title_de: 2002 war erneut ein sehr warmes Jahr

content_de:
Medienmitteilung
            01.07.2003

Die anhaltende Hitzewelle ist derzeit in aller Munde. Eine kürzlich vom Statistischen Amt veröffentlichte Studie analysiert die Wetterdaten von MeteoSchweiz für das vergangene Jahr. Sie zeigt: Elf der zwölf Monate des Jahres 2002 waren im Kanton Zürich, gemessen am langjährigen Mittel, zu warm.

Die Neunzigerjahre waren das wärmste Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts. Dass sich der Trend zu höheren Durchschnittstemperaturen auch im neuen Jahrtausend ungebrochen fortsetzt, zeigen die Meteodaten für das Jahr 2002. Zum sechsten Mal in Folge lag die Jahrestemperatur im Kanton Zürich um mehr als ein Grad über dem langjährigen Mittel.

Im Jahresverlauf war es im Kanton Zürich während elf Monaten zu warm. Besonders zu Jahresbeginn sowie am Jahresende herrschten aussergewöhnlich milde Temperaturen. Der wärmste Monat war nicht wie üblich der Juli, sondern für einmal der Juni, dem eine zehntägige Hitzewelle Temperaturen bis 34 Grad beschert hatte. Für die Jahreszeit zu kühl war einzig der September. Mit einer Mitteltemperatur von 13 Grad lag er um rund ein Grad unter dem Erfahrungswert.

2002 war nicht nur ein warmes, sondern auch ein nasses Jahr. An allen Zürcher Messstationen wurden Niederschlagsmengen registriert, die zum Teil deutlich über dem langjährigen Mittel liegen. Nach einer eher trockenen ersten Jahreshälfte waren insbesondere die Herbstmonate September, Oktober und November verregnet. Allerdings verteilten sich die Niederschläge auf mehrere längere Regenperioden, so dass es kaum zu Überschwemmungen kam. Trotz der häufigen und intensiven Niederschläge war das Jahr 2002 überdurchschnittlich sonnig. Besonders von der Sonne verwöhnt waren die Monate Januar, März, April und Juni. In der zweiten Jahreshälfte war dann der Himmel oft bedeckt und die Sonnenscheindauer blieb – ausser im Oktober – unter dem langjährigen Mittel.

In jüngster Vergangenheit, etwa seit 1990, zeigt sich eine ungewöhnliche Häufung von warmen Jahren. Von den 120 Monaten der letzten zehn Jahre waren im Kanton Zürich deren 42 um zwei oder mehr Grad zu warm. Diesen stehen lediglich vier Monate gegenüber, die um mindestens zwei Grad zu kalt waren. Ausserdem können drei der letzten vier Jahre als ausgesprochen niederschlagsreich bezeichnet werden.

Sind dies Anzeichen des Klimawandels, der gemäss Modellrechnungen neben steigenden Temperaturen vermutlich auch vermehrte Niederschläge bringen würde? Vergleicht man die von MeteoSchweiz bis vor kurzem verwendeten Normwerte der Jahre 1931 bis 1960 mit den aktuellen Referenzwerten aus der Periode 1961 bis 1990, so zeigt sich, dass die Temperatur im Jahresdurchschnitt praktisch konstant blieb. Hingegen hat sich der typische Jahresgang der Temperatur verändert: Die Herbst- und Wintermonate fielen in der neuen Referenzperiode um bis zu 1,5 Grad wärmer aus, während die Frühlings- und Frühsommermonate um rund ein Grad kühler wurden. Falls jedoch die seit 1990 beobachtete Serie warmer Jahre, die sich noch nicht in den Referenzwerten niedergeschlagen hat, auch in Zukunft anhält, wird die im Kanton Zürich herrschende Jahresmitteltemperatur steigen.

Die Studie «Das Wetter im Jahr 2002: Sehr warm und sonnig trotz viel Regen» ist in der Reihe «statistik.info» erschienen und online auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich verfügbar: www.statistik.zh.ch/statistik.info/pdf/2003_17.pdf

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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lead_de: Die anhaltende Hitzewelle ist derzeit in aller Munde. Eine kürzlich vom Statistischen Amt veröffentlichte Studie analysiert die Wetterdaten von MeteoSchweiz für das vergangene Jahr. Sie zeigt: Elf der zwölf Monate des Jahres 2002 waren im Kanton Zürich, gemessen am langjährigen Mittel, zu warm.

type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Die Badewasserqualität im Kanton ist gut

content_de:
Medienmitteilung
            01.07.2003

Wie jeden Sommer misst das Kantonale Labor Zürich die Wasserqualität unserer Seen, Weiher und Flüsse. Das Ergebnis der kürzlich abgeschlossenen Untersuchung ergab auch dieses Jahr ein zufriedenstellendes Ergebnis.

Die Badewasserqualität der Gewässer im Kanton Zürich ist im allgemeinen gut. Einzige Ausnahme bildet die Limmat bei Oetwil. Obwohl dort die Qualität zur Zeit ungenügend ist, besteht für Badende im Augenblick keine Gefahr. Die Wasserqualität wird regelmässig überprüft und die Bevölkerung gegebenenfalls informiert. Auch in Saland beim Campingplatz wurde eine Probe entnommen, obwohl die Töss nicht als Badegewässer gilt. Die dortige Wasserqualität ist akzeptabel.

Die Untersuchungen und die qualitative Einstufung der Badewässer erfolgte aufgrund der «Empfehlungen für die hygienische Beurteilung von See- und Flussbädern», die 1990 von eidgenössischen und kantonalen Stellen ausgearbeitet wurden.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Zürcher Atelier in Berlin

content_de:
Medienmitteilung
            16.06.2003

Der Kanton Zürich vergibt Aufenthaltsstipendien für Literatinnen und Literaten oder auch Persönlichkeiten, die Erfahrungen im Schreiben von Drehbüchern, Hörspielen oder Theaterstücken ausweisen. Nebst der kostenlosen Benützung des Wohnateliers im Prenzlauer Berg wird ein pauschaler Beitrag an die Lebenshaltungskosten ausgerichtet. Bewerberinnen und Bewerber müssen seit mindestens drei Jahren im Kanton Zürich Wohnsitz haben. Nächster Bezugstermin ist der 1. November 2003. Die Vergabe des Ateliers für jeweils zwei bis drei Monate erfolgt in Absprache mit der Kulturförderungskommission des Regierungsrates.

Bewerbungen für einen Aufenthalt im Jahr 2004 sind bis spätestens 15. Juli 2003 zusammen mit einem Projektbeschrieb und einer Dokumentation des bisherigen Schaffens an folgende Adresse zu senden:

  Direktion der Justiz und des Innern, Fachstelle Kultur, Kaspar Escher-Haus, 8090 Zürich.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Arbeitslosigkeit leicht gestiegen

content_de:
Medienmitteilung
            13.06.2003

Im Mai hat sich im Kanton Zürich die Zahl der Stellen Suchenden und der Arbeitslosen leicht erhöht. Die Berechnung der Arbeitslosenquote erfolgt neu auf der Basis der Volkszählung 2000. Dadurch wird die Zunahme der Erwerbspersonen während des letzten Jahrzehnts berücksichtigt und ein genaueres Bild der Lage auf dem Arbeitsmarkt vermittelt.

41'226 Personen waren Ende Mai bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich zur Stellensuche angemeldet, 416 mehr als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen erhöhte sich um 119 Personen auf 31'810. Die Zunahme der gemeldeten Arbeitslosen und Stellen Suchenden hat sich seit Februar abgeflacht – diese leichte Entspannung ist saisonal bedingt.

So verzeichnen die Berufsgruppen Baugewerbe und Baunebengewerbe, Metallherstellung und Maschinenbau, Verkehr, Pflanzenbau und Tierwirtschaft rückläufige Arbeitslosenzahlen. Steigende Zahlen gab es bei den Gruppen Verwaltung, Büro, Handel, Gastgewerbe und Hauswirtschaft sowie Wissenschaft und Kunst.

Seit Mai bezieht sich die Arbeitslosenquote auf die Erwerbspersonen gemäss der Eidgenössischen Volkszählung 2000. Im Kanton Zürich erhöhte sich die Zahl der Erwerbspersonen von 660'894 im Jahr 1990 auf 723'285 im Jahr 2000. Die Arbeitslosenquote errechnet sich aus der Division «Anzahl arbeitslose Personen» geteilt durch die «Anzahl Erwerbspersonen». Die Arbeitslosenquote im Monat Mai beträgt auf der neuen Berechnungsbasis 4,4 Prozent anstelle von 4,8 Prozent.

  Die Zahl der bei den Zürcher RAV gemeldeten offenen Stellen erhöhte sich gegenüber dem Vormonat um 84 auf 1’365. Hier kann noch nicht von einem Trend gesprochen werden: Gesamtschweizerisch ist die Zahl der gemeldeten offenen Stellen bei der öffentlichen Arbeitsvermittlung rückläufig, und der Manpower-Stellenindex der publizierten Stelleninserate in der Tagespresse tendiert noch immer nach unten.

Nach Altersgruppen betrachtet nahm die Zahl der 15-19-Jährigen gegenüber dem Vormonat am meisten ab. 1'027 Personen dieser Altersgruppe waren im Mai als arbeitslos registriert. Ebenfalls weniger Arbeitslose verzeichnet die Gruppe der 20-29-Jährigen.

Auf die Sommermonate hin ist mit einem verstärkten Zugang an arbeitslosen Schülerinnen und Schülern, Studierenden und Lehrlingen auf Grund der abgeschlossenen Ausbildungsverhältnisse zu rechnen. Die Grafik auf Seite 2 zeigt bei der Gruppe der 15-19-Jährigen jeweils einen Anstieg um den Monat Juli.

Der Verlauf der Quote der Stellen Suchenden nach Altersgruppen zeigt ein unterschiedliches Bild für die 15-19-Jährigen und die nächsthöhere Altersgruppe: Während die unter 20-Jährigen Stellen Suchenden trotz Schwankungen über die letzen Jahre stets unter dem Durchschnitt aller Altersgruppen lagen, bewegte sich die Kurve der Stellen Suchenden bei den 20-24-Jährigen seit Herbst 2001 über dem Mittel.

Der Übergang von der Schule in die Berufsbildung und ins Berufsleben ist für alle Jugendlichen eine äusserst wichtige Etappe. Mangelnde berufliche Aussichten oder Arbeitslosigkeit sind zu diesem Zeitpunkt besonders schmerzvoll – fehlende Motivation, Verlust an Know-how und Perspektivenlosigkeit können die Folge sein. Auf dem Gebiet der Lehrstellen haben Bund und Kantone in den letzten Monaten verschiedene Massnahmen zur Erweiterung des Angebotes in die Wege geleitet.

Neben den Initiativen zur Erweiterung des Angebotes ist die bessere Ausschöpfung des bestehenden Angebotes eine wichtige Stossrichtung der Arbeitsmarktbehörden. Denn trotz Knappheit bleiben zum Beispiel im Kanton Zürich jährlich Hunderte von Lehrstellen unbesetzt.

Die dritte Ebene der Unterstützung beim Eintritt in die Berufsbildung und ins Berufsleben schliesslich beinhaltet Brückenangebote und andere Zwischenlösungen.

Die Arbeitslosenversicherung steht am Schluss der verschiedenen Instanzen, die beim Übertritt in die Berufsbildung Unterstützung bieten. Ein kantonales «Netzwerk Jugendliche» der RAV koordiniert die Abklärungsarbeit und Suche nach Unterstützungsmassnahmen.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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lead_de: Im Mai hat sich im Kanton Zürich die Zahl der Stellen Suchenden und der Arbeitslosen leicht erhöht. Die Berechnung der Arbeitslosenquote erfolgt neu auf der Basis der Volkszählung 2000.


lead_de: Der Regierungsrat hat mit Brevetdatum vom 1. Juli 2003 verschiedene militärische Beförderungen vorgenommen.

title_de: Militärische Beförderungen

content_de:
Medienmitteilung
            20.06.2003

Der Regierungsrat hat mit Brevetdatum vom 1. Juli 2003 folgende militärische Beförderungen vorgenommen:

zu Majoren der Infanterie:

  Hptm Urs Schroeder, Schindellegi SZ, und Hptm Dominik Suter, Küssnacht am Rigi SZ

zu Hauptleuten der Infanterie:

  Oblt Roman Gröbli, Aathal-Seegräben, und Oblt Matthias Wüest, Altishofen LUzum Hauptmann der Rettungstruppen:Oblt Andreas Müller, Zürich

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

title_de: Männedorf: Mehr Sicherheit für Fussgänger an der Bergstrasse

content_de:
Medienmitteilung
            20.06.2003

Für die Erneuerung und Instandsetzung der Fahrbahn an der Bergstrasse und für die Erstellung eines einseitigen Trottoirs hat der Regierungsrat einen Kredit von rund 2,2 Millionen Franken bewilligt. Die Kosten verteilen sich auf die Jahre 2003 bis 2006.

Die Bergstrasse bildet eine wichtige Verbindungsstrasse zwischen dem Zürichsee und dem Zürcher Oberland. Um den Fussgängerinnen und Fussgängern besseren Schutz zu bieten, wird in Zusammenhang mit der Erneuerung der Werkleitungen ein 405 Meter langes Trottoir an der westlichen Seite (Gruben- bis zur Aufdorfstrasse) und ein weiteres Trottoir von 140 Metern Länge auf der östlichen Seite der Bergstrasse (Glärnisch- bis zur Grubenstrasse) erstellt. Gleichzeitig wird die Fahrbahn erneuert, die Kurve im Bereich Leiloch ausgeweitet, die Bushaltestelle Glärnischstrasse angepasst und eine neue Bushaltestelle im Bereich Leiloch gebaut. Bei der Haltestelle Glärnischstrasse sowie bei der Einmündung der Grubenstrasse entstehen zwei neue Mittelschutzinseln.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

title_de: Rechtliche Voraussetzungen zu e-Government

content_de:
Medienmitteilung
            05.06.2003

Die Einführung von e-Government bringt Änderungen für fast alles staatliche Handeln. Betroffen ist dabei nicht nur der behördeninterne Rechtsverkehr, sondern auch jener zwischen Staat und Privaten. Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat einen Zwischenbericht über die Vorarbeiten zur Schaffung der Voraussetzungen für die rechtsgültige elektronische Abwicklung von Verwaltungshandlungen.

Langfristig soll mit dem e-Government eine zeit- und ortsunabhängige Benutzung der Leistungen der öfentlichen Verwaltung ermöglicht werden. E-Government soll weit mehr sein als die blosse Bereitstellung von Informationen und Formularen. Um das zu ermöglichen sind rechtliche Bestimmungen anzupassen.

Der Regierungsrat hat beschlossen, dem Kantonsrat einen Zwischenbericht über die Rechtsetzungsarbeiten zu e-Government zu unterbreiten. Der rechtliche Rahmen soll auf drei Hauptziele ausgerichtet werden: Elektronisch angebotene Informationen und der elektronische Verkehr mit staatlichen Behörden sollen möglichst umfassend zulässig und möglichst niederschwellig zugänglich sein. Die Regelungen sollen sodann unter Beibehaltung von Sicherheit und Qualität im bisher gewohnten Ausmass auf das Notwendigste beschränkt werden. Schliesslich soll mit einer entsprechenden Ausgestaltung des Service Public eine digitale Spaltung der Gesellschaft verhindert werden.

E-Government greift in den gesamten Bereich staatlichen Handelns ein. Die Anpassung einiger spezifischer Gesetze sowie die generelle Gleichstellung der PKI-basierten digitalen Signatur (Public Key Infrastructure) mit der eigenhändigen Unterschrift im Verkehr mit staatlichen Behörden allein sind daher nicht geeignet, um e-Government rechtlich hinreichend abzustützen. Eine solche Lösung setzt im Übrigen einen allgemein anerkannten Entwicklungsstand voraus, der noch nicht erreicht ist.

Zum Wesen von e-Government gehört sodann die Überschreitung von lokalen, nationalen und internationalen Grenzen. Bei der Erarbeitung der rechtlichen Voraussetzungen für e-Government ist daher nicht nur die Entwicklung auf nationaler, sondern auch auf internationaler Ebene zu berücksichtigen. All dies verlangt nach einer umfassenden Einbindung ins Rechtssystem.

Der Versuch, einen solch komplexen Regelungsbereich in einen kompakten Erlass aus einem Guss zu fassen, läuft Gefahr, ein abstraktes und vom Regelungsgegenstand isoliertes Ergebnis zu liefern. Der Regierungsrat schlägt daher vor, die Rechtsetzungsarbeiten beim e-Government in drei Bereiche zu unterteilen: Information, Verfahren und Organisation. Information meint im Wesentlichen die Bereitstellung und den Zugriff auf staatliche Informationen und Daten. Das Verfahren betrifft hauptsächlich den Rechtsverkehr mit staatlichen Behörden. Die Organisation beinhaltet Fragen des Service Public, der Sicherheit, der Finanzierung etc. Für jeden Bereich sollen in je gesonderten Konzepten die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einführung von e-Government erarbeitet werden. Damit wird vermieden, dass entweder für den einen Bereich notwendige Regelungen verzögert werden, oder aber ein anderer Bereich ohne Not unter grossen zeitlichen Druck gerät. Mit dieser flexiblen Regelung können schliesslich auch bereits eingeleitete Entwicklungen ohne Verzögerungen weitergeführt werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Änderung des Energiegesetzes in Kraft gesetztund Energieverordnung verabschiedet

content_de:
Medienmitteilung
            12.06.2003

Der Regierungsrat hat die Änderung des Energiegesetzes vom 26. August 2002 per 1. Juni 2003 in Kraft gesetzt. Gleichzeitig mit der Inkraftsetzung der Energiegesetzänderung hat der Regierungsrat eine Änderung der Energieverordnung beschlossen. Diese wird dem Kantonsrat zur Genehmigung vorgelegt. Damit können nun neben grossen Holzheizungen und Anlagen zur Wärmenutzung aus Oberflächengewässern und Abwärme auch Massnahmen zur rationellen Energienutzung unterstützt werden.

Mit dem neuen eidgenössischen Energiegesetz sind die Kantone alleine für die Förderung der optimalen Energienutzung im Gebäudebereich zuständig. Der Bund richtet lediglich Globalbeiträge an die Kantone aus, die sich nach den kantonalen Aufwendungen für die optimierte Energienutzung richten. Auf Grund der Änderung des kantonalen Energiegesetzes kann der Kanton nun - im Rahmen des vom Kantonsrat gesprochenen Budgets - Massnahmen Privater mit Subventionen unterstützen. Neben den bisherigen Subventionen für die Nutzung von Abwärme und erneuerbaren Energien können neu auch Massnahmen zur Energieverbrauchsreduktion im Gebäudebereich unterstützt werden.

  Der Kanton Zürich übernimmt damit eine aktive Rolle zur Förderung der rationellen Energienutzung und unterstützt das Programm EnergieSchweiz des Bundes.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat die Änderung des Energiegesetzes vom 26. August 2002 per 1. Juni 2003 in Kraft gesetzt. Gleichzeitig mit der Inkraftsetzung der Energiegesetzänderung hat der Regierungsrat eine Änderung der Energieverordnung beschlossen.


title_de: «Partnerschaftsregister geöffnet»: Gleichgeschlechtliche Personen können sich eintragen lassen

content_de:
Medienmitteilung
            05.06.2003

Der Regierungsrat setzt auf den 1. Juli 2003 eine Verordnung in Kraft, die das Verfahren zur Registrierung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften näher regelt. Die Registrierung bewirkt die Gleichbehandlung von gleichgeschlechtlichen mit heterosexuellen Paaren im Bereich der Schenkungs- und Erbschaftssteuern und der Sozialhilfe. Die Verordnung regelt den Vollzug des gleichnamigen Gesetzes, das von den Stimmberechtigten im letzten Jahr mit grossem Mehr angenommen worden ist.

Am 22. September des vergangenen Jahres haben die Stimmberechtigten des Kantons Zürich mit einem Ja-Anteil von 62,7 Prozent das Gesetz über die Registrierung gleichgeschlechtlicher Paare angenommen. Das Gesetz sieht vor, dass Personen gleichen Geschlechts ihre Partnerschaft in ein vom Zivilstandsamt geführtes Partnerschaftsregister eintragen lassen können. Die Registrierung bewirkt, dass das betreffende Paar im Bereich der Steuern und des kantonalen Sozialhilfegesetzes einem Ehepaar gleichgestellt wird. Die Gleichstellung beschränkt sich auf Bereiche des kantonalen Rechts – für das Bundesrecht ist es dem kantonalen Gesetzgeber verwehrt, die gewünschte Gleichbehandlung zu verwirklichen. Diesbezüglich ist auf ein auf Bundesebene laufendes Projekt zu verweisen, das allerdings erst in der Beschlussphase steht.

In der vom Regierungsrat beschlossenen Verordnung wird das Eintragungsverfahren näher geregelt. Die Registrierung setzt voraus, dass sich das Paar sechs Monate zuvor in einer auf dem Notariat abzugebenden Erklärung verpflichtet hat, einen gemeinsamen Haushalt zu führen und einander Hilfe und Beistand zu leisten. Zuständig für die Registrierung ist das Zürcher Zivilstandsamt am Wohnsitz des Paares. Die Personen müssen mündig sein und einen gemeinsamen Haushalt führen. Wie bei der Eheschliessung haben sie auch hier gewisse Dokumente vorzulegen, so etwa einen Personenstandsausweis und einen Schriftenempfangsschein. Für Ausländerinnen und Ausländer bestehen Sonderregelungen. Die Verordnung regelt ferner den Informationsfluss zwischen dem registerführenden Zivilstandsamt und der Einwohnerkontrolle der Gemeinde, in der das Paar Wohnsitz hat. Dies wird beispielsweise dann relevant, wenn eine oder beide Partnerinnen oder Partner aus dem Kanton Zürich wegziehen, denn in einem solchen Fall muss das Zivilstandsamt die Partnerschaft von Amtes wegen auflösen.

Was die Wirkungen betrifft, präzisiert die Verordnung den Gesetzestext in dem Sinne, dass nur bei der Schenkungs- und Erbschaftssteuer sowie bei der Handänderungssteuer eine Gleichstellung verwirklicht werden kann. Für die Einkommens- und Vermögenssteuer hingegen werden die Partnerinnen und Partner nach wie vor getrennt besteuert, denn eine gemeinsame Besteuerung verstiesse gegen das eidgenössische Steuerharmonisierungsgesetz. Im Sinne der angestrebten Gleichbehandlung hält die Verordnung ferner fest, dass Personen, die ihre Partnerschaft eingetragen haben, als Angehörige und als Lebenspartnerin oder Lebenspartner gelten, wenn das kantonale Recht diese Begriffe verwendet. Dies führt insbesondere im Bereich des Patientenrechts (Besuchsrecht, Auskunftsrecht) zu einer Besserstellung der registrierten Paare gegenüber der bisherigen Rechtslage.

Personen, die ihre Partnerschaft registrieren lassen wollen, erhalten auf dem zuständigen Zivilstandsamt nähere Auskünfte. Wenn ein Paar das gegenseitige Versprechen notariell bereits vor mehr als sechs Monaten beurkundet hat und sich nun in das Register eintragen lassen möchte, ist eine vorgängige Anmeldung beim Zivilstandsamt unumgänglich.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Der Regierungsrat setzt auf den 1. Juli 2003 eine Verordnung in Kraft, die das Verfahren zur Registrierung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften näher regelt. Die Registrierung bewirkt die Gleichbehandlung von gleichgeschlechtlichen mit heterosexuellen Paaren im Bereich der Schenkungs- und Erbschaftssteuern und der Sozialhilfe.


title_de: Hautkrebs-Impftherapie an der Dermatologischen Universitätsklinik Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            06.06.2003

Die am Universitätsspital Zürich durchgeführte Multizenter-Impfstudie zur Bekämpfung des schwarzen Hautkrebses stiess in den Medien auf Kritik, welche teilweise auch die entsprechende Bewilligungspraxis der Ethik-Kommissionen mit umfasste. Die Spezialisierte Unterkommission für Spezialfächer als mit der Impfstudie erstbefasste Kommission sowie die Kantonale Ethik-Kommission (welche die positiven Entscheide der ihr unterstellten Spezialisierten Unterkommissionen bestätigen muss) nehmen dazu wie folgt Stellung:

Das 1996 als Pilotstudie gestartete und im Jahre 2000 zur Multizenter-Studie ausgeweitete Forschungsprojekt zwecks Testung eines neuen Impfstoffes zur Bekämpfung des schwarzen Hautkrebses stellt einen vielversprechenden Therapieansatz zu dieser im fortgeschrittenen Stadium bislang tödlich verlaufenden Krankheit dar. Die Spezialisierte Unterkommission für Spezialfächer sowie die Kantonale Ethik-Kommission (im folgenden Ethik-Kommissionen genannt) haben nach gründlicher Prüfung der dem Forschungsprojekt zu Grunde liegenden Dokumente und nach sorgfältiger Abklärung der damit verbundenen potentiellen Risiken die Zustimmung zu dieser Multizenter-Studie erteilt. Die Ethik-Kommissionen halten an dieser Stelle in aller Deutlichkeit fest, dass zu keinem Zeitpunkt des Studienverlaufs die Sicherheit und Gesundheit der daran teilnehmenden Patienten gefährdet war. Es sei in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen, dass die im Jahre 2000 bei den Ethik-Kommissionen eingereichte Multizenter-Studie mit identischem Studienprotokoll unmittelbar vorher bei mehreren deutschen Universitätskliniken eingereicht und von den dort zuständigen Ethik-Kommissionen genehmigt wurde. So konnten sich die Ethik-Kommissionen beispielsweise auf den vorgängig gefällten positiven Entscheid der Medizinischen Ethik-Kommissionen II der Fakultät für Klinische Medizin Mannheim der Universität Heidelberg in der gleichen Sache abstützen. Diese Multizenter-Studie läuft zur Zeit erfolgreich an mehreren Universitätszentren in Deutschland, ohne dass unseres Wissens dagegen Kritik laut geworden wäre.

  Die gegen die zustimmenden Entscheide der Ethik-Kommissionen erhobenen Einwände betreffen zwei Punkte: Die Multizenter-Studie hätte nicht in der Form eines «Amendments» (Zusatz zur vorausgegangenen Pilotstudie), sondern als eigenständige Studie genehmigt werden müssen. Zudem hätten die Ethik-Kommissionen die Zustimmung zur Anwendung von in der Humanmedizin nicht zugelassenen Substanzen gegeben. Was den ersten Einwand betrifft, so ist dieser bloss formalistischer Natur. Aus den massgebenden so genannten «Regeln der guten Praxis der klinischen Versuche» lässt sich keine Norm entnehmen, welche zwingend vorschreiben würde, dass eine Fortsetzungsstudie nicht als Amendment, sondern formal als neue Studie beurteilt werden müsste. Der Bundesrat hätte gestützt auf Art. 53 Abs. 2 des Heilmittelgesetzes die Möglichkeit, zum Erlass einer solchen restriktiven Normierung, er ist jedoch bis dato seiner Hausaufgabe («Der Bundesrat umschreibt die anerkannten Regeln der guten Praxis der klinischen Versuche näher») noch nicht nachgekommen. Der Einwand gegen die Zustimmung in der Form eines Amendments hätte nur dann seine Berechtigung, wenn dies mit einer weniger strikten Überprüfung der einschlägigen Dokumente einher gegangen wäre. Entscheidend ist in dieser Frage, dass materiell alle für die Durchführung der Multizenter-Studie erforderlichen Dokumente eingereicht und von den Ethik-Kommissionen im ordentlichen Verfahren minuziös überprüft wurden. Dies ist nachweislich der Fall. Als geradezu grotesk muss der in dieser verkürzten Formulierung völlig in die Irre führende Vorwurf bezeichnet werden, es sei eine für die Humanmedizin «nicht zugelassene Substanz» bewilligt worden. Es gehört geradezu zum Wesen der experimentellen medizinischen Forschung, dass sie Substanzen (seien es Medikamente oder Impfstoffe) verwendet, welche zum Zeitpunkt eben dieser experimentellen medizinischen Forschung noch nicht «zugelassen» und damit noch nicht kommerziell verwertbar sind. Konsequenterweise schreibt denn auch das am 1. Januar 2002 in Kraft getretene Heilmittelgesetz vor, dass für klinische Versuche mit Arzneimitteln keine Zulassung erforderlich ist. Dies ist geradezu die condicio sine qua non, ohne welche medizinische Forschung gar nicht möglich wäre. Der Verzicht auf das Zulassungserfordernis von Arzneimitteln für die Medizinische Forschung gilt analog auch für bislang nicht erprobte Impfstoffe.

  Die von der Universitätsleitung eingesetzte Expertengruppe gelangte zum Befund, die Ethik-Kommissionen hätten zur Bewilligung der eingesetzten Substanzen «keine volle Kompetenz» besessen. Dabei ging die Expertengruppe offenbar von der irrigen Auffassung aus, sowohl die Pilot-Studie als auch die Multizenter-Studie hätten zusätzlich von der damaligen Interkantonalen Kontrollstelle für Heilmittel beziehungsweise der heutigen Swissmedic bewilligt werden müssen. Wie die Swissmedic in einem gemeinsamen Schreiben mit dem Bundesamt für Gesundheit soeben richtig gestellt hat, war sowohl für die 1996 gestartete Pilot-Studie als auch die im Jahre 2000 initiierte Multizenter-Studie keine Notifikation bei der Interkantonalen Kontrollstelle für Heilmittel erforderlich.

  Von der Bewilligung der Multizenter-Studie durch die zuständigen Ethik-Kommissionen klar zu unterscheiden ist die Frage ihrer anschliessenden gesetzeskonformen Umsetzung. Die konkrete Durchführung der Multizenter-Studie war von Umständen geprägt, über welche die Ethik-Kommissionen von den Projektleitern vorschriftswidrig nicht in Kenntnis gesetzt wurden und die in der Öffentlichkeit zu einer teilweise berechtigten Kritik geführt haben. Was die Frage der Kostenüberwälzung auf an medizinischen Forschungen teilnehmende Patienten oder Probanden betrifft, verlangen die Ethik-Kommissionen grundsätzlich, dass Patienten und Probanden weder persönlich noch über ihre Krankenkassen zur Finanzierung der Forschungsprojekte herangezogen werden dürfen. Aus ärztlich-ethischer Sicht ist die Kostenüberwälzung auf an medizinischen Forschungen teilnehmende Patienten nicht vertretbar, selbst wenn die Spitalleitung dieses Vorgehen gutgeheissen hat.

  Unverständlich ist für die Ethik-Kommissionen, weshalb schwerwiegende Vorwürfe an die Leitung der Multizenter-Studie (zum Beispiel es seien die Bewilligungen der zuständigen Ethik-Kommissionen nicht eingeholt worden) nach aussen getragen wurden, obwohl deren Stichhaltigkeit bei Einhaltung der minimalsten Sorgfaltspflichten (zum Beispiel telefonische Rückfrage an die Ethik-Kommissionen) ohne Verzug hätte falsifiziert werden können. Schliesslich bleibt es noch zwischen der Universitätsleitung und den Ethik-Kommissionen bilateral zu bereinigen, wer für das «Handling» von medizinischen Forschungsprojekten zuständig ist (die am 1. Januar 2002 in Kraft getretene Heilmittelgesetzgebung weist die Zuständigkeit für Zulassung beziehungsweise Stopp und Durchführung der klinischen Studien mit Heilmitteln den Ethik-Kommissionen und der Swissmedic zu).

(Medienmitteilung der Kantonalen Ethik-Kommission (KEK))

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lead_de: Die am Universitätsspital Zürich durchgeführte Multizenter-Impfstudie zur Bekämpfung des schwarzen Hautkrebses stiess in den Medien auf Kritik, welche teilweise auch die entsprechende Bewilligungspraxis der Ethik-Kommissionen mit umfasste. Die Spezialisierte Unterkommission für Spezialfächer als mit der Impfstudie erstbefasste Kommission sowie die Kantonale Ethik-Kommission (welche die positiven Entscheide der ihr unterstellten Spezialisierten Unterkommissionen bestätigen muss) nehmen dazu wie folgt Stellung:


title_de: Archäologische Untersuchungen in Kilchberg:Einblick in 150 Jahre Keramikproduktion

content_de:
Medienmitteilung
            03.06.2003

Seit vier Monaten führt die Abteilung Archäologie des Hochbauamtes der Baudirektion im Vorfeld eines Bauvorhabens an der Seestrasse 227 in Kilchberg-Schooren eine Rettungsgrabung durch. Das Grabungsgelände befindet sich an der Stelle der ersten Porzellanmanufaktur der Schweiz aus dem 18. Jahrhundert. Die archäologischen Ergebnisse sind von grosser Bedeutung, da die aktuelle Ausgrabung im Schooren Einblick gibt in eine jahrzehntelange Keramikproduktion. Erstmals kann durch das reichhaltige Fundmaterial das bekannte Formenspektrum der Porzellan-, Fayence- und Steingutproduktion erweitert werden. Halbfabrikate und Fehlbrände liefern zudem interessante Hinweise auf die Produktionsabläufe der Manufaktur.

Seit 1919 wurden die Gebäude der ehemaligen Porzellanmanufaktur als Landsitz genutzt. Im Herbst 2002 wurde die Fabrik gesprengt. Beim Entfernen der Betonböden kamen während den laufenden archäologischen Untersuchungen Tonplattenböden der Ofenvorplätze und die Gebäudefundamente der Manufaktur zum Vorschein. Die seewärts angelegten Sondierschnitte zeigten bis zu 2,5 Meter hohe Auffüllschichten aus Bauschutt und Produktionsabfällen der Keramikfabrik, die ab der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts zur Erweiterung der Uferzone abgelagert wurden.

Die bauliche Entwicklung der Manufaktur konnte archäologisch gefasst werden. Vom ursprünglichen Wohnhaus, einem Fachwerkgebäude aus dem Jahr 1739, ist nur die unterste Steinlage des Fundaments erhalten geblieben. Die Manufaktur wurde 1763 durch ein Konsortium von fünf Stadtzürcher Fabrikanten gegründet. Südlich des Wohnhauses wurde das Brennhaus errichtet. Die Grundmauern sind bis heute erhalten geblieben. Etwa in der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts wurden Wohn- und Brennhaus durch ein neu erstelltes Arbeitshaus verbunden. Dieser Zustand der Porzellanmanufaktur ist auf einer zeitgenössischen Zeichnung (nach 1771) dargestellt. Im Brennhaus konnten insgesamt vier Öfen nachgewiesen werden, die mit Produktionsabfällen aufgefüllt wurden. Auf die Porzellanherstellung folgte die Produktion von günstigeren Fayencen für eine ländliche Kundschaft. Das Fundmaterial widerspiegelt die Produktionspalette der Geschirrfabrik von der Gründungszeit der Porzellan- und Fayencemanufaktur über die Herstellung von Biedermeier-Fayencen und von Steingut bis schliesslich zur Endphase um 1900.

Der grösste Anteil an Fundmaterial entfällt auf technische Hilfsmittel, Halbfabrikate und Fehlbrände. Das Geschirrspektrum ist überaus variantenreich: Porzellangeschirr mit chinesischen Blumenmustern aus der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts, Fayence- und Steingutgefässe der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts bis zu den Blumentöpfen der letzten Produktionsphase um 1900.

Mit dieser Ausgrabung ist es erstmals möglich, eine Jahrzehnte dauernde Keramikentwicklung aus dem 18. und dem 19. Jahrhundert in der Schweiz archäologisch nachzuweisen. Die Ofenkonstruktionen und die Produktionsabfälle geben einen Einblick in die verschiedenen handwerklichen Arbeitsabläufe.

In der Zürcher Porzellanmanufaktur waren bedeutende Maler, Modelleure und Bossierer (Porzellangestalter) aus ganz Europa tätig. Das Rohmaterial Kaolin musste aus Limoges importiert werden und die Herstellung von Gefässen und Figuren aus Porzellan benötigte mehrere Arbeitsschritte. Bereits kurz nach der Gründung geriet das Unternehmen in finanzielle Schwierigkeiten. Immer wieder musste zusätzliches Kapital für die aufwendige Herstellung des Porzellans eingebracht werden. Diese Probleme sowie der Tod von Teilhabern der Fabrik und einiger namhafter Künstler, die Mustervorlagen für das Dekor entwarfen, führten 1791 zusammen mit fehlenden Anpassungen an den sich wandelnden Kunstgeschmack des Zürcher Bürgertums schliesslich zur Liquidation. Dabei verloren verschiedene bedeutende Stadtzürcher Familien viel Kapital. Die einst teuren Porzellanstücke wurden auf Lotterien und Versteigerungen zu Tiefstpreisen verschleudert. Heute finden wir Schooren-Porzellan in den wichtigsten europäischen Museen und in Privatsammlungen.

Am Samstag, 7. Juni 2003, von 10.00 Uhr bis 15.00 Uhr, lädt die Abteilung Archäologie des Hochbauamtes der Baudirektion die Bevölkerung zu einem Tag des offenen Bodens ein.

Die Führungen durch die archäologische Ausgrabung in Kilchberg-Schooren an der Seestrasse 227 bei der ehemaligen Porzellanmanufaktur finden stündlich von 10.30 Uhr bis 14.30 Uhr statt.

Der Ausgrabungsort ist mit dem öffentlichen Verkehrsmittel erreichbar. Ab Zürich-Bürkliplatz, Bus Nr. 165 Richtung Rüschlikon bis Haltestelle Schooren (bei der Chocoladenfabrik Lindt & Sprüngli). Der Weg zur Ausgrabung ist ausgeschildert.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Studien- und Werkbeiträge an Kunstschaffende

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Medienmitteilung
            05.06.2003

Der Regierungsrat hat zwölf Werkbeiträge an Kunstschaffende in der Höhe von je 17'000 Franken bewilligt. Basis für den Entscheid bildete ein Antrag der Arbeitsgruppe für bildende Kunst der Kulturförderungskommission, welche die eingereichten Arbeiten in einem zweistufigen Verfahren prüfte. Um die öffentlich ausgeschriebene Förderungsmassnahme bewarben sich 156 Personen aus dem Kanton Zürich.

Beiträge erhalten: Andreas Dobler, Zürich; Silvia Gertsch, Zürich; Tobias Madörin, Zürich; Andreas Marti, Zürich; Yves Netzhammer, Zürich; Silva Reichwein, Rüschlikon; Christoph Schreiber, Zürich; Loredana Sperini, Zürich; Jules Spinatsch, Zürich; Christian Vetter, Zürich; Zaccheo Zilioli, Zürich und «Mickry3», die Arbeitsgemeinschaft der Künstlerinnen Christina Pfander, Nina von Meiss und Dominique Vigne, alle Zürich.

  Der Vorschlag derselben Arbeitsgruppe, Bessie Nager ab Januar 2004 einen halbjährigen Aufenthalt im Atelier des Kantons Zürich in der Cité Internationale des Arts in Paris zu ermöglichen, wurde von der Direktion der Justiz und des Innern ebenfalls genehmigt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Notunterkunft «Looren» in Witikon wird geschlossen

content_de:
Medienmitteilung
            19.06.2003

Auf Ende Juni 2003 schliesst die Asylkoordination des Kantons Zürich die Notunterkunft für Asylsuchende «Looren» in Witikon. Bereits bei der Eröffnung der Anlage im November 2002 war klar, dass diese Notunterkunft nur so lange wie unbedingt notwendig betrieben wird. Dem Kanton ist es ein Anliegen, nicht mehr als nötig unterirdische Unterbringungsstrukturen zu betreiben. Aufgrund des weiterhin angespannten Liegenschaftenmarktes sowie des hohen Bestandes an fürsorgeabhängigen Asylsuchenden werden andere Notunterkünfte noch weiter betrieben.

(Medienmitteilung des Kantonalen Sozialamtes)

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lead_de: Auf Ende Juni 2003 schliesst die Asylkoordination des Kantons Zürich die Notunterkunft für Asylsuchende «Looren» in Witikon. Bereits bei der Eröffnung der Anlage im November 2002 war klar, dass diese Notunterkunft nur so lange wie unbedingt notwendig betrieben wird.


title_de: e-Government: Neues kantonales Internet-Portal

content_de:
Medienmitteilung
            20.06.2003

Der Kanton Zürich schaltet im Rahmen des e-Government-Projekts ein neues Internet-Portal auf, das Benutzerinnen und Benutzer rasch und unkompliziert zur zuständigen Verwaltungsstelle führt. Der Einstieg in das elektronische Angebot der kantonalen Verwaltung, der Gemeinden und der Bundesverwaltung wird zukünftig einfacher. Mit einer Vereinheitlichung von Technologie und Design wird auch die Orientierung innerhalb der Verwaltungsseiten wesentlich benutzerfreundlicher.

Neuartig für ein kantonales Internet-Portal ist, dass nicht nur Informationen des Kantons sondern auch elektronisch verfügbare Dienstleistungen der Gemeinden und der Bundesverwaltung mit einer einzigen Suchanfrage zugänglich sind. Dies ermöglicht den Benutzenden auch ohne genaue Kenntnisse der administrativen Zuständigkeiten das Auffinden der zuständigen öffentlichen Stelle unabhängig davon, ob dies der Kanton, die Gemeinde oder der Bund ist.

Im neuen Internet-Portal des Kantons Zürich können die Benutzerinnen und Benutzer aus drei unterschiedlichen Suchmechanismen auswählen: Der thematische Einstieg orientiert sich mit Unterrubriken wie zum Beispiel Bildung, Gesundheit oder Mobilität am konkreten Problem einer Benutzerin oder eines Benutzers. Für alle Benutzenden, welche die Struktur des Kantons gut kennen, führt der Zugang über das Kriterium «Organisation» zu allen Institutionen des Kantons: vom Kantonsrat über die Gerichte, den Regierungsrat bis zu den Direktionen der Kantonalen Verwaltung. Wer genau weiss, was er sucht, kann schliesslich die freie Suchfunktion einsetzen und wird dabei von der Suchhilfe «Leo» mit Vorschlägen zur Verfeinerung des Suchbegriffs unterstützt. Der technisch ausgeklügelte Suchmechanismus liefert eine Auswahl von Suchresultaten aus dem Internet-Angebot des Kantons, der Zürcher Gemeinden oder des Bundes. Anders als bei den bekannten Suchmaschinen werden beim Kanton Zürich die Resultate der Suchanfrage nicht ausschliesslich in Listenform präsentiert. Um den Userinnen und Usern eine möglichst schnelle Übersicht zu ermöglichen, steht eine Vorschau mit einem Bild und einer kurzen Zusammenfassung der Trefferseite zur Verfügung.

Neben den drei Einstiegsmöglichkeiten und dem Suchassistenten «Leo» umfasst das Portal verschiedene direkte Links, beispielsweise zur Stellenbörse www.publicjobs.ch, sowie zu den bereits im vorherigen kantonalen Internet-Auftritt bewährten aktuellen Medienmitteilungen des Kantons. Zudem wählt ein Zufallsgenerator bei einem Besuch des Portals unter www.zh.ch aus einer Sammlung von rund 20 Bildern jeweils ein Panoramabild aus dem Kanton Zürich aus, damit der Einstieg in das elektronische Angebot nicht nur funktional sondern auch optisch ansprechend ist.

Das neue Internet-Portal des Kantons Zürich ist sowohl in konzeptioneller wie in technischer Hinsicht innovativ, da es in einer neuartigen Weise unterschiedliche Suchmöglichkeiten im Internet verbindet. Dabei wurde aber darauf geachtet, dass der Aufwand für die Betreuung und Pflege des Portals trotz der aufwändigen Technik im Hintergrund minimal bleibt, was in Zeiten des massiven Kostendrucks bei der öffentlichen Hand von grosser Bedeutung ist.

Das neue Internet-Portal wurde im Rahmen des e-Government-Projekts des Kantons Zürich realisiert und wird zukünftig von der Kommunikationsabteilung des Regierungsrats betreut werden, die schon bisher für die Homepage des Kantons verantwortlich war. Für die grafische Umsetzung wurde ein Design-Wettbewerb ausgeschrieben und durchgeführt und die Lösung in das kantonale Content Management System integriert.

Im Rahmen des e-Government-Projekts wurden Elemente für die Harmonisierung der Website-Struktur erarbeitet. Die Einführung eines einheitlichen Web-Erscheinungsbildes für alle Ämter und Direktionen wurde am 29. Mai 2002 zusammen mit den Guidelines für das zukünftige Webdesign des Kantons Zürich vom Regierungsrat genehmigt (www.webdesign.zh.ch).

Bereits im Februar dieses Jahres konnten im Internet erste harmonisierte Auftritte, zum Beispiel derjenige der Bildungsdirektion (www.bildungsdirektion.zh.ch), der Koordinationsstelle Sport (www.sport.zh.ch) und des e-Government (www.e-Gov.zh.ch) aufgeschaltet werden. Wichtigstes Merkmal der harmonisierten Seiten ist neben der einheitlichen Schrift und Benutzerführung die so genannte «Kantonale Kopfzeile», die eine Navigation über das gesamte Internet-Angebot des Kantons ermöglicht und zukünftig in alle Websites der kantonalen Verwaltung eingebaut werden wird.

Zusammen mit dem neuen Internet-Portal wurden auch verschiedene neue oder neu konzipierte Internet-Angebote des Kantons aufgeschaltet. Zu erwähnen sind hier die Gesetzessammlung (www.zhlex.zh.ch), die neuen Websites der Finanzdirektion (www.finanzdirektion.zh.ch), der Direktion für Soziales und Sicherheit (www.ds.zh.ch), der Staatskanzlei (www.staatskanzlei.zh.ch), des Strassenverkehrsamts (www.stva.zh.ch), des GIS-Zentrums (www.gis.zh.ch), der Fachstelle Kultur (www.fachstellekultur.zh.ch), der Finanzkontrolle (www.finanzkontrolle.zh.ch) sowie der überarbeitete Internet-Auftritt des Regierungsrates (www.regierungsrat.zh.ch).

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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title_de: Projektierungskredit für den Ausbauder Nordumfahrung Zürich bewilligt

content_de:
Medienmitteilung
            05.06.2003

Der Regierungsrat hat für die Erarbeitung eines generellen Projektes für den Ausbau der Nordumfahrung Zürich (N1/N20) einen Kredit von 4,1 Millionen Franken bewilligt. Die Baudirektion wird im Auftrag des Bundesamtes für Strassen dieses Projekt erarbeiten. Dazu gehört auch ein entsprechender Umweltverträglichkeitsbericht. Geplant werden der Ausbau der offenen Strecke von der Kantonsgrenze Aargau bis zum Limmattalerkreuz, eine dritte Gubriströhre, die Erneuerung der bestehenden Gubrist-Tunnelröhren sowie der Ausbau der offenen Strecke vom Gubrist-Ostportal bis zum Anschluss Zürich Seebach. Die Projektierungsarbeiten laufen bis ins Jahr 2005.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat für die Erarbeitung eines generellen Projektes für den Ausbau der Nordumfahrung Zürich (N1/N20) einen Kredit von 4,1 Millionen Franken bewilligt.


title_de: Pädagogische Hochschule Zürich erfolgreich gestartet

content_de:
Medienmitteilung
            02.06.2003

Im Wintersemester 2002/03 hat die Pädagogische Hochschule Zürich (PHZH) ihren Studienbetrieb als neue Bildungsinstitution für künftige Lehrpersonen eröffnet. Sie löst damit die vormaligen sieben Seminare ab, welche die Lehrerbildung bisher stufenspezifisch stärker getrennt vermittelt hatten. Unter Einbezug der noch auslaufenden Seminarausbildungen werden an der PHZH rund 1390 Studierende unterrichtet. Die Bildungsdirektion rechnet damit, dass ihre Zahl nach 2005 auf 1600 ansteigen wird.

An der Pädagogischen Hochschule Zürich (PHZH) haben im Herbst 2002 die ersten Ausbildungsgänge begonnen, wie die Bildungsdirektion im eben erschienenen Statistikbulletin berichtet. Einschliesslich der Eintritte aus Übergangsstudiengängen, die noch am ehemaligen Seminar für Pädagogische Grundausbildung (SPG) und am Kindergarten- und Hortseminar (KHS) zur Überbrückung angeboten worden waren, starteten 736 Studierende an der PHZH mit ihrer Ausbildung. Von diesen belegen 476 den Studiengang für die Vorschulstufe beziehungsweise die Primarstufe und 260 jenen der Sekundarstufe I. Dazu kamen noch 90 weitere Studierende, die sich an der PHZH ebenfalls zu Lehrpersonen der Primarstufe oder der Sekundarstufe I ausbilden lassen, entweder in Form einer Nachqualifikation für Lehrpersonen im Bereich Handarbeit oder Hauswirtschaft oder in Form einer praxisbegleiteten Ausbildung für Berufsleute ohne Lehrerdiplom.

Schliesslich sind auch noch über 550 Studierende in stufenspezifischen Ausbildungsgängen der sieben bisherigen Seminare durch die PHZH übernommen worden, einschliesslich der Sekundar- und Fachlehramtskandidaten (SFA) an der Universität. Diese bereiten sich aber unverändert nach altem Recht auf ihre Abschlüsse vor. Die Pädagogische Hochschule entsprach damit auf Anhieb einem grossen Bedürfnis. Die Bildungsdirektion rechnet damit, dass nach 2005 gegen 1600 Studierende an der PHZH eingeschrieben sein werden.

Aus den Mitteilungen geht ferner hervor, dass sich der Trend zu immer frühzeitigerem Übertritt in die Mittelschulen auch dieses Schuljahr fortgesetzt hat. Der Bestand in ersten Klassen der Langzeitgymnasien ist seit 1998 um über 440 Schülerinnen und Schüler auf rund 1760 Lernende angewachsen und übertrifft jenen aus 2. und 3. Sekundarschulklassen in den Kurzzeitgymnasien heute deutlich (1270 Eintritte).

Insgesamt besuchen im laufenden Schuljahr 2002/03 14'110 Schülerinnen und Schüler eine öffentliche oder private Mittelschule im Kanton Zürich, einschliesslich 485 Maturitätsschülerinnen und -schüler an der Kantonalen Maturitätsschule für Erwachsene (KME). Rund 580 Mittelschülerinnen und Mittelschüler (4,1 Prozent) werden schliesslich zur Zeit an einer privaten Mittelschule mit hauseigenem Maturitätsrecht unterrichtet. Da sich die Schulzeitverkürzung durch den Wegfall des 13. Schuljahres an den Gymnasien als Folge der Maturitätsanerkennungsreform (MAR) erstmals voll in den Beständen auswirkt, befinden sich 1555 Lernende weniger als im Vorjahr an einer Zürcher Mittelschule. Dies entspricht einem Rückgang des Gesamtbestandes um annähernd 10 Prozent.

Das Mitteilungsblatt SCHULSTATISTIK 1/2003 kann beim Sekretariat der Bildungsstatistik, Bildungsdirektion, Walchestrasse 21, 8090 Zürich, bezogen werden, Telefon 043 259 53 78, E-Mail: bista@gs.bid.zh.ch.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Erneuerung und Erhaltung des Rechberggartens:Das zweite Baugesuch liegt vor

content_de:
Medienmitteilung
            05.06.2003

Das Hochbauamt der Baudirektion des Kantons Zürich hat dem Amt für Baubewilligungen der Stadt Zürich am 22. Mai 2003 zum zweiten Mal ein Baugesuch für die Erneuerung und Erhaltung des Rechberggartens eingereicht. Der Rechberggarten gehört - mit dem «Palais Rechberg» und den Nebengebäuden - zur spätbarocken Rechberg-Gesamtanlage am Hirschengraben in Zürich.

Ein erstes Baugesuch, das im Herbst 1999 gestellt wurde, ist im Februar 2000 bewilligt worden. Im anschliessenden Rechtsverfahren aufgrund eines Rekurses hob das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich die Baubewilligung auf. Es wurde verlangt, dass die Denkmalpflegekommission des Kantons Zürich (KDK) ein Gutachten erstellt, das der Baudirektion des Kantons Zürich und der Bausektion der Stadt Zürich als wichtiges Element für die Beurteilung des Bauvorhabens dienen soll. Das Gutachten, das seit anfangs Januar 2003 vorliegt, stellt fest, dass das Projekt eine unter denkmalpflegerischen Gesichtspunkten mögliche und zulässige Lösung der gestellten Aufgabe darstellt.

  Das Hochbauamt des Kantons Zürich sieht sich bestärkt durch diese Aussage und ist nach wie vor überzeugt von der hohen Qualität des geplanten innerstädtischen und öffentlich zugänglichen Gartens. Aus diesem Grund wird am ursprünglichen Projekt festgehalten und das entsprechende Baugesuch mit dem KDK-Gutachten eingereicht. (Öffentliche Planauflage im Amt für Baubewilligungen, Amtshaus IV, Lindenhofstrasse 19, 8001 Zürich.)

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Unterhaltsarbeiten an der Sihlbrücke in Adliswil

content_de:
Medienmitteilung
            20.06.2003

In den beiden Nächten auf den 24. und 25. Juni 2003 bleibt die Sihlbrücke (Bahnhofsbrücke) in Adliswil wegen Unterhaltsarbeiten für den Fahrzeugverkehr jeweils von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr gesperrt. Bei schlechter Witterung verschieben sich die Arbeiten auf die nächstfolgende Nacht. Die Umleitung wird frühzeitig signalisiert.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Hochdeutsch als Unterrichtssprache

content_de:
Medienmitteilung
            02.07.2003

Eine der zentralen Aufgaben der Sprachförderung im Kanton Zürich ist die Förderung der deutschen Standardsprache (Hochdeutsch). In Zusammenarbeit der Bildungsdirektion und der Pädagogischen Hochschule Zürich ist eine Broschüre entstanden, die in acht Kapiteln aufzeigt, warum Hochdeutsch als Unterrichtssprache oft ein Problem ist und was mit einer konsequenten mündlichen Verwendung im Unterricht angestrebt wird. Die Broschüre steht am Anfang geplanter weiterer Informationen darüber, was wir heute über den Erwerb und das Lernen von Sprachen eigentlich wissen.

Fragen um den Gebrauch und die Bedeutung von Hochdeutsch als Unterrichtssprache begleiten die Schule in der Deutschschweiz, seit es sie gibt. In unseren Tagen hat sich das Interesse an Fragen der Unterrichtssprache erneut zugespitzt. Dazu haben folgende Tatsachen beigetragen:

  Die Broschüre «Hochdeutsch als Unterrichtssprache» legt Befunde und Perspektiven vor, die für eine wirkungsvolle Hochdeutschförderung im mündlichen Unterricht bedeutungsvoll sind. Sie wendet sich an eine breite Öffentlichkeit und wird in diesen Tagen allen Lehrpersonen der Volksschule und den Schulbehörden zugestellt.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Sozialindex zur Festlegung der Klassengrösse in den Gemeinden

content_de:
Medienmitteilung
            02.07.2003

Die Elemente im Sanierungsprogramm 04, welche die Volksschule betreffen, haben - nicht zuletzt wegen des Aktionstages der Lehrerschaft - zu vielen Diskussionen Anlass gegeben. Inzwischen wurden die einzelnen Projekte konkretisiert und zum Teil auch verträglicher gestaltet. Details gibt die Bildungsdirektorin Regine Aeppli heute Abend an der ausserordentlichen Versammlung der Vereinigung der Zürcher Schulpräsidentinnen und Schulpräsidenten VZS in Zürich bekannt.

Die in der öffentlichen Diskussion und bei der Lehrerschaft am heftigsten diskutierte Massnahme ist die beabsichtigte Erhöhung der durchschnittlichen Klassengrösse. Die Bildungsdirektion beabsichtigt, dieses Sanierungsziel mit einem Systemwechsel bei der Bewilligung der Anzahl Lehrstellen für die Gemeinden zu bewerkstelligen. Neben der Anzahl der Schülerinnen und Schüler soll für die Festlegung der Klassengrösse in den Gemeinden ein Sozialindex entscheidend sein. Dieser setzt sich zusammen aus dem Anteil der Ausländer an der Gesamtbevölkerung, der Arbeitslosenzahl, der Anzahl Sesshaften (Einwohner, die mehr als fünf Jahre am gleichen Ort wohnen) und dem Verhältnis von Einfamilienhäusern zu Mietwohnungen.

  Mit dieser Berechnungsart werden die lokalen Besonderheiten berücksichtigt und Gemeinden, die bisher schon relativ grosse Klassen hatten, werden nicht zusätzlich belastet.

  Heute Mittwoch, 2. Juli 2003, 19.00 Uhr, findet im Uetlihof (Verwaltungszentrum der Credit Suisse), Uetlibergstrasse 231, Zürich, eine ausserordentliche Versammlung der Vereinigung der Zürcher Schulpräsidentinnen und Schulpräsidenten VZS statt. Regierungsrätin Regine Aeppli, Bildungsdirektorin, wird grundsätzlich zum Sanierungsprogramm Stellung nehmen und der Leiter des Volksschulamtes, Martin Wendelspiess, wird die einzelnen Sanierungselemente erläutern.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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lead_de: Die Elemente im Sanierungsprogramm 04, welche die Volksschule betreffen, haben - nicht zuletzt wegen des Aktionstages der Lehrerschaft - zu vielen Diskussionen Anlass gegeben. Inzwischen wurden die einzelnen Projekte konkretisiert und zum Teil auch verträglicher gestaltet. Details gibt die Bildungsdirektorin Regine Aeppli heute Abend an der ausserordentlichen Versammlung der Vereinigung der Zürcher Schulpräsidentinnen und Schulpräsidenten VZS in Zürich bekannt.


contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Änderung des Steuergesetzes wird per 1. Januar 2005 in Kraft gesetzt

content_de:
Medienmitteilung
            03.07.2003

Der Regierungsrat setzt die im vergangenen Februar vom Kantonsrat beschlossene Teilrevision des Steuergesetzes im Bereich der juristischen Personen per 1. Januar 2005 in Kraft. Im Hinblick auf die geschätzten Steuerausfälle von rund 130 Millionen Franken allein für die Staatssteuer sowie die angespannte Lage des Staatshaushaltes wurde schon im Konsolidierten Entwicklungs- und Finanzplan (KEF) für die Jahre 2003-2006 vorgesehen, dass die Teilrevision des Steuergesetzes im Bereich der juristischen Personen erst auf den 1. Januar 2005 in Kraft gesetzt werden kann. Auf diesen Punkt wurde auch in der kantonsrätlichen Beratung hingewiesen. Bei den Änderungen des Steuergesetzes im Bereich der juristischen Personen geht es um den Wechsel von einem renditeabhängigen Dreistufentarif zu einem proportionalen Tarif für die Gewinnsteuer der Kapitalgesellschaften und Genossenschaften. Der Steuersatz beträgt dabei acht Prozent. Eingeführt wird zudem ein proportionaler Gewinnsteuersatz von vier Prozent für Anlagefonds. Schliesslich wird die Kapitalsteuer reduziert.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Gesetzesänderung zur Abschaffung der Formularpflicht zur Mitteilung des Anfangsmietzinses tritt auf den 1. August 2003 in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            03.07.2003

Ab 1. August 2003 müssen beim Abschluss eines neuen Mietvertrages die Formulare zur Mitteilung des Anfangsmietzinses nicht mehr verwendet werden. Der Regierungsrat setzt die entsprechende Änderung des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch auf diesen Zeitpunkt in Kraft.

In der Volksabstimmung vom 9. Februar 2003 haben die Stimmberechtigten des Kantons die obligatorische Verwendung des Formulars zur Mitteilung des Anfangsmietzinses durch die Aufhebung der entsprechenden Bestimmung im Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch abgeschafft. Diese Gesetzesänderung setzt der Regierungsrat, nachdem der Kantonsrat eine Stimmrechtsbeschwerde gegen die Abstimmung abgewiesen hat, auf den 1. August 2003 in Kraft. Gleichzeitig hebt er zwei im Zusammenhang mit dieser Formularpflicht ergangene Regierungsratsbeschlüsse auf, welche die Verwendung des Formulars obligatorisch erklären und die Kriterien für die Annahme von Wohnungsmangel festlegen. Damit müssen die Formulare zur Mitteilung des Anfangsmietzinses beim Abschluss eines neuen Mietvertrags ab 1. August 2003 nicht mehr verwendet werden.

  Bei Wohnungsmangel können die Kantone gemäss Obligationenrecht vorschreiben, dass dem Mieter oder der Mieterin beim Abschluss eines neuen Mietvertrages auf einem amtlich bewilligten Formular mitgeteilt wird, wie hoch der neue Mietzins mit Nebenkosten ist (Anfangsmietzins) und wie hoch der Mietzins nebst Nebenkosten war, welcher der Vormieter oder die Vormieterin bezahlt hat. Im Kanton Zürich war diese Pflicht im Jahr 1994 - für Zeiten in denen Wohnungsmangel herrscht - eingeführt worden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Auszeichnung guter Bauten im Kanton Zürich 2003 - Preisverleihung im Zeichen der farbigen Moderne

content_de:
Medienmitteilung
            03.07.2003

Zum zweiten Mal hat die Stiftung für die Auszeichnung guter Bauten im Kanton Zürich Preise verliehen. Der Stiftungsrat setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern des kantonalen Hochbauamtes, der Zürcher Kantonalbank sowie der beiden Zürcher Ortsgruppen des Bundes Schweizer Architekten und des Schweizerischen Werkbundes zusammen. Heute Donnerstag, 3. Juli 2003, findet in der Hochschule für Gestaltung und Kunst im Beisein von Baudirektorin Dorothée Fierz die Prämierung guter Bauten im Kanton Zürich statt. Zum diesjährigen Thema «Bauen in der Öffentlichkeit» konnte die Stiftung unter 67 eingereichten Vorschlägen drei richtungsweisende Bauwerke mit einem Preis von je 10'000 Franken auszeichnen und vier weiteren Objekten eine Anerkennung zusprechen.

Mit Preisen bedacht wurden die Erweiterung des Schulhauses Scherr in Zürich-Oberstrass, das Sport- und Kulturzentrum Gries in Volketswil sowie die Wohnüberbauung Stöckenacker in Zürich-Affoltern. Eine Anerkennung wurde dem Oerliker Park in Zürich-Nord, der Wohnüberbauung Wehrenbachhalde in Zürich-Witikon, der Wohnüberbauung Pflegi-Areal in Zürich-Hottingen und dem Geschäftshaus Helvetia Patria in Zürich-Altstetten zugesprochen.

Zu den Teilnahmebedingungen gehörte, dass die vorgeschlagenen Bauten im Kanton

  Zürich im Zeitraum von 1999 bis 2002 vollendet wurden und dass sie einen Beitrag zum Thema Bauen in der Öffentlichkeit leisten. Für die Jury galten als Kriterien, dass die Bauwerke in der Öffentlichkeit eine beispielhafte Wirkung entfalten, Sinne ansprechen, Emotionen wecken und damit auch über das rein Zweckmässige hinausgehen.

Alle diese Bauten manifestieren sich bewusst in der Öffentlichkeit und leisten damit einen Beitrag zur Gestaltung des öffentlichen Raumes. Ein gemeinsamer Nenner der ausgezeichneten Projekte findet sich nicht zuletzt in der Rückkehr zur Farbe und in der Distanzierung zur Askese. Nach Kantonsbaumeister und Juryvorsitzenden Stefan Bitterli machen die sieben prämierten Objekte deutlich, dass im schweizerischen Vergleich die Bautätigkeit der Region Zürich nicht nur im quantitativen Sinn Beachtung verdient, sondern auch qualitativ ihren Beitrag zu leisten vermag.

Während sich die Mehrzweckhalle des Sport- und Kulturzentrums Gries mit der Verwendung von Stahl, Glas und Sichtbeton auf klassische Vorbilder der Moderne bezieht, wurde im liebevollen Umgang bei der Innenraumgestaltung im Schulhaus Scherr Wert auf eine fröhliche, kindgerechte Farbgebung gelegt und damit auch Raum für Emotionen geschaffen. Die Wohnüberbauung Stöckenacker wiederum macht deutlich, dass sich auch mit kostengünstigen Vorfabrikaten aus Waschbeton wegweisende Architektur verwirklichen lässt.

Nach Regierungsrätin Dorothée Fierz will die Baudirektion auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten starke Impulse für hochwertiges und nachhaltiges Bauen geben und ihre Vorbildfunktion wahrnehmen. Mit der Auszeichnung guter Bauten im Kanton Zürich 2003 wollen die Organisatoren wiederum einen Beitrag zu einer qualitativ hohen Baukultur im Kanton Zürich leisten und die öffentliche Diskussion über das Bauen fördern.

Hinweise:

Der Stiftungsrat der Stiftung für die Auszeichnung guter Bauten im Kanton Zürich setzt sich zusammen aus:

Präsident Stefan Bitterli, Kantonsbaumeister, Ursina Fausch, Architektin ETH/SWB, Roland Frei, Architekt BSA/SIA, Professor Hans Peter Schwarz, Rektor HGKZ und Dr. Martin Zollinger, Zürcher Kantonalbank.

Der Jury 2003 gehörten an:

  Ben van Berkel, Architekt, Amsterdam, Stefan Bitterli, Kantonsbaumeister, Zürich, Silvia Gmür, Architektin, Basel,

  Professor Luigi Snozzi, Architekt, Locarno, Roger de Weck, Publizist, Zürich.

(Medienmitteilung der Stiftung für die Auszeichnung guter Bauten im Kanton Zürich)

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lead_de: Zum zweiten Mal hat die Stiftung für die Auszeichnung guter Bauten im Kanton Zürich Preise verliehen. Der Stiftungsrat setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern des kantonalen Hochbauamtes, der Zürcher Kantonalbank sowie der beiden Zürcher Ortsgruppen des Bundes Schweizer Architekten und des Schweizerischen Werkbundes zusammen.


title_de: Die Feuerbrandkontrolleure sind im Kanton Zürich wieder unterwegs

content_de:
Medienmitteilung
            04.07.2003

Ab nächstem Montag, 7. Juli 2003, bis Ende August sind die Feuerbrandkontrolleure der Zürcher Gemeinden unterwegs. Sie kontrollieren die Hausgärten, Hochstammbäume, Hecken und Waldränder auf allenfalls vorhandenen Feuerbrandbefall. Der Feuerbrand ist eine sehr gefährliche, meldepflichtige Bakterienkrankheit an Apfel-, Birnen- und Quittenbäumen, er kann im Extremfall einen Baum in wenigen Wochen abtöten. Bereits wurden dieses Jahr im Kanton Zürich in den Gemeinden Bauma, Küsnacht, Maur, Hinwil, Oberweningen und Schöfflisdorf kranke Weissdorn, Quitten-, Apfel- und Birnbäume sowie Cotoneaster entdeckt.

Die Übertragung erfolgt durch Bakterienschleim, den kranke Pflanzen ausscheiden. Befallen werden ausser den Kernobstbäumen auch einige Büsche und Bodendecker: Alle Cotoneaster-Arten, Feuerdorn, Feuerbusch, Stranvaesia, Weissdorn, Vogelbeere, Mehlbeere und Mispelarten. Die besonders anfälligen Pflanzen, Cotoneaster-Arten und Stranvesien, dürfen in der Schweiz seit 1. Januar 2003 nicht mehr angepflanzt werden.

Es gibt keine direkten Bekämpfungsmassnahmen. Zur Eindämmung der Krankheit werden befallene Pflanzen gesucht und entfernt, bevor sie weitere Infektionen auslösen. Wegen der grossen Verschleppungsgefahr ist es wichtig, dass die Bevölkerung Verdachtsfälle der Gemeinde meldet und absterbende Zweige und Pflanzenteile an den erwähnten Pflanzen nicht berührt. Im Anschluss an eine Meldung beurteilt der Feuerbrandkontrolleur der Gemeinde die Situation vor Ort und ergreift die notwendigen Massnahmen. Es ist eine grosse Hilfe für die Feuerbrandkontrolleure, wenn sie bei den Kontrollgängen freien Zugang zu privaten Grundstücken erhalten.

Bei allen Gemeindeverwaltungen im Kanton Zürich ist das Merkblatt «Feuerbrand im Hausgarten?» gratis erhältlich. Das Merkblatt ist auch im Internet unter der Adresse http://www.feuerbrand.ch oder http://www.feuerbrand-zh.ch als Download verfügbar. Unter diesen Internet-Adressen sind zudem viele weitere Informationen, zum Beispiel über die aktuelle Befallsituation, verfügbar.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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lead_de: Ab nächstem Montag, 7. Juli 2003, bis Ende August sind die Feuerbrandkontrolleure der Zürcher Gemeinden unterwegs. Sie kontrollieren die Hausgärten, Hochstammbäume, Hecken und Waldränder auf allenfalls vorhandenen Feuerbrandbefall


lead_de: Das Anstellungsverhältnis mit dem Primarlehrer, gegen den wegen erneuter Vorwürfe in den Medien berichtet wurde, ist im gegenseitigen Einvernehmen aufgelöst worden.

title_de: Auflösung des Arbeitsverhältnisses mit einem Primarlehrer in Regensdorf - weiteres Vorgehen

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Medienmitteilung
            07.07.2003

(Medienmitteilung der Primarschulpflege Regensdorf und der Bildungsdirektion)

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lead_de: Die kantonale Beauftragte für Integrationsfragen, Francine Evéquoz, hat am 1. Juli 2003 ihr neu geschaffenes Amt angetreten. Der Einsatz einer oder eines kantonalen Beauftragten für die Integration der ausländischen Wohnbevölkerung war von der Arbeitsgruppe vorgeschlagen worden.

title_de: Integrationsbeauftragte des Kantons Zürich nimmt Arbeit auf

content_de:
Medienmitteilung
            07.07.2003

Die kantonale Beauftragte für Integrationsfragen, Francine Evéquoz, hat am 1. Juli 2003 ihr neu geschaffenes Amt angetreten. Der Einsatz einer oder eines kantonalen Beauftragten für die Integration der ausländischen Wohnbevölkerung war von der Arbeitsgruppe vorgeschlagen worden, die zuhanden des Regierungsrates einen Bericht über eine Ausländer- und Integrationspolitik für den Kanton Zürich ausarbeitete. Der Regierungsrat schloss sich diesem Vorschlag im Bericht vom 19. Juni 2002 zum Postulat der Kantonsräte Lucius Dürr, Zürich, und Richard Hirt, Fällanden, betreffend Ausarbeitung einer umfassenden Ausländerpolitik an.

Die 1958 geborene Francine Evéquoz absolvierte nach dem Schulbesuch im Kanton Wallis und einem Aufenthalt in Bolivien ein Ethnologiestudium an der Universität Köln, das sie 1988 mit dem Erwerb des Magister-Titels abschloss. Anschliessend war sie bis 1995 in verschiedenen Funktionen in Deutschland tätig, bei denen es mehrheitlich um die Integration der ausländischen Wohnbevölkerung ging. Von 1995 bis 2001 war Francine Evéquoz Leiterin der Kontaktstelle für Flüchtlingsfragen in Biel und leitete anschliessend, bis zum Frühling dieses Jahres und bis zu ihrer Anstellung als kantonale Integrationsbeauftragte durch die Direktion der Justiz und des Innern, den Aufbau und den Betrieb eines Projekts für Strassenarbeit mit ausländischen Jugendlichen in Basel.

  Hauptaufgabe von Francine Evéquoz als kantonale Integrationsbeauftragte wird es sein, sich bei den Stellen der kantonalen Verwaltung und den Gemeinden wie in der Öffentlichkeit für die praktische Umsetzung der vom Regierungsrat im Bericht zum Postulat betreffend eine umfassende Ausländerpolitik dargestellten Ziele einzusetzen. Dabei ist eine umfassende Informationsbeschaffung und die Aufnahme der erforderlichen Kontakte nötig, bevor erste konkrete Schritte erfolgen können.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Bericht zur Bedeutung des Bankkundengeheimnisses im Kanton

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Medienmitteilung
            08.07.2003

Der Regierungsrat legt einen umfassenden Bericht über die Bedeutung des Bankkundengeheimnisses für den Kanton Zürich vor. Der Bericht beleuchtet die rechtlichen und volkswirtschaftlichen Zusammenhänge. Das Bankkundengeheimnis ist ein Element, das zur Stärke des Finanzplatzes beiträgt. Die Möglichkeiten des Kantons Zürich zur Einflussnahme auf die weitere Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen des Bankkundengeheimnisses sind begrenzt. Da der Finanzsektor aber von grosser volkswirtschaftlicher Bedeutung ist, will der Regierungsrat alle ihm zur Verfügung stehenden Instrumente nutzen und sich aktiv um die Erhaltung und Verbesserung der Standortfaktoren bemühen. Dazu gehört auch, dass er sich für die Erhaltung des Bankkundengeheimnisses einsetzt. Der Regierungsrat unterstützt deshalb die Einreichung einer Standesinitiative zur Verankerung des Bankkundengeheimnisses in der Bundesverfassung.

Der Regierungsrat ist mit einem dringlichen Postulat eingeladen worden, die Bedeutung des schweizerischen Bankkundengeheimnisses aus Sicht des Kantons Zürich darzulegen. Zudem hat der Kantonsrat eine Einzelinitiative vorläufig unterstützt und den Regierungsrat zu Bericht und Antrag betreffend die Einreichung einer Standesinitiative zur Verankerung des Bankkundengeheimnisses in der Bundesverfassung eingeladen. Der Regierungsrat legt nun den Bericht zum Bankkundengeheimnis vor.

Der Bericht beleuchtet das Bankkundengeheimnis als Institut der Schweizer Rechtsordnung und zeigt die volkswirtschaftlichen Zusammenhänge auf. Der Finanzsektor ist für die Region Zürich von grosser volkswirtschaftlicher Bedeutung. Er sichert einen massgeblichen Teil des kantonalen Bruttoinlandprodukts und stellt einen wichtigen Wachstums- und Innovationsmotor dar. Insgesamt hängt rund die Hälfte der regionalen Wirtschaftskraft direkt oder indirekt vom Finanzsektor ab. Ein gesunder und wettbewerbsfähiger Finanzplatz ist deshalb für die weitere Entwicklung der Zürcher Volkswirtschaft von zentraler Bedeutung.

Die Gründe für die Stärke des Finanzplatzes sind vielfältig. Einer davon ist auch das Bankkundengeheimnis. Es wäre jedoch verfehlt, den Erfolg allein darauf zurückzuführen, denn für die Attraktivität eines Finanzplatzes sind die Rahmenbedingungen als Ganzes massgeblich.

Das Bankkundengeheimnis schützt die Privatsphäre der Bankkunden. Es ist Ausdruck des liberalen Staatsverständnisses und hat in der Schweiz eine lange Tradition. Als Bestandteil einer Gesamtordnung, die wirksame Instrumente zur Überwachung des Finanzplatzes und zahlreiche Möglichkeiten zur Durchbrechung des Geheimnisschutzes kennt, bietet das Bankkundengeheimnis weder im innerstaatlichen noch im grenzüberschreitenden Verhältnis absoluten Schutz vor Einsichtnahme in die Bankunterlagen.

Die Schweiz hat in den letzten Jahren grosse Anstrengungen unternommen, um die Integrität des hiesigen Finanzplatzes auch im Zeitalter der Globalisierung und der raschen technologischen Entwicklung aufrecht zu erhalten. Sie beteiligt sich aktiv an den internationalen Bemühungen zur Bekämpfung der Geldwäscherei, des Steuerbetrugs und anderer Finanzdelikte. Die Regulierung des Finanzplatzes gilt weltweit als vorbildlich. Insgesamt ermöglicht das Bankkundengeheimnis als Bestandteil einer demokratisch legitimierten Gesamtordnung und eines umfassend reglementierten Finanzplatzes keine ungerechtfertigten Wettbewerbsvorteile.

Dennoch wird immer wieder die Aufhebung des Bankkundengeheimnisses gefordert. Sinkende Steuereinnahmen und gleichzeitig steigende Staatsausgaben zwingen zahlreiche Staaten zu einer besseren Nutzung des Steuersubstrats, das sie zumindest teilweise in der Schweiz vermuten. Aber auch handfeste wirtschaftliche Interessen stehen hinter dem Druck auf das Bankkundengeheimnis, denn jede Schwächung des Finanzplatzes Schweiz öffnet Chancen für Konkurrenzstandorte wie Frankfurt, Luxemburg oder London.

Die Schweiz hat sich bislang erfolgreich gegen den internationalen Druck zur Wehr gesetzt und das Bankkundengeheimnis für nicht verhandelbar erklärt. Es ist jedoch davon auszugehen, dass der Druck auch in Zukunft bestehen bleibt, denn sowohl die OECD als auch die EU streben langfristig den automatischen Informationsaustausch an. In die gleiche Richtung zielen die Bestrebungen im Kampf gegen den Terrorismus, indem zur Unterbindung des Finanzzuflusses eine automatisierte Überwachung der Geldströme verlangt wird. Dem internationalen Druck kann die Schweiz langfristig nur widerstehen, wenn die Integrität des Finanzplatzes auch in Zukunft mit einem glaubwürdigen Gesetzesdispositiv und einer effizienten Überwachung sichergestellt wird.

Auf die weitere Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen des Bankkundengeheimnisses hat der Kanton Zürich wenig Einfluss mit Ausnahme von gezielter Informations- und Überzeugungsarbeit. Die entsprechenden Rahmenbedingungen werden durch Bundesrecht und in letzter Zeit in verstärktem Mass durch internationale Abkommen vorbestimmt. Es ist deshalb wichtig, dass Möglichkeiten zur Verbesserung der übrigen Standortfaktoren konsequent genutzt werden. In diesem Bereich kann der Kanton Zürich beispielsweise durch die Steuer- und Bildungspolitik oder durch die Infrastrukturplanung die Standortattraktivität fördern. Dazu gehört auch, dass er sich für die Erhaltung des Bankkundengeheimnisses einsetzt. In diesem Sinne begrüsst und unterstützt der Regierungsrat die Einzelinitiative.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Berufungen des Universitätsrates

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Medienmitteilung
            09.07.2003

Der Universitätsrat ernannte an seiner Sitzung vom 7. Juli 2003 Prof. Dr. Silke-Petra Bergjan, geboren 1962, zur ausserordentlichen Professorin für Kirchen- und Theologiegeschichte von der Alten Kirche bis zur Reformation. Sie studierte von 1981 bis 1983 Evangelische Theologie an der Kirchlichen Hochschule Bethel (D) und setzte dann ihr Studium an der Universität Zürich und von 1984 bis 1987 an der Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) München fort, wo Prof. Bergjan mit dem ersten Theologischen Examen der Evangelisch-Reformierten Kirche in Nordwestdeutschland abschloss. Bis 1991 war sie als wissenschaftliche Assistentin am Institut für Kirchengeschichte an der Evangelisch-theologischen Fakultät der LMU München tätig und wirkte danach während zwei Jahren als Stabsmitglied der Kommission für Glaube und Kirchenverfassung des Ökumenischen Rates der Kirchen, Genf. Die Promotion zur Dr. theol. erfolgte 1992. Von 1993 bis 1999 arbeitete Prof. Bergjan als wissenschaftliche Assistentin am Institut für Urchristentum und Antike an der Theologischen Fakultät der Humboldt-Universität Berlin. 1999 erhielt sie die Lehrbefähigung im Fach Kirchengeschichte und war anschliessend als «Visiting Scholar» an der University of Cambridge, St. Edmund's College, Faculty of Divinity tätig. Seit dem 1. September 2000 ist Prof. Bergjan Assistenzprofessorin an der Theologischen Fakultät der Universität Zürich.

Prof. Dr. Christine Breining-Kaufmann, geboren 1962, wurde zur ordentlichen Professorin für Staats-, Verwaltungs- und Völkerrecht ernannt. Sie studierte von 1982 bis 1987 an der Universität Zürich Rechtswissenschaften und arbeitete dann bis 1991 als Assistentin am Institut für Völkerrecht und ausländisches Verfassungsrecht. 1990 promovierte sie an der Universität Zürich und wechselte danach an die Schweizerische Nationalbank, wo sie bis 1995 wissenschaftliche Mitarbeiterin im Rechtsdienst und von 1995 bis 2000 Leiterin des Personaldienstes im Rang einer Direktorin war. Von Herbst 2000 bis Ende 2001 war Prof. Breining-Kaufmann «Visiting Scholar» an der University of Michigan Law School, USA, wo sie ihre Habilitationsschrift mit dem Titel «Globalization and Labor Rights. The Role of the State between Experts and Markets» ausarbeitete. Im Jahr 2002 war Prof. Breining-Kaufmann als «Director of Legal Research» am World Trade Institute (WTI) der Universität Bern tätig. Zusätzlich unterrichtete sie im MILE, dem interdisziplinären «Master in International Law and Economics Program» des Instituts. Neben der Lehrtätigkeit am WTI übernahm Prof. Breining-Kaufmann an der Universität Bern auch einen Lehrauftrag über Europäisches Verfassungsrecht. Seit 1. Oktober 2002 ist sie Assistenzprofessorin für Staats-, Verwaltungs- und Völkerrecht an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich. Im Juni 2003 hat sie sich an der Universität Zürich habilitiert.

  Prof. Dr. Gesine Krüger, geboren 1962, wurde zur ausserordentlichen Professorin für All-gemeine Geschichte der Neuzeit ernannt. Sie studierte Geschichte und Politik in Hanno-ver und Kapstadt und legte 1989 die Magisterprüfung ab. Von 1990 bis 1991 war Prof. Krüger wissenschaftliche Mitarbeiterin am Historischen Seminar der Universität Hannover. In den nächsten zwei Jahren folgten Forschungsaufenthalte in Namibia und Südafrika. 1994 widmete sie sich der Planung und Durchführung des internationalen VW-Symposiums «Writing History. Identity and Society in Namibia». 1995 promovierte Prof. Krüger an der Universität Hannover. Seit 1996 ist sie dort wissenschaftliche Assistentin am Historischen Seminar und arbeitet an der Konzeption und Durchführung des For-schungsprojekts «Zu einer Alltags- und Sozialgeschichte des Schreibens und der Schrift-lichkeit in Südafrika, 1890 bis 1930» sowie an der Konzeption des interdisziplinären For-schungs- und Studienschwerpunktes «Gesellschaftliche Transformationen in Peripherie und Zentrum / Transformation Studies». Im Jahre 2002 folgte der Abschluss der Habilita-tionsschrift. Prof. Krüger ist derzeit Gastprofessorin an der Universität Erfurt.

  HD Dr. Francisca Loetz, geboren 1962, wurde zur ausserordentlichen Professorin für All-gemeine Geschichte der Neuzeit ernannt. Sie studierte von 1981 bis 1986 an der Univer-sität Heidelberg Anglistik, Geschichte und Romanistik. Im Wintersemester 1982/83 führte sie ein Studienaufenthalt an die University of Kent at Canterbury, wo sie die Fächer Philo-sophie, Programmieren, Geschichte und Anglistik belegte. 1986 absolvierte sie das erste Staatsexamen in den Hauptfächern Anglistik und Geschichte. Darauf folgte ein Postgradu-iertenstudium im Fach Geschichte an der «Ecole des Hautes Etudes en Sciences Socia-les» in Paris. 1987 legte Prof. Loetz an der Universität Heidelberg das erste Staatsex-amen im Hauptfach Romanistik ab. 1988 bis 1992 war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Heidelberg, zunächst am Historischen Seminar, danach am Institut für Sozial- und Wirtschaftsgeschichte. 1992 wurde sie an der Philosophisch-Historischen Fa-kultät der Universität Heidelberg promoviert. Bis 2000 war sie wissenschaftliche Assisten-tin am dortigen Institut für Sozial- und Wirtschaftsgeschichte. Dann erfolgte die Habilitati-on an der Philosophisch-Historischen Fakultät der Universität Heidelberg mit der Schrift «Über Gott handeln: Das Delikt der Gotteslästerung im Kommunalstaat Zürich (16. bis 18. Jahrhundert)». Seit 2000 ist Prof. Loetz Hochschuldozentin an der Universität Heidelberg.

(Medienmitteilung des Universitätsrats)

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title_de: Flughafenautobahn bei Oberhausen wird saniert

content_de:
Medienmitteilung
            10.07.2003

Der Regierungsrat hat einen Kredit von 3,8 Millionen Franken für die Sanierung der Flughafenautobahn im Abschnitt Thurgauerstrasse bis Oberhausen bewilligt. Das betroffene Teilstück ist seit über 30 Jahren in Betrieb. Es weist verschiedene Schäden im Fahrbahnbelag auf. Verschiedene Teile der Anlage, zum Beispiel die passiven Sicherheitssysteme, entsprechen nicht mehr den heutigen Bedürfnissen und Vorschriften. Es handelt sich um das letzte zur Sanierung anstehende Teilstück der Flughafenautobahn. Die Arbeiten beginnen voraussichtlich noch in diesem Jahr und werden im Verlauf des nächsten Jahres abgeschlossen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat einen Kredit von 3,8 Millionen Franken für die Sanierung der Flughafenautobahn im Abschnitt Thurgauerstrasse bis Oberhausen bewilligt. Das betroffene Teilstück ist seit über 30 Jahren in Betrieb.


title_de: Sanierung der Zentralsterilisation des Kantonsspitals Winterthur

content_de:
Medienmitteilung
            10.07.2003

Der Regierungsrat hat das Projekt für die Sanierung und Erweiterung der Zentralsterilisation des Kantonsspitals Winterthur genehmigt und dafür einen Kredit von rund acht Millionen Franken bewilligt. Die Erneuerung erlaubt, die Betriebsabläufe zu optimieren und die verschärften Qualitätsvorschriften im Bereich der Sterilisation zu erfüllen.

Die Zentralsterilisation des Kantonsspitals Winterthur sorgt für die Bereitstellung von sterilen Operationsinstrumenten und anderen medizinischen Produkten. Die Ansprüche an die Sterilisation sind in den letzten Jahren nochmals gestiegen, unter anderem im Zusammenhang mit der Creutzfeldt-Jakob-Krankheit. Zudem muss heute der Aufbereitungsprozess jeder einzelnen Sterilgutcharge aus Gründen der Qualitätssicherung lückenlos dokumentiert werden.

  Bisher wurde das Sterilgut am Kantonsspital Winterthur teilweise dezentral aufbereitet. Die Aufbereitung soll neu an einem Ort zusammengefasst werden, was neben qualitativen auch betriebliche Vorteile bringt. Es ist vorgesehen, die heutige Zentralsterilisation zu erweitern und die Voraussetzungen zu schaffen, dass alle aktuellen und für die Zukunft absehbaren Qualitätsanforderungen erfüllt werden können. Um die Betriebsabläufe zu verbessern und die Hygienevorschriften - zum Beispiel im Bereich der Trennung von schmutziger und steriler Zone - erfüllen zu können, wird die gesamte räumliche Organisation der Zentralsterilisation neu eingeteilt. Zudem werden die Haustechnik-Installationen in diesem Bereich gesamthaft erneuert.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat das Projekt für die Sanierung und Erweiterung der Zentralsterilisation des Kantonsspitals Winterthur genehmigt und dafür einen Kredit von rund acht Millionen Franken bewilligt. Die Erneuerung erlaubt, die Betriebsabläufe zu optimieren und die verschärften Qualitätsvorschriften im Bereich der Sterilisation zu erfüllen.


title_de: Prämienverbilligungsbeiträge 2004 nach drei Regionen abgestuft

content_de:
Medienmitteilung
            10.07.2003

Die Gemeinden des Kantons Zürich sind vom Bundesamt für Sozialversicherungen für das Jahr 2004 neu drei Prämienregionen zugeteilt worden. Diese Einteilung wird auch für die Prämienverbilligung 2004 übernommen. Die Beiträge werden entsprechend abgestuft.

Bisher wurden bei der Prämienverbilligung zwei Regionen unterschieden: Die Versicherten der Stadt Zürich, deren Versicherungsprämien deutlich über denjenigen der übrigen Gemeinden lagen, erhielten höhere Verbilligungsbeiträge als die übrigen Versicherten. Für 2004 hat das Bundesamt für Sozialversicherungen drei Regionen festgelegt. Die Stadt Zürich (Region 1) bildet nach wie vor die teuerste Prämienregion. In der Region 2 (37 Gemeinden) werden durch diese Einteilung die Prämien im Durchschnitt verteuert. Die Versicherten der Region 3 (133 Gemeinden) können demgegenüber mit einer Herabsetzung der Prämien rechnen. Aus diesem Grund werden auch in der Prämienverbilligung 2004 die Beiträge neu nach den gleichen drei Regionen abgestuft. Die Regionen sind wie folgt eingestuft:

Für die Versicherten der Stadt Zürich (Region 1) werden die Verbilligungsbeiträge auf dem bisherigen Stand belassen. In der Region 2 werden die Versicherten durch die neue Einteilung der Regionen durchschnittlich eine Erhöhung der Prämien erfahren. In den untersten Einkommensgruppen (Verheiratete und Alleinerziehende mit einem steuerbarem Gesamteinkommen bis 30'400 Franken und Alleinstehende mit einem steuerbaren Gesamteinkommen bis 22'800 Franken) werden deshalb die Verbilligungsbeiträge 2004 im Vergleich zum Auszahlungsjahr 2003 um 60 Franken angehoben. Erwachsene Versicherte der Region 3 werden im Jahr 2004 im Durchschnitt weniger Prämien zahlen müssen. Entsprechend werden die Verbilligungsbeiträge um 60 Franken gesenkt. Die Verbilligungsbeiträge der berechtigten Kinder aller Regionen werden zwischen 48 Franken und 108 Franken heraufgesetzt und entsprechen damit mindestens 85 Prozent der regionalen Durchschnittsprämien.

Die auf das Jahr 2003 heraufgesetzten Berechtigungsgrenzen werden auf dem heutigen Stand belassen. Für Personen, deren steuerbares Vermögen 300'000 Franken nicht übersteigt, ergeben sich für 2004 somit folgende Berechtigungsgrenzen und Verbilligungsbeiträge: (siehe nachfolgendes Download)

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Der Regierungsrat beantragt das Kantonsreferendumgegen das Steuerpaket 2001

content_de:
Medienmitteilung
            10.07.2003

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, auch der Kanton Zürich solle gegen das von den eidgenössischen Räten beschlossene Steuerpaket 2001 das Kantonsreferendum ergreifen. Ein solches Referendum kommt zustande, wenn es von mindestens acht Kantonen ergriffen wird. Im Kanton Zürich ist für die Ergreifung eines solchen Referendums der Kantonsrat zuständig.

Das Steuerpaket 2001 sieht, neben unbestrittenen Erleichterungen bei den Stempelabgaben des Bundes, für die direkte Bundessteuer und die kantonalen Einkommenssteuern eine Neuordnung einerseits der Ehe- und Familienbesteuerung und anderseits der Wohneigentumsbesteuerung vor.

  Der Regierungsrat wendet sich nicht gegen die Neuordnung der Ehe- und Familienbesteuerung. Ausschlaggebend für seine ablehnende Haltung ist vielmehr die Neuordnung der von den eidgenössischen Räten beschlossenen Wohneigentumsbesteuerung. Sie sieht die Abschaffung der Eigenmietwertbesteuerung vor. Anderseits können Neuerwerberinnen und Neuerwerber von Wohneigentum in den ersten fünf Jahren 7'500 Franken (Alleinstehende) beziehungsweise 15'000 Franken (Ehepaare) für die Hypothekarzinsen abziehen; in den folgenden fünf Jahren wird dieser Betrag dann um jährlich 20 Prozent reduziert. Zudem können die Unterhaltskosten weiterhin abgezogen werden, soweit sie 4'000 Franken übersteigen.

  Bisher stellte auch der Eigenmietwert steuerbares Einkommen dar. Folgerichtig waren als damit zusammenhängende Gewinnungskosten auch die Schuldzinsen und Unterhaltskosten abzugsfähig. Neu fällt die Eigenmietwertbesteuerung weg. Dass dennoch ein zeitlich beschränkter und degressiver Schuldzinsenabzug möglich ist, lässt sich noch damit rechtfertigen, dass auch jungen Familien, die sich dafür verschulden müssen, der Erwerb von Wohneigentum ermöglicht werden soll. Hingegen findet der nach oben unbeschränkte Abzug der Unterhaltskosten, soweit sie 4'000 Franken übersteigen, nach Wegfall der Eigenmietwertbesteuerung keine Rechtfertigung mehr.

  Vorab dieser Abzug für Unterhaltskosten - zusätzlich zum erwähnten Abzug für Schuldzinsen, trotz Abschaffung der Eigenmietwertbesteuerung - führt zu einer zu starken Bevorzugung der Wohneigentümerinnen und Wohneigentümer gegenüber den Mieterinnen und Mietern. Dies läuft dem verfassungsmässigen Gebot der Rechtsgleichheit zuwider. Hinzu kommen die fragwürdige Ausgestaltung eines neuen Bausparabzugs sowie die Unebenheiten bei der steuerlichen Behandlung von Zweitwohnungen.

  Auch die mit diesen Änderungen verbundenen Steuerausfälle sind zu hoch. Die Neuordnung der Wohneigentumsbesteuerung hätte schätzungsweise weit über eine Milliarde Franken Einnahmenausfälle pro Jahr bei sämtlichen Kantonen und Gemeinden der Schweiz zur Folge. Für den Kanton Zürich betragen die Ausfälle in diesem Bereich 25 Millionen Franken beim Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer und nach ersten Hochrechnungen 80 Millionen Franken bei der Staatssteuer; hinzu kommen vergleichbare Ausfälle bei den Gemeindesteuern. Darüber hinaus sind die Steuerausfälle aus der Neuordnung der Ehe- und Familienbesteuerung zu berücksichtigen. Für den Kanton Zürich ergibt sich hier allein beim Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer ein Ausfall von schätzungsweise 60 Millionen Franken pro Jahr. Die Steuerausfälle für die Staats- und Gemeindesteuern aus der Neuordnung der Ehe- und Familienbesteuerung sind noch nicht abschätzbar; sie werden aber ebenfalls beträchtlich sein.

  Auf jeden Fall sind die Steuerausfälle aus der Neuordnung der Wohneigentumsbesteuerung, neben denjenigen aus der Neuordnung der Ehe- und Familienbesteuerung, auch für den Kanton Zürich, vor allem bei der aktuellen Finanzlage, nicht tragbar. Auch die Konferenzen der kantonalen Finanzdirektoren und der Kantonsregierungen empfehlen den Kantonen, das Kantonsreferendum zu ergreifen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, auch der Kanton Zürich solle gegen das von den eidgenössischen Räten beschlossene Steuerpaket 2001 das Kantonsreferendum ergreifen. Ein solches Referendum kommt zustande, wenn es von mindestens acht Kantonen ergriffen wird. Im Kanton Zürich ist für die Ergreifung eines solchen Referendums der Kantonsrat zuständig.