text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Die Interpellation wurde vom Gemeinderat schriftlich beantwortet.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Die Antwort des Gemeinderats wird zur Kenntnis genommen.

text_de_tsv: 'antwort':11 'beantwortet':8 'beschluss':9 'gemeinderat':6,13 'genomm':17 'interpellation':3 'kenntnis':16 'schriftlich':7 'wurd':4 'zusammenfass':1


type_de: Beschreibung

text_de:
Zusammenfassung
 Eingereicht: Am 27.04.2005 (als Motion)
 Behandelt: Am 21.09.2005 (in Postulat umgewandelt und als erheblich erklärt)
 Weiterbehandlung: 28. April 2010

 An der Sitzung des Grossen Gemeinderats vom 28. April 2010 soll das neue Schulreglement verabschiedet werden. Mit der Annahme dieses Reglements sieht der Gemeinderat die im Postulat gestellten Forderungen als erfüllt an. Er stellt deshalb den Antrag, das Postulat als erledigt abzuschreiben.

text_format: text

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text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Damit die Überbauung Lättere realisiert werden konnte, musste vorgängig die in der Bauparzelle verlaufende Wasserleitung in den Hübeliweg («kleiner Susten») verlegt werden. Zusammen mit dem Wasserleitungsbau wurden der Hübeliweg östlich der Überbauung und der «kleine Susten» erneuert.
\r\n\r\n
Am 12. November 2018 bewilligte der Gemeinderat für die Projektierung Verpflichtungskredite von insgesamt Fr. 27'000.00 zu Lasten der Investitionsrechnung Wasser und Strasse.
\r\n\r\n
Auf der Grundlage der Projektierung und der Kostenschätzung der beauftragten Ingenieurfirma bewilligte der Grosse Gemeinderat an seiner Sitzung vom 28. August 2019 Verpflichtungskredite für die Bauausführung von insgesamt Fr. 527'800.00.
\r\n\r\n
Die Arbeiten für die Umlegung der Wasserleitung haben im September 2019 begonnen und konnten mit Teilen des Strassenbaus bis Ende November 2019 abgeschlossen werden.
\r\n\r\n
Um möglichst viele Synergien nutzen zu können und die Qualität der Strasse zu gewährleisten, wurde der verbleibende Strassenbau mit den Arbeiten der Überbauung, den bei Projektstart noch nicht bekannten Ausbauabsichten der Fernwärme, Netzerweiterungen der BKW AG und dem Neubauprojekt Hübeliweg 42 koordiniert. Insgesamt wurden die Arbeiten in drei Bauphasen in den Jahren 2022, 2023 und 2025 realisiert.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
1.    Die Abrechnung Strasse mit Kosten von Fr. 199'936.10 und einer Unterschreitung von Fr. 91'063.90 wird zur Kenntnis genommen (Konto 6150.5010.17).
\r\n\r\n
2.    Die Abrechnung Wasser mit Kosten von Fr. 210'956.55 und einer Unterschreitung von Fr. 52'843.45 wird zur Kenntnis genommen (Konto 7101.5031.09).


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Die bestehenden Wasser- und Kanalisationsleitungen in der Känelgasse befinden sich altershalber in einem schlechten Zustand und werden vollständig ersetzt. Gleichzeitig werden die öffentliche Beleuchtung und die Strasse erneuert. Die Bauarbeiten sind für den Sommer 2026 geplant, der Deckbelag wird im Sommer 2027 eingebaut. Während der Bauzeit ist mit Verkehrseinschränkungen zu rechnen. Für das Projekt beantragt der Gemeinderat dem Grossen Gemeinderat Verpflichtungskredite von insgesamt Fr. 1'260'000.00.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
1.    Der Verpflichtungskredit von Fr. 317'000.00 (inkl. MWST) für die Sanierung der Känelgasse wird zu Lasten der Investitionsrechnung (Konto 6150.5010.37) bewilligt.
\r\n\r\n
2.    Der Verpflichtungskredit von Fr. 586'000.00 (inkl. MWST) für den Ersatz der Wasserleitung in der Känelgasse wird zu Lasten der Investitionsrechnung Wasser (Konto 7101.5031.25) bewilligt.
\r\n\r\n
3.    Der Verpflichtungskredit von Fr. 357'000.00 (inkl. MWST) für den Ersatz der Abwasserleitung in der Känelgasse wird zu Lasten der Investitionsrechnung Abwasser (Konto 7201.5032.13) bewilligt.


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Der Strassenbelag der Fellenbergstrasse befindet sich in einem schlechten Zustand. Aufgrund von Verzögerungen bei Erneuerungsarbeiten infolge von Bauvorhaben Dritter und dem Ausbau der Fernwärme ist die Sanierung der Strasse nun im Herbst 2026 vorgesehen. Zuvor werden die letzten Arbeiten am Fernwärmenetz in der Nähe des Wendeplatzes voraussichtlich im Frühling 2026 abgeschlossen. Für das Projekt beantragt der Gemeinderat dem Grossen Gemeinderat einen Verpflichtungskredit von Fr. 220'000.00.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Der Verpflichtungskredit von Fr. 220'000.00 (inkl. MWST) für die Sanierung der Fellenbergstrasse wird zu Lasten der Investitionsrechnung (Konto 6150.5010.29) bewilligt.

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text_de:
Zusammenfassung
 Der Grosse Gemeinderat hat am 25. Juni 2014 einen Verpflichtungskredit für die Ortsplanungsrevision von Fr. 540'000.00 genehmigt. In einer ersten Phase (Konzeptionelle Planung) sollen die Rahmenbedingungen sowie die räumlichen und thematischen Entwicklungsschwerpunkte definiert werden. Das Produkt dieser Phase ist ein räumliches Entwicklungskonzept (REK).
 Für die breite Abstützung der Ortsplanungsrevision wurde durch eine Begleitgruppe mit Vertretungen aus den Parteien und Organisationen eingesetzt. Zwischen September 2014 und Januar 2015 sind mit der Begleitgruppe insgesamt drei Abendveranstaltungen in Form von Workshops durchgeführt worden. Die zweite Veranstaltung hat im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung stattgefunden. Der Begleitgruppe wurden die durch den Ausschuss und das Planerteam erarbeiteten Dokumente im Entwurf vorgelegt und erläutert. Gemeinsam wurden die Zwischenresultate diskutiert und wo notwendig angepasst.
 Das REK liegt nun seit dem 26. Februar 2015 zur öffentlichen Mitwirkung auf. Bis zum 1. April 2015 kann jedermann schriftlich und begründet Einwendungen erheben und Anregungen unterbreiten.
 Im Rahmen dieser Mitwirkung nimmt auch der Grosse Gemeinderat vom REK Kenntnis.

 Weitere Informationen und unterlagen finden Sie unter Politik / Ortsplanungsrevision / Konzeptionelle Planung.

 Beschluss
 Das Räumliche Entwicklungskonzept REK wird zur Kenntnis genommen.

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text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Nach dem Fernwärme- und Wasserleitungsbau in den Jahren 2021 und 2022 wurden im Bereich der Werkleitungsgräben die Strassenbeläge provisorisch eingebaut. Im Frühling 2026 wird das Fernwärmenetz ab der Kreuzung Schützenstrasse/Rüttistrasse in Richtung Kreuzstrasse weiter ausgebaut und gleichzeitig die alte Wasserleitung ersetzt. Anschliessend soll die Schützenstrasse über die ganze Länge einen neuen Deckbelag erhalten. Die Arbeiten sind für den Herbst 2026 geplant. Für das Projekt beantragt der Gemeinderat dem Grossen Gemeinderat einen Verpflichtungskredit von Fr. 244'000.00.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Der Verpflichtungskredit von Fr. 244'000.00 (inkl. MWST) für die Sanierung der Schützenstrasse wird zu Lasten der Investitionsrechnung (Konto 6150.5010.31) bewilligt.

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text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Der Gemeinderat will ein im Baurecht abgegebenes Grundstück in der Meielen-Süd (Länggasse) dem bisherigen Baurechtnehmer verkaufen. Das Gewerbeland (Bodenparzelle) soll mit den Gebäuden (Baurechtsparzelle) vereinigt werden. Dies begünstigt die vom Baurechtnehmer beabsichtigte Veräusserung des Areals infolge altersbedingter Firmennachfolge. Ausserdem kann die Gemeinde damit vermeiden, dass die Liegenschaft später wieder in ihr Eigentum zurückfällt und eine Heimfallentschädigung fällig wird. Mit dem Verkauf des Gewerbelandes wird das betroffene Unternehmen in Bezug auf die Abgabe von vormaligem Gemeindeland in der Meielen-Süd anderen Firmen gleichgestellt. Der Verkaufserlös beträgt Fr. 0.74 Mio., im Gegenzug entfällt der jährliche Baurechtszins von rund Fr. 25'700.00.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Der Gemeinderat zieht das Geschäft zurück.

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text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Der Gemeinderat beantragt dem Grossen Gemeinderat, die Motion von Armin Thommen (GLP) und Mitunterzeichnende betreffend «Integration nachhaltiger Kriterien und des Prinzips der Kreislaufwirtschaft in Hoch- und Tiefbauprojekten der Gemeinde» für erheblich zu erklären und gleichzeitig abzuschreiben. Der Gemeinderat hat im Rahmen eines kantonalen Pilotprojekts die überarbeitete Beschaffungsverordnung mit Richtlinien zur nachhaltigen Beschaffung, die die Forderungen der Motion grösstenteils erfüllen, verabschiedet. Die Richtlinien sind seit 1. Dezember 2025 gültig.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Die Motion wird erheblich erklärt und gleichzeitig abgeschrieben.

text_de_tsv: '1':66 '2025':68 'abgeschrieb':78 'abzuschreib':37 'armin':11 'beantragt':4 'beschaff':53 'beschaffungsverordn':48 'beschluss':70 'betreff':16 'dezemb':67 'erfull':60 'erheb':32,74 'erklar':34 'erklart':75 'forder':56 'gemeind':30 'gemeinderat':3,7,39 'gleichzeit':36,77 'glp':13 'gross':6 'grosstenteil':59 'gultig':69 'hoch':26 'integration':17 'kantonal':44 'kreislaufwirtschaft':24 'kriteri':19 'mitunterzeichn':15 'motion':9,58,72 'nachhalt':18,52 'pilotprojekt':45 'prinzips':22 'rahm':42 'richtlini':50,63 'seit':65 'thomm':12 'tiefbauprojekt':28 'uberarbeitet':47 'verabschiedet':61 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Mit der eingereichten Motion Armin Thommen (GLP) und Mitunterzeichnende betreffend «Pilotprojekt smartvote» soll der Einsatz der Online-Wahlhilfe «smartvote» für die Gemeindewahlen 2028 geprüft werden. Die Abklärung soll sowohl die inhaltliche und organisatorische Umsetzung wie auch eine anschliessende Evaluation umfassen.
\r\nSmartvote ermöglicht einen Vergleich der politischen Positionen von Wählerinnen und Wählern mit jenen der kandidierenden Personen. Das Angebot wird bereits in mehreren Gemeinden erfolgreich eingesetzt.
\r\nDer Einsatz von «smartvote» erleichtert die politische Orientierung und ermöglicht eine optimierte Teilnahme an den Wahlen. Der Gemeinderat empfiehlt deshalb dem Grossen Gemeinderat, die Motion erheblich zu erklären.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Die Motion wird erheblich erklärt.

text_de_tsv: '2028':25 'abklar':29 'angebot':60 'anschliess':40 'armin':6 'bereit':62 'beschluss':96 'betreff':11 'deshalb':87 'eingereicht':4 'eingesetzt':67 'einsatz':16,69 'empfiehlt':86 'erfolgreich':66 'erheb':93,100 'erklar':95 'erklart':101 'erleichtert':72 'ermoglicht':44,77 'evaluation':41 'gemeind':65 'gemeinderat':85,90 'gemeindewahl':24 'gepruft':26 'glp':8 'gross':89 'inhalt':33 'kandidier':57 'mehr':64 'mitunterzeichn':10 'motion':5,92,98 'onlin':19 'online-wahlhilf':18 'optimiert':79 'organisator':35 'orientier':75 'person':58 'pilotprojekt':12 'polit':48,74 'position':49 'smartvot':13,21,43,71 'sowohl':31 'teilnahm':80 'thomm':7 'umfass':42 'umsetz':36 'vergleich':46 'wahl':51,53,83 'wahlhilf':20 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
\r\n\r\n
Die Interpellation wurde vom Gemeinderat schriftlich beantwortet.
\r\n\r\n
Beschluss
\r\n\r\n
Die Antwort des Gemeinderats wird zur Kenntnis genommen.


text_de:
Zusammenfassung
 Mit E-Mail vom 29. Januar 2015 gibt Gerhard Zangger, SP, seinen sofortigen Rücktritt als Mitglied der Sicherheitskommission bekannt. Es ist eine Ersatzwahl für die Amtsdauer per sofort bis 31. Januar 2017 vorzunehmen. Die SP wurde ersucht, eine Ersatzkandidatin beziehungsweise einen Ersatzkandidaten vorzuschlagen. Bislang ist noch kein Vorschlag eingegangen.

 Beschluss
 Als Mitglied der Sicherheitskommission wird per sofort bis 31. Januar 2017 Esther Schwarz, Schulhausstrasse 10, SP, gewählt.

text_de_tsv: '10':67 '2015':9 '2017':34,63 '29':7 '31':32,61 'amtsdau':28 'bekannt':21 'beschluss':52 'beziehungsweis':42 'bislang':46 'e':4 'e-mail':3 'eingegang':51 'ersatzkandidat':44 'ersatzkandidatin':41 'ersatzwahl':25 'ersucht':39 'esth':64 'gerhard':11 'gewahlt':69 'gibt':10 'januar':8,33,62 'mail':5 'mitglied':18,54 'per':29,58 'rucktritt':16 'schulhausstrass':66 'schwarz':65 'sicherheitskommission':20,56 'sofort':15,30,59 'sp':13,37,68 'vorschlag':50 'vorzunehm':35 'vorzuschlag':45 'wurd':38 'zangg':12 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Mit E-Mail vom 29. Januar 2015 gibt Gerhard Zangger, SP, seinen sofortigen Rücktritt als Mitglied der Kommission Bau und Umwelt bekannt. Es ist eine Ersatzwahl für die Amtsdauer ab sofort bis 31. Januar 2017 vorzunehmen. Die SP wurde ersucht, eine Ersatzkandidatin beziehungsweise einen Ersatzkandidaten vorzuschlagen. Bislang ist noch kein Vorschlag eingegangen.

 Beschluss
 Als Mitglied der Kommission Bau und Umwelt wird Oliver Bärtschi, Reichenbachstrasse 44, SP, gewählt.

text_de_tsv: '2015':9 '2017':37 '29':7 '31':35 '44':67 'ab':32 'amtsdau':31 'bartschi':65 'bau':21,60 'bekannt':24 'beschluss':55 'beziehungsweis':45 'bislang':49 'e':4 'e-mail':3 'eingegang':54 'ersatzkandidat':47 'ersatzkandidatin':44 'ersatzwahl':28 'ersucht':42 'gerhard':11 'gewahlt':69 'gibt':10 'januar':8,36 'kommission':20,59 'mail':5 'mitglied':18,57 'oliv':64 'reichenbachstrass':66 'rucktritt':16 'sofort':15,33 'sp':13,40,68 'umwelt':23,62 'vorschlag':53 'vorzunehm':38 'vorzuschlag':48 'wurd':41 'zangg':12 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 An seiner Sitzung vom 20. März 2013 hat der Grosse Gemeinderat für das koordinierte Sanierungsprojekt Parkstrasse folgende zwei Verpflichtungskredite bewilligt:

 a) für den Ersatz der Druckwasserleitung Parkstrasse (Sekundärleitung) Fr. 406'000.00 zu Lasten der Investitionsrechnung Wasserversorgung Zollikofen (Konto Nr. 700.501.75)

 b) für die Sanierung der Parkstrasse Fr. 174'000.00 zu Lasten der Investitionsrechnung (Konto Nr. 620.501.88)

 Beschluss

 Die Abrechnung zu Lasten der Investitionsrechnung Wasserversorgung Zollikofen, Konto 700.501.75 im Betrage von Fr. 266'062.90 (inkl. MWST), mit einer Kreditunterschreitung von Fr. 139'937.10 (inkl. MWST) wird zur Kenntnis genommen.

Die Abrechnung für die Strassensanierung zu Lasten der Investitionsrechnung Zollikofen, Konto 620.501.88 im Betrage von Fr. 134'789.20 (inkl. MWST), mit einer Kreditunterschreitung von Fr. 39'210.80 (inkl. MWST) wird zur Kenntnis genommen.


text_de:
Zusammenfassung\r\nDamit die Ansprüche der Schulen an die Informatik erfüllt werden können, wird die Hardware periodisch ersetzt. Die Informatikausrüstung der Primarstufe in Zollikofen ist fünf Jahre alt und muss erneuert werden. Mit den neuen Unterrichtsformen im Sprachunterricht (Französisch ab drittem Schuljahr; Englisch ab fünftem Schuljahr) erhöhen sich die Einsatzzeiten der Computer im Unterricht. Dies bedingt eine grössere Anzahl Geräte als aktuell an der Primarstufe im Einsatz sind. Entsprechend beantragt der Gemeinderat dem Grossen Gemeinderat einen Verpflichtungskredit von rund Fr. 242'000.00.\r\n\r\nBeschluss
Der Verpflichtungskredit für den Ersatz der Informatikausrüstung der Primarstufe von Fr. 242'000.00 (inkl. MwST) wird zu Lasten der Investitionsrechnung (Konto 210.506.06) genehmigt.

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text_de:
Zusammenfassung\r\nDie Schulwegsicherheit in Zollikofen soll verbessert werden. Der Gemeinderat hat eine entsprechende Umsetzungsplanung auf Grund einer Analyse in Auftrag gegeben.\r\n\r\nExterne Fachleute haben in Zusammenarbeit mit den Schulleitungen, Vertretern der Elternräte und der Polizei bestehende Sicherheitsdefizite auf den Schulwegen identifiziert und bewertet. Der Gemeinderat hat diesen Bericht zur Kenntnis genommen und will nun in einem nächsten Schritt den konkreten Handlungsbedarf in Erfahrung bringen.\r\n\r\nDamit erfüllt der Gemeinderat einerseits die eigene Zielsetzung aus dem Politikplan und andererseits die Forderung aus einem Postulat von Marc Niklaus (SP). Der Grosse Gemeinderat wird über die Erheblicherklärung des Postulats an der Sitzung vom 25. März 2015 befinden.\r\n\r\nBeschluss
Das Postulat Marc Niklaus und Mitunterzeichnende betreffend "Gewährleistung der Schulwegsicherheit" wird erheblich erklärt.

text_de_tsv: '2015':102 '25':100 'analys':18 'andererseit':77 'auftrag':20 'befind':103 'bericht':48 'beschluss':104 'besteh':36 'betreff':111 'bewertet':43 'bring':64 'eig':71 'einerseit':69 'elternrat':32 'entsprech':13 'erfahr':63 'erfullt':66 'erheb':116 'erheblicherklar':93 'erklart':117 'extern':22 'fachleut':23 'forder':79 'gegeb':21 'gemeinderat':10,45,68,89 'genomm':51 'gewahrleist':112 'gross':88 'grund':16 'handlungsbedarf':61 'identifiziert':41 'kenntnis':50 'konkret':60 'marc':84,107 'marz':101 'mitunterzeichn':110 'nach':57 'niklaus':85,108 'politikplan':75 'polizei':35 'postulat':82,95,106 'schritt':58 'schulleit':29 'schulweg':40 'schulwegsich':3,114 'sicherheitsdefizit':37 'sitzung':98 'sp':86 'umsetzungsplan':14 'verbessert':7 'vertret':30 'zielsetz':72 'zollikof':5 'zusammenarbeit':26 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat will keine Quellfassung für das Hangwasser entlang der Aare im Bereich des Restaurants Reichenbach. Er beantwortet eine Interpellation von Roland Stucki (EVP) in diesem Sinne. Es sei nicht möglich, an dieser Stelle die Trinkwasserqualität sicherzustellen.

 Von einer Nutzung eines Quellbrunnens als "kein Trinkwasser" sieht der Gemeinderat ebenfalls ab, da das aus dem Hang sprudelnde Wasser bereits heute genutzt werden kann. Zudem gäbe es im Uferbereich der Aare und des Steinibachs weitere Erfrischungsmöglichkeiten.

text_de_tsv: 'aar':12,70 'ab':51 'beantwortet':19 'bereich':14 'bereit':59 'ebenfall':50 'entlang':10 'erfrischungsmog':75 'evp':25 'gab':65 'gemeinderat':3,49 'genutzt':61 'hang':56 'hangwass':9 'heut':60 'interpellation':21 'moglich':32 'nutzung':41 'quellbrunn':43 'quellfass':6 'reichenbach':17 'restaurant':16 'roland':23 'sei':30 'sicherzustell':38 'sieht':47 'sinn':28 'sprudelnd':57 'steinibach':73 'stell':35 'stucki':24 'trinkwass':46 'trinkwasserqualitat':37 'uferbereich':68 'wass':58 'weit':74 'zud':64 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 In der Antwort auf eine Interpellation von Marcel Remund (FDP) zum Gesundheitszustand der Pensionskasse der Gemeinde Zollikofen wird ausgeführt, dass deren finanzieller Zustand als solid und gesund bezeichnet werden darf. Im Gegensatz zu andern Kassen besteht kein Sanierungsbedarf, und für die Gemeinde Zollikofen als Arbeitgeberin stehen keine Sanierungsbeiträge zur Zahlung an. Der Deckungsgrad der Personalvorsorgeeinrichtung per Ende 2013 beträgt 113,6 Prozent. Die technischen Grundlagen wurden in der Vergangenheit den versicherungstechnisch relevanten Annahmen angepasst und entsprechen dem aktuellen Stand. Es sind keine Anpassungen ausstehend oder noch nicht umgesetzt.

text_de_tsv: '113':61 '2013':59 '6':62 'aktull':79 'angepasst':75 'annahm':74 'anpass':84 'antwort':4 'arbeitgeb':46 'ausgefuhrt':20 'aussteh':85 'besteht':37 'betragt':60 'bezeichnet':29 'darf':31 'dass':21 'deckungsgrad':54 'der':22 'end':58 'entsprech':77 'fdp':11 'finanziell':23 'gegensatz':33 'gemeind':17,43 'gesund':28 'gesundheitszustand':13 'grundlag':66 'interpellation':7 'kass':36 'marcel':9 'pensionskass':15 'per':57 'personalvorsorgeeinricht':56 'prozent':63 'relevant':73 'remund':10 'sanierungsbedarf':39 'sanierungsbeitrag':49 'solid':26 'stand':80 'steh':47 'technisch':65 'umgesetzt':89 'vergang':70 'versicherungstechn':72 'wurd':67 'zahlung':51 'zollikof':18,44 'zusammenfass':1 'zustand':24


text_de:
Aktuell sind im Anhang der Kantonalen Kulturförderungsverordnung (KKFV) 15 Kulturinstitutionen vom Regierungsrat als «regional bedeutend» bezeichnet. Es sind dies für die Region Bern-Mittelland:
\r\n\r\n
- BeJazz (Köniz)
\r\n- Bernisches Historisches Museum (Bern)
\r\n- Buskers Bern (Bern)
\r\n- Camerata Bern (Bern)
\r\n- DAS Theater an der Effingerstrasse (Bern)
\r\n- Bühnen Bern (Bern)
\r\n- Kornhausbibliothek (Bern)
\r\n- Kornhausforum (Bern)
\r\n- Kulturhof Schloss Köniz (Köniz)
\r\n- La Cappella (Bern)
\r\n- Swiss Jazz Orchestra (Bern)
\r\n- Schlossmuseum Jegenstorf (Jegenstorf)
\r\n- Bären Buchsi (Münchenbuchsee)
\r\n- Heiter Fahne (Köniz und Bern)
\r\n- Berner Puppen Theater (Bern)
\r\n\r\n
Diese Kulturinstitutionen werden vom Kanton, der Standortgemeinde und den übrigen Gemeinden der Region Bern-Mittelland gemeinsam finanziert. Mit ihnen wurden Leistungsverträge für die Periode 2024 bis 2027 abgeschlossen.
\r\n\r\n
Aufgrund der Umfrage zur Liste der regional bedeutenden Kulturinstitutionen in der Region Bern-Mittelland hat der Gemeinderat am 17. März 2025 beschlossen, das Schweizerische Blindenmuseum in Zollkofen als Kulturinstitutionen zur Aufnahme vorzuschlagen. Andere Gemeinden haben zwei weitere Institutionen zur Aufnahme beantragt. Die nun vorliegende Konsultation zur KKFV der Bildungs- und Kulturdirektion (BKD) respektive der Liste der regional bedeutenden Kulturinstitutionen (Anhang 1 zu Artikel 10) enthält folgende zwei neuen Institutionen:
\r\n\r\n
- Sensorium Rüttihubelbad (Walkringen)
\r\n- Theater Szene (Bern)
\r\n\r\n
Die BKD schlägt vor, die von Zollikofen beantragte Aufnahme des Schweizerischen Blindenmuseums – «anders sehen» nicht in die Liste der gemeinsam unterstützten Kulturinstitutionen aufzunehmen. Dies entgegen der Empfehlung der Kommission Kultur der Regionalkonferenz Bern-Mittelland.
\r\n


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat legt dem Parlament den Verwaltungsbericht 2014 zur Kenntnisnahme vor. Darin enthalten ist die Berichterstattung zum Schwerpunktprogramm 14/18. Gegenstand der Vorlage ist zudem die Abschreibung von drei parlamentarischen Vorstössen.

 Beschluss
 1. Der Verwaltungsbericht 2014 der folgenden Departemente wird zur Kenntnis genommen:
   -  Präsidiales                                   -  Bildung
   -  Finanzen                                      -  Soziales und Gesundheit
   -  Bau und Umwelt                          -  Sicherheit und Integration
   -  Tiefbau, Ver- und Entsorgung
 2. Die Berichterstattung 2014 zum Umsetzungsprogramm 14/18 wird zur Kenntnis genommen.
 3. Das Postulat Ralph George betreffend "Optimierung des ÖV-Netzes in Zollikofen" (Punkt 2) wird als erledigt abgeschrieben
 4. Das Postulat Samuel Lemann und Mitunterzeichnende betreffend "Räume für Freizeit, Bildung und Kultur" wird als erledigt abgeschrieben.
 5. Das Postulat Samuel Lemann und Mitunterzeichnende betreffend "Bessere Nutzung des SIBP für Gemeindeverwaltung, Schulen und ortsansässige Vereine" wird als erledigt abgeschrieben.

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text_de:
Zusammenfassung
 Dem Grossen Gemeinderat wird die Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Zollikofen zur Genehmigung unterbreitet. Die Rechnung umfasst nebst der Laufenden-, Investitions- und Bestandesrechnung auch den Rechnungsbericht, die Abschreibungstabelle und eine Übersicht über die gewährten und noch nicht abgerechneten Verpflichtungskredite sowie verschiedene Statistiken.
 Der Rechnungsbericht gibt Auskunft über das Rechnungsergebnis, die wichtigsten Geschäftsfälle und die wesentlichen Abweichungen gegenüber dem Voranschlag. Im Bericht enthalten sind ebenfalls die Finanzkennzahlen und die bewilligten Nachkredite. Die statistischen Tabellen veranschaulichen verschiedene Kennzahlen und Vergleiche mit Voranschlag und Rechnung des Vorjahres. Der inhaltlichen und formellen Erstellung der Jahresrechnung 2014 liegen die kantonalen Vorschriften (Handbuch Gemeindefinanzen und Anhang für die Finanzverwaltung) zu Grunde.
 Sämtliche Grundlagen zur Rechnung 2014 wie Kontenblätter, Belege usw. liegen bei der Finanzverwaltung auf und können dort eingesehen werden (Art. 3 Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates, SSGZ 151.21).

 Die Laufende Rechnung 2014 der Gemeinde Zollikofen schliesst bei Aufwendungen von 45,52 Mio. Franken und Erträgen von 45,059 Mio. Franken mit einem Aufwandüberschuss von 0,461 Mio. Franken ab.
 Im Vergleich zum Voranschlag beträgt die Saldoverbesserung 0,866 Mio. Franken.

 Beschluss

 Von der Berichterstattung für den NPM-Bereich Sekundarstufe I (HRM-Kontengruppe 212) für das Jahr 2014 einschliesslich des damit verbundenen Nettoaufwandes von Fr. 351'034.55 wird Kenntnis genommen.

Die Jahresrechnung für das Jahr 2014, abschliessend mit

Aufwandüberschuss von Fr. 461'472.79;

Nettoinvestitionen von Fr. 2'109'765.65;

Eigenkapital von Fr. 13'956'655.18

wird genehmigt.


text_de:
Zusammenfassung
 Im August 2012 haben die Parlamente der Einwohnergemeinden Münchenbuchsee und Zollikofen dem Investitionskostenbeitrag für die Sanierung des Sportzentrums Hirzenfeld zugestimmt. Die Wärmeerzeugung und die sanitären Anlagen mussten ersetzt und die Mietwohnung saniert werden.

 Die budgetierten Gesamtkosten des Sanierungspakets gemäss Antrag Investitionskostenbeitrag beliefen sich auf Fr. 1'215'260.00 inkl. MwSt. Von den Gesamtkosten übernimmt die Einwohnergemeinde Münchenbuchsee vorneweg Fr. 250'000.00 (Art. 3 Abs. 4 Gesellschaftsvertrag). Diese Investitionssumme war ursprünglich vorgesehen zu investieren, bevor es zur neuen Trägerschaft kam – was schliesslich nicht erfolgte und deshalb im Gesellschaftsvertrag als Vorableistung zu Lasten der Gemeinde Münchenbuchsee festgehalten wurde. Die verbleibenden Kosten werden auf die beteiligten Gemeinden gemäss Finanzierungsschlüssel verteilt (Art. 4 Abs. 3 Gesellschaftsvertrag / Kostenschlüssel analog Budget 2013/2014).

 Die Parlamente Münchenbuchsee und Zollikofen haben folgende Kredite bewilligt:
 a)    EG Münchenbuchsee (GGR-Beschluss vom 30. August 2012)
      -    Anteil gemäss Kostenschlüssel       Fr.    526'000.00   (54,5 %)
      -    Vorableistung                                   Fr.    250'000.00                      Fr.         776'000.00

 b)    EG Zollikofen (GGR-Beschluss vom 22. August 2012)   (45,5 %)        Fr.         439'300.00

 Total Verpflichtungskredite                                                                           Fr.       1'215'300.00

 Beschluss
 Die Abrechnung über den Verpflichtungskredit des Investitionskostenbeitrages für die Sanierung des Sportzentrums Hirzenfeld im Betrage von Fr. 422'497.20 mit einer Kreditunterschreitung von Fr. 16'802.80 gegenüber dem bewilligten Kredit wird zur Kenntnis genommen.


text_de:
Zusammenfassung
 Mit Schreiben vom 7. März 2015 gibt Jürg Immer, SVP, seinen Rücktritt als Mitglied der Kommission Tiefbau, Ver- und Entsorgung per Ende März 2015 bekannt. Es ist eine Ersatzwahl für die Amtsdauer ab sofort bis 31. Januar 2017 vorzunehmen. Die SVP wurde ersucht, eine Ersatzkandidatin beziehungsweise einen Ersatzkandidaten vorzuschlagen. Bislang ist noch kein Vorschlag eingegangen.

 Beschluss
 Als Mitglied der Kommission Tiefbau, Ver- und Entsorgung wird Marco Bucheli, Stockhornstrasse 24, SVP, gewählt.

text_de_tsv: '2015':7,25 '2017':39 '24':70 '31':37 '7':5 'ab':34 'amtsdau':33 'bekannt':26 'beschluss':57 'beziehungsweis':47 'bislang':51 'bucheli':68 'eingegang':56 'end':23 'entsorg':21,65 'ersatzkandidat':49 'ersatzkandidatin':46 'ersatzwahl':30 'ersucht':44 'gewahlt':72 'gibt':8 'imm':10 'januar':38 'jurg':9 'kommission':17,61 'marco':67 'marz':6,24 'mitglied':15,59 'per':22 'rucktritt':13 'schreib':3 'sofort':35 'stockhornstrass':69 'svp':11,42,71 'tiefbau':18,62 'ver':19,63 'vorschlag':55 'vorzunehm':40 'vorzuschlag':50 'wurd':43 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Mit Schreiben vom 3. April 2015 gibt Tharnan Selliah, SP, seinen Rücktritt als Mitglied der Kommission für öffentliche Anlässe per Ende Juni 2015 bekannt. Es ist eine Ersatzwahl für die Amtsdauer ab 1. Juli 2015 bis 31. Januar 2017 vorzunehmen. Die SP wurde ersucht, eine Ersatzkandidatin beziehungsweise einen Ersatzkandidaten vorzuschlagen. Bislang ist noch kein Vorschlag eingegangen.

 Beschluss
 Das Geschäft wird auf die Sitzung vom 24. Juni 2015 verschoben.

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text_de:
Zusammenfassung
 Nach der gemeinsamen Grenzbegehung der beiden Parlamente Zollikofen und Münchenbuchsee im vergangen Jahr wurde in beiden Gemeinden ein Postulat eingereicht, in welchem die Prüfung möglicher Formen der Zusammenarbeit verlangt wird.
 Der Gemeinderat Zollikofen stellt fest, dass die regionale Zusammenarbeit in Zollikofen, insbesondere mit Münchenbuchsee, eine lange Tradition hat. Als Beispiele werden aufgeführt: Sportzentrum Hirzenfeld, Zivilschutz, Gemeindepolizei und weitere. Der regelmässige Austausch zwischen den Gemeinden ist gemäss dem Gemeinderat bereits seit vielen Jahren institutionalisiert. Die Exekutive ist bereit, den Vorstoss zu überweisen und dem Parlament bis Ende 2016 Bericht zu erstatten.
 Der Grosse Gemeinderat entscheidet in der Sitzung vom 20. Mai 2015 über die Erheblicherklärung.

 Beschluss
 Das Postulat betreffend "Zusammenarbeit Münchenbuchsee – Zollikofen" wird nicht erheblich erklärt.

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text_de:
Zusammenfassung
 Die Motion wird vom Gemeinderat schriftlich beantwortet.

 Beschluss
 Die Motion wird dringlich bezeichnet und in der Folge erheblich erklärt.

text_de_tsv: 'beantwortet':8 'beschluss':9 'bezeichnet':14 'dringlich':13 'erheb':19 'erklart':20 'folg':18 'gemeinderat':6 'motion':3,11 'schriftlich':7 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Mit Schreiben vom 11. Mai 2015 gibt Hans Peter Baumann, SVP, seinen Rücktritt als Mitglied der Planungskommission per Ende Mai 2015 bekannt. Es ist eine Ersatzwahl für die Amtsdauer per sofort bis 31. Januar 2017 vorzunehmen. Die SVP wurde ersucht, eine Ersatzkandidatin beziehungsweise einen Ersatzkandidaten vorzuschlagen. Bislang ist noch kein Vorschlag eingegangen.

 Beschluss
 Als Mitglied der Planungskommission wird Peter Bähler, Postgasse 10, SVP, für die Amtsdauer bis 31. Januar 2017 gewählt.

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text_de:
Zusammenfassung
 Mit Schreiben vom 3. April 2015 gibt Tharnan Selliah, SP, seinen Rücktritt als Mitglied der Kommission für öffentliche Anlässe per Ende Juni 2015 bekannt. Es ist eine Ersatzwahl für die Amtsdauer ab 1. Juli 2015 bis 31. Januar 2017 vorzunehmen. Die SP wurde ersucht, eine Ersatzkandidatin beziehungsweise einen Ersatzkandidaten vorzuschlagen. Bislang ist noch kein Vorschlag eingegangen.

 Beschluss
 Als Mitglied der Kommission für öffentliche Anlässe wird Werner Zürcher, Alpenstrasse 9, SP, für die Amtsdauer bis 31. Januar 2017 gewählt.

text_de_tsv: '1':34 '2015':7,24,36 '2017':40,78 '3':5 '31':38,76 '9':70 'ab':33 'alpenstrass':69 'amtsdau':32,74 'anlass':20,65 'april':6 'bekannt':25 'beschluss':58 'beziehungsweis':48 'bislang':52 'eingegang':57 'end':22 'ersatzkandidat':50 'ersatzkandidatin':47 'ersatzwahl':29 'ersucht':45 'gewahlt':79 'gibt':8 'januar':39,77 'juli':35 'juni':23 'kommission':17,62 'mitglied':15,60 'offent':19,64 'per':21 'rucktritt':13 'schreib':3 'selliah':10 'sp':11,43,71 'tharnan':9 'vorschlag':56 'vorzunehm':41 'vorzuschlag':51 'wern':67 'wurd':44 'zurch':68 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 An der Urnenabstimmung von 24. November 2013 haben die Stimmberechtigen von Zollikofen die Übernahme der öffentlichen Beleuchtung mit einem Verpflichtungskredit von 1,65 Mio. Franken beschlossen.

 Der Grosse Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 26. Juni 2013 den Verpflichtungskredit für die Übernahme der öffentlichen Beleuchtung und den dazugehörenden Botschaftsentwurf genehmigt. Im damaligen Bericht und Antrag waren die erforderlichen Verträge zwischen der Gemeinde Zollikofen und der BKW AG nicht enthalten, weil diese im Kompetenzbereich des Gemeinderates liegen.

 Zwischenzeitlich wurden das Inventar der zu übertragenden Anlagen und auch die beiden Dokumente (Vertrag über die Übertragung der Anlagen der öffentlichen Beleuchtung in der Gemeinde Zollikofen / Rahmenvertrag für den Betrieb und Unterhalt der öffentlichen Beleuchtung) bereinigt und unterzeichnet.

 Der Rahmenvertrag basiert gemäss GGR Beschluss nun auf einer Vertragsdauer von 8 statt 12 Jahren. Dafür bezahlt die Gemeinde Zollikofen der BKW AG bei 1'095 Lichtpunkten laut dem Rahmenvertrag eine Leistungsentschädigung von Fr. 19'871.55 (inkl. MWST) pro Jahr. Die Gemeinde Zollikofen respektive der Werkhof Zollikofen wird wie bis anhin einen Teil der Unterhaltsarbeiten (Leuchtmittelersatz, Leuchtenreinigung und Betriebskontrolle) ausführen.

 In der Botschaft zur Urnenabstimmung wurde ein Anlageninventar (Stand 1. Januar 2013) mit 1'062 Lichtpunkten ausgewiesen. Mittlerweile sind es 1'095 Lichtpunkte, welche übernommen wurden. Die Abweichung beziehungsweise die Zunahme ist darauf zurückzuführen, dass zwischenzeitlich neue Beleuchtungsanlagen gebaut worden sind. Ein weiterer Grund für die Zunahme ist auch die mengenmässige Bereinigung des Anlageninventars.

 Beschluss
 Die Abrechnung zu Lasten der Investitionsrechnung Zollikofen, Konto 622.501.03 im Betrage von Fr. 1'541'916.00 (inkl. MWST), mit einer Kreditunterschreitung von Fr. 108'084.00 (inkl. MWST) wird zur Kenntnis genommen.


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat schlägt dem Grossen Gemeinderat vor, die Ansätze des Feuerwehrsoldes bei Übungen sowie die Tagesentschädigung bei Kursbesuchen zu erhöhen. Grund für die Erhöhung ist die Motion von Hans Peter Baumann "Fairer Sold für die Angehörigen der Feuerwehr". Angehörige der Feuerwehr sollen ab dem 1. November 2015 so viel Sold erhalten, wie die Mitglieder von Kommissionen beim Besuch von Sitzungen. Die Tagesentschädigung bei Kursbesuchen ist der Teuerung angepasst worden.
 Der Grosse Gemeinderat entscheidet in der Sitzung vom 24. Juni 2015 über die Anpassung des Besoldungsreglements für Behördenmitglieder.

 Beschluss

 Die Änderung des Besoldungsreglements für Behördenmitglieder (SSGZ 153.03) wird genehmigt.

Die Motion Hans Peter Baumann betreffend "Fairer Sold für die Angehörigen der Feuer-wehr" wird als erledigt abgeschrieben.


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat Zollikofens beantragt dem Grossen Gemeinderat einen Verpflichtungskredit von 2'115.000.00 Franken für die Rücknahme von Wasserleitungen.

 Die Wasserverbund Region Bern AG (WVRB AG) hat 2014 ihr Wasserleitungsnetz zwecks Optimierungen überprüft und danach ein Ziel Wasserleitungsnetz für die nächsten Jahre festgelegt.
 Im Gebiet der Gemeinde Zollikofen führt dies dazu, dass die Transportleitungen von der Alpenstrasse bis zum südlichen Ende der Aarestrasse sowie vom Burgerweg bis Länggasse für das Wasserleitungsnetz der WVRB AG nicht mehr gebraucht werden. Diese Leitungen sollen wieder in den Besitz der Gemeinde übergehen.

 Die von der Rücknahme betroffenen Wasserleitungen sind ein zentraler Teil der Wasserversorgung von Zollikofen. Ohne diese Wasserleitungen könnte die Wasserversorgung in Zollikofen nicht mehr sichergestellt werden. Die Gemeinde Zollikofen gewährte bisher der WVRB AG ein zinsloses Aktionärs-Darlehen. Mit dem Rückkauf der 5,3 km Wasserleitungen, zu einem Zeitwert von 2,115 Mio. Franken wird das Restguthaben der Gemeinde Zollikofen vollständig ausgeglichen. Somit hat die Rücknahme keinen Geldfluss zur Folge.

 Das Geschäft wird an der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 24. Juni 2015 behandelt. Nimmt er die Vorlage an, findet die entsprechende Volksabstimmung am 29. November 2015 statt.

 Beschluss
 A) In eigener Kompetenz:
 Die Botschaft an die Stimmberechtigten wird genehmigt.

 B) Zu Handen der Volksabstimmung:
 Der erforderliche Verpflichtungskredit für die Übernahme der Primärleitungen von Fr. 2'115'000.00 (exkl. MWST) wird zu Lasten der Investitionsrechnung Wasserversorgung Zollikofen bewilligt.


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat unterbreitet dem Grosse Gemeinderat einen Kredit von Fr. 295'000.00 für die Teilsanierung des Werkhofs und Feuerwehrmagazins am Lätternweg. Das Gebäude aus dem Jahr 1989 braucht eine Sanierung in mehreren Teilbereichen.

 Das Dach über dem Teil Werkhof wird ersetzt. Im Innenraum werden die Hallenböden neu gestrichen und die Beleuchtung auf LED umgerüstet.

 Für die Einsatzleitung der Feuerwehr wird ein modular aufgebautes Einsatzbüro in die bestehende Gebäudehülle integriert. Die Sanierung wird in der zweiten Jahreshälfte 2015 durchgeführt.

 Beschluss

 Der Verpflichtungskredit für die Sanierung des Werkhofs im Betrag von Fr. 170'800.00 zu Lasten der Investitionsrechnung (Konto Nr. 091.503.01) wird bewilligt.

Der Verpflichtungskredit für die Sanierung und die Innenraumerweiterung des Feuerwehrmagazins im Betrag von Fr. 115'800.00 zu Lasten der Investitionsrechnung Feuer-wehr (Konto Nr. 140.503.01) wird bewilligt.


text_de:
Zusammenfassung
 Die Gemeinde Zollikofen bietet ab 1. Dezember 2015 zehn Tageskarten Gemeinde an. Der Gemeinderat entspricht damit einem Postulat von Marc Niklaus (SP) und Mitunterzeichnende. Das Angebot von bisher acht Tageskarten ist sehr beliebt. Im Jahr 2014 betrug die Auslastung 98,8 Prozent.
 Der Grosse Gemeinderat berät das Postulat in der Sitzung vom 26. August 2015.

 Beschluss
 Das Postulat Marc Niklaus und Mitunterzeichnende betreffend "Tageskarten Gemeinde: Optimierung des Angebots für Zollikofen" wird erheblich erklärt und gleichzeitig abgeschrieben.


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat sieht im Bereich Natur und Landschaft gewissen Handlungsbedarf. Konkrete Massnahmen dazu will er aber im Rahmen der laufenden Ortsplanungsrevision prüfen. Der Gemeinderat will diesem Prozess nicht mit vorgezogenen Einzelentscheidungen vorgreifen. Er lehnt daher eine Motion von Bruno Vanoni (GFL) betreffend Aufwertung von Natur und Landschaft ab. Er ist aber bereit, das Anliegen in Form eines Postulates entgegenzunehmen.

 Der Grosse Gemeinderat entscheidet in der Sitzung vom 24. Juni 2015 über die Erheblicherklärung.

 Beschluss
 Die Motion wird in ein Postulat umgewandelt und in der Folge erheblich erklärt.

text_de_tsv: '2015':71 '24':69 'ab':49 'anlieg':55 'aufwert':44 'bereich':6 'bereit':53 'beschluss':75 'betreff':43 'bruno':40 'dah':36 'einzelentscheid':32 'entgegenzunehm':60 'entscheidet':64 'erheb':87 'erheblicherklar':74 'erklart':88 'folg':86 'form':57 'gemeinderat':3,25,63 'gewiss':10 'gfl':42 'gross':62 'handlungsbedarf':11 'juni':70 'konkret':12 'landschaft':9,48 'laufend':21 'lehnt':35 'massnahm':13 'motion':38,77 'natur':7,46 'ortsplanungsrevision':22 'postulat':59,81 'prozess':28 'pruf':23 'rahm':19 'sieht':4 'sitzung':67 'umgewandelt':82 'vanoni':41 'vorgezog':31 'vorgreif':33 'zusammenfass':1


text_de:
Die Vorschriften zur ZPP Bernstrasse/Kreuz Nord sollen geringfügig geändert werden. Für die beiden südlichen (gegen Restaurant Kreuz) Gebäudekörper soll neue das Attika als Vollgeschoss gebaut werden können. Dadurch ergibt sich eine bessere architektonische Lösung und eine bessere Innenraumorganisation für das neue Alterszentrum. In den betroffenen zwei Gebäudeteilen sind in erster Linie die Alterswohnungen untergebracht.

 Öffentliche Planauflage und Eröffnung des Gemeinderatsbeschlusses
 Geringfügige Änderung von Art. 113 des Baureglementes "ZPP Bernstrasse/Kreuz Nord".
 Der Gemeinderat Zollikofen bringt gestützt auf Art. 60 des Baugesetzes vom 9. Juni 1985 (BauG) und Art. 122 Abs. 7 der Bauverordnung vom 6. März 1985 (BauV) die vorerwähnte Änderung zur öffentlichen Auflage.
 Die Akten liegen während 30 Tagen, vom 11. Juni bis 10. Juli 2015, in der Bauverwaltung Zollikofen öffentlich auf.
 Innert der Auflagefrist kann gegen die geplante Änderung bei der Bauverwaltung Zollikofen, Wahlackerstrasse 25, 3052 Zollikofen schriftlich und begründet Einsprache und Rechtsverwahrung eingereicht werden.
 Gegen den Beschluss des Gemeinderates vom 1. Juni 2015 , das geringfügige Verfahren durchzuführen, kann innert 30 Tagen schriftlich und begründet Beschwerde beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen erhoben werden.


text_de: In der Gemeinde Zollikofen hat der Gemeinderat und die Geschäftsprüfungskommission (im Namen des Parlamentes) wie folgt Stellung genommen.

text_de_tsv: 'folgt':16 'gemeind':3 'gemeinderat':7 'genomm':18 'geschaftsprufungskommission':10 'nam':12 'parlament':14 'stellung':17 'zollikof':4


text_de:
Das gültige Reglement über Abstimmungen und Wahlen der Gemeinde Zollikofen wurde am 26. November 1986 erlassen. Seither hat der Erlass vier Teilrevisionen erfahren.
 Aufgrund der neuen Gesetzgebung über die politischen Rechte auf Kantonsebene wurden die kommunalen Grundlagen überprüft. Die Zielsetzung bei der Teilrevision der Gemeindeverfassung und dem Erlass eines Reglements und einer Verordnung besteht in erster Linie in einer Anpassung an die zwischenzeitlich erfolgte Totalrevision des übergeordneten Rechts.
 Zusätzlich kann dem Grundsatz, dass wichtige Regelungen betreffend Abstimmungen und Wahlen in der Gemeindeverfassung geregelt werden sollten, Rechnung getragen werden.
 Ein Entwurf der angepassten Gemeindeverfassung sowie ein neues Reglement und eine neue Verordnung über die politischen Rechte auf kommunaler Ebene liegen vor.

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text_de:
Zusammenfassung
 Mit E-Mail vom 7. Juni 2015 gibt Elisabeth Wendelspiess, SP, ihren Rücktritt als Mitglied der Sicherheitskommission per Ende August 2015 bekannt. Es ist eine Ersatzwahl für die Amtsdauer ab 1. September 2015 bis 31. Januar 2017 vorzunehmen. Die SP wurde ersucht, eine Ersatzkandidatin beziehungsweise einen Ersatzkandidaten vorzuschlagen. Bislang ist noch kein Vorschlag eingegangen.

 Beschluss
 Als Mitglied der Sicherheitskommission wird Cornelia Frank, Alpenstrasse 93, SP (parteilos), für die Amtsdauer bis 31. Januar 2017, gewählt.

text_de_tsv: '1':33 '2015':9,23,35 '2017':39,75 '31':37,73 '7':7 '93':66 'ab':32 'alpenstrass':65 'amtsdau':31,71 'august':22 'bekannt':24 'beschluss':57 'beziehungsweis':47 'bislang':51 'cornelia':63 'e':4 'e-mail':3 'eingegang':56 'elisabeth':11 'end':21 'ersatzkandidat':49 'ersatzkandidatin':46 'ersatzwahl':28 'ersucht':44 'frank':64 'gewahlt':76 'gibt':10 'januar':38,74 'juni':8 'mail':5 'mitglied':17,59 'parteilos':68 'per':20 'rucktritt':15 'septemb':34 'sicherheitskommission':19,61 'sp':13,42,67 'vorschlag':55 'vorzunehm':40 'vorzuschlag':50 'wendelspiess':12 'wurd':43 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat beantragt im Bereich Abstimmungen und Wahlen Änderungen innerhalb der Gemeindeverfassung und will, dass ein neues Reglements bezüglich der politischen Rechte erlassen wird. Nun kommt das Ganze in den Grossen Gemeinderat.

 Im Kanton Bern traten auf den 1. Januar 2014 ein neues Gesetz und eine neue Verordnung über die politischen Rechte in Kraft. Diese Totalrevision des kantonalen Rechtes nahm der Gemeinderat zum Anlass, auch auf Gemeindeebene die Erlasse zu überprüfen. Die politischen Parteien Zollikofens wurden eingeladen, zu den Entwürfen Stellung zu nehmen.
 Das Ergebnis liegt nun in Form von Änderungen der Gemeindeverfassung und eines neuen Reglements vor.

 Der Grosse Gemeinderat entscheidet an seiner Sitzung vom 26. August 2015 darüber. Werden die Änderungen angenommen, findet die entsprechende Volksabstimmung am 29. November 2015 statt. Die Stimmberechtigten werden nur über die Änderung der Gemeindeverfassung befinden.

 Beschluss
 A) In eigener Kompetenz:
 Die Botschaft an die Stimmberechtigten wird genehmigt.

 B) In eigener Kompetenz, unter Vorbehalt des fakultativen Referendums:
 Das Reglement über die politischen Rechte wird genehmigt.

 C) Zu Handen der Volksabstimmung:
 Die Änderung der Gemeindeverfassung wird genehmigt.


text_de:
Zusammenfassung

Am 6. Juli 2009 genehmigte der Gemeinderat einen Verpflichtungskredit in der Höhe von Fr. 9'000.00 für die Erarbeitung eines Sanierungskonzepts für das Verwaltungsgebäude.	Fr.            9'000.00

Am 18. Oktober 2010 genehmigte der Gemeinderat einen Verpflichtungskredit in der Höhe von Fr. 32'700.00 für die Variantenabklärung im Zusammenhang mit dem Umbau des Verwaltungsgebäudes.	Fr.          32'700.00

Zusätzlich zu dem am 18. Oktober 2010 genehmigten Verpflichtungskredit genehmigte der Gemeinderat ein Kredit für die Variantenabklärung des Neubaus in der Höhe von Fr. 12'400.00.	Fr.          12'400.00

Am 6. Juni 2011 genehmigte der Gemeinderat einen Verpflichtungskredit in der Höhe von Fr. 10'000.00 für die Kostenschätzung eines Neubaus des Verwaltungsgebäudes.	Fr.          10'000.00

Am 17. Juni 2012 stimmten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger mit 86.68 % Ja und 13.35 % Nein, einem Verpflichtungskredit in der Höhe von Fr. 2'965'000.00 für die Sanierung des Verwaltungsgebäudes zu.	Fr.     2'965'000.00

Am 11. Februar 2013 genehmigte der Gemeinderat eine Projektänderung und Nachkredit in der Höhe von Fr. 37'000.00 für die Installation einer Brandmeldeanlage im Verwaltungsgebäude.	Fr.          37'000.00

Total alle Kredite	Fr.    3'066'100.00

 Beschluss
 Die Abrechnung im Betrag von Fr. 3'065'474.25 mit einer Kostenunterschreitung von Fr. 625.75 wird zur Kenntnis genommen.


text_de:
Zusammenfassung
 Die Finanzierung der kulturellen Grossanlässe Zollikofens soll längerfristig sichergestellt werden.
 Der Gemeinderat beantragt deshalb dem Parlament, einen Verpflichtungskredit von maximal 30'000 Franken zu genehmigen. Die Anlässe finden alle zwei Jahre statt.

 Die Kulturkommission organisiert die Anlässe und erhält mit dem Verpflichtungskredit eine Planungssicherheit. Durch die langfristige Bereitstellung der Mittel wird der Zeitdruck für die Vorbereitung der kulturellen Grossanlässe massgeblich verringert.

 Beschluss

 Der wiederkehrende Verpflichtungskredit "Kultureller Grossanlass" von maximal Fr. 20'000.00 zu Lasten der Erfolgsrechnung wird bewilligt.

Der konkrete Betrag ist ab 2016 alle zwei Jahre im Budget (Funktion 3290, übrige Kultur) einzustellen.

text_de_tsv: '000':23 '000.00':73 '20':72 '2016':85 '30':22 '3290':92 'ab':84 'anlass':28,38 'beantragt':14 'bereitstell':49 'beschluss':63 'betrag':82 'bewilligt':79 'budget':90 'deshalb':15 'einzustell':95 'erfolgsrechn':77 'erhalt':40 'finanzier':3 'find':29 'fr':71 'frank':24 'funktion':91 'gemeinderat':13 'genehm':26 'grossanlass':6,60,68 'jahr':32,88 'konkret':81 'kultur':94 'kulturell':5,59,67 'kulturkommission':35 'langerfrist':9 'langfrist':48 'last':75 'massgeb':61 'maximal':21,70 'mittel':51 'organisiert':36 'parlament':17 'planungssich':45 'sichergestellt':10 'statt':33 'ubrig':93 'verpflichtungskredit':19,43,66 'verringert':62 'vorbereit':57 'wiederkehr':65 'zeitdruck':54 'zollikof':7 'zusammenfass':1 'zwei':31,87


text_de:
Zusammenfassung
 Nach einer vierjährigen Projektphase soll die Förderung der Sprachkompetenz für fremdsprachige Kinder definitiv eingeführt und gleichzeitig ausgebaut werden.

 Um sprachliche sowie soziale Förderung und Integration zu erleben, haben fremdsprachige Kinder die Möglichkeit, ein Jahr vor dem Kindergarteneintritt, eine Spielgruppe in Zollikofen zu besuchen. Dabei übernimmt die Gemeinde Zollikofen für Eltern mit bescheidenen Einkommens- und Vermögensverhältnissen einen Teil der Gebühren.

 Ziel der sprachlichen und sozialen Frühförderung ist es, den Kindern den Eintritt in den Kindergarten zu erleichtern. Die Erfahrungen aus der Projektphase zeigen, dass sich die Spielgruppenbesuche positiv auf die soziale Integration auswirken. Im Bereich der sprachlichen Integration zeigt sich aber, dass mit einem Besuch pro Woche die Deutschkenntnisse der Kinder nicht ausreichend gefördert werden können.

 Der Gemeinderat ist überzeugt, dass die Förderung in den Spielgruppen sowohl im sprachlichen wie auch im sozialen Bereich den Kindern einen guten Einstieg für die künftige Schullaufbahn bietet. Damit eine verbesserte Sprachleistung erreicht werden kann, sollen die Kinder künftig die Möglichkeit erhalten, die Spielgruppe zweimal pro Woche besuchen zu können. Der Gemeinderat beantragt dem Grossen Gemeinderat die definitive Einführung der frühen Förderung der Sprachkompetenz ab Januar 2016 sowie eine Erweiterung des Angebots von einem Spielgruppenbesuch pro Woche auf zwei Besuche pro Woche. Der jährlich wiederkehrende Nettoaufwand für die Gemeinde Zollikofen beträgt rund Fr. 18'200.00.

 Beschluss

 Der Verpflichtungskredit für die sprachliche Frühförderung von jährlich wiederkehrend etwa Fr. 27'400.00 (brutto) wird zu Lasten der Erfolgsrechnung (Konto-Nr. 2910.3130.01) bewilligt.

Die konkreten Beträge (Aufwendungen und Erträge) sind im jeweiligen Budget der Erfolgsrechnung aufzunehmen.


text_de:
Zusammenfassung
 Die Interpellation wird dringlich erklärt und vom Gemeinderat schriftlich beantwortet.

text_de_tsv: 'beantwortet':11 'dringlich':5 'erklart':6 'gemeinderat':9 'interpellation':3 'schriftlich':10 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Der Politikplan ist eine Darstellung des Umsetzungsprogramms verbunden mit dem Finanzplan. Mit diesem Führungsinstrument kann das Parlament die langfristige Politik des Gemeinderates besser nachvollziehen.

 Beschluss
 Der Politikplan 2016 bis 2020 wird zur Kenntnis genommen.

text_de_tsv: '2016':29 '2020':31 'beschluss':26 'bess':24 'darstell':6 'finanzplan':12 'fuhrungsinstrument':15 'gemeinderat':23 'genomm':35 'kenntnis':34 'langfrist':20 'nachvollzieh':25 'parlament':18 'polit':21 'politikplan':3,28 'umsetzungsprogramm':8 'verbund':9 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat Zollikofen hat das Budget 2016 zuhanden des Grossen Gemeinderates verabschiedet. Das Budget schliesst bei Aufwendungen von 47,2 Mio. Franken und Erträgen von 46,3 Mio. Franken mit einem Defizit von rund 0,9 Mio. Franken ab. Dem Budget liegt eine unveränderte Steueranlage von 1,40 Einheiten zu Grunde.

 Das Budget 2016 wurde erstmals nach den Vorgaben des neuen Rechnungslegungsmodells erarbeitet. Das Ergebnis des Budgets fällt geringer aus als dies in der Finanzplanung im Vorjahr angenommen wurde. Die Besserstellung ist im Wesentlichen auf die neuen Abschreibungsvorschriften im Zusammenhang mit der Einführung des Rechnungslegungsmodells HRM2 zurückzuführen. Das bestehende Verwaltungsvermögen wird über einen Zeitraum von zehn Jahren linear abgeschrieben, wobei die Abschreibungsdauer einmalig mit dem Budget 2016 festgelegt wird.

 Im Bereich der Steuern wird mit einer verhaltenen Steuerertragszunahme gerechnet. Im Bereich der Verbundaufgaben zwischen Kanton und Gemeinden (Lastenausgleichssysteme) fallen die Kosten je Einwohner gegenüber dem Vorjahr höher aus. Im Gegenzug fällt der Beitrag an den direkten Finanzausgleich tiefer aus, was auf die stagnierenden ordentlichen Steuererträge zurückzuführen ist.

 Die guten Rechnungsabschlüsse der Vorjahre und die damit verbundene gute Ausgangslage haben den Finanzhaushalt auf eine solide Basis gestellt, so dass heute keine sofortige Massnahme in Bezug auf die Steueranlage ergriffen werden muss.

 Der Finanzhaushalt stösst jedoch ohne Mehrerträge in naher Zukunft an die Grenzen seiner Leistungsfähigkeit. Dies zeigt sich insbesondere bei der ungenügenden Selbstfinanzierung, was zu einer Neuverschuldung führt.

 Die allgemeinen Gemeindesteuern werden mit einem Nettoertrag von 21,6 Mio. Franken budgetiert (Vorjahr: 21,3 Mio. Franken). Die Einkommens- und Vermögenssteuern natürlicher Personen sind vorab für die höheren Steuererträge verantwortlich. Nebst den verhaltenen Wirtschaftsfaktoren hat die Aufhebung der Berufskostenpauschale bei den Einkommenssteuern einen positiven Effekt auf den Steuerertrag.

 Das Investitionsbudget sieht für den allgemeinen Finanzhaushalt im kommenden Jahr Ausgaben in der Höhe von netto 4,8 Mio. Franken (Vorjahr: 4,3 Mio. Franken) vor. Bei den spezialfinanzierten Bereichen (Feuerwehr, Wasserversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung) sind weitere Nettoinvestitionen von 2,8 Mio. Franken geplant.

 Das budgetierte Defizit pro 2016 ist durch vorhandenes Eigenkapital finanztechnisch gedeckt. Das Finanzhaushaltgleichgewicht bleibt in gesetzlicher Hinsicht gewahrt.

 Der Grosse Gemeinderat behandelt das Budget an seiner Sitzung vom 14. Oktober 2015. Nimmt er die Vorlage an, findet die entsprechende Volksabstimmung am 29. November 2015 statt.

 Mit dem Budget 2016 werden gleichzeitig auch die Finanzplandaten 2016 bis 2020 veröffentlicht. Die Finanzplanergebnisse weisen wie in den Vorjahren defizitäre Budgets von durchschnittlich 1,1 Mio. Franken aus. Momentan lassen sich die geplanten Defizite vertreten, da entgegen den Prognosen die Rechnungsergebnisse bislang besser ausgefallen sind.

 Beschluss
 A) In eigener Kompetenz:

 Ein Nachkredit von maximal 5 Mio. Franken für übrige Abschreibungen zu Lasten der Laufenden Rechnung 2015 wird genehmigt.

Der Botschaftsentwurf wird genehmigt.

 B) Unter Vorbehalt des fakultativen Referendums:
 Die Produktedefinitionen für den NPM-Bereich Sekundarstufe I (HRM-Kontengruppe 2130) für das Jahr 2016 einschliesslich des damit verbundenen Nettoaufwandes für das Jahr 2016 von Fr. 363'360.00 werden, unter Vorbehalt der Zustimmung der Stimmbe-rechtigten zum Budget 2016, genehmigt.

 C) Zu Handen der Volksabstimmung:

 1. Für das Jahr 2016 werden die Steueranlagen wie folgt festgesetzt:

a) Ordentliche Steueranlage: das 1,40fache der gesetzlichen Einheitsansätze;
 b) Liegenschaftssteuern: 1,0 ‰ des amtlichen Wertes.
 2. Das per 1. Januar 2016 bestehende Verwaltungsvermögen wird über die nächsten 10 Jahre mit einem Abschreibungssatz von 10 % linear abgeschrieben.
 3. Das Budget der Erfolgsrechnung für das Jahr 2016 wird genehmigt.


text_de:
Zusammenfassung
 Mit Schreiben vom 24. August 2015 gibt Peter Bähler, SVP, seinen Rücktritt als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission per 31. Oktober 2015 bekannt. Es ist eine Ersatzwahl für die Amtsdauer vom 1. November 2015 bis 31. Januar 2017 vorzunehmen. Die SVP wurde ersucht, eine Ersatzkandidatin beziehungsweise einen Ersatzkandidaten vorzuschlagen. Zum Zeitpunkt der Redaktion dieses Berichtes liegt noch kein Vorschlag vor.

 Beschluss
 Als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission wird Valentine Aebi, Känelgasse 15, SVP, für die Amtsdauer vom 1. November 2015 bis 31. Januar 2017 gewählt.

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text_de:
Zusammenfassung
 Am 29. Januar 2014 hat der Grosse Gemeinderat einem Verpflichtungskredit für die Sanierung der Klassenzimmer im Erd- und 1. Obergeschoss sowie des Lehrer- und Kopierzimmers im 1. Obergeschoss in der Höhe von Fr. 265'000.00 zugestimmt.

 Die Bauarbeiten wurden wie geplant in den Sommerferien 2014 ausgeführt. Die Schule konnte zu Beginn des neuen Schuljahres die sanierten Zimmer wieder beziehen. Einige Abschlussarbeiten (Bilderschienen, Steckwände, Eingangstüre) wurden schlussendlich in den Frühlings- und Sommerferien 2015 vorgenommen.

 Beschluss
 Die Abrechnung im Betrage von Fr. 259'056.20 mit einer Kostenunterschreitung von Fr. 5'943.80 (Konto 217.503.70) wird zur Kenntnis genommen.

text_de_tsv: '000.00':36 '056.20':83 '1':20,28 '2014':5,46 '2015':73 '217.503.70':92 '259':82 '265':35 '29':3 '5':89 '943.80':90 'abrechn':77 'abschlussarbeit':62 'ausgefuhrt':47 'bauarbeit':39 'beginn':52 'beschluss':75 'betrag':79 'bezieh':60 'bilderschi':63 'eingangstur':65 'erd':18 'fr':34,81,88 'fruhling':70 'gemeinderat':9 'genomm':96 'geplant':42 'gross':8 'hoh':32 'januar':4 'kenntnis':95 'klassenzimm':16 'konnt':50 'konto':91 'kopierzimm':26 'kostenunterschreit':86 'lehr':24 'neu':54 'obergeschoss':21,29 'sanier':14 'saniert':57 'schlussend':67 'schul':49 'schuljahr':55 'sommerferi':45,72 'sowi':22 'steckwand':64 'verpflichtungskredit':11 'vorgenomm':74 'wurd':40,66 'zimm':58 'zugestimmt':37 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Nach 17 Einsatzjahren und immer mehr Reparaturaufwand beantragt Zollikofens Gemeinderat dem Grossen Gemeinderat einen Verpflichtungskredit von 250'000 Franken für den Ersatz des alten Mercedes Unimog.

 Die Einsatzgebiete des neuen Fahrzeugs werden im Winter die Schneeräumung und die Glatteisbekämpfung auf den Hauptstrassen sein. In der übrigen Jahreszeit wird das Gemeindefahrzeug, welches mit einem Kranaufbau ausgerüstet ist, im täglichen Einsatz stehen.

 Das neue Fahrzeug ist wendig, verfügt über einen modernen Dieselmotor und erfüllt die Euro Diesel 6 Vorschriften.

 Beschluss
 Das Geschäft wird zur Überarbeitung an den Gemeinderat zurückgewiesen.

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text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat sieht einen gewissen Handlungsbedarf in Bezug auf die Schaffung von neuen Kita-Plätzen in Zollikofen. Eine überparteiliche Motion von SP und FDP betreffend "Zusätzliche Kita-Plätze in Zollikofen" möchte er aber trotzdem nicht für erheblich erklären. Er beantragt stattdessen, sie in ein Postulat umzuwandeln.

 Vorgesehen sei, in Absprache mit dem Verein Kibez, im Februar 2016 beim kantonalen Sozialamt der Gesundheits- und Fürsorgedirektion ein Gesuch um Erhöhung der heute bewilligten subventionierten Kita-Plätze zu stellen. Da aber offen ist, ob und wie viele Kita-Plätze aus dem jährlichen Kontingent des Kantons der Gemeinde Zollikofen zugesprochen werden, lehnt der Gemeinderat daher die verpflichtende Form der Motion ab. Er ist aber bereit, das Anliegen in Form eines Postulates entgegenzunehmen.

 Beschluss
 Die überparteiliche Motion SP / FDP betreffend "Zusätzliche Kita-Plätze in Zollikofen" wird in ein Postulat umgewandelt und nicht erheblich erklärt.

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text_de:
Zusammenfassung
 Aufgrund der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates werden die Mitglieder des Ratsbüros vom Grossen Gemeinderat zu Beginn der neuen Amtsperiode in der ersten Sitzung für das betreffende Kalenderjahr und während der laufenden Amtsperiode jeweils in der letzten Sitzung für das folgende Kalenderjahr gewählt.
 Bei der Bestellung ist auf eine angemessene Vertretung der Parteien Rücksicht zu nehmen.
 Die Präsidentin oder der Präsident ist nach Ablauf eines Amtsjahres für das folgende Jahr in dieser Funktion nicht wieder wählbar. Das Präsidium soll zwischen den Parteien wechseln.

 Zu wählen sind:
 a  Präsidentin oder Präsident des Grossen Gemeinderates
 b  1. Vizepräsidentin oder 1. Vizepräsident
 c  2. Vizepräsidentin oder 2. Vizepräsident
 d  Zwei Stimmenzählerinnen oder Stimmenzähler

 Beschluss
 Gewählt werden:
 a) Präsident des Grossen Gemeinderates
 Bähler Peter, Postgasse 10, SVP

 b) 1. Vizepräsident
 Köchli Martin, Linckweg 15, BDP

 c) 2. Vizepräsident
 Bacher Markus, Alpenstrasse 33, FDP

 d) Stimmenzählerin und Stimmenzähler
 Gunaratnam-Rajendra Shri Ahila, Stämpflistrasse 19, SP
 Tschumi Samuel, Aegelseeweg 15, SVP


text_de:
Zusammenfassung
 Mit Brief vom 8. Oktober 2015 gibt Samuel Scherrer, GFL, seinen Rücktritt als Mitglied der Kommission Bau und Umwelt per Ende Oktober 2015 bekannt. Es ist eine Ersatzwahl für die Amtsdauer per sofort bis 31. Januar 2017 vorzunehmen.

 Wahlvorschläge sind dem/der Vorsitzenden in der Regel vor der Sitzung schriftlich mitzuteilen. Werden gleich viele Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen, wie Sitze oder Mandate zu vergeben sind, erklärt die oder der Vorsitzende die Vorgeschlagenen als in stiller Wahl gewählt.

 Die GFL schlägt als Ersatzmitglied vor:
 Lukas Tschirren, Gartenstrasse 9, 3052 Zollikofen

 Beschluss
 Gewählt wird Tschirren Lukas, Gartenstrasse 9, GFL.

text_de_tsv: '2015':7,24 '2017':38 '3052':88 '31':36 '8':5 '9':87,96 'amtsdau':32 'bau':18 'bekannt':25 'beschluss':90 'brief':3 'dem/der':42 'end':22 'erklart':66 'ersatzmitglied':82 'ersatzwahl':29 'gartenstrass':86,95 'gewahlt':77,91 'gfl':11,79,97 'gibt':8 'gleich':53 'januar':37 'kandidat':57 'kandidatinn':55 'kommission':17 'lukas':84,94 'mandat':62 'mitglied':15 'mitzuteil':51 'oktob':6,23 'per':21,33 'regel':46 'rucktritt':13 'samul':9 'scherr':10 'schlagt':80 'schriftlich':50 'sitz':60 'sitzung':49 'sofort':34 'still':75 'tschirr':85,93 'umwelt':20 'vergeb':64 'viel':54 'vorgeschlag':58,72 'vorsitz':43,70 'vorzunehm':39 'wahl':76 'wahlvorschlag':40 'zollikof':89 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Fides Kistler, Herrenvogel 1 (SP) hat mit Schreiben vom 12. Oktober 2015 ihren Rücktritt aus der Bildungskommission per Ende Oktober 2015 bekannt gegeben. Die SP wurde aufgefordert, eine Ersatzkandidatin beziehungsweise einen Ersatzkandidaten für die Amtsdauer per sofort bis 31. Januar 2017 vorzuschlagen. Bislang ist noch kein Vorschlag eingegangen.

 Wahlvorschläge sind dem/der Vorsitzenden in der Regel vor der Sitzung schriftlich mitzuteilen. Werden gleich viele Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen, wie Sitze oder Mandate zu vergeben sind, erklärt die oder der Vorsitzende die Vorgeschlagenen als in stiller Wahl gewählt.

 Beschluss
 Gewählt wird Zanger-Schöni Patricia, Bim Hasel 6, SP.

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text_de:
Werner Zürcher, Mitglied der Kommission für öffentliche Anlässe (SP) ist am 8. Oktober 2015 verstorben.
 Die SP wurde aufgefordert, eine Ersatzkandidatin beziehungsweise einen Ersatzkandidaten für die Amtsdauer bis 31. Januar 2017 vorzuschlagen. Bislang ist noch kein Vorschlag eingegangen.

 Wahlvorschläge sind dem/der Vorsitzenden in der Regel vor der Sitzung schriftlich mitzuteilen. Werden gleich viele Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen, wie Sitze oder Mandate zu vergeben sind, erklärt die oder der Vorsitzende die Vorgeschlagenen als in stiller Wahl gewählt.

 Beschluss
 Der Sitz bleibt vorläufig vakant.

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text_de:
Zusammenfassung
 Der Startschuss für die Tempo-30-Zonen fiel am 26. Mai 2004 mit der Eingabe der Motion "Zur Schaffung von Tempo-30-Zonen in den Quartieren" von Maria Senn Allenspach. Die Bestätigung des Oberingenieurkreises II, dass die Massnahmen in den Zonen umgesetzt worden sind, bildete am 1. Oktober 2014 den Abschluss des umfangreichen Projekts.

 Im Rahmen des Gesamtverkehrskonzepts wurden neben den Tempo-30-Zonen auch die Begrenzung der Geschwindigkeit auf 40 km/h auf der Wahlacker-, Landgarben- und auf Teilen der Schulhausstrasse umgesetzt. Zudem wurde ein "Verbot für Lastwagen mit Zubringerdienst gestattet" für die Landgarben-, Schäferei-, Schulhaus-, Stämpfli-, Wahlacker- und Wydackerstrasse verfügt.

 Beschluss
 Die Abrechnung im Betrage von Fr. 425'790.95 (Konto 620.509.01) mit einer Kostenunterschreitung von Fr. 54'209.05 wird zur Kenntnis genommen.


text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat bewilligt ein Sanierungsprojekt für die im Bauinventar des Kantons Bern eingetragene Brücke. Gleichzeitig beantragt er beim Grossen Gemeinderat den dafür erforderlichen Verpflichtungskredit von 263'000 Franken.

 Eine umfassende bautechnische Untersuchung ergab, dass die Fahrbahn und das Trottoir auf der Brücke komplett zu ersetzen sind. Damit die Fussgänger sicherer sind, wird das Trottoir neu auf eine Normbreite von zwei Meter ausgebaut. Ein wichtiger Bestandteil des Vorhabens sind auch die baulichen Sanierungsarbeiten an der darunter gelegenen historischen Bogenbrücke und die Sicherungsmassnahmen im westlichen Böschungsbereich.

 Über das Geschäft wird der Grosse Gemeinderat an seiner Sitzung vom 25. November 2015 befinden.

 Beschluss
 Der Verpflichtungskredit von Fr. 263'000.00 für das Sanierungsprojekt Reichenbachbrücke zu Lasten der Investitionsrechnung (Konto 6150.5010.04) wird bewilligt.

text_de_tsv: '000':28 '000.00':107 '2015':99 '25':97 '263':27,106 '6150.5010.04':117 'ausgebaut':63 'bauinventar':10 'baulich':72 'bautechn':32 'beantragt':17 'befind':100 'beim':19 'bern':13 'beschluss':101 'bestandteil':66 'bewilligt':4,119 'bogenbruck':79 'boschungsbereich':85 'bruck':15,43 'dafur':23 'darunt':76 'dass':35 'eingetrag':14 'erford':24 'ergab':34 'ersetz':46 'fahrbahn':37 'fr':105 'frank':29 'fussgang':50 'geleg':77 'gemeinderat':3,21,92 'geschaft':88 'gleichzeit':16 'gross':20,91 'histor':78 'investitionsrechn':115 'kanton':12 'komplett':44 'konto':116 'last':113 'met':62 'neu':56 'normbreit':59 'novemb':98 'reichenbachbruck':111 'sanierungsarbeit':73 'sanierungsprojekt':6,110 'sich':51 'sicherungsmassnahm':82 'sitzung':95 'trottoir':40,55 'umfass':31 'untersuch':33 'verpflichtungskredit':25,103 'vorhab':68 'westlich':84 'wichtig':65 'zusammenfass':1 'zwei':61


text_de:
Zusammenfassung
 Der Bund schreibt vor, dass ab 2021 keine Munition mehr ins Erdreich gelangen darf. Der Kugel-fang der Schiessanlage Wolfacker muss deshalb zwingend saniert werden. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 1.1 Millionen Franken. Nach Abzug der Subventionen und der Aufteilung unter den Gemeinden Bolligen, Ittigen und Zollikofen beantragt der Gemeinderat dem Grossen Gemeinderat von Zollikofen einen Verpflichtungskredit von brutto 377'400 Franken.

 Die Nettokosten nach Abzug aller Subventions- und Vereinsbeiträge dürften für Zollikofen etwa 136'000 Franken ausmachen.

 Der Grosse Gemeinderat befindet an der Sitzung vom 25. November 2015 über den Verpflichtungskredit.

 Beschluss
 Der Verpflichtungskredit von Fr. 377'400.00 (1/3 der Gesamtkosten von Fr. 1'132'000.00) für die Sanierung des Kugelfanges, der Montage der 24 Kugelfangkästen sowie den Ersatz der 24 Mutterscheiben in der Schiessanlage Wolfacker in Ittigen zu Lasten der Investitionsrechnung (Konto 1610.5620.01) wird bewilligt.


text_de:
Zusammenfassung
 Die im November 2015 von Bruno Vanoni und Mitunterzeichnenden eingereichte Motion, die mit dem Verkaufserlös des Betagtenheimes einen ´Generationenfonds´ schaffen will, wird vom Gemeinderat nicht unterstützt und zur Ablehnung empfohlen. Der Handlungsspielraum im kommunalen Finanzhaushalt soll nicht unnötig eingeschränkt werden.

 Der Gemeinderat hat sich mit dem Begehren für die Schaffung eines ´Generationenfonds´ aus dem Erlös des Betagtenheimverkaufs befasst und beantragt, die eingereichte Motion abzulehnen. Er will, dass der Erlös aus dem Verkauf des Betagtenheims von netto rund 13 Mio. Franken uneingeschränkt in den allgemeinen Finanzhaushalt fliesst. Damit bleibt aus finanzieller Sicht der grösstmögliche Handlungsspielraum gewahrt. Der Erlös steht hiermit für sämtliche Zwecke des Gemeinwesens zur Verfügung. Wird ein Fonds geschaffen, werden die Gelder zweckgebunden, was für den kommunalen Finanzhaushalt Einschränkungen nach sich zieht. Sogenannte Sonderkassen oder auch bekannt unter "Kässeli-Politik" sind im öffentlichen Finanzhaushalt unerwünscht und wurden vom Gemeinderat auch bereits bei früherer Gelegenheit abgelehnt. Vielmehr ist eine projektbezogene und damit einhergehende transparente Rechnungslegung mit offenem Erfolgsausweis angezeigt. Am 27. Januar 2016 wird der Grosse Gemeinderat über die Motion befinden.

 Beschluss
 Die Motion wird nicht erheblich erklärt.

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text_de:
Zusammenfassung
 Bruno Vanoni, Aarestrasse 60, 3052 Zollikofen (GFL) hat mit Schreiben vom 6. Dezember 2015 seinen Rücktritt aus der Geschäftsprüfungskommission per 31. Januar 2016 bekannt gegeben. Es ist eine Ersatzwahl für die Amtsdauer vom 1. Februar 2016 bis 31. Januar 2017 vorzunehmen.

 Wahlvorschläge sind dem/der Vorsitzenden in der Regel vor der Sitzung schriftlich mitzuteilen. Werden gleich viele Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen, wie Sitze oder Mandate zu vergeben sind, erklärt die oder der Vorsitzende die Vorgeschlagenen als in stiller Wahl gewählt.

 Die Grüne Freie Liste schlägt als Ersatzmitglied vor:
 Jürg Jenni, Alpenstrasse 85, 3052 Zollikofen

 Beschluss
 Gewählt wird Jürg Jenni, Alpenstrasse 85, GFL.

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text_de:
Zusammenfassung
 Priska George (FDP) hat mit E-Mail vom 11. November 2015 ihren Rücktritt aus der Kulturkommission per Ende November 2015 bekannt gegeben. Da Priska George den Sitz der SVP besetzt hat, wurde die SVP aufgefordert, eine Ersatzkandidatin beziehungsweise einen Ersatzkandidaten für die Amtsdauer bis 31. Januar 2017 vorzuschlagen.

 Wahlvorschläge sind dem/der Vorsitzenden in der Regel vor der Sitzung schriftlich mitzuteilen. Werden gleich viele Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen, wie Sitze oder Mandate zu vergeben sind, erklärt die oder der Vorsitzende die Vorgeschlagenen als in stiller Wahl gewählt.

 Die Schweizerische Volkspartei schlägt als Ersatzmitglied vor:
 Claudia Pfister, Kirchlindachstrasse 44, 3052 Zollikofen

 Beschluss
 Gewählt wird Claudia Pfister, Kirchlindachstrasse 44, SVP.

text_de_tsv: '11':11 '2015':13,22 '2017':49 '3052':100 '31':47 '44':99,108 'amtsdau':45 'aufgefordert':37 'bekannt':23 'beschluss':102 'besetzt':32 'beziehungsweis':40 'claudia':96,105 'dem/der':53 'e':8 'e-mail':7 'end':20 'erklart':77 'ersatzkandidat':42 'ersatzkandidatin':39 'ersatzmitglied':94 'fdp':4 'gegeb':24 'georg':3,27 'gewahlt':88,103 'gleich':64 'januar':48 'kandidat':68 'kandidatinn':66 'kirchlindachstrass':98,107 'kulturkommission':18 'mail':9 'mandat':73 'mitzuteil':62 'novemb':12,21 'per':19 'pfist':97,106 'priska':2,26 'regel':57 'rucktritt':15 'schlagt':92 'schriftlich':61 'schweizer':90 'sitz':29,71 'sitzung':60 'still':86 'svp':31,36,109 'vergeb':75 'viel':65 'volkspartei':91 'vorgeschlag':69,83 'vorsitz':54,81 'vorzuschlag':50 'wahl':87 'wahlvorschlag':51 'wurd':34 'zollikof':101 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 In der ersten Phase (Konzeptionelle Planung) der Ortsplanungsrevision wurden die Rahmenbedingungen sowie die räumlichen und thematischen Entwicklungsschwerpunkte definiert. Das daraus resultierende Produkt ist das räumliche Entwicklungskonzept (REK). Der Grosse Gemeinderat hat am 25. März 2015 davon Kenntnis genommen. Am 1. Juni 2015 wurde das REK in seiner definitiven Form durch den Gemeinderat genehmigt. Darauf basierend wurden in der Zwischenzeit die Entwürfe für die Richt- und Nutzungspläne erarbeitet. Es fand je ein Workshop mit der Begleitgruppe und der Öffentlichkeit statt.

 Parallel zur Ausarbeitung der Instrumente im Rahmen der Ortsplanungsrevision wurde auch der Richtplan ESP Bahnhof Zollikofen-Münchenbuchsee überarbeitet. Die Revision dieses überkommunalen Richtplans betrifft ausschliesslich das Gemeindegebiet Zollikofen. Der bisherige Richtplan ESP behält seine Gültigkeit für Münchenbuchsee unverändert. Obwohl die Änderungen nur das Gemeindegebiet Zollikofen betreffen, muss laut Auskunft des Amtes für Gemeinden und Raumordnung (AGR) das Planerlassverfahren auch in Münchenbuchsee durchgeführt werden. Die Mitwirkungsauflagen in Zollikofen und Münchenbuchsee werden möglichst gleichzeitig stattfinden. Münchenbuchsee hat mit diesem Vorgehen künftig weiterhin die Möglichkeit, seine Richtplanteile zu überarbeiten.

 Die Richtpläne Siedlung, Verkehr, Landschaft, Energie und ESP Bahnhof Zollikofen-
 Münchenbuchsee sowie die baurechtliche Grundordnung (Zonenplan und Baureglement) liegen seit dem 19. November 2015 zur öffentlichen Mitwirkung auf. Bis zum 15. Januar 2016 kann jedermann schriftlich und begründet Einwendungen erheben und Anregungen unterbreiten. Im Rahmen dieser Mitwirkung nimmt auch der Grosse Gemeinderat von den Richt- und Nutzungsplänen Kenntnis.

 Beschluss
 Die Richt- und Nutzungsplanung wird zur Kenntnis genommen.

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text_de:
Zusammenfassung
 Am 13. Juni 2010 haben die Stimmberechtigten der Gemeinde Zollikofen beschlossen, dass sich die Gemeinde der selbstgewählten Aufgabe der Führung des Betagtenheims an der Wahlackerstrasse 5 entledigt. Die Liegenschaften Zollikofen-Grundbuchblatt Nr. 1389 und Nr. 1912 an der Wahlackerstrasse werden beim Bezug des neuen Alterszentrums an der Bernstrasse entwidmet (Übertragung vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen). Der Grosse Gemeinderat wurde ermächtigt, das Rechtsgeschäft einer allfälligen Veräusserung der Liegenschaften zu marktüblichen Konditionen für die entsprechende Nutzung in eigener Kompetenz abzuschliessen.
 Der Gemeinderat hat im ersten Halbjahr 2015 ein entsprechendes Verkaufsverfahren durchgeführt. Die Liegenschaften sollen an die Gebäudeversicherung Bern (GVB) verkauft werden. Das Angebot der GVB, welches die zukünftige Nutzung zusammen mit der Steiner AG als Arealentwicklerin und Rykart Architekten geplant hat, ist aus insgesamt acht Angeboten ausgewählt worden. Der Verkaufserlös beträgt netto rund 13,8 Mio. Franken, welcher einmalig dem allgemeinen Finanzhaushalt zufliesst.
 Das Angebot der Käuferschaft sieht vor, das bestehende Gebäude in ein Mehrgenerationenhaus zu transformieren. Das Erdgeschoss wird durch teilweise öffentliche Nutzungen (Dienstleistungen, Praxen) belebt. In einem Neubau, der als Bindeglied zwischen der Überbauung "Lüftere" und dem heutigen Betagtenheim auftritt, sollen Stockwerkeigentumswohnungen realisiert werden.

 Beschluss
 Der Verkauf der Liegenschaften Zollikofen-Grundbuchblatt Nr. 1389 und Nr. 1912 an die Gebäudeversicherung Bern (GVB) zum Preis von Fr. 13'780'000.00 wird genehmigt.

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text_de:
Zusammenfassung
 Die Interpellation wird vom Gemeinderat schriftlich beantwortet.

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text_de:
Zusammenfassung
 Patricia Zangger, Bim Hasel 6, 3052 Zollikofen (SP) hat mit Schreiben vom 12. Januar 2016 ihren Rücktritt aus der Geschäftsprüfungskommission per 29. Februar 2016 bekannt gegeben. Es ist eine Ersatzwahl für die Amtsdauer vom 1. März 2016 bis 31. Januar 2017 vorzunehmen.
 Ausserdem ist das Vizepräsidium neu zu besetzen.

 Wahlvorschläge sind dem/der Vorsitzenden in der Regel vor der Sitzung schriftlich mitzuteilen. Werden gleich viele Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen, wie Sitze oder Mandate zu vergeben sind, erklärt die oder der Vorsitzende die Vorgeschlagenen als in stiller Wahl gewählt.

 Beschluss
 Die Ersatzwahl findet an der nächsten Sitzung statt.
 Gewählt als Vizepräsident wird Jürg Jenni, Alpenstrasse 85, GFL.

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text_de:
Zusammenfassung
 Werner Zürcher, Mitglied der Kommission für öffentliche Anlässe (SP) ist am 8. Oktober 2015 verstorben. An der GGR-Sitzung vom 25. November 2015 lag kein Wahlvorschlag vor. Die SP hat ihren Sitz für alle Parteien freigegeben. Nun ist ein Wahlvorschlag für die Amtsdauer bis 31. Januar 2017 eingegangen.

 Wahlvorschläge sind dem/der Vorsitzenden in der Regel vor der Sitzung schriftlich mitzuteilen. Werden gleich viele Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen, wie Sitze oder Mandate zu vergeben sind, erklärt die oder der Vorsitzende die Vorgeschlagenen als in stiller Wahl gewählt.

 Die Schweizerische Volkspartei schlägt als Ersatzmitglied vor:
 Detlef Zimmermann, Blumenstrasse 12, 3052 Zollikofen

 Beschluss
 Gewählt wird Detlef Zimmermann, Blumenstrasse 12, SVP.

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text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat hat die gesetzlichen Grundlagen im Bereich der öffentlichen Sicherheit überarbeitet und unterbreitet sie nun dem Grossen Gemeinderat.

 Das übergeordnete Recht im Bereich der öffentlichen Sicherheit hat in den letzten Jahren wesentliche Änderungen erfahren. Namentlich geht es um die Aufhebung der uniformierten Gemeindepolizei und die Möglichkeit, das Personal der Feuerwehr zu verringern. Diese Anpassungen erfordern die Überarbeitung des Polizeireglements, des Reglements öffentliche Sicherheit und der dazugehörenden Verordnungen.

 Diese Überarbeitung hat der Gemeinderat nun abgeschlossen. Aus den Reglementen Polizei und öffentliche Sicherheit unterbreitet er dem Grossen Gemeinderat einen Erlass, der auf Wiederholungen des übergeordneten Rechts verzichtet, was das Reglement schlanker und einfacher lesbar macht. Der Grosse Gemeinderat befindet an seiner Sitzung vom 16. März 2016 über das neue Reglement.

 Beschluss
 Unter Vorbehalt des fakultativen Referendums:
 Das Reglement für die öffentliche Sicherheit (SSGZ 522.3) wird genehmigt.

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text_de:
Zusammenfassung
 Der Gemeinderat Zollikofen legt dem Grossen Gemeinderat einen überarbeiteten Antrag vor. Es handelt sich um den Verpflichtungskredit von 166'000 Franken für den Ersatz des alten Mercedes Unimog.
 Der Grosse Gemeinderat hat an der Sitzung vom 14. Oktober 2015 den ursprünglichen Vorschlag des Gemeinderates zurückgewiesen. Dies unter anderem aufgrund eines fehlenden Variantenvergleichs zu den verschiedenen Fahrzeugen.

 Diese Punkte wurden in der Nachbearbeitung des Antrages nun miteinbezogen. Über das Geschäft wird an der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 16. März 2016 entschieden.

 Beschluss
 Der Verpflichtungskredit von Fr. 166'000.00 (inkl. MWST) für die Ersatzbeschaffung eines Gemeindefahrzeuges für den Werkhof zu Lasten der Investitionsrechnung (Konto Nr. 6150.5060.02) wird bewilligt.

text_de_tsv: '000':21 '000.00':89 '14':38 '16':79 '166':20,88 '2015':40 '2016':81 '6150.5060.02':106 'alt':27 'antrag':11,65 'aufgrund':50 'beschluss':83 'bewilligt':108 'entschied':82 'ersatz':25 'ersatzbeschaff':94 'fahrzeug':57 'fehlend':52 'fr':87 'frank':22 'gemeindefahrzeug':96 'gemeinderat':3,8,32,45,77 'geschaft':70 'gross':7,31,76 'handelt':14 'inkl':90 'investitionsrechn':103 'konto':104 'last':101 'legt':5 'marz':80 'merced':28 'miteinbezog':67 'mwst':91 'nachbearbeit':63 'nr':105 'oktob':39 'punkt':59 'sitzung':36,74 'uberarbeitet':10 'unimog':29 'ursprung':42 'variantenvergleich':53 'verpflichtungskredit':18,85 'verschied':56 'vorschlag':43 'werkhof':99 'wurd':60 'zollikof':4 'zuruckgewies':46 'zusammenfass':1


text_de:
Zusammenfassung
 Mit ihrem Postulat schlägt Marceline Stettler vor, eine Zusammenarbeit mit der Stadt Bern und der Gemeinde Münsingen für den slowUp 2017 zu prüfen. Die Idee der slowUp Bewegung passt gut mit dem Leitbild Zollikofens überein. Beim slowUp begegnen sich unterschiedliche Gruppen, die nähere Umgebung wird gemütlich erkundet und als Volksfest ist ein slowUp einfach ein sympathischer An-lass. Der Gemeinderat schlägt dem Grossen Gemeinderat vor, an seiner Sitzung vom 16. März 2016 das Postulat erheblich zu erklären.

 Beschluss
 Das Postulat wird erheblich erklärt.

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text_de:
Zusammenfassung
 Die Interpellation wird vom Gemeinderat schriftlich beantwortet.

 Beschluss
 Die Interpellation wird vom Gemeinderat schriftlich beantwortet.

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text_de:
Mit Schreiben vom 28. Januar 2016 werden die Gemeinden durch die Regionalkonferenz Bern-Mittelland (RKBM) aufgefordert eine Stellungnahme zum Angebotskonzept 2018-2021 abzugeben:
 "Die RKBM entwickelt für die Region Bern-Mittelland die ÖV-Strategie. Ihr Ziel ist es, die Angebote im öffentlichen Verkehr zu optimieren und effizienter zu gestalten – und damit dessen Attraktivität weiter zu steigern. In den letzten Monaten hat die RKBM das Regionale Angebotskonzept ÖV 2018–2021 erarbeitet. Als zentrale Grundlagen dienten ihr dabei das Regionale Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept (RGSK) 1. und 2. Generation sowie das laufende Regionale Angebotskonzept ÖV 2014–2017. In das neue Angebotskonzept flossen mehrere teilregionale oder lokale Angebotsplanungen ein. Auch hat die RKBM eine Vielzahl von Einzelanliegen und spezifischen Fragestellungen beurteilt und daraus die Anträge formuliert.
 Die RKBM strebt mit dem neuen Massnahmenpaket Ausbauten und Anpassungen auf zahl-reichen Linien in der gesamten Region an. So schlägt sie ein verbessertes Abend- und Wochenendangebot sowie Taktverdichtungen vor. Wichtige Voraussetzungen: Die Massnahmen müssen ein gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweisen und auch mit mittel- und langfristigen Angebotsvorstellungen kompatibel sein.
 Der Kanton wird im Rahmen des Kantonalen Angebotskonzepts ÖV 2018–2021 festlegen, welche Änderungsanträge der Regionen er mit welcher Prioritätsstufe übernimmt und dem Grossen Rat zur Beschlussfassung unterbreitet."

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