title_de: Führungswechsel an der Pädagogischen Hochschule Zürich

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Medienmitteilung
            06.06.2024

Andrea Schweizer wird neue Rektorin der Pädagogischen Hochschule
Zürich. Der Fachhochschulrat hat sie als Nachfolgerin von Heinz Rhyn gewählt, der im Frühling 2025 in den Ruhestand tritt. Zudem ernannte der Fachhochschulrat Barbara Kohlstock zur neuen Prorektorin Weiterbildung und Dienstleistungen.

An seiner Sitzung vom 4. Juni wählte der Fachhochschulrat auf Antrag der von ihm eingesetzten Findungskommission Prof. Dr. Andrea Schweizer zur neuen Rektorin der Pädagogischen Hochschule Zürich (PHZH). Sie tritt auf 1. Januar 2025 die Nachfolge von Prof. Dr. Heinz Rhyn an, der im Frühling 2025 in den Ruhestand geht. Der Fachhochschulrat ernannte zudem Prof. Dr. Barbara Kohlstock auf den 1. August 2024 zur neuen Prorektorin Weiterbildung und Dienstleistungen der PHZH.

Nach der Maturität in Zürich studierte Andrea Schweizer Geschichte, Volkswirtschaft sowie Staatsrecht an der Universität Bern. 1997 erhielt sie das Diplom für das höhere Lehramt in Geschichte und Volkswirtschaft. 2003 promovierte sie in Geschichte an der Universität Bern, wo sie 2014 auch einen Executive Master of Public Administration (MPA UNIBE) erlangte.

Seit 2014 ist Andrea Schweizer Vizerektorin und Stellvertreterin des Rektors der Pädagogischen Hochschule Bern (PHBE), wo sie für das strategische Hochschulprozessmanagement sowie für die institutsübergreifenden Bereichsleitungskonferenzen zuständig ist. An der PHBE richtete sie unter anderem einen Innovationspool für die Lehre ein, verantwortete die Neuausrichtung der Kommunikation mit Mitarbeitenden und Studierenden und baute ein Gremium zur digitalen Lern- und Arbeitsumgebung auf.

Seit 2009 leitet Andrea Schweizer auch das Institut Sekundarstufe I der PHBE, wo sie die Finanz-, Personal- und Angebotsverantwortung für die Ausbildung der Lehrpersonen für die Sekundarstufe I trägt. Ebenso ist sie dort für die Kommunikation und die Qualitätssicherung und -entwicklung zuständig.

Barbara Kohlstock studierte nach ihrer Ausbildung zur Primarlehrerin berufsbegleitend Ökonomie und Psychologie an der Universität Zürich, wo sie 2013 promovierte. Zwischen 2003 und 2015 arbeitete sie in verschiedenen Funktionen an der PHZH, unter anderem als stellvertretende Leiterin und Leiterin ad interim der Abteilung Weiterbildung und Beratung. Zwischen 2016 und 2022 war Barbara Kohlstock Prorektorin Weiterbildung und Dienstleistungen an der Pädagogischen Hochschule Thurgau. Seit 2022 ist sie als Leiterin Abteilung Weiterbildung und Beratung an der PHZH tätig, interimistisch führt sie seit April 2024 das Prorektorat Weiterbildung und Dienstleistungen. Barbara Kohlstock folgt auf Hanja Hansen, die ihr Amt als Prorektorin Weiterbildung und Dienstleistungen im Frühjahr 2024 nach rund sechs Jahren abgeben hat, um eine neue Funktion an der PHZH zu übernehmen.

Heinz Rhyn, der die PHZH seit 2016 als Rektor leitet, wird im Frühling 2025 pensioniert. Er hat in der PHZH verschiedene organisatorische und inhaltliche Neuerungen angestossen und die Hochschule umsichtig geführt, unter anderem in der schwierigen Phase der Coronapandemie. Die PHZH ist mit mehr als 3800 Studierenden und rund 930 Mitarbeitenden die grösste Bildungsinstitution für Lehrpersonen in der Schweiz.


contact: Sicherheitsdirektion – Medienstelle | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

lead_de: Im Kanton Zürich leisten alle Beteiligten einen grossen Einsatz, um die Unterbringungskapazitäten jederzeit gewährleisten zu können.

type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

title_de: Grosser Einsatz aller Beteiligter zur Unterbringung von Asylsuchenden im Kanton

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Medienmitteilung
            28.06.2024

Die Lage im Asylbereich bleibt eine Herausforderung für Bund, Kantone und Gemeinden. Im Kanton Zürich leisten alle Beteiligten einen grossen Einsatz, um die benötigten Kapazitäten jederzeit gewährleisten zu können. Dies gilt auch mit Blick auf die höhere Aufnahmequote für die Gemeinden ab dem 1. Juli.

Der Bund rechnet auch 2024 mit einer hohen Zahl neuer Asylgesuche und Anträge für Status S. Angesichts der Prognosen gab die Sicherheitsdirektion Ende Januar 2024 bekannt, dass die Asylaufnahmequote per 1. Juli 2024 von 1,3 auf 1,6 Prozent erhöht werden muss. Im Mai 2024 wurden gemäss Asylstatistik Schweiz rund 2300 Asylgesuche registriert, 15 Prozent mehr als im Mai 2023. Zudem stellten rund 1400 Personen aus der Ukraine ein Gesuch für den Schutzstatus S.

Mit der höheren Aufnahmequote können in den 160 Gemeinden im Kanton Zürich rund 4800 zusätzliche Plätze geschaffen werden. Um den entsprechenden Wohnraum bereitzustellen, laufen grosse Anstrengungen in den Gemeinden, wie die vergangenen Wochen und Monate gezeigt haben. «Die Gemeinden sind sehr engagiert und finden immer wieder Lösungen», hält Regierungsrat Mario Fehr fest: «Dafür bin ich ausserordentlich dankbar.»

Eine Bilanz zur Umsetzung der ab 1. Juli geltenden Quote wird aufgrund der ersten Erfahrungen nach einigen Monaten erfolgen. Wie schnell die zusätzlichen Unterbringungsplätze benötigt werden, hängt nicht zuletzt von der weiteren Entwicklung im Asylbereich ab. Das Kantonale Sozialamt ist ständig im Austausch mit den Gemeinden und bleibt wie bisher bestrebt, bezüglich Zuweisungen auf die Bedürfnisse der Gemeinden Rücksicht zu nehmen.

Zur Entlastung der Gemeinden hat der Kanton die kantonalen Unterbringungskapazitäten in den letzten zwei Jahren bereits mehr als verdoppelt. Aktuell betreibt der Kanton vier reguläre und sieben temporäre Durchgangszentren, vier Rückkehrzentren und insgesamt 13 Standorte für unbegleitete Jugendliche (sogenannte MNA) mit insgesamt rund 2300 Plätzen. Die geplante Inbetriebnahme des ehemaligen See-Spitals in Kilchberg als weitere temporäre Unterkunft ist aufgrund von Rekursen derzeit blockiert.

Das Asylwesen ist eine Verbundaufgabe. Neben den Kantonen und Gemeinden steht damit auch der Bund in der Pflicht. Der Kanton Zürich setzt sich bei jeder Gelegenheit vehement dafür ein, dass der Bund genügend eigene Unterkünfte bereitstellt, keine vorzeitigen Zuweisungen von Personen an die Kantone mehr vornimmt, seine mittlerweile rund 20'000 Pendenzen abbaut und rasch eine Lösung für den Schutzstatus S findet. «Der Bund muss sich auch weiterhin daran messen lassen», so Regierungsrat Mario Fehr.

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contact: Staatskanzlei – Regierungskommunikation | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Regierungsrat wählt Gründungsrektor der Berufsmaturitätsschule Winterthur.

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Medienmitteilung
            06.06.2024

Der Regierungsrat hat Beat Deola als Gründungsrektor der neuen Berufsmaturitätsschule Winterthur gewählt. Er tritt sein Amt auf Beginn des Schuljahres 2024/2025 an.

Im Juli 2023 beschloss der Kantonsrat, die Abteilung Berufsmaturität der Berufsbildungsschule Winterthur in eine eigenständige Schule zu überführen. Ein Jahr später, im Sommer 2024, wird die neu gegründete Berufsmaturitätsschule Winterthur ihren Betrieb aufnehmen. Der Regierungsrat hat nun Beat Deola als Gründungsrektor für die neue Schule gewählt. Dieser leitet zurzeit die Abteilung Berufsmaturitätsschule der Berufsbildungsschule Winterthur und tritt sein neues Amt auf Beginn des Schuljahres 2024/2025 an.

Beat Deola erlangte an der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) Zürich das Diplom als Architekt und arbeitete mehrere Jahre in diesem Bereich. 1996 absolvierte er die Ausbildung zum Berufsschullehrer in fachkundlicher Richtung und die Ausbildung zum Berufsmittelschullehrer für das Fach Mathematik. Von 2002 bis 2003 vertiefte Beat Deola seine mathematischen Fachkenntnisse mit einem Nachqualifikationsstudium an der ETH Zürich. 2010 erwarb er an der Universität St. Gallen das Certificate of Advanced Studies für Schulleitungsmitglieder.

Beat Deola unterrichtete von 1991 bis 1994 als Lehrbeauftragter an der Gewerblichen Berufsschule Wetzikon. Von 1996 bis 2002 arbeitete er an derselben Schule zuerst als Berufsschullehrer, anschliessend als stellvertretender Leiter der Abteilung Berufsmaturität und zuletzt als Leiter ad interim der Abteilung Berufsmaturität. Seit 2002 unterrichtet Beat Deola an der heutigen Berufsbildungsschule Winterthur. Seit 2004 ist er dort auch Abteilungsleiter Berufsmaturitätsschule.


title_de: Instandsetzung des Zürcher Rathauses:  Rasch Rechtssicherheit schaffen

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Medienmitteilung
            19.06.2024

Die Instandsetzung des Zürcher Rathauses wird sich verzögern. Grund dafür sind die Bedenken der Kantonalen und Eidgenössischen Denkmalpflegekommissionen (KDK / EDK) gegenüber der geplanten Verlegung des Ratssaals vom ersten ins zweite Obergeschoss. Um das von Kantonsrat und Regierungsrat gewünschte Projekt dennoch umsetzen zu können, soll nun für das Instandsetzungsprojekt die notwendige Rechtssicherheit erlangt werden.

Das Zürcher Rathaus wird nicht wie geplant in den Jahren 2025 bis 2026 saniert und umgebaut werden können. Die Sitzungen des Zürcher Kantonsrates und des Gemeinderats der Stadt Zürich werden somit über diesen Zeitpunkt hinaus weiterhin im provisorischen Rathaus Hard und nicht im historischen Rathaus am Limmatquai stattfinden.

Die geplante Verlegung des Ratssaales vom ersten ins zweite Obergeschoss, die den Ratsmitgliedern mehr Platz bieten würde, ist sowohl bei der KDK als auch bei der EDK auf Ablehnung gestossen. Beide Kommissionen kamen zum Schluss, dass die geplanten baulichen Veränderungen den Zeugniswert und die Authentizität des Rathauses empfindlich schmälern und zu einer schwerwiegenden Beeinträchtigung des Denkmals führen würden.

Aufgrund dieser unmissverständlichen Einschätzungen der Kommissionen wollen die Projektverantwortlichen – gestützt auf eine qualifizierte Interessenabwägung zwischen Schutzinteresse und Nutzungsinteresse – den Schutzumfang für das Gebäude frühzeitig festsetzen und ihn gegebenenfalls juristisch überprüfen lassen. Damit soll für das geplante Instandsetzungsprojekt die notwendige Rechtssicherheit geschaffen werden. Dieses Vorgehen benötigt aber mehr Zeit.

In der Machbarkeitsstudie 2021 wurden zwei mögliche Szenarien für das Projekt unter-sucht: die Optimierung des Ratssaals an heutiger Stelle mit komplett neuer Bestuhlung oder der Neubau des Ratssaals mit mehr Platz einen Stock höher unter dem Dach. Regierungsrat und Kantonsrat haben sich für das zweite Szenario ausgesprochen. Auf dieser Basis hat das Hochbauamt im Winter 2022 die Durchführung eines Projektwettbewerbs im selektiven Verfahren vorbereitet, der aufgrund der neuen Ausgangslage im Sommer 2023 unterbrochen worden ist.

Das baukünstlerisch ausserordentlich wertvolle Zürcher Rathaus wurde 1694–1698 trotz Wirtschaftskrise als Zeichen der Unabhängigkeit von Zürich in einem unsicheren Europa errichtet. Es steht unter dem Schutz des Bundes und figuriert als Schutzobjekt von kantonaler Bedeutung im kantonalen Inventar. Aufgrund der geplanten Eingriffe in die Bausubstanz mussten deshalb im Rahmen des Planungsprozesses Gutachten sowohl der KDK als auch der EDK eingeholt werden.


contact: Baudirektion – Medienstelle | Walcheplatz 2, 8090 Zürich,

title_de: Japankäfer in Kloten: Ab sofort zusätzliche Massnahmen

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Medienmitteilung
            21.06.2024

In Kloten ist ein erster Japankäfer in einer Überwachungsfalle gefunden worden. Mit dem Beginn der Flugzeit des gebietsfremden Schädlings gilt in der Stadt Kloten deshalb ab sofort ein Bewässerungsverbot für Rasen und Grünflächen. Zudem darf kein Pflanzenmaterial aus Kloten hinaustransportiert werden. Letzteres gilt auch für die umliegende Pufferzone.

In Kloten wurde im vergangenen Sommer ein Befall des Japankäfers entdeckt – die erste und bisher einzige Population dieses gebietsfremden Schädlings nördlich der Alpen in Europa. Um die Entwicklung der Population zu überwachen, stehen seit Mai Überwachungsfallen in Kloten, den umliegenden Gemeinden sowie im Rest des Kantons. In einer Überwachungsfalle bei der Sportanlage Stighag in Kloten wurde nun ein erster Japankäfer gefunden.

Die Flugzeit der Japankäfer hat somit wieder begonnen. In dieser Lebensphase fliegen die Käfer aus dem Boden aus, fressen sich an über 400 Pflanzenarten satt und paaren sich. Die Weibchen legen danach ihre Eier im Boden ab. Dafür bevorzugen sie feuchte Wiesen oder Rasen. Deshalb ist es im ganzen Stadtgebiet von Kloten ab sofort verboten, Rasen und mit Gras bewachsene Grünflächen zu bewässern. Das Giessen von Pflanzen im Garten und auf Balkonen bleibt erlaubt, wenn in den Töpfen und den Beeten keine Gräser wachsen. Das Bewässerungsverbot gilt bis Ende September.

Japankäfer können bei Gartenarbeiten ins Grüngut gelangen, wenn sie sich beispielsweise auf Hecken oder anderen Gartenpflanzen befinden. Damit sie nicht versehentlich verschleppt werden, darf ab sofort bis Ende September kein Grüngut aus Kloten hinaustransportiert werden. Nach wie vor untersagt ist es, Kompost, Pflanzen mit Wurzeln in Erde und Bodenmaterial aus Kloten wegzutransportieren. Für die Pufferzone in den umliegenden Gemeinden gilt ebenso, dass bis Ende September kein Grüngut diese Zone verlassen darf. Die Entsorgung über die Grünabfuhr ist sowohl in Kloten wie auch in der Pufferzone erlaubt.

Um zu verhindern, dass sich die Japankäferweibchen auf der Suche nach geeigneten Eiablageflächen weiter ausbreiten, wurde in der Nähe der Sportanlage Stighag eine Lockfläche geschaffen. Anders als im Rest von Kloten wird diese Wiese gezielt bewässert und feucht gehalten, wodurch die Weibchen für die Eiablage auf diese Fläche gelockt werden. Die Lockfläche wird im Herbst so bearbeitet, dass alle Käferlarven im Boden vernichtet werden. Zur Tilgung der herumfliegenden Japankäfer kommen zudem erneut Fallen zum Einsatz, die mit Lockstoff und einem insektizidbehandelten Netz versehen sind.

Eine Einschätzung, wie sich die Japankäferpopulation im Vergleich zum letzten Jahr entwickelt hat, ist erst im Verlaufe des Sommers möglich. Dann wird der Bund aufgrund einer wissenschaftlichen Beurteilung entscheiden, ob weitere Massnahmen nötig sind. Ein erneuter Einsatz von Insektizid direkt auf den Wirtspflanzen in einem begrenzten Gebiet ist nicht ausgeschlossen, wird aber nur dann durchgeführt, wenn er entscheidend zur Tilgung des Japankäferbefalls beitragen kann.

Der Japankäfer verursacht grosse Schäden an über 400 Wirtspflanzen, darunter viele landwirtschaftliche Kulturen wie Mais, Obstbäume, Beeren und Reben. Aber auch Bäume, verschiedene Zierpflanzen wie Rosen sowie Rasenflächen nehmen Schaden. Insgesamt werden die potenziellen Schäden in der Schweiz auf mehrere hundert Millionen Franken pro Jahr geschätzt. Erfahrungen aus den USA und aus Italien zeigen, dass die Bekämpfung des Japankäfers schwierig ist, wenn er sich einmal etabliert hat. Das vom Bund vorgegebene Ziel ist deshalb, den Befall in Kloten zu tilgen, solange er noch überschaubar ist.


lead_de: Der Regierungsrat bewilligt 2 Millionen Franken aus dem Gemeinnützigen Fonds für die Entwicklungszusammenarbeit.

title_de: Kanton unterstützt 27 Entwicklungsprojekte

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Medienmitteilung
            27.06.2024

Der Regierungsrat hat 2 Mio. Franken aus dem Gemeinnützigen Fonds für die Entwicklungszusammenarbeit (EZA) freigegeben. Die Fondsbeiträge kommen vor allem Projekten in Afrika, Asien, Zentral- und Südamerika zugute.

Die meisten Vorhaben fördert der Regierungsrat mit 58'000 Franken. Höhere Beiträge wurden für zwei Schwerpunktvorhaben bewilligt. Die Direktion der Justiz und des Innern unterstützt zusammen mit sieben Partnerorganisationen ein Projekt in Jordanien (300'000 Franken). Dieses Land beherbergt mit rund 800'000 Flüchtlingen bei einer Bevölkerungszahl von 11 Mio. Menschen prozentual stark überdurchschnittlich viele geflüchtete Menschen. Im Zentrum der Vorhaben stehen Case Managements für Mädchen und Buben, die von Kinderheirat oder Kinderarbeit betroffen sind. Ausserdem sollen die psychosoziale Unterstützung sowie der Zugang zu beruflicher Bildung, zu rechtlichen Informationen und zu kinderspezifischen Schutz- und Justizdiensten verbessert werden. Die Pädagogische Hochschule Zürich wirkt an einem Bildungsprojekt in Oberägypten mit (250'000 Franken). Dieses hat zum Ziel, die beruflichen Fähigkeiten sowie die Grund- und Lebenskompetenzen von Frauen und Jugendlichen in der Landwirtschaft zu stärken.

Gemäss dem Lotteriefondsgesetz können EZA-Projekte mitfinanziert werden, wenn sie in Staaten ausserhalb der EU durchgeführt werden, die gesuchstellenden Organisationen Zewo-zertifiziert sind und überdies Beiträge der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) erhalten. Für die Entwicklungszusammenarbeit standen dieses Jahr höchstens 2 Mio. Franken zur Verfügung.


contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | Stampfenbachstrasse 30, Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Massnahmen zur Eindämmung von Scabies (Krätze)

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Medienmitteilung
            13.06.2024

Seit Anfang Jahr erhielt der Kantonsärztliche Dienst vermehrt Anfragen betreffend Scabies. Das Kinderspital Zürich und das Kantonsspital Winterthur bieten im Auftrag der Gesundheitsdirektion eine Sprechstunde sowie eine Hotline für Institutionen wie Kitas und Gesundheitsfachpersonen an. Betroffene können sich an das Zürcher AERZTEFON wenden.

Seit Anfang Jahr häufen sich im Raum Winterthur und Zürich Scabies-Erkrankungen in Kindertagesstätten. Scabies ist eine ansteckende Hauterkrankung, die durch die Krätzmilbe hervorgerufen wird. Die Übertragung erfolgt durch engen Hautkontakt oder Kontakt mit befallenen Textilien. Eine zeitnahe Diagnose und die richtige, einheitliche und koordinierte Behandlung der Fälle und Kontaktpersonen sind entscheidend. Scabies wird lokal mit Crème und mit Medikamenten behandelt. Es sollten jeweils nicht nur die Betroffenen, sondern auch die engen Kontaktpersonen therapiert werden. Zudem müssen Hygienemassnahmen am Ausbruchsort wie auch zuhause getroffen werden. Der Kantonsärztliche Dienst hat bereits proaktiv diverse Massnahmen eingeleitet. So hat er die Ärzte sowie diverse Kitas bezüglich Vorgehen beraten und mit Fachpersonen ein Merkblatt mit Behandlungsempfehlungen ausgearbeitet.

Aufgrund des anhaltenden Vorkommens von Scabies sieht die Gesundheitsdirektion vorerst für die Dauer von sechs Monaten unterstützende Massnahmen vor. Betroffene können sich bei Fragen zu Scabies primär an ihre Ärztin oder ihren Arzt wenden. Darüber hinaus steht das kantonale AERZTEFON unter der Telefonnummer 0800 33 66 55 rund um die Uhr zur Verfügung.

Ferner bieten ab dieser Woche das Kinderspital Zürich (Kispi) und das Kantonsspital Winterthur (KSW) spezialisierte Sprechstunden zum Thema Scabies an. Die Sprechstunden werden nach Terminvereinbarung durch die Ärztin bzw. den Arzt von geschultem Personal unter Supervision durch Spezialistinnen oder Spezialisten jeweils einen halben Tag pro Woche durchgeführt. Sie sollen vorwiegend für schwere Fälle oder auch Fälle ohne bisherigen Therapieerfolg genutzt werden. Eine von beiden Spitälern von Montag bis Freitag zu Bürozeiten gemeinsam betriebene Hotline für Scabies bietet Institutionen wie Kindertagesstätten oder Gesundheitsfachpersonen bei Fragen direkte Unterstützung an. Zudem findet für die Ärzteschaft eine Fortbildung zur epidemiologischen Situation, Diagnostik und Behandlung von Scabies statt.

Mit dem AERZTEFON, den spezialisierten Sprechstunden, der Hotline und der Fortbildung trägt die Gesundheitsdirektion dazu bei, die Übertragungen zu reduzieren, die Ausbrüche einzudämmen und die belasteten Ärztinnen und Ärzte zu unterstützen.


contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Modellversuch Untersuchungshaft – ein Projekt für die Schweiz

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Medienmitteilung
            25.06.2024

Die Kantone Zürich und Bern haben an einer gemeinsamen Medienkonferenz über ihren Modellversuch Untersuchungshaft informiert. Der Modellversuch zielt darauf ab, die Ressourcen der Inhaftierten zu erhalten und Haftschäden zu verhindern. Damit setzen die beiden Kantone ihre Bemühungen fort, die Untersuchungshaft zu reformieren.

Der Modellversuch Untersuchungshaft, den die Kantone Bern und Zürich mit Unterstützung des Bundesamts für Justiz durchführen, läuft seit 2023. Ziel des Versuchs ist eine innovative Weiterentwicklung und Verbesserung der Untersuchungshaft.

An einer Medienkonferenz im Schulungsgefängnis Meilen stellten die Verantwortlichen aus den beiden Kantonen den Modellversuch vor und präsentierten erste Erkenntnisse. Die Zürcher Regierungsrätin Jacqueline Fehr, Vorsteherin der Direktion der Justiz und des Innern, verwies auf den Grundgedanken hinter dem Modellversuch: «Die Untersuchungshaft soll künftig noch stärker darauf ausgerichtet sein, die Ressourcen der verhafteten Personen zu erhalten» – also zum Beispiel die Arbeitsstelle, die Wohnung oder die Familienstrukturen. Der Berner Regierungsrat und Sicherheitsdirektor Philippe Müller ergänzte: «Es geht darum, Haftschäden und entsprechende Kosten zu vermeiden. Aber die Untersuchungshaft bleibt eine Haft. Auf die eigentliche Strafverfolgung darf der Modellversuch keinen Einfluss haben.»

In Untersuchungshaft befinden sich Personen, gegen die ein dringender Tatverdacht besteht. Zudem muss Wiederholungs-, Flucht- und/oder Verdunkelungsgefahr bestehen. Der Modellversuch ist Teil der Bemühungen, die früher sehr restriktiven Haftbedingungen in den Untersuchungsgefängnissen zu reformieren. Damit wollen die involvierten Kantone erstens dem Umstand Rechnung tragen, dass für Personen in Untersuchungshaft die Unschuldsvermutung gilt. Zweitens zeigen die Erfahrungen der Vergangenheit, dass die strengen Haftbedingungen sich schädlich auf die Betroffenen auswirkten. Es kam zu sogenannten Haftschäden, welche die Wiedereingliederung erschwerten. Ein wichtiges Ziel des Modellversuchs besteht darin, solche Haftschäden zu verhindern.

Der Modellversuch Untersuchungshaft fokussiert auf sechs Aspekte: Erstens findet beim Eintritt in die Untersuchungshaft neu ein Lebensbereichsgespräch statt. Innerhalb der ersten drei Tage führen Fachleute mit der betroffenen Person ein Gespräch, um systematisch die verschiedenen Lebensbereiche, etwa die Wohn- oder die berufliche Situation, zu erfassen. Wenn nötig, erfolgen Sofortmassnahmen.

Zweitens etablieren die Untersuchungsgefängnisse das Programm «Prison Stress Management» (PRISMA). Dieses will die Inhaftierten dazu befähigen, mit Stress und Problemen umgehen zu können. Sie erhalten Hilfe zur Selbsthilfe. Das Programm hat ursprünglich die Weltgesundheitsorganisation (WHO) für Berufe mit hohem Stresslevel entwickelt. Für den Modellversuch wurde es speziell für die Anwendung in Gefängnissen angepasst.

Drittens lehrt ein neu entwickeltes Ausbildungsprogramm die U-Haft-Mitarbeitenden, wie sie die Beziehungen zu den Inhaftierten optimal gestalten und deren Ressourcen erhalten und fördern können.

Viertens geht es darum, die Kontakte zwischen den Inhaftierten und ihren Angehörigen und Bezugspersonen zu fördern.

Fünftens braucht es ein besseres Übergangsmanagement. Auf die Untersuchungshaft folgt für die Betroffenen entweder der Übergang in die Freiheit oder in den Strafvollzug. In beiden Fällen hilft es den betroffenen Personen, wenn Fachleute diesen Übergang professionell begleiten.

Schliesslich soll als sechster Aspekt ein stärkeres Case Management entstehen. Das Ziel ist eine intensive Zusammenarbeit von Betreuungs-, Sozial- und Gesundheitsdienst. Damit die Inhaftierten individuell die für sie passende Unterstützung erhalten – immer mit der Ambition, dass sie nach der Haftentlassung erfolgreich in die Gesellschaft zurückfinden.

Das Bundesamt für Justiz unterstützt Modellversuche, sofern diese innovativ und relevant sind. Das ist beim vorliegenden Modellversuch gleich mehrfach der Fall. Es ist der erste Modellversuch, der auf die Untersuchungshaft fokussiert. Zudem verfolge er das Ziel, «dass die im Rahmen des Versuchs erprobten Massnahmen auf andere Kantone übertragen werden können», sagt Projektleiter Stefan Tobler. Damit die Erkenntnisse optimal in die Praxis einfliessen können, begleiten und evaluieren ETH und Universität Zürich den Modellversuch.


title_de: Neue Eigentümerstrategie für die Elektrizitätswerke des Kantons Zürich

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Medienmitteilung
            20.06.2024

Die Eigentümerstrategie für die Elektrizitätswerke des Kantons Zürich (EKZ) setzt wichtige Akzente in den Bereichen Versorgungssicherheit und Klimaschutz. Dazu gehören der Ausbau der erneuerbaren Energien und die Steigerung der Energieeffizienz. Ein angemessener Anteil des Bilanzgewinns soll für den Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und die Energiespeicherung im Inland verwendet werden.

In der Eigentümerstrategie hält der Regierungsrat die Erwartungen und strategischen Ziele für die zu 100 Prozent im Eigentum des Kantons stehenden EKZ fest. So sollen die EKZ einen wesentlichen Beitrag zum Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien im Kanton Zürich und in der Schweiz leisten. In ihrem Tätigkeitsbereich sollen sie aktiv dazu beitragen, dass die Versorgungssicherheit mit Strom gewährleistet ist und die kantonalen Klimaziele erreicht werden.

Die stark zunehmende Anzahl an Photovoltaik-Anlagen, Wärmepumpen und Ladestationen für die Elektromobilität bringt Herausforderungen für die Stromnetze. Die EKZ sollen daher vorausschauend Massnahmen zur Netzintegration dieser Anlagen ergreifen. Dies bedeutet beispielsweise die Nutzung von Flexibilitäten beim Stromverbrauch und die Errichtung von Speichern. Im Bereich der Stromeffizienz sollen die EKZ ihre bisherigen Anstrengungen verstärken. Hier bestehen nach wie vor grosse Potenziale. Als Beitrag zur Dekarbonisierung der Wärmeversorgung sollen sie im Wärme- und Kältebereich zur Nutzung vorhandener Potenziale an Abwärme bzw. Umweltwärme beitragen.

Der Kanton erwartet eine jährliche Dividende von 30 Mio. Franken. Weiter soll ein angemessener Anteil des Bilanzgewinns für den Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und die Energiespeicherung im Inland verwendet werden. Dies insbesondere um die Versorgungssicherheit im Winterhalbjahr zu erhöhen.

Die Eigentümerstrategie des Kantons für die EKZ wurde letztmals 2016 aktualisiert. Seither haben sich die Rahmenbedingungen geändert. Mittlerweile wird mit der langfristigen Klimastrategie die Dekarbonisierung vorangetrieben. Und spätestens seit der Energiekrise 2022 ist die Importabhängigkeit der Schweiz in den Winterhalbjahren offensichtlich.

Die Eigentümerstrategie muss vom Kantonsrat genehmigt werden.


title_de: Neuer Rektor für die Kantonsschule Büelrain Winterthur

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Medienmitteilung
            13.06.2024

Der Regierungsrat hat Peter Lautenschlager als Rektor der Kantonsschule Büelrain Winterthur gewählt. Er tritt sein Amt auf Beginn des Schuljahres 2024/2025 an.

Peter Lautenschlager erwarb 1995 das Lizentiat der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät und 1998 das Diplom für das Höhere Lehramt an der Universität Zürich. Im Jahr 2000 erhielt er an der Universität Zürich den Doktortitel der Wirtschaftswissenschaften.

Zwischen 1995 und 2000 war Peter Lautenschlager Lehrbeauftragter im Fach Rechnungswesen an der Universität Zürich. Von 1996 bis 1997 unterrichtete er im Lehrgang für Wirtschaftsprüfer an der Schweizerischen Treuhandkammer, und von 1997 bis 1998 war er als Lehrbeauftragter an der Kaderschule Zürich tätig. Zwischen 1997 und 2002 unterrichtete er im Bereich Weiterbildung an der KV Zürich Business School. Im Jahr 2000 war er Lehrbeauftragter an der Fachhochschule Zentralschweiz. Von 2000 bis 2016 war er als Lehrbeauftragter für Vorlesungen in Wirtschaftswissenschaften an der Universität Zürich tätig. Peter Lautenschlager ist seit 2015 Prorektor an der Kantonsschule Büelrain Winterthur.

Der Regierungsrat hat Peter Lautenschlager zum neuen Rektor der Kantonsschule Büelrain Winterthur gewählt. Er tritt die Nachfolge von Martin Bietenhader an, der per Ende des Frühlingssemesters 2024 von seinem Amt zurücktritt.


title_de: Regierungsrat beantragt Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die BVG- und Stiftungsaufsicht

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Medienmitteilung
            20.06.2024

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, der Interkantonalen Vereinbarung über die BVG- und Stiftungsaufsicht beizutreten. Die neue Aufsichtsbehörde ist eine Reaktion auf die veränderte Stiftungslandschaft. Sie sorgt für eine zeitgemässe und risikoorientierte Aufsicht und stärkt gleichzeitig das dezentrale Aufsichtssystem.

Für die Aufsicht über die Pensionskassen (BVG-Einrichtungen) und über die klassischen Stiftungen nach dem Zivilgesetzbuch (ZGB) sind die Kantone zuständig. Im Kanton Zürich ist die BVG- und Stiftungsaufsicht des Kantons Zürich (BVS) einerseits für die Aufsicht über die BVG-Einrichtungen zuständig, andererseits für die Aufsicht über Stiftungen, die nach ihrer Bestimmung dem Kanton Zürich oder einer Gemeinde des Kantons Zürich angehören, soweit diese nicht von den Gemeinden selbst beaufsichtigt werden. Im BVG-Bereich beaufsichtigt die BVS zudem die Einrichtungen im Kanton Schaffhausen.

In der Ostschweiz haben sich die Kantone Glarus, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St. Gallen, Graubünden und Thurgau mit der Interkantonalen Vereinbarung über die Ostschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht vom 26. September 2005 zu einer Aufsichtsregion zusammengeschlossen, der Ostschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht (OSTA). Der Kanton Tessin trat am 1. Januar 2012 der OSTA bei. Die OSTA ist neben der Aufsicht über die BVG-Einrichtungen dieser Kantone zudem zuständig für die Aufsicht über die klassischen Stiftungen der Kantone St. Gallen, Tessin und Thurgau.

Die beiden heutigen Anstalten BVS und OSTA möchten zu einer neuen, gemeinsamen öffentlich-rechtlichen Anstalt zusammengehen. Rechtsgrundlage bildet eine neue Interkantonale Vereinbarung zwischen allen genannten Kantonen. Die Vereinbarung wurde unter Federführung der Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich gemeinsam mit den Vereinbarungskantonen und den beiden Anstalten BVS und OSTA ausgearbeitet. Die Regierungen sämtlicher Vereinbarungskantone und beide Anstalten stehen hinter der Vereinbarung. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat jetzt, dass der Kanton Zürich der Vereinbarung beitritt.

Oberstes Organ wird ein Konkordatsrat, der die politische Kontrolle sicherstellt. Jeder Kanton ist dort mit einem Mitglied seiner Regierung vertreten. Der Verwaltungsrat führt die Anstalt in strategischen und finanziellen Belangen. Die Geschäftsleitung stellt die operative Aufsichtstätigkeit sicher. Diese klaren Kompetenzzuweisungen innerhalb der neuen Anstalt stellen eine zeitgemässe Führung, Steuerung und Kontrolle der Anstalt sicher (Public Corporate Governance).

  Die neue Anstalt wird ihren Hauptsitz in Zürich haben und mit zwei Standorten in den Kantonen St. Gallen und Tessin vertreten sein. Damit wird die Aufsicht auch künftig lokal präsent sein. Gebündelte Kompetenzzentren und eine einheitliche Informatik mit zentralen Diensten am Standort Zürich stärken somit die fachlichen Fähigkeiten. Das dezentrale Organisationsmodell ermöglicht die regionale Verankerung, die Pflege der lokal geprägten Kundenbeziehungen und die Nähe zu den Stiftungen.

Seit Jahren schliessen sich Arbeitgebende vermehrt Sammel- und Gemeinschaftseinrichtungen an und verzichten auf den Betrieb einer eigenen Pensionskasse. Dadurch nimmt der Bestand an Pensionskassen deutlich ab: Der Markt konzentriert sich auf verhältnismässig wenige, dafür aber sehr grosse und unter Umständen hoch komplexe Sammel- und Gemeinschaftseinrichtungen. Demographische Veränderungen und schwierige Anlagemärkte fordern Vorsorgeeinrichtungen und Aufsichtsbehörden gleichermassen. Den erhöhten Anforderungen an die Aufsichtsbehörden stehen wegen der abnehmenden Bestände sinkende Gebührenerträge gegenüber.

Die Bildung der gemeinsamen Aufsichtsregion ermöglicht es, den strukturellen Veränderungen, der erhöhten Komplexität und den gestiegenen Anforderungen an die Aufsichtstätigkeit zu begegnen. Die Zusammenlegung der beiden Aufsichtsregionen bietet sich als ideale Lösung an, um die Aufsichtstätigkeit zeitgemäss, risikoorientiert und einheitlich durchführen zu können. Die neue Anstalt wird im bisherigen Rahmen die Aufsicht über die klassischen Stiftungen der Kantone Zürich, St. Gallen, Thurgau und Tessin wahrnehmen. Eine Übertragung der Aufsicht über die klassischen Stiftungen der anderen Kantone ist nicht vorgesehen, bleibt aber jederzeit möglich. Dieses Modell fördert die Gleichbehandlung der Stiftungen und stärkt das Vertrauen in eine unabhängige, professionelle Aufsicht.

Der Kanton Zürich hatte mit der BVS bislang eine eigene BVG- und Stiftungsaufsicht. Tritt er der Interkantonalen Vereinbarung bei, wird er neu ein Vereinbarungskanton. Dies macht eine Totalrevision des kantonalen Einführungsgesetzes und, damit verbunden, eine Anpassung der politischen Aufsicht notwendig. Der Kantonsrat kann künftig zwar nicht mehr den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung formal genehmigen, er erhält aber inhaltlich weiterhin vollumfängliche Kenntnis über die Geschäftsentwicklung der Anstalt. Privatpersonen sind nicht betroffen, sondern nur BVG-Einrichtungen und klassische Stiftungen. Für die einzelnen Bezirke und Gemeinden ändert sich nichts, indem – aus ihrer Sicht – lediglich die BVS durch die neue Anstalt abgelöst wird. Insbesondere ändert sich im Bereich der klassischen Stiftungen an der Aufsicht der Gemeinden und Bezirke im Kanton, im Vergleich zum bisherigen Recht, nichts.


title_de: Regierungsrat unterstützt Kandidatur der Stadt Zürich für Eurovision Song Contest

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Medienmitteilung
            27.06.2024

Der Regierungsrat begrüsst die Kandidatur der Stadt Zürich für die Durchführung des Eurovision Song Contest (ESC) 2025. Er beantragt dem Kantonsrat einen Unterstützungsbeitrag von 5 Mio. Franken aus dem Gemeinnützigen Fonds. Der Anlass wäre aus kultureller, gesellschaftlicher und auch wirtschaftlicher Sicht ein Gewinn für den Kanton Zürich.

Der Zürcher Stadtrat wird beim Gemeinderat einen Rahmenkredit von 20 Mio. Franken für die Durchführung des ESC beantragen. Die Stadt ist jedoch zusätzlich auf die Beteiligung des Kantons angewiesen und hat diesen um die Gewährung eines Beitrags über 5 Mio. Franken aus dem Gemeinnützigen Fonds ersucht. Da der Beitrag 1 Mio. Franken übersteigt, muss der Entscheid vom Kantonsrat genehmigt werden.

Grossveranstaltungen wie der ESC führen zu einem erhöhten Sicherheitsbedarf, der zusätzlich zur ständigen Gewährleistung der Sicherheit im Kanton Zürich hinzukommt. Die Auswirkungen des ESC beschränken sich nicht auf die Stadt Zürich. Die Kantonspolizei wäre im ganzen Kanton mit Parallelveranstaltungen, einem erhöhten Verkehrsaufkommen sowie insbesondere am Flughafen und am Zürcher Hauptbahnhof sehr stark gefordert. Über all diese genannten Aufgaben hinaus ist deshalb keine zusätzliche Unterstützung der Stadtpolizei möglich. Die Kosten für diese von der Kantonspolizei zusätzlich zum Grundauftrag zu erbringenden Leistungen belaufen sich voraussichtlich auf rund 3 Mio. Franken. Diese Budgetmittel würden mittels Nachtragskredit beantragt.

Der ESC ist der älteste im Fernsehen ausgestrahlte internationale Musikwettbewerb der Welt. Mit über 150 Mio. Zuschauerinnen und Zuschauern gehört er zu den Events mit der weltweit grössten Ausstrahlungskraft. Davon profitiert nicht nur die Austragungsstadt, sondern gleichermassen auch der Kanton und die ganze Schweiz. Eine Austragung in Zürich wäre aus kultureller, gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Sicht ein Gewinn für den Kanton. Der ESC bringt nachweislich eine grosse Wertschöpfung, beispielsweise durch einen substanziellen Anstieg der Touristenzahlen oder markante Umsatzsteigerungen im Detailhandel, welche die Investitionen bei Weitem übertrifft. Der Regierungsrat erwartet daher auch ein Engagement von Privaten, die vom Anlass profitieren.

Regierungspräsidentin Natalie Rickli: «Wir halten den Standort Zürich als Austragungsort des ESC 2025 für ideal aufgrund der Erreichbarkeit, des Flughafens, des Hallenstadions und des Messegeländes sowie aufgrund des grosszügigen Hotelangebots. Entsprechend begrüsst der Regierungsrat die Bewerbung der Stadt Zürich und ist überzeugt, dass die Verantwortlichen alles daransetzen werden, die Schweiz von ihrer besten Seite zu zeigen.»

Der ESC 2025 findet aufgrund des Sieges von Nemo am diesjährigen Wettbewerb in Malmö voraussichtlich vom 11. bis 18. Mai 2025 in der Schweiz statt.


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title_de: Tätigkeitsbericht 2023 – Zunehmende Risiken beim Datenschutz

content_de:
Medienmitteilung
            05.06.2024

Cyberangriffe machen vor der staatlichen Infrastruktur nicht halt. Kontrollen und auch die Meldepflicht für Datenschutzvorfälle zeigen, dass oft grundlegende Sicherheitsvorkehrungen nicht getroffen werden. Zudem wächst mit der Digitalisierung die Komplexität der Datenbearbeitungen, was zu zusätzlichen Risiken führt, wie die Datenschutzbeauftragte Dominika Blonski bei der Präsentation ihres Tätigkeitsberichts 2023 betonte.

Die Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben und der Massnahmen zur Informationssicherheit sind von grundlegender Bedeutung für das Vertrauen der Bevölkerung in die staatlichen Datenbearbeitungen.

Mit dem Zürikonto will der Kanton für seine Einwohnenden einen zentralen Einstiegspunkt für den Bezug digitaler Leistungen der Verwaltung schaffen. Die Datenschutzbeauftragte wirkt beim Projekt Zürikonto seit 2021 im Rahmen einer begleitenden Beratung mit. Sie verlangte eine konsequente Umsetzung des Grundsatzes der Datensparsamkeit, so dass nur so viele Daten wie notwendig erfasst werden. Das Zürikonto ist als Portal konzipiert und somit der Zugang zu den entsprechenden Dienstleistungen. Die Datenschutzbeauftragte machte darauf aufmerksam, dass für das Zürikonto neue Rechtsgrundlagen geschaffen werden müssen, damit gegenüber den Nutzenden die notwendige Transparenz besteht. Sie begleitete drei Gesetzgebungsprojekte und gab regelmässig Hinweise für die Regelung der Datenbearbeitungen.

Für Ärztinnen über Chiropraktiker bis zu Akupunkteurinnen soll das elektronische Bewilligungssystem im Gesundheitswesen (eBeGe) vieles vereinfachen. Statt bei der Gesundheitsdirektion, der kantonalen Heilmittelkontrolle, dem Kantonsärztlichen Dienst und der Abteilung für Gesundheitsberufe und Bewilligungen einzelne Bewilligungen zu beantragen, soll dies über ein zentrales Portal geschehen. So kommen sehr viele, oft sehr heikle Personendaten an einer einzigen Stelle zusammen. Für die Bewilligungen werden beispielsweise Sonderprivatauszüge angefragt, in denen auch Strafurteile aufgeführt werden, die im regulären Auszug nicht aufgeführt sind. Die Datenschutzbeauftragte beriet die Gesundheitsdirektion und zeigte die Risiken auf, die eine Digitalisierung des Prozesses mit sich bringt. Es entstehen weitgehende Persönlichkeitsprofile, die ein sehr umfassendes Bild einer Person zeichnen. Die Datenschutzbeauftragte unterstützte die Gesundheitsdirektion bei der Eruierung der Risiken dieser Datenbearbeitungen sowie bei der Erstellung der Datenschutz-Folgenabschätzung und des ISDS-Konzepts.

Im Jahr 2023 führte die Datenschutzbeauftragte erstmals 60 Kontrollen durch. Neben den Datenschutzreviews mit Selbstdeklaration bei Gemeinden setzte sie Schwerpunkte im Gesundheits- und Bildungsbereich.

Alters- und Pflegezentren bearbeiten viele Gesundheitsdaten. Bei diesen besonderen Personendaten muss dem Datenschutz und der Informationssicherheit ein hoher Stellenwert zukommen. Die Datenschutzbeauftragte ist für die Aufsicht bei rund 160 Alters- und Pflegezentren zuständig. Die Kontrollen in einer repräsentativen Stichprobe aus kleinen und grossen Zentren, die als Gemeindeorgane, Stiftungen oder auch Aktiengesellschaften organisiert sind, zeigten einige grundlegende Mängel. So erfolgten Zugriffe zu den Daten über unpersönliche Accounts mit allgemein bekannten Passwörtern und starke Authentifizierungsmechanismen, die beim der Bearbeitung von besonderen Personendaten Pflicht sind, fehlten. Dies führt zu einem unkontrollierten Zugriff auf Daten und zu einem hohen Missbrauchspotential, weil Daten zweckwidrig verwendet werden können.

Bisher konnte in 62 der 160 Gemeinden des Kantons ein Datenschutzreview mit Selbstdeklaration gestartet werden. Dabei begleitet die Datenschutzbeauftragte die Gemeinden bei der Erstellung der Informationssicherheitsdokumentation. Die Dokumente geben eine Übersicht und ermöglichen damit die Risikobewertung der eingesetzten Geräte, Software und Dienstleister. Zudem sind die Rollen und die Verantwortlichkeiten klar definiert. So ist eine Grundsicherheit gewährleistet und ein kontinuierlicher Verbesserungsprozess wird angestossen.

Die Datenschutzbeauftragte hat auch die automatische Passkontrolle am Flughafen kontrolliert. Sie überprüfte beim sogenannten E-Gate-System die Bereiche Recht, Organisation und Technik umfassend. Die Kontrolle zeigte, dass die Prozesse im Bereich Datenschutz und Informationssicherheit vorbildlich definiert sind und auch eingehalten werden.

Chatbots bearbeiten Informationen über die Personen, die Fragen stellen. Werden Steuerdossiers von einer KI vorsortiert, sind Informationen von Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern betroffen. Beim Einsatz von KI werden somit Personendaten bearbeitet. Deshalb sind die Regeln des Datenschutzes anwendbar. So sind betroffene Personen über eine Entscheidung zu informieren, die ausschliesslich auf einer automatisierten Bearbeitung von Personendaten beruht und mit Rechtsfolgen versehen ist oder sie erheblich beeinträchtigt. Zudem ist vorzusehen, dass betroffene Personen ihren Standpunkt darlegen dürfen und eine Überprüfung der automatisierten Entscheidung durch eine natürliche Person verlangen können. Online-KI-Generatoren wie ChatGPT werden meist von Dritten betrieben. Ihr Einsatz stellt deshalb eine Auslagerung der Datenbear¬beitung dar, womit bei deren Einsatz auch die Voraussetzungen für die Auftragsdatenbearbeitung erfüllt sein müssen. Das IDG definiert den Einsatz neuer Technologien wie KI als besonderes Risiko für die Grundrechte. Somit sind alle KI-Projekte der Verwaltung der Datenschutzbeauftragten zur Vorabkontrolle vorzulegen.

Die Staatskanzlei hat für die kantonale Verwaltung ein Merkblatt zur Nutzung von Online-KI-Generatoren publiziert. Die Datenschutzbeauftragte lieferte Inputs. Das Merkblatt definiert, wie ein reduzierter Einsatz von Online-KI-Generatoren für öffentliche Organe möglich ist. Die Online-KI-Generatoren sind kein behördliches Arbeitsmittel. So dürfen keine behördlichen Personendaten und keine Informationen zum öffentlichen Organ in den Prompts verwendet werden.

Die Nutzung von KI-Generatoren durch Schülerinnen und Schüler muss separat von der Nutzung durch Lehrpersonen und andere Mitarbeitende von Schulen beurteilt werden. Schon die Verwendung eines KI-Generators zur Erstellung von Texten durch eine Schülerin oder einen Schüler ist personenbezogen – meistens bereits aufgrund der Verknüpfung mit den Nutzendendaten. Es können aber auch Personendaten in den Texten selbst vorhanden sein, die dann mit dem KI-Generator bearbeitet werden. Schulen können KI-Generatoren zur Bearbeitung von Personendaten verwenden. Der Bildungsauftrag kann die Verwendung des KI-Generators als Unterrichtsmittel rechtfertigen. Die Schule bleibt aber in jedem Fall verantwortlich für die Datenbearbeitung.

Öffentliche Organe müssen auch bei Cloud-Lösungen sicherstellen, dass der Datenschutz so gewährleistet ist, wie wenn sie die Daten selbst bearbeiten würden. So sind gesetzliche Schweigepflichten wie etwa das Arztgeheimnis oder das Steuergeheimnis einzuhalten. Insbesondere ist sicherzustellen, dass nicht Dritte in Umgehung von Bestimmungen der interantionalen Rechtshilfe auch auf Daten, die in der Schweiz gespeichert sind, zugreifen können. Dies ist aufgrund von Bestimmungen des US-Rechts bei amerikanischen Cloud-Anbietern möglich.

Die öffentlichen Organe können nicht einfach mit einer Einwilligung das Risiko auf die betroffenen Personen abwälzen, wie dies im privatrechtlichen Vertragsverhältnis möglich ist. Im staatlichen Umfeld besteht für Einwilligungen kein Raum. Ein öffentliches Spital kann die Behandlung von Patientinnen und Patienten nicht davon abhängig machen, dass diese dazu einwilligen, ihre Patientendokumentation in einer Cloud zu speichern, die nicht datenschutzkonform ist. Die Gesundheitsversorgung muss für alle gewährleistet sein.

Eine Liste von Sozialhilfeempfängerinnen und -empfängern darf nur in einer Cloud-Variante geführt werden, wenn die Personendaten verschlüsselt werden und das Schlüsselmanagement bei den Gemeinden bleibt. Dasselbe gilt, wenn eine Steuerveranlagungsverfügung in der Cloud abgelegt werden soll.

Staatliche Datenbearbeitungen haben das Grundrecht auf Datenschutz zu gewährleisten. Die betroffenen Personen müssen sich darauf verlassen können, dass der Staat nicht durch Einwilligungen und Risiko- und Compliance-Überlegungen ihre Rechte einzuschränken versucht. Gerade bei der Beurteilung von Cloud-Lösungen schleichen sich privatrechtliche Argumentationen immer mehr in den öffentlichen Bereich ein – dort gehören sie nicht hin.

Die Datenschutzbeauftragte beaufsichtigt die Datenbearbeitungen der kantonalen Verwaltung, der Gemeinden und der übrigen Behörden und öffentlichen Einrichtungen im Kanton, um die Privatsphäre der Einwohnerinnen und Einwohner sicherzustellen. Sie berät die öffentlichen Organe, beurteilt datenschutzrelevante Vorhaben und nimmt Stellung zu Erlassen.Mit Kontrollen überprüft sie bei öffentlichen Organen, ob die Anforderungen des Datenschutzes in rechtlicher, organisatorischer und sicherheitstechnischer Hinsicht eingehalten sind.Öffentliche Organe sind verpflichtet, Datenschutzvorfälle zu melden. Die Datenschutzbeauftragte kann die Umsetzung von Massnahmen verfügen. Die Datenschutzbeauftragte berät Privatpersonen über ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche und vermittelt in Konfliktfällen zwischen Privatpersonen und öffentlichen Organen. Sie informiert die Öffentlichkeit über die Anliegen des Datenschutzes und der Informationssicherheit.Die Datenschutzbeauftragte führt alle Tätigkeiten in vollständiger Unabhängigkeit durch. Sie leistet damit einen wichtigen Beitrag für den Erhalt eines der zentralen Grundrechte einer liberalen Gesellschaft – das Recht auf den Schutz der Privatsphäre.

Hans Peter Waltisberg


lead_de: Psychische Belastungen bei Kindern und Jugendlichen nehmen seit einigen Jahren zu. Der Regierungsrat hat deshalb in den vergangenen Jahren Massnahmen zur Förderung der Versorgung im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie getroffen. Mit dem Anliegen, die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen weiter zu stärken, wurde die kantonale Volksinitiative «Gesunde Jugend Jetzt!» eingereicht. Die Gesundheitsdirektion und Bildungsdirektion haben ein breites Massnahmenpaket zur Umsetzung der Volksinitiative erarbeitet. Der Regierungsrat sieht neue Massnahmen in den Bereichen «Prävention und Früherkennung» sowie «kinder- und jugendpsychiatrische Versorgung» vor. Neu wurde auch die Funktion einer Kantonspsychiaterin geschaffen.

title_de: Umsetzung der Volksinitiative «Gesunde Jugend Jetzt!»: zusätzliche Angebote in der Prävention, Früherkennung und Versorgung

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Medienmitteilung
            06.06.2024

Psychische Belastungen bei Kindern und Jugendlichen nehmen seit einigen Jahren zu. Der Regierungsrat hat deshalb in den vergangenen Jahren Massnahmen zur Förderung der Versorgung im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie getroffen. Mit dem Anliegen, die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen weiter zu stärken, wurde die kantonale Volksinitiative «Gesunde Jugend Jetzt!» eingereicht. Die Gesundheitsdirektion und die Bildungsdirektion haben ein breites Massnahmenpaket zur Umsetzung der Volksinitiative erarbeitet. Der Regierungsrat sieht neue Massnahmen in den Bereichen «Prävention und Früherkennung» sowie «kinder- und jugendpsychiatrische Versorgung» vor. Neu wurde auch die Funktion einer Kantonspsychiaterin geschaffen.

Der Bedarf an kinder- und jugendpsychiatrischen Versorgungsleistungen nimmt seit einigen Jahren zu. Vor allem junge Menschen sehen sich zusehends mit psychischen Belastungen konfrontiert. Als Gründe werden zum Beispiel schlechte Kindheitserfahrungen, Belästigung und Mobbing in der Schule, fehlende Unterstützung, übermässiger Konsum von sozialen Medien, Kriege oder die Enttabuisierung psychischer Erkrankungen genannt. Angesichts dessen hat der Regierungsrat in den vergangenen Jahren wie auch in der laufenden Legislatur Massnahmen zur Förderung der Versorgung im Bereich der Kinder- und Jugendpsychiatrie getroffen, um die stationäre und ambulante Grundversorgung sicherzustellen und zu einer besseren psychiatrischen Versorgung für Kinder und Jugendliche im Kanton beizutragen (vgl. RRB Nrn. 598/2021, 1476/2022 und 871/2023). Mit den umgesetzten Massnahmen konnte die Situation im stationären Bereich erheblich verbessert werden. Bedingt durch den Fachkräftemangel sind vor allem im ambulanten Bereich weitere Massnahmen angezeigt.

Am 24. Februar 2023 wurde die kantonale Volksinitiative «Gesunde Jugend Jetzt!» eingereicht. Der Regierungsrat teilt das Anliegen der Initiantinnen und Initianten der Volksinitiative, dass Kinder und Jugendliche mit psychischen Problemen rasch behandelt werden sollen, und hat daher mit Beschluss Nr. 786/2023 vom 21. Juni 2023 dem Kantonsrat beantragt, der Volksinitiative für eine psychisch gesunde Jugend zuzustimmen (vgl. Medienmitteilung vom 29. Juni 2023). Der Kantonsrat hat die Initiative am 6. November 2023 einstimmig angenommen und den Regierungsrat beauftragt, eine Umsetzungsvorlage auszuarbeiten. Im Rahmen der Umsetzung sieht der Regierungsrat folgende neuen Massnahmen in den Bereichen «Prävention und Früherkennung» sowie «kinder- und jugendpsychiatrische Versorgung» vor.

Ein wirkungsvoller Ansatz im Umgang mit psychischen Belastungen liegt in der Stärkung der Ressourcen und Lebenskompetenzen von jungen Menschen. Zur Förderung der Prävention und Früherkennung sind in den Jahren 2026–2029 folgende Massnahmen vorgesehen:

Für eine weitere und rasche Verbesserung der Versorgungssituation – vor allem im ambulanten Bereich – sind im Rahmen der Umsetzungsvorlage in den Jahren 2026-2029 in der kinder- und jugendpsychiatrischen Versorgung folgende Massnahmen vorgesehen:

Das ausgearbeitete Massnahmenpaket trägt dem vermehrten Bedarf an Prävention sowie kinder- und jugendpsychiatrischer Versorgung in angemessener Weise Rechnung. Für das neue Massnahmenpaket im Rahmen der Umsetzung der Volksinitiative für eine psychisch gesunde Jugend hat der Regierungsrat eine Gesamtausgabe von insgesamt 5,67 Mio. Franken bewilligt. In einem nächsten Schritt wird der Kantonsrat über den Antrag des Regierungsrates beschliessen.

Die Gesundheitsdirektion schafft neu die Funktion der Kantonspsychiaterin. Diese trägt der Tatsache Rechnung, dass der Fachbereich Psychiatrie über die vergangenen Jahre stark an Bedeutung gewonnen hat. Dr. med. Nadja Weir, Stv. Abteilungsleiterin Versorgungsplanung, Amt für Gesundheit, übernimmt die neu geschaffene Funktion zusätzlich. Zu deren Aufgaben gehören die Sicherstellung und Koordination der psychiatrischen Versorgung im Kanton sowie das Management von Anliegen von Akteurinnen und Akteuren im Fachbereich Psychiatrie.


title_de: Zeitgemässer Schutz einer einmaligen Landschaft

content_de:
Medienmitteilung
            14.06.2024

Die Flusslandschaft und die angrenzenden Hügelzüge im unteren Tösstal sind landschaftlich besonders reizvoll. Sie beherbergen viele selten gewordene Pflanzen und Tiere und verdienen darum einen besonderen Schutz. Die Baudirektion hat nun die Schutzverordnung «Unteres Tösstal» festgesetzt. Diese war unter Einbezug der Gemeinden, der Land- und Forstwirtschaft sowie der Naturschutzverbände erarbeitet worden.

Die Landschaft des unteren Tösstals in den Gemeinden Berg am Irchel, Buch am Irchel, Dättlikon, Eglisau, Embrach, Freienstein-Teufen, Neftenbach und Rorbas zählt zu den schönsten Landschaften im Kanton Zürich. Sie ist geprägt von Reben, Wiesen, Weiden und Ackerflächen, eng verzahnt mit den grossen Waldgebieten am Irchel und Dättenberg sowie den auenartigen Flussabschnitten entlang der Töss. Zudem hat sie grosse Bedeutung für die Land- und Forstwirtschaft, ist ein wichtiges Erholungsgebiet für die Bevölkerung und beherbergt gleichzeitig eine für den Kanton einzigartige Vielfalt an Tier- und Pflanzenarten, zum Beispiel den Eisvogel. Zusammen mit anderen naturnahen Gebieten wie dem Pfäffikersee oder dem Tössbergland trägt das Gebiet wesentlich zur hohen Lebensqualität im Kanton Zürich bei.

Der kantonale Richtplan sowie das Planungs- und Baugesetz verpflichten den Kanton Zürich, eine Schutzverordnung für das untere Tösstal zu erarbeiten, die den Bedürfnissen der heutigen Zeit mit ihren vielfältigen Ansprüchen an die Landschaft und die Natur Rechnung trägt. Die Schutzverordnung stimmt die verschiedenen Interessen aufeinander ab und zeigt auf, welche Schutzziele erreicht werden sollen und wie das Gebiet im unteren Tösstal künftig genutzt werden kann. So sollen die wertvolle Landschaft und deren Naturwerte für künftige Generationen erhalten werden. Gleichzeitig sind weiterhin abwechslungsreiche Landschaftserlebnisse und verschiedenartige Erholungsaktivitäten möglich. Die Land- und Forstwirtschaft soll zeitgemäss und nachhaltig wirtschaften können, zudem wird sie bei der Pflege der Schutzgebiete verstärkt unterstützt. Die einheimische Bevölkerung soll in einer attraktiven Landschaft leben können.

Bei der Erstellung von Schutzverordnungen legt der Kanton besonderes Gewicht auf den Einbezug aller Beteiligten. Der Entwurf der Verordnung wurde deshalb in einer breit abgestützten Arbeitsgruppe aus Vertretungen der Gemeinden, der Land- und Forstwirtschaft sowie der Naturschutzverbände intensiv diskutiert. Zudem führte die Baudirektion mit den Grundeigentümerschaften und Bewirtschaftenden von Naturschutzgebieten persönliche Gespräche.

Der Entwurf der Schutzverordnung lag vom 10. November 2023 bis 9. Dezember 2023 öffentlich auf. Auf Basis der Einwendungen hat die Baudirektion die Schutzverordnung anschliessend überprüft und nun festgesetzt.


title_de: Videos produzieren und gewinnen: Das digitale Leben, das wir wollen.

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Medienmitteilung
            20.06.2024

Die Datenschutzbeauftragte lädt zum Datenschutz-Video-Wettbewerb 2024. Das Vorgehen ist einfach: Video produzieren, danach veröffentlichen und den Link bis 31. August 2024 an die Datenschutzbeauftragte schicken. Dieses Jahr kann neben den drei Hauptpreisen auch der Spezialpreis für nichtprofessionelle Jugendproduktionen gewonnen werden. Eine Fachjury beurteilt die Einsendungen. Im September findet in Zürich eine feierliche Preisverleihung statt, zu der alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer eingeladen sind.

Was wollen wir vom digitalen Leben? Ist das, was wir bekommen, auch das was wir wollen? Warum ist die digitale Welt so, wie sie uns angeboten wird? Könnte alles auch ganz anders sein? Lösen wir unsere Probleme mit der Technologie oder wird der Technologieeinsatz zum Problem? Social Media, Chatbots, personalisierte Streamingdienste oder automatische Übersetzung von Videos – der Strom an neuen Möglichkeiten dank KI und anderer neuer Technologien fliesst unaufhörlich. Wir können über die ganze Welt verteilt leben und gleichzeitig einfach zusammenarbeiten. Wir bekommen mit, wie Menschen in einer Region, in der wir noch nie waren, die Welt sehen, was sie tun und was sie bewegt. Gleichzeitig verunsichern uns Deep-Fake-Videos, Hate Speech beängstigt, die personalisierte Werbung irritiert, Diskussionen werden aggressiver und trotzdem schauen wir ständig aufs Handy. Beiträge für den Datenschutz-Video-Wettbewerb können also ganz unterschiedliche Fragen bearbeiten. Der Machart sind keine Grenzen gesetzt.

Wichtig ist die persönliche Auseinandersetzung mit dem Thema. Das Resultat kann dabei inhaltlich und gestalterisch unterschiedlich ausfallen. Mit dem Datenschutz-Video-Wettbewerb fördert die Datenschutzbeauftragte die Diskussion über Fragen zu den Grundrechten auf Privatsphäre und persönliche Freiheit in den sozialen Medien. Jugendliche und junge Erwachsene bekommen so die Gelegenheit, ihre Überlegungen zur Zukunft dieser Grundpfeiler unserer freien Gesellschaft audiovisuell umzusetzen.

Dieses Jahr kann neben den drei Hauptpreisen auch der Spezialpreis für nichtprofessionelle Jugendproduktionen gewonnen werden. Der Spezialpreis geht an ein Video, das eine gute Geschichte erzählt, interessante Gedanken transportiert und die eingeschränkten Ressourcen und Möglichkeiten geschickt einsetzt. Dadurch wird das Engagement von Schülerinnen, Schülern und ihren Lehrpersonen gefördert, aber auch die Denk- und Videoarbeit von Jugendlichen, die sich ausserhalb des schulischen Umfelds mit dem Thema befassen, ausgezeichnet.

Nach dem Einsendeschluss am 31. August visioniert eine Jury die Beiträge. Sie beurteilt die Einsendungen qualitativ nach den Kriterien Inhalt, Handwerk und Originalität. Der Jury gehören Fachpersonen aus unterschiedlichen Bereichen an. Neben der Datenschutzbeauftragten Dominika Blonski sind der Mobilfilmmacher und Commercial Director Sandeep Abraham, die Videomacherin und Dozentin der Zürcher Hochschule der Künste ZHdK Nadia Holdener, der Medienpädagoge der Pädagogischen Hochschule Zürich (PHZH) Flurin Senn sowie Stefanie Theil, Co-Leiterin Kinder & Schule beim Schweizer Radio und Fernsehen SRF mit dabei. Auch das Team hinter dem letztjährigen Gewinnerbeitrag beurteilt die Einsendungen. Die Preise werden den Gewinnerinnen und Gewinnern im September 2024 in Zürich verliehen.

Teilnehmen können alle, ungeachtet von Wohnort oder Alter. Der Beitrag muss online veröffentlicht und der Link zum Video bis zum 31. August 2024 an die Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich gesendet werden. Das Aufrufvideo des letztjährigen Gewinnerteams, das Teilnahmereglement, weitere Informationen und die bisherigen Gewinnervideos sind verfügbar auf www.datenschutz.ch/video-wettbewerb

Jetzt starten, Videos produzieren, online publizieren und die Links vor dem 31. August schicken an datenschutz@dsb.zh.ch

Die Datenschutzbeauftragte beaufsichtigt die Datenbearbeitungen der kantonalen Verwaltung, der Gemeinden und der übrigen Behörden und öffentlichen Einrichtungen im Kanton, um die Privatsphäre der Einwohnerinnen und Einwohner sicherzustellen. Sie berät die öffentlichen Organe, beurteilt datenschutzrelevante Vorhaben und nimmt Stellung zu Erlassen. Mit Kontrollen überprüft sie bei öffentlichen Organen, ob die Anforderungen des Datenschutzes in rechtlicher, organisatorischer und sicherheitstechnischer Hinsicht eingehalten sind. Öffentliche Organe sind verpflichtet, Datenschutzvorfälle zu melden. Die Datenschutzbeauftragte kann die Umsetzung von Massnahmen verfügen. Die Datenschutzbeauftragte berät Privatpersonen über ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche und vermittelt in Konfliktfällen zwischen Privatpersonen und öffentlichen Organen. Sie informiert die Öffentlichkeit über die Anliegen des Datenschutzes und der Informationssicherheit. Die Datenschutzbeauftragte führt alle Tätigkeiten in vollständiger Unabhängigkeit durch. Sie leistet damit einen wichtigen Beitrag für den Erhalt eines der zentralen Grundrechte einer liberalen Gesellschaft – das Recht auf den Schutz der Privatsphäre.


title_de: Zürcher Feuerwehren leisten Grosseinsatz

content_de:
Medienmitteilung
            03.06.2024

Die Zürcher Feuerwehren stehen seit letztem Freitag im Grosseinsatz. Bei der Gebäudeversicherung Kanton Zürich (GVZ) sind bis jetzt über 60 Schadenmeldungen aufgrund der starken Regenfälle der vergangenen Tage eingegangen. Sicherheitsdirektor und GVZ-Verwaltungsratspräsident Mario Fehr dankte heute den Einsatzkräften vor Ort.

Im Zusammenhang mit den Auswirkungen der starken Regenfälle haben die Feuerwehren im Kanton Zürich seit vergangenem Freitagmorgen, 31. Mai 2024, bereits weit über 450 Einsätze geleistet. Gefordert wurden die Einsatzkräfte insbesondere in den Bezirken Affoltern, Dietikon, Zürich, Horgen, Meilen, Uster, Winterthur, Pfäffikon und Hinwil. Aber auch in den anderen Bezirken standen und stehen die Feuerwehren in hoher Einsatzbereitschaft (Hochwasserschutz).

Bei der Gebäudeversicherung Kanton Zürich sind bis heute Montagmorgen, 10 Uhr, über 60 Schadenmeldungen, insbesondere aufgrund von Überschwemmungen, eingegangen. Die GVZ geht aktuell von einer Schadensumme von rund 2 Millionen Franken aus.

Zusammen mit GVZ-Direktor Lars Mülli und Gemeindevertretern machte sich Sicherheitsdirektor Mario Fehr heute ein Bild über die Schadenssituation im Tösstal. Dabei sprach er den Einsatzkräften vor Ort, stellvertretend für alle derzeit im Kanton engagierten Organisationen und deren Angehörigen, seinen grossen Dank aus: «Die Zürcher Feuerwehren haben Grossartiges geleistet und dank ihrem Einsatz viel dazu beigetragen, weiteren Schaden abwenden zu können.» Lars Mülli schliess sich dem Dank an und ergänzt: «Wo es zu Gebäudeschäden gekommen ist, sind unsere Schätzungsexpertinnen und -experten unterwegs, um Schäden raschmöglichst aufzunehmen.»


title_de: Zürcher Zivilschützer im Einsatz für ein erfolgreiches Eidgenössisches Trachtenfest

content_de:
Medienmitteilung
            25.06.2024

Der Zürcher Zivilschutz unterstützt in diesem Jahr das Eidgenössische Trachtenfest, das am kommenden Wochenende in Zürich stattfindet. Regierungsrat Mario Fehr besuchte heute Vormittag, wenige Tage vor Beginn des Grossanlasses, die im Einsatz stehenden Zivilschutzangehörigen bei den Aufbauarbeiten.

Die Zivilschutzorganisationen Pfäffikon-Fehraltorf-Hittnau-Russikon, Region Dietikon und Zimmerberg unterstützen im Rahmen eines Einsatzes zugunsten der Gemeinschaft am Eidgenössischen Trachtenfest in Zürich. Der Fokus liegt bei den Auf- und Abbauarbeiten. Zudem ist der Zivilschutz mit Transporten in die Logistik eingebunden und betreibt einen Kommandoposten zur Koordination. «Die Unterstützung des Zivilschutzes bei einem solchen Grossanlass ist enorm wertvoll», so Regierungsrat und Sicherheitsdirektor Mario Fehr: «Der Kanton Zürich freut sich auf das Eidgenössische Trachtenfest.»

Auf einem gemeinsamen Rundgang mit dem Geschäftsführer des Eidgenössischen Trachtenfests, Johannes Schmid-Kunz, gaben die Verantwortlichen Einblicke in die letzten Arbeiten vor Festbeginn. Während des Festes steht der Zivilschutz am Sonntag für die Auf- und Abbauarbeiten des Umzuges im Einsatz. Ausserdem ist er in der Lage, bei einem Ereignisfall zu unterstützen.

Zum Eidgenössischen Trachtenfest werden am kommenden Wochenende rund 100’000 Besucherinnen und Besucher in Zürich erwartet (Webseite Trachtenfest). Trachtenleute aus allen Kantonen und Sprachregionen der Schweiz präsentieren sich mit Tanz, Gesang und Musik auf sieben Bühnen und vier Festplätzen. Den Abschluss bildet am Sonntagnachmittag der grosse Festumzug durch die Innenstadt.


title_de: Zulassungsbeschränkungen für Human-, Zahn- und Veterinärmedizin im Studienjahr 2024/2025

content_de:
Medienmitteilung
            20.06.2024

Der Regierungsrat hat die Aufnahmekapazität für das Medizinstudium an der Universität Zürich festgelegt. Die Zahl der Studienplätze bleibt im Vergleich zum Vorjahr unverändert.

Der Regierungsrat hat die Aufnahmekapazität festgelegt: für das erste Studienjahr der Bachelorstudiengänge 2024/2025 in Humanmedizin einschliesslich Chiropraktik und Zahnmedizin 430 Plätze und 90 Plätze für die Vetsuisse-Fakultät. Für die anschliessenden Masterstudiengänge der Medizinischen Fakultät und der Vetsuisse-Fakultät der Studienjahre 2027/2028 hat der Regierungsrat ebenfalls unverändert Aufnahmekapazität von 393 Plätzen für die Humanmedizin einschliesslich Chiropraktik, von 44 Plätzen für die Zahnmedizin und von 70 Plätzen für die Veterinärmedizin festgelegt.

Grund für die Zulassungsbeschränkung ist die hohe Zahl der bereits eingegangenen Anmeldungen. Der von den Schweizer Hochschulen koordinierte Eignungstest findet am 5. Juli 2024 statt.

Der Regierungsrat wird im Frühjahr 2025 entscheiden, ob aufgrund der begrenzten Aufnahmekapazität für das Studienjahr 2025/2026 eine Zulassungsbeschränkung zum Medizinstudium angeordnet werden muss.


title_de: 100 Tage-Bilanz von Ojuga-Leiter Roland Zurkichen

content_de:
Medienmitteilung
            04.07.2024

Der neue Leitende Oberjugendanwalt des Kantons Zürich, Roland Zurkirchen, hat heute vor den Medien eine erste Bilanz gezogen und seine Schwerpunkte unter dem Motto «Kümmern, Fordern, Gestalten» vorgestellt.  Er will sich darum kümmern, dass die Jugendstrafrechtspflege ihrem gesetzlichen Auftrag von Schutz und Erziehung nachkommt und damit auch zur Sicherheit der Gesellschaft beiträgt. Er fordert, dass die Weiterentwicklung des Jugendstrafrechts offen und transparent unter Einbezug von Expertenwissen angegangen wird. Zudem will er den Austausch und die Zusammenarbeit unter den Partnerorganisationen aktiv gestalten.

Roland Zurkirchen hat im Planet 5, einem Lokal der offenen Jugendarbeit Zürich, auf seine ersten 100 Tage im Amt zurückgeblickt. «Die Jugendstrafrechtspflege ist eine engagierte Behörde und funktioniert gut. Es ist bemerkenswert, wie professionell Jugendanwälte, Sozialarbeitende und Verwaltungsangestellte interdisziplinär zusammenarbeiten», fasste Roland Zurkirchen seine ersten Eindrücke zusammen.

Einen Einblick in die praktische Umsetzung des Jugendstrafrechts konnte sich Zurkirchen bei seinen Besuchen auf den fünf Jugendanwaltschaften verschaffen. Beeindruckt zeigt er sich vor allem von der Umsetzung des Vollzugs, der neben den strafrechtlichen Untersuchungen zum Aufgabengebiet der Jugendanwaltschaften gehört. «Das Verantwortungsgefühl und die Sorgfalt, mit denen die Mitarbeitenden für die straffälligen Jugendlichen ein persönliches Massnahmenpaket schnüren, haben mich beeindruckt», meinte er. Wie erfolgreich Schutzmassnahmen dazu beitragen, dass Jugendliche ihren Weg zurück in die Gesellschaft finden, zeigen die Abschlüsse, die jugendliche Straftäter absolvieren. Letztes Jahr waren es 12 Lehrabschlüsse und eine Berufsmaturität. «Ausbildungen sind ein effizientes Instrument zur Wiedereingliederung und leisten gleichzeitig einen Beitrag zur Sicherheit der Gesellschaft», sagte Zurkirchen.

Das Jugendstrafrecht war in den letzten Monaten Gegenstand politischer Diskussionen. «Wenige medienwirksame Fälle haben den Ruf nach strengeren Strafen laut werden lassen», sagt Zurkirchen. Er legt Wert auf die Feststellung, dass das Jugendstrafrecht einen breiteren Fokus als bloss Bestrafung habe. Es ziele nämlich auf den Schutz und die Erziehung der jugendlichen Täter.

Zurkirchen betonte: «Wir haben ein gutes und funktionierendes Strafrecht. Es gibt uns alle nötigen Instrumente für jegliche Art von Fällen in die Hand. Es ist ein hartes Strafrecht, das Sanktionsmöglichkeiten von langer Dauer beinhaltet, nämlich Strafen und Schutzmassnahmen.» Das Konzept der Schutzmassnahmen sei für die gesellschaftliche Wiedereingliederung der jugendlichen Delinquenten und damit letztendlich für die Aufgabenerfüllung der Jugendstrafrechtspflege entscheidend.

Vor diesem Hintergrund hat Roland Zurkirchen seine Schwerpunkte unter das Motto «Kümmern, Fordern, Gestalten» gestellt.

Erstens will er sich um delinquente Jugendliche kümmern und den im Jugendstrafgesetz verankerten Auftrag wahrnehmen, ihnen einen Platz in der Gesellschaft und damit eine Perspektive fürs Leben zu erarbeiten. Damit geht auch der gesellschaftliche Anspruch auf ein sicheres Leben einher.

Zweitens fordert er, dass das Wissen der Jugendstrafrechtspflege in die Weiterentwicklung des Jugendstrafrechts einfliesst. Zurkirchen betont, dass sich die Jugendstrafrechtspflege nicht gegen Anpassungen im Jugendstrafgesetz wehre, aber sie wolle als Expertin in die Entwicklung einbezogen werden und Teil der Lösung sein. Wenn es darum gehe, das Strafrecht weiterzuentwickeln, seien das Fachwissen und die Erfahrung der Jugendstrafrechtspflege unverzichtbar.

Ihren Beitrag leisten soll die Jugendstrafrechtspflege auch in ihrem Verbundsystem. Als dritten Schwerpunkt will Zurkirchen daher eine aktive Partnerschaft gestalten mit Polizei, KESB, Sozialpädagogischen Einrichtungen und Heimen, Massnahmenzentren, Sport- und Freizeitverbänden sowie mit der offenen Jugendarbeit. Ziel soll es sein, vorhandenes Wissen zu teilen, um Effizienz und innovative Lösungen zu entwickeln.


title_de: Wallisellen: Drei Ladendiebe verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            30.07.2024

Die Kantonspolizei Zürich hat am Freitagnachmittag (26.07.2024) im Glattzentrum drei Personen verhaftet. Bei der anschliessenden Durchsuchung des Fahrzeuges ist diverses Deliktsgut sichergestellt worden.

Am Freitag gegen 15 Uhr meldete der Sicherheitsdienst des Glattzentrums, dass soeben drei mutmassliche Ladendiebe das Zentrum verlassen hätten und mit einem Fahrzeug weggefahren seien. Die sofort ausgerückten Funktionäre konnten das signalisierte Fahrzeug bei der Ausfahrt aus dem Parkhaus anhalten und die drei Insassen verhaften. Im Fahrzeug konnten diverse gestohlene Elektronikartikel im Gesamtwert von mehreren tausend Franken sichergestellt werden.

Bei den drei Verhafteten handelt es sich um rumänische Staatsangehörige im Alter von 36, 33 und 13 Jahren. Alle drei wurden nach den polizeilichen Befragungen der Staatsanwaltschaft beziehungsweise der Jugendanwaltschaft zugeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 58 648 11 11


title_de: Volketswil: Zwei junge Männer nach Selbstunfall festgenommen

content_de:
Medienmitteilung
            01.07.2024

Nach einem Selbstunfall mit einem Sportwagen sind am Samstagabend (29.06.2024) in Volketswil zwei junge Männer verhaftet worden. Es wurde niemand verletzt.

Gegen 21.40 Uhr ging bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich die Meldung ein, dass sich an der Zentralstrasse ein Verkehrsunfall ereignet habe und der Unfallverursacher umgehend von der Unfallstelle weggefahren sei. Kurz darauf meldete sich ein Unfallbeteiligter, worauf die bereits aufgebotene Patrouille der Kantonspolizei Zürich an der Feldhofstrasse zwei junge Männer mit einem beschädigten Personenwagen antraf.

Aufgrund des vorhandenen Spurenbildes sowie Aussagen von Auskunftspersonen ist davon auszugehen, dass der Lenker mutmasslich mit nicht angepasster Geschwindigkeit unterwegs war und deshalb die Beherrschung über das leistungsstarke Fahrzeug verlor. Demnach geriet er bei der Bushaltestelle «Zentrum» über den erhöhten Randstein auf das Trottoir sowie kollidierte mit Holzpfosten einer Rabatte, bevor er mit dem beschädigten Personenwagen flüchtete. Durch den Unfall wurden weder die Fahrzeuginsassen noch die rund um die Bushaltestelle wartenden Passanten verletzt.

Die beiden Beteiligten wurden festgenommen und für weitere Abklärungen in einen Polizeiposten gebracht. Bei den Verhafteten handelt es sich um einen 22-jährigen Italiener sowie um einen gleichaltrigen Schweizer. Der mutmassliche Lenker wird der Staatsanwaltschaft zugeführt, wegen des Verdachts ein Raserdelikt begangen zu haben.

Kantonspolizei Zürich

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title_de: Online-Polizeiposten

content_de:
Medienmitteilung
            01.08.2024

Die Kantonspolizei Zürich erweitert ab 1. Juli 2024 ihr Dienstleistungsangebot mit einem neuen Online-Polizeiposten. Das Angebot soll den veränderten Bedürfnissen der Bevölkerung entgegenkommen. Das Pilotprojekt ist vorerst auf ein Jahr angelegt.

Der Online-Polizeiposten bietet die Möglichkeit, verschiedene Delikte auch ausserhalb der Öffnungszeiten der herkömmlichen Polizeiposten anzuzeigen. Das Angebot kann von Personen genutzt werden, die im Kanton Zürich wohnhaft sind oder bei denen der Tatort im Kanton Zürich liegt.

Die Anzeigeerstattung erfolgt per Videokonferenz. Auf der Webseite zh.ch/epolice wird zuvor ein Termin gebucht. Zum vereinbarten Zeitpunkt nimmt ein Polizist oder eine Polizistin der Kantonspolizei Zürich die Anzeige entgegen und informiert über das weitere Vorgehen. Im direkten Gespräch können offene Fragen geklärt und die relevanten Daten erhoben werden. Die weitere polizeiliche Arbeit erfolgt wie auf herkömmlichen Polizeiposten.

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, sich in polizeilichen Fragen beraten zu lassen.

Der Online-Polizeiposten wird in der einjährigen Projektphase vom Polizei- und Justizzentrum Zürich aus betrieben. Ziel des neuen Angebots ist es, den veränderten Bedürfnissen der Bevölkerung entgegenzukommen und auch ausserhalb bisheriger Öffnungszeiten für deren Anliegen zur Verfügung zu stehen.

Das Portal Suisse ePolice, das in ausgewählten Fällen das Erstatten von Anzeigen via Online-Formular ermöglicht, steht weiterhin zur Verfügung.

  Montag bis Freitag         15.30 bis 20.30 Uhr

  Samstag und Sonntag     9.00 bis 14.00 Uhr

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Fällanden/Stadt Zürich: Revokation Vermisstmeldung

content_de:
Medienmitteilung
            13.07.2024

Die seit Freitag in Fällanden vermisste Frau ist am Samstagnachmittag in Zürich aufgefunden worden.

Ein Passant wurde am Samstag beim Irchelpark auf die junge Frau aufmerksam und verständigte die Nr. 144. Ein Rettungswagen transportierte sie in ein Spital. Aufgrund der laufenden Öffentlichkeitsfahndung wurde die Polizei über das Auffinden der Frau orientiert.

Wir danken den Medien und der Bevölkerung für die Unterstützung bei der Suche nach der Vermissten.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Kloten: Kollision zwischen zwei Velofahrern fordert Schwerverletzten

content_de:
Medienmitteilung
            02.07.2024

Bei einer Kollision zwischen zwei Velofahrern hat sich am Dienstagmorgen (02.07.2024) in Kloten einer der beiden Zweiradfahrer schwere Verletzungen zugezogen.

Kurz nach 11 Uhr fuhren zwei Männer im Alter von 34 und 35 Jahren mit ihren Fahrrädern auf dem Veloweg Circle, Höhe Gasse Nord, von der Werft herkommend in Richtung Kloten. Aus bislang noch nicht bekannten Gründen kam es zu einer Kollision zwischen den beiden Velolenkern. Dabei stürzte der 35-Jährige und zog sich schwere Verletzungen zu. Nach der medizinischen Erstversorgung vor Ort wurde er mit einem Rettungswagen in ein Spital transportiert. Der zweite Lenker blieb unverletzt.

Weshalb die beiden Velofahrer miteinander kollidierten, wird durch die Kantonspolizei Zürich und die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland untersucht.

Zusammen mit der Kantonspolizei Zürich standen ein Rettungswagen von Schutz & Rettung Zürich sowie ein Notarzt des Spitals Bülach im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Rüschlikon: Bauarbeiter bei Arbeitsunfall tödlich verletzt

content_de:
Medienmitteilung
            02.07.2024

In Rüschlikon ist am Dienstagmorgen (02.07.2024) ein Bauarbeiter in einer Baugrube von einer Erdwand verschüttet worden und wenig später im Spital seinen schweren Verletzungen erlegen.

Gegen 9.30 Uhr waren zwei Bauarbeiter in einer etwa drei Meter tiefen Baugrube mit Abspitzarbeiten an einer Mauer beschäftigt. Plötzlich rutschte eine seitliche Erdwand ab und begrub einen der beiden Männer teilweise unter sich. Der Verunfallte wurde durch Arbeitskollegen und rasch eintreffenden Rettungskräfte befreit. Nach der medizinischen Erstversorgung am Unfallort wurde der 53-Jährige mit einem Rettungswagen in ein Spital gefahren, wo er kurz darauf seinen schweren Verletzungen erlag.

Die genauen Umstände, die zum Abrutschen der Seitenwand geführt haben, sind Gegenstand der Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft.

Die Mitarbeiter des Verunfallten wurden durch ein Care Team der Kantonspolizei Zürich betreut.

Zusammen mit der Kantonpolizei Zürich standen die Stadtpolizei Adliswil, die Kommunalpolizei Rüschlikon, die Feuerwehr Kilchberg-Rüschlikon, ein Notarzt und ein Rettungswagen des See-Spital Horgen sowie ein Sachverständiger der SUVA im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Nürensdorf: Illegale Indoor-Hanfanlage ausgehoben und Betreiber verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            03.07.2024

Die Kantonspolizei Zürich entdeckte am Dienstagmorgen (02.07.2024) bei einer Kontrolle in Nürensdorf eine illegale Hanfplantage mit über 1700 Pflanzen und nahm den Betreiber fest.

Am Dienstagmorgen kontrollierten Polizistinnen und Polizisten eine Indooranlage für CBD-Hanf. Anstelle von CBD-Hanf wurden in der Anlage mehr als 1700 THC-haltige Hanfpflanzen angetroffen. Zudem konnte etwa ein Kilogramm verkaufsfertiges Marihuana sichergestellt werden. Der Betreiber der Anlage, ein 33-jähriger Schweizer, wurde telefonisch über die Kontrolle der Anlage informiert. Er stellte sich in der Polizeistation Kloten. Der Mann wurde festgenommen und nach der polizeilichen Einvernahme der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland zugeführt.

Das Forensische Institut Zürich FOR unterstützte die Kantonspolizei bei der Spurensicherung. Das FOR entnahm Proben der Pflanzen zwecks Bestimmung des THC-Gehalts. Die Hanfpflanzen wurden fachgerecht entsorgt, die Anlage abgebaut und das Marihuana sichergestellt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Wallisellen: Brand in Autowerkstatt

content_de:
Medienmitteilung
            03.07.2024

Bei einem Brand in einer Autowerkstatt ist es am Mittwochabend (3.7.2024) in Wallisellen zu Sachschaden gekommen. Personen sind keine verletzt worden.

Kurz vor 20 Uhr ging ein Notruf ein, dass es in einer Autowerkstatt an der Kriesbachstrasse brenne. Vor Ort traf die Stützpunkt Feuerwehr Wallisellen auf einen Fahrzeugbrand in einem Industriegebäude, das aus mehreren Werkstattabteilen bestand. Durch das Feuer entstand starker Rauch, der sich über die verschiedenen Abteile ausbreitete und den Erstangriff der Feuerwehr erschwerte.

Die mit einem Grossaufgebot ausgerückte Feuerwehr löschte den Brand und verhinderte, dass das Feuer auf das Gebäude übergriff.

Aufgrund der Rauchentwicklung mussten kurzzeitig rund zehn Personen aus einem angrenzenden Mehrfamilienhaus evakuiert werden. Durch das Feuer oder den Rauch wurde niemand verletzt.

Die Kantonspolizei stellte das Fahrzeug für die spurenkundliche Untersuchung sicher. Die Brandursache wird durch die Polizei abgeklärt.

Die Kantonspolizei und die Feuerwehr wurden für die Sperrung der Kriesbachstrasse von der Feuerwehr Dübendorf-Wangen-Brüttisellen, und beim polizeilichen Erstangriff durch eine Patrouille der Stadtpolizei Wallisellen unterstützt. Daneben stand der Rettungsdienst von Schutz und Rettung Zürich sowie ein GVZ-Inspektor im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Zürich 10: Vermisstmeldung - Revokation

content_de:
Medienmitteilung
            04.07.2024

Die seit Mittwochmittag (29.05.2024) in Zürich vermisste 45-jährige Frau ist wieder aufgetaucht.

Die Vermisste wurde am Mittwoch (03.07.2024) im Kanton Aargau aufgefunden und befindet sich nun zur medizinischen Kontrolle in einem Spital.

Die Kantonspolizei Zürich dankt der Bevölkerung und den Medien für die Unterstützung.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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lead_de: Bei einer Frontalkollision am Donnerstagabend (4.7.2024) in Rickenbach Sulz (Gemeinde Rickenabch) sind fünf Personen verletzt worden. Die Stationsstrasse musste vorübergehend gesperrt werden.

title_de: Rickenbach Sulz: Fünf verletzte Personen bei Frontalkollision

content_de:
Medienmitteilung
            04.07.2024

Bei einer Frontalkollision am Donnerstagabend (4.7.2024) in Rickenbach Sulz (Gemeinde Rickenbach) sind fünf Personen verletzt worden. Die Stationsstrasse musste vorübergehend gesperrt werden.

Nach 19 Uhr fuhr eine 47-jährige Lenkerin zusammen mit zwei Kindern im Fahrzeug auf der Stationsstrasse von Rickenbach Sulz nach Rickenbach. Beim Ortsausgang fuhr die Lenkerin hinter einem Traktor, als es aus noch nicht restlos geklärten Gründen zu einer Frontalkollision mit einem entgegenkommenden Kleintransporter gekommen ist.

Beim Unfall wurden die Lenkerin und ihre beiden Kinder sowie der 41-jährige Lenker des Kleintransporters und sein Beifahrer leicht bis mittelschwer verletzt. Vier der fünf Verletzten wurden in Spitäler transportiert. Dazu stand der Rettungsdienst Winterthur mit drei und Schutz und Rettung Zürich mit einem Rettungswagen im Einsatz.

Am Unfallort sicherte die Kantonspolizei Zürich Spuren und führte erste Befragungen von Auskunftspersonen durch. Die Unfallursache wird durch die Kantonspolizei und die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland abgeklärt.

Die Feuerwehr Thurtal Süd sicherte die Unfallstelle, indem sie die Stationsstrasse sperrte und richtete eine Umleitung ein. Für die Betreuung der Unfallbeteiligten in den Spitälern stand ein Care-Team im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Flughafen Zürich: 47 Kilogramm Kokain sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            10.07.2024

In Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit hat die Kantonspolizei Zürich am Sonntag (07.07.2024) am Flughafen Zürich rund 47 Kilogramm Kokain sichergestellt und in der Folge fünf Täter festgenommen.

Bei der Kontrolle eines Gepäckstücks stellten Mitarbeitende des Bundesamtes für Zoll und Grenzsicherheit darin eine grössere Menge Kokain fest. Die Ermittlungen der sofort beigezogenen Kantonspolizei Zürich führten schliesslich zur Sicherstellung von insgesamt 47 Kilogramm Kokain und zur Verhaftung von fünf mutmasslichen Drogenhändlern.

  Die Festgenommenen sind zwischen 25 und 40 Jahre alt, alle albanischer Nationalität und im Ausland wohnhaft.

Nach den polizeilichen Einvernahmen wurden die Männer der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediendienst

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type_de: Zeugenaufruf

title_de: Uetikon am See: Verkehrsunfall mit Todesfolge - Zeugenaufruf

content_de:
Zeugenaufruf
            09.07.2024

Nach einem Verkehrsunfall am Dienstagmittag (09.07.2024) in Uetikon am See ist ein Kind seinen Verletzungen erlegen.

Ein 63-jähriger Mann fuhr am Mittag auf der Lindenstrasse in Richtung Männedorf. Beim Rechtsabbiegen in die Oergelackerstrasse kam es aus noch ungeklärten Gründen zur Kollision mit einem 5-jährigen Mädchen. Dieses wurde so schwer verletzt, dass es trotz Reanimation noch auf der Unfallstelle verstarb.

Die genaue Unfallursache wird durch die Kantonspolizei in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft untersucht.

Zusammen mit der Kantonspolizei standen die Kommunalpolizei Region Meilen, die Rega, der Rettungsdienst vom Spital Männedorf, die Feuerwehr Männedorf/Uetikon, Spezialisten des Forensischen Instituts Zürich FOR sowie ein Notfallseelsorger, GVZ Care Zürich und Mitarbeitende von Care Kanton Zürich im Einsatz.

Die Kantonspolizei Zürich sucht Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können. Sie werden gebeten, sich beim Verkehrszug Hinwil unter der Telefonnummer 058 648 65 90 zu melden.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Winterthur: Tötungsversuch

content_de:
Zeugenaufruf
            09.07.2024

Am Montagabend (08.07.2024) kam es in Winterthur zu einer Auseinandersetzung zwischen einem Autofahrer und einem Velofahrer, in deren Verlauf der Velofahrer vom Auto überrollt wurde.

Kurz vor 19.30 Uhr kam es beim Rotlicht auf der Frauenfelderstrasse, Höhe Einmündung Seenerstrasse, zu einer Auseinandersetzung zwischen einem derzeit unbekannten Autofahrer und einem 34-jährigen Velofahrer. Im Rahmen dieser Auseinandersetzung ging der Velofahrer zu Boden und der PW-Lenker setzte sein Fahrzeug in Bewegung, wobei er den am Boden liegenden Deutschen schwer verletzte. Anschliessend fuhr der Personenwagen mit durchdrehenden Reifen auf der Frauenfelderstrasse stadteinwärts davon, ohne sich um den Verletzten zu kümmern. Die Details der Auseinandersetzung und wie es zu den Verletzungen kam, sind Gegenstand der laufenden Ermittlungen der Kantonspolizei und der Staatsanwaltschaft I für schwere Gewaltkriminalität.

Beim Personenwagen handelte es sich um eine weisse Limousine, vermutlich um einen Audi.

Neben der Kantonspolizei Zürich standen die Stadtpolizei Winterthur und der Rettungsdienst Winterthur im Einsatz.

Die Kantonspolizei Zürich sucht Personen, die Angaben zum unbekannten Fahrzeug oder zum Tathergang machen können. Sie werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 058 648 48 48 zu melden.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Elgg: Verhaftung nach Brandserie

content_de:
Medienmitteilung
            09.07.2024

In den vergangenen Monaten ist es in Elgg zu einer Serie von Brandstiftungen gekommen. Die Kantonspolizei Zürich hat am Sonntag (7.7.2024) in Elgg eine tatverdächtige Frau festgenommen.

In der ersten Jahreshälfte 2024 ist es im Ortskern von Elgg sowie in der näheren Umgebung zu einer Serie von Brandstiftungen gekommen. In mehreren Fällen zündete eine bislang unbekannte Täterschaft Gebäude an oder versuchte, Gebäude in Brand zu setzen.

Die intensiven Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich und der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland führten am Sonntag zur Festnahme einer 44-jährigen, ortsansässigen Schweizerin. Die Frau wird dringend verdächtigt, die Brandstiftungen in und um Elgg begangen zu haben. Die weiteren Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich und der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland dauern an. Die Staatsanwaltschaft hat ein Strafverfahren gegen die weitgehend geständige Frau eröffnet und beim Zwangsmassnahmengericht Untersuchungshaft beantragt.

Gemeinsame Medienmitteilung der Kantonspolizei Zürich und der Zürcher Staatsanwaltschaft.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Zürich / Schlieren: Mann stirbt bei Badeunfall

content_de:
Medienmitteilung
            10.07.2024

Nach einem Badeunfall am Mittwochabend auf der Werdinsel (Stadt Zürich) ist ein Mann flussabwärts tot geborgen worden. Ein Jugendlicher konnte lebend aus der Strömung gerettet werden.

Um 17.45 Uhr meldeten Personen der Stadtpolizei Zürich, dass bei der Werdinsel zwei Personen in der Limmat in Not geraten sind. Umgehend rückten die Stadtpolizei Zürich, die Kantonspolizei Zürich sowie die Stadtpolizei Dietikon und die Stützpunktfeuerwehr Dietikon an die Limmat aus und hielten nach den beiden verunfallten Männern Ausschau.

Während dessen gelang es Privatpersonen trotz zügiger Strömung den Jugendlichen, einen 16-jährigen Afghanen schwimmend zu erreichen und ans Ufer zu bringen. Für die Suche nach der zweiten Person stand ein Rettungshelikopter der Alpine Air Ambulance im Einsatz und der Polizeihelikopter der Kantonspolizei, welcher Polizeitaucher an die Limmat flog.

Gegen 18.30 Uhr konnte der leblose Körper eines 19-jährigen Afghanen aus dem Rettungshelikopter nach dem Kloster Fahr auf Gemeindegebiet von Schlieren entdeckt und durch Polizeitaucher geborgen werden. Der ebenfalls ausgerückte Rettungsdienst Spital Limmattal sowie ein Notarzt versuchten den Mann zu reanimieren. Der Jugendliche wurde für die medizinische Versorgung in ein Spital gebracht.

Aufgrund erster Erkenntnisse dürfte es sich bei den beiden Verunfallten um ungeübte Schwimmer gehandelt haben. Wieso es zu diesem Unfall kam und wie die beiden ins Wasser gerieten, ist Gegenstand der polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen.

Das Baden in und an Flüssen birgt aufgrund von Strömungen, Wirbeln oder Schwemmholz gewisse Gefahren. Die Kantonspolizei Zürich empfiehlt daher besondere Vorsicht walten zu lassen. Ungeübte Schwimmer oder Nichtschwimmer sollten auch am Ufer achtsam sein, denn ein Sturz ins Wasser kann verheerende Folgen haben.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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lead_de: Vermisst wird seit Dienstagnachmittag (09.07.2024) in Zollikerberg eine  78-jährige Frau.

title_de: Zollikerberg: Vermisstmeldung

content_de:
Medienmitteilung
            10.07.2024

Vermisst wird seit Dienstagnachmittag (09.07.2024)  in Zollikerberg eine Frau

Die Frau war am Nachmittag mit einer Wandergruppe unterwegs. Während dem Aufenthalt im Restaurant an der Trichtenhauserstrasse 60, in Zollikerberg (Gemeinde Zollikon), verliess sie gegen 17 Uhr die Gruppe und wird seither vermisst. Sie ist möglicherweise zu Fuss oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs.

Signalement:

  Die Gesuchte ist zirka 165 Zentimeter gross und von normaler Statur. Sie hat graue kurze Haare und trägt ein rosafarbenes T-Shirt mit der Aufschrift A&F, hellgraue kurze Hosen sowie graue Trekkingschuhe.

Personen, die Angaben zum Verbleib der Vermissten machen können, werden gebeten sich mit der Kantonspolizei Zürich, Telefon 058 648 48 48, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecherin

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Diese Meldung wurde aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes am 10.07.2024 anonymisiert.


title_de: Zollikerberg / Zürich-Oerlikon: Revokation Vermisstmeldung

content_de:
Medienmitteilung
            10.07.2024

Die seit Dienstagnachmittag vermisste 78-jährige Frau ist am Mittwochnachmittag (10.07.2024) wohlbehalten in Zürich-Oerlikon aufgefunden worden.

Aufgrund der eingeleiteten Suche konnte die Frau durch die Stadtpolizei Zürich in Oerlikon wohlbehalten aufgefunden werden.

Wir danken den Medien und der Bevölkerung für die Unterstützung bei der Suche nach der Vermissten.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecherin

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title_de: Winterthur: Tötungsversuch - Nachtrag

content_de:
Medienmitteilung
            11.07.2024

Am Montagabend kam es in Winterthur zu einer Auseinandersetzung in deren Verlauf ein Velofahrer mutmasslich von einem Auto überrollt wurde (siehe Mitteilung vom 09. Juli). Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwochabend (10.07.2024) einen tatverdächtigen Mann verhaftet.

Die intensiven Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich und ein Hinweis aus der Bevölkerung führten gestern zur Verhaftung eines dringend tatverdächtigen 27-jährigen Schweizers. Er ist geständig, der gesuchte Lenker zu sein.

Die weiteren Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich und der Staatsanwaltschaft zum Tathergang dauern an.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Seuzach: Kollision zwischen Auto und Kind

content_de:
Medienmitteilung
            11.07.2024

Am Donnerstagmittag (11.7.2024) ist es in Seuzach zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Auto und einem Kind gekommen. Das Kind wurde mit Verdacht auf schwere Verletzungen in ein Spital gebracht.

Nach 12.30 Uhr fuhr eine 70-jährige Autolenkerin von der Winterthurerstrasse herkommend der Breitestrasse entlang. Zur gleichen Zeit fuhr ein 4-jähriges Mädchen auf dem Trottoir mit dem Velo in die entgegengesetzte Richtung. Als das Kind auf der Höhe des Breitiweges die Strasse queren wollte, kollidierte das Auto mit dem Kind. Dabei stürzte dieses und geriet unter das Fahrzeug. Der Vater des Mädchens, der zusammen mit dem Kind unterwegs war, kam sofort zur Hilfe. Der alarmierte Rettungsdienst Winterthur brachte das Mädchen mit Verdacht auf schwere Verletzungen in ein Spital.

Die Ursache für den Unfall wird durch die Kantonspolizei Zürich gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland untersucht. Die Kantonspolizei Zürich und das Forensische Institut Zürich sicherten vor Ort Spuren.

Zusammen mit der Kantonspolizei standen die Feuerwehr Seuzach im Einsatz, ein Notarzt vom Rettungsdienst Winterthur und das Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Forch: Gewaltdelikt fordert Todesopfer

content_de:
Medienmitteilung
            29.07.2024

Bei einem Gewaltdelikt in Forch (Gemeindegebiet Maur) ist am Montagnachmittag (29.7.2024) ein Mann getötet worden. Die Kantonspolizei Zürich nahm den Täter fest.

Kurz nach 13.30 Uhr rief ein Mann die Notrufnummer 117 und erklärte, er habe soeben einen Mann umgebracht. Die sofort ausgerückten Patrouillen der Kantonspolizei Zürich trafen auf der Zufahrt zur Liegenschaft an der Aeschstrasse auf einen telefonierenden Verdächtigen und verhafteten ihn. In einer Wohnung eines Mehrfamilienhauses fanden die Einsatzkräfte einen Mann mit schweren Stichverletzungen. Die Polizisten begannen umgehend mit lebenserhaltenden Massnahmen, bis ein Rettungsdienst und ein Notarzt eintrafen und den Tod des Mannes feststellten.

Gemäss ersten Erkenntnissen handelt es sich beim Opfer um einen 46-jährigen Schweizer. Der mutmassliche Täter, ein 50-jähriger Schweizer, ist der Bruder des Opfers. Die Hintergründe der Tat sind noch unklar und Gegenstand der laufenden Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich und der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich. Das Forensische Institut Zürich FOR sicherte Spuren am Tatort.

Zusammen mit der Kantonspolizei Zürich standen ein Rettungsteam von Schutz & Rettung Zürich SRZ, ein Notarzt von Regio 144, die Kommunalpolizei Küsnacht, das Forensische Institut Zürich FOR, das Institut für Rechtsmedizin IRM sowie die Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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lead_de: Vermisst wird seit Freitagnachmittag (12.7.2024) in Fällanden eine 18-jährige Frau.

title_de: Fällanden/Stadt Zürich: Vermisstmeldung

content_de:
Medienmitteilung
            13.07.2024

Vermisst wird seit Freitagnachmittag (12.7.2024) in Fällanden:

eine 18-jährige Frau.

Die Frau verliess am Freitagnachmittag kurz nach 13 Uhr ihren Wohnort in Fällanden. Sie gab an, nach Zürich gehen zu wollen. Seither wird sie vermisst.

Personen, die Angaben zum Verbleib der Vermissten machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Telefon 058 648 48 48, in Verbindung zu setzen.

Medienmitteilung
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                        13.07.2024
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Die seit Freitag in Fällanden vermisste Frau ist am Samstagnachmittag in Zürich aufgefunden worden.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Regensdorf: Raserfahrt beendet

content_de:
Medienmitteilung
            14.07.2024

Die Kantonspolizei Zürich zog am Samstagabend (13.7.2024) an der Adlikerstrasse in Regensdorf einen Raser aus dem Verkehr und nahm ihn vorübergehend fest.

Etwa um 21.45 Uhr fuhr ein Autofahrer innerorts mit einer gemessenen Geschwindigkeit von 107 km/h auf die Messstelle zu. Der 23-jährige Schweizer wurde angehalten, vor Ort festgenommen und in einen Verkehrsstützpunkt transportiert. Die Polzisten stellten sein Auto einstweilen sicher. Nach der Einvernahme wurde der Mann aus der Polizeihaft entlassen, sein Auto freigegeben. Die Kantonspolizei nahm dem Mann den Führerausweis zuhanden des Strassenverkehrsamts ab und verfasst gegen ihn eine Strafanzeige wegen eines Raserdelikts an die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland. Ihm wird nach Abzug der Messtoleranz eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 53 km/h vorgeworfen.

Während der rund einstündigen Geschwindigkeitskontrolle an der Adlikerstrasse wurden drei weitere Autofahrerinnen und Autofahrer ertappt. Sie werden wegen Geschwindigkeitsübertretungen von netto 16 bis 21 km/h an das Statthalteramt Dielsdorf verzeigt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Rikon im Tösstal: Mann bei Auseinandersetzung schwer verletzt

content_de:
Medienmitteilung
            14.07.2024

Am frühen Sonntagmorgen (14.7.2024) ist bei einer Auseinandersetzung bei einem Fest in Rikon im Tösstal (Gemeindegebiet Zell) ein Mann schwer am Kopf verletzt worden. Die Kantonspolizei Zürich verhaftete einen Tatverdächtigen.

An einer Veranstaltung in Rikon im Tösstal kam es gegen 3.30 Uhr zu einer heftigen Auseinandersetzung zwischen einem mutmasslich alkoholisierten Festbesucher und einem Mitarbeiter eines Sicherheitsdienstes. Gemäss ersten Erkenntnissen akzeptierte ein 22-jähriger Schweizer die Wegweisung ab dem Festareal nicht. Als er durch einen privaten Sicherheitsdienst hinausbegleitet wurde, brachte der Mann einen Sicherheitsmitarbeiter zu Fall. Beim Sturz wurde der 31-jährige Deutsche schwer am Kopf verletzt. Er musste mit einem Rettungsfahrzeug in ein Spital gebracht werden.

Der genaue Tathergang wird durch die Kantonspolizei Zürich und der Staatsanwaltschaft untersucht. Der mutmassliche Täter wurde am Sonntagvormittag auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland an seinem Wohnort im Kanton Thurgau festgenommen. Bei ihm wurde die Entnahme einer Blut- und Urinprobe angeordnet.

Zusammen mit der Kantonspolizei Zürich standen der Rettungsdienst Winterthur, das Forensische Institut Zürich FOR sowie das Institut für Rechtsmedizin IRM im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Rheinau: Person nach Schlauchbootunfall vermisst – Nachtrag

content_de:
Medienmitteilung
            15.07.2024

Nach einem Schlauchbootunfall am Dienstagabend (09.07.2024) auf dem Rhein bei Rheinau wurde eine Person vermisst (siehe Medienmitteilung vom 10.7.2024). Am Sonntagnachmittag (14.7.2024) wurde die Person tot gefunden.

Gegen 17 Uhr wurde der Kantonspolizei Zürich eine leblose Person im Rhein bei Rheinau gemeldet. Die ausgerückten Einsatzkräfte der kantonalen Seepolizei konnten den Mann nur noch tot aus dem Wasser bergen. Die Ermittlungen der Kantonspolizei und der Staatsanwaltschaft bestätigten, dass es sich beim Todesopfer um den seit dem Schlauchbootunfall vom 9.7.2024 vermissten, 37-jährigen Deutschen handelt.

Gemeinsam mit der Kantonspolizei Zürich standen die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland sowie die Feuerwehr Weinland im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Freienstein: Brand in einem Schopf verursacht erheblichen Sachschaden

content_de:
Medienmitteilung
            16.07.2024

Beim Brand eines Schopfes ist am Dienstagmorgen (16.7.2024) in Freienstein (Gemeinde Freienstein-Teufen) ein hoher Sachschaden entstanden. Es wurden keine Personen verletzt.

Kurz nach 5 Uhr ging bei der Einsatzzentrale von Schutz & Rettung Zürich die Meldung ein, dass ein Schopf brenne. Vor Ort trafen die ausgerückten Einsatzkräfte auf ein ausgewachsenes Feuer. Das Gebäude brannte fast vollständig ab. Die Feuerwehr konnte ein Übergreifen der Flammen auf das anliegende Wohnhaus verhindern. Die Anwohner wurden vorsorglich evakuiert; sie konnten jedoch kurz darauf wieder in die Liegenschaft zurückkehren. Es wurde niemand verletzt. Der beim Brand entstandene Sachschaden wird auf rund eine Viertel Million Franken geschätzt.

Die Ursache des Feuers ist zurzeit nicht geklärt und wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich untersucht.

Zusammen mit der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Embrachertal, die Stützpunktfeuerwehr Kloten sowie der Rettungsdienst des Spitals Bülach im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecherin

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