title_de: Nationalratswahlen 2003: 32 Listen und 964 Kandidierende im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            20.08.2003

Für die Nationalratswahlen 2003 wurden von Parteien und diversen Gruppierungen bis zum Wahlanmeldeschluss vom vergangenen Montag 32 Wahlvorschläge eingereicht, 1999 waren es 28 Wahlvorschläge. Insgesamt 964 Personen, davon 372 Frauen (38,6 Prozent) möchten ins grosse eidgenössische Parlament gewählt werden. 1999 waren es etwas weniger, nämlich 892 Wahlberechtigte, wovon 319 Frauen (35,8 Prozent). Die Verteilung der Kandidierenden nach Alter zeigt ein ähnliches Bild wie 1999:

Für die Nationalratswahlen 2003 wurden von Parteien und diversen Gruppierungen bis zum Wahlanmeldeschluss vom vergangenen Montag 32 Wahlvorschläge eingereicht, 1999 waren es 28 Wahlvorschläge. Insgesamt 964 Personen, davon 372 Frauen (38,6 Prozent) möchten ins grosse eidgenössische Parlament gewählt werden. 1999 waren es etwas weniger, nämlich 892 Wahlberechtigte, wovon 319 Frauen (35,8 Prozent). Die Verteilung der Kandidierenden nach Alter zeigt ein ähnliches Bild wie 1999:

Weitere Informationen sowie alle Listen und Kandidierenden sind auf der Website des Statistischen Amtes verfügbar: http://www.statistik.zh.ch/wahlen

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Neues Mitglied des Kantonsrates aus dem Bezirk Affoltern

content_de:
Medienmitteilung
            21.08.2003

Der Regierungsrat hat John Appenzeller, Speditionskaufmann, Aeugstertal, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Er tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Alfred Binder, Knonau, an. Der 33-jährige John Appenzeller war Ersatzmitglied auf der SVP-Liste des Wahlkreises VIII (Bezirk Affoltern).

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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content_format: html


lead_de: Der Regierungsrat hat John Appenzeller, Speditionskaufmann, Aeugstertal, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt.


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title_de: Klinik Rheinau wird zum Psychiatriezentrum Rheinau

content_de:
Medienmitteilung
            21.08.2003

Der Regierungsrat hat die Umbenennung der «Kantonalen Psychiatrischen Klinik Rheinau» in «Psychiatriezentrum Rheinau» bewilligt. Auftrag und Struktur der «Kantonalen Psychiatrischen Klinik Rheinau» haben sich im Laufe der letzten Jahre im Zusammenhang mit der Umsetzung des Zürcher Psychiatrie-Konzeptes verändert. Aus diesem Grund beschloss die Klinikleitung die Neuorganisation der Institution mit einem neuen Namen abzuschliessen. Mit der Bezeichnung «Psychiatriezentrum Rheinau» und einem eigenen Signet sollen die diversen überregionalen Spezialangebote, die Forensische Psychiatrie und Neuropsychiatrie sowie ein Wohnheim einbezogen werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Mitglied des Universitätsrates gewählt

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Medienmitteilung
            21.08.2003

Der Regierungsrat hat Prof. Dr. med. Drs. h.c. Hubert E. Blum, Freiburg im Breisgau, als Mitglied des Universitätsrates gewählt. Er besetzt den bisher vakanten siebten Sitz mit Stimmrecht.

Prof. H. E. Blum, geboren 1944, studierte an der Universität Freiburg im Breisgau Medizin. Von 1991 bis 1994 war er Ordinarius für Innere Medizin an der Universität Zürich sowie Direktor der Medizinischen Klinik B am Universitätsspital Zürich. Seit 1994 ist Prof. Blum Ordinarius an der Universität Freiburg im Breisgau und Direktor der Abteilung Innere Medizin II an der dortigen Universitätsklinik. Ausserdem ist er seit 2002 Geschäftsführender Ärztlicher Direktor dieser Klinik. Prof. H. E. Blum geniesst in seinem Fachbereich grösstes internationales Ansehen, was sich unter anderem in der Zugehörigkeit zu bedeutenden Gremien, der Ausübung verschiedenster Funktionen sowie in zahlreichen Auszeichnungen für sein wissenschaftliches Arbeiten zeigt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Sanierung der N1 im Abschnitt Winterthur-Ohringen bis Thurgauer Kantonsgrenze

content_de:
Medienmitteilung
            21.08.2003

Der Regierungsrat hat für die Erneuerung der Nationalstrasse N1 im Abschnitt Winterthur-Ohringen bis zur Thurgauer Kantonsgrenze einen Kredit von 11 Millionen Franken bewilligt. An diesem längeren Teilstück werden im Rahmen eines Projekts sowohl die Fahrbahn, die Brücken, die Signalisation und die elektronischen Anlagen saniert. Dieses Vorgehen ermöglicht, die Arbeiten besser aufeinander abzustimmen, was sich positiv auf die Gesamtkosten auswirkt. Die Projektierung startet im Verlauf dieses Jahres, der Baubeginn ist auf das Jahr 2006 geplant.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Teilinkraftsetzung des Universitätsgesetzesauf den 1. September 2003

content_de:
Medienmitteilung
            21.08.2003

Der Regierungsrat setzt das vom Kantonsrat am 24. März 2003 beschlossene Universitätsgesetz auf den 1. September 2003 teilweise in Kraft. Bei den Änderungen geht es hauptsächlich um die Regelung der Nebentätigkeit und Erfindungen, die Schaffung von Rechtsgrundlagen für die Umleitungen von Studierenden, die Gebührenerhebung für den Akademischen Sportverband Zürich (ASVZ) und die Weiterbildung. Zudem werden die Kompetenzen von Regierungsrat und Universitätsrat geregelt.

Noch nicht in Kraft gesetzt wurde die Neuregelung des Berufungsverfahrens. Das neue Verfahren für die Berufung von Professorinnen und Professoren setzt eine Änderung der Universitätsordnung voraus. Da hier nach Universitätsgesetz ein universitätsinternes Vernehmlassungsverfahren notwendig ist, sollen die entsprechenden Bestimmungen später in Kraft gesetzt werden. Bereits auf den 1. Juli 2003 in Kraft gesetzt wurde die Bestimmung, welche die Zusammensetzung des Universitätsrates neu regelt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat Prof. Dr. med. Drs. h.c. Hubert E. Blum, Freiburg im Breisgau, als Mitglied des Universitätsrates gewählt. Er besetzt den bisher vakanten siebten Sitz mit Stimmrecht.


title_de: Universität Zürich: Weiterbeschäftigung von Professorinnen und Professoren über den Altersrücktritt hinaus wird möglich

content_de:
Medienmitteilung
            21.08.2003

Die Universität Zürich soll einzelne Professorinnen und Professoren über das ordentliche Rücktrittsalter von 65 Jahren hinaus weiter beschäftigen können.

Der Regierungsrat hat auf Antrag des Universitätsrats die entsprechende Änderung der Personalverordnung der Universität genehmigt. Privatrechtliche Verträge sollen massgeschneiderte Lösungen ermöglichen und der Universität den notwendigen Handlungsspielraum bei der personellen Erneuerung gewähren. Die Beschäftigung über das ordentliche Rücktrittsalter hinaus soll nur ausnahmsweise und auf begrenzte Zeit möglich sein. Bei den weiteren Änderungen in der Personalverordnung der Universität geht es unter anderem um die Stellung der nebenamtlichen Professoren, die derjenigen der hauptamtlichen Professoren angeglichen wird.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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content_de:
Medienmitteilung
            21.08.2003

Der Regierungsrat hat einen Kredit von 1,3 Millionen Franken gesprochen für die Altlastensanierung des Hölkenareals in Winterthur. Auf der Hölkenparzelle und der angrenzenden Eulachparzelle befinden sich zwei sanierungsbedürftige Schadstoffherde mit chlorierten Kohlenwasserstoffen (CKW). Diese beiden Grundstücke befinden sich im Eigentum der Stadt Winterthur und des Kantons Zürich. Damit die Kosten für die Altlastensanierung optimiert werden können, führen die Stadt Winterthur und die Baudirektion als Vertreterin des Kantons die Sanierung in einem gemeinsamen Projekt durch. Die Stadt Winterthur wird als Bauherrin für die Sanierung beider Grundstücke auftreten. Sämtliche bei der Sanierung anfallenden Kosten werden für beide Grundstücke getrennt ausgewiesen und vom jeweiligen Grundeigentümer getragen. Über die definitive, verursachergerechte Verteilung der Sanierungskosten, wie sie das Umweltschutzgesetz vorsieht, soll zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden. Die Stadt Winterthur hat am Montag in einer Mitteilung in Aussicht gestellt, mit der Altlastensanierung im Frühjahr 2004 zu beginnen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Generelles Verbot des Feuerns im Freien bleibt bestehen

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Medienmitteilung
            21.08.2003

Die Kantonale Feuerpolizei weist darauf hin, dass das am 13. August 2003 erlassene generelle Verbot des Feuerns im Freien nach wie vor gültig ist. Die Regenfälle der letzten Tage haben nicht ausgereicht, um die akute Brandgefahr ausreichend zu vermindern.

Die Kantonale Feuerpolizei hat am 13. August 2003 die Gemeinden verständigt, dass angesichts der grossen Trockenheit Paragraph 2 Absatz 3 der Verordnung über den allgemeinen Brandschutz - dieser verbietet das Feuern im Freien, wenn Gebäude gefährdet sind oder sich leicht entzündliche Stoffe (Buschwerk, Wald, trockenes Gras, usw.) in der Nähe befinden - ein generelles Verbot des Feuerns im Freien bedeute. Seither hat sie zusammen mit der Abteilung Wald des Amtes für Landschaft und Natur die Situation regelmässig überprüft.

  Die geringen Regenmengen der letzten Tage blieben ohne wesentlichen Einfluss auf die aussergewöhnliche Trockenheit, die zum generellen Verbot des Feuerns im Freien geführt hat. Dieses muss daher aufrechterhalten werden, bis grössere und längere Regenfälle die Lage entschärfen.

  Auf Grund verschiedener Anfragen hält die Kantonale Feuerpolizei fest, dass folgende Tätigkeiten unter das generelle Verbot fallen:

  Die Kantonale Feuerpolizei dankt der Bevölkerung des Kantons Zürich für ihr Verständnis für diesen wichtigen Beitrag zum Schutz von Personen, der Natur und von Sachwerten.

(Medienmitteilung der Kantonalen Feuerpolizei)

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title_de: Riedmahd ausnahmsweise schon vor dem 1. September möglich

content_de:
Medienmitteilung
            21.08.2003

Im Kanton Zürich dürfen die Riede ausnahmsweise schon vor dem 1. September gemäht werden. Dies hat die Fachstelle Naturschutz des Kantons Zürich beschlossen und ersucht um ein schonendes und zeitlich gestaffeltes Mähen. Ein Zehntel der Flächen soll als Rückzugsinseln für die Kleinlebewesen stehen gelassen werden.

Für die Tier- und Pflanzenwelt einer Riedfläche ist der Augenblick der Mahd immer eine «Katastrophe». Aber der Schnitt ist für die langfristige Erhaltung der offenen Riedlandschaft und der biologischen Vielfalt notwendig.

Jeder gewählte Schnitttermin bringt den einen Lebewesen Vorteile, den andern Nachteile. Für die meisten Riedflächen im Kanton Zürich ist als frühester Mähtermin der 1. September vorgesehen. Damit können die verschiedenen Anliegen am optimalsten berücksichtigt werden. Für spätblühende Arten wie der Schwalbenwurz-Enzian ist dies zu früh, aber zur Ausmagerung von Flächen eventuell zu spät. Und die Bewirtschafter wünschen eher einen früheren Schnitt, um die Streue vor einsetzenden Niederschlägen und Herbstnebeln herausführen zu können.

Die extreme Trockenheit und das lang anhaltende Schönwetter haben die Diskussion um den Beginn der Streuernte wieder neu angefacht. Das Bundesamt für Landwirtschaft hat unter dem Titel der Futterknappheit für Ökoflächen die Vorverlegung des Schnittes vor den 1. September erlaubt, obwohl Riedstreue in der Regel gar nicht verfüttert wird. Im Kanton Zürich kann kein Entwicklungs-Vorsprung der Riedvegetation im Vergleich zu anderen Jahren  festgestellt werden. Ein vorzeitiger Schnitt wäre jedoch angezeigt für Flächen, auf denen Problempflanzen bekämpft oder welche ausgemagert werden sollen oder solchen, welche wegen extremer Nässe in den letzten Jahren nicht gemäht werden konnten.

Nachdem das Bundesamt für Landwirtschaft jedoch den Termin vom 1. September für Öko-Flächen aufgehoben hat, beschloss die Fachstelle Naturschutz, für die Naturschutzgebiete in diesem Jahr ausnahmsweise ebenfalls einen vorzeitigen Schnitt zuzulassen, sofern Schutzverordnung, Pflegeplan oder ein spezieller Vertrag keinen späteren Zeitpunkt (zum Beispiel den 15. September oder 1. Oktober) vorsehen. Mit dieser Ausnahmeregelung will die Fachstelle Naturschutz eine Terminverwirrung vermeiden und den Bauern die Möglichkeit geben, für die Streuernte von der gegenwärtigen ausserordentlichen Wettersituation zu profitieren.

Da jede Mahd für die betroffene Lebensgemeinschaft einen massiven Eingriff darstellt, ist es wichtig, dass die Flächen möglichst schonend und gestaffelt gemäht werden und dass etwa zehn Prozent der Flächen stehen gelassen werden, damit die Kleintierlebewelt in diesen verbleibenden Inseln Unterschlupf findet. Für eine schonende Mahd mit dem Messerbalken entrichtet der Kanton eine Prämie von fünf Franken pro Are.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Volketswil: Ampel erhöht die Verkehrssicherheit

content_de:
Medienmitteilung
            22.08.2003

Am Montag, 25. August 2003, beginnen die Bauarbeiten für zwei verkehrsabhängige Lichtsignalanlagen beim Autobahnanschluss Volketswil. Zunehmender Verkehr führt an dieser Stelle oft zu Staus. Die Lichtsignalanlagen werden am 24. November in Betrieb genommen.

Pendlerströme und viele Einkaufsmöglichkeiten führen zu einem grossen Verkehrsaufkommen beim Autobahnanschluss Volketswil. Die Folge davon sind lange Rückstaus, welche die Ein- und Ausfahrten der Autobahn blockieren und die Überquerung von Fahrstreifen erschweren. Dadurch werden die Fahrzeuglenker oft zu riskanten Manövern gezwungen. Diese führten in den letzten fünf Jahren zu 50 Unfällen.

  Mit dem Bau der neuen Lichtsignalanlagen will die Baudirektion Kanton Zürich die Sicherheit für die Verkehrsteilnehmer wieder erhöhen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Stabiler Lehrstellenmarkt - trotzdem sind Jugendliche noch am Suchen

content_de:
Medienmitteilung
            25.08.2003

Mit über 10'000 abgeschlossenen neuen Lehrverträgen dürfte sich der Lehrstellenmarkt im Kanton Zürich im Rahmen des Vorjahres bewegen. Noch suchen aber einige Hundert Schulentlassene eine Anschlusslösung.

Bis Ende Juli 2003 registrierte die Lehraufsicht 9650 neue Lehrverträge. Das sind 125 oder 1,3% mehr als zur gleichen Zeit im Vorjahr. Erfahrungsgemäss wird sich diese Zahl noch bis in den September um rund 500 erhöhen, so dass wiederum über 10'000 Lehrverträge für Lehrbeginn 2003 abgeschlossen sein werden.

  Eine Zunahme verzeichnen die industriellen und handwerklichen Berufe (+ 3,6%) und die Berufe im Gesundheitswesen (+ 17,6%), eine Abnahme die Informatiklehrstellen (- 9,5%) und die kaufmännische Grundbildung (- 7,6%). Insgesamt wurden Rückgänge in einigen Berufen durch eine Zunahme in anderen mehr als ausgeglichen. Anfang Jahr hatte die Entwicklung der angebotenen offenen Lehrstellen noch einen Rückgang befürchten lassen.

  Diese Entwicklung ist erfreulich und zeugt davon, dass die privaten und öffentlichen Arbeitgeber ihre Verantwortung in hohem Ausmass wahrnehmen und auch in einem wirtschaftlich schwieriger gewordenen Umfeld Lehrlinge ausbilden. Dies ist besonders wichtig, weil die Zahl der Schulabgänger und Schulabgängerinnen, die in die Berufsbildung übertreten möchten, in diesem Jahr um 500 grösser ist als im Vorjahr.

Hunderte sind noch am Suchen

  Von den gut 1000 Jugendlichen, die Anfang Juli noch eine Lehrstelle oder eine andere Lösung im Anschluss an die Schule oder ein Zwischenjahr suchten, dürften viele in der Zwischenzeit fündig geworden sein. Die Berufswahlschulen, die Motivationssemester und weitere Zwischenlösungen haben ihre Plätze weit gehend vergeben. Die Anzahl offener Lehrstellen ist ebenfalls zurückgegangen. Ende Juli waren im Lehrstellennachweis noch 570 offene Lehrstellen verzeichnet, knapp 200 weniger als zur gleichen Zeit im Vorjahr. Im Gebiet der Stadt Zürich waren Mitte August gerade noch knapp 100 Lehrstellen offen.

  Es gibt zur Zeit keine genauen Angaben dazu, wie viele Jugendliche noch eine Anschlusslösung suchen. Aus den Erfahrungen aus früheren Jahren und wegen der gestie-genen Schulabgängerzahlen muss damit gerechnet werden, dass es noch zwischen 400 und 700 sind. Die Berufsberatungsstellen halten ihre Dienstleistungen weiterhin zur Ver-fügung. Sie rechnen damit, dass wie in den Vorjahren bis in den September noch Lösungen gefunden werden können. Das können Lehrstellen, Praktikumsplätze oder Arbeitsplätze für Jugendliche sein, die direkt eine Erwerbstätigkeit anstreben.

  Erst im Herbst lässt sich genauer bilanzieren, in welchem Ausmass das Ziel, dass jeder Schulabgänger und jede Schulabgängerin eine Anschlusslösung findet, erreicht worden ist. Es kann jedoch schon heute festgehalten werden, dass sich die verstärkte Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Kampagne «Mehr Lehrstellen» von Kanton und Stadt Zürich sowie die zahlreichen Massnahmen zur gezielten Lehrstellenförderung gelohnt haben. Den grössten Beitrag haben aber die Lehrbetriebe geleistet, die Jugendliche ausbilden. Sie verdienen einen grossen Dank.

  Weitere Informationen:http://www.mehrlehrstellen.ch

  (Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Nationalratswahlen 2003: Listen- und Unterlistenverbindungen

content_de:
Medienmitteilung
            26.08.2003

Die Parteien und Gruppierungen, die sich an den Nationalratswahlen beteiligen wollen, haben bis gestern Abend, 25. August 2003, ihre gewünschten Listen- und Unterlistenverbindungen dem Statistischen Amt als kantonalem Wahlbüro eingereicht.

Zwei oder mehreren Listen (so genannten Wahlvorschlägen) konnte bis spätestens gestern Abend die übereinstimmende Erklärung der Unterzeichnerinnen und Unterzeichner oder ihrer Vertreterinnen oder Vertreter beigefügt werden, dass die Listen miteinander verbunden seien (verbundene Listen). Verbundene Listen werden bei der Verteilung der Mandate wie eine einzige Liste behandelt. Dadurch gehen weniger so genannte Reststimmen verloren. Kleinere Parteien können zudem durch einen Zusammenschluss die Aussichten auf einen Sitz verbessern (Rechenbeispiel: siehe Kästchen).

Unterlistenverbindungen sind nur unter gleichnamigen, miteinander verbundenen Listen zulässig, die sich einzig durch einen Zusatz über Region, Geschlecht, Alter oder Parteiflügel unterscheiden. Ausser im Fall rein regional unterschiedener Listen muss eine Liste als Stammliste angegeben werden. Unter-Unterlistenverbindungen sind nicht mehr zulässig.

Die Listenverbindungserklärungen sind zudem unwiderruflich. Wollen verschiedene Gruppierungen oder Parteien eine identische Hauptbezeichnung verwenden, so müssen sie eine Stammliste bezeichnen.

Für die Nationsratswahlen 2003 gelten für den Kanton Zürich folgende Listenverbindungen:

Als einzige Parteien und Gruppierungen ohne Listenverbindungen verbleiben somit:

Die Listenverbindung bringt folgende Vorteile:

Quelle: http://www.admin.ch/ch/d/pore/nrw99/lfp/p_txt.html

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: Milchbucktunnel: Nacht- und Wochenendsperrung

content_de:
Medienmitteilung
            26.08.2003

Die erste Sanierungsphase im Milchbucktunnel ist beinahe abgeschlossen. Wegen Abschlussarbeiten und Vorbereitungen (Verschiebung der Sichtschutzelemente) für die nächste Phase ist der Tunnel von Mittwoch, 27. August 2003, bis Freitag, 29. August 2003, jeweils von 20.30 Uhr bis 05.30 Uhr gesperrt.

Am Wochenende bleibt der Tunnel von Samstag 30. August, 20.30 Uhr bis Montag, 1. September um 05.30 Uhr, durchgehend gesperrt. Umleitungen werden frühzeitig signalisiert.

  Ab Montagmorgen ist der Tunnel wieder befahrbar. Durch die neue Verkehrsführung erhöht sich vor allem am Anfang die Staugefahr.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Rund 2,3 Millionen Franken aus dem Fonds für gemeinnützige Zwecke für verschiedene Projekte

content_de:
Medienmitteilung
            28.08.2003

Der Regierungsrat hat zu Lasten des Fonds für gemeinnützige Zwecke rund 2,3 Millionen Franken bewilligt. Berücksichtigt wurden unter anderem die Stiftung für Archäologie im Kanton Zürich, die so genannte «Archäologie-Koffer» für Schulen und einen Ausbau des Internet-Angebots plant.

Die ehemalige «Stiftung für die Erforschung des Üetlibergs» hat ihren Wirkungskreis auf den ganzen Kanton ausgedehnt und sich vor zwei Jahren in «Stiftung für Archäologie im Kanton Zürich» umbenannt. Sie verfolgt das Ziel, in der breiten Öffentlichkeit das Interesse für die Archäologie und die Kulturgeschichte des Kantons zu wecken. Die Stiftung plant die zwei Vorhaben «Archäologie-Koffer» und «virtuelle Drehscheibe für Archäologie». Die «Archäologie-Koffer» richten sich vor allem an Schulen. Sie enthalten Fundobjekte oder Repliken, didaktische Informationen, audiovisuelles Anschauungs- und Unterrichtsmaterial und Anleitungen für den Werkunterricht. Sie sollen den Volksschulen kostenlos ausgeliehen werden. Die «virtuelle Drehscheibe für Archäologie» umfasst den Ausbau des bestehenden Internet-Angebots. Dabei ist auch ein «Kids-Corner» vorgesehen, der sich speziell an Kinder und Jugendliche richtet. Für die beiden Vorhaben erhält die Stiftung einen Beitrag aus dem Fonds für gemeinnützige Zwecke in der Höhe von rund 250'000 Franken.

  Einen Beitrag von 400'000 Franken erhält der «Verein Zürcher Museumsbahn» für die Sanierung eines Elektrotriebwagens aus dem Jahr 1924. Mit dem Beitrag stellt der Kanton sicher, dass nicht nur einer der ältesten elektrischen Triebwagen der Schweiz, sondern auch ein industrie- und technikgeschichtliches Kulturgut von hoher Bedeutung erhalten bleibt.

  In der vorliegenden Beitragsserie erhalten drei weitere Projekte den maximal möglichen Einzelbeitrag von 400'000 Franken. Der Verein Metropole Schweiz wird unterstützt für die Realisierung einer Wanderausstellung mit dem Titel «Zur Zukunft einer urbanen Schweiz». Die Ausstellung thematisiert aktuelle raumplanerische Probleme wie den haushälterischen Umgang mit dem Boden. Der Stiftung Convivenza wird die Äufnung des Vermögens ermöglicht. Die Stiftung plant in Disentis (GR) ein Zentrum für Minderheiten aufzubauen. Das Zentrum soll unter anderem auf internationaler Ebene als Forum für den Austausch unter Minderheiten verschiedener Sprachen und Sprachgruppen sowie zur Förderung einer eigenständigen Identität und Kulturentwicklung dienen. Ebenfalls den Maximalbeitrag erhält schliesslich die Gruppe Embrach der Arbeitsgruppe Grosstierrettung - ein Rettungsdienst für verunfallte Pferde, Ponys, Maultiere, Esel und Rinder - für den Kauf eines Zugfahrzeugs und den Bau eines Ambulanzanhängers mit medizinisch-technischer Inneneinrichtung.

  Verschiedene weitere Institutionen erhalten kleinere Beiträge.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsratsbeschluss zur Abschaffung der Formularpflicht zur Mitteilung des Anfangsmietzinses wird aufgehoben

content_de:
Medienmitteilung
            28.08.2003

Der Regierungsrat hat die Pflicht der Vermieterinnen und Vermieter, beim Abschluss eines neuen Mietvertrages die Formulare zur Mitteilung des Anfangsmietzinses zu verwenden, wieder eingeführt. Mit einer Änderung des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch hatte er per 1. August 2003 diese Pflicht aufgehoben und damit das Ergebnis der Volksabstimmung vom 9. Februar 2003 umgesetzt. Diesen Beschluss hat der Regierungsrat nun aufgehoben, weil das Bundesgericht einer staatsrechtlichen Beschwerde wegen Verletzung des Stimmrechts anlässlich der Volksabstimmung die aufschiebende Wirkung erteilt hat. Das Formular muss deshalb zumindest während der Dauer des Verfahrens weiter verwendet werden.

In der Volksabstimmung haben die Stimmberechtigten des Kantons die obligatorische Verwendung des Formulars zur Mitteilung des Anfangsmietzinses durch die Aufhebung der entsprechenden Bestimmung im Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (Paragraph 229b) abgeschafft. Diese Gesetzesänderung setzte der Regierungsrat, nachdem der Kantonsrat eine Stimmrechtsbeschwerde gegen die Abstimmung abgewiesen hatte, auf den 1. August 2003 in Kraft. Gegen die Abweisung der Stimmrechtsbeschwerde hat der Beschwerdeführer beim Bundesgericht staatsrechtliche Beschwerde erhoben und dafür um aufschiebende Wirkung ersucht. Diese wurde der Beschwerde erteilt, was zur Folge hat, dass die Pflicht zur Verwendung des Formulars wieder besteht und der entsprechende Regierungsratsbeschluss aufgehoben werden muss.

  Die Kantone dürfen nach dem Obligationenrecht bei Wohnungsmangel vorschreiben, dass der Mieterschaft beim Abschluss eines neuen Mietvertrages auf einem amtlich bewilligten Formular mitgeteilt wird, wie hoch der neue Mietzins mit Nebenkosten ist (Anfangsmietzins) und wie hoch der Mietzins nebst Nebenkosten war, welchen der Vormieter oder die Vormieterin bezahlt hat. Im Kanton Zürich war diese Pflicht im Jahr 1994 für Zeiten des Wohnungsmangels eingeführt worden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat die Pflicht der Vermieterinnen und Vermieter, beim Abschluss eines neuen Mietvertrages die Formulare zur Mitteilung des Anfangsmietzinses zu verwenden, wieder eingeführt.


title_de: Wahl der Universitätsleitung und Berufungen an der Universität Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            28.08.2003

Der Universitätsrat hat auf Antrag des Akademischen Senats an seiner Sitzung vom 25. August 2003 Wiederwahlen vorgenommen.

  Ausserdem hat der Universitätsrat Prof. Dr. Ulrich Klöti, geboren 1943, Ordinarius für Politische Wissenschaft, besonders Vergleichende Politik/Innenpolitik, als Prorektor Lehre für die Amtsdauer vom 1. März 2004 bis 28. Februar 2006 gewählt. Prof. Klöti übernimmt die Nachfolge von Prof. Dr. Udo Fries, Ordinarius für Englische Sprachwissenschaft, der auf Ende Februar 2004 von seinem Amt als Prorektor Lehre zurücktreten wird.

Berufungen

  Der Universitätsrat hat PD Dr. Christoph Uehlinger, geboren 1958, zum ordentlichen Pro-fessor für Allgemeine Religionsgeschichte und Religionswissenschaft an der Theologischen Fakultät ernannt. Prof. Uehlinger studierte von 1977 bis 1982 an der Universität Freiburg katholische Theologie - von 1980 bis 1981 unterbrochen von einem Studienjahr an der Dormition Abbey in Jerusalem - und schloss mit dem Lizentiat ab. In der Folge nahm Prof. Uehlinger das Doktoratsstudium im Bereich Altes Testament in Freiburg und in den Bereichen Vorderasiatische Archäologie und Assyrologie an der Universität Bern auf. 1983 wechselte er an die University of London, wo er am Institute of Archaeology und an der School of Oriental and African Studies studierte. 1984 kehrte er in die Schweiz zurück und führte neben verschiedenen Tätigkeiten an der Theologischen Fakultät der Universität Freiburg sein Doktoratsstudium weiter. Nach seiner Promotion 1989 war er «Doktorassistent», was im Rahmen einer Vertretung des Lehrstuhls für Alttestamentliche Exegese und Biblische Umwelt auch mit der Übernahme von Lehrveranstaltungen verbunden war. 1993 erfolgte seine Habilitation. Prof. Uehlinger ist heute Privatdozent und Oberassistent an der Theologischen Fakultät der Universität Freiburg. Sein wissenschaftliches Arbeiten ist von ausserordentlichem Engagement geprägt und führte zu zahlreichen Auszeichnungen und Ehrungen. So erhielt er 1992 den Hanns-Lilje-Preis zur Förderung der theologischen Wissenschaft der Akademie der Wissenschaften zu Göttingen und 1999 den «Biblical Archaeology Society Publication Award: Best Scholarly Book on Biblical Archaeology».

  An der Veterinärmedizinischen Fakultät wurde Prof. Dr. Barbara Kaser-Hotz, geboren 1960, zur ordentlichen Professorin für Bildgebende Verfahren und Radio-Onkologie ernannt. Prof. Kaser-Hotz studierte ab 1979 an der Universität Bern Veterinärmedizin und schloss 1987 ihre Studien an der Pferde- und Nutztierklinik, Abteilung Radiologie, mit dem Doktorat ab. In der Folge ging sie für zwei Jahre in die USA und war dort «Resident in Radiology», zunächst an der University of Pennsylvania, School of Veterinary Medici-ne, in Philadelphia und danach an der Colorado State University, Veterinary Teaching Hospital, Fort Collins. Diese Tätigkeiten waren verbunden mit einer Ausbildung in Gross- und Kleintierradiologie, Ultraschalldiagnostik und Computertomographie. Nach ihrer Rückkehr in die Schweiz war Prof. Kaser-Hotz zuerst als Assistentin an der Pferde- und Nutztierklinik, Abteilung Radiologie, der Universität Bern, tätig und wechselte dann 1990 als Oberassistentin an die Röntgenabteilung der ehemaligen Veterinär-Medizinischen Klinik und heutigen Abteilung Bildgebende Verfahren und Radio-Onkologie der Universität Zürich. In den folgenden Jahren erlangte Prof. Kaser-Hotz das «Diplomate American College of Veterinary Radiology (Radiology)», das «Diplomate American College of Veterinary Radiology (Radiation Oncology)» und das «Diplomate European College of Veterinary Diagnostic Imaging». Auf den 1. August 2001 wurde sie zur nebenamtlichen ausserordentlichen Professorin für Bildgebende Verfahren und Radio-Onkologie an der Veterinärmedizinischen Fakultät der Universität Zürich ernannt. Für Ihre wissenschaftlichen Arbeiten erhielt sie verschiedene Auszeichnungen, so unter anderem 1999 den «First prize for best publication on the year 1999» in der Zeitschrift «Kleintierpraxis» und 2000 den «Margaret and Francis Fleitmann-Foundation Prize for an outstanding contribution in the field of Veterinary Medicine».

  An der Philosophischen Fakultät wurde PD Dr. Barbara Vinken, geboren 1960, zur ordentlichen Professorin für Neuere Französische Literatur ernannt. Prof. Vinken studierte von 1979 bis 1984 an den Universitäten Aix-en-Provence, Freiburg (D), Paris, Konstanz und Yale Romanistik, Germanistik und Komparatistik. 1984/1985 schloss sie das Studium mit dem Staats- und Magisterexamen an der Universität Konstanz ab. 1987 erlangte sie den Grad eines M.phil. an der Yale University, und 1989 erfolgte ihre Promotion an der Universität Konstanz. Von 1990 bis 1992 nahm Prof. Vinken an der New York University eine Gastprofessur wahr, erwarb dann den Ph.D. an der Yale University und war danach Stipendiatin der Lise-Meitner-Stiftung. Von 1994 bis 1998 war sie als Assistentin am Romanischen Seminar der Universität Hannover tätig. 1997 habilitierte sie sich an der Universität Jena. Seit 1999 ist Prof. Vinken Professorin beziehungsweise Inhaberin des Lehrstuhls für Französische und Italienische Literatur am Institut für Romanistik der Universität Hamburg. Daneben übernahm sie verschiedene Gastprofessuren, so an der Ecole des Hautes Etudes in Paris und an der Université Michel de Montaigne in Bordeaux. Prof. Dr. Barbara Vinken hat mit mehreren Büchern und zahlreichen weiteren Publikationen ein ausserordentlich breites Werk vorzuweisen, das durch ihre rege Vortragstätigkeit an Fachtagungen und die Durchführung von Seminaren und weiteren Veranstaltungen inner- und ausserhalb der Universität ergänzt wird.

  An derselben Fakultät wurde PD Dr. Tatiana Crivelli, geboren 1965, zur ausserordentlichen Professorin für Italienische Literaturwissenschaft ernannt. Prof. Crivelli studierte von 1984 bis 1989 an der Universität Zürich Italienische Sprach- und Literaturwissenschaft, Philosophie und Anthropologische Psychologie. 1992 wurde sie in Zürich promoviert. In der Folge war sie als Assistentin am Lehrstuhl für Italienische Sprache und Literatur an der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (ETHZ, bis 1996) und am Romanischen Seminar der Universität Zürich (bis 2000) tätig. Im Wintersemester 2000/2001 übernahm Prof. Crivelli die Vertretung des Lehrstuhls für Italienische Sprache und Literatur der ETHZ. 2001 bis 2002 war sie «Visiting Assistant Professor» am Department of

  Romance Languages and Literatures der University of Michigan. Nach ihrer Rückkehr in die Schweiz habilitierte sie sich 2002 an der Universität Zürich in Italienischer Literaturwissenschaft. Derzeit widmet sich Prof. Crivelli in enger wissenschaftlicher Zusammenarbeit mit dem Dipartimento di Italianistica dell Università di Roma La Sapienza ihrem seit 2000 vom Schweizerischen Nationalfonds geförderten Forschungsprojekt über die «Donne in Arcadia».

  Ebenfalls an der Philosophischen Fakultät wurde Prof. Dr. Nada Boskovska, geboren 1959, zur ausserordentlichen Professorin für Osteuropäische Geschichte ernannt. Prof. Boskovska studierte von 1979 bis 1987 an der Universität Zürich Allgemeine Geschichte mit Schwerpunkt Osteuropa (Slavistik und Wirtschafts- und Sozialgeschichte). 1984 bis 1985 arbeitete sie anlässlich eines Studienaufenthalts in Moskau und Leningrad in den dortigen Archiven und Bibliotheken. 1987 schloss sie das Studium mit dem Lizentiat an der Universität Zürich ab und war anschliessend bis 1991 als Assistentin am dortigen Historischen Seminar tätig. Seither nimmt sie Lehraufträge an den Historischen Seminaren der Universitäten Zürich und Basel wahr. Von 1989 bis 1990 weilte Prof. Boskovska für einen Forschungsaufenthalt als Gast der Sowjetischen Akademie der Wissenschaften in Moskau und Leningrad. 1992 bis 1993 übte sie die Funktion einer Weiterbildungskoordinatorin an der Philosophischen Fakultät der Universität Zürich aus. 1996 wurde sie mit der Dissertation «Die Lebenswelt der russischen Frauen im 17. Jahrhundert» an der Universität Zürich promoviert. Die Arbeit erschien 1998 unter dem Titel «Die russische Frau im 17. Jahrhundert». Die Arbeit an ihrer Habilitationsschrift hatte von 1997 bis 2001 längere Forschungsaufenthalte in Makedonien, Belgrad und London zur Folge. 2002 habilitierte sie sich an der Universität Zürich für das Gebiet «Osteuropäische Geschichte». Seit dem Frühjahr 2003 ist Prof. Boskovska im Rahmen einer Förderungsprofessur des Schweizerischen Nationalfonds an der Universität Bern tätig.

Weitere Ernennungen

  Dr. Dorothea Lüddeckens, geboren 1966, wurde zur Assistenzprofessorin für Religionswissenschaft an der Theologischen Fakultät ernannt. Sie wurde 1999 mit der Dissertation «Das Weltparlament der Religionen von 1893. Strukturen der interreligiösen Begegnung im 19. Jahrhundert» an der Universität Würzburg promoviert. Sie hat seither diverse Lehraufträge an verschiedenen Hochschulen wahrgenommen und ist jetzt als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Heidelberg tätig.

  PD Dr. Thomas Hunkeler, geboren 1965, wurde zum Assistenzprofessor für Neuere Französische Literatur ernannt. Prof. Hunkeler hat sich nach einem längeren, vom Schweizerischen Nationalfonds unterstützten Forschungsaufenthalt an den Universitäten Paris IV, Sorbonne, und Paris VII, Denis Diderot, im Frühjahr 2003 an der Universität Zürich mit der Schrift «Le vif du sens. Corps et poésie selon Maurice Scève» habilitiert. Er nimmt zurzeit Lehraufträge an der Universität St. Gallen wahr und ist überdies als freier Übersetzer tätig.

Bonizzi-Theler-Professur

  Prof. Dr. Josef Jiricny, seit 1996 ordentlicher Professor und Direktor des Instituts für Molekulare Krebsforschung an der Medizinischen Fakultät der Universität Zürich, wurde zum Inhaber der Bonizzi-Theler Professur ernannt. Diese Professur steht im Zusammenhang mit dem Beschluss der Bonizzi-Theler Stiftung, ihrer Zweckbestimmung folgend das Kompetenzzentrum für Functional Genomics der Universität Zürich und der ETH Zürich (FGCZ) mit einem Beitrag von 2,5 Millionen Franken zu unterstützen. Das FGCZ sichert mit der Bereitstellung von Spitzentechnologie den Zugang zur modernen biologischen Forschung und ist insbesondere für die Krebsforschung von grosser Bedeutung. Die bisherige Professur von Prof. Jiricny wird künftig als Doppelprofessur der Universität Zürich und der ETH Zürich geführt.

(Medienmitteilung des Universitätsrats)

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lead_de: Der Universitätsrat hat auf Antrag des Akademischen Senats an seiner Sitzung vom 25. August 2003 Wiederwahlen vorgenommen.


contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Generelles Verbot des Feuerns im Freien aufgehoben

content_de:
Medienmitteilung
            02.09.2003

Das am 13. August 2003 durch die Kantonale Feuerpolizei angeordnete generelle Verbot des Feuerns im Freien ist per sofort aufgehoben.

Die Niederschläge der letzten Tage haben die Gefahrenlage soweit entspannt, dass das auf § 2, Absatz 3 der Verordnung über den allgemeinen Brandschutz gestützte Verbot aufgehoben werden kann.

  Das Feuern im Freien ist - unter Einhaltung der üblichen Vorsichtsmassnahmen - wieder erlaubt.

  Die Abteilung Wald des Amtes für Landschaft und Natur und die Kantonale Feuerpolizei danken der Zürcher Bevölkerung für das Verständnis und die Einhaltung des Verbots.

(Medienmitteilung der Kantonalen Feuerpolizei)

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title_de: Musik-, Tanz- und Theaterförderung des Kantons Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            29.08.2003

Professionelle Kunst- und Kulturschaffende der Bereiche Tanz, Theater und Musik mit engem Bezug zum Kanton Zürich können für ihre Produktionen und Aufführungen bei der Fachstelle Kultur des Kantons Zürich bis 15. September 2003 ein Gesuch um Finanzierungshilfe einreichen. Weitere Informationen sowie Bewerbungsunterlagen sind unter http://www.fachstellekultur.zh.ch oder bei der Direktion der Justiz und des Innern des Kantons Zürich, Fachstelle Kultur, 8090 Zürich, erhältlich.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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lead_de: Professionelle Kunst- und Kulturschaffende der Bereiche Tanz, Theater und Musik mit engem Bezug zum Kanton Zürich können für ihre Produktionen und Aufführungen bei der Fachstelle Kultur des Kantons Zürich bis 15. September 2003 ein Gesuch um Finanzierungshilfe einreichen.


title_de: Der Staatskalender 2003/2004 des Kantons Zürich ist erschienen und neu auch im Internet verfügbar

content_de:
Medienmitteilung
            01.09.2003

Der Staatskalender des Kantons Zürich für das Jahr 2003/2004 ist erschienen. Er wird von der Staatskanzlei herausgegeben und umfasst 660 Seiten. Das Nachschlagewerk ist neu auch im Internetangebot der Staatskanzlei unter http://www.sk.zh.ch, Link «Publikationen» in elektronischer Form (PDF-Dateien) verfügbar.

Der Staatskalender des Kantons Zürich für das Jahr 2003/2004 ist erschienen. Er wird von der Staatskanzlei herausgegeben und umfasst 660 Seiten. Das Nachschlagewerk ist neu auch im Internetangebot der Staatskanzlei unter http://www.sk.zh.ch, Link «Publikationen» in elektronischer Form (PDF-Dateien) verfügbar.

Namen, Adressen und direkte Telefonnummern von kantonalen Amtsstellen und Betrieben sowie von den zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bilden den Hauptteil des Staatskalenders. Ferner sind Angaben über folgende Behörden zu finden: Die zürcherischen Mitglieder des National- und des Ständerates, die Mitglieder des Kantonsrates und des Regierungsrates, die richterlichen Behörden, die Bezirksbehörden, die kirchlichen Behörden und die Vorsteherschaften der politischen Gemeinden. Einige statistische Angaben zur Bevölkerung, zu den Gemeindesteuern, zum Arbeitsmarkt, zur Anzahl Schülerinnen und Schülern an öffentlichen Schulen und zur Anzahl Studierender an der Universität ergänzen das Nachschlagewerk.

Der Staatskalender des Kantons Zürich in gedruckter Form ist zum Preis von Fr. 22.90 (ohne Porto und Verpackung) erhältlich bei der Kantonalen Drucksachen- und Materialzentrale (KDMZ), Räffelstrasse 32, 8090 Zürich (Telefon 043 259 99 99, Fax 043 259 99 98, E-Mail info@kdmz.zh.ch, Internet http://www.kdmz.zh.ch).

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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content_de:
Medienmitteilung
            10.09.2003

Zehn Jahre nach dem Erscheinen des letzten Lageberichtes legt die Kantonale Kommission für Drogenfragen einen neuen Bericht vor. Eine hohe Zahl der damaligen Empfehlungen ist mittlerweile umgesetzt. Viele Grundlagen sind unverändert gültig. Geändert haben sich die Gewohnheiten und Probleme der Betroffenen und das politische, soziale und wirtschaftliche Umfeld.

Mit der Erarbeitung des vorliegenden Lageberichtes schliesst die kantonale Kommission für Drogenfragen ihre Arbeit ab. Sie wird durch die kantonale Kommission für Suchtmittelfragen fortgesetzt und neu ausgerichtet. Mit der Namensänderung soll zum Ausdruck gebracht werden, dass die Aufgaben der Kommission über den Bereich der so genannten «Drogen» hinausgeht und den ganzen Suchtmittelbereich einschliesst. Die Kommission gewährleistet durch eine veränderte Zusammensetzung eine zielgerichtete Zusammenarbeit der involvierten Direktionen und eine direktionsübergreifende Vernetzung.

Der Lagebericht 2002 über den Suchtmittelbereich umfasst rund 160 Seiten unter anderem mit den Themen, Prävention, Therapie und Rehabilitation, Überlebenshilfe und Schadensminderung sowie Recht und Rechtsdurchsetzung.

Die wesentlichen Anliegen des Massnahmenkatalogs 1992 sind in der Berichtsperiode realisiert worden. Seit 2001 regelt ein von der Gesundheitsdirektion mit der Universität Zürich abgeschlossener Vertrag die Leistungen des Instituts für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Zürich. Zur Sicherstellung der vereinbarten Leistungen wurde am In-stitut eine Dienstleistungsabteilung «Prävention und Gesundheitsförderung» geschaffen; diese wird weiterentwickelt.

Im Bereich der legalen Suchtmittel bilden der Alkoholmissbrauch und die damit verbundenen Aufgaben in den Bereichen Therapie und Rehabilitation das grösste Problemfeld. Die interdisziplinäre Arbeitsgruppe, welche zur Beantwortung eines kantonsrätlichen Postulates gebildet wurde, führt die Arbeit weiter.

In der Versorgungsstruktur zur Behandlung der Abhängigen von illegalen Substanzen kam es seit dem letzten Lagebericht 1992 zu deutlichen Verschiebungen. Die medizinisch-therapeutischen Behandlungsangebote erhielten ein zunehmendes Gewicht, dazu gehört insbesondere der Ausbau der Substitutionsbehandlungen (Methadon, Heroin, Buprenorphin). Ebenfalls ist mit der Entwicklung neuartiger Medikamente und der zunehmenden Bedeutung von psychiatrischen Fragestellungen ein Trend zu ambulanten und teilstationären Behandlungen sichtbar.

Die stationären, ausstiegsorientierten Behandlungsangebote sind in der Vergangenheit differenziert und ausreichend ausgebaut worden. Seit Jahren ist aber die Finanzierung von stationären, sozialtherapeutisch tätigen Einrichtungen unbefriedigend. Dies führt zu teilweise existentieller Bedrohung verschiedener kompetent arbeitender Institutionen. Ein neues Finanzierungsmodell wird derzeit unter der Führung der Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und -direktoren zwischen den Kantonen sowie kantonsintern diskutiert.

Im Kanton Zürich wurden die Überlebenshilfe und Schadensverminderungsmassnahmen in der Berichtsperiode 1992-2002 aufgebaut. Bei der Bedarfssituation wird festgestellt, dass in ländlichen Gebieten primär die Grundversorgung gedeckt sein sollte. Je urbaner das Umfeld, desto wichtiger ist indes ein differenziertes Versorgungsangebot. Die Grundversorgung schliesst auch die HIV/Aids- und Hepatitisprävention mitein. Die Spritzenversorgung, auch durch Spritzenautomaten, ist weiterhin notwendig. Eine weitere Empfehlung bildet die Anpassung der Überlebenshilfe an sich verändernde Konsumformen wie zum Beispiel der Konsum von Partydrogen oder das Rauchen und Sniffen von Heroin und Kokain.

Die Repression gehört nach wie vor zu den tragenden Grundsätzen einer effizienten Drogenpolitik. Eine effiziente Repression ist aber mit erheblichen Kosten verbunden, die Bekämpfung der «internationalen Drogenmafia» und der Vollzug langjähriger Freiheitsstrafen für organisierte Drogendealer belasten das Budget massiv. Die Revision des Eidgenössischen Betäubungsmittelgesetzes könnte auch auf der kantonalen Ebene bis hin zu den Konsumierenden einiges klären (Entkriminalisierung des Konsums). Die Beratung im Eidgenössischen Parlament ist pendent.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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lead_de: Das am 13. August 2003 durch die Kantonale Feuerpolizei angeordnete generelle Verbot des Feuerns im Freien ist per sofort aufgehoben.


title_de: «Europäischer Tag des Denkmals» am 13. September 2003: Offene Türen, Führungen und Konzerte im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            03.09.2003

47 Länder beteiligen sich am 1991 vom Europarat ins Leben gerufenen «Europäischen Tag des Denkmals». Rund 30'000 Baudenkmäler und andere Kulturgüter werden am zweiten Septemberwochenende europaweit zu besichtigen sein. In der Schweiz, die den Anlass dieses Jahr zum zehnten Mal durchführt, werden über zweihundert Denkmäler, Werkstätten und Ausstellungen zu sehen sein und auch der Kanton Zürich ist mit verschiedenen Veranstaltungen beteiligt. Thematisiert wird Glas, seine Geschichte, seine Herstellung und Verwendung im Alltag, in der Architektur und im Kunstwerk.

Die Archäologie und die Denkmalpflege des Hochbauamtes der Baudirektion Kanton Zürich, die Denkmalpflege und Archäologie des Amtes für Städtebau im Hochbaudepartement der Stadt Zürich sowie die Denkmalpflege der Stadt Winterthur zeichnen verantwortlich für die Organisation des Denkmaltages im Kanton Zürich. Unter dem Thema «Verre et vitrail – Schätze aus Glas» werden bauliche Kulturgüter präsentiert, die teilweise nicht alle frei zugänglich sind. Der Öffentlichkeit werden am Samstag, 13. September 2003, Führungen, Ausstellungen und Konzerte in Horgen, Kappel am Albis, Rudolfingen, Wald, Winterthur und Zürich angeboten.

In Horgen wird an der Löwengasse 18 die Restaurierung historischer Fenster gezeigt. In Kappel am Albis hat sich im ehemaligen Zisterzienserkloster eine Vielzahl historischer Fensteröffnungen erhalten, an denen 800 Jahre Fenstergeschichte exemplarisch veranschaulicht werden können. Die gotischen Glasmalereien in der ehemaligen Klosterkirche werden zur Zeit ausgebaut und einer Restaurierung unterzogen. Während der Führung können sie aus nächster Nähe betrachtet werden. In Rudolfingen wird das 1584/92 erbaute Hofmeisterhaus mit aus dem Barock stammenden Fenstern gegenwärtig restauriert. In Wald sind Fenster aus der frühindustriellen Zeit zu sehen. In Zürich können Kuppeln aus Glas des Geschäftshauses «Seiden Grieder» und des Stadthauses bewundert werden. In Winterthur ist Veltheim, ein Weinbauerndorf in der Stadt, das Thema. Erstmalig werden Glasgemälde aus der Kirche Veltheim, die vor hundert Jahren an das Landesmuseum verkauft wurden, wieder in Veltheim zu sehen sein. Eine kleine Ausstellung der Kantonsarchäologie führt zudem in die Geschichte des Fensterglases von den Römern bis in die jüngste Vergangenheit ein. Zur Kirche Veltheim erscheinen auf den Tag des Denkmals hin noch zwei Publikationen:

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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lead_de: 47 Länder beteiligen sich am 1991 vom Europarat ins Leben gerufenen «Europäischen Tag des Denkmals». Rund 30'000 Baudenkmäler und andere Kulturgüter werden am zweiten Septemberwochenende europaweit zu besichtigen sein. In der Schweiz, die den Anlass dieses Jahr zum zehnten Mal durchführt, werden über zweihundert Denkmäler, Werkstätten und Ausstellungen zu sehen sein und auch der Kanton Zürich ist mit verschiedenen Veranstaltungen beteiligt. Thematisiert wird Glas, seine Geschichte, seine Herstellung und Verwendung im Alltag, in der Architektur und im Kunstwerk.


title_de: Wahlbeschwerde gutgeheissen

content_de:
Medienmitteilung
            03.09.2003

Der Regierungsrat hat die Wahlbeschwerde von Esther Brunner gegen die Streichung ihres Namens auf der Nationalratsliste Nummer 24 gutgeheissen. Das Statistische Amt hat am 25. August die Streichung verfügt, nachdem die Überprüfung der Stimmregister ergeben hatte, dass der Eintrag sowohl im Zivilstands- wie auch im Stimmregister nicht auf Esther sondern auf Christian lautet. Da es sich hier wohl um einen einmaligen Fall handelt und die Anerkennung der neuen Geschlechtsidentität auf Grund der geplanten geschlechtsangleichenden Operation demnächst zu erwarten ist, wäre es eine unverhältnismässige Einschränkung des passiven Wahlrechts, wenn Esther Brunner von der Nationalratsliste der JungsozialistInnen (JUSO) gestrichen würde. Der Regierungsrat beschloss daher, die Beschwerde von Esther Brunner gutzuheissen und sie unter diesem Namen kandidieren zu lassen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat die Wahlbeschwerde von Esther Brunner gegen die Streichung ihres Namens auf der Nationalratsliste Nummer 24 gutgeheissen.


title_de: Neubau eines Werkhofs für den kantonalen Gewässerunterhalt in Hinwil

content_de:
Medienmitteilung
            04.09.2003

Der Regierungsrat hat einen Kredit von rund 2,4 Millionen Franken für einen neuen Werkhof für den kantonalen Gewässerunterhalt in Hinwil bewilligt.

Der Gewässerunterhaltsdienst vom Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) zuständig für die Region Zürcher Oberland nutzt zurzeit einen Werkhof im Hinwiler Industriegebiet. Ein weiterer in Wald dient vor allem für das Einstellen von Maschinen und Geräten. Beide Werkhöfe sind sehr klein und genügen den Anforderungen nicht mehr. Eine Erweiterung ist nicht möglich. Angesichts der prekären Platzverhältnisse werden die beiden Standorte in einen zweigeschossigen Neubau mit angebauter Einstellhalle beim Kreisel Betzholz in Hinwil verlagert. Dank der direkten Nachbarschaft zum bestehenden Werkhof des Tiefbauamtes kann auf den Bau von Fahrzeugwaschanlagen und Werkstätten verzichtet werden, da das AWEL die Einrichtungen des Tiefbauamtes mitbenützen kann. Die frei werdenden Liegenschaften werden verkauft.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Weiterführung der kantonalen Wohnbauförderung

content_de:
Medienmitteilung
            04.09.2003

Der Kanton Zürich will auch in Zukunft in Ergänzung zu privater Initiative den Mietwohnungsbau für Personen mit niedrigem Einkommen sowie das selbstgenutzte Wohneigentum unterstützen. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, dem neuen Gesetz über die Wohnbau- und Wohneigentumsförderung zuzustimmen.

Gefördert werden sollen künftig Mietwohnungen für Personen mit niedrigem Einkommen und Vermögen. Für den Bau und die Sanierung von preisgünstigen Mietwohnungen kann der Kanton den Wohnbauträgern weiterhin zinslose und zinsgünstige Darlehen gewähren. Neu kann auch der Erwerb von bestehenden Mietwohnungen unterstützt werden. Für die Finanzierung der Darlehen soll neu im Gesetz ein Höchstbetrag festgesetzt werden, den die ausstehenden Darlehen nicht übersteigen dürfen. Damit ist eine längerfristige aktive Planung der Wohnbauförderung bei klar definiertem Mitteleinsatz des Staates möglich.

Selbstgenutztes Wohneigentum soll der Kanton nach dem neuen Gesetz weiterhin für Personen mit höchstens mittleren Einkommen und Vermögen fördern. In Zukunft soll das selbstgenutzte Wohneigentum mit Bürgschaften gefördert werden. Dazu kann sich der Staat am Kapital von Hypothekar-Bürgschaftsgenossenschaften für Wohneigentum beteiligen. Verzichtet wird auf die Notwendigkeit gleichwertiger Gemeindeleistungen. Damit wird ein bisheriges Hindernis für eine wirkungsvolle Umsetzung der Wohneigentumsförderung beseitigt. Zusätzlich kann der Staat beim erstmaligen Erwerb von Wohneigentum Bürgschaftsgebühren übernehmen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Kanton Zürich will auch in Zukunft in Ergänzung zu privater Initiative den Mietwohnungsbau für Personen mit niedrigem Einkommen sowie das selbstgenutzte Wohneigentum unterstützen. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, dem neuen Gesetz über die Wohnbau- und Wohneigentumsförderung zuzustimmen.


title_de: Startschuss für die Glattalbahn

content_de:
Medienmitteilung
            04.09.2003

Der Regierungsrat hat dem Vertrag über die Erstellung und Finanzierung der ersten Etappe der Glattalbahn zwischen Messe/Hallenstadion und Auzelg zugestimmt. Damit ist der Startschuss für eine nachhaltige Verbesserung der Infrastruktur und Wettbewerbsfähigkeit einer der grössten und dynamischsten Arbeitsplatzgebiete des Kantons Zürich gefallen.

Der Vertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft, dem Kanton Zürich und den Verkehrsbetrieben Glattal VBG regelt Erstellung und Finanzierung der ersten Etappe der Glattalbahn zwischen Messe/Hallenstadion, Ambassador, Leutschenbach und Auzelg. Diese Teilstrecke dient der Erschliessung des kantonalen Zentrumsgebietes Zürich Nord und dessen Anbindung an das städtische Tramnetz. Die Inbetriebnahme ist per Ende 2006 vorgesehen. Die Kosten werden auf rund 116.1 Mio. Franken veranschlagt. Davon trägt der Kanton Zürich 78.8 Mio. Franken, der Bund leistet einen Betrag von 6.9 Mio. Franken als Beitrag an den Agglomerationsverkehr und 30.4 Mio. Franken gehen zu Lasten Dritter (Städte Zürich und Opfikon sowie weitere Dritte). Der Kantonsbeitrag liegt damit deutlich unter dem vom Volk angenommenen Objektkredit von 100 Mio. Franken.

  Die Zürcher Stimmbevölkerung hat sich am 9. Februar 2003 deutlich für den Kredit für den Bau der Glattalbahn ausgesprochen. Mit dem Startschuss für die Glattalbahn wird nicht nur eine nachhaltige Verbesserung der Infrastruktur in einem wichtigen Wachstumsgebiet des Kantons Zürich eingeleitet, sondern auch ein erhebliches Auftragsvolumen für das Baugewerbe ausgelöst. Damit sichert die Glattalbahn sowohl in der Gegenwart wie auch in der Zukunft wichtige Arbeitsplätze.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat dem Vertrag über die Erstellung und Finanzierung der ersten Etappe der Glattalbahn zwischen Messe/Hallenstadion und Auzelg zugestimmt. Damit ist der Startschuss für eine nachhaltige Verbesserung der Infrastruktur und Wettbewerbsfähigkeit einer der grössten und dynamischsten Arbeitsplatzgebiete des Kantons Zürich gefallen.


lead_de: Die Koordinationsstelle Sport des Kantons Zürich organisiert in Zusammenarbeit mit PLUSPORT Behindertensport Schweiz zum zehnten Mal das integrative Sportlager «mitenand - fürenand». Für das Lager, das vom 12. bis 18. Oktober 2003 im Sportzentrum Fiesch stattfindet, hat es noch freie Plätze für Jugendliche im Alter von 15 bis 20 Jahren.

title_de: Noch freie Plätze für Sportlager «mitenand - fürenand» in den Herbstferien

content_de:
Medienmitteilung
            09.09.2003

Die Koordinationsstelle Sport des Kantons Zürich organisiert in Zusammenarbeit mit PLUSPORT Behindertensport Schweiz zum zehnten Mal das integrative Sportlager «mitenand - fürenand». In diesem Lager lernen sich Jugendliche mit und ohne Behinderung bei Sport, Spiel und Spass näher kennen und schätzen. Für das Lager, das vom 12. bis 18. Oktober 2003 im Sportzentrum Fiesch stattfindet, hat es noch freie Plätze für Jugendliche im Alter von 15 bis 20 Jahren. Auskünfte und Anmeldeformular sind im Internet unter www.sport.zh.ch oder bei der Koordinationsstelle Sport/J+S des Kantons Zürich unter der Telefonnummer 043 259 52 73 erhältlich.

(Medienmitteilung der Koordinationsstelle Sport)

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title_de: Universität Zürich, Institutsgebäude Freiestrasse 36:Konzeptwettbewerb für Gesamtsanierung ist entschieden

content_de:
Medienmitteilung
            10.09.2003

Die Baudirektion Kanton Zürich, vertreten durch das Hochbauamt, veranstaltete im Auftrag der Bildungsdirektion und der Universität Zürich zum ersten Mal einen Konzeptwettbewerb für die Vergabe der Architekturleistungen bei der Gesamtsanierung des Institutsgebäudes Freiestrasse 36 der Universität Zürich. Das Beurteilungsgremium empfahl das Projekt «respect» der Zürcher Architekten Zach und Zünd zur Weiterbearbeitung.

Aus 43 Bewerberinnen und Bewerbern wurden neun Architekturbüros oder Teams aus Architektur- und Baurealisationsbüros ausgewählt, die zur Teilnahme am Konzeptwettbewerb zugelassen wurden. Die Teilnehmenden hatten zu den folgenden drei für die vorgesehene Gesamtsanierung signifikanten Teilaufgaben konzeptionelle Vorschläge zu entwickeln und darzustellen:

Zudem war der Wettbewerbseingabe eine Offerte beizulegen, die Auskunft über die bei der Honorierung der Architekturleistungen angewendeten Parameter gab.

Das von den Architekten Zach und Zünd gewählte Konzept «respect» zielt darauf ab, die Qualitäten des ursprünglichen Baus neu freizulegen. Mit präzisen, minimalen Interventionen werden die vorhandenen architektonischen Elemente unterstützt und verdeutlicht. Es gelingt den Verfassern, die geforderten Nutzungen weitgehend in der heute vorhandenen Raumstruktur anzuordnen. Insbesondere wird die Raumeinteilung der längsseitigen Bürotrakte im Wesentlichen übernommen und nur wo nötig punktuell ergänzt oder angepasst. Die Flexibilität der bestehenden Raumstruktur wird somit erkannt und auch für andere zukünftige Nutzungen erhalten.

Durch die Anordnung der Sitzungszimmer im Untergeschoss haben auch Angehörige externer Institute die Möglichkeit, ihre Sitzungen an der Freiestrasse 36 abzuhalten. Die Cafeteria wird an ihrem ursprünglichen Standort im Dachgeschoss belassen. Die vorgelagerten Terrassen werden durch die sinnvolle Installation einer grossflächigen Beschattung besser nutzbar gemacht. Der Dachaufbau wird korrekt neu erstellt; anstelle der Ortbetonplatten werden Holzroste eingeführt. Im Bereich des Treppenaufgangs werden auf allen Geschossen zweiteilige Brandschiebtore eingeführt, die sich nur im Brandfall schliessen und somit die Verkehrszonen im Normalfall nicht beengen.

Mit gezielten Eingriffen im Gebäude - insbesondere in den Erschliessungszonen – gelingt es den «respect»-Verfassern, eine freundliche Stimmung zu erzeugen. Die sparsam eingesetzten Massnahmen werden als Kontrapunkte in das bestehende Materialkonzept eingefügt und verleihen ihm eine neue Zeitlosigkeit. Mit seinen durchwegs rücksichtsvollen Eingriffen in die bestehende Struktur zeichnet sich das Projekt zudem durch eine hohe Wirtschaftlichkeit aus.

Das Institutsgebäude Freiestrasse 36 wurde 1972 vom Architekten Eduard Neuenschwander, Zürich, erstellt. Das Gebäude bildet einen eigenständigen Bestandteil des Ensembles der Kantonsschulanlage Rämibühl und weist mit seinen klar gegliederten Fassaden aus geschlossenen, grob verputzten Mauerscheiben und grossflächig verglasten Partien dieselben architektonischen Gestaltungsmerkmale auf wie die übrigen Bauten der Schule. Das Institutsgebäude steht - im Gegensatz zu den Bauten der Kantonsschule - nicht formell unter Schutz; das Hochbauamt erachtet den Bau aber als wertvollen Zeitzeugen von hoher gestalterischer Qualität, mit dem bei einer Sanierung entsprechend sorgfältig umzugehen ist.

Per Ende Sommersemester 2004 wird das Gebäude vom gegenwärtigen Nutzer, dem Rechtswissenschaftlichen Institut der Universität, geräumt und auf das Wintersemester 2005/2006 neu vom Pädagogischen Institut bezogen. Die Zeit des Leerstandes soll für eine Gesamtsanierung genutzt werden.

Hinweise:

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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lead_de: Die Baudirektion Kanton Zürich, vertreten durch das Hochbauamt, veranstaltete im Auftrag der Bildungsdirektion und der Universität Zürich zum ersten Mal einen Konzeptwettbewerb für die Vergabe der Architekturleistungen bei der Gesamtsanierung des Institutsgebäudes Freiestrasse 36 der Universität Zürich. Das Beurteilungsgremium empfahl das Projekt «respect» der Zürcher Architekten Zach und Zünd zur Weiterbearbeitung.


title_de: Gesundheitsdirektion gewährt Darlehen zur Überbrückungsfinanzierung der Kinderspitex

content_de:
Medienmitteilung
            11.09.2003

Dem auf die Erbringung von spitalexternen Pflegeleistungen an schwerkranken Kindern spezialisierten Verein Kinderspitex des Kantons Zürich (kispex) drohte der Konkurs, da die Kosten der Leistungserbringung durch die bisherigen Einkünfte nicht mehr gedeckt sind. Neu soll der Verein deshalb auch Mittel der Gemeinden und des Kantons beanspruchen können. Zur Überbrückungsfinanzierung der Leistungen bis zur Etablierung des neuen Finanzierungsmodus gewährt die Gesundheitsdirektion dem Verein ein zinsloses, rückzahlbares Darlehen.

Der private gemeinnützige Verein Kinderspitex des Kantons Zürich (kispex) pflegt schwerkranke Kinder - vor allem solche mit Geburtsgebrechen und chronischen Krankheiten - an ihrem Wohnort. Die kispex pflegt derzeit im Jahr rund 160 kranke Kinder und erbringt dabei etwa 32'000 Pflegestunden. Mit ihrem spezialisierten Leistungsspektrum ergänzt die kispex die öffentliche Spitex in Bereichen, wo diese aufgrund der besonderen pädiatrischen Aufgabenstellungen nicht tätig sein kann. Der kispex droht allerdings der Konkurs, da die Kosten der Leistungserbringung durch die bisherigen Einkünfte nicht mehr gedeckt sind. Der Verein hat deshalb die Gesundheitsdirektion um finanzielle Hilfe gebeten.

  Die Sicherstellung der spitalexternen Krankenpflege ist gemäss Gesundheitsgesetz Aufgabe der Gemeinden. Sie werden vom Kanton mit Staatsbeiträgen unterstützt. Obwohl die Tätigkeit der kispex einem ausgewiesenen Bedürfnis entspricht, hat sie bisher noch nicht über Leistungsaufträge der Gemeinden verfügt und demzufolge auch keine Mittel der öffentlichen Hand beanspruchen können.

  Die Gesundheitsdirektion hat sich grundsätzlich bereit erklärt, die kispex im Rahmen der rechtlichen Grundlagen finanziell zu unterstützen. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die Gemeinden ebenfalls in die Finanzierung der Kinderspitex einbezogen werden. Die kispex wurde deshalb aufgefordert, mit den Gemeinden, in denen sie tätig ist, Leistungsvereinbarungen abzuschliessen. Die Gesundheitsdirektion hat die Gemeinden auf die Situation der kispex aufmerksam gemacht und sie darum gebeten, ebenfalls zu einer raschen, einvernehmlichen Lösung der Probleme der Kinderspitex beizutragen.

  Die kispex hat mittlerweile mit den Gemeinden Kontakt aufgenommen. Erste Leistungsvereinbarungen konnten bereits abgeschlossen werden. Zur Verbesserung der Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung hat sich die kispex zudem verpflichtet, eine Betriebsanalyse und -optimierung durchzuführen. Um den Weiterbestand der kispex und damit die Pflege der betroffenen Kinder bis zur vollständigen Etablierung des neuen Finanzierungssystems sicherzustellen, unterstützt die Gesundheitsdirektion den Verein mit einem zinslosen, rückzahlbaren Darlehen im Umfang von maximal 950'000 Franken. Die Auszahlung des Darlehens erfolgt in Raten und ist abhängig von der Liquiditätsentwicklung und von der Einhaltung der an das Darlehen geknüpften Vorgaben.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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lead_de: Dem auf die Erbringung von spitalexternen Pflegeleistungen an schwerkranken Kindern spezialisierten Verein Kinderspitex des Kantons Zürich (kispex) drohte der Konkurs, da die Kosten der Leistungserbringung durch die bisherigen Einkünfte nicht mehr gedeckt sind. Neu soll der Verein deshalb auch Mittel der Gemeinden und des Kantons beanspruchen können. Zur Überbrückungsfinanzierung der Leistungen bis zur Etablierung des neuen Finanzierungsmodus gewährt die Gesundheitsdirektion dem Verein ein zinsloses, rückzahlbares Darlehen.


lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, den Stimmberechtigten an der kantonalen Volksabstimmung vom 30. November 2003 neun Vorlagen zu unterbreiten.

title_de: Neun kantonale Vorlagen an der Volksabstimmung vom 30. November 2003

content_de:
Medienmitteilung
            11.09.2003

Der Regierungsrat hat beschlossen, den Stimmberechtigten an der kantonalen Volksabstimmung vom 30. November 2003 folgende neun Vorlagen zu unterbreiten:

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Ersatzwahl in den Fachhochschulrat

content_de:
Medienmitteilung
            11.09.2003

Der Regierungsrat hat Michel Baumgartner, Rafz, für den Rest der Amtsdauer 2003/2006 in den Fachhochschulrat gewählt. Er ersetzt Dr. Regula Pfister, die aus beruflichen Gründen Ende Juli 2003 ihren Rücktritt erklärt hat. Der 54-jährige Michel Baumgartner ist als selbstständiger Grafiker tätig. Als Kantonsrat (1995 bis 2003) war er Mitglied der Kommission für Bildung und Kultur und weiterer Spezialkommissionen. Michel Baumgartner ist Verwaltungsrat des Zürcher Zentrums für Unternehmen, Präsident der Interessengemeinschaft für die kaufmännische Grundbildung und Mitglied der Aufsichtskommission der Berufsschule für Gestaltung Zürich.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im August 2003:Erneut leichte Zunahme der Arbeitslosigkeit

content_de:
Medienmitteilung
            11.09.2003

Im August erhöhte sich die Zahl der Stellensuchenden erneut leicht und liegt nun bei knapp unter 43?000. Damit ist der bisherige Höchststand von Anfang 1998 wieder erreicht. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich von 4,5 auf 4,6 Prozent. Für die kommenden Monate ist mit keiner Besserung zu rechnen.

42'943 Personen waren Ende August bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich zur Stellensuche angemeldet, 396 mehr als im Vormonat. Damit wurde der Höchststand an Stellensuchenden von Anfang 1998 überschritten. Er lag im Januar 1998 bei 42'916. Als Stellensuchende bezeichnet werden alle arbeitslosen Personen sowie jene Personen, die beim RAV zur Stellensuche registriert sind, jedoch entweder in einem Weiterbildungskurs sind, nicht sofort vermittelbar sind oder über eine andere Arbeit verfügen.

Auf Anfang Juli wurde mit der Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG) der Höchstanspruch an Taggeldern für Personen unter 55 Jahren von 520 auf 400 Tage reduziert. Per Ende Juni verloren im Kanton Zürich 1116 Personen ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung. Davon wurden 746 Personen auf Grund der Gesetzesänderung ausgesteuert.

Nach der bisherigen Funktion der Arbeitslosen betrachtet waren im vergangenen Monat Lehrlinge, Schülerinnen und Schüler sowie Studentinnen und Studenten überdurchschnittlich von der Zunahme der Arbeitslosigkeit betroffen. Dies entspricht der Entwicklung während den Sommermonaten, in denen es nach Abschluss der Ausbildungsverhältnisse jeweils einen verstärkten Zugang an Jugendlichen auf den Stellenmarkt gibt.

Im August konnten sich 4018 Personen wieder bei der öffentlichen Arbeitsvermittlung abmelden. Von diesen gaben 65 Prozent an, eine Stelle gefunden zu haben.

Für die kommenden Monate ist mit keiner Besserung auf dem Arbeitsmarkt zu rechnen. Eine konjunkturelle Erholung wirkt sich jeweils erst nach einigen Monaten auf die Arbeitsmarktlage aus.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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lead_de: Im August erhöhte sich die Zahl der Stellensuchenden erneut leicht und liegt nun bei knapp unter 43?000. Damit ist der bisherige Höchststand von Anfang 1998 wieder erreicht. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich von 4,5 auf 4,6 Prozent. Für die kommenden Monate ist mit keiner Besserung zu rechnen.


title_de: Arbeit am Polizeigesetz wird aufgenommen

content_de:
Medienmitteilung
            11.09.2003

Der Regierungsrat hat dem Konzept der Direktion für Soziales und Sicherheit für ein materielles Polizeigesetz zugestimmt. Die Direktion für Soziales und Sicherheit wird für die Erarbeitung des Gesetzes eine Expertengruppe einsetzen. Diese Expertengruppe wird beauftragt, einen Entwurf auszuarbeiten, der im Laufe dieser Legislatur in eine breite Vernehmlassung gegeben werden kann.

Im Kanton Zürich fehlen aktuelle gesetzliche Regelungen jener Massnahmen, die die kantonalen und kommunalen Polizeikräfte zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung vornehmen können. Das Stimmvolk lehnte eine entsprechende Vorlage im Jahr 1983 klar ab. Da jedoch polizeiliche Massnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung für den Einzelnen oft mit Grundrechtseingriffen verbunden sind, drängt sich eine gesetzliche Regelung auf.

In Erfüllung eines parlamentarischen Vorstosses und um der heutigen kriminalpolizeilichen Aufgabenteilung mit der Stadt Zürich eine zeitgemässe Rechtsgrundlage zu geben, wurde in den vergangen Jahren vorab ein Polizeiorganisationsgesetz (POG) erarbeitet. In der Weisung zum POG kündigte der Regierungsrat gleichzeitig an, dass er in der Legislaturperiode 2003-2007 die Ausarbeitung eines materiellen Polizeigesetzes in Angriff nehmen wird. Das Polizeigesetz soll bestimmen, nach welchen Grundsätzen, unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Mitteln die polizeilichen Aufgaben zu erfüllen sind. Insbesondere soll es folgende Punkte regeln:

Die Direktion für Soziales und Sicherheit wird für die Ausarbeitung dieses Gesetzes eine Expertengruppe einsetzen. Diese soll sich aus Vertretern der Direktion der Justiz und des Innern, der Kantonspolizei, der Stadtpolizeien Zürich und Winterthur, einer Gemeindepolizei sowie einem Professor der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich unter der Leitung der Direktion für Soziales und Sicherheit zusammensetzen. Die Expertengruppe soll zudem interessierte Kreise einladen, sich zum Polizeigesetz zu äussern sowie weitere Experten zu spezifischen Themen beiziehen.

Der Zeitplan ist darauf ausgerichtet, dass die Vorlage in dieser Legislatur zuhanden des Kantonsrates verabschiedet werden kann und genügend Zeit für eine breit abgestützte Vernehmlassung bleibt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Bauarbeiten beim Autobahnanschluss A3 Zürich - Brunau

content_de:
Medienmitteilung
            15.09.2003

Ab dem 29. September 2003 bis Oktober 2005 wird der A3-Autobahnabschnitt zwischen der Brücke Brunau-Süd (Höcklerbrücke) und der Sihlhochstrasse umgebaut und erneuert.

Im Rahmen des Projektes Westumfahrung Zürich N4/N20 werden Rampen im Zufahrtsbereich des Uetlibergtunnels gebaut. Die Arbeiten werden mit der bereits laufenden Instandsetzung der Brücke Brunau-Süd koordiniert.

Die Umstellung der Verkehrsführung ist zur Zeit im Gange. Die Ausfahrt Brunau (Richtung Zürich) wird auf eine Spur reduziert. Zudem werden die Fahrspuren verschoben und die Spurbreiten vorübergehend verkleinert. Durch die neue Situation erhöht sich vor allem am Anfang die Staugefahr.

  Täglich befahren insgesamt 50'000 Fahrzeuge diesen rund 600 Meter langen Autobahnabschnitt.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Die Zürcher Kantonsratswahlen 2003

content_de:
Medienmitteilung
            17.09.2003

Die SVP und die SP verloren sowohl durch das Panaschieren als auch wegen Listenverbindungen Stimmen an die kleineren Parteien. Dies zeigt die Analyse der Zürcher Kantonsratswahlen vom April 2003. Die Chance auf einen Sitz im Rat hing vor allem mit dem «Bisherigen-Bonus» und dem Alter der Kandidierenden zusammen.

Laut der Studie des Statistischen Amtes bewarben sich 1968 Personen auf 47 verschiedenen Listen für einen Sitz im Zürcher Kantonsrat. Das waren so viele wie nie zuvor. Die Wahlen brachten neben den klaren Verlusten der FDP und den ebenso deutlichen Gewinnen der SP vor allem eine Konsolidierung der SVP als wählerstärkster Partei.

Die Wahlchancen hingen von verschiedenen Faktoren ab: Vor allem jüngere Personen hatten schlechte Chancen. Dagegen legten Frauen im Vergleich zu 1999 leicht zu: Sie stellen 32 Prozent der Ratsmitglieder (1999: 26 Prozent). Am stärksten beeinflusste allerdings der «Bisherigen-Bonus» die Chance auf einen Sitz im Rat: 77 Prozent der Gewählten waren schon während der Legislatur 1999-2003 im Kantonsrat vertreten und nur knapp ein Viertel stiess neu hinzu. Auch der Listenplatz spielte eine wichtige Rolle: Je weiter vorne, desto besser waren die Aussichten, gewählt zu werden. 83 Prozent aller Gewählten hatten einen Listenplatz unter den ersten drei.

Die SVP und die SP wiesen im Gesamtkanton als einzige Listen einen negativen Panaschierstimmensaldo auf. Kandidierende anderer Listen wurden am häufigsten auf diese beiden Listen panaschiert. Mit 2 beziehungsweise 4 Prozent der gesamten Wählerstimmen fielen die Verluste aber gering aus. Am meisten Panaschierstimmen erhielten die Grünen. Sie holten rund zwei Drittel ihrer Fremdstimmen bei der SP. Die FDP erhielt prozentual weniger Fremdstimmen von der SVP als 1999, dafür mehr von der SP. Panaschierstimmengewinne sind ein Indiz für die Attraktivität einzelner Kandidierender. Sie zeigen aber auch die Schwäche einer Liste an: Beim Panaschieren wird die Liste des panaschierten Kandidaten nicht eingelegt.

Die SVP, die SP und die FDP erhielten weniger Sitze im Kantonsrat, als sie in einer Wahl ohne Listenverbindungen bekommen hätten. Die sechs anderen im Kantonsrat vertretenen Parteien haben dagegen allesamt profitiert: Die «Kleinen» SD und EDU verdanken ihren einzigen Sitz Listenverbindungen. Am grössten war der Einfluss allerdings bei der EVP, die 5 von 9 Sitzen Verbindungen verdankt. Insgesamt haben die drei «Grossen» in Folge der Listenverbindungen 14 Sitze an mittelgrosse und kleine Parteien abgegeben.

Rund 36 Prozent der Kandidierenden waren Frauen. Auf den verschiedenen Listen waren sie allerdings sehr unterschiedlich präsent: Bei der SP und den Grünen stellten sie mehr als die Hälfte der Kandidierenden, bei der SVP dagegen nur 10 Prozent. Auf den ersten beiden Listenplätzen waren Frauen untervertreten. Auf den Plätzen 3 bis 6 lagen sie hingegen vor den Männern. Dies hängt auch damit zusammen, dass auf den vordersten Listenplätzen vor allem Bisherige gesetzt wurden, die mehrheitlich Männer waren.

Die Studie «Die Zürcher Kantonsratswahlen 2003» ist in der Reihe «statistik.info» erschienen und online auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich verfügbar: www.statistik.zh.ch/statistik.info/pdf/2003_23.pdf

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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lead_de: Die SVP und die SP verloren sowohl durch das Panaschieren als auch wegen Listenverbindungen Stimmen an die kleineren Parteien. Dies zeigt die Analyse der Zürcher Kantonsratswahlen vom April 2003. Die Chance auf einen Sitz im Rat hing vor allem mit dem «Bisherigen-Bonus» und dem Alter der Kandidierenden zusammen.


title_de: Schulversuch mit der Grundstufe ab dem Schuljahr 2004/2005 bewilligt

content_de:
Medienmitteilung
            17.09.2003

Der Regierungsrat hat auf Schuljahrbeginn 2004/05 für fünf Jahre einen Schulversuch mit der Grundstufe an der Volksschule bewilligt. Maximal 40 Versuchseinheiten mit je drei Grundstufenklassen können am Versuch teilnehmen. Die Kosten des Versuchs betragen für den Kanton rund 9,4 Millionen Franken.

Das vom Regierungsrat bewilligte Projekt sieht vor, in 40 Versuchseinheiten die zwei Kindergartenjahre und die erste Klasse der Primarschule zu einer Grundstufe zusammenzuführen. Eine Versuchseinheit besteht aus drei Grundstufenklassen, diese werden aus zwei Kindergartenklassen und einer 1. Primarklasse gebildet. Der Versuch startet mit Beginn des Schuljahres 2004/05 und dauert bis August 2009. Geplant sind drei Etappen: zehn Einheiten starten im August 2004, zwanzig Einheiten im August 2005 und die restlichen zehn Einheiten im August 2006. Rund fünf Prozent der Klassen der betroffenen Jahrgänge werden damit am Versuch teilnehmen können. In der Regel können sich pro Gemeinde zwei Einheiten am Versuch beteiligen, wobei die kantonale Versuchsleitung bei der Auswahl darauf achtet, dass Klassen aus ländlichen und städtischen Gemeinden sowie Klassen mit unterschiedlichem sozialem Hintergrund vertreten sind. Der Bildungsrat wird überdies eine Fachkommission einsetzen, die den Schulversuch begleitet. Die Gesamtkosten betragen für den Kanton über die gesamte Zeitspanne von 2004 bis 2009 rund 9,4 Millionen Franken.

  Der Regierungsrat erörterte an seiner Sitzung verschiedene offene Fragen, wie diejenige nach den Mehrkosten, die für den Kanton und die Gemeinden entstehen, da während mindestens der Hälfte der Unterrichtszeit gleichzeitig zwei Lehrpersonen eine Kindergruppe unterrichten (Teamteaching). Auch die Frage, in welchem Umfang Kostenfolgen entstehen, weil die Gemeinden Raumprobleme baulich lösen müssen, stellt sich im Umfeld des Sanierungsprogramms 04 und der defizitären Entwicklung des Staatshaushaltes noch einmal. Der Regierungsrat beschloss den Schulversuch zu bewilligen, um die offenen Fragen wirklichkeitsgetreu beantworten zu können und Erkenntnisse darüber zu gewinnen, wie das Modell in der Praxis funktioniere. Nach der Evaluation ist der Entscheid zu fällen, ob in Kenntnis der Vor- und Nachteile einer generellen Einführung der Grundstufe zugestimmt werden kann.

  Der Kanton Zürich beteiligt sich mit dem Grundstufenversuch an einem Entwicklungsprojekt der Ostschweizer Erziehungsdirektoren-Konferenz, das wissenschaftlich evaluiert wird. Gesetzliche Grundlage des Versuchs bildet das in der Volkabstimmung vom 24. November angenommene Bildungsgesetz.

  Hintergrund für die Erprobung der Grundstufe bildet das Problem, dass zum Zeitpunkt der Einschulung zwischen den Kindern grosse Entwicklungsunterschiede bestehen, was zu Schwierigkeiten beim Übertritt vom Kindergarten in die Primarschule führen kann. Mit dem flexibleren Übergang sollen die Kinder gezielter gefördert werden. Der Kantonsrat hat im März dieses Jahres die Schulversuche mit der Grundstufe in einer Leistungsmotion gefordert.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat auf Schuljahrbeginn 2004/05 für fünf Jahre einen Schulversuch mit der Grundstufe an der Volksschule bewilligt. Maximal 40 Versuchseinheiten mit je drei Grundstufenklassen können am Versuch teilnehmen. Die Kosten des Versuchs betragen für den Kanton rund 9,4 Millionen Franken.


title_de: www.simap.ch: Neue kantonale Ausschreibungsplattform

content_de:
Medienmitteilung
            18.09.2003

SIMAP (http://www.simap.ch) ist die elektronische Plattform von Bund, Kantonen und Gemeinden für öffentliche Beschaffungen. Ab sofort haben kantonale und kommunale Vergabestellen auch im Kanton Zürich die Möglichkeit, ihre Ausschreibungen auf SIMAP zu publizieren.

SIMAP (Association pour un système d´information sur les marchés publics en Suisse) ist ein Verein, der zur Einführung eines Informationssystems über das öffentliche Beschaffungswesen in der Schweiz von Bund, Kantonen und grossen Städten gegründet worden ist. Der Kanton Zürich ist diesem Verein im Jahr 2002 beigetreten. Mit Hilfe von SIMAP können die Vergabestellen Ausschreibungen, Zuschläge und weitere Veröffentlichungen auf einfache Weise im Internet publizieren. Elektronische Offerten sind – aus juristischen und technischen Gründen – noch nicht möglich.

  Gemäss der revidierten Submissionsverordnung, die der Genehmigung durch den Kantonsrat bedarf und voraussichtlich am 1. Januar 2004 in Kraft treten wird, erfolgt die Ausschreibung von Aufträgen im offenen und selektiven Verfahren mindestens im kantonalen Amtsblatt und auf einer gemeinsamen elektronischen Plattform von Bund und Kantonen, das heisst auf www.simap.ch. Ab diesem Zeitpunkt sind alle Vergabestellen verpflichtet, ihre Ausschreibungen im kantonalen Amtsblatt und auf www.simap.ch zu veröffentlichen.

  Einzelne Abteilungen des Hochbauamts und des Tiefbauamts der Baudirektion haben SIMAP im Rahmen eines Testbetriebs geprüft und erste Erfahrungen mit der neuen Ausschreibungsplattform gesammelt. Ab sofort können kantonale und kommunale Vergabestellen, die eine Zugangsberechtigung beantragt und erhalten haben (bis Mitte September circa 115 Vergabestellen), ihre Ausschreibungen auf www.simap.ch eingeben. Die Auftraggeberinnen und Auftraggeber melden sich auf www.simap.ch an und geben den Ausschreibungstext in vorgegebene Felder ein oder kopieren vorhandene Texte in diese Felder. Ist die Eingabe auf www.simap.ch abgeschlossen, erzeugt das System einen Link, auf den die Druckerei des kantonalen Amtsblatts zugreifen kann. Nach einem vorgegebenen Zeitplan wird der Ausschreibungstext gleichzeitig auf www.simap.ch aktiv (das heisst für die Anbietenden sichtbar) und im kantonalen Amtsblatt publiziert.

  Auf www.simap.ch finden sich auf der deutschsprachigen Seite des Kantons Zürich Informationen und Links zum Beschaffungswesen im Kanton. Ab Anfang 2004 werden zudem auf der Internet-Seite der Kommission für das öffentliche Beschaffungswesen (KöB) unter anderem ein elektronisches Handbuch für Vergabestellen und Informationen zum Thema öffentliches Beschaffungswesen aufgeschaltet.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Militärische Beförderungen

content_de:
Medienmitteilung
            18.09.2003

Der Regierungsrat hat mit Brevetdatum vom 1. Oktober 2003 militärische Beförderungen vorgenommen.

zum Major der Infanterie:

  Hptm Thomas Sigrist, Forch

  Zu Hauptleuten der Infanterie:

  Oblt Beat Corno, Wynau BE, Oblt Christoph Hürlimann, Zürich, und Oblt Alex Locher, Sargans SG

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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lead_de: Der Regierungsrat hat mit Brevetdatum vom 1. Oktober 2003 militärische Beförderungen vorgenommen.


title_de: Subvention für den Wiederaufbau<br> des SAFFAhauses in Stäfa

content_de:
Medienmitteilung
            18.09.2003

Der Regierungsrat hat eine Subvention von knapp 400'000 Franken aus dem Denkmalpflegefonds für den Wiederaufbau des SAFFAhauses in der Gemeinde Stäfa zugesichert.

Das SAFFAhaus von Lux Guyer (1894 - 1955), der wichtigsten Architektin des Neuen Bauens, wurde 1928 anlässlich der ersten SAFFA, der Schweizerischen Ausstellung für Frauenarbeit, in Bern als vorfabriziertes Musterhaus aus Holz erstellt. Anschliessend wurde es in Aarau aufgebaut, wo ihm seit Frühling 2003 der Abbruch droht. Das SAFFAhaus verkörpert ein wichtiges Stück der Entwicklungsgeschichte der Schweizer Frauen sowie der Frauenarchitektur und gilt als ein Pionierwerk des Schweizerischen Wohnungsbaus und der industriellen Holzvorfabrikation in der Schweiz. Der Verein pro SAFFAhaus mit Sitz in Küsnacht konnte kürzlich einen Vertrag für ein zentral gelegenes Grundstück in Stäfa unterzeichnen. Es ist geplant, dass das SAFFAhaus von einem bereits bestehenden und beliebten Eltern-Kind-Zentrum genutzt wird, das ein weit gefächertes, edukatives Angebot für eine breite Bevölkerung anbietet. Die Gesamtkosten für die Demontage, für den Wiederaufbau und für die Renovation belaufen sich auf rund 1,4 Millionen Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat eine Subvention von knapp 400'000 Franken aus dem Denkmalpflegefonds für den Wiederaufbau des SAFFAhauses in der Gemeinde Stäfa zugesichert.


title_de: Neue Verordnung über die Jägerprüfung

content_de:
Medienmitteilung
            18.09.2003

Der Regierungsrat regelt die Bestimmungen über die Jägerprüfung neu. Es wird eine Anwärterprüfung eingeführt, um den Anfängern den Einstieg in die Jagd zu erleichtern. Wer die Anwärterprüfung besteht, darf während der folgenden sechs Jahre als Jagdgast im Kanton Zürich in Begleitung von einem Jagdpächter oder Jagdaufseher jagen. Erst nach Erwerb der jagdpraktischen Grundkenntnisse kann die eigentliche Jäger- oder die Jagdaufseherprüfung absolviert werden. Diese Prüfungen konzentrieren sich neu auf die praktischen Aspekte der Aufgaben des Jägers bzw. Jagdaufsehers.

Seit dem Erlass der Verordnung über die Jägerprüfung vom 3. Oktober 1979 hat sich das Umfeld der Jagd stark verändert. Stellte die Revierjagd früher ein erholsames und eher exklusives Hobby dar, ist die Betreuung der Reviere heute zunehmend anspruchsvoller und verlangt von der Jägerschaft ein breites ökologisches Wissen und, insbesondere auf Grund der Wildschadenproblematik, einen hohen zeitlichen Einsatz. Die bisherige Jägerprüfung ist diesen Umständen nicht mehr angepasst. Deshalb hat die Fischerei- und Jagdverwaltung der Volkswirtschaftsdirektion zusammen mit der kantonalen Jagdkommission ein neues Prüfungssystem erarbeitet.

Wesentlichste Neuerung ist die Einführung einer Anwärterprüfung. Damit soll der Einstieg in die Jagd vereinfacht werden. Ein Anfänger soll nicht wie bisher von Anfang an alle Anforderungen, die an einen Revierpächter gestellt werden, erfüllen müssen. Das Bestehen der Anwärterprüfung, bestehend aus einer Theorie- und einer Schiessprüfung, eröffnet die Möglichkeit, während maximal sechs Jahren als so genannter Jagdgast praktische jagdliche Erfahrungen zu sammeln. Dabei muss er von einem Jagdpächter oder Jagdaufseher begleitet werden. Nach Erwerb der jagdpraktischen Grundkenntnisse kann die eigentliche Jäger- oder die Jagdaufseherprüfung absolviert werden. Diese Prüfungen konzentrieren sich neu auf die praktischen Aspekte der Aufgaben eines Jagdpächters bzw. eines Jagdaufsehers. Erst das Bestehen dieser Prüfungen gilt als Ausweis über die erforderlichen jagdlichen Fähigkeiten im Sinne des Gesetzes über Jagd und Vogelschutz. Die Prüfungen werden von einer Prüfungskommission abgenommen. Die Regelung der Prüfungsbedingungen erfolgt durch die Volkswirtschaftsdirektion.

Die Verordnung über die Jägerprüfung tritt auf den 1. Oktober 2003 in Kraft.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat regelt die Bestimmungen über die Jägerprüfung neu. Es wird eine Anwärterprüfung eingeführt, um den Anfängern den Einstieg in die Jagd zu erleichtern. Wer die Anwärterprüfung besteht, darf während der folgenden sechs Jahre als Jagdgast im Kanton Zürich in Begleitung von einem Jagdpächter oder Jagdaufseher jagen.