title_de: Kein Mediationsverfahren zum Thema der ärztlichen Medikamentenabgabe

content_de:
Medienmitteilung
            29.11.2005

Die Gesundheitsdirektion hatte im Juni dieses Jahres angeregt, das umstrittene Thema der ärztlichen Medikamentenabgabe (Selbstdispensation) im Rahmen einer Mediation zu lösen. Die Vorgespräche ergaben aber, dass die Voraussetzungen für die Durchführung einer Mediation nicht gegeben sind. Auf die Aufnahme des Mediationsverfahrens wird deshalb verzichtet.

Sowohl die Ärzte-Gesellschaft des Kantons Zürich als auch der Apothekerverband des Kantons Zürich willigten in Vorgespräche zur Lösung der Frage der Selbstdispensation ein. Die Gespräche sollten aufzeigen, ob die seit Jahrzehnten strittige Frage der Abgabe von rezeptpflichtigen Medikamenten durch freiberufliche Ärztinnen und Ärzte an Patientinnen und Patienten im Rahmen eines Mediationsverfahrens gelöst werden könnte. Für ein solches Verfahren sind klare Verhandlungsaufträge an die Delegationen mit minimaler Ergebnisoffenheit unabdingbar.

  Die beiden Delegationen der Ärzte- und der Apothekerschaft trafen sich Mitte November 2005 zu einer gemeinsamen Sitzung unter neutraler Moderation. Die Verhandlungsmandate der beiden Delegationen stützten sich auf unterschiedliche Beurteilungen der Rahmenbedingungen. Eine Rückfrage bei den zuständigen Gremien beider Berufsgruppen zur Einholung ergebnisoffener Verhandlungsaufträge wurde von den Delegationen der Apotheker wie auch der Ärzte als aussichtslos angesehen. Die Beteiligten einigten sich deshalb darauf, auf die Aufnahme eines Mediationsverfahrens zu verzichten.

  Bei dieser Sachlage wird die Gesundheitsdirektion die Frage des weiteren Vorgehens anfangs 2006 wieder aufgreifen.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Neue Waldeggstrasse Birmensdorf: Eröffnung sechs Monate früher als geplant

content_de:
Medienmitteilung
            01.12.2005

Am Freitag, 2. Dezember 2005, wird die neu erstellte Waldeggstrasse in der Gemeinde Birmensdorf dem Verkehr übergeben. Die Strassenbauarbeiten sind sehr zügig voran geschritten, so dass die Strasse sechs Monate früher als geplant fertig gestellt werden konnte.

Die neue Verbindungsstrasse zwischen dem Gebiet Sternen bei Waldegg und dem Autobahnanschluss Ristet ist geplant als Zubringer zum Autobahnteilstück Umfahrung Birmensdorf. Ab Inbetriebnahme der Westumfahrung anfangs Juli 2006 trägt die neue Waldeggstrasse massgeblich dazu bei, die Gemeinde Birmensdorf vom Durchgangsverkehr zu entlasten. Bis zur geplanten Teileröffnung der Westumfahrung bewirkt sie nur eine geringe verkehrliche Entlastung der Zürichstrasse. Durch die frühzeitige Inbetriebnahme der neuen Waldeggstrasse ist jedoch kein Mehrverkehr über die Waldegg zu erwarten. Das Wohnquartier Aemet in der Gemeinde Birmensdorf wird mit der Inbetriebnahme nunmehr definitiv an das überkommunale Strassennetz angeschlossen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Regierungsrat lehnt Vernehmlassungsvorlage zum neuen Bundesgesetz über Geoinformation ab

content_de:
Medienmitteilung
            01.12.2005

In seiner Vernehmlassungsantwort zum neuen Bundesgesetz über Geoinformation bemängelt der Regierungsrat, dass die Vorlage zentrale Fragen im Zusammenhang mit dem Aufbau einer so genannten Nationalen Geodaten-Infrastruktur offen lässt. Der Regierungsrat fordert daher, dass der vorliegende Entwurf in verschiedenen Bereichen grundlegend überarbeitet und erneut in die Vernehmlassung gegeben wird.

Der Bundesrat hat im Juni 2005 das Vernehmlassungsverfahren zum neuen Bundesgesetz über Geoinformation eröffnet. Das neue Gesetz enthält einen allgemeinen Teil zur Geoinformationsgesetzgebung des Bundes, schafft die Grundlage für die Einführung eines Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen und regelt im Sinne eines Spezialgesetzes die Bereiche Landesvermessung und Amtliche Vermessung neu.

Der Regierungsrat begrüsst die Bemühungen des Bundes, im Bereich der Geoinformationen eine effiziente und nachhaltige Nutzung zu fördern. Sowohl die Einführung einheitlicher Standards und Technologien als auch die angestrebte Mehrfachnutzung gleicher Daten sind erstrebenswert. In seiner Stellungnahme bemängelt der Regierungsrat jedoch, dass der vorliegende Entwurf zu viele zentrale Fragen im Zusammenhang mit dem Aufbau einer Nationalen Geodaten-Infrastruktur offen lässt. Er beantragt dem Bund, den vorliegenden Gesetzesentwurf in verschiedenen Bereichen grundlegend zu überarbeiten und danach erneut in die Vernehmlassung zu geben.

Der Regierungsrat lehnt es ab, dass wesentliche Punkte erst auf Stufe Verordnung geregelt werden sollen. Dies betrifft vor allem die Festlegung der Geobasisdaten von nationalem Interesse, den Datenschutz und die Regelung der Gebührenerhebung. Kritisiert wird auch, dass die technischen und finanziellen Auswirkungen des Gesetzes auf die Kantone und Gemeinden nicht absehbar sind. Die Vorlage weist zudem an verschiedenen Stellen einen zu hohen Abstraktionsgrad auf.

Begrüsst wird vom Regierungsrat die Idee der Einführung eines Katasters der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen. Er kritisiert hingegen, dass der Entwurf wesentliche Fragen zum Inhalt dieses Katasters und seiner Abgrenzung gegenüber dem Grundbuch offen lässt. Zudem ist der vorgeschlagene Kataster in Bezug auf Machbarkeit, Finanzierbarkeit, Nutzen und Rechtssicherheit zu wenig ausgereift.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Vernehmlassung über Revision des Hundegesetzes

content_de:
Medienmitteilung
            01.12.2005

Der Regierungsrat hat die Direktion für Soziales und Sicherheit ermächtigt, zur Revision des Hundegesetzes ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen. Änderungen der Eidgenössischen Tierseuchenverordnung machen eine Anpassung der kantonalen Hundegesetzgebung notwendig. Mit der Revision wird die Kontrollmarke für Hunde abgeschafft, weil sie mit der Einführung des Mikrochips ihre Bedeutung als Kennzeichnungsmittel verliert.

Am 1. Januar 2006 tritt eine Revision der Eidgenössischen Tierseuchenverordnung in Kraft, die verlangt, dass alle nach diesem Datum geborenen Hunde spätestens drei Monate nach der Geburt mit einem Mikrochip gekennzeichnet und in einer Datenbank registriert werden. Die Kennzeichnung wird von den Tierärzten vorgenommen. Der Regierungsrat hat am 19. Oktober 2005 die ANIS Animal Identity Service AG als Melde- und Registrierstelle im Sinne der eidgenössischen Tierseuchengesetzgebung bezeichnet und die entsprechende Änderung der Hundeverordnung auf den 1. Januar 2006 beschlossen.

Mit der vorliegenden Revision des kantonalen Hundegesetzes wird den Gemeinden kostenloser Zugriff auf die registrierten Daten über die Hundehaltungen in ihrer Gemeinde bei der ANIS AG eingeräumt. Der Entscheid, ob weiterhin ein eigenes kommunales Verzeichnis geführt werden soll, bleibt den Gemeinden überlassen. Da die Identifikation herrenloser Hunde dank des Mikrochips sichergestellt ist und die Kontrollmarke damit ihre Bedeutung als Kennzeichnungsmittel verliert, kann nach der bis Ende 2006 dauernden Übergangsfrist ab dem 1. Januar 2007 auf deren Ausgabe verzichtet werden. Die entsprechende Bestimmung im Hundegesetz wird deshalb aufgehoben. Weiter soll die Meldepflicht für den Besitzerwechsel und die Adressänderung im kantonalen Recht verankert werden. Die Bezeichnung der ANIS AG als zuständige Melde- und Registrierstelle ist neu auf Gesetzesstufe geregelt.

Die genannten durch die Änderung der Eidgenössischen Tierseuchenverordnung bedingten Anpassungen der kantonalen Hundegesetzgebung müssen rasch umgesetzt werden und sollen per 1. Januar 2007 in Kraft treten. Auf eine umfassende Revision, die aufgrund der teilweise veralteten Bestimmungen namentlich im Veterinärbereich anzustreben ist, wird deshalb zum jetzigen Zeitpunkt verzichtet.

Die Gemeinden sind eingeladen, bis zum 15. Januar 2006 zu den vorgeschlagenen Änderungen Stellung zu nehmen. In einer ersten Umfrage im Sommer 2005 wurden die Vorschläge von einer grossen Mehrheit der Gemeinden begrüsst. Die Hundehalterinnen und Hundehalter werden anlässlich der Kontrollmarken-Abgabe 2006 detailliert informiert.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat lehnt Volksinitiative «Ja zur Husi» ab

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Medienmitteilung
            01.12.2005

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Volksinitiative zur Weiterführung der Haushaltskurse an kantonalen Mittelschulen «Ja zur Husi» den Stimmberechtigten zur Ablehnung zu empfehlen. Angesichts der angespannten finanziellen Lage hält es der Regierungsrat für vertretbar, diese Kurse zu streichen.

Im Rahmen des Sanierungsprogrammes 04 hat der Regierungsrat die Abschaffung der Hauswirtschaftskurse an den Mittelschulen beschlossen. Dies führte zum Abbau von rund 25 Stellen und jährlich wiederkehrenden Einsparungen von 4,2 Millionen Franken.

  Die Aufhebung der Hauswirtschaftskurse an kantonalen Mittelschulen betrifft die Schülerinnen und Schüler der Langgymnasien. Dies sind rund 12 Prozent aller Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I; die übrigen 88 Prozent der Schülerinnen und Schüler erhalten weiterhin hauswirtschaftlichen Unterricht. Zu diesen gehören auch jene Mittelschülerinnen und Mittelschüler, die von der Sekundarschule in das Kurzgymnasium übertreten und somit bereits vor ihrem Eintritt in die Mittelschule drei Wochenlektionen Haushaltunterricht erhalten haben. Der Regierungsrat weist darauf hin, dass es gemäss Reglement über die Anerkennung von gymnasialen Maturitätsausweisen Ziel der Maturitätsausbildung ist, die Absolventinnen und Absolventen zur Hochschulreife zu führen, grundlegende Kenntnisse zu vermitteln sowie die geistige Offenheit und Fähigkeit zum selbstständigen Urteilen zu fördern. Hauswirtschaftskunde gehört nicht zum Fächerkanon von Maturitätsschulen. Die Absolventinnen und Absolventen der Mittelschulen sind aber auf Grund der an sie gestellten Anforderungen zur Erreichung der Maturität in der Lage, die für die Erhaltung der Gesundheit wichtigen Zusammenhänge zwischen Ernährung, Gesundheit und Bewegung zu erkennen. Sie können sich somit das Wissen im Bereich der Hauswirtschaft in Eigenkompetenz und zu einem für sie geeigneten Zeitpunkt selber aneignen.

  Angesichts der angespannten Lage der kantonalen Finanzen ist es deshalb vertretbar, die Hauswirtschaftskurse an den kantonalen Mittelschulen zu streichen. Dabei gilt es auch zu berücksichtigen, dass die Internatskurse in Hauswirtschaft mit Vollkosten von rund 3100 Franken pro Schülerin oder Schüler eine sehr teure Ausbildungsform darstellen. Die Annahme der Initiative und die damit verbundene Wiedereinführung der Hauswirtschaftskurse hätten einmalige Aufbaukosten von rund 11 Millionen Franken und jährlich wiederkehrende Kosten von rund 4,2 Millionen Franken zur Folge.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat bleibt bei einem Beitrag von acht Millionen Franken für das Stadion Letzigrund in Zürich

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Medienmitteilung
            01.12.2005

Der Regierungsrat hat dem Zürcher Stadtrat mitgeteilt, dass für die Erstellung des Stadions Letzigrund in Zürich kein zusätzlicher Beitrag aus allgemeinen Staatsmitteln gewährt werden könne. Der Zürcher Stadtrat hatte ein entsprechendes Gesuch im Umfang von zwölf Millionen Franken gestellt. Bereits im Mai 2005 hatte der Regierungsrat einen Beitrag von acht Millionen Franken aus dem Sportfonds für den Bau des Stadions Letzigrund gesprochen.

Mit dem Beitrag von acht Millionen Franken aus dem Sportfonds hat der Regierungsrat der Bedeutung des neuen Stadions für den Jugend- und Breitensport Rechnung getragen. Vor dem Hintergrund der aktuellen Finanzlage des Kantons mit dem soeben zu Handen des Kantonsrates verabschiedeten Massnahmenplan Haushaltsgleichgewicht 06 und der damit verbundenen Überprüfung der staatlichen Investitionen muss der Regierungsrat aber davon absehen, dem Kantonsrat die Finanzvorlage für einen zusätzlichen kantonalen Beitrag aus allgemeinen Staatsmitteln zu unterbreiten. Der Kanton leistet bei der Durchführung der bevorstehenden EURO 08 wie bei anderen Grossanlässen selbstverständlich Unterstützung, soweit es um hoheitliche Aufgaben geht. Im Vordergrund stehen dabei die Sicherheitsmassnahmen. Der Stadionbau selbst ist ungeachtet der standortpolitischen Bedeutung nicht zu den Aufgabe des Kantons zu zählen. Separat zu prüfen wäre eine allfällige Beitragsleistung des Kantons aus allgemeinen Staatsmitteln für die Standortförderung im Rahmen der EURO 08.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Stellungnahme des Regierungrates zum Sachplan Verkehr des Bundes

content_de:
Medienmitteilung
            01.12.2005

Der Regierungsrat kritisiert in seiner Stellungnahme zum Entwurf des Sachplans Verkehr des Bundes, dass die Glattalautobahn als dringliches Verkehrsvorhaben zur Beseitigung von Verkehrsengpässen im Sachplan fehlt. Im Übrigen stimmt er mit einigen Präzisierungen und Ergänzungen dem vorliegenden Entwurf grundsätzlich zu. Die vom Bund vorgeschlagenen Ziele der Verkehrsinfrastrukturpolitik und die entsprechenden Entwicklungsstrategien unterstützt der Regierungsrat ausdrücklich. Gleichzeitig beantragt er, dass die Minimierung der negativen Begleiterscheinungen von Verkehrsinfrastrukturen als prioritär eingestuft wird.

Das eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat den Kantonen im September 2005 den Entwurf des «Sachplans Verkehr, Teil Programm», zur Anhörung unterbreitet, um allfällige Widersprüche zur kantonalen Richtplanung festzustellen. Im Teil «Programm» legt der Bund fest, nach welchen übergeordneten Zielen, Grundsätzen und Prioritäten er bei der Erfüllung seiner Aufgaben im Verkehrsbereich handelt. Die bisherige Aufteilung in einen Sachplan Strasse und einen Sachplan Schiene wurde aufgegeben. Der Entwurf Sachplan Verkehr befasst sich neu mit allen Verkehrsträgern und stellt deren Koordination sicher. Mit dieser Ausrichtung kommt der Bund einem Begehren des Kantons Zürich nach.

In seiner Stellungnahme unterstützt der Regierungsrat sowohl die im Entwurf vorgeschlagene Verkehrsinfrastrukturpolitik als auch die entsprechenden Entwicklungsstrategien des Bundes. Er betont, dass vor allem die beiden Ziele, die Siedlungsentwicklung nach innen zu fördern und die Qualität der Siedlungsgebiete zu steigern, in hohem Masse den Leitlinien des kantonalen Richtplans entsprechen.

Der Entwurf Sachplan Verkehr stellt fest, dass der Lebens- und Wirtschaftsraum Zürich schweizweit die grösste Entwicklungsdynamik in Bezug auf die Bevölkerungs- und Wirtschaftsentwicklung aufweist und gleichzeitig den wichtigsten Verkehrsknotenpunkt des Landes darstellt. Dennoch fehlt im Entwurf des Bundes der Ausbau der A1 in Form der Glattalautobahn zwischen Baltenswil und der Verzweigung Seebach. Um die Funktionsfähigkeit des Hochleistungsstrassennetzes auf der West-Ost-Achse auch in Zukunft sicherstellen zu können, verlangt der Regierungsrat ausdrücklich, dass die Glattalautobahn als dringliches Vorhaben in Tabelle und Karte des Sachplans Verkehr aufgenommen wird. Die Glattalautobahn ist die zweckmässigste und kostenwirksamste Lösung, um die bestehende Autobahn A1 im Glattal und das angrenzende Siedlungsgebiet zu entlasten. Zudem bildet die Glattalautobahn die Voraussetzung dafür, dass verschiedene im Sachplan enthaltene Vorhaben wie die Oberlandautobahn oder der Stadttunnel Zürich überhaupt sinnvoll ins Hochleistungsstrassennetz eingebunden werden können. In diesem Zusammenhang begrüsst der Regierungsrat ausdrücklich, dass die Oberlandautobahn als aktuelles Vorhaben in den Entwurf Sachplan Verkehr aufgenommen wurde. Das Autobahnteilstück zwischen Uster und Betzholz schliesst eine wichtige Lücke innerhalb des Hochleistungsstrassennetzes und trägt wesentlich zur Entlastung von Siedlungsgebieten bei.

Der Entwurf Sachplan Verkehr schlägt zwei Prioritäten für die Entwicklung der Verkehrsinfrastrukturen für den Teilraum Zürich vor. Als sehr hohe Priorität werden die Fertigstellung des Nationalstrassennetzes und die Beseitigung von Kapazitätsengpässen auf Nationalstrassen und Schienennetzen sowie die Anbindung an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz bezeichnet. Als mittlere Priorität wird der Schutz der Verkehrswege vor Naturgefahren bezeichnet. Der Regierungsrat erachtet diese Konzeption als unvollständig. Er betont in seiner Stellungnahme, dass auch den Sanierungsmassnahmen zur Minimierung der schädlichen Auswirkungen von Verkehrsinfrastrukturen eine sehr hohe Priorität zukommen muss. Als besonders dringlich werden dabei Massnahmen erachtet, die gleichermassen umweltpolitische und raumplanerische Zielsetzungen unterstützen. Dazu zählen beispielsweise Lärmsanierungen, Überdeckungen von Verkehrsanlagen und die Wiederherstellung von Landschaftsverbindungen.

Der öffentliche Verkehr leistet einen wichtigen Beitrag zu einer nachhaltigen Raumentwicklung. Seine Stärke liegt besonders in der Erschliessung und Vernetzung von grossen, dichten Siedlungsbereichen. Im kantonalen Richtplan bildet daher das Netz der Zürcher S-Bahn das eigentliche Rückgrat einer nachhaltigen Siedlungsentwicklung. Der Regierungsrat hebt in seiner Stellungnahme hervor, dass die Funktionsfähigkeit, Zuverlässigkeit und Weiterentwicklung dieses S-Bahnsystems auch im nationalen Interesse liegt. Für den zukünftigen Ausbau des Fern- und Regionalverkehrsangebots stellt die Durchmesserlinie mit dem zweiten unterirdischen Durchgangsbahnhof Löwenstrasse das zentrale Infrastrukturvorhaben dar. Der Regierungsrat begrüsst daher, dass dieses dringliche Objekt in den Entwurf Sachplan Verkehr aufgenommen wurde. Gleiches gilt für die 4. Teilergänzung der S-Bahn, welche der Regierungsrat bereits im Rahmen der Vernehmlassung zum Infrastrukturfonds als wichtiges und dringliches Projekt bezeichnet hat.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Aus den Verhandlungen des Universitätsrats

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Medienmitteilung
            20.05.2014

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 19. Mai 2014 verschiedene Geschäfte beschlossen.

Der Universitätsrat hat auf Antrag des Akademischen Senats an seiner Sitzung vom 19. Mai 2014 für die Amtsdauer der Prorektoren vom 1. August 2014 bis 31. Juli 2016 folgende Wahlen vorgenommen:

Der Universitätsrat hat ferner folgende Personalgeschäfte beschlossen:

Unter Verdankung der geleisteten Dienste, die sie sich um ihr Fachgebiet, die Studierenden und die UZH erworben haben, werden per 31. Juli 2014 altershalber in den Ruhestand entlassen:

Prof. Dr. Philipp Kaufmann, geb. 1965, wurde auf den 1. August 2014 zum ordentlichen Professor für Nuklearmedizin ernannt. Die Professur ist mit der Direktion der Klinik für Nuklearmedizin am USZ verbunden. Der Spitalrat hat Prof. Kaufmann mit Beschluss vom 14. Mai unter Vorbehalt der Berufung durch den Universitätsrat zum Klinikdirektor ernannt. Prof. Kaufmann studierte Medizin an der UZH und wurde dort 1991 promoviert. Nach seiner Assistenzzeit am USZ arbeitete er ab 1997 am Hammersmith Hospital in London als «Hon. Research Fellow» in der PET Cardiology, MRC Cyclotron Unit. 1999 kehrte er als Oberarzt für Kardiologie und Nuklearmedizin sowie Leiter des Bereichs Nuklearkardiologie ans USZ zurück. Prof. Kaufmann erhielt 2003 eine SNF-Förderungsprofessur. 2009 wurde er zum ausserordentlichen Professor ad personam für Kardiale Bildgebung an der Medizinischen Fakultät an der UZH ernannt, und er leitet seither die Abteilung Kardiales Imaging des USZ.

  Prof. Dr. Christoph Halbig, geb. 1972, wurde auf den 1. August 2014 zum ordentlichen Professor für Allgemeine Ethik ernannt. Prof. Halbig studierte an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster klassische Philologie, Philosophie und katholische Theologie. 1999 erlangte er dort die Promotion, 2005 die Habilitation. Prof. Halbig war nach Übernahme verschiedener Gastdozenturen und Lehrstuhlvertretungen sowie nach einer Tätigkeit als «Visiting Fellow» an der Universität Oxford ab 2006 W3-Professor für Praktische Philosophie an der Friedrich Schiller-Universität in Jena. Seit 2010 ist er W3-Professor für Grundlagen der Ethik und der angewandten Ethik an der Justus-Liebig-Universität in Giessen.

  Prof. Dr. Lucien Criblez, geb. 1958, wurde auf den 1. August 2014 zum ordentlichen Professor für Pädagogik mit Schwerpunkt Historische Bildungsforschung und Steuerung des Bildungssystems ernannt bzw. befördert. Prof. Criblez ist seit 2008 für das gleiche Fachgebiet an der UZH tätig.

  Prof. Dr. Raji C. Steineck, geb. 1966, wurde auf den 1. August 2014 zum ordentlichen Professor für Japanologie ernannt bzw. befördert. Prof. Steineck ist seit 2008 für das gleiche Fachgebiet an der UZH tätig.

  Dr. Hui Chen, geb. 1972, wurde auf den 1. August 2014 zur Assistenzprofessorin mit «tenure track» für Financial Accounting ernannt. Sie ist derzeit an der University of Colrado in Boulder, USA, tätig.

  Dr. Andreas Lutterotti, geb. 1974, wurde auf den 1. August 2014 zum Assistenzprofessor für Experimentelle Therapieforschung in der Multiplen Sklerose und anderen neurologischen Erkrankungen ernannt. Er ist derzeit an der Universitätsklinik für Neurologie in Innsbruck tätig.

(Medienmitteilung des Universitätsrats)

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title_de: Regierungsrat erteilt Auftrag für ein internationales Gutachten zur Spitzenmedizin

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Medienmitteilung
            01.12.2005

Der Regierungsrat gibt definitiv grünes Licht für die Auftragserteilung zu einem internationalen Gutachten über die Spitzenmedizin. Für die Koordination des Gutachtens konnte Prof. Hans-Dieter Daniel, ordentlicher Professor der ETH Zürich und Leiter der Evaluationsstelle der Universität Zürich, gewonnen werden. Ein auf internationale Experten abgestützter Zwischenbericht wird bis Ende April 2006 vorliegen. Der Schlussbericht ist auf Ende September 2006 terminiert.

Am 24. November 2005 beschloss die Plenarversammlung der Gesundheitsdirektorenkonferenz, die interkantonale Vereinbarung zur Koordination und Konzentration der hochspezialisierten Medizin (IVKKM) in modifizierter Form weiterzuverfolgen. Dabei soll insbesondere ein Beitrittszwang für Kantone statuiert werden, die aus medizinischen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Gründen die Netzwerkstrategie ablehnen. Der Kanton Zürich hat an der Versammlung demgegenüber die Haltung vertreten, dass formale Anpassungen der IVKKM solange zurückgestellt werden sollten, bis das von Zürich geplante Gutachten Klarheit über die materiellen Voraussetzungen zum Entscheid der streitigen Frage Netzwerkstrategie oder Konzentration auf zwei Zentren geschaffen hat. Ein entsprechender Sistierungsantrag wurde von der GDK-Plenarversammlung aber abgelehnt.

  An seiner Sitzung vom 30. November 2005 hat der Regierungsrat nun definitiv Auftrag zur Erstellung des Gutachtens zur Spitzenmedizin erteilt. Die zu klärenden Fragen sind im Wesentlichen folgende:

Fragenkatalog an ausländische Experten

  Für die Koordination des Gutachtens konnte Prof. Hans-Dieter Daniel, ordentlicher Professor der ETH Zürich und Leiter der Evaluationsstelle der Universität Zürich, gewonnen werden. Er wird den Fragenkatalog sechs bis acht ausgewählten ausländischen Experten zur Beantwortung vorlegen. Vorgesehen sind Gutachter renommierter Institutionen aus Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Schweden und den USA. Die Antworten werden von der Evaluationsstelle in einer Synthese zu einem Zwischenbericht zusammengefasst und in einer von Prof. Daniel geleiteten Begleitgruppe aus Vertretungen von Universität, Universitätsspital und der Zentralverwaltung, medizinischen Fachexperten, einem Vertreter des öffentlichen Gesundheitswesens sowie einem Gesundheitsökonomen diskutiert. Auch die GDK ist eingeladen, einen Vertreter in die Begleitgruppe für das Gutachten zu nominieren und allfällige Ergänzungsfragen zum Gutachten zu formulieren. Umgekehrt wird die Gesundheitsdirektion einen Vertreter in die Arbeitsgruppe der GDK zur Überarbeitung der IVKKM delegieren, wobei diesem Vertreter die Aufgabe zukommt, in der Arbeitsgruppe den Zürcher Standpunkt einzubringen.

Zwischenbericht bis Ende April 2006

  Im Anschluss an die Diskussion in der Begleitgruppe wird der Zwischenbericht der Gesundheitsdirektion auf Ende April 2006 zugestellt. In einer zweiten Phase wird der Bericht in der Folge einem erweiterten Gremium von Expertinnen und Experten zur Stellungnahme unterbreitet. Auf der Basis der eingegangenen Antworten wird die Evaluationsstelle sodann bis Ende September 2006 den Schlussbericht erarbeiten. Dieser Schlussbericht soll anschliessend als wichtige materielle Grundlage in die schweizweite Auseinandersetzung über die Frage Koordination oder Konzentration der Spitzenmedizin eingebracht werden. Damit ist zugleich die Hoffnung verbunden, dass sich ein Weg zu einer neuen inhaltlichen Diskussion findet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Durch Zentralisierung des Steueramts entfällt Reinigungsauftrag -Sozialplan für betroffenes Personal festgelegt

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Medienmitteilung
            02.12.2005

Der Regierungsrat hat im Rahmen des Sanierungsprogramms 04 die Zentralisierung und damit den Umzug des kantonalen Steueramts nach Zürich-Altstetten beschlossen. Dadurch entfällt der Reinigungsauftrag an den bisherigen Standorten, die künftig grösstenteils nicht mehr von der kantonalen Verwaltung belegt werden.

Da die neue Liegenschaft des Steueramtes in Altstetten durch eine externe Firma gereinigt wird, führt dies zu einem Stellenabbau. Es müssen 27 Reinigungsmitarbeitende im Hochbauamt entlassen werden. Das entspricht einem Abbau von 7,5 Stellen. Für die betroffenen 27 Mitarbeitenden hat der Regierungsrat einen Sozialplan festgesetzt, der gesamthaft zu Kosten von höchstens 293’000 Franken führt. Der Entwurf des Sozialplans wurde den Vereinigten Personalverbänden unterbreitet, die ihm im Grundsatz zugestimmt haben.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Änderung des Universitätsgesetzes tritt auf den 1. Januar 2006 vollständig in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            02.12.2005

Der Regierungsrat setzt die noch ausstehenden Änderungen des Universitätsgesetzes vom 24. März 2003 auf den 1. Januar 2006 in Kraft. Die Gesetzesänderung ist mit Ausnahme der Neuregelung des Berufungsverfahrens bereits seit 1. September 2003 in Kraft. Die Inkraftsetzung der Neuregelung des Berufungsverfahrens wurde aufgeschoben, weil als Voraussetzung dafür eine Änderung der Universitätsordnung notwendig war.

Neu wird das Antragsrecht auf Berufung und Beförderung von Professorinnen und Professoren zuhanden der Universitätsleitung nicht mehr der Fakultätsversammlung sondern der Berufungskommission zustehen. Die Berufungen und Beförderungen selbst erfolgen wie bisher durch den Universitätsrat. Der Universitätsrat hat im Juni 2005 die Universitätsordnung im Sinne der vorstehenden Ausführungen geändert. Gleichzeitig wurden die Fakultäten der Universität Zürich beauftragt, ihre Organisationsreglemente entsprechend zu überarbeiten. Die Änderungen der Universitätsordnung sowie die entsprechenden Paragraphen des Universitätsgesetzes können somit auf 1. Januar 2006 in Kraft treten.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Erfolgreicher Datenschutz durch Informatiksicherheit

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Medienmitteilung
            02.12.2005

Mit einem Lernprogramm hat der Kanton Zürich seine Mitarbeitenden im Rahmen einer Sicherheitsinitiative im richtigen Umgang mit den Informatikmitteln geschult. Dieses Lernprogramm wurde zu einem vollen Erfolg und steht nun auch im Internet auf der Homepage des Datenschutzbeauftragten zur Verfügung (www.datenschutz.ch).

Immer wieder und immer häufiger ist von Sicherheitsvorfällen die Rede, und mit der Zunahme der elektronischen Datenverarbeitung haben – leider – auch die Sicherheitsprobleme zugenommen. Der Kanton Zürich ist dabei keine Insel, sondern ist ebenso betroffen wie andere Institutionen und Unternehmen. Viren, Würmer, trojanische Pferde oder Spam–Mails sind heute permanente Bedrohungen für die Sicherheit der Computersysteme.

Sicherheitsinitiative

  Sicherheitsvorfälle sind aber nicht nur eine Gefährdung für den Datenschutz, indem Daten in unbefugte Hände geraten können, sondern sie verursachen auch immer Umtriebe und Kosten. Der Regierungsrat hat deshalb im vergangenen Jahr beschlossen, im Rahmen einer Sicherheitsinitiative die aktuelle Lage in Bezug auf die Sicherheit der Informatik zu analysieren. Er hat diese Aufgabe dem Datenschutzbeauftragten übertragen, der in einem auf zwölf Monate befristeten Projekt nicht nur eine Analyse der Situation vornahm, sondern auch bei festgestellten Lücken mit den Amtsstellen zusammen Sofortmassnahmen umsetzte.

Sicherheitsbewusstes Verhalten

  Als Teil dieser Initiative war es auch das Ziel, die Mitarbeitenden auf ihre Verantwortung im Bereich der Informatiksicherheit hinzuweisen und sie zu einem sicherheitsbewussten Verhalten anzuleiten. Sicherheit hängt nicht nur von technischen und organisatorischen Massnahmen ab, sondern zu einem wesentlichen Teil auch vom Verhalten der Mitarbeitenden selbst. Eine Studie zeigt, dass eine ganzheitliche Sicherheit durch zirka 25 Prozent technische Massnahmen, 30 Prozent organisatorische Massnahmen und zirka 45 Prozent Massnahmen, die den «Faktor Mensch» betreffen, zu erreichen ist. Der Sensibilisierung und der Ausbildung der Mitarbeitenden in diesem Bereich kommt daher ein hoher Stellenwert zu.

  Die Sicherheitsinitiative des Regierungsrates wollte deshalb auch die Mitarbeitenden für diese Verantwortung sensibilisieren. Ziel war es, dass möglichst viele Mitarbeitende der kantonalen Verwaltung, die tagtäglich mit sensiblen Daten zu tun haben, sich rasch und verständlich mit den wichtigsten Fragen in punkto Sicherheit vertraut machen können.

Lernprogramm im Internet

  Zu diesem Zweck wurde vom Datenschutzbeauftragten zusammen mit einer spezialisierten Firma ein Lernprogramm entwickelt, das die wichtigsten Fragen, die ein PC- Benutzer oder eine PC-Benutzerin wissen muss, auf einprägsame Art und Weise darstellt. Themen sind unter anderen der Umgang mit sensiblen Daten und die sichere Benutzung von Internet und E-Mail. Besonderes Gewicht wurde dabei auf die Verwendung von starken Passwörtern und die richtige Reaktion bei einem Virenbefall gelegt. Dieses Lernprogramm braucht zirka zwanzig Minuten Zeit, um es durchzuarbeiten.

Erfolgreiche Teilnahme

  Mehrere Tausend Mitarbeitende der kantonalen Verwaltung haben das Lernprogramm absolviert. Die einzelnen Direktionen haben dabei ihre Mitarbeitenden durch Rundschreiben und E-Mails auf das Programm aufmerksam gemacht. Ein Wettbewerb animierte zusätzlich zur Teilnahme.

  Das Lernprogramm wurde zu einem vollen Erfolg. Die Konzentration auf die für die Benutzenden wesentlichen Fragen der Sicherheit bedeutet, dass es mit einem geringen zeitlichen Aufwand durchgearbeitet werden kann.

  Das Programm wird nun neu im Internet zur Verfügung gestellt. In erster Linie erlaubt dies nun den Mitarbeitenden von Gemeinden und den übrigen öffentlichen Einrichtungen im Kanton Zürich, sich ebenfalls mit diesen Fragen der Sicherheit zu beschäftigen. Auch weiteren Interessenten ist es möglich, sich mit diesen Fragen der Sicherheit auseinanderzusetzen. Der Regierungsrat hat damit nicht nur einen wichtigen Beitrag zur Sicherheitskultur in der kantonalen Verwaltung geleistet, sondern trägt damit auch generell zu einem besseren Sicherheitsbewusstsein im Umgang mit Informatikmitteln bei.

Neue Homepage

  Das Lernprogramm ist auf der neuen Homepage des Datenschutzbeauftragten aufgeschaltet (www.datenschutz.ch). Die neue Homepage enthält das Grundwissen über das Themengebiet Datenschutz und Informationssicherheit. Derzeit rund 250 Artikel lassen sich geordnet nach Stichworten oder über eine Volltextsuche abrufen.

Wettbewerb und Preisverleihung

  Die Teilnehmenden der kantonalen Verwaltung konnten mit der Absolvierung des Lernprogramms gleichzeitig an einem Wettbewerb teilnehmen. Der erste Preis, ein Laptop, wurde gestiftet von der KDMZ, der kantonalen Drucksachen- und Materialzentrale.

  Der zweite und dritte Preis, ein Handy und ein Sicherheitsfahrtraining, wurden von der Firma abraxas gestiftet.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und den Innern)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

title_de: Der Kanton Zürich übernimmt den Vorsitz in der Internationalen Bodenseekonferenz

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Medienmitteilung
            02.12.2005

Der Kanton Zürich hat heute in Konstanz den Vorsitz der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) übernommen. Im Rahmen der Regierungschefkonferenz hat Willi Stächele, Staatsminister des gegenwärtigen Vorsitzlandes Baden-Württemberg, das «IBK-Ruder» der Zürcher Regierungspräsidentin Dorothée Fierz übergeben. Schwerpunkt des Vorsitzjahres wird die Neuausrichtung des Bodensee-Leitbildes auf den gesamten Wirtschafts- und Lebensraum im grossen Dreieck Stuttgart – München – Zürich sein.

Der Kanton Zürich, der sich jährlich mit rund 300'000 Franken an der IBK beteiligt, misst dem Vorsitz grosse Bedeutung zu. Als aus geografischer Sicht marginaler, aber gewichtiger Player will der Kanton Zürich im Überarbeitungsprozess am Bodenseeleitbild darauf hinwirken, dass der Raum rund um den Bodensee als ein Wirtschafts- und Lebensraum verstanden wird, der in einem grossen Dreieck Stuttgart – München – Zürich liegt. Zürich versteht sich als Teil dieses Raums und hat grosses Interesse daran, dass dieser prosperiert. Von grosser Bedeutung wird die Umsetzung sein, die eine solche Ausrichtung etwa im Bereich des Verkehrs und dabei speziell bei den internationalen Bahnverbindungen erfahren wird. Derzeit ist vor allem der Zwei-Stundentakt auf der Strecke Zürich-Stuttgart akut gefährdet.

Die Internationale Bodenseekonferenz wurde 1972 gegründet. Erstes Hauptanliegen der Mitglieder war es, sich in Umweltschutzfragen, insbesondere im Bereich Gewässerschutz, grenzübergreifend abzustimmen. So gelang es, das hoch gefährdete Trinkwasserreservoir Bodensee innert kurzer Zeit zu einem der saubersten Binnenwasserseen Europas zu machen. Heute setzt sich die IBK zum Ziel, die Bodenseeregion insgesamt als attraktiven Lebens-, Natur-, Kultur- und Wirtschaftsraum zu erhalten und zu fördern und die regionale Zusammengehörigkeit zu stärken.

Der Kanton Zürich ist im Jahr 1998 als zehntes Mitglied aufgenommen worden. In der Regierungschefkonferenz wird er vertreten durch die Regierungspräsidentin und Baudirektorin Dorothée Fierz, im Ständigen Ausschuss durch Staatsschreiber Beat Husi. Nebst dem Fürstentum Liechtenstein und den beiden Halbkantonen Appenzell ist der Kanton Zürich das einzige Mitglied, das nicht unmittelbar an den Bodensee angrenzt.

Website der Bodenseekonferenz: http://www.bodenseekonferenz.org

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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title_de: Projektwettbewerb Polizei- und Justizzentrum Zürich PJZ: Drei Projekte werden weiterbearbeitet - definitiver Entscheid im Frühjahr 2006

content_de:
Medienmitteilung
            05.12.2005

Die Baudirektion veranstaltete einen Projektwettbewerb, um Vorschläge für den Neubau des Polizei- und Justizzentrums Zürich (PJZ) in Zürich zu erhalten. Von den 15 eingereichten Entwürfen hat die Jury fünf rangiert und dabei die drei erstrangierten Projekte zur Weiterbearbeitung empfohlen. Der definitive Entscheid wird im Frühjahr 2006 gefällt.

Ziel des Wettbewerbes ist es, Projektvorschläge für den Bau des neuen Polizei- und Justizzentrums in Zürich zu erhalten, welche die komplexe Aufgabe bezüglich Architektur, Städtebau, Betrieb und Realisierbarkeit optimal lösen. Im PJZ sollen künftig die zentralen Abteilungen der Kantonspolizei, polizeiliche Ausbildungseinrichtungen, die Spezialstaatsanwaltschaften sowie die Oberstaatsanwaltschaft und ein Gefängnis mit Polizeihaft zusammengefasst werden. Mit den Projektvorschlägen soll aufgezeigt werden, wie das erforderliche Raumprogramm auf dem zur Verfügung stehenden Areal untergebracht wer-den kann. Auf die Realisierbarkeit und Wirtschaftlichkeit der Projekte wird dabei ebenso grossen Wert gelegt wie auf die Etappierbarkeit, die Gestaltung und räumliche Einordnung der Neubauten.

  Das Preisgericht hat die 15 Projektentwürfe der im Rahmen einer Präselektion ausgewähl-ten Planer nach städtebaulich architektonischen und funktionalen Kriterien beurteilt und dabei fünf Projekte wie folgt rangiert: 1. Rang, Theo Hotz AG, Zürich; 2. Rang, ARGE Staufer & Hasler Architekten AG, Frauenfeld, Bosshard & Luchsinger Architekten AG, Lu-zern; 3. Rang, ARGE Grazioli Krischanitz GmbH, Zürich; 4. Rang, Ortner & Ortner Baukunst GmbH, Berlin; 5. Rang, ARGE Baumschlager-Eberle, von Ballmoos Krucker Architekten, Zürich.

  Da kein Projekt die gestellten Anforderungen optimal zu erfüllen vermochte, entschied sich das Preisgericht für die Überarbeitung der drei erstrangierten Entwürfe. Die abschliessende Beurteilung der drei überarbeiteten Projekte und die definitive Ermittlung des Wettbewerbsiegers sind auf Ende April 2006 geplant. Auf diesen Zeitpunkt werden mit dem Vorliegen des Wettbewerbsberichtes alle Projekte öffentlich ausgestellt.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im November 2005:Arbeitslosigkeit leicht gestiegen

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Medienmitteilung
            07.12.2005

Die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich hat im November saisonal leicht zugenommen. Die Konjunkturprognosen für das kommende Jahr sind nach wie vor gut, so dass die Arbeitslosigkeit insgesamt leicht sinken dürfte.

Der Anstieg der Arbeitslosigkeit im November war relativ gering und entspricht der jahreszeitlichen Entwicklung in den Wintermonaten: 38'180 Personen waren Ende November bei ihrem Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellensuche gemeldet, 176 mehr als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen erhöhte sich um 54 auf 28'074. Die Arbeitslosenquote stagniert bei 3,9 Prozent.

In den Wintermonaten gibt es tendenziell mehr Anmeldungen aus saisonal geprägten Berufen wie dem Baugewerbe. Die Arbeitslosigkeit wird im Kanton Zürich jedoch weniger stark durch saisonale Schwankungen beeinflusst als im schweizerischen Vergleich. Das ist vor allem darauf zurückzuführen, dass Branchen wie die Bauwirtschaft oder das Gastgewerbe proportional ein geringeres Gewicht haben als in anderen Kantonen.

Von der Zunahme der Arbeitslosigkeit waren vor allem die mittleren Altersgruppen betroffen (30-34 Jahre, 40-44 Jahre, 45-49 Jahre). Bei der jüngsten Altersgruppe, den 15- bis 19-Jährigen, nahm die Arbeitslosigkeit am stärksten ab, nämlich um 152.

Der aktuelle jobpilot-Index, welcher die offenen Stellen im Internet erhebt, weist den höchsten Wert seit vier Jahren auf. Das deutet klar darauf hin, dass sich die Personalsuche in den letzten Jahren stärker im Internet entwickelt hat. Firmen diversifizieren ihre Rekrutierungskanäle, indem sie ihre Vakanzen vermehrt online ausschreiben. Der Manpower-Stellenindex der Print-Inserate hingegen verharrt seit drei Jahren auf konstant niedrigem Niveau. Die publizierten Stelleninserate – ob in Printform oder online – beinhalten jedoch nur einen Teil des Angebotes an offenen Stellen, denn viele Vakanzen werden gar nie ausgeschrieben.

Die wirtschaftlichen Perspektiven für 2006 sind gut ‑ für das kommende Jahr rechnen die meisten Prognostiker mit einer im Jahresdurchschnitt rückläufigen Arbeitslosigkeit.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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content_de:
Medienmitteilung
            07.12.2005

Im Nachgang zur nationalen Berichterstattung PISA 2003 haben die Kantone Aargau, Bern, St. Gallen, Thurgau, Wallis, Zürich und das Fürstentum Liechtenstein Zusatzanalysen in Auftrag gegeben. Besonderes Augenmerk galt der Frage, welches die Gründe für die insgesamt als eher gering einzuschätzenden Leistungsunterschiede zwischen den untersuchten Bildungssystemen sind. Es zeigt sich, dass grosse soziale Unterschiede, verknüpft mit beträchtlicher kultureller Heterogenität, aber auch Faktoren wie Unterrichtsdauer oder das Alter der Jugendlichen, einen Einfluss auf die Schulleistungen der einzelnen Kantone und des Fürstentums Liechtenstein haben.

Die Neuntklässlerinnen und Neuntklässler des Kantons Bern (deutschsprachiger Teil) liegen in der Mathematik etwas unter dem gesamtschweizerischen Durchschnitt. Die Leistungen des Kantons Zürich und des Fürstentums Liechtenstein unterscheiden sich nicht vom Schweizer Durchschnitt, jene der Kantone Aargau, Thurgau, St. Gallen und Wallis (deutschsprachiger Teil) sind leicht besser als dieser Durchschnitt.

Im internationalen Vergleich schneiden die deutschschweizerischen Schülerinnen und Schüler im Mathematikbereich Raum und Form am besten ab, in den Bereichen quantitatives Denken sowie Veränderung und Beziehungen etwas schlechter und im Bereich Wahrscheinlichkeitsrechnung und Statistik am schlechtesten. Kantone, die in Mathematik insgesamt gut abschneiden, haben auch in allen vier Unterbereichen gute Resultate. Kantone mit einem tieferen Gesamtwert in Mathematik weisen auch in allen vier Mathematikbereichen tiefere Leistungen auf.

Die Heterogenität der Schülerschaft vermag die kantonalen Leistungsunterschiede in Mathematik teilweise zu erklären. Je grösser in einem Kanton der Anteil Jugendlicher mit Migrationshintergrund ist und je tiefer der sozioökonomische Status dieser Jugendlichen ist, desto grösser sind im Kanton die Leistungsunterschiede zwischen den einheimischen Schülerinnen und Schülern und solchen mit Migrationshintergrund. Dies führt letztlich zu tieferen Mathematikleistungen in Kantonen mit hoher sozialer und kultureller Heterogenität.

Besonders gefordert durch die Heterogenität ist der Kanton Zürich und in etwas geringerem Ausmass der Kanton Aargau und das Fürstentum Liechtenstein. In diesen drei Bildungssystemen sind aus diesem Grund in Mathematik die Leistungsunterschiede zwischen den Schülerinnen und Schülern gross. In Bern und vor allem im Wallis ist die Heterogenität der Schülerinnen und Schüler vergleichsweise klein. Trotz eines eher hohen Anteils an Schülerinnen und Schülern mit Migrationshintergrund steht der Kanton St. Gallen im PISA-Vergleich an der Spitze. Die Belastung durch die Heterogenität ist in St. Gallen allerdings nicht ganz so hoch wie in Zürich. Der Kanton Thurgau fällt am wenigsten auf. Die Heterogenität der Schülerschaft ist dort etwas geringer.

Auf der Sekundarstufe I finden sich zwei Schulmodelle. Im separativen Modell werden die Schülerinnen und Schüler gemäss ihrer Leistungen in Klassen mit meist drei unterschiedlichen Anspruchsniveaus eingeteilt, wobei der Unterricht praktisch ausschliesslich in diesen Klassen stattfindet. Beim integrativen Modell werden die Jugendlichen oft gemäss ihrer Leistung in Klassen mit zwei unterschiedlichen Anspruchsniveaus eingeteilt. Im Gegensatz zum separativen Modell findet aber in Kernfächern wie Mathematik oder Deutsch der Unterricht in Niveaugruppen statt, die von leistungsmässig gleich starken Schülerinnen und Schülern aus verschiedenen Klassen besucht werden. Integrativ an diesem Modell ist, dass Schülerinnen und Schüler in Kernfächern klassenübergreifend unterrichtet werden und sie gemäss ihrem Leistungsstand flexibel den unterschiedlichen Niveaugruppen zugeteilt werden können.

Der Vergleich der Leistungen in separativen und integrativen Schulmodellen ergibt, dass die Schülerinnen und Schüler etwa gleich gute Resultate erzielen, dass das integrative Modell Schülerinnen und Schüler aus sozial benachteiligten Familienverhältnissen aber besser fördern kann.

Mehrheitlich nach sechs Jahren Primarschule reagiert das schweizerische Schulsystem auf die Leistungsheterogenität durch die Einteilung der Schülerinnen und Schüler in unterschiedlich anspruchsvolle Schultypen. Schulen mit Grundansprüchen (vielfach Realschule genannt) werden von einem stetig abnehmenden Anteil der gesamten Schülerpopulation besucht. Die Klassen werden deshalb in Bezug auf die Leistungen, aber auch in Bezug auf die soziale und kulturelle Herkunft der Schülerinnen und Schüler je länger je homogener. Homogene Lerngruppen werden dann zu einem Problem bezüglich des Erzielens guter Leistungen, wenn sich die Lerngruppen nur noch aus leistungsschwachen Schülerinnen und Schülern zusammensetzen. Auch die vergleichsweise kleinen Klassen im Schultyp mit Grundansprüchen können die Nachteile erschwerter Lernbedingungen nicht ausgleichen.

Verspätete Einschulungen und Verzögerungen der individuellen Schullaufbahnen führen dazu, dass Schülerinnen und Schüler in der neunten Klasse älter sind, als dies auf Grund des gesetzlich vorgesehenen Schuleintrittsalters zu erwarten wäre. In Bern, Zürich und dem Fürstentum Liechtenstein sind etwas mehr als ein Drittel der Schülerinnen und Schüler in der neunten Klasse mindestens ein Jahr älter als erwartet, im Aargau und Thurgau sind es rund 40 Prozent, in St. Gallen rund zwei Drittel und im Wallis nahezu vier Fünftel.

Kantone mit hohem Durchschnittsalter in der neunten Klasse erzielen bessere Leistungen in der PISA-Studie. Das höhere Alter der Schülerinnen und Schüler zum Testzeitpunkt hat zu den guten Leistungen der Kantone St. Gallen, Aargau, Thurgau und Wallis beigetragen. Dies liegt daran, dass älteren Jugendlichen mehr Zeit für die Entwicklung ihrer intellektuellen Fähigkeiten zur Verfügung stand. Allerdings zeigt der Vergleich mit dem französischsprachigen Wallis, dass auch mit einem tieferen Einschulungsalter gute Leistungen erzielt werden können.

Dass sich die Unterrichtsdauer im Fach Mathematik zwischen den Kantonen beträchtlich unterscheidet, wird bei der Interpretation der Ergebnisse der PISA-Studie kaum beachtet. Die Schülerinnen und Schüler in Bern setzen sich bis ans Ende der obligatorischen Schulzeit während weniger als 1’200 Stunden mit Mathematik auseinander, im Thurgau sind es mit knapp 1’500 Unterrichtsstunden 25 Prozent mehr. Die Analysen zeigen, dass Kantone mit einem grösseren Umfang an Mathematikunterricht höhere Mathematikleistungen erzielen.

Die Schulleitungen und die Jugendlichen der untersuchten Deutschschweizer Kantone und des Fürstentums Liechtenstein werten die schulischen und unterrichtlichen Lernbedingungen im internationalen Vergleich mehrheitlich positiv. Zwischen den Kantonen und dem Fürstentum bestehen aber beträchtliche Unterschiede. Im Thurgau und mit Einschränkungen in Zürich sind die Einschätzungen fast durchgängig positiv. Der Kanton Thurgau fällt auf durch einen hohen Wert in der Lehrerpartizipation. Im Kanton Zürich wird vor allem das Schulklima sehr positiv beurteilt. Über Defizite wird hauptsächlich im Wallis geklagt. Insbesondere das Schulklima, aber auch die personellen und materiellen Ressourcen sowie Schulautonomie und Lehrerpartizipation werden vergleichsweise tief eingeschätzt. In den Schulen des Fürstentums sind die Mitbestimmungsmöglichkeiten der Lehrpersonen kleiner, hingegen ist die Autonomie der Schulen deutlich weiter fortgeschritten als in der Deutschschweiz. In Klassen mit Grundansprüchen berichten die Jugendlichen häufiger über Unterrichtsstörungen, die sich gemäss den Analysen negativ auf die Mathematikleistungen auswirken.

Der Bericht «PISA 2003: Analysen und Porträts für Deutschschweizer Kantone und das Fürstentum Liechtenstein. Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse.» kann zum Preis von 15 Franken (+ Porto/Versand) bezogen werden bei der Kantonalen Drucksachen- und Materialzentrale, Räffelstrasse 32, Postfach, 8090 Zürich (Telefon 043 259 99 99) oder ist als elektronisches Dokument unter www.bi.zh.ch -> Downloads & Publikationen -> Schulleistungsstudien erhältlich. Zudem besteht ein vertiefender Bericht (PISA 2003: Analysen für Deutschschweizer Kantone und das Fürstentum Liechtenstein. Detaillierte Ergebnisse und methodisches Vorgehen.), der über die gleichen Stellen bezogen werden kann.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Reorganisation des kantonalen Tiefbauamts: Verkehrsfluss steht im Zentrum

content_de:
Medienmitteilung
            07.12.2005

Das Tiefbauamt des Kantons Zürich erhält per 3. Januar 2006 eine neue Organisationsstruktur. Die Verantwortung für den Verkehrsfluss auf der Strasse und die Strassenprojekte stehen künftig noch mehr im Zentrum der Strukturen und Prozesse des neuen Tiefbauamts. Von den verschiedenen organisatorischen Änderungen sind insbesondere die heutigen Abteilungen National- und Hauptstrassen, Staatsstrassen und Brücken betroffen. Diese werden in einer Abteilung zusammengefasst und künftig unter dem Namen «Projektieren + Realisieren» sämtliche Strassenbauprojekte betreuen. Neu geschaffen wird die Abteilung Verkehrsmanagement, die sich schwergewichtig mit der Verkehrsoptimierung auf der Strasse befasst.

Die Anforderungen an das kantonale Tiefbauamt (TBA) befinden sich in verschiedenen Bereichen in einem grundlegenden Wandel: Die Aufgabenstellungen im störungsfreien Betrieb des Strassensystems (Verkehrsmanagement) werden immer komplexer, die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) verändert das heutige Zusammenwirken zwischen den beiden Staatsebenen im Strassenwesen entscheidend und der generelle Kostendruck erfordert, dass Strukturen, Prozesse und Standards periodisch auf Sparpotenziale hin untersucht werden. Baudirektorin Dorothée Fierz und Kantonsingenieur Thomas Kieliger haben in den vergangenen rund zehn Monaten mit einem kleinen Team intensiv daran gearbeitet, das Tiefbauamt auf diese Herausforderungen auszurichten und dessen Wirkungskraft weiter zu erhöhen.

Mit dem Zusammenschluss der bisherigen Abteilungen National- und Hauptstrassen, Staatsstrassen und Brücken zur neuen Abteilung «Projektieren + Realisieren» wird ein in sich geschlossener Aufgaben- und Verantwortungsbereich geschaffen. Dies erhöht die Führbarkeit und Steuerung, minimiert den Koordinationsaufwand und hilft Synergien nutzen. Diese Optimierungen kommen insbesondere den Gemeinden in deren Zusammenarbeit mit dem TBA zugute.

Grundlegende strukturelle und prozessuale Änderungen sind nicht nur im Bereich der Strassenbauprojekte erforderlich, sondern besonders auch im Bereich Strassenmanagement. Allein mit Lückenschliessungen im Strassennetz, Ausbauten und anderen baulichen Anpassungen lässt sich der möglichst störungsfreie Betrieb auf der Strasse in Zukunft nicht mehr gewährleisten. Erforderlich ist ein umfassendes Verkehrsmanagement auf der Strasse. Eine gleichnamige Abteilung – zum Teil aufbauend auf bisherigen Diensten – wird zu diesem Zweck neu geschaffen.

Schliesslich wird als weitere Optimierung die bisherige Stabseinheit «Planung und Steuerung» zur Abteilung «Entwickeln + Steuern». Die Abteilung erarbeitet u.a. im Rahmen übergeordneter Vorgaben Strategien im Strassenwesen, befasst sich mit der Erhaltungsplanung des Systems Strasse oder evaluiert und definiert Standards.

Durch die Neuzuordnung einzelner Aufgabenstellungen erfährt das bisherige und weiterhin bestehende Strasseninspektorat gewisse Veränderungen. Nachdem das Inspektorat bereits in den letzten Jahren reorganisiert und Arbeitsprozesse optimiert hat, wird es weitgehend in der heutigen Ausprägung ins neue Tiefbauamt überführt.

Die strukturellen Anpassungen führen insbesondere im Kader des Tiefbauamts zu personellen Veränderungen. Das grosse Know-how und den umfassenden Erfahrungsschatz bisheriger Abteilungsleiter, denen künftig keine Führungsaufgabe mehr zukommt, will sich das Tiefbauamt weiterhin erhalten. Diese Kaderleute sollen mit speziellen Stabsaufgaben im Umfeld des Kantonsingenieurs betraut werden und unter anderem an der komplexen Umsetzung der NFA oder der Überprüfung der Standards mitwirken. Darüber hinaus wird im Zuge der Reorganisation und der Beseitigung von Doppelspurigkeiten eine Stelle abgebaut, was eine Entlassung zur Folge hat. Im Übrigen erfolgt kein Personalabbau.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Stellungnahme des Regierungsrateszur Schaffhauser Agglomerationsstrategie

content_de:
Medienmitteilung
            09.12.2005

Der Zürcher Regierungsrat begrüsst die vom Kanton Schaffhausen vorgeschlagene künftige Agglomerationsstrategie im Grundsatz, äussert aber rechtliche Bedenken hinsichtlich der geplanten Ausführungsorgane. Mit der Strategie, die sich vor allem auf die Bereiche Siedlung und Verkehr bezieht, sollen die Voraussetzungen für künftige Bundesbeiträge im Rahmen der NFA geschaffen werden.

Die Schaffhauser Agglomerationsstrategie zielt in erster Linie darauf ab, für den Raum Schaffhausen die Anforderungen des Bundes an ein Agglomerationsprogramm Siedlung und Verkehr zu erfüllen. Kernelement der vorgeschlagenen Strategie ist die Schaffung eines Vereins Agglomeration Schaffhausen, der als Trägerschaft für die Umsetzung eines solchen Programms fungieren soll. Mitglieder dieses privatrechtlich organisierten Vereins sollen neben den betroffenen Gemeinden der Kanton Schaffhausen sein. Den Kantonen Zürich und Thurgau soll eine künftige Mitgliedschaft offen stehen.

In seiner Vernehmlassungsantwort unterstützt der Kanton Zürich die vorgeschlagene Strategie im Grundsatz. Er begrüsst die Gründung des Vereins Agglomeration Schaffhausen, soweit es sich dabei um eine reine Kommunikations- und Koordinationsplattform der beteiligten Körperschaften handelt. Die Umsetzung von Agglomerationsprogrammen gemäss den Vorgaben des Bundes ist jedoch eine öffentliche Aufgabe, die nach Auffassung des Regierungsrates nicht ohne Weiteres an einen privatrechtlichen Verein übertragen werden kann. Hier bestehen noch zahlreiche offene Rechtsfragen, die einer vertieften Prüfung bedürfen. Diese Prüfung könnte in einer interkantonalen Arbeitsgruppe vorgenommen werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat führt Leinen- und Maulkorbpflicht für vier Hunderassen ein

content_de:
Medienmitteilung
            07.12.2005

Der Regierungsrat ist erschüttert über den tragischen Vorfall vom 1. Dezember 2005, an dem ein sechsjähriger Kindergartenschüler von drei Pitbull-Terriern angefallen und tödlich verletzt worden ist. Er spricht der Familie des Opfers seine Anteilnahme aus. Als Sofortmassnahme wird der Regierungsrat für eine befristete Dauer im öffentlich zugänglichen Raum eine Leinen- und Maulkorbpflicht für vier Hunderassen einführen. Diese Massnahme soll so lange gelten, bis definitive Massnahmen ausgearbeitet sind und umgesetzt werden können. Weiter wird den Gemeinden sowie den Hundehalterinnen und Hundehaltern je eine Kurzinformation zur Verfügung gestellt, die die bestehenden Regeln in Erinnerung rufen.

Das Hundegesetz von 1971 enthält verschiedene repressive Vorschriften zur Verhinderung von solchen Ereignissen. Gemäss Paragraf 9 und 10 dürfen Hunde an gewissen Orten überhaupt nicht, an anderen nur an der Leine mitgeführt werden. Läufige, bissige und kranke Hunde sind stets anzuleinen und bissige Hunde müssen überdies einen Maulkorb tragen. Auf Fachanordnung der Bezirkstierärzte kann die Gemeinde verfügen, dass ein Hund, der für Mensch und Tier gefährlich ist, abgetan werden muss.

Angesichts der heutigen Mobilität macht es Sinn, wenn Vorschriften zu Zucht und Haltung möglichst gesamtschweizerisch einheitlich gelten und Kantone und Gemeinden sich schwergewichtig auf den Vollzug konzentrieren. In diesem Sinne hat das Bundesamt für Veterinärwesen eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die bis Ende Januar 2006 ein Massnahmenpaket zum Schutz vor gefährlichen Hunden vorschlägt. Die Zürcher Kantonstierärztin ist in der Arbeitsgruppe vertreten.

Der Regierungsrat hat das weitere Vorgehen diskutiert und die folgenden Massnahmen beschlossen

Der Regierungsrat ist überzeugt, dass die konsequente Anwendung der bestehenden Vorschriften zusammen mit den genannten Sofortmassnahmen das Unfallrisiko verringern und dazu beitragen, der Angst der Bevölkerung vor gefährlichen Hunden entgegenzuwirken, auch wenn das Risiko für Unfälle mit Hunden nie zu hundert Prozent ausgeschlossen werden kann.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Vernehmlassung zum Gesetz über den Beitritt zur Rahmenvereinbarung für die Interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich

content_de:
Medienmitteilung
            08.12.2005

Der Regierungsrat hat die Direktion der Justiz und des Innern ermächtigt, zum Gesetz über den Beitritt zur Rahmenvereinbarung für die Interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen. Mit der Rahmenvereinbarung legen die Kantone die Grundzüge der Zusammenarbeit fest, wie sie die Bundesverfassung im Rahmen der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) vorsieht.

Am 28. November 2004 haben die Schweizer Stimmberechtigten dem Bundesbeschluss zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen klar zugestimmt. Die NFA soll bereits am 1. Januar 2008 in Kraft treten. Der Kanton Zürich als einer der Geberkantone hat in diesem Zusammenhang immer wieder betont, dass seine Zustimmung für die NFA unter anderem von einer funktionierenden interkantonalen Zusammenarbeit mit Lastenausgleich abhängt.

Die Interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich bildet eines der vier Standbeine der NFA. Die interkantonale Zusammenarbeit soll so ausgestaltet werden, dass die Nutzniesser gleichzeitig Kosten- und Entscheidungsträger sind (fiskalische Äquivalenz). Sind Gemeinden Leistungsersteller, sollen ihnen die Abgeltungen zukommen, soweit sie die Kosten für die Leistungserstellung tragen. Im Februar 2005 gab die Konferenz der Kantonsregierungen nach längerer Vorbereitungszeit bei den Kantonen eine überarbeitete Fassung der Rahmenvereinbarung in die interne Vernehmlassung. Der Regierungsrat stimmte der Vorlage im März 2005 grundsätzlich zu. An der Plenarversammlung der Konferenz der Kantonsregierungen wurde die Rahmenvereinbarung im Juni 2005 bei zwei Enthaltungen einstimmig angenommen.

Bei gemeinsamen Trägerschaften haben die Trägerkantone grundsätzlich paritätische Mitsprache- und Mitwirkungsrechte. Die Geschäftsprüfung erfolgt durch interparlamentarische Geschäftsprüfungskommissionen. Ebenfalls geregelt werden Ein- und Austrittsbedingungen sowie die Haftung der beteiligten Kantone. Ein Leistungskauf kann mit Ausgleichszahlungen, aber auch mit Tausch von Leistungen oder Mischformen von beiden erfolgen. Die Leistungskäufer haben in der Regel mindestens partielle Mitspracherechte und gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen. Die Abgeltungen werden auf der Grundlage von Kosten- und Leistungsrechnungen ermittelt. Ausgangslage für die Bestimmung der Abgeltung von Leistungsbezügern aus anderen Kantonen bilden die durchschnittlichen Vollkosten. Die Abgeltungen richten sich nach der effektiven Beanspruchung der Leistungen.

Für die Erledigung von Streitfällen ist ein Streitbeilegungsverfahren vorgesehen. Dazu wird eine ständige Interkantonale Vertragskommission geschaffen. Die Rahmenvereinbarung tritt in Kraft, wenn 18 Kantone beigetreten sind.

Mit der Verabschiedung durch die Konferenz der Kantonsregierungen ist der Weg für die Ratifikation durch die Kantonsparlamente frei. Damit die Vereinbarung wie die gesamte NFA ebenfalls am 1. Januar 2008 in Kraft treten kann, muss sichergestellt werden, dass die Ratifikationsverfahren rechtzeitig zu Ende gebracht werden. Für den Beitritt zur Rahmenvereinbarung ist nach kantonalem Recht ein Beitrittsgesetz erforderlich. Das Gesetz über den Beitritt zur Rahmenvereinbarung für die Interkantonale Zusammenarbeit mit Lastenausgleich unterliegt dem fakultativen Referendum. Der Zeitplan zur Ratifikation der Rahmenvereinbarung berücksichtigt die allfällige Durchführung einer Volksabstimmung. Der Regierungsrat gibt darum das Gesetz bereits im laufenden Jahr in die Vernehmlassung.

Da im Rahmen der Vernehmlassung nicht auf inhaltliche Fragen eingegangen werden kann, sondern allein die Frage nach Annahme oder Ablehnung des Gesetzes gestellt wird, ist es gerechtfertigt, die übliche Vernehmlassungsfrist von drei Monaten auf zwei Monate zu kürzen. Die Frist dauert somit bis zum 31. Januar 2006.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungen der Kantone Bern und Zürichstimmen gemeinsamer Vetsuisse-Fakultät zu

content_de:
Medienmitteilung
            08.12.2005

Die veterinärmedizinische Ausbildung in der Schweiz geht neue Wege: Die Regierungen des Kantons Bern und des Kantons Zürich haben der Bildung einer gemeinsamen Vetsuisse-Fakultät zugestimmt. Damit findet das bisher grösste Hochschulreformprojekt der Schweiz seinen baldigen Abschluss.

Wegen der breiten Entwicklung in der Veterinärmedizin ist jede der beiden Fakultäten in Zürich und Bern für sich allein genommen zu klein, um alle notwendigen Bereiche abzudecken. Die nun von den Kantonsregierungen beschlossene Zusammenführung dient in erster Line der Sicherung der Qualität von Forschung, Lehre und Dienstleistung sowie der internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Sie basiert auf dem Willen und der Notwendigkeit, Synergien zu nutzen, um die Lehre und Forschung bei beschränkten Ressourcen zu optimieren. Ziel ist es, die vorhandenen Mittel so einzusetzen, dass Vetsuisse im internationalen Vergleich mit anderen veterinärmedizinischen Fakultäten einen Spitzenplatz erreichen kann. Bern und Zürich sind die Standorte der Vetsuisse-Fakultät.

  Die Vetsuisse-Fakultät wird vorerst drei standortübergreifende Departemente umfassen: Präklinik, Klinik und Paraklinik. Dabei wird Zürich einen Schwerpunkt in der Präklinik (veterinärmedizinische Grundfächer wie zum Beispiel Physiologie oder Anatomie) haben, während die Kompetenzen im Bereich der paraklinischen Fächer (neben der Klinik unterrichtete Fächer wie zum Beispiel Pathologie, Bakteriologie, Virologie und Parasitologie) komplementär auf Bern und Zürich verteilt werden.

  Im Bereich der klinischen Dienstleistungen (Tierspitäler) bleibt die Grundversorgung in Bern und Zürich erhalten. Einzelne Fachrichtungen werden dagegen unter den Kliniken aufgeteilt. Angesichts der zunehmenden Bedeutung der Kleintiermedizin sind gut funktionierende Kleintierkliniken an beiden Standorten unabdingbar. Auch für die Durchführung der klinischen Grundausbildung sind Kleintierkliniken an beiden Standorten notwendig.

  Die Vetsuisse hat vier Organe: den Vetsuisse-Rat, die Vetsuisse-Fakultätsversammlung, die Vetsuisse-Dekanin oder den Vetsuisse-Dekan und die Standortversammlungen. Der Vetsuisse-Rat koordiniert den Betrieb der Fakultät und legt die strategischen Vorgaben fest.

  Die Kantonsparlamente von Bern und Zürich werden voraussichtlich im nächsten Frühling über den Beitritt zur Vetsuisse-Fakultät befinden. Der Start ist für den 1. September 2006 vorgesehen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Beiträge aus dem Lotteriefonds

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Medienmitteilung
            09.12.2005

Der Regierungsrat hat Beiträge aus dem Lotteriefonds für ein Schwerpunktprogramm zur betrieblichen Gesundheitsförderung sowie an die Kosten für eine Werkausgabe der Forschungs-Stiftung Johann Caspar Lavater bewilligt.

396'000 Franken gehen an das Institut für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Zürich für ein Schwerpunktprogramm zur betrieblichen Gesundheitsförderung. Ziel des Programms bis 2008 ist es, die Gesundheitsförderung in privaten und öffentlichen Unternehmen bekannt zu machen und in Pilotbetrieben einzuführen. Dadurch sollen die Gesundheit und die Leistungsfähigkeit der Mitarbeitenden verbessert und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen gesteigert werden.

  Die Forschungs-Stiftung Johann Caspar Lavater erhält 300'000 Franken an die Kosten für die Herausgabe von drei Bänden einer Werkausgabe. Zwei davon beinhalten wissenschaftliche Schriften Lavaters, der dritte – ein Anekdotenband - enthält das Tagebuch einer Cousine Lavaters, das einen genauen Einblick in dessen Leben ermöglicht. Der Zürcher Gelehrte J.C. Lavater (1741 bis 1801) ist vor allem durch seine Physiognomie-Lehre bekannt geworden, die jedoch nur Teil seines umfangreichen theologischen, philosophischen und psychologischen Werkes ist.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neues Immobilienamt ermöglichteffizienteres Immobilien-Management

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Medienmitteilung
            09.12.2005

Der Regierungsrat hat im Rahmen des Sanierungsprogramms 04 beschlossen, bestehende Bereiche aus der Baudirektion zusammenzulegen und auf den 1. Juli 2006 in der Baudirektion ein Immobilienamt zu schaffen. Mit dem neuen Amt wird dem Regierungsrat für den Bereich der staatlichen Betriebsliegenschaften ein strategisches Führungsinstrument zur Verfügung stehen. Künftig kann er den Bereich der Betriebsliegenschaften, die einen Wert von rund 7,5 Milliarden Franken verkörpern, frühzeitiger und zielgerichteter als bisher steuern, seine Immobilienpolitik wirksam umsetzen und das Immobilienmanagement effizienter ausgestalten. Ziel ist es, jährliche Einsparungen von mehreren Millionen Franken zu erzielen.

Im Rahmen des Sanierungsprogramms 04 wurde festgestellt, dass der Regierungsrat den Bereich der staatlichen Betriebsliegenschaften (Gebäude, die der Staat für die Erfüllung seiner Kernaufgaben benötigt) nicht im erforderlichen Mass aus einer Gesamtsicht heraus strategisch und finanziell steuern kann. Bei der heutigen Entscheidfindung stehen die einzelnen Projekte im Vordergrund. Sie gelangen dabei zu einem Zeitpunkt an den Regierungsrat, zu dem Projektänderungen oder gar ein Projektabbruch bereits erhebliche Kosten verursachen. Zudem besteht eine ungenügende Rollentrennung beim Hochbauamt, das als Eigentümervertreter, Immobilienbetreiber und Fachamt für Baufragen unterschiedliche Interessen wahrnehmen muss.

Qualitativer und quantitativer Mehrwert

  Die Schaffung des Immobilienamtes ermöglicht es, die Mehfachrolle des Hochbauamtes zu entflechten. Das Hochbauamt wird zum reinen Fachamt für Baufragen, das für die Projektierung und Bauführung bei Neubauten sowie den Unterhalt der Liegenschaften verantwortlich ist. Das Immobilienamt nimmt neu die Eigentümerfunktion wahr und dient als Steuerungs- und Controllingorgan. Es ist aber auch - insbesondere für die Liegenschaften der Zentral- und der Bezirksverwaltung - der zentrale Bewirtschafter der Gebäude.

Standardprozess als zentrales Steuerungsinstrument

  Parallel mit dem Aufbau des Immobilienamtes wird ein Standardprozess für Immobilieninvestitionen eingeführt. Dieser stellt sicher, dass der Regierungsrat Investitionsentscheide auf der Basis von einheitlichen Entscheidungsgrundlagen in einem frühen Verfahrensstadium treffen kann. Der Regierungsrat kann so die Investitionsprozesse für Immobilien rechtzeitig und zielgerichteter steuern. Kostentreibende Projektverzögerungen aus finanziellen Gründen – zum Beispiel als Folge von Sparmassnahmen – sowie Planungs- und Projektierungsarbeiten für später nicht weiterverfolgte Projekte werden damit minimiert.

Erhebliche Kostenreduktionen

  Es wird davon ausgegangen, dass sich mit dem Aufbau des Immobilienamtes die jährlichen Projektierungskosten um 5 bis 15 Prozent vermindern lassen, was Einsparungen von rund einer Million Franken entspricht. Dazu kommen erhebliche Minderkosten aus der vom Immobilienamt kontrollierten Anwendung und Durchsetzung von verschiedenen Standards (Flächen-, Baukosten-, Raum- und Ausstattungsstandards). Weiter sind wesentliche Einsparungen durch die Festsetzung von Bewirtschaftungsvorgaben und deren Umsetzung durch das Immobilienamt zu erwarten. Insgesamt wird mit Kostenreduktionen von mehreren Millionen Franken gerechnet.

Organisation und Umsetzung

  Das neue Amt umfasst rund 85 Stellen und setzt sich zusammen aus den drei Abteilungen Steuerung und Portfolio Management, Betriebsliegenschaften und Bewirtschaftung. Neben den gewichtigen neuen Aufgaben (Steuerung/Portfolio Management) wird das Immobilienamt mehrheitlich Aufgaben des Hochbauamts und teilweise des Generalsekretariats der Baudirektion übernehmen. Aus der Baudirektion werden rund 80 Stellen ins neue Amt überführt, ein Mitarbeiter wechselt von der Staatskanzlei ins Immobilienamt. Vier Stellen werden neu geschaffen. Angestrebt wird, dass das Immobilienamt am 1. Juli 2006 seinen operativen Betrieb aufnehmen kann.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Verbesserter Schutz für Fussgänger in Russikon und Wald

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Medienmitteilung
            06.07.2006

Der Regierungsrat hat für den Bau eines Gehwegs von Rumlikon nach Russikon und die Sanierung der bestehenden Strassenverbindung einen Kredit von rund drei Millionen Franken bewilligt. Die Ortsverbindung, die auch als Schulweg benutzt wird, bietet zur Zeit ungenügenden Schutz für Fussgänger. Zudem ist die Fahrbahn in sehr schlechtem Zustand. Nebst der Strassensanierung und dem Bau des Gehwegs sollen neu eine Schutzinsel sowie eine Strassenbeleuchtung zur Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer beitragen.

Der Regierungsrat hat ausserdem rund 1,4 Millionen Franken für den Bau eines Gehwegs in Wald bewilligt. Der zum Schutz der Fussgänger geplante Gehweg führt vom Ortsausgang Wald zum Weiler Blattenbach. Diese Strecke wird insbesondere von Schulkindern und Bewohnern des Weilers Blattenbach frequentiert.

  Es ist geplant, die Hauptarbeiten bei beiden Bauprojekten vom Frühjahr bis Herbst 2007 durchzuführen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Umsetzungsplanung zum neuen Volksschulgesetz und Objektkredit zur Umsetzung

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Medienmitteilung
            09.12.2005

Der Regierungsrat hat der Umsetzungsplanung für das neue Volksschulgesetz zugestimmt und für die einmaligen Kosten der Umsetzung einen Kredit von 28,7 Millionen Franken bewilligt. Die Neuerungen werden zeitlich und finanziell gestaffelt ab dem Schuljahr 2006/07 bis Ende 2011 umgesetzt. Auf diese Weise wird gewährleistet, dass die gesamte Reform organisatorisch und finanziell bewältigt werden kann.

Am 5. Juni 2005 haben die Stimmberechtigten das neue Volksschulgesetz mit gut 70 Prozent Ja-Stimmen angenommen. Gestützt auf das deutliche Ja erwarten sowohl Behörden als auch Eltern eine möglichst schnelle Umsetzung der Reformen. Wie schon im Beleuchtenden Bericht des Regierungsrates zur Abstimmungsvorlage erwähnt, werden die Neuerungen zeitlich und finanziell gestaffelt umgesetzt. Die konkrete Umsetzung soll nach Möglichkeit mit den Gemeinden abgestimmt werden, damit lokale Bedürfnisse berücksichtigt werden können.

Mit dem Gesetz werden zum einen die rechtlichen Grundlagen für die Volksschule den heutigen Gegebenheiten angepasst, zum andern werden verschiedene Reformelemente, die in den letzten Jahren erprobt wurden, verbindlich vorgeschrieben. Diese beiden unterschiedlichen Schwerpunkte verlangen unterschiedliche Vorgehensweisen bei der Umsetzung und der Inkraftsetzung der entsprechenden Bestimmungen.

Bei den Paragrafen, die grundsätzlich die Rechtsstellung der an der Schule beteiligten Personen oder Stellen betreffen, ist eine Inkraftsetzung auf einen einzigen Termin sinnvoll. Dies betrifft zum Beispiel die Kantonalisierung des Kindergartens oder die Finanzierung der Volksschule. Die Inkraftsetzung auf einen Termin dient der Rechtssicherheit, eine gestaffelte Einführung nach Gemeinden kommt deshalb nicht in Frage.

Eine gestaffelte Inkraftsetzung ist demgegenüber bei all denjenigen Paragrafen vorgesehen, welche die Rechtsgrundlage für einzelne Reformprojekte bilden. Dazu gehören zum Beispiel die Neuregelung des Sonderpädagogischen Angebots oder die Unterstützung von Schulen mit einem hohen Anteil Fremdsprachiger (QUIMS). Für einzelne Bereiche, z.B. die geleiteten Schulen, bedarf es einer Übergangsordnung, da die Gemeinden von unterschiedlichen Ausgangslagen ausgehen.

  In einer ersten Phase erfolgen die nötigen Planungs- und Entwicklungsarbeiten, die Weiterbildungs- und Unterstützungsangebote werden bereit gestellt und die Unterstützungsmaterialien erarbeitet. In einer zweiten Phase geht es darum, die Gemeinden bei den Umsetzungsarbeiten zu unterstützen. Eine Kernaufgabe des Kantons ist es zudem zu überprüfen, ob der Umsetzungsprozess in den Gemeinden den gewünschten Verlauf nimmt und die erhofften Resultate zeitigt.

Die Neuerungen lösen zudem einen erheblichen Bedarf an Weiterbildung und Nachqualifikation aus. Diese Aufgabe wird weitgehend durch die Pädagogische Hochschule Zürich und die Hochschule für Heilpädagogik im Auftragsverhältnis wahrgenommen. Die gesamte Umsetzung der Neuerungen soll Ende 2011 abgeschlossen sein.

Für die Weiterbildung und die Unterstützungsleistungen hat der Regierungsrat für die Jahre 2006 bis 2011 einen Objektkredit von 28,7 Millionen Franken bewilligt. Der in der Abstimmungsweisung ausgewiesene Betrag für die einmaligen Ausgaben von 28,7 Millionen Franken wird damit eingehalten.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Eigentalstrasse ab 18.00 Uhr wieder offen

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Medienmitteilung
            09.12.2005

Die Eigentalstrasse zwischen Birchwil und Oberembrach ist ab heute Freitag, 18.00 Uhr, wieder rund um die Uhr befahrbar. Die Bauarbeiten zur Sanierung eines Bachdurchlasses und zum Einbau eines Amphibientunnels sind erfolgreich abgeschlossen worden. Das Projekt stand unter der Leitung der Fachstelle Naturschutz des Kantons Zürich.

Die temporäre Sperrung der Eigentalstrasse konnte einen Tag früher als geplant wieder aufgehoben werden. Trotz schwieriger Witterungsbedingungen verliefen die anspruchsvollen Bauarbeiten dank der Totalsperrung zügig und reibungslos.

Der Bach hat nun in einem grossen Kastenprofil viel Raum. Seitlich sind Stege angebracht, auf welchen Tiere die Strasse unterqueren können. Der Durchlass wurde hauptsächlich zum Schutz der jungen Amphibien erstellt. Die kleinen Kröten und Frösche, die im Frühsommer vom Laichgewässer wegwandern und trotz des Zaunes entlang dem Weiher auf die Strasse gelangen, werden heute zu einem grossen Teil überfahren. Das Eigental beherbergt neben zahlreichen anderen seltenen und bedrohten Tieren und Pflanzen eine der fünf grössten Amphibienpopulationen im Kanton Zürich.

Obwohl die Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer Umwege in Kauf nehmen mussten, wurde die Strassensperrung in der Bevölkerung sehr gut akzeptiert. Sie verlief ohne nennenswerte Zwischenfälle. Das Projekt wurde von der Fachstelle Naturschutz des Kantons Zürich in Zusammenarbeit mit der Stadt Kloten ausgeführt.

Die temporäre nächtliche Sperrung im Frühjahr zum Schutz der Laichwanderung wird weiterhin nötig sein. Dann wandern die erwachsenen Tiere nämlich auf einer Strecke von mehreren hundert Metern über die Strasse und weichen kaum von ihrem direkten Weg zum Gewässer ab. Die Kröten und Frösche gehen auch lieber über die Strasse als durch unterirdische Durchlässe.

(Medienmitteilung des Amtes für Landschaft und Natur)

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contact: Staatskanzlei | info@kdmz.zh.ch

title_de: Separatdruck der neuen Kantonsverfassung erhältlich

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Medienmitteilung
            13.12.2005

Der Text der neuen Kantonsverfassung ist jetzt zusammen mit der Bundesverfassung und einem Stichwortverzeichnis auch als Separatdruck erhältlich. Die Stimmberechtigten haben am 27. Februar 2005 der neuen Verfassung des Kantons Zürich zugestimmt. Sie tritt am 1. Januar 2006 in Kraft. Seit Jahrzehnten veröffentlicht die Staatskanzlei die geltende Version der Bundesverfassung und der Kantonsverfassung gemeinsam in einem Separatdruck. Ein Stichwortverzeichnis erleichtert die Suche in den beiden Verfassungstexten.

Der 148 Seiten umfassende Separatdruck mit der Bundesverfassung vom 18. April 1999 und der neuen Kantonsverfassung kann ab sofort als broschierte Ausgabe zum Preis von fünf Franken pro Exemplar (plus Mehrwertsteuer sowie Verpackungs- und Versandspesen) bestellt werden bei der

Kantonalen Drucksachen- und Materialzentrale KDMZ

  Räffelstrasse 32

  8090 Zürich

Telefon 043 259 99 91

  Telefax 043 259 99 98

E-Mail: info@kdmz.zh.ch

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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title_de: Sekundarschulabschluss für Erwachsene

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Medienmitteilung
            14.12.2005

Dieses Jahr haben wiederum zahlreiche Erwachsene von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, den Abschluss auf der Sekundarstufe I nachzuholen. Der nachgeholte Abschluss kann Erwachsenen den Zugang zu einer Lehre oder den Eintritt in eine weiterführende Schule eröffnen.

Im Oktober 2005 traten 79 Kandidatinnen und Kandidaten zur Prüfung an. Die Prüfung kann gesamthaft oder in zwei Teilprüfungen absolviert werden. 22 Personen haben auf der Leistungsstufe E abgeschlossen (entspricht der Abteilung A der dreiteiligen Sekundarschule) und 9 Personen auf der Leistungsstufe G (entspricht der Abteilung B). Diese konnten am 7. Dezember anlässlich einer kleinen Abschlussfeier ihr Zeugnis in Empfang nehmen. 26 Kandidatinnen und Kandidaten haben eine Teilprüfung absolviert.

  Rund 75 Prozent der Teilnehmenden waren Frauen. Die meisten Teilnehmenden haben das Schweizer Bürgerrecht (66 Prozent) und bezeichnen Deutsch als Muttersprache (59 Prozent). In den letzten Jahren sind die Teilnehmenden zunehmend jünger geworden. Der grösste Teil ist jünger als 25 Jahre (2005 rund 78 Prozent).

  Die Prüfung wird einmal jährlich vom Mittelschul- und Berufsbildungsamt in Zusammenarbeit mit der Pädagogischen Hochschule Zürich organisiert. Die meisten Absolventinnen und Absolventen hatten sich im einjährigen Vorbereitungskurs an der «SHL viventa Fachschule für Hauswirtschaft und Lebensgestaltung» in Zürich darauf vorbereitet. Eine Vorbereitung an der Schule ist aber nicht Bedingung; der Stoff kann auch individuell gelernt werden.

  Informationen über die Vorbereitungsmöglichkeiten sind erhältlich bei: SHL viventa Fachschule für Hauswirtschaft und Lebensgestaltung, Wipkingerplatz 4, 8037 Zürich,

  Telefon 044 446 43 13.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Wirtschaftlicher Strukturwandel im Bild

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Medienmitteilung
            15.12.2005

Eine neue Publikation des Statistischen Amts geht dem regionalen Strukturwandel im Wirtschaftsraum Zürich auf den Grund. Sie enthält eine Serie von kommentierten Karten, welche die Entwicklung einzelner Branchen im Zeitraum von 1995 bis 2001 veranschaulichen.

Wie die Karten zeigen, gehört die Softwareentwicklung zu den Boombranchen. Zwischen 1995 und 2001 hat sich ihre Beschäftigtenzahl in der Metropolitanregion Zürich (siehe Kasten) mehr als verdreifacht. Das Wachstum ging dabei vor allem auf das Konto der städtischen Zentren – die Standorte Zürich und Zug-Baar bildeten eigentliche Entwicklungsschwerpunkte. Ebenfalls zugelegt haben die Finanzdienstleistungen, wobei hier ein starker Konzentrationsprozess zu verzeichnen war. Profitiert haben besonders die Stadt Zürich, die stadtnahe Glattal-Agglomeration sowie Zug und Freienbach (SZ). Auch Bildung und High-Tech-Industrien haben zwischen 1995 und 2001 Beschäftigungsanteile gewonnen. Während das Bildungswesen ebenfalls vor allem in den städtischen Zentren wuchs, zeigt die Karte im Fall der High-Tech-Branche ein uneinheitliches Bild: Gemeinden wie Bassersdorf, Greifensee oder Stäfa gehören ebenso zu den Gewinnern wie die grossen Städte.

Rückläufig ist die Zahl der Beschäftigten im Maschinenbau. Zwischen 1995 und 2001 verringerte sie sich in der Metropolitanregion Zürich um 18 Prozent. Vor allem die traditionell wichtigen Standorte Zürich und Winterthur verloren massiv. An Bedeutung für den Maschinenbau zugelegt haben dagegen verschiedene kleinere Gemeinden, darunter mittelgrosse Zentren wie Schaffhausen und Baden. Auch der Grosshandel ist einem starken Wandel unterworfen. Die Stadt Zürich und der Glattaler Agglomerationsgürtel haben Marktanteile verloren, andere Gemeinden, allen voran Winterthur, haben an Bedeutung gewonnen. Beim Detailhandel schliesslich hat die Zahl der Beschäftigten leicht abgenommen. Die Karte zeigt, dass vor allem die Stadt Zürich als Standort an Bedeutung eingebüsst hat, während Gemeinden auf der «grünen Wiese» – so Hinwil, Dietlikon und Volketswil – Marktanteile gewonnen haben.

Der Wirtschaftsraum Zürich ist das grösste und ökonomisch bedeutendste Ballungsgebiet der Schweiz. Ausgangspunkt für dessen Abgrenzung ist die vom Bundesamt für Statistik definierte Metropolitanregion, die neben der Kernagglomeration Zürich elf weitere Agglomerationen in sieben Kantonen umfasst. Hier arbeiten 27 Prozent der Erwerbstätigen des Landes, die zusammen rund ein Drittel des schweizerischen Volkseinkommens erwirtschaften. Die einzelnen Agglomerationen der Metropolitanregion sind eng mit ihrem Umland verflochten. So entsteht ein funktional und räumlich zusammenhängendes Gebiet, das vom Zugersee bis nach Süddeutschland und von Aarau bis nach Wil (SG) reicht: der Zürcher Wirtschaftsraum.

statistik.info 19/2005. Branchenentwicklung im Zürcher Wirtschaftsraum: Regionaler Strukturwandel 1995 bis 2001 – eine Übersicht in Karten. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich: www.statistik.zh.ch/statistik.info/pdf/2005_19.pdf

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: 16. Bericht der Zürcher Denkmalpflege: Schwergewicht bilden Denkmalpflegeobjekte in der Stadt Zürich

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Medienmitteilung
            15.12.2005

Die Denkmalpflege der Baudirektion Kanton Zürich hat ihren 16. Bericht in der Reihe «Zürcher Denkmalpflege» herausgegeben. Der aussagekräftig illustrierte Band präsentiert eine Fülle an Informationen zu Zeugen der Architektur und Geschichte des Kantons Zürich und vermittelt beispielhafte Einblicke in die Tätigkeit der kantonalen Denkmalpflege in den Jahren 2001 und 2002. 53 wichtige Bauobjekte sind dargestellt, deren Umbau- und Restaurierungsarbeiten in diesen beiden Jahren von der Denkmalpflege begleitet wurden.

Die Publikation umfasst 53 ausführliche Beiträge mit bauhistorischen Zeittafeln, Renovations- beziehungsweise Restaurierungsberichten sowie Dokumentations- und Quellenanhang. Weiter sind rund 180 Objekte mit Kurzangaben zur Geschichte und zu den jeweils getroffenen Massnahmen dokumentiert. Ein detailliertes Literaturverzeichnis sowie der Publikationskatalog runden den Band ab. Die Geschichte des in den 1980er Jahren in seinem Fortbestand stark gefährdeten spätmittelalterlichen Bauernhauses in Uetikon am See zeigt exemplarisch die oft über Jahre dauernden Anstrengungen der Denkmalpflege zur Erhaltung unseres architektonischen Kulturgutes. Im Jahr 2001 fanden diese mit der Beendigung der Restaurierung ihren erfolgreichen Abschluss.

Wie bei den bisherigen Berichten der «Zürcher Denkmalpflege» wurde auch diesmal Wert gelegt auf eine regionale Verteilung der Objekte innerhalb des Kantons. Ein Schwergewicht bildet jedoch die Stadt Zürich, speziell das Quartier Enge, das mit fünf wichtigen Schutzobjekten vertreten ist. Hinsichtlich der Baugattungen setzen Kirchenbauten in der Landschaft (zum Beispiel Fällanden, Gossau, Rümlang, Turbenthal) und in der Stadt Zürich (Enge, Oberstrass, St. Anton in Hottingen) einen Schwerpunkt im Bericht. Daneben werden Bauernhäuser, Villen, ein Industrie-Ensemble in Uster und verschiedene reizvolle Kleinbauten, wie zum Beispiel der Speicher in Bachs oder das ehemalige Werkstattgebäude am Häldeliweg in Zürich-Fluntern, beschrieben. Besonders erwähnenswert sind das durch seinen Malereibestand aussergewöhnliche Wohnhaus «Friedau» in Kleinandelfingen und die Villa «Schönberg» in Zürich-Enge. Letztere ist eine bedeutende Zeugin grossbürgerlicher Wohnkultur des ausgehenden 19. Jahrhunderts. Die weibliche Figur mit dem Lorbeerkranz an der Südwand des ehemaligen Badezimmers im 1. Obergeschoss, die im März 2002 freigelegt und restauriert wurde, ziert das Umschlagbild des Berichts.

Die Zeitspanne der behandelten Objekte reicht vom späten Mittelalter (Gfenn bei Dübendorf) bis in die Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg. Die Kantonsschulen Freudenberg und Enge in Zürich sowie das behutsam renovierte Breuer Lakehouse in Meilen vertreten als herausragende Schutzobjekte die jüngere Geschichte.

Hinweis

Der 16. Bericht der Zürcher Denkmalpflege kann bezogen werden bei:

  Fotorotar AG, Gewerbestrasse 18, 8132 Egg (Preis Fr. 62.-/Euro 40.-).

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Verlängerung des Pilotversuchs «Einführung der zweisprachigen Maturität an Zürcher Mittelschulen»

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Medienmitteilung
            15.12.2005

Der Regierungsrat hat das Pilotprojekt «Einführung der zweisprachigen Maturität (Deutsch/Englisch) an Zürcher Mittelschulen» aufgrund positiver Evaluationsergebnisse um drei Jahre verlängert und dazu einen Kredit von 600'000 Franken bewilligt. Die Zeit bis Ende Schuljahr 2008/2009 soll für die Optimierung der zweisprachigen Maturitätsgänge genutzt werden.

Im Jahr 2000 bewilligte der Regierungsrat das Pilotprojekt «Einführung der zweisprachigen Maturität (Deutsch/Englisch) an Zürcher Mittelschulen». Das bis Ende Frühlingssemester 2006 befristete Projekt startete im Schuljahr 2001/2002 mit drei Kantonsschulen, ein Jahr später stiessen drei weitere Kantonsschulen hinzu. Bis zum Schuljahr 2004/2005 waren insgesamt zehn Pilotschulen am Projekt beteiligt.

Im zweisprachigen Ausbildungsgang wird der Unterricht in ausgewählten Fächern in Englisch erteilt (immersiver Unterricht). Das Pilotprojekt wurde von der Arbeitsgemeinschaft ARGE-BILINGUAL (Pädagogische Hochschule Zürich, Pädagogisches Institut der Universität Zürich) einer wissenschaftlichen Evaluation unterzogen. Das Evaluationsteam zieht aus den bisherigen Erfahrungen mit den zweisprachigen Ausbildungsgängen Deutsch/Englisch eine positive Bilanz. Die Evaluationsergebnisse lassen eine grosse Akzeptanz des zweisprachigen Ausbildungsganges bei allen Beteiligten erkennen. Bei den Schülerinnen und Schülern wurden bessere Englischleistungen gemessen. Der immersive Fachunterricht verzeichnet keine inhaltlichen Qualitätseinbussen, die Leistungen der Schülerinnen und Schüler mit immersivem Fachunterricht sind vergleichbar mit den Leistungen der Schülerinnen und Schüler mit deutschem Fachunterricht. Schwachpunkt ist die Handhabung der Zulassungspraxis zu den zweisprachigen Ausbildungsgängen. Diese erfolgt an den einzelnen Schulen nach uneinheitlichen Kriterien. Ferner sind die Anforderungen an die Qualifikation der Lehrpersonen neu zu prüfen und die Standards zur Messung der erforderlichen Englischkenntnisse festzulegen.

Angesichts der offenen Fragen hat der Regierungsrat noch keinen endgültigen Entscheid über die definitive Einführung der zweisprachigen Maturitätsgänge an den Zürcher Mittelschulen getroffen. Der Regierungsrat verlängert die Pilotphase an den bisherigen Pilotschulen um drei Jahre bis Ende Schuljahr 2008/2009, damit das Projekt im Sinne der Empfehlungen des Evaluationsberichtes weiterentwickelt werden kann. Dabei können die Pilotschulen ab Schuljahr 2006/2007 eine oder neu zwei zweisprachige Klassen pro Schuljahr bilden. Höchstens drei weitere Kantonsschulen können sich am Pilotversuch beteiligen. Für die Verlängerung der Pilotphase wird ein Objektkredit von 600'000 Franken bewilligt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zusammenarbeit der Kantone Zürich und St. Gallen im Bereich der privaten Kontrolle im Energiebereich

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Medienmitteilung
            15.12.2005

Der Einsatz der in den Kantonen St. Gallen und Zürich im Energiebereich tätigen Kontrollpersonen wird ab 2006 neu ausschliesslich durch den Kanton Zürich administrativ betreut. Dies bringt wesentliche Einsparungen, ein übergreifendes Kursangebot sowie eine einheitliche Kontrollbefugnis in beiden Kantonen.

Gestützt auf die guten Voraussetzungen für eine Zusammenarbeit, insbesondere die zwischen den beiden Kantonen weitgehend harmonisierten Energievorschriften, wird der Kanton St. Gallen auf 1. Januar 2006 die privaten Kontrollen im Energiebereich dem Kanton Zürich übertragen. Dies erfolgt durch eine von den Regierungen unterzeichnete interkantonale Vereinbarung. Die Vereinbarung lässt den Beitritt weiterer Kantone zu. Vorteile wird die Zentralisierung insbesondere für jene Kontrollpersonen haben, die in beiden Kantonen im Bereich der privaten Kontrolle tätig sind. Sie werden künftig nur noch eine Befugnis benötigen. Diese wird vom Kanton Zürich erteilt und in beiden Vereinbarungskantonen gültig sein. Ausserdem werden die Kontrollpersonen nicht mehr wie bisher in jedem Kanton Gebühren zu entrichten und Einführungskurse zu besuchen haben. Die Verwaltung des Kantons St. Gallen wird insbesondere von der Adressverwaltung und der Gebührenerhebung entlastet.

Private Kontrolle gut eingespielt

  Die private Kontrolle stützt sich auf die Eigenverantwortung ausgewiesener privater Fachleute auf den Gebieten Wärmedämmung, Heizungsanlagen sowie Klima-/Lüftungsanlagen. Im Rahmen einer Kooperation zwischen diesen privaten Fachleuten und dem Staat prüfen sie zuhanden der Gemeinden, ob bei Bauprojekten die energierechtlichen Bestimmungen eingehalten sind. Mit der privaten Kontrolle werden ein geringerer Aufwand der Behörden und damit tiefere Bewilligungsgebühren sowie raschere Verfahren erreicht. Durch die engere Zusammenarbeit zwischen den Kantonen Zürich und St. Gallen werden für überkantonal tätige Fachleute Barrieren abgebaut.

  Die Neuregelung betrifft im Kanton St. Gallen zunächst etwa 350 Befugte, die neu vom Kanton Zürich administrativ betreut werden. Der Kanton St. Gallen hat die private Kontrolle im Jahr 2001 im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des neuen, gesamtschweizerisch harmonisierten Energiegesetzes und der entsprechenden Verordnung eingeführt. Im Kanton Zürich, der schon seit mehr als 20 Jahren erfolgreich damit arbeitet, sind etwa 1500 Befugte tätig.

  Personen, die eine private Kontrolltätigkeit ausüben möchten, müssen neben einer ausreichenden Fachausbildung oder Berufspraxis einen Einführungskurs besucht haben. Zudem müssen eine Aufnahmegebühr und anschliessend Jahresgebühren entrichtet werden. Das System und die Zusammenarbeit mit den kantonalen Vollzugsbehörden haben sich gut eingespielt. In beiden Kantonen bestehen heute weitgehend gleiche rechtliche, organisatorische und administrative Grundlagen und somit eine gute Ausgangslage für ein Zusammengehen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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