title_de: A52 / Maur: Verkehrsunfall führt zu Stau

content_de:
Medienmitteilung
            27.03.2014

Bei einem Selbstunfall auf der A52 ist am Mittwochabend (26.3.2014) ein Lieferwagen mit Anhänger in Maur gekippt; der Lenker blieb unverletzt.

Ein 32-jähriger Chauffeur war um 17.30 Uhr mit seinem Lieferwagen und Anhänger auf der Forchautobahn Richtung Hinwil unterwegs. Kurz vor dem Rastplatz «Heuberg», auf Gemeindegebiet Maur, fing das Gefährt aus derzeit unbekannten Gründen an zu schlingern. Das Zugsfahrzeug und der Anhänger, welcher mit Umzugsgut beladen war, kippten seitlich um und touchierten die Mittelleitplanke. Der Lenker blieb unverletzt. Am Fahrzeug sowie der Autobahneinrichtung entstand ein Sachschaden von mehreren zehntausend Franken.

  Wegen des Unfalls musste das betroffene Teilstück der A52 für einige Stunden gesperrt werden. Trotz der örtlich signalisierten Umleitung durch die Feuerwehr, kam es im Feierabendverkehr zu grösseren Behinderungen.

  Nebst der Kantonspolizei Zürich, unterstützt durch die Kommunalpolizei Küsnacht, standen die Feuerwehren Egg, Küsnacht und Zollikon sowie ein Ambulanzteam im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Daniel Schnyder

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

lead_de: Zwei mutmassliche Drogenhändler sind durch die Kantonspolizei Zürich am Donnerstag (27.3.2014) im Zürcher Kreis 1 und 2 verhaftet worden. Es konnten über 300 Gramm Heroin und Bargeld in der Höhe von mehr als 2‘000 Franken sowie vier Kilogramm Streckmittel sichergestellt werden.

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Zürich 1 und 2: Junge Drogenhändler festgenommen

content_de:
Medienmitteilung
            28.03.2014

Zwei mutmassliche Drogenhändler sind durch die Kantonspolizei Zürich am Donnerstag (27.3.2014) im Zürcher Kreis 1 und 2 verhaftet worden. Es konnten über 300 Gramm Heroin und Bargeld in der Höhe von mehr als 2›000 Franken sowie vier Kilogramm Streckmittel sichergestellt werden.

Fahnder der Kantonspolizei Zürich kontrollierten kurz vor 16.00 Uhr einen Mann bei einer Tramhaltestelle, der ihnen aufgefallen war. Die Personenkontrolle förderte diverse in Toilettenpapier eingewickelte Portionen mit Heroin, insgesamt über 170 Gramm, zutage. Weitere Ermittlungen ergaben, dass der Betäubungsmittelhändler in der Nähe zusammen mit einem Komplizen logierte. Dieser konnte bei der anschliessenden Hausdurchsuchung in der Wohnung angetroffen werden. Bei der Überprüfung der Räumlichkeiten stellten die Fahnder insgesamt über 150 Gramm Heroin, Bargeld in der Höhe von 2›200 Franken sowie zirka vier Kilogramm Streckmittel sicher.

  Die beiden Drogenhändler wurden arretiert. Bei ihnen handelt es sich um albanische Staatsangehörige im Alter von 15 und 21 Jahren. Sie halten sich als Touristen in der Schweiz auf.

  Die Festgenommenen werden der Staats- beziehungsweise Jugendanwaltschaft Zürich zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Daniel Schnyder

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title_de: Bezirk Dietikon: Drei Schwarzarbeiter festgenommen – Arbeitgeber verzeigt

content_de:
Medienmitteilung
            28.03.2014

Die Kantonspolizei Zürich hat am Freitagmorgen (28.3.2014) im Bezirk Dietikon drei Schwarzarbeiter festgenommen. Der Arbeitgeber wird zur Anzeige gebracht.

Fahnder der Kantonspolizei Zürich kontrollierten um 07.30 Uhr mehrere Arbeiter eines Transportunternehmens. Drei Asylbewerber aus Syrien im Alter zwischen 23 und 27 Jahren gingen ohne die nötigen Bewilligungen einer Arbeit nach. Sie wurden festgenommen. Der 40-jährige Landsmann und Arbeitgeber wird wegen Verstosses gegen das Ausländerrecht zur Anzeige gebracht.

  Die Festgenommenen werden im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung der zuständigen Staatsanwaltschaft und später zur Prüfung ausländerrechtlicher Massnahmen dem Migrationsamt zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Zürich 1: Mutmasslicher Taschendieb verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            28.03.2014

Die Kantonspolizei Zürich hat am frühen Freitagmorgen (28.3.2014) beim Hauptbahnhof Zürich einen mutmasslichen Taschendieb festgenommen.

Kurz vor 4.00 Uhr fiel zivilen Kantonspolizisten ein Mann beim Landesmuseum auf, welcher sich verdächtig verhielt. Bei der Personenkontrolle kam eine Brieftasche zum Vorschein, welche nachweislich nicht dem Kontrollierten gehörte. Der 33-jährige Dieb wurde verhaftet. Bei ihm handelt es sich um einen rumänischen Staatsbürger. Er hält sich als Tourist in der Schweiz auf.

  Polizeiliche Abklärungen ergaben, dass der Taschendieb das Portemonnaie einem schlafenden Bürger gestohlen hatte. Die Brieftasche konnte dem rechtmässigen Besitzer übergeben werden. Der Festgenommene wird der Staatsanwaltschaft Zürich zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Daniel Schnyder

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title_de: Brütten: Motorradfahrer verunfallt

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Medienmitteilung
            29.03.2014

In Brütten ist am Samstagnachmittag (29.3.2014) bei einem Verkehrsunfall mit einem Motorrad der Zweiradfahrer schwer verletzt worden.

Kurz vor 13.00 Uhr fuhr ein 31-jähriger Mann mit seinem schweren Motorrad auf der Oberwilerstrasse Richtung Oberwil. Eingangs einer Linkskurve vor der Einmündung Madlikonerstrasse verlor aus zurzeit noch ungeklärten Gründen die Herrschaft über das Fahrzeug. Dieses kam von der Strasse ab und durchschlug einen Zaun, während der Fahrer auf die Strasse geworfen wurde. Mit einem Helikopter der REGA musste der Schwerverletzte ins Spital geflogen werden.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Uster: Kollision in Kreisel

content_de:
Medienmitteilung
            30.03.2014

Bei einem Verkehrsunfall mit zwei beteiligten Personenwagen ist am Sonntagmittag (30.3.2014) in Uster ein Mann verletzt worden. An den Fahrzeugen entstand Sachschaden.

Um 11 Uhr 15 fuhr ein 84-jähriger Lenker mit seinem Wagen von der Berchtoldstrasse in den Kreisel ein. Dabei kollidierte das Auto mit dem Wagen eines 27-jährigen Lenkers, das sich im Kreisel befand und diesen Richtung Winterthurerstrasse / Bahnübergang verlassen wollte. Durch die Kollision wurde das Auto des 27-Jährigen so getroffen, dass es auf dem Dach zu liegen kam. Zur Kontrolle musste der Lenker mit einer Ambulanz ins Spital gefahren werden. Der 84-jährige Lenker sowie seine 88-jährige Mitfahrerin blieben unverletzt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Egg: Zwei Verletzte bei Frontalkollision - Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            30.03.2014

Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Personenwagen sind am Sonntagmorgen (30.3.2014) in Egg bei Zürich die beiden Lenker verletzt worden. An den Fahrzeugen entstand grosser Sachschaden.

Um 10 Uhr 50 fuhr ein 43-jähriger Lenker mit seinem Wagen auf der Meilenerstrasse bergwärts Richtung Uetikon am See. Nach einem Überholmanöver kam es in einer langgezogenen Rechtskurve zu einer Frontalkollision mit dem entgegen kommenden Sportwagen eines 59-jährigen Fahrers. Beide wurden verletzt und mit Ambulanzfahrzeugen in Spitäler gefahren. An den Autos entstand grosser Sachschaden. Wegen des Unfalls musste die Meilenerstrasse gesperrt werden. Angehörige der Feuerwehr Egg richteten eine Umleitung ein.

  Zeugenaufruf: Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Hinwil, Telefon, 044 938 30 10, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Stefan Oberlin

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title_de: Bäretswil: Brand in Einfamilienhaus

content_de:
Medienmitteilung
            30.03.2014

Beim Brand in einem Einfamilienhaus in Bäretswil ist am Sonntagnachmittag (30.3.2014) ein Schaden in der Höhe von zirka 50'000 Franken entstanden. Vier Personen wurden mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung ins Spital gefahren.

Kurz nach 13.00 Uhr wurde eine starke Rauchentwicklung aus dem Keller wahrgenommen. Als die Löschkräfte der Feuerwehren Bäretswil und Hinwil am Ort eintrafen, war das Feuer bereits erstickt. Mittels Lüftern entrauchten sie das Gebäude. Durch Russ und Rauch entstand ein Schaden rund 50›000 Franken. Vier Personen wurden mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung ins Spital gefahren.

  Die Abklärungen durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich ergaben, dass ein technischer Defekt an Lithium-Batterien, die u.a. im Modellbau benützt werden, zum Brand führte.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Zwei kantonale und vier eidgenössische Abstimmungsvorlagen am 18. Mai 2014

content_de:
Medienmitteilung
            07.03.2014

Der Regierungsrat hat beschlossen, dass am 18. Mai 2014 über zwei kantonale Vorlagen abgestimmt wird. Auf eidgenössischer Ebene kommen vier Vorlagen vors Volk.

Die zwei kantonalen Vorlagen:

Die vier eidgenössischen Vorlagen:

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

lead_de: Am 18. Mai 2014 wird über die Volksinitiativen «Weniger Steuern fürs Gewerbe (Kirchensteuerinitiative)» und «Keine Werbung für alkoholische Getränke auf Sportplätzen sowie an Sportveranstaltungen im Kanton Zürich» abgestimmt. Die Unterlagen zur Abstimmung sind nun erschienen. Die Abstimmungszeitung wurde überarbeitet und neu gestaltet.

title_de: Neu gestaltete Abstimmungszeitung

content_de:
Medienmitteilung
            21.03.2014

Am 18. Mai 2014 wird über zwei kantonale Vorlagen abgestimmt: Über die Volksinitiative «Weniger Steuern fürs Gewerbe (Kirchensteuerinitiative)» und über die Volksinitiative «Keine Werbung für alkoholische Getränke auf Sportplätzen sowie an Sportveranstaltungen im Kanton Zürich». Die Unterlagen zur Abstimmung vom 18. Mai 2014 sind nun erschienen. Die Abstimmungszeitung wurde überarbeitet und neu gestaltet.

Mit der Ausgabe zum 18. Mai 2014 liegt die Erstausgabe der neu gestalteten kantonalen Abstimmungszeitung vor. Nicht nur die Anpassung an das Corporate Design des Kantons Zürich war der Grund für die Überarbeitung, sondern auch die Absicht, die Abstimmungsvorlagen noch verständlicher darzustellen. Mit kürzeren Texten, einer klaren Gliederung und anschaulichen Grafiken werden die Stimmberechtigten sich weiterhin umfassend über die kantonalen Abstimmungsvorlagen informieren können. Neben den Ausführungen des Regierungsrates oder der Geschäftsleitung des Kantonsrates zu den Vorlagen sowie den zur Abstimmung gelangenden Rechtsänderungen werden auch die Stellungnahmen von Initiativ- oder Referendumkomitees sowie die Minderheitsmeinung des Kantonsrates veröffentlicht. Damit verfügen die Stimmberechtigten über die erforderlichen Entscheidungsgrundlagen und können sich eine eigene Meinung zu den Vorlagen bilden.

  Angaben zu den Abstimmungsergebnissen im kantonalen Parlament und zum breiten Informationsangebot auf verschiedenen Kanälen an den Abstimmungssonntagen ergänzen die Erläuterungen zu den Vorlagen.

  Mit einer Auflage von 900 000 Exemplaren hat die Abstimmungszeitung einen sehr grossen Adressatenkreis. Das Ziel ist es, alle Stimmberechtigten verständlich und umfassend über Abstimmungsvorlagen zu informieren. Die kantonale Abstimmungszeitung wird daher regelmässig auf Verbesserungsmöglichkeiten hin überprüft.

  Die Ausgabe zum 18. Mai 2014 ist im Internet unter www.sk.zh.ch/abstimmungszeitung aufgeschaltet. Die gedruckten Abstimmungszeitungen werden den Stimmberechtigten nach Ostern mit den weiteren Abstimmungsunterlagen wie gewohnt zugeschickt.

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

lead_de: Gemäss dem geltenden Gesundheitsgesetz steht es Apothekerinnen und Apothekern sowie Tierärztinnen und Tierärzten bereits heute frei, nicht nur als selbstständig Erwerbende, sondern auch in einem Anstellungsverhältnis fachlich eigenverantwortlich tätig zu sein. Dies soll in Zukunft in allen universitären Medizinalberufen gelten.

title_de: Änderung des Gesundheitsgesetzes schafft Gleichbehandlung unter den Medizinalberufen

content_de:
Medienmitteilung
            13.03.2014

Gemäss dem geltenden Gesundheitsgesetz steht es Apothekerinnen und Apothekern sowie Tierärztinnen und Tierärzten bereits heute frei, nicht nur als selbstständig Erwerbende, sondern auch in einem Anstellungsverhältnis fachlich eigenverantwortlich tätig zu sein. Dies soll in Zukunft in allen universitären Medizinalberufen gelten – also auch bei Ärztinnen und Ärzten, Zahnärztinnen und Zahnärzten oder Chiropraktorinnen und Chiropraktoren. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, das Gesundheitsgesetz entsprechend zu ändern. Damit kann eine Motion (KR-Nr. 346/2010), die der Kantonsrat dem Regierungsrat im März 2011 überwiesen hat, vollständig umgesetzt werden. Die Neuerung macht es auch möglich, dass sich künftig alle universitären Medizinalpersonen, die weiterhin fachlich eigenverantwortlich praktizieren wollen, beispielsweise zu einer AG zusammenschliessen und sich bei dieser anstellen lassen können.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Arbeitslosenquote verharrt auf 3.5 Prozent

content_de:
Medienmitteilung
            07.03.2014

Die Arbeitslosigkeit hat im Kanton Zürich im Februar 2014 um 502 Personen leicht abgenommen, wobei der Rückgang ungefähr hälftig auf saisonale wie auch konjunkturelle Einflüsse zurückzuführen ist. Die Arbeitslosenquote verharrte dabei den dritten Monat in Folge auf 3,5 Prozent. Positive Konjunktursignale stimmen zuversichtlich, dass die Arbeitslosigkeit in den kommenden Monaten auch saisonbereinigt weiter leicht rückläufig sein dürfte.

Ende Februar 2014 waren 27›528 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich arbeitslos gemeldet. Dies entspricht einer Abnahme von 502 Personen gegenüber dem Vormonat. Die Arbeitslosenquote blieb mit 3,5 Prozent seit Dezember 2013 unverändert.

  Die jüngste Abnahme zieht sich über die meisten Branchen und Berufsgruppen durch, wobei saisonale Effekte als Ursache etwas überwiegen. Um Saisoneffekte bereinigt betrug der Rückgang der Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich rund 220 Personen.

  Im Bau-, Gast-, Forst- und Gartengewerbe scheint sich wegen des äusserst milden Wetters ein gewisser Saisoneffekt vorzuziehen. Aufgrund der relativ warmen Wintermonate können die Arbeiten im Freien früher im Kalender angegangen werden, was sich in abnehmenden Arbeitslosenzahlen spiegelt. Entsprechend dürfte der für den Frühling erwartete Rückgang in den betreffenden Branchen und Berufen geringer ausfallen als gewöhnlich.

  Konjunkturbedingt nahmen die Arbeitslosenzahlen insbesondere im Detail- sowie Grosshandel ab (-142). Entsprechend ging die Arbeitslosigkeit in der Berufsgruppe Handel und Verkauf relativ deutlich zurück (-133). Von einer leichten konjunkturbedingten Abnahme der Arbeitslosigkeit scheinen ebenfalls Bankangestellte profitiert zu haben. Erfahrungsgemäss sinken die Arbeitslosenzahlen im Bankenwesen in den ersten Monaten eines Kalenderjahres. Der höhere Rückgang in diesem Jahr dürfte entsprechend auf eine leicht verbesserte Konjunkturlage zurückzuführen sein. Eine allgemein verbesserte Konjunkturlage wird zwar erwartet, wie die neuesten Unternehmensbefragungen der Konjunkturforschungsstelle KOF zeigen. Ob die jüngste Arbeitsmarktentwicklung aber tatsächlich bereits eine Wende markiert, bleibt für die nahe Zukunft abzuwarten.

Das Wachstum der Zürcher Wirtschaft setzt sich beharrlich fort. Vor allem die Industrie überraschte in den letzten Monaten überaus positiv, begünstigt durch die Erholung der Zürcher Warenexporte im Laufe des letzten Jahres. Die Wertschöpfung (BIP) dürfte damit im ersten Halbjahr dieses Jahres zwischen 1,5 und 2 Prozent wachsen. Aufgrund der insgesamt positiven Konjunktursignale ist im Verlauf des ersten Halbjahres mit einem weiteren leichten Rückgang der Arbeitslosigkeit zu rechnen. Die Abnahme wird teils saisonal bedingt sein, wobei die Chancen für einen verstärkt konjunkturellen Rückgang der Arbeitslosigkeit ebenfalls gut stehen. Diese Einschätzung wird auch durch den Rückgang des Frühindikators der Forschungsstelle für Arbeitsmarkt- und Industrieökonomik (FAI) für den Kanton Zürich in den letzten Monaten unterstützt (vgl. dazu das Spezialthema auf den letzten beiden Seiten des Anhangs).

Weitere Informationen zur konjunkturellen Entwicklung im Kanton Zürich finden Sie im

  Zürcher Wirtschaftsmonitorin www.awa.zh.ch .

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Asylkonferenz: Kanton Zürich erfreut über Ergebnisse

content_de:
Medienmitteilung
            28.03.2014

Der Kanton Zürich begrüsst das Umsetzungskonzept von Bund und Kantonen zur Neustrukturierung des Asylbereichs. Der Kanton Zürich bildet im Konzept eine eigene Asylregion und erhält für die zugunsten der ganzen Schweiz erbrachten Sonderleistungen eine angemessene Kompensation.

Der Regierungsrat begrüsst die Beschlüsse der Asylkonferenz vom 28. März 2014 und den damit bestätigten Konsens von Bund und Kantonen über die Neustrukturierung des schweizerischen Asylwesens. Die Regierung unterstützt ausdrücklich die Stossrichtung der Neustrukturierung, die schnellere, aber dennoch rechtsstaatlich korrekte Asylverfahren bringt.

  Die Asylkonferenz sieht Anreize für jene Kantone vor, die bereit sind, besondere Leistungen zu erbringen. Diese Sonderleistungen kompensiert der Bund durch eine reduzierte Zuweisung von Asylsuchenden an die Kantone. Zu den anrechenbaren Sonderleistungen gehören namentlich kontrollierte Rückführungen über einen Flughafen oder im Kanton vorhandene Verfahrens-, Ausreise- oder Sonderasylzentren des Bundes.

  Mit dem Test-Verfahrenszentrum in der Stadt Zürich verfügt der Kanton bereits über ein Bundeszentrum. Vorgesehen ist, später auch ein Ausreisezentrum im Kanton Zürich anzusiedeln. Schon heute trägt der Kanton als wichtigster Flughafenstandort die Hauptlast für die Sicherstellung der kontrollierten Ausreise von Personen, die die Schweiz verlassen müssen: Aktuell erfolgen 75 Prozent der genannten Ausreisen über den Flughafen Zürich. Mit dem Inkrafttreten der Neustrukturierung hebt der Bund zudem die Kostenerstattung für die Kantone für die kontrollierten Rückreisen im Asylbereich auf die Höhe der tatsächlich anfallenden Gesamtkosten an.

  Aus der Sicht des Kantons Zürich ist die neue Gesamtlösung fair und ausgewogen. Bis zum Inkrafttreten der beschlossenen Neustrukturierung gilt ein übergangsweises Kompensationsmodell. Auch von dieser Übergangsregelung hat die Regierung mit Zufriedenheit Kenntnis genommen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

lead_de: Die Universität Zürich ist auf einen Richtplaneintrag für das Areal «Plattenstrasse 14 bis 22» angewiesen, damit der Erweiterungsbau des bestehenden Gebäudes erstellt werden kann. Der Regierungsrat hat deshalb die Baudirektion ermächtigt, die öffentliche Auflage zur Ergänzung des kantonalen Richtplans durchzuführen.

title_de: «Plattenstrasse 14 bis 22» der Universität Zürich: öffentliche Auflage zur Ergänzung des kantonalen Richtplans

content_de:
Medienmitteilung
            13.03.2014

Die Universität Zürich ist auf einen Richtplaneintrag für das Areal «Plattenstrasse 14 bis 22» angewiesen, damit der Erweiterungsbau des bestehenden Gebäudes erstellt werden kann. Der Regierungsrat hat deshalb die Baudirektion ermächtigt, die öffentliche Auflage zur Ergänzung des kantonalen Richtplans durchzuführen (Kapitel 6.3 öffentliche Bauten und Anlagen – Bildung und Forschung). Die Auflage findet vom 14. März bis 12. Mai 2014 statt. Während diesen 60 Tagen erfolgen auch die Anhörung der nach- und nebengeordneten Planungsträger und die Vorprüfung durch den Bund.

Der Regierungsrat hatte 2011 entschieden, das Universitätsspital und die medizin-bezogenen Bereiche der Universität am Standort Zürich weiterzuentwickeln. Derzeit wird ein Masterplan für das Hochschulgebiet Zürich-Zentrum erarbeitet. Darin sollen die Entwicklungsmöglichkeiten der drei Institutionen Universitätsspital, Universität und ETH aufgezeigt, Wachstumsziele ermittelt und Umsetzungsmassnahmen formuliert werden. Gestützt auf den Masterplan werden anschliessend die bestehenden Festlegungen im kantonalen Richtplan zum Hochschulgebiet Zürich-Zentrum zu überprüfen und anzupassen sein. Diese Teilrevision startet voraussichtlich Mitte 2014.

Das Projekt «Plattenstrasse 14 bis 22» der Universität Zürich weist jedoch eine so hohe Dringlichkeit auf, dass das Richtplanverfahren für das gesamte Hochschulgebiet nicht abgewartet werden kann. Die Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät ist darauf ange¬wiesen, den Erweiterungsbau des bestehenden Gebäudes umgehend zu realisieren. Eine Verzögerung würde die notwendige Zusammenführung von drei der vier Institute der Fakultät beeinträchtigen und die Universität wegen der fehlenden Rochadefläche vor zusätzliche räumliche Herausforderungen stellen. Die aktuell eingeplanten Ausweichflächen stehen nur noch bis 2017 zur Verfügung. Der Baubeginn an der Plattenstrasse 14 muss somit bis spätestens im Januar 2016 erfolgen. Den Projektierungskredit dazu sprach der Regierungsrat im Jahr 2012.

Die richtplanerischen Voraussetzungen für die Realisierung dieses Projekts sollen deshalb vorab im Rahmen einer separaten Teilrevision geschaffen werden. Die vorgezogene Anpassung des Kapitels öffentliche Bauten und Anlagen ist zweckmässig, weil das Vorhaben mit den weiteren laufenden Planungen im Hochschulgebiet Zürich-Zentrum widerspruchsfrei abgestimmt ist.

Die öffentliche Auflage und die Anhörung der nach- und nebengeordneten Planungsträger wird bis 12. Mai 2014 durchgeführt. Im Anschluss wird dem Regierungsrat eine überarbeitete Richtplanvorlage unterbreitet, sodass die Überweisung an den Kantonsrat noch vor den Sommerferien 2014 erfolgen kann.

Die aufgelegten Richtplandokumente sowie weitere Grundlagen sind unter www.richtplan.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neues Herstell- und Logistikzentrum für die Kantonsapotheke in Schlieren

content_de:
Medienmitteilung
            20.03.2014

Der Regierungsrat hat die Weichen dafür gestellt, dass sich die Kantonsapotheke ab 2017 in einem Neubau in Schlieren einmieten kann. Dem versorgungswichtigen Betrieb bietet sich mit der Verlagerung eines grossen Teils seiner Aktivitäten an einen neuen Standort ausserhalb des Zürcher Hochschulquartiers eine zukunftsgerichtete und dauerhafte Lösung. Die Auflagen von Swissmedic können so fristgerecht erfüllt werden. Gleichzeitig schafft die Auslagerung Entlastung auf dem Areal des Universitätsspitals.

Die Kantonsapotheke Zürich ist für die gesamte pharmazeutische Versorgung des Universitätsspitals Zürich (USZ), des Kantonsspitals Winterthur (KSW) und der psychiatrischen Institutionen im Kanton zuständig, betreut aber auch zahlreiche weitere Spitäler pharmazeutisch und beliefert sie mit Spezialprodukten. Um ihren Auftrag zu erfüllen, beschafft, bewirtschaftet und lagert die Kantonsapotheke nicht nur Medikamente. Sie stellt auch selber essentielle Arzneimittel her, die in dieser Form nicht, nicht mehr oder noch nicht auf dem freien Markt erhältlich sind oder die individuell auf einzelne Patientinnen und Patienten abgestimmt hergestellt werden müssen. Das gesamte Spektrum der Herstelltätigkeiten wird heute sowohl am Hauptstandort Zürich (auf dem Areal des USZ) als auch in Winterthur (auf dem Areal des KSW) erbracht.

Für ihre Tätigkeit bedarf die Kantonsapotheke zwingend einer Bewilligung des schweizerischen Heilmittelinstituts Swissmedic und hat dementsprechend die gesetzlichen Auflagen als Herstellbetrieb von Arzneimitteln, analog der pharmazeutischen Industrie, zu erfüllen. Swissmedic hat bei verschiedenen Inspektionen in den letzten Jahren die technische Ausrüstung und die Infrastruktur der Herstellräume an den Standorten Zürich und Winterthur als nicht mehr den heutigen gesetzlichen Anforderungen entsprechend beurteilt und Massnahmen gefordert. Andernfalls droht der Entzug oder die Sistierung der Herstellbewilligung. Dies hätte nicht zuletzt weitreichende Folgen für die Versorgungssicherheit der Zürcher Spitäler im Bereich der Arzneimittel.

  Für eine Aufrechterhaltung der Bewilligung durch Swissmedic ist es unumgänglich, dass die Kantonsapotheke spätestens 2017 über eine neue, den gesetzlichen Auflagen entsprechende betriebliche Infrastruktur verfügt. Dies wird mit dem Bezug eines Neubaus in Schlieren sichergestellt. Das Gebäude wird von der Gewerbe- und Handelszentrum Schlieren AG erstellt werden. Die Kantonsapotheke kann sich dort ab 2017 einmieten. Der Mietvertrag soll noch dieses Jahr abgeschlossen werden. Der Regierungsrat hat grünes Licht für die dafür seitens des Kantons notwendigen Schritte gegeben.

In Schlieren können die gesamte Serienherstellung von Arzneimitteln von den bisherigen Standorten Winterthur und Zürich sowie die Qualitätskontrolle, die derzeit ebenfalls in Winterthur angesiedelt ist, in einem neuen Herstellzentrum zusammengeführt werden. Ausserdem werden vom heutigen Standort Zürich die patientenindividuelle Herstellung, die gesamten Lager mit der Logistik und alle nicht spitalnahen Funktionen an den neuen Standort verlagert. Am bisherigen Standort beim USZ verbleiben die spitalnahen Funktionen, der Poliklinik-Schalter, die Lager für Notfallmedikamente und Antidota sowie ein Lager zur Sicherstellung der unmittelbaren Versorgung des USZ bei dringendem Bedarf oder bei einem Ausfall der Logistik zwischen Schlieren und dem USZ.

  Mit dem Bezug eines modernen, den neuesten Anforderungen entsprechenden Zentrums können für die Kantonsapotheke optimale und effiziente Prozessabläufe garantiert werden. In der weiteren Nachbarschaft sind eine Reihe von Biotech- und Pharmafirmen angesiedelt; ausserdem haben das Universitätsspital und die Universität Zürich bereits diverse Bereiche nach Schlieren ausgelagert. Der neue Standort der Kantonsapotheke kommt damit in ein ihrem Tätigkeitsbereich entsprechendes Umfeld zu liegen.

Mit der Verlagerung eines Grossteils ihrer Tätigkeiten von Zürich nach Schlieren kann die Kantonsapotheke auf die ursprünglich geplante Aufstockung des bisherigen Betriebsgebäudes beim USZ verzichten. Die damit verbundene Investition wäre aufgrund der komplexen Rahmenbedingungen im Zusammenhang mit der «Strategischen Entwicklungsplanung für das Universitätsspital und die medizinbezogenen Teile der Universität» lediglich auf einen kurzen, befristeten Zeitraum hin ausgerichtet gewesen. Der Umzug in einen Neubau ausserhalb des Hochschulquartiers verschafft der Kantonsapotheke dagegen eine dauerhafte Lösung. Gleichzeitig wird so das Areal des USZ ein Stück weit entlastet. Die dabei entstehenden Rochadeflächen können dazu beitragen, die Umsetzung der Gesamterneuerung des Universitätsspitals zu vereinfachen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Susanna Tanner verlässt die Fachstelle Kultur

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Medienmitteilung
            07.03.2014

Nach 17 Jahren als Leiterin der kantonalen Kulturförderung tritt Susanna Tanner auf Ende August 2014 von ihrem Amt zurück. Sie hinterlässt ein gut aufgestelltes Förderteam.

In die Zeit von Susanna Tanners Wirken fallen zahlreiche Weichenstellungen in der kantonalen Kulturförderung. So fliessen heute kleinen und mittelgrossen Kulturzentren deutlich mehr Betriebsbeiträge zu als früher. Der Intendantenwechsel am Opernhaus Zürich ist geglückt, das Theater Kanton Zürich ist künstlerisch erfolgreich tätig. Unter Tanners Mitwirkung ist es auch gelungen, die Zürcher Filmstiftung zu gründen und zu etablieren und eine interkantonale Kulturlastenvereinbarung mit Einnahmen von acht Millionen Franken für den Kanton Zürich zu sichern.

  Die Fachstelle selber hat Tanner innerhalb der 17 Jahre mehrfach umstrukturiert, da Budget und Personalbestand gewachsen sind. Tanner, die in diesem Jahr 60 Jahre alt wird, verlässt die Fachstelle auf eigenen Wunsch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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content_de:
Medienmitteilung
            14.03.2014

Die Bildungsdirektion Kanton Zürich hat heute an einer Auftaktveranstaltung das Projekt «Lerngelegenheiten für Kinder bis 4» lanciert. Dazu gehören 40 Kurzfilme über frühkindliches Lernen im Alltag. Angesprochen werden mit den Filmen Eltern und weitere Betreuungspersonen. Das Projekt, das in Zusammenarbeit mit privaten Partnern entstanden ist, schliesst eine Lücke in der Frühen Förderung. Kein anderes Medium vermittelt so anschaulich, direkt und niederschwellig, wie die Förderung von Kleinkindern im Alltag aussehen kann.

Jedes Kind im Kanton Zürich soll einen guten Start ins Leben haben. Das ist das Grundanliegen der Strategie Frühe Förderung der Bildungsdirektion des Kantons Zürich. Mit der Lancierung des Projekts «Lerngelegenheiten für Kinder bis 4» kommt sie diesem Ziel einen Schritt näher, wie Regierungsrätin Regine Aeppli, Bildungsdirektorin, heute an einer Medienkonferenz zur Lancierung des Projekts ausführte.

Zum Projekt gehören 40 Kurzfilme. Sie zeigen, wie Eltern ihre Kinder in ihren ersten Jahren fördern können. Dazu braucht es nichts Aussergewöhnliches: Lerngelegenheiten ergeben sich in vielen Alltagsmomenten, in unspektakulären Situationen, in denen Erleben, Entdecken, Spielen und Lernen verschmelzen: Beim Mithelfen in der Werkstatt, beim Rüeblischälen in der Küche oder beim Spiel in der Regenpfütze.

Mit der filmischen Umsetzung schliessen die «Lerngelegenheiten für Kinder bis 4» eine Lücke. Kein anderes Medium vermittelt so anschaulich und direkt, wie die frühe Förderung von Kleinkindern aussehen kann. Die Filme sollen deshalb breit zum Einsatz kommen. Ob auf dem direkten Weg oder indirekt über den Austausch mit einer Fachperson: Die Filme sollen möglichst viele Eltern und Bezugspersonen von kleinen Kindern erreichen. Deshalb wurden sie in zwölf Sprachen übersetzt und sind für alle Interessierten über eine Website frei zugänglich. Eingesetzt werden sie zudem im gesamten Frühbereich: in der

  Mütter- / Väterberatung, Erziehungsberatung, in Kindertagesstätten, Tagesfamilien oder Spielgruppen.

«Lerngelegenheiten für Kinder bis 4» sind pädagogisch abgestützt durch den «Orientierungsrahmen für frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung in der Schweiz», der 2012 vom Netzwerk Kinderbetreuung Schweiz und der Schweizerischen UNESCO-Kommission lanciert wurde. Jeder Kurzfilm greift ein spezifisches Thema auf, das im Orientierungsrahmen enthalten ist.

Die Leitung der Film-Produktion lag bei Heidi Simoni, Direktorin des Marie Meierhofer Institutes für das Kind. Wissenschaftlich beraten wurde die Bildungsdirektion von Margrit Stamm, emeritierte Professorin für Erziehungswissenschaften und ehemalige Leiterin des Zentrums für frühkindliche Bildung.

Finanziert wurde das Projekt vom Lotteriefonds Kanton Zürich und der Jacobs Foundation, der Stiftung Mercator Schweiz und der Viktor Dürrenberger-Stiftung. Ohne diese Unterstützung wäre das Projekt nicht zustande gekommen.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: 9000 Löhne im Vergleich – neu auch elektronisch

content_de:
Medienmitteilung
            19.03.2014

Das Lohnbuch 2014 des Amtes für Wirtschaft und Arbeit gibt einen umfassenden Überblick zu orts-, berufs- und branchenüblichen Löhnen sowie Mindestlöhnen in der Schweiz. Es ist vollständig überarbeitet und neu auch in elektronischer Form erhältlich.

Das Bedürfnis nach Informationen zu Löhnen in der Schweiz ist gross. Das jährlich erscheinende Lohnbuch hat sich zu einem Standardwerk für Fachleute aus allen Branchen entwickelt. Auf 800 Seiten bietet die komplett überarbeitete Ausgabe 2014 einen umfassenden Überblick über die in der Schweiz gültigen Branchen-, Berufs- und Mindestlöhne.

Die rund 9›000 Lohnangaben stammen aus Gesamtarbeitsverträgen (GAV) sowie Empfehlungen und Statistiken schweizerischer Berufs- und Arbeitgeberverbände. Das Lohnbuch beinhaltet neben statistischen Branchenlöhnen Löhne einzelner Berufe, namentlich für die verschiedenen Berufsqualifikationen und Altersgruppen. Ergänzt werden die Lohnangaben durch branchenspezifische Informationen zu den geltenden Arbeitsbedingungen, Korrellationstabellen erlauben für die verschiedenen Branchen eine optimale Berechnung der ortsüblichen Löhne von sieben Schweizer Grossregionen.

  Die mit der Prüfung von Löhnen beauftragten Institutionen erhalten mit diesem umfassenden Nachschlagewerk für Lohnfragen ein wichtiges Instrument, um faire Arbeits- und Lohnbedingungen fördern zu können. Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer und staatliche Institutionen schätzen die einfache Handhabung, den hohen Detaillierungsgrad und die gute Übersichtlichkeit.

Für das Lohnbuch ist neben der gedruckten Auflage erstmals eine elektronische Version erhältlich. Diese kann per sofort als Webapplikation auf dem PC gelesen werden. Als iPad-Applikation ist sie ab Mai 2014 erhältlich und auf Android-Tablets kann das Lohnbuch ab Juli 2014 gelesen werden. Dies bietet dem Leser diverse Vorteile: Eine integrierte Suchfunktion ermöglicht ein rasches Auffinden der gewünschten Lohninformation. Zusätzlich können die aufgeführten Internetseiten mit branchenspezifischen Informationen und Gesamtarbeitsverträgen direkt aufgerufen werden.

  Die Herausgeberin des Buches, das Amt für Wirtschaft und Arbeit, ist für die Umsetzung verschiedener Gesetze im Bereich der Prüfung der minimalen Arbeits- und Lohnbedingungen, der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes verantwortlich. Das jährlich aktualisierte Lohnbuch ist eine wichtige Grundlage zur Überprüfung fairer Lohnbedingungen.

  Die Print- sowie die elektronische Version des Lohnbuches sind erhältlich unter www.awa.zh.ch/lohnbuch.

  Das Lohnbuch 2014. Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich, 800 S., Orell Füssli Verlag, Zürich. ISBN 978-3-280-05547-2 Sfr. 65.—

(Medienmitteilung des Amts für Wirtschaft und Arbeit)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

content_de:
Medienmitteilung
            06.03.2014

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, der Stiftung ResOrtho für den Bau eines Forschungsgebäudes neben dem Universitätsspital Balgrist einen Beitrag von neun Millionen Franken aus dem Lotteriefonds zu bewilligen.

Die Stiftung ResOrtho Zürich setzt sich für die Chirurgie des menschlichen Bewegungsapparates und die damit verbundene Forschung ein. Zusammen mit dem Verein Balgrist, der das gleichnamige universitäre Spital trägt, leistet die Stiftung bereits die Finanzierung einer Professur für Muskelplastizität an der Universität Zürich. Als weiteres Projekt ist der Bau eines Forschungsgebäudes geplant, das neben das Balgrist-Spital auf der Lengg in der Stadt Zürich zu liegen kommen soll.

  Finanziert wird das Forschungsgebäude grösstenteils aus privaten Mitteln. So trägt die Stiftung ResOrtho knapp 20 Millionen und der Verein Balgrist zehn Millionen Franken an den Bau bei, der insgesamt 62 Millionen Franken kosten soll. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, einen Beitrag von neun Millionen Franken aus dem Lotteriefonds zu bewilligen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative muss Erhalt der Bilateralen Verträge gewährleisten

content_de:
Medienmitteilung
            07.03.2014

Der Regierungsrat hat gegenüber dem Bund zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative Stellung bezogen. Der grösste Wirtschaftskanton der Schweiz will sich bei der Umsetzung der Initiative aktiv einbringen. Im Vordergrund steht dabei die Wahrung der Interessen des Wirtschafts- und Forschungsstandorts.

Noch ist nicht bekannt, welche Massnahmen der Bundesrat ergreifen will und welches die Auswirkungen auf die Kantone sein werden. Der Regierungsrat hat bereits am Abstimmungssonntag klar gemacht, dass er die Interessen und Bedürfnisse des Kantons Zürich dem Bund gegenüber aktiv und direkt einbringen wird. In einem Schreiben an den Bundesrat hat der Regierungsrat nun seine Forderungen in Bezug auf die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative formuliert. Er bekräftigte darin seinen Willen, sich als grösster Wirtschaftskanton aktiv an der Lösung der Probleme zu beteiligen, welche mit der Umsetzung der Initiative verbunden sind.

  Für die Kantonsregierung darf die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative nicht zu einer Schwächung des Wirtschafts- und Forschungsstandorts führen. Im Gegenteil: Die künftig festzulegenden Kontingente für Zuwanderer sind so auszugestalten, dass namentlich innovative und für die Zürcher Wirtschaft wichtige Branchen wie zum Beispiel die Informationstechnologie, die Lebenswissenschaften, Bildung, Gesundheit und Pflege sowie die Gastronomie ausreichend und zeitgerecht Arbeitskräfte auch im Ausland rekrutieren können. Bei der Kontingentsvergabe gilt es, die Wirtschaftskraft Zürichs im gesamtschweizerischen Vergleich zu berücksichtigen.

  Ebenfalls unter Berücksichtigung der gesamtwirtschaftlichen Interessen des Kantons Zürich hält die Regierung in ihrem Schreiben fest, dass der Erhalt der Bilateralen Verträge zwingender Bestandteil der Umsetzungsvorlage sein muss.

  Insgesamt verzeichnet das Schreiben an den Bundesrat neben der unmittelbaren Mitwirkung acht konkrete Forderungen an die Umsetzung der Initiative. Neben detailliert ausgeführten Möglichkeiten für Massnahmen im Ausländerrecht gehören dazu auch die Forderung nach einer Stärkung der inländischen Bevölkerung auf dem Arbeitsmarkt oder nach einem möglichst unbürokratischen und dynamischen Kontingentsystem, das den sich ändernden Bedürfnissen der Wirtschaft rasch angepasst werden kann.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: «Carlos» befindet sich seit Montag, 24. März 2014, wieder im Raum Basel. Das Sondersetting wird von der durch die Jugendanwaltschaft beauftragten Institution RiesenOggenfuss GmbH durchgeführt und eng durch die Jugendanwaltschaft begleitet.

title_de: Stand der Massnahme für «Carlos»

content_de:
Medienmitteilung
            27.03.2014

«Carlos» befindet sich seit Montag, 24. März 2014, wieder im Raum Basel. Die dortigen Polizei- und Justizbehörden wurden darüber informiert. Es ist aufgrund des Bekanntheitsgrades nicht einfach, für «Carlos» und seine Betreuung eine Wohnung zu finden, sodass dieser mindestens in einer Anfangsphase im direkten Umfeld von Shemsi Beqiri untergebracht ist. Shemsi Beqiri ist für «Carlos» eine wichtige, wenn nicht sogar die wichtigste Bezugsperson. «Carlos» darf in seiner Freizeit Sport treiben, auch Thaiboxen. Er muss eine Therapie absolvieren. Ausserdem wird er intensiv beschult. In naher Zukunft wird er Praktikas absolvieren. Das Sondersetting wird von der durch die Jugendanwaltschaft beauftragten Institution RiesenOggenfuss GmbH durchgeführt und eng durch die Jugendanwaltschaft begleitet. Nach wie vor ist die Situation für alle Beteiligten herausfordernd.

  Dieses Vorgehen ist mit Justizdirektor Martin Graf abgesprochen.

(Medienmitteilung der Oberjugendanwaltschaft)

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lead_de: Im Rahmen einer Gebietsplanung wurde das Potenzial für die Bevölkerungs- und Beschäftigtenentwicklung im Raum Uster-Volketswil untersucht. Die wichtigsten Elemente wurden in einem Masterplan festgehalten. Zudem unterzeichneten die lokalen, regionalen und kantonalen Projektpartner eine Absichtserklärung.

title_de: Raum Uster–Volketswil: Masterplan 2050 gibt Rahmen für die Entwicklung des Gebiets vor

content_de:
Medienmitteilung
            11.03.2014

Im Rahmen einer Gebietsplanung wurde das Potenzial für die Bevölkerungs- und Beschäftigtenentwicklung im Raum Uster-Volketswil untersucht. Im Zentrum standen dabei die Koordination der Siedlungsentwicklung zwischen den Gemeinden und die Abstimmung mit der übergeordneten Verkehrsplanung. Die wichtigsten Elemente wurden in einem Masterplan festgehalten. Zudem unterzeichneten die lokalen, regionalen und kantonalen Projektpartner eine Absichtserklärung.

Gemäss kantonalem Raumordnungskonzept soll das künftige Bevölkerungswachstum im Kanton Zürich zu 80 Prozent in den beiden so genannten Handlungsräumen «Stadtlandschaften» und «urbane Wohnlandschaften» stattfinden. Das Gebiet Uster-Volketswil liegt in diesen Räumen und ist daher bedeutend für die langfristige Raumentwicklung des Kantons Zürich.

  Der nun vorliegende Masterplan 2050 gibt den Rahmen vor, wie sich der Raum der Gemeinden Greifensee, Schwerzenbach, Volketswil und Uster entwickeln soll. Er dient den lokalen, regionalen und kantonalen Projektpartnern zur Koordination ihrer planerischen Massnahmen. Der Masterplan umschreibt die Anforderungen an eine zukünftige Bebauung, Nutzung, Erschliessung und Etappierung und zeigt die zu treffenden Massnahmen und ihre Abhängigkeiten auf. Er umfasst unter anderen folgende Schlüsselelemente:

Strassenraum mit Bus-Eigentrassee aufwerten: Die Erschliessung des Gebiets Uster-Volketswil soll durch die Aufwertung des Strassenraums mit einem Bus-Eigentrassee sichergestellt werden. Dies erlaubt bei zukünftigem Bedarf eine Stadtbahn einzuführen. Die ÖV-Achse soll vom Flugplatzareal Dübendorf zum Bahnhof Schwerzenbach über die Industriestrasse Volketswil nach Greifensee verlaufen.

Prägnante Freiraumstruktur sicherstellen: Die Struktur des Freiraums ist für die Prägung des öffentlichen Raums von grosser Bedeutung. Der Masterplan bezeichnet wichtige Freiräume und attraktive Strassenräume, die im Sinne des übergeordneten Ganzen zu gestalten und aufzuwerten sind.

Geeignete Gebiete für Innenentwicklung: Das Einzugsgebiet der Bahnhöfe ist für bauliche und nutzungsmässige Innenentwicklung hervorragend geeignet. Der Masterplan bezeichnet solche Eignungsgebiete. Die Machbarkeit der potenziellen Dichten ist im Rahmen von Pilotprojekten zu überprüfen.

Strategische Einzonungsoptionen: Einzelne Einzonungen können im Rahmen einer Ge-samtbetrachtung von übergeordnetem Interesse sein. Diese sind als Ergänzung zu den Gebieten für die Innenentwicklung weiter zu verfolgen. Der Masterplan bezeichnet Optionen für Einzonungen und nennt die dafür notwendigen Voraussetzungen.

Die Umsetzung dieser Schlüsselelemente für die Bereiche Siedlung, Landschaft und Verkehr erfolgt mit den bekannten planungsrechtlichen Instrumenten (Richtplan, Bau- und Zonenordnung, Sondernutzungspläne etc.). Im Sinne einer Agenda wird im Masterplan zudem aufgezeigt, wer diese Massnahmen mit welchen Instrumenten und in welchem Zeitraum umzusetzen hat. Um ihren Willen zur Verwirklichung der festgelegten Massnahmen zu unterstreichen, haben sämtliche Projektpartner eine Absichtserklärung unterzeichnet. Diese ist als Vereinbarung über das gemeinsame Vorgehen im Raum Uster-Volketswil zu verstehen und soll die angestrebte Verbindlichkeit gewährleisten.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Lücke beim Schutz der einmaligen Natur und Landschaft am Albis geschlossen

content_de:
Medienmitteilung
            07.03.2014

Türlersee und oberes Reppischtal stehen unter Natur- und Landschaftsschutz. Nun schliesst der Kanton Zürich auch die verbliebene Lücke dazwischen. Damit soll die einmalige und bei Erholungsuchenden beliebte Natur und Landschaft am Fuss des Albis integral erhalten bleiben. Die Baudirektion hat eine entsprechende Schutzverordnung erlassen.

Die Landschaft am Albis gilt als eine der reizvollsten im ganzen Kanton Zürich. Sie bildet aber auch einen wichtigen Lebensraum für seltene und bedrohte Tier- und Pflanzenarten und ist als naturnahes Erholungsgebiet bei der Bevölkerung sehr beliebt. Die Gegend rund um den Türlersee und das obere Reppischtal auf dem Gemeindegebiet von Stallikon ist denn auch bereits Natur- und Landschaftsschutzgebiet. Dazwischen klaffte bisher eine Lücke. Nun hat die Baudirektion Kanton Zürich diese Lücke mit einer Schutzverordnung geschlossen, um auch diesen Teil der Natur und Landschaft dauerhaft zu erhalten. Das neu geschützte Gebiet liegt hauptsächlich in Aeugst am Albis, teilweise aber auch in Stallikon und Affoltern am Albis.

In der vielgestaltigen Landschaft mit Riedwiesen, trockenen bis wechseltrockenen Mager-wiesen und -weiden, Hecken, Obstgärten und einem reichen Mosaik an verschiedenen Waldgesellschaften und Waldstrukturen konnte sich eine vielfältige Tier- und Pflanzenwelt erhalten. Insbesondere Ried- und Magerwiesen zählen heute zu den seltenen und gefährdeten Lebensräumen. Auf dem Gemeindegebiet von Aeugst finden sich solche wertvolle Landschaften und ausserordentliche Naturwerte noch am Aeugsterberg, am Albishang und im Jonental. So zeichnen sich die Wälder am Südwesthang des Albis vom Scheller bis Obertal durch verschiedene seltene Waldgesellschaften aus, die aufgrund ihrer Baumartenzusammensetzung, geringen Wüchsigkeit und lichten Struktur einzigartige Lebensräume insbesondere für lichtliebende Pflanzenarten von Magerstandorten und Schmetterlinge darstellen. Mit Glück lässt sich dort der mit gelb-schwarzen Ringen gezeichnete Gelbringfalter beobachten. Er gehört zu den am stärksten gefährdeten Tierarten im Kanton Zürich. Auf den Ried- und Magerwiesen in den unteren Hangteilen finden sich verschiedene seltene Orchideenarten. Die stark gefährdete Geburtshelferkröte, auch bekannt als «Glögglifrosch», kommt im Weiher bei Wängi vor.

Die kantonale Baudirektion kommt mit dem Erlass der Schutzverordnung dem gesetzlichen Auftrag nach, konkrete Schutzmassnahmen für wertvolle Naturräume und Landschaften zu treffen. Die Üetliberg-Albiskette und das Reppischtal sind Bestandteil des Inventars der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeutung und im Zürcher Richtplan als kantonales Landschaftschutzgebiet verzeichnet. Die Verordnung definiert die rechtlich verbindlichen Schutzziele und schafft die Voraussetzung für die Finanzierung der nötigen Schutzmassnahmen. Im Zentrum dieser Massnahmen stehen die angepasste Nutzung von Ried- und Magerwiesen, die Förderung und Pflege von lichten Waldstandorten und der Erhalt der naturnahen Kulturlandschaft. Die erforderlichen Arbeiten werden wie bisher hauptsächlich durch die ansässigen Landwirte ausgeführt. Für den Pflegeaufwand und für die Ertragsminderungen, die aus einer extensiveren Nutzung der Landwirtschaftsflächen resultieren, werden die Landwirte vom Kanton entschädigt. Und die Bevölkerung darf sich dauerhaft an einer äusserst abwechslungsreichen, ungestörten Natur erfreuen, sich darin erholen und interessante Entdeckungen in der Tier- und Pflanzenwelt machen.

Der Schutzverordnungstext und der detaillierte Schutzzonenplan sind unter www.aln.zh.ch/publikationen verfügbar.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Neue Kantonsrätin aus der Stadt Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            21.03.2014

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Cäcilia Hänni-Etter, Betriebsökonomin HWV, Zürich, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Sie tritt die Nachfolge der zurücktretenden Leila Feit, Zürich, an. Die 56-jährige Cäcilia Hänni-Etter war Ersatzmitglied auf der Liste FDP. Die Liberalen des Wahlkreises II (Stadt Zürich, Kreis 3 und 9).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Neuer Kantonsrat aus dem Bezirk Horgen

content_de:
Medienmitteilung
            21.03.2014

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Antoine Berger, Dipl. Ing. FH Landschaftsarchitektur, Kilchberg, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Er tritt die Nachfolge des zurücktretenden Max Clerici, Horgen, an. Der 61-jährige Antoine Berger war Ersatzmitglied auf der Liste FDP. Die Liberalen des Wahlkreises IX (Bezirk Horgen).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Neuer Kantonsrat aus dem Bezirk Winterthur

content_de:
Medienmitteilung
            21.03.2014

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Martin Neukom, Mechatronik-Ingenieur, Zürich, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Er tritt die Nachfolge des zurücktretenden Martin Geilinger, Winterthur, an. Der 28-jährige Martin Neukom war Ersatzmitglied auf der Liste Grüne des Wahlkreises XIV (Bezirk Winterthur).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Neuer Kantonsrat aus der Stadt Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            14.03.2014

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Michael Stampfli, Student, Winterthur, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Er tritt die Nachfolge des zurücktretenden Raphael Golta, Zürich, an. Der 26-jährige Michael Stampfli war Ersatzmitglied auf der SP-Liste des Wahlkreises V (Stadt Zürich, Kreise 7 und 8).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Mehr Sicherheit für Velofahrer und Fussgänger zwischen Wetzikon und Bäretswil

content_de:
Medienmitteilung
            13.03.2014

Ein neuer Velo- und Gehweg sowie verschiedene Anpassungen zur Verbesserung der Sichtverhältnisse sollen die Tösstalstrasse / Wetzikerstrasse zwischen Wetzikon und Bäretswil für Velofahrer und Fussgänger sicherer machen. Zugleich setzt das kantonale Tiefbauamt die Fahrbahn sowie die Bachdurchlässe instand und erstellt Amphibientunnel. Die Gesamtkosten betragen rund 7,3 Millionen Franken. Der Regierungsrat hat die einzige Einsprache gegen das Projekt abgewiesen und das Projekt festgesetzt.

Für die Umsetzung des Projekts hat der Kantonsrat am 20. Oktober 2013 einen Netto-Verpflichtungskredit von 4›295›000 Franken bewilligt (Vorlage 4989). Bereits Mitte Mai 2013 hatte der Regierungsrat die gebundenen Ausgaben von 2›975›000 Franken gesprochen.

Die Tösstalstrasse/Wetzikerstrasse verbindet Wetzikon mit Bäretswil. Im steilen Abschnitt durch den Kemptnerwald besteht heute kein Schutz für Fussgänger und Velofahrer - der von Wetzikon her kommende Veloweg endet beim Weiler Rigiblick. Um die Strecke für Fussgänger und Velofahrer – darunter Schüler und Berufstätige – sicherer zu machen, projektiert das kantonale Tiefbauamt einen bergwärts führenden Velo- und Gehweg zwischen dem Weiler Rigiblick und dem Ortseingang von Bäretswil. Auf der talwärts führenden Fahrbahn wird auf den weniger steilen Abschnitten ein Velostreifen markiert.

Die Bushaltestellen werden behindertengerecht ausgebaut und teilweise verschoben, um die Sichtverhältnisse zu verbessern. Fussgängerstreifen mit Mittelschutzinseln bei den Bushaltestellen sollen ein sicheres Queren der Strasse ermöglichen. Die heute zum Teil sehr schlechten Sichtverhältnisse bei den Einmündungen sollen ebenfalls durch bauliche Anpassungen verbessert werden.

Im Zuge der Bauarbeiten saniert das kantonale Tiefbauamt zudem die Fahrbahn auf dem Abschnitt von der Gemeindegrenze bis zum Ortseingang von Bäretswil sowie die Bachdurchlässe und erstellt fünf Amphibientunnel.

Das Strassenprojekt kostet insgesamt 7,3 Millionen Franken. Davon trägt die Gemeinde Bäretswil einen Anteil von 30›000 Franken. Innerhalb der Auflagefrist wurden sieben Einsprachen eingereicht, die teilweise projektbezogene und teilweise enteignungsrechtliche Begehren enthielten. Mit sechs Einsprechenden konnte eine Einigung erzielt werden, die einzig verbleibende Einsprache wurde vom Regierungsrat abgewiesen und das Projekt festgesetzt. Sofern nicht weitere Rechtsmittel ergriffen werden, ist damit der Baubeginn im April 2014 geplant. Die Bauzeit beträgt 18 bis 20 Monate.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neuorganisation der Gefängnisse im Kanton Zürich

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Medienmitteilung
            28.03.2014

Das Amt für Justizvollzug organisiert die Gefängnisse im Kanton Zürich neu. Ab dem 1. April 2014 steht Markus Epple der neuen Hauptabteilung Untersuchungsgefängnisse Zürich (UGZ) vor; Theo Eugster wird neuer Direktor der Vollzugseinrichtungen Zürich (VEZ). Eine entsprechende Änderung der Justizvollzugsverordnung hat der Regierungsrat beschlossen.

Bisher sind die Justizvollzugsinstitutionen des Kantons Zürich in drei Hauptabteilungen zusammengefasst – die Justizvollzugsanstalt (JVA) Pöschwies, das Massnahmenzentrum Uitikon (MZU) und die Gefängnisse Kanton Zürich (GKZ). Die GKZ mit ihren gegenwärtig 895 Vollzugsplätzen sind dabei die grösste Hauptabteilung. Weil der Bereich stetig gewachsen ist und mit der Inbetriebnahme des Polizei- und Justizzentrums weiter wachsen wird, unterteilt das zuständige Amt für Justizvollzug diese Hauptabteilung neu in die beiden Hauptabteilungen Untersuchungsgefängnisse Zürich (UGZ) und Vollzugseinrichtungen Zürich (VEZ).

Geleitet werden die beiden Hauptabteilungen ab dem 1. April durch Markus Epple und Theo Eugster. Epple, bisher Leiter des Gefängnisses Zürich, wird Direktor der UGZ. Eugster, bisher Geschäftsführer der Stiftung Zürcher Kinder- und Jugendheime, wird Direktor der VEZ.

  Die heutigen Gefängnisse Kanton Zürich (GKZ) bilden mit elf Gefängnissen und Vollzugseinrichtungen und rund 315 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die grösste Hauptabteilung des Amts für Justizvollzug. Die GKZ sind mit der Übernahme des Vollzugszentrums Bachtel und der Halbgefangenschaft Winterthur sowie der Eröffnung des Gefängnisses Limmattal laufend grösser geworden. Dazu kommen bis voraussichtlich 2018/19 288 Plätze im neuen Polizei- und Justizzentrum. Die Verantwortlichen gehen davon aus, dass die Neuorganisation die Führung und Steuerbarkeit der Betriebe erleichtern wird.

  Die neue Hauptabteilung Untersuchungsgefängnisse Zürich wird ihren Schwerpunkt bei der Untersuchungs- und Sicherheitshaft haben. Zur Abteilung gehören die Gefängnisse Dielsdorf, Limmattal, Meilen, Pfäffikon, Winterthur und Zürich. Zur neuen Hauptabteilung Vollzugseinrichtungen Zürich gehören das Gefängnis Affoltern a. A., das Vollzugszentrum Bachtel, das Gefängnis Horgen, das Flughafengefängnis und die Halbgefangenschaft Winterthur. In ihr sind die Gefängnisse und Vollzugseinrichtungen zusammengefasst, in welchen hauptsächlich kürzere Freiheitsstrafen im Normalvollzug bzw. in Halbgefangenschaft sowie ausländerrechtliche Haft vollzogen werden.

  Die anderen Vollzugsabteilungen des Amts für Justizvollzug, nämlich die JVA Pöschwies für langjährige Freiheitsstrafen von rechtskräftig verurteilten Straftätern sowie das MZU für Massnahmen für Jugendliche bzw. junge Erwachsene bleiben unverändert bestehen.

Der bisherige Direktor der Gefängnisse Kanton Zürich, Victor Gähwiler, ist per 31. Dezember 2013 von seinem Amt zurückgetreten. An dieser Stelle sei ihm für seine langjährigen Dienste für den Zürcher Justizvollzug bestens gedankt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Offene Tür zum Haus zum Rechberg und zum Rechberggarten

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Medienmitteilung
            18.03.2014

Nach knapp zwei Jahren sind die Arbeiten am Haus zum Rechberg und im Rechberggarten in Zürich abgeschlossen. Das Rechberg-Ensemble zählt zu den bedeutendsten Barockpalais auf Zürcher Gebiet und verfügt über einen der schönsten Barockgärten der Schweiz. Am Samstag, 29. März erhält die Bevölkerung Gelegenheit, die Liegenschaft an einem Nachmittag der offenen Tür zu besichtigen.

Eröffnet wird der Anlass um 13.30 Uhr mit Begrüssungsansprachen von Kantonsratspräsident Bruno Walliser, Regierungspräsident Dr. Thomas Heiniger, Regierungsrat Markus Kägi, Baudirektor und Tilla Theus, Architektin. Anschliessend können die Besucherinnen und Besucher die sanierten Haupt- und Nebengebäude bis 17.30 Uhr frei erkunden.

  Interessierten wird durch Informationstafeln vielfältiges Hintergrundwissen zu den jeweiligen Räumlichkeiten angeboten, auch liegt eine Broschüre auf. Mitarbeitende der Denkmalpflege stehen als Auskunftspersonen zur Verfügung. Auf Wunsch führen die Landschaftsarchitekten Guido Hager und Susanne Füge die Besuchenden durch den historischen Rechberggarten (um 14.30, 15.30 und 16.30 Uhr Führungen).

Das Haus zum Rechberg am Hirschengraben zählt zusammen mit dem Zunfthaus zur Meisen an der Limmat zu den bedeutendsten Barockpalais, die auf Züricher Gebiet geschaffen wurden. Der zum Rechberg-Ensemble mit dem «Palais Rechberg» und den Nebengebäuden gehörende Garten gilt als einer der schönsten Barockgärten der Schweiz.

  Innerhalb einer Bauzeit von rund zwei Jahren sind das Hauptgebäude instand gesetzt und die beiden Nebengebäude erneuert worden. Im Zentrum standen dabei die Erhaltung und zeitgemässe Ausstattung der wertvollen Bausubstanz. So wurde die Liegenschaft unter anderem mit einer Lüftung versehen und durch restauratorische Arbeiten neu zur Geltung gebracht. Nach dem Abschluss der Arbeiten erhält die Bevölkerung nun die Gelegenheit, das Rechberg-Ensemble zu besichtigen.

  Das Hauptgebäude des Hauses zum Rechberg wird für Verwaltungstätigkeiten der Parlamentsdienste des Kantonsrates sowie für repräsentative Aufgaben des Regierungsrates genutzt. Die Nebengebäude stehen den kantonsrätlichen Kommissionen zur Verfügung. Der Barockgarten bleibt weiterhin für die Öffentlichkeit zugänglich.

Weitere Informationen und Bilder finden Sie in der Medienmitteilung vom 30.01.2014.

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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title_de: Einkommensgrenzen für die individuelle Prämienverbilligung werden auf 2015 erhöht

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Medienmitteilung
            06.03.2014

Der Regierungsrat hat die Berechtigungsgrenzen für die individuelle Verbilligung der Krankenkassenprämien für das Jahr 2015 festgelegt. Während die Vermögensgrenzen gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben, werden die Einkommensgrenzen erhöht. Damit kann die rechtliche Vorgabe erfüllt werden, wonach mindestens 30 Prozent der Versicherten und mindestens 30 Prozent der Haushalte mit Kindern Anspruch auf Prämienverbilligung haben müssen.

2015 werden die Einkommensgrenzen für die individuelle Prämienverbilligung (IPV) im Kanton Zürich zwischen 18›400 und 42›000 Franken für Alleinstehende liegen (bisher: zwischen 17›200 und 37›200 Franken). Für Verheiratete oder Alleinerziehende werden sie zwischen 24›400 und 62›600 Franken (bisher: zwischen 22›800 und 61›000 Franken) liegen. Die Vermögensgrenze bleibt bei 150›000 Franken für Alleinstehende respektive 300›000 Franken für Verheiratete und Alleinerziehende.

Trotz Bevölkerungszunahme ist die Zahl der Anträge auf IPV in den letzten Jahren kontinuierlich zurückgegangen. Dies ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass die obersten Einkommensgrenzen seit 2009 unverändert geblieben sind. Mit der Anpassung der Einkommensgrenzen ab 2015 wird sichergestellt, dass die gesetzliche Vorgabe, wonach mindestens 30 Prozent der Versicherten und mindestens 30 Prozent der Haushalte mit Kindern Anspruch auf Prämienverbilligung haben müssen, weiterhin erreicht werden kann. Die Erhöhung der Einkommensgrenzen hat keine direkten Auswirkungen auf die Höhe der kantonalen IPV-Aufwendungen, da der Bundes- und in der Folge auch der kantonale Beitrag an die Entwicklung der Prämien insgesamt gebunden ist.

Stichtag für die Ermittlung der anspruchsberechtigten Personen im Prämienverbilligungsjahr 2015 ist der 1. April 2014. Die zur Prämienverbilligung berechtigenden Einkommens- und Vermögensgrenzen müssen vor dem Stichtag festgesetzt werden. Der Kantonsbeitrag und die konkreten individuellen Verbilligungsbeiträge für das kommende Jahr werden vom Regierungsrat dagegen erst im Herbst festgesetzt; dannzumal lässt sich die Höhe des Bundesbeitrages 2015 abschätzen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Mit dem Projekt «Luftaufnahmen42» werden Geodaten erhoben und als Grundlagendaten verschiedenen kantonalen Fachstellen bereitgestellt. Zur Erhebung dieser Daten sind Vermessungsflüge notwendig.

title_de: Vermessungsflüge über das Kantonsgebiet für hochaufgelöste Luftbilder und Höhendaten

content_de:
Medienmitteilung
            18.03.2014

Die Fachstelle Vermessung der Baudirektion führt in den Jahren 2014–2016 das Projekt «Luftaufnahmen42» durch. Dabei werden Geodaten gemäss Vorgaben im Geoinformationsgesetz erhoben und als Grundlagendaten verschiedenen kantonalen Fachstellen bereitgestellt. Nebst für den Sommer geplanten Fotoflügen plant die Fachstelle im Frühjahr ein Laserscanning (LIDAR) zur Erstellung von digitalen Terrain- und Oberflächenmodellen. Die entsprechenden Flüge müssen im engen Zeitfenster zwischen Mitte März (kein Schnee mehr) und Ende April (vor Laubaustritt) durchgeführt werden. Dabei wird das gesamte Kantonsgebiet mit einem einmotorigen, lärmarmen Flugzeug in einer Höhe von 1500 Metern überflogen.

  Insgesamt sind rund 60 Flugstunden notwendig. Die Flüge werden grundsätzlich während den Tageszeiten durchgeführt. Im grösseren Umfeld des Flughafens Zürich sind sie jedoch während des ordentlichen Flugbetriebes nicht durchführbar. Das Bundesamt für Zivilluftfahrt hat deshalb am 12. März 2014 eine Ausnahmebewilligung für Starts und Landungen auf dem Flughafen Zürich während der Nachtsperrzeit erteilt. Somit können vom 17. März bis 30. April an maximal zehn Tagen zwischen 23.30 und 2 Uhr Messflüge für das Laserscanning durchgeführt werden.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Richtigstellungen im Fall «Carlos»

content_de:
Medienmitteilung
            09.03.2014

In den Sonntagsmedien sind im Fall «Carlos» verschiedene Details der Ausgestaltung des Sondersettings beschrieben worden, die nicht den Tatsachen entsprechen. Wir halten insbesondere folgendes fest:

Wir bitten die Medien und die breite Öffentlichkeit noch einmal, die laufende Massnahme in Ruhe durchführen zu lassen.

(Medienmitteilung der Oberjugendanwaltschaft)

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title_de: Sanierung der kantonalen Autobahn A53: 7,8 Millionen Franken für Vorarbeiten bewilligt

content_de:
Medienmitteilung
            13.03.2014

Die kantonale Autobahn A53 zwischen dem Brüttiseller Kreuz und Uster ist in einem schlechten Zustand und muss instand gesetzt werden. Der Regierungsrat hat die bereits 2012 bewilligten Ausgaben für die Zustandserfassung und die Projektierung von 2,4 Millionen Franken für die Vorarbeiten um 7,8 Millionen auf 10,2 Millionen Franken erhöht.

Die 12,2 Kilometer lange Oberlandautobahn verläuft zwischen dem Brüttiseller Kreuz bis Uster Ost. Das Teilstück zwischen Wangen und Volketswil wurde 1975 in Betrieb ge-nommen, das Teilstück zwischen Volketswil und Uster im Jahr 1988. Während der bis-herigen Betriebsdauer wurden an beiden Abschnitten ausser den erforderlichen Unter-haltsarbeiten und teilweisen Belagsarbeiten keine grösseren Instandsetzungsmass-nahmen vorgenommen. Das kantonale Tiefbauamt hat deshalb mit einer 2012 vom Regierungsrat bewilligten Ausgabe von 2,4 Millionen Franken umfangreiche Zustands-erfassungen durchgeführt und ein Massnahmenprojekt ausgearbeitet, mit dem die Ober-landautobahn für die nächsten 15 Jahre instandgesetzt werden soll. Die Projektkosten für diese Instandsetzung betragen rund 76 Millionen Franken.

Ursprünglich war geplant, dass sowohl die bestehende Oberlandautobahn zwischen Wangen-Brüttisellen und Uster sowie zwischen Hinwil und Rüti wie auch das geplante neue Teilstück zwischen Uster und Hinwil im Rahmen des neuen Netzbeschlusses per 1. Januar 2014 an das Bundesamt für Strassen ASTRA übergeht. Dementsprechend wäre auch die Instandsetzung durch den Bund finanziert worden. Da an der eidgenössischen Volksabstimmung vom 24. November 2013 die Erhöhung des Autobahnvignettenpreises abgelehnt worden ist und somit der neue Netzbeschluss nicht umgesetzt werden kann, bleibt die Instandsetzung der Autobahn A53 in der Verantwortung des Kantons Zürich.

In einem ersten Schritt sollen die dringend notwendigen und sicherheitsrelevanten Vorarbeiten an den Betriebs- und Sicherheitsausrüstungen ausgeführt werden. Dabei wird durch den Bau von zwei neuen Trafostationen und den dazugehörigen Leitungen die Stromversorgung der Betriebs- und Sicherheitsanlagen sichergestellt. Für diese Arbeiten erhöht der Regierungsrat die bereits 2012 bewilligte Ausgabe von 2,4 Millionen Franken vorerst um 7,8 Millionen Franken auf 10,2 Millionen Franken. Die Vorarbeiten beginnen im Frühjahr 2015 und dauern bis Ende 2015.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Justizdirektion klärt über 1. Phase des Sondersettings für «Carlos» auf

content_de:
Medienmitteilung
            06.03.2014

Justizdirektor Martin Graf und der Leitende Oberjugendanwalt, Marcel Riesen-Kupper, haben heute Donnerstag die Medien über die 1. Phase des neuen Sondersettings für «Carlos» informiert. Sie bestätigten, dass sich «Carlos» zurzeit in den Niederlanden aufhält. Dieser hat dort aber keine Thaibox-, sondern lediglich in einem Hotel Fitnesstrainings absolviert. In wenigen Wochen beginnt die 2. Phase, das definitive Sondersetting: Es beinhaltet in erster Linie Arbeit, Bildung und Therapie.

Justizdirektor Martin Graf und der Leitende Oberjugendanwalt Marcel Riesen-Kupper legten am Donnerstag vor den Medien die Einzelheiten zum neuen Sondersetting des jungen Straftäters «Carlos» dar. Sie betonten die beiden Phasen des neuen Sondersettings: In einer ersten Phase verfügt die Betreuungsorganisation über einen vergleichsweise grossen Gestaltungsspielraum. Ziel ist es, «Carlos» zu stabilisieren und auf ein Setting vorzubereiten, in dem er arbeiten, die Schule besuchen und eine Therapie absolvieren muss. Riesen-Kupper machte klar, dass «Carlos» in den Niederlanden entgegen anders lautenden Medienberichten kein Thaiboxen, sondern lediglich in einem Hotel Fitnesstrainings absolviert hat.

In der 2. Phase wird das definitive neue Sondersetting errichtet. Die Unterbringung erfolgt in einer einfachen Wohnung mit enger sozialpädagogischer Betreuung. Die Tagesstruktur besteht aus Schule, Arbeitstätigkeit und Praktikas. Sporttrainings kann «Carlos» lediglich in seiner Freizeit besuchen.

Justizdirektor Martin Graf rief die Medienschaffenden abschliessend dazu auf, dem neuen Sondersetting und damit «Carlos» eine Chance zu geben.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Zürcher Staatsrechnung 2013 mit einer roten Null

content_de:
Medienmitteilung
            13.03.2014

Die Rechnung 2013 des Kantons Zürich schliesst mit einem Defizit von 38 Millionen Franken. Die Abweichung vom budgetierten Ertragsüberschuss von 104 Millionen Franken ist vor allem auf tiefere Steuernachträge aus früheren Jahren zurückzuführen.

Bei einem Aufwand von 14,227 Milliarden Franken und einem Ertrag von 14,189 Milliarden Franken weist die Erfolgsrechnung des Kantons Zürich ein Defizit von 38 Millionen Franken aus. Damit haben zu einer ausgeglichenen Rechnung weniger als drei Promille gefehlt.

Die Steuererträge sind im vergangenen Jahr netto insgesamt um 269 Millionen Franken oder um vier Prozent tiefer als budgetiert ausgefallen. Dies ist im Wesentlichen auf zwei bedeutende Abweichungen gegenüber dem Budget zurückzuführen. Zum einen konnten bei den Nachträgen für die Steuerperioden 2010 und 2011 rund 180 Millionen Franken weniger verbucht werden als budgetiert. Zum anderen brachte der Kantonsanteil aus der Direkten Bundessteuer 72 Millionen Franken weniger ein als erwartet (11 Prozent).

Beim grössten Teil der Steuereinnahmen, den Staatssteuern des laufenden Jahres, haben sich die Budgetwerte hingegen als sehr realistisch erwiesen. Zwar wurden diese sowohl bei den natürlichen wie bei den juristischen Personen nicht ganz erreicht, aber die Abweichung ist mit 1,5 beziehungsweise 1,9 Prozent gering ausgefallen. Gegenüber dem Jahr 2012 sind die Steuereinnahmen des laufenden Jahres (2013) bei den Privatpersonen und den Unternehmen um 2,7 beziehungsweise 2,2 Prozent gestiegen.

Zum guten Abschluss haben auch die sieben Direktionen und die Staatskanzlei beigetragen: Ihr Ergebnis fällt um 282 Millionen Franken besser aus als budgetiert. Diese Zahl schliesst die finanziellen Leistungsgruppen wie Steuererträge, Kapital- und Zinsendienst und den Liegenschaftenerfolg aus. Damit hat der Regierungsrat die vom Kantonsrat ins Budget eingestellte pauschale Saldoverbesserung von 250 Millionen Franken leicht übertroffen. Auch die Behörden und Rechtspflege (um 21 Millionen Franken) sowie die Anstalten (um 30 Millionen Franken) haben besser als budgetiert abgeschlossen.

Eine weitere Verbesserung gegenüber dem Budget ist auf einen Sondereffekt zurückzuführen. Zulasten der Rechnung 2011 hatte der Regierungsrat 617 Millionen Franken für die künftigen Arbeitgeber-Sanierungsbeiträge an die Pensionskasse BVK zurückgestellt. 131 Millionen Franken dieser Rückstellung hat er nun auflösen können, weil die Sanierung der BVK rascher vorangekommen ist als geplant und der Kanton als Arbeitgeber weniger Sanierungsbeiträge zahlen musste. Die Rechnung 2013 wurde entsprechend verbessert.

Die Nettoinvestitionen in der Rechnung 2013 liegen mit 603 Millionen Franken um 174 Millionen Franken unter dem Budget. Diese Abweichung ist allerdings vollständig auf die Gewährung von Darlehen und ihrer Rückzahlungen zurückzuführen: Ausgabenseitig mussten um 93 Millionen Franken weniger Darlehen geleistet werden und einnahmenseitig sind um 102 Millionen höhere Rückzahlungen von Darlehen eingegangen. Diese Effekte betreffen vor allem die somatische Akutversorgung, wo kaum Darlehen an Spitäler, aber Rückzahlungen von Spitälern geleistet worden sind; ebenso gilt dies für den Verkehrsfonds, wo für die Durchmesserlinie weniger Darlehen ausgegeben worden und Rückzahlungen des Bundes früher als erwartet eingegangen sind. Ohne Berücksichtigung dieser Besonderheiten schliesst die Investitionsrechnung praktisch wie budgetiert ab.

Für die Rechnung des laufenden Jahres hat der Regierungsrat beschlossen, die ausgefallene Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank von 117 Millionen Franken durch entsprechende Vorgaben an die Direktionen zu kompensieren. Die Verbesserungen sind proportional zum Saldo der Erfolgsrechnung auf die Direktionen und die Staatskanzlei aufgeteilt, wobei die finanziellen Leistungsgruppen wie Steuererträge, Kapital- und Zinsendienst und Immobilienerfolg sowie Abschreibungen und Zinsen ausgeklammert bleiben. Somit sind Verbesserungen von rund 1,8 Prozent gegenüber dem Budget verlangt. Der Regierungsrat wird auch die Behörden und die Rechtspflege einladen, ihren Beitrag zu leisten.

Zurzeit liegt das detaillierte Rechnungsergebnis noch nicht vor. Darüber informiert der Regierungsrat den Kantonsrat und die Öffentlichkeit im April 2014 mit dem detaillierten Geschäftsbericht 2013.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Justizdirektion nimmt Stellung zum Bericht der Finanzkommission

content_de:
Medienmitteilung
            06.03.2014

Die Jugendanwaltschaften und die Oberjugendanwaltschaft halten sich bei der Durchführung von Schutzmassnahmen an die seit Jahren geltenden gesetzlichen Vorgaben. Zu diesem Schluss kommt die Finanzkommission des Kantonsrates in einem heute veröffentlichten Bericht. Eine überarbeitete Geschäftskontrolle wird es der Oberjugendanwaltschaft demnächst erlauben, Fallverläufe und Kosten ausführlich und transparent zu dokumentieren.

Die Finanzkommission des Kantonsrates hat im Zusammenhang mit dem Fall «Carlos» eine genauere Prüfung des Ausgabeverhaltens der Oberjugendanwaltschaft veranlasst. Beleuchtet werden sollten insbesondere das Ausgabenverhalten und die finanzielle Steuerung in Fällen von Schutzmassnahmen. Durchgeführt hat die Prüfung die Finanzkontrolle des Kantons Zürich.

Die Direktion der Justiz und des Innern nimmt deren heute veröffentlichten Ergebnisse zur Kenntnis. Finanzkontrolle und -kommission kommen im Bericht zum Schluss, dass die Oberjugendanwaltschaft die vom Gesetz vorgeschriebene Ausgabenkompetenz einhält. «Unter den beschriebenen Voraussetzungen ist finanzrechtlich kein Anlass gegeben, die Kompetenzausübung im Fall «Carlos» zu beanstanden», heisst es im Bericht.

Gleichzeitig gibt die Finanzkommission in ihrem Bericht verschiedene Empfehlungen ab zur Verbesserung der finanziellen Steuerung in den Fällen, in denen Schutzmassnahmen umzusetzen sind. Regierungsrat Martin Graf, Vorsteher der Direktion der Justiz und des Innern, begrüsst diese Empfehlungen und verweist auf die seit 2012 laufenden Arbeiten am direktionsinternen Rechtsinformationssystem (RIS II), einer elektronischen Geschäftskontrolle. Sie soll noch in diesem Jahr in Betrieb gehen und es den Jugendanwaltschaften ermöglichen, Fallverläufe und Fallkosten ausführlich und transparent zu dokumentieren und zu verwalten.

Mit Blick auf die inhaltliche Qualitätskontrolle hat die Oberjugendanwaltschaft zudem das standardisierte Abklärungsverfahren «KORJUS» (Kompetenz- und Risikoorientierung in der Jugendstrafrechtspflege) eingeführt. Mit diesen neuen, lange schon vorangetriebenen Mitteln lassen sich die wesentlichen Empfehlungen der Finanzkommission – ein umfassendes Fallcontrolling, eine Aufteilung der Fälle in Fallgruppen – umsetzen.

Die Empfehlungen der Finanzkommission entsprechen weitgehend den Korrekturen, welche der Justizdirektor am 6. September 2013 gestützt auf den Bericht der Oberjugendanwaltschaft dieser vorgegeben hatte. Regierungsrat Martin Graf hatte darin gefordert, dass Sonder-Settings die absolute, bewilligungspflichtige Ausnahme bleiben müssen. Zudem ordnete er mit Blick auf die Standards von Sonder-Settings eine strenge Kostenkontrolle an.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Aus den Verhandlungen des Universitätsrats

content_de:
Medienmitteilung
            04.03.2014

Der Universitätsrat schlägt dem Senat als neuen Prorektor für das Prorektorat Rechts- und Wirtschaftswissenschaften Prof. Dr. Christian Schwarzenegger vor. Weiter hat er den Rückzug des Kandidaten für das Prorektorat Medizin- und Naturwissenschaften zur Kenntnis genommen.

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 3. März 2014 die Nominationsliste der Findungskommission für das Prorektorat Rechts- und Wirtschaftswissenschaften RWW (Nachfolge Prof. Dr. Andrea Schenker-Wicki; Einerkandidatur) zur Kenntnis genommen und mit dem Kandidaten ein Hearing durchgeführt. Er hat in der Folge die Nominationsliste genehmigt.

  Der Universitätsrat schlägt dem Senat als neuen Prorektor RWW für die Amtsdauer 2014/16 folgende Persönlichkeit vor:

Für das Prorektorat Geistes- und Sozialwissenschaften (GSW) hat sich der Universitätsrat bereits zu einem früheren Zeitpunkt für die Wiederwahl des amtierenden Prorektors Prof. Dr. Otfried Jarren ausgesprochen.

  Prof. Jarren und Prof. Schwarzenegger werden in den nächsten Wochen bei Fakultäten und Ständen Hearings bestreiten, bevor der Senat über deren Nomination beschliesst. Der Universitätsrat wird die Prorektoren RWW und GSW für die Amtsdauer 2014/16 voraussichtlich an seiner Sitzung vom 23. Juni 2014 wählen.

  Der Universitätsrat hat ferner den Rückzug des Kandidaten für das Prorektorat Medizin- und Naturwissenschaften (MNW; Einerkandidatur) zur Kenntnis genommen. Die Findungskommission unter dem Präsidium von Dr. Urs Oberholzer, Vizepräsident des Universitätsrats, wurde beauftragt, das Findungsverfahren mit einem etwas offeneren Anforderungsprofil neu zu starten.

Prof. Dr. Alexander Wagner, geb. 1975, wurde auf den 1. April 2014 zum ausserordentlichen Professor für Finance ernannt bzw. befördert. Prof. Wagner studierte an der Universität Linz Ökonomie und Rechtswissenschaft. 2001 promovierte er in Ökonomie. Anschliessend absolvierte er «Graduated Studies» an der Kennedy School of Government des Department of Economics der Harvard University, Cambridge, USA, und erlangte dort 2005 den PhD in Economics. 2006 wurde Prof. Wagner an der UZH zum Assistenzprofessor für Finance and Financial Markets berufen. Zwei Jahre erfolgte die Ernennung zum Assistenzprofessor mit ,tenure track›. Seit 2011 ist Prof. Wagner ausserdem Research Affiliate des Center for Economic Policy Research (CEPR) sowie seit 2013 Research Associate des European Corporate Governance Institute (ECGI).

  Prof. Dr. Margot Michel, geb. 1976, wurde auf den 1. Juni 2014 zur Assistenzprofessorin mit ‹tenure track› für Zivilverfahrensrecht unter besonderer Berücksichtigung des Familienrechts und der verfahrensrechtlichen Bezüge ernannt. Prof. Michel ist derzeit Assistenzprofessorin für Privatrecht an der Universität Bern.

Austritte

  Unter Verdankung der geleisteten Dienste, die sie sich um ihr Fachgebiet, die Studierenden und die Universität erworben haben, wurden aus dem Anstellungsverhältnis mit der Universität entlassen:

(Medienmitteilung des Universitätsrats)

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title_de: Regierungsrat äussert Bedenken zu den ZKB-Vorlagen

content_de:
Medienmitteilung
            28.03.2014

Der Regierungsrat begrüsst die Bestrebungen der Zürcher Kantonalbank (ZKB), ihre Eigenkapitalbasis zu stärken. Zum vorgeschlagenen Weg äussert er jedoch Bedenken. Eine Erhöhung des kantonalen Dotationskapitalrahmens im Rahmen des Antrags der ZKB würde die Verschuldung des Kantons erhöhen und damit den Handlungsspielraum für andere anstehende Investitionsvorhaben einschränken. Zudem hält es der Regierungsrat nicht für richtig, auf Partizipationskapital zu verzichten.

Die Kantonalbank ist im Kanton Zürich als Parlamentsbank organisiert: Zuständig ist der Kantonsrat – der Regierungsrat hat keine diesbezüglichen Kompetenzen. Weil die vom ZKB-Bankrat beantragten und von einer Spezialkommission des Kantonsrates vorberatenen Änderungen jedoch grosse finanzielle Auswirkungen auf den Kantonshaushalt haben und weil die ZKB für die Volkswirtschaft des Kantons Zürich eine wichtige Rolle spielt, legt der Regierungsrat seine Haltung zu einem Teil der Vorlagen in einem Schreiben an den Kantonsrat dar. Der Kantonsrat wird diese Vorlagen am 7. April 2014 behandeln.

Die beantragte Erhöhung des ZKB-Dotationskapitalrahmens allein hat zwar noch keine Auswirkungen auf den kantonalen Haushalt. Wird das damit bewilligte Kapital von der ZKB aber gezogen, entspricht dies einer Investitionsausgabe, für die der Kanton extern Kapital aufnehmen und sich entsprechend verschulden muss. Eine derartige, im Finanzplan bisher nicht vorgesehene Investition geriete in Konkurrenz zu anderen grossen Vorhaben zum Beispiel der Spitäler, der Hochschulen und zu Projekten für die Verkehrsinfrastruktur sowie zu weiteren notwendigen Investitionen der Direktionen, die für die nächsten Jahre geplant sind. Dies bedeutet, dass der Handlungsspielraum des Kantons empfindlich eingeschränkt würde. Müsste sich der Kanton zusätzlich stark verschulden, könnte das AAA-Rating des Kantons in Frage gestellt werden, von dem auch das Rating der ZKB abhängig ist.

  Der Regierungsrat hat aber auch Vorbehalte zur Begründung der ZKB für eine Erhöhung des Dotationskapitalrahmens, weil dazu neben den gesetzlichen Anforderungen auch der Wunsch nach einer strategischen Reserve für eine geografische Diversifikation verbunden ist. Notwendigkeit und Nutzen einer internationalen Wachstumsstrategie sind nach Ansicht des Regierungsrates nicht nachgewiesen. Er begrüsst es deshalb, dass die ZKB-Spezialkommission des Kantonsrates den Geschäftsbereich der ZKB in erster Linie auf den Wirtschaftsraum Zürich beschränken will.

Ursprünglich zum Schutz der Sparer und zur Abgeltung des Leistungsauftrages gedacht, deckt die Staatsgarantie heute sämtliche Risiken der ZKB ab. Das kann Fehlanreize schaffen und verfälscht den Wettbewerb. Der ZKB-Bankrat will die Staatsgarantie beibehalten, den Kanton aber neu mit einer Abgeltung von 20 bis 25 Millionen Franken pro Jahr dafür entschädigen. Eine solche «Versicherungsprämie» reicht gemäss der Stellungnahme des Regierungsrates indessen bei weitem nicht aus, um in absehbarer Zeit einen allfälligen Schadenfall zu decken.

  Um die Risiken für den Kanton zu mindern, wäre es nach Auffassung des Regierungsrates deshalb der bessere Weg, die Kapitalisierung der ZKB möglichst breit abzustützen. Dazu soll die ZKB nachrangige Anleihen mit Forderungsverzicht begeben, welche vor der Inanspruchnahme der Staatsgarantie beigezogen würden, um Verluste zu decken. Das gleiche gilt für die von der Spezialkommission des Kantonsrates abgelehnte Schaffung von Partizipationskapital, auf die nach Auffassung des Regierungsrates nicht verzichtet werden sollte. Er sieht das Partizipationskapital als Möglichkeit, die Kapitalbasis der ZKB zu verbreitern, ohne die Steuerzahlenden des Kantons Zürich zu belasten. Diese Form der Kapitalbeschaffung hat ausserdem den Vorteil, dass der Kantonsrat weiterhin die volle Kontrolle über die Bank hat, da die Partizipierenden kein Stimmrecht erhalten. Sie müssen zwar entschädigt werden, aber die Partizipierenden tragen damit auch einen Teil der Risikogeschäfte der ZKB mit, da ihr Kapital von der Staatsgarantie ausgenommen ist.

  Zu den übrigen Anträgen des ZKB-Bankrates nimmt der Regierungsrat nicht Stellung.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Welches Image hat die Region Zürich?

content_de:
Medienmitteilung
            31.03.2014

Das Image der Region Zürich ist im Standortwettbewerb von hoher Wichtigkeit. Zudem stellt es eine wertvolle Orientierungshilfe für die Planung der nächsten Legislaturperiode (2015 bis 2019) dar. Deshalb lässt der Kanton Zürich mit einer Befragung das Image der Region Zürich erfassen. Teilnehmen kann man auf www.zh.ch.

Das erste Zürich Image-Monitoring (ZIM) wurde 2010 durchgeführt. Es zeigte, wie die Region Zürich im In- und Ausland wahrgenommen wurde. Um das Image der Region Zürich im Jahr 2014 erneut zu messen, werden in den kommenden Wochen Personen im Kanton Zürich, in der übrigen Schweiz und im Ausland befragt.

  Ziel ist es, die Wahrnehmung entscheidender Aspekte wie wirtschaftliches Umfeld, Verkehr, Bildung oder Sicherheit abzubilden. Daraus ergeben sich Orientierungshilfen für die entsprechenden Aufgabenfelder des Kantons, denn das Image beeinflusst nach Erkenntnissen der Verhaltensforschung die Wahrnehmung und das Handeln. Ausserdem gibt das Projekt Hinweise zu den Auswirkungen des Images auf die Wahl des Standorts Zürich durch verschiedene Zielgruppen.

Die wichtigste Datenquelle beim Zürich Image-Monitoring bildet eine Online-Befragung, welche in Zusammenarbeit mit der Forschungsabteilung der Kalaidos Fachhochschule entwickelt wurde. Eine Teilnahme an dieser Umfrage ist über einen der beiden untenstehenden Links möglich. Als Dankeschön werden unter den Teilnehmenden drei Wochenend-Packages mit Hotelübernachtung in Zürich verlost.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion und der Staatskanzlei)

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title_de: A52 / Maur: Motorradlenker tödlich verletzt - Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            02.04.2014

Ein Motorradlenker hat bei einer Kollision mit zwei Personenwagen auf der A52 (Gemeindegebiet Maur) am Mittwochnachmittag (2.4.2014) tödliche Verletzungen erlitten. Die Polizei sucht Zeugen.

Um etwa 13.45 Uhr lenkte ein 63-jähriger Mann sein Motorrad auf der Einfahrt Forch auf die A52. Auf dem Beschleunigungsstreifen bremste eine vor ihm fahrende Automobilistin ihr Fahrzeug ab und das Motorrad prallte in der Folge gegen das Heck des Autos. Anschliessend geriet der Motorradlenker nach links auf den Normalstreifen, wo es zu einer weiteren Kollision mit einem von hinten herannahenden Personenwagen kam. Eine zuerst vor Ort eintreffende Patrouille der Kommunalpolizei versuchte den Mann zu reanimieren. Die Reanimation wurde später durch den Notarzt fortgesetzt. Die Verletzungen des 63-Jährigen waren jedoch so schwer, dass er noch auf der Unfallstelle starb. Die 57 Jahre alte Automobilistin sowie der 42-jährige Autolenker und ein Kleinkind im zweiten Personenwagen blieben unverletzt.

  Zeugenaufruf: Personen, welche Beobachtungen im Zusammenhang mit dem Unfallhergang gemacht haben werden gebeten, sich mit dem Verkehrszug Hinwil, Tel. 044 938 30 10, in Verbindung zu setzen.

  Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei Zürich das Forensische Institut Zürich FOR, eine Patrouille der Gemeindepolizeien Küsnacht und Zumikon, die Feuerwehren Egg und Küsnacht-Zumikon-Zollikon sowie eine Ambulanz mit Notarzt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Cornelia Schuoler

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title_de: Glattbrugg: Einbruch in Tankstellenshop - Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            02.04.2014

Zwei unbekannte Täter haben am frühen Mittwochmorgen (2.4.2014) in einen Tankstellenshop in Glattbrugg eingebrochen. Sie wurden gestört und mussten flüchten. Die Täter verursachten einen Sachschaden von mehreren tausend Franken. Die Polizei sucht Zeugen.

Eine Angestellte des Tankstellenshops an der Schaffhauserstrasse 40 in Glattbrugg meldete der Kantonspolizei Zürich kurz nach 4 Uhr morgens, dass sie sich bei ihrem Shop befinde, weil der Alarm ausgelöst worden sei. Es habe ein Einbruch stattgefunden und man habe zwei Personen wegrennen sehen. Sofort rückten verschiedene Patrouillen der Kantonspolizei aus und begannen, in der Region nach den Einbrechern zu fahnden. Bei der Suche wurde auch ein Diensthund eingesetzt. Vorerst blieb die Suche ohne Erfolg. Die Polizisten fanden im näheren Umfeld des Shops einige Zigarettenpakete, welche aus dem Tankstellenshop stammten. Ausserdem stellte man verschiedene Werkzeuge und andere Utensilien sicher, die von den Einbrechern stammen könnten. Um in den Shop zu gelangen, welcher zur Zeit des Einbruchs geschlossen war, verschafften sich die Diebe von der Rückseite her Zugang, indem sie ein Loch in die Wand schlugen. Durch dieses Vorgehen verursachten sie einen Schaden von mehreren tausend Franken. Diebesgut konnten sie praktisch keines mitnehmen.

  Zeugenaufruf:

  Personen, die Beobachtungen gemacht haben, welche mit dem Einbruch in Zusammenhang stehen könnten, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Beat Jost

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title_de: Illnau-Effretikon: Nach Angriff mutmassliche Täter ermittelt

content_de:
Medienmitteilung
            02.04.2014

Die Kantonspolizei Zürich hat 15 Tatverdächtige ermittelt, die Ende Januar 2014 in Effretikon (Gemeinde Illnau-Effretikon) drei Personen angegriffen hatten. Die Opfer erlitten Verletzungen und Prellungen.

Kurz nach 22.30 am Freitagabend (31.1.2014) ging bei der Einsatzzentrale die Meldung ein, dass in Effretikon drei Männer von einer Gruppe von mehreren Personen angegriffen und verletzt worden seien. Die sofort ausgerückten Patrouillen der Kantonspolizei Zürich trafen vor Ort auf drei Opfer (im Alter von 17 und 18 Jahren); zwei von ihnen mussten aufgrund ihrer Verletzungen mit Ambulanzfahrzeugen ins Spital gebracht werden. Bei der anschliessend eingeleiteten Fahndung kontrollierten die Polizisten beim Bahnhof Effretikon acht junge Männer, die teilweise beim Angriff beteiligt waren. Im Zuge des polizeilichen Ermittlungsverfahrens in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft und der Jugendanwaltschaft See/Oberland konnte die Identität von weiteren sieben Jugendlichen eruiert werden. Die Tatverdächtigen sind zwischen 14 und 23 Jahre alt und stammen aus Kosovo, Somalia, Mazedonien, Italien und der Schweiz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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