title_de: Opfikon: Verkehrskontrolle

content_de:
Medienmitteilung
            11.05.2015

Die Kantonspolizei Zürich hat, unterstützt durch die Stadtpolizei Opfikon, in der Nacht auf Sonntag (10.5.2015) im Bubenholztunnel, Gemeindegebiet Opfikon, eine verkehrs- und kriminalpolizeiliche Kontrolle durchgeführt. Eine Person wurde verhaftet.

Während mehreren Stunden überprüften die Polizisten auf der A51, Fahrbahn Bülach, insgesamt 140 Fahrzeuge, davon über ein Dutzend Taxi’s und deren Insassen. Ein 35-jähriger Bolivianer, der rechtswidrig in die Schweiz eingereist war, wurde festgenommen. Drei Personen waren polizeilich im Fahndungssystem ausgeschrieben und konnten vor Ort administrativ abgehandelt werden. Sieben Lenker werden zur Anzeige gebracht (u.a. Fahren unter Drogeneinfluss, Blutalkoholgehalt ab 0.5 Promille). Weitere drei Lenker werden wegen diversen Delikte gegen das Strassenverkehrsgesetz an die zuständige Amtsstelle verzeigt. Aus der Kontrolle resultierten zudem bei neun Personen Ordnungsbussen respektive Beanstandungsrapporte.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Daniel Schnyder

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

lead_de: Bei einem Brand im Dachgeschoss eines Mehrfamilienhauses ist am frühen Montagmorgen (11.5.2015) in Winterthur-Seen ein Sachschaden von rund 30‘000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Winterthur: Brand in Mehrfamilienhaus

content_de:
Medienmitteilung
            11.05.2015

Bei einem Brand im Dachgeschoss eines Mehrfamilienhauses ist am frühen Montagmorgen (11.5.2015) in Winterthur-Seen ein Sachschaden von rund 30›000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Gegen 1 Uhr 30 stellte eine Nachbarin im Dachbereich eines Mehrfamilienhauses eine starke Rauchentwicklung fest und alarmierte die Löschkräfte. Die sofort ausgerückte Feuerwehr konnte den Schwelbrand in der Balkonverkleidung der Dachwohnung rasch eindämmen und löschen. Die Bewohner der Liegenschaft wurden durch die ausgerückten Rettungskräfte evakuiert; verletzt wurde niemand. Der durch das Feuer entstandene Schaden wird auf etwa 30›000 Franken geschätzt. Die Mieter konnten nach rund zwei Stunden wieder in ihre Wohnungen zurückkehren.

Nach ersten Abklärungen durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich dürfte die Ursache des Feuers im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Grills stehen.

Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei Zürich die Berufsfeuerwehr Winterthur, die Stadtpolizei Winterthur und vorsorglich ein Rettungswagen des Kantonsspitals Winterthur mit einem Notarzt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Seuzach A1: Treibstoff nach Unfall ausgelaufen – Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            16.05.2015

Bei einem Verkehrsunfall mit einem Sattelschlepper ist am Freitagnachmittag (15.5.2015) auf der A1 bei Seuzach der Treibstofftank beschädigt worden. Der Diesel konnte gebunden werden. Verletzt wurde niemand

Kurz nach 15.00 Uhr ging bei der Kantonspolizei Zürich die Meldung ein, dass in der Einfahrt von der A4 auf die A1 Richtung St.Gallen ein Lastwagen mit beschädigtem Tank stehe. Gemäss ersten Abklärungen soll der Sattelschlepper in der Einfahrtsschlaufe von einem unbekannten Fahrzeug überholt worden sein. Der 60-jährige Chauffeur habe versucht auszuweichen. Dabei prallte sein Lastwagen gegen einen Kandelaber und der Treibstofftank wurde beschädigt. Der auslaufende Diesel wurde durch die Feuerwehr gefunden sowie durch eine Spezialfirma aus der Kanalisation gepumpt. Der Lenker des Sattelschleppers blieb unverletzt.

Ein Abschnitt des Ausfahrtstreifens Winterthur-Ohringen musste wegen des Unfalls für über zwei Stunden gesperrt werden. Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei Zürich die Berufsfeuerwehr Winterthur, ein Spezialist vom Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL), der Nationalstrassenunterhalt (NSU) sowie eine Kanalreinigungsfirma.

Zeugenaufruf:

  Die Polizei bittet Personen, die zum Unfallhergang Angaben machen können, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Winterthur, Tel. 052 208 17 00, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Marc Besson

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title_de: Niederglatt: Arbeitsunfall auf Baustelle

content_de:
Medienmitteilung
            11.05.2015

Ein Arbeiter ist am Montagvormittag (11.5.2015) auf einer Baustelle in Niederglatt durch ein herunterstürzendes Dachelement schwer verletzt worden.

Kurz nach 11.30 Uhr waren Arbeiter mit dem Bedachen eines Neubaus beschäftig. Dabei fiel ein über hundert Kilogramm schweres Element vom Kran und prallte gegen einen 18-jährigen Lehrling. Dieser zog sich dabei schwere Verletzungen im Bereich Rücken und Becken zu. Der Verunfallte musste mit einem Rettungshelikopter der REGA ins Spital geflogen werden. Der genaue Hergang und die Ursache des Unfalls werden nun durch die Kantonspolizei Zürich und die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland untersucht.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

lead_de: Die Staatanwaltschaft I hat im Zusammenhang mit der Korruptions-Affäre bei der Dienststelle Milieu- und Sexualdelikte (MSD) der Stadtpolizei Zürich im April 2015 die Verfahren mit einem Strafbefehl und drei Einstellungsverfügungen abgeschlossen

title_de: Korruptions-Affäre: Verfahren gegen drei weitere Beschuldigte abgeschlossen

content_de:
Medienmitteilung
            12.05.2015

Die Staatanwaltschaft I hat im Zusammenhang mit der Korruptions-Affäre bei der Dienststelle Milieu- und Sexualdelikte (MSD) der Stadtpolizei Zürich im April 2015 die Verfahren wegen sich bestechen lassen, Amtsmissbrauch, Begünstigung etc. gegen drei weitere beschuldigte Polizeifunktionäre mit einem Strafbefehl und drei Einstellungsverfügungen abgeschlossen

Gegen einen Polizeifunktionär der MSD hat die Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl wegen sich bestechen lassen, mehrfacher Amtsgeheimnisverletzung und mehrfachem Amtsmissbrauch erlassen. Konkret wird ihm vorgeworfen, 2013 vertrauliche Informationen aus dem elektronischen Polizeisystem (POLIS) an Drittpersonen weitergegeben und dafür teilweise sexuelle Zuwendungen verlangt zu haben. Der Beschuldigte wurde mit einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu Fr. 100.-- bestraft. Unter Kostenauflage eingestellt wurde das Verfahren im Zusammenhang mit weiteren Vorwürfen wegen Amtsgeheimnisverletzung, Amtsmissbrauch und Begünstigung, da entweder der Zugriff oder die Weitergabe von Daten nicht nachgewiesen werden konnten und ein allfälliger weiterer Begünstigungsvorwurf verjährt wäre.

Der Vorwurf, wonach sich eine Polizeifunktionärin der MSD vom Wirt des Schweizerdegens zu Getränken und Essen (ausserhalb des Bauschänzlis) habe einladen lassen und diesen dafür als Gegenleistung für die Gratiskonsumationen nicht kontrolliert und damit vor möglicher Strafverfolgung geschützt habe, wurde durch die Untersuchung widerlegt. Ebenfalls nicht erhärtet werden konnte der Tatverdacht, wonach die Beschuldigte gegen sexuelle Dienstleistungen unberechtigterweise vertrauliche Daten aus dem POLIS an eine Prostituierte weitergeleitet habe. Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren wegen Begünstigung, des sich bestechen lassen, der Vorteilsannahme und des Amtsmissbrauches unter mehrheitlicher Kostenauflage eingestellt.

Gegen die damalige Chefin der Fachgruppe MSD wurde das Verfahren einzig wegen Begünstigung geführt. Konkret wurde ihr vorgeworfen, im Zusammenhang mit mutmasslich strafrechtlichen Verfehlungen eines Polizeibeamten der MSD (separates Verfahren), diesen weder beanzeigt noch ihrem Offizier gemeldet und ihn dadurch der Strafverfolgung entzogen zu haben. Dies obschon sie von den Verfehlungen durch eine Mitteilung einer Prostituierten an die beiden anderen Beschuldigten erfahren habe. Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen sie mit Entschädigung und Genugtuung eingestellt, da nicht nachgewiesen werden konnte, dass sie von den Verfehlungen ihres Mitarbeiters tatsächlich Kenntnis erlangt hatte. Gegen die anderen beiden Beschuldigten wurde dieser Vorwurf unter Kostenauflage eingestellt.

Sämtliche Erledigungsverfügungen sind noch nicht rechtskräftig. Nach wie vor pendent sind die Korruptions- und Begünstigungsverfahren gegen zwei ehemalige Polizeifunktionäre. Die Staatsanwaltschaft informiert von sich aus wieder über deren Abschluss.

Verständnisfragen im Rahmen der Medienmitteilung erteilt die Medienbeauftragte der Oberstaatsanwaltschaft, lic.iur. Corinne Bouvard, am 12. Mai 2015 von 14.30 bis 16.00 Uhr, unter Telefon 044 265 77 41.

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title_de: Brütten: Raser aus dem Verkehr gezogen

content_de:
Medienmitteilung
            12.05.2015

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstagmorgen (12.5.2015) in Brütten eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt und zwei Schnellfahrer gestoppt.

Verkehrspolizisten führten zwischen 6.40 und 7.40 Uhr ausserorts auf der Zürcherstrasse in beiden Richtungen eine Geschwindigkeitskontrolle durch. In dieser Zeit wurden zwei Motorradfahrer mit ihren Zweirädern gestoppt. Ein 27-jähriger Schweizer aus dem Bezirk Bülach war mit 119 statt mit 80 km/h unterwegs gewesen. Sein erst kürzlich erworbener Lernfahrausweis wurde ihm auf der Stelle abgenommen; es erfolgt eine Strafanzeige an die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland.

Die Messung bei einem 58-jährigen Töfffahrer aus dem Kanton Thurgau ergab, dass er die signalisierte Höchstgeschwindigkeit, nach Abzug der Toleranz, um 61 km/h überschritten hatte. Gegen ihn wird wegen der Begehung eines Raserdeliktes ebenfalls bei der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland ein Strafverfahren eröffnet.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Daniel Schnyder

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title_de: Dielsdorf: Badeunfall

content_de:
Medienmitteilung
            13.05.2015

In einer Sportanlage ist es am Dienstagabend (12.5.2015) zu einem Badeunfall gekommen, als ein 3-jähriger Junge im Wasser versank. Dank des sofortigen Einsatzes einer Pflegefachfrau und des Bademeisters konnte der Bub aus dem Wasser geborgen und reanimiert werden.

Zum Zeitpunkt des Unfalls, gegen 17.45 Uhr, war die 35-jährige Mutter des Kindes damit beschäftigt ihre Sachen zusammenzupacken. Der Bube befand sich währenddessen ohne Schwimmhilfe im Nichtschwimmerbecken. Kurze Zeit später wurde der Knabe auf dem 1.40 Meter tiefen Wasser, mit dem Gesicht nach unten liegend, gesichtet. Sofort wurde der Junge geborgen. Der Bademeister und eine anwesende Pflegefachfrau begannen umgehend mit der Reanimation, welche nach kurzer Zeit erfolgreich verlief. Im stabilen Zustand musste der Knabe mit der Rettungsflugwacht der REGA ins Spital geflogen werden.

Zur Eröffnung der Badesaison weist die Kantonspolizei Zürich auf die Baderegeln der Schweizerischen Lebensrettungs-Gesellschaft (SLRG) hin (siehe nachfolgenden Link).

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Daniel Schnyder

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title_de: Neerach: Raser aus dem Verkehr gezogen

content_de:
Medienmitteilung
            14.05.2015

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwochnachmittag (13.5.2015) in Neerach eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt und mehrere Schnellfahrer gestoppt.

Verkehrspolizisten führten zwischen 15.15 und 17.15 Uhr ausserorts auf der Umfahrungsstrasse in beiden Richtungen eine Geschwindigkeitskontrolle durch. In dieser Zeit wurden zwei Autofahrer mit ihren Fahrzeugen gestoppt. Ein 29-jähriger Schweizer aus dem Bezirk Dielsdorf war mit 150 statt mit 80 km/h unterwegs gewesen. Sein Führerausweis wurde ihm auf der Stelle abgenommen. Gegen ihn wird wegen der Begehung eines Raserdeliktes bei der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland ein Strafverfahren eröffnet.

Die Messung bei einem 24-jährigen Autofahrer ergab, dass er die signalisierte Höchstgeschwindigkeit, nach Abzug der Toleranz, um 30 km/h überschritten hatte; beim Lenker wird ebenfalls bei der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland ein Strafverfahren eröffnet. Bei weiteren drei Lenkern erfolgen jeweils entsprechende Verzeigungen wegen Geschwindigkeitsübertretungen an das Statthalteramt Dielsdorf.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Daniel Schnyder

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title_de: Küsnacht: Motorradlenker tödlich verunglückt

content_de:
Medienmitteilung
            14.05.2015

Bei einem Verkehrsunfall am Donnerstagnachmittag (14.5.2015) ist in Küsnacht ein Motorradlenker tödlich verletzt worden.

Kurz vor 16 Uhr fuhr ein Fahrzeug besetzt mit zwei Personen auf der Hohrütistrasse Richtung Herrliberg. Zur gleichen Zeit fuhr ein 69-jähriger Töfffahrer mit seinem Zweirad auf der entgegenkommenden Spur. In einer Rechtskurve geriet das Auto aus bisher unbekannten Gründen auf die Gegenfahrbahn, wo es heftig zur seitlich frontalen Kollision mit dem Motorrad kam. Der Motorradlenker wurde in der Folge auf die Strasse geschleudert und blieb mit schwersten Verletzungen am Boden liegen. Trotz sofortiger Reanimation durch ein Ambulanzteam verstarb der Zweiradlenker noch auf der Unfallstelle. Der 18-jährige Autolenker musste zur Kontrolle ins Spital gefahren werden. Sein 16-jähriger Beifahrer blieb körperlich unverletzt.

Die genaue Unfallursache wird durch Spezialisten der Kantonspolizei Zürich, dem Forensischen Institut Zürich (FOR) sowie der Staatsanwaltschaft weiter untersucht.

Wegen des Unfalls musste die Hohrütistrasse in beiden Richtungen für circa drei Stunden komplett gesperrt werden. Eine örtliche Umleitung wurde signalisiert.

Nebst der Kantonspolizei Zürich, unterstützt durch die Gemeindepolizei Küsnacht, stand die Feuerwehr Zumikon-Zollikon-Küsnacht, das Forensische Institut Zürich (FOR), die Staatsanwaltschaft See/Oberland sowie ein Ambulanzteam von Schutz&Rettung im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Daniel Schnyder

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title_de: Wallisellen / A1: Entenbabys erfolgreich gerettet

content_de:
Medienmitteilung
            15.05.2015

Die Kantonspolizei Zürich hat am Auffahrtsnachmittag (14.5.2015) auf der A1 bei Wallisellen fünf Entenbabys das Leben gerettet.

Gegen 15.30 Uhr gingen einige Anrufe bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich ein, wonach mehrere Entenbabys auf der A1 Fahrbahn St.Gallen, kurz vor Zürich-Ost, umherirren würden. Sofort rückte eine Patrouille der Kantonspolizei Zürich an die genannte Örtlichkeit aus. Dort trafen die Polizisten insgesamt fünf kleine Entchen auf der Fahrbahn an. In Anbetracht, dass sie ohne Mutter und auf der Autobahn unterwegs waren, machten sie einen verwirrten Eindruck. Nach einer entsprechenden Sicherung des betroffenen Strassenabschnittes, gelang es einem Polizisten die fünf Entlein einzufangen und in einem Behälter aus der Gefahrenzone zu bringen. Gleich nach dem Wildschutzzaun neben der Autobahn konnte kurz darauf auch die dazugehörende Entenmutter in der Glatt gesichtet werden. Was danach folgte war ein Happy End: Die Familie konnte glücklich und unversehrt wieder zusammengeführt werden.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Daniel Schnyder

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title_de: Hettlingen: Vermisstmeldung  Hulda Zimmermann

content_de:
Medienmitteilung
            18.05.2015

Vermisst wird seit Montagmittag (18.5.2015) ab Wohnort in Hettlingen die 77-jährige Hulda Zimmermann.

Die Vermisste ist zirka 165 Zentimeter gross und von mittlerer Statur und hinkt. Sie hat grauweisse Haare und trägt eine Brille. Die Frau trug eine beige Hose, ein braun/beiges T-Shirt und Sandalen.

Hulda Zimmermann leidet an Bluthochdruck und Demenz. Es wird um schonendes Anhalten gebeten

Personen, die Angaben zum Aufenthalt der Vermissten machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 / 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Stefan Oberlin

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title_de: Hettlingen: Vermisste Hulda Zimmermann gesund zurück

content_de:
Medienmitteilung
            19.05.2015

Die vermisste Hulda Zimmermann ist gesund aufgefunden worden. Am Montagabend (18.5.2015) wurde die Rentnerin von einem Ehepaar in Hettlingen angetroffen.

Wir danken den Medien für die wertvolle Mitarbeit.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Fischenthal: Mutmasslicher Betäubungsmittelhändler festgenommen – Heroin sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            19.05.2015

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstagnachmittag (19.5.2015) beim Bahnhof Gibswil (Gemeinde Fischenthal) einen mutmasslichen Drogenhändler festgenommen und rund 350 Gramm Heroin sowie über eineinhalb Kilogramm Steckmittel sichergestellt.

Kurz vor 15.00 Uhr kontrollierten Fahnder einen Mann beim Bahnhof Gibswil. Dabei stellten sie fest, dass sich der 18-jährige Albaner illegal in der Schweiz aufhält; er wurde verhaftet. Die Überprüfung seiner Effekten führte zwei Mobiltelefone sowie über 1›300 Franken Bargeld zutage. Um die Reisebereitschaft zu erstellen wurde sein Wohnort aufgesucht. Dort stellten die Polizisten rund 350 Gramm Heroin und über eineinhalb Kilogramm Streckmittel sicher.

Der Festgenommene wird im Anschluss an die polizeilichen Befragungen der Staatsanwaltschaft und anschliessend zur Prüfung ausländerrechtlicher Massnahmen dem Migrationsamt zugeführt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Regensdorf: Zwei Männer verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            21.05.2015

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagmorgen (21.5.2015) bei der Kontrolle eines Gewerbebetriebes zwei Männer verhaftet, die sich illegal in der Schweiz aufhalten.

Die Polizisten überprüften kurz vor 10.00 Uhr zusammen mit der Arbeitskontrollstelle des Kantons Zürich (AKZ) einen Gewerbebetrieb. Zwei Personen versuchten dabei, sich durch Flucht der Kontrolle zu entziehen. Der ältere der beiden zog sich dabei leichte Verletzungen zu, als er einen Zaun überstieg. Er wurde durch eine Sanität ins Spital gefahren und wird dieses im Verlaufe des Nachmittags wieder verlassen können. Der 51-jährige Algerier wird dann verhaftet. Er und ein 34-jähriger Mann aus Marokko befinden sich illegal in der Schweiz.

Die Festgenommenen werden der zuständigen Staatsanwaltschaft und im Anschluss daran zur Prüfung fremdenrechtlicher Massnahmen dem Migrationsamt zugeführt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Schönenberg/Hütten: Vermisster Hans Rieber tot aufgefunden

content_de:
Medienmitteilung
            22.05.2015

Der seit Dienstagmorgen (19.5.2015) vermisste Hans Rieber ist am Freitagvormittag (22.5.2015) tot in einem unwegsamen Waldgebiet in Hütten aufgefunden worden.

Aufgrund der Abklärungen kann ein Drittverschulden am Tod des Mannes ausgeschlossen werden.

Wir danken den Medien für die wertvolle Unterstützung bei der Suche nach dem Vermissten.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Wetzikon: Jugendliche nach Strolchenfahrten verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            24.05.2015

Die Kantonspolizei Zürich hat am Samstagabend (23.5.2015) nach zwei Strolchenfahrten in Wetzikon drei Jugendliche verhaftet.

Anwohner meldeten nach 21.00 Uhr der Einsatzzentrale, dass im Quartier ein Personenwagen verunfallt und der Verursacher zu Fuss geflüchtet sei. Ein weiteres Auto stand verlassen und mit offenen Türen in der Nähe der Unfallstelle. Im Zuge der Fahndung kontrollierten die Polizisten beim Bahnhof Kempten drei verdächtige Jugendliche und verhafteten diese. Es zeigte sich schliesslich, dass einer der Festgenommenen, ein 16-jähriger Schweizer, den Unfallwagen gelenkt hatte. Er verlor während der Fahrt die Kontrolle und prallte mit dem Fahrzeug gegen einen Baum. Aufgrund von Ermittlungen wurden in der Folge zwei weitere Teenager verhaftet. Diese gaben in den Befragungen zu, mit dem zweiten Auto gefahren zu sein. Der 16 Jahre alte Portugiese lenkte den Wagen und der 14-jährige Schweizer war Beifahrer. Die Jugendlichen hatten die abbruchreifen Fahrzeuge auf einem Schrottplatz entwendet und für eine Strolchenfahrt benutzt.

Die Teenager, alle aus dem Bezirk Hinwil, haben sich nun wegen diverser SVG-Delikte vor der zuständigen Jugendanwaltschaft zu verantworten.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Kloten: Tödlicher Arbeitsunfall

content_de:
Medienmitteilung
            27.05.2015

Bei einem Arbeitsunfall ist am Dienstagnachmittag (26.5.2015) in Kloten ein Mann tödlich verletzt worden.

Ein 51-jähriger Monteur war gegen 13.30 Uhr mit Service-Arbeiten an einem Container beschäftigt. Aus zurzeit unbekannten Gründen zog er sich dabei schwere Kopfverletzungen zu. Trotz sofort eingeleiteten Rettungsmassnahmen verstarb er noch auf der Unfallstelle.

Der genaue Unfallhergang ist unklar und bildet Gegenstand der weiteren Ermittlungen welche durch die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland und der Kantonspolizei Zürich geführt werden.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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title_de: Otelfingen: Motorradfahrer bei Unfall schwer verletzt

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Medienmitteilung
            28.05.2015

Bei einer Kollision zwischen einem Personenwagen und einem Motorrad ist am Mittwochnachmittag (27.5.2015) in Otelfingen der Zweiradlenker schwer verletzt worden.

Kurz nach 16.30 Uhr fuhr eine 86-jährige Lenkerin mit ihrem Auto auf der Dammstrasse und bog nach links auf die Landstrasse Richtung Regensdorf ab. Dabei kam es zu einer heftigen Kollision mit einem Motorrad, welches Richtung Otelfingen unterwegs war. Der 45-jährige Zweiradlenker zog sich beim Unfall schwere Verletzungen zu und musste mit einem Rettungswagen ins Spital gefahren werden. Wegen des Unfalls musste der Verkehr durch die Feuerwehr Unteres Furttal umgeleitet werden.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Ellikon an der Thur: Lebensmittelladen überfallen - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            28.05.2015

Ein maskierter und bewaffneter Unbekannter hat am Donnerstagvormittag (28.5.2015) in Ellikon an der Thur die Angestellten eines Verkaufsgeschäfts überfallen und einige hundert Franken erbeutet. Verletzt wurde niemand.

Gegen 11 Uhr 20 Uhr betrat der mit einer Sturmhaube maskierte Täter das Geschäft in der Ortsmitte. Mit einer Faustfeuerwaffe bedrohte er das Personal und forderte die Herausgabe des Bargeldes. Mit der Beute von einigen hundert Franken verliess er den Laden und flüchtete in unbekannter Richtung. Trotz der umgehend eingeleiteten Nahbereichsfahndung blieb die Fahndung nach dem Räuber bisher erfolglos.

Signalement: Der Täter hat ein nordafrikanisches Aussehen, ist rund 25 Jahre alt, zirka 165 cm gross, hat eine schlanke Statur und dunkelbraune Haare. Er war schwarz gekleidet und trug eine Lederjacke. Der Mann sprach gebrochen deutsch.

Zeugenaufruf: Personen, die in diesem Zusammenhang verdächtige Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Stefan Oberlin

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title_de: Schlieren: Grosse Beute bei Einbruch in Gewerbeliegenschaft

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Medienmitteilung
            28.05.2015

Unbekannte haben in der Nacht auf Donnerstag (28.5.2015) bei einem Einbruch in ein Gewerbehaus in Schlieren Film- und Fotomaterial im Betrag von mehreren hunderttausend Franken gestohlen.

In der Zeit zwischen 21.30 Uhr und 8.30 Uhr brachen die Täter in die Räumlichkeiten einer Firma ein, welche über hochwertige Film- und Fotoausrüstungen verfügt. Sie entwendeten dabei Material im Wert von mehreren hunderttausend Franken.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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title_de: Thalwil: Ein Verletzter bei Verkehrsunfall – Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            29.05.2015

Bei einem Verkehrsunfall mit einem beteiligten Lieferwagen und einem Fahrrad ist am Donnerstagmorgen (28.5.2015) in Thalwil der Zweiradlenker erheblich verletzt worden.

Um 7 Uhr 40 fuhr ein 56-jähriger Lenker mit einem Lieferwagen mit Ladebrücke auf der Tödistrasse Richtung Rüschlikon. Auf der Höhe der Liegenschaft Nummer 10 fuhr er rückwärts auf das Trottoir. Dabei kam es zu einer Kollision mit einem 41-jährigen Fahrradlenker. Dieser kam zu Fall und wurde vom Lieferwagen überrollt. Mit mittelschweren Verletzungen wurde der Zweiradfahrer mit einem Rettungswagen ins Spital gefahren.

Zeugenaufruf: Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Neubüel, Telefon 043 833 17 00, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Stefan Oberlin

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title_de: Sommerliche Abendrundgänge auf Baustellen

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Medienmitteilung
            12.05.2015

An den diesjährigen Stadt- und Land-Rundgängen bietet sich für einmal auch für Unbefugte die Gelegenheit, Baustellen zu betreten. Unter dem Leitmotiv «Achtung Baustelle!» stellen Mitarbeitende der Denkmalpflege unterschiedliche Objekte vor, bei denen die Arbeiten noch im Gange sind oder erst vor kurzem abgeschlossen wurden. Die Führungen zwischen dem 19. Mai und dem 1. Oktober 2015 sind kostenlos und finden im ganzen Kanton Zürich statt. Eröffnet wird die Reihe am 19. Mai 2015 auf dem Sulzer-Areal in Winterthur.

Bei den Stadt- und Land-Rundgängen unter Beteiligung der kantonalen sowie der städtischen Denkmalpflegen von Zürich und Winterthur bietet sich jeweils die einmalige Gelegenheit, Bauten und Baustellen zu sehen, die normalerweise nicht zugänglich sind. Dieses Jahr können Interessierte den Denkmalpflegern und Architekten direkt bei der Arbeit über die Schultern schauen. Bei den Führungen wird anhand verschiedener Baugattungen das gesamte Spektrum denkmalpflegerischer Arbeit gezeigt: Von der Identifizierung neuer Schutzobjekte, über die Erarbeitung eines Sanierungskonzepts bis zu den konkreten Restaurierungsmassnahmen.

Die Führungsreihe wird am 19. Mai um 17.30 Uhr in Winterthur im Superblock mit Stadtrat Josef Lisibach und dem Winterthurer Denkmalpfleger Stefan Gasser eröffnet. Ende 2010 stimmte die Bevölkerung der Zentralisierung der Stadtverwaltung zu und ermöglichte damit den Umbau des ehemaligen Sulzer-Areals sowie die Neubauten vom Büro Krischanitz Architekten. Der Rundgang zeigt, wieweit dieser letzte Baustein im vorderen Sulzer-Areal die Erinnerung an eine für Winterthur wichtige Epoche bewahren kann.

Die Rundgänge finden zwischen dem 19. Mai und dem 1. Oktober 2015 statt: in den Monaten Mai bis Juli jeweils dienstags, von August bis Oktober jeweils donnerstags, die Anfangszeiten variieren. Die Teilnahme ist kostenlos, jedoch ist bei einigen Führungen aufgrund der beschränkten Platzzahl eine Anmeldung erforderlich. Die Führung im Center Le Corbusier in Zürich findet zweimal statt, einmal vor und einmal nach den Sommerferien. Das ausführliche Programm kann unter www.denkmalpflege.zh.ch (Rubrik «Rundgänge Stadt und Land»), www.stadt-zuerich.ch/hochbau (Rubrik «Aktuelle Veranstaltung») oder www.staedtebau.winterthur.ch (Rubrik «Aktuell/Veranstaltungen») heruntergeladen beziehungsweise unter den Telefonnummern 043 259 69 00 oder 044 412 26 83 bestellt werden.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektion mit dem Hochbaudepartement der Stadt Zürich und dem Baudepartement der Stadt Winterthur)

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title_de: Saisonbedingte leichte Abnahme der Arbeitslosigkeit

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Medienmitteilung
            08.05.2015

Die Arbeitslosenquote im Kanton Zürich sank im April aus saisonalen Gründen von 3,6 auf 3,5 Prozent. Rückgänge in den Wirtschaftszweigen Bau, bei den temporären Arbeitskräften sowie im Garten- und Landschaftsbau haben hauptsächlich zu dieser Entwicklung beigetragen. Um diese saisonalen Effekte bereinigt stieg die Arbeitslosigkeit hingegen leicht an.

Ende April 2015 waren 27›654 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich arbeitslos gemeldet, 673 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte und betrug 3,5 Prozent. Die jüngste Abnahme ist ausschliesslich auf saisonale Einflüsse zurückzuführen durch weniger Arbeitslose im Baugewerbe (-321) sowie bei den temporären Arbeitskräften und im Garten- und Landschaftsbau. Mit diesen Entwicklungen verbunden sind Rückgänge der Arbeitslosigkeit bei Männern (-518), Ausländerinnen und Ausländern (-450) sowie Kurzzeitarbeitslosen (-810), welche zwischen einem und sechs Monaten als arbeitslos gemeldet sind.

  Der Rückgang der Arbeitslosigkeit im Baugewerbe inklusive den temporären Arbeitskräften fiel zwischen Januar und April 2015 mit -475 Arbeitslosen weniger deutlich aus als üblich um diese Jahreszeit. Dies unterstreicht die derzeit etwas schwächere Baukonjunktur im Kanton Zürich und erklärt die Zunahme der saisonbereinigten Arbeitslosigkeit in diesem Wirtschaftszweig seit August 2014.

Weiterhin positiv zeigt sich hingegen die Entwicklung im Gastgewerbe (-91), welches zwar weitgehend, aber nicht ausschliesslich saisonabhängig ist. Die Rückgänge im Wirtschaftszweig Transport und Verkehr (-53) konnten erwartet werden, ebenso wie diejenigen in der Sparte Erziehung und Unterricht (-36), da sie einem gängigen saisonalen Verlauf beziehungsweise dem Ausbildungszyklus entsprechen.

Saisonbereinigt stieg die Arbeitslosigkeit um rund 270 Personen. Mehr konjunkturell bedingte Arbeitslose verzeichneten im April vor allem die Industrie sowie der Grosshandel. In diesen Wirtschaftszweigen dürfte der Währungseffekt bereits erste Wirkungen zeigen, sei es über Entlassungen oder eine stärkere Zurückhaltung bei neuen Einstellungen. In Teilen der Industrie könnte zudem die schwächere Baukonjunktur ebenfalls zu negativen Auswirkungen führen. Im Detailhandel sinkt die Arbeitslosigkeit in der Regel im Frühjahr, was in diesem Jahr bisher allerdings noch nicht geschehen ist.

Die Anzahl von durch Entlassungen grösseren Ausmasses bedrohten Personen hat in den letzten Monaten zugenommen. In den ersten vier Monaten des Jahres waren insgesamt 1762 Personen von einer Massenentlassung bedroht.

Insgesamt kann gesagt werden, dass sich auf dem Arbeitsmarkt die Auswirkungen der Frankenstärke langsam zeigen. Aktuelle Prognosen gehen jedoch nicht davon aus, dass der Kanton Zürich und die Schweiz in den kommenden Monaten in eine Rezession abgleiten werden.

(Medienmitteilung des Amts für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Lotteriefonds-Beitrag für die Hotelfachschule Belvoirpark

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Medienmitteilung
            07.05.2015

Der Regierungsrat beantragt beim Kantonsrat knapp 3,5 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds zugunsten der Hotelfachschule Belvoirpark und ihrer Studierenden.

Die Hotelfachschule Belvoirpark hat einen hervorragenden Ruf und gehört weltweit zu den führenden Hotelfachschulen. Sie zeichnet sich durch eine enge Verbindung von Theorie und Praxis aus. Die Studierenden werden in vier bis sechs Semestern auf Führungsaufgaben in der Gastronomie und Hotellerie vorbereitet. Die Hotelfachschule Belvoirpark erstellte in den Jahren 2013/2014 einen sechsgeschossigen Ersatzneubau eines Schul- und Ausbildungsgebäudes.

Die Finanzierung des Projektes ist grundsätzlich gesichert, da der Branchenverband Gastro Suisse das Projekt finanziert hat. Das Gesuch der Hotelfachschule Belvoirpark für Beiträge aus dem Lotteriefonds hat die Verringerung ihres Finanzaufwandes zum Ziel, um den Studierenden angemessenere Studiengebühren sichern zu können.

Der Kanton hat ein Interesse daran, jungen, motivierten Menschen eine Weiterbildung an einer qualitativ hochstehenden Schule zu ermöglichen.

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, einen Beitrag von 3,47 Millionen Franken an die Hotelfachschule Belvoirpark zu Lasten des Lotteriefonds zu bewilligen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Datenschutz mit Qualität –  für weitere drei Jahre gesichert

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Medienmitteilung
            26.05.2015

Nach der Erstzertifizierung im Jahr 2003 wurde das Qualitätsmanagementsystem des Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich nun bereits zum vierten Mal erfolgreich nach der ISO-Norm 9001 rezertifiziert.

Seit 2003 verfügt der Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich über ein zertifiziertes Qualitätsmanagementsystem. Er gehört damit zu den Pionieren im Bereich des kantonalen Qualitätsmanagements.

Das Qualitätsmanagementsystem unterstützt den Datenschutzbeauftragten bei der Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgaben und garantiert eine wirkungsorientierte und kundenfreundliche Beratungs-, Informations-, und Kontrolltätigkeit. Nach der Erstzertifizierung im Jahr 2003 wurde das Qualitätsmanagementsystem nun bereits zum vierten Mal erfolgreich nach der ISO-Norm 9001 rezertifiziert. Die ISO-Zertifizierung des Datenschutzbeauftragten unterstützt einerseits einen wirkungsvollen Datenschutz und garantiert andererseits einen effizienten Einsatz der personellen und finanziellen Ressourcen, in einer Zeit, in der die Aufgaben des Datenschutzbeauftragten immer anspruchsvoller werden.

Ein zertifiziertes Qualitätsmanagementsystem stellt sicher, dass die Dienstleistungen mit den entsprechenden Abläufen auf Effizienz, Wirksamkeit und Kundenzufriedenheit ausgerichtet sind. Die Dokumentation der Prozesse schafft Transparenz über die Arbeitsabläufe sowie ihre Abhängigkeiten und Schnittstellen, einschliesslich der damit verbundenen Verantwortlichkeiten. Ausserdem wird dadurch die Steuerung der Organisation und der Dienstleistungen optimiert. Teil des Qualitätsmanagementsystems sind auch eine regelmässige Leistungsmessung und die kontinuierliche Verbesserung, was insgesamt zu einer Qualitätssteigerung führt. Von dieser hohen Dienstleistungsqualität profitieren sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch öffentliche Organe (wie kantonale Verwaltungsstellen, Betriebe und Anstalten, Gemeinden, Schulen usw.), die jederzeit kundenorientierte Beratungen, Informationen, Weiterbildungen und weitere Dienstleistungen in Fragen des Datenschutzes und der Informationssicherheit erhalten.

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title_de: Flankierende Massnahmen bewähren sich auch im Kanton Zürich

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Medienmitteilung
            05.05.2015

Der heute publizierte Bericht des Staatssekretariates für Wirtschaft (SECO) über die Umsetzung der flankierenden Massnahmen zum freien Personenverkehr bestätigt, dass diese bei konsequenter Anwendung auch im Kanton Zürich ein wirksames Instrument sind, um Verstösse gegen minimale Arbeits- und Lohnbedingungen erfolgreich zu bekämpfen.

Der Bericht bestätigt, dass die flankierenden Massnahmen ihren Zweck erfüllen: Trotz Bestehens des freien Personenverkehrs werden Erwerbstätige vor der missbräuchlichen Unterschreitung der in der Schweiz geltenden Lohn- und Arbeitsbedingungen wirkungsvoll geschützt. Von einem allfälligen Lohndruck betroffen sind lediglich einzelne Branchen, welche grossmehrheitlich über einen allgemein verbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag (ave GAV) verfügen und von den Paritätischen Berufskommissionen überwacht werden.

In Branchen ohne ave GAV hat die kantonale tripartite Kommission (TPK) Risikobranchen definiert, welche verstärkt kontrolliert und beobachtet wurden. So hat die kantonale TPK die Kontrollvorgaben des Bundes für 2014 wie in den Vorjahren übertroffen und 2014 insgesamt 2›238 Kontrollen durchgeführt; 388 Kontrollen mehr als vom Bund vorgegeben. In 137 Fällen wurden dabei Lohnunterbietungen festgestellt und die betroffenen Arbeitgeber im Rahmen des gesetzlich vorgesehenen Verständigungsverfahrens zur Nachzahlung der vorenthaltenen Lohndifferenzen sowie zur Anpassung des Arbeitsvertrages (bei Schweizer Arbeitgebern) aufgefordert. Diese Verständigungsverfahren konnten schweizweit mehrheitlich erfolgreich abgeschlossen werden.

Auch das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Zürich vollzieht die flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit rasch, konsequent und effektiv. So verhängte es 2014 gegenüber ausländischen Unternehmen und Selbständigerwerbenden insgesamt 483 Verwaltungsbussen und 154 Dienstleistungsverbote. Im Bereich der Schnittstellenaufgaben mit primärer Zuständigkeit der Paritätischen Berufskommissionen ist der Kanton jedoch weiterhin auf die reibungslos funktionierende Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern angewiesen, nur so kann das arbeitsmarktliche Kontrollsystem seine volle Wirkung entfalten. Wie bereits im Vorjahr wurden den Kantonen von den Paritätischen Berufskommissionen schweizweit nur 24 Prozent der von letzteren festgestellten Verstösse gegen die Arbeits- und Lohnbedingungen durch ausländische Unternehmen weitergeleitet. Angezeigt ist daher keine weitere Verschärfung der flankierenden Massnahmen, sondern die Umsetzung des bestehenden, bewährten Systems unter voller Ausschöpfung seiner Möglichkeiten.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Die Gebührenvorlagen sind unnötig und kostspielig

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Medienmitteilung
            19.05.2015

Der Regierungsrat und eine grosse Zahl von Gemeinden stellen sich gegen die beiden Gebührenvorlagen, über die am 14. Juni im Kanton Zürich abgestimmt wird. Alle wesentlichen Forderungen der beiden Vorlagen sind bereits heute erfüllt und ihre Annahme würde zu bürokratischem Mehraufwand und höheren Verwaltungskosten führen. Vertreter von Regierung und Gemeinden haben am Dienstag gemeinsam vor den Medien aufgezeigt, welche Nachteile die Annahme der Vorlagen für den Kanton Zürich hätten.

Am Dienstag haben Regierungspräsident Ernst Stocker, die beiden Regierungsräte Mario Fehr und Thomas Heiniger, die Stadtpräsidentin von Zürich, Corine Mauch, sowie die Gemeindepräsidenten Wilfried Ott von Fehraltorf und Markus Ernst von Küsnacht gemeinsam vor den Medien in Zürich ihre ablehnende Haltung zu den Gebührenvorlagen dargelegt. Die beiden Vorlagen hätten weitreichende negative Folgen auf allen politischen Ebenen.

Die Gebühren im Kanton Zürich sind bereits heute demokratisch legitimiert. Jede Gebühr beruht auf einer klaren, vom Parlament oder von den Stimmberechtigten abgesegneten Grundlage. Diese kann bei Bedarf jederzeit auf den üblichen demokratischen Wegen angepasst werden. Die Behörden können also nicht einfach so neue Gebühren schaffen. Wenn Einzelne oder Interessengruppen mit der Höhe gewisser Gebühren nicht einverstanden sind, können sie diese juristisch anfechten.

Gebühren dürfen heute schon lediglich kostendeckend und müssen wirtschaftlich angemessen sein. Seltene Ausnahmen bilden die so genannten Gemengsteuern und Gebühren, die zusätzlich eine Lenkungskomponente enthalten können. Diese Ausnahmen sind jedoch ebenfalls politisch gewollt und demokratisch legitimiert.

Der Staat verdient über das Ganze gesehen nichts mit Gebühren – im Gegenteil. Der überwiegende Teil der Zürcher Gebühren ist derzeit nicht einmal kostendeckend. Die eidgenössische Finanzverwaltung hat festgestellt, dass der Kostendeckungsgrad der untersuchten Gebühren im Kanton Zürich nur gerade 77 Prozent beträgt. Die Gebührenbelastung pro Kopf ist ausserdem in den letzten Jahren im Kanton Zürich stabil geblieben. Im Vergleich zum kantonalen Steuerertrag sind die Gebühreneinnahmen ebenfalls konstant geblieben.

Die Stimmberechtigten des Kantons Zürich haben die heute geltenden Regelungen 2005 als Teil der neuen Kantonsverfassung mit grosser Mehrheit angenommen. Diese haben sich bewährt und es besteht kein Grund, sie zu ändern.

Würden die beiden Gebührenvorlagen angenommen, müsste in jeder Legislatur, also alle vier Jahre, sowohl auf Gemeinde- wie auf Kantonsebene ein umfassender Gebührenkatalog aufwändig erstellt werden. Dieser müsste jedes Mal vom Kantonsrat, respektive vom Gemeindeparlament oder von der Gemeindeversammlung im Detail beraten und genehmigt werden. Diese zusätzliche Belastung der Verwaltung und des Parlaments verursacht unnötige Mehrkosten und verlangsamt die politischen Prozesse, ohne dass die Bürgerinnen und Bürger im Gegenzug etwas davon haben. Schlimmer noch: Wird der Katalog nicht genehmigt, droht eine erhebliche Rechtsunsicherheit.

Zusatzaufwand und Mehrkosten würde auch der geforderte detaillierte Gebührenkatalog bedeuten. Wer Auskunft über eine Gebühr benötigt, bekommt diese bereits heute bei der zuständigen Amtsstelle. Und obligatorische Referenden über im Grunde unbestrittene Vorlagen würden zu unnötigen Abstimmungen führen.

Gebühren werden für jene staatlichen Leistungen erhoben, die nicht allen, sondern nur einzelnen zugutekommen. Gemäss dem Verursacherprinzip sollen jene, die solche Leistung beziehen, auch dafür aufkommen. Dies gilt beispielsweise für den Bezug eines neuen Passes. Würden solche Gebühren gesenkt oder gar gestrichen, müssten diese Kosten folglich auf die Allgemeinheit, auf alle Steuerzahlenden abgewälzt werden. Das wäre ungerecht.

Verschärft würde dieses Risiko dadurch, dass ein Gebührenkatalog, wie er in den zur Abstimmung anstehenden Vorlagen gefordert wird, leicht zum Spielball von Interessengruppen verkommen könnte. Diese gewichten politische Einzelinteressen höher als sachliche Kriterien oder eine gerechte Kostenverteilung.

Weil die wesentlichen Forderungen der beiden Gebührenvorlagen längst erfüllt sind, weil deren Umsetzung zu unnötigem Zusatzaufwand und erheblichen Mehrkosten führen würde und weil der Systemwechsel darüber hinaus staatspolitische Risiken beinhaltet, lehnt eine breite Koalition von Exekutivmitgliedern beide Gebührenvorlagen ab. Sie empfiehlt den Stimmberechtigten, am 14. Juni 2015 ein doppeltes «Nein» in die Urne zu legen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Gesetzesvorlage für die Verselbstständigung der ipw geht an den Kantonsrat

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Medienmitteilung
            21.05.2015

Der Regierungsrat hat die Gesetzesvorlage für die Verselbstständigung der kantonalen psychiatrischen Klinik ipw (Integrierte Psychiatrie Winterthur - Zürcher Unterland) zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Die ipw soll die bisher erbrachten Leistungen in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft fortführen. Der Kanton kann sich damit langfristig aus seiner Rolle als Klinikbetreiber zurückziehen; damit werden die heute bestehenden Rollenkonflikte gelöst. Die ipw profitiert von mehr unternehmerischer Freiheit, um ihre Wettbewerbs- und Leistungsfähigkeit langfristig zu sichern.

Die kantonsrätliche Motion «Verselbstständigung der Psychiatrie» (KR-Nr. 201/2010) verlangt, die beim Kanton verbliebenen psychiatrischen Kliniken aus der kantonalen Verwaltung auszugliedern und je in rechtlich selbstständige Organisationen zu überführen. Der Regierungsrat legt dem Parlament nun die Gesetzesvorlage für die Verselbstständigung der Integrierten Psychiatrie Winterthur - Zürcher Unterland (ipw) vor. Mit der Umwandlung des heutigen kantonalen Amtes in eine Aktiengesellschaft erhält die ipw den nötigen Handlungs- und Entscheidungsspielraum, um unter den neuen Rahmenbedingungen, die im Spitalbereich in der Schweiz seit 2012 gelten, ihre Wettbewerbs- und Leistungsfähigkeit langfristig sichern zu können. Gleichzeitig werden damit die Voraussetzungen für eine konsequente Entflechtung der Eigentümer- und Klinikbetreiberrolle des Kantons von seinen übrigen Aufgaben im Bereich der Spitalversorgung geschaffen.

Die gute Spitalversorgung in der Region Winterthur - Zürcher Unterland ist durch die Rechtsformänderung der ipw langfristig sichergestellt: In der Zweckbestimmung der AG wird festgehalten, dass die ipw ihre bisher erbrachten Leistungen fortführt. Sie bleibt gemäss der jeweiligen kantonalen Spitalplanung auf der Zürcher Spitalliste und hat die gleichen Voraussetzungen und Auflagen zu erfüllen wie die anderen psychiatrischen Listenspitäler, von denen rund die Hälfte private Trägerschaften (Aktiengesellschaft, Stiftung, Verein) haben. Jedes der sechs Zürcher Listenspitäler der Allgemeinpsychiatrie muss alle Leistungen der stationären Psychiatrie anbieten; mit dieser Systematik der Zürcher Spitalplanung ist in Verbindung mit der gesetzlichen Aufnahmepflicht der Listenspitäler sichergestellt, dass der Bevölkerung im ganzen Kantonsgebiet eine gut zugängliche, umfassende psychiatrische Spitalversorgung zur Verfügung steht – unabhängig davon, ob die Leistungsaufträge von öffentlichen oder privaten Kliniken erfüllt werden. Darüber hinaus nimmt die Gesundheitsdirektion die in der Vernehmlassung zur ipw-Gesetzesvorlage geforderte Begleitung des Verselbstständigungsprozesses durch ein Qualitätsmonitoring zum Anlass, ein entsprechendes Projekt zur Überprüfung der psychiatrischen Behandlungsqualität zu lancieren.

Die Hauptpunkte des ipw-Gesetzes, welches dem fakultativen Referendum untersteht, sind die Verselbstständigung in Form einer privatrechtlichen Aktiengesellschaft mit einer Übertragung der Spitalimmobilien im Baurecht. Als zentrales Steuerungsinstrument wird der Regierungsrat zudem eine Eigentümerstrategie für die ipw festlegen.

Mit der Umwandlung ist kein Verkaufsentscheid verknüpft. Der Kanton übernimmt das gesamte Aktienpaket und ist damit bis auf weiteres Alleineigentümer der ipw AG. Nach einer Sperrfrist von zwei Jahren hat er die Möglichkeit, seine Beteiligung zu reduzieren. Bei einer Reduktion der Beteiligung unter 51 Prozent ist ein referendumsfähiger Kantonsratsentscheid notwendig, womit die allfällige Abgabe des kantonalen Mehrheitsbesitzes bestmöglich demokratisch abgesichert ist. Daneben kann auch auf kommunaler Ebene über eine Mitwirkung in der ipw AG entschieden werden: So steht es den Gemeinden jederzeit offen, dem Kanton nach Ablauf der zweijährigen Sperrfrist ein Kaufangebot für kantonale Beteiligungsanteile zu unterbreiten.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Universitätsspital soll seine Immobilien künftig selbstständig planen und bauen

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Medienmitteilung
            21.05.2015

Der Regierungsrat hat die Vorlage zur Änderung des USZ-Gesetzes zuhanden des Kantonsrates verabschiedet: Das Universitätsspital (USZ) soll Baurechte auf seinen Arealen im Hochschulgebiet Zürich Zentrum erhalten und künftig über bauliche Investitionsvorhaben, die es selbst bezahlen muss, auch selbst entscheiden können. Von der Neuregelung profitieren sowohl der Kanton als auch das Spital, dessen Wettbewerbsfähigkeit weiter gestärkt wird.

Im Sommer 2012 beauftragte der Regierungsrat die Gesundheitsdirektion, Möglichkeiten für die Entlassung des Universitätsspitals (USZ) aus dem kantonalen Immobilienmanagement abzuklären. Im März 2013 genehmigte der Regierungsrat das Grobkonzept für die Übertragung der Liegenschaften auf das Spital im Rahmen eines Baurechtsmodells, im Februar 2014 das entsprechende Detailkonzept. Die Gesundheitsdirektion arbeitete daraufhin den Entwurf für eine entsprechende Änderung des USZ-Gesetzes aus; der Entwurf wurde Ende 2014 in die Vernehmlassung gegeben (vgl. Medienmitteilung des Regierungsrates vom 4. Dezember 2014).

Nun hat der Regierungsrat die definitive Vorlage für die Änderung des USZ-Gesetzes zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Kernpunkte der Gesetzesrevision, die dem fakultativen Referendum untersteht, sind die Übertragung der Spitalimmobilien im Baurecht auf das Spital mit gleichzeitiger Entlassung des Spitals aus dem kantonalen Finanzhaushalt, so dass es in Zukunft selbst als Eigentümer und Bauherr handeln kann. Damit werden die Entscheidungsprozesse wesentlich vereinfacht. Zudem schlägt der Regierungsrat verschiedene Anpassungen am Gesetz zur Klärung der Rollen von Parlament, Regierungsrat und Spitalführung und zur Stärkung der strategischen Steuerung und des Controllings vor. Im Zentrum steht dabei die Festlegung einer Eigentümerstrategie, mit der die gesetzlichen Bestimmungen zum Anstaltszweck aus der Sicht des Kantons als Eigentümer konkretisiert werden, in der aber auch zusätzliche Vorgaben für die Betriebsführung gemacht werden, beispielsweise zur zulässigen Höchstverschuldung des Spitals.

Seit der Einführung der neuen Spitalfinanzierung in der Schweiz Anfang 2012 müssen die Spitäler ihren gesamten Aufwand direkt und vollständig über die Erträge aus der Leistungserbringung decken. Sie finanzieren entsprechend auch ihre Investitionsvorhaben mit eigenen bzw. selbst erwirtschafteten Mitteln oder mit Krediten Dritter und Anleihen. Mit der Gesetzesänderung werden die Aufgaben und Verantwortlichkeiten des USZ einerseits und seine Kompetenzen andererseits zur Deckung gebracht: Wie bereits jetzt alle nichtkantonalen Spitäler soll künftig auch das USZ selbstständig nach betrieblichen Kriterien über Investitionen in die Spitalbauten entscheiden können. Die Revision des USZ-Gesetzes trägt damit zur weiteren Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Universitätsspitals bei. Gleichzeitig bleiben zentrale und bewährte Elemente der Corporate Governance – wie die Zweckbestimmung des Spitals, die Rechtsform, der Leistungsumfang und die Anstellungsverhältnisse des Personals – unverändert.

Mit dem vom Regierungsrat nun freigegebenen Antrag zum USZ-Gesetz wird der Kantonsrat darüber entscheiden, ob er auch das Universitätsspital von der beabsichtigten Zentralisierung des Immobilienmanagements ausnimmt, wie er dies bereits für die Universität beschlossen hat.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Jugendgewalt tendenziell rückläufig – Massnahmen zur Gewaltprävention haben sich bewährt

content_de:
Medienmitteilung
            05.05.2015

Die Jugendgewalt ist im Kanton Zürich deutlich zurückgegangen. Eine aktuelle Studie der ETH Zürich zeigt, dass Jugendliche der 9. Klasse weniger Gewalt erfahren. Aus den Ergebnissen der Studie lässt sich schliessen, dass sich die Massnahmen im Bereich der Gewaltprävention bewährt haben. Die Bekämpfung von Jugendgewalt bleibt aber eine Aufgabe, der man sich weiterhin stellen muss.

Jugendgewalt ist im Kanton Zürich seit einiger Zeit rückläufig. Dies belegt eine repräsentative Befragung von Jugendlichen der 9. Klasse, die im letzten Jahr von der ETH Zürich zum dritten Mal durchgeführt wurde. Die Ergebnisse der Studie bestätigen den in der Kriminalstatistik festzustellenden Trend: Jugendgewalt ist nicht nur bei den polizeilich registrierten Delikten zurückgegangen, sondern auch in Bezug auf Gewalterfahrungen, wie sie von Jugendlichen selbst berichtet werden. Am Rückgang des Mobbings in der Schule zeigt sich zudem, dass Gewalt von Heranwachsenden auch bei nicht strafrechtlich relevanten Formen von Gewalt abgenommen hat.

Die Koordinationsgruppe Jugendgewalt des Kantons Zürich ist über diese Entwicklung sehr erfreut. Im Kanton Zürich wurden in den letzten Jahren verschiedene Massnahmen getroffen, um die Jugendgewalt wirksamer zu bekämpfen und die Gewaltprävention und -intervention an Schulen zu verstärken. Dazu gehören die Einrichtung der Koordinationsgruppe Jugendgewalt und die Schaffung der Stelle des Beauftragten «Gewalt im schulischen Umfeld» in der Bildungsdirektion. Die Ergebnisse der Studie deuten darauf hin, dass sich die Massnahmen im Bereich Gewaltprävention und -intervention bewährt haben. Zwar ist für den Rückgang der Jugendgewalt ein Zusammenspiel verschiedener Gründe verantwortlich. Die zunehmende Sensibilisierung für die Gewaltproblematik, verstärkte Präventionsmassnahmen an Schulen oder auch die erhöhte Präsenz der Polizei an den Brennpunkten von Gewalt im öffentlichen Raum sowie das konsequente Vorgehen der Jugendanwaltschaften bei Gewaltdelikten dürften dazu einen bedeutsamen Beitrag geleistet haben.

Die Studie zeigt auch auf, dass weiterhin Handlungsbedarf besteht. Festzuhalten ist, dass sexuelle Gewalt an Minderjährigen zunehmend von Gleichaltrigen oder etwas älteren Tätern ausgeübt wird und die Opfer fast ausschliesslich Mädchen sind. Als weitere Aufgabe für die Prävention erweist sich das Mobbing, das zunehmend auch mit Hilfe der digitalen Medien – also in Form des Cybermobbings – ausgeübt wird. Obwohl das Mobbing in der Schule abgenommen hat, ist es die Form von Gewalt, die im Jugendalter am häufigsten erlebt wird.

Ein bisher kaum beachtetes Thema stellt die Gewalt in jugendlichen Paarbeziehungen dar. Die Studie liefert hierzu erstmals repräsentative Daten. Sie zeigen auf, dass Gewalt in jugendlichen Beziehungen vor allem in Form der Kontrolle und der Einschränkung der Selbstbestimmung des Partner bzw. der Partnerin erfolgt. Auch die Anwendung von physischer und sexueller Gewalt kommt relativ häufig vor.

Festzustellen ist ebenso, dass sich Gewalt zunehmend auf Jugendliche konzentriert, die einer Risikogruppe für jugendliches Problemverhalten angehören. Es sind vor allem Jugendliche, die aus sozial schwächeren Schichten stammen, Schul- und Integrationsschwierigkeiten haben, häufig und lang im Ausgang sind und gewaltlegitimierende Werthaltungen aufweisen, die sowohl in der Opfer- als auch in der Täterrolle von Gewalt betroffen sind.

Aus der Sicht der Koordinationsgruppe Jugendgewalt kann keine «Entwarnung» gegeben werden. Die Prävention von Jugendgewalt ist eine Aufgabe, der man sich weiterhin stellen muss. Die ergriffenen Massnahmen erweisen sich als erfolgsversprechend. Sie sind weiterzuführen und – wo nötig – zu verstärken.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Bildungsdirektion, der Direktion der Justiz und des Innern sowie der Sicherheitsdirektion)

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lead_de: Unter die Kontrollen des Kantonalen Labors Zürich fällt fast alles, was in einem Haushalt zu finden ist – von der Milch bis zum Kräutertee, von der Zahnpasta bis zum Kochlöffel. Von den 14‘348 im Jahr 2014 erhobenen Lebensmittelproben wichen 10 Prozent von den gesetzlichen Vorgaben ab, über 19‘000 Proben wurden untersucht.

title_de: Lebensmittel, Badewasser und Gebrauchsgegenstände im Fokus des Kantonalen Labors

content_de:
Medienmitteilung
            27.05.2015

Unter die Kontrollen des Kantonalen Labors Zürich fällt fast alles, was in einem Haushalt zu finden ist – von der Milch bis zum Kräutertee, von der Zahnpasta bis zum Kochlöffel. Von den 14›348 im vergangenen Jahr amtlich erhobenen Lebensmittelproben wichen 10 Prozent von den gesetzlichen Vorgaben ab, insgesamt wurden über 19›000 Proben chemisch, mikrobiologisch oder physikalisch untersucht. Mit seinen Abklärungen, die risikobasiert erfolgen, steigert das Kantonale Labor die Lebensmittelhygiene und -sicherheit und trägt damit massgeblich zur guten Gesundheit der Zürcher Bevölkerung bei.

Das Kantonale Labor ist für die Lebensmittelkontrolle im Kanton Zürich zuständig. Schwerpunkt der Aufgaben ist die stichprobenweise Analyse und Beurteilung von Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen. Untersucht werden sämtliche Arten von Lebensmitteln: von industriell hergestellten Erzeugnissen aus dem Grossbetrieb bis zu vorgekochten Speisen aus dem Kühlschrank des Ausflugsrestaurants, vom vakuumverpackten Schinken beim Grossverteiler bis zu den dünnen Fleischtranchen am Imbissstand. Mit rund 7›000 Proben pro Jahr wird das Trinkwasser besonders intensiv geprüft. Hinzu kommt fast alles, was im Haushalt zusätzlich zu finden ist, wie Lebensmittelverpackungen, Kosmetika, Kinderspielwaren und Textilien. Zuständig ist das Kantonale Labor auch für die Überwachung des Umgangs mit Chemikalien.

Im vergangenen Jahr untersuchte das Kantonale Labor 14›348 amtlich erhobene Proben auf ihre Gesetzeskonformität. Dabei erfüllten 1›453 Proben die gesetzlichen Anforderungen nicht und mussten beanstandet werden. Bei mehr als der Hälfte handelte es sich um Proben leicht verderblicher Lebensmittel aus dem Gastgewerbe. Solche Beanstandungen zeugen von einem unachtsamen Umgang in der Küche. Die Mängel stellen zwar in aller Regel kein Gesundheitsrisiko für die Gäste dar, gleichwohl ist in einigen Betrieben ein zum Teil erhebliches Verbesserungspotential vorhanden.

Die Kontrollen vor Ort in den Betrieben werden durch die Inspektorate der Städte Zürich und Winterthur oder durch das Kantonale Labor durchgeführt. Den meisten Lebensmittelbetrieben im Kanton kann auf Grund der Inspektionsergebnisse ein gutes Zeugnis ausgestellt werden: Bei 9›550 Kontrollen im vergangenen Jahr waren in 71,3 Prozent keine oder nur geringfügige Mängel festzustellen; in diesen Betrieben ist die Hygiene umfassend gewährleistet. Einzelne Mängel mussten bei 22,8 Prozent notiert, mehrere Beanstandungen bei 5,3 Prozent der kontrollierten Betriebe ausgesprochen werden. Bei 60 Kontrollen (0,63 Prozent) musste festgestellt werden, dass die Lebensmittelsicherheit nicht garantiert war. Hier wurden umgehend Sofortmassnahmen verlangt, die Betriebe geschlossen oder das Sortiment derart eingeschränkt, dass keine Risiken mehr vorhanden waren.

Insgesamt hat das Kantonale Labor 2014 mehr als 19›000 Proben chemisch, mikrobiologisch oder physikalisch untersucht. Mit dieser Arbeit trägt es massgeblich zur guten Gesundheit der Zürcher Bevölkerung bei. Die Untersuchungen, die risikobasiert erfolgen, steigern die Lebensmittelhygiene und -sicherheit. Dies zeigt sich exemplarisch bei den Pestizidrückständen in Salaten: Hier haben die intensiven Kontrollen in den letzten Jahren zu kontinuierlichen Verbesserungen geführt.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Baudirektion setzt Gestaltungsplan für Jagdschiessanlage Widstud fest

content_de:
Medienmitteilung
            22.05.2015

Die drei bestehenden Jagdschiessanlagen im Kanton Zürich sind in ihrem Weiterbestand in Frage gestellt. Deshalb plant der Kanton in Bülach eine neue, umweltfreundliche Anlage auf dem neusten Stand der Technik, um die bestehenden Anlagen zu ersetzen. Nachdem der dafür erforderliche kantonale Gestaltungsplan öffentlich aufgelegen ist, hat ihn die Baudirektion aufgrund der Einwendungen überarbeitet und festgesetzt.

Eine umfassende Standortevaluation für die erforderliche neue Jagdschiessanlage ergab als optimalen Standort die heutige Kiesgrube Widstud in Bülach. Sie liegt abseits grosser Wohngebiete und ist dennoch gut erschlossen. Der Kantonsrat hat das Areal im Juni 2013 denn auch als Standort für die neue Jagdschiessanlage im kantonalen Richtplan eingetragen. Darauf basierend hat die Baudirektion einen kantonalen Gestaltungsplan erarbeitet und vom 17. Juni bis 25. September 2014 öffentlich aufgelegt. Die Unterlagen bestanden aus dem eigentlichen Gestaltungsplan, den Gestaltungsplanvorschriften, dem Bericht über die Umweltauswirkungen, dem Lärmgutachten, dem Raumplanungsbericht sowie dem schon früher erstellten Bericht über die Standortwahl.

Während der öffentlichen Auflage gingen rund 20 Einwendungen von Gemeinden, Organisationen und Privatpersonen ein. Die Baudirektion hat dazu folgende Entscheide gefällt:

Der festgesetzte Gestaltungsplan und der Bericht zu den Einwendungen liegen ab heute während 30 Tagen öffentlich auf. Sobald der Gestaltungsplan rechtskräftig ist, kann eine künftige Betreibergesellschaft ein Baugesuch einreichen und mit dem Bau der Anlage beginnen. Momentan wird mit einer Inbetriebnahme im Jahr 2018 gerechnet.

Mit der Hege und Pflege des heimischen Wildtierbestandes erfüllen die Jägerinnen und Jäger eine wichtige Aufgabe im Dienst der Allgemeinheit. Zum Wohl der Tiere und im Interesse der Sicherheit stellt der Kanton Zürich hohe Anforderungen an die Schiessfertigkeiten der Jägerschaft. Dies bedingt regelmässige Trainings und Prüfungen an der Jagdwaffe. Das eidgenössische Jagdgesetz verpflichtet den Kanton, den Jagenden die geforderte Aus- und Weiterbildung zu ermöglichen. Bislang trainieren die Zürcher Jägerinnen und Jäger auf den Jagdschiessanlagen in Embrach, Pfäffikon und Meilen. Nach langjährigem Schiessbetrieb sind die drei Anlagen wegen zu hoher Schadstoffbelastung jedoch in ihrem Weiterbestand in Frage gestellt. Die knapp 50-jährige Anlage Au in Embrach liegt zudem in einer mittlerweile bundesrechtlich geschützten Auenlandschaft. Der Kanton bereitet darum ihre Stilllegung und Sanierung vor. Um der Jägerschaft auch weiterhin regelmässige Trainings zu ermöglichen, hat der Kanton Zürich entschieden, eine neue Anlage auf dem neusten Stand der Technik zu schaffen, die alle gesetzlichen Vorgaben in Bezug auf Umwelt-, Natur- und Lärmschutz erfüllt und die bisherigen drei Anlagen ersetzen kann. Der Planungsprozess für die neue Jagdschiessanlage läuft unter Mitwirkung einer Begleitgruppe ab, die sich aus den verschiedenen Anspruchsgruppen zusammensetzt.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Jugendkriminalität 2014: Rückgang der Gewaltstraftaten

content_de:
Medienmitteilung
            11.05.2015

Die Gesamtzahl der im Jahr 2014 bei den Jugendanwaltschaften des Kantons Zürich eingegangenen Fälle hat gegenüber dem Vorjahr leicht um 5 Prozent zugenommen. Entgegen dieser Zunahme hat die Anzahl der Jugendlichen, gegen die wegen einer Gewaltstraftat an die Jugendanwaltschaften rapportiert wurde, gegenüber dem Vorjahr erneut, um rund 7 Prozent, abgenommen.

Die Auswertung des Geschäftsverlaufes bei den Jugendanwaltschaften ergibt für das Jahr 2014 die folgenden Ergebnisse:

(Medienmitteilung der Oberjugendanwaltschaft)

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lead_de: Wenn Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer nicht nur sanieren, sondern energetisch sinnvoll modernisieren, können sie von attraktiven Förderbeiträgen, interessanten Steuervorteilen und schliesslich von einer Wertsteigerung ihrer Liegenschaft profitieren.

title_de: Kampagne für die energetische Gebäude-Modernisierung

content_de:
Medienmitteilung
            13.05.2015

Erneuerungsbedürftige Fenster, Dächer oder Fassaden, eine alte Heizung oder einfach der Wunsch, Energie zu sparen: Es gibt viele Gründe, um eine Liegenschaft energetisch zu modernisieren. Wenn Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer nicht nur sanieren, sondern eben energetisch sinnvoll modernisieren, können sie von attraktiven Förderbeiträgen, interessanten Steuervorteilen und schliesslich von einer Wertsteigerung ihrer Liegenschaft profitieren. Dank einer Website und einer Hotline des Kantons ist es jetzt einfacher, den Überblick über die Fördermassnahmen zu behalten und richtig vorzugehen.

Über 40% des Energiebedarfs und rund die Hälfte der CO2-Emissionen entstehen im Gebäudebereich. Alleine im Kanton Zürich stehen rund 300'000 Häuser, die mit relativ einfachen Massnahmen energetisch verbessert werden könnten. Dank einer umfassend und richtig geplanten Modernisierung kann der Energieverbrauch deutlich reduziert werden. Damit profitieren Liegenschaften-Besitzerinnen und -Besitzer nicht nur von einem gesteigerten Wohnkomfort, sondern langfristig auch von geringeren Energiekosten.

Für die energetisch sinnvolle Gebäude-Modernisierung, für den Einsatz erneuerbarer Energien und für Massnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz bestehen verschiedene Förderprogramme. So bezahlt beispielsweise «Das Gebäudeprogramm» von Bund und Kantonen Fördergelder für Massnahmen an der Gebäudehülle (Fassade, Fenster, Dach) aus. Das Förderprogramm des Kantons Zürich unterstützt zudem den umweltfreundlichen Heizungsersatz und den Einsatz erneuerbarer Energien. Hinzu kommt, dass Investitionen an bestehenden Gebäuden, die dem Energiesparen und dem Umweltschutz dienen, bei der Einkommenssteuer als Kosten des Liegenschaften-Unterhalts abgezogen werden können. Dank dieser Fördermassnahmen lassen sich die Mehrkosten für energetisch wirksame Erneuerungsmassnahmen gegenüber einer einfachen Sanierung weitgehend kompensieren.

Es ist nicht einfach, bei all den Beratungsangeboten und Fördermassnahmen den Überblick zu behalten. Deshalb hat der Kanton eine Informations-Kampagne für Liegenschaftenbesitzer und für das Baugewerbe lanciert. Und auf der neuen Website www.energiefoerderung.zh.ch sind alle wichtigen Informationen zusammengefasst. Wer sich lieber persönlich informieren möchte, dem steht neu die Gratis-Nummer 0800 93 93 93 zur Verfügung (bedient während den Bürozeiten).

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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lead_de: Wie setzen sich die Zürcher Haushalte zusammen? Wie wandeln sich die Zürcher Ortsbilder? Antworten auf diese und weitere Fragen gibt die Broschüre «Kanton Zürich in Zahlen», die das Statistische Amt des Kantons Zürich und die Zürcher Kantonalbank gemeinsam herausgeben.

title_de: Kurzanalysen zum Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            27.05.2015

Wie setzen sich die Zürcher Haushalte zusammen? Wie wandeln sich die Zürcher Ortsbilder? Wie schätzen die Zürcherinnen und Zürcher ihre Gesundheit ein? Antworten auf diese und weitere Fragen gibt die Broschüre «Kanton Zürich in Zahlen», die das Statistische Amt des Kantons Zürich und die Zürcher Kantonalbank gemeinsam herausgeben. Seit kurzem liegt die Ausgabe 2015 vor. Interessierte können sie kostenlos in den Filialen der Zürcher Kantonalbank beziehen.

Die Broschüre «Kanton Zürich in Zahlen» richtet sich an ein breites Publikum und präsentiert eine Reihe von Kurzanalysen zum Kanton Zürich. In der Ausgabe 2015 geht es unter anderem um die Veränderung der Strukturen von Haushalten, Siedlungen und Ortsbildern. Weiter zeigt die aktuelle Ausgabe auf, wie viele Beschäftigte der Kulturbereich zählt, welche Bedeutung die Industrie für den Kanton Zürich hat, wie die Zürcherinnen und Zürcher das Velo nutzen und wie sie ihre Gesundheit einschätzen. Ausserdem enthält sie eine Karte der Zürcher Politlandschaft.

Wie jedes Jahr beleuchtet die Broschüre aktuelle Entwicklungen in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik, und zwar mit Hilfe von kurzen Texten und grafischen Darstellungen. Ein Tabellenteil enthält eine Auswahl der wichtigsten Daten auf kantonaler, regionaler und kommunaler Ebene.

Kanton Zürich in Zahlen 2015. Kostenlos erhältlich in allen Filialen der Zürcher Kantonalbank oder beim Statistischen Amt des Kantons Zürich, Schöntalstrasse 5, 8090 Zürich, Tel. 043 259 75 00, E-Mail bestellung@statistik.ji.zh.ch. Online verfügbar unter www.zkb.ch oder unter www.statistik.zh.ch/zhiz.

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: Martin Brunner neuer Zürcher Kantonschemiker

content_de:
Medienmitteilung
            13.05.2015

Der Regierungsrat hat den bisherigen stellvertretenden Kantonschemiker, Dr. Martin Brunner, auf Antrag der Gesundheitsdirektion zum Kantonschemiker ernannt. Er übernimmt damit die Leitung des Kantonalen Labors und tritt die Nachfolge von Dr. Rolf Etter an, der vergangenen Monat verstorben ist.

Rolf Etter verstarb am 22. April 2015 nach schwerer Krankheit im Amt. Er stand seit 1995 dem Kantonalen Labor Zürich vor; als Kantonschemiker setzte er sich massgeblich für die Sicherheit der Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände ein und prägte den Vollzug des Lebensmittelrechts in der Schweiz mit.

Zum Nachfolger Rolf Etters hat der Regierungsrat Martin Brunner (52) ernannt. Brunner schloss 1987 sein Chemiestudium an der ETH ab und promovierte 1990 am Institut für Toxikologie von ETH und Universität Zürich. Er trat 1990 als wissenschaftlicher Mitarbeiter in das Kantonale Labor ein; seit 1995 war er als stellvertretender Kantonschemiker tätig und leitete den Bereich Lebensmittelanalytik. 1997 erlangte Martin Brunner zusätzlich das Eidgenössische Diplom als Lebensmittelchemiker.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Keine kantonale Volksabstimmung am <br> 6. September 2015

content_de:
Medienmitteilung
            07.05.2015

Am 6. September 2015 findet keine kantonale Volksabstimmung statt. Dies hat der Regierungsrat beschlossen, da zurzeit keine abstimmungsreife Vorlage ansteht. Der 6. September 2015 wäre nur ein kantonaler und kein eidgenössischer Abstimmungstermin gewesen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neue kantonale Kontrollstelle Arbeitsmarkt

content_de:
Medienmitteilung
            01.06.2015

Per 1. Juli 2015 werden Kontrollen bezüglich Einhaltung der Lohn- und Arbeitsbedingungen in Branchen ohne allgemein verbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag (ave GAV) sowie Kontrollen im Bereich der Schwarzarbeitsbekämpfung neu von einer verwaltungsinternen Kontrollstelle durchgeführt. Bislang wurden diese Kontrollen vom Verein Arbeitskontrollstelle Kanton Zürich (AKZ) vorgenommen.

Mit der Einsetzung der Kontrollstelle Arbeitsmarkt zu Beginn des kommenden Monats werden die Tripartite Kommission des Kantons Zürich (TPK) sowie der Kanton künftig über eine eigene, verwaltungsinterne Kontrollorganisation verfügen. Da TPK und Kanton von Gesetzes wegen für die Überwachung des Arbeitsmarktes in nicht regulierten Branchen und die Bekämpfung der Schwarzarbeit zuständig sind und ihnen in diesen Bereichen die volle Verantwortung obliegt, ist diese Neuerung notwendig und konsequent. Angesiedelt in der Abteilung Arbeitsmarktaufsicht des Amtes für Wirtschaft und Arbeit (AWA) werden künftig vier Arbeitsmarktinspektoren mit der Unterstützung von drei administrativen Mitarbeitenden jährlich rund 1›300 Schwarzarbeitskontrollen und 2›200 Kontrollen im Zuständigkeitsbereich der TPK durchführen.

Weiterhin bestehen bleibt die Zusammenarbeit des Kantons mit der Arbeitskontrollstelle Kanton Zürich (AKZ) im Bereich der gesetzlichen Schnittstellenaufgaben in regulierten Branchen mit ave GAV. Zuständiges Kontrollorgan in diesen Branchen sind die Paritätischen Berufskommissionen, für welche die AKZ nach wie vor Kontrollen bezüglich Einhaltung der Lohn- und Arbeitsbedingungen durchführen wird.

(Medienmitteilung des Amts für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Nationalratswahlen 2015: Wahlvorschläge bis am 6. August 2015

content_de:
Medienmitteilung
            15.05.2015

Der Regierungsrat hat die notwendigen Anordnungen für die Durchführung der Erneuerungswahlen der 35 Zürcher Mitglieder des Nationalrates am 18. Oktober 2015 festgelegt. Bis am Donnerstag, 6. August 2015 um 16 Uhr können Wahlvorschläge für die Nationalratswahl beim Statistischen Amt eingereicht werden.

Parteien und weitere Interessierte können die Formulare für die Wahlvorschläge für den Nationalrat sowie die Details zur Einreichung auf der Internetseite des Statistischen Amtes herunterladen oder beim Statistischen Amt des Kantons Zürich, Schöntalstrasse 5, 8090 Zürich, Telefon 043 259 75 25, beziehen. Die Stimmberechtigten können Wahlvorschläge für die Nationalratswahl bis spätestens am Donnerstag, 6. August 2015, 16 Uhr beim Statistischen Amt einreichen. Weitere wichtige Informationen sind dem Regierungsratsbeschluss zu entnehmen.

Am 18. Oktober 2015 findet auch der erste Wahlgang für die beiden Zürcher Mitglieder des Ständerates statt. Informationen über die Anordnungen des Regierungsrates zu dieser Wahl folgen in den nächsten Wochen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat unterstützt die vom Erdbeben in Nepal betroffene Bevölkerung mit 500‘000 Franken aus dem Lotteriefonds. Der Beitrag geht an die Glückskette, welche die Spendengelder jenen Schweizer Hilfswerken zur Verfügung stellt, die bereits in der Himalaya-Region tätig sind.

title_de: Beitrag an Nothilfe für Nepal

content_de:
Medienmitteilung
            06.05.2015

Der Regierungsrat unterstützt die vom Erdbeben in Nepal betroffene Bevölkerung mit 500›000 Franken aus dem Lotteriefonds. Der Beitrag geht an die Glückskette, welche die Spendengelder jenen Schweizer Hilfswerken zur Verfügung stellt, die bereits in der Himalaya-Region tätig sind.

An seiner heutigen Sitzung hat der Regierungsrat mit grosser Betroffenheit Anteil genommen vom immensen Ausmass und vom grossen Leid, das die Bevölkerung dieses Landes zu tragen hat, das zu den ärmsten der Welt gehört. Von den Schäden sind über acht Millionen Menschen betroffen. Vielerorts fehlt es am Elementarsten, da zahlreiche Regionen des gebirgigen Landes nur zu Fuss oder aus der Luft erreichbar sind.

Als Zeichen der Solidarität und in Anbetracht der immensen Auswirkung und Probleme im Land hat der Regierungsrat mit einer halben Million Franken den höchstmöglichen Beitrag freigegeben, den er in eigener Kompetenz aus dem Lotteriefonds bewilligen kann. Die Zürcher Hilfe soll dazu beitragen, Nothilfeaktionen mit Nahrungsmitteln, Trinkwasser und Notunterkünften zu ermöglichen. Ebenso sollen mit dem Geld aber auch Teams zur Verstärkung von lokalen Spitälern, Kinderschutzmassnahmen und der Wiederaufbau unterstützt werden. Die Glückskette leitet die auch an einem nationalen Sammeltag zusammengekommenen Gelder an die in Nepal tätigen Schweizer Partnerhilfswerke weiter und sorgt für eine gerechte, zweckdienliche und nachhaltige Verteilung. Der Kanton Zürich hat die Glückskette bei Naturkatastrophen schon mehrmals mit namhaften Beiträgen unterstützt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Mehr Sicherheit für Fussgänger in Ossingen

content_de:
Medienmitteilung
            04.05.2015

Die Fussgängerquerungen in Ossingen entsprechen aufgrund der eingeschränkten Sichtweiten nicht den kantonalen Anforderungen. Aus Gründen der Verkehrssicherheit drängt sich eine Verbesserung der Verhältnisse auf. Zur Entschärfung der Situation werden während einer Testphase Massnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und Geschwindigkeitsreduktion realisiert.

Die Andelfinger- und Steinerstrasse mit je einem durchschnittlichen täglichen Verkehr von rund 5›000 Fahrzeugen müssen saniert werden. Im Vorfeld dieser Sanierung erarbeitete das Amt für Verkehr zusammen mit der Gemeinde Ossingen ein Betriebs- und Gestaltungskonzept. Das Konzept hat zum Ziel, mit einer neuen Strassenraumgestaltung die Integration der Strasse in den heutigen Siedlungsraum zu verbessern und damit die Verkehrssicherheit, insbesondere für den Fuss- und Radverkehr zu erhöhen sowie die Durchfahrtsgeschwindigkeit auf ein verträgliches Mass zu reduzieren.

Im Vordergrund der geplanten Massnahmen steht die Sicherheit der Fussgänger, insbesondere der Kinder, die einige der Fussgängerübergänge auf ihrem Schulweg nutzen. Als positiver Nebeneffekt profitieren die Anwohner von einer Lärmreduktion. Bevor die entwickelten Ideen in ein definitives Sanierungsprojekt überführt werden, möchte das Amt für Verkehr im Rahmen eines Pilotprojektes die Wirksamkeit der Massnahmen überprüfen. Geplant sind fünf Engstellen und die Einfassung der Knotenbereiche mit einer farbigen Markierung. Die Engstellen werden so platziert, dass sie die Wunschlinien der Fussgänger aufnehmen und als Hilfe beim Überqueren der Strasse dienen. An einer Informationsveranstaltung Anfang Oktober 2014 wurde der Bevölkerung das Projekt vorgestellt. Im Anschluss an diese Veranstaltung lag das Projekt öffentlich auf. Ein Teil der eingegangenen Vorschläge konnte direkt übernommen werden, andere wurden mit den Betroffenen vor Ort diskutiert. Dabei konnten praktisch alle Einwendungen mit einer einvernehmlichen Lösung abgeschlossen werden.

Bis Anfang Juni sollen die Markierung der fünf Engstellen sowie die Einfassung erfolgen. Die Engstellen werden als provisorische Betonelemente mit Reflektoren erstellt, damit sie auch nachts gut erkennbar sind. Nach einer Angewöhnungsphase wird der Strassenraum mittels Videokameras während zwei Tagen beobachtet. Damit soll die Wirkung der Massnahmen überprüft und mit einer früheren Video-Erfassung der Verkehrssituation verglichen werden. Gleichzeitig werden auch Geschwindigkeitsmessungen Hinweise zum Verkehrsverhalten liefern. Ausgewertet werden auch Veränderungen bei bestehenden kantonalen Verkehrsmessstellen in der Umgebung um allfälligen Ausweichverkehr zu erkennen. Die Ergebnisse der Wirkungsanalyse werden auf Anfang 2016 erwartet. Die Videos dienen reinen Erhebungszwecken, die Kennzeichen der Fahrzeuge sowie Personen sind auf den Aufnahmen nicht erkennbar. Der kantonale Datenschutzbeauftragte hat der Videobeobachtung zugestimmt.

  Sollten die baulichen Massnahmen nicht den gewünschten Effekt erzielen, ist ein rascher Rückbau vorgesehen. Stellen sich jedoch die erwarteten positiven Effekte ein, sollen die Massnahmen während einem Jahr mit Option auf eine Verlängerung bis zur ordentlichen Sanierung der Ortsdurchfahrt erhalten bleiben.

(Gemeinsame Medienmitteilung des Amts für Verkehr und der Gemeinde Ossingen)

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lead_de: Michael Gwelessiani, Chef des kantonalen Handelsregisteramtes, geht vorzeitig in Pension. Er wird das Amt per Ende Juni 2015 verlassen. Ausserdem wird die Leiterin der kantonalen Fachstelle für Integrationsfragen, Julia Morais, die Fachstelle auf Ende Juni 2015 verlassen.

title_de: Personelle Wechsel im Handelsregisteramt und in der Fachstelle für Integrationsfragen

content_de:
Medienmitteilung
            15.05.2015

Michael Gwelessiani (62) hat sich nach über 20-jähriger erfolgreicher Tätigkeit als Chef des kantonalen Handelsregisteramtes entschieden, vorzeitig den nächsten Lebensabschnitt anzugehen. Er wird das Amt per Ende Juni 2015 verlassen.

Michael Gwelessiani hat das Handelsregisteramt zum Wohl des Wirtschaftskantons Zürich geprägt und insbesondere mit der Einführung einer weitgehend papierlosen Datenverarbeitung das Amt zu einem modernen und kundenorientierten Dienstleistungszentrum gemacht. Daneben hat er mit diversen Publikationen und Referaten einen wesentlichen Beitrag zur Entwicklung und Weiterentwicklung der Handelsregisterpraxis in der Schweiz geleistet.

Ab Juli 2015 leitet die 1. Stellvertreterin des Amtschefs, Jacqueline Schwarz, das Handelsregisteramt ad interim.

Die Leiterin der kantonalen Fachstelle für Integrationsfragen, Julia Morais, hat sich entschieden, etwas Neues anzupacken. Sie verlässt die Fachstelle auf Ende Juni 2015.

Julia Morais leitet die Fachstelle für Integrationsfragen seit dem Jahr 2007. In den acht Jahren ihrer Tätigkeit hat sie die Fachstelle aufgebaut, geprägt und als verlässliche Partnerin für Migrantinnen und Migranten sowie Unternehmen, Gemeinden und Vereine etabliert. Unterdessen sind wesentliche Projekte abgeschlossen: Das kantonale Integrationsprogramm (KIP) ist erarbeitet und erfolgreich in die Praxis umgesetzt. Auch die Strategie für die Zürcher Flüchtlingsintegration ist weiter entwickelt. Unter diesen Vorzeichen hat sich Julia Morais entschieden, eine neue Herausforderung ausserhalb der Fachstelle für Integrationsfragen zu suchen.

Ab Juli 2015 leitet Stellvertreter Thomas Heyn die Fachstelle ad interim.

Regierungsrat Martin Graf, Vorsteher der Direktion der Justiz und des Innern, dankt Michael Gwelessiani und Julia Morais für ihren langjährigen wertvollen Einsatz im Dienst des Kantons Zürich. Er wünscht ihnen für ihre Zukunft alles Gute.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Die kantonale Volksinitiative «Pistenveränderungen vors Volk!» ist zustande gekommen

content_de:
Medienmitteilung
            15.05.2015

Wie im heutigen Amtsblatt publiziert, ist die kantonale Volksinitiative «Pistenveränderungen vors Volk!», die am 6. März 2015 bei der Direktion der Justiz und des Innern eingereicht wurde, zustande gekommen. Die erforderliche Anzahl von 6›000 Unterschriften wurde übertroffen, wie die Prüfung durch die Direktion der Justiz und des Innern ergeben hat.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Bezirk Horgen: Regionale Polizeikontrolle

content_de:
Medienmitteilung
            03.06.2015

Die Kantonspolizei Zürich hat in Zusammenarbeit mit den Kommunalpolizeien des Bezirks Horgen am Mittwoch (3.6.2015) an verschiedenen Kontrollplätzen den örtlichen und regionalen Werkverkehr sowie deren Lenker kontrolliert.

Während sechs Stunden überprüften Polizisten insgesamt rund 200 Werksfahrzeuge. Das Augenmerk wurde nebst der Einhaltung der Arbeits- und Ruhezeit der Chauffeure auch auf die Betriebssicherheit, Ladungssicherung und vorschriftsgemässe Ausrüstung der Fahrzeuge gelegt. Zwei Fahrzeuglenkende wurden wegen Fahrens in angetrunkenem Zustand zur Anzeige gebracht; einem wurde der Führerausweis abgenommen. 12 Lenker wurden wegen diverser Übertretungen (Landungssicherung, Überlast und Mängeln am Fahrzeug) an das Statthalteramt verzeigt; zwei der Mängelmeldungen führten zur Nachprüfung beim Strassenverkehrsamt. Überdies mussten 15 Fahrzeuge wegen kleinerer Mängel beanstandet werden. 29 Fahrer mussten mit einer Ordnungsbusse bedient werden.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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lead_de: Um das psychiatrische Versorgungsangebot des Kantons weiter zu entwickeln, hat die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich (PUK) verschiedene innovative Modellangebote in der Erwachsenenpsychiatrie und Forensik initiiert, erarbeitet und etabliert. 2014 konnte ein weiteres Modellangebot erfolgreich eingeführt werden: AGIL, ein aufsuchendes Angebot in der Alterspsychiatrie. Die PUK hat im vergangenen Jahr insgesamt rund 4‘900 Patientinnen und Patienten stationär aufgenommen und über 94‘000 ambulante Konsultationen verzeichnet.

title_de: Psychiatrische Universitätsklinik Zürich mit innovativen Modellangeboten

content_de:
Medienmitteilung
            20.05.2015

Um das psychiatrische Versorgungsangebot des Kantons weiter zu entwickeln, hat die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich (PUK) verschiedene innovative Modellangebote in der Erwachsenenpsychiatrie und Forensik initiiert, erarbeitet und etabliert. 2014 konnte ein weiteres Modellangebot erfolgreich eingeführt werden: AGIL, ein aufsuchendes Angebot in der Alterspsychiatrie. Die PUK hat im vergangenen Jahr insgesamt rund 4›900 Patientinnen und Patienten stationär aufgenommen und über 94›000 ambulante Konsultationen verzeichnet.

Die Zahl der älteren Menschen mit einer psychischen Erkrankung, die häufig auch kognitive Defizite und körperliche Gebrechen aufweisen, nimmt aufgrund der demografischen Entwicklung kontinuierlich zu. Dies bedeutet für die nächsten Jahre eine grosse Herausforderung. Die alterspsychiatrische Versorgung im Kanton Zürich sieht sich bereits heute damit konfrontiert: die stationären Angebote sind knapp, und ältere Menschen wollen und sollen so lange wie möglich im gewohnten Umfeld bleiben. Seit Juni 2014 stärkt deshalb das Modellangebot «Aufsuchender Gerontopsychiatrischer Interprofessioneller Liaisondienst» (AGIL) der PUK die bestehenden ambulanten Therapieangebote in den Alters- und Pflegeheimen und bietet auch Behandlung im häuslichen Umfeld der Patientinnen und Patienten an, um so stationäre Klinikaufenthalte zu vermeiden. Ein Team aus Facharzt, Pflegeexpertin und Sozialarbeiterin gewährleistet die Therapie in den Institutionen und zu Hause. AGIL versteht sich als Teil des alterspsychiatrischen Versorgungsnetzwerks der Region und arbeitet eng mit niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten, Institutionen, Spitälern, der Spitex und anderen Leistungserbringern zusammen. Das Modellangebot wird von der Gesundheitsdirektion finanziell unterstützt.

Das Modellangebot «Fachstelle Forensic Assessment» unterstützt die Polizeibehörden und die Staatsanwaltschaften des Kantons Zürich bei Risikoeinschätzungen und im Fallmanagement bei vielschichtigen Gefahrenlagen wie häusliche Gewalt und Stalking oder bei Amokdrohungen. Die Fachstelle wird seit Februar 2014 von der PUK betrieben. Sie war seither in über 90 Fällen einmalig oder mehrfach beratend tätig und hat mehr als 100 schriftliche Risikoeinschätzungen mit Interventionsempfehlungen verfasst. Der Einsatz von psychiatrisch-psychologischem Wissen in einem interdisziplinären Umfeld soll dazu beitragen, die Wahrscheinlichkeit einer frühzeitigen, beziehungsweise rechtzeitigen Erkennung von Gefahrenpotenzial für Einzelpersonen und Behörden zu erhöhen und in der Folge zielgerichtete Interventionen vorzunehmen, um eine Eskalation der Gefahrensituation zu verhindern. Das Modellangebot wird von der Gesundheitsdirektion, der Sicherheitsdirektion und der Direktion der Justiz und des Innern gemeinsam getragen.

Das unterdessen gut etablierte und bekannte Modellangebot «Supported Employment» bietet Menschen mit psychischen Erkrankungen Hilfe beim Finden eines neuen oder beim Aufrechterhalten des bestehenden Arbeitsplatzes im ersten Arbeitsmarkt. Eine Arbeitsstelle kann wesentlich dazu beitragen, den Krankheitsverlauf positiv zu beeinflussen und zu stabilisieren. Das Angebot wird in enger Zusammenarbeit mit Unternehmen aus der Privatwirtschaft und den Sozialversicherern betrieben. Ende 2014 unterstützten 10 Job-Coaches 177 Klientinnen und Klienten, davon knapp 40 Prozent auf Stellensuche.

Im Geschäftsjahr 2014 hat die PUK 4›921 Patientinnen und Patienten (2013: 4›990) stationär aufgenommen. Dies entspricht einer Abnahme von 1,4 Prozent. Die PUK deckt knapp 39 Prozent der stationären psychiatrischen Versorgungsleistungen im Kanton Zürich ab und hat sich nicht nur innerhalb des Kantons, sondern auch schweizweit als bedeutender Leistungserbringer in der Psychiatrie etabliert. Getreu dem Grundsatz «ambulant vor teilstationär vor stationär» verzeichnete die PUK bei den ambulanten Konsultationen nochmals eine Zunahme um 5 Prozent (2014: 94›419; 2013: 89›845), während die tagesklinischen Betreuungstage um 1›354 zugenommen haben (2014: 35›817; 2013: 34›463). Dank des guten Jahresergebnisses konnten 1 Million Franken Rücklagen gebildet werden.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Der Bildungsrat erlässt den kantonalen Lehrplan zur Berufsmaturität

content_de:
Medienmitteilung
            19.05.2015

Die kantonalen Regelungen zur Berufsmaturität werden an die neue Berufsmaturitätsverordnung und den neuen Rahmenlehrplan für die Berufsmaturität des Bundes angepasst.

Seit Ende 2012 ist auf Bundesebene ein Rahmenlehrplan für die Berufsmaturität in Kraft. Dieser Rahmenlehrplan bildet die Grundlage für Unterricht und Abschlussprüfungen in den anerkannten Bildungsgängen der Berufsmaturität. Zudem definiert er die erforderlichen fachlichen und überfachlichen Kompetenzen an der Nahtstelle zu den Fachhochschulen. Bildungsgänge die nach dem 1. Januar 2015 beginnen, basieren auf dem neuen Rahmenlehrplan.

Im Kanton Zürich wurde von den Anbietern eidgenössisch anerkannter Berufsmaturitätsbildungsgänge ein gemeinsamer Lehrplan erarbeitet. Dieser konkretisiert die Vorgaben des Rahmenlehrplans für den Grundlagenbereich, den Schwerpunktbereich und den Ergänzungsbereich. Dabei werden auch die Vorgaben der eidgenössischen Berufsmaturitätsverordnung berücksichtigt.

Im Auftrag des Bildungsrates führte die Bildungsdirektion 2014 eine Vernehmlassung durch. Nun hat der Bildungsrat den Lehrplan erlassen und setzt ihn auf das Schuljahr 2015/2016 in Kraft.

(Medienmitteilung des Bildungsrates)

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