorliegenden Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats (GOGGR) soll die rechtliche Grundlage geschaffen werden, damit in Ausnahmesituationen nötigenfalls auch der Grosse Gemeinderat digital tagen kann. Das ordnungsgemässe Funktionieren der kommunalen Behörden und die Aufrechterhaltung einer guten und vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Parlament sind insbesondere in ausserordentlichen Lagen wichtige Anliegen. Die Erfahrungen der letzten Monate zeigen, dass Szenarien vorstellbar sind, bei denen Präsenzsitzungen des Grossen Gemeinderats über eine längere Zeit nicht mehr möglich sein könnten. Es besteht ein erhebliches öffentliches Interesse daran, dass die demokratischen Institutionen auch in Zeiten des Notrechts funktionieren. Deshalb besteht hier in Anbetracht der weiterhin anhaltenden Corona-Pandemie Handlungsbedarf.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
1. Die Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats wird genehmigt.
\r\n2. Das Postulat Beat Koch (GFL) und Mitunterzeichnende betreffend "Aufrechterhaltung des Parlamentsbetriebs in Zeiten mit Einschränkungen der Versammlungsfreiheit" wird als erledigt abgeschrieben.
\r\n3. Einer allfälligen Beschwerde gegen die Änderung der Geschäftsordnung wird die aufschiebende Wirkung entzogen.

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text_de:
Beschreibung
\r\n\r\n
Der Jahresbericht 2020 liegt zur Genehmigung vor. Er besteht aus drei Teilen:
\r\n\r\n
- Teil 1: Berichterstattung der Departemente
\r\n\r\n
- Teil 2: Zahlen & Tabellen
\r\n\r\n
- Teil 3: Umsetzungsprogramm; Berichterstattung 2020
\r\n\r\n
Gegenstand der Vorlage ist zudem die Abschreibung von drei parlamentarischen Vorstössen.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
1. Der Jahresbericht 2020 wird zur Kenntnis genommen.
\r\n2. Die Berichterstattung 2020 zum Umsetzungsprogramm wird zur Kenntnis genommen.
\r\n3. Die Motion Mario Morger und Mitunterzeichnende betreffend "Gemeindeübergreifende Grossinvestitionen müssen vors Volk" wird als erledigt abgeschrieben.
\r\n4. Das Postulat Marc Niklaus und Mitunterzeichnende betreffend "Gewährleistung der Schulwegsicherheit" wird als erledigt abgeschrieben.
\r\n5. Die stillschweigende Abschreibung der Motion Peter Kofel und Mitunterzeichnende betreffend "Unterstützung Café Mondial – Menschen treffen Menschen" wird zur Kenntnis genommen.

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text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
\r\n
Die Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Zollikofen schliesst im allgemeinen Haushalt mit einem Ertragsüberschuss von 1.62 Mio. Franken ab.
\r\n\r\n
Der budgetierte Aufwandüberschuss von 1.84 Mio. Franken hat sich insbesondere mit nicht vorhersehbaren Sondererträgen von rund 2.0 Mio. Franken verbessert. Aus dem Verkauf einer Teilfläche im Bereich der Neuüberbauung Lüftere Nord resultiert ein geldwerter Buchgewinn von 1.0 Mio. Franken. Aus der amtlichen Neubewertung nichtlandwirtschaftlicher Grundstücke ergibt sich ein nicht geldwirksamer Aufwertungsgewinn von 0.99 Mio. Franken. Die grösste Marktwertanpassung ergibt sich  vor allem aus dem Mehrfamilienhaus Buchsweg in Zollikofen. Der massgebende Bilanzüberschuss des allgemeinen Haushalts nimmt um den Ertragsüberschuss auf neu 20.6 Mio. Franken zu, was etwa 13.4 Steueranlagezehnteln entspricht.
\r\n\r\n
Der Ertrag an allgemeinen Gemeindesteuern ist mit netto 21.35 Mio. Franken rund 0.9 % oder etwa 0.19 Mio. Franken über den Budgeterwartungen. Die Steuern von natürlichen Personen erreichen die budgetierten Erträge. Die Steuererträge von juristischen Personen fallen auch mit den gebildeten Rückstellungen gesamthaft über den veranschlagten Werten aus. Das bessere Ergebnis aus Sondersteuern konnte vorwiegend mit höheren Erträgen aus Sonderveranlagungen erreicht werden. Der Ertrag an Liegenschaftssteuern ist gegenüber dem Budget um 0.35 Mio. Franken geringer ausgefallen, was auf die zu hohe Budgetannahme infolge der amtlichen Neubewertung zurückzuführen ist.
\r\n\r\n
Die bestehenden Überbrückungskredite von 8.0 Mio. Franken konnten dank der Kaufpreistilgung aus dem ehemaligen Betagtenheim zurückbezahlt werden. Per Ende Rechnungsjahr sind keine externen Schuldverbindlichkeiten bilanziert.
\r\n\r\n
Die Nettoinvestitionen des Gesamthaushalts betrugen 1.85 Mio. Franken. Mit 1.24 Mio. Franken fallen die Nettoinvestitionen im allgemeinen Haushalt rund 2.1 Mio. Franken unter dem veranschlagten Wert aus. Beim steuerfinanzierten Haushalt ergab sich dadurch ein geringerer Abschreibungsbedarf von rund 0.24 Mio. Franken. Bei den Abweichungen der Investitionsausgaben handelt es sich meist um zeitliche Verzögerungen der Projekte.
\r\n\r\n
In vielen Aufgabenbereichen sind zahlreiche weitere Saldoverbesserungen gegenüber den budgetierten Werten feststellbar. Dieser Umstand ist auch auf entfallene Anlässe und Vorhaben infolge der COVID-19-Pandemie zurückzuführen. Wegen der Pandemie musste der Finanzhaushalt auch nicht geplante Kosten oder Mindererträge von rund 0.18 Mio. Franken hinnehmen, welche sich über alle Aufgabenbereiche verteilten. Auch ohne die Einmalereignisse hat sich das Rechnungsergebnis gegenüber dem Budget wesentlich verbessert und gepaart mit der Ausgabendisziplin zum erfreulichen Rechnungsergebnis beigetragen.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n\r\n
1. Von der Berichterstattung für den NPM-Bereich Sekundarstufe I (Kontengruppe 2130) für das Jahr 2020 einschliesslich des damit verbundenen Nettoaufwands von Fr. 321'925.15 wird Kenntnis genommen.
\r\n2. Die Jahresrechnung 2020, welche im allgemeinen Haushalt mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 1'620'821.52 abschliesst, wird genehmigt.


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Die Interpellation wurde vom Gemeinderat schriftlich beantwortet.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Die Antwort des Gemeinderats wird zur Kenntnis genommen.

text_de_tsv: 'antwort':11 'beantwortet':8 'beschluss':9 'gemeinderat':6,13 'genomm':17 'interpellation':3 'kenntnis':16 'schriftlich':7 'wurd':4 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Das Mandat des gewählten Rechnungsprüfungsorgans ist mit den Prüfungshandlungen zur Jahresrechnung 2020 abgelaufen. Es steht die Wahl für die Amtsdauer 2021 bis 2024 an. Das Rechnungsprüfungsorgan wird wie die übrigen Gemeindebehörden ebenfalls auf eine Amtsperiode gewählt. Die Rechnungsprüfung war für die vergangene Legislatur an die T+R AG in Gümligen übertragen.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
1. Als Rechnungsprüfungsorgan der Gemeinde Zollikofen wird die T+R AG in Gümligen gewählt.
\r\n2. Die Amtsdauer entspricht der laufenden Legislatur 2021 bis 2024, wobei damit auch der Rechnungsabschluss 2024 im Jahr 2025 enthalten ist.

text_de_tsv: '1':54 '2':68 '2020':13 '2021':22,75 '2024':24,77,83 '2025':86 'abgelauf':14 'ag':49,64 'amtsdau':21,70 'amtsperiod':36 'beschluss':53 'ebenfall':33 'enthalt':87 'entspricht':71 'gemeind':58 'gemeindebehord':32 'gewahlt':5,37,67 'gumlig':51,66 'jahr':85 'jahresrechn':12 'laufend':73 'legislatur':44,74 'mandat':3 'prufungshandl':10 'r':48,63 'rechnungsabschluss':82 'rechnungspruf':39 'rechnungsprufungsorgan':6,27,56 'steht':16 't':47,62 'ubertrag':52 'ubrig':31 'vergang':43 'wahl':18 'wobei':78 'zollikof':59 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Die Kabel der Stromversorgung sind mehrheitlich im Boden (Strasse) verlegt. Für die Benützung dieses öffentlichen Grundes wird die Gemeinde Zollikofen vom Elektrizitätsversorgungsunternehmen BKW AG jährlich mit rund 0.33 Mio. Franken entschädigt. Die Entschädigung wurde bisher mittels Konzessionsvertrag geregelt. Neu wird für solche Konzessionsverträge eine reglementarische Grundlage vorausgesetzt. Für Stromkunden in Zollikofen hat dieses Reglement keine finanziellen Auswirkungen.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Das Geschäft wird zur Überarbeitung an den Gemeinderat zurückgewiesen.

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text_de:
Die Einfache Anfrage wird vom Gemeinderat schriftlich beantwortet.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Die Antwort des Gemeinderats wird zur Kenntnis genommen.

text_de_tsv: 'anfrag':3 'antwort':11 'beantwortet':8 'beschluss':9 'einfach':2 'gemeinderat':6,13 'genomm':17 'kenntnis':16 'schriftlich':7


text_de:
Die Interpellation wurde vom Gemeinderat schriftlich beantwortet.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Die Antwort des Gemeinderats wird zur Kenntnis genommen.

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text_de:
Zusammenfassung
 Der Politikplan, welcher der Gemeinderat dem Grossen Gemeinderat zur Kenntnisnahme vorlegt, ist eine Darstellung des Schwerpunktprogramms verbunden mit dem Finanzplan. Mit diesem Führungsinstrument, das im Artikel 22 der Gemeindeverfassung verankert ist, kann das Parlament die langfristige Politik des Gemeinderates besser nachvollziehen.
 In den Anhängen finden Interessierte den Bericht und Antrag sowie das vollständige Dokument.

text_de_tsv: '22':28 'anhang':45 'antrag':51 'artikel':27 'bericht':49 'bess':41 'darstell':15 'dokument':55 'finanzplan':21 'find':46 'fuhrungsinstrument':24 'gemeinderat':6,9,40 'gemeindeverfass':30 'gross':8 'interessiert':47 'kenntnisnahm':11 'langfrist':37 'nachvollzieh':42 'parlament':35 'polit':38 'politikplan':3 'schwerpunktprogramm':17 'sowi':52 'verankert':31 'verbund':18 'vollstand':54 'vorlegt':12 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfasung
 Der Gemeinderat legt den Voranschlag 2011 dem Grossen Gemeinderat zur Annahme vor. Er schliesst bei Aufwänden von 42,7 Mio. und Erträgen von 41,3 Mio. Franken mit einem Aufwandüberschuss von rund 1,4 Mio. Franken ab. Dem Budget liegt eine unveränderte Steueranlage von 1,40 Einheiten zu Grunde. Allerdings verschlechtern sich die finanzpolitischen Perspektiven ab dem Jahr 2012 massiv.

 In den Anhängen finden Interessierte auch den Botschaftsentwurf für die Volksabstimmung vom 28. November.

text_de_tsv: '1':34,46 '2011':7 '2012':60 '28':74 '3':26 '4':35 '40':47 '41':25 '42':19 '7':20 'ab':38,57 'allerding':51 'anhang':64 'annahm':12 'aufwand':17 'aufwanduberschuss':31 'botschaftsentwurf':69 'budget':40 'einheit':48 'ertrag':23 'finanzpolit':55 'find':65 'frank':28,37 'gemeinderat':3,10 'gross':9 'grund':50 'interessiert':66 'jahr':59 'legt':4 'liegt':41 'massiv':61 'mio':21,27,36 'novemb':75 'perspektiv':56 'rund':33 'schliesst':15 'steueranlag':44 'unverandert':43 'verschlecht':52 'volksabstimm':72 'voranschlag':6 'zusammenfas':1


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Der Gemeinderat lehnt Tempo 30 auf der Bernstrasse ab. Er beantragt dem Grossen Gemeinderat die Ablehnung einer entsprechenden Motion von Esther Schwarz (SP) und Mitunterzeichnenden.
\r\n\r\n
Die Frage der Höchstgeschwindigkeit wurde im Rahmen der Ortsplanungsrevision geklärt. Der behördenverbindliche Richtplan Verkehr verlangt flächendeckende Tempo 30 Zonen in den Wohnquartieren, Tempo 40 auf den Quartiersammelstrassen und Tempo 50 auf den Kantonsstrassen. Dieses Temporegime ist sehr gut akzeptiert und hat sich bewährt. Für die Bernstrasse ist in einem ersten Schritt die Einführung des Verkehrsmanagements entscheidend. Mit einer Dosierung soll ab 2022 zu den Hauptverkehrszeiten eine Verstetigung des Verkehrs auf tiefem Geschwindigkeitsniveau erreicht werden. Aufgrund von gewonnenen Erkenntnissen können zu einem späteren Zeitpunkt allenfalls langfristige Szenarien in Zusammenarbeit mit dem Kanton Bern erarbeitet werden.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Das Postulat (gewandelte Motion) wird nicht erheblich erklärt.

text_de_tsv: '2022':88 '30':6,44 '40':50 '50':56 'ab':10,87 'ablehn':17 'akzeptiert':65 'allenfall':110 'aufgrund':101 'beantragt':12 'behordenverbind':38 'bern':118 'bernstrass':9,72 'beschluss':121 'bewahrt':69 'dosier':85 'einfuhr':79 'entscheid':82 'entsprech':19 'erarbeitet':119 'erheb':128 'erkenntnis':104 'erklart':129 'erreicht':99 'erst':76 'esth':22 'flachendeck':42 'frag':28 'geklart':36 'gemeinderat':3,15 'geschwindigkeitsniveau':98 'gewandelt':124 'gewonn':103 'gross':14 'gut':64 'hauptverkehrszeit':91 'hochstgeschwind':30 'kanton':117 'kantonsstrass':59 'langfrist':111 'lehnt':4 'mitunterzeichn':26 'motion':20,125 'ortsplanungsrevision':35 'postulat':123 'quartiersammelstrass':53 'rahm':33 'richtplan':39 'schritt':77 'schwarz':23 'sp':24 'spat':108 'szenari':112 'tempo':5,43,49,55 'temporegim':61 'tief':97 'verkehr':40,95 'verkehrsmanagement':81 'verlangt':41 'verstet':93 'wohnquarti':48 'wurd':31 'zeitpunkt':109 'zon':45 'zusammenarbeit':114 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen am: 20. Oktober 2010
 Behandelt am: 14. September 2011

 Der als Motion eingereichte Vorstoss enthält folgende Forderung:
 "Der Gemeinderat wird beauftragt, die Realisierbarkeit (Bereitschaft der Landbesitzer, Kosten für Planung, Pflanzung und Unterhalt, Finanzbeiträge Dritter, Mitarbeit der Bevölkerung etc.) einer Allee oder Baumreihe entlang dem Aegelseeweg zwischen dem Dorfrand und der Sportanlage Hirzenfeld (Gemeindegrenze) zu prüfen und bei positiver Beurteilung die dazu nötigen Finanzmittel rechtzeitig zu budgetieren."

 Hinsichtlich der Sitzung vom 14. September hat der Gemeinderat folgende Medienmitteilung heraus gegeben: "Der Gemeinderat erachtet es nicht als Aufgabe der Gemeinde, eine Baumallee ins Sportzentrum Hirzi zu erstellen. Die Baumpflanzungen müssten ausschliesslich auf privaten Grundstücken vorgenommen werden. Er lehnt daher eine entsprechende Motion von Christoph Merkli (GFL) ab. Der Grosse Gemeinderat wird das Geschäft an der kommenden Sitzung vom 14. September behandeln."

 Die Motion wird in ein Postulat umgewandelt. Der Grosse Gemeinderat folgt dem Antrag des Gemeinderates und erklärt das Postulat als nicht erheblich.

text_de_tsv: '14':9,73,129 '20':4 '2010':6 '2011':11 'ab':117 'agelseeweg':47 'alle':42 'antrag':144 'aufgab':88 'ausschliess':101 'baumalle':92 'baumpflanz':99 'baumreih':44 'beauftragt':23 'behandel':131 'behandelt':7 'bereitschaft':26 'beurteil':61 'bevolker':39 'budgeti':68 'christoph':114 'dah':109 'dorfrand':50 'dritt':36 'eingegang':2 'eingereicht':15 'enthalt':17 'entlang':45 'entsprech':111 'erachtet':84 'erheb':153 'erklart':148 'erstell':97 'etc':40 'finanzbeitrag':35 'finanzmittel':65 'folgend':18,78 'folgt':142 'forder':19 'gegeb':81 'gemeind':90 'gemeindegrenz':55 'gemeinderat':21,77,83,120,141,146 'geschaft':123 'gfl':116 'gross':119,140 'grundstuck':104 'heraus':80 'hinsicht':69 'hirzenfeld':54 'hirzi':95 'kommend':126 'kost':29 'landbesitz':28 'lehnt':108 'medienmitteil':79 'merkli':115 'mitarbeit':37 'motion':14,112,133 'musst':100 'notig':64 'oktob':5 'pflanzung':32 'planung':31 'positiv':60 'postulat':137,150 'privat':103 'pruf':57 'realisierbar':25 'rechtzeit':66 'septemb':10,74,130 'sitzung':71,127 'sportanlag':53 'sportzentrum':94 'umgewandelt':138 'unterhalt':34 'vorgenomm':105 'vorstoss':16 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: Am 20.10.2010
 Behandelt: Am 26.01.2011

 Der Interpellant stellt Fragen bezüglich Nachtruhestörungen und Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer durch Raser auf Bernstrasse und Kirchlindachstrasse.
 Die Antworten des Gemeinderats finden Interessierte im Anhang.

text_de_tsv: '20.10.2010':4 '26.01.2011':7 'anhang':31 'antwort':25 'behandelt':5 'bernstrass':21 'bezug':12 'eingegang':2 'find':28 'frag':11 'gefahrd':15 'gemeinderat':27 'interessiert':29 'interpellant':9 'kirchlindachstrass':23 'nachtruhestor':13 'ras':19 'stellt':10 'verkehrsteilnehm':17 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: Am 20.10.2010
 Behandelt: Am 17.11.2010

 Im Rahmen einer einfachen Anfrage stellt GGR-Mitglied Markus Burren Fragen betreffend des Baugesuches der ARA Worblental. Diese werden vom Gemeinderat beantwortet.

text_de_tsv: '17.11.2010':7 '20.10.2010':4 'anfrag':12 'ara':24 'baugesuch':22 'beantwortet':30 'behandelt':5 'betreff':20 'burr':18 'einfach':11 'eingegang':2 'frag':19 'gemeinderat':29 'ggr':15 'ggr-mitglied':14 'markus':17 'mitglied':16 'rahm':9 'stellt':13 'worblental':25 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Aufgrund der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates werden die Mitglieder des Ratsbüros vom Grossen Gemeinderat zu Beginn der neuen Amtsperiode in der ersten Sitzung für das betreffende Kalenderjahr und während der laufenden Amtsperiode jeweils in der letzten Sitzung für das folgende Kalenderjahr gewählt.
 Zu wählen sind:
 a) Präsidentin oder Präsident des Grossen Gemeinderates
 b) 1. Vizepräsidentin oder 1. Vizepräsident
 c) 2. Vizepräsidentin oder 2. Vizepräsident
 d) Zwei Stimmenzählerinnen oder Stimmenzähler

text_de_tsv: '1':55,58 '2':61,64 'a':47 'amtsperiod':20,33 'aufgrund':2 'b':54 'beginn':17 'betreff':27 'c':60 'd':66 'erst':23 'folgend':41 'gemeinderat':7,15,53 'geschaftsordn':4 'gewahlt':43 'gross':6,14,52 'jeweil':34 'kalenderjahr':28,42 'laufend':32 'letzt':37 'mitglied':10 'neu':19 'prasident':50 'prasidentin':48 'ratsburos':12 'sitzung':24,38 'stimmenzahl':68,70 'vizeprasident':59,65 'vizeprasidentin':56,62 'wahl':45 'zusammenfass':1 'zwei':67


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat stellt dem Grossen Gemeinderat den Antrag, für die Sanierung des Mehrfamilienhauses an der Bernstrasse 90 (Grillhaus) einen Verpflichtungskredit von Fr. 400'000.00 zu Lasten der Investitionsrechnung zu genehmigen.

text_de_tsv: '000.00':25 '400':24 '90':18 'antrag':9 'bernstrass':17 'fr':23 'gemeinderat':3,7 'genehm':31 'grillhaus':19 'gross':6 'investitionsrechn':29 'last':27 'mehrfamilienhaus':14 'sanier':12 'stellt':4 'verpflichtungskredit':21 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Die Regionalkonferenz Bern-Mittelland führt vom 19. August bis 19. November 2010 die öffentliche Mitwirkung zum Regionalen Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept Bern-Mittelland (RGSK) durch.
 Die Gemeinden sind aufgefordert bis zum 19. November 2010 zum Mitwirkungsdossier Stellung zu beziehen. Das Dossier ist sehr umfangreich und enthält folgende Teilbereiche, die unter www.bernmittelland.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. als pdf-file herunter geladen werden können:

Fragebogen für die Mitwirkung

Kurzfassung

Bericht

Massnahmeblätter

Übersichtkarten 1:50'000 / 1:25'000

Handlungsbedarf Velo, Karte

Das RGSK erfüllt die Funktion eines regionalen Teilrichtplans. Die behördenverbindlichen Inhalte umfassen nebst den Massnahmeblättern und der RGSK-Karte auch die Ziele und Strategien (Kapitel 3) des Berichtes.
 Im Anhang finden Interessierte die Stellungnahmen der Gemeinde.

text_de_tsv: '000':80,83 '1':78,81 '19':9,12,34 '2010':14,36 '25':82 '3':113 '50':79 'anhang':117 'aufgefordert':31 'august':10 'behordenverbind':96 'bericht':75,115 'bern':5,24 'bern-mittelland':4,23 'bezieh':41 'dossi':43 'enthalt':48 'erfullt':89 'extern':54 'fenst':60 'fil':65 'find':118 'folgend':49 'fragebog':70 'fuhrt':7 'funktion':91 'gelad':67 'gemeind':29,123 'geoffnet':61 'gesamtverkehr':20 'handlungsbedarf':84 'herunt':66 'inhalt':97 'interessiert':119 'kapitel':112 'kart':86,106 'kurzfass':74 'link':55 'massnahmeblatt':76,101 'mittelland':6,25 'mitwirk':17,73 'mitwirkungsdossi':38 'nebst':99 'neu':59 'novemb':13,35 'offent':16 'pdf':64 'pdf-fil':63 'regional':19,93 'regionalkonferenz':3 'rgsk':26,88,105 'rgsk-kart':104 'siedlungskonzept':22 'stellung':39 'stellungnahm':121 'strategi':111 'teilbereich':50 'teilrichtplan':94 'ubersichtkart':77 'umfangreich':46 'umfass':98 'velo':85 'www.bernmittelland.ch':53 'ziel':109 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: Am 17.11.2010
 Behandelt: Am 23.02.2011

 Der Interpellant Markus Burren stellt Fragen bezüglich des Projektes "Midnight Sport". Im Anhang finden Interessierte die Antworten des Gemeinderats.

 Die Antwort des Gemeinderates finden Interessierte im Anhang.

text_de_tsv: '17.11.2010':4 '23.02.2011':7 'anhang':20,34 'antwort':24,28 'behandelt':5 'bezug':14 'burr':11 'eingegang':2 'find':21,31 'frag':13 'gemeinderat':26,30 'interessiert':22,32 'interpellant':9 'markus':10 'midnight':17 'projekt':16 'sport':18 'stellt':12 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat Zollikofen bringt gestützt auf Art. 60 des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 die vorerwähnte Baureglements- und Zonenplanänderung zur öffentlichen Auflage. Die geplanten Änderungen ermöglichen den Bau einer Heizzentrale im Bereich des ehemaligen Pumpwerkes an der Kirchlindachstrasse Nr. 71 (Parz. Nr. 1451).
 Die Akten liegen während 30 Tagen, vom 25. November 2010 bis 24. Dezember 2010 in der Bauverwaltung Zollikofen während den ordentlichen Büroöffnungszeiten öffentlich auf.
 Der Gemeinderat beabsichtigt, die Baureglements- und Zonenplanänderung im Verfahren für geringfügige Änderungen nach Art. 122 Bauverordnung vom 6. März 1985 zu beschliessen.
 Innert der Auflagefrist kann gegen das geringfügige Verfahren und die geplante Baureglements- und Zonenplanänderung bei der Bauverwaltung Zollikofen, Wahlackerstrasse 25, 3052 Zollikofen schriftlich und begründet Einsprache und Rechtsverwahrung eingereicht werden.

 Dokumente

Auflageakten


text_de:
Zusammenfassung
 Vom 25. Februar bis zum 26. März 2010 lag die Revision der ZPP-Vorschriften "Bernstrasse/Kreuz Nord" zur öffentlichen Mitwirkung auf. Die geltenden Vorschriften stammen aus der Zeit der letzten Ortsplanungsrevision (1992/93). Seither hat sich auf dem Areal vieles verändert. Neue Eigentümer haben neue Bauabsichten; so soll ein neues Alterszentrum entstehen.

 Dokumente
 Mitwirkungsplakate
 Planungsbericht

text_de_tsv: '1992/93':33 '2010':9 '25':3 '26':7 'alterszentrum':51 'areal':39 'bauabsicht':46 'bernstrasse/kreuz':17 'dokument':53 'eigentum':43 'entsteh':52 'februar':4 'geltend':24 'lag':10 'letzt':31 'marz':8 'mitwirk':21 'mitwirkungsplakat':54 'neu':42,45,50 'nord':18 'offent':20 'ortsplanungsrevision':32 'planungsbericht':55 'revision':12 'seith':34 'stamm':26 'verandert':41 'viel':40 'vorschrift':16,25 'zeit':29 'zpp':15 'zpp-vorschrift':14 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat hat eine Stellungnahme zum Anhörungsverfahren des Bundes bezüglich Sachplan Infrastruktur Schiene verabschiedet. Er vertritt folgende Haltung: "Die Gemeinde Zollikofen begrüsst grundsätzlich die Anpassungen und Ergänzungen 2011 für den Teilraum Bern. Die geplante Entflechtung des Personen- vom Güterverkehr ist die langfristige Grundlage für den Ausbau der S-Bahn Bern.
 Der Ausbau des Bahnhofs Bern, insbesondere die Kapazitätserweiterung für den RBS ist für die Gemeinde Zollikofen von eminenter Bedeutung. Der Hauptteil der Gemeinde ist über die S-Bahn Linien des RBS erschlossen. Unabhängig von der gewählten Variante für den Ausbau gilt es daher zu beachten, dass die S-Bahn Linien 8 (Oberzollikofen, Zollikofen) und 9 (Unterzollikofen) in ihren Grundzügen zu erhalten sind. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass die S8 im Raum Zollikofen auf Normalspur umgestellt werden sollte. Die Station Oberzollikofen erschliesst ein grosses Einzugsgebiet und ist unter anderem auch Anschlusspunkt für das geplante Bundesverwaltungszentrum. Der Bund, der RBS und die Gemeinde Zollikofen investieren in den kommenden Jahren rund 6 Millionen Franken in den Ausbau der Station. Aus raumplanerischer Sicht steht der Planung auf dem Gebiet der Gemeinde Zollikofen nichts entgegen."

text_de_tsv: '2011':29 '6':165 '8':105 '9':109 'anhorungsverfahr':8 'anpass':26 'anschlusspunkt':146 'ausbau':47,54,93,170 'bahn':51,81,103 'bahnhof':56 'beacht':98 'bedeut':71 'begrusst':23 'bern':33,52,57 'bezug':11 'bund':10,152 'bundesverwaltungszentrum':150 'dah':96 'dass':99,123 'einzugsgebiet':140 'eminent':70 'entflecht':36 'entgeg':186 'erganz':28 'erhalt':115 'erschliesst':137 'erschloss':85 'fall':122 'folgend':18 'frank':167 'gebiet':181 'gemeind':21,67,75,157,183 'gemeinderat':3 'geplant':35,149 'gewahlt':89 'gilt':94,118 'gross':139 'grundlag':44 'grundsatz':24 'grundzug':113 'guterverkehr':40 'haltung':19 'hauptteil':73 'infrastruktur':13 'insbesond':58,119 'investi':159 'jahr':163 'kapazitatserweiter':60 'kommend':162 'langfrist':43 'lini':82,104 'million':166 'normalspur':130 'oberzollikof':106,136 'person':38 'planung':178 'raum':127 'raumplaner':174 'rbs':63,84,154 'rund':164 's':50,80,102 's-bahn':49,79,101 's8':125 'sachplan':12 'schien':14 'sicht':175 'station':135,172 'steht':176 'stellungnahm':6 'teilraum':32 'umgestellt':131 'unabhang':86 'unterzollikof':110 'variant':90 'verabschiedet':15 'vertritt':17 'zollikof':22,68,107,128,158,184 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat hat eine Stellungnahme zum Thema kombinierte Mobilität mit den Teilbereichen Bike and Ride (B+R) und Park and Ride (P+R )verabschiedet, mit folgendem Inhalt: "Die Strategieansätze der Regionalkonferenz Bern-Mittelland werden unterstützt. Insbesondere den Antrag, Münchenbuchsee in den beitragsberechtigten Perimeter P+R aufzunehmen, wird begrüsst. Aus unserer Sicht kann dadurch Verkehr, der von den schlechter erschlossenen Aussengemeinden via Münchenbuchsee über Zollikofen fliesst, verlagert werden.
 Die vorgeschlagenen Prozesse beurteilen wir als zweckmässig, da sie auch den nötigen Handlungsspielraum zulassen. Der Bahnhof Zollikofen als wichtiger öV-Knotenpunkt bietet sich als Standort für eine Velostation geradezu an. Aus diesem Grund unterstützen wir die Einschätzung der Begleitgruppe betreffend Aufnahme der potentiellen Standorte für Velostationen."

text_de_tsv: 'and':15,21 'antrag':40 'aufnahm':111 'aufzunehm':48 'aussengemeind':62 'b':17 'bahnhof':85 'begleitgrupp':109 'begrusst':50 'beitragsberechtigt':44 'bern':34 'bern-mittelland':33 'betreff':110 'beurteil':73 'bietet':92 'bik':14 'dadurch':55 'einschatz':107 'erschloss':61 'fliesst':67 'folgend':27 'gemeinderat':3 'geradezu':99 'grund':103 'handlungsspielraum':82 'inhalt':28 'insbesond':38 'knotenpunkt':91 'kombiniert':9 'mittelland':35 'mobilitat':10 'munchenbuchse':41,64 'notig':81 'ov':90 'ov-knotenpunkt':89 'p':23,46 'park':20 'perimet':45 'potentiell':113 'prozess':72 'r':18,24,47 'regionalkonferenz':32 'rid':16,22 'schlecht':60 'sicht':53 'standort':95,114 'stellungnahm':6 'strategieansatz':30 'teilbereich':13 'thema':8 'uns':52 'unterstutz':104 'unterstutzt':37 'velostation':98,116 'verabschiedet':25 'verkehr':56 'verlagert':68 'via':63 'vorgeschlag':71 'wichtig':88 'zollikof':66,86 'zulass':83 'zusammenfass':1 'zweckmass':76


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Sabine Breitenstein (GFL) hat ihren Rücktritt per 24. Juli 2021 aus der Planungskommission bekanntgegeben. Es ist eine Ersatzwahl vorzunehmen (Amtsdauer per 22. September 2021 bis 31. Januar 2025).
\r\n\r\n
Wahlvorschläge sind dem/der Vorsitzenden in der Regel vor der Sitzung schriftlich mitzuteilen. Werden gleich viele Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen, wie Sitze oder Mandate zu vergeben sind, erklärt die oder der Vorsitzende die Vorgeschlagenen als in stiller Wahl gewählt.
\r\n\r\n
Die GFL Zollikofen hat bis zur Erstellung dieses Berichts noch keinen Wahlvorschlag eingereicht.
\r\n
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Gewählt wird Norbert Allenspach, Alpenstrasse 121.

text_de_tsv: '121':87 '2021':11,25 '2025':29 '22':23 '24':9 '31':27 'allenspach':85 'alpenstrass':86 'amtsdau':21 'bekanntgegeb':15 'bericht':76 'beschluss':81 'breitenstein':3 'dem/der':32 'eingereicht':80 'erklart':56 'ersatzwahl':19 'erstell':74 'gewahlt':67,82 'gfl':4,69 'gleich':43 'januar':28 'juli':10 'kandidat':47 'kandidatinn':45 'mandat':52 'mitzuteil':41 'norbert':84 'per':8,22 'planungskommission':14 'regel':36 'rucktritt':7 'sabin':2 'schriftlich':40 'septemb':24 'sitz':50 'sitzung':39 'still':65 'vergeb':54 'viel':44 'vorgeschlag':48,62 'vorsitz':33,60 'vorzunehm':20 'wahl':66 'wahlvorschlag':30,79 'zollikof':70 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat beantragt dem Grossen Gemeinderat die Abrechnung der Sanierung der Aulabühne der Sekundarstufe I im Betrage von Fr. 179'640.70 mit einer Kostenunterschreitung von Fr. 1'059.30 gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 180'700.00 zur Kenntnis zu nehmen.


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Daniel Gauch (parteilos, glp) hat seinen Rücktritt per 6. Mai 2021 aus der Sicherheitskommission bekanntgegeben. Es ist eine Ersatzwahl vorzunehmen (Amtsperiode per 22. September 2021 bis 31. Januar 2025).
\r\n\r\n
Wahlvorschläge sind dem/der Vorsitzenden in der Regel vor der Sitzung schriftlich mitzuteilen. Werden gleich viele Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen, wie Sitze oder Mandate zu vergeben sind, erklärt die oder der Vorsitzende die Vorgeschlagenen als in stiller Wahl gewählt.
\r\n\r\n
Die glp Zollikofen hat bis zur Erstellung dieses Berichts noch keinen Wahlvorschlag eingereicht.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Gewählt wird Regula Volz, Aarestrasse 59.

text_de_tsv: '2021':12,26 '2025':30 '22':24 '31':28 '59':88 '6':10 'aarestrass':87 'amtsperiod':22 'bekanntgegeb':16 'bericht':77 'beschluss':82 'daniel':2 'dem/der':33 'eingereicht':81 'erklart':57 'ersatzwahl':20 'erstell':75 'gauch':3 'gewahlt':68,83 'gleich':44 'glp':5,70 'januar':29 'kandidat':48 'kandidatinn':46 'mai':11 'mandat':53 'mitzuteil':42 'parteilos':4 'per':9,23 'regel':37 'regula':85 'rucktritt':8 'schriftlich':41 'septemb':25 'sicherheitskommission':15 'sitz':51 'sitzung':40 'still':66 'vergeb':55 'viel':45 'volz':86 'vorgeschlag':49,63 'vorsitz':34,61 'vorzunehm':21 'wahl':67 'wahlvorschlag':31,80 'zollikof':71 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Am 6. Juni 2016 hat der Gemeinderat einen Projektierungskredit für die Erarbeitung eines Vorprojekts mit einer Grobkostenschätzung für die Sanierung der Gebäudehülle der Aula der Sekundarschule inkl. Erweiterung der Küche im Betrag von Fr. 26'000.00 bewilligt.
\r\n\r\n
Am 31. Januar 2018 hat der Grosse Gemeinderat einen Verpflichtungskredit für die Teilsanierung der Aula Sekundarstufe I und Raumerweiterung im Betrag von Fr. 1,38 Mio. bewilligt.
\r\n\r\n
Zwischen Anfang Mai und Ende Juni 2018 wurde die Schadstoffsanierung ausgeführt. Hingegen konnten die Bauarbeiten zur Erweiterung der Aula nicht wie geplant während den Sommerferien begonnen werden. In der Ausführungsplanung zeigten sich unterschiedliche Sichtweisen zwischen dem beauftragten Architekturbüro und der Gemeinde als Bauherrin über wesentliche Punkte des Projekts. Das Ausführungsprojekt entsprach bezüglich Standard und Kosten nicht den Vorstellungen der Gemeinde. Der Kostenvoranschlag des Architekten zeigte Gesamtkosten von rund Fr. 2'100'000.00 auf. Die Zusammenarbeit mit dem Architekturbüro wurde vorzeitig beendet. In Folge mussten die Inhalte überarbeitet und ein neuer Zeitplan erstellt werden. Die Planungs- und Baubegleitungsarbeiten wurden grösstenteils von der Bauverwaltung übernommen.
\r\nDie Teilsanierung und der Ausbau der Aula erfolgten danach schrittweise. Ende November 2018 konnten die Arbeiten im „Aula-Raum“ abgeschlossen werden. In einem nächsten Schritt wurden die Umbauarbeiten im Erd- und Untergeschoss ausgeführt. Ab Mitte Februar 2019 war die Küche wieder benutzbar. Die Arbeiten für den neuen Anbau starteten im Januar 2019 und wurden grösstenteils bis Mitte 2019 abgeschlossen.
\r\n\r\n
Die Kostenkontrolle zeigte im Frühsommer 2019 eine Kreditüberschreitung an, für die der Gemeinderat am 8. Juli 2019 einen Nachkredit im Betrag von Fr. 91'000.00 bewilligte. Dies auf Grund von Mehraufwendungen im Umbaubereich und Mehrkosten im Zusammenhang mit den Wiederherstellungsarbeiten nach der Schadstoffsanierung. Zudem bestand noch Bedarf an zusätzlichen Massnahmen zu Gunsten einer zweckmässigen Nutzung.
\r\n\r\n
Die Sanierung des Parkplatzes wurde in den Herbstferien 2019 aufgeführt. Die mit dem Nachkredit bewilligten zusätzlichen Massnahmen und die Fertigstellungsarbeiten wurden in der zweiten Hälfte 2020 abgeschlossen.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Die Abrechnung mit Kosten von Fr. 1‘494‘276.40 und einer Unterschreitung von
\r\nFr. 2'723.60 wird zur Kenntnis genommen (Konto 2170.5040.02).


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Das Abfallreglement der Gemeinde Zollikofen mit dem dazugehörenden Gebührenrahmen gilt seit dem 1. Januar 1991. Diverse Änderungen in der übergeordneten Gesetzgebung haben nun eine grundlegende Überarbeitung veranlasst. Das neue Abfallreglement orientiert sich am kürzlich vom kantonalen Amt für Wasser und Abfall veröffentlichten Musterreglement. Die Neufassung des Reglements führt zu keinen Änderungen an den bestehenden Dienstleistungen. Auch die Gebühren bleiben unverändert. Der Abfall kann weiterhin wie gewohnt entsorgt werden.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
1. Unter Vorbehalt des fakultativen Referendums:
\r\nDas Abfallreglement wird genehmigt.
\r\n\r\n
2. Das Postulat André Tschanz (EVP) betreffend «Kunststoff- und Tetrapack-Recycling auch in Zollikofen» wird als erledigt abgeschrieben.

text_de_tsv: '1':14,71 '1991':16 '2':81 'abfall':42,63 'abfallreglement':3,31,78 'abgeschrieb':99 'amt':38 'ander':18,52 'andré':84 'beschluss':70 'besteh':55 'betreff':87 'bleib':60 'dazugehor':9 'dienstleist':56 'divers':17 'entsorgt':68 'erledigt':98 'evp':86 'fakultativ':75 'fuhrt':49 'gebuhr':59 'gebuhrenrahm':10 'gemeind':5 'genehmigt':80 'gesetzgeb':22 'gewohnt':67 'gilt':11 'grundleg':26 'januar':15 'kantonal':37 'kunststoff':88 'kurzlich':35 'musterreglement':44 'neu':30 'neufass':46 'orientiert':32 'postulat':83 'recycling':92 'referendum':76 'reglement':48 'seit':12 'tetrapack':91 'tetrapack-recycling':90 'tschanz':85 'uberarbeit':27 'ubergeordnet':21 'unverandert':61 'veranlasst':28 'veroffentlicht':43 'vorbehalt':73 'wass':40 'weiterhin':65 'zollikof':6,95 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Das Gebäude an der Bernstrasse 90, auch bekannt unter dem Namen Grillhaus, wurde 1915 gebaut. Später entstanden dazu diverse Neubauten wie Kiosk, Warteraum, Toiletten und Velounterstände. Die Gemeinde erwarb das Grundstück 1980 zur Terrainsicherung für den allfälligen Ausbau der RBS-Haltestelle Unterzollikofen.
\r\nIn den vergangenen Jahren wurden am Gebäude nur minimale Unterhaltsarbeiten vorgenommen, um es auf einem einfachen Standard bewohnbar zu halten. Die Gebäudehülle ist jedoch seit längerer Zeit sanierungsbedürftig und die Innenräume müssten nun instandgesetzt und die Haustechnikinstallation inklusive Heizung ersetzt werden. Damit ein minimaler Wohnstandard gewährleistet werden kann, müssten Bauarbeiten mit Kosten zwischen Fr. 600‘000.00 und Fr. 800‘000.00 ausgeführt werden.
\r\n\r\n
Der Gemeinderat hat sich für einen Rückbau der Liegenschaft ausgesprochen. Ein Ersatzbau ist vorerst nicht geplant. Mit einer einfachen Neugestaltung des Areals wird einer späteren Nutzung nicht vorgegriffen. Die Parzelle dient der Gemeinde auch weiterhin als strategische Landfläche. Geplant ist ein Aufenthaltsbereich. Die bestehende WC-Anlage bleibt, die Veloabstellanlage wird durch eine offene und transparente Konstruktion ersetzt. Für die Station der Bus-Linie 36 ist ein gedeckter Personenunterstand geplant. Damit erhalten die Nutzenden der S-Bahn-Station Unterzollikofen, insbesondere die zu Fuss Gehenden und die Velofahrenden, mehr Platz und komfortablere Umsteigemöglichkeiten.
\r\n\r\n
Der Gemeinderat beantragt dem Grossen Gemeinderat einen Kredit von Fr. 150'000.00 für die Neugestaltung. Die Kosten für den Rückbau betragen Fr. 75'000.00. Diese hat der Gemeinderat, vorbehaltlich der generellen Zustimmung durch das Parlament, bereits in eigener Kompetenz bewilligt.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
1. Der Widmung der Parzelle-Nr. 404 vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen wird zugestimmt (An-teil unüberbaute Fläche für Aufenthaltsbereich/Parkanlage, Konto 6220.5000.01).
\r\n\r\n
2. Der Verpflichtungskredit für die Neugestaltung des Areals von Fr. 150'000.00 (inkl. MWST) zzgl. Buchwert des Grundstücks bei der Überführung von voraussichtlich rund Fr. 490'000.00 wird zu Lasten der Investitionsrechnung (Konto 6220.5090.03) bewilligt.

text_de_tsv: '000.00':100,104,212,224,276,291 '1':242 '150':211,275 '1915':15 '1980':33 '2':265 '36':172 '404':249 '490':290 '600':99 '6220.5000.01':264 '6220.5090.03':298 '75':223 '800':103 '90':7 'allfall':38 'an-teil':256 'anlag':153 'areal':128,272 'aufenthaltsbereich':148 'aufenthaltsbereich/parkanlage':262 'ausbau':39 'ausgefuhrt':105 'ausgesproch':116 'bahn':185 'bauarbeit':94 'beantragt':203 'bekannt':9 'bereit':236 'bernstrass':6 'beschluss':241 'besteh':150 'betrag':221 'bewilligt':240,299 'bewohnbar':62 'bleibt':154 'buchwert':280 'bus':170 'bus-lini':169 'dient':137 'divers':20 'eig':238 'einfach':60,125 'entstand':18 'erhalt':179 'ersatzbau':118 'ersetzt':84,164 'erwarb':30 'finanz':251 'flach':260 'fr':98,102,210,222,274,289 'fuss':191 'gebaud':3,51 'gebaudehull':66 'gebaut':16 'gedeckt':175 'gehend':192 'gemeind':29,139 'gemeinderat':108,202,206,228 'generell':231 'geplant':122,145,177 'gewahrleistet':90 'grillhaus':13 'gross':205 'grundstuck':32,282 'halt':64 'haltestell':43 'haustechnikinstallation':81 'heizung':83 'inkl':277 'inklusiv':82 'innenraum':75 'insbesond':188 'instandgesetzt':78 'investitionsrechn':296 'jahr':48 'jedoch':68 'kiosk':23 'komfortabl':199 'kompetenz':239 'konstruktion':163 'konto':263,297 'kost':96,217 'kredit':208 'landflach':144 'lang':70 'last':294 'liegenschaft':115 'lini':171 'mehr':196 'minimal':53,88 'musst':76,93 'mwst':278 'nam':12 'neubaut':21 'neugestalt':126,215,270 'nr':248 'nutzend':181 'nutzung':132 'off':160 'parlament':235 'parzell':136,247 'parzelle-nr':246 'personenunterstand':176 'platz':197 'rbs':42 'rbs-haltestell':41 'ruckbau':113,220 'rund':288 's':184 's-bahn-station':183 'sanierungsbedurft':72 'seit':69 'spat':17,131 'standard':61 'station':167,186 'strateg':143 'teil':258 'terrainsicher':35 'toilett':25 'transparent':162 'uberfuhr':285 'umsteigemog':200 'unterhaltsarbeit':54 'unterzollikof':44,187 'unuberbaut':259 'veloabstellanlag':156 'velofahr':195 'velounterstand':27 'vergang':47 'verpflichtungskredit':267 'verwaltungsvermog':253 'voraussicht':287 'vorbehalt':229 'vorerst':120 'vorgegriff':134 'vorgenomm':55 'warteraum':24 'wc':152 'wc-anlag':151 'weiterhin':141 'widmung':244 'wohnstandard':89 'wurd':14,49 'zeit':71 'zugestimmt':255 'zusammenfass':1 'zustimm':232 'zzgl':279


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Die Interpellation wurde vom Gemeinderat schriftlich beantwortet.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Die Antwort des Gemeinderats wird zur Kenntnis genommen.

text_de_tsv: 'antwort':11 'beantwortet':8 'beschluss':9 'gemeinderat':6,13 'genomm':17 'interpellation':3 'kenntnis':16 'schriftlich':7 'wurd':4 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat stellt dem Grossen Gemeinderat den Antrag die Abrechnung der Betonsanierung der Schulanlage Sekundarstufe I im Betrage von Fr. 459'483.00 mit einer Kostenunterschreitung von Fr. 1'117.00 gegenüber dem bewilligten Kredit von Fr. 460'600.00 zur Kenntnis zu nehmen.


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Die Motion Dominique Zangger (SP) und Mitunterzeichnende fordert den Gemeinderat auf, seine Möglichkeiten zur Sicherung der medizinischen Grundversorgung für Kinder in Zollikofen auszuschöpfen.
\r\nMit der Schliessung der Gruppenpraxis des Kinderarztes Dr. Pasquinelli und der Kinderärztin Dr. Seiler Plüss per Ende Juni 2021 fehlt ein entsprechendes Angebot in Zollikofen.
\r\n\r\n
Die Zuständigkeit für das Gesundheitswesen und das Sicherstellen der medizinischen Versorgung liegt beim Kanton. Aus Sicht des Gemeinderats ist eine Kinderarztpraxis in Zollikofen wünschenswert, jedoch kann auf die Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten nur minimal Einfluss genommen werden. Die bestehenden Möglichkeiten würden ausgeschöpft, zudem stünden Zollikofen als Agglomerationsgemeinde genügend Kinderarztpraxen in der Umgebung zur Verfügung.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Die Motion wird erheblich erklärt.

text_de_tsv: '2021':43 'agglomerationsgemeind':97 'angebot':47 'arzt':82 'arztinn':80 'ausgeschopft':92 'auszuschopf':24 'beim':62 'beschluss':105 'besteh':89 'dominiqu':4 'dr':32,37 'einfluss':85 'end':41 'entsprech':46 'erheb':109 'erklart':110 'fehlt':44 'fordert':9 'gemeinderat':11,67 'genomm':86 'genug':98 'gesundheitswes':54 'grundversorg':19 'gruppenpraxis':29 'jedoch':74 'juni':42 'kanton':63 'kind':21 'kinderarzt':31 'kinderarztin':36 'kinderarztprax':99 'kinderarztpraxis':70 'liegt':61 'medizin':18,59 'minimal':84 'mitunterzeichn':8 'moglich':14,90 'motion':3,107 'niederlass':78 'pasquinelli':33 'per':40 'pluss':39 'schliessung':27 'seil':38 'sicher':16 'sicherstell':57 'sicht':65 'sp':6 'stund':94 'umgeb':102 'verfug':104 'versorg':60 'wunschenswert':73 'zangg':5 'zollikof':23,49,72,95 'zud':93 'zusammenfass':1 'zustand':51


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Die Einfache Anfrage wurde vom Gemeinderat schriftlich beantwortet.

text_de_tsv: 'anfrag':4 'beantwortet':9 'einfach':3 'gemeinderat':7 'schriftlich':8 'wurd':5 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Mirjam Veglio (SP) wechselt in den Gemeinderat. Es ist eine Ersatzwahl vorzunehmen. (Amtsdauer: 1. Februar 2011 bis 31. Januar 2013).
 Die SP schlägt als Ersatzkandidatin Hannah Einhaus, Kirchweg 9, Zollikofen vor.

text_de_tsv: '1':15 '2011':17 '2013':21 '31':19 '9':30 'amtsdau':14 'einhaus':28 'ersatzkandidatin':26 'ersatzwahl':12 'februar':16 'gemeinderat':8 'hannah':27 'januar':20 'kirchweg':29 'mirjam':2 'schlagt':24 'sp':4,23 'veglio':3 'vorzunehm':13 'wechselt':5 'zollikof':31 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Mit Schreiben vom 13. Dezember 2010 gab Andreas Inäbnit, CVP, seinen Rücktritt aus der Vormundschafts- und Sozialkommission auf den nächstmöglichen Termin bekannt. Es ist eine Ersatzwahl vorzunehmen (Amtsdauer: per sofort bis 31. Januar 2013).
 Die Christlichdemokratische Volkspartei schlägt als Ersatzmitglied Susanne Meierhans vor.

text_de_tsv: '13':5 '2010':7 '2013':35 '31':33 'amtsdau':29 'andreas':9 'bekannt':23 'christlichdemokrat':37 'cvp':11 'dezemb':6 'ersatzmitglied':41 'ersatzwahl':27 'gab':8 'inabnit':10 'januar':34 'meierhan':43 'nachstmog':21 'per':30 'rucktritt':13 'schlagt':39 'schreib':3 'sofort':31 'sozialkommission':18 'susann':42 'termin':22 'volkspartei':38 'vormundschaft':16 'vorzunehm':28 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Gilbert Hangartner, GFL, ist von Zollikofen weggezogen. Es ist eine Ersatzwahl vorzunehmen (Amtsdauer: per sofort bis 31. Januar 2013). Die Grüne Freie Liste schlägt als Ersatzmitglied Marceline Stettler vor.

text_de_tsv: '2013':20 '31':18 'amtsdau':14 'ersatzmitglied':27 'ersatzwahl':12 'freie':23 'gfl':4 'gilbert':2 'grun':22 'hangartn':3 'januar':19 'list':24 'marcelin':28 'per':15 'schlagt':25 'sofort':16 'stettl':29 'vorzunehm':13 'weggezog':8 'zollikof':7 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 In den Trakten I, II und im Spezialtrakt sind noch insgesamt 9 Pissoirrinnen aus dem Jahr 1963 vorhanden. Die Rinnen sind unhygienisch und das Ersatzmaterial wird Mangelware. Der Gemeinderat stellt dem Grossen Gemeinderatat den Antrag, für die Sanierung der Pissoiranlagen einen Verpflichtungskredit von Fr. 176'300.00 zu Lasten der Investitionsrechnung  zu bewilligen.

text_de_tsv: '176':46 '1963':18 '300.00':47 '9':13 'antrag':36 'bewill':53 'ersatzmaterial':26 'fr':45 'gemeinderat':30 'gemeinderatat':34 'gross':33 'i':5 'ii':6 'insgesamt':12 'investitionsrechn':51 'jahr':17 'last':49 'mangelwar':28 'pissoiranlag':41 'pissoirrinn':14 'rinn':21 'sanier':39 'spezialtrakt':9 'stellt':31 'trakt':4 'unhygien':23 'verpflichtungskredit':43 'vorhand':19 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Das ehemalige Bauernhaus Bernstrasse 3 soll entgegen den ursprünglichen Absichten nicht abgebrochen werden. Der Gemeinderat hat die Variante „Instandhaltung“ einem Abbruch, welcher Fr. 40'000.00 kosten würde, vorgezogen und stellt dem Grossen Gemeinderat einen entsprechenden Antrag. Mit Instandhaltungsmassnahmen an der Abstützkonstruktion im Dachgeschoss und Erdgeschoss im Betrage von knapp Fr. 23'000.00 könnte das Haus weiter genutzt werden. Durch Nutzungsverbesserungen und Kostenumlagerungen liessen sich Mehrerträge erzielt, so dass die bisher negative Liegenschaftsrechnung verbessert werden könnte.

text_de_tsv: '000.00':26,53 '23':52 '3':6 '40':25 'abbruch':22 'abgebroch':13 'absicht':11 'abstutzkonstruktion':42 'antrag':37 'bauernhaus':4 'bernstrass':5 'betrag':48 'bish':71 'dachgeschoss':44 'dass':69 'ehemal':3 'entgeg':8 'entsprech':36 'erdgeschoss':46 'erzielt':67 'fr':24,51 'gemeinderat':16,34 'genutzt':58 'gross':33 'haus':56 'instandhalt':20 'instandhaltungsmassnahm':39 'knapp':50 'kost':27 'kostenumlager':63 'liegenschaftsrechn':73 'liess':64 'mehrertrag':66 'negativ':72 'nutzungsverbesser':61 'stellt':31 'ursprung':10 'variant':19 'verbessert':74 'vorgezog':29 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat will mit der Instandstellung der Fussgängerbrücke über den "Chräbsbach" ein Kulturdenkmal von 1861 bewahren und damit auch eine wichtige Fussgängerverbindung zur Aare erhalten. Der eigentliche Brückenbogen aus Sandstein ist grundsätzlich in gutem Zustand und muss nur lokal ausgebessert werden. Der Brückenüberbau mit Brüstungen und Gehwegaufbau muss hingegen komplett ersetzt werden. Dem Grossen Gemeinderat beantragt der Gemeinderat für diese Arbeiten einen Kredit in der Höhe von 310'000  Franken beantragen; er rechnet dabei mit einem Kantonsbeitrag von 25'000 Franken.
 Im Zuge der Brückensanierung müssen auch die seitlichen Böschungen des "Chräbsbaches" gesichert und das Bachbett zwischen der Brücke und dem Restaurant Reichenbach saniert werden. Für diesen Teil beantragt der Gemeinderat dem Grossen Gemeinderat einen Kredit in der Höhe von 410'000 Franken. Der Kanton beteiligt sich daran mit einem Betrag von 120'000 Franken.

text_de_tsv: '000':70,81,123,135 '120':134 '1861':16 '25':80 '310':69 '410':122 'aar':25 'arbeit':62 'ausgebessert':41 'bachbett':97 'beantrag':72 'beantragt':57,110 'beteiligt':127 'betrag':132 'bewahr':17 'boschung':91 'bruck':100 'bruckenbog':29 'bruckensanier':86 'bruckenuberbau':44 'brustung':46 'chrabsbach':12,93 'dabei':75 'daran':129 'eigent':28 'erhalt':26 'ersetzt':52 'frank':71,82,124,136 'fussgangerbruck':9 'fussgangerverbind':23 'gehwegaufbau':48 'gemeinderat':3,56,59,112,115 'gesichert':94 'gross':55,114 'grundsatz':33 'gut':35 'hingeg':50 'hoh':67,120 'instandstell':7 'kanton':126 'kantonsbeitrag':78 'komplett':51 'kredit':64,117 'kulturdenkmal':14 'lokal':40 'muss':87 'rechnet':74 'reichenbach':104 'restaurant':103 'sandstein':31 'saniert':105 'seitlich':90 'teil':109 'wichtig':22 'zug':84 'zusammenfass':1 'zustand':36


text_de:
Zusammenfassung
 Gemäss Medienmitteilung vom 11. Januar 2011: Der Gemeinderat legt dem Grossen Gemeinderats das von ihm Ende 2010 verabschiedete Kulturkonzept zur Kenntnisnahme vor. "Dank dem neuen Kulturkonzept verfügen wir nun über ein Grundlagenpapier, das uns hilft, die Kultur vor Ort besser zu fördern", sagt Gemeindepräsident Stefan Funk, zuständig für den Aufgabenbereich Kultur. Im Kern enthält das Kulturkonzept ein Leitbild mit sechs Leitzsätzen und zahlreichen damit verknüpften Umsetzungsmassnahmen. Dazu gehören im Weiteren auch umfangreichen Erläuterungen zum gegenwärtigen Kulturleben in Zollikofen.
 Der Gemeinderat erwartet vom Umsetzen der Massnahmen eine wirksamere Kulturförderung und freut sich darüber, dass das Konzept kaum Mehrausgaben zur Folge hat. "Es schafft mehr Transparenz und erlaubt vor allem auch einen gezielteren Einsatz der vorhandenen Mittel", bestätigt Denise Mellert, Präsidentin der Kulturkommission. Ihr Gremium hat das Kulturkonzept vorbereitet und anschliessend in Absprache mit dem Gemeinderat überarbeitet.
 Stefan Funk weiss, die Kulturförderung vor Ort stösst vielfach auf Skepsis: "Dabei sollte aber nicht vergessen werden, dass Kultur vor Ort ein wichtiger Standortvorteil und damit auch ein nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor ist", so der Gemeindepräsident.

 In den Anhängen finden Interessierte

den Antrag

den 1. Teil des Kulturkonzepts: "Grundlagen"

den 2. Teil des Kulturkonzepts: "Leitbild und Massnahmen"

text_de_tsv: '1':181 '11':5 '2':187 '2010':18 '2011':7 'absprach':132 'anhang':175 'anschliess':130 'antrag':179 'aufgabenbereich':51 'bess':41 'bestatigt':117 'dabei':148 'dank':24 'darub':93 'dass':94,154 'denis':118 'einsatz':113 'end':17 'enthalt':55 'erlaubt':107 'erlauter':74 'erwartet':82 'find':176 'folg':100 'ford':43 'freut':91 'funk':47,138 'gegenwart':76 'gehor':69 'gemass':2 'gemeindeprasident':45,172 'gemeinderat':9,13,81,135 'gezielt':112 'gremium':124 'gross':12 'grundlag':185 'grundlagenpapi':33 'hilft':36 'interessiert':177 'januar':6 'kaum':97 'kenntnisnahm':22 'kern':54 'konzept':96 'kultur':38,52,155 'kulturforder':89,141 'kulturkommission':122 'kulturkonzept':20,27,57,127,184,190 'kulturleb':77 'legt':10 'leitbild':59,191 'leitzsatz':62 'massnahm':86,193 'medienmitteil':3 'mehr':104 'mehrausgab':98 'mellert':119 'mittel':116 'neu':26 'ort':40,143,157 'prasidentin':120 'sagt':44 'schafft':103 'sech':61 'skepsis':147 'standortvorteil':160 'stefan':46,137 'stosst':144 'teil':182,188 'transparenz':105 'uberarbeitet':136 'umfangreich':73 'umsetz':84 'umsetzungsmassnahm':67 'unterschatz':167 'verabschiedet':19 'verfug':28 'vergess':152 'verknupft':66 'vielfach':145 'vorbereitet':128 'vorhand':115 'weiss':139 'weit':71 'wichtig':159 'wirksam':88 'wirtschaftsfaktor':168 'zahlreich':64 'zollikof':79 'zusammenfass':1 'zustand':48


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen am: 26. Januar 2011

 Der als Motion eingereichte Vorstoss enthält folgende Forderung:
 "Der Gemeinderat wird aufgefordert, bei der Kommission "Verkehr" der Regionalkonferenz folgende Angebotserweiterungen zur Buslinie 33 Worblaufen - Bremgarten zu verlangen.

 Die Abendkurse werden bis 23 Uhr angeboten.

Die Linie wird künftig auch am Sonntag betrieben"

text_de_tsv: '2011':6 '23':38 '26':4 '33':29 'abendkurs':35 'angebot':40 'angebotserweiter':26 'aufgefordert':18 'betrieb':48 'bremgart':31 'buslini':28 'eingegang':2 'eingereicht':10 'enthalt':12 'folgend':13,25 'forder':14 'gemeinderat':16 'januar':5 'kommission':21 'kunftig':44 'lini':42 'motion':9 'regionalkonferenz':24 'sonntag':47 'uhr':39 'verkehr':22 'verlang':33 'vorstoss':11 'worblauf':30 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen: Am 26. Januar 2011
 Behandelt: Am 24. August 2011

 Die Interpellantin Marceline Stettler und Mitunterzeichnende stellen Fragen bezüglich des Umwelt- und Landschaftsschutzes. Diese werden vom Gemeinderat beantwortet.

text_de_tsv: '2011':6,11 '24':9 '26':4 'august':10 'beantwortet':29 'behandelt':7 'bezug':20 'eingegang':2 'frag':19 'gemeinderat':28 'interpellantin':13 'januar':5 'landschaftsschutz':24 'marcelin':14 'mitunterzeichn':17 'stell':18 'stettl':15 'umwelt':22 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Der Politikplan ist eine Darstellung des Umsetzungsprogramms verbunden mit dem Finanzplan. Mit diesem Führungsinstrument kann das Parlament die langfristige Politik des Gemeinderats besser nachvollziehen.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
1.    Der Politikplan 2022 – 2026 wird zur Kenntnis genommen.
\r\n\r\n
2.    Das Postulat Michael Fust (SP) und Mitunterzeichnende betreffend «Ergänzung des Leidbildes für die Gemeinde Zollikofen» wird als erledigt abgeschrieben.

text_de_tsv: '1':27 '2':36 '2022':30 '2026':31 'abgeschrieb':55 'beschluss':26 'bess':24 'betreff':44 'darstell':6 'erganz':45 'erledigt':54 'finanzplan':12 'fuhrungsinstrument':15 'fust':40 'gemeind':50 'gemeinderat':23 'genomm':35 'kenntnis':34 'langfrist':20 'leidbild':47 'michal':39 'mitunterzeichn':43 'nachvollzieh':25 'parlament':18 'polit':21 'politikplan':3,29 'postulat':38 'sp':41 'umsetzungsprogramm':8 'verbund':9 'zollikof':51 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Der Gemeinderat hat das Budget 2022 zuhanden des Grossen Gemeinderats verabschiedet. Das Budget im allgemeinen Haushalt schliesst bei Aufwendungen von 45.88 und Erträgen von 44.31 Mio. Franken mit einem Defizit von rund 1.57 Mio. Franken ab. Dem Budget liegt eine unveränderte Steueranlage von 1.40 Einheiten zu Grunde.
\r\n\r\n
\r\n
Ein defizitäres Budgetergebnis 2022 der Erfolgsrechnung zeichnete sich bereits bei der Finanzplanung im Vorjahr ab. Der Aufwandüberschuss fällt jedoch geringer aus, als in der Vorjahresplanung angenommen. An Steuern (allgemeine Gemeindesteuern, Sondersteuern und Liegenschaftssteuern) wird zum Vorjahresbudget mit Mehrerträgen von netto 1.13 Mio. Franken gerechnet. Anhand des Rechnungsergebnisses vom Vorjahr und den verfügbaren Wirtschaftsfaktoren sowie der steigenden Anzahl steuerpflichtiger Personen wird – auch mit den Unsicherheiten aus der COVID-19-Pandemie – von einer positiven Entwicklung beim Fiskalertrag ausgegangen.
\r\n\r\n
Über alle Gemeindeanteile des Finanz- und Lastenausgleichs ergibt sich gegenüber dem Vorjahresbudget ein Mehraufwand von netto 0.6 Mio. Franken. Die höheren einwohnerabhängigen Beiträge wirken sich
\r\n\r\n
bei der Berechnung der einzelnen Lastenverteilsysteme kostensteigernd aus. Mit der Zunahme der Wohnbevölkerung wird diese Aufwanderhöhung verstärkt.
\r\n\r\n
Im Budget 2022 ist der einmalige und nicht geldwirksame ausserordentliche Ertrag aus der Auflösung der Spezialfinanzierung Kabelnetzanlage von rund 0.67 Mio. Franken enthalten. Aus der linearen Auflösung der Neubewertungsreserve wird mit einem Ertrag von etwa 0.37 Mio. Franken gerechnet. Diese buchmässigen Erträge helfen, das Budgetergebnis des allgemeinen Haushalts zu verbessern.
\r\n\r\n
Das Investitionsbudget sieht für den allgemeinen Haushalt im kommenden Jahr Ausgaben in der Höhe von netto 7.22 (Vorjahr: 2.96) Mio. Franken vor. Das hohe Investitionsvolumen vom Jahr 2022 ist auf die an der Urne gefassten Kreditbeschlüsse über die Schulraumerweiterung Oberdorf und die Sanierung der Eisbahn mit Überdachung des Sportzentrums Hirzenfeld zurückzuführen. Bei den spezialfinanzierten Bereichen (Wasserversorgung, Abwasserentsorgung) sind weitere Nettoinvestitionen von etwa 1.98 (Vorjahr: 1.57) Mio. Franken geplant.
\r\n\r\n
Die Gemeinde verfügt über eine gute finanzielle Ausgangslage. Aufgrund der ungenügenden Selbstfinanzierung aus der betrieblichen Tätigkeit wird der finanzielle Handlungsspielraum allerdings immer mehr eingeschränkt. Für den Gemeinderat sind negative Budgetergebnisse in vorliegender Höhe bezüglich Finanzhaushaltsgleichgewicht deshalb nur wenige Jahre tragbar. Eine sofortige Massnahme in Bezug auf die Steueranlage für das Jahr 2022 ist aus Sicht des Gemeinderats, gestützt auf die vorhandenen finanziellen Ausgangswerte, nicht erforderlich. Das Budgetdefizit in der Grössenordnung von etwa einem Steueranlagezehntel darf nach Auffassung des Gemeinderats unter Berücksichtigung der zu erwartenden Besserstellungen im Budgetvollzug als vertretbar betrachtet werden. Der budgetierte Aufwandüberschuss ist über den vorhandenen Bilanzüberschuss finanztechnisch gedeckt. Das Finanzhaushaltsgleichgewicht bleibt in gesetzlicher Hinsicht gewahrt.
\r\n\r\n
Mit dem Budget 2022 werden gleichzeitig auch die Finanzplandaten 2022 bis 2026 veröffentlicht. Der Finanzplan rechnet in den Planjahren mit jährlich durchschnittlichen Aufwandüberschüssen von rund 1.05 Mio. Franken. Die negativen Ergebnisse aus der betrieblichen Tätigkeit machen auf strukturelle Defizite aufmerksam. Der Trend einer Neuverschuldung wird in den Planjahren fortgeschrieben. Der finanzielle Handlungsspielraum bleibt aufgrund der ungenügenden Selbstfinanzierung eingeschränkt. Während der Planzeitspanne können die defizitären Ergebnisse mit vorhandenen Reserven aufgefangen werden.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
A)    In eigener Kompetenz:
\r\nDer Botschaftstext wird genehmigt.
\r\n\r\n
B)    Unter Vorbehalt des fakultativen Referendums:
\r\nDie Produktedefinitionen für den NPM-Bereich Sekundarstufe I (HRM-Kontengruppe 2130) für das Jahr 2022 einschliesslich des damit verbundenen Nettoaufwands für das Jahr 2022 von Fr. 398'830.00 werden, unter Vorbehalt der Zustimmung der Stimmberechtigten zum Budget 2022, genehmigt.
\r\n\r\n
C)    Zu Handen der Volksabstimmung:
\r\n\r\n
1.    Für das Jahr 2022 werden die Steueranlagen wie folgt festgesetzt:
\r\n\r\n
       a)  Ordentliche Steueranlage: Das 1,40fache der gesetzlichen Einheitsansätze;
\r\n\r\n
       b)  Liegenschaftssteuern: 1,0 ‰ des amtlichen Werts.
\r\n\r\n
2.    Das Budget der Erfolgsrechnung für das Jahr 2022 wird genehmigt.
\r\n\r\n

\r\n\r\n\r\n


text_de:
Zusammenfassung
 Mit Schreiben vom 19. Januar 2011 gab Susanne Meierhans, CVP, ihren Rücktritt aus der Kommission Betriebe per 16. Februar 2011 bekannt. Es ist eine Ersatzwahl vorzunehmen (Amtsdauer: per sofort bis 31. Januar 2013). Die Grüne Freie Liste schlägt in Absprache mit der Christlichdemokratischen Volkspartei Isabelle Schorer, CVP, als Ersatzmitglied vor.

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text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat will mit dem Bau eines Allwetter-Sportplatzes einem langjährigen Bedürfnis der Primarschulen Wahlacker und Zentral entsprechen. Mit dem Bau werde eine weitere Etappe des Schulhaus Aussenraumkonzeptes aus dem Jahre 2000 umgesetzt, so der Gemeinderat. Dem Grossen Gemeinderat beantragt er einen Kredit in der Höhe von 419'000 Franken.
 Im Weiteren hat der Gemeinderat in diesem Zusammenhang die Forderung des virtuellen Jugendparlaments nach einem zentral gelegenen Beachvolleyballfeld geprüft. Seines Erachtens sind die voraussichtlichen Kosten von 100'000 Franken pro Feld zu teuer; er ist deshalb auf das Jugendpostulat nicht eingetreten.

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text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat möchte die zweite Etappe der Sanierung Landgarbenstrasse in Angriff nehmen. 2007 sei die erste Etappe bis und mit Erlachplatz ausgeführt worden. Dem Grossen Gemeinderat wird er für die Strassensanierung einen Kredit in der Höhe von 295‘000 Franken beantragen.

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text_de:
Zusammenfassung

 Zonenplan- und Baureglementsänderung "Molkereischule", Aufhebung von UeO Nr. 4 "Fleckviehzuchtverband" und Waldfeststellungsverfahren nach Art. 10 Abs. 2 des Bundesgesetzes über den Wald (WaG) vom 4.10.1991; öffentliche Planauflage

 Der Gemeinderat von Zollikofen bringt, gestützt auf Art. 60 des kantonalen Baugesetzes (BauG) vom 9. Juni 1985 die Änderung des Zonenplans und die Änderung Baureglement Art. 94 und Art. 118d (neu), die Aufhebung der Ueberbauungsordnung Nr. 4 "Rüttistrasse-Schützenstrasse-Hübeliweg (Fleckviehzuchtverband)" vom 1. September 1967 mit Änderung vom 10. November 1978 sowie die Waldfeststellung gemäss Art. 4 des kantonalen Waldgesetzes (KWaG) vom 5. Mai 1997 und Art. 2 der kantonalen Waldverordnung (KWaV) vom 29. Oktober 1997 zur öffentlichen Auflage.
 Die Akten liegen während 30 Tagen, das heisst vom 17. Februar bis 18. März 2011 öffentlich auf. Sie können währen den ordentlichen Büroöffnungszeiten bei der Bauverwaltung eingesehen werden.
 In der Zonenplanänderung "Molkereischule" sind die Waldgrenzen, welche an Nutzungszonen grenzen, mit einer roten Linie bezeichnet.
 Einsprachen und Rechtsverwahrungen sind innerhalb der Auflagefrist schriftlich und begründet bei der Bauverwaltung, Wahlackerstrasse 25, 3052 Zollikofen einzureichen.

 Zollikofen, 16. Februar 2011
 Der Gemeinderat


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Aufgrund der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats werden die Mitglieder des Ratsbüros vom Grossen Gemeinderat zu Beginn der neuen Amtsperiode in der ersten Sitzung für das betreffende Kalenderjahr und während der laufenden Amtsperiode jeweils in der letzten Sitzung für das folgende Kalenderjahr gewählt.
\r\n\r\n
Bei der Bestellung ist auf eine angemessene Vertretung der Parteien Rücksicht zu nehmen. Die Präsidentin oder der Präsident ist nach Ablauf eines Amtsjahrs für das folgende Jahr in dieser Funktion nicht wieder wählbar. Das Präsidium soll zwischen den Parteien wechseln.
\r\n\r\n
Zu wählen sind:
\r\na     Präsidentin oder Präsident des Grossen Gemeinderats
\r\nb     1. Vizepräsidentin oder 1. Vizepräsident
\r\nc     2. Vizepräsidentin oder 2. Vizepräsident
\r\nd     Zwei Stimmenzählerinnen oder Stimmenzähler
\r\n\r\n

\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Gewählt werden:
\r\n\r\n
a)    Präsidium des Grossen Gemeinderats
\r\n       Matthias Widmer, Känelgasse 13, parteilos/FDP
\r\n\r\n
b)    1. Vizepräsidium
\r\n       Dominique Vögeli, Fellenbergstrasse 32, SP
\r\n\r\n
c)    2. Vizepräsidium
\r\n       Fritz Pfister, Kirchlindachstrasse 44, parteilos/SVP
\r\n\r\n
d)    Stimmenzählende
\r\n       Michael Fust, Schulhausstrasse 10, SP
\r\n       Niklaus Marthaler, Schützenstrasse 9, SVP


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Am 25. März 2019 bewilligte der Gemeinderat zwei Verpflichtungskredite zu Lasten der Investitionsrechnung Strasse und Wasserversorgung von insgesamt Fr. 24'000.00. Die Kredite wurden für die Erstellung eines Bauprojekts inkl. Submission für die Gesamtsanierung der Schäfereistrasse Teilstück Landgarbenstrasse bis Stockhornstrasse verwendet.
\r\n\r\n
Auf der Grundlage des Bauprojekts und der Submission bewilligte der Grosse Gemeinderat an seiner Sitzung vom 26. Februar 2020 zwei weitere Verpflichtungskredite für die Bauausführung von insgesamt Fr. 435'000.00.
\r\n\r\n
Die Arbeiten starteten am 5. Oktober 2020 und konnten planmässig in der ersten Dezemberwoche 2020 mit dem Tragschichteinbau abgeschlossen werden. Der Deckbelag wurde wie vorgesehen in den Sommerferien 2021 eingebaut.
\r\n\r\n
Kurz vor Baustart entschied die Genossenschaft Elektra Baselland (EBL), welche ursprünglich im Graben der Wasserleitung über die ganze Länge ein Kabelschutzrohr mitverlegen wollte, den Netzausbau nicht zu realisieren. Der Netzausbau der EBL war bereits von Anfang an in das Bauprojekt und somit in die Baumeistersubmission eingeflossen. Die Synergien durch den gemeinsamen Grabenaushub und die Beteiligung am Belagsersatz wurden beim Beantragen der Verpflichtungskredite bereits berücksichtigt. Die Absage der EBL führte damit zu Mehrkosten bei der Strasse (Fr. 10'000.00 Anteil Strassenaufbau) und Wasser (Fr. 40'000.00 Anteil Grabenaushub und Strassenaufbau). Trotz dem Mehraufwand konnte das Sanierungsprojekt innerhalb der bewilligten Kredite ausgeführt werden.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
1.    Die Abrechnung Strassensanierung inkl. Beleuchtung mit Kosten von Fr. 236'996.90 und einer Unterschreitung von Fr. 8'003.10 wird zur Kenntnis genommen (Konto 6150.5010.19).
\r\n\r\n
2.    Die Abrechnung Ersatz Wasserleitung mit Kosten von Fr. 198'486.35 und einer Unterschreitung von Fr. 15'513.65 wird zur Kenntnis genommen (Konto 7101.5031.15).


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Das Postulat Sarah Hadorn (glp) und Mitunterzeichnende fordert den Gemeinderat auf, die Organisationsform und die Kontrollmechanismen des Sportzentrums Hirzenfeld zu überprüfen. Dem Parlament sollen bis spätestens Ende 2022 verschiedene Optionen vorgelegt werden.
\r\n\r\n
Sowohl die Organisationsform als auch die institutionalisierten Steuerungs-, Mitwirkungs- und Kontrollmechanismen haben sich in der Vergangenheit bewährt. Der Gemeinderat sieht keinen Handlungsbedarf und empfiehlt das Postulat deshalb zur Ablehnung. Der Grosse Gemeinderat behandelt das Geschäft an seiner Sitzung vom 24. November 2021.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Das Postulat wird nicht erheblich erklärt.

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text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen am: 23. Februar 2011
 Behandelt am: 21. März 2012

 Medienmitteilung vom 6. März 2012:
 Der Gemeinderat hat entschieden, dem Grossen Gemeinderat ein von Elisabeth Aebi (SVP) und Mitunterzeichnenden eingereichtes Postulat zur Ablehnung zu empfehlen. Dieses verlangt die geltende Höchstgeschwindigkeit auf der Känelgasse von 50 km/h zu überprüfen und auf 40 km/h oder auf 30 km/h herabzusetzen. Die an verschiedenen Daten und Orten an der Känelgasse durchgeführten Geschwindigkeitsmessungen haben ergeben, dass die durchschnittliche gefahrene Höchstgeschwindigkeit zwischen 39 – 42 km/h liegt. Die Übertretungen der signalisierten Höchstgeschwindigkeiten beurteilt das kantonale Tiefbauamt mit Werten von 0,31 – 1,76 % als gering. Eine Reduktion der geltenden Tempolimite sei deshalb nicht angezeigt. Der Grosse Gemeinderat wird das Geschäft in der Sitzung vom 21. März behandeln.

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text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen am: 23. Februar 2011
 Behandelt am: 23. März 2011

 Im Rahmen einer einfachen Anfrage stellt GGR-Mitglied Toni Oesch Fragen zum Areal Schäferei ZPP und Wölfli-Heimet.

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text_de:
Zusammenfassung
 Auszug Medienmitteilung: Die Grossgemeinschaftsantennenanlage (GGA), die von den Gemeinden Zollikofen und Ittigen gemeinsam betrieben wird, soll für 9,8 Millionen Franken an die EBL Telecom, eine Tochterunternehmung der Energie Baselland, verkauft werden. Der Gemeinderat Zollikofen beantragt dem Grossen Gemeinderat den Verkaufserlös von 4,5 Millionen Franken den bestehenden GGA-Kunden zu Gute kommen zu lassen. Der Verkaufserlös und der Bestand der Spezialfinanzierung GGA, mit einer Gesamtsumme von rund 7 Millionen Franken, sollen über die nächsten zehn Jahre an die bestehenden GGA Kunden in Form von Gebührenermässigungen zurückerstattet werden. Nach der Sitzung des Grossen Gemeinderats ist eine Urnenabstimmung vorgesehen – diese findet voraussichtlich am 15. Mai statt.

 In der Gemeinde Ittigen ist der Entscheid, wie der Verkaufserlös von 5.4 Millionen Franken und der Bestand der Spezialfinanzierung GGA verwendet wird, noch nicht gefallen. Der Gemeinderat wird im März seine Empfehlung ausarbeiten. Das Geschäft, "Verkauf der GGA-Ittigen", wird voraussichtlich kommenden Juni an der Gemeindeversammlung abschliessend behandelt.

 Der Entscheid, die GGA zu verkaufen, beruht bei beiden Gemeinden auf der Einsicht, dass sie nicht über die nötigen Ressourcen verfügen, um auch in Zukunft für die Endabnehmer eine moderne Technologie gewährleisten beziehungsweise finanzieren zu können. Der nun geplante Verkauf an die EBL Telecom beruht auf einer öffentlichen Ausschreibung und ist das Ergebnis umfangreicher Abklärungen.

 In den Unterlagen finden Interessierte folgende Unterlagen:

Bericht und Antrag "Verkauf GGA" zuhanden des Grossen Gemeinderats

Botschaftsentwurf für die Volksabstimmung

Reglement über die Grossgemeinschaftsantennenanlage (GGA) vom 11.12.1991

Entwurf Reglement Spezialfinanzierung Kabelnetzanlage

text_de_tsv: '11.12.1991':238 '15':105 '4':44 '5':45 '5.4':119 '7':71 '8':20 '9':19 'abklar':211 'abschliess':155 'antrag':221 'ausarbeit':140 'ausschreib':205 'auszug':2 'baselland':31 'beantragt':37 'behandelt':156 'beid':165 'bericht':219 'beruht':163,201 'bestand':62,124 'besteh':49,82 'betrieb':15 'beziehungsweis':189 'botschaftsentwurf':228 'dass':170 'ebl':25,199 'einsicht':169 'empfehl':139 'endabnehm':184 'energi':30 'entscheid':114,158 'entwurf':239 'ergebnis':209 'finanzi':190 'find':215 'findet':102 'folgend':217 'form':86 'frank':22,47,73,121 'gebuhrenermass':88 'gefall':132 'gemeind':10,110,166 'gemeinderat':35,40,96,134,227 'gemeindeversamml':154 'gemeinsam':14 'geplant':195 'gesamtsumm':68 'geschaft':142 'gewahrleist':188 'gga':6,51,65,83,127,146,160,223,236 'gga-itt':145 'gga-kund':50 'gross':39,95,226 'grossgemeinschaftsantennenanlag':5,235 'gut':54 'interessiert':216 'ittig':13,111,147 'jahr':79 'juni':151 'kabelnetzanlag':242 'komm':55 'kommend':150 'kund':52,84 'lass':57 'mai':106 'marz':137 'medienmitteil':3 'million':21,46,72,120 'modern':186 'nach':77 'notig':175 'offent':204 'reglement':232,240 'ressourc':176 'rund':70 'sitzung':93 'soll':74 'spezialfinanzier':64,126,241 'statt':107 'technologi':187 'telecom':26,200 'tochterunternehm':28 'umfangreich':210 'unterlag':214,218 'urnenabstimm':99 'verfug':177 'verkauf':143,162,196,222 'verkaufserlos':42,59,117 'verkauft':32 'verwendet':128 'volksabstimm':231 'voraussicht':103,149 'vorgeseh':100 'zehn':78 'zollikof':11,36 'zuhand':224 'zukunft':181 'zuruckerstattet':89 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat will in der Schulanlage Oberdorf ein Beachvolleyballfeld realisieren. Am 23. Februar 2011 hat der Grosse Gemeinderat bereits einen Kredit von 375'300 Franken für die Erstellung eines Allwetterplatzes zwischen den Schulhäusern Zentral und Wahlacker bewilligt. Im Rahmen der Beratungen wurde dem Parlament in Aussicht gestellt, dass der Gemeinderat die Möglichkeit einer Beachvolleyballanlage vertieft prüft und dem Grossen Gemeinderat als Nachtrag zum Kredit Allwetterplatz zum Entscheid unterbreiten will. Für die Erstellung eines Beachvolleyballfeldes beantragt er nun dem Parlament, voraussichtlich am 13. April, einen Kredit von 50'000 Franken. Das Vorgehen Gemeinderat entspricht den Anliegen des virtuellen Jugendparlaments, das 2010 das Jugendpostulat "Jugendliche wünschen ein Beachvolleyballfeld" verabschiedet hatte (siehe www.jupa-zollikofen.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.).

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text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat hat für die Gemeinde ein Integrationskonzept verabschiedet, das im Kern aus fünf Leitsätzen besteht und mit zahlreichen Handlungsfeldern verknüpft ist. "Integration betrifft sowohl die einheimische Bevölkerung wie auch Migrantinnen und Migranten", heisst es in den Ausführungen und stellt damit klar, dass sich das Konzept nicht auf einseitige Erwartungen abstützt. Bei den in diesem Grundsatzpapier festgelegten Aufgaben sind nur Handlungsfelder festgehalten, die von der Gemeinde, in Zusammenarbeit mit diversen Organisationen, Schulen, Kirchen und den Parteien beeinflussen können. So sind beispielsweise im Handlungsfeld "Kommunikation und Kontakt" folgende Zielsetzungen festgehalten: "Erwartungen an und von Migrant/-innen sind geklärt; die Gemeinde liefert verständliche Informationen; Migrant/-innen sind in der Lage, Informationen selber einzuholen; die Gemeindeangestellten berücksichtigen die kulturellen Eigenheiten in der in der Kommunikation mit Migrant/-innen." Die Koordination der Massnahmen obliegt dabei der Integrationsbeauftragten der Gemeindeverwaltung.
 Mit der Fertigstellung des Integrationskonzepts, ist auch die erheblich erklärte Motion von Marc Müller und Mitunterzeichnenden erfüllt. Der Gemeinderat wird an der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 13. April deshalb die Abschreibung dieses Vorstosses beantragen.
 Hinweis:In den Anhängen finden Interessierte neben dem Bericht und Antrag auch das vollständige Integrationkonzept mit Anhang.

text_de_tsv: '13':164 'abschreib':168 'abstutzt':52 'anhang':175,188 'antrag':182 'april':165 'aufgab':59 'ausfuhr':39 'beantrag':171 'beeinfluss':78 'beispielsweis':82 'bericht':180 'berucksicht':115 'besteht':17 'betrifft':25 'bevolker':29 'dabei':132 'dass':44 'deshalb':166 'divers':71 'eig':118 'einheim':28 'einseit':50 'einzuhol':112 'erfullt':153 'erheb':145 'erklart':146 'erwart':51,91 'fertigstell':139 'festgehalt':63,90 'festgelegt':58 'find':176 'folgend':88 'funf':15 'geklart':98 'gemeind':7,67,100 'gemeindeangestellt':114 'gemeinderat':3,155,162 'gemeindeverwalt':136 'gross':161 'grundsatzpapi':57 'handlungsfeld':21,62,84 'heisst':35 'hinweis':172 'information':103,110 'inn':96,105,126 'integration':24 'integrationkonzept':186 'integrationsbeauftragt':134 'integrationskonzept':9,141 'interessiert':177 'kern':13 'kirch':74 'klar':43 'kommunikation':85,123 'kontakt':87 'konzept':47 'koordination':128 'kulturell':117 'lag':109 'leitsatz':16 'liefert':101 'marc':149 'massnahm':130 'migrant':34,95,104,125 'migrantinn':32 'mitunterzeichn':152 'motion':147 'mull':150 'neb':178 'obliegt':131 'organisation':72 'partei':77 'schul':73 'selb':111 'sitzung':159 'sowohl':26 'stellt':41 'verabschiedet':10 'verknupft':22 'verstand':102 'vollstand':185 'vorstoss':170 'zahlreich':20 'zielsetz':89 'zusammenarbeit':69 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat hat eine Stellungnahme zum ÖV-Gesamtkonzept Frienisberg und zur ÖV-Erschliessung Lindenhofspital zuhanden der Regionalkonferenz Bern-Mittelland verabschiedet.
 Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember 2011 wird die Halenstrasse auch für den öffentlichen Verkehr gesperrt. Mit der neuen Linienführung via Bremgartenstrasse (am Lindenhofspital vorbei) verlängert sich die Fahrzeit der Postauto-Linien 102, 104, 105 und 106 um 3 Minuten je Richtung. Ohne Anpassungen würde das für verschiedene Linien den Verlust des Fernverkehrsanschlusses in Bern bzw. kritische Anschlusszeiten bedeuten. Für die Gemeinde Zollikofen ist vor allem die Linie 106 mit dem entsprechenden Anschluss an den Bahnhof Zollikofen von Bedeutung. Hier stehen zwei Varianten im Vordergrund: Der Anschluss bleibt wie heute auf die RBS-Linie S8 Solothurn-Zollikofen-Bern) ausgerichtet oder aber neu auf die BLS-Linie S3 (Biel-Zollikofen-Bern).
 Der Gemeinderat befürwortet klar die Variante mit einem Anschluss auf die neu viertelstündlich verkehrende Linie S3 Richtung Biel oder Richtung Bern. Mit einem Zwischenkurs während der geplanten Standzeit des Postautos in Zollikofen könnte sogar eine Anbindung an die S4 Richtung Burgdorf erreicht werden.
 Der Gemeinderat ist weiter der Meinung, dass die innerstädtische Erschliessung des Lindenhofspitals nicht zu Lasten der regionalen Postautolinien erfolgen darf.

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text_de:
Zusammenfassung
 Eingegangen am: 23. März 2011
 Beantwortet am: 24. August 2011

 Die Interpellantin und Mitunterzeichnende stellen Fragen in Bezug auf die Platzverhältnisse der Bibliothek, Tagesschule, Ludothek und Musikschule. Diese werden vom Gemeinderat beantwortet.

 Der Gemeinderat hat eine Interpellation beantwortet, welche die Sorge zum Ausdruck bringt, es gebe möglicherweise in der Gemeinde zu wenig Räumlichkeiten für die Bibliothek, die Tagesschule, die Musikschule und die Ludothek. Die Interpellanten möchten deshalb wissen, was der Gemeinderat zu tun gedenke? In seiner Antwort stellt er fest, dass es keinen dringenden Handlungsbedarf gebe und es bislang immer gelungen sei, akzeptable Lösungen zu finden – so habe die Tagesschule kürzlich mehr Räumlichkeiten zugewiesen erhalten und es gebe dort entgegen den Mutmassungen der Interpellanten keine Warteliste für abgewiesene Antragssteller. Im Zusammenhang mit dem geplanten Bau des Alterszentrums an der Bernstrasse auf dem ehemaligen Cellwar Areal kläre der Gemeinderat mit der Bauherrschaft ab, ob dort Räume zur Verfügung stehen werden, die allenfalls von der Gemeinde genutzt werden könnten. Der Grosse Gemeinderat wird das Geschäft an seiner Sitzung vom 24. August behandeln.

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text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat hat sich am Konsultationsverfahren zur Verordnung über die Angebote zur sozialen Integration (ASIV)beteiligt.
 Das Sozialhilfegesetz (SHG) regelt die Bereitstellung von Angeboten zur sozialen Integration. Das SHG hat im Bereich der institutionellen Sozialhilfe die Rollen der Beteiligten definiert. Der Kanton steuert die Angebote, indem er die Gemeinden ermächtigt, Leistungen bereit zu stellen und ihre Aufwendungen dem Lastenausgleich zuzuführen. Diese gehören zu den Leistungsangeboten der so genannten institutionellen Sozialhilfe, die von der Gesundheits- und Fürsorgedirektion (GEF) in Zusammenarbeit mit den Gemeinden bereitgestellt werden.
 Das Gesetz enthält eine nicht abschliessende Aufzählung von Leistungen, die zu den Ange-boten zur sozialen Integration gehören. Der Regierungsrat erlässt dazu die näheren Vorschriften. Er kann insbesondere die maximal lastenausgleichsberechtigten Gesamtkosten festlegen und für eine angemessene regionale Angebotsverteilung sorgen. Inhaltlich umfassen die Angebote zur sozialen Integration insbesondere zwei Bereiche, in denen aufgrund des gesellschaftlichen Wandels ein grosser Bedarf an zusätzlichen Angeboten besteht: ei-nerseits die familienergänzende Kinderbetreuung und andererseits die offene Kinder- und Jugendarbeit (OKJA). Der Bereich der familienergänzenden Kinderbetreuung wurde schon im Jahre 2005 in einer Verordnung geregelt, die am 1. August 2005 in Kraft trat. Für den Bereich der OKJA hat der Regierungsrat am 19. November 2003 ein Steuerungskonzept genehmigt. Entsprechend diesem Konzept erteilte die GEF den Gemeinden bisher die Ermächtigung zur Zulassung ihrer Aufwendungen zum Lastenausgleich.

 Gestützt auf die bisherigen Erfahrungen und aufgrund politischer Vorstösse drängt sich eine Überarbeitung der ASIV auf. Neu sollen darin auch die Angebote der OKJA geregelt werden.

 Zum Konsultationsverfahren mittels Fragebogen bis zum 31. März 2011 wurden u.a. alle Gemeinden mit mehr als 10'000 Einwohner/innen sowie alle Gemeinden mit einem Angebot der OKJA durch die GEF eingeladen.

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text_de:
Zusammmenfassung
 Der Gemeinderat legt dem Parlament den Verwaltungsbericht 2010 mit dem Schwerpunkteprogramm 10/14 zur Kenntnisnahme vor. Zudem stellt er in diesem Zusammenhang den Antrag, das Postulat Eva Baltensperger und Mitunterzeichnende betreffend Erhöhung der Entschädigung für die Schulbibliotheksleitung als erledigt abzuschreiben.
 Den Verwaltungsbericht findetn Interessierte im Anhang. Das Postulat betreffend Entschädigung Schulbibliotheksleitung kann über den folgenden Link eingesehen werden: http://www.zollikofen.ch/de/politik/ggrmain/politbusiness/welcome.php?action=showinfo&info_id=78171

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