title_de: Dürnten: Selbstunfall fordert vier Verletzte

content_de:
Medienmitteilung
            05.02.2011

Bei einem Selbstunfall sind in der Nacht auf Samstag (05.02.2011) in Dürnten vier junge Männer leicht bis mittelschwer verletzt worden.

Das mit vier Personen besetzte Auto war kurz vor 00.30 Uhr auf der Tannägertenstrasse von Bubikon Richtung Dürnten unterwegs. Aus bisher unbekannten Gründen geriet der Wagen in einer leichten Linkskurve über den rechten Fahrbahnrand hinaus, schleuderte nach links und prallte mit der rechten Fahrzeugseite heftig gegen einen Baum. Der 18-jährige Lenker sowie der hinter ihm sitzende Beifahrer konnten mit Hilfe von Passanten selbstständig aus dem stark beschädigten Personenwagen steigen. Die Beifahrer auf der rechten Fahrzeugseite wurden eingeklemmt und mussten durch die Stützpunktfeuerwehr Hinwil und die Feuerwehr Dürnten geborgen werden. Mittelschwer verletzt wurde der Lenker mit dem Rettungshelikopter der REGA ins Spital geflogen. Ambulanzen verbrachten die drei Beifahrer im Alter von 17 und 18 Jahren ebenfalls in Spitalpflege. Zwei erlitten mittelschwere, einer leichte Verletzungen. Beim Lenker wurde eine Blut- und Urinprobe angeordnet.

  Die Tannägertenstrasse musste für die Dauer der Unfallaufnahme während rund drei Stunden gesperrt werden. Die Feuerwehren signalisierten eine Umleitung.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Vorerst kein Handlungsbedarf beim Schwerverkehr im Weinland

content_de:
Medienmitteilung
            10.02.2011

Der Regierungsrat wurde mit einem am 8. Februar 2010 überwiesenen dringlichen Postulat aufgefordert, Massnahmen zur Verhinderung von Schwerverkehr auf dem untergeordneten Strassennetz im Zürcher Weinland zu erarbeiten. In seinem heute veröffentlichten Bericht zeigt der Regierungsrat die geringe Belastung der Dörfer im Weinland durch den Transit-Schwerverkehr und die beschränkten Handlungsmöglichkeiten des Kantons Zürich auf. Er beantragt dem Kantonsrat deshalb, das Postulat als erledigt abzuschreiben.

Der von Deutschland her kommende Schwerverkehr überquert die Schweizer Grenze bei Schaffhausen massgeblich bei drei Zollämtern: Thayngen, Bargen und Ramsen. Während bei den ersten beiden Grenzorten der Schwerverkehr automatisch eine Route über die A4 Richtung Winterthur wählt, suchen sich die LKW-Fahrer von Ramsen her oft den Weg zur A4 entweder über Stein am Rhein, Etzwilen, Unterstammheim, Waltalingen und Ossingen oder über Diessenhofen, Basadingen, Dickihof und Trüllikon. Mit rund 3000 (Trüllikon) bis 6500 (Ossingen-Kleinandelfingen) Fahrzeugen pro Tag weisen die Ortschaften im Zürcher Weinland im Vergleich mit anderen Ortschaften einen tiefen Durchschnittsverkehr auf. Auf beiden Routen liegt der Anteil der Lastwagen mit fünf bis maximal acht Prozent des motorisierten Individualverkehrs im kantonalen Durchschnitt. Rund zwei Drittel dieser Lastwagen haben zudem Ziel oder Ursprung im Weinland oder in der nahen Umgebung. Nur rund ein Drittel ist also effektiver Transitverkehr. Auf der davon stärker betroffenen Route über Trüllikon sind dies täglich rund 80 bis 100 Lastwagen, die vorwiegend vom Zollamt Ramsen her kommen.

Die Routenwahl der Lastwagenlenker folgt entweder dem Navigationsgerät oder der Erfahrung. Eine Signalisation – die bereits auf deutschem Gebiet erfolgen müsste – dürfte also kaum Wirkung erzielen. Zudem kommen die meisten der diese Route wählenden Lastwagen von Rielasingen, einem grenznahen Ort in Deutschland. Fahrverbote für Lastwagen kommen als Massnahme nicht in Frage, weil der regionale Güterverkehr dadurch behindert oder regionaler Ausweichverkehr auf untergeordneten Strassen verursacht würde. Der Regierungsrat sieht zurzeit weder Handlungsbedarf noch Handlungsmöglichkeiten. Die zuständigen kantonalen Stellen werden die Situation in den Ortschaften des Weinlands aber weiterhin zusammen mit den Nachbarkantonen Schaffhausen und Thurgau beobachten. Sollten sich die Abfertigungszahlen am Grenzübergang in Ramsen deutlich erhöhen, wird der Regierungsrat zudem mit dem Bund entsprechende Massnahmen prüfen.

  Den Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Einheitliche Einsprachefristen im Steuerbereich

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Medienmitteilung
            10.02.2011

Die Steuerpflichtigen des Kantons Zürich erhalten den Veranlagungsentscheid für die direkte Bundessteuer künftig gleichzeitig mit der Einschätzung für die Staats- und Gemeindesteuern. Bisher war es so, dass die Steuerpflichtigen bei allfälligen Einsprachen separat und zu unterschiedlichen Zeitpunkten reagieren mussten. Diesen Zustand hat der Regierungsrat als wenig bürgerfreundlich beurteilt und beseitigt. Er kommt damit einem Vorstoss aus dem Kantonsrat nach. Die Änderung mit den notwendigen Anpassungen bei der IT-Infrastruktur ist bis Mitte Jahr flächendeckend umgesetzt.

Damit die Einsprachefristen in jedem Fall gleichzeitig enden, war eine weitere Änderung nötig. Denn im Gegensatz zur direkten Bundessteuer standen bisher auf kantonaler Ebene die Rechtsmittelfristen während der Gerichtsferien still. Daher hat der Regierungsrat nun auf Mitte Jahr mit einer Änderung der Verordnung zum Steuergesetz den Fristenstillstand bei kantonalen Rechtsmittelverfahren in Steuersachen abgeschafft. Diese Vereinheitlichung ist in einer Vernehmlassung bei den betroffenen Stellen und Verbänden auf Zustimmung gestossen.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zürcher Kantonsratswahlen 2011: Listennummern sind bekannt

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Medienmitteilung
            10.02.2011

In einer kleinen Zeremonie haben heute Morgen der kantonale Wahlleiter und Chef des Statistischen Amts, Giampiero Beroggi, und Regierungsrat Markus Notter, Vorsteher der Direktion der Justiz und des Innern, in Zürich die Listennummern für die Kantonsratswahlen 2011 bekannt gegeben.

Am 25. Januar 2011 ist die Frist für das Einreichen der Kantonsrats-Wahllisten abgelaufen. Laut Gesetz erhalten diejenigen Parteien, die bereits im Kantonsrat vertreten sind, ihre Listennummer in der Reihenfolge ihrer Stärke im Rat. Über die Nummern der übrigen Parteien entscheidet das Los.

Das Statistische Amt, im Kanton Zürich zuständig für die Durchführung von Wahlen und Abstimmungen, hat für die zur Zeit im Kantonsrat vertretenen Parteien folgende Listennummern ermittelt:

Für die übrigen Parteien hat der kantonale Wahlleiter und Chef des Statistischen Amts, Giampiero Beroggi, heute unter Aufsicht von Regierungsrat Markus Notter, Vorsteher der Direktion der Justiz und des Innern, folgende Listennummern ausgelost:

In den 18 Wahlkreisen des Kantons gingen insgesamt 1720 Kandidaturen auf 13 verschiedenen Listen ein. Neu im Rennen sind die BDP, die Piratenpartei sowie die nur im Bezirk Uster kandidierende Europäische Reform Partei (ERP). 586 Kandidaturen entfallen auf Frauen, was einem Anteil von rund 34 Prozent entspricht. Dieser Wert liegt etwas tiefer als vor vier Jahren (36 Prozent). Besonders hoch ist der Frauenanteil im Wahlkreis V, den Stadtkreisen 7+8 von Zürich wo er 42 Prozent beträgt. Eher niedrig ist er dagegen im Bezirk Horgen mit 26 Prozent. Bei den Parteien weist die ERP mit 50 Prozent den höchsten Frauenanteil auf, dicht gefolgt von den Grünen mit 49 Prozent. Vergleichsweise gering ist er hingegen bei der BDP (23 Prozent), der SVP (22 Prozent) und der Piratenpartei, für die ausschliesslich Männer kandidieren.

Dafür ist die Piratenpartei weitaus am jüngsten: Das Durchschnittsalter der Kandidaten dieser Partei beträgt 33 Jahre. Am höchsten ist es bei der ERP mit 56 Jahren, gefolgt mit einigem Abstand von den Schweizer Demokraten (50 Jahre) und der EVP (49 Jahre). Verhältnismässig jung ist das Kandidatenfeld dabei durchschnittlich im Zürcher Stadtwahlkreis III (Kreise 4 +5) und in der Stadt Winterthur mit 42 Jahren. Aber auch im ländlichen Wahlkreis XVI, im Bezirk Andelfingen, sind die Kandidierenden im Schnitt 43 Jahre jung. in Dietikon (Wahlkreis VII) und Pfäffikon (Wahlkreis XIII), am anderen Ende der Skala, beträgt das Durchschnittsalter hingegen rund 48 Jahre. Gegenüber den Kantonsratswahlen 2007 hat sich die Altersstruktur der Kandidierenden kaum verändert: Sie sind im Schnitt heute wie vor vier Jahren rund 45 Jahre alt. Keine Unterschiede bestehen in der Altersstruktur zwischen den Geschlechtern. Dafür sind die Bisherigen mit 51 Lenzen rund 6 Jahre älter als die Neukandidierenden

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: Neue Rohstoffquellen im Kanton Zürich entdeckt

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Medienmitteilung
            11.02.2011

Was lange achtlos entsorgt wurde, entpuppt sich bei näherem Hinsehen als kostbare Ressource. Das Umdenken hat einen Namen: Urban Mining. Es ist die konsequente Fortsetzung des mittlerweile fest verankerten Recyclinggedankens. Wie der Kanton Zürich die neu entdeckten Rohstoffquellen zum Nutzen von Mensch und Umwelt erschliessen möchte, steht im Massnahmenplan zur Abfall- und Ressourcenwirtschaft 2011 bis 2014. Die Baudirektion hat ihn heute an einer Medienkonferenz mit Regierungsrat Markus Kägi vorgestellt.

Die Schweiz gilt als rohstoffarmes Land. Doch der Kanton Zürich ist reicher an edlen Metallen und wertvollen Baustoffen als manches Abbaugebiet in fernen Ländern. «Urban Mining» heisst das Zauberwort. Gemeint ist damit, die Rohstoffe der Zukunft den Hinterlassenschaften unserer Konsumgesellschaft zu entnehmen, anstatt sie zu deponieren. So werden im Kanton Zürich laufend neue Rohstoffquellen entdeckt. Es sind die Konsumgüter, Bauten, Geräte und Installationen, die uns täglich umgeben. In ihnen Ressourcen zu sehen, ist das Resultat einer veränderten Wahrnehmung.

Diese Wahrnehmung prägt die Massnahmenplanung zur Abfall- und Ressourcenwirtschaft des Kantons Zürich für die Jahre 2011 bis 2014. Was einst mit der Abfalltrennung begann, soll über eine Vielzahl von Schritten schliesslich zu geschlossenen Stoffkreisläufen führen. Neben der Rückgewinnung bisher ungenutzter Rohstoffe sind weitere Ziele der Zürcher Abfall- und Ressourcenwirtschaft eine möglichst hohe Öko- und Energieeffizienz, ausreichende Entsorgungskapazitäten und der Schutz von Mensch und Umwelt.

Aufgrund der hohen Bautätigkeit fallen im Kanton Zürich zunehmend Reststoffe aus dem Abbruch von Gebäuden an. Diese Reststoffe bilden ein wertvolles Ausgangsmaterial für die Herstellung neuer Baustoffe. Ihre Rückgewinnung schont nicht nur Ressourcen, sondern auch den beschränkten Deponieraum im Kanton. Neu verfügt die kantonale Baudirektion über ein Berechnungsmodell, mit dem sich der mittel- und langfristige Anfall der verschiedenen Materialien prognostizieren lässt. Der Kanton Zürich hat zudem erhoben, wie gross das Potenzial der rezyklierten Materialien als Baustoffe für den Tief- und Hochbau ist und setzt sich dafür ein, dass sie vermehrt zum Einsatz kommen. Das von der Baudirektion dafür initiierte Projekt «Kies für Generationen» soll sich in der kommenden Planungsperiode verselbstständigen, also ganz durch die Wirtschaft übernommen werden.

Bei den eigenen Bauten setzt die Baudirektion Kanton Zürich heute zunehmend Rückbaustoffe ein. Sie bekennt sich damit zur Kreislaufwirtschaft und beweist, dass die neu gewonnen Baumaterialien den heutigen, hohen Ansprüchen genügen. Ein Beispiel dafür ist das Gebäude der neuen Kleintierklinik der Universität Zürich.

Auch die Verbrennungsrückstände, welche täglich in den Kehrichtverwertungsanlagen (KVA) anfallen, enthalten bisher ungenutzte, wertvolle Substanzen. Ihre Rückgewinnung und Wiederverwendung schont beschränkte Ressourcen und reduziert Umweltbeeinträchtigungen bei der Gewinnung und Verarbeitung von Rohstoffen. Wertvolle Grundlagenarbeit dafür leistet das Zentrum für nachhaltige Abfall- und Ressourcenbewirtschaftung ZAR, das mit Hilfe der Baudirektion seit Mitte 2010 in der Kehrichtverwertung Zürcher Oberland (KEZO) in Hinwil operativ ist. Praxisnah entwickelt man dort technische Verfahren zur Rückgewinnung von Eisen, Kupfer und Aluminium sowie von Glas und Keramik aus der KVA-Schlacke. Was nicht verwertet wird, soll künftig nachsorgefrei lagerbar sein und zugänglich bleiben, um der Schlacke eventuell später mit neuen Verfahren weitere Wertstoffe entnehmen zu können. Die am ZAR gewonnenen Erkenntnisse sollen auch auf die weiteren KVA im Kanton Zürich übertragen werden.

Phosphor ist als wichtiger Bestandteil des landwirtschaftlichen Düngers für die Nahrungsmittelproduktion unerlässlich. Der schweizerische Klärschlamm enthält etwa die gleiche Menge Phosphor, die wir als Mineraldünger für die Landwirtschaft jedes Jahr importieren. Ziel der kantonalen Ressourcenpolitik ist es, den Phosphor aus dem Klärschlamm zurückzugewinnen und ihn der Landwirtschaft als Dünger zur Verfügung zu stellen. Im Kanton Zürich soll dafür bis Mitte 2015 eine zentrale Anlage zur Behandlung des Klärschlamms erstellt werden, die die spätere Rückgewinnung von Phosphor möglich macht.

Bei den täglichen Abfällen bleibt das bewährte Trennen und Sammeln trotz neuer Rückgewinnungsmethoden das A und O. Der Massnahmenplan sieht vor, die heutigen, auf hohem Niveau angelangten Abläufe im Recycling weiter zu verbessern. Beim Sammeln, Verwerten, Behandeln und Entsorgen von Abfällen kommt den Gemeinden eine weiterhin wichtige Funktion zu. Das Amt für Abfall, Wasser, Energie und und Luft (AWEL) unterstützt sie dabei bestmöglich. Es gilt, die Sammlung von Kehricht und Separatabfällen zu optimieren, die Abfallkosten durch Benchmarking zu kontrollieren und durch die Zusammenarbeit mit Nachbargemeinden zu reduzieren.

Im Zusammenhang mit Urban Mining entstehen laufend umweltfreundlichere und wirtschaftlichere Verfahren zur Abfallbehandlung mit verbesserter Ressourcennutzung. Die Baudirektion strebt an, dem jeweiligen Stand der Technik in allen wichtigen Bereichen der Abfallwirtschaft zum Durchbruch zu verhelfen. Sie führt dazu Erhebungen durch und macht diese öffentlich zugänglich. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sollen kontinuierlich den neusten Erkenntnissen angepasst werden.

Der Massnahmenplan zur Abfall- und Ressourcenwirtschaft ist eng mit den weiteren Massnahmenplänen des AWEL in den Bereichen Energie, Wasser und Lufthygiene abgestimmt, was eine hohe Wirksamkeit der umwelttechnischen Vorkehrungen im Kanton Zürich gewährleistet.

Dank neuster Technik werden aus mineralischen Bauabfällen hochwertige Baustoffe

Das Rückgewinnen von Phosphor aus Klärschlamm würde die Düngerimporte stark reduzieren

Elektronische Geräte enthalten eine Menge seltener Metalle

Beim Bau der neuen Kleintierklinik der Universität Zürich kam ein hoher Anteil an Recyclingbaustoffen zum Einsatz

Im Zentrum für nachhaltige Abfall- und Ressourcennutzung (ZAR) entstehen Verfahren zur Metall-Rückgewinnung aus Kehrichtschlacke

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Bevölkerungserhebung 2010: 1,371 Millionen Zürcherinnen und Zürcher

content_de:
Medienmitteilung
            16.02.2011

Alljährlich wird die kantonale Bevölkerungszahl als Grundlage für den Finanzausgleich unter den Zürcher Gemeinden erfasst. Dabei hat das Statistische Amt nun per Ende 2010 erstmals eine neue, für alle Gemeinden einheitliche Zählweise angewandt. Gemäss der neuen Berechnungsart zählte der Kanton Zürich Ende 2010 rund 1'371’000 Einwohnerinnen und Einwohner.

Im Vergleich zum Vorjahr ist die Bevölkerung damit um rund 26'100 Personen oder 1,9 Prozent gewachsen. Etwas mehr als die Hälfte des Anstieges dürfte auf einen Wanderungs- und knapp ein Fünftel auf einen Geburtenüberschuss zurückzuführen sein, fast 30 Prozent entfallen dagegen auf die veränderte Zählweise. Wird dieser statistische Effekt ausgeklammert, zeigt sich, dass die Bevölkerung 2010 ähnlich stark gewachsen ist wie 2009.

Im letzten Herbst hat der Regierungsrat die Verordnung zum Finanzausgleichsgesetz aus dem Jahre 1978 revidiert und dabei die Erhebung der kommunalen Einwohnerzahlen neu geregelt. Die Feststellung des Einwohnerbestandes ist nun nicht mehr Sache der Gemeinden, sondern des Statistischen Amts des Kantons. Die Erfassung erfolgt jährlich per 31. Dezember. Zur Wohnbevölkerung einer Gemeinde zählen nur Personen mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde, nicht jedoch jene mit Nebenwohnsitz. Bei den schweizerischen Staatsangehörigen sind es jene, die in der Gemeinde gemeldet sind. Bei den ausländischen Staatsangehörigen sind es sämtliche Personen mit Ausweis B (Aufenthalter/innen) oder C (Niedergelassene) und von den übrigen Ausländerkategorien all jene, die seit mindestens einem Jahr ununterbrochen in der Gemeinde leben. Nicht gezählt werden Personen im Asylverfahren. Durch die neue Zählweise werden einerseits die Kurzaufenthalter präziser erfasst und andererseits die vorläufig Aufgenommenen, die schon über ein Jahr in der Gemeinde leben, neu mitgezählt. Dadurch liegt der Ausländeranteil im Kanton Zürich neu etwas höher, nämlich bei 24,0 Prozent (2009: 23,3 Prozent).

Auch gemäss neuer Zählweise wächst die Bevölkerung in sämtlichen Zürcher Regionen. Prozentual am stärksten zugelegt haben das Knonaueramt und das Limmattal, gefolgt von den Regionen Unterland, Winterthur und Umgebung sowie Glattal. Knapp dahinter folgen das Furttal und das Oberland. Das Wachstum der Stadt Zürich entspricht dem kantonalen Mittel, darunter liegen der Zimmerberg, der Pfannenstiel und das Weinland. In absoluten Zahlen liegt – wie bereits im Vorjahr – die Region Zürich klar vorn. Dahinter folgen die Region Winterthur und Umgebung, das Oberland, das Glattal sowie das Unterland.

Die demografischen Bewegungen und die neue Zählweise haben die Anteile der Zürcher Regionen am kantonalen Bevölkerungstotal nicht wesentlich verändert. In der Tendenz hat sich mit dem Systemwechsel die Bevölkerungszahl der Städte aber stärker verändert als jene von ländlichen Gemeinden. Gut ein Drittel der durch die neue Zählweise verursachten Veränderungen geht auf das Konto der beiden Grossstädte Zürich und Winterthur, etwa 40 Prozent entfallen auf die übrigen Städte und der restliche Viertel auf die übrigen Gemeinden des Kantons.

Da die kommunalen Daten im Zuge der Registerharmonisierung neu mit elektronischem Datenexport an das Statistische Amt geliefert werden, steht nun bereits anfangs Februar eine kantonale Einwohnerzahl zur Verfügung. Die Zahlen werden in der nun vorliegenden provisorischen Form anfangs März im Amtsblatt publiziert und dann nach Ablauf einer Rekursfrist von 30 Tagen definitiv. Die Zahlen dienen nicht nur der Berechnung des kantonalen Finanzausgleichs, sondern auch als Schlüssel für die Verteilung der Kantonsratssitze auf die Wahlbezirke sowie der Kostenbeiträge an die anerkannten Religionsgemeinschaften. Neu werden nicht mehr nur die Mitglieder der evangelisch-reformierten, der römisch-katholischen und der christkatholischen Kirche erfasst, sondern auch jene der beiden anerkannten jüdischen Gemeinden, der Israelitischen Cultusgemeinde Zürich sowie der Jüdischen Liberalen Gemeinde.

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: Aufhebung des Konkordats über die Schweizerische Hochschule für Landwirtschaft

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Medienmitteilung
            17.02.2011

Der Regierungsrat unterstützt die Auflösung des Konkordats über die Schweizerische Hochschule für Landwirtschaft. Er unterbreitet dem Kantonsrat einen entsprechenden Antrag.

Die Schweizerische Hochschule für Landwirtschaft (SHL) wird seit 1964 im Rahmen eines Konkordats von allen Kantonen und vom Fürstentum Liechtenstein getragen. Seit 1997 ist sie der Berner Fachhochschule angegliedert, wobei das Konkordat als Trägerschaft bestehen blieb. Dieses soll nun aufgelöst werden, weil mit der Bildung von sieben Fachhochschulregionen Trägerschaftskonkordate, die über die Grenzen der Fachhochschulregionen hinausreichen, überflüssig geworden sind.

  Nach Aufhebung des Konkordats leisten die Kantone an die SHL nur noch Beiträge gemäss den Vorgaben der Fachhochschulvereinbarung (FHV). Damit ergeben sich für den Kanton Zürich jährliche Einsparungen von rund einer halben Million Franken, weil die FHV-Beiträge tiefer sind als die Finanzierungspauschalen über das Konkordat.

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title_de: Regierungsrat lehnt Volksinitiative «Der Kunde ist König» ohne Gegenvorschlag ab

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Medienmitteilung
            17.02.2011

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, den Stimmberechtigten die Volksinitiative für freie Ladenöffnungszeiten «Der Kunde ist König» zur Ablehnung zu empfehlen. Das Anliegen der Initianten, die gesetzlichen Regelungen im Bereiche der Ladenöffnungszeiten an die Alltags- und Lebensrealität anzupassen und gesetzliche Ungleichbehandlungen von Wettbewerbsteilnehmern zu beseitigen, ist für den Regierungsrat aus wirtschaftsliberaler Sicht nachvollziehbar. Solange jedoch die bundesrechtlichen Bestimmungen zum Arbeitnehmerschutz weiterhin einzuhalten sind, ist eine Änderung des kantonalen Rechts für die Konsumentinnen und Konsumenten praktisch nicht wahrnehmbar. Aus diesem Grund lehnt der Regierungsrat die Volksinitiative ohne Gegenvorschlag ab.

Die Initiative «Der Kunde ist König» wurde am 25. Mai 2010 eingereicht. Sie zielt auf die vollständige Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten durch Anpassung des kantonalen Ruhetags- und Ladenöffnungsgesetzes ab. Das Verbot, Läden der Detailhandelsbetriebe an öffentlichen Ruhetagen offen zu halten, soll abgeschafft werden beziehungsweise es soll im Hinblick auf die Öffnungszeiten nicht mehr zwischen Werktagen und öffentlichen Ruhetagen unterschieden werden. Zudem sollen Gemeinden die Öffnungszeiten der Läden bei Missständen nicht mehr gestützt auf das Ruhetags- und Ladenöffnungsgesetz einschränken dürfen.

Die bundesrechtlichen Bestimmungen über die Beschäftigung von Angestellten während der Nacht und an Sonn- bzw. Ruhetagen gehen den kantonalen Bestimmungen über die Ladenöffnung vor. Selbst wenn die Ladenöffnungszeiten im kantonalen Recht liberalisiert werden, so sind die bundesrechtlichen Bestimmungen weiterhin einzuhalten. Konkret heisst das, dass Detailhandelsbetriebe, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigen und keiner bevorzugten Kategorie (wie z.B. Apotheken, Tankstellenshops, Läden in Zentren des öffentlichen Verkehrs etc.) angehören, auch nach einer allfälligen Annahme der Volksinitiaitve weiterhin an Sonn- und Ruhetagen geschlossen bleiben müssen. Einzig die verhältnismässig selten vorkommenden Läden, die nicht unter eine Ausnahmeregelung fallen und die keine Arbeitskräfte gemäss Arbeitsgesetz beschäftigen, kämen sofort in den Genuss der erweiterten Öffnungszeiten. Die aktuellen Abgrenzungs-fragen würden nicht aufgehoben, sondern nur verlagert.

  Die von der Initiative angestrebte Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten bleibt so lange praktisch wirkungslos, bis die für die ganze Schweiz gültige Bundesgesetzgebung angepasst ist. Für den Regierungsrat ist eine Änderung des kantonalen Rechts nur dann sinnvoll, wenn sie in der Praxis auch tatsächlich etwas bewirkt und keine neuen Probleme schafft. Er empfiehlt dem Kantonsrat deshalb, die Initiative ohne Gegenvorschlag abzulehnen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Mittelstand fährt im Kanton Zürich gut

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Medienmitteilung
            17.02.2011

Der Kanton Zürich hat im nationalen Vergleich eine «mittelstandsfreundliche Besteuerung». Zu diesem Schluss gelangen die Autoren des neuesten Zürcher Steuerbelastungsmonitors. Bei natürlichen Personen mit tiefen und sehr hohen Einkommen sowie hohen Vermögen schneidet Zürich aber weiterhin ungünstig ab.

Der Steuerbelastungsmonitor 2010 zeigt auf, wie es um die steuerliche Wettbewerbsfähigkeit des Kantons Zürich steht. BAK Basel Economics hat im Auftrag der Finanzdirektion des Kantons Zürich bereits zum vierten Mal einen solchen Bericht vorgelegt. Er bestätigt den Trend der Vorjahre und sieht den Kanton Zürich beim Gesamtindex der von BAK gewichteten Einkommensbesteuerung natürlicher Personen weiterhin auf dem 11. Rang:

Für Finanzdirektorin Dr. Ursula Gut-Winterberger belegt der Steuerbelastungsmonitor, dass die geplante Steuergesetzrevision «die richtigen Akzente setzt». Die Abstimmungsvorlage vom 15. Mai 2011 entlastet alle Steuerzahlenden spürbar und nimmt die von der BAK-Studie aufgezeigten Schwächen auf, indem der Regierungsrat und der Kantonsrat für die tiefen Einkommen und für Familien mit Kindern sowie für die sehr hohen Einkommen und hohen Vermögen ab 2012 weitere Reduktionen vorsehen. Bei den Unternehmenssteuern enthält eine zweite Vorlage jene Anpassungen, die andere Kantone zum Teil bereits umgesetzt haben; dazu findet die Volksabstimmung in der zweiten Jahreshälfte statt.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Fünfter Nikolaus-Harnoncourt-Preis des Kantons Zürich an Luiz Alves da Silva

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Medienmitteilung
            18.02.2011

Aus Anlass des 70. Geburtstages von Nikolaus Harnoncourt beschloss der Regierungsrat des Kantons Zürich im Jahr 2000, einen mit 20›000 Franken dotierten Preis zu stiften, mit dem der Nachwuchs gefördert und eine künstlerische oder wissenschaftliche Arbeit ausgezeichnet wird.

  Als diesjährigen Preisträger hat Nikolaus Harnoncourt den Sänger, Ensembleleiter und Musikwissenschaftler Luiz Alves da Silva gewählt. Als Mitbegründer und Co-Leiter des Ensembles Turicum, das sich ganz der historischen Aufführungspraxis alter Musik widmet, bereichert er das musikalische Leben Zürichs seit 20 Jahren massgeblich. Immer wieder erkennt man in den Projekten des Doppelbürgers die Bemühung um einen kulturellen Austausch zwischen seinen beiden Heimatländern, Brasilien und der Schweiz. Neben seiner Tätigkeit als Musiker und Initiator zahlreicher kultureller Projekte engagiert sich Alves da Silva auch im sozialen Bereich – als Förderer der musikalischen Ausbildung sozial benachteiligter Kinder und Jugendlicher in Brasilien.

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title_de: Neuer Kantonsrat aus dem Bezirk Dielsdorf

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Medienmitteilung
            18.02.2011

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Hans-Ulrich Brechbühl, Berater, Schleinikon, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Er tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Samuel Ramseyer, Niederglatt, an. Der 60-jährige Hans-Ulrich Brechbühl war erstes Ersatzmitglied auf der SVP-Liste des Wahlkreises XVIII (Bezirk Dielsdorf).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Ergänzung des kantonalen Polizeirechts geht in die Vernehmlassung

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Medienmitteilung
            24.02.2011

Der Regierungsrat hat die Sicherheitsdirektion ermächtigt, zum Entwurf für die Ergänzung des Polizeirechts ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen. Der Entwurf sieht neue Bestimmungen über die Videoüberwachung des öffentlichen Raums vor, da die ursprüngliche Regelung vom Bundesgericht aufgehoben wurde. Zudem soll das Handeln der Polizei zur Prävention und Gefahrenabwehr besser vom polizeilichen Handeln bei der Strafverfolgung, das die Schweizerische Strafprozessordnung regelt, abgegrenzt und im Polizeigesetz ausdrücklich festgeschrieben werden.

Das Bundesgericht hat die im Polizeigesetz (PolG) enthaltene Bestimmung zur Überwachung des öffentlichen Raums mit technischen Geräten aufgehoben und dabei die ungenügende Zweckausrichtung der Norm bemängelt. Die so entstandene Gesetzeslücke ist deshalb zu schliessen. Die neue Bestimmung regelt die Videoüberwachung detaillierter, insbesondere bei der Videoüberwachung mit der Möglichkeit der Personenidentifikation werden die Voraussetzungen genauer umschrieben. Zudem wird die Videoüberwachung zur Gewährleistung der Sicherheit bei Grossveranstaltungen ausdrücklich geregelt. Zusätzlich sieht der Entwurf eine neue, an die vom Bundesgericht vorgegebene Maximalfrist angelehnte Regelung für die Löschung von Aufzeichnungen vor.

Der Entwurf schafft die Rechtsgrundlage für die bisher im Zürcher Polizeirecht nicht ausdrücklich geregelte Observation ausserhalb der Strafuntersuchung. Diese dient der Gefahrenabwehr und der Verhinderung von Straftaten, aber auch dem Erkennen, ob überhaupt Tatsachen vorliegen, die Anlass für ein strafprozessuales Handeln geben. Die polizeilichen Observationen erfolgen ausserhalb des geschützten Geheim- bzw. Privatbereichs. Unbeschränkt offenstehende virtuelle Kommunikationsplattformen werden ausdrücklich als Orte bezeichnet, an denen Observationen durchgeführt werden dürfen. Im Rahmen solcher Observationen ausserhalb von Straftaten soll die Polizei auch die Möglichkeit behalten, ohne Bekanntgabe ihrer wahren Identität und Funktion Kontakte aufzunehmen.

Nicht zu verwechseln sind solche Kontakte mit der verdeckten Ermittlung und der Fahndung als Massnahmen, die seit diesem Jahr in der Schweizerischen Strafprozessordnung geregelt sind. Mit der Strafprozessordnung hat der Bund die bisherigen Bestimmungen zur verdeckten Ermittlung allerdings nur teilweise übernommen. Zudem schränkt die strenge bundesgerichtliche Praxis die Anwendung der Bestimmungen zusätzlich ein. Dieses strafprozessuale Problem kann nur der seit diesem Jahr für die Regelung des Strafprozessrechts zuständige Bund lösen. Dass ein entsprechender Handlungsbedarf besteht, hat er anerkannt, indem er im Sinne einer Übergangslösung die KOBIK (Koordinationsstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität) mit verdeckten polizeilichen Internetrecherchen betraut hat.

  Im Übrigen wird die Gelegenheit benutzt, weitere notwendige Ergänzungen im Polizeirecht vorzunehmen. So kann im Kanton Zürich die Hotelgästekontrolle seit 2008 elektronisch erfasst und der Polizei ebenso zur Verfügung gestellt werden. Dies hat zur Folge, dass aufgrund der datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen die formell gesetzliche Grundlage für den elektronischen Datenabruf und den automatisierten Datenabgleich zu ergänzen ist.

Ende 2010 ist der Kanton Zürich der interkantonalen Vereinbarung über die computergestützte Zusammenarbeit der Kantone bei der Aufklärung von Gewaltdelikten vom 2. April 2009 (ViCLAS-Konkordat) beigetreten. Im kantonalen Recht sind nun noch die Zuständigkeiten zu regeln für die Meldung des Vollzugs von Freiheitsstrafen oder Massnahmen sowie für die Verlängerung der generellen Datenaufbewahrungsfrist. Die Vernehmlassungsfrist läuft bis zum 31. Mai 2011.

  Die Vernehmlassungsunterlagen sind im Internet unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Stichwort «Polizeirecht», verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat beantragt Krediterhöhung für Einhausung Schwamendingen

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Medienmitteilung
            24.02.2011

Der 2006 durch den Kantonsrat bewilligte Kredit für den kantonalen Anteil an der Einhausung Schwamendingen soll auf 73,3 Millionen Franken erhöht werden. Grund für die Mehrkosten sind neue Sicherheitsvorschriften in Tunnels und schwierigere Baugrundverhältnisse.

Das Projekt der Einhausung Schwamendingen ging im Januar 2010 an das Bundesamt für Strassen ASTRA über. Die weitere Bearbeitung des Projekts ergab, dass aufgrund des weichen Untergrunds teurere Fundationen notwendig sind. Ausserdem wurden die Vorschriften im Bereich der Tunnelsicherheit seit dem Kreditbeschluss durch den Kantonsrat im Jahr 2006 verschärft. Daraus ergeben sich inklusive Teuerung neu Gesamtkosten für die Einhausung von 298 Millionen Franken (Preisstand Oktober 2009). Mit dem Bund und der Stadt Zürich wurde der gleiche Kostenteiler für die Mehrkosten vereinbart, so dass der Kostenanteil des Kantons um total 14,5 Millionen Franken auf 73,3 Millionen Franken ansteigt. Der Regierungsrat unterstützt das für die Bevölkerung wichtige Projekt und beantragt deshalb dem Kantonsrat die Zustimmung zur Krediterhöhung.

Gleichzeitig beantragt der Regierungsrat das Postulat aus dem Jahr 2008 betreffend der Einfahrt Aubrugg abzuschreiben. Er sieht keine Möglichkeit, dass die Einfahrt beim Bau der Einhausung erhalten bleibt. Der Regierungsrat wird sich aber beim ASTRA für die Prüfung von Ersatzmassnahmen im Rahmen der Planung der Glattalautobahn einsetzen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Grundlagenvertrag zwischen dem Kanton Zürich und dem Opernhaus liegt vor

content_de:
Medienmitteilung
            24.02.2011

Am 15. Februar 2010 stimmte der Kantonsrat einem revidierten Opernhausgesetz zu, das unter anderem den Abschluss eines Grundlagenvertrages zwischen dem Kanton und der Opernhaus Zürich AG vorsah. Der Regierungsrat legt nun gemäss Gesetz den mit der Opernhaus AG abgeschlossenen Grundlagenvertrag dem Kantonsrat zur Genehmigung vor.

Er ersetzt den bisherigen Subventionsvertrag zwischen dem Kanton und dem Opernhaus. Einzelne Bestimmungen wurden ans neue Opernhausgesetz und dessen Ziele angepasst. Bisherige operative Elemente des Subventionsvertrages werden neu – wie im Gesetz vorgesehen – in einer Leistungsvereinbarung festgehalten.

Der Grundlagenvertrag umschreibt die verlangten künstlerischen Leistungen und definiert die Dauer der Spielzeit ebenso wie die vom Kanton zu erbringenden Leistungen. Zudem legt er die Grundsätze der Finanzplanung, des Rechnungswesens und der Organisation fest. Die Mehrheit der Mitglieder des Opernhaus-Verwaltungsrates wird auch weiterhin vom Regierungsrat bestimmt. Zudem enthält der Vertrag unter anderem Bestimmungen zur Personalvorsorge und allfälligen Gesamtarbeitsverträgen.

Zusammen mit dem Opernhausgesetz soll der Grundlagenvertrag am 1. Januar 2012 in Kraft treten.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Zürich 1: Zwei Räuber im Hauptbahnhof in flagranti verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            05.02.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat am frühen Samstagmorgen (05.02.2011) im Zürcher Hauptbahnhof zwei Räuber in flagranti verhaftet. Das Opfer blieb unverletzt.

Kurz nach 04.15 Uhr beobachteten Fahnder der Kantonspolizei Zürich in der Querhalle des Hauptbahnhofs zwei Männer, die ihnen aufgrund ihres Verhaltens aufgefallen waren. Die beiden traten schliesslich bei einem Ticketautomaten an einen Mann heran, bedrängten diesen und zerrten ihn weg. Die Polizisten gaben sich umgehend als solche zu erkennen und schritten ein, worauf die Täter von ihrem Opfer abliessen und flüchteten. Ein Transportpolizist erkannte die Situation und stellte sich den Flüchtenden in den Weg. Die Räuber, zwei Schweizer im Alter von 18 und 29 Jahren, konnten verhaftet werden. Der Jüngere erlitt bei der Verhaftung eine leichte Verletzung die sofort ambulant versorgt wurde. Erste Ermittlungen zeigten, dass die beiden Festgenommenen den Mann bereits kurze Zeit vor den Beobachtungen der Polizisten bedrängt und die Herausgabe von Bargeld von ihm verlangt hatten. Auch dieser erste Raub misslang; dem Opfer war es gelungen zu flüchten.

  Dem jüngeren Täter war vor einiger Zeit wegen diverser Ladendiebstähle ein Hausverbot für den Hauptbahnhof Zürich auferlegt worden.

  Die Verhafteten werden im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Teilrevision des Zusatzleistungsgesetzes und des Einführungsgesetzes zum Krankenversicherungsgesetz geht in die Vernehmlassung

content_de:
Medienmitteilung
            24.02.2011

Der Regierungsrat hat die Sicherheitsdirektion ermächtigt, eine Vernehmlassung über den Entwurf für eine Teilrevision des Zusatzleistungsgesetzes und des Einführungsgesetzes zum Krankenversicherungsgesetz durchzuführen. Die Anpassungen sind aufgrund von Änderungen im Bundesrecht notwendig.

Anlass für die Revision bilden die von den eidgenössischen Räten am 19. März 2010 beschlossenen Änderungen des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung und eine damit in Zusammenhang stehende Änderung des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG). Mit dem vorliegenden Entwurf zur Teilrevision des Zusatzleistungsgesetzes und des Einführungsgesetzes zum Krankenversicherungsgesetz werden die nötigen Anpassungen des kantonalen Rechts im Ergänzungsleistungsbereich vorgenommen. Die Anpassungen zur Umsetzung der Vorgaben im Krankenversicherungsbereich sind Gegenstand einer anderen Vorlage.

Die neuen bundesrechtlichen Bestimmungen sehen vor, dass die Beiträge für die Prämienverbilligungen von den Kantonen direkt an die Krankenversicherer zu bezahlen sind. Zudem ist davon auszugehen, dass die bundesrechtlichen Ausführungsbestimmungen, die noch nicht definitiv vorliegen, eine einzige Stelle für die Ausrichtung der Prämienverbilligungen im Ergänzungsleistungs- wie auch im Krankenversicherungsbereich vorsehen werden. Die Prämienverbilligungen im Ergänzungsleistungsbereich können deshalb nicht mehr wie bisher durch die Gemeinden an die Ergänzungsleistungsbezügerinnen und –bezüger ausgerichtet werden, sondern müssen von einer zentralen Stelle direkt an die Krankenversicherer bezahlt werden. Diese neue Aufgabe soll der Sozialversicherungsanstalt, die bereits für die Abwicklung der Prämienverbilligungen im Krankenversicherungsbereich zuständig ist, übertragen werden.

  Die Vernehmlassungsunterlagen sind im Internet unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Stichwort «Krankenversicherungsgesetz», in elektronischer Form verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Flughafengefängnis: Suizid eines Häftlings

content_de:
Medienmitteilung
            01.03.2011

Ein Häftling marokkanischer Herkunft hat sich in der Nacht auf heute (1. März 2011) in seiner Zelle im Flughafengefängnis das Leben genommen.

Anlässlich des morgendlichen Rundgangs um 5.30 Uhr fanden die Gefängnisaufseher den Mann regungslos in seiner Zelle vor. Er hatte sich stranguliert. Der sofort verständigte Rettungsdienst sowie der Bezirksarzt konnten nur noch den Tod feststellen.

Der Mann befand sich wegen illegalen Aufenthaltes in Ausschaffungshaft im Flughafengefängnis.

Dritteinwirkung wird von der Kantonspolizei, dem Bezirksarzt und der zuständigen Staatsanwältin ausgeschlossen. Es handelt sich um den ersten Suizid seit der Eröffnung des Flughafengefängnisses im Jahr 1995.

(Medienmitteilung des Amtes für Justizvollzug)

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title_de: Effretikon: Drei Schwarzarbeiter verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            02.02.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwochmittag (2.2.2011) in Effretikon drei Männer in zwei verschiedenen Restaurants verhaftet, die ohne Arbeitsbewilligung einer Erwerbstätigkeit nachgingen.

Kurz vor Mittag führten Fahnder der Kantonspolizei Zürich in zwei verschiedenen Restaurants Kontrollen durch. Dabei trafen sie auf einen 20- und einen 48-jährigen Chinesen sowie auf einen 21-jährigen Türken. Alle drei waren als Küchengehilfen beschäftigt, ohne über die dafür nötigen Bewilligungen zu verfügen. Sie wurden verhaftet und werden der Staatsanwaltschaft See/Oberland und später zur Prüfung fremdenpolizeilicher Massnahmen dem Migrationsamt des Kantons Zürich zugeführt. Ebenfalls zur Anzeige gebracht werden die beiden Arbeitgeber der Verhafteten.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Schaub

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title_de: Zürich 9: Drogenhändler verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            03.02.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagmittag (3.2.2011) im Zürcher Kreis 9 einen Drogenhändler verhaftet und über ein halbes Kilogramm Heroin, 700 Gramm Streckmittel und diverse Mobiltelefone sichergestellt.

Aufgrund von polizeilichen Ermittlungen verhafteten die Polizisten den Mann um 12.45 Uhr in einer Wohnung in Zürich-Altstetten und stellten über ein halbes Kilogramm Heroin, 700 Gramm Streckmittel sowie diverse Mobiltelefone sicher. Der Festgenommene, ein 18-jähriger Albaner ohne festen Wohnsitz in der Schweiz, wird der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt. Es wird ein Strafverfahren wegen Handels mit grossen Mengen Betäubungsmittel eingeleitet.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Dietikon: Verkehrspolizeiliche Kontrolle bezüglich Einhaltung des Nachtfahrverbotes

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Medienmitteilung
            04.02.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat in der Nacht von Donnerstag auf Freitag (3./4.02.2011) in Dietikon mehrere Lastwagen und deren Chauffeure kontrolliert. Fünf Fahrzeuge mussten stillgelegt und einige Lenker wegen verschiedener Übertretungen verzeigt werden.

Während rund sieben Stunden kontrollierten mehrere Kantonspolizisten insgesamt 19 Lastwagen, deren Ladung und die Fahrer. Neben der Einhaltung der Arbeits- und Ruhezeitvorschriften der Chauffeure (ARV) wurde ein besonderes Augenmerk auf die Einhaltung der Vorschriften über die Transporte während der Nachtzeit (Nachtfahrverbot) gerichtet.

  Keine negativen Veränderungen stellten die Polizisten beim Transport von Frischprodukten fest. Ein weniger erfreuliches Bild zeigte sich hingegen bei Paketdiensten. Diese Fahrten wurden entweder ohne oder mittels missbräuchlich verwendeten Bewilligungen durchgeführt. Fünf Fahrzeuge die sogenannte Wechselpritschen mit Paketen transportierten, mussten durch die Verkehrspolizisten stillgelegt werden. Zwei Lastwagen wiesen technische Mängel auf und drei Chauffeure begingen Übertretungen der Arbeits- und Ruhezeitvorschrifen.

  Die Stilllegungen, die technischen Mängel wie auch die Übertretungen werden Verzeigungen an das zuständige Statthalteramt nach sich ziehen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Zürich 4: Zwei mutmassliche Drogenhändler verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            04.02.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagnachmittag (3.2.2011) im Zürcher Kreis 4 zwei mutmassliche Drogenhändler verhaftet und 410 Gramm Kokain, Mobiltelefone, ein Notebook, Streckmittel sowie diverse Betäubungsmittelutensilien sichergestellt.

Die Fahnder kontrollierten kurz vor 15.30 Uhr in einer Parkanlage einen 22-jährigen Mann und stellten bei ihm 50 Gramm Kokain sicher. Bei der Hausdurchsuchung fand die Diensthündin Sana of Lansing Love der Kantonspolizei Zürich zusätzliche 360 Gramm Kokain. Zudem wurden Streckmittel, Mobiltelefone, ein Notebook, Verpackungsmaterial sowie Waagen sichergestellt. In der Wohnung hielt sich ein weiterer 22 Jahre alter Mann auf, der ebenfalls verhaftet wurde.

  Die beiden Dominikaner mit spanischen Aufenthaltsbewilligungen werden der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Niederglatt: Acht Verzeigungen wegen vereisten Frontscheiben an Fahrzeugen

content_de:
Medienmitteilung
            09.02.2011

Kantonspolizisten haben am Mittwochmorgen (09.02.2011) in Niederglatt acht Fahrzeuglenker wegen Inverkehrbringen eines nichtbetriebssicheren Fahrzeuges verzeigt.

Die Lenker waren mit ihren Autos trotz vereisten Front- und Seitenscheiben unterwegs. Die Kontrolle fand zwischen 0600 und 0800 Uhr an der Kreuzung Kaiserstuhl-/Sonnenbergstrasse statt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Uetikon am See: Wohnungsbrand

content_de:
Medienmitteilung
            10.02.2011

Bei einem Wohnungsbrand ist am Donnerstagvormittag (10.02.2011) in Uetikon am See ein Sachschaden von mehreren Zehntausend Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Kurz vor 11 Uhr meldete ein Bewohner des älteren Dreifamilienhauses, dass das Treppenhaus mit Rauch belastet sei. Hierauf rückten Angehörige der Feuerwehr Uetikon am See aus. Dank sofortigen Einsatzes konnte das Feuer, welches in der Wohnung im Mittelgeschoss ausgebrochen war, rasch gelöscht worden. Nach erster Beurteilung des Brandermittlers steht Brandstiftung im Vordergrund. Die Täterschaft ist zurzeit unbekannt, polizeiliche Ermittlungen wurden eingeleitet.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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lead_de: Die Kantonspolizei Zürich hat in einem Ermittlungsverfahren einer vierköpfigen Einbrecherbande 16 Vermögensdelikte nachgewiesen. Der Deliktsbetrag beläuft sich auf mehr als 40‘000 Franken; der Sachschaden beträgt rund 30‘000 Franken.

title_de: Kantone Zürich, Thurgau, St. Gallen und Aargau: Einbrecherbande überführt

content_de:
Medienmitteilung
            10.02.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat in einem Ermittlungsverfahren einer vierköpfigen Einbrecherbande 16 Vermögensdelikte nachgewiesen. Der Deliktsbetrag beläuft sich auf mehr als 40›000 Franken; der Sachschaden beträgt rund 30›000 Franken.

Anfang August 2010 kontrollierten Kantonspolizisten in der Stadt Zürich vier aus Moldawien stammende Männer. Bei der Kontrolle ihres Hotelzimmers konnten Einbruchswerkzeug und Fahrzeugschlüssel gefunden werden. Erste Abklärungen ergaben, dass diese zu gestohlenen Personenwagen gehörten. Die Festgenommenen gaben anfangs an, mit dem Zug in die Schweiz eingereist zu sein. Trotzdem konnte auf einem der Männer ein weiterer Autoschlüssel gefunden werden. Im dazugehörigen Personenwagen stellten die Polizisten weiteres Einbruchswerkzeug sowie eine grössere Menge Zigaretten sicher. Die bulgarischen Identitätskarten, mit denen sich drei der Männer auswiesen, stellten sich bei der Überprüfung durch das Urkundenlabor der Kantonspolizei Zürich als Totalfälschungen heraus.

  Den vier Verhafteten konnten im Bezirk Winterthur sowie in den Kantonen Thurgau und St. Gallen neun Einbruchdiebstähle und zwei Autoentwendungen nachgewiesen werden. Weiter werden sie wegen Widerhandlungen gegen das Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer zur Anzeige gebracht. Bezüglich dieser Straftaten zeigen sich die Beschuldigten geständig. Zwei der Täter, 29- und 37-jährige Männer, werden überdies beschuldigt, vier weitere Einbrüche und einen Autodiebstahl im Kanton Aargau verübt zu haben. Während der jüngere der Beiden die Delikte zugab, bestreitet sein damaliger Komplize eine Beteiligung an den Straftaten.

  Die Einbrüche verübten die Moldawier zwischen Mai und August 2010. Sie erbeuteten dabei Diebesgut im Wert von mehr als 40›000 Franken und richteten einen Schaden von rund 30›000 Franken an. Sie brachen gezielt in Geschäftsgebäude ein und hatten es vor allem auf Bargeld abgesehen. In einem Fall entwendeten sie aus einem Baugeschäft mehrere Bohrmaschinen und andere Geräte. Die entwendeten Personenwagen verwendeten sie ausschliesslich in den Tatnächten als Fluchtfahrzeug oder für den Abtransport von Deliktsgut. Nach dem Gebrauch der Autos stellten sie diese jeweils in Zürich auf öffentlichen Parkplätzen ab.

  Drei Einbrecher befinden sich nach wie vor im Kanton Aargau in Haft. Der 29-jährige entwich am 16. Januar 2011 aus dem Untersuchungsgefängnis in Baden. Eine entsprechende Fahndung wurde durch Kantonspolizei Aargau verfasst und ist in ihrer Internetseite (www.ag.ch/kantonspolizei) einsehbar.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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lead_de: Beim Brand in einer Filiale eines Grossverteilers ist am Donnerstagmorgen (10.2.2011) in Embrach ein Sachschaden von schätzungsweise 100‘000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

title_de: Embrach: Brand in Verkaufsgeschäft

content_de:
Medienmitteilung
            10.02.2011

Beim Brand in einer Filiale eines Grossverteilers ist am Donnerstagmorgen (10.2.2011) in Embrach ein Sachschaden von schätzungsweise 100›000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Nachdem im Verkaufsgeschäft eines Grossverteilers an einer gekühlten Verkaufsauslage ein Feuer ausgebrochen war, wurde kurz vor 06.00 Uhr durch die Brandmeldeanlage ein Alarm ausgelöst. Die automatische Sprinkleranlage verhinderte das weitere Ausbreiten der Flammen. Durch die Feuerwehr konnten die restlichen Flammen rasch gelöscht werden. Im Verkaufsgeschäft entstand ein Sachschaden in der Höhe von schätzungsweise 100›000 Franken. Verletzt wurde niemand. Gemäss den Abklärungen durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich steht als Ursache ein technischer Defekt des Kühlaggregates im Vordergrund.

  Nebst der Kantonspolizei Zürich stand die Feuerwehr Embrachertal mit 33 Personen im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Schaub

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title_de: Pfäffikon: Zwei Verletzte bei Verkehrsunfall

content_de:
Medienmitteilung
            11.02.2011

Bei einem Verkehrsunfall zwischen zwei Personenwagen sind am Donnerstagnachmittag (10.02.2011) in Pfäffikon zwei Mitfahrer verletzt worden.

Um 1510 Uhr wendete ein 32-jähriger Autofahrer sein Fahrzeug im Einmündungsbereich der Strasse ‹im Kehr› und bog anschliessend nach links in die Tumbelenstrasse ein. Dabei kam es aus zurzeit ungeklärten Gründen zur Kollision mit einem Auto eines 64-jährigen Lenkers. Der Aufprall war so heftig, dass sich der 32-Jährige und ein mitfahrender 4-jährige Knabe verletzten. Die Verunfallten wurden mit Ambulanzen in Spitäler gefahren. Angehörige der Feuerwehr Pfäffikon organisierten eine Verkehrsumleitung.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Kilchberg: Vermisstmeldung Anne Christine Ehl - Revokation

content_de:
Medienmitteilung
            12.02.2011

Vermisst wird seit dem späten Donnerstagabend, 10.2.2011, ab ihrem Wohnort in Kilchberg die 44 Jahre alte Anne Christine Ehl

Die Gesuchte ist 178 cm gross, schlank, hat dunkelbraune mittellange Haare, trägt helle Jeans und vermutliche eine schwarze Jacke.

  Ein Bild der Vermissten kann von unserer Webseite www.kapo.zh.ch unter Aktuell/Medienmitteilungen/ Zeugenaufrufe heruntergeladen werden.

  Hinweise über den Verbleib von Anne Christine Ehl sind erbeten an die Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11, oder jede andere Polizeidienststelle.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Marc Besson

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title_de: Stallikon: Hoher Sachschaden bei Verkehrsunfall auf A3 im Uetlibergtunnel

content_de:
Medienmitteilung
            12.02.2011

Bei einem Zusammenstoss zwischen zwei Personenwagen ist am Samstagvormittag (12.2.2011) im Uetlibergtunnel (Autobahn A3) bei Stallikon grosser Sachschaden entstanden. Verletzt wurde niemand.

Ein 39-jähriger Mann fuhr um 09.00 Uhr auf dem rechten Fahrstreifen der Autobahn A3 durch den Uetlibergtunnel Richtung Basel. Aus noch nicht geklärter Ursache prallte er mit seinem Fahrzeug gegen das Heck des vor ihm fahrenden Personenwagens einer 44-jährigen Frau. Als Folge der heftigen Kollision gerieten beide Autos in Schleudern, prallten gegen die linksseitige Tunnelwand und kamen nach einer Rutschpartie von gegen 150 Metern zum Stillstand. Beim 39-Jährigen wurde wegen des Verdachts auf Angetrunkenheit eine Blut- und Urinprobe angeordnet. An beiden Fahrzeugen entstand hoher Sachschaden. Während der Unfallaufnahme konnte der Verkehr Richtung Basel lediglich über den Pannenstreifen geführt werden, was Verkehrsbehinderungen zur Folge hatte.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Benz

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title_de: Pfäffikon: Unterbruch SBB-Linie Wetzikon-Fehraltorf wegen Kollision mit Barriere - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            13.02.2011

Als Folge der Kollision eines Personenwagens mit einer offenstehenden Barriere beim Bahnübergang Hochstrasse in Pfäffikon kam es am späten Samstagnachmittag (12.2.2011) zu einem mehrstündigen Streckenunterbruch. Verletzt wurde niemand.

Ein 70-jähriger Mann fuhr mit seinem Personenwagen kurz nach 17.15 Uhr auf der Hochstrasse von Auslikon Richtung Päffikon. Unmittelbar vor dem Bahnübergang geriet er mit seinem Fahrzeug aus noch ungeklärter Ursache auf die andere Strassenseite und prallte am linken Fahrbahnrand in die offenstehende Barriere. Aufgrund des heftigen Aufpralls stürzte die Barriere auf die Fahrleitung, was zu einem bis 20.00 Uhr dauernden Unterbruch des Bahnverkehrs zwischen Wetzikon und Fehraltorf führte. Die SBB setzte während dieser Zeit zwischen diesen beiden Bahnhöfen einen Busersatzdienst ein. An der Barriere entstand beträchtlicher Sachschaden.

  Zeugenaufruf: Unfallzeugen werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Hinwil, Tel. 044 938 30 10, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Werner Benz

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lead_de: Unbekannte Täter haben zwischem dem 10. und dem 13. Februar 2011 in Horgen bei einem Wohnungseinbruch Uhren sowie Schmuck im Gesamtwert von über 20‘000 Franken erbeutet.

title_de: Horgen: Uhren und Schmuck bei Einbruch erbeutet

content_de:
Medienmitteilung
            13.02.2011

Unbekannte Täter haben zwischem dem 10. und dem 13. Februar 2011 in Horgen bei einem Wohnungseinbruch Uhren sowie Schmuck im Gesamtwert von über 20›000 Franken erbeutet.

Zutritt verschafften sich die Diebe, indem sie während der Abwesenheit der Bewohner ein Fenster aufwuchteten. Der angerichtete Sachschaden beläuft sich auf gegen 1'000 Franken.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Benz

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title_de: Teufen: Velofahrer schwer verletzt

content_de:
Medienmitteilung
            13.02.2011

Bei einem Selbstunfall hat ein 57-jähriger Radfahrer am Sonntagmittag (13.2.2011) in Teufen (Gemeinde Freienstein) schwere Verletzungen erlitten.

Im Beisein seines Sohnes fuhr ein 57-jähriger Mann mit dem Fahrrad auf der Rheinstrasse Richtung Tössegg. In einem steil abfallenden Strassenbereich bemerkte er entgegenkommende Radfahrer und versuchte zu bremsen. Dabei stürzte der 57 Jährige - der keinen Helm trug - aus noch nicht geklärter Ursache und zog sich dabei schwere Kopfverletzungen zu. Er musste mit der Ambulanz in das Spital transportiert werden.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Uster: Bei Einbruch Schmuck erbeutet

content_de:
Medienmitteilung
            19.02.2011

In Uster erbeuteten unbekannte Täter am Freitag (18.2.2011) in der Zeit zwischen 10.00 und 22.15 Uhr bei einem Einbruch in eine Parterrewohnung wertvollen Schmuck im Gesamtwert von rund 70'000 Franken.

Der angerichtete Sachschaden beläuft sich auf schätzungsweise 3'000 Franken. Zutritt in die Wohnung verschafften sich die Diebe, indem sie die Sitzplatztüre aufwuchteten.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Regensdorf: Eine Verletzte bei Verkehrsunfall

content_de:
Medienmitteilung
            19.02.2011

Bei einer Kollision zwischen zwei Autos ist am Samstagmittag (19.02.2011) in Regensdorf eine Lenkerin verletzt worden. An beiden Fahrzeugen entstand Totalschaden.

Kurz nach 11 Uhr 30 folgte eine 63-jährige Lenkerin dem Auto eines Bekannten auf der Wehntalerstrasse Richtung Zürich. Als man eine Abzweigung verpasst hatte, wendeten die zwei Autos auf einem rechtsseitigen Vorplatz. Beim Wiedereinbiegen auf die Strasse kam es zu einer seitlich-/frontalen Kollision mit dem Richtung Zürich fahrenden Wagen einer 20-jährigen Lenkerin. Bei der heftigen Kollision wurde die 63-Jährige verletzt. Sie musste mit der Ambulanz ins Spital gefahren werden. Die beiden Insassen im anderen Fahrzeug blieben unverletzt. Während der Unfallaufnahme wurde der Verkehr durch die Feuerwehr örtlich umgeleitet.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Dübendorf: Motorradfahrerin verunfallt

content_de:
Medienmitteilung
            20.02.2011

Bei einer Kollision zwischen einen Motorrad und einem Tram ist in der Nacht auf Sonntag (20.2.2011) in Dübendorf die Zweiradfahrerin schwer verletzt worden.

Kurz nach Mitternacht fuhr eine 28-jährige Lenkerin mit ihrem Motorrad auf der Überlandstrasse Richtung Zentrum. Bei der Liegenschaft 97 übersah sie die auf rot stehende Ampel. Als sie das Tram erblickte, bremste sie stark ab, kam zu Fall und schlitterte gegen die Strassenbahn. Dabei wurde die Töfffahrerin eingeklemmt und musste durch die Feuerwehren Dübendorf, Wallisellen und Kloten befreit werden. Mit schweren Bein- und Rückenverletzungen wurde Zweiradfahrerin mit der Ambulanz ins Spital gefahren. Der Trambetrieb blieb während der Unfallaufnahme eingestellt. Die Überlandstrasse wurde in einer Richtung gesperrt und der Verkehr durch die Feuerwehr umgeleitet.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Volketswil: Raser aus dem Verkehr gezogen

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Medienmitteilung
            20.02.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat am Samstagmittag (19.02.2011) auf der Autobahn A 53 in Volketswil einen Raser aus dem Verkehr gezogen.

Einer Patrouille der Kantonspolizei Zürich fiel um 11 Uhr 15 auf der Autobahn A53 in Fahrtrichtung Brüttisellen ein Auto auf, das massiv zu schnell fuhr. Die Polizisten nahmen umgehend eine Nachfahrmessung vor und beobachteten, wie der Fahrer seinen Wagen bis zu einer Spitzengeschwindigkeit von über 200 km/h beschleunigte. Im Brüttiseller-Kreuz konnte das Fahrzeug angehalten werden. Der Führerausweis wurde dem 24-jährigen Schweizer auf der Stelle abgenommen. Als Grund für die schnelle Fahrt gab er an, dass er einmal sehen wollte, wie schnell der Wagen - der nicht ihm gehört - läuft.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Wallisellen: Fünf Schwarzarbeiter verhaftet

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Medienmitteilung
            21.02.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat am Montagmorgen (21.02.2011) in Wallisellen auf einer Baustelle fünf Schwarzarbeiter verhaftet.

Kantonspolizisten führten um 08.00 Uhr zusammen mit der Arbeitskontrolle des Kantons Zürich auf einer Baustelle beim Glattzentrum eine Kontrolle durch. Von den 22 kontrollierten Arbeitern konnten fünf keine Bewilligung vorweisen und wurden festgenommen. Die vier Polen und ein Montenegriner im Alter zwischen 22 und 46 Jahren waren mit Montagearbeiten beschäftig. Sie sind weder in der Schweiz gemeldet noch im Besitz der nötigen Arbeitsbewilligung. Es erfolgen Verzeigungen zuhanden des zuständigen Statthalteramtes. Alle fünf wurden im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung aus der Haft entlassen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Zürich: Häftling in Polizeizelle verstorben

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Medienmitteilung
            21.02.2011

Ein 30-jähriger Häftling ist am Montagmorgen (21.02.2011) tot in seiner Zelle in der Polizeikaserne aufgefunden worden.

Der nigerianische Asylbewerber wurde am Sonntag (20.02.2011) wegen Verdachts des Drogenhandels im Rahmen einer gezielten Aktion von Fahndern der Kantonspolizei Zürich verhaftet und in die Polizeikaserne Zürich geführt. Aufgrund erster Abklärungen bestand der dringende Verdacht, dass der Mann Drogen in sogenannten Fingerlingen in seinem Körperinnern versteckt mit sich führte. Heute Morgen kurz nach 06.30 Uhr wurde der Mann von Mitarbeitern des Gefängnisdienstes leblos in seinem Bett vorgefunden. Die sofort beigezogene Sanität und der Notarzt konnten nur noch seinen Tod feststellen.

  Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat hat unter Einbezug des Institutes für Rechtsmedizin eine Untersuchung über die Todesursache eingeleitet.

  Kantonspolizei Zürich

  Informationsabteilung / Tel. 044 247 36 36

  Marcel Strebel

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title_de: Flughafen Zürich: Drei Drogenschmuggler verhaftet

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Medienmitteilung
            22.02.2011

Fahnder der Kantonspolizei Zürich haben am Montag (21.02.2011) im Flughafen Zürich drei Personen aus Paraguay festgenommen. Der Mann und die beiden Frauen führten zusammen über 1500 Gramm Kokain in Fingerlingen verpackt im Darm mit.

Das Trio reiste von Sao Paulo kommend nach Zürich und beabsichtigte anschliessend weiter nach Barcelona zu fliegen. Bei einer Routinekontrolle durch die patrouillierenden Polizisten kam der Verdacht auf, dass es sich bei diesen Passagieren um sogenannte Bodypacker handeln könnte. Entsprechende medizinische Abklärungen im Airport Medical Center zeigten, dass der 25-Jährige und die 27- und 29-jährigen Frauen geschluckte Fingerlinge im Darm mit sich führten.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Tann: Grosser Sachschaden durch Vandalenakte – Nachtrag (Täter ermittelt)

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Medienmitteilung
            23.02.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat einen jungen Mann ermittelt, der über das Wochenende vom 15. - 17. 01.2011 in Tann an verschiedenen Orten Schriftzeichen hinterlassen und dabei grossen Sachschaden angerichtet hat.

Polizeiliche Ermittlungen und verschiedene Befragungen führten am Dienstagmorgen (22.02.2011) zu einem 18-jährigen Schweizer. Er gab bei der polizeilichen Befragung zu, für einen Grossteil der Sachbeschädigungen verantwortlich zu sein. Bei der Hausdurchsuchung an seinem Wohnort stellten die Polizisten zudem Material sicher, welches sein Geständnis untermauerte. Motive, die ihn zu den Schmierereien veranlassten, konnte er nicht nennen. Der junge Schweizer, der im Bezirk Hinwil wohnhaft ist, wird zuhanden der zuständigen Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Zürich: Fund von Heroin und Deliktsgut

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Medienmitteilung
            24.02.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstag (24.2.2011) im Schwandenholz in Zürich-Seebach über 300g Heroin, 1 Notebook und eine Fotoausrüstung sichergestellt.

Anlässlich einer Übung mit Diensthunden im Schwandenholz zeige der Diensthund «Djuk von der Wolfsgrube» im Unterholz ein Versteck an, welches nicht der Übungsvorgabe entsprach. In diesem Versteck konnte durch den Hundeführer ein Einmachglas, enthaltend 310 Gramm Heroin, gefunden werden. Ebenfalls konnte ein Notebook und eine komplette Fotoausrüstung im Versteck sicherstellt werden. Polizeiliche Ermittlungen in Bezug auf die Herkunft der sichergestellten Sachen wurden eingeleitet.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Zürich 5: Mutmasslicher Drogenhändler und -konsumenten verhaftet

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Medienmitteilung
            24.02.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagabend (24.02.2011) im Zürcher Kreis 5 einen Drogenhändler und zwei Abnehmer verhaftet. Es wurden rund 100 Gramm Heroin, wenig Marihuana, 350 Franken Bargeld und vier Mobiltelefone sichergestellt.

Kurz vor 18.00 Uhr intervenierten Fahnder in eine Wohnung an der Gasometerstrasse in welcher sie einen Drogenhändler vermuteten. In der Wohnung trafen die Polizisten auf drei Männer im Alter zwischen 20 und 35 Jahren, die alle aus Portugal stammen. Der Älteste agierte offensichtlich als Dealer, die beiden Jüngeren als Konsumenten. 100 Gramm Heroin stellten die Polizisten sogleich fest, wenig Marihuana fand anschliessend der beigezogene Drogenspürhund der Stadtpolizei Zürich bei der Hausdurchsuchung. Weiter wurden 350 Franken Bargeld in drogenhandelsüblicher Stückelung und vier Mobiltelefone sichergestellt.

  Die beiden Drogenkonsumenten wurden im Anschluss an die polizeiliche Befragung auf freien Fuss gesetzt. Der mutmassliche Drogenhändler, der wegen gleichgelagerter Delikte mehrfach in Polizeiarchiven verzeichnet ist, wird im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitungen der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Vereidigung der Aspirantinnen und Aspiranten der Polizeischule 1/2010 der Kantonspolizei Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            25.02.2011

Heute Freitag, 25. Februar 2011, sind in der Fraumünster-Kirche in Zürich 51 Polizeiaspirantinnen und -aspiranten (17 Frauen und 34 Männer) in einem feierlichen Rahmen vereidigt worden.

Die Polizeischule der Kantonspolizei Zürich ist in drei Module gegliedert;

  Im ersten Modul wurde während sechs Monaten den angehenden Polizistinnen und Polizisten die sicherheitspolizeiliche Grundausbildung vermittelt. Im zweiten Modul, das ein Quartal dauert, erhalten die Aspirantinnen und Aspiranten im Rahmen von Praktika einen ersten Einblick in die Arbeitswelt der Kantonspolizei Zürich und sammeln erste Erfahrungen. Sie absolvieren diese auf einem Stützpunkt der Verkehrspolizei und einer Polizeistation unter Anleitung von erfahrenen und eigens hiezu ausgebildeten Praktikumsbegleiterinnen und -begleitern. In den verbleibenden drei Monaten wird wieder im Vollzeitunterricht in vermehrtem Masse das Erlernte vertieft. Den Abschluss bildet das Bestehen der Eidgenössischen Berufsprüfung für den Fachausweis «Polizist/-in».

  Nach der Vereidigung leisten die Angehörigen der Kantonspolizei Zürich im Rahmen der erweiterten Grundausbildung für rund zwei Jahre ihren Dienst bei der Flughafen-Einsatzabteilung. Dort absolvieren sie den Fachkurs Flughafen, der mit einer Schlussprüfung beendet wird. Nach dieser breit gefächerten Ausbildung wechseln sie entweder als Protokollführer zu einem Staatsanwalt, zur Verkehrsvollzugspolizei oder zum Sicherheitspolizeilichen Einsatzdienst.

  Die einjährige Grundausbildung bei der Kantonspolizei Zürich haben zusätzlich auch vier Angehörige der Stadtpolizei Winterthur sowie je ein Angehöriger der Kantonspolizei Glarus und eine Angehörige der Stadtpolizei Dietikon erfolgreich absolviert. Die Polizeischulen stehen auch den Kommunalpolizeien offen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Schaub

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lead_de: Ein 82-jähriger Passant ist am Samstagnachmittag (26.2.2011) in Kloten niedergeschlagen und ausgeraubt worden. Das Opfer wurde dabei leicht verletzt. Die beiden Täter machten Beute im Wert von 20‘000 Franken.

title_de: Kloten: Raub auf Passant - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            27.02.2011

Ein 82-jähriger Passant ist am Samstagnachmittag (26.2.2011) in Kloten niedergeschlagen und ausgeraubt worden. Das Opfer wurde dabei leicht verletzt. Die beiden Täter machten Beute im Wert von 20›000 Franken.

Der Rentner hob bei einer Bank am Flughafen Zürich das Bargeld in der Höhe von 20›000 Franken ab. Kurz nach 15.00 Uhr bestieg er am Flughafen den Bus der Linie 731 und fuhr bis zur Haltestelle Breitistrasse. Dort begab er sich in ein Lebensmittelgeschäft und machte einige Einkäufe. Um 15.40 Uhr bestieg er einen Bus derselben Linie und fuhr weiter bis zur Haltestelle Wallisellenstrasse. Als er zu Fuss auf der Lochäckerstrasse unterwegs war, wurde er von hinten durch zwei Männer niedergeschlagen und dabei leicht verletzt. Dem am Boden liegenden Opfer entwendeten die Täter die Tasche mit dem Bargeld und flüchteten zu Fuss Richtung Bahnhof Kloten. Die sofort eingeleitete Fahndung nach den beiden Unbekannten blieb bislang erfolglos.

  Möglicherweise beobachteten die beiden Räuber ihr Opfer bereits beim Geldbezug in der Bank im Flughafen Zürich und folgten ihm anschliessend. Bei der entwendeten Tasche handelt es sich um eine gelbe Stofftasche mit einem darauf gestickten Pandabär.

  Zeugenaufruf: Personen, die Angaben zum Raub machen können, werden gebeten, sich bei der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11, zu melden.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Werner Schaub

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title_de: Schöfflisdorf: Acht Jugendliche nach Raub verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            27.02.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat am Samstagabend (26.2.2011) in Schöfflisdorf acht tatverdächtige Jugendliche verhaftet, die kurz zuvor einen 16-jährigen ausgeraubt hatten.

Um 20.20 Uhr umkreisten beim Bahnhof in Schöfflisdorf acht Unbekannte ihr Opfer und verlangten von ihm die Herausgabe von Zigaretten und Geld. Um der Forderung Nachdruck zu verleihen, wurde dem 16-jährigen Jugendlichen schliesslich durch einen der Täter mehrmals mit der Faust ins Gesicht geschlagen. Anschliessend rissen sie ihm das Portemonnaie aus seiner Hand. Während dem nachfolgenden Gerangel gelang es dem Beraubten mit seinem Fahrrad zu flüchten. Im Zuge der sofort eingeleiteten Fahndung konnten die mutmasslichen Täter noch am Bahnhof angehalten und verhaftet werden.

  Bei den Verhafteten handelt es sich acht Jugendliche, die im Bezirk Dielsdorf wohnhaft sind. Die bereits polizeilich bekannten Jugendlichen sind zwischen 15 und 17 Jahre alt und Schweizer Bürger. Sie werden der Jugendanwaltschaft Unterland zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Schaub

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lead_de: Unbekannte Täter haben am Samstagmittag (26.2.2011) in Regensdorf einen Einbruch in eine Wohnung in einem Mehrfamilienhaus verübt und dabei Schmuck, Bargeld sowie ein Laptop im Gesamtwert von zirka 25‘000 Franken gestohlen.

title_de: Regensdorf: Einbruch in Wohnung

content_de:
Medienmitteilung
            27.02.2011

Unbekannte Täter haben am Samstagmittag (26.2.2011) in Regensdorf einen Einbruch in eine Wohnung in einem Mehrfamilienhaus verübt und dabei Schmuck, Bargeld sowie ein Laptop im Gesamtwert von zirka 25›000 Franken gestohlen.

Zutritt verschafften sich die Einbrecher zwischen 14.00 und 19.00 Uhr. Sie brachen die Gartensitzplatztüre auf und richteten dabei einen Sachschaden von über 1›000 Franken an.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Schaub

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Februar 2011: Dynamik am Zürcher Arbeitsmarkt hält an

content_de:
Medienmitteilung
            08.03.2011

Die Zahl der gemeldeten Arbeitslosen und Stellensuchenden im Kanton Zürich ist im Februar erfreulicherweise gesunken. Praktisch alle Berufsgruppen und Wirtschaftszweige verzeichneten weniger Arbeitslose. Die Arbeitslosenquote liegt neu bei 3,6 Prozent. Sowohl die gute Konjunktur im Kanton Zürich als auch die üblichen Saisoneinflüsse im Baugewerbe haben zu diesem Rückgang beigetragen.

Ende Februar waren 25›872 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich als arbeitslos gemeldet, 777 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote reduzierte sich um 0,1 Punkte auf 3,6 Prozent. Sie liegt damit gleich hoch wie der gesamtschweizerische Schnitt.

Die Erholung im vergangene Monat war breit abgestützt, denn in praktisch allen Berufsgruppen und Wirtschaftszweigen sanken die Arbeitslosenzahlen. Der Rückgang war teilweise saisonbedingt, zum grössten Teil aber konjunkturbedingt. Im Vergleich zur gesamtschweizerischen Entwicklung fiel der Rückgang im Kanton Zürich etwas weniger stark aus. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass die Abnahme in den Berufen des Baugewerbes in Zürich wie üblich weniger ausgeprägt war als in der übrigen Schweiz.

Der Arbeitsmarkt zeigte sich aufnahmefähig, wenn auch nicht für alle Kategorien in gleicher Weise. So haben die Arbeitslosen bei den Männern, Schweizern und Fachfunktionen leicht überdurchschnittlich abgenommen, während der Rückgang bei den Frauen, Ausländern und Hilfsfunktionen weniger stark war. Nach Altersklassen betrachtet profitierten insbesondere die unter 30-Jährigen. Dies entspricht dem jahreszeitlichen Verlauf, bei dem die jüngeren Stellensuchenden nach Ausbildungsende zwar vermehrt auf Stellensuche sind, in der Regel aber nach wenigen Monaten eine Lösung finden.

Das Angebot an offenen Stellen im Kanton Zürich deutet darauf hin, dass nach wie vor recht viel Bewegung im Zürcher Arbeitsmarkt ist. Mit 5›459 gemeldeten offenen Stellen bei den Zürcher RAV hat sich das Volumen im Februar merklich erhöht (+778, vgl. S. 4). Arbeitgeber haben die Beratungs- und Vermittlungsdienstleistungen der RAV insbesondere für Berufe aus dem Bau- und Gastgewerbe, für Fachkräfte in industriellen Berufen, aber auch für Tätigkeiten im kaufmännischen Bereich und im Unterrichtswesen nachgefragt. Die öffentliche Stellenvermittlung arbeitet eng mit privaten Stellenvermittlern zusammen, welche den RAV ihre Stellenangebote ebenfalls melden. Auch der aktuelle Beschäftigungsbarometer des Bundesamtes für Statistik (BFS) weist einen Anstieg des Stellenangebotes im Kanton Zürich aus.

  Sowohl die Umfragen der Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich (KOF) als auch des BFS weisen darauf hin, dass die Beschäftigung im Kanton Zürich im 2011 weiter zunehmen wird, jedoch weniger stark als noch im Vorjahr. Als Folge der Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes wird es im April zu einem einmaligen Rückgang der Arbeitslosenquote kommen, was auf vorzeitige Aussteuerungen zurückzuführen ist. Im laufenden Jahr dürfte die Arbeitslosenquote im Kanton Zürich jedoch noch über 3 Prozent bleiben.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Integrationsmodule sollen Gemeinden bei der Arbeit helfen

content_de:
Medienmitteilung
            08.03.2011

Das Pilotprojekt «Integrationsmodule» der Fachstelle für Integrationsfragen des Kantons Zürich soll Gemeinden bei der Integration von Ausländerinnen und Ausländern behilflich sein. Sein Ansatz: Jede Gemeinde hat unterschiedliche Bedürfnisse. Entsprechend kann auf der Basis einer Gemeindeanalyse aus einer Vielzahl von Massnahmen ausgewählt werden.

«Integriert fühlt man sich dort, wo man lebt» – unter diesem Motto verstärkt die Fachstelle für Integrationsfragen des Kantons Zürich ihr Engagement für die Integration der ausländischen Wohnbevölkerung in den Zürcher Gemeinden. Das Pilotprojekt heisst «Integrationsmodule» und geht vom Gedanken aus, dass jede Gemeinde unterschiedliche Bedürfnisse in der Integrationsförderung hat, die nach unterschiedlichen Rezepten rufen.

Kernstück des Projekts bilden die Bedarfsanalyse und Beratung von Gemeinden sowie ein Katalog mit bewährten Integrationsangeboten. Ziel des Projekts ist es, die Gemeinden bei der Integration von Ausländerinnen und Ausländern zu unterstützen und den Bedürfnissen der Gemeinden entsprechende Massnahmen zusammenzustellen. Zusammen mit der Gemeinde erarbeitet die Fachstelle für Integrationsfragen eine Bedarfsanalyse, welche auf statistischen Daten und den bisherigen Erkenntnissen der Gemeinden aufbaut, die lokale Integrationsstrategie und die Ressourcen der Gemeinde berücksichtigt. Daraus leitet sie mit der Gemeinde zusammen die Ziele ab und erstellt einen individuellen Massnahmenplan. Für die Auswahl der passenden Integrationsprojekte dient neu der Katalog «Integrationsmodule», der über vierzig bewährte «Module» und «Konzepte» enthält.

Module können von der Gemeinde als fertige Dienstleistungen eingekauft werden, während unter Konzepten ausgearbeitete Ideen stehen, welche durch eigene Mitarbeitende umgesetzt werden können. Die einzelnen Angebote unterscheiden sich auch hinsichtlich der Zielgruppe. Viele richten sich an Ausländerinnen und Ausländer, teils an Kinder, teils an Erwachsene oder ganze Familien. Andere hingegen sollen beispielsweise die Kompetenzen der Verwaltungsmitarbeitenden stärken.

Die Durchführung des Pilotprojekts wurde im Jahr 2010 mit den ersten fünf Gemeinden gestartet. In diesem Jahr folgt die Begleitung von drei weiteren Gemeinden. Bis Ende 2012 entwickelt die Fachstelle ein Handbuch, damit jede interessierte Gemeinde des Kantons Zürich das Projekt zur Integrationsförderung autonom durchführen kann.

  Das Pilotprojekt ist das erste seiner Art in der Schweiz. Es wird wissenschaftlich begleitet und extern evaluiert sowie von folgenden Partnern unterstützt: Bundesamt für Migration, Stiftung Mercator Schweiz, Paul Schiller Stiftung und Migros Kulturprozent.

  Der Katalog ist im Internet unter www.integration.zh.ch verfügbar.

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title_de: Agglomerationsprogramm des Kantons Zürich – jetzt können die Bundesgelder fliessen

content_de:
Medienmitteilung
            08.03.2011

Das Agglomerationsprogramm der ersten Generation kommt in die Ausführungsphase. Bund und Kanton haben die gemeinsame Leistungsvereinbarung unterzeichnet, in der die Projekte und die Anteile an Bundesgeldern definiert sind. Der Kanton Zürich ist bereits an der Ausarbeitung des Agglomerationsprogramms der zweiten Generation, das bis Mitte 2012 beim Bund eingereicht werden soll.

Gestützt auf das Infrastrukturfondsgesetz beteiligt sich der Bund an der Finanzierung von Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur in Städten und Agglomerationen. Im Jahr 2007 reichte der Kanton Zürich das Agglomerationsprogramm der ersten Generation beim Bund ein. Vergangene Woche haben Vertreter des Bundes und des Kantons Zürich die Leistungsvereinbarung unterschrieben, in der die finanzielle Beteiligung des Bundes an der Umsetzung der Massnahmen in der Agglomeration Zürich geregelt wird. Damit können ab sofort für beantragte, baureife Verkehrsinfrastrukturprojekte die Bundesmittel fliessen. Der Beitragssatz ist auf 35 Prozent festgelegt. Einzig die Durchmesserlinie (DML), die von Zürich Altstetten über den neuen Durchgangsbahnhof Löwenstrasse und den Weinbergtunnel nach Oerlikon führt, wird vom Bund mit einem Beitragssatz von 50 Prozent mitfinanziert. Sie ist aufgrund ihrer Dringlichkeit bereits im Bau.

Der Bund beteiligt sich im Rahmen der ersten Etappe des Agglomerationsprogramms in der Region Zürich mit insgesamt 403,75 Millionen Franken an Projekten für gesamthaft 911,55 Millionen Franken (Preisstand Oktober 2005). Zu den wichtigsten Vorhaben im Kanton gehören neben der DML (Gesamtkosten 562,66 Millionen Franken, Bundesanteil 282,33 Millionen Franken), die 4. Teilergänzungen der S-Bahn (Gesamtkosten 1. und 2. Etappe 158,69 Millionen Franken, Bundesanteil 55,54 Millionen Franken) sowie ein Bündel an Massnahmen zur Aufwertung von Ortszentren und -durchfahrten, für die regionale Verkehrssteuerung sowie für den Fuss- und Veloverkehr.

Das Amt für Verkehr des Kantons Zürich erarbeitet in Abstimmung mit den Planungsregionen, dem Kanton Aargau sowie den Städten und Gemeinden bereits das Agglomerationsprogramm der zweiten Generation. Dieses muss bis Mitte 2012 beim Bund eingereicht werden. Hierzu gehören die dritte Etappe der 4. Teilergänzungen der S-Bahn, die gesamte Limmattalbahn, die Tramverbindung Hardbrücke sowie verschiedene Strasseninfrastrukturvorhaben für den Motorisierten Individualverkehr und den Langsamverkehr.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Änderungen im Personalrecht für Lehrpersonen: Entlastungen, Vereinfachungen und Verbesserungen

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Medienmitteilung
            11.03.2011

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat verschiedene Änderungen im Personalrecht der Lehrpersonen (Lehrerpersonalgesetz). Zudem hat er in der Lehrerpersonalverordnung Änderungen vorgenommen. Beides führt zu verschiedenen Entlastungen und Vereinfachungen sowie einem grösseren Spielraum für die Gemeinden.

Der Wunsch der Schulgemeinden nach Vereinfachungen führt zu verschiedenen Änderungen im Lehrerpersonalgesetz und der entsprechenden Verordnung. Zudem werden damit Forderungen aus dem Projekt «Belastung – Entlastung im Schulfeld» umgesetzt, das die Bildungsdirektion gemeinsam mit den Verbänden der Lehrpersonen, Schulleitungen und Schulbehörden durchgeführt hat. Die Gesetzesänderungen müssen vom Kantonsrat beschlossen werden. Die Änderungen in der Verordnung hat der Regierungsrat in eigener Kompetenz beschlossen.

- Flexibilisierung Gestaltungspool (Verordnung)
Mit dem Gestaltungspool erhalten die Gemeinden seit drei Jahren zusätzliche Vollzeiteinheiten zur Erhöhung des Schulleitungspensums, zur Entlastung einzelner Lehrpersonen oder zur Klassenbildung. Künftig können die Schulen diesen Pool aufgrund ihrer konkreten Bedürfnisse flexibler einsetzen.

- Weniger Lehrpersonen in Schulen und an einzelnen Klassen (Gesetz)
In den Schulen steigt die Zahl der einzelnen Lehrkräfte, die zum Teil mit sehr kleinen Pensen arbeiten. Dies erschwert die Organisation des Schulbetriebs und führt zu aufwändigen Absprachen unter den Lehrpersonen. Deshalb soll künftig das Mindestpensum einer Lehrperson zehn Lektionen betragen. Kleinere Pensen sind nur noch in Ausnahmefällen möglich. Die Zahl der Lehrpersonen an einer Klasse soll gemäss Vorschlag des Regierungsrats möglichst klein gehalten werden (Kindergarten: 2 Lehrpersonen, Primarschule 3; die schulischen Heilpädagogen und Heilpädagoginnen nicht mitgerechnet). Diese Regelung gilt für Lehrpersonen, die Lehrplanfächer unterrichten. Ausnahmen aus schulorganisatorischen Gründen sind möglich.

- Kantonalisierung aller Anstellungen der Lehrpersonen (Gesetz)
Bisher waren Lehrpersonen mit weniger als zehn Lektionen kommunal angestellt, diejenigen mit grösserem Pensum kantonal. Die Kantonalisierung aller Anstellungsverhältnisse führt für die Gemeinden zu Vereinfachungen.

- Aufhebung der Unterrichtsverpflichtung für Schulleitungen; Schulleitungen ohne Lehrdiplom (Gesetz)
Heute müssen Schulleiterinnen und Schulleiter ein minimales Pensum von vier Lektionen unterrichten. Künftig sind Schulleiter dazu nicht mehr gesetzlich verpflichtet. Zudem soll es in Einzelfällen möglich sein, eine Schulleitung ohne Lehrdiplom anzustellen. Damit erhalten die Gemeinden mehr Spielraum bei der Anstellung. Die Erfahrungen in anderen Kantonen zeigen, dass wenig Schulleitende ohne Lehrdiplom angestellt werden.

- Einheitlicher Kündigungstermin für alle Lehrpersonen (Gesetz)
Künftig ist für alle Lehrpersonen der 31. März Kündigungstermin.

- Administrativer Schuljahresbeginn am 1. August (Verordnung)

  Der administrative Schuljahresbeginn definiert die Anstellungen der Lehrpersonen. Bisher begann das Anstellungsverhältnis am 16. August und endete am 15. August. Es mussten also jeweils halbe Monatslöhne berechnet und ausbezahlt werden. Künftig dauert die Anstellung vom 1. August bis 31. Juli.

- Öffnung der Anstellungsbedingungen bei Lehrermangel (Gesetz)

  Bei Lehrermangel können die Schulbehörden Lehrpersonen anstellen, die über keine von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren EDK anerkannte Zulassung verfügen. Voraussetzung dafür ist, dass der Kanton trotz Ausbildung von zahlreichen Quereinsteigenden einen Lehrermangel feststellt. Eine solche Anstellung kann höchstens für ein Jahr erfolgen.

- Einführung einer Probezeit bei Neuanstellungen von Lehrpersonen (Gesetz)
Neu soll für Lehrpersonen eine Probezeit eingeführt werden; Kündigungen sind vor den Herbstferien und Weihnachtsferien möglich.

- Mitteilungspflicht für Schulbehörden, Strafverfolgungsbehörden und Gerichte bei Strafuntersuchungen und -urteilen mit Auswirkungen auf die Schule (Gesetz)

  Schon bisher bestand diese Meldepflicht, die auf Verordnungsstufe geregelt war. Um den Forderungen des Informations- und Datenschutzgesetzes Rechnung zu tragen, wird die Bestimmung neu auf Gesetzesstufe übernommen.

- Verpflegungszulage (Verordnung)
Staatsangestellte erhalten Lunchchecks. Aus Gründen der Rechtsgleichheit sollen auch Lehrpersonen und Schulleitungen einen Verpflegungsbeitrag erhalten. Dieser wird pauschal entsprechend dem Pensum ausgerichtet und beträgt 100 Franken pro Monat (bei einem Vollpensum). Der administrative Aufwand für die Abgabe von Lunchchecks für die künftig rund 15'000 Lehrpersonen wäre zu aufwändig. Die jährlich wiederkehrenden Kosten für die Verpflegungszulage belaufen sich auf 10 Millionen Franken. Davon sind 6,8 Millionen Franken durch die Gemeinden und 3,2 Millionen Franken durch den Kanton zu tragen. Da diese Mittel für 2011 vom Kanton und den Gemeinden nicht budgetiert wurden, wird die Verpflegungszulage erst ab 2012 ausgerichtet.

- Lohn bei Unterrichtstätigkeit auf verschiedenen Stufen (Verordnung)
Förderlehrpersonen (schulische Heilpädagogen und Heilpädagoginnen) unterrichten oft auf verschiedenen Schulstufen. Um gute personelle Lösungen in den Schulen zu ermöglichen, soll der Lohn in der höheren Stufe ausgerichtet werden, falls auf der lohnmässig tiefer eingereihten Stufe höchstens ein Drittel des Pensums unterrichtet wird.

- Änderung Sozialindex (Verordnung)
Die vorgeschlagenen Änderungen des Sozialindexes werden mit geringfügigen Anpassungen umgesetzt. Nicht mehr berücksichtigt wird als Kriterium die Arbeitslosenquote, da unklar ist, wie diese inskünftig berechnet wird. Der Sozialindex setzt sich neu aus den drei Kriterien Ausländeranteil der Schülerinnen und Schüler, Anteil Kinder aus Familien mit Sozialhilfe und Anteil Einkommensschwacher mit steuerabzugsberechtigten Kindern zusammen.

- Zusätzliche Vollzeiteinheiten für den Handarbeitsunterricht (Verordnung)
Aufgrund einer Gesetzesänderung, welche der Kantonsrat beschlossen hat, wird der Handarbeitsunterricht an der 5. und 6. Klasse auf drei Lektionen festgelegt und wird ausnahmslos im Halbklassenunterricht erteilt. Dafür werden den Gemeinden zusätzliche Vollzeiteinheiten zugewiesen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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