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Anwesend: 46
Absolutes Mehr: 23
Die Traktandenliste ist genehm. Das Protokoll der Session vom 23. Juni 2025 wird einstimmig genehmigt. Das Wort wird an den Präsidenten der Kommission für Wirtschaft, Grossrat Romeo Premerlani, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Votum zum Kantonsreferendum gegen das Bundesgesetz über die Individualbesteuerung Votum zum Kantonsreferendum gegen das Bundesgesetz über die Individualbesteuerung Schliesst sich dem Votum von Grossrat Nicola Moser an und macht weitere Ausführungen Er äussert sich zu den zwei vorherigen Voten Er äussert sich zu den Voten von Grossrat Köbi Neff und Grossrat Nicola Moser schliesst sich dem Votum von Grossrat Elias Tobler an und macht weitere Ausführungen macht weitere Ausführungen zu ihrem vorherigen Votum macht weitere Ausführungen und geht auf das Votum von Grossrat Nicola Moser ein nimmt Stellung zu den vorherigen Voten Er äussert sich zu den vorherigen Voten nimmt Stellung zu den vorherigen Voten und macht weitere Ausführungen Dem Kantonsrefrendum gegen das Bundesgesetz über die Individualbesteuerung wird mit 41 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung zugestimmt. Wort wird nicht verlangt.
Grossratspräsidentin macht Anmerkung zur Informationsveranstaltung über die Revision des Polizeigesetzes, welche im Anschluss stattfindet. Eröffnungsansprache
Anwesend: 49
Absolutes Mehr: 25
Die Traktandenliste ist genehm. Votum zum Zeitpunkt der Behandlung des Geschäftsberichts der Appenzeller Kantonalbank Ausführungen zur Behandlung des Geschäftsberichts der Appenzeller Kantonalbank Das Protokoll der Session vom 3. Februar 2025 wird einstimmig genehmigt. Das Wort wird an den Präsidenten der Staatswirtschaftlichen Kommission, Grossrat Erich Gollino, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Votum zum Bericht des Bau- und Umweltdepartements Ausführungen zu den Voten von Grossrat Matthias Rhiner und Grossrat Erich Gollino Ausführungen zur Staatsrechnung 2024 Das Eintreten ist obligatorisch.

Bericht und Antrag (S. 1-10)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung (S. 11)

Keine Bemerkungen

Investitionsrechnung (S. 12)

Keine Bemerkungen

Geldflussrechnung (S. 13)

Keine Bemerkungen

Bilanz (S. 14)

Keine Bemerkungen

Anhang (S. 15-27)

Keine Bemerkungen

Bericht der externen Revisionsstelle (S. 29-30)

Keine Bemerkungen

Nachweis Erfolgsrechnung (S. 31)

Keine Bemerkungen

Nachweis Erfolgsrechnung Spezialrechnungen (S. 32)

Keine Bemerkungen

Nachweis Investitionsrechnung (S. 33)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung (S. 34-35)

Keine Bemerkungen

Investitionsrechnung (S. 36)

Keine Bemerkungen

Verwaltungsrechnung

Begründungen (S. 37-45)

Keine Bemerkungen

10 Gesetzgebende Behörde (S. 46)

Keine Bemerkungen

20 Allgemeine Verwaltung (S. 47-48) Frage zu S. 48, Konto 2020.3099.01 (Personalabgrenzungen/ -massnahmen)
- Zunahme Gleitzeit-, Überstunden-, Ferien- und Treueferienüberhang (Gründe, Massnahmen) Stellungnahme zum Votum von Grossrat Reto Inauen 21 Bau- und Umweltdepartement (S. 49-53) Frage zu S. 52, Konto 2195.3132.01 (Jagdregal, Untersuchungen, Abklärungen, Projekte) Beantwortung der Frage von Grossrätin Karin Inauen 22 Erziehungsdepartement (S. 54-57)

Keine Bemerkungen

23 Finanzdepartement (S. 58-61) Frage zu S. 58, Konto 2310.3010.01 (Steuerverwaltung, Löhne)
- temporäre Aufstockung für die Bewältigung des Veranlagungsstatus der Steuererklärungen
- Wie ist der aktuelle Stand der Veranlagungen? Beantwortung der Frage von Grossrat Reto Inauen Frage zu S. 60, Konto 2350.4443.01 (Mehrwertanpassungen Liegenschaften FV)
- Änderungen bei der Liegenschaft Hintere Rüti? die Frage von Grossrat Bruno Huber wird abgeklärt und später beantwortet 24 Gesundheits- und Sozialdepartement (S. 62-66) Fragen zu S. 63, Konto 2434.3635.01 (Prämienverbilligungsbeiträge, IPV)
- Was sind die Gründe für den gewaltigen Anstieg?
- Wie ist es möglich, dass eine Person, welche im Jahr 2022 nur zwei Monate gearbeitet hat und im Jahr 2023 IPV erhält, dann im Jahr 2023 für volle 12 Monate gearbeitet und für das Folgejahr 2024 dann noch mehr IPV erhält?
- Weshalb wird für die Berechnung im Jahr 2024 eine so hohe Richtprämie für die Bemessung verwendet? Beantwortung der Fragen von Grossrat Markus Stäger Dank an Statthalter Monika Rüegg Bless Frage zu S. 63, Konto 2422.3634.03 (Betriebkostenbeitrag Bürgerheim) Beantwortung der Frage von Grossrätin Karin Inauen Einladung zur Pause weiter nach der Pause Beantwortung der Frage von Grossrat Bruno Huber Rückmeldung an Säckelmeister Ruedi Eberle 25 Justiz-, Polizei- und Militärdepartement (S. 67-71)

Keine Bemerkungen

26 Land- und Forstwirtschaftsdepartement (S. 72-76)

Keine Bemerkungen

27 Volkswirtschaftsdepartement (S. 77-79)

Keine Bemerkungen

29 Justizverwaltung (S. 80)

Keine Bemerkungen

Begründungen (S. 81)

Keine Bemerkungen

Investitionsrechnung (S. 82-83)

Keine Bemerkungen

Bilanz (S. 84)

Keine Bemerkungen

Abwasserrechnung (S. 85-89)

Keine Bemerkungen

Strassenrechnung (S. 90-96) Frage zu S. 93, Kostenüberschreitungen Sanierungsprojekte:
- Konto 5113.5010.06 Schäfli-Rotbach
- Konto 5124.5010.00 Brauereiplatz
- Konto 5135 Haggenstrasse
- Konto 5153.5010.00 Brücke Hallenbad
- Konto 5153.5010.06 Metzi Beantwortung der Fragen von Grossrat Marco Keller Abfallrechnung (S. 97-101) Frage zu S. 100, Konto 5001.5040.02 (Investition Unterflurbehälter)
- Gründe für die Verzögerung bei der Realisierung von weiteren Unterflurbehältern Beantwortung der Frage von Grossrat Reto Inauen zusätzliche Verständigungsfrage Beantwortung der Frage von Grossrat Reto Inauen Weitere Rechnungen zur Kenntnisnahme

Erfolgsrechnung und Bilanz Gymnasium (S. 102-106)

Keine Bemerkungen

Kantonales Gesundheitszentrum Appenzell (S. 107-120) Ausführungen zu den wichtigsten Punkten des Kantonalen Gesundheitszentrums Appenzell (GZAI) Kantonales Gesundheitszentrum Appenzell Erfolgsrechnung und Bilanz Wildkirchlistiftung (S. 121-122)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung und Bilanz Stiftung Pro Innerrhoden (S. 123-125)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung und Bilanz Innerrhoder Kunststiftung (S. 126-127)

Keine Bemerkungen

In der Schlussabstimmung wird die Staatsrechnung für das Jahr 2024 einstimmig genehmigt. Das Wort wird an den Präsidenten der Kommission für öffentliche Bauten, Verkehr, Energie, Raumplanung, Umwelt, Grossrat Patrik Koster, übergeben. Vorstellung des Geschäfts wünscht keine Ergänzungen Das Eintreten ist beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

I.

1. Allgemeine Bestimmungen

Art. 1, Abs. 1

Keine Bemerkungen

Art. 2, Abs. 1

Keine Bemerkungen

Art. 3, Abs. 1

Keine Bemerkungen

Art. 3, Abs. 2

Keine Bemerkungen

2. Schutzbestimmungen

Art. 4, Abs. 1

Keine Bemerkungen

Art. 5, Abs. 1, lit. a und lit. b

Keine Bemerkungen

Art. 5, Abs. 2

Keine Bemerkungen

Art. 6, Abs. 1, lit. a - lit. g

Keine Bemerkungen

Art. 7, Abs. 1

Keine Bemerkungen

3. Vollzug, Straf- und Schlussbestimmungen

Art. 8, Abs. 1 Fragen zum Zeitpunkt und Bekanntgabe der Wildruhegebiete und zur Zusammenarbeit mit dem Kanton Appenzell A.Rh. bezüglich des Rangers Beantwortung der Fragen von Grossrat Karl Inauen Art. 9, Abs. 1

Art. 10, Abs. 1

Anhang 1 (Wildruhegebiete Chalberer, Marwees, Brugger Wald)

II.

Änderung Verordnung über die Ordnungsbussen (VOB)

Anhang 1 Ordnungsbussen (geändert)

Anhang 2 Weitere Organe (geändert)

III. Keine Fremdaufhebungen

IV. Inkrafttreten

In der Schlussabstimmung wird die Wildruheverordnung (WRV) mit einer Enthaltung angenommen. 47 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung Das Wort wird dem regierenden Landammann, Roland Inauen, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Der Grosse Rat nimmt von den Programmvereinbarungen 2024 Kenntnis. weiter mit der Behandlung der Landrechtsgesuche Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wird folgenden Personen das Landrecht von Appenzell I.Rh. und das Gemeindebürgerrecht von Appenzell erteilt:

- Ralph Hirn, geboren 1979 in Appenzell, von Lütisburg SG, wohnhaft Gadenstatt 19 in Appenzell Meistersrüte; sowie seine Kinder Aurora Hirn, geboren 10. Februar 2007, Leandro Hirn, geboren 2. Juli 2010, Luano Hirn und Alessio Hirn, geboren 20. Februar 2014, alle wohnhaft Mendlegatter 16 in Appenzell Meistersrüte;

- Stefanie Kümpel, geboren 1985 in Deutschland, von Deutschland; sowie ihre Tochter Marie Kümpel, geboren 26. Dezember 2018, beide wohnhaft Unterschlatt 18 in Appenzell Schlatt;

- Stefan Fiedel, geboren 1985 in Deutschland, von Deutschland; sowie seine Tochter Marie Kümpel, geboren 26. Dezember 2018, beide wohnhaft Unterschlatt 18 in Appenzell Schlatt. weiter mit Mitteilungen und Allfälliges Auftrag an Standeskommission, einen Grossratsbeschluss für eine Standesinitiative auszuarbeiten, mit dem Ziel, die beiden Projekte - dritte Röhre Rosenbergtunnel (inkl. Zubringer Güterbahnhof) und zweite Röhre Fäsenstaubtunnel - in den nächsten Bundesbeschluss zum Ausbauschritt für die Nationalstrassen aufzunehmen Unterstützung des Antrags von Grossrat Michael Koller der Antrag von Grossrat Michael Koller wird entgegengenommen Fragen zur Situation PFAS Beantwortung der Fragen von Grossrat Albert Fritsche Dank an Landeshauptmann Stefan Müller Dank und Verabschiedungen
Ende der Sitzung Eröffnungsansprache
Entschuldigung: Markus Koster, Appenzell
Anwesend: 48
Absolutes Mehr: 24
Die Traktandenliste ist genehm. Das Protokoll der Session vom 2. Dezember 2024 wird einstimmig genehmigt. Das Wort wird an Grossrat Patrik Koster, Präsident Kommission für öffentliche Bauten, Verkehr, Energie, Raumplanung, Umwelt, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführung zum Geschäft Das Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

I.

Art. 7 Abs. 1

Keine Bemerkungen.

Art. 26 Abs. 2

Keine Bemerkungen.

Art. 51 Abs. 1

Keine Bemerkungen.

Art. 73 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 3

Keine Bemerkungen.

Art. 74 Abs. 1

Keine Bemerkungen.

Art. 77 Abs. 1, Abs. 1bis

Keine Bemerkungen.

Art. 81 Abs. 1bis

Keine Bemerkungen.

Art. 82 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 4

Keine Bemerkungen.

Art. 83 Abs. 3, lit. a, lit. b und lit. c

Keine Bemerkungen.

Art. 85 Abs. 1

Keine Bemerkungen.

Art. 90 Abs. 1

Keine Bemerkungen.

Art. 90e Abs. 1

Keine Bemerkungen. Votum zur Mehrwertabgabe bittet um Wiederholung des Votums Wiederholung seines Votums Beantwortung des Votums fasst die drei wichtigsten Punkte zusammen, wünscht Diskussion zur Popularbeschwerde erachtet die Diskussion zur Popularbeschwerde als nicht notwendig wünscht Wiederholung von Art. 82 wiederholt den Art. 82 Abs. 1:
Die Einspracheberechtigung richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz.

Abs. 2 redaktionelle Änderung Input an Büro Grosser Rat Klarstellung bezüglich Popularbeschwerde stellt Fragen zur Mehrwertabgabepflicht im Grundbuch:

1. Wie ist der Ablauf der Grundbucheinträge? Darf eine Behörde eigenständig einen Grundbucheintrag verlangen?
2. Ist der Grundstückeigentümer bei der Eintragung involviert?
3. Kann der Eigentümer den Antrag verweigern / anfechten?
4. Kann der Eintrag auch rückwirkend für alle ausstehenden Mehrwertabgaben gemacht werden?
5. Wie hoch fallen die Gebühren aus und wer trägt diese Kosten? Beantwortung der Fragen von Grossrat Köbi Neff stellt eine Anschlussfrage zu den Gebühren wünscht eine Korrektur der Ergänzungsbotschaft (Seite 2) zum Art. 51 Abs. 1 (Art. 72 Abs. 1 ändern in Art. 73) II. keine Fremdänderungen

Keine Bemerkungen.

III. keine Fremdaufhebungen

Keine Bemerkungen.

IV.

Keine Bemerkungen. schätzt die Anregung zur Diskussion der Popularbeschwerde In der Schlussabstimmung verabschiedet der Grosse Rat die Vorlage zuhanden der Landsgemeinde vom 27. April 2025 mit einer deutlichen Mehrheit. sie wiederholt das Resultat (Ja-Stimmen 45 / Nein-Stimmen 1 / Enthaltung 1) Das Wort wird an den Präsidenten der Kommission für Recht und Sicherheit, Grossrat Nicola Moser, übergeben. Vorstellung des Geschäfts hat keine Ergänzungen Das Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

I.

Art. 1 Abs. 1

Keine Bemerkungen.

Art. 2 Abs. 1, Abs. 2, Abs. 3

Keine Bemerkungen.

Art. 2a Abs. 1, lit. a, lit. b, lit. c, lit. d, lit. e, lit. f, lit. g

Keine Bemerkungen.

Art. 2a Abs. 2

Keine Bemerkungen.

Art. 2b Abs. 1, Abs. 2, Abs. 3, Abs. 4

Keine Bemerkungen.

Art. 2c Abs. 1, Abs. 2

Keine Bemerkungen.

Art. 2d Abs. 1, lit. a, lit. b, lit. c

Keine Bemerkungen.

Art. 3a Abs. 1, lit. a, lit. b, lit. c, lit. d, lit. e

Keine Bemerkungen.

Art. 3a Abs. 2

Keine Bemerkungen.

II. Änderung Verwaltungsgerichtsgesetz

Keine Bemerkungen.

Art. 58 Abs. 2

Keine Bemerkungen.

III. keine Fremdaufhebungen

Keine Bemerkungen.

IV. Inkrafttreten

Keine Bemerkungen.

In der Schlussabstimmung hat der Grosse Rat die Vorlage einstimmig angenommen. das einstimmige Ergebnis wird bekannt gegeben In der Schlussabstimmung hat der Grosse Rat die Vorlage einstimmig zuhanden der Landsgemeinde vom 27. April 2025 verabschiedet. Das Wort wird an Grossrat Patrik Koster, Präsident Kommission für öffentliche Bauten, Verkehr, Energie, Raumplanung, Umwelt, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Frage zur Zufahrt zu den Ablageplätzen Beantwortung der Frage von Grossrat Christoph Wetter Das Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Art. 1 Abs. 1, Abs. 2

Keine Bemerkungen.

Art. 2 Abs. 1, Abs. 2

Keine Bemerkungen.

Art. 3 Abs. 1

Keine Bemerkungen. Anfrage wegen Unterlagen (Art. 3) interpretiert Art. 3 (Inkrafttreten) Vorlesen des Art. 3 seine Anfrage hat sich geklärt

Der Grossratsbeschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. In der Schlussabstimmung hat der Grosse Rat die Vorlage mit absolut grossem Mehr angenommen. Das Wort wird an den regierenden Landammann Roland Inauen übergeben. Vorstellung des Geschäfts Das Eintreten ist obligatorisch.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Traktandum 1 - Traktandum 8

Keine Bemerkungen.

In der Schlussabstimmung wird die Landsgemeindeordnung 2025 einstimmig angenommen. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wird folgenden Personen das Landrecht von Appenzell I.Rh. und das Gemeindebürgerrecht von Appenzell erteilt:

- Inge Annett Waibel-Hauschild, geboren 1970 in Deutschland, von Diepoldsau-Schmitter SG; in die Einbürgerung miteinbezogen ist die Tochter Rea Birgit Waibel, geboren 2008, beide wohnhaft Nollisweid 50 in Appenzell Meistersrüte;

- Mia Cathrin Waibel, geboren 2004 in St.Gallen SG, von Diepoldsau-Schmitter SG, wohnhaft Nollisweid 50 in Appenzell Meistersrüte. weiter mit Traktandum 8 Mitteilungen und Allfälliges Votum zum Thema Hausärztemangel im Kanton Appenzell I.Rh. Beantwortung der Fragen Anschlussfrage Beantwortung der Anschlussfrage Fragen zum Nutzungsplan Windenergieanlagen Honegg Beantwortung der Fragen von Grossrat Elias Tobler Abschlussbericht Forrer/Lombriser Beantwortung der Anfrage von Grossrat Johannes Sonderegger (Leitplanken) Kenntnisnahme Schlussabrechnung Erstellung Rad- und Gehweg Ausbau Eggerstandenstrasse erneute Nachfragen zum Nutzungsplan Windenergieanlagen Honegg er prüft die Situation mit dem Rechtsdienst und berichtet an März-Session äussert Sorge bezüglich Leitplanken Votum zur Sicherheit von Leitplanken Votum zu Leitplanken, Strassensicherheit zusätzliche Frage zu Windenergieanlagen Honegg, Koordination mit Kanton Appenzell A.Rh. nimmt die Frage gerne auf wünscht Informationen zu grösseren Bauprojekten (Verwaltungsgebäude, Bürgerheim, Schmittenbachkreisel, Haslenstrasse, Eichbergstrasse, Sanierung Sitter Ufermauer Schaies) Beantwortung der Fragen von Grossrat Urs Koch Fragen zum Stand Verwaltungsgebäude Beantwortung der Frage von Grossrat Christian Manser Information bezüglich Geschäftsbericht Appenzeller Kantonalbank, wird an der Juni-Session vorgelegt Votum zum Thema Denkmalpflege Beantwortung der Frage von Grossrätin Kathrin Birrer Stellungnahme zur Denkmalpflege Stellungnahme zur Denkmalpflege Frage bezüglich Exit-Strategie Verwaltungsgebäude Beantwortung der Frage von Grossrat Urs Koch Frage nach der Prioritätenliste der Investitionsplanung der Projekte im Budget Stellungnahme zur Prioritätenliste Frage bezüglich Kostendach anderer Projekte Stellungnahme zur Frage von Grossrat Köbi Neff Abschluss und Verabschiedung Eröffnungsansprache
Entschuldigung: Doris Neff-Mäder, Appenzell
Anwesend: 49
Absolutes Mehr: 25 Anfrage wegen Traktandenliste Änderung der Reihenfolge der Traktandenliste Das Protokoll der Session vom 21. Oktober 2024 wurde einstimmig genehmigt. Das Wort wird an den Säckelmeister Ruedi Eberle übergeben. Vorstellung des Geschäfts Der Präsident der Staatswirtschaftlichen Kommission, Grossrat Erich Gollino, macht Ausführungen zum Geschäft. Ausführungen zum Geschäft Das Eintreten ist beschlossen.

S. 2 - S. 12 (finanzielle Ausgangslage)

Keine Bemerkungen.

S. 13 - S. 19 (Finanzstrategie)

Keine Bemerkungen.

S. 19 - S. 20 (Massnahmen zur Erreichung der strategischen Ziele) Antrag zu S. 20 Institutionelle Massnahmen: gesetzliche Verankerung
Antrag, dass Standeskommission bis Session des Grossen Rates im Juni 2025, spätestens Oktober 2025, Entwurf einer grossrätlichen Verordnung über Grundsätze Finanzhaushalt vorlegt Ausführungen zum Antrag von Grossrätin Angela Koller
er ist mit Zeitplan nicht einverstanden, zuerst auf Gesetz warten Grossrätin Angela Koller ist nicht mit dem Vorschlag des Säckelmeisters Ruedi Eberle einverstanden. Stellungnahme zum Antrag von Grossrätin Angela Koller
Der Zeitplan ist nicht realistisch. Notwendigkeit ist gegeben, Dringlichkeit ist nicht so stark gegeben
Zuerst sollte Gesetz der Staatsorganisation ausgearbeitet werden. Unterstützung für den Antrag von Grossrätin Angela Koller sieht es wie Grossrat Reto Inauen, es braucht eine gewisse Zeit für eine saubere Ausarbeitung Gesetz ist das Fundament, auf dem aufgebaut werden sollte, man sollte nicht im Aktionismus verfallen er schliesst sich den Voten an, die besagen, dass es eine gewisse Zeit braucht, lehnt Antrag der Grossrätin Angela Koller ab hält an ihrem Antrag fest Der Auftrag/ Antrag von Grossrätin Angela Koller wurde abgelehnt.

S. 21 - S. 23 (Weiteres Vorgehen und Glossar)

Keine Bemerkungen.

Die Finanzstrategie wurde zur Kenntnis genommen. Das Wort wird an Statthalter Monika Rüegg Bless übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft von Grossrätin Inauen-Mäder Karin, Präsidentin der Kommission für Soziales, Gesundheit, Erziehung und Bildung Ausführungen zum Geschäft, Wünsche an Standeskommission Antwort auf Votum von Grossrat Albert Fritsche findet es schade, dass die Leistungsvereinbarung nicht befristet wird, unterstützt weiteren Betrieb der KÜP Ausführungen zum Angebot der KÜP, spricht horrende Kosten an, Fragen zu Ergänzungsleistungen und Vorgehen anderer Kantone Beantwortung der Fragen von Grossrat Albert Manser stellt sich die Frage, weshalb andere Kantone keine KÜP führen Ausführungen zur KÜP Beantwortung der Fragen von Grossrat Adrian Locher Ausführungen zur KÜP Stellungnahme zum Votum von Grossrat Nicola Moser stellt Detailfragen zu den Betriebskosten Beantwortung der Fragen von Grossrat Urs Koch Rückmeldung an Statthalter Monika Rüegg Bless Einladung zur Pause weiter nach der Pause Fragen zur KÜP Beantwortung der Fragen von Grossrat Markus Koster Ausführungen zur KÜP, steht 100% hinter der KÜP Das Eintreten ist obligatorisch.

Der Bericht über die Evaluation und Fortführung der Kurz- und Übergangspflege (KÜP) wurde zur Kenntnis genommen. Einführung zum Geschäft / organisatorische Regeln Der Präsident der Staatswirtschaftlichen Kommission (StwK), Grossrat Erich Gollino, stellt das Geschäft vor.

Die StwK beantragt dem Grossen Rat, vom vorliegenden Bericht Kenntnis zu nehmen und das
Budget 2025 zu diskutieren.

Die Anträge der Standeskommission auf S. 10 des Budgets sind unter der Einschränkung
zu genehmigen, dass der Personalaufwand gemäss Artengliederung, Budget S. 15, von
Fr. 34'999'500.-- um Fr. 813'800.-- auf Fr. 34'185'700.-- reduziert werden soll. Die StwK ist der Mei-
nung, dass in der neuen Summe von Fr. 34'185'700.-- der Teuerungsausgleich von 1.4% für alle
Kantonsangestellten, sowie die individuelle und strukturelle Lohnerhöhung von 0.8% enthalten
sein sollte.

Der Antrag der Standeskommission betreffend die Steuerparameter für das Jahr 2025 ist zu
genehmigen. Votum zur Abschreibungspraxis, Wechsel degressive zur linearen Abschreibungsmethode Votum zur Wortmeldung von Grossrat Reto Inauen und Budget stellt sich die Frage, ob man nur am Personalaufwand schrauben sollte, sie möchte eine Auslegeordnung, ist gegen Antrag der Staatswirtschaftlichen Kommission Ausführungen zum Budget, nimmt Bezug zum Antrag der Staatswirtschaftlichen Kommission bezüglich Personalkosten
Begründung der Personalaufstockungen Ausführung zum Votum von Säckelmeister Ruedi Eberle Ausführung zum Votum von Säckelmeister Ruedi Eberle, er unterstützt Antrag der Staatswirtschaftlichen Kommission Wertschätzung des Personals, Ausführung zu den refinanzierten Stellen Votum zu den Personalaufstockungen des Justiz-, Polizei- und Militärdepartements Voten zu den Personalaufstockungen und zum Bedrohungsmanagement Einladung zur Mittagspause weiter nach der Mittagspause Stellungnahme zu den vorgegangenen Voten Stellungnahme zu den vorgegangenen Voten zu den Personalaufstockungen im Justiz-, Polizei- und Militärdepartement und Bedrohungsmanagement Ausführungen zum Votum von Landesfähnrich Jakob Signer Man sollte Bedrohungsmanagement erst aufbauen, wenn rechtliche Grundlagen vorhanden sind. Stellungnahme zum Votum von Grossrätin Angela Koller Aussagen zum Bedrohungsmanagement und Wertschätzung gegenüber Personal und Standeskommission, Wiederholung des Appels an Grossen Rat Ausführungen zu den Voten Ausführungen zu Projektverzögerungen und Pensen im Bau- und Umweltdepartement Das Eintreten ist obligatorisch.

Grossrat Albert Manser musste sich aus gesundheitlichen Gründen entschuldigen. Absolutes Mehr ist neu bei 24.

S. 1 - S. 10 (Bericht der Standeskommission)

Keine Bemerkungen.

S. 11 - S. 14 (Anpassung der Abschreibungssätze)

Keine Bemerkungen. Stellungnahme zu seinem vorherigen Votum weiter auf S. 15 (Erfolgsrechnung) stellt Antrag der Staatswirtschaftlichen Kommission bezüglich Reduktion des Personalaufwands gemäss Artengliederung, Budget S. 15, von Fr. 34'999'500.-- um Fr. 813'800.-- auf Fr. 34'185'700.-- stellt den Antrag, den Betrag von Fr. 1'162'000.-- bei der Kurzzeit- und Übergangspflege einzusparen stellt den Antrag, dass die 100%-Stelle für das Bedrohungsmanagement aus dem Budget 2025 entfernt wird Voten zu fremdfinanzierten Stellen, Digitalisierung, Unterstützung der Haltung Standeskommission stellt eine Verständnisfrage äussert sich zum Ablauf äussert sich zum Ablauf stellt die Frage, wann über den Antrag der Staatswirtschaftlichen Kommission abgestimmt wird Klarstellung der Reihenfolge spricht die formale Vorgehensweise an zu den Änderungsanträgen weiteres Vorgehen Ausführungen zum weiteren Vorgehen Ausführung zum weiteren Vorgehen Ausführung zum weiteren Vorgehen weiter auf S. 16 (Investitionsrechnung) bei den Sachanlagen wurde der Umbau Grossratssaal und die Pflegeoase gestrichen weiter ab S. 16 - S. 31 Frage zu S. 30 Kosten für Untersuchungen, Abklärungen, Projekte, Gutachten, Honorare vom Bau- und Umweltdepartement Beantwortung der Frage von Grossrat Urban Fässler Anschlussfrage, was hinter der Strategie steckt weiter auf S. 32 - S. 39 Frage zu S. 39 (Abschreibung Informatikhardware) Beantwortung der Frage von Grossrat Bruno Huber Frage zur Appenzeller Kantonalbank, Verzinsung des Kapitals Beantwortung der Frage von Grossrat Raphael Brunner weiter ab S. 40 - S. 44 Frage an Frau Statthalter zur ambulanten Versorgung / medizinische Erstanlaufstelle Beantwortung der Frage von Grossrätin Patricia Fritsche-Manser Ausführungen zur Aussage von Statthalter Monika Rüegg Bless
er wiederholt seinen Antrag, den Betrag der KÜP einzusparen siet betont die Wichtigkeit und ihre Unterstützung für die KÜP unterstützt ebenfalls das Angebot der KÜP spricht Probleme der demografischen Entwicklung an Stellungnahme zur KÜP Ausführungen zur KÜP wünscht eine Obergrenze für die KÜP Ausführungen zum Antrag von Grossrat Adrian Locher wünscht gleiche Kosten wie in einem Alters- und Pflegeheim bezieht sich auf das Votum von Grossrat Albert Neff Ausführungen zur KÜP Ausführungen zur KÜP Ausführungen zur KÜP erinnert an den Leistungsauftrag er erinnert, dass am Schluss abgestimmt wird Frage zu S. 41, Beitrag an ärztliche Weiterbildung Beantwortung der Frage von Grossrat Markus Koster Anschlussfrage Beantwortung der Anschlussfrage von Grossrat Markus Koster Frage zu S. 42, Teuerungszuschlag und individuelle Lohnerhöhungen Beantwortung der Frage von Grossrat Bruno Huber Teuerung wird vom Kantonspersonal übernommen, es handelt sich um einen Übertragungsfehler weiter ab S. 45 - S- 49 wiederholt ihren Antrag, dass 100% Stelle des Bedrohungsmanagement gestrichen werden sollte Stellungnahme zum Antrag von Grossrätin Angela Koller weiter ab S. 50 - S. 68 Frage zu S. 67 (Kanalbauten) Beantwortung der Frage von Grossrat Johannes Sonderegger weiter ab S. 69 - S. 74 Frage zu S. 69 (strategische Planungen) Beantwortung der Frage von Grossrat Urban Fässler Einladung zur Pause weiter nach der Pause Grossrat Erich Gollino, Präsident Staatswirtschaftliche Kommission, wiederholt seinen Antrag. Ausführungen zum Antrag der Staatswirtschaftlichen Kommission Dem Antrag der Staatswirtschaftlichen Kommission wurde zugestimmt. Sie wiederholt ihren gestellten Antrag bezüglich der Streichung der Stelle des Bedrohungsmanagements im Budget 2025. Anfrage an Grossrätin Angela Koller Präzisierung zu ihrem Antrag kann dem Antrag von Grossrätin Angela Koller nicht zustimmen Er kann den Antrag von Grossrätin Angela Koller nachvollziehen. Präzisierung zu ihrem Antrag Ausführungen zum Antrag von Grossrätin Angela Koller schliesst sich dem Antrag von Grossrat Reto Inauen an Sie zieht ihren gestellten Antrag zurück. wiederholt, dass der Antrag von Grossrätin Angela Koller zurückgezogen wurde Er wiederholt seinen Antrag, zur Streichung des Betrags von Fr. 1'162'000.-- bei der Kurzzeit- und Übergangspflege Der Antrag von Grossrat Adrian Locher wurde abgelehnt. Ausführungen zur KÜP (S. 41)
er stellt den Antrag, dass auf den kantonalen Beitrag der KÜP vollständig verzichtet wird Ausführungen zum Antrag von Grossrat Nicola Moser Der Antrag von Grossrat Nicola Moser wurde abgewiesen.

Das Budget 2025 wurde unter der Einschränkung des Antrags der Staatswirtschaftlichen Kommission genehmigt. Das Wort wird an den Präsidenten der Staatswirtschaftlichen Kommission, Grossrat Erich Gollino, übergeben. Vorstellung des Geschäfts wünscht keine Ergänzungen Das Eintreten ist beschlossen.

Der Grosse Rat hat mit grosser Mehrhehit dem Grossratsbeschluss zur Festsetzung der Steuerparamter 2025 zugestimmt. Das Wort wird an den Säckelmeister Ruedi Eberle gegeben. Vorstellung des Geschäfts wünscht keine Ergänzungen Anmerkungen zu S. 9 (es kann nicht sein, dass es beispielsweise bei der Gesundheit keine Entwicklung geben wird bis ins Jahr 2029) Das Eintreten ist obligatorisch.

Der Finanzplan wurde zur Kenntnis genommen. Das Geschäft wird an den Präsidenten der Kommission für Recht und Sicherheit (ReKo), Grossrat Nicola Moser, übergeben. Vorstellung des Geschäfts keine Ergänzungen Das Eintreten ist beschlossen.

Die Revision der Verordnung zum Bundesgesetz über die Opferhilfe wurde einstimmig angenommen. Das Wort wird an Grossrat Romeo Premerlani, Präsident der Kommission für Wirtschaft, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Das Eintreten ist beschlossen.

Die Revision zur Tiergesundheitsverordnung wurde mit einer Enthaltung angenommen. Das Wort wird an Grossrat Erich Gollino übergeben. Er erstattet einen Zwischenbericht zur Umsetzung der Massnahmen im Bau- und Umweltdepartement zum Bericht Forrer/Lombriser aus Sicht der Staatswirtschaftlichen Kommission. Stellungnahme zum Bericht der Staatswirtschaftlichen Kommission Ergänzung zum Bericht der Staatswirtschaftlichen Kommission Anliegen zur Kantonsstrasse über St. Anton nach Oberegg, er stellt die Frage, weshalb es keine Leitplanken gibt er klärt die Frage von Grossrat Johannes Sonderegger ab und berichtet mündlich Frage nach Stand Verwaltungsgebäude es läuft ein Verfahren (öffentlich-rechtliche Einsprachen) Fragen zum Bauabschluss Jugendzentrum Kapuzinerkloster, er stellt die Frage, weshalb die WC-Anlagen nicht umgesetzt wurden Beantwortung der Frage von Grossrat Markus Koster Abschluss und Organisatorisches Eröffnungsansprache
Entschuldigung: Albert Fritsche, Appenzell
Anwesend: 49
Absolutes Mehr: 25
Die Traktandenliste ist genehm. Das Protokoll der Session vom 24. Juni 2024 wird einstimmig genehmigt. Das Wort wird an den Präsidenten der Kommission Recht und Sicherheit, Grossrat Nicola Moser, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

I.

Keine Bemerkungen.

III.

Art. 10a Abs. 1

Keine Bemerkungen.

Art. 10a Abs. 2

Keine Bemerkungen.

Art. 10a Abs. 3

Keine Bemerkungen. Er zieht ordnungshalber seinen Antrag zurück. IV. Schlussbestimmung

Keine Bemerkungen.

II. keine Fremdänderungen

Keine Bemerkungen.

III. keine Fremdaufhebungen

Keine Bemerkungen.

IV. Abschlussklausel

Keine Bemerkungen.

In der Schlussabstimmung wird die Revision der Verordnung über die Departemente einstimmig angenommen. Das Wort wird an den Präsidenten der Kommission für öffentliche Bauten, Verkehr, Energie, Raumplanung und Umwelt, Grossrat Patrik Koster, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft (Popularbeschwerde) Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen. Sie stellt einen Ordnungsantrag bezüglich Antrag zur Popularbeschwerde.
Ausführungen zum Geschäft (Popularbeschwerde) Er wünscht, dass man sich an das Diskussionsverfahren hält. Sie äussert sich zum Anliegen von Grossrat Reto Inauen. I.

Keine Bemerkungen.

Art. 7 Abs. 1

Keine Bemerkungen.

Art. 26 2bis

Keine Bemerkungen. Ausführungen zu Art. 73 Abs. 1 (Waldabstand) Stellungnahme zum Votum von Grossrat Thomas Schefer Art. 73 Abs. 2

Keine Bemerkungen.

Art. 73 Abs. 3

Keine Bemerkungen. Er stellt den Antrag, dass die Stockgrenze weiterhin angewendet werden sollte. Er macht eine Ergänzung zu den Ausführungen des Landeshauptmanns Stefan Müller. Er wünscht eine Variante auf die nächste Lesung der Waldgrenze innerhalb sowie ausserhalb des Baugebiets. Er bezieht sich auf das Votum von Grossrat Albert Neff. Er wünscht sich eine Möglichkeit, die Grenze des Waldes zu definieren. Er stellt sich die Frage zur genauen Definition des Waldes. Er nimmt Stellung zur Frage von Grossrat Patrik Koster. Er stellt eine Frage zu Art. 73 Abs. 1. Er beantwortet die Frage von Grossrat Pius Federer. Auf die nächste Lesung sollen die Begriffe genau definiert werden. Er bezieht sich auf das Votum von Grossrat Albert Neff. Er stellt sich die Frage, ob es eine Kompromisslösung gäbe. Stellungnahme zum Votum von Grossrat Christian Manser Er fasst die bisherigen Voten zusammen. Die gestellten Anträge sind hinfällig. Art. 73 Abs. 2

Keine Bemerkungen.

Art. 73 Abs. 3

Keine Bemerkungen. Er stellt den Antrag zu Art. 77 Abs. 1 (Ausnahmen), dass die Standeskommission weiterhin über Ausnahmebewilligungen befindet. Ausführungen zum Antrag von Grossrat Josef Inauen Er bringt Erklärungen zum Art. 77 an. In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Josef Inauen deutlich abgelehnt.

Art. 77 Abs. 1bis

Keine Bemerkungen.

Art. 81 Abs. 1bis

Keine Bemerkungen. Er beauftragt die Standeskommission auf die zweite Lesung einen Vorschlag mit der Streichung der Popularbeschwerde auszuarbeiten. Frage zum Auftrag von Grossrat Albert Neff
Wortmeldung zur Popularbeschwerde Wortmeldung zur Popularbeschwerde Wortmeldung zur Popularbeschwerde Über den Auftrag von Grossrat Albert Neff wird abgestimmt. Auftrag an die Standeskommission auf die zweite Lesung hin einen Vorschlag zur Streichung der Popularbeschwerde zur Diskussion und Abstimmung zu bringen Ausführungen zu den Voten Ausführungen zu den Voten
Anfrage, ob aus der Popularbeschwerde ein eigenes Geschäft gemacht werden kann Ausführungen zu den Voten In der Abstimmung wird der Auftrag von Grossrat Albert Neff bei wenigen Gegenstimmen angenommen.

Art. 82 Abs. 4

Keine Bemerkungen. Antrag von Grossrat Nicola Moser den Art. 83 Abs. 3 lit. b wie folgt zu formulieren:

«Während der zwanzigtägigen Frist gemäss Abs. 3 und einem allfälligen Vermittlungsverfahren inklusive Frist zur Klage bleibt das Baugesuchsverfahren sistiert. Darüber hinaus kann das Bezirksgericht den Baubeginn bis zur rechtskräftigen Erledigung der Klage untersagen.» Ausführungen zum Antrag (Kosten) Ausführungen zum Antrag Ausführungen zum Antrag Ausführungen zum Antrag Ausführungen zur Haltung der Standeskommission Abstimmung zum Antrag von Grossrat Nicola Moser Er wiederholt seinen Antrag:

Art. 83 Abs. 3 lit. b wie folgt zu formulieren:

«Während der zwanzigtägigen Frist gemäss Abs. 3 und einem allfälligen Vermittlungsverfahren inklusive Frist zur Klage bleibt das Baugesuchsverfahren sistiert. Darüber hinaus kann das Bezirksgericht den Baubeginn bis zur rechtskräftigen Erledigung der Klage untersagen.» In der Abstimmung wird der Antrag zu Art. 83 Abs. 3 lit. b von Grossrat Nicola Moser deutlich angenommen. Art. 90 Abs. 1

Keine Bemerkungen. Auftrag zu Art. 90e (Fälligkeit der Mehrwertabgabe) auf die zweite Lesung hin Ausführungen zum Votum von Grossrat Urban Fässler Ausführungen zum Votum Ausführungen zum Votum Sie hat keinen Antrag gestellt. Ausführungen zum Votum Ausführungen zum Votum Art. 90e Abs. 1

Keine Bemerkungen.

Art. 90e Abs. 2

Keine Bemerkungen.

Art. 90e Abs. 3

Keine Bemerkungen. Antrag zu Art. 91 Abs. 2, dass leichte Fälle weiterhin von der Baubewilligungsbehörde mit Bussen bis Fr. 5'000.-- geahndet werden (Art. 91 Abs. 2 nicht streichen) Ausführungen zum Antrag Ausführungen zum Antrag Ausführungen zum Antrag Ausführungen zum Antrag Ausführungen zum Antrag Ausführungen zum Antrag Ausführungen zur Sicht der Standeskommission Ausführungen zum Antrag Präzisierung zum Antrag Ausführungen zum Antrag Anfrage an Landesfähnrich Jakob Signer Beantwortung der Frage von Grossrätin Angela Koller Anfrage zum Antrag Ausführungen zum Votum von Grossrat Urs Koch Ausführungen zum Antrag Ausführungen zum Antrag Ausführungen zum Antrag In der Abstimmung wird der Antrag zu Art. 91 Abs. 2 von Grossrat Lukas Enzler angenommen.

II. keine Fremdänderungen

Keine Bemerkungen.

III. keine Fremdaufhebungen

Keine Bemerkungen.

IV. Inkrafttretung

Keine Bemerkungen.

Es wird eine zweite Lesung beschlossen. Das Wort wird an den stillstehenden Landammann Roland Dähler übergeben. Vorstellung des Geschäfts Vorstellung des Geschäfts Eintreten ist beschlossen. Ausführungen zum Geschäft Beantwortung der Frage von Grossrat Bruno Huber In der Schlussabstimmung wird der Neuerlass über die Interkantonale Vereinbarung über die BVG- und Stiftungsaufsicht genehmigt. Das Wort wird an Grossrat Patrik Koster, Präsident der Kommission für öffentliche Bauten, Verkehr, Energie, Ramplanung und Umwelt, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft
Beantragung eines Nichteintretensentscheids Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Frage, ob Eintreten bestritten sei. stellt den Nichteintretensentscheid In der Schlussabstimmung wird mit grosser Mehrheit das Nichteintreten bestimmt. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wird folgenden Personen das Landrecht von Appenzell I.Rh. und das Gemeindebürgerrecht von Appenzell erteilt:

- Jovana Kovacevic, geboren 2000 in Appenzell AI, bosnisch-herzegowinische Staatsangehörige, wohnhaft an der Bahnhofstrasse 8 in Appenzell;

- Elena Nedimovic, geboren 2004 in Herisau AR, serbische Staatsangehörige, wohnhaft an der Nollenstrasse 4 in Appenzell;

- Thomas Georg Bargetzi, geboren 1986 in Herisau AR, von Domat/Ems GR; in die Einbürgerung miteinbezogen sind die Kinder Elio Marcello Bargetzi, geboren 2016, und Fabio Daniele Bargetzi, geboren 2018, alle wohnhaft an der Immstrasse 2 in Appenzell. Mitteilung an die Presse über die Einbürgerungen Das Wort wird an Grossrat Pius Federer übergeben. Frage zum Zivilschutz Oberegg Beantwortung der Frage von Grossrat Pius Federer Stellungnahme zur Antwort von Landesfähnrich Jakob Signer Beantwortung der Frage von Grossrat Pius Federer Rückmeldung zur Antwort von Landesfähnrich Jakob Signer Rückmeldung zu seiner Wortmeldung Frage zur Digitalisierung der Verwaltung / KI auf der Verwaltung Beantwortung der Frage von Grossrat Michael Koller Frage zu Starkregenereignissen / Hochwasserschutz im Kanton Beantwortung der Frage von Grossrat Erich Gollino Beantwortung der Frage von Grossrat Erich Gollino Frage zur Erhöhung Stellenetat Beantwortung der Frage von Grossrätin Angela Koller Rückmeldung zur Antwort von Säckelmeister Ruedi Eberle Antwort an Grossrätin Angela Koller Antwort an Säckelmeister Ruedi Eberle Frage zum Thema Wohnmobile / wildes Campieren im Appenzellerland Beantwortung der Frage von Grossrat Christian Manser Rückmeldung zur Antwort von Landesfähnrich Jakob Signer Information zu abgeschlossenen Bauprojekten Kommentar zur Berichterstattung Appenzeller Volksfreund vom 19. Oktober 2024 Organisatorisches und Ende der Session Eröffnungsansprache

Entschuldigungen: Markus Stäger, Schwende-Rüte
Josef Inauen, Schwende-Rüte
Erol Ademi, Oberegg

Anwesend: 47

Absolutes Mehr: 24

Die Traktandenliste ist genehm. Grossratspräsident: Albert Sutter Grossratsvizepräsidentin: Kathrin Birrer
1. Stimmenzählerin: Karin Brülisauer-Signer
2. Stimmenzähler: Urs Koch
3. Stimmenzähler: Markus Koster Das Protokoll der Session vom 25. März 2024 wird einstimmig genehmigt. Das Protokoll der Landsgemeinde vom 28. April 2024 wird einstimmig genehmigt. Wahlen gemäss Art. 31, Art. 31a und Art 32 des Geschäftsreglements

Staatswirtschaftliche Kommission

Neuer Präsident: Erich Gollino, Appenzell

Kommission für Wirtschaft

Keine Änderung

Kommission für Soziales, Gesundheit, Erziehung, Bildung

Keine Änderung

Kommission für öffentliche Bauten, Verkehr, Energie, Raumplanung, Umwelt

Keine Änderung

Kommission für Recht und Sicherheit

Neuer Präsident: Nicola Moser, Appenzell
Neues Mitglied: Doris Neff-Mäder, Appenzell

Gerichtskommission

Keine Änderung

Wahlen gemäss Art. 34 des Geschäftsreglements

Aufsichtskommission der Ausgleichskasse

Keine Änderung

Bodenrechtskommission

Keine Änderung

Fachkommission Strafverfolgung

Keine Änderung

Grundstückschätzungskommissionen

a) für landwirtschaftliche Grundstücke

Keine Änderung

b) für nichtlandwirtschaftliche Grundstücke

Keine Änderung

Landesschulkommission

Keine Änderung

Landwirtschaftskommission

Keine Änderung Das Wort wird an Landammann Roland Inauen übergeben. Ausführungen zum Geschäft Fragen zur Veröffentlichung von Verwaltungsdaten. Beantwortung der Fragen von Grossrat Erich Gollino. S. 43, 3. Kastenvogtei: Ausführungen zum Kloster Wonnenstein Ergänzungen zum Votum von Grossrat Albert Manser. Beantwortung der Fragen von Grossrat Albert Manser und Grossrat Urs Dörig. Frage zu S. 43, 3. Kastenvogtei Beantwortung der Frage von Grossrat Reto Inauen. Eintreten ist obligatorisch.

Geschäftsbericht 2023 der Verwaltung

Gesetzgebende Behörde

Keine Bemerkungen

Allgemeine Verwaltung

Keine Bemerkungen

Bau- und Umweltdepartement

Keine Bemerkungen

Erziehungsdepartement Frage zu S. 46, Volksschulamt Beantwortung der Frage von Grossrat Marco Keller. Erziehungsdepartement Finanzdepartement Frage zu S. 79, 2. Personalbestand per 31. Dezember Beantwortung der Frage von Grossrätin Karin Inauen-Mäder. Frage zu S. 85, 2315 Schatzungsamt Beantwortung der Frage von Grossrat Johannes Sonderegger. Gesundheits- und Sozialdepartement

Keine Bemerkungen

Justiz-, Polizei- und Militärdepartement Frage zu S. 128, 2540 Kantonspolizei, 5. Strassenverkehr Beantwortung der Frage von Grossrat Pius Federer Land- und Forstwirtschaftsdepartement

Keine Bemerkungen

Volkswirtschaftsdepartement

Keine Bemerkungen

Stiftungen

Keine Bemerkungen

Anhang Anmerkung zu S. 10 des Anhangs Beantwortung des Votums von Grossrat Albert Neff. Anmerkung zum Votum von Grossrat Albert Neff. Ausführungen zum Votum von Grossrat Albert Manser. Ausführungen zu den vorherigen Voten. Ausführungen zu den vorherigen Voten. Ausführungen zu den vorherigen Voten. Ausführungen zu den vorherigen Voten. Geschäftsbericht 2023 der Gerichte

Allgemeines

Keine Bemerkungen

Personelles

Keine Bemerkungen

Geschäftsentwicklung

Keine Bemerkungen

Anhang

Keine Bemerkungen

Der Geschäftsbericht 2023 der Verwaltung und der Geschäftsbericht 2023 der Gerichte werden zur Kenntnis genommen. Das Wort wird an den Präsidenten der ReKo, Grossrat Nicola Moser, übergeben, Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zu den Voten Frage zur Verordnung über die ausserordentlichen Urnenabstimmungen Beantwortung der Frage von Grossrat Urban Fässler Beantwortung der Frage von Grossrat Urban Fässler Auführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Ziffer I

Art. 1

Keine Bemerkungen.

Art. 2

Keine Bemerkungen.

Art. 6

Keine Bemerkungen.

Art. 16

Keine Bemerkungen.

Art. 16a

Keine Bemerkungen.

Art. 17

Keine Bemerkungen.

Art. 18

Keine Bemerkungen.

Art. 19

Keine Bemerkungen.

Art. 19a

Keine Bemerkungen.

Art. 21

Keine Bemerkungen.

Art. 22a

Keine Bemerkungen.

Art. 22b

Keine Bemerkungen.

Art. 23

Keine Bemerkungen.

Art. 23a

Keine Bemerkungen.

Art. 23b

Keine Bemerkungen.

Art. 23c

Keine Bemerkungen.

Art. 24

Keine Bemerkungen.

Art. 25

Keine Bemerkungen.

Art. 27

Keine Bemerkungen.

Art. 28

Keine Bemerkungen.

Art. 29a

Keine Bemerkungen.

Art. 31

Keine Bemerkungen.

Ziffern II-IV

Keine Bemerkungen.

In der Schlussabstimmung wird die Revision der Verordnung über die Urnenabstimmungen bei 40 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung genehmigt. Das Wort wird an den Präsidenten der ReKo, Grossrat Nicola Moser, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Ziffer I

Art. 1

Keine Bemerkungen.

Art. 5

Keine Bemerkungen.

Art. 6

Keine Bemerkungen.

Art. 7

Keine Bemerkungen.

Art. 8

Keine Bemerkungen.

Art. 9

Keine Bemerkungen.

Art. 10

Keine Bemerkungen.

Art. 11

Keine Bemerkungen.

Art. 12

Keine Bemerkungen.

Art. 13

Keine Bemerkungen.

Art. 14

Keine Bemerkungen.

Art. 15

Keine Bemerkungen.

Ziffern II-IV

Keine Bemerkungen. Dank an Landesfähnrich Jakob Signer In der Schlussabstimmung wird die Totalrevision der Zivilstandsverordnung bei einer Enthaltung genehmigt. Das Wort wird an die Präsidentin der SoKo, Grossrätin Karin Inauen-Mäder, übergeben, Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Votum von Grossrätin Angela Koller Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Pause. Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Ziffer I

Art. 1

Keine Bemerkungen.

Art. 2

Keine Bemerkungen.

Art. 3

Keine Bemerkungen.

Art. 4

Keine Bemerkungen.

Art. 5

Keine Bemerkungen.

Art. 6

Keine Bemerkungen.

Art. 7

Keine Bemerkungen.

Art. 8

Keine Bemerkungen.

Art. 9

Keine Bemerkungen.

Art. 10

Keine Bemerkungen.

Art. 11

Keine Bemerkungen.

Art. 12

Keine Bemerkungen.

Art. 13

Keine Bemerkungen.

Art. 14

Keine Bemerkungen.

Art. 15

Keine Bemerkungen.

Art. 16

Keine Bemerkungen.

Art. 17

Keine Bemerkungen.

Art. 18

Keine Bemerkungen.

Art. 19

Keine Bemerkungen.

Art. 20 Beantragt, Abs. 2 wie folgt zu ändern. Die Klassenlehrperson klärt die Schülerinnen und Schüler nach Weisungen des Departements über Zahnhygiene auf. Ausführungen zum Antrag. In der Abstimmung wird der Antrag zu Art. 20 Abs. 2 von Grossrätin Angela Koller bei wenigen Gegenstimmen angenommen.

Art. 21

Keine Bemerkungen.

Art. 22

Keine Bemerkungen.

Art. 23

Keine Bemerkungen.

Ziffern II-IV

Keine Bemerkungen.

In der Schlussabstimmung wird die Verordnung über die gesundheitlichen Dienste in den Schulen einstimmig angenommen. Das Wort wird an den Präsidenten der ReKo, Grossrat Nicola Moser, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Ziffer I

Keine Bemerkungen.

Art. 10a Beantragt eine zweite Lesung mit den Auftrag, die Vorlage mit einem Art. 10b zu ergänzen "Die Departemente und die Ratskanzlei geben sich Organisationsreglemente. Darin regeln sie ..." Ausführungen zum Antrag von Grossrat Reto Inauen Ziffern II-IV

Keine Bemerkungen.

Es wird eine zweite Lesung durchgeführt. Das Wort wird an Bauherr Ruedi Ulmann übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Fragen zu zwei Punkten des Gesamtverkehrskonzepts. Beantwortung der Fragen von Grossrat Albert Fritsche. Ausführungen zum Votum von Bauherr Ruedi Ulmann Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Votum von Grossrat Sepp Manser Frage zum Parkieren im Dorf Appenzell Beantwortung der Frage von Grossrat Karl Inauen Beantwortung der Frage von Grossrat Karl Inauen Eintreten ist obligatorisch.

Gesamtverkehrskonzept

1 Zusammenfassung

Keine Bemerkungen.

2 Einleitung

Keine Bemerkungen.

3 Gesamtverkehrsstrategie

Keine Bemerkungen.

4 Massnahmenkonzept

Keine Bemerkungen.

Anhang Gesamtverkehrskonzept Appenzell I.Rh.: Massnahmenblätter

0 Massnahme V0

Keine Bemerkungen.

1 Massnahme V1-1a Ausführungen zur Massnahme V1-1a, Aktualisierung des Velowegnetzplans Ausführungen zum Votum von Grossrat Albert Neff Ausführungen zum Votum von Bauherr Ruedi Ulmann Frage zu S. 6, Punkt 3. Beantwortung der Frage von Grossrätin Patricia Fritsche-Manser Ausführungen zur Massnahme V1-1b Ausführungen zu den Voten von Grossrätin Silvia Frey und Grossrätin Patricia Fritsche-Manser 4 Massnahme V1-1c

Keine Bemerkungen.

5 Massnahme V1-1d

Keine Bemerkungen.

6 Massnahme V1-2a

Keine Bemerkungen.

7 Massnahme V1-3a

Keine Bemerkungen.

8 Massnahme V1-4a

Keine Bemerkungen.

9 Massnahme V1-4b

Keine Bemerkungen.

10 Massnahme V1-4c

Keine Bemerkungen.

11 Massnahme V1-4d Frage zur Massnahme V1-4d, ÖV-Angebote Beantwortung der Frage von Grossrat Jakob Neff. Ausführungen zu den vorherigen Voten. Ausführungen zum Votum von Grossrat Bruno Huber Ausführungen zu den vorherigen Voten 12 Massnahme V1-5a

Keine Bemerkungen.

13 Massnahme V1-6a

Keine Bemerkungen.

14 Massnahme V1-6b

Keine Bemerkungen.

15 Massnahme V2-1a

Keine Bemerkungen.

16 Massnahme V2-2a

Keine Bemerkungen.

17 Massnahme V2-3a

Keine Bemerkungen.

18 Massnahme V2-3b

Keine Bemerkungen.

19 Massnahme V2-4a

Keine Bemerkungen.

20 Massnahme V3-1a

Keine Bemerkungen.

21 Massnahme V3-3a

Keine Bemerkungen.

22 Massnahme V4-2a

Keine Bemerkungen. Frage zum Controlling der Massnahmen Beantwortung der Frage von Grossrat Christian Manser Rückkommen auf Seite 15, Parkierung im Dorf Ausführungen zum Votum von Grossrat Albert Manser Ausführungen zum Bezirk Oberegg Ausführungen zum Votum von Grossrätin Theres Durrer-Gander Der Grosse Rat nimmt vom Gesamtverkehrskonzept Appenzell I.Rh. Kenntnis. Das Wort wird an Frau Statthalter Monika Rüegg Bless übergeben. Vorstellung des Geschäfts Eintreten ist obligatorisch.

In der Schlussabstimmung wird die Rechnung und der Bericht der kantonalen Familienausgleichskasse einstimmig angenommen. Vom Geschäftsbericht 2023 der Ausgleichskasse und der IV-Stelle Appenzell I.Rh. wird zur Kenntnis genommen. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wird folgenden Personen das Landrecht von Appenzell I.Rh. und das Gemeindebürgerrecht von Appenzell erteilt:
- Michelle Berger, geboren 1990 in Zürich, von Gurzelen BE, sowie ihr Ehemann Alain Berger, geboren 1985 in Zürich, von Oensingen SO; in die Einbürgerung miteinbezogen ist der Sohn Niven Berger, geboren 2021, alle wohnhaft Hagstrases 2 in Appenzell;
- Eveline Fässler, geboren 1983 in Appenzell, von Grossdietwil LU, wohnhaft Forrenböhlstrasse 17 in Appenzell;
- Gabriela Koch, geborene Ovsiannikova, geboren 1976 in Minsk, Belarus, deutsche Staatsangehörige, wohnhaft Hundgalgen 15 in Appenzell;
- Reto Koller, geboren 1975 in Appenzell, von Mosnagn SG; in die Einbürgerung miteinbezogen sind die Kinder Jael Koller, geboren 2008, und Dionys Koller, geboren 2006, alle wohnhaft Nollisweid 70 in Appenzell Meistersrüte;
- Sr. Elisabeth Maria Pustelnik, geboren 1992 in Deutschland, deutsche Staatsangehörige, wohnhaft im Kloster Leiden Christi in Jakobsbad. Mitteilung an Presse über die Einbürgerungen Das Wort wird an Bauherr Ruedi Ulmann übergeben. Information über die Änderung des Heizsystems im Bürgerheim Frage zu den Kosten Beantwortung der Frage von Grossrat Pius Federer Ausführungen zum Votum von Bauherr Ruedi Ulmann Frage zur Nutzung des alten Spitals Beantwortung der Frage von Grossrat Adrian Locher Ausführungen zum Votum von Frau Statthalter Monika Rüegg Bless Ausführungen zum Votum von Grossrat Adrian Locher Frage zur Platzierung des Rettungsdiensts Beantwortung der Frage von Grossrätin Theres Durrer-Gander Fragen zur Situation der Spitex Appenzell Beantwortung der Fragen von Grossrat Urs Koch Ausführungen zum Votum von Frau Statthalter Monika Rüegg Bless Ergänzungen zum Votum Frage zur Langzeitpflege Beantwortung der Frage von Grossrat Albert Manser Frage zur Herzchirurgie St.Gallen Beantwortung der Frage von Grossrat Urs Koch Anschlussfrage Beantwortung der Frage von Grossrat Urs Koch Frage zum Betrieb der Deponie Beantwortung der Frage von Grossrat Bruno Huber Beantwortung der Frage von Grossrat Bruno Huber Ende der Session. Eröffnungsansprache

Entschuldigungen: Karin Inauen-Mäder, Bezirk Schlatt-Haslen
Yvonne Fässler-Schwab, Schwende-Rüte
Anwesend: 48
Absolutes Mehr: 24

Die Traktandenliste ist genehm. In der Schlussabstimmung wird das Protokoll der Session vom 5. Februar 2024 einstimmig genehmigt. Das Wort wird an den Präsidenten der StwK, Grossrat Matthias Rhiner, übergeben. Ausführungen zur Staatsrechnung 2023 Begrüssung des Bündner Grossratsbüros Ausführungen zum Geschäft Eintreten ist obligatorisch

Bericht und Antrag (S. 1-10)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung (S. 11)

Keine Bemerkungen

Investitionsrechnung (S. 12)

Keine Bemerkungen

Geldflussrechnung (S. 13)

Keine Bemerkungen

Bilanz (S. 14)

Keine Bemerkungen

Anhang (S. 15-27)

Keine Bemerkungen

Bericht der externen Revisionsstelle (S. 29-30)

Keine Bemerkungen

Nachweis Erfolgsrechnung (S. 31)

Keine Bemerkungen

Nachweis Erfolgsrechnung Spezialrechnungen (S. 32)

Keine Bemerkungen

Nachweis Investitionsrechnung (S. 33)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung (S. 34-35)

Keine Bemerkungen

Investitionsrechnung (S. 36)

Keine Bemerkungen

Verwaltungsrechnung

Begründungen (S. 37-46) Fragen zu S. 41, Kontengruppe 2414 Ausserkantonale Hospitalisationen und Kontengruppe 2422 Alter und Pflege Beantwortung der Fragen von Grossrat Nicola Moser 10 Gesetzgebende Behörde (S. 47) Frage zu S. 47, Konto 1010.3000.01 Taggelder und Entschädigungen Beantwortung der Frage von Grossrat Karl Inauen 20 Allgemeine Verwaltung (S. 48-49)

Keine Bemerkungen

21 Bau- und Umweltdepartement (S. 50-54) Frage zu S. 50, Konto 2100.3010.01 Löhne Beantwortung der Frage von Grossrat Reto Inauen Frage zu S. 50, 2116.3134.01 Gebäude- und Mobiliarversicherungen Beantwortung der Frage von Grossrat Reto Inauen Frage zu S. 53, Konto 2180.3132.01 Untersuchungen, Abklärungen, Projekte, Gutachten, Honorare Beantwortung der Frage von Grossrat Urs Dörig Frage zu S. 51, Konto 2117.3144.03 Gebäudeunterhalt Gymnasium Beantwortung der Frage von Grossrat Reto Inauen Frage zu S. 54, Konto 2197.3636.01 Beiträge für Wildhege Beantwortung der Frage von Grossrat Reto Inauen Beantwortung der Frage von Grossrat Reto Inauen Frage zu S. 53, Konto 2190.3010.01 Fischereiaufsicht, Bewirtschaftung Beantwortung der Frage von Grossrat Pius Federer Frage zu S. 53, Konto 2195.3132.02 Jagdaufsicht Beantwortung der Frage von Grossrat Urs Dörig Pause 22 Erziehungsdepartement (S. 55-58)

Keine Bemerkungen

23 Finanzdepartement (S. 59-62) Frage zu S. 60, Konto 2330.4000.00 Einkommenssteuern NP Rechnungsjahr Beantwortung der Frage von Grossrat Erich Gollino Frage zu S. 59, Konto 2310.3010.01 Löhne Beantwortung der Frage von Grossrat Reto Inauen Anschlussfrage an Säckelmeister Ruedi Eberle Beantwortung der Frage von Grossrätin Angela Koller Votum zu S. 59, Konto 2300.3010.01 Löhne Frage zu S. 59, Konto 2305.3091.01 Personalrekrutierung Beantwortung der Frage von Grossrat Bruno Huber Frage zu S. 60, Konto 2315.3132.01 Entschädigungen Grundstückschätzer und Konto 2315.4612.01 Gebühren Grundstückschätzungen Beantwortung der Fragen von Grossrat Reto Inauen 24 Gesundheits- und Sozialdepartement (S. 63-67) Frage zu S. 64, Konto 2422.3634.01 Betriebskostenbeitrag Alpsteeblick und Konto 2422.3634.03 Betriebskostenbeitrag Bürgerheim Beantwortung der Frage von Grossrat Reto Inauen Frage zu S. 65, Konto 2455.3130.01 Entschädigung Mandatsträger Beantwortung der Frage von Grossrätin Doris Neff-Mäder 25 Justiz-, Polizei- und Militärdepartement (S. 68-72) Frage zu S. 68-69, Kontengruppe 2515 Rechtspflege und Kontengruppe 2527 Jugendanwaltschaft Beantwortung der Frage von Grossrat Albert Neff Frage zu S. 68, Konto 2500.3090.01 Aus- und Weiterbildung Beantwortung der Frage von Grossrätin Doris Neff-Mäder 26 Land- und Forstwirtschaftsdepartement (S. 73-77) Frage zu S. 73, Konto 2612.3636.01 Grossviehschau in Appenzell und Oberegg Beantwortung der Frage von Grossrat Karl Inauen 27 Volkswirtschaftsdepartemetn (S. 78-80)

Keine Bemerkungen

Investitionsrechnung (S. 81-83)

Keine Bemerkungen

Bilanz (S. 84)

Keine Bemerkungen

Abwasserrechnung (S. 85-89)

Keine Bemerkungen

Strassenrechnung (S. 90-96)

Keine Bemerkungen

Abfallrechnung (S. 97-101) Frage zu S. 100, Konto 5000.5040.01 Investitionen Beantwortung der Frage von Grossrat Reto Inauen Weitere Rechnungen zur Kenntnisnahme

Erfolgsrechnung und Bilanz Gymnasium (S. 102-106)

Keine Bemerkungen

Kantonales Gesundheitszentrum Appenzell (S. 107-123)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung und Bilanz Wildkirchlistiftung (S. 124-125)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung und Bilanz Stiftung Pro Innerrhoden (S. 126-128)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung und Bilanz Innerrhoder Kunststiftung (S. 129-130)

Keine Bemerkungen

In der Schlussabstimmung wird die Staatsrechnung für das Jahr 2023 einstimmig genehmigt Das Wort wird an den Präsidenten der ReKo, Grossrat Markus Koster, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Ziffer I

Art. 1

Keine Bemerkungen

Art. 2

Keine Bemerkungen

Art. 3

Keine Bemerkungen

Art. 4

Keine Bemerkungen

Art. 5

Keine Bemerkungen

Art. 6

Keine Bemerkungen

Art. 7

Keine Bemerkungen

Ziffern II-IV

Keine Bemerkungen

In der Schlussabstimmung wird die Verordnung über die elektronische Überwachung im Zivilrecht (VeÜ) einstimmig angenommen. Das Wort wird an ein Mitglied der SoKo, Grossrätin Patricia Fritsche-Manser, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen

In der Schlussabstimmung wird der Kantonsbeitrag an die Kosten der Sanierung des Schulhauses Gonten bei einer Enthaltung angenommen Das Wort wirt an Säckelmeister Ruedi Eberle übergeben. Vorstellung des Geschäfts Eintreten ist obligatorisch

In der Schlussabstimung wird der Geschäftsbericht 2023 der Appenzeller Kantonalbank bei einer Enthaltung genehmigt. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wird folgenden Personen das Landrecht von Appenzell I.Rh. erteilt:
- Adrian Gächter, geboren 1983 in Grabs SG, von Oberried-Holzrhode SG, wohnhaft Böhl 9 in Haslen
- Stelio Thür, geboren 1998 in St.Gallen, von Altstätten SG, wohnhaft an der Mooshaldenstrasse 9 in Appenzell
- Yilmaz Demirtas, geboren 1993 in der Türkei, türkischer Staatsangehöriger, wohnhaft an der Weissbadstrasse 59 in Appenzell Mitteilung an die Presse über Einbürgerungen Das Wort wird an Grossrat Urban Fässler übergeben. Frage zum Befahren von Fuss- und Wanderwegen Beantwortung der Frage von Grossrat Urban Fässler Ausführungen zu den Voten Ausführungen zu den Voten Ausführungen zu den Voten Frage zum Stand der Umsetzung des Veloweggesetzes Beantwortung der Frage von Grossrat Romeo Premerlani Information über die Schlussabrechnung des Projekts Hochwasserschutz Weissbad Verabschiedung austretende Grossrätin und Grossräte

Ende der Session. Eröffnungsansprache

Entschuldigungen: Alfred Koller, Bezirk Appenzell
Anwesend: 49
Absolutes Mehr: 25

Die Traktandenliste ist genehm. In der Schlussabstimmung wird das Protokoll der Session vom 4. Dezember 2023 einstimmig genehmigt. Das Wort wird an den Präsidenten der WiKo, Grossrat Romeo Premerlani, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Ziffer I

Art. 11a

Antrag der Standeskommission zu Abs. 1: Ergänzung

In der Abstimmung wird der Antrag der Standeskommission zu Art. 11a Abs. 1 einstimmig angenommen.

Antrag der Standeskommission zu Abs. 2: Umformulierung

In der Abstimmung wird der Antrag zu Abs. 2 einstimmig angenommen.

Antrag der Wiko: Fassung neuer Abs. 5: Elektronisch erfasste und aufbewahrte Daten sind den physischen Daten gleichwertig und haben die gleiche Beweiskraft wie diese, sofern die Authentizität und Integrität der elektronischen Daten jederzeit nachgewiesen werden können. Die Standeskommission regelt Ausnahmen. Frage zum Antrag In der Abstimmung wird der Antrag der WiKo zu Abs. 5 einstimmig angenommen.

Art. 99

Antrag der Standeskommission: Umformulierung

In der Abstimmung wird der Antrag zu Art. 99 Abs. 3 einstimmig angenommen.

Ziffern II-IV

Keine Bemerkungen

In der Schussabstimmung wird die Revision des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EG ZGB, Grundlagen für die Digitalisierung) einstimmig zuhanden der Landsgemeinde verabschiedet. Das Wort wird an den Präsidenten der WiKo, Grossrat Romeo Premerlani, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Ziffer I

Art. 3

Keine Bemerkungen

Art. 6

Keine Bemerkungen

Art. 18

Keine Bemerkungen

Art. 29

Keine Bemerkungen

Art. 30

Keine Bemerkungen

Art. 31

Keine Bemerkungen

Art. 32a

Keine Bemerkungen

Art. 40

Keine Bemerkungen

Art. 87

Keine Bemerkungen

Art. 88 Ausführungen zum Antrag Ausführungen zum Votum von Grossrätin Angela Koller Ausführungen zum Votum von Grossrätin Angela Koller In der Abstimmung wird der Antrag zu Art. 88 mit 39 Ja-Stimmen, bei 6 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.

Art. 92

Keine Bemerkungen

Art. 98

Keine Bemerkungen

Art. 98a

Keine Bemerkungen

Ziffern II-IV

Keine Bemerkungen

In der Schlussabstimmung wird die Revision des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch und weiterer Gesetze (Organisation des Grundbuch-, Erbschafts- und Betreibungswesens für Oberegg) mit 44 Ja-Stimmen, bei 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zuhanden der Landsgemeinde verabschiedet. Das Wort wird an den Präsidenten der WiKo, Grossrat Romeo Premerlani, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Ziffer I

Art. 1a

Keine Bemerkungen

Art. 2

Keine Bemerkungen

Art. 4

Keine Bemerkungen

Art. 8

Keine Bemerkungen

Art. 9

Keine Bemerkungen

Art. 11

Keine Bemerkungen

Art. 12

Keine Bemerkungen

Art. 13

Keine Bemerkungen

Art. 18

Keine Bemerkungen

Art. 19

Keine Bemerkungen

Art. 20

Keine Bemerkungen

Art. 36

Keine Bemerkungen

Art. 37

Keine Bemerkungen

Art. 37a

Keine Bemerkungen

Art. 38

Keine Bemerkungen

Art. 44

Keine Bemerkungen

Art. 45

Keine Bemerkungen

Art. 46

Keine Bemerkungen

Ziffer II

1. Änderung Behördenverordnung

Keine Bemerkungen

2. Änderung Verordnung über die öffentliche Beurkundung

Keine Bemerkungen

3. Zivilstandsverordnung

Art. 27

Antrag der Standeskommission: Verzicht auf Änderung von Art. 27 Abs. 1 lit. d

In der Abstimmung wird der Antrag der Standeskommission zu Art. 27 einstimmig angenommen.

4. Änderung Verordnung über die Viehverpfändung

Keine Bemerkungen

5. Änderung Verordnung über die Schätzung von Grundstücken

Keine Bemerkungen

6. Änderung Verordnung über das Alpregister im Grundbuch

Keine Bemerkungen

7. Änderung Steuerverordnung

Keine Bemerkungen

Ziffern III-IV

Keine Bemerkungen

In der Schlussabstimmung wird die Revision der Verordnung über das Grundbuch und weiterer Verordnungen (Organisation Grundbuch-, Erbschafts- und Betreibungsamt in Oberegg) einstimmig angenommen. Das Wort wird an den Präsidenten der ReKo, Grossrat Markus Koster, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Ziffer I

Art. 1 Ergänzung Abs. 1: Der Kanton Appenzell I.Rh. bildet einen Zivilstandskreis mit Amtssitz in Appenzell.

Abs. 3: Für Trauungen in Oberegg stellt der Bezirk Oberegg ein zweckmässiges Amtslokal zur Verfügung. Unterstützt den Antrag von Grossrat Pius Federer Spricht sich gegen den Antrag von Grossrat Pius Federer aus Unterstützt den Antrag von Grossrat Pius Federer, schlägt neuen Art. 2 für die Regelungen vor Ausführungen zum Antrag Ausführungen zum Antrag Ausführungen zum Votum von Grossrätin Angela Koller Beantragt, auf eine zweite Lesung die Durchführung von Trauungen in anderen Landbezirken zu prüfen Ausführungen zum Votum von Grossrat Pius Federer Spricht sich gegen den Antrag von Grossrat Pius Federer aus Ausführungen zum Votum von Grossrat Lukas Enzler Ausführungen zum Antrag Ausführungen zu den Voten Ausführungen zum Votum von Landesfähnrich Jakob Signer Unterstützt das Votum von Grossrat Pius Federer Unterstützt den Antrag von Grossrat Pius Federer Ausführungen zu den Voten Ausführungen zum Geschäft Das Wort wird an Landesfähnrich Jakob Signer übergeben Ausführungen zum Antrag Ausführungen zum Antrag von Landesfähnrich Jakob Signer Beantragt neuen Abs. 2: Der Amtssitz befindet sich in Appenzell. Frage zum Antrag In der Abstimmung wird der Antrag zu Art. 1 Abs. 1 und Abs. 2 mit 46 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen genehmigt.

In der Grundsatzabstimmung wird der Antrag von Grossrat Pius Federer zur Aufnahme einer Bestimmung über die Durchführung von Trauungen in Oberegg deutlich angenommen.

In einer weiteren Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Pius Federer zu Abs. 4 mit 35 Ja-Stimmen bei 13 Nein-Stimmen angenommen. Zieht seinen Antrag zurück. Art. 2

Keine Bemerkungen

Art. 3

Keine Bemerkungen

Art. 4

Keine Bemerkungen

Art. 5

Keine Bemerkungen

Art. 6

Keine Bemerkungen

Art. 7

Keine Bemerkungen

Art. 8

Keine Bemerkungen

Art. 9

Keine Bemerkungen

Art. 10

Keine Bemerkungen

Art. 11

Keine Bemerkungen

Art. 12

Keine Bemerkungen

Art. 13

Keine Bemerkungen

Art. 14 Beantragt, dass ein Erlass der Gebühren auf eine zweite Lesung geprüft werden soll. Ausführungen zum Votum von Grossrätin Theres Durrer Ausführungen zu ihrem Votum Ausführungen zum Votum von Grossrätin Theres Durrer Ausführungen zum Votum von Landesfähnrich Jakob Signer Art. 15

Keine Bemerkungen

Art. 16

Keine Bemerkungen

Ziffern II-IV

Keine Bemerkungen

Es wird eine zweite Lesung gewünscht. Das Wort wird an Bauherr Ruedi Ulmann übergeben Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zu den Voten Ausführungen zum Votum von Bauherr Ruedi Ulmann Detailberatung

1. Einleitung (S. 1-3)

Keine Bemerkungen

2. Zielpfad Appenzell I.Rh. (S. 4-10) Fragen zu Kapitel 2.4 Beantwortung der Frage von Grossrat Hans Dörig 3. Handlungsfelder (S. 11-32)

3.1 Handlungsfeld Gebäude (Sanierung und Effizienz) Bemerkung zur Massnahme G_1 Ausführungen zum Votum von Grossrat Christoph Wetter Bemerkung zur Massnahme G_4 Ausführungen zum Votum von Grossrat Jakob Neff 3.2 Handlungsfeld Effizienz in Industrie und Gewerbe

Keine Bemerkungen

3.3 Handlungsfeld Wärmeversorgung Bemerkung zur Massnahme W_1 Ausführungen zum Votum von Grossrat Christoph Wetter Ausführungen zum Votum von Bauherr Ruedi Ulmann Ausführungen zum Votum von Grossrat Christoph Wetter Ausführungen zum Votum von Bauherr Ruedi Ulmann Antwort zum Votum von Grossrat Christian Manser 3.5 Handlungsfeld erneuerbare Stromproduktion Bemerkung zur Massnahme S_3 3.6 Handlungsfeld Mobilität Bemerkung zur Massnahme M_2 Bemerkung zur Massnahme M_8 Bemerkung zur Massnahme M_1 Ausführungen zum Votum von Grossrat Reto Inauen Ausführungen zu den Voten Ausführungen zum Votum von Landesfähnrich Jakob Signer Beantwortung der Fragen von Grossrat Romeo Premerlani Ausführungen zu den Voten Ausführungen zu den Voten Ausführungen zu den Voten 3.7 Handlungsfeld Land- und Forstwirtschaft

Keine Bemerkungen

3.8 Handlungsfeld Tourismus

Keine Bemerkungen

3.9 Handlungsfeld Ressourcen, graue Treibahusgasemissionen und Kommunikation

Keine Bemerkungen

4. Priorisierung der Massnahmen

Keine Bemerkungen

5. Weiteres Vorgehen Frage zum weiteren Vorgehen Ausführungen zum weiteren Vorgehen 6. Anhang Massnahmenblätter Frage zu den Kosten Beantwortung der Frage von Grossrat Matthias Rhiner 7. Zeitplan Umsetzung

Keine Bemerkungen

Der Grosse Rat nimmt von der Energie- und Klimaschutzstrategie Kenntnis. Beantragt, eine Revision des Energiegesetzes und der Energieverordnung gestützt auf den Entwurf der MuKEn 2025 im 2. Quartal 2025 anzustossen. Ausführungen zum Antrag von Grossrat Romeo Premerlani Ausführungen zum Antrag von Grossrat Romeo Premerlani Unterstützt das Votum von Bauherr Ruedi Ulmann Frage zu den MuKEn Beantwortung der Frage von Grossrat Erich Gollino Spricht sich gegen den Antrag von Grossrat Romeo Premerlani aus Ausführungen zum Antrag Ausführungen zum Votum von Grossrat Urs Koch Ausführungen zum Antrag Ausführungen zum Antrag In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Romeo Premerlani deutlich abgelehnt. Das Wort wird dem regierenden Landammann, Roland Inauen, übergeben Vorstellung des Geschäfts Eintreten ist obligatorisch

In der Schlussabstimmung wird die Landsgemeindeordnung 2024 einstimmig angenommen. Das Wort wird dem regierenden Landammann, Roland Inauen, übergeben Vorstellung des Geschäfts Das Wort wird nicht gewünscht.

Der Grosse Rat nimmt von den Programmvereinbarungen 2023 Kenntnis. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wird folgenden Personen das Landrecht von Appenzell I.Rh. erteilt:

- Florenz Kilian Beutel, geboren 1968 in Deutschland, deutscher Staatsangehöriger, wohnhaft an der Ebenaustrasse 66 in Oberegg

Folgenden Personen wird zudem das Gemeindebürgerrecht von Appenzell erteilt:
- Eva-Maria Casagrande, geboren 1969 in Deutschland, deutsche Staatsangehörige, wohnhaft Hostet 18 in Appenzell
- Hannes Zentner, geboren 1991 in Deutschland, deutscher Staatsangehöriger, wohnhaft Vorderhaslen 25 in Haslen
- Gabriela Alejandra Erazo Perez, geboren 1985 in Honduras, honduransiche Staatsangehörige; in die Einbürgerung miteinbezogen ist ihre Tochter Sabrina Alexandra Hierro Erazo, geboren 2008; beide wohnhaft an der Kreuzhofstrasse 5 in Appenzell Mitteilung an die Presse über Einbürgerungen Das Wort wird an Bauherr Ruedi Ulmann übergeben. Information über Verkehrsmessungen an der Eichbergstrasse Frage zu Förderprogramm Musik für die Jugend Beantwortung der Frage von Grossrätin Karin Inauen-Mäder Informationen zum Parkregime auf dem Brauereiplatz Ende der Session. Eröffnungsansprache

Entschuldigungen: Romeo Premerlani, Schwende-Rüte (Nachmittag)

Anwesend: 50

Absolutes Mehr: 25

Die Traktandeniste ist genehm. Das Wort wird an Grossrätin Ursi Dähler-Bücheler übergeben. Beantragt eine Änderung auf S. 14, Zeile 7: "Offenbar wurde eine Sanierung mit partiellen Ausweichstellen geprüft und diese sei nicht wesentlich günstiger." In der Schlussabstimmung wird das Protokoll mit dieser Änderung bei einer Enthaltung genehmigt. Das Wort wird an den Präsidenten der StwK, Grossrat Matthias Rhiner, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten ist obligatorisch

Bericht und Antrag der Standeskommission zum Budget 2024 (S. 1-10) Frage zu S. 3 zu den nachträglich bewilligten Stellen Beantwortung der Frage von Grossrat Bruno Huber Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Votum von Grossrätin Angela Koller Budget 2024

Erfolgsrechnung konsolidiert (Artengliederung) (S. 11)

Keine Bemerkungen

Investitionsrechnung konsolidiert (Artengliederung) (S. 12)

Keine Bemerkungen

Anhang (S. 13-16)

Keine Bemerkungen

Zusatzunterlagen

Nachweis Gesamtbudget Erfolgsrechnung (S. 17)

Keine Bemerkungen

Nachweis Budget Spezialrechnungen Erfolgsrechnung (S. 18)

Keine Bemerkungen

Nachweis Gesamtbudget Investitionsrechnung (S. 19)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung Verwaltungsrechnung

10 Gesetzgebende Behörde (S. 20)

Keine Bemerkungen

20 Allgemeine Verwaltung (S. 21-22) Frage zu S. 22 Konto 2020.3010.03 Ausserordentliche Lohnmassnahmen Beantwortung der Frage von Grossrat Bruno Huber Frage zu S. 24 Konto 2117.3144.10 Gebäudeunterhalt Hallenbad Beantwortung der Frage von Grossrat Marco Keller Frage zu S. 22 Konto 2020.3099.01 Personalabgrenzung/-massnahmen Beantwortung der Frage von Grossrätin Karin Inauen-Mäder 21 Bau- und Umweltdepartement (S. 23-27) Frage zu S. 24 Konto 2117.3144.09 Unterhalt Klosterareal Hauptgasse 49 Beantwortung der Frage von Grossrat Reto Inauen Ausführungen zur Antwort von Bauherr Ruedi Ulmann 22 Erziehungsdepartement (S. 28-31) Frage zu S. 29 Konto 2210.3090.01 Lehrerfortbildungskurse Beantwortung der Frage von Grossrätin Karin Inauen-Mäder 23 Finanzdepartement (S. 32-35) Anmerkung zu S. 33 Konto 2325.3300.01 Planmässige Abschreibungen Verwaltungsliegenschaften Frage zu S. 33 Konto 2325.3300.10 Planmässige Abschreibungen Hallenbad Beantwortung der Frage von Grossrat Bruno Huber Ausführungen zur Antwort von Säckelmeister Ruedi Eberle 24 Gesundheits- und Sozialdepartement (S. 36-40)

Keine Bemerkungen

25 Justiz-, Polizei- und Militärdepartement (S. 41-45) Frage zu S. 43 Konto 2540.3631.04 Entschädigungen an SG und weitere Beantwortung der Frage von Grossrat Pius Federer Ausführungen zur Antwort von Landesfähnrich Jakob Signer Beantwortung der Ausführungen von Grossrat Pius Federer Frage zu S. 43 Konto 2540.3130.09 Dolmetscher Beantwortung der Frage von Grossrätin Karin Inauen-Mäder 26 Land- und Forstwirtschaftsdepartement (S. 46-50)

Keine Bemerkungen

27 Volkswirtschaftsdepartement (S. 51-53)

Keine Bemerkungen

29 Justizverwaltung (S. 54) Frage zu S. 54 Konto 2920.3010.01 Löhne Beantwortung der Frage von Grossrat Reto Inauen Anschlussfrage Beantwortung der Frage von Grossrätin Angela Koller Bemerkungen zur Erfolgsrechnung (S. 55-57)

Keine Bemerkungen

Investitionsrechnung Verwaltungsrechnung (Institutionelle Gliederung) (S. 58-60) Beantragt, auf S. 58 im Konto 5100.5040.10 die Kosten für die Sanierung des Grossratssaals von 900'000 zu streichen. Ausführungen zum Umbau des Grossratssaals Ausführungen zum Antrag von Grossrat Reto Inauen Ausführungen zum Antrag von Grossrat Reto Inauen Ausführungen zum Antrag von Grossrat Reto Inauen Ausführungen zu seinem Antrag Ausführungen zum Antrag von Grossrat Reto Inauen Spricht sich gegen den Antrag von Grossrat Reto Inauen aus In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Reto Inauen deutlich abgelehnt.

Erfolgs- und Investitionsrechnung Abwasserrechnung (S. 61-63)

Keine Bemerkungen

Erfolgs- und Investitionsrechnung Strassenrechnung (S. 64-69)

Keine Bemerkungen

Erfolgs- und Investitionsrechnung Abfallrechnung (S. 70-73)

Keine Bemerkungen

Funktionelle Gliederung Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung konsolidiert (S. 75-77)

Keine Bemerkungen

nicht genemigungspflichtige Budgets

Erfolgsrechnung Gymnasium (S. 79-82) Frage zum Defizit des Gymnasiums Beantwortung der Frage von Grossrat Adrian Locher Anschlussfrage zum Gymnasium Beantwortung der Frage von Grossrat Pius Federer Ausführungen zum Gymnasium Ausführungen zum Gymnasium Ausführungen zum Gymnasium Frage zu S. 79 Konto 31.463.04 Mieteinnahmen von Dritten Beantwortung der Frage von Grossrätin Patricia Fritsche-Manser Beantwortung der Frage von Grossrat Pius Federer Kommentar Kantonales Gesundheitszentrum Appenzell (S. 83-92)

Keine Bemerkungen Frage zu S. 38 Konto 2444.3635.02 Beiträge an Aus- und Weiterbildung Gesundheitsfachpersonen Beantwortung der Frage von Grossrätin Theres Durrer-Gander In der Schlussabstimmung wird das Budget für den Kanton Appenzell I.Rh. für das Jahr 2024 bei einer Gegenstimme genehmigt. Das Wort wird an Grossrat Bruno Huber übergeben. Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

ZIffer I

Art. 1

Keine Bemerkungen

Ziffern II-IV

Keine Bemerkungen

In der Schlussabstimmung wird der Grossratsbeschluss zur Festsetzung der Steuerparameter 2024 einstimmig angenommen. Das Wort wird an Säckelmeister Ruedi Eberle übergeben Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Votum von Grossrat Urban Fässler Eintreten ist obligatorisch

Kommentar der Standeskommission (S. 1-6) Frage zu S. 2, 2. Finanzpolitische Ziele Ausführungen zu den Fragen von Grossrat Reto Inauen Erfolgsrechnung konsolidiert (Artengliederung) (S. 7)

Keine Bemerkungen

Investitionsrechnung konsolidiert (Artengliederung) (S. 8)

Keine Bemerkungen

Funktionale Gliederung Erfolgsrechnung (S. 9-10)

Keine Bemerkungen

Funktionale Gliederung Investitionsrechnung (S. 11)

Keine Bemerkungen

Investitionsvorhaben (S. 12) Ausführungen zu den Abschreibungen auf S. 12 Ausführungen zum Votum von Grossrat Daniel Brülisauer Nachweis Erfolgsrechnung Verwaltungsrechnung je Planjahr (S. 13-16)

Keine Bemerkungen

Nachweis Erfolgsrechnungen Spezialrechnungen je Planjahr (S. 17-20)

Keine Bemerkungen

Nachweis Investitionsrechnung je Planjahr (S. 21-24)

Keine Bemerkungen

Nachweis Erfolgsrechnung (Artengliederung) (S. 25-28)

Keine Bemerkungen

Nachweis Investitionsrechnung (Artengliederung) (S. 29-32)

Keine Bemerkungen

Finanzierung je Einzelrechnung (S. 33-34)

Keine Bemerkungen

Der Grosse Rat nimmt vom Finanzplan 2025-2028 Kenntnis. Das Wort wird an den Präsidenten der WiKo, Grossrat Romeo Premerlani, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Frage zum Geltungsbereich der Bestimmungen Beantragt eine Überprüfung, ob gesetzliche Grundlage für elektronische Eingaben bei Verwaltungsgerichtstreitigkeiten besteht Ausführungen zu den Voten Ausführungen zum Votum von Grossrat Nicola Moser Ausführungen zu den Voten Anschlussfrage Beantwortung der Frage von Grossrätin Angela Koller Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Votum von Grossrat Lukas Enzler Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

ZIffer I

Art. 11a

Keine Bemerkungen

Art. 99

Keine Bemerkungen

Ziffern II-IV

Keine Bemerkungen

Es wird eine zweite Lesung durchgeführt. Das Wort wird an den Präsidenten der WiKo, Grossrat Romeo Premerlani, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Ziffer I

Art. 3

Keine Bemerkungen

Art. 6

Keine Bemerkungen

Art. 18

Keine Bemerkungen

Art. 29

Keine Bemerkungen

Art. 30

Keine Bemerkungen

Art. 31

Keine Bemerkungen

Art. 32a

Keine Bemerkungen

Art. 40

Keine Bemerkungen

Art. 87

Keine Bemerkungen

Art. 88 Die WiKo beantragt, Abs. 1 wie folgt zu ändern: "Die Ernennung des Leiters der für das Grundbuchwesen zuständigen Stelle und seiner Stellvertreter erfolgt durch die Standeskommission."
Beantragt, Abs. 2 zu streichen. Beantragt, Art. 88 wie folgt zu fassen: "Die Anstellung der für die Grundbuchverwaltung zuständigen Personen und ihrer Stellvertretungen erfolgt durch die Standeskommission."
Beantragt, Abs. 2 zu streichen. Beantragt, den Antrag der WiKo zu unterstützen Unterstützt den Antrag der WiKo
Beantragt, bei einer Annahme des Antrags von Grossrätin Angela Koller, Abs. 2 wie folgt zu fassen: "Im äusseren Landesteil hat der Bezirksrat Oberegg das Vorschlagsrecht." Unterstützt den Antrag von Grossrätin Angela Koller Unterstützt den Antrag von Grossrätin Angela Koller Ausführungen zum Antrag In der Gegenüberstellung wird der Antrag von Angela Koller mit 30 Stimmen gegen 19 Stimmen für den Antrag der WiKo bevorzugt.

In der zweiten Abstimmung wird der Antrag von Grossrätin Angela Koller angenommen. Beantragt, dass Grundsatzabstimmung über den Antrag von Grossrat Pius Federer gemacht wird Frage zum Antrag von Grossrat Pius Federer In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Pius Federer bei wenigen Gegenstimmen angenommen.

Art. 92

Keine Bemerkungen

Art. 98

Keine Bemerkungen

Art. 98a

Keine Bemerkungen

Ziffer II

1. Änderung Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs

Art. 1

Keine Bemerkungen

Art. 2

Keine Bemerkungen

Art. 3

Keine Bemerkungen

Art. 8

Keine Bemerkungen

2. Änderung Enteignungsgesetz

Art. 39

Keine Bemerkungen

Art. 40

Keine Bemerkungen

Art. 41

Keine Bemerkungen

3. Änderung Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht

Art. 2

Keine Bemerkungen

Ziffern III-IV

Keine Bemerkungen

Es wird eine zweite Lesung gewünscht. Das Wort wird an ein Mitglied der WiKo, Grossrat Jonny Dörig, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Eintreten wird beschlossen

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Ziffer I

Art. 1a

Keine Bemerkungen

Art. 2

Keine Bemerkungen

Art. 4

Keine Bemerkungen

Art. 8

Keine Bemerkungen

Art. 9

Keine Bemerkungen

Art. 11

Keine Bemerkungen

Art. 12

Keine Bemerkungen

Art. 13

Keine Bemerkungen

Art. 18

Keine Bemerkungen

Art. 19

Keine Bemerkungen

Art. 20

Keine Bemerkungen

Art. 36

Keine Bemerkungen

Art. 37

Keine Bemerkungen

Art. 37a

Keine Bemerkungen

Art. 38

Keine Bemerkungen

Art. 44

Keine Bemerkungen

Art. 45

Keine Bemerkungen

Art. 46

Keine Bemerkungen

Ziffer II

1. Änderung  Behördenverordnung

Art. 6

Keine Bemerkungen

2. Änderung Verordnung über die öffentliche Beurkundung

Art. 1

Keine Bemerkungen

Art. 1c

Keine Bemerkungen

Art. 1d

Keine Bemerkungen

Art. 7

Keine Bemerkungen

3. Änderung Zivilstandsverordnung

Art. 27

Keine Bemerkungen

4. Änderung Verordnung über die Viehverpfändung

Art. 2

Keine Bemerkungen

5. Änderung Verordnung über die Schätzung von Grundstücken

Art. 10

Keine Bemerkungen

6. Änderung Verordnung über das Alpregister im Grundbuch

Art. 1

Keine Bemerkungen

Art. 3

Keine Bemerkungen

Art. 4

Keine Bemerkungen

Art. 5

Keine Bemerkungen

Art. 6

Keine Bemerkungen

Art. 7

Keine Bemerkungen

Art. 9

Keine Bemerkungen

Art. 10

Keine Bemerkungen

7. Änderung Steuerverordnung

Art. 45

Keine Bemerkungen

Art. 56

Keine Bemerkungen

Ziffern III-IV

Keine Bemerkungen Ausführungen zum Geschäft Es wird eine zweite Lesung durchgeführt. Das Wort wird an die Präsidentin der vorberatenden Kommission, Grossrätin Angela Koller, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Ziffer I

Art. 1

Keine Bemerkungen

Art. 2

Keine Bemerkungen

Art. 3

Keine Bemerkungen

Art. 4

Keine Bemerkungen

Art. 5

Keine Bemerkungen

Art. 6

Keine Bemerkungen

Art. 7

Keine Bemerkungen

Art. 8

Keine Bemerkungen

Art. 9

Keine Bemerkungen

Art. 10

Keine Bemerkungen

Art. 11

Keine Bemerkungen

Art. 12

Keine Bemerkungen

Art. 13

Keine Bemerkungen

Art. 14

Keine Bemerkungen

Art. 15

Keine Bemerkungen

Art. 16

Keine Bemerkungen

Art. 17 Beantragt, Abs. 1a wie folgt zu fassen: "Eine persönliche Unvereinbarkeit besteht auch, wenn die Präsidentin oder der Präsident des Kantonsgerichts zu einem Mitglied der Standeskommission in einem Verhältnis nach Abs. 1 stehen würde." In der Abstimmung wird der Antrag der vorberatenden Kommission einstimmig angenommen.

Art. 18

Keine Bemerkungen

Art. 19

Keine Bemerkungen

Art. 20

Keine Bemerkungen

Art. 21

Keine Bemerkungen

Art. 22 Beantragt, Abs. 2 wie folgt zu fassen: "Er kann zur Erfüllung seiner Aufgaben Einrichtungen wie Anstalten, Stiftungen oder Betriebe schaffen oder sich an solchen beteiligen." In der Abstimmung wird der Antrag der vorberatenden Kommission einstimmig angenommen.

Art. 23

Keine Bemerkungen

Art. 24

Keine Bemerkungen Beantragt, neuen Art. 24a einzufügen Unterstützt den Antrag der Standeskommission Unterstützt den Antrag der Standeskommission Ausführungen zum Votum von Grossrat Nicola Moser In der Abstimmung wird der Antrag der Standeskommission einstimmig angenommen.

Art. 25

Keine Bemerkungen

Art. 26

Keine Bemerkungen

Art. 27

Keine Bemerkungen

Art. 28

Keine Bemerkungen

Art. 29

Keine Bemerkungen

Art. 30

Keine Bemerkungen

Art. 31

Keine Bemerkungen

Art. 32

Keine Bemerkungen

Art. 33

Keine Bemerkungen

Art. 34

Keine Bemerkungen

Art. 35

Keine Bemerkungen

Art. 36

Keine Bemerkungen

Art. 37

Keine Bemerkungen

Art. 38

Keine Bemerkungen

Art. 39

Keine Bemerkungen

Art. 40

Keine Bemerkungen

Art. 41

Keine Bemerkungen

Art. 42

Keine Bemerkungen

Art. 43

Keine Bemerkungen

Art. 44

Keine Bemerkungen

Art. 45

Keine Bemerkungen

Art. 46

Keine Bemerkungen

Art. 47

Keine Bemerkungen

Art. 48

Keine Bemerkungen

Art. 49

Keine Bemerkungen

Art. 50

Keine Bemerkungen

Art. 51

Keine Bemerkungen

Art. 52

Keine Bemerkungen

Art. 53

Keine Bemerkungen

Art. 54

Keine Bemerkungen

Art. 55

Keine Bemerkungen

Art. 56

Keine Bemerkungen

Art. 57

Keine Bemerkungen

Art. 58

Keine Bemerkungen

Art. 59

Keine Bemerkungen

Art. 60

Antrag der Standeskommission: Umformulierung

In der Abstimmung wird der Antrag der Standeskommission einstimmig angenommen.

Art. 61

Keine Bemerkungen

Art. 62

Keine Bemerkungen

Art. 63

Antrag der Standeskommission: Umformulierung

In der Abstimmung wird der Antrag der Standeskommission einstimmig angenommen.

Art. 64

Keine Bemerkungen

Art. 64a

Antrag der Standeskommission: Umformulierung

In der Abstimmung wird der Antrag der Standeskommission einstimmig angenommen

Art. 65

Keine Bemerkungen

Art. 66

Keine Bemerkungen

Art. 67

Keine Bemerkungen

Art. 68

Keine Bemerkungen

Art. 69

Keine Bemerkungen

Art. 70

Keine Bemerkungen

Art. 71

Keine Bemerkungen

Art. 72

Keine Bemerkungen

Art. 73

Keine Bemerkungen

Art. 74

Keine Bemerkungen

Art. 75

Keine Bemerkungen

Ziffern II-IV

Keine Bemerkungen Ausführungen zum Geschäft In der Schlussabstimmung wird die Totalrevision der Kantonsverfassung mit 47 Ja-Stimmen bei 1 Gegenstimme zuhanden der Landsgemeinde verabschiedet. Das Wort wird an die Präsidentin der SoKo, Grossrätin Karin Inauen-Mäder, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Ziifer I

Art. 1

Keine Bemerkungen

Art. 2

Keine Bemerkungen

Art. 3

Keine Bemerkungen

Art. 4

Keine Bemerkungen

Art. 5

Keine Bemerkungen

Art. 6

Keine Bemerkungen

Art. 7

Keine Bemerkungen

Art. 8

Keine Bemerkungen

Art. 9 Frage zur Kann-Bestimmung Beantwortung der Frage von Grossrätin Angela Koller Beantragt, Abs. 2 wie folgt anzupassen: "Für Notschlachtungen werden kostendeckende Gebühren in Rechnung gestellt." Spricht sich gegen den Antrag aus In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrätin Angela Koller deutlich abgelehnt.

In der zweiten Abstimmung wird der Antrag der Standeskommission bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen angenommen.

Art. 10

Keine Bemerkungen

Art. 11

Keine Bemerkungen

Art. 12

Keine Bemerkungen

Art. 13

Keine Bemerkungen

Art. 14

Keine Bemerkungen

Art. 15

Antrag Standeskommission: Inkrafttreten auf den 1. Januar 2024

In der Abstimmung wird der Antrag der Standeskommission einstimmig angenommen.

Ziffern II-IV

Keine Bemerkungen

In der Schlussabstimmung wird die Einführungsverordnung zum Lebensmittelgesetz einstimmig verabschiedet. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wird folgender Person das Landrecht von Appenzell I.Rh. erteilt:

Silvio Serlini, geboren 1971 in Appenzell, italienischer Staatsangehöriger, wohnhaft an der Eggerstandenstasse 50c in Appenzell. Info an die Presse über die Einbürgerungen Das Wort wird an Bauherr Ruedi Ulmann übergeben. Informationen über die Schlussabrechnung des Hallenbads
Information über die laufenden Hoch- und Tiefbauprojekte des Kantons Ausführungen zum Neubau des Hallenbads Beantwortung des Votums von Grossrat Marco Keller Ausführungen zum Votum von Bauherr Ruedi Ulmann Ausführungen zum Votum von Bauherr Ruedi Ulmann Ausführungen zum Hallenbad Ausführungen zum Hallenbad Anfrage zu den First-Respondern Beantwortung der Frage von Grossrat Pius Federer Ausführungen zum Votum von Statthalter Monika Rüegg Bless Ausführungen zu den First-Respondern Frage zur aktuellen Flüchtlingslage Beantwortung der Frage von Grossrat Alfred Koller Stellt Antrag, dass die Vorlage zur Totalrevision der Kantonsverfassung mit zwei Varianten an die Landsgemeinde vorgebracht wird. Ausführungen zum Votum von Grossrat Karl Inauen Ausführungen zum Votum von Grossrat Karl Inauen Ausführungen zu den Antworten Frage zum Auftrag Ausführungen zum Auftrag Ausführungen zum Auftrag Ausführungen zum Antrag Ausführungen zum Antrag Ausführungen zum Antrag Ausführungen zu seinem Votum Frage zur Energie- und Klimaschutzstrategie Beantwortung der Frage von Grossrat Christoph Wetter Frage zum oberen Brauereiplatz Beantwortung der Frage von Grossrat Karl Inauen Beantwortung der Frage von Grossrat Karl Inauen Frage zum Bericht über die Abklärungen im Bau- und Umweltdepartement Beantwortung der Frage von Grossrat Adrian Locher Ausführungen zum Bericht über die Abklärungen im Bau- und Umweltdepartement Informationen zum Abendanlass

Ende der Session. Eröffnungsansprache

Entschuldigungen:
Reto Inauen, Appenzell
Daniel Inauen, Schwende-Rüte

Anwesend: 48

Absolutes Mehr: 24

Die Traktandenliste ist genehm. In der Schlussabstimmung wird das Protokoll der ausserordentlichen Session vom 4. September 2023 einstimmig genehmigt. Das Wort wird an den Präsidenten der BauKo, Grossrat Patrik Koster, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Ziffer I

Art. 3bis Anmerkungen zur Wildruheverordnung Ausführungen zum Geschäft Ziffern II bis IV

Keine Bemerkungen

In der Schlussabstimmung wird der Landsgemeindebeschluss zur Revision des Jagdgesetzes mit 41 Ja-Stimmen, gegen 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen zuhanden der Landsgemeinde verabschiedet. Das Wort wird an den Präsidenten der ReKo, Grossrat Markus Koster, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Ziffer I

Art. 1

Keine Bemerkungen

Art. 2

Keine Bemerkungen

Art. 5

Keine Bemerkungen

Art. 7

Keine Bemerkungen

Art. 10

Keine Bemerkungen

Art. 11

Keine Bemerkungen

Art. 11bis

Keine Bemerkungen

Art. 12

Keine Bemerkungen

Art. 13

Keine Bemerkungen

Art. 13bis

Keine Bemerkungen

Art. 13ter

Keine Bemerkungen

Art. 15

Keine Bemerkungen

Art. 16

Keine Bemerkungen

Art. 19 Beantragt, in Abs. 3 die Klammer zu streichen. Art. 20

Keine Bemerkungen

Art. 22

Keine Bemerkungen

Art. 26

Keine Bemerkungen

Art. 27a Beantragt, dass der Artikel umbenannt wird in Art. 27bis Ziffern II-IV

Keine Bemerkungen

In der Schlussabstimmung wird der Grossratsbeschluss zur Revision der Verordnung über die Gebühren der Gerichte einstimmig angenommen. Das Wort wird an den Präsidenten der ReKo, Grossrat Markus Koster, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Beantwortung der Fragen von Grossrat Albert Neff Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Ziffer I

Art. 1

Keine Bemerkungen

Art. 7

Keine Bemerkungen

Art. 10

Keine Bemerkungen

Art. 14

Keine Bemerkungen

Art. 16

Keine Bemerkungen

Art. 17

Keine Bemerkungen

Art. 18

Keine Bemerkungen

Art. 19 Beantragt Streichung von Art. 19 Abs. 1 lit. abis

Beantragt, Art. 19 Abs. 2 wie folgt zu fassen: In Familiensachen, in Angelegenheiten des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts sowie im Strafprozess kann der Rechtsanwalt das Honorar nach Zeitaufwand bemessen. Ausführungen zum Antrag von Grossrat Nicola Moser Ausführungen zum Votum von Landesfähnrich Jakob Signer Ausführungen zum Votum von Grossrat Nicola Moser In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Nicola Moser grossmehrheitlich angenommen.

Art. 20

Keine Bemerkungen

Art. 21

Keine Bemerkungen

Art. 22

Keine Bemerkungen

Art. 28

Keine Bemerkungen

Art. 29

Keine Bemerkungen

Art. 32a

Keine Bemerkungen

Ziffern II-IV

Keine Bemerkungen

In der Schlussabstimmung wird der Grossratsbeschluss zur Revision der Verordnung über die Honorare der Anwälte bei 2 Enthaltungen angenommen. Das Wort wird an den Präsidenten der WiKo, Grossrat Romeo Premerlani, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Ziffer I

Art. 3

Keine Bemerkungen

Art. 6

Keine Bemerkungen

Art. 16 Beantragt, in Abs. 2 das Wort "erfassen" zu streichen. Art. 17

Keine Bemerkungen

Art. 19

Keine Bemerkungen

Art. 19a

Keine Bemerkungen

Art. 35

Keine Bemerkungen

Ziffern II-IV

Keine Bemerkungen

In der Schlussabstimmung wird der Landsgemeindebeschluss zur Revision des Landwirtschaftsgesetzes mit 47 Ja-Stimmen einstimmig zuhanden der Landsgemeinde verabschiedet. Das Wort wird an den Präsidenten der BauKo, Grossrat Patrik Koster, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen. Beantragt Rückweisung des Geschäfts mit diversen Anträgen Spricht sich für den Rückweisungsantrag von Grossrätin Ursi Dähler aus Ausführungen zu den Voten Spricht sich gegen den Antrag von Grossrätin Ursi Dähler aus Antwort zum Votum von Grossrat Bruno Streule Antwort zum Votum von Grossrat Patrik Koster Ausführungen zu den Voten Beantragt Rückweisung des Geschäfts mit dem Auftrag, weitere zuständige Behörden in die Planung einzubeziehen Spricht sich gegen die Rückweisungsanträge aus Antwort zum Votum von Grossrat Christian Manser Spricht sich für den Rückweisungsantrag von Grossrätin Ursi Dähler aus Spricht sich für den Rückweisungsantrag von Grossrätin Ursi Dähler aus Spricht sich gegen den Rückweisungsantrag von Grossrätin Ursi Dähler aus Ausführungen zum Geschäft Spricht sich gegen den Rückweisungsantrag von Grossrätin Ursi Dähler aus Ausführungen zum Geschäft Beantwortung der Fragen Beantwortung der Fragen Fragen zum Geschäft Beantwortung der Frage von Grossrat Bruno Huber Beantwortung der Frage von Grossrat Bruno Huber Ausführungen zum Votum von Grossrat Bruno Huber Ausführungen zum Votum von Grossrat Köbi Neff Frage zum Geschäft Beantwortung der Frage von Grossrätin Ursi Dähler Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Votum von Grossrat Romeo Premerlani Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Votum von Landammann Roland Dähler Ausführungen zu ihrem Rückweisungsantrag Ausführungen zum Votum von Grossrätin Ursi Dähler Ausführungen zu den Anträgen Verzichtet auf Antragstellung Ausführungen zu den Anträgen Ausführungen zu seinem Antrag In der Abstimmung wird der Rückweisungsantrag von Grossrätin Ursi Dähler bei 12 Ja-Stimmen bei 35 Nein-Stimmen abgelehnt.

Titel und Ingress

Art. 1 Fragen zum Geschäft Art. 2

Keine Bemerkungen

Art. 3

Keine Bemerkungen

In der Abstimmung wird eine zweite Lesung grossmehrheitlich abgelehnt.

In der Schlussabstimmung wird der Landsgemeindebeschluss zur Erteilung eines Kredits für die Sanierung der Eichbergstrasse, Abschnitt Eggerstanden bis Risshau mit 43 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen zuhanden der Landsgemeinde verabschiedet. Das Wort wird an Säckelmeister Ruedi Eberle übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zu den Voten Der Grosse Rat hat vom Bericht zu den Einflussmöglichkeiten des Grossen Rates beim Budget Kenntnis genommen. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wird folgenden Personen das Landrecht von Appenzell I.Rh. und das Gemeindebürgerrecht von Appenzell erteilt:

- Clint Magg, geboren 1983 in Deutschland, deutscher Staatsangehöriger, wohnhaft an der Gaishausstrasse 33 in Appenzell.
- David Brönimann, geboren 1975 in Bern, Bürger von Linden BE; in die Einbürgerung miteinbezogen ist sein Sohn Tobias Brönimann, geboren 2019, beide wohnhaft an der Nollisweid 46 in Appenzell Meistersrüte.
- Dieter Krause, geboren 1957 in Deutschland, Bürger von Embrach ZH, wohnhaft im Chäsmoos 5 in Appenzell Steinegg.
- Tanja Rusch geborene Huber, geboren 1985 in Appenzell, von Winterthur ZH, wohnhaft an der Austrasse 2 in Weissbad.
- Martin Städler, geboren 1980 Altstätten SG, Bürger von Altstätten SG; in die Einbürgerung miteinbezogen sind die Kinder Aline Städler, geboren 2014, Felix Städler, geboren 2016, und Max Städler, geboren 2019; alle wohnhaft an der Leugangenstrasse 5 in Weissbad. Das Wort wird an Bauherr Ruedi Ulmann übergeben Information über die Metzibrücke Information über Dezemberanlass

Ende der Session Eröffnungsansprache

Entschuldigungen:
Albert Fritsche, Appenzell
Daniel Inauen, Schwende-Rüte
Ursi Dähler-Bücheler, Schwende-Rüte
Raphael Brunner, Schwende-Rüte
Yvonne Fässler-Schwab, Schwende-Rüte
Jonny Dörig, Schwende-Rüte
Erol Ademi, Oberegg
Landesfähnrich Jakob Signer

Anwesend: 43
Absolutes Mehr: 22

Die Traktandenliste ist genehm. Das Wort wird an Bauherr Ruedi Ulmann übergeben. Im Protokoll wurde ein falscher Anhang zur Revision der Jagdverordnung verschickt. Der Fehler wurde bereits korrigiert. In der Schlussabstimmung wird das Protokoll der Session vom 19. Juni 2023 einstimmig genehmigt. Eintreten wurde bereits beschlossen.

Das Wort wird an die Präsidentin der vorberatenden Kommission, Grossrätin Angela Koller, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Art. 42 Beantragt Abs. 3 wie folgt zu ergänzen: Notverordnungen sind ohne Verzug dem Grossen Rat zur Genehmigung vorzulegen. Sie fallen ein Jahr nach ihrem Inkrafttreten dahin. Unterstützt den Antrag von Grossrat Nicola Moser Ausführungen zu seinem Antrag Ausführungen zum Antrag von Grossrat Nicola Moser Ausführungen zum Antrag von Grossrat Nicola Moser Ausführungen zu seinem Antrag Ausführungen zum Antrag von Grossrat Nicola Moser Ausführungen zum Antrag von Grossrat Nicola Moser Ausführungen zu seinem Antrag Die Standeskommission nimmt den Antrag von Grossrat Nicola Moser zur Prüfung entgegen Beantragt Abs. 3 zu streichen und separat zu prüfen und zu erlassen Spricht sich gegen den Antrag von Grossrat Elias Tobler aus Spricht sich gegen den Antrag von Grossrat Elias Tobler aus In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Elias Tobler um Streichung von Abs. 3 mit 2 Ja-Stimmen gegen 40 Nein-Stimmen abgelehnt.

Art. 43

Keine Bemerkungen.

Art. 44

Keine Bemerkungen.

Art. 45

Keine Bemerkungen.

Art. 46

Keine Bemerkungen.

Art. 47

Keine Bemerkungen.

Art. 48

Keine Bemerkungen.

Art. 49

Keine Bemerkungen.

Art. 50

Keine Bemerkungen.

Art. 51

Keine Bemerkungen.

Art. 52

Keine Bemerkungen.

Art. 53

Keine Bemerkungen.

Art. 54

Keine Bemerkungen.

Art. 55

Keine Bemerkungen.

Art. 56

Keine Bemerkungen.

Art. 57 Beantragt, dass Abs. 3 mit dem Antrag zu Art. 42 Abs. 3 geprüft wird Art. 58

Keine Bemerkungen.

Art. 59

Keine Bemerkungen.

Art. 60 Beantragt, Abs. 2 lit. a wie folgt zu ändern: den regierenden Hauptmann und den stillstehenden Hauptmann sowie die weiteren Mitglieder des Bezirksrats Ausführungen zum Antrag von Grossrat Urban Fässler Ausführungen zum Antrag von Grossrat Urban Fässler Antrag wird auf die zweite Lesung berücksichtigt Beantragt, Abs. 2 lit. b wie folgt zu ändern: ein Mitglied des Bezirksgerichts.
und lit. c wie folgt: die Grossratsmitglieder in der erforderlichen Zahl. In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Urban Fässler bei 2 Enthaltungen angenommen.

Art. 61 Frage zu Abs. 1 Ausführungen zur Frage von Grossrat Matthias Rhiner Antwort zur Frage von Grossrat Matthias Rhiner Art. 62

Keine Bemerkungen.

Art. 63 Ausführungen zu Art. 63 Art. 64 Beantragt, Aufnahme eines Art. 64a: Änderungen der Feuerschaugemeinde In der Abstimmung wird der Antrag der vorberatenden Kommission zu Art. 64a bei 1 Gegenstimme angenommen. Beantragt, Art. 64a Abs. 1 zu Abs. 2 von Art. 63 zu machen. Der Titel von Art. 64a soll zu Aufhebung der Feuerschaugemeinde geändert werden. Ausführungen zum Antrag von Grossrat Bruno Streule Ausführungen zum Antrag von Grossrat Bruno Streule Die Standeskommission nimmt den Antrag zur Prüfung entgegen Frage, zu den Aufgaben der Feuerschaugemeinde Antwort zur Frage von Grossrat Patrik Koster Antwort zur Frage von Grossrat Patrik Koster Anschlussfrage zur Frage von Grossrat Patrik Koster Antwort zur Frage von Grossrat Romeo Premerlani Art. 65 Ausführungen zu Art. 65 Abs. 2. Ausführungen zum Votum von Grossrat Bruno Streule Ausführungen zum Votum von Grossrat Bruno Streule Art. 66

Keine Bemerkungen.

Art. 67

Keine Bemerkungen.

Art. 68

Keine Bemerkungen.

Art. 69

Keine Bemerkungen.

Art. 70 Beantragt, Art. 70 Abs. 2 umzuformulieren Unterstützt den Antrag der vorberatenden Kommission In der Abstimmung wird der Antrag der vorberatenden Kommission zu Art. 70 Abs. 2 einstimmig angenommen.

Art. 71

Keine Bemerkungen.

Art. 72

Keine Bemerkungen.

Art. 73

Keine Bemerkungen.

Art. 74 Beantragt, Aufnahme eines Abs. 3: Das Gesetz legt die weiteren Übergangsregelungen fest. In der Abstimmung wird der Antrag der vorberatenden Kommission zu Art. 74 Abs. 3 einstimmig angenommen.

Art. 75

Keine Bemerkungen.

Ziffern II-IV

Keine Bemerkungen. Das Wort wird an Grossrat Pius Federer übergeben. Auftrag, für das Altersheim Torfnest eine Rückführungsvorlage zu prüfen Ausführungen zum Antrag von Grossrat Pius Federer Frage zu den Ausführungen von Statthalter Monika Rüegg Bless Ausführungen zum Votum von Grossrat Reto Inauen Ausführungen zum Votum von Statthalter Monika Rüegg Bless Ausführungen zum Votum von Grossrat Elias Tobler Ausführungen zu seinem Votum Ausführungen zu den Voten Ausführungen zu den Voten Antwort zur Frage von Grossrat Johannes Sonderegger Ausführungen zum Altersheim Torfnest Ausführungen zu den Voten Ausführungen zu den Voten Ausführungen zu den Voten Antwort zur Frage von Grossrat Romeo Premerlani Ausführungen zum Votum von Grossrat Elias Tobler Ausführungen zum Votum von Grossrätin Kathrin Birrer Ausführungen zu den Voten Ausführungen zu den Voten Ausführungen zum Votum von Grossrat Reto Inauen Ausführungen zu den Voten Ausführungen zu den Voten Ende der Session Eröffnungsansprache

Entschuldigungen:
Marco Keller, Appenzell
Sepp Manser, Schwende-Rüte

Stimmberechtigt: 47
Absolutes Mehr: 24 Grossratspräsident: Albert Manser, Gonten Dank für die Wahl an den Grossen Rat.

Die Traktandenliste ist genehm.

Grossratsvizepräsident: Albert Sutter, Schlatt-Haslen
1. Stimmenzählerin: Kathrin Birrer, Appenzell
2. Stimmenzählerin: Karin Brülisauer-Signer, Gonten
3. Stimmenzähler: Urs Koch, Appenzell Das Wort wird an Grossrat Christoph Wetter übergeben. Beantragt eine Änderung auf S. 7, 2. Absatz Der Antrag von Grossrat Christoph Wetter wird einstimmig angenommen.

In der Schlussabstimmung wird das Protokoll der Session vom 27. März 2023 einstimmig genehmigt. Das Wort wird an Grossrätin Angela Koller übergeben. Anmerkung zur Landsgemeinde Antwort zur Anmerkung von Grossrätin Angela Koller Anmerkung zur Landsgemeinde In der Schlussabstimmung wird das Protokoll der Landsgemeinde vom 30. April 2023 einstimmig genehmigt. Wahlen gemäss Art. 31, Art. 31a und Art. 32 des Geschäftsreglements

Staatswirtschaftliche Kommission

Keine Änderung

Kommission für Wirtschaft

Keine Änderung

Kommission für Soziales, Gesundheit, Erziehung, Bildung

Neues Mitglied: Esther Sutter-Manser, Schwende-Rüte

Kommission für öffentliche Bauten, Verkehr, Energie, Raumplanung, Umwelt

Neue Mitglieder:
Marco Keller, Appenzell
Hans Dörig, Schwende-Rüte Erklärt Rücktritt aus der SoKo Kommission für Recht und Sicherheit

Keine Änderung

Gerichtskommission

Keine Änderung

Rückkommen

Kommission für Soziales, Gesundheit, Erziehung, Bildung

Neues Mitglied: Albert Fritsche, Appenzell

Wahlen gemäss Art. 34 des Geschäftsreglements

Aufsichtskommission der Ausgleichskasse

Keine Änderung

Bankrat Ausführungen zu den Wahlvorschlägen des Bankrats Unterstützt die Ausführungen von Grossrätin Angela Koller Antwort zur Frage von Grossrat Romeo Premerlani Unterstützt die Ausführungen von Grossrätin Angela Koller Unterstützt die Ausführungen von Grossrätin Angela Koller Unterstützt die Ausführungen von Grossrätin Angela Koller Ausführungen zum Votum von Grossrat Reto Inauen Unterstützt die Ausführungen von Grossrätin Angela Koller Antwort zu den verschiedenen Voten Neuer Präsident: Felix Buschor, Appenzell

Neue Mitglieder:
Bruno Enzler, Embrach
Bruno Sutter, Henggart

Bezirksgerichtspräsident (2023-2027)

Marco Seydel, Appenzell

Bodenrechtskommission

Neues Mitglied: Walter Mock, Gonten

Datenschutzbeauftragter (2023-2027, Genehmigung der Wahl)

Stefan Gerschwiler, St.Gallen

Fachkommission Strafverfolgung

Keine Änderung

Grundstückschatzungskommissionen

a) für landwirtschaftliche Grundstücke

Keine Änderung

b) für nichtlandwirtschaftliche Grundstücke

Neues Mitglied: Sandra Manser-Koller, Gontenbad Frage zur Wahl von Sandra Manser-Koller Antwort zur Frage von Grossrätin Ursi Dähler-Bücheler Landesschulkommission

Neues Mitglied: Marianne Gmünder, Appenzell

Landwirtschaftskommission

Keine Änderung Das Wort wird an Landammann Roland Inauen übergeben. Ausführungen zu den beiden Geschäftsberichten Fragen zu S. 133 und S. 134 Antwort zu den Fragen von Grossrat Karl Inauen Anschlussfrage zum Votum von Landesfähnrich Jakob Signer Antwort zur Frage von Grossrat Karl Inauen Grossrat Marco Keller ist neu anwesend

Stimmberechtigt: 48
Absolutes Mehr 25

Eintreten ist obligatorisch.

Geschäftsbericht 2022 der Verwaltung

Gesetzgebende Behörde

Keine Bemerkungen

Allgemeine Verwaltung

Keine Bemerkungen

Bau- und Umweltdepartement

Keine Bemerkungen

Erziehungsdepartement

Keine Bemerkungen

Finanzdepartement

Keine Bemerkungen

Gesundheits- und Sozialdepartement Frage zu S. 109, 2440 Sozialberatung Antwort zur Frage von Grossrat Reto Inauen Justiz-, Polizei- und Militärdepartement Frage zu S. 134, 2. Interkantonale Polizeieinsätze Antwort zur Frage von Grossrat Reto Inauen Frage zu S. 134, 3. Polizeiliche Ermittlungsverfahren Antwort zur Frage von Grossrat Reto Inauen Frage zu S. 137, Strafverfahren gegen bekannte Täterschaft, und S. 139, Strafverfahren gegen unbekannte Täterschaft Antwort zur Frage von Grossrat Reto Inauen Land- und Forstwirtschaftsdepartement

Keine Bemerkungen

Volkswirtschaftsdepartement

Keine Bemerkungen

Stiftungen

Keine Bemerkungen

Anhang

Keine Bemerkungen

Geschäftsbericht 2022 der Gerichte

Das Wort wird an die Präsidentin der Gerichtskommission, Grossrätin Angela Koller, übergeben. Ausführungen zum Geschäftsbericht 2022 der Gerichte Allgemeines

Keine Bemerkungen

Personelles

Keine Bemerkungen

Geschäftsentwicklung

Keine Bemerkungen

Anhang

Keine Bemerkungen

Die Geschäftsberichte 2022 der Verwaltung und der Gerichte werden zur Kenntnis genommen.

Pause. Das Wort wird an den Präsidenten der BauKo, Patrick Koster, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Ziffer I.

Art. 1

Keine Bemerkungen

Art. 2 Beantragt, Art. 2 Abs. 3 wie folgt zu ändern: Dem Vorsteher des Bau- und Umweltdepartements und weiteren gegenüber der Jagdverwaltung weisungsbefugten Personen ist die private Teilnahme an der Jagd im Kanton untersagt. In der Abstimmung wird der Antrag der Standeskommission zu Art. 2 bei 2 Gegenstimmen angenommen.

Art. 6

Keine Bemerkungen

Art. 7

Keine Bemerkungen

Art. 9

Keine Bemerkungen

Art. 10

Keine Bemerkungen

Art. 11

Keine Bemerkungen

Art. 12

Keine Bemerkungen

Art. 14

Keine Bemerkungen

Art. 15

Keine Bemerkungen

Art. 18

Keine Bemerkungen

Art. 19

Keine Bemerkungen

Art. 21

Keine Bemerkungen

Art. 24

Keine Bemerkungen

Art. 25 Beantragt, Art. 25 Abs. 2, Abs. 3 und Abs. 4 zu ändern. In der Abstimmung wird der Antrag der Standeskommission zu Art. 25 einstimmig angenommen.

Art. 27 Beantragt, Art. 27 Abs. 2 wie folgt zu ändern: Die Beteiligung an Treib- und Drückjagden ist nur Jagdberechtigten oder Personen, welche den Jagdlehrgang absolvieren, erlaubt. In der Abstimmung wird der Antrag der Standeskommission zu Art. 27 Abs. 2 einstimmig angenommen.

Art. 28 Beantragt, Art. 28 Abs. 1 wie folgt zu ändern: Bei der Ausübung der Jagd hat sich der Jäger weidgerecht zu verhalten. Insbesondere hat er sich vor der Schussabgabe zu versichern, dass das Wild jagdbar ist, die Schussdistanz genügt sowie die Stellung des Tieres eine weidgerechte Erlegung ohne Gefährung von Menschen und Dritteigentum zulässt. In der Abstimmung wird der Antrag der Standeskommission zu Art. 28 Abs. 1 bei 2 Gegenstimmen angenommen.

Art. 29

Keine Bemerkungen

Art. 31

Keine Bemerkungen

Art. 35

Keine Bemerkungen

Art. 36 Beantragt, Art. 36 Abs. 4 wie folgt zu ändern: Der Wildhüter kann Abschüsse zur Erfüllung der Abschusspläne tätigen. Er kann hierfür Jagdhelfer zuziehen oder sie mit Abschüssen beauftragen. In der Abstimmung wird der Antrag der Standeskommission zu Art. 36 Abs. 4 einstimmig angenommen.

Art. 37

Keine Bemerkungen

Art. 40

Keine Bemerkungen

Art. 45

Keine Bemerkungen

Art. 48

Keine Bemerkungen

Art. 49

Keine Bemerkungen

Art. 50

Keine Bemerkungen

Art. 51

Keine Bemerkungen

Art. 53

Keine Bemerkungen

Art. 55

Keine Bemerkungen

Art. 58

Keine Bemerkungen

Ziffer II.

Anhang 2 Antrag zu Anhang 2 In der Abstimmugn wird der Antrag der Standeskommission zu Anhang 2 einstimmig angenommen.

Ziffer III.

Keine Bemerkungen

Inkrafttreten

Keine Bemerkungen

In der Schlussabstimmung wird die Revision der Verordnung zum Jagdgesetz einstimmig angenommen. Das Wort wird an die Präsidentin der SoKo, Grossrätin Karin Inauen-Mäder, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Antwort zur Frage von Grossrat Albert Neff

Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Ziffer I

Art. 1

Keine Bemerkungen

Art. 2

Keine Bemerkungen

Art. 3

Keine Bemerkungen

Art. 4

Keine Bemerkungen

Art. 5

Keine Bemerkungen

Art. 6

Keine Bemerkungen

Art. 7

Keine Bemerkungen

Art. 8

Keine Bemerkungen

Art. 9 Beantragt, Art. 9 Abs. 3, 1. Satz wie folgt zu ändern: Die Bezirke sind dafür besorgt, dass eine Notschlachtanlage zur Verfügung steht. Sie können dies mittels Leistungsvereinbarungen oder Kooperationen sicherstellen oder selber eine Notschlachtanlage betreiben und unterhalten.
Beantragt, Art. 9 Abs. 2, 2. Satz zu streichen. Unterstützt die Anträge von Grossrat Albert Fritsche Ausführungen zu den Anträgen von Grossrat Albert Fritsche Ausführungen zu den Anträgen Beantragt, den ersten Antrag von Grossrat Albert Fritsche zu ändern. Ausführungen zum Votum von Landeshauptmann Stefan Müller Ausführungen zum Votum von Grossrat Albert Fritsche In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Albert Fritsche zu Art. 9 Abs. 3, 1. Satz grundsätzlich angenommen.

In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Albert Fritsche zu Art. 9 Abs. 3, 2. Satz einstimmig angenommen.

Art. 10

Keine Bemerkungen

Art. 11

Keine Bemerkungen

Art. 12 Beantragt, Abs. 3 zu streichen Spricht sich gegen den Antrag von Grossrat Albert Fritsche aus Beantragt, dass der Antrag auf eine zweite Lesung hin geprüft wird Ausführungen zum Antrag von Landeshauptmann Stefan Müller Art. 13

Keine Bemerkungen

Art. 14

Keine Bemerkungen

Art. 15

Keine Bemerkungen

Ziffer II

Keine Bemerkungen

Ziffer III

Keine Bemerkungen

Es wird eine zweite Lesung durchgeführt. Das Wort wird an den Präsidenten der ReKo, Grossrat Markus Koster, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Beantragt, auf das Geschäft nicht einzutreten. Ausführungen zum Antrag von Grossrat Nicola Moser Ausführungen zu seinem Antrag In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Nicola Moser bei 12 Ja-Stimmen gegen 28 Nein-Stimmen und 8 Enthaltung abgeleht.

Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Ziffer I.

Art. 1

Keine Bemerkungen

Art. 2

Keine Bemerkungen

Ziffern II-IV

Keine Bemerkungen

In der Schlussabstimmung wird die Verordnung über die Schutzdienstpflichtverlängerung bei 40 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen. Das Wort wird an Frau Statthalter Monika Rüegg Bless übergeben. Vorstellung des Geschäfts Eintreten ist obligatorisch.

In der Schlussabstimmung wird die Rechnung und der Bericht der kantonalen Familienausgleichskasse einstimmig angenommen. Vom Geschäftsbericht 2022 der Ausgleichskasse und der IV-Stelle Appenzell I.Rh. wird Kenntnis genommen. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wird folgenden Personen das Landrecht von Appenzell I.Rh. und das Gemeindebürgerrecht von Appenzell erteilt:
- Abduselam Salih, geboren 1988 in Eritrea, eritreischer Staatsangehöriger, wohnhaft an der Sägehüslistrasse 7 in Appenzell Steinegg
- Damian Djukic, geboren 2006 in Herisau, bosnisch-herzegowinischer Staatsangehöriger, wohnhaft an der Gaishausstrasse 8 in Appenzell
- Rayco Gutierrez De la Rosa, geboren 1987 in Appenzell, spanischer Staatsangehöriger, wohnhaft an der Nollenstrasse 27c in Appenzell Mitteilung an die Presse über Einbürgerungen. Das Wort wird an Grossrat Thomas Schefer übergeben. Beantragt, Überprüfung einer Neuregelung in den Jagdvorschriften Nimmt den Auftrag von Grossrat Thomas Schefer zur Prüfung entgegen Anfrage bezüglich Bewirtschaftungszwang im Landwirtschaftsgesetz Antwort zur Frage von Grossrat Albert Neff Mittagspause. Das Wort wird an die Präsidentin der Kommission, Grossrätin Angela Koller, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Ziffer I.

Art. 1 Beantragt, Art. 1 mit folgendem Abs. 4 zu ergänzen: Er pflegt Beziehungen mit dem nahen Ausland. Beantragt, auf Abs. 4 zu verzichten Unterstützt den Antrag der vorberatenden Kommission Spricht sich gegen den Antrag der vorberatenden Kommission aus In der Abstimmung wird der Antrag der vorberatenden Kommission zu Art. 1 Abs. 4 bei 18 Ja-Stimmen gegen 30 Nein-Stimmen abgelehnt.

Art. 2

Keine Bemerkungen

Art. 3

Keine Bemerkungen

Art. 4

Keine Bemerkungen

Art. 5

Keine Bemerkungen

Art. 6

Keine Bemerkungen

Art. 7

Keine Bemerkungen

Art. 8 Beantragt, in Art. 8 Abs. 2 die Verlängerung des Amtszwangs auf 8 Jahre Frage zum Antrag von Grossrat Urban Fässler Spricht sich gegen den Antrag von Grossrat Urban Fässler aus Ausführungen zu seinem Antrag Ausführungen zum Antrag von Grossrat Urban Fässler Spricht sich für den Antrag von Grossrat Urban Fässler aus In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Urban Fässler zu Art. 8 Abs. 2 bei 20 Ja-Stimmen gegen 26 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen abgelehnt. Beantragt, Art. 8 Abs. 2 zu ändern Ausführungen zum Antrag von Grossrat Urban Fässler Ausführungen zum Antrag von Grossrat Urban Fässler In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Urban Fässler zu Art. 8 Abs. 2 bei 7 Ja-Stimmen gegen 41 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

Art. 9 Beantragt, Art. 9 Abs. 1 zu ändern Spricht sich für den Antrag von Grossrätin Patricia Fritsche-Manser aus Ausführungen zum Antrag von Grossrätin Patricia Fritsche-Manser Ausführungen zum Antrag von Grossrätin Patricia Fritsche-Manser Ausführungen zum Antrag von Grossrätin Patricia Fritsche-Manser Ausführungen zum Votum von Landesfähnrich Jakob Signer Spricht sich gegen den Antrag von Grossrätin Patricia Fritsche-Manser aus Spricht sich für den Antrag von Grossrätin Patricia Fritsche-Manser aus Spricht sich gegen den Antrag von Grossrätin Patricia Fritsche-Manser aus Spricht sich gegen den Antrag von Grossrätin Patricia Fritsche-Manser aus In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrätin Patricia Fritsche-Manser mit 22 Ja-Stimmen bei 26 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt. Beantragt Streichung von Art. 9 Abs. 3 Beantragt die Beibehaltung von Art. 9 Abs. 3 Unterstützt den Antrag der vorberatenden Kommission Unterstützt den Antrag der vorberatenden Kommission Unterstützt den Antrag der vorberatenden Kommission Unterstützt den Antrag der vorberatenden Kommission Unterstützt den Antrag der vorberatenden Kommission Ausführungen zum Antrag der vorberatenden Kommission Frage zum Antrag der vorberatenden Kommission Ausführungen zum Antrag der vorberatenden Kommission Ausführungen zum Antrag der vorberatenden Kommission Ausführungen zum Antrag der vorberatenden Kommission Ausführungen zum Votum von Landesfähnrich Jakob Signer Ausführungen zum Antrag der vorberatenden Kommission In der Abstimmung wird der Antrag der vorberatenden Kommission zu Art. 9 Abs. 3 bei 30 Ja-Stimmen gegen 18 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen angenommen.

Art. 10

Keine Bemerkungen

Art. 11

Keine Bemerkungen

Art. 12

Keine Bemerkungen

Pause. Art. 13

Keine Bemerkungen

Art. 14

Keine Bemerkungen

Art. 15 Beantragt, Art. 15 Abs. 1 wie folgt zu fassen: Bezirke können sich mit Bezirken zusammenschliessen, Schulgemeinden mit Schulgemeinden und Kirchgemeinden mit Kirchgemeinden. Unterstützt den Antrag der vorberatenden Kommission In der Abstimmung wird der Antrag der vorberatenden Kommission zu Art. 15 Abs. 1 einstimmig angenommen.

Art. 15a Beantrag Aufnahme eines neuen Art. 15a Beantragt, auf neue Bestimmung zu verzichten In der Abstimmung wird der Antrag der vorberatenden Kommission zu Art. 15a bei 20 Ja-Stimmen gegen 28 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

Art. 16

Keine Bemerkungen

Art. 17 Beantragt Ergänzung von Art. 17 Abs. 1 lit. c Unterstützt den Antrag der vorberatenden Kommission Frage zum Antrag der vorberatenden Kommission Antwort zur Frage von Grossrat Urban Fässler In der Abstimmung wird der Antrag der vorberatenden Kommission zu Art. 17 Abs. 1 einstimmig angenommen. BeantragtAufnahme eines Art. 17 Abs. 1a Beantragt, auf neue Bestimmung zu verzichten Ausführungen zum Antrag der vorberatenden Kommission Antwort zum Votum von Grossrätin Doris Neff-Mäder Antwort zum Votum von Grossrätin Doris Neff-Mäder Ausführungen zum Antrag der vorberatenden Kommission In der Abstimmung wird der Antrag der vorberatenden Kommission zu Art. 17 Abs. 1a bei 27 Ja-Stimmen gegen 20 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.

Art. 18

Keine Bemerkungen

Art. 19

Keine Bemerkungen

Art. 20

Keine Bemerkungen

Art. 21

Keine Bemerkungen

Art. 22 Beantragt, Änderung von Art. 22 Abs. 2 zu prüfen Unterstützt den Antrag von Grossrat Albert Fritsche Spricht sich gegen den Antrag von Grossrat Albert Fritsche aus Ausführungen zum Antrag von Grossrat Albert Fritsche Ausführungen zum Antrag In der Abstimmung wird der Antrag der vorberatenden Kommission zu Art. 22 Abs. 2 bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen angenommen. Beantragt, Art. 22 Abs. 3 wie folgt zu fassen: Er kümmert sich um Aufgaben, die einer einheitlichen Regelung und Umsetzung im Kanton bedüren. In der Abstimmung wird der Antrag der vorberatenden Kommission zu Art. 22 Abs. 3 einstimmig angenommen.

Art. 23

Keine Bemerkungen

Art. 24

Keine Bemerkungen

Art. 25 Beantragt, Art. 25 Abs. 1 umzuformulieren In der Abstimmung wird der Antrag der vorberatenden Kommission zu Art. 25 Abs. 1 einstimmig angenommen.

Art. 26

Keine Bemerkungen

Art. 27 Beantragt, Art. 27 Abs. 1 umzuformulieren In der Abstimmung wird der Antrag der vorberatenden Kommission zu Art. 27 Abs. 1 einstimmig angenommen.

Art. 28

Keine Bemerkungen

Art. 29

Keine Bemerkungen

Art. 30

Keine Bemerkungen

Art. 31 Beantragt, Art. 31 Abs. 2 zu ändern In der Abstimmgung wird der Antrag der vorberatenden Kommission zu Art. 31 Abs. 2 bei 2 Gegenstimmen angenommen.

Art. 32

Keine Bemerkungen

Art. 33

Keine Bemerkungen

Art. 34 Beantragt, Art. 34 Abs. 1 umzuformulieren In der Abstimmung wird der Antrag der vorberatenden Kommission zu Art. 34 Abs. 1 einstimmig angenommen.

Art. 35

Keine Bemerkungen

Art. 36

Keine Bemerkungen

Art. 37 Frage zu den Befugnissen des Grossen Rates Antwort zur Frage von Grossrat Nicola Moser Ausführungen zum Votum von Ratschreiber Markus Dörig Ausführungen zum Votum von Grossrat Nicola Moser Ausführungen zu seiner Frage Art. 38 Beantragt, Art. 38 Abs. 2 zu korrigieren In der Abstimmung wird der Antrag der vorberatenden Kommission zu Art. 38 Abs. 2 einstimmig angenommen.

Art. 39

Keine Bemerkungen

Art. 40

Keine Bemerkungen

Art. 41

Keine Bemerkungen

Rückkommen auf Art. 8 Frage zu Art. 8 Antwort zur Frage von Grossrat Patrik Koster Die erste Lesung wird am 4. September 2023 fortgeführt. Ende der Session. Eröffnungsansprache

Entschuldigungen:
Silvia Frey, Appenzell
Yvonne Fässler-Schwab, Schwende-Rüte
Patrik Koster, Schwende-Rüte
Doris Neff-Mäder, Appenzell
Thomas Schefer, Gonten

Stimmberechtigt: 45
Absolutes Mehr: 23

Die Traktandenliste ist genehm. Das Wort wird an Grossrätin Angela Koller weitergegeben Beantragt eine Änderung auf S. 14 Der Antrag von Grossrätin Angela Koller wird angenommen. Anmerkung zu S. 19 Antwort auf Votum von Grossrat Karl Inauen Beantragt zwei Änderungen auf S. 27 Die Anträge von Grossrat Urs Dörig werden einstimmig angenommen.

In der Schlussabstimmung wird das Protokoll einstimmig genehmigt. Das Wort wird dem Präsidenten der StwK, Matthias Rhiner, übergeben. Ausführungen zur Staatsrechnung 2022 Frage zur Rechnung 2022 Ausführungen zum Geschäft und Antwort auf Anfrage von Grossrat Reto Inauen. Ausführungen zum Geschäft Eintreten ist obligatorisch

Begrüssung der Klasse 4a des Gymnasiums Appenzell

Bericht der Standeskommission zur Rechnung 2022 (S. 1-10)

Keine Bemerkungen

Beschluss und Antrag (S. 11)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung (S. 11)

Keine Bemerkungen

Investitionsrechnung (S. 12)

Keine Bemerkungen

Geldflussrechnung (S. 13)

Keine Bemerkungen

Bilanz (S. 14)

Keine Bemerkungen

Anhang (S. 15-27)

Keine Bemerkungen

Bericht der externen Revisionsstelle (S. 29-30)

Keine Bemerkungen

Nachweis Erfolgsrechnung (S. 31)

Keine Bemerkungen

Nachweis Erfolgsrechnung Spezialrechnungen (S. 32)

Keine Bemerkungen

Nachweis Investitionsrechnung (S. 33)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung (S. 34-35)

Keine Bemerkungen

Investitionsrechnung (S. 36)

Keine Bemerkungen

Verwaltungsrechnung

Begründungen (S. 37-45)

Keine Bemerkungen

10 Gesetzgebende Behörde (S. 46)

Keine Bemerkungen

20 Allgemeine Verwaltung (S. 47-48) Frage zu S. 48, Konto 2020.3199.01 Ausserordentliche Ausgaben Antwort wird an nächster Session gegeben. 21 Bau- und Umweltdepartement (S. 49-53)

Keine Bemerkungen

22 Erziehungsdepartement (S. 54-57)

Keine Bemerkungen

23 Finanzdepartement (S. 58-61) Frage zu S. 59, Konto 2320.3650.01 Wertberichtigungen Beteiligungen VV Beantwortung der Frage von Grossrat Reto Inauen 24 Gesundheits- und Sozialdepartement (S. 62-66) Frage zu S. 63, Kontogruppen 2420 und 2422 (GZAI, Massnahmenplan und Informationen) Beantwortung der Frage von Grossrat Bruno Huber Ausführungen zum Votum von Statthalter Monika Rüegg Bless Antwort zum Votum von Grossrat Bruno Huber Frage an Statthalter Monika Rüegg Bless Beantwortung der Frage von Grossrat Albert Manser Frage zu S. 63, Konto 2422.3634.04 Altersheim Torfnest Beantwortung der Frage von Grossrat Albert Manser 25 Justiz-, Polizei- und Militärdepartement (S. 67-72) Frage zu S. 68, Konto 2527.3611.01 Kosten Straf- und Massnahmenvollzug Beantwortung der Frage von Grossrat Christoph Wetter Frage zu S. 72, Konto 2581.3637.01 Beiträge an Schutzbauten Beantwortung der Frage von Grossrat Karl Inauen 26 Land- und Forstwirtschaftsdepartement (S. 73-77) Frage zu S. 74, Konto 2620.3130.04 Förderprogramm Ersatz Stacheldraht Beantwortung der Frage von Grossrat Reto Inauen 27 Volkswirtschaftsdepartement (S. 78-80)

Keine Bemerkungen

Investitionsrechnung (S. 81-83)

Keine Bemerkungen

Bilanz (S. 84)

Keine Bemerkungen

Abwasserrechnung (S. 85-89) Frage zu S. 86, Konto 2100.3120.05 Schlammentsorgung Beantwortung der Frage von Grossrat Karl Inauen Strassenrechnung (S. 90-96)

Keine Bemerkungen Frage zu S. 90, Konto 2180.4030.01 Motorfahrzeugsteuern Beantwortung der Frage von Grossrat Karl Inauen Abfallrechnung (S. 97-102) Frage zu S. 99, Konto 5001.5040.02 Investition Unterflurbehälter Beantwortung der Frage von Grossrat Bruno Streule Beantwortung der Frage von Grossrat Bruno Streule Ausführungen zum Votum von Säckelmeister Ruedi Eberle Ausführungen zum Votum von Grossrat Bruno Huber Ausführungen zum Votum Ausführungen zum Votum von Grossrat Bruno Huber Anschlussfrage an Säckelmeister Ruedi Eberle Beantwortung der Frage von Grossrat Bruno Streule Beantwortung der Frage von Grossrat Bruno Streule Frage an Bauherr Ruedi Ulmann Beantwortung der Frage von Grossrat Adrian Locher Weitere Rechnungen zur Kenntnisnahme

Erfolgsrechnung und Gymnasium (S. 103-107)

Keine Bemerkungen

Kantonales Gesundheitszentrum Appenzell (S. 108-125)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung und Bilanz Wildkirchlistiftung (S. 126-127)

Keine Bermerungen

Erfolgsrechnung und Bilanz Stiftung Pro Innerrhoden (S. 128-130) Frage zu S. 128, Konto 3700.04 Nicht realisierte Kursverluste auf Finanzanlagen Beantwortung der Frage von Grossrat Christian Manser Weitere Ausführungen zur Frage von Grossrat Christian Manser Erfolgsrechnung und Bilanz Innerrhoder Kunststiftung (S. 131-132)

Keine Bemerkungen Rückkommen zur Frage von Grossrat Reto Inauen zu Konto 2020.3199.01 Frage zum Kauf der Hinteren Rüti Beantwortung derr Frage von Grossrat Bruno Huber Ausführung zum Votum von Säckelmeister Ruedi Eberle Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Votum von Grossrätin Angela Koller Ausführungen zum Votum von Säckelmeister Ruedi Eberle Antwort zum Votum von Grossrätin Angela Koller In der Schlussabstimmung wird die Staatsrechnung einstimmig angenommen.

Pause Das Wort wird an den regierenden Landammann, Roland Dähler, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Beantwortung der Fragen von Grossrätin Ursi Dähler-Bücheler, Grossrat Romeo Premerlani, Grossrat Sepp Manser, Grossrat Christoph Keller und Grossrat Albert Neff Eintreten ist obligatorisch

Hinweis von Alfred Koller auf Nummerierungsfehler bei Kapitel 6 (S. 19)

1 Ausgangslage (S. 1)

Keine Bemerkungen

2 Zusammenfassung (S. 1-4)

Keine Bemerkungen

3 Einleitung (S. 5-6)

Keine Bemerkungen

4 Strategische Analyse (S. 6-14)

Keine Bemerkungen

5 Vision und Mission (S. 14-18) Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Votum von Grossrat Pius Federer 6 Strategie, Akzente und Massnahmen (S. 19-36) Ausführungen zum Geschäft Beantwortung der Frage von Grossrat Romeo Premerlani Fortführung Detailberatung Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Votum von Grossrätin Theres Durrer-Gander Der Grosse Rat nimmt vom Bericht zur Tourismuspolitik Appenzell I.Rh. Kenntnis. Das Wort wird an Bauherr Ruedi Ulmann übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft in Vertretung von Grossrätin Silvia Frey Eintreten ist obligatorisch

1 Zusammenfassung

Keine Bemerkungen

2 Einleitung

Keine Bemerkungen

3 Analyse: Mobilität heute und morgen Hinweis auf Fehler auf S. 7 Der Grosse Rat nimmt vom Bericht über die Gesamtverkehrsstrategie Appenzell I.Rh. Kenntnis. Ausführungen zu den Voten Ausführungen zum Geschäft Mittagspause Vorstellung des Geschäfts

Eintreten ist beschlossen

Es ergeben sich keine Wortmeldungen

Der Grosse Rat wählt die vorgeschlagenen Grossrätinnen und Grossräte als Mitglieder der Kommission für die total revidierte Kantonsverfassung einstimmig

Der Grosse Rat wählt Grossrätin Angela Koller bei einer Enthaltung zur Präsidentin der Kommission Das Wort wird an Säckelmeister Ruedi Eberle übergeben Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Beantwortung der Frage von Grossrat Reto Inauen Ausführungen zum Geschäft Eintreten ist obligatorisch

Es ergeben sich keine Wortmeldungen

In der Schlussabstimmung wird der Geschäftsbericht 2022 der Appenzeller Kantonalbank bei einer Enthaltung angenommen. Das Wort wird an Bauherr Ruedi Ulmann übergeben Beantwortung der Anfrage von Grossrat Urs Dörig aus der Februarsession Anfrage zum Thema Sprayereien Beantwortung zur Frage von Grossrat Adrian Locher Anfrage zu einer Medienmitteilung der Standeskommission, Fachstelle Denkmalpflege Beantwortung der Frage von Grossrat Urs Dörig Anschlussfrage zum Votum von Landammann Roland Inauen Beantwortung der Frage von Grossrat Albert Neff Anschlussfrage zum Votum von Bauherr Ruedi Ulmann Beantwortung der Frage von Grossrat Albert Neff Verschiedene Informationen des Büros

Verabschiedung der folgenden Grossrätinnen und Grossräte:
- Grossrätin Barbara Inauen-Buri, Schwende-Rüte
- Grossrat Christoph Keller, Appenzell
- Grossrat Ernst Schiegg, Appenzell

Ende der Session Eröffnungsansprache

Entschuldigungen:
Patricia Fritsche-Manser, Appenzell

Anwesend: 49 Mitglieder
Absolutes Mehr: 25 Mitglieder

Die Traktandenliste ist genehm. In der Abstimmung wird das Protokoll vom 5. Dezember 2022 bei einer Enthaltung genehmigt. Das Wort wird an den Präsidenten der BauKo, Patrik Koster, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Ziffer I.

Art. 1 Beantragt, Art. 1 lit. a wie folgt zu ändern:
die Wahl der Jagdkommission, der Jagdprüfungskommission, der Wildschadenkommission, der Hegekommission und die Bestimmung der Jagdverwaltung; In der Abstimmung wird der Antrag von Bauherr Ruedi Ulmann einstimmig angenommen.

Art. 2 Beantragt Rückkommen auf Art. 2 nach der Behandlung von Art. 6 und Art. 7. Art. 6 Beantragt, Art. 6 Abs. 1, letzter Satz des bisherigen Rechts nicht zu streichen. Spricht sich gegen den Antrag von Grossrat Reto Inauen aus Spricht sich gegen den Antrag von Grossrat Reto Inauen aus Ausführungen zum Antrag von Grossrat Reto Inauen Spricht sich für den Antrag von Grossrat Reto Inauen aus Ausführungen zum Antrag von Grossrat Reto Inauen Ausführungen zum Antrag von Grossrat Reto Inauen Ausführungen zu seinem Antrag In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Reto Inauen abgelehnt.

Art. 7 Beantragt, Art. 6 Abs. 3 zu streichen Beantragt, Art. 6 Abs. 3 wie folgt zu ändern:
Dem Jagdverwalter ist die private Teilnahme an der Jagd untersagt. Spricht sich für den Antrag der Standeskommission aus Ausführungen zum Antrag von Grossrat Patrik Koster Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Patrik Koster abgeleht.

In der Abstimmung wird der Gegenantrag der Standeskommission deutlich angenommen.

Art. 7 Beantragt, Art. 7 Abs. 4 zu streichen Beantragt, Art. 7 Abs. 4 wie folgt zu fassen:
Dem Wildhüter ist die private Teilnahme an der Jagd untersagt. In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Patrik Koster abgeleht.

In der Abstimmung wird der Antrag von Bauherr Ruedi Ulmann bei einer Gegenstimme angenommen.

Art. 2 Abs. 3 Beantragt, Art. 2 Abs. 3 wie folgt zu fassen
Dem Vorsteher des Bau- und Umweltdepartements und weiteren weisungsberechtigten Personen im Bau- und Umweltdepartement wird die private Teilnahme an der Jagd im Kanton untersagt. Spricht sich für den Antrag von Grossrat Reto Inauen aus Spricht sich gegen ein Verbot für den Departementsvorsteher aus Spricht sich gegen den Antrag von Grossrat Reto Inauen aus Spricht sich gegen den Antrag von Grossrat Reto Inauen aus Spricht sich für den Antrag von Grossrat Reto Inauen aus Ausführungen zum Geschäft Spricht sich gegen den Antrag von Grossrat Reto Inauen aus Spricht sich gegen den Antrag von Grossrat Reto Inauen aus Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Votum von Grossrätin Angela Koller In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Reto Inauen bei 27 Ja-Stimmen gegen 20 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.

Art. 9

Keine Bemerkungen

Art. 10

Keine Bemerkungen

Art. 11 Beantragt, Abs. 2a wie folgt zu fassen:
An Sonderjagden auf Rotwild und Steinwild darf nur teilnehmen, wer im Besitz des Hochwildjagdpatents ist. Spricht sich für den Antrag von Grossrat Romeo Premerlani aus Spricht sich gegen den Antrag von Grossrat Romeo Premerlani aus Spricht sich für den Antrag von Grossrat Romeo Premerlani aus Ausführungen zu seinem Antrag Spricht sich für den Antrag von Grossrat Romeo Premerlani aus Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Spricht sich für den Antrag von Grossrat Romeo Premerlani aus In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Romeo Premerlani bei wenigen Gegenstimmen angenommen.

Pause Art. 12 Beantragt, in Abs. 2 das Wort "zusätzlich" zu streichen In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrätin Angela Koller einstimmig angenommen.

Art. 14

Keine Bemerkungen

Art. 15

Keine Bemerkungen

Art. 18

Keine Bemerkungen

Art. 19

Keine Bemerkungen

Art. 21

Keine Bemerkungen

Art. 24

Keine Bemerkungen

Art. 25 Beantragt, Abs. 3 in der bisherigen Fassung zu belassen und den Wortlaut des vorgeschlagenen Abs. 3 neu zu Abs. 4 machen Ausführungen zum Antrag von Grossrätin Angela Koller Spricht sich gegen den Antrag von Grossrätin Angela Koller aus Beantragt, Art. 25 Abs. 3 zu belassen
Beantragt, neu Abs. 4 wie folgt zu fassen
Vorstehhunde, Apportierhunde und Baujagdhunde gemäss der Gruppeneinteilung der Fédération Cynologique Internationale müssen über eine von der Jagdverwaltung anerkannte Ausbildung verfügen. Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Spricht sich für den Antrag von Grossrätin Angela Koller aus Ausführungen zum Geschäft Spricht sich für den Antrag von Grossrätin Angela Koller aus Beantragt, Abs. 3 wie folgt zu ergänzen:
Das Laufenlassen von Jagdgebrauchshunden während der Jagd ... Ausführungen zum Geschäft Der Antrag von Grossrätin Angela Koller wird bei einer Gegenstimme angenommen.

Art. 27

Keine Bemerkungen

Art. 28 Beantragt, den Passus "kein führendes Muttertier" in Art. 28 Abs. 1 zu belassen Ausführungen zum Antrag In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrätin Angela Koller bei 25 Ja-Stimmen gegen 21 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen.

Art. 29 Beantragt, Art. 29 Abs. 1 lit. a nicht aufzuheben Spricht sich gegen den Antrag von Grossrätin Angela Koller aus Spricht sich gegen den Antrag von Grossrätin Angela Koller aus In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrätin Angela Koller deutlich abgelehnt. Beantragt, Art. 29 Abs. 1 lit. b ersatzlos zu streichen Beantragt, Art. 29 Abs. 1 lit. b wie folgt zu fassen:
Kugelschüsse auf flüchtiges Wild, es sei denn, es handelt sich um angeschossenes Wild, und ein zweiter, sicherer Schuss ist möglich; In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Patrik Koster deutlich abgelehnt. Beantragt, in Art. 29 Abs. 1 lit. b das Wort "zweiter" zu streichen Ausführungen zum Geschäft In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Patrik Koster einstimmig angenommen.

Art. 31 Beantragt, Art. 31 Abs. 1a wie folgt zu fassen:
Nicht rechtmässig erlegtes Wild ist vom Erleger unter Entrichtung einer Gebühr und unter Anrechnung an das Abschusskontingent zu übernehmen. Die Trophäe verbleibt beim Kanton Beantragt, Art. 31 Abs. 1 wie folgt zu fassen:
Bei der Ausübung der Jagd rechtmässig erlegtes Wild verfällt dem Erleger. In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Patrik Koster angenommen. Ausführungen zum Geschäft In der Abstimmung wird der Antrag von Bauherr Ruedi Ulmann angenommen.

Art. 35

Keine Bemerkungen

Art. 36 Frage zu Art. 36 Abs. 4 Beantragt, Abs. 4 wie folgt zu fassen:
Der Wildhüter kann zusammen mit den freiwilligen Jagdhelfern Abschüsse tätigen, welche der Erfüllung der Abschusspläne dienen. Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Antrag Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Art. 36

Keine Bemerkungen

Art. 37

Keine Bemerkungen

Art. 40

Keine Bemerkungen

Art. 45 Beantragt, den Jagdverwalter in Abs. 1 zu streichen Ausführungen zum Antrag von Grossrat Jonny Dörig Spricht sich gegen den Antrag von Grossrat Jonny Dörig aus Spricht sich für den Antrag von Grossrat Jonny Dörig aus Frage zum Antrag von Grossrat Jonny Dörig Beantwortung der Frage von Grossrätin Ursi Dähler-Bücheler Anschlussfrage Beantwortung der Anschlussfrage von Grossrätin Ursi Dähler-Bücheler Spricht sich für den Antrag von Grossrat Jonny Dörig aus In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Jonny Dörig abgelehnt.

Art. 48

Keine Bemerkungen

Art. 49

Keine Bemerkungen

Art. 50

Keine Bemerkungen

Art. 51 Auftrag, zur Prüfung, ob die Stellenprozente ausreichen Art. 53

Keine Bemerkungen

Art. 55

Keine Bemerkungen

Art. 58

Keine Bemerkungen

Ziffern III. - IV.

Keine Bemerkungen Ausführungen zum Geschäft Es wird eine zweite Lesung durchgeführt. Das Wort wird dem Präsidenten der ReKo, Grossrat Markus Koster, übergeben Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Ziffer I.

Art. 17

Keine Bemerkungen

Art. 18

Keine Bemerkungen

Art. 19a

Keine Bemerkungen

Art. 23 Beantragt, Art. 23 Abs. 4 zu ändern. Spricht sich für den Antrag von Grossrat Urban Fässler aus Ausführungen zum Geschäft

Antrag von Grossrat Urban Fässler soll auf zweite Lesung geprüft werden Art. 24

Keine Bemerkungen

Art. 27

Keine Bemerkungen

Ziffer II.

Keine Bemerkungen Beantragt, Ergänzung von Art. 1 Abs. 1 zu überprüfen Spricht sich gegen den Auftrag von Grossrat Urban Fässler aus Hält am Auftrag fest Es wird eine zweite Lesung durchgeführt. Das Wort wird dem regierenden Landammann, Roland Dähler, übergeben. Vorstellung des Geschäfts In der Schlussabstimmung wird die Landsgemeindeordnung 2023 einstimmig angenommen. Das Wort wird dem regierenden Landammann, Roland Dähler, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Das Wort wird nicht gewünscht.

Der Grosse Rat nimmt von den Programmvereinbarungen 2022 Kenntnis. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wird folgenden Personen das Landrecht von Appenzell I.Rh. und das Gemeindebürgerrecht von Appenzell erteilt:

Axel Weiss, geboren 1960 in Deutschland, deutscher Staatsangehöriger, sowie seiner Ehefrau Claudia Carroll, geboren 1968 in Deutschland, deutsche Staatsangehörige; in die Einbürgerung miteinbezogen ist der Sohn Anton Jonah Weiss, geboren 2004; alle wohnhaft an der Eugstböhlstrasse 3 in Appenzell Meistersrüte. Das Wort wird an Grossrat Reto Inauen übergeben. Anfrage zur Behandlung des Budgets Antwort zur Anfrage von Grossrat Reto Inauen - Antwort zur Anfrage von Grossrat Bruno Huber zur Deponie Rüti
- Information zur Energie- und Klimastrategie und zur Gesamtverkehrsstrategie - Information über die Sitzzahl des Grossen Rates und die Renovation des Grossratssaals
- Antwort zur Anfrage von Grossrat Adrian Locher zur Information des Grossen Rates über Medienmitteilungen - Anfrage wie es zu Praxisänderungen in der Baugesetzgebung gekommen ist
- Auftrag, die Unstimmigkeiten bei der nächsten Revision der Baugesetzgebung zu beseitigen und notwendige Neuerungen vorzulegen Ausführungen zum Votum von Grossrat Urs Dörig Antwort zur Anfrage von Grossrat Urs Dörig Anfrage zur Energie- und Klimastrategie Antwort zur Anfrage von Grossrat Romeo Premerlani Die Session ist beendet. Eröffnungsansprache

Entschuldigungen:
Erich Gollino, Appenzell
Reto Inauen, Appenzell
Josef Inauen, Schwende-Rüte

Anwesend: 47 Mitglieder
Absolutes Mehr: 24 Mitglieder

Die Traktandenliste ist genehm. Das Wort wird an Grossrat Albert Neff weitergegeben. Beantragt zwei Änderungen am Protokoll:
S. 15 letzter Absatz, 8. Linie von unten "Er stört sich daran ..." ändern durch "Er stellt fest..." und
S. 15, letzter Absatz, 6. Linie von unten: der Satz "Er hält die unterschiedliche Entschädigung ... für nicht gerechtfertigt" ist zu streichen. Ausführungen zum Votum von Grossrat Albert Neff Ausführungen zum Votum von Grossrat Albert Neff Hält an seinen Anträgen fest. Die beiden Anträge von Grossrat Albert Neff werden mit vereinzelten Gegenstimmen angenommen.

In der Schlussabstimmung wird das Protokoll bei einer Enthaltung genehmigt. Das Wort wird dem Präsidenten der StwK, Matthias Rhiner, übergeben. Ausführungen zum Budget 2023, zu den Steuerparametern 2023 und zum Finanzplan 2024-2027 Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten ist obligatorisch Beantragt die Rückweisung des Geschäfts, mit dem Auftrag, den Personalaufwand im Vergleich zum Vorjahr um maximal 2.5% zu erhöhen. Fragen zum Rückweisungsantrag von Grossrat Jonny Dörig Ausführungen zum Rückweisungsantrag von Grossrat Jonny Dörig Ausführungen zum Geschäft; Spricht sich gegen den Rückweisungsantrag von Grossrat Jonny Dörig aus. Ausführungen zum Votum von Säckelmeister Ruedi Eberle Ausführungen zu den Voten von Grossrätin Angela Koller und Grossrat Bruno Huber Ausführungen zum Geschäft; Spricht sich gegen den Antrag von Grossrat Jonny Dörig aus. In der Abstimmung wird der Rückweisungsantrag von Grossrat Jonny Dörig bei 1 Ja-Stimme und 2 Enthaltungen abgelehnt.

Bericht und Antrag der Standeskommission zum Budget 2022 (S. 1-10)

Keine Bemerkungen

Budget 2023

Erfolgsrechnung konsolidiert (Artengliederung) (S. 11)

Keine Bemerkungen

Investitionsrechnung konsolidiert (Artengliederung) (S. 12)

Keine Bemerkungen

Budgetgrundsätze (S. 13)

Keine Bemerkungen

Übersicht Finanzierung Gesamtrechnung (S. 14)

Keine Bemerkungen

Übersicht Finanzierung Spezialrechnungen Abwasser, Strassen, Abfall (S. 15)

Keine Bemerkungen

Finanzkennzahlen 1. und 2. Priorität (S. 16)

Keine Bemerkungen

Zusatzunterlagen

Nachweis Gesamtbudet Erfolgsrechnung (S. 17)

Keine Bemerkungen

Nachweis Budget Spezialrechnungen Erfolgsrechnung (S. 18)

Keine Bemerkungen

Nachweis Gesamtbudget Investitionsrechnung (S. 19)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung Verwaltungsrechnung

10 Gesetzgebende Behörde (S. 20)

Keine Bemerkungen

20 Allgemeine Verwaltung (S. 21-22) Frage zu S. 22 Konto 2020.3010.03 Ausserordentliche Lohnmassnahmen Beantwortung der Frage von Grossrat Bruno Huber 21 Bau- und Umweltdepartement (S. 23-27) Frage zu S. 24 Konto 2117.3144.04 Gebäudeunterhalt Bürgerheim Beantwortung der Frage von Grossrat Urban Fässler Frage zu S. 24 Konto 2117.3144.01 Bürogebäude allgemeine Verwaltung Beantwortung der Frage von Grossrat Bruno Huber Frage zu S. 24 Konto 2117.3144.06 Gebäudeunterhalt Alters- und Pflegezentrum Beantwortung der Frage von Grossrat Albert Sutter 22 Erziehungsdepartement (S. 28-31)

Keine Bemerkungen

23 Finanzdepartement (S. 32-35) Frage zu S. 32 Konto 2310.3130.01 Externe EDV-Kosten Beantwortung der Frage von Grossrat Bruno Huber Grossrat Josef Inauen wird begrüsst

Es sind 48 Mitglieder anwesend
Absolutes Mehr: 24 Mitglieder

24 Gesundheits- und Sozialdepartement (S. 36-40) Frage zu S. 37 Konto 2422.3634.02 Betriebskostenbeitrag KÜP Beantwortung der Frage von Grossrat Romeo Premerlani Frage zu S. 36 Konto 2400.3010.01 Löhne Beantwortung der Frage von Grossrat Bruno Huber Frage zu S. 36 Konto 2410.3631.01 Bekämpfung und Prävention übertragbarer Krankheiten Beantwortung der Frage von Grossrat Urban Fässler 25 Justiz-, Polizei- und Militärdepartement (S. 41-46) Frage zu S. 43 Konto 2540.3010.01 Löhne, Zulagen Beantwortung der Frage von Grossrat Bruno Huber Ausführungen zu seiner Frage Beantwortung der Frage von Grossrat Bruno Huber Frage zu S. 45 Konto 2576.3144.01 ZSO-, TWP-Anlagen und Einrichtungen Beantwortung der Frage von Grossrat Karl Inauen Ergänzungsfrage zu seiner Frage 26 Land- und Forstwirtschaftsdepartement (S. 47-51)

Keine Bemerkungen

27 Volkswirtschaftsdepartement (S. 52-54)

Keine Bemerkungen

Bemerkungen zur Erfolgsrechnung (S. 55-57)

Keine Bemerkungen

Investitionsrechnung Verwaltungsrechnung (Institutionelle Gliederung) (S. 58-60) Frage zu S. 58 Konto 5100.5040.05 Kapuzinerkloster Beantwortung der Frage von Grossrat Romeo Premerlani Erfolgs- und Investitionsrechnung Abwasserrechnung (S. 61-64)

Keine Bemerkungen

Erfolgs- und Investitionsrechnung Strassenrechnung (S. 65-70)

Keine Bemerkungen

Erfolgs- und Investitionsrechnung Abfallrechnung (S. 71-73)

Keine Bemerkungen

Funktionale Gliederung Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung konsolidiert (S. 75-78)

Keine Bemerkungen

nicht genehmigungspflichtige Budgets

Erfolgsrechnung Gymnasium (S. 79-82)

Keine Bemerkungen

Kommentar kantonales Gesundheitszentrum (S. 83-85)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung Ambulante Versorgung Sonnhalde (S. 86) Frage zu S. 86 Erträge Leistungen ambulante Patienten Beantwortung der Frage von Grossrat Urs Dörig Ausführungen zum Votum von Frau Statthalter Monika Rüegg Bless Erfolgsrechnung Kurzzeit- und Übergangspflege (S. 87)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung Alter und Pflege Alpsteeblick (S. 88)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung Alter und Pflege Bürgerheim (S. 89)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung Alter und Pflege Torfnest (S. 90)

Keine Bemerkungen

In der Schlussabstimmung wird das Budget bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen. Das Wort wird an den Präsidenten der StwK, Matthias Rhiner, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Ziffern I. - III.

Keine Bemerkungen

Ziffer IV. Beantragt, den Beschluss auf den 1. Januar 2023 in Kraft zu setzen. In der Abstimmung wird der Antrag von Säckelmeister Ruedi Eberle angenommen.

In der Schlussabstimmung wird der Grossratsbeschluss zur Festsetzung der Steuerparameter für das Jahr 2023 einstimmig angenommen. Das Wort wird an Säckelmeister Ruedi Eberle übergeben. Vorstellung des Geschäfts Eintreten wird beschlossen

Kommentar der Standeskommission (S. 1-6) Ausführungen zu S. 5 Punkt 2.6 Vermeidung Fremdverschuldung Ausführungen zum Votum von Grossrat Bruno Huber Artengliederung Erfolgsrechnung (S. 7)

Keine Bemerkungen

Artengliederung Investitionsrechnung (S. 8)

Keine Bemerkungen

Funktionale Gliederung Erfolgsrechnung (S. 9-10)

Keine Bemerkungen

Funktionale Gliederung Investitionsrechnung (S. 11)

Keine Bemerkungen

Investitionsvorhaben (S. 12)

Keine Bemerkungen

Nachweis Erfolgsrechnung je Planjahr (S. 13-16)

Keine Bemerkungen

Nachweis Erfolgsrechnungen Spezialrechnungen je Planjahr (S. 17-20)

Keine Bemerkungen

Nachweis Investitionsrechnung je Planjahr (S. 21-24)

Keine Bemerkungen

Nachweis Erfolgsrechnung (Artengliederung) (S. 25-28)

Keine Bemerkungen

Nachweis Investitionsrechnung (Artengliederung) (S. 29-32)

Keine Bemerkungen

Finanzierung je Einzelrechnung (S. 33-34)

Keine Bemerkungen

Der Grosse Rat nimmt vom Finanzplan 2024-2027 Kenntnis. Das Wort wird an den Präsidenten der BauKo, Grossrat Patrik Koster, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Art. 1

Keine Bemerkungen

Art. 2

Keine Bemerkungen

Es wird keine zweite Lesung gewünscht.

In der Schlussabstimmung wird der Kredit zur Erstellung eines Solarfaltdachs für die Abwasserreinigungsanlage Appenzell einstimmig angenommen. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wird folgender Person das Landrecht von Appenzell I.Rh. erteilt:

Jürg Schmid, geboren 1989 in Münsterlingen TG, Bürger von Romanshorn TG, wohnhaft an der Weissbadstrasse 22a in Appenzell. Das Wort wird an Grossrat Adrian Locher übergeben. Anfrage zur Informationsplanung über Projekte der Standeskommission Antwort zur Anfage von Grossrat Adrian Locher Ausführungen zum Votum von Grossrat Adrian Locher Ausführungen zum Votum von Grossrätin Angela Koller Ausführungen zum Votum von Landammann Roland Dähler Antwort an Grossrat Köbi Neff zur Frage bezüglich Finanzausgleich der Schulgemeinden Ausführungen zum Votum von Säckelmeister Ruedi Eberle Ausführungen zum Votum von Grossrat Köbi Neff Ausführungen zum Votum von Säckelmeister Ruedi Eberle Ausführungen zum Votum von Grossrätin Angela Koller Ausführungen zum Votum von Grossrätin Angela Koller Ausführungen zum Votum von Säckelmeister Ruedi Eberle Ausführungen zum Erwerb von landwirtschaftlichem Boden.

Stellt einen Auftrag an die Standeskommission, eine Verordnung zum Landerwerb für kantonale Bauvorhaben auszuarbeiten. Spricht sich gegen den Auftrag von Grossrat Albert Neff aus Spricht sich gegen den Auftrag von Grossrat Albert Neff aus Spricht sich für den Auftrag von Grossrat Albert Neff aus Spricht sich für den Auftrag von Grossrat Albert Neff aus Spricht sich gegen den Auftrag von Grossrat Albert Neff aus Spricht sich gegen den Auftrag von Grossrat Albert Neff aus Ausführungen zu seinem Auftrag Ausführungen zum Auftrag von Grossrat Albert Neff Ausführungen zu den Voten von Grossrat Bruno Huber und Grossrat Markus Stäger Ausführungen zum Auftrag von Grossrat Albert Neff Ausführungen zum Votum von Bauherr Ruedi Ulmann In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Albert Neff mit 13 Ja-Stimmen zu 31 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt. Anfrage zur Aushubdeponie Rüti Antwort zur Anfrage von Grossrat Bruno Huber Antwort zur Anfrage von Grossrat Bruno Huber Ausführungen zur Anfrage von Grossrat Bruno Huber Antwort zur Anfrage von Grossrat Karl Inauen im Rahmen der Budgetberatung 2023 Die Session ist beendet. Eröffnungsansprache

Entschuldigungen:
Daniel Inauen, Schwende-Rüte

Anwesend: 49 Mitglieder
Absolutes Mehr: 25 Mitglieder

Die Traktandenliste ist genehm. Das Wort wird an Grossrat Urban Fässler weitergegeben. Allgemeine Anregung zur Protokollierung In der Abstimmung wird das Protokoll vom 20. Juni 2022 ohne Änderungen einstimmig genehmigt. Das Wort wird dem Präsidenten der ReKo, Grossrat Markus Koster, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Eintretten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Ziffer I.

Art. 45

Keine Bemerkungen.

Ziffer II. - IV.

Keine Bemerkungen.

In der Schlussabstimmung wird der Landgemeindebeschluss zur Revision des Gerichtsorganisationsgesetzes einstimmig zuhanden der Landsgemeinde verabschiedet. Das Wort wird dem Präsidenten der WiKo, Grossrat Romeo Premerlani, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Beantwortet die Fragen von Grossrätin Angela Koller Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Ziffer I.

Art. 23 Der Verweis in Abs. 8 auf Art. 653 ff. OR ist falsch. Beantragt, Verweis auf Art. 653s ff. OR zu ändern. In der Abstimmung wird der Antrag von Säckelmeister Ruedi Eberle einstimmig angenommen.

Art. 27

Keine Bemerkungen.

Art. 30

Keine Bemerkungen.

Art. 43

Keine Bemerkungen.

Art. 61

Keine Bemerkungen.

Art. 71bis

Keine Bemerkungen.

Art. 73

Keine Bemerkungen.

Art. 74

Keine Bemerkungen.

Art. 78

Keine Bemerkungen.

Art. 79

Keine Bemerkungen.

Art. 82

Keine Bemerkungen.

Art. 107

Keine Bemerkungen.

Art. 123ter

Keine Bemerkungen.

Art. 123quarter

Keine Bemerkungen.

Art. 133

Keine Bemerkungen.

Art. 138

Keine Bemerkungen.

Art. 191

Keine Bemerkungen.

Ziffer II. - IV.

Keine Bemerkungen.

Es wird keine zweite Lesung gewünscht.

In der Schlussabstimmung wird der Landsgemeindebeschluss zur Revisin des Steuergesetzes einstimmig angenommen. Das Wort wird dem Präsidenten der BauKo, Grossrat Patrik Koster, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Ziffer I.

Art. 1 Beantragt, Art. 1 wie folgt zu ändern:
Zusätzlich zur Veröffentlichung auf einer gemeinsam durch Bund und Kantone bezeichneten Internetplattform für öffentliche Beschaffungen kann die Ausschreibung im amtlichen Publikationsorgan vorgenommen werden. Lehnt den Antrag von Grossrat Hans Dörig ab Lehnt den Antrag von Grossrat Hans Dörig ab In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Hans Dörig abgelehnt.

Art. 2

Keine Bemerkungen.

Art. 3 Beantragt, Abs. 3 wie folgt zu ändern:
Die Standeskommission hat die Aufsicht über das öffentliche Beschaffungswesen. Unterstützt den Antrag von Grossrat Hans Dörig Unterstützt den Antrag von Grossrat Hans Dörig In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Hans Dörig einstimmig angenommen.

Abs. 3 lautet neu: Die Standeskommission hat die Aufsicht über das öffentliche Beschaffungswesen.

Ziffer II. - IV.

Keine Bemerkungen.

In der Schlussabstimmung wird die Verordnung zum Einführungsgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen einstimmig angenommen. Das Wort wird dem Präsidenten der BauKo, Grossrat Patrik Koster, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Ziffer I. - III.

Keine Bemerkungen.

Ziffer IV. Ausführungen zum Geschäft Es wird keine zweite Lesung gewünscht.

In der Schlussabstimmung wird die Einführungsverordnung zur Bundesgesetzgebung über den Schutz vor Gefährungen durch nichtionisierende Strahlung und Schall einstimmig angenommen. Das Geschäft umfasst zwei Teile, die Verabschiedung der Interessenabwägung und die definitive Festsetzung des Standorts im Richtplan.

Das Wort wird dem Präsidenten der BauKo, Grossrat Patrik Koster, übergeben. Vorstellung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Zur Interessenabwägung ergeben sich keine Wortmeldungen.

In der Abstimmung wird die Interessenabwägung zur Festsetzung des Standorts Honegg im Richtplan einstimmig angenommen.

Richtplaneintrag Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Objektblatt Nr. E 6

Beim Datum wird Oktober 2022 eingefügt.

S. 1 - 4

Keine Bemerkungen.

S. 5 Beantragt, bei den potenziellen Windkraftstandorten den Punkt 4 "Honegg" zu streichen. In der Abstimmung wird der Antrag von Bauherr Ruedi Ulmann bei 1 Enthaltung angenommen.

S. 6 - 8

Keine Bemerkungen. Ausführungen zum Geschäft S. 9

Keine Bemerkungen.

Es wird keine weitere Lesung gewünscht.

In der Schlussabstimmung wird die definitive Festsetzung des Standorts Honegg im Richtplan einstimmig angenommen. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wird folgenden Personen das Landrecht von Appenzell I.Rh. erteilt:

Zilya Prichodko, geboren 1986 in Russland, russische Staatsangehörige; in die Einbürgerung miteinbezogen sind die Kinder Maximilian Prichodko, geboren 2011, und Marcel Prichodko, geboren 2014; alle wohnhaft an der St.Antonstrasse 3 in Oberegg Das Wort wird an Grossrat Romeo Premerlani weitergegeben. Anfrage zum aktuellen Stand zum Neubau des Verwaltungsgebäudes Antwort zur Anfrage von Grossrat Romeo Premerlani Anfrage zur Aufhebung der Zusammenarbeit mit dem Kanton Appenzell A.Rh. Antwort zur Anfrage von Grossrat Pius Federer Anfrage zum Entschädigungsansatz für landwirtschaftlichen Boden Antwort zur Anfrage von Grossrat Albert Neff Ergänzung zu seiner Anfrage Ausführungen zum Antrag von Grossrat Albert Neff Ausführungen zu seiner Anfrage Antwort zur Anfrage von Grossrat Albert Neff Anschlussfrage zu den Ausführungen von Bauherr Ruedi Ulmann Antwort zur Anfrage von Grossrätin Ursi Dähler-Bücheler Anfrage zum Stand der Energiestrategie des Kantons Antwort zur Anfrage von Grossrat Romeo Premerlani Anfrage zur Zuständigkeit für Parkplätze für Wohnmobile Antwort zur Anfrage von Grossrat Karl Inauen Anfrage zur Planung zur Sanierung der Eichbergstrasse Antwort zur Anfrage von Grossrat Albert Manser Ausführungen zur Sanierung der Eichbergstrasse Ausführungen zur Sanierung der Eichbergstrasse Antwort an Grossrat Reto Inauen zu den Fragen bezüglich der Geschwindigkeitskontrollen der Kantonspolizei im Rahmen des Geschäftsberichts 2021. Ausführungen zu den Antworten von Landesfähnrich Jakob Signer Ende der Sitzung. Eröffnungsansprache

Entschuldigungen:
Raphael Brunner, Schwende-Rüte
Daniel Inauen, Schwende-Rüte
Barbara Inauen-Buri, Schwende-Rüte
Pius Federer, Oberegg

Bauherr Ruedi Ulmann (ab 13.30 Uhr)

Anwesend: 46 Mitglieder
Absolutes Mehr: 23

Antrag der Standeskommission zur Traktandeneliste: Geschäft 11 vorzuziehen und unter Traktandum 8 zu behandeln: Ist genehmmigt. Grossratspräsident: Alfred Koller, Appenzell Dank an den Grossen Rat für die Wahl.

Grossratsvizepräsident: Albert Manser, Gonten
1. Stimmenzähler: Albert Sutter, Schlatt-Haslen
2. Stimmenzählerin: Kathrin Birrer, Appenzell
3. Stimmenzählerin: Karinn Brülisauer-Signer, Gonten Das Protokoll wird ohne Änderungen einstimmig genehmigt. Das Protokoll wird wie vorgelegt einstimmig genehmigt. Staatswirtschaftliche Kommission

Keine Änderungen

Kommission für Wirtschaft

Neues Mitglied: Johannes Sonderegger, Oberegg

Kommission für Soziales, Gesundheit, Erziehung, Bildung

Neue Präsidentin: Karin Inauen-Mäder, Schlatt-Haslen
Neues Mitglied: Hans Dörig,, Schwende-Rüte

Kommission für öffentliche Bauten, Verkehr, Energie, Raumplanung, Umwelt

Keine Änderungen

Kommission für Recht und Sicherheit

Neuer Präsident: Markus Koster, Appenzell
Neues Mitglied (bisher Präsidentin): Ursi Dähler-Bücheler, Schwende-Rüte

Gerichtskommission

Keine Änderungen Aufsichtskommission der Ausgleichskasse

Keine Änderungen

Bankrat

Neue Mitglieder:
Felix Buschor, Oberbad 18, Appenzell
Jeannine Freund, Gass 8b, Appenzell Steinegg

Bodenrechtskommission

Neues Mitglied: Esther Sutter-Manser, Weissbadstrasse 122, Weissbad

Fachkommission Strafverfolgung

Keine Änderungen

Grundstsückschatzungskommissionen

Keine Änderungen

Landesschulkommission

Neue Mitglieder
Manuela Huber-Gmünder, Kreuzhof 3, Appenzell
Karin Seitz-Bischofberger, Oberdorfstrasse 2, Oberegg

Landwirtschaftskommission

Keine Änderungen Das Wort wird an den regierenden Landammann weitergegeben Ausführungen zu den beiden Geschäftsberichten Eintreten ist obligatorisch

Bericht der Verwaltung

10 Gesetzgebende Behörde (S. 1 - 7)

Keine Bemerkungen.

20 Allgemeine Verwaltung (S. 8 - 24)

Keine Bemerkungen Anfrage zur heilpädagogischen Früherziehung Antwort auf die Anfrage von Karin Inauen Anfrage zum Schulpsychologischen Dienst Wird die Frage abklären Finanzdepartement Personalwesen (Stellenausschreibungen) Antwort auf diese Anregung Nimmt diese Antwort so zur Kenntnis. Gesundheits- und Sozialdepartement

Keine Bemerkungen

Justiz-, Polizei- und Militärdepartement Kantonspolizei (Strassenverkehr) Nimmt die Frage zur Abklärung entgegen. Land- und Forstwirtschaftsdepartement

Keine Bemerkungen.

Volkswirtschaftsdepartement

Keine Bemerkungen.

Stiftungen

Keine Bemerkungen

Anhang: Entscheide der Standeskommission

Keine Bemerkungen

Geschäftsbericht Gerichte 2021

Keine Bemerkungen

Die Geschäftsberichte werden zur Kenntnis genommen.

Pause Das Wort wird an den Präsidenten der BauKo weitergegeben Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft. Beantragt die Umbenennung von "mit Vorbehalt" zu "neutral" Votum zum Antrag von Grossrat Romeo Premerlani Schliesst sich der Meinung von Grossrat Patrik Koster an. Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen. Zusätzliche Ausführungen zu seinem Antrag Ausführungen zum Antrag von Grossrat Romeo Premerlani Unterstützt den Antrag von Grossrat Romeo Premerlani Ausführungen zumm Antrag von Grossrat Romeo Premerlani Lehnt den Antrag von Grossrat Romeo Premerlani ab Unterstützt das Votum von Bauherr Ruedi Ulmann Zusätzliche Ausführungen zum Votum von Grossrat Romeo Premerlani Spricht sich gegen den Antrag von Grossrat Romeo Premerlani ab In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Romeo Premerlani mit grossem Mehr abgelehnt.

Detailberatung

Beurteilung "harte Ausschlusskriterien" Ausführungen zur "Beurteilung harte Ausschlusskriterien" (S. 3) Keine Wortmeldungen

Beurteilung Prüfkriterien (S. 4) Ausführungen zur "Beurteilung Prüfkriterien", Erneuerbare Energie (S. 4) Keine Wortmeldungen

Konflikte Landschaft (S. 5) Ausführungen zur "Beurteilung Prüfkriterien", Erneuerbare Energie (S. 5-6) Beantragt, dass die vier Kreuze "mittel" auf "gering" gesetzt werden. Stellt den Antrag, dass die Sichtbarkeit von "mittel" zu "hoch" angepasst wird. Ausführungen zur Setzung der Kreuze Ausführungen zum Antrag von Grossrat Urs Koch Ausführungen zum Geschäft Spricht sich gegen den Antrag von Grossrätin Angela Koller aus. Ausführungen zum Antrag von Grossrätin Angela Koller Antrag zu S. 6 Unterstützt den Antrag von Grossrat Albert Neff In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrätin Angela Koller bezüglich Festsetzung "Landschaftsschutzgebiete" als "tief" abgelehnt. Zieht die weiteren Anträge zurück Der Antrag von Grossrat Urs Koch zum Thema Sichtbarkeit als "hoch" einzustufen wird vom Grossen Rat abgelehnt. Beantragt, bei den Massnahmen, vor die letzte Lemma den Titel "wünschenswert" zu setzen. Der Antrag von Albert Neff wird vom Grossen Rat angenommen.

Konflikte Umwelt (S. 7-10) Ausführungen zu "Konflikte Umwelt" (S. 7-10) Keine Wortmeldungen

Konflikte Siedlung / Umfeld (S. 11-12) Ausführungen zu "Konflikte Siedlung  Umfeld" (S. 11 - 12) Das Wort wird freigegeben Ausführungen zur Entwertung der umliegenden Liegenschaften. Beantragt "Entwertung LIegenschaft" auf von "gering" auf "mittel" zu setzen Beantragt, dass der Punkt "Entwertung Liegenschaft" vollständig gestrichen wird. Ausführungen zum Thema "Eiswurf" Zusätzliche Ausführungen zum Thema "Eiswurf" Ausführungen zum Antrag von Grossrätin Angela Koller Ausführungen zu den Anträgen von Grossrat Albert Manser und Grossrätin Angela Koller Frage an Bauherr Ruedi Ulmann Antwort auf die Anfrage von Grossrätin Angela Koller Spricht sich gegen den Antrag von Grossrätin Angela Koller aus. Unterstützt das Votum von Grossrat Reto Inauen Unterstützt den Antrag von Grossrätin Angela Koller Ausführungen zum Votum von Grossrat Christian Manser. Unterstützt den Antrag von Grossrätin Angela Koller In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrätin Angela Koller bezüglich Streichung des Abschnitts "Entwertung LIegenschaft" abgelehnt.

Der Antrag von Grossrat Albert Manser bezüglich Festlegung des Themas "Entwertung Liegenschaft" von "gering" auf "mittel" wird ebenfalls abgelehnt. Beantragt eine Präzisierung unter dem Thema "Eisschlag" Ausführungen zum Thema Eisschlag Beantragt die Streichung von Absatz 2 des Themas Eisschlag Auführungen zum Antrag von Grossrat Erol Ademi In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Erol Ademi angenommen.

Rahmenbedingungen (S. 13-17) Ausführungen zu "Rahmenbedingungen" (S. 13-17) Keine Wortmeldungen. Beantragt, den Beschrieb wie folgt zu ergänzen: Der Antrag der BauKo wird angenommen.

Es wird eine zweite Lesung durchgeführt. Das Wort wird an den Präsidenten der ReKo weitergegeben. Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress Beantragt die Rückweisung des Geschäfts. Ausführungen zum Rückweisungsantrag von Grossrätn Angela Koller Der Antrag von Grossrätin Angela Koller wird knapp abgelehnt.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Ziffer I.

Art. 1 - 3

Keine Bemerkungen

Art. 4 Art. 4 Abs. 3 soll ersatzlos gestrichen werden. Ausführungen zum Antrag von Grossrat Urban Fässler Ausführungen zum Votum von Grossrat Urban Fässler Unterstützt den Antrag von Grossrat Urban Fässler Spricht sich gegen den Antrag von Grossrat Urban Fässler Anfrage an Landesfähnrich Jakob Signer Antwort auf die Anfrage von Grossrätin Angela Koller Antrag, Art. 4 Abs. 3 soll ersatzlos gestrichen werden. Damit würde Anhang 2 hinfällig. Der Antrag von Grossrat Urban Fässler wird vom Grossen Rat abgelehnt.

Art. 5

Keine Bemerkungen

Art. 6 Anfragen zu Art. 6 Antwort auf die Fragen von Grossrätin Angela Koller Zusätzliche Frage zu Art. 6 Antwort auf die Anfrage von Grossrätin Angela Koller Art. 7 - 8

Keine Bemerkungen.

Ziffer II. - IV.

Keine Bemerkungen.

Anhang 1 Antrag zu Ziffer 1.10 Betrag soll von Fr. 200.-- auf Fr. 100.-- herabgesetzt werden. Ausführungen zum Antrag von Grossrätin Angela Koller Der Antrag von Grossrätin Angela Koller wird vom Grossen Rat abgelehnt. Beantragt, Ziffer 3.1 ersatzlos zu streichen. Ausführungen zum Antrag von Grossrat Adrian Locher Spricht sich gegen den Antrag von Grossrat Adrian Locher aus Spricht sich auch gegen den Antrag von Grossrat Adrian Locher aus Der Antrag von Grossrat Adrian Locher wird vom Grossen Rat abgelehnt.

Anhang 2

Keine Bemerkungen

Es wird keine zweite Lesung gewünscht.

In der Schlussabstimmung wird die Verordnung über die Ordnungsbussen vom Grossen Rat verabschiedet. Das Wort wird an den Präsidenten der WiKo weitergegeben. Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Ziffer I

Art. 1 - 16

Keine Bemerkungen.

Ziffer II. - IV.

Keine Bemerkungen.

Es wird keine zweite Lesung gewünscht.

In der Schlussasbstmmung wird die Weinverordnung vom Grossen Rat verabschiedet.

Pause Das Wort wird an den Präsidenten der WiKo weitergegeben Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Art. 1 - 2

Keine Bemerkungen.

In der Schlussabstimmung wird der Grossratsbeschluss einstimmig verabschiedet. Das Wort wird an Statthalter Monika Rüegg Bless weitergegeben. Ausführungen zum Geschäft Eintreten ist obigatorisch

Der Bericht und die Rechnung werden vom Grossen Rat genehmigt. Unter Ausschuss der Öffentlichkeit wird folgenden Personen das Landrecht von Appenzell I.Rh. und das Gemeindebürgerrecht von Appenzell erteilt:

- Regula Schmid, geboren 1961 in Appenzell, Bürgerin von Waldkirch SG, wohnhaft an der Mooshaltenstrasse 12 in Appenzell
- Irina Venter, geboren 1965 in Deutschland, deutsche Staatsangehörige, wohnhaft an der Engelgasse 14 in Appenzell
- Ivana Zgela, geboren 2001 in St.Gallen, kroatische Staatsangehörige, wohnhaft an der Gaiserstrasse 38 in Appenzell
- Berndt Holger, geboren 1968 in Deutschland, deutscher Staatsangehöriger, wohnhaft im Unteren Ziel 5 in Appenzell
- Christoph Kefes, geboren 1997 in Appenzell, deutscher Staatsangehöriger, wohnhaft an der Gaiserstrasse 92 in Appenzell
- Nejla  Grbic, geboren 2004 in Appenzell, bosnisch-herzegowinische Staatsangehörige, wohnhaft an der Gaishausstrasse 8a in Appenzell
- Marianne Cäcilia Zihlmann Nazim, geboren 1971 in Appenzell, Bürgerin von Schüpfheim LU; in die Einbürgerung miteinbezogen sind die Kinder Michael Benedikt Nazim, geboren 2005, und Sarah Agisa Nazim, geboren 2008, alle wohnhaft an der Blumenrainstrasse 13 in Appenzell Das Wort wird an Landammann Roland Inauen weitergegeben. Antwort an Grossrat Reto Inauen im Rahmen des Geschäftsberichts bezüglich Schulpsychologischer Dienst Zusätzliche Frage zu seiner Anfrage Antwort auf die Anfrage von Grossrat Reto Inauen Ausführungen bezüglich neues Hallenbad Ausführungen auf die Anfrage von Grossrat Christian Manser - Information bezüglich aktueller Stand zur Breitbanderschliessung
- Bericht Wohnen im Kanton Appenzell I.Rh.: Wiedereinführung Umzugsmonitorin. Ersucht das Büro, die Sitzordnung nach der Fusion der Bezirke Schwende und Rüte anzupassen. Mitteilung an die Presse bezüglich Einbürgerungen.
Ende der Sitzung Eröffnungsansprache

Entschuldigungen:
Lukas Enzler, Appenzell
Christoph Keller, Appenzell

Anwesend: 48
Absolutes Mehr: 25

Die Traktandenliste ist genehm. Das Protokoll wird ohne Änderungen wie vorgelegt einstimmig verabschiedet. Das Wort wird an den Präsidenten der StwK weitergegeben. Ausführungen zur Staatsrechnung 2021

Anträge
1. Vom vorliegenden Bericht sei Kenntnis zu nehmen.
2. Dem Antrag der Standeskommission sei auf Seite 10 der Rechnung 2021 sei zuzustimmen.
3. Der Standeskommission, den Mitarbeitenden der kantoanlen Verwaltung und der selbständigen öffentlichen Anstalten sowie den kantonalen Kommissionen sei für die engagierte und gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben und das hohe Kostenbewusstsein zu danken. Ausführungen zur Staatsrechnung 2021 Eintreten ist obligatorisch.

Bericht der Standeskommission zur Rechnung 2021 (S. 1-9)

Keine Bemerkungen

Beschluss und Antrag (S. 10)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung (S. 11)

Keine Bemerkungen

Investitionsrechnung (S. 12)

Keine Bemerkungen

Geldflussrechnung (S. 13)

Keine Bemerkungen

Bilanz (S. 14)

Keine Bemerkungen

Anhang (S. 15-28)

Keine Bemerkungen

Bericht der externen Revisionsstelle (S. 29-30)

Keine Bemerkungen

Nachweis Erfolgsrechnung (S. 31)

Keine Bemerkungen

Nachweis Erfolgsrechnung (S. 31)

Keine Bemerkungen

Nachweis Investitionsrechnung (S. 33)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung (S. 34-35)

Keine Bemerkungen

Investitionsrechnung (S. 36)

Keine Bemerkungen

Verwaltungsrechnung

20 Allgemeine Verwaltung (S. 37)

Keine Bemerkungen

21 Bau- und Umweltdepartement (S. 37-38)

Keine Bemerkungen

22 Erziehungsdepartement (S. 38)

Keine Bemerkungen

23 Finanzdepartement (S. 39-40)

Keine Bemerkungen

23 Gesundheits- und Sozialdepartement (S. 40-42) Fragen zum Alters- und Pflegezentrum und zum KÜP Antwort auf die Anfragen von Albert Manser Ausführungen zum Betrieb des KÜP Anwort auf die Ausführungen von Grossrat Reto Inauen 25 Justiz-, Polizei- und Militärdepartement (S. 42- 43)

Keine Bemerkungen

26 Land- und Forstwirtschaftsdepartement (S. 43-44)

Keine Bemerkungen

27 Volkswirtschaftsdepartement S. 81 2793.4511.01 Fondsbezug Abwasserrechnung (S. 86-90)

Keine Bemerkungen

Strassenrechnung (S. 91-97)

Keine Bemerkungen

Abfallrechnung (S. 98-102)

Keine Bemerkungen

Weitere Rechnungen zur Kenntnisnahme

Erfolgsrechnung und Bilanz Gymnasium (S. 103-107)

Keine Bemerkungen

Kantonales Gesundheitszentrum Appenzell (S. 108-124)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung und Bilanz Wildkirchlistiftung (S. 125-126)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung und Bilanz Wildkirchlistiftung (S. 125-126)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung und Bilanz Stiftung Pro Innerrhoden (S. 127-129)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung und Bilanz Innerrhoder Kunststiftung (S. 130-131)

Keine Bemerkungen

Bericht der StwK über die Kantonale Verwaltung Appenzell I.Rh.

Keine Bemerkungen

In der Schlussabstimmung wird die Staatsrechnung 2021 vom Grossen Rat einstimmig genehmigt.

Pause Das Wort wird an die Präsidentin der SoKo weitergegeben Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft.
Antrag um Rückweisung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Spricht sich gegen den Rückweisungsantrag von Grossrat Hannes Bruderer aus Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Ziffer I

Art. 13a

Keine Bemerkungen

Art. 13b Beantragt lit. d ersatzlos zu streichen. Ausführungen zum Antrag von Grossrat Urban Fässler Spricht sich gegen die Anträge von Grossrat Urban Fässler und Hannes Bruderer aus In der Abstimmung spricht sich der Grosse Rat gegen den Antrag von Grossrat Urban Fässler aus.

Art. 13c Beantragt Art. 13c Abs. 1 anders zu formulieren Ausführungen zum Antrag von Grossrat Urban Fässler Unterstützt den Antrag von Grossrat Urban Fässler In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Urban Fässler abgelehnt

Art. 13d - 13h

Keine Bemerkungen

Ziffer II. - IV.

Keine Bemerkungen

Der Rückweisungsantrag von Grossrat Hannes Bruderer wird vom Grossen Rat abgelehnt.

Es wird keine zweite Lesung durchgeführt.

In der Schlussabstimmung wird der Grossratsbeschluss zur Revision der Schulverordnung vom Grossen Rat angenommen. Das Wort wird an den regierenden Landammann Roland Dähler weitergegeben Ausführungen zu den Programmvereinbarungen 2021 Weiter wird das Wort nicht gewünscht.

Der Grosse Rat nimmt von den im Jahr 2021 beschlossenen Programmvereinbarungen Kenntnis. Das Wort wird an Säckelmeister Ruedi Eberle weitergegeben Ausführungen zum Geschäftsbericht Ausführungen zum Geschäftsbericht Ausführungen zum Votum von Grossrat Reto Inauen Ausführungen zum Geschäftsbericht Ausführungen zum Votum von Grossrat Bruno Huber Ausführungen zu den bisherigen Voten Eintreten wird beschlossen.

Der Grosse Rat genehmigt den Geschäftsbericht 2021 der Appenzeller Kantonalbank. Verabschiedung der folgenden Grossrätinnen und Grossräte:

- Grossrat Franz Fässler, Appenzell
- Grossrätin Luzia Inauen-Dörig, Appenzell
- Grossrat Hannes Bruderer, Oberegg Information über die aktuelle Situation bezüglich Flüchtlinge aus der Ukraine Ausführungen zum Autobahnzubrnger Appenzellerland Ausführungen zum Votum von Grossrat Albert Manser Ausführungen zum Finanzausgleich innerhalb des Kantons Ausführungen zum Antrag von Grossrat Köbi Neff Ende der Sitzung Eröffnungsansprache

Entschuldigungen:
Grossrat Urs Koch, Appenzell
Grossrätin Ursi Dähler-Bücheler, Rüte

Absolutes Mehr: 24

Die Traktandenliste wird geändert, indem die Landrechtsgesuche (Traktandum 10) im Anschluss an Traktandum 4 abgehandelt werden. Information über den Rückzug der Initiative Rechsteiner Das Wort wird an Landammann Roland Dähler weitergegeben. Ergänzung von Traktandum 12 "Bericht COVID-19 Unterstützungen im Kanton Appenzell I.Rh.:
Beim Härtefallprogramm wurden jene Firmen und Unternehmen unterstützt, die von einer behördlichen Betriebsschliessung betroffen waren oder während mindestens 40 Tagen behördlich geschlossen waren. Änderung auf Seite 5 "22 Erziehungsdepartement":
"Mit dem Hinweis auf die grosse Bedeutung des Gymnasiums für den Kanton, aber auch im Hinblick auf den nicht unbedeutenden Betriebskostenbeitrag von Fr. 4.3 Mio. pro Jahr..." In der Abstimmung wird das Protokoll der Session vom 6. Dezember 2021 nach Vornahme von zwei Änderungen einstimmig genehmigt. Das Wort wird an den regierenden Landammann Roland Dähler weitergegeben. Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Detailberatung zum Landsgemeindebeschluss zur Genehmigung des Zusammenschlusses der Bezirke Schwende und Rüte zum Bezirk Schwende-Rüte

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Art. 1

Keine Bemerkungen.

Art. 2 Antrag zum Inkrafttreten:
"1Die Standeskommission sorgt für die Inkraftsetzung dieses Beschlusses." In der Abstimmung wird der Antrag betreffend Inkraftsetzung einstimmig angenommen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Ziffer I. - III.

Keine Bemerkungen. Antrag zur Inkraftsetzung:
"1Die Standeskommission sorgt für die Inkraftsetzung dieses Beschlusses." Der Grosse Rat erklärt sich stillschweigend mit dieser Änderung einverstanden.

Der Landsgemeindebeschluss zur Genehmigung des Zusammenschlusses der Bezirke Schwende und Rüte zum Bezirk Schwende-Rüte wird mit 46 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung genehmigt.

In einer zweiten Abstimmung verabschiedet der Grosse Rat den Landsgemeindebeschluss zur Revision der Kantonsverfassung und verschiedener Gesetze mit 46 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme. Das Wort wird an den regierenden Landammann Roland Dähler weitergegeben. Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Ziffer I. - III.

Keine Bemerkungen.

Ziffer IV. Antrag Inkrafttreten:
Die Standeskommission sorgt unter Vorbehalt der Genehmigung des Zusammenschlusses der Bezirke Schwende und Rüte zu einem Bezirk Schwende-Rüte ür die Inkraftsetzung dieses Beschlusses Der Antrag wird vom Grossen Rat einstimmig angenommen.

Die Revision des Grossratsbeschlusses über die Landesteile und weiterer Grossratsbeschlüsse wird vom Grossen Rat verabschiedet. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit wird folgenden Personen das Landrecht von Appenzell I.Rh. und das Gemeindebürgerrecht von Appenzell erteilt:

- Sebastian Franke, geboren 1968 in Deutschland, deutscher Staatsangehöriger, wohnhaft im Oberbad 20 in Appenzell
- Amina Grbic, geboren 2002 in Appenzell, bosnisch-herzewonische Staatsangehörige, wohnhaft an der Gaishausstrasse 8a in Appenzell
- Uwe Irmer, geboren 1962 in Deutschland, deutscher Staatsangehöriger, wohnhaft an der Riedstrasse 96 in Appenzell
- Florian Kaltenecker, geboren 1985 in Deutschland, deutscher Staatsangehöriger; in die Einbürgerung miteinbezogen ist die Tochter Charlotte Kaltenecker, geboren 2019, beide wohnhaft an dder Nollenstrasse 29a in Appenzell
- Hardin Salehi, geboren 1987 im Irak, irakischer Staatsangehöriger; in die Einbürgerung miteinbezogen ist der Sohn Saam Salehi, geboren 2019, beide wohnhaftim Strahlholz 10 in Gais (Bezirk Schlatt-Haslen)
- Alfonso Samanes, geboren 1967 in St.Gallen, spanischer Staatsangehöriger, wohnhaft an der Zielstrasse 14 in Appenzell Das Wort wird an den Präsidenten der WiKo, Grossrat Romeo Premerlani weitergegeben. Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Ziffer I. - IV.

Keine Bemerkungen.

In der Schlussabstimmung wird der Grossratsbeschluss zur Revision der Personalverordnung vom Grossen Rat einstimmig verabschiedet.

Es wird keine zweite Lesung gewünscht. Das Wort wird an die Präsidentin der Gerichtskommission, Grossrätin Angela Koller, weitergegeben. Ausführungen zum Wahlverfahren.
Zur Wahl vorgeschlagen wird Rechtsanwalt Marco Seydel, Appenzell. Der Grosse Rat wählt Marco Seydel, Appenzell, einstimmig zum neuen Bezirksgerichtspräsidenten. Das Wort wird an Grossrat Markus Koster, Mitglied ReKo, weitergegeben. Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Die Wahl von Stefan Gerschwiler als kantonaler Datenschutzbeauftragter wird vom Grossen Rat einstimmig genehmigt. Das Wort wird an den regierenden Landammann, Roland Dähler, weitergegeben. Ausführungen zur Landsgemeindeordnung und zur Planung der Landsgemeinde 2022 Eintreten ist obligatorisch Zusätzliche Ausführungen zur Planung der Landsgemeinde In der Schlussabstimmung wird die Landsgemeindeordnung 2022 vom Grossen Rat einstimmig genehmigt. Das Wort wird an Landammann Roland Dähler weitergegeben Information über den aktuellen Stand in der Breitbanderschliessung des Kantons. Information über den aktuellen Stand der Hochbauten des Kantons (Verwaltungsgebäude, Hallenbad, Kreisel Schmittenbach) Anfrage zur Planung von neuen Mountainbike-Routen Antwort auf die Anfrage von Grossrat Adrian Locher Antwort auf die Anfrage von Grossrat Adrian Locher Anfrage zum aktuellen Stand zur Besteuerung von E-Fahrzeugen Antwort auf die Anfrage von Grossrat Romeo Premerlani Ausführungen zur Jagdverwaltung und Wildhut im Kanton Antwort auf das Votum von Grossrat Reto Inauen Anfrage zum aktuellen Stand des Projekts Windenergie Antwort auf die Anfrage von Grossrat Hannes Bruderer Ende der Sitzung Eröffnungsansprache

Entschuldigungen:
Raphael Brunner, Schwende
Karl Inauen, Schwende
Ursi Dähler-Bücheler, Rüte
Daniel Inauen, Rüte
Pius Federer Oberegg

Anwesend: 45
Absolutes Mehr: 23

Die Traktandenliste ist genehm. Das Protokoll wird ohne Änderungen einstimmig genehmigt und verdankt. Das Wort wird an den Präsidenten der StwK, Grossrat Matthias Rhiner, weitergegeben Ausführungen zum Budget 2022, zu den Steuerparametern 2022 sowie zum Finanzplan 2023-2026 Ausführungen zum Budget 2022 Eintreten ist obligatorisch.

Bericht der Standeskommission zum Budget 2022 (S. 1- 9)

Keine Bemerkungen

Antrag (S. 10)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung konsolidiert (Artengliederung) (S. 11)

Keine Bemerkungen

Investitionsrechnung konsolidiert (Artengliederung (S. 12)

Keine Bemerkungen

Anhang: Budgetgrundsätze (S. 13)

Keine Bemerkungen

Anhang: Übersicht Finanzierung Gesamtrechnung (S. 14)

Keine Bemerkungen

Anhang: Übersicht Finanzierung Spezialrechnungen Abwasser, Strassen und Abfall (S. 15)

Keine Bemerkungen

Anhang: Finanzkennzahlen 1. und 2. Priorität

Keine Bemerkungen

Nachweis Gesamtbudget Erfolgsrechnung (Artengliederung) (S. 17)

Keine Bemerkungen

Nachweis Budget Sepzialrechnungen Erfolgsrechnung (Artengliederung) (S. 18)

Keine Bemerkungen.

Nachweis Gesamtbudget Investitionsrechnung (Artengliederung) (S. 19)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung Verwaltungsrechnung (Institutionelle Gliederung)

10 Gesetzgebende Behörden (S. 20)

Keine Bemerkungen

20 Allgemeine Verwaltung (S. 21)

Keine Bemerkungen

21 Bau- und Umweltdepartement (S. 23-27) Frage zu S. 24 Konto 2117.3144.08 Gebäudeunterhalt Senioren-WG Sitterstrasse und und 2117.4920.03 Mietzinserträge Senioren-WG Sitterstrasse Antwort auf die Anfrage von Grossrat Reto Inauen Frage zu S. 26 Konto 2170.3120.02 Altlastensanierung Antwort auf die Anfrage von Grossrat Reto Inauen 22 Erziehungsdepartement (S. 28-31) Frage zu S. 29 Konto 2221.3634.01 Betriebskostenbeitrag Gymnasium Appenzell Antwort auf die Anfrage von Grossrat Reto Inauen 23 Finanzdepartement (S. 32-35

Keine Bemerkungen

24 Gesundheits- und Sozialdepartement (S. 36-41) Frage zu S. 40 Konto 2480.3144.01 Asylwesen Unterhaltskosten Antwort auf die Anfrage von Grossrat Reto Inauen Zusätzliche Ausführungen zur Anfrage von Grossrat Reto Inauen 25 Justiz-, Polizei- und Militärdepartement (S. 42-47) Frage zu S. 44 Konto 2540.4611.02 Strassenrechnung, Verkehrsüberwachung Antwort auf die Anfrage von Grossrat Reto Inauen 26 Land- und Forstwirtschaftsdepartement (S. 48-52)

Keine Bemerkungen

27 Volkswirtschaftsdepartement (S. 53-55)

Keine Bemerkungen

Bemerkungen zur Erfolgsrechnung (S. 56-58)

Keine Bemerkungen

Investitionsrechnung Verwaltungsrechnung (Institutionelle Gliederung) (S. 59-61) Frage zu S. 59 Konto 5100.5040.07 Ersatzbau Kantonspolizei/Staatsanwaltschaft Antwort auf die Anfrage von Grossrat Reto Inauen Frage zu S. 59 Konto 5190.5610.02 Förderprogramm Energie 2017 Antwort auf die Anfrage von Grossrat Reto Inauen Frage zum Ersatzbau Kantonspolizei Antwort auf die Anfrage von Grossrat Franz Fässler Erfolgs- und Investitionsrechnung Abwasserrechnung (S. 62-65)

Keine Bemerkungen

Erfolgs- und Investitionsrechnung Strassen (S. 66-71)

Keine Bemerkungen

Erfolgs- und Investitionsrechnung Abfall (S. 72-76)

Keine Bemerkungen

Funktionale Gliederung: Erfolgsrechnung konsolidiert (S. 77-78)

Keine Bemerkungen

Funktionale Gliederung: Investitionsrechnung konsolidiert (S. 79-80)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung Gymnasium (S. 81-84)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung Ambulante Versorgung Appenzell (inkl. Kommentar) (S. 85-87)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung Kurzzeit- und Übergangspflege (inkl. Kommentar) (S. 88-90)

Keine Bemerkungen

Erfolgsrechnung Alter und Pflege Alpsteeblick (inkl. Kommentar) (S. 91-93)

Kein Bemerkungen

Es wird keine zweite Lesung gewünscht.

In der Schlussabstimmung wird das Budget 2022 einstimmig genehmigt Das Wort wird an den Departementsvorsteher, Säckelmeister, Ruedi Eberle, weitergegeben. Ausführungen zum Geschäft Eintreten ist obligatorisch

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Ziffern I. - IV.

Keine Bemerkungen.

Es wird keine zweite Lesung gewünscht.

In der Schlussabstimmung wird der Grossratsbeschluss zur Festsetzung der Steuerparameter für das Jahr 2022 einstimmig angenommen. Das Wort wird an den Departementsvorsteher, Säckelmeister Ruedi Eberle, weitergegeben Ausführungen zum Geschäft Eintreten ist obligatorisch

Kommentar der Standeskommission (S. 1 - 6)

Keine Bemerkungen

Artengliederung Erfolgsrechnung (S. 7)

Keine Bemerkungen

Artengliederung Investitionsrechnung (S. 8)

Keine Bemerkungen

Funktionale Gliederung: Erfolgsrechnung (S. 9-10)

Keine Bemerkungen

Funktionale Gliederung: Investitionsrechnung (S. 11)

Keine Bemerkungen

Investitionsvorhaben (S. 12)

Keine Bemerkungen

Nachweis Erfolgsrechnung je Planjahr (S. 13-16)

Keine Bemerkungen

Nachweis Erfolgsrechnungen Spezialfinanzierungen je Planjahr (S. 17-20)

Keine Bemerkungen

Nachweis Investitionsrechnung je Planjahr (S. 21-24)

Keine Bemerkungen.

Nachweis Erfolgsrechnungen (Artengliederung (S. 25-28)

Keine Bemerkungen

Nachweis Investitionsrechnungen (Artengliederung) (S. 29-32)

Keine Bemerkungen

Finanzierung je Einzelrechnung (S. 33-34)

Keine Bemerkungen

Der Grosse Rat nimmt vom Finanzplan 2023-2026 Kenntnis. Das Wort wird an Landammann Roland Dähler weitergegeben Ausführungen zu den Perspektiven 2022-2025 Ausführungen zu den Perspektiven 2022-2025 Ausführungen zu den Perspektiven 2022-2025 Eintreten ist obligatorisch Ausführungen zu den Perspektiven 2022-2025 Ausführungen zu den Perspektiven 2022-2025 Antworten auf die bisherigen Voten Antworten auf die bisherigen Voten Antworten auf die bisherigen Voten Ausführungen zum Votum von Grossrat Köbi Neff Ist ein Kinder- und Jugendparlament geplant? Antwort auf die Anfrage von Grossrätin Silvia Frey Fragen zur geplanten Ausweitung der Sport- und Freizeitangebote Antwort auf die Anfrage von Grossrat Bruno Streule Ausführungen zur Nutzung der Sporthallen Pause Wirtschaft

Keine Bemerkungen

Staat

Keine Bemerkungen

Anhang: Zielerreichung Perspektiven 2018-2021 Ausführungen zu S. 29 Zielerreichung Land- und Forstwirtschaftsdepartement. Frage zur Benennung der Zielerreichung Antwort auf die Anfrage von Grossrat Christian Manser Antwort auf die Anfrage von Grossrat Christian Manser Rückkommen: Nein

Der Grosse Rat hat von den Prespektiven 2022-2025 Kenntnis genommen. Das Wort wird an den Präsidenten der BauKo, Grossrat Patrik Koster, weitergegeben. Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft. Stellt verschiedene Anträge Ausführungen zum Geschäft. Spricht sich gegen den Antrag der BauKo aus. Ausführungen zum Geschäft. Unterstützt den Antrag der BauKo Ausführungen zum Geschäft. Spricht sich gegen den Antrag der BauKo aus Ausführungen zum Geschäft. Spricht sich gegen den Antrag der BauKo aus. Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Ziffer I. Antrag der BauKo zu Art. 3 Abs. 2:

Die Wildruhegebiete umfassen die folgenden Gebiete:
a Sonnenhalb
b.Chalberer
c. Marwees
d.  Brugger Wald Spricht sich gegen den Antrag der BauKo aus. Unterstützt den Antrag der BauKo Spricht sich für den Antrag der BauKo aus. Spricht sich für den Antrag der BauKo aus. Spricht sich für den Antrag der BauKo aus. Zusätzliche Ausführungen zum Antrag der BauKo Abstimmung zu Art. 3bis Abs. 2:

Der Antrag der BauKo ist angenommen.

Ziffern II. - IV.

Keine Bemerkungen. Ausführungen zur Durchführung einer zweiten Lesung. Spricht sich gegen eine zweite Lesung aus. Ausführungen zur Durchführung einer zweiten Lesung Der Grosse Rat spricht sich gegen die Durchführung einer zweiten Lesung zu diesem Geschäft aus.

In der Schlussabstimmung wird der Landsgemeindebeschluss zur Revision des Jagdgesetzes mit 34 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen zuhanden der Landsgemeinde verabschiedet. Das Wort wird an den Präsidenten der BauKo, Grossrat Patrik Koster, weitergegeben Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft. Beantragt eine zweite Lesung zuhanden der Februar-Session 2022 Ausführungen zum Geschäft. Unterstützt den Antrag von Grossrat Albert Manser Ausführungen zum Geschäft. Fragt nach der Strategie Ausführungen zum Geschäft. Unterstützt den Antrag der Standeskommission Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Art. 1 - 2

Keine Bemerkungen Ausführungen zum Antrag von Grossrat Albert Manser Ausführungen zum Standort des Bürgerheims Anfrage an Bauherr Ruedi Ulmann Antwort auf die Anfrage von Grossrat Christian Manser Ausführungen zum Geschäft Antwort auf die Anfrage von Grossrätin Kathrin Birrer Antwort auf die Anfrage von Grossrätin Kathrin Birrer Ausführungen zum weiteren Vorgehen bei der Planung Antwort auf das Votum von Grossrat Urs Dörig Der Grosse Rat spricht sich in der Abstimmung gegen eine zweite Lesung zu diesem Geschäft aus.

In der Schlussabstimmung spricht sich der Grosse Rat mit 40 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen für das Geschäft aus. Das Wort wird an den Präsidenten der StwK, Grossrat Matthias Rhiner, weitergeleitet. Ausführungen zum Geschäft. Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Ziffern I. - IV.

Keine Bemerkungen

In der Schlussabstimmung wird der Grossratsbeschluss zur Revision der Behördenverordnung (Erwerbstätigkeit und private Mandate der Standeskommission) vom Grossen Rat mit einzelnen Gegenstimmen angenommen. Das Wort wird an den Präsidenten der StwK, Grossrat Matthias Rhiner, weitergegeben. Ausführungen zum Geschäft. Ausführungen zum Geschäft. Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Ziffern I. - IV.

Keine Bemerkungen

Es wird keine zweite Lesung gewünscht.

In der Schlussabstimmung wird der Grossratsbeschluss zur Aufhebung des Grossratsbeschlusses über die Amtszeitbeschränkung vom Grossen Rat gutgeheissen. Ausstand von Kassier der Korporation Forren, Grossrat Lukas Enzler.
Das Wort wird an den regierenden Landammann Roland Dähler weitergegeben. Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Ziffern I. - IV.

Keine Bemerkungen. Ausführungen zu den Voten von Yvonne Fässler-Schwab und Ericht Gollino In der Schlussabstimmung wird der Grossratsbeschluss über die Genehmigung der Statuten der Koporation Forren mit 23 Ja-Stimmen und 20 Enthaltungen verabschiedet. Das Wort zum Bericht wird an den regierenden Landammann Roland Dähler weitergegeben. Ausführungen zum Bericht Eintreten ist obligatorisch

In der Detailberatung ergeben sich keine Wortmeldungen.

Rückkommen: Dank an alle Beteiligten für die geleistete Arbeit. Der Grosse Rat nimmt vom Bericht Kenntnis. Das Wort wird an den regierenden Landammann Roland Dähler weitergegeben. Ausführungen zum Bericht Ausführungen zum Bericht als Präsident der WiKo Ausführungen zum Bericht als Grossrat. Erteilt den Auftrag, das Umzugsmonitoring wieder einzuführen. Weitere Ausführungen zum Bericht Ausführungen zum Bericht. Lehnt einen staatlichen Eingriff konsequent ab. Ausführungen zu den bisherigen Voten Ausführungen zum Bericht. Unterstützt die Anträge von Grossrat Romeo Premerlani Ausführungen zu den bisherigen Voten Unterstützt die Ausführungen von Landammann Roland Dähler Eintreten ist obligatorisch

In der Detailberatung ergeben sich keine weiteren Wortmeldungen zum Bericht.

Der Grosse Rat nimmt vom Bericht Kenntnis. Das Wort wird an Säckelmeister Ruedi Eberle weitergegeben Ausführungen zum Bericht Ausführungen zum Bericht Eintreten ist obligatorisch.

In der Detailberatung ergeben sich keine Wortmeldungen zum Bericht.

Der Grosse Rat nimmt vom Bericht "Entwicklung der Personalressourcen Kantonale Verwaltung 2010-2020" Kenntnis. Der Grosse Rat hat unter Ausschuss der Öffentlichkeit folgenden Personen das Landrecht von Appenzell I.Rh. und das Gemeindebürgerrecht von Appenzell erteilt:

- Valdete Heusi-Laci, geboren 1990 in Grosshöchstetten BE, kosovarische Staatsangehörige, wohnhaft an der Sonnhalde 2b in Appenzell
- Matthias Renn, geboren 1984 in St.Gallen, Bürger von Thundorf TG; in die Einbürgerung miteinbezogen sind die Kinder Levi Oska Renn, geboren 2013, Till Renn, geboren 2016, und Uma Renn, geboren 2020, alle wohnhaft an der Dorfstrasse 24 in Haslen Mitteilung an die Presse über Einbürgerungen. Das Wort wird an Landammann Roland Dähler weitergegeben Mitteilung über die Inkraftsetzung der Revision der Verordnung über die ausserordentlichen Urnenabstimmungen per 1. Januar 2022 Ausführungen zum Bericht des Büros des Grossen Rates zur Prüfung der Verlegung des Sessionsorts in der Aula Gringel. Anfrage, ob der Grossratssaal technisch modernisiert werden könnte. Antwort auf die Anfrage von Grossrat Romeo Premerlani Ausführungen zum Bericht. Ist mit dem Bericht nicht zufrieden. Ausführungen zum Votum von Grossrat Bruno Huber Zusätzliche Ausführungen zum Bericht Ausführungen zum Bericht Antwort auf die Anfrage von Grossrat Karl Inauen anlässlich der letzten Sitzung bezügliich Übernahme der Kosten für COVID-Tests durch den Kanton. Ausführungen zur Windkraftenergie.
Fragen an Bauherr Ruedi Ulmann Antwort auf die Fragen von Grossrat Romeo Premerlani Anfrage bezüglich Sperrung des Verkehrs beim Schmäuslemarkt Antwort auf die Anfrage von Grossrat Ernst Schiegg Ende der Sitzung Eröffnungsansprache

Entschuldigungen:
Grossrätin Ursi Dähler-Bücheler, Rüte
Grossrat Pius Federer, Oberegg

Absolutes Mehr: 24 Das Protokoll wird ohne Änderungen einstimmig genehmigt. Das Wort wird an den Präsidenten der BauKo weitergegeben. Ausführungen zum Geschäft Antrag, einen zusätzlichen Art. 2a aufzunehmen. Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Art. 1

Keine Bemerkungen

Art. 2 Antrag für einen neuen Art. 2a:

Zuschlagskriterien

Zusätzlich zu den Zuschlagskriterien gemäss Interkantonaler Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen können, unter Beachtung der internationalen Verpflichtungen der Schweiz, folgende Kriterien berücksichtigt werden:
a. Verlässlichkeit des Preises;
b. unterschiedliches Preisniveau in den Ländern, in welchen eine Leistung erbracht wird. Spricht sich gegen den Antrag von Grossrat Albert Manser aus Unterstützt den Antrag von Grossrat Albert Manser Ausführungen zum Antrag von Grossrat Albert Manser In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Albert Manser mit 26 Ja-Stimmen angenommen.

Art. 3 - 5

Keine Bemerkungen.

Ziffer II. - IV.

Keine Bemerkungen.

Es wird keine zweite Lesung gewünscht.

In der Schlussabstimmung wird das Einführungsgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen mit 41 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen zuhanden der Landsgemeinde verabschiedet. Das Wort wird an den Präsidenten der BauKo, Grossrat Patrik Koster, weitergegeben. Ausführungen zum Geschäft. Spricht sich gegen das Geschäft aus. Stellt Antrag auf Nichteintreten auf das Geschäft. Spricht sich gegen den Antrag von Grossrätin Angela Koller aus. Ersucht dem Grossen Rat, dem Geschäft zuzustimmen und zuhanden der Landsgemeinde zu verabschieden. Stellt verschiedene Fragen zu diesem Geschäft. Spricht sich für Eintreten auf das Geschäft aus. Ausführungen zum Votum von Grossrat Albert Manser Unterstützt den Nichteintretensantrag von Grossrätin Angela Koller Verschiedene Fragen zum Geschäft Antwort auf das Votum von Grossrat Bruno Huber Unterstützt den Antrag von Grossrätin Angela Koller Spricht sich für Eintreten auf das Geschäft aus. Zusätzliche Ausführungen zu ihrem Nichteintretensantrag Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Verschiedene Fragen zum Geschäft Antwort auf die Fragen von Grossrätin Patricia Fritsche-Manser Mit 24 Ja-Stimmen und 23 Nein-Stimmen wird Eintreten auf das Geschäft beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Art. 1 - 2

Keine Bemerkungen.

Es wird keine zweite Lesung gewünscht.

Mit 22 Ja-Stimmen und 25 Nein-Stimmen wird der Landsgemeindebeschluss abgelehnt. Das Wort wird an den Präsidenten der BauKo weitergegeben Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Ziffer I. Beantragt, Art. 10 Abs. 2 zu ergänzen:
Mit dem Einverständnis der bisherigen Eigentümerschaft und der zuständigen Raumplanungsbehörde. Ausführungen zum Antrag von Grossrat Bruno Streule In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Bruno Streule abgelehnt. Die Standeskommission sorgt für die Inkraftsetzung dieses Beschlusses Der Grosse Rat erklärt sich mit dieser Anpassung von Ziffer IV. einverstanden. Ausführungen zum weiteren Vorgehen zu diesem Geschäft Ausführungen zum weiteren Vorgehen zu diesem Geschäft. Das Wort wird an Bauherr Ruedi Ulmann weitergegeben Ausführungen zum weiteren Vorgehen. In der Schlussabstimmung wird der Grossratsbeschluss mit 36 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung verabschiedet. Das Wort wird an den Präsidenten der BauKo weitergegeben. Ausführungen zum Geschäft Fragen zum Erwerb des notwendigen Landes für das Projekt. Anfrage zur Nutzung des Trottoirs bis zur Steig als Geh- und Radweg. Antwort auf die Voten von Grossrat Albert Neff und Patricia Fritsche-Manser Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Art. 1 - 3

Keine Bemerkungen

Es wird keine zweite Lesung gewünscht.

In der Schlussabstimmung wird das Geschäft mit 47 Ja-Stimmen einstimmig zuhanden der Landsgemeinde verabschiedet. Das Wort wird an Landammann Roland Dähler weitergegeben Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen

Landsgemeindbeschluss zur Genehmigung des Zusammenschlusses der Bezirke Schwende zund Rüte zum Bezirk Schwende-Rüte

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Art. 1 - 2

Keine Bemerkungen.

Landsgemeindebeschluss zur Revision der Kantonsverfassung und verschiedener Gesetze

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Ziffer I. - IV.

Keine Bemerkungen.

Es ist zwingend eine zweite Lesung durchzuführen. Das Wort wird an Landammann Roland Dähler weitergegeben Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Ziffer. I. - IV.

Keine Bemerkungen.

Es wird eine zweite Lesung durchgeführt. Das Wort wird an den Präsidenten der StwK, Matthias Rhiner, weitergegeben. Ausführungen zum Geschäft Beantragt, eine zweite Lesung durchzuführen. Verschiedene Fragen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ist nicht damit einverstanden, dass eine zweite Lesung durchgeführt wird. Ausführungen zum Votum von Grossrätin Angela Koller Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Ziffer I.

Art. 8 in der fraglichen Körperschaft stimmberechtigten Personen Der Antrag von Grossrat Hans Dörig wird unterstützt. Beantragt, Art. 8 Abs. 1 lit. b gemäss Vorschlag abzulehnen. Es soll eine zweite Lesung durchgeführt werden. Beantragt, eine zweite Lesung durchzuführen. Ausführungen zu den Anträgen von Grossrat Urban Fässler und Grossrat Urs Dörig In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Hans Dörig vom Grossen Rat angenommen. Ausführungen zu seinem Antrag In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Urban Fässler abgelehnt. Der Antrag von Grossrat Urs Dörig wird von der Standeskommission nicht angenommen. In der Abstimmung wird der Antrag von Grossrat Urs Dörig abgelehnt.

Art. 8 Abs. 4 Die StwK beantragt, Art. 8 Abs. 4 ersatzlos zu streichen. Der Antrag der StwK wird vom Grossen Rat abgelehnt.

Art. 9

Keine Bemerkungen.

Ziffer II. - IV.
Keine Bemerkungen.

In der Abstimmung spricht sich der Grosse Rat gegen die Durchführung einer zweiten Lesung aus.

In der Schlussabstimmung wird der Grossratsbeschluss vom Grossen Rat verabschiedet. Das Wort wird an den Präsidenten der WiKo, Grossrat Romeo Premerlani, weitergeleitet. Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Ziffer I. - IV.

Keine Bemerkungen.

Es wird keine zweite Lesung durchgeführt.

In der Schlussabstimmung wird der Grossratsbeschluss vom Grossen Rat verabschiedet. Das Wort wird an den Präsidenten der WiKo, Grossrat Romeo Premerlani weitergegeben. Ausführungen zum Geschäft Beantragt Ablehnung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Beantragt die Zurückweisung des Geschäfts Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Art. 2

In der Abstimmung wird der Antrag der WiKo vom Grossen Rat mit 23 Ja-Stimmen und 22 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen. Ausführungen zum Abstimmungsprozedere Art. 4a

In der Abstimmung spricht sich der Grosse Rat gegen den Antrag der Standeskommission zu Art. 4a Abs. 4 21 Ja-Stimmen und 22 Nein-Stimmen sowie 4 Enthaltungen aus.

Art. 5a

Keine Bemerkungen.

Ziffer I. - IV.

Keine Bemerkungen.

Rückkommen: Beantragt, die Revision der Verordnung zum Bundesgesetz über die landwirtschaftliche Pacht abzulehnen. Ausführungen zum Votum von Grossrat Urs Koch In der Schlussabstimmung wird der Grossratsbeschluss mit 27 Ja-Stimmen und 20 Nein-Stimmen verabschiedet. Das Wort wird an die Präsidenten der SoKo, Grossrätin Luzia Inauen-Dörig, weitergegeben. Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen

Ziffer I. - IV.

Keine Bemerkungen

In der Schlussabstimmung wird der Grossratsbeschluss zur Revision der Verordnung über Ausbildungsbeiträge vom Grossen Rat einstimmig verabschiedet. Das Wort wird an die Präsidentin der SoKo, Grossrätin Luzia Inauen-Dörig, weitergegeben Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Ausführungen zum Geschäft Eintreten wird beschlossen.

Grossratsbeschluss über die Genehmigung des Zusammenschlusses der Schulgemeinden Schlatt und Haslen

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Art. 1 - 2

Keine Bemerkungen.

Grossratsbeschluss über die Revision der Schulverordnung und weiterer Erlasse

Titel und Ingress

Keine Bemerkungen.

Ziffer I. - IV.

Keine Bemerkungen.

Es wird keine zweite Lesung durchgeführt.

In der Schlussabstimmung werden die beiden Grossratsbeschlüsse jeweils einstimmig verabschiedet. Ausführungen zur Gültigkeit der Initiative Ausführungen zur Initiative von Josef Rechsteiner In einer ersten Abstimmung wird die Initiative von Josef Rechsteiner für gültig erklärt.

In einer zweiten Abstimmung wird die Klausel über den Hinfall der Initiative für ungültig erklärt. Keine weiteren Bemerkungen im Rahmen der materiellen Behandlung der Initiative Bei Initiativen ist zwingend eine zweite Lesung durchzuführen. Es findet demnach eine zweite Lesung statt. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit verleiht der Grosse Rat folgenden Personen das Landrecht des Kantons Appenzell I.Rh. und das Gemeindebürgerrecht von Appenzell:

- Zeynep Bayuzman-Calim, geboren 1985 in St.Gallen, türkische Staatsangehörige, in die Einbürgerung miteinbezogen sind die Kinder Burak Can Bayuzman, geboren 2010, und Selina Fatma Bayuzman, geboren 2014, alle wohnhaft am Mettlenweg 13 in Appenzell
- Paolo De Carli, geboren 1970 in St.Gallen, italienischer Staatsangehöriger sowie seiner Ehefrau Palma De Carli-Legrottaglie, geboren 1971 in Italien, italienische Staatsangehörige; in die Einbürgerung miteinbezogen ist der Sohn Flavio de Carli, geboren 2001, beide wohnhaft an der Nollenstrasse 17 in Appenzell
- Bosko Djukic, geboren 2003 in Herisau, bosnisch-herzegowinischer Staatsangehöriger, wohnhaft an der Gaishausstrasse 8 in Appenzell
- Bettina Fleisch, geboren 1965 in Österreich, österreichische Staatsangehörige, wohnhaft an der Mosershalde 17 in Appenzell
- Mentor Sabani, geboren 1981 in Serbien, serbischer Staatsangehöriger; in die Einbürgerung miteinbezogen sind die Kinder Blenda Sabani, geboren 2007, und Leon Sabani, geboren 2012, alle wohnhaft an der Rütistrasse 39 in Appenzell Mitteilung über die Behandlung der Landrechtsgesuche Das Wort wird an Grossrat Markus Stäger weitergegeben Fragen bezüglich Breitbanderschliessung Antwort auf das Votum von Grossrat Markus Stäger Fragen zur aktuellen COVID-Situation Antwort auf das Votum von Grossrat Karl Inauen Anfrage bezüglich aktuellem Stand beim Neubau des Verwaltungsgebäudes Antwort auf die Anfrage von Grossrätin Silvia Frey Ende der Session