title_de: Elgg: Mann nach Schussabgabe verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            28.05.2017

Verhandler der Kantonspolizei Zürich konnten am frühen Sonntagmorgen (28.5.2017) in Elgg einen bewaffneten Mann zum Aufgeben bewegen, worauf dieser durch die Einsatzgruppe Diamant verhaftet werden konnte. Verletzt wurde niemand.

Kurz nach 23.00 Uhr ging bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich die Meldung ein, wonach es in Elgg in einem Reiheneinfamilienhaus zu einer Auseinandersetzung gekommen sei. Beim Eintreffend der sofort ausgerückten Kantonspolizisten erfolgten, vom alleine im Haus befindlichen Mann, mehrere Schussabgaben in den Kellerräumlichkeiten des Gebäudes. Die Einsatzkräfte umstellten die Liegenschaft und sperrten das Gebiet aus Sicherheitsgründen grossräumig ab. Ein Verhandler der Kantonspolizei Zürich nahm telefonischen Kontakt mit dem sich im Haus befindlichen bewaffneten 68-Jährigen auf und konnte diesen nach mehrstündigen Gesprächen zum Aufgeben bewegen. Angehörige der Einsatzgruppe Diamant nahmen den Mann fest. Mehrere Schusswaffen und Munition wurden sichergestellt. Motiv und Hintergründe des Streites sowie der Grund der Schussabgaben werden durch die Kantonspolizei Zürich sowie die Staatsanwaltschaft abgeklärt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Urdorf: Velofahrer bei Unfall schwer verletzt - Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            28.05.2017

Bei einem Verkehrsunfall mit einem Personenwagen hat sich am Sonntagmorgen (28.5.2017) in Urdorf ein Fahrradlenker schwer verletzt.

Ein 59-jähriger Mann beabsichtigte kurz vor 9.00 Uhr mit seinem Personenwagen von der Schlierenstrasse herkommend nach rechts in die Birmensdorferstrasse abzubiegen. Dabei kam es aus derzeit unbekannten Gründen zur Kollision mit einem Velofahrer, der auf der Birmensdorferstrasse Richtung Dietikon unterwegs war. Der 78-jährige Zweiradlenker, der keinen Helm trug, erlitt beim anschliessenden Sturz schwere Kopfverletzungen. Er wurde nach der Erstversorgung durch ein Rettungsteam vom Limmattalspital sowie einem Notarzt mit einem Helikopter der AAA ins Spital geflogen. Wegen des Unfalls musste die Birmensdorferstrasse für über zwei Stunden gesperrt werden; der Verkehr wurde durch die Feuerwehr Urdorf örtlich umgeleitet.

Zeugenaufruf:

  Personen, die sachdienliche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Urdorf, Telefon 044 247 64 64, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Marc Besson

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title_de: Flughafen Zürich: Zwei Drogenkuriere mit Kokain festgenommen

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Medienmitteilung
            29.05.2017

Die Kantonspolizei Zürich hat am Wochenende (Samstag/Sonntag, 27./28.5.2017) im Flughafen Zürich zwei Personen festgenommen. Sie transportierten insgesamt rund 4.5 Kilogramm Kokain in ihrem Reisegepäck.

Am Samstagmittag reiste ein 20-jähriger Brasilianer von Sao Paulo nach Zürich. Fahndern der Kantonspolizei Zürich fiel der Mann als möglichen Drogenschmuggler auf. Bei der eingehenden Kontrolle seines Rollkoffers wurden unter einem doppelten Boden rund 2.5 Kilogramm Kokain gefunden.

  Einen Tag später reiste mit demselben Kurs eine 25-jährige Frau aus Brasilien ein. Sie beachsichtige von Sao Paulo via Zürich nach Madrid zu reisen. Anlässlich einer Sicherheitskontrolle im Transitbereich stellten die Kantonspolizisten zirka 2 Kilogramm Kokain fest, das in der Handtasche eingebaut war.

Zur genauen Bestimmung wurde das Kokain dem Forensischen Institut Zürich (FOR) überbracht.

Die Festgenommenen wurden nach der polizeilichen Befragung der zuständigen Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Zürich / Lausanne / Genf: Schlag gegen Geldwäscherei

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Medienmitteilung
            30.05.2017

Die Kantonspolizei Zürich hat am Montag (29.5.2017) in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Polizei (Fedpol) eine koordinierte internationale Aktion wegen Geldwäscherei in Millionenhöhe durchgeführt. Dabei wurden in Genf, Lausanne und Zürich sowie im Ausland fünf Personen verhaftet, Liegenschaften beschlagnahmt und Konten gesperrt.

Nach der Sicherstellung von 1,3 Tonnen Kokain Anfang 2010 in Deutschland und den daraus resultierenden Geldflüssen ergaben sich Hinweise auf Mittäter in der Schweiz. Die intensiven Ermittlungen durch das Fedpol, der Staatsanwaltschaft II und der Kantonspolizei Zürich führten zu einem brasilianischen Ehepaar. Dieses leitete nebst einem Reisebüro noch eine Firma für Geldüberweisungen nach Brasilien. Über diese Gesellschaft wurden mehrstellige Millionenbeträge in verschiedene Länder transferiert. In einer weltweit koordinierten Aktion sind fünf Personen verhaftet und diverse Konten gesperrt sowie Liegenschaften beschlagnahmt worden. Weitere Ermittlungen werden durch die Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich geführt.

Bei den Festgenommen handelt es um Männer und Frauen im Alter von 35 bis 55 aus der Schweiz und Südamerika.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Chef Kommandobereich 2 wird Stabschef der Oberstaatsanwaltschaft

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Medienmitteilung
            30.05.2017

Hans-Ruedi Troxler, Chef des Kommandobereichs 2 und Mitglied des Polizeikommandos, verlässt die Kantonspolizei Zürich. Er übernimmt gegen Ende August 2017 die Funktion des Stabschefs als Mitglied der Geschäftsleitung der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich.

Der Kommandobereich 2 besteht aus den Abteilungen für Finanzen und Controlling, Logistik und Informatik. Über die Nachfolge von Hans-Ruedi Troxler wird in den kommenden Wochen entschieden und entsprechend informiert.

  Oberstleutnant Troxler trat am 1. Oktober 2009 als Chef des Kommandobereichs 2 in die Kantonspolizei ein und war seit 1. August 2012 zudem nebenamtlicher Stellvertreter des Kommandanten.

  Als neuen nebenamtlichen Stellvertreter des Kommandanten hat Sicherheitsdirektor Mario Fehr auf den 1. Juni 2017 Major Bruno Keller, Chef der Sicherheitspolizei, ernannt, unter

  gleichzeitiger Beförderung zum Oberstleutnant.

Kantonspolizei Zürich

  Chef Kommunikationsabteilung / Tel. 044 247 36 36

  Reto Scherrer

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title_de: Bülach: Raub auf Juweliergeschäft - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            31.05.2017

Drei mit Reizgas bewaffnete und maskierte Täter haben am Mittwochmorgen (31.5.2017) in Bülach vier Angestellte eines Juweliergeschäftes überfallen und Luxusuhren im Wert von mehreren zehntausend Franken erbeutet. Alle Angestellten wurden leicht verletzt.

Die maskierten Männer betraten kurz nach 09:30 Uhr ein Juweliergeschäft in der Altstadt von Bülach. Gegen die vier anwesenden Angestellten setzten sie sofort Reizstoff-Sprays ein. Anschliessend zertrümmerten sie einige Vitrinen und entwendeten mehrere Luxusuhren. Mit der Beute verliessen sie anschliessend das Geschäft und flüchteten zu Fuss auf der Grabenstrasse Richtung Poststrasse. Die vier durch den Reizstoff verletzten Angestellten wurden mit Rettungswagen zur Kontrolle in Spitäler gefahren.

Signalement

Alle drei Männer werden etwa 25 Jahre alt geschätzt und sollen sportliche Statur aufgewiesen haben. Ihre Grösse wird zwischen 165 und 180 cm gross geschätzt.

Täter 1: Dunkle, kurze Haare, trug ein altrosafarbenes Langarmshirt, dunkle Hose, Sonnenbrille, evtl. braune Perücke und sportliche, schwarze Schuhe.

Täter 2: Dunkle, kurze Haare, trug fein gemustertes (allenfalls Blumenmuster) Langarmhemd, dunkle Hose, hellen Krempen-Hut und war maskiert mit einem Western-Dreiecktuch.

Täter 3: Dunkle, kurze Haare, Langarmshirt mit Aufschrift ‹BROOKLIN›, dunkle Hose, hellen Krempen-Hut, war maskiert mit einem grauen Western-Dreiecktuch und trug auf dem Rücken einen dunklen Sportsack.

Zeugenaufruf:

  Personen, die in diesem Zusammenhang Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Telefon 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Ralph Hirt

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Tötungsdelikt Seefeld: Weitere Person in Untersuchungshaft

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Medienmitteilung
            11.05.2017

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft IV des Kanton Zürich ist am 8. April 2017 eine sich bereits im Strafvollzug befindende Person in Untersuchungshaft versetzt worden. Es gilt deren Rolle im Zusammenhang mit dem Tötungsdelikt im Seefeld vom 30. Juni 2016 und allfällig weiterer geplanter Delikte zu klären. Zudem steht auch ein an den Kantonsrat adressiertes anonymes Schreiben im Fokus der Ermittlungen

Die Staatsanwaltschaft IV für Gewaltverbrechen führt im Zusammenhang mit dem Tötungsdelikt im Zürcher Seefeld gemeinsam mit der Kantonspolizei Zürich gegen den tatverdächtigen T. Kuster, welchem konkret vorgeworfen wird, am 30. Juni 2016 mutmasslich einen unbeteiligten Passanten getötet zu haben, ein Strafverfahren wegen vorsätzlicher Tötung. Der flüchtige Täter konnte am 18. Januar 2017 im Kanton Bern verhaftet werden (vgl. auch Medienmitteilungen der Kantonspolizei Zürich vom 2./6. Juli 2016 und der Staatsanwaltschaft vom 25. Januar 2017).

  Im Zusammenhang mit diesem Verfahren wurde am 8. April 2017 auf Antrag der Staatsanwaltschaft eine weitere Person in Untersuchungshaft genommen. Diese befand sich, wie auch T. Kuster, im Strafvollzug, bevor letzterer aus einem Hafturlaub nicht mehr zurückgekehrt ist. Aufgrund von Aussagen des teilweise geständigen T. Kuster gilt es die Rolle dieser Person im Zusammenhang mit dem Tötungsdelikt aber auch allfällig weiterer, gemeinsam geplanter Delikte zu klären. Ebenfalls im Fokus der Ermittlungen steht ein am 28. Juni 2016 an den Kantonsrat adressiertes, anonymes Schreiben, mit welchem die sich damals im Strafvollzug befindliche Person hätte freigepresst werden sollen. Wie sich im Laufe der Untersuchung herausgestellt hat, wurden die Zeilen mutmasslich von dem im Schreiben als mögliches Tötungsopfer genannten Beschuldigten während seiner Flucht verfasst.

  Verständnisfragen im Rahmen dieser Medienmitteilung beantwortet Staatsanwalt Adrian Kaegi am Donnerstag 11. Mai 2017 von 08.00 Uhr bis 10.00 Uhr, unter Tel. Nr. 043'258'22'10.

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: 3 Millionen Franken für Studentenwohnungen

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Medienmitteilung
            11.05.2017

Der Regierungsrat will die Stiftung für Studentisches Wohnen Zürich (SSWZ) bei einem Bauprojekt für ein neues Studentenwohnheim in Zürich-Wipkingen unterstützen. Er beantragt dem Kantonsrat, dafür drei Millionen Franken aus dem Lotteriefonds freizugeben.

Die SSWZ stellt seit 1987 günstigen Wohnraum für Studierende bereit. Sie wird getragen von der ETH, der Universität, der Stadt Zürich und der Studentischen Wohngenossenschaft Zürich. Für ihr jüngstes, in einem Architekturwettbewerb auserkorenes Projekt will sie ein brach liegendes Areal zwischen der Buechegg- und der Rosengartenstrasse bebauen. Es umfasst 18 Maisonette-Wohnungen mit je drei bis zehn Zimmern. Die Stiftung kann mit dem auf rund 20 Millionen Franken veranschlagten Projekt neuen Wohnraum für insgesamt 130 Studierende schaffen. Weil in Zürich nach wie vor ein grosser, ungedeckter Bedarf an bezahlbarem Wohnraum für Studierende besteht, liegt ein Beitrag an das Projekt gemäss Regierungsrat im Interesse des Kantons als Hochschulstandort. Der Kanton Zürich hat Bauprojekte der SSWZ bereits früher mit Beiträgen unterstützt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: 7,5 Millionen Franken für Zusammenschluss von vier Gemeinden im Stammertal

content_de:
Medienmitteilung
            01.06.2017

Der Regierungsrat ist bereit, den geplanten Zusammenschluss der politischen Gemeinden Oberstammheim, Unterstammheim und Waltalingen und der Schulgemeinde Stammertal mit Fusionsbeiträgen in der Höhe von insgesamt 7,5 Millionen Franken zu unterstützen. Ob die Gemeinden tatsächlich zur neuen Gemeinde Stammheim fusionieren, entscheiden diese am 24. September 2017.

Die Schulgemeinde Stammertal sowie die drei politischen Gemeinden Oberstammheim, Unterstammheim und Waltalingen treiben seit geraumer Zeit Arbeiten für einen Zusammenschluss voran. Die Stimmberechtigten der vier Körperschaften haben den Gemeindebehörden im September 2015 grünes Licht für Fusionsverhandlungen gegeben. Diese sind weit fortgeschritten: Am 24. September 2017 soll an den Urnen im Stammertal der definitive Entscheid über den Zusammenschluss fallen.

Der Regierungsrat hat beschlossen, die Fusion mit insgesamt 7,5 Millionen Franken zu unterstützen - falls die Gemeinden diese befürworten. Er hat das Fusionsprojekt gemäss geltender Praxis daran gemessen, ob die Gemeindestrukturen durch den Zusammenschluss einfacher werden und ob die Gemeinden in ihrer Fähigkeit gestärkt werden, ihre Aufgaben dezentral und in hoher Qualität zu erfüllen. Beides ist nach Ansicht des Regierungsrates der Fall. Es besteht grosses kantonales Interesse an einem Zusammenschluss der drei politischen und der Schulgemeinde im Stammertal.

Mit dem Zusammenschluss entsteht eine geografisch zweckmässig abgegrenzte Gemeinde mit einer Fläche von rund 24 Quadratkilometern und rund 2770 Einwohnerinnen und Einwohnern. Den Löwenanteil der Staatsbeiträge macht der Entschuldungsbeitrag aus. Rund 6,25 Millionen Franken aus der Staatskasse sollen dafür sorgen, dass die Nettoschuld pro Einwohnerin und Einwohner in den beteiligten Gemeinden auf 1000 Franken sinkt. Zusätzlich werden den Gemeinden Ausfälle bei den Sonderlasten in der Höhe von 410'000 Franken ausgeglichen. Dazu kommen Zusammenschlussbeiträge von 700'000 Franken sowie 100'000 Franken Entschädigung für Kosten, die den Gemeinden durch die Auflösung der Schulgemeinde Stammertal entstehen.

Der Regierungsrat knüpft seine Unterstützung der Fusion an die Bedingung, dass die Gemeinden die Auswirkungen des Zusammenschlusses mit dem wissenschaftlichen Instrument «Fusions-Check» der HTW Chur messen lassen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Ventilklausel tritt für die EU-2 in Kraft

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Medienmitteilung
            10.05.2017

Die quantitativen Voraussetzungen für die Anwendung der Ventilklausel wurden erreicht. Die Klausel tritt für die Aufenthaltsbewilligungen B EU-2 per 1. Juni 2017 in Kraft. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. Mai 2017 beschlossen, die im Freizügigkeitsabkommen (FZA) vorgesehene Ventilklausel für Personen aus Rumänien und Bulgarien anzurufen. In den nächsten 12 Monaten haben rumänische und bulgarische Bürgerinnen und Bürger (EU-2) daher nur beschränkt Zugang zum Schweizer Arbeitsmarkt, wenn sie im Rahmen einer Aufenthaltsbewilligung B eine Erwerbstätigkeit aufnehmen wollen.

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title_de: Dialogwoche Alkohol: «Wie viel ist zu viel?»

content_de:
Medienmitteilung
            11.05.2017

Zum vierten Mal seit 2011 macht die nationale «Dialogwoche Alkohol» den problematischen Alkoholkonsum zum öffentlichen Thema. Auch die Stellen für Suchtprävention im Kanton Zürich beteiligen sich daran: Mit ihrer Online-Kampagne und mit diversen lokalen Aktivitäten.

«Wie viel ist zu viel?» Diese Frage stellt die Alkoholpräventionskampagne des Bundesamtes für Gesundheit, und diese Frage steht im Zentrum der nationalen Dialogwoche Alkohol vom 11. bis zum 21. Mai 2017. Die Dialogwoche will für die Schädlichkeit des problematischen Alkoholkonsums sensibilisieren. Die Grenze zwischen risikoarmem und übermässigem Alkoholkonsum ist von Person zu Person verschieden. Übermässiger Konsum ist nicht nur für die Betroffenen, sondern auch für deren Angehörige und die Gesellschaft mit vielen Problemen und grossem persönlichem Leid verbunden. Die Stellen für Suchtprävention im Kanton Zürich beteiligen sich auch dieses Jahr an der Dialogwoche.

In der Schweiz trinkt jede fünfte Person chronisch oder punktuell zu viel. Die gesundheitlichen Folgen von chronischem Konsum können erheblich sein: erhöhtes Krebsrisiko, Herzinfarkt oder Leberzirrhose. Betrunkenheit erhöht das Risiko für Unfälle oder Verletzungen und Gewalttätigkeit.

  Regelmässig überhöhter Alkoholkonsum kann schleichend zur Sucht werden, wobei Betroffene diese Entwicklung oft zu spät realisieren. Um die Risiken zu minimieren, sollten Frauen nicht mehr als ein bis zwei und Männer nicht mehr als zwei bis drei Standardgläser Alkohol pro Tag trinken. Ein Standardglas entspricht einem Glas mit drei Deziliter Bier oder einem Glas mit einem Deziliter Wein. Allen wird empfohlen, an mindestens zwei Tagen in der Woche auf Alkohol zu verzichten.

Die Stellen für Suchtprävention im Kanton Zürich machen während der Dialogwoche mit bewährten Bannern Werbung für die Online-Selbsttests, die helfen, den eigenen Suchtmittelkonsum zu überdenken. Die Tests sind zu finden auf www.suchttest.ch.

  In Bülach, Dielsdorf, Thalwil, Wetzikon, Zürich und weiteren Orten finden zudem verschiedene Aktivitäten statt: Elternabende, Standaktionen, Info-Veranstaltungen und anderes mehr. Sämtliche Aktivitäten der Stellen für Suchtprävention sind zu finden unter www.suchtpraevention-zh.ch/dialogwoche.

Im Kanton Zürich gibt es regionale Suchtpräventionsstellen, die für die präventive Grundversorgung in den Regionen zuständig sind, sowie kantonsweit tätige, spezialisierte Fachstellen. Sie werden von den Gemeinden und vom Kanton finanziert. Mehr Informationen unter www.suchtpraevention-zh.ch.

(Medienmitteilung der Stellen für Suchtprävention im Kanton Zürich)

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title_de: Aufarbeitung des Falls «Jürg Jegge»

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Medienmitteilung
            16.05.2017

Die Bildungsdirektion lässt die Hintergründe des Falls «Jürg Jegge» von einem externen Experten abklären.

Die Bildungsdirektion lässt die Hintergründe des Falls «Jürg Jegge» abklären. Regierungsrätin Silvia Steiner hat mit Rechtsanwalt Michael Budliger einen ausgewiesenen Experten der Volksschulgesetzgebung mit den Abklärungen beauftragt.

In einem ersten Schritt wird die damals geltende Rechtslage bezüglich sonderpädagogischer Massnahmen und Sonderschulung aufgearbeitet. Es gilt zudem die Frage zu klären, ob die damaligen rechtlichen Vorgaben von den Behörden und den involvierten Personen eingehalten wurden.

Neben dem Bericht zu diesen Fragestellungen umfasst der Auftrag auch die Aufbereitung der relevanten Akten damit diese für eine allfällige spätere bildungshistorische Auswertung verwendet werden könnten.

Die Bildungsdirektion und der beauftragte Rechtsanwalt werden sich bis zum Vorliegen des Berichts nicht zum Stand der Untersuchung äussern.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

title_de: Bachs/Steinmaur: Vollsperrung der Bachsertalstrasse dauert einen Monat länger

content_de:
Medienmitteilung
            15.05.2017

Seit dem 6. März 2017 saniert das kantonale Tiefbauamt die Kantonsstrasse zwischen Bachs und Obersteinmaur. Für die erste Phase der Bauarbeiten musste die Bachsertalstrasse im Ausserortsbereich für den Verkehr gesperrt werden. Diese Vollsperrung war ursprünglich bis Ende Mai vorgesehen. Aufgrund unvorhersehbarer Mehrarbeiten und ungünstigen Wetterbedingungen muss die Vollsperrung nun bis anfangs Juli 2017 verlängert werden.

Die Kantonsstrasse zwischen Bachs und Steinmaur ist in einem schlechten Zustand und muss saniert werden. Dazu hat der Regierungsrat im Dezember 2016 eine Ausgabe von

  3,795 Millionen Franken bewilligt. Der 2,35 km lange Strassenabschnitt zwischen der Einmündung der Hauptstrasse in Bachs und der Einmündung der Dorfstrasse in Obersteinmaur wurde anfangs der 50er-Jahre erbaut und 1984, 1993 und 1998 teilweise saniert. Die Fahrbahnoberfläche im Sanierungsabschnitt weist auf dem gesamten Bereich Spurrinnen, verschiedene Unebenheiten, provisorisch geflickte Stellen und viele Risse auf. Der Belag genügt den heutigen Anforderungen nicht mehr und muss deshalb aus Sicherheitsgründen und im Sinne der Werterhaltung der Strasse ersetzt werden.

Mehrarbeiten bei der Fundationsschicht und Strassenentwässerung
Die Bauarbeiten im Ausserortsbereich haben am 6. März begonnen, jene im Innerortsbereich von Obersteinmaur Ende März 2017. Seither sind beide Strassenabschnitte für den Verkehr gesperrt. Die Sperrung der ausserortsliegenden Bachsertalstrasse hätte ursprünglich per Ende Mai 2017 wieder aufgehoben werden sollen. Nun hat sich das Ersetzen der sogenannten Fundationsschicht und der Strassenentwässerung aufwändiger herausgestellt als ursprünglich angenommen. Zudem war das Wetter für die

  Bauarbeiten in den vergangenen Wochen ungünstig. Deshalb dauern die Arbeiten und die damit verbundene Vollsperrung der Bachsertalstrasse rund einen Monat länger als geplant und die Kantonsstrasse bleibt bis anfangs Juli für den Verkehr gesperrt. Dieser wird weiterhin über Neerach und Stadel umgeleitet.

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title_de: Beiträge für Schulen und Demokratiefeier

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Medienmitteilung
            11.05.2017

Der Regierungsrat hat elf Beiträge aus dem Lotteriefonds für knapp 2,6 Millionen Franken freigegeben. Zu den unterstützten Projekten gehören unter anderem ein neuer Standort der Musikschule Zürcher Unterland, eine Sanierung und Erweiterung der Schweizer Schule in Madrid sowie eine Publikumsveranstaltung des Kantonsrates zum 100-Jahr-Jubiläum des Proporzwahlrechts am 7. Juli in Winterthur.

Die Musikschule Zürcher Unterland kann im Guss-Gebäude in Bülach-Nord einen neuen Standort beziehen. Dafür stellt der Regierungsrat mit 500›000 Franken den höchstmöglichen Beitrag in seiner Kompetenz zur Verfügung. Das Projekt mit Gesamtkosten von 1,53 Millionen Franken sieht unter anderem auch einen Konzert- und Veranstaltungssaal vor. Die Schweizer Schule in Madrid, bei welcher der Kanton Zürich zusammen mit Schaffhausen das Patronat hat, bekommt 490›000 Franken für eine Sanierung und einen Ausbau der Infrastruktur. Die neu gegründete, ebenfalls vom Kanton Zürich patronierte Schweizer Schule in Peking erhält 130›000 Franken für anzuschaffende Lehrmittel und die Bibliothek.

Für die Feier zum Proporzwahlrecht hat die Geschäftsleitung des Kantonsrates in der Sulzer-Halle 53 in Winterthur ein breites Programm zusammengestellt. Ziel ist es, dass die breite Bevölkerung informativ und spielerisch die Geschichte dieses wichtigen demokratischen Instruments kennenlernen kann. Dabei wird unter anderem eine Online-Datenbank mit Angaben zu den Mitgliedern des Kantonsrats vorgestellt, es wird ein Weg der Demokratie ausgeschildert sein und ein Parcours durch eine nachgestellte Parlamentslandschaft führen. Schulklassen werden am Vormittag ausserdem zu einem Parlamentsseminar mit praktischen Übungen eingeladen. Beim Proporzwahlrecht werden die Sitze im Verhältnis zu den abgegebenen Stimmen auf die Parteien beziehungsweise Listen verteilt, so dass deren Stärke real abgebildet wird.

Weitere Beiträge aus dem Lotteriefonds erhalten der Verein historischer Triebwagen für die Instandsetzung eines historischen Triebwagens der Südostbahn (300›000 Franken), die Staatskanzlei für einen Gastauftritt an der Zuger Messe im Oktober (362›000 Franken), der Verein Pro Natura für eine App mit Informationen zu Pflanzen entlang von vier Wanderungen im Kanton Zürich (20›000 Franken), der Verein Ganzheitliche Beratung und kritische Information zu pränataler Diagnostik für Informationsmaterial (118'000 Franken), das Kantonalturnfest 2017 im Tösstal für das Rahmenprogramm (100›000 Franken), der Verein Ausstellung Zunftstadt Zürich für einen Film zur Hirsebreifahrt (40›000 Franken) sowie die Ostschweizer Tambouren-, Pfeiffer- und Clarionwettspiele in Wädenswil (40›000 Franken).

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Bestwerte für Schulgemeinschaft und Klassenführung an Zürcher Schulen

content_de:
Medienmitteilung
            12.05.2017

Der Regierungsrat hat den neunten Jahresbericht 2015/2016 der Fachstelle für Schulbeurteilung verabschiedet. Im Berichtsjahr beurteilte die Fachstelle 108 Schulen.

Im Schuljahr 2015/2016 hat die Fachstelle für Schulbeurteilung 95 Regelschulen und 13 Sonderschulen evaluiert. Gute und sehr gute Bewertungen erzielten über 95 Prozent der Schulen hinsichtlich Schulgemeinschaft und Klassenführung, über 80 Prozent in den Bereichen Lehr- und Lernarrangements sowie bei der Zusammenarbeit mit den Eltern. Mehr als die Hälfte der Schulen werden in den Bereichen individuelle Lernbegleitung, Schulführung und schulinterne Zusammenarbeit gut oder sehr gut eingeschätzt.

Wie bereits im letzten Schuljahr wurden die Bereiche Beurteilung der Schülerleistungen sowie Qualitätssicherung und -entwicklung in weniger als einem Drittel der Schulen als gut oder sehr gut eingestuft. Etwas mehr als die Hälfte der Schulen waren in diesen Bereichen genügend, wenige Schulen ungenügend.

Entwicklungsmöglichkeiten für die Schulen erkennt die Fachstelle für Schulbeurteilung denn auch am häufigsten in der systematischen und zielgerichteten Schul- und Qualitätsentwicklung, aber auch in der Ausrichtung der Unterrichtsentwicklung auf gemeinsame Zielsetzungen.

Mit dem Schuljahr 2015/2016 hat die Fachstelle für Schulbeurteilung den zweiten Evaluationszyklus abgeschlossen. Damit sind bis zum vergangenen Sommer sämtliche Regelschulen des Kantons Zürich mindestens zum zweiten Mal beurteilt worden. Im Vergleich zwischen dem ersten und zweiten Evaluationszyklus ist die Qualität der Zürcher Volksschule auf breiter Ebene gestiegen. Die grössten Fortschritte wurden in den Qualitätsbereichen individuelle Lernbegleitung, Zusammenarbeit mit den Eltern und Beurteilung der Schülerleistungen erzielt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Den Besonderheiten des Kantons Zürich ist im künftigen Postnetz Rechnung zu tragen

content_de:
Medienmitteilung
            30.05.2017

Heute hat die Post ihre Pläne für das künftige Postnetz im Kanton Zürich bekanntgegeben. Regierungsrätin Carmen Walker Späh, Vorsteherin der Volkswirtschaftsdirektion, kann nachvollziehen, dass die Post ihr Vertriebsnetz dem veränderten Umfeld anpasst. Sie fordert jedoch die Berücksichtigung der spezifischen lokalen Gegebenheiten im urbanen und dynamisch wachsenden Kanton Zürich. Die Bedürfnisse von Bevölkerung, Wirtschaft und Gemeinden müssen angemessen berücksichtigt werden.

Die Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh hat die Post seit deren Ankündigung betreffend die in der gesamten Schweiz geplanten Anpassungen des Postnetzes im Oktober 2016 zweimal zu Konsultationen empfangen und wurde über die heute von der Post veröffentlichten Pläne für das zukünftige Postnetz im Kanton Zürich vorinformiert. Sie begrüsst die Transparenz, mit der die Post ihre Pläne präsentiert hat und ihre Bereitschaft, sich detailliert mit den besonderen Anforderungen des dynamisch wachsenden Siedlungs- und Wirtschaftsraums Zürich auseinanderzusetzen. Obwohl die Kantone kein gesetzliches Mitbestimmungsrecht haben, konnte die Volkswirtschaftsdirektion ihre Anliegen einbringen und wird die kommenden Veränderungen am Postnetz aufmerksam weiterverfolgen.

Für die Volkswirtschaftsdirektion ist es nachvollziehbar, dass sich die Post bei der Ausgestaltung des künftigen Postnetzes am veränderten Kundenverhalten orientiert und von neuen technologischen Möglichkeiten im Zuge der Digitalisierung Gebrauch macht. Diese Entwicklung soll allerdings dem dynamischen Wachstum des Kantons Zürich und seinem Marktpotenzial für die Post Rechnung tragen.

Damit lokale Gegebenheiten wie die Verkehrssituation, das Agglomerationswachstum oder die Entwicklung von wirtschaftlich bedeutsamen Ortszentren ausreichend Berücksichtigung findet, hat die Volkswirtschaftsdirektion der Post detaillierte Befunde aus Verkehrsanalysen und dem Zürcher Raumordnungskonzept zur Verfügung gestellt. Die Post hat angekündigt, dass sie diese Befunde in die weitere Planung des Zürcher Postnetzes einfliessen lassen wird.

Die Post erzielt durch den Abbau oder durch Umwandlungen von Poststellen im Kanton Zürich Einsparungen, die nach Ansicht der Volkswirtschaftsdirektion nicht in die Aufrechterhaltung des Postnetzes in weniger dicht besiedelten Regionen der Schweiz fliessen dürfen. Die landesweite Anpassung des Postnetzes darf nicht zulasten des Kantons Zürich geschehen.

Die Post garantiert gemäss ihrer heutigen Medienmitteilung, dass 104 der im Kanton Zürich bereits geprüften Poststellen bis 2020 bestehen bleiben und kündigt die Überprüfung weiterer 26 Poststellen an. Vor dem Hintergrund des schnellen technologischen Wandels ist der Planungshorizont bis zum Jahr 2020 der Post zwar plausibel, wünschenswert wäre jedoch eine längerdauernde Planungssicherheit für Bevölkerung, Wirtschaft und Gemeinden im Kanton Zürich.

Die Post ist verpflichtet, im Dialog mit den Gemeinden angemessene Lösungen zu finden, welche neben der Erreichbarkeit der Postdienste die örtliche Infrastruktur und Verbindung zu Nachbargemeinden sowie auch sozialverträgliche Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Rechnung tragen. Die Volkswirtschaftsdirektion erwartet, dass die Post ihrer Dialogpflicht nachkommt und lokale Bedürfnisse im Kanton Zürich angemessen berücksichtigt.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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type_de: Schulblatt

title_de: Berufslehre heute: Gestalterin Werbetechnik

content_de:
Schulblatt
            30.06.2023

In ihrem Beruf muss Svenja Wüst beschriftete Folien millimetergenau aufziehen, aber auch mit Säge und Bohrmaschine umgehen können. Kreativität sei gefragt, sagt ihr Ausbildner Renato Loppacher, doch das Künstlerische stehe nicht im Vordergrund.

Text: Andrea Söldi Foto: Sabina Bobst

Wenn Svenja Wüst in der Stadt unterwegs ist, begegnet sie immer mal wieder Schildern, an denen sie selbst mitgearbeitet hat. So zum Beispiel bei einem Optikergeschäft oder einer Baufirma. «Es ist cool, zu sehen, was man gemacht hat», sagt die 18-Jährige, die sich im ersten Lehrjahr der vierjährigen Ausbildung zur Gestalterin Werbetechnik befindet. Der Beruf umfasst hauptsächlich das Herstellen und Anbringen von beschrifteten Tafeln und Folien für die Innen- und Aussenwerbung bei Firmen und anderen Organisationen. In ihrem Lehrbetrieb, der Firma Refa Werbetechnik in Zürich Affoltern, konnte Svenja Wüst von Beginn an mitanpacken. Sie durfte bereits am ersten Tag mit den anderen Mitarbeitenden auf Montage gehen und helfen, die beschrifteten Schilder bei den Auftraggebern zu befestigen.

In der Werkstatt ist sie zudem mit dem «Entgittern» beschäftigt – dem sauberen Ablösen von Folienresten an den Rändern der Buchstaben und Logos. Oder sie zieht beschriftete Folien auf Untergründe wie Aluminium oder Acrylglas auf. Dabei müsse man sehr genau arbeiten, betont sie. «Es kommt auf den Millimeter an und darf auf keinen Fall schief werden.» Mit der Zeit entwickle man ein Auge für das Detail.

Die Zürcherin hat nach der Sekundarschule A das 10. Schuljahr mit Fokus auf Gestaltung besucht. Weil der Berufswahl-Prozess in die Corona-Zeit fiel, war Schnuppern schwierig und sie war froh, ein Jahr länger Zeit zu haben. Insgesamt hatte sie um die 30 Bewerbungen für eine Lehrstelle geschrieben, etwa zehn davon für den Beruf Gestalterin Werbetechnik. Es handelt sich um begehrte Stellen: Die Firma Refa Werbetechnik mit fünf festen Mitarbeitenden vergibt alle zwei Jahre eine Lehrstelle und kann jeweils aus bis zu 150 Bewerbungen auswählen. Vor der Einladung zum Schnuppern schickt sie den Interessierten, die infrage kommen, deshalb zuerst Hausaufgaben zu. Sie müssen zum Beispiel geometrische Formen samt Schatten zeichnen oder ein bekanntes Logo vervollständigen, aber auch Mathe- und Sprachaufgaben lösen.

Gute Deutschkenntnisse und eine gewisse Wortgewandtheit seien nämlich eine wichtige Voraussetzung für den Beruf, erklärt Ausbildner Renato Loppacher. So könne man der Kundschaft gelegentlich etwas auf die Sprünge helfen beim Kreieren von Slogans und Claims. Und auch orthografisch und grammatikalisch müsse man sattelfest sein: «Es gibt kaum etwas Ärgerlicheres als einen Schreibfehler auf einer fertigen Tafel.» Weiter brauche es manuelles Geschick, um die Schilder selbst zurechtzusägen und Löcher für die Befestigung zu bohren. Auch ein gewisser Sinn für Ästhetik sowie die Wirkung von Schriften und Farben sei wünschenswert, führt der Geschäftsleiter aus. Viel Spielraum für Kreativität gebe es aber meistens nicht, räumt er ein: «Es handelt sich mehr um einen handwerklichen Beruf. Wer sich künstlerisch verwirklichen will, ist bei uns am falschen Ort.»

  Häufig arbeitet die Firma mit Werbeagenturen zusammen, die bereits ein umfassendes grafisches Konzept für den Kunden ausgearbeitet haben und fertige Dateien liefern. Die Aufträge müssen möglichst getreu den Vorgaben ausgeführt werden. Spannender seien Beratungen von kleineren Betrieben, die noch keine fixen Vorstellungen haben, erzählt Loppacher. «Dann kommt der kreative Aspekt mehr zum Tragen.»

Der 44-jährige Renato Loppacher hat seine eigene Ausbildung Ende der 1990er-Jahre abgeschlossen. Damals hiess der Beruf noch Schrift- und Reklamemaler, später Schrift- und Reklamegestalter. «Wir haben mehr manuell gearbeitet. Computer war damals nur ein Freifach», erinnert er sich. Während Pinsel und Farbe heute kaum mehr eine Rolle spielen in der Branche, malte er früher noch einiges selbst oder brachte Logos mittels Schablonen auf Wänden an. Heute wird das meiste am Computer gestaltet und danach ausgedruckt.

Renato Loppacher konnte das Geschäft 2014 übernehmen und leitet es heute gemeinsam mit seiner Frau Myriam Loppacher, die als Kauffrau für die Administration zuständig ist.

In den ersten beiden Jahren ihrer Ausbildung besucht Svenja Wüst zwei Tage pro Woche die Berufsschule in Zürich. Im dritten und vierten Jahr wird es noch ein Tag sein. Wie es für diesen Beruf typisch ist, seien die Frauen in ihrer Klasse etwas besser vertreten, erzählt sie. In der Schule befassen sich die Lernenden unter anderem mit Themen wie Farbenlehre, Typografie, Schriftgestaltung, verschiedenen Werkstoffen und Computerprogrammen wie Indesign. Svenja Wüst schätzt an ihrem Beruf vor allem, dass er viel Abwechslung bietet. «Man ist viel in Bewegung, sowohl drinnen als auch draussen.» Tagelang am Computer zu sitzen, hätte sie sich nicht vorstellen können. In ihrer Freizeit ist es der jungen Frau ebenfalls wichtig, dass immer etwas Spannendes läuft: Sie spielt Querflöte in der Jugendmusik, leitet eine Pfadigruppe und spielt Badminton.

Ausbildung: vierjährige berufliche Grundbildung mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ), Besuch eines Vorkurses an einer gestalterischen Schule wird empfohlen.

Voraussetzungen: abgeschlossene Volksschule, handwerkliches Geschick, gestalterisches Flair, gute Rechtschreibkenntnisse, Schönheitssinn und Kreativität, exakte Arbeitsweise, körperliche Beweglichkeit.

Karrieremöglichkeiten: zum Beispiel Gestalter/in im Handwerk mit eidgenössischem Fachausweis, Werbetechniker/in mit eidgenössischem Diplom, Gestalter/in HF Kommunikationsdesign, Bachelor of Arts

  (FH) in Visueller Kommunikation.

www.vwp.swiss


contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

title_de: Digitalisierung verändert die Rahmenbedingungen

content_de:
Medienmitteilung
            04.05.2017

Regierungsrätin Jacqueline Fehr fordert höheres Tempo bei der Digitalisierung und volle Transparenz des Staates im Umgang mit den Daten des Einzelnen. An der Veranstaltung des Datenschutzbeauftragten vom Mittwoch, 3. Mai stellten die Referierenden Handlungsbedarf beim Informations- und Datenschutzgesetz aufgrund der europäischen Rechtsentwicklungen und der fortschreitenden Digitalisierung fest.

Die Veranstaltung «Herausforderungen der Digitalisierung und gesetzgeberische Entwicklungen» des Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich vom Mittwoch, 3. Mai 2017 widmete sich aus Anlass von 10 Jahren Informations- und Datenschutzgesetz (IDG) den Erfahrungen mit dem Datenschutz und Öffentlichkeitsprinzip, den Herausforderungen der Digitalisierung und dem europäischen Einfluss auf den Datenschutz im Kanton Zürich.

In seiner Begrüssungsrede wies der scheidende Präsident des Kantonsrates, Rolf Steiner, auf die Chancen und Risiken der Digitalisierung hin. «Sie kann den Zugang der Bürgerinnen und Bürger zu den Diensten der Verwaltung erleichtern», meinte er. Er machte aber auch auf die Risiken aufmerksam, die mit der zunehmenden Verknüpfung von Personendaten einhergingen. «Der richtige Umgang mit Informationen beispielsweise bei Open Government Data oder der Schutz und die Sicherheit der Daten sind auch in diesem neuen Umfeld zu gewährleisten.» Es müsse alles daran gesetzt werden, dass das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Datenbearbeitungen der Verwaltung erhalten bleibe.

Laut Bruno Baeriswyl, Datenschutzbeauftragter des Kantons Zürich, führte das IDG vor zehn Jahren zu einem Paradigmenwechsel, indem es erstmals die beiden Seiten der Medaille vereinte, nämlich den Zugang zu und den Schutz von Informationen. Allerdings habe die Digitalisierung in der Zwischenzeit stark an Geschwindigkeit gewonnen. Die Mauern der Verwaltungsgebäude seien gesprengt worden und die Daten mobil geworden. Deshalb müssten die Anstrengungen für die Sicherheit und den Schutz der Daten erhöht werden. Der digitale Austausch verlange nach neuen, angepassten Regeln.

Der Öffentlichkeitsgrundsatz habe sich positiv auf die Qualität der externen Kommunikation ausgewirkt, führte Ingrid Hieronymi, Stadtschreiberin der Stadt Schlieren, in ihrem Rückblick auf die Erfahrungen mit dem IDG aus. Der Aufwand für die Gesuchsbehandlung bleibe überschaubar.

Robert Weniger, Datenschutzdelegierter der Universität Zürich, zeigte in seinem Referat den Handlungsbedarf in der kantonalen Gesetzgebung aufgrund der europäischen Rechtsent-wicklungen auf. Die Erneuerung der Konvention 108 des Europarats sowie die Schengen-relevanten Teile der neuen EU-Richtlinie verlangten nach Anpassungen des IDG. Zudem sei der Datenaustausch mit der EU nur möglich, soweit die Schweiz auf Bundes- wie auch auf kantonaler Ebene ein angemessenes Datenschutzniveau gewährleiste.

Seitens der kantonalen Verwaltung erläuterte Peppino Giarritta, Leiter der Stabsstelle eGovernment, den Stand und die Zukunftsperspektiven der Digitalisierung anhand laufender Projekte wie Open Government Data, eVoting, aber auch der regierungsrätlichen Strategie Digitale Verwaltung. Die Klärung der Anforderungen an die informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger und die Weiterentwicklung des Öffentlichkeitsprinzips seien für den Erfolg dieser Entwicklungen massgeblich.

Regierungsrätin Fehr hob hervor, dass der Kanton Zürich eine lange Tradition als Pionier habe. «Das gibt mir die Zuversicht, dass wir die Herausforderungen der Digitalisierung auch im Bereich des eGovernment packen werden. Im vollen Wissen darum, dass Irrwege fester Bestandteil jeden Fortschritts sind.»

«Wir leben in einer spannenden Zeit. Das Tempo, das wir in der Schweiz anschlagen, ist aber zu tief», betonte Fehr weiter. Die Bevölkerung habe Anrecht auf volle Transparenz über die Bearbeitung ihrer Daten. «Mit den anstehenden Revisionen auf europäischer, eidgenössischer und kantonaler Ebene haben wir die Chance, einen markanten Schritt in Richtung verstärkter Bürgerrechte zu gehen.» Der Kanton setze in diesen Tagen eine Arbeitsgruppe ein, die die notwendige Revision des Informations- und Datenschutzgesetzes vorbereiten werde.

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title_de: Drei Nachtragskredite

content_de:
Medienmitteilung
            11.05.2017

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat drei Nachtragskredite zum Budget für das laufende Jahr. Zwei Kreditbegehren betreffen die Erfolgsrechnung und umfassen Mehraufwendungen von 74,5 Millionen Franken. Ein weiterer Nachtragskredit betrifft die Investitionsrechnung.

Der höhere Nettoaufwand für wirtschaftliche Hilfe, namentlich für vorläufig Aufgenommene und sonstige ausländische Staatsangehörige, führte 2016 beim Sozialamt zu einer Saldoverschlechterung gegenüber dem Budget im Umfang von rund 20 Millionen Franken. Im Rahmen des Abbaus pendenter Asylgesuche durch den Bund erhöht sich der Anteil der Personen, die vorläufig aufgenommen werden, stetig. Es ist deshalb mit einem weiteren Anstieg der Personen mit einer vorläufigen Aufnahme und damit verbundenen Mehrkosten gegenüber dem Budget 2017 im Umfang von insgesamt 25 Millionen Franken zu rechnen.

  Weitere 49,5 Millionen Franken müssen ins Budget aufgenommen werden, weil gegen den Kantonsratsbeschluss zur übergangsweisen kommunalen Finanzierung der Heimplatzierung von Kindern und Jugendlichen das Gemeindereferendum ergriffen worden ist. Über dieses entscheidet das Volk voraussichtlich am 24. September 2017. Der dritte Kredit betrifft eine Erhöhung der Investitionsrechnung des Zürcher Verkehrsverbundes um 550'000 Franken, der sich wegen des rascheren Projektfortschritts stärker als erwartet am nationalen Projekt «Zukünftiges Preissystem Schweiz» beteiligen muss.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | stefanie.braem@ji.zh.ch

title_de: Einbürgerungen stärken die Demokratie

content_de:
Medienmitteilung
            19.05.2017

Anfang 2018 tritt das revidierte Bürgerrechtsgesetz in Kraft, welches die Bedingungen für Einbürgerungswillige verschärft. Regierungsrätin Jacqueline Fehr hat diese Woche die Gemeinden des Kantons Zürich in einem Schreiben ermuntert, ihre einbürgerungsberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner über diese Änderungen zu informieren.

Am 1. Januar 2018 tritt das revidierte Bürgerrechtsgesetz in Kraft. Neu werden sich nur Personen einbürgern können, die über eine Niederlassungsbewilligung (C-Ausweis) verfügen, seit mindestens zehn Jahren in der Schweiz leben und gut in der Schweiz integriert sind. Das Kriterium des Besitzes einer Niederlassungsbewilligung ist neu.

Sowohl der Bundesrat als auch die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) haben darauf hingewiesen, dass sie eine bessere Information der einbürgerungsberechtigten Menschen durch die Kantone und Gemeinden begrüssen würden.

Der Regierungsrat unterstützt die Haltung des Bundesrates und der KKJPD, wie er in seiner Antwort auf eine kantonsrätliche Anfrage ausführt (KR-Nr. 53/2017). Als Land der direkten Demokratie hat die Schweiz ein Interesse daran, dass sich die in unserem Land lebenden Personen mit der Schweiz und ihren Institutionen verbunden fühlen und am gesellschaftlichen und politischen Leben teilnehmen.

Der Regierungsrat ist überzeugt, dass Einbürgerungen die Demokratie stärken und die Integration fördern. Dies hat auch eine Untersuchung des Schweizerischen Nationalfonds bestätigt: Eingebürgerte Personen sind besser in den Arbeitsmarkt integriert und weniger von staatlicher Unterstützung abhängig als nicht eingebürgerte Personen mit vergleichbarem Migrationshintergrund.

Regierungsrätin Jacqueline Fehr hat deshalb in einem Schreiben die Gemeinden des Kantons Zürich ermuntert, über die Gesetzesänderungen zu informieren. Das Gemeindeamt des Kantons Zürich hat zu diesem Zweck einen Musterbrief erarbeitet, der dem Schreiben beiliegt. Anschliessend ist es jeder Gemeinde überlassen, ob sie diesen Musterbrief oder allenfalls auch eine geänderte, eigene Fassung, an ihre ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern versendet, welche die eidgenössischen und kommunalen Wohnsitzanforderungen für eine Einbürgerung nach geltendem Recht erfüllen. Die Gemeinden kennen ihre Einwohnerinnen und Einwohner am besten und können den Betroffenen kompetente Beratung im Einbürgerungsverfahren anbieten.

Zusätzlich hat das Gemeindeamt einen Flyer entwickelt, der mit Piktogrammen auf die wichtigsten Änderungen im neuen Recht aufmerksam macht. Auch dieser Flyer wird den Gemeinden, dem Migrationsamt und weiteren interessierten Organisationen zur Verfügung gestellt.

Der Flyer kann auch beim Gemeindeamt, E-Mail stefanie.braem@ji.zh.ch, bestellt werden.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Externe Verlustscheinbewirtschaftung

content_de:
Medienmitteilung
            05.05.2017

Der Regierungsrat lagert die Bewirtschaftung von rund 3700 Verlustscheinen des Kantons aus. Der Auftrag wurde ausgeschrieben und das Vorgehen mit dem kantonalen Datenschutzbeauftragten abgesprochen.

Auf die Ausschreibung hin sind fünf gültige Angebote eingegangen. Der Regierungsrat hat den Zuschlag der Infoscore Inkasso AG erteilt, deren Angebot dem Anforderungskatalog am besten entsprochen hat. Ausgelagert werden die Verlustscheine mit dem Ziel, sie auf diese Weise wirksamer und wirtschaftlicher bearbeiten zu können. Nicht eingeschlossen sind dabei zurzeit unter anderem die Verlustscheine der Statthalterämter, der psychiatrischen Kliniken, des Steueramtes, der Wehrpflichtersatzverwaltung und des Strassen-verkehrsamtes. Die selbständigen Anstalten können sich der Auslagerung anschliessen. Die Auslagerung gehört zur Leistungsüberprüfung 2016.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Flankierende Massnahmen bewähren sich auch im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            11.05.2017

Der heute publizierte Bericht des Staatssekretariates für Wirtschaft (SECO) über die Umsetzung der flankierenden Massnahmen zum freien Personenverkehr zeigt, dass diese bei konsequenter Anwendung auch im Kanton Zürich ein wirksames Instrument sind, um Verstösse gegen minimale Arbeits- und Lohnbedingungen erfolgreich zu bekämpfen. Im Kanton Zürich sind entsprechende Kontrollen auf Branchen mit erhöhter Gefahr von Lohnunterbietung fokussiert.

Der Bericht bestätigt, dass die flankierenden Massnahmen ihren Zweck erfüllen: Trotz freiem Personenverkehr werden Erwerbstätige vor der missbräuchlichen Unterschreitung der in der Schweiz geltenden Lohn- und Arbeitsbedingungen wirkungsvoll geschützt. Von einem allfälligen Lohndruck betroffen sind einzelne Branchen, die grösstenteils über einen allgemein verbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag (ave GAV) verfügen und von den Paritätischen Berufskommissionen überwacht werden.

In Branchen ohne ave GAV beobachtet die kantonale Tripartite Kommission (TPK) den Arbeitsmarkt hinsichtlich missbräuchlicher Unterbietungen der üblichen Löhne und definiert Risikobranchen, die verstärkt kontrolliert und beobachtet werden. Die gezielt risikobasiert und auf Verdacht hin durchgeführten Kontrollen richten den Fokus auf gefährdete Branchen, Betriebe und Personengruppen, bei welchen am ehesten Verstösse vermutet werden.

Die kantonale TPK setzt sich aus Vertretern von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberorganisationen sowie des Kantons zusammen. Sie hat die Kontrollvorgaben des Bundes für 2016 wie in den Vorjahren übertroffen und insgesamt 2258 in- und ausländische Arbeitgeber mit insgesamt 4013 Arbeitnehmern kontrolliert; 58 Arbeitgeberkontrollen mehr als vom Bund vorgegeben. In 428 Fällen wurden Lohnunterbietungen festgestellt und die betroffenen Arbeitgeber im Rahmen des gesetzlich vorgesehenen Verständigungsverfahrens zur Nachzahlung der vorenthaltenen Lohndifferenzen sowie zur Anpassung des Arbeitsvertrages (bei Schweizer Arbeitgebern) aufgefordert. Diese Verstossquote resultiert aus den risikobasierten Kontrollen, somit können keine Rückschlüsse auf den gesamten Zürcher Arbeitsmarkt gezogen werden.

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Zürich vollzieht das Entsendegesetz im Rahmen der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit. In diesem Zusammenhang sanktioniert es Verletzungen des Entsendegesetzes. So verhängte es 2016 gegenüber ausländischen Unternehmen und Selbständigerwerbenden insgesamt 844 Verwaltungsbussen und 272 Dienstleistungsverbote. Im Bereich der Schnittstellenaufgaben mit primärer Zuständigkeit der Paritätischen Berufskommissionen ist der Kanton jedoch weiterhin auf die reibungslos funktionierende Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern angewiesen, nur so kann das arbeitsmarktliche Kontrollsystem seine volle Wirkung entfalten. Wie bereits im Vorjahr wurden den Kantonen von den Paritätischen Berufskommissionen schweizweit nur 54 Prozent der von letzteren festgestellten Verstösse gegen die Arbeits- und Lohnbedingungen durch ausländische Unternehmen weitergeleitet. Angezeigt ist daher keine weitere Verschärfung der flankierenden Massnahmen, sondern die Umsetzung des bestehenden, bewährten Systems unter voller Ausschöpfung seiner Möglichkeiten.

(Medienmitteilung des Amts für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Frühe Sprachbildung: Sprache als Schlüssel zur Welt

content_de:
Medienmitteilung
            30.05.2017

Die Kinder im Kanton Zürich sollen so früh wie möglich in ihrer sprachlichen Entwicklung unterstützt werden. Dieses Ziel verfolgt die Bildungsdirektion mit dem jetzt erschienenen Fachkonzept «Frühe Sprachbildung». Die Sprachbildung findet dabei nicht separiert, sondern in Alltagssituationen statt und orientiert sich an den Interessen der Kinder.

Kleinkinder sind neugierig und interessieren sich für das, was in ihrem unmittelbaren Umfeld passiert: beim Spielen, auf dem Wickeltisch oder Hochstuhl, unterwegs im Zug oder Restaurant. Diese Alltagssituationen bieten viele Anregungen für Gespräche mit Kindern. Dazu hat die Bildungsdirektion jetzt das Fachkonzept «Frühe Sprachbildung» herausgegeben. Im Kern werden darin sechs Leitlinien zur frühen Sprachbildung definiert und mit Beispielen veranschaulicht. Sie zeigen, wie Erwachsene Kinder bis vier in ihrer sprachlichen Entwicklung begleiten können – in Familien, Tagesfamilien, Kitas und Spielgruppen.

Die Sprachförderung ist eines der Legislaturziele des Regierungsrates 2015–2019. Das Fachkonzept «Frühe Sprachbildung» ist eine Massnahme dieses Ziels und stützt sich auf die Strategie «Durchgängige Sprachförderung» (2015). Sprachliche Fähigkeiten sind der Schlüssel für die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und die Basis für den späteren Erfolg in Bildung und Beruf. Frühe Sprachbildung soll allen Kindern im Kanton Zürich möglichst faire Bildungschancen eröffnen.

Das Konzept «Frühe Sprachbildung» richtet sich in erster Linie an Personen, die sich auf einer konzeptionellen Ebene mit früher Sprachbildung befassen: Dazu gehören Verantwortliche in der Bildung- und Sozialverwaltung, in Verbänden, frühpädagogischen Einrichtungen, Wissenschaft und Politik. Nicht direkt angesprochen sind unmittelbare Bezugspersonen wie Eltern, Tageseltern oder Spielgruppenleiterinnen. Für diese Personenkreise werden auf der Grundlage dieses Konzepts praxisnahe Materialien wie Kurzfilme und Broschüren erst erarbeitet.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Gaswerkbrücke in Schlieren wird instandgesetzt und ausgebaut

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Medienmitteilung
            11.05.2017

Die Gaswerkbrücke in Schlieren ist in einem schadhaften Zustand und muss instandgesetzt werden. Mit der Instandsetzung wird sie von zwei auf drei Fahrspuren ausgebaut. Der Regierungsrat hat die Ausgabe von 9,76 Millionen Franken bewilligt und das Projekt festgesetzt.

Bereits heute passieren täglich rund 15›000 Fahrzeuge auf der Bernstrasse die Gaswerkbrücke. Mit der Inbetriebnahme der Limmattalbahn soll der Durchgangsverkehr im Raum Schlieren/Dietikon in Ost-West-Richtung künftig über die Bernstrasse abgewickelt werden. Um diese Verkehrsverlagerung und damit die Entlastung des Schlieremer Zentrums zu ermöglichen, werden seit dem Sommer 2016 verschiedene Kreuzungen, Strassen und Brücken in Schlieren, Dietikon und Urdorf um- und ausgebaut.

Dazu gehört auch die Gaswerkbrücke in Schlieren. Das vom Kanton erarbeitete Projekt umfasst die Instandsetzung und Verstärkung der Brücke, so dass sie künftig auch von grossen Schwertransporten genutzt werden kann. Die Fahrbahngeometrie auf der Brücke und auf den Zufahrtsrampen wird so angepasst, dass eine zweite Fahrspur Richtung Baden erstellt werden kann. Dazu müssen die bestehenden Rad- und Gehwege zurückgebaut werden. Die Fussgänger und Velofahrer werden inskünftig nicht mehr über die Brücke, sondern entlang der Gaswerk- und Industriestrasse geführt. Weiter gehören zum Projekt auch die Erneuerung der Fahrbahnbeläge und der Wasserleitung, der Rückbau der Beleuchtung entlang der Bernstrasse sowie die Anpassung der Beleuchtung im Kreuzungsbereich zur Industrie- und Gaswerkstrasse.

Der Regierungsrat hat für das Projekt 9,76 Millionen Franken bewilligt, wobei sich die Stadt Schlieren mit 1,495 Millionen Franken beteiligen wird. Das Projekt lag vom 18. November bis 17. Dezember 2016 öffentlich auf. Innerhalb der Auflagefrist sind zwei Einsprachen eingegangen, die projektbezogene Begehren enthielten. Mit einer Partei konnte eine einvernehmliche Lösung gefunden werden, worauf diese Einsprache zurückgezogen wurde. Die zweite Einsprache hat der Regierungsrat abgewiesen.

Das kantonale Tiefbauamt plant, im Juni 2017 mit den Bauarbeiten zu beginnen. Die Bauzeit beträgt rund acht Monate.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Grundstückgewinnsteuer: Gleichbehandlung der Zürcher Unternehmen kostet wenig

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Medienmitteilung
            01.06.2017

Ausgelöst durch einen Bundesgerichtsentscheid hat der Regierungsrat dem Kantonsrat beantragt, dass künftig auch Zürcher Unternehmen ihre Geschäftsverluste bei der Grundstückgewinnsteuer der Gemeinden anrechnen können. Die Finanzdirektion hat die finanziellen Auswirkungen bei ausgewählten Gemeinden erhoben und legt die Zahlen offen.

Die vorberatende Kommission des Kantonsrates hat heute ihre Haltung zu der Vorlage kommuniziert (Medienmitteilung Kommission für Wirtschaft und Abgaben, WAK). Die WAK stimmt der Vorlage mehrheitlich zu, wobei die Kommissionsminderheit anführt, die Steuerausfälle für die Gemeinden seien «massiv höher als ursprünglich geschätzt» und hätten allein in der Stadt Zürich im Jahr 2012 rund 43 Millionen Franken erreicht.

Diese Zahl stammt aus einer Erhebung der Finanzdirektion, welche das Kantonale Steueramt bei acht repräsentativen Gemeinden, inklusive der Städte Zürich und Winterthur, für die Jahre 2008 bis 2012 durchgeführt hat. Die Finanzdirektion legt diese Zahlen mit der angefügten Tabelle offen und ermöglicht damit eine Gesamtschau und eine Einordnung. Die Tabelle zeigt, dass die Ausfälle in normalen Jahren mehrheitlich zwischen null und einigen wenigen Promillen der Grundstückgewinnsteuererträge der betreffenden Gemeinden schwanken und damit verkraftbar sein dürften, wie der Regierungsrat schon bei der Verabschiedung der Vorlage im Januar 2015 geschrieben hat. Die erwähnten 43 Millionen Franken entsprechen einem Ausreisser, da im Jahr 2012 mehrere Unternehmen aufgrund besonderer Umstände in ausnehmend grossem Umfang Liegenschaften verkauften, auch in anderen Gemeinden. Die Erträge in der Stadt Zürich wären aber auch in diesem Ausnahmejahr mit der neuen Regelung noch immer höher gewesen als im Durchschnitt der Vorjahre.

Mit der neuen Regelung sollen zürcherische Unternehmen den ausserkantonalen gleichgestellt werden, welche ihre Geschäftsverluste schon heute an die Grundstückgewinnsteuern der Zürcher Gemeinden anrechnen lassen können. Zürich kennt diese Möglichkeit für seine Unternehmen als einziger Kanton nicht. Deshalb sind die in normalen Jahren geringen Ertragsverluste nach Auffassung von Finanzdirektion und Regierungsrat zu Gunsten der rechtlichen Gleichbehandlung und Standortattraktivität verkraftbar.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Gymnasiastinnen und Gymnasiasten in der  Probezeit stärken

content_de:
Medienmitteilung
            09.05.2017

Die Zürcher Bildungsdirektion ist in einer Untersuchung der Frage nachgegangen, welche Faktoren für das Bestehen der Probezeit an einem Gymnasium wichtig sind und warum sich die Quote der Austritte zwischen den einzelnen Schulen stark unterscheidet. Die Ergebnisse zeigen, dass die Aufnahmeprüfung ein guter Anhaltspunkt dafür ist, wer die Probezeit besteht. Schülerinnen und Schüler, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, sind in der Probezeit weniger erfolgreich. Die Gymnasien haben bereits erste Massnahmen getroffen: Sie bieten vermehrt Aufgabenhilfen und Coachings an und arbeiten enger mit der Volksschule zusammen.

Die Note der Aufnahmeprüfung für ein Gymnasium ist ein guter Anhaltspunkt dafür, ob eine Schülerin oder ein Schüler in der Probezeit erfolgreich ist. Dies zeigt eine Untersuchung des Instituts für Bildungsevaluation der Universität Zürich, die von der Bildungsdirektion in Auftrag gegeben wurde und der Frage nachgegangen ist, welche Faktoren einen Einfluss darauf haben, dass eine Schülerin oder ein Schüler die Probezeit besteht. Weniger aussagekräftig sind hingegen die Erfahrungsnoten, die die Schülerinnen und Schüler mitbringen. Keinen Einfluss auf das Bestehen der Probezeit hat die Klassengrösse. Die Untersuchung zeigt auch, dass Schulen mit einer Schülerschaft aus Gemeinden mit einer sozioökonomisch weniger privilegierten Bevölkerung höhere Austrittsquoten aufweisen. Zudem sind Schülerinnen und Schüler, deren Muttersprache nicht Deutsch ist, in der Probezeit weniger erfolgreich.

Ausgangspunkt der Untersuchung war der Umstand, dass in den letzten Jahren in den Kurzzeitgymnasien die Austritte bis auf 22 Prozent angestiegen sind. Ausserdem bestehen zwischen den einzelnen Schulen grosse Unterschiede: So gibt es Gymnasien, an denen über doppelt so viele Jugendliche die Probezeit nicht bestehen als an anderen Schulen. Für Jugendliche im Kurzzeitgymnasium sei ein Austritt nach der Probezeit oft besonders schmerzhaft, erklärt Regierungsrätin Silvia Steiner. Sie können zwischen Stuhl und Bank fallen, weil sie sich zu wenig auf eine Berufslehre vorbereitet hätten. «Ziel ist es, dass möglichst nur jene aufgenommen werden, die intakte Chancen haben, die Probezeit zu bestehen. Und diese Schülerinnen und Schüler wollen wir gut begleiten».

Wie eine solche Begleitung aussehen könnte, zeigen bereits umgesetzte Massnahmen an den Schulen: Verschiedene Gymnasien haben Aufgabenstunden und Coachings eingeführt, auch das Projekt VSGYM, das die Zusammenarbeit zwischen Volksschule und Gymnasien stärkt, hat bereits erste Ergebnisse erzielt. In der Probezeit 2016/17 haben mehr Schülerinnen und Schüler die Probezeit bestanden. «Diese Entwicklung stimmt mich zuversichtlich, dass wir auf dem richtigen Weg sind», kommentiert die Bildungsdirektorin die neuen Zahlen.

Präsentiert wurden gestern auch die Ergebnisse der diesjährigen Aufnahmeprüfung.

  4036 Schülerinnen und Schüler traten zur zentralen Aufnahmeprüfung (ZAP) für das Langgymnasium an (2016: 3823). Davon bestanden 2044 Sechstklässlerinnen und –klässler die Prüfung (2016: 1979). Die Erfolgsquote liegt damit bei 50,6% (2016: 51,8%).

An den Kurzgymnasien nahmen 3323 Jugendliche an der Prüfung teil (2016: 3306). Den Übertritt schafften 1336 Jugendliche (2016: 1295). Das sind 40,2% der geprüften (2016: 39,2%). Seit 2015 werden die Vornoten beim Übertritt ins Kurzgymnasium nicht mehr berücksichtigt.

Aus der Sekundarschule B haben 4 von 88 angemeldeten Schülerinnen und Schülern die Aufnahmeprüfung bestanden. (2016: 4 von 100)

Die Aufnahmeprüfung wurde Mitte April 2017 mit den mündlichen Prüfungen der Nachprüfung abgeschlossen.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Hochwasserrückhalteraum fertig – Winterthur besser vor Hochwasser geschützt

content_de:
Medienmitteilung
            02.05.2017

Der Hochwasserrückhalteraum Hegmatten in Winterthur ist nach zwei Jahren Bauzeit planmässig fertiggestellt. Damit ist die Winterthurer Innenstadt wesentlich besser vor Hochwasser geschützt. Regierungsrätin Jacqueline Fehr und Stadtrat Josef Lisibach weihen den Rückhalteraum am Samstag 6. Mai ein. Die Bevölkerung ist zum Fest geladen.

Die Eulach tritt selten über die Ufer. Doch kommt es dazu, ist das Stadtzentrum von Winterthur stark überschwemmungsgefährdet. Grund dafür sind nebst den vielen Brücken auf Stadtgebiet auch die Durchlässe der Eulach unter dem Areal Schleife, dem Zentrumsbereich sowie dem Hauptbahnhof. Im Falle eines extremen Hochwassers werden diese Abschnitte zum Nadelöhr für die Wassermassen. Die Folge: Es drohen Überschwemmungen im Stadtzentrum und damit Schäden von mehreren hundert Millionen Franken.

Dieser Gefahr ist der Kanton Zürich mit dem Bau des Hochwasserrückhalteraums im Gebiet Hegmatten begegnet. Während zwei Jahren hat das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) das Bauwerk im Nordosten Winterthurs realisiert. Der Rückhalteraum umfasst das Segelflugfeld Hegmatten, die Sportplätze sowie angrenzendes Kulturland. Begrenzt wird er durch einen neuen, begrünten Damm im Westen und durch das natürlich ansteigende Gelände im Osten. Dadurch fügt er sich gut in die Landschaft ein.

Der Rückhalteraum wird künftige Hochwasserspitzen der Eulach zurückhalten, bevor sie in der Winterthurer Innenstadt Überflutungen verursachen können. Über den neuen, 390 Meter langen unterirdischen Zuflusskanal wird bei starkem Regen ein Teil des Hochwassers aus dem ebenfalls unterirdischen Hochwasserentlastungskanal der Eulach in den Rückhalteraum geleitet. Dort staut sich das Wasser und wird gedrosselt über den Riedbach zurück in die Eulach geführt. So können die Abflussspitzen im Fluss wirksam gedämpft werden. Ein neuer Schwemmholzrückhalt am Oberlauf der Eulach in Elsau-Räterschen fängt allfälliges Treibgut rechtzeitig vor dem Eintritt des Wassers in den unterirdischen Zuflusskanal auf, wo es einen Rückstau verursachen könnte.

Statistisch gesehen etwa alle 30 Jahre kommt es in der Eulach zu einem extremen Hochwasser, bei dem sich Wasser im Rückhalteraum aufstauen und diesen teilweise füllen wird. Der Rückhalteraum vermag jedoch auch Hochwasserspitzen aufzufangen, wie sie statistisch gesehen seltener als alle hundert Jahre auftreten. Allerdings könnte dies schon morgen der Fall sein. Dann füllt sich der Rückhalteraum vollständig, während bisher bei einem solchen Jahrhunderthochwasser mit Schäden von über 400 Millionen Franken gerechnet werden musste. Dank dem Hochwasserrückhalteraum wird dieses Schadenpotenzial im Stadtzentrum von Winterthur um rund 300 Millionen Franken oder rund 75 Prozent verringert. Im Fall von Schäden durch aufgestautes Wasser an den Kulturen innerhalb des Rückhalteraums werden die betroffenen Landwirte entschädigt.

Im Zuge der Bauarbeiten am Rückhalteraum hat die Baudirektion Kanton Zürich das Naherholungsgebiet Hegmatten aufgewertet. Der zuvor kanalisierte Riedbach wurde renaturiert und verläuft jetzt in einem naturnah gestalteten Bachbett ganz in der Nähe seines ursprünglichen Verlaufs. Beim Schloss Hegi wurden neue Weiher und Tümpel angelegt, die natürlichen Lebensraum für Tiere und Pflanzen bieten. Auf dem begrünten Norddamm und entlang des Süddamms verläuft ein Spazierweg. Und im Bereich des Fussballplatzes wurden Tribünenelemente in den Damm eingebaut, die von Zuschauern genutzt werden können.

Der Hochwasserrückhalteraum Hegmatten kostete rund 33 Millionen Franken, der vom Kantonsrat genehmigte Kreditrahmen konnte eingehalten werden. Knapp 40 Prozent der Kosten übernimmt der Bund, der Rest geht zulasten des Kantons Zürich.

Die Baudirektion lädt die Bevölkerung zum Einweihungsfest des Hochwasserrückhalteraums Hegmatten ein.

Samstag, 6. Mai 2017,

  Festzelt an der Hegifeldstrasse, vis-à-vis Schloss Hegi

Auf dem Festgelände gibt es keine Parkplätze. Kommen Sie zu Fuss, mit dem Velo oder mit den öffentlichen Verkehrsmitteln. Nächste Haltestelle: Winterthur, Schlossacker. Die Veranstaltung findet bei jedem Wetter statt.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Informatiktage am 16. und 17. Juni – zwei Tage wie in der Zukunft

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Medienmitteilung
            01.06.2017

Die Informatik entdecken und erleben lassen. Das wollen mehr als 50 Firmen in der Region Zürich an den zweiten Informatiktagen vom 16. und 17. Juni. Sie bieten zusammen mehr als 300 Anlässe, darunter Programmierkurse, Rundgänge, Vorführungen, Referate und Spiele. Bei der ersten Durchführung 2016 zog der Anlass rund 11’000 Besucherinnen und Besucher an.

Die Informatiktage vom 16. und 17. Juni öffnen die Türen zu mehr als 50 Firmen und Organisationen in der Region Zürich. Bei rund 300 Anlässen können Interessierte ausprobieren, mitmachen und lernen. Gastgeber sind IT-Grössen wie Microsoft, IBM und Google, Banken wie die UBS oder die ZKB, Organisationen wie Stadt und Kanton Zürich, Hochschulen, aber auch etablierte KMU und Startups.

Bei Softwarefirmen können Kinder, Jugendliche und Erwachsene erste Programmier-Erfahrungen machen, mit Augmented-Reality-Brillen experimentieren oder in Ausstellungen ergründen, wie die Digitalisierung unseren Alltag verändert. Die ETH Zürich zeigt, wie das Kinderzimmer von morgen aussehen könnte und wie Computerspiele entstehen. Stadt und Kanton Zürich geben Einblick, wie die Informatik die Arbeit im Dienst der Bevölkerung verändert. Über die Schule von morgen etwa findet eine ganze Reihe von Anlässen statt. Der Flughafen lässt hinter die Kulissen seiner Informatik blicken und beim Universitätsspital können Besucher mit dem Operationsroboter experimentieren.

Bei zahlreichen Referaten geben Profis Wissen weiter: zu IT-Security, künstlicher Intelligenz, dem «Internet of Things», digitalem Bezahlen, Blockchain und vielem mehr. Aber auch ganz alltägliche Themen kommen zur Sprache: Kinder lernen die wichtigsten Regeln, wie sie sich im Netz sicher bewegen. Und Fachleute diskutieren das Problem der Arbeitslosigkeit bei älteren Informatikern.

Die Informatiktage wollen die Arbeit der Informatik-Branche erleb- und fassbar machen. Der Zürcher Stadtrat Daniel Leupi sagt: «Die Informatik ist im Alltag allgegenwärtig, bleibt aber oft abstrakt. Es ist wichtig, dass die Bevölkerung sehen und erleben kann, was die IT-Branche am Wirtschaftsstandort Zürich tagtäglich schafft».

Auch Carmen Walker Späh, Regierungsrätin und Vorsteherin der Volkswirtschaftsdirektion, engagiert sich für die Informatiktage: «Die Digitalisierung ist in vollem Gange und wird unsere Lebensgewohnheiten weiter verändern. Mit den Informatiktagen zeigen wir unserer Bevölkerung, wie sich Zürcher Unternehmen und Institutionen die Digitalisierung zu Nutze machen und welche Auswirkungen dies auf den einzelnen Menschen hat. Die Informatiktage sind aber auch eine Leistungsschau der Zürcher ICT-Branche, die zeigt, warum Zürich ein führender Standort für digitale Innovation ist.»

Zum ersten Mal finden im Rahmen der Informatiktage auch die nationalen Berufsmeisterschaften ICTskills statt. Bei den Gastgeberfirmen SIX, Swisscom, Swiss Life und der Stadt Zürich messen sich Jugendliche in den vier Disziplinen Applikationsentwicklung, Systemtechnik, Mediamatik und Webdesign.

Organisiert werden die Informatiktage 2017 von eZürich, der Plattform für Menschen und Projekte, die den ICT-Standort Zürich voranbringen wollen. eZürich ist ein Kooperationsnetzwerk, dem Vertreter aus Wissenschaft, Politik und mehr als 100 Unternehmen angehören. eZürich wird von Stadt und Kanton Zürich koordiniert. www.ezuerich.ch

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title_de: Jährlich 8 Millionen Franken für Inland und Auslandhilfe

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Medienmitteilung
            01.06.2017

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die bisherige Regelung für die Inland- und die Auslandhilfe ab 2018 um maximal vier Jahre zu verlängern. Demnach kann der Regierungsrat dafür weiterhin jährlich insgesamt 8 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds vergeben.

Die Mittel für Hilfsprojekte im In- und Ausland stammen aus dem Lotteriefonds. Sie sollen mit dem beantragten Rahmenkredit bis zur Inkraftsetzung des neuen kantonalen Lotteriefondsgesetzes auf dem bisherigen Niveau bleiben, längstens bis 2021. Die Aufteilung auf die Inlandhilfe und die Entwicklungszusammenarbeit im Ausland soll der Regierungsrat auch künftig je nach Anfall der Gesuche vornehmen können; dabei muss er die maximale Summe nicht voll ausschöpfen. In den Jahren 2015 und 2016 hat er aus dem Rahmenkredit 78 Beiträge gesprochen und damit insgesamt rund 6 Millionen Franken für die Inlandhilfe und 9,1 Millionen Franken für die Entwicklungszusammenarbeit im Ausland vergeben.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Jugendliche vor ungeeigneten Medien schützen

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Medienmitteilung
            01.06.2017

Der Regierungsrat will Kinder und Jugendliche besser vor ungeeigneten Medieninhalten schützen. Der jetzt verabschiedete Gesetzesentwurf löst das mittlerweile veraltete Filmgesetz von 1971 ab und umfasst neben dem Bereich der öffentlichen Filmvorführungen auch jenen der Trägermedien. Das Gesetz vereinfacht die Praxis beim Jugendschutz und stärkt bereits bestehende Jugendschutzbemühungen der Privatwirtschaft. Auf eine Regulierung des Internets wird bewusst verzichtet.

Kinder und Jugendliche haben gemäss Bundesverfassung einen Anspruch auf Förderung ihrer Entwicklung. Dazu gehört, dass ihnen der Zugang zu Medienprodukten erschwert wird, die ihre Entwicklung und ihr Sozialverhalten beeinträchtigen oder gefährden können. Diesem Anrecht trägt der vom Regierungsrat verabschiedete Gesetzesentwurf über den Jugendschutz bei öffentlichen Filmvorführungen und Trägermedien (JFTG) Rechnung. Das neue Gesetz hat zum Ziel, Kinder und Jugendliche besser vor ungeeigneten Medieninhalten zu schützen. Es löst das mittlerweile veraltete Filmgesetz von 1971 ab und umfasst neben dem Bereich der Filmvorführungen neu auch jenen der Trägermedien.

Das Gesetz schafft die Grundlage für eine schweizweite Vereinheitlichung des Zutrittsalters zu Kinovorführungen. Neu können auch im Kanton Zürich Empfehlungen der Schweizerischen Kommission Jugendschutz im Film als verbindlich erklärt werden. Daneben umfasst das Gesetz auch den Bereich der Trägermedien, wozu neben DVDs auch Video- und Computerspiele gehören. Hier unterstützt das Gesetz die bereits bestehenden Jugendschutzbemühungen der Privatwirtschaft. So haben sich die Branchenverbände in den Bereichen Filme und Spiele stark mit dem Thema Jugendschutz befasst und allgemein akzeptierte Vereinbarungen zur Selbstregulierung ausgearbeitet. Die Alterseinstufungen der Branchenverbände können neu staatlich anerkannt werden, Trägermedien ohne anerkannte Alterseinstufung bleiben Erwachsenen vorbehalten. Die Einhaltung der Altersfreigaben im Handel soll ähnlich wie in den Bereichen Alkohol und Tabak mittels Testkäufen kontrolliert werden.

Bewusst verzichtet wird hingegen auf eine Regulierung des Online-Bereichs, da eine Gesetzgebung auf Kantonsstufe aus heutiger Sicht nicht zielführend erscheint. Mit dem neuen, umfassenden Gesetz nimmt der Kanton Zürich eine Vorreiterrolle ein. Das Gesetz stösst, wie der Vernehmlassungsprozess gezeigt hat, auf breite Zustimmung; die Bemühungen des Kantons Zürich, den Jugendschutz zu verstärken, werden gemeinhin begrüsst. Nachdem der Regierungsrat den Gesetzesentwurf verabschiedet hat, geht er nun zur Behandlung in den Kantonsrat.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kurzanalysen zum Kanton Zürich

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Medienmitteilung
            24.05.2017

Wie zeigt sich der Klimawandel im Kanton Zürich? Wie dynamisch ist die Gastronomiebranche? Wie hat sich die Geburtenzahl entwickelt? Antworten auf diese und weitere Fragen gibt die Broschüre «Kanton Zürich in Zahlen», die das Statistische Amt und die Zürcher Kantonalbank gemeinsam herausgeben. Seit kurzem liegt die Ausgabe 2017 vor. Interessierte können sie kostenlos in den Filialen der Zürcher Kantonalbank beziehen.

Die Broschüre «Kanton Zürich in Zahlen» richtet sich an ein breites Publikum und präsentiert eine Reihe von Kurzanalysen zum Kanton Zürich. In der Ausgabe 2017 geht es unter anderem um die Zeichen des Klimawandels im Kanton Zürich und die Dynamik in der Gastronomiebranche. Weiter zeigt die aktuelle Ausgabe auf, dass der Kanton Zürich, trotz anders lautender Gerüchte, keinen Babyboom erlebt, wie stark Kinder das Familienbudget belasten, wie das Onlinebuchungsportal Airbnb die traditionelle Hotelbranche herausfordert, wie rar Wohnbauland im Kanton Zürich geworden ist und wie es um die Arbeitsmarktchancen und -risiken ab 50 steht. Ausserdem enthält die Broschüre Fundstücke aus dem kantonalen Abstimmungsarchiv.

Wie jedes Jahr beleuchtet die Broschüre aktuelle Entwicklungen in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik, und zwar mit Hilfe von kurzen Texten und grafischen Darstellungen. Zudem enthält ein Tabellenteil eine Auswahl der wichtigsten Daten auf kantonaler, regionaler und kommunaler Ebene.

Kostenlos erhältlich in allen Filialen der Zürcher Kantonalbank oder beim Statistischen Amt des Kantons Zürich, Schöntalstrasse 5, 8090 Zürich, Tel. 043 259 75 00, E-Mail bestellung@statistik.ji.zh.ch.

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: Langnau am Albis/Thalwil: Nördlicher Sihluferweg wegen eines Erdrutsches bis auf weiteres nicht mehr durchgehend begehbar

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Medienmitteilung
            19.05.2017

Am nördlichen Sihluferweg hat sich auf der Höhe des Bahnhofs Langnau am Albis auf dem Gemeindegebiet von Thalwil ein Erdrutsch ereignet. Seither ist der Weg zwischen dem Stirnimannsteg und der Gattikonerbrücke bis auf weiteres nicht mehr durchgehend begehbar. Der Weg ist an der betroffenen Stelle gesperrt.

Als Alternative steht der Weg entlang des südlichen Sihlufers zur Verfügung. Zurzeit klären Fachleute des kantonalen Tiefbauamts den entstandenen Schaden und die Instandstellung des betroffenen Wegabschnitts ab. Aus diesem Grund ist noch offen, zu welchem Zeitpunkt der nördliche Sihluferweg wieder durchgehend begehbar ist.

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title_de: Neue Kinderstation stärkt wohnortnahe und altersgerechte Versorgung

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Medienmitteilung
            05.05.2017

Die Bauarbeiten an der Kinderstation Brüschhalde in Männedorf sind beendet. Mit einem Neubau sowie der Sanierung des Hauptgebäudes wurde die zuvor herrschende Platznot behoben. Der Abschluss der Arbeiten ermöglicht die Umsetzung eines zukunftsgerichteten Betriebskonzepts.

Die Kinderstation Brüschhalde der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie (KJPP) der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich (PUK) umfasst neu 31 Plätze und als Ergänzung zum stationären Angebot eine Kinder-Tagesklinik mit neun Plätzen. Es ist eine schrittweise Inbetriebnahme des Angebots vorgesehen. Gegenwärtig liegt der Fokus auf dem stationären Bereich. In den nächsten Monaten wird dann der Betrieb der Tagesklinik aufgenommen. Gesundheitsdirektor Thomas Heiniger, Kantonsbaumeister Matthias Haag sowie Erich Baumann, Spitaldirektor der PUK, und Susanne Walitza, Ärztliche Direktorin des KJPP, weihten heute die Anlage in Männedorf ein. Die wohnortnahe und altersgerechte psychiatrische Versorgung im Kanton wird dadurch gestärkt und die Einbettung des stationären Aufenthalts in eine vor- und nachsorgende teilstationäre Behandlung ermöglicht.

Unter Federführung des kantonalen Hochbauamtes erstellten Osterhage Riesen Architekten den langgestreckten dreigeschossigen Neubau. Das Hauptgebäude, das unter kommunalem Denkmalschutz steht, wurde haustechnisch, energetisch und im Hinblick auf die Brandsicherheit saniert. Zudem ist die Anlage nun behindertengerecht gestaltet. Während der Bauarbeiten wurde der Klinikbetrieb vorübergehend in Gebäude der gemeinnützigen Stiftung Hohenegg im Weiler Unot ob Meilen ausgelagert. Dadurch verkürzte sich die Bauzeit um rund eineinhalb Jahre gegenüber der ursprünglich geplanten etappierten Ausführung.

In der Kinderstation Brüschhalde hatte zuvor Platznot geherrscht: Die Kapazität von 21 Betten reichte nicht aus, um den Bedarf im Kanton Zürich an stationären Behandlungsplätzen für 5- bis 13-jährige Kinder mit psychischen Problemen und Störungen zu decken. Dies führte dazu, dass Betten der Jugend- und Erwachsenenpsychiatrie sowie ausserkantonale Betten beansprucht werden mussten. Da die bestehenden Gebäude zudem die Anforderungen an eine moderne Kinderpsychiatrie nicht mehr erfüllten, war eine Erneuerung der gesamten Anlage unumgänglich. Der Kantonsrat hatte für den Erweiterungsneubau rund 23 Millionen Franken bewilligt, für die Sanierung des Haupthauses hatte der Regierungsrat rund 7 Millionen Franken als gebundene Ausgabe genehmigt.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektion und der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Neuer Kantonsrat aus dem Bezirk Horgen

content_de:
Medienmitteilung
            05.05.2017

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Marcel Suter, geboren 1973, Geschäftsführer, Thalwil, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Er tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Martin Arnold, Oberrieden, an. Der 44-jährige Marcel Suter war erstes Ersatzmitglied auf der SVP-Liste des Wahlkreises IX (Bezirk Horgen).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Neuorganisation des Notfalldienstes: Verankerung im Gesundheitsgesetz aufgegleist

content_de:
Medienmitteilung
            04.05.2017

Ärzteschaft, Gemeinden und Kanton haben Ende letzten Jahres gemeinsam die Eckwerte für die Neuausrichtung der Notfalldienstorganisation festgelegt. Diese soll per 1. Januar 2018 wirksam werden. Die auf diesen Zeitpunkt hin nötigen gesetzlichen Anpassungen hat die Gesundheitsdirektion heute in die Vernehmlassung gegeben. Verhandlungen zu einem Leistungsauftrag für den Betrieb einer Triagestelle mit einer kantonsweit einheitlichen Notrufnummer sind weit fortgeschritten.

Verschiedene gesellschaftliche Entwicklungen haben die traditionelle und über lange Zeit bewährte ärztliche Notfalldienstorganisation im Kanton im Verlauf der letzten Jahre zunehmend in Frage gestellt: So stehen auf der einen Seite viele Notfalldienstleistende im Pensionsalter und jüngere Ärztinnen und Ärzte lassen sich vermehrt anstellen oder arbeiten Teilzeit. Auf der anderen Seite verfügen immer weniger Patientinnen und Patienten über einen eigenen Hausarzt, dessen Dienste sie im Notfall beanspruchen können; stattdessen wird oft direkt der teure Spitalnotfall aufgesucht, was das Gesundheitssystem mit unnötigen Kosten belastet.

Um vor diesem Hintergrund auch in Zukunft eine verlässliche ärztliche Triage bei medizinischen Notfällen für die Bevölkerung im ganzen Kanton sicherzustellen, haben die Ärztegesellschaft des Kantons Zürich, der Verband der Gemeindepräsidenten des Kantons Zürich und die Gesundheitsdirektion Ende letzten Jahres gemeinsam die Eckwerte für die Neuausrichtung der Notfalldienstorganisation im Kanton festgelegt. Diese sieht per 1. Januar 2018 die Schaffung einer Triagestelle mit einer einheitlichen Notrufnummer für den ganzen Kanton vor. Hier werden alle Anrufe aus der Bevölkerung entgegengenommen und kompetent an die Notfalldienstleistenden (Ärztinnen und Ärzte, Zahnärztinnen und Zahnärzte, Apothekerinnen und Apotheker), im Bedarfsfall aber auch an andere geeignete Leistungserbringer wie Spitäler, Spitex oder an den Rettungsdienst vermittelt.

Für die Führung der unter ärztlicher Leitung stehenden Triagestelle ist ein Leistungsauftrag an einen privaten Betreiber vorgesehen; entsprechende Verhandlungen mit dem Ziel der Betriebsaufnahme per 1. Januar 2018 sind weit fortgeschritten. Die Kosten für den Betrieb sollen der Kanton und die Gemeinden je zur Hälfte übernehmen. Notfalldienstorganisation sowie Kostenteiler bedingen eine Anpassung und Differenzierung der gesetzlichen Regelungen im kantonalen Gesundheitsgesetz. Die geplanten Änderungen, darunter auch die Verankerung der Ersatzabgabeverpflichtung für vom Notfalldienst befreite Berufsangehörige auf Gesetzesstufe, hat die Gesundheitsdirektion heute in die Vernehmlassung gegeben.

Die Kosten der neuen Lösung werden von der Anzahl der Anrufe abhängen: Bei 250'000 Anrufen im Jahr ist voraussichtlich mit Betriebskosten von 7,3 Millionen Franken zu rechnen. Auf die Gemeinden und den Kanton würden demnach je 2,40 Franken pro Einwohner entfallen. Pro zusätzliche 10’000 Anrufe würden für die Gemeinden und den Kanton Mehrkosten von voraussichtlich 175'000 Franken jährlich entstehen.

Kanton und Gemeinden tragen gemeinsam die Kosten für die Organisation und den Betrieb der Triagestelle. Die Kosten der Leistungserbringung selbst sind in der Regel durch die Tarmed-Tarife gedeckt. Die Ersatzabgaben können unter anderem für den Ausgleich von tarifarisch ungenügend finanzierten Vorhalteleistungen und Notfalleinsätzen verwendet werden.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Planen und Bauen am Seeufer:  Vernehmlassung für neue Regelung beginnt

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Medienmitteilung
            12.05.2017

Das Planen und Bauen im Uferbereich von Seen soll künftig in den Richtplänen und den Bau- und Zonenordnungen der Gemeinden geregelt werden. Das Bundesgericht hatte die bisherige Praxis am Zürichsee für nicht mehr zulässig erklärt. Nun hat der Regierungsrat die Baudirektion ermächtigt, die erforderliche Ergänzung des Planungs- und Baugesetzes in die Vernehmlassung zu geben.

Bis zum März 2013 wurden bauliche Veränderungen auf Landanlagen, die auf aufgeschüttetem Land am Zürichsee liegen, durch Richtlinien der Baudirektion geregelt. Das Bundesgericht beurteilte diese langjährige Praxis als nicht ausreichend gesetzlich abgestützt. Deshalb ist eine neue gesetzliche Regelung für das Planen und Bauen in Bauzonen erforderlich, die an Seeufern liegen. Am Zürichsee gilt als Uferbereich das Land zwischen Seestrasse oder Bahnlinie und dem See.

Die Baudirektion hat in einem ersten Schritt unter Einbezug der an den Zürichsee anstossenden Gemeinden und regionalen Planungsverbände Empfehlungen für die künftige Bebauung und Nutzung dieses Bereichs erarbeitet. Daraus ging hervor, dass das Bauen am Seeufer weiterhin sehr behutsam erfolgen soll, wobei die ortsspezifische Situation, die landschaftlichen Gegebenheiten und die jeweiligen Nutzungsansprüche zu berücksichtigen sind. Der landschaftlichen Einzigartigkeit des Zürichsees soll Sorge getragen werden.

Es hat sich gezeigt, dass zur Umsetzung dieser Empfehlungen eine neue Regelung im Planungs- und Baugesetz erforderlich ist. Es ist vorgesehen, im kantonalen Richtplan die Lage der fraglichen Uferbereiche festzulegen und Grundprinzipien für deren Bebauung zu definieren. Die Regionen sollen in ihren Richtplänen weitere Konkretisierungen vornehmen. Insbesondere sollen die Anwendungsbereiche der verschiedenen Bebauungs- und Gestaltungsprinzipien sowie die Zugänglichkeit zum See festgelegt werden. Die Details sollen dann von jeder Gemeinde individuell in deren Bau- und Zonenordnung festgeschrieben werden. Sie sollen die besondere Lage und die gewachsene bauliche Gliederung berücksichtigen und folgende Gesichtspunkte mit einbeziehen:

Künftig werden dann Gesuche für bauliche Veränderungen auf Landanlagen nicht mehr von der Baudirektion bearbeitet, sondern von der jeweiligen Gemeinde. Die Übergangsbestimmungen sehen vor, dass die Gemeinden ihre Bau- und Zonenordnung innert drei Jahren ab der rechtskräftigen Überarbeitung des regionalen Richtplans anzupassen haben. Bis zur Rechtskraft der neuen Bestimmungen dürfen im Uferbereich von Seen keine baulichen Veränderungen oder sonstige Vorkehrungen getroffen werden, welche die Planung negativ beeinflussen.

Der Regierungsrat hat die Baudirektion ermächtigt, die geplante Teilrevision des Planungs- und Baugesetzes bei Gemeinden, betroffenen Behörden, politischen Parteien, Verbänden und weiteren Interessierten in die Vernehmlassung zu geben. Die Vernehmlassung dauert vom 12. Mai bis am 11. August 2017.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierung heisst Zusammenschluss von Elgg und Hofstetten gut

content_de:
Medienmitteilung
            11.05.2017

Die Gemeinden Elgg und Hofstetten haben sich im Januar 2017 in Volksabstimmungen überaus klar für einen Zusammenschluss der politischen Gemeinden sowie der Primarschulgemeinden ausgesprochen. Der Regierungsrat hat den Zusammenschlussvertrag der Gemeinden nun genehmigt und beantragt dem Kantonsrat, dies ebenfalls zu tun.

Gemeindestrukturen sollen einfacher werden und Gemeinden sollen fähig sein, ihre Aufgaben dezentral und in hoher Qualität zu erfüllen: Das sind zwei der Vorgaben, an denen der Regierungsrat Fusionsprojekte von Gemeinden misst. Der Regierungsrat hat den vorliegenden Zusammenschlussvertrag der Gemeinden Elgg und Hofstetten geprüft. Er ist dabei zum Schluss gekommen, dass die geplante Fusion im Interesse des Kantons ist. Die erweiterte Gemeinde ist nach Ansicht des Regierungsrates in der Lage, ihre Aufgaben selbständig zu erfüllen und der Bevölkerung zeitgemässe Dienstleistungen zu bieten.

Mit Ja-Stimmen-Anteilen von 90,9 Prozent (Hofstetten) und 70,6 (Elgg) haben sich die Stimmberechtigten der beiden Gemeinden im Januar 2017 für die Fusion ihrer politischen Gemeinden ausgesprochen.

Der Regierungsrat begrüsst den Zusammenschluss. Nach seiner Ansicht entsteht eine geografisch zweckmässig abgegrenzte Gemeinde mit einer Fläche von 24,4 km2 und rund 4700 Einwohnerinnen und Einwohnern. Die erweiterte Gemeinde trägt den Namen Elgg, wo sich auch der Sitz der künftigen Gemeindeverwaltung befindet. Bereits im Jahr 2016 hatte der Regierungsrat den beiden Gemeinden zugesichert, den Zusammenschluss mit einer Subvention von gesamthaft 2,35 Millionen Franken zu unterstützen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Rückgewinnung von Phosphorsäure aus Klärschlamm ist machbar

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Medienmitteilung
            31.05.2017

Phosphor ist ein kostbarer und knapper Rohstoff. Bisher muss er aus anderen Kontinenten importiert werden, obwohl es viel davon in unserem Abwasser hat. Ein Pilotprojekt unter Federführung des Kantons Zürich zeigt nun, dass sich der Rohstoff im grossen Stil aus der Asche der Klärschlammverwertung zurückgewinnen lässt.

Abfälle sind Rohstoffe – so die Leitidee der Abfall- und Ressourcenwirtschaft des Kantons Zürich. Als Pionier im so genannten «Urban Mining» setzt der Kanton Zürich konsequent auf die Rückgewinnung von Wertstoffen aus den Hinterlassenschaften unserer Gesellschaft.

Einer der kostbarsten Rohstoffe, der bis heute noch im Abfall landet, ist Phosphor – eine für Mensch, Tiere und Pflanzen unerlässliche und nicht ersetzbare Substanz. Seit 2006 darf Klärschlamm aus Abwasserreinigungsanlagen nicht mehr als Dünger auf die Felder ausgebracht werden, da er zu viele Schadstoffe enthält. Dadurch gelangt der im Klärschlamm enthaltene Phosphor nicht mehr zurück in den natürlichen Stoffkreislauf. Der Kanton Zürich hat sich mit dem neuen Klärschlamm-Entsorgungsplan zum Ziel gesetzt, im Sinne einer nachhaltigen Ressourcenwirtschaft die Entsorgungswege für den Klärschlamm so auszugestalten, dass eine spätere Rückgewinnung des Phosphors möglich ist. Mit der Realisierung der zentralen Klärschlammverwertungsanlage im Werdhölzli in Zürich konnten zudem die Kosten für die Klärschlammbehandlung wesentlich reduziert und die energetische Nutzung aus dem Klärschlamm optimiert werden. Zurzeit fehlt es hingegen noch an praxisreifen Anwendungen, um den Phosphor aus der Klärschlamm-Asche in den Wertstoffkreislauf zurückzuführen.

Damit auch bezüglich Phosphor das gesteckte Ziel erreicht werden kann, hat der Kanton Zürich wesentlich zur Entwicklung eines neuen Verfahrens beigetragen, das den Phosphor umweltschonend aus der Klärschlamm-Asche entzieht und wieder nutzbar macht. Mit dem neu entwickelten Verfahren kann der Phosphor als hochwertige Phosphorsäure wieder in den Wertstoffkreislauf zurückgeführt werden. Potentielle Anwendungsgebiete für die Phosphorsäure sind neben der Düngerproduktion beispielsweise die Nahrungs- und Futtermittelindustrie sowie weitere industrielle Prozesse.

Nachdem im Oktober 2015 die erstmalige Herstellung von hochwertiger Phosphorsäure aus Zürcher Klärschlamm-Asche gelungen ist, werden nun im Rahmen des laufenden Pilotbetriebs die Erkenntnisse zum kontinuierlichen Betrieb des so genannten Phos4life-Verfahrens vertieft. Ziel ist es, die industrielle Produktion von reiner, schwermetallfreier Phosphorsäure aus Klärschlamm-Asche marktfähig zu machen.

Verglichen mit den heute verwendeten, konventionell hergestellten Phosphorsäuren aus Rohphosphat ist die Umweltbelastung der Phos4life-Säure aus der heimischen Klärschlamm-Asche deutlich geringer. Hingegen zeichnet es sich bereits heute ab, dass eine wirtschaftlich vertretbare Umsetzung nur dann möglich wird, wenn die Asche von mehreren Klärschlammverwertungsanlagen zusammen behandelt wird. Zudem muss eine Lösung gefunden werden, wie und von wem die vom Markt nicht abgedeckten Kosten getragen werden.

Im «Projektblatt Nr. 5» orientiert das Amt für Abfall, Wasser Energie und Luft (AWEL) über den aktuellen Stand der Entwicklung und das weitere Vorgehen

Für interessierte Personen besteht die Möglichkeit, sich im Rahmen einer öffentlichen Fachtagung am 6. September 2017 in Zürich vertieft mit dem Thema auseinander zu setzen

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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