title_de: Steinmaur: Grosser Schaden bei Schopfbrand

content_de:
Medienmitteilung
            13.06.2012

Beim Brand in einem Schopf ist in der Nacht auf Mittwoch (13.6.2012) in Steinmaur ein Sachschaden von rund 100'000 Franken entstand. Verletzt wurde niemand.

Kurz vor 01.30 Uhr brach in einem unmittelbar neben einem Wohnhaus stehenden Schopf ein Feuer aus. Die sofort ausgerückte Feuerwehr Bachs-Neerach-Steinmaur hatte die Flammen schnell unter Kontrolle. Während der Schopf komplett ausbrannte, wurden die Hausfassade sowie das Dach des Wohnhauses beschädigt. Verletzt wurde niemand. Der Gebäudeschaden wird auf rund 100'000 Franken beziffert. Die Brandursache ist noch unklar und bildet Gegenstand der laufenden Abklärungen durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Effretikon: Grosser Schaden bei Verkehrsunfall

content_de:
Medienmitteilung
            24.11.2013

Bei einem Verkehrsunfall mit einem Personenwagen ist am frühen Sonntagmorgen (24.11.2013) in Effretikon grosser Sachschaden entstanden. Verletzt wurde niemand.

Um 02 Uhr 15 Uhr fuhr ein 23-jähriger Mann mit einem Auto auf der Illnauerstrasse Richtung Zentrum. Beim Kreisel nahe dem Kirchgemeindehaus touchierte das Fahrzeug den Randstein. Danach verlor der Lenker die Herrschaft über das Fahrzeug, fuhr einen Hydranten um und prallte gegen eine Hauswand. Das austretende Wasser floss unter anderem in zwei Wohnungen. Bei der Unfallaufnahme stellte sich heraus, dass der Lenker angetrunken und ihm der Führeraus bereits entzogen worden war sowie er das Fahrzeug entwendet hatte.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Neue Plattform für den Sportkanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            16.06.2011

Seit 2004 steigt die Zahl der Aktivmitglieder in Zürcher Sportvereinen und steht heute bei rund 300’000. So die erfreuliche Nachricht einer aktuellen Studie. Um künftig noch mehr Menschen zu Sport und Bewegung zu animieren, lancieren die Fachstelle Sport und der ZKS Zürcher Kantonalverband für Sport unter dem Slogan «Sportkanton Zürich – wir bewegen» eine gemeinsame Plattform.

«Dem Zürcher Sport geht es gut», sagte Mario Fehr. Im Rahmen der Lancierungsveranstaltung zum «Sportkanton Zürich» an der Universität Zürich stützte sich der neue Vorsteher der Sicherheitsdirektion auf brandaktuelle Zahlen. Diese sind im Rahmen der Studie «Sportvereine in der Schweiz 2011» im Auftrag der Fachstelle Sport eigens für den Kanton Zürich evaluiert worden.

  Die Studie zeigt auf, dass in den 2400 Zürcher Sportvereinen rund 300'000 Mitglieder aktiv mitmachen. Während die Zahl der Vereine in den letzten 10 Jahren vor allem aufgrund von Zusammenschlüssen gesunken ist, nimmt die Zahl der Aktivmitglieder seit 2004 zu. Besonders gewachsen ist der Anteil an Seniorinnen und Senioren sowie Kindern. Mittlerweile treibt ein Viertel der Zürcher Bevölkerung und über die Hälfte aller Kinder in einem Verein Sport. Das Erfolgsrezept der Vereine liegt in ihrer Vielfalt und Offenheit. Die Sportvereine sind nicht nur die wichtigsten Sportanbieter, sondern erfüllen auch wichtige Integrations-, Gesundheits- und Gemeinwohlaufgaben. Die Leistungen, welche die Vereine für die Gesellschaft erbringen, beruhen zu einem grossen Teil auf Freiwilligenarbeit. Die Zürcher Vereine können auf die Mitarbeit von 35'000 Ehrenamtlichen zählen.

Die Präsentation der Vereinsstudie war Teil der Lancierung der Plattform «Sportkanton Zürich». Zwei der zentralen Akteure der Sport- und Bewegungsförderung im Kanton Zürich, die Fachstelle Sport der Sicherheitsdirektion und der ZKS Zürcher Kantonalverband für Sport, werden künftig für diverse Projekte gemeinsame Wege gehen. Unter dem Slogan «Sportkanton Zürich – wir bewegen» haben sie in Ergänzung zu ihren eigenständigen Aktivitäten dazu eine Plattform geschaffen. Die erste für die Öffentlichkeit ersichtliche Massnahme ist das Web-Portal www.sportkanton-zürich.ch.

  Die Bevölkerung soll so die vielschichtigen Leistungen und Angebote des Kantons, der Gemeinden sowie der Sportverbände und -vereine noch besser erkennen und nutzen. «Damit noch mehr Zürcherinnen und Zürcher motiviert sind, Sport zu treiben und sich zu bewegen», wie Regierungsrat Fehr betonte. Denn Sport stärke das Wohlbefinden, die Leistungsfähigkeit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Sportliche Betätigung ist heute ein fester Bestandteil im Leben vieler Menschen. Im Kanton Zürich sind rund 73 Prozent der 15- bis 74-Jährigen mindestens einmal pro Woche sportlich aktiv (Studie «Sport Kanton Zürich 2008»). Trotzdem ist das Verhalten aus präventivmedizinischer Sicht ungenügend: Rund 60 Prozent bewegen sich zu wenig.

  Umso wichtiger ist die kantonale Sportförderung, deren Rahmen der Artikel 121 zum Sport in der kantonalen Verfassung und das sportpolitische Konzept des Kantons Zürich vorgeben. Sie ist als öffentliche Aufgabe definiert. Der öffentlich-rechtliche Bereich für sich kann aber den Sport nicht alleine fördern. So stellen die Gemeinden zwar den grössten Teil der Sportinfrastrukturen bereit und schaffen die nötigen Rahmenbedingungen, die wichtigsten Sportanbieter sind jedoch die Sportvereine.

  Deshalb braucht es den Dialog zwischen und die Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden, den Sportverbänden und -vereinen sowie den Sportnetzwerken auf Gemeindeebene. Mit dem ergänzenden Dach «Sportkanton Zürich» soll sowohl bei den spezifischen als auch den gemeinsamen Zielgruppen künftig noch mehr Wirkung erzielt werden.

Factsheets und Hintergrundinformationen finden Sie unter www.sportkanton-zürich.ch.

Die Organisation des Sports im Kanton Zürich ist vorbildlich, weil sie zwischen dem öffentlich-rechtlichen und dem privatrechtlichen Bereich partnerschaftlich angelegt ist.

  Für die öffentlich-rechtlichen Sportaufgaben und die Sportförderung ist die Fachstelle Sport der Sicherheitsdirektion zuständig. Dies betrifft alle Belange ausserhalb des obligatorischen Schulsportunterrichts und des organisierten Sports. Die Fachstelle Sport vertritt den Kanton in Sportfragen nach aussen und bearbeitet, begleitet und koordiniert Sportgeschäfte innerhalb der Verwaltung.

  Der ZKS Zürcher Kantonalverband für Sport ist der Dachverband der privatrechtlich organisierten Sportanbieter. Er vereint 57 Verbände und 2400 Vereine. Insgesamt sind rund 300'000 Personen, das heisst ein Viertel der Zürcher Bevölkerung, Mitglied eines Sportvereins. Der ZKS ist deren Dienstleister und vertritt dank seiner selbständigen Stellung die Interessen des Verbands- und Vereinssports gegenüber Politik und Wirtschaft.

(Medienmitteilung der Fachstelle Sport)

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title_de: Zürich: In Zelle verstorben

content_de:
Medienmitteilung
            03.09.2011

Ein 26-jähriger Mann ist am Samstagmorgen (3.9.2011) tot in seiner Zelle im Zürcher Polizeigefängnis aufgefunden worden. Nach den bisherigen Erkenntnissen der Kantonspolizei Zürich und der Staatsanwaltschaft bestehen keine Hinweise auf eine Dritteinwirkung.

Anlässlich der Frühstücksabgabe um 07.30 Uhr fand ein Mitarbeiter den Mann leblos in seinem Bett vor. Der ausgerückte Arzt konnte nur noch den Tod des Häftlings feststellen. Der 26-jährige Österreicher war am Vortag durch die Polizei wegen einer Ausschreibung zur Verbüssung von mehreren Monaten Haft wegen Diebstahls festgenommen worden. Hiefür wäre er in eine andere Haftanstalt überführt worden.

  Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich hat - wie in solchen Fällen üblich - eine Untersuchung über die Todesursache unter Einbezug des Institutes für Rechtsmedizin in Zürich eingeleitet.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Benz

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title_de: Psychiatriezentrum Rheinau wird Teil der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich

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Medienmitteilung
            22.06.2011

Per 1. Juli 2011 wird das Psychiatriezentrum Rheinau organisatorisch in die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich integriert. Von der Zusammenführung profitieren beide Institutionen.

Anfang 2010 hat die Gesundheitsdirektion ein Projekt mit dem Ziel gestartet, das Psychiatriezentrum Rheinau im Verlauf des Jahres 2011 organisatorisch in die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich (PUK) zu integrieren. Per 1. Juli 2011 wird dieser Schritt nun vollzogen. Dadurch wird das klinische Angebot in Rheinau im Bereich der forensischen Psychiatrie durch eine direkte universitäre Anbindung gestärkt. Gleichzeitig erhält die wissenschaftliche Tätigkeit der PUK insbesondere im Bereich der Forensik eine direkte Verbindung zur klinischen Praxis. Mit der Integration in die PUK ändert sich grundsätzlich nichts an der Bedeutung des Psychiatriestandortes Rheinau. Im Rahmen der organisatorischen Veränderung wurden die Abteilungen Finanzen und Betriebswirtschaft sowie Human Resources in Zürich vereint.

Parallel zu den Anpassungen in der Führungsstruktur und der Administration wurde ein Forschungskonzept im Bereich der Forensik erarbeitet, das ab Juli 2011 sukzessive eingeführt wird. Während in der stationären Forensik in Rheinau das Angebot mit drei Sicherheitsstationen und vier Massnahmestationen unverändert bestehen bleibt, hat die PUK im März 2011 in Zürich ein Ambulatorium für die ambulante Nachsorge ehemaliger stationärer Patientinnen und Patienten des Zentrums für Forensische Psychiatrie eröffnet. Im Zuge des geplanten personellen Ausbaus wird das Ambulatorium mittelfristig auch zur Entlastung der stationären forensischen Psychiatrie führen und dazu beitragen, die sich in diesem Bereich abzeichnende Bedarfssteigerung abzufedern.

Die im Zentrum für Stationäre Psychiatrische Rehabilitation in Rheinau neu geschaffenen vier Bereiche abhängiges Verhalten, Impulskontroll-, psychotische und somatoforme Störungen sollen im überregionalen Auftrag die Regionskliniken im Kanton Zürich entlasten. Das Zentrum bietet ärztlich-psychiatrische und psychotherapeutische Behandlungen sowie pflegerisch-therapeutische und sozialarbeiterische Angebote mit einem rehabilitativen Hintergrund von kurzer bis mittlerer Behandlungsdauer. Es soll Menschen mit einer psychischen Erkrankung über die Akutbehandlung hinaus in die Lage versetzen, eine für sie optimale Lebensform und Lebensstellung im Alltag, in der Gesellschaft und im Beruf zu finden bzw. wieder zu erlangen.

Am Dienstag, 28. Juni 2011, 16 bis ca. 19 Uhr, findet im Beisein von Gesundheitsdirektor Thomas Heiniger auf dem Klinikgelände in Rheinau ein Festakt zur organisatorischen Übergabe an die PUK statt. Dabei werden Dr. med. Otto Horber, Chefarzt der Klinik für Forensische Psychiatrie, und Jürg Schaefer, Spitaldirektor, verabschiedet.

  Medienschaffende sind herzlich dazu eingeladen. Anmeldung per E-Mail an: pzr@pzr.zh.ch

Die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich wird die Medien im Herbst 2011 detailliert über die neuen Angebote an den Standorten Zürich und Rheinau informieren.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Kalte Progression wird ausgeglichen

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Medienmitteilung
            30.06.2011

Der Regierungsrat passt die Steuertarife und die Abzüge in der Steuererklärung ab Steuerperiode 2012 der Teuerung an. Damit gleicht er die seit Beginn des Jahres 2002 aufgelaufene Teuerung von 8,5 Prozent aus. Die Steuerausfälle für den Kanton belaufen sich auf rund 186 Millionen Franken. Bei den Gemeinden sind Ausfälle in ähnlicher Höhe zu erwarten.

Im Mai hat der Landesindex der Konsumentenpreise einen Wert von 162,3 Punkten erreicht (Basis Dezember 1982: 100 Punkte). Damit ist die Teuerung seit dem Inkrafttreten des letzten Ausgleichs der kalten Progression (1. Januar 2006) im Stichmonat um mehr als 4 Prozent gestiegen, nämlich um knapp 5 Prozent. Gemäss dem kantonalen Steuergesetz steht dem Regierungsrat bei einem Überschreiten der 4-Prozent-Grenze die Möglichkeit offen, die Steuertarife und Abzüge anzupassen und damit die kalte Progression auszugleichen.

  Der Ausgleich der kalten Progression war bereits Bestandteil der Änderung des Steuergesetzes und beider Gegenvorschläge gewesen, welche die Stimmberechtigten am 15. Mai 2011 abgelehnt haben. Nachdem die Anpassung der Tarife und Abzüge an die Teuerung im Rahmen des Abstimmungskampfes von keiner Seite bestritten wurde, hat der Regierungsrat nun beschlossen, den Ausgleich mit einer Verordnung zum Steuergesetz gemäss der gesetzlichen Kompetenz selber vorzunehmen.

  Massgebend für die Höhe des Ausgleichs ist zum einen die letzte Anpassung der Ansätze an die Teuerung: Diese wurde seinerzeit per Ende Dezember 2001 auf 150 Punkte geschätzt (effektiv: 148.8 Punkte). Zum andern musste der Regierungsrat auf eine Schätzung des Teuerungsstandes für den Dezember 2011 zurückgreifen: Die Konjunkturforschungsstelle der ETH erwartete im Mai einen Dezember-Wert von 162,7 Punkten. Damit ergibt sich verglichen mit der Ausgangsbasis von 150 Punkten eine mutmassliche Teuerung von 8,47 Prozent. Dies bedeutet, dass die Tarife und Abzüge um 8,5 Prozent angepasst werden (die Tabellen dazu finden Sie im Regierungsratsbeschluss).

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Bülach: Verkehrskontrollen am Sonntagmorgen

content_de:
Medienmitteilung
            02.12.2013

Mehrere Verkehrspatrouillen haben im Raum Bülach am Sonntagmorgen (1.12.2013) Verkehrskontrollen durchgeführt. Daraus resultierten neun Verzeigungen.

Die Polizisten hielten im Bereich der Schaffhauser- und der Schützenmattstrasse ab zirka 6 Uhr während rund vier Stunden diverse Fahrzeuge an, um deren Lenker und die Autos zu kontrollieren. Dabei gab es mehrere Verzeigungen. Zwei Autofahrer lenkten den Wagen unter Drogeneinfluss, zwei hatten Ausweisentzug und fuhren trotzdem, ein Autofahrer fuhr unter Alkoholeinfluss, einer wurde wegen Drogenbesitzes und –konsums verzeigt. Bei ihm wurden 10 Ecstasy Tabletten sichergestellt. Drei weitere Lenker haben das Stopp-Signal nicht beachtet und erhielten eine Busse.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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title_de: Strengere Abgasvorschriften für alte Heizanlagen

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Medienmitteilung
            27.10.2005

Der Regierungsrat hat die im «Teilmassnahmenplan Feuerung» enthaltenen Sanierungsfristen für Öl- und Gasfeuerungen den seit dem 1. Januar 2005 geänderten Bestimmungen der Schweizerischen Luftreinhalteverordnung angepasst. In der Folge gelten auch für alte Heizanlagen neue Stickoxidgrenzwerte sowie schärfere Vorschriften betreffend Abgasverlust. Der Kanton Zürich rechnet damit, dass dadurch rund 40'000 Heizanlagen bis 70 Kilowatt Leistung mit Baujahr bis 1992 sanierungspflichtig werden.

Auf den 1. Januar 2005 sind neue Bestimmungen der Luftreinhalteverordnung des Bundes (LRV) in Kraft getreten. Neu gelten die Stickoxydgrenzwerte und schärfere Vorschriften betreffend Abgasverlust auch für alte Öl- und Gasheizanlagen. Als Konsequenz müssen Anlagen, die vor 1992 in Betrieb genommen wurden und die seit 1992 geltenden Anforderungen nicht erfüllen, innert fünf bis zehn Jahren saniert werden. Der Kanton Zürich rechnet damit, dass bis zu 40'000 Heizanlagen sanierungspflichtig werden. Betroffen sind Heizungen bis 70 Kilowatt Leistung mit Baujahr bis 1992. Häufig muss bei der Sanierung lediglich der Brenner ersetzt werden, was angesichts der mittleren Lebensdauer eines Brenners von 15 Jahren ohnehin in vielen Fällen innerhalb der gesetzten Frist geschehen würde. Aus Gründen der Verhältnismässigkeit sollen die Fristen, wie bisher je nach Grenzwertüberschreitung und Alter der Heizanlage gestaffelt festgelegt werden.

Es gelten die folgenden Sanierungsfristen für Öl- und Gasheizungen bis 70 Kilowatt Leistung, die den Stickoxydgrenzwert nicht einhalten:

Baujahr 1986 und älter bis Ende 2011

  Baujahre 1987 – 1992 bis Ende 2015

Für Anlagen, die zusätzlich den Abgasverlustgrenzwert nicht einhalten, verkürzt sich die Sanierungsfrist um drei Jahre. Die vom Regierungsrat beschlossenen Änderungen im «Teilmassnahmenplan Feuerung» treten rückwirkend per 1. Oktober 2005 in Kraft.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zusammenführung der Abteilungen Archäologie und Denkmalpflege im Amt für Raumordnung und Vermessung

content_de:
Medienmitteilung
            20.01.2006

Die strukturelle Integration der beiden Kulturgüterbereiche Archäologie und Denkmalpflege vom Hochbauamt ins Amt für Raumordnung und Vermessung (ARV) ist erfolgt. Seit Herbst 2005 hatte der neue Abteilungsleiter, Beat Eberschweiler, die Zusammenführung konzeptionell erarbeitet und die Umsetzung eingeleitet. Seit dem 1. Januar 2006 nennen sich die beiden Organisationseinheiten, die neu zu einer Abteilung zusammengeführt wurden, «Archäologie und Denkmalpflege». Die beiden gut eingeführten Begriffe «Kantonsarchäologie» und «Kantonale Denkmalpflege» werden weiterhin verwendet und haben neu die Funktion von Sektionsbezeichnungen. Die Namensgebung des Amts für Raumordnung und Vermessung wird unverändert beibehalten. Das mit den beiden Kulturgüterbereichen erweiterte ARV zählt neu rund 100 Stellen.

Die Zusammenlegung der beiden Kulturgüterbereiche im ARV erfolgte im Zuge der Neuausrichtung des Hochbauamts. Durch das im Sanierungsprogramm 04 beschlossene Projekt «Liegenschaften» soll das Hochbauamt von der Liegenschafteneigentümer-Funktion entlastet und in seiner Funktion als Baufachorgan gestärkt werden. Die Integration der Kulturgüterbereiche ins ARV bringt Vorteile bei der Zusammenarbeit zwischen der Denkmalpflege und dem bereits früher im ARV angesiedelten Ortsbildschutz mit sich.

Die strukturelle Integration der beiden Kulturgüterbereiche Archäologie und Denkmalpflege vom Hochbauamt ins Amt für Raumordnung und Vermessung (ARV) ist erfolgt. Seit Herbst 2005 hatte der neue Abteilungsleiter, Beat Eberschweiler, die Zusammenführung konzeptionell erarbeitet und die Umsetzung eingeleitet. Seit dem 1. Januar 2006 nennen sich die beiden Organisationseinheiten, die neu zu einer Abteilung zusammengeführt wurden, «Archäologie und Denkmalpflege». Die beiden gut eingeführten Begriffe «Kantonsarchäologie» und «Kantonale Denkmalpflege» werden weiterhin verwendet und haben neu die Funktion von Sektionsbezeichnungen. Die Namensgebung des Amts für Raumordnung und Vermessung wird unverändert beibehalten. Das mit den beiden Kulturgüterbereichen erweiterte ARV zählt neu rund 100 Stellen.

Die strukturelle Integration der beiden Kulturgüterbereiche Archäologie und Denkmalpflege vom Hochbauamt ins Amt für Raumordnung und Vermessung (ARV) ist erfolgt. Seit Herbst 2005 hatte der neue Abteilungsleiter, Beat Eberschweiler, die Zusammenführung konzeptionell erarbeitet und die Umsetzung eingeleitet. Seit dem 1. Januar 2006 nennen sich die beiden Organisationseinheiten, die neu zu einer Abteilung zusammengeführt wurden, «Archäologie und Denkmalpflege». Die beiden gut eingeführten Begriffe «Kantonsarchäologie» und «Kantonale Denkmalpflege» werden weiterhin verwendet und haben neu die Funktion von Sektionsbezeichnungen. Die Namensgebung des Amts für Raumordnung und Vermessung wird unverändert beibehalten. Das mit den beiden Kulturgüterbereichen erweiterte ARV zählt neu rund 100 Stellen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Statistisches Jahrbuch des Kantons Zürich 2006: Umfassendes Nachschlagewerk

content_de:
Medienmitteilung
            24.01.2006

Das druckfrische «Statistische Jahrbuch des Kantons Zürich 2006» bietet rund 500 Seiten im Zeichen der Statistik. Neben den bewährten Tabellen und Grafiken zu Kanton und Gemeinden enthält das Werk auch eine Kartensammlung, welche die Kantonsgrenzen sprengt.

Das Jahrbuch enthält aktuelle statistische Informationen rund um den Kanton Zürich und besteht aus drei Teilen. Der erste Teil behandelt 19 verschiedene Themen, die aus statistischer Warte in Form von Tabellen, Grafiken und Karten beleuchtet werden. Verschiedene Kurztexte bieten Interpretationshilfen und Hintergrundinformationen zum präsentierten Datenmaterial. Der zweite Teil ist den Gemeinden gewidmet: Identisch aufgebaute Zahlenspiegel porträtieren jede der 171 Zürcher Gemeinden auf je einer Seite. Der dritte Teil schliesslich blickt über die Grenzen des Kantons hinaus auf den Wirtschaftsraum Zürich. Ein Set von thematischen Karten beschreibt dieses Gebiet, das vom Zugersee bis nach Süddeutschland und von Aarau bis nach Wil (SG) reicht.

Quer durch das rund 500-seitige Werk finden sich Hinweise auf weiterführende Literatur und Websites. Diese machen das Buch auch für Anspruchsvolle, denen das vom Statistischen Amt zusammengetragene Zahlenmaterial noch nicht genügt, zum idealen Nachschlagewerk.

Das Jahrbuch ist auch als CD-ROM erhältlich. Die Jahrbuch-CD ist mehr als eine elektronische Kopie der Printausgabe: Neben dem Buchinhalt enthält sie sämtliche Tabellen im Excel-Format, so dass Interessierte mit den Zahlen des Statistischen Amtes eigene Berechnungen anstellen können. Darüber hinaus bietet sie eine Reihe von Extras, etwa ein Werkzeug zur Erzeugung von Zeitreihen oder eine Auswahl von statistischen Analysen zu verschiedenen Themen.

Statistisches Jahrbuch des Kantons Zürich 2006. Buch Fr. 68.–, CD-ROM Fr. 75.–, Kombi (Buch und CD-ROM zusammen) Fr. 109.–. Bestellungen an: Statistisches Amt des Kantons Zürich, Bleicherweg 5, 8090 Zürich, Telefon 044 225 12 07, Fax 044 225 12 97, E-Mail bestellung@statistik.ji.zh.ch.

Weitere Informationen

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: Beitrag aus dem Lotteriefonds fürdie Erneuerung des Naturschutzzentrums Neeracherried

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Medienmitteilung
            26.01.2006

Der Regierungsrat hat für die Erneuerung und Erweiterung des Naturschutzzentrums Neeracherried einen Beitrag von 150'000 Franken bewilligt. Weitere grössere Beiträge gingen im Rahmen der ersten Beitragsserie dieses Jahres an die Stiftung für konstruktive und konkrete Kunst, an den Verein Theater Rigiblick, an das Gesundheitstram in der Stadt Zürich, an den Kinderzirkus Robinson sowie an die Urania Sternwarte. Insgesamt bewilligte der Regierungsrat für die verschiedenen Projekte rund 1,4 Millionen Franken.

Das vom Schweizer Vogelschutz betriebene Naturschutzzentrum Neeracherried liegt in einem der letzten grossen Flachmoore der Schweiz. Partner des Zentrums ist unter anderem die Fachstelle Naturschutz des Kantons Zürich. Die Besucherinnen und Besucher, darunter viele Schulklassen, können dank speziellen Beobachtungshütten die faszinierende Tier- und Pflanzenwelt hautnah erleben und sich an einer permanenten Ausstellung über ökologische Zusammenhänge informieren. Über 70'000 Personen haben seit der Eröffnung das Zentrum besucht. Die Betreiber planen nun, auf die Sommersaison 2007 die bisherige Dauerausstellung vollständig zu erneuern, einen neuen Riedweg mit flachem Teich anzulegen sowie das Ausstellungsgebäude, die Beobachtungshütten und die Stege baulich anzupassen. Der Regierungsrat hat dafür einen Beitrag von 150'000 Franken aus dem Lotteriefonds bewilligt. Die Gesamtkosten betragen knapp 390'000 Franken. Die Massnahmen ermöglichen, das beliebte Naturschutz- und Bildungszentrum wesentlich aufzuwerten.

  300'000 Franken erhält die Stiftung für konstruktive und konkrete Kunst, die seit 2001 in Zürich das «Haus Konstruktiv», ein Museum für Gegenwartskunst, betreibt. Unter anderem ist geplant, den Museumsshop und die Cafeteria zu vergrössern, die EDV-Anlage zu ersetzen sowie in alle Ausstellungsräume eine Klimaanlage einzubauen. In den nicht vollklimatisierten Räumen können wegen der trockenen Luft Schäden an Kunstwerken entstehen. Die Gesamtkosten der Arbeiten betragen rund 500'000 Franken.

  Das Theater Rigiblick erhält rund 250'000 Franken, um neue Stühle beschaffen zu können und um die veraltete Scheinwerfer- und Tonanlage zu ersetzen. Die Gesamtkosten betragen rund 380'000 Franken. Das Theater erzielt einen Grossteil der Einnahmen aus Vermietungen des Saales an freie Theatergruppen. Bisher musste das Theater je nach Produktion Fremdmaterial zumieten, was das Budget belastete.

  250'000 Franken gehen an das Gesundheitstram, das in der Stadt Zürich in den nächsten zwei Jahren unterwegs ist. Das Tram verkehrt auf den Linien 8 und 15 der Verkehrsbetriebe der Stadt Zürich und vermittelt den Trampassagieren Ideen und Ratschläge zur Gesundheit. Die kantonale Gesundheitsförderung (Institut für Sozial- und Präventivmedizin), das Amt für Umwelt und Gesundheitsschutz der Stadt Zürich, die Zürcher Lungenliga sowie eine Versicherung haben das Projekt gemeinsam lanciert. Die Gesamtkosten betragen rund 1,3 Millionen Franken.

  Der Verein Kinderzirkus Robinson erhält für verschiedene Anschaffungen einen Beitrag von 190'000 Franken. Der Kinderzirkus bietet rund 130 Kindern und Jugendlichen in seiner Zirkusschule Einsteiger- und Weiterbildungskurse an und erarbeit jährlich ein Tournee-Programm. Der Zirkus plant, neue Kostüme, zwei Kleinbusse für Material- und Personentransport sowie neue Stühle und Bänke zu kaufen. Die Gesamtkosten betragen 245'000 Franken.

  Die Sternwarte Urania in Zürich erhält einen Beitrag von 160'000 Franken, um das Linsenfernrohr umfassend restaurieren zu können. Das Fernrohr ist weitgehend im Originalzustand von 1907. Die Gesamtkosten der Restaurierung betragen 425'000 Franken.

  Fünf weitere Projekte erhielten Beiträge zwischen 10'000 und 50'000 Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neuer Kantonsrat aus dem Bezirk Meilen

content_de:
Medienmitteilung
            26.01.2006

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Rolf Jenny, Herrliberg, Unternehmer, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Er tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Pierre-André Duc, Zollikon, an. Der 62-jährige Rolf Jenny war Ersatzmitglied auf der SVP-Liste des Wahlkreises X (Bezirk Meilen).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Kantonales Gebäude- und Wohnungsregister wurde vom Bund offiziell anerkannt

content_de:
Medienmitteilung
            23.01.2007

Das neue Gebäude- und Wohnungsregister des Kantons Zürich (GWR-ZH) wurde nach mehrjähriger Arbeit vom Bund offiziell anerkannt. Damit wurde im Kanton Zürich der Grundstein für die registergestützte Volkszählung gelegt. Aufgebaut wurde das kantonale Register von der Abteilung Datenlogistik ZH im Amt für Raumordnung und Vermessung und dem Statistischen Amt.

Der Bund hat einen Systemwechsel bei der Volkszählung beschlossen. Danach soll die traditionelle Volkszählung durch Registerdatenerhebungen und Stichprobenbefragungen abgelöst werden. Da die Informationen aus den amtlichen Registern nur verwendet werden können, wenn die darin gespeicherten Merkmale vereinheitlicht sind, arbeitet das Bundesamt für Statistik in Zusammenarbeit mit den Kantonen seit mehreren Jahren auf die Koordination und Harmonisierung dieser Register hin. Im Kanton Zürich wurde der Startschuss für die Überführung des bestehenden Gebäuderegisters in ein vom Bund anerkanntes kantonales Gebäude- und Wohnungsregister im Jahr 2001 gegeben. In der Zwischenzeit wurde das frühere Gebäuderegister mit Grundlagedaten aus der Volkszählung 2000 ergänzt und ein konsolidierter Gebäudestamm über den ganzen Kanton erfolgreich aufgebaut. Entstanden ist das neue Gebäude- und Wohnungsregister, das die Vorgaben des Bundes für die künftigen registergestützten Volkszählungen erfüllt und nun vom Bund offiziell anerkannt wurde. Verantwortlich für das Projekt waren die Abteilung Datenlogistik ZH im Amt für Raumordnung und Vermessung der Baudirektion und das Statistische Amt der Direktion der Justiz und des Inneren.

Die Hauptlieferanten der Daten im GWR-ZH sind die Gemeinden. Die Gebäude- und Wohnungsdaten (zum Beispiel Baujahr, Anzahl Zimmer pro Wohnung und Stockwerk) werden aufgrund von Meldungen der kommunalen Bauverwaltungen über Neubauten, Umbauten und Abbrüche laufend aktualisiert. Hierzu wurde durch den Kanton eine Intranet-Applikation aufgebaut. Danach werden aus dem GWR-ZH die Daten koordiniert dem Bundesamt für Statistik zur Verfügung gestellt. Dank dem GWR-ZH entfällt der Aufbau eines separaten Datenaustausches zwischen den Gemeinden und dem Bund, was für die Gemeinden mit zusätzlichem Aufwand verbunden gewesen wäre. Dem Kanton Zürich steht mit dem GWR-ZH nun eine Datenbank zur Verfügung, die nicht nur für statistische Aufgaben genutzt werden kann, sondern auch für die Raumplanung und weitere gesetzliche Aufgaben.

(Medienmitteilung der Baudirektion und der Direktion der Justiz und des Inneren)

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title_de: Zürich fördert die Hausarztmedizin

content_de:
Medienmitteilung
            17.01.2007

Wie in anderen Kantonen zeichnet sich auch im Kanton Zürich mittel- bis langfristig ein Hausarztmangel ab – vor allem in ländlichen Regionen. Um diesem Umstand Rechnung zu tragen, hat die Gesundheitsdirektion im Rahmen eines dreijährigen Pilotprojektes die Teilfinanzierung von jährlich fünf Praxisassistenzen während sechs Monaten für angehende Hausärztinnen und -ärzte in der Höhe von 540'000 Franken gesprochen. Die Einheit für Hausarztmedizin der Universität Zürich übernimmt die inhaltliche Planung und Vermittlung der Stellen.

Noch kann im Kanton Zürich nicht von einer ungenügenden ärztlichen Grundversorgung durch Hausärztinnen und -ärzte gesprochen werden. Jedoch weisen zahlreiche Faktoren darauf hin, dass mittel- bis langfristig ein Mangel entstehen könnte. Grund dafür sind beispielsweise die demographische Entwicklung der Berufsgruppe der ärztlichen Grundversorger und -versorgerinnen, die unterschiedliche Stadt-Landentwicklung der ärztlichen Niederlassungen sowie die veränderten Lebens- und Arbeitsgewohnheiten der Bevölkerung. Aus Sicht der öffentlichen Gesundheit besteht das Interesse, eine flächendeckende ärztliche Grundversorgung weiterhin zu garantieren. Es bedarf verschiedener Massnahmen, damit die Stellung der Hausarztmedizin wieder verbessert wird.

  Eine zentrale Aufgabe haben die Grundversorger und -versorgerinnen selber zu übernehmen – sie müssen für ihr Fachgebiet die Kernkompetenzen festlegen und dafür geeignete Organisationsmodelle entwickeln. Eine weitere wichtige Massnahme ist die Förderung einer angemessenen Weiterbildung für angehende Hausärztinnen und -ärzte in der Hausarztpraxis. Für die Praxisinhaber und -inhaberinnen ist ein solcher Schritt einerseits mit wesentlichem Arbeitsaufwand verbunden, andererseits ist die Entlöhnung einer Praxisassistenz nicht kostentragend. Aus diesem Grund hat die Gesundheitsdirektion ein Pilotprojekt initiiert, bei welchem die Gesundheitsdirektion drei Viertel und die Praxisinhaber und -inhaberinnen einen Viertel der anfallenden Lohnkosten übernehmen.

  Die Kosten des dreijährigen Pilotprojekts mit jährlich fünf Praxisassistenzen während sechs Monaten werden für die Gesundheitsdirektion 540'000 Franken betragen. Das Projekt startet im Frühling 2007. Die Finanzierung der Weiterbildung in der Hausarztpraxis durch die öffentliche Hand im Rahmen des Projekts soll als Anschub für die Entwicklung neuer Weiterbildungsgänge dienen. Die Einheit der Hausarztmedizin der Universität Zürich, die eine wichtige Rolle in der Förderung der Hausarztmedizin auf universitärerer Ebene in Lehre und Forschung spielt, übernimmt die inhaltliche Planung und Vermittlung der Stellen. Der administrative Aufwand wird vom Kollegium für Hausarztmedizin abgegolten.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Minderheitsantrag zur Plafonierungsinitiative nur teilweise verfassungskonform

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Medienmitteilung
            25.01.2007

Der Minderheitsantrag aus der Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt (KEVU) des Kantonsrates zur Plafonierung der Flugbewegungen ist nur teilweise verfassungskonform. Dies schreibt der Regierungsrat in seiner Antwort auf eine dringliche Anfrage aus dem Kantonsrat.

Aus den Beratungen der KEVU zur Volksinitiative «Für eine realistische Flughafenpolitik» resultierten neben dem Gegenvorschlag der Kommissionsmehrheit zwei Minderheitsanträge. Einer dieser Anträge stützt sich auf den von der Regierung vorgestellten Zürcher Fluglärm-Index (ZFI) und ergänzt diesen mit folgendem Absatz: «Der Staat wirkt darauf hin, dass eine Nachtflugsperre von sieben Stunden eingehalten wird und dass bei Erreichen von 320'000 Flugbewegungen eine Weiterentwicklung der Flughafenkapazität nicht ohne Zustimmung der Stimmberechtigten erfolgen kann (neuer Absatz 3).» In einer dringlichen Anfrage wollte der Kantonsrat vom Regierungsrat wissen, inwieweit dieser Antrag mit der Kantonsverfassung konform ist.

  Der Regierungsrat hält in seiner Antwort fest, dass die Forderung nach Unterstützung einer Nachtruhe von sieben Stunden verfassungsrechtlich unproblematisch sei. Hingegen entbehre der Passus, wonach der Staat bei Erreichen von 320'000 Flugbewegungen darauf hinwirkt, dass eine Weiterentwicklung der Flughafenkapazität nicht ohne Zustimmung der Stimmberechtigten erfolgen kann, einer Grundlage in der Verfassung. Eine solche Mitsprache könnte nur durch ein fakultatives oder obligatorisches Referendum geschehen. Die entsprechenden Voraussetzungen sind in den Artikeln 32 und 33 der Kantonsverfassung abschliessend geregelt. Die gewählte Formulierung des Minderheitsantrags lässt sich weder mit der einen noch mit der anderen Bestimmung vereinbaren.

  Der Regierungsrat hält darum fest, dass der betreffende Passus im Minderheitsantrag gegen die Kantonsverfassung verstösst. Er weist aber darauf hin, dass die angestrebte Mitsprache der Stimmberechtigten in einer verfassungskonformen Weise durch Änderungen im Wortlaut des Minderheitsantrages erreicht werden kann. Dies kann auch in der Debatte des Kantonsrats geschehen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neuer Rektor der Pädagogischen Hochschule Zürich

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Medienmitteilung
            01.02.2007

Prof. Dr. Walter Bircher, geboren 1951, wurde am 30. Januar 2007 vom Fachhochschulrat zum neuen Rektor der Pädagogischen Hochschule Zürich (PHZH) gewählt. Er tritt am 1. September 2007 die Nachfolge des Gründungsrektors Prof. Dr. Walter Furrer an, der auf diesen Zeitpunkt altershalber zurücktritt.

Prof. Dr. Walter Bircher, promovierter Geograph, war zunächst als Lehrer an Bezirks-, und Kantonsschulen sowie an der Kantonalen Maturitätsschule für Erwachsene tätig. Von 1988 bis 1993 leitete er die Abteilung Oerlikon des kantonalen Primarlehrerseminars, anschliessend als Direktor das kantonale Real- und Oberschullehrerseminar. Seit dem 1. April 2001 ist er Prorektor Ausbildung an der Pädagogischen Hochschule Zürich und hat als Mitglied der Schulleitung den Aufbau der PHZH massgeblich mitgeprägt, namentlich durch die Entwicklung von drei völlig neuen Studiengängen (Vorschulstufe, Primarstufe und Sekundarstufe I), die den Grundsätzen der Bologna-Reform entsprechen.

  Prof. Dr. Walter Bircher verfügt über langjährige, fundierte Sach- und Fachkenntnisse in der Lehrpersonenausbildung und in deren Entwicklung. Dadurch ist er mit allen Fragestellungen in den Leistungsbereichen einer Pädagogischen Hochschule vertraut. Er hat Weiterbildungen im Managementbereich absolviert und kennt die bildungspolitischen Zusammenhänge durch sein Wirken auf verschiedenen Stufen in Gemeinden, Kanton und Bund.

(Medienmitteilung des Fachhochschulrates)

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title_de: Anpassung des Steuergesetzes an das Bundesrecht

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Medienmitteilung
            18.01.2007

Das kantonale Steuerrecht wird an geändertes Bundesrecht angepasst. Der Regierungsrat hat zuhanden des Kantonsrates eine Vorlage für eine Änderung des kantonalen Steuergesetzes verabschiedet. Darin werden verschiedene Änderungen im Bundessteuer- und Steuerharmonisierungsgesetz nachvollzogen.

Es geht unter anderem um die Änderungen im Bundessteuer- und Steuerharmonisierungsgesetz, die im Zusammenhang mit folgenden Bundesgesetzen vorgenommen wurden: Bundesgesetz gegen die Schwarzarbeit, Bundesgesetz über dringende Anpassungen bei der Unternehmensbesteuerung und Bundesgesetz über die kollektiven Kapitalanlagen. Die Vorlage hat keine nennenswerten Auswirkungen auf den Steuerertrag.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neue Adoleszentenstation in der Integrierten Psychiatrie Winterthur

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Medienmitteilung
            08.02.2007

Der Regierungsrat hat der Integrierten Psychiatrie Winterthur den Leistungsauftrag für den Betrieb einer Adoleszentenstationen mit zwölf Behandlungsplätzen erteilt. Mit dieser Station wird die Versorgung von Jugendlichen im Kanton wesentlich verbessert und die bestehenden Kapazitätsengpässe werden behoben. Die neue Station nimmt ihren Betrieb in Verlauf dieses Jahres auf. Für den Kanton entstehen keine Mehrkosten.

Zurzeit wird die stationäre psychiatrische Versorgung von Jugendlichen im Kanton Zürich von drei Institutionen getragen: Vom Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst (KJPD) mit dem Zentrum für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Zürich, dem Kinderspital in Zürich mit der psychosomatisch-psychotherapeutischen Station und der Modellstation SOMOSA (Sozialpädagogisch-psychiatrische Modellstation für Schwere Adoleszentenstörungen) in Winterthur für die Versorgung von Jugendlichen mit schweren Adoleszentenstörungen. Für die Versorgung von Jugendlichen werden heute Patientinnen und Patienten regelmässig auf Stationen der Erwachsenenpsychiatrie untergebracht. Die Behandlung von Jugendlichen auf Stationen der Erwachsenenpsychiatrie ist nur eine Behelfslösung, mit der in der Vergangenheit Bedarfsspitzen aufgefangen wurden.

Die Zunahme der Bedarfsspitzen verlangte nach einer Neueinsschätzung des Bedarfs für die stationäre psychiatrische Versorgung von Jugendlichen durch die Gesundheitsdirektion. Die Neueinschätzung zeigte, dass die Mehrheit der Jugendlichen, die den Einrichtungen der Erwachsenenpsychiatrie zugewiesen wird, sich durch starke Verhaltensauffälligkeit und vermehrten Suchtmittelmissbrauch kennzeichnet. Für diese Gruppe ist ein spezifisches jugendpsychiatrisches Angebot notwendig. In der Prüfung von möglichen Verbesserungen wurden von der Gesundheitsdirektion sowohl Versorgungsvarianten innerhalb als auch ausserhalb des Kantons Zürich geprüft. Dabei wurden unter anderem die Ausrichtung und die spezifische Erfahrung der Einrichtungen, die Lage des Angebotes und die schnelle Verfügbarkeit von geeigneten Räumen berücksichtigt.

Auf Grund der Abklärungen der Gesundheitsdirektion hat der Regierungsrat der Integrierten Psychiatrie Winterthur (ipw) den Auftrag erteilt, zur Verbesserung der Versorgung von Jugendlichen, eine Adoleszentenstation für Jugendliche mit Verhaltenstörungen und Suchtmittelmissbrauch einzurichten. Gleichzeitig hat er in der neuen Spitalliste Psychiatrie 2007 den entsprechenden Leistungsauftrag festgehalten. Die geplante Spezialstation in Winterthur mit zwölf Behandlungsplätzen wird die Platzierungen von Jugendlichen in den Einrichtungen der Erwachsenenpsychiatrie ersetzen. Um die Kontinuität in der Versorgungskette zu wahren, wird die Integrierte Psychiatrie Winterthur diese Station in enger Zusammenarbeit mit dem Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst betreiben. Mit der Schaffung dieser Spezialstation werden die Anforderungen an die Behandlung dieser Jugendlichen besser berücksichtig.

Die Eröffnung der Station ist im Verlauf dieses Jahres geplant. Die jährlichen Kosten für den Betrieb der Spezialstation betragen 2,1 Millionen Franken. Diesen Kosten stehen Mehreinnahmen in der Höhe von 1,1 Millionen Franken gegenüber. Zudem entlastet die neue Station in Winterthur die Erwachsenenpsychiatrie um rund eine Million Franken, womit die Kosten des neuen Angebots insgesamt weitgehend kompensiert werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 20. August 2007 verschiedene Berufungen vorgenommen.

title_de: Berufungen des Universitätsrates

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Medienmitteilung
            22.08.2007

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 20. August 2007 Prof. Dr. Andreas Auer, geboren 1948, zum ordentlichen Professor ad personam für Öffentliches Recht ernannt. Prof. Auer erlangte 1971 an der Universität Neuenburg das «Licence en droit» und zwei Jahre später an der «Southern Methodist University», Dallas, den LL.M.-Titel. Anschliessend war er an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Genf tätig. Seit 1980 ist Prof. Auer dort ordentlicher Professor. 1987 verbrachte er einen Forschungsaufenthalt an der «Law School Boalt Hall» der «UC Berkeley», und im Zeitraum 1990/1992 war er als «Invited Professor» an der «Faculty of Law» der «University of Antananarivo», Madagascar, tätig. Seit 1993 ist Prof. Auer Direktor des Forschungs- und Dokumentationszentrums für Direkte Demokratie «c2d» an der Universität Genf.

Prof. Dr. Ulrich Haas, geboren 1964, wurde zum ordentlichen Professor für Zivilrecht- und Privatrecht ernannt. Nach wirtschaftswissenschaftlichen Studien am «Albion College», Michigan, studierte er an den Universitäten Regensburg und Lausanne Rechtswissenschaften. 1990 wurde er an der Universität Regensburg promoviert. Nach einer Tätigkeit im Bereich Internationales Zivilverfahrensrecht und Internationales Privatrecht in Regensburg wurde Prof. Haas 1997 an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg ordentlicher Professor für Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht und Handelsrecht. Seit 2001 hat er eine ordentliche Professur für Zivilprozessrecht und Bürgerliches Recht an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz inne.

Prof. Dr. Ursula M. Quitterer, geboren 1966, wurde zur ordentlichen Professorin für Molekulare Pharmakologie (Doppelprofessur mit der ETH Zürich) ernannt. Sie studierte an der Universität Regensburg Pharmazie. 1990 erfolgte die Approbation als Apothekerin. Danach wechselte sie ans Institut für Pathobiochemie der Universität Mainz, wo sie 1994 promoviert wurde. Nach einer Tätigkeit als Postdoktorandin bei «Roche Biosciences» in Palo Alto ging Prof. Quitterer 1996 an die Universität Würzburg, wo sie bis 2005 am Institut für Pharmakologie und Toxikologie arbeitete. Seit 2006 ist Prof. Quitterer ordentliche Professorin für Molekulare Pharmakologie an der ETH Zürich.

Prof. Dr. med. Markus Stoffel, geboren 1962, wurde zum ordentlichen Professor für Metabolic Diseases (Doppelprofessur mit der ETH Zürich) ernannt. Er studierte an der Universität Bonn und an der «Cambridge University», GB, Medizin. Nach der Promotion an der Universität Hamburg ging er 1991 an die «University of Chicago», wo er am «Howard Hughes Medical Institute» und am «Department of Medicine» arbeitete. 1995 wechselte Prof. Stoffel an die «Rockefeller University», New York und wirkte dort zunächst als Assistenzprofessor und dann bis 2006 als ordentlicher Professor. Im selben Zeitraum war er auch Leiter des «Laboratory of Metabolic Diseases». Seit 2006 ist Prof. Stoffel ordentlicher Professor für «Metabolic Diseases» und Leiter des Labors für Metabolic Diseases an der ETH Zürich.

Prof. Dr. Robert Riener, geboren 1968, wurde zum ausserordentlichen Professor für Sensomotorische Systeme (Doppelprofessur mit der ETH Zürich) ernannt. Er studierte an der Technischen Universität München (TU) Maschinenbau, Fachrichtung Luft- und Raumfahrttechnik, und wurde dort 1997 promoviert. Nach einer Tätigkeit als Postdoktorand am «Centro di Bioingegneria» des «Politecnico Mailand» kehrte Prof. Riener 1999 an die TU München zurück, wo er in der Folge vier Jahre als Assistent am Lehrstuhl für Steuerungs- und Regelungstechnik arbeitete. 2003 wurde er an der ETH Zürich zum Assistenzprofessor für Rehabilitation Engineering (Doppelprofessur mit der UZH) ernannt. Seit 2006 ist Prof. Riener ausserordentlicher Professor für Sensomotorische Systeme am Departement Maschinenbau und Verfahrenstechnik der ETH Zürich.

Prof. Dr. Jörg Rössel, geboren 1968, wurde zum ordentlichen Professor für Soziologie ernannt. Nach Abschluss des Soziologiestudiums an der Freien Universität Berlin (FU) war er ab 1994 am Institut für Kulturwissenschaften der Universität Leipzig tätig. 1997 erlangte Prof. Rössel an der FU zudem den Magister Artium in Geschichte. Es folgten ein Forschungsaufenthalt an der «Harvard University», Cambridge, USA (03/04), eine Tätigkeit als «Visiting Professor» an der «International University» Bremen (04/05) sowie eine Professur für Allgemeine Soziologie an der Universität Erfurt. Seit April 2007 ist Prof. Rössel Professor an der Universität zu Köln.

Prof. Dr. Jörg Schweinitz, geboren 1953, wurde zum ordentlichen Professor für Filmwissenschaften ernannt. Er studierte an der Universität Leipzig Kultur- und Kunstwissenschaft und wurde dort 1981 promoviert. Danach war er zunächst an der Universität Leipzig und dann bis 1993 an der Akademie der Künste (AdK) zu Berlin tätig. Daneben hatte Prof. Schweinitz Lehraufträge an verschiedenen Universitäten inne. Es folgten ein Forschungsaufenthalt an der «Princeton University», weitere Lehraufträge sowie Gastprofessuren für Filmwissenschaft an der Universität Klagenfurt und der Philipps-Universität Marburg. Nach einem Forschungsaufenthalt an der «University of Chicago» vertrat Prof. Schweinitz ab 2001 eine Professur für Theorie, Geschichte und Analyse des Films am Institut für Medienwissenschaft an der Ruhr-Universität Bochum. 2006 war er zudem auch Gastprofessor an der Universität Zürich. Seit 2007 ist Prof. Schweinitz als Professor für Mediengeschichte des Films und des Fernsehens an der Hochschule für Film und Fernsehen in Potsdam-Babelsberg tätig.

Prof. Dr. Alex Hajnal, geboren 1965, wurde zum ausserordentlichen Professor für Zoologie, besonders Entwicklungsbiologie, ernannt bzw. befördert. Er studierte Biochemie an der Universität Zürich und promovierte am Departement für Pathologie. 1993/1994 war Prof. Hajnal als «Postdoctoral Fellow» am «Department of Molecular Pharmacology« an der «Stanford University» tätig. Ab 1997 arbeitete er als Oberassistent an der Abteilung für Krebsforschung am Departement Pathologie der Universität Zürich. Im Jahre 2000 wurde er an der Universität Zürich zum Assistenzprofessor mit «tenure track» für Zoologie ernannt.

Die Professoren Quitterer und Stoffel treten das Ordinariat am 1.September 2007 an, Prof. Schweinitz am 1.Oktober 2007, Prof. Haas am 1. Januar 2008 und die Professoren Auer und Rössel am 1. Februar 2008. Die Professoren Hajnal und Riener schliesslich nehmen ihre Tätigkeit als Extraordinarius am 1. September 2007 auf.

Prof. Dr. Hans-Peter Lipp, geboren 1947, wurde per 1. September 2007 zum ordentlichen Professor für Anatomie befördert. Prof. Lipp ist seit 1995 ausserordentlicher Professor für Anatomie an der Medizinischen Fakultät; seit 2001 ist er zudem Leiter der «Core facility Neurobehavioral phenotyping» im NCCR «Neural plasticity and repair».

PD Dr. Tom Güldemann, geboren 1965, wurde per 1. Oktober 2007 zum Assistenzprofessor für Allgemeine Sprachwissenschaften ernannt. Er ist derzeit als Vertreter einer Professur an der Humboldt Universität Berlin tätig.

PD Dr. med. Glen Ole Kristiansen, geboren 1969, wurde per 1. September 2007 zum Assistenzprofessor für Molekulare Tumorpathologie ernannt. Er ist derzeit als Leiter des Teilbereichs Pathologie am Brustzentrum der Charité – Universitätsmedizin Berlin tätig.

Unter Verdankung der geleisteten Dienste, die er sich um sein Fachgebiet, die Studierenden und die Universität erworben hat, wird Prof. Dr. Jan Olof Stenflo, ordentlicher Professor für Astronomie (Doppelprofessur mit der ETH Zürich), per Ende November 2007 aus dem Anstellungsverhältnis mit der Universität entlassen.

(Medienmitteilung des Universitätsrates)

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title_de: statistik.flash 12/2007: Im Kanton Zürich wächst die Bevölkerung auch künftig an

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Medienmitteilung
            19.12.2007

Die Einwohnerzahl des Kantons Zürich wird in den nächsten Jahren weiter ansteigen, das Wachstum wird sich aber bis 2030 abschwächen. Die Bevölkerung wird weiterhin wegen der internationalen Zuwanderung und durch Geburtenüberschüsse wachsen. Sie nimmt in sämtlichen Regionen zu, allerdings unterschiedlich stark. Die Bevölkerung wird deutlich altern, der Alterungsprozess verläuft aber nicht in allen Regionen im gleichen Ausmass. Das Statistische Amt hat kürzlich die neuesten Prognosen veröffentlicht. Sie gehen von etwas höheren Wanderungsgewinnen und einer stärker steigenden Lebenserwartung aus als frühere Bevölkerungsprognosen.

Gemäss den neuen Prognosen wird der Kanton Zürich im Jahr 2030 rund 1,43 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner zählen, rund 150'000 mehr als heute. Dies entspricht einem Wachstum um 12 Prozent. Das Statistische Amt rechnet mit höheren Wanderungsgewinnen und einer längeren Lebenserwartung als früher, so dass es zu einem stärkeren Bevölkerungswachstum und einer stärkeren Alterung der Bevölkerung kommen wird als bisher prognostiziert.

Die Altersstruktur der Bevölkerung wird sich weiter verändern: Während der Anteil der Jungen unter 20 Jahren abnimmt, wächst die Gruppe der Rentnerinnen und Rentner stark. Um 2030 werden die über 64-Jährigen zahlreicher sein als die 0- bis 19-Jährigen. Entsprechend steigt das Durchschnittsalter im Kanton Zürich an: 2030 werden die Zürcherinnen und Zürcher im Schnitt 44 Jahre alt sein. Die demografische Alterung verläuft im Kanton Zürich etwas langsamer als in anderen Kantonen, weil überdurchschnittlich viele junge Menschen neu zuziehen. Im Jahr 1970 kamen auf eine Person im Rentenalter (65 Jahre und älter) fünf Personen im Erwerbsalter (20- bis 64-Jährige). Heute sind es vier und 2030 werden es knapp drei sein. Der Anteil an Kindern und Jugendlichen wird dagegen abnehmen, wenn auch deren Zahl aufgrund der Zuwanderung und der momentanen Bevölkerungsstruktur noch bis 2025 leicht zunehmen wird.

In der jüngeren Vergangenheit ist die Bevölkerung des Kantons Zürich vor allem durch Zuwanderung gewachsen. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern. Das Statistische Amt geht davon aus, dass die Wanderungsgewinne bis 2015 hoch bleiben, dann aber geringer werden. Sie kommen vor allem dadurch zustande, dass die Zuzüge aus dem Ausland die Wegzüge überwiegen. Der Bevölkerungsaustausch mit anderen Kantonen ist hingegen ausgeglichen. Die Bevölkerung wächst aber auch weiterhin dank einem Geburtenüberschuss. Momentan übertrifft die Zahl der jährlichen Geburten jene der Sterbefälle um rund 3’500. Für die Zukunft prognostiziert das Statistische Amt trotz wachsender Bevölkerung konstante Geburtenzahlen, da sich die gegenwärtig noch höhere Geburtenrate der Ausländerinnen derjenigen der Schweizerinnen mehr und mehr angleichen wird. Die Zahl der Sterbefälle wird hingegen aufgrund der demografischen Alterung langsam zunehmen, obwohl die Lebenserwartung weiterhin ansteigt. Daher wird der Geburtenüberschuss im Kanton Zürich langfristig abnehmen. Er wird sich allerdings erst um 2040 in einen Sterbeüberschuss verkehren.

In allen elf Regionen wird die Bevölkerung bis 2030 weiterhin wachsen, allerdings unterschiedlich stark. Wie bereits in der Vergangenheit werden die Zuwachsraten in den kleineren Regionen Furttal, Knonaueramt und Weinland sowie im Unterland am höchsten sein und am niedrigsten im Limmattal und am Zimmerberg. Anders sieht das Bild aus, wenn man die absoluten Zuwachszahlen zum Massstab nimmt. Rund 70 Prozent des Zuwachses bis 2030 entfallen auf eine Achse, die vom Unterland über die Stadt Zürich, das Glattal, Winterthur und Umgebung bis zum Oberland reicht. Werden künftig in den Städten Zürich und Winterthur weiter so kräftig Wohnungen gebaut wie heute, nimmt die Bevölkerung in diesen beiden Zentren weiter zu.

Der Alterungsprozess der Bevölkerung verläuft regional unterschiedlich. Die Stadt Zürich, der Kern der Agglomeration, ist bereits relativ alt. Sie wird aber in zwanzig Jahren eine Bevölkerung haben, deren Alterszusammensetzung nicht viel anders ist als heute. Sie kann durch die Verjüngung der Bevölkerung ihre Altersstruktur stabilisieren. Die einkommensstarken Regionen in den inneren Agglomerationsgürteln, Pfannenstiel und Zimmerberg, in denen das Durchschnittsalter gegenwärtig ebenfalls hoch ist, aber auch das Limmattal und das Glattal altern in den nächsten Jahren nur wenig. In Regionen, die erst in den letzten 20 Jahren in den Sog der Agglomeration Zürich geraten sind – zum Beispiel im Furttal und im Unterland – nimmt das Durchschnittsalter der Bevölkerung und der Anteil an über 64-Jährigen hingegen stärker zu. In diesen Regionen ist bis 2030 mit einer Verdoppelung der Anzahl der über 64-Jährigen zu rechnen. Regionen, in die viele Leute zugewandert sind, altern bis 2030 stärker, weil die Zugezogenen erst in Zukunft ins Rentenalter kommen werden. Dennoch werden sie im Vergleich zu den weniger dynamischen Regionen auch in Zukunft eine junge Bevölkerung aufweisen. Heute hat die Region Pfannenstiel die Bevölkerung mit dem höchsten Durchschnittsalter und dem höchsten Anteil an über 64-Jährigen; dies wird bis 2030 auch so bleiben. Da der Pfannenstiel bereits heute einen hohen Anteil an über 64-Jährigen aufweist – und zudem der südliche Teil der Region momentan eine kräftige Zuwanderung erfährt –, wird der prozentuale Zuwachs an Personen im Rentenalter bis 2030 weniger stark ausfallen als in den heute jungen Regionen.

Seit 1995 führt das Statistische Amt Bevölkerungsprognosen durch. Diese schätzen nicht nur die zukünftige Entwicklung der Bevölkerung im Kanton Zürich ab, sondern auch diejenige in seinen Teilräumen – etwa in den Bezirken oder Regionen. Die Prognosen werden periodisch anhand der Ergebnisse der kantonalen Bevölkerungsstatistik aktualisiert und erstrecken sich über einen Zeitraum von rund 30 Jahren in die Zukunft. Das verwendete Modell liefert Schätzungen für die künftige Zusammensetzung der Bevölkerung hinsichtlich Geschlecht, Alter und Heimat. Ausgehend von der effektiven Bevölkerungsstruktur zu einem bestimmten Zeitpunkt berücksichtigt es Einflussgrössen wie Geburten, Sterbefälle, Zu- und Wegwanderungen sowie Neubautätigkeit, um daraus die Bevölkerungsstruktur in den Folgejahren abzuleiten. Das den Prognosen zugrunde liegende Zukunftsszenario geht davon aus, dass weder in wirtschaftlicher, noch in politischer oder sozialer Hinsicht grössere Umbrüche stattfinden. Vorausgerechnete Bevölkerungszahlen und die ihnen zugrunde liegenden Annahmen sind immer mit Unsicherheiten behaftet. Den Trend zu einer verstärkten demografischen Alterung der Bevölkerung können sie aber gut abbilden.

statistik.flash 12/2007. Regionalisierte Bevölkerungsprognosen für den Kanton Zürich bis 2030. Prognosen 2007. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich: www.statistik.zh.ch/statistik.info

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: Änderung des Steuergesetzes tritt am 1. Januar 2008 in Kraft

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Medienmitteilung
            20.12.2007

Der Regierungsrat hat die in der Volksabstimmung vom 25. November 2007 angenommene Änderung des Steuergesetzes zur Besteuerung von Beteiligungserträgen (Milderung der wirtschaftlichen Doppelbelastung) auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt.

Am 9. Juli 2007 hat der Kantonsrat folgende Änderung des Steuergesetzes beschlossen: «Ausgeschüttete Gewinne aus Kapitalgesellschaften und Genossenschaften mit Sitz in der Schweiz werden zur Hälfte des für das steuerbare Gesamteinkommen anwendbaren Steuersatzes besteuert, sofern die steuerpflichtige Person mit wenigstens 10 Prozent am Aktien-, Grund- oder Stammkapital beteiligt ist.»

  Da gegen diese Änderung des Steuergesetzes das Kantonsratsreferendum ergriffen worden war, musste sie den Stimmberechtigten zum Entscheid unterbreitet werden. In der Volksabstimmung vom 25. November 2007 haben die Stimmberechtigten der Änderung des Steuergesetzes zugestimmt. Der Regierungsrat hat nun, zusammen mit der Feststellung der Rechtskraft der Abstimmungsergebnisse vom 25. November 2007, die Änderung des Steuergesetzes auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Ein herzliches Willkommen

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Medienmitteilung
            07.01.2008

Am 1. Januar 2008 werden rund 1600 Kindergärtnerinnen und Kindergärtner zu kantonalen Angestellten. Die Bildungsdirektion heisst die Kindergarten-Lehrpersonen herzlich willkommen. Mit der Kantonalisierung wird der Kindergarten Teil der Volksschule. Entsprechend gelten für den Kindergarten künftig im Grundsatz auch alle Bestimmungen des Volksschulgesetzes. Weil sich der Kanton neu an den Löhnen der Kindergärtnerinnen beteiligt, ändert sich auch das Finanzierungssystem zwischen Kanton und Gemeinden.

Durch die neue Volksschulgesetzgebung wird der Kindergarten zum Teil der Volksschule, und bildet künftig das offizielle Fundament der schulischen Bildung. Grundsätzlich gelten mit der Kantonalisierung künftig alle Regelungen der Volksschule (Volksschulgesetz, Lehrerpersonalverordnung etc.), welche nicht ausdrücklich eine bestimmte Schulstufe betreffen, auch für den Kindergarten.

  Auf den 1. Januar 2008 werden die Anstellungsverhältnisse der Kindergarten-Lehrpersonen auf den Kanton übertragen. Die Kantonalisierung garantiert den Lehrpersonen der Kindergartenstufe einheitliche Anstellungsbedingungen und ein einheitliches Lohnsystem. Mit der Kantonalisierung gehören Kindergartenlehrpersonen neu zum System Volksschule. Damit verbunden sind auch neue Rechte und Pflichten: sie werden beispielsweise Mitglieder der Schulkonferenz, können die Schulprogramme mit gestalten und auch Schulleiterinnen werden. Wie für die anderen Stufen regelt auch ein Lehrplan für den Kindergarten die Stufenziele und Inhalte des Unterrichts. Verschiedene Kindergärten arbeiten nächstes Schuljahr mit einer Erprobungsfassung eines Lehrplans für den Kanton Zürich. Auf das Schuljahr 2009/10 soll er definitiv eingeführt werden. Für die Kinder bedeutet die Kantonalisierung, dass der Kindergarten obligatorisch wird. Ab dem Schuljahr 2008/09 gelten elf statt wie bisher neun Jahre Schulpflicht.

  Weil der Kanton sich künftig an der Besoldung der Kindergartenlehrpersonen beteiligt, steigt die Anzahl der Besoldungen, die der Kanton auszurichten und an denen er sich zu beteiligen hat. Das System der finanziellen Beteiligung des Kantons an den Lehrstellen verändert sich mit dem neuen Finanzierungsmodus im Grundsatz nicht. Der Kanton wird den Gemeinden auch künftig aufgrund der Schülerzahlen und der Sozialindizes die nötigen Ressourcen (inklusive Kindergarten) zuweisen. Damit es insgesamt nicht zu einer Mittelverschiebung zwischen Kanton und Gemeinden kommt, wird ein Teil der bisherigen Staatsbeiträge pauschalisiert im Rahmen der Vollzeiteinheiten ausgerichtet.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Rechnung 2007 mit Ertragsüberschuss von 438 Millionen Franken

content_de:
Medienmitteilung
            25.03.2008

Die Rechnung 2007 weist in der Laufenden Rechnung einen Ertragsüberschuss von 438 Millionen Franken auf. Gegenüber dem Voranschlag schliesst sie um 726 Millionen Franken besser ab.

Die Laufende Rechnung 2007 weist einen Ertragsüberschuss von 438 Millionen Franken auf. Gegenüber dem Voranschlag ist die Rechnung 2007 um 726 Millionen Franken besser ausgefallen. Der Aufwand ist 193 Millionen Franken tiefer als budgetiert, der Ertrag 533 Millionen Franken höher.

Die bedeutendsten Verbesserungen:

Mit dem Ertragsüberschuss in der Rechnung 2007 von 438 Millionen Franken steigt das Eigenkapital auf 2,6 Milliarden Franken per Ende 2007.

Gegenüber dem Voranschlag sind die Nettoinvestitionen um 303 Millionen Franken niedriger ausgefallen. Das Investitionsbudget wurde damit nur zu 70 Prozent ausgelastet.

Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt erfreuliche 150 Prozent. Die Nettoinvestitionen konnten also vollständig aus Mitteln der Laufenden Rechnung finanziert werden. Die finanzpolitisch relevante Verschuldung vermindert sich darum gegenüber 2006 um rund eine halbe Milliarde auf 3,7 Milliarden Franken.

Für die vergangenen acht Jahre 2000 bis 2007 wurde der mittelfristige Haushaltsausgleich mit einem Überschuss von 1,6 Milliarden erreicht. Der gleich hohe Überschuss ergibt sich für die Jahre 2004 bis 2011 auf Grund der Finanzplanzahlen vom letzten Herbst. Diese 1,6 Milliarden Franken entsprechen genau dem im Jahr 2005 ausgeschütteten Erlös aus den Goldverkäufen der Nationalbank. Damit zeigt sich, dass der mittelfristige Ausgleich auch ohne Golderlös erreicht ist und dass das Gold nicht zur Finanzierung der laufenden Ausgaben verwendet wurde.

Sowohl das Rechnungsergebnis 2007 als auch die nur unwesentlich zurückgenommenen Wirtschaftsprognosen lassen auch ein gutes Ergebnis für 2008 erwarten. Aus dieser Warte dürfte das Budget 2008 zu vorsichtig sein. Zur Zeit kann davon ausgegangen werden, dass kein strukturelles Defizit besteht, dass aber die Finanzplanung nach wie vor ein solches aufzeigt. Die laufende Finanzplanung wird die zur Zeit gute Haushaltslage ebenso berücksichtigen wie die Risiken, die wegen der Subprime-Krise und vor allem deren konjunkturellen Folgen den Staatshaushalt ab 2009 erheblich beeinträchtigen könnten.

  Der Kanton Zürich stand seit Beginn der 90er Jahre finanziell nie so gut da wie heute. Das Eigenkapital weist einen Rekordwert von 2,6 Milliarden Franken auf und die Verschuldung ist mit 3,7 Milliarden Franken im Verhältnis zur aufgebauten Infrastruktur vertretbar.

  Damit hat die neue Legislaturperiode 2007-2011 eine ausgezeichnete Ausgangslage.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Generalsekretär Daniel Wettstein verlässt die Finanzdirektion

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Medienmitteilung
            27.03.2008

Regierungsrätin Dr. Ursula Gut-Winterberger, Finanzdirektorin, und lic. oec. HSG Daniel Wettstein, Generalsekretär, haben beschlossen, das Arbeitsverhältnis in gegenseitigem Einvernehmen aufzulösen. Daniel Wettstein wird die Finanzdirektion Mitte April 2008 verlassen. Nach einer seit längerem geplanten Weiterbildung wird er sich beruflich neu orientieren. Der Regierungsrat dankt Daniel Wettstein für die 13-jährige erfolgreiche Tätigkeit zugunsten des Kantons Zürich.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Einheitliche Umweltschutzkontrollen auf Baustellen

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Medienmitteilung
            31.03.2008

Künftig kontrollieren die Städte und Gemeinden des Kantons Zürich nach einem standardisierten Verfahren die Umweltschutzvorschriften auf Baustellen. Dazu hat die Baudirektion Kanton Zürich in Absprache mit dem Baumeisterverband und Gemeindevertretern das System «Baustellen-Umwelt-Controlling» entwickelt. Es sollen alle Umweltbereiche koordiniert und auf die Bauphasen abgestimmt kontrolliert werden. Die Resultate werden ausgewertet, um eine Rückkoppelung zur Ausbildung und zu den Umweltvorschriften zu ermöglichen. Die Vollzugshoheit bleibt bei den Städten und Gemeinden.

Bei Bauarbeiten besteht eine erhebliche Gefahr, dass die Umwelt beeinträchtigt wird. Ein guter Umweltschutz gehört zwar zum Standard der meisten Bauunternehmen und Handwerker, doch können mangelnde Sorgfalt, Unwissenheit oder manchmal auch kurzsichtiges Kostendenken zu Umweltschäden führen. Das Gesetz regelt den Umweltschutz klar, die Einhaltung der Gesetze wurde aber bisher uneinheitlich und zuweilen unzureichend kontrolliert. Speziell ausgebildete Kontrolleure sollen deshalb künftig die Baustellen überprüfen und bei allfälligen Mängeln für deren Behebung sorgen.

Durch die koordinierten Kontrollen wird mit möglichst geringem Aufwand eine grösstmögliche Umweltwirkung erzielt. Und korrekt handelnde Unternehmen erhalten gleich lange Spiesse auf dem Markt wie jene, die es bisher mit den Vorschriften nicht so genau nahmen.

Verantwortlich für die Umweltschutz-Kontrollen bleiben die Gemeinden, welche auch ihr Kontrollorgan selbst benennen. Das kantonale Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) bildet die Kontrolleure praxisorientiert im Ausbildungszentrum des Baumeisterverbandes in Sursee aus. Damit wird sichergestellt, dass die Kontrollen qualifiziert und nach einheitlichen Massstäben erfolgen.

Erfasst werden die Bereiche Baustellenentwässerung, Abwasser- und Abfall-Entsorgung, Bodenschutz, Lufthygiene, Lärm- und Naturschutz – beispielsweise also die Baustellenabwasserbehandlung, die Ausrüstung von Baumaschinen mit Partikelfiltern oder die geordnete Abfalltrennung auf der Baustelle. Die Umweltschutzkontrollen werden möglichst zusammen mit anderen Kontrollen durchgeführt – und zwar in allen Phasen der Bauarbeiten. Mittlere und grosse Baustellen werden häufiger kontrolliert, auf kleinen Baustellen, zum Beispiel für Einfamilienhäuser, erfolgen Stichproben.

  Ein elektronisches Handbuch steht online zur Verfügung und fasst erstmals alle Umweltbereiche zusammen.

Die Kontrollberichte werden von einer Steuerungsgruppe aus Vertretern der Baubranche, der Gemeinden und des AWEL ausgewertet. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse fliessen in die Optimierung des Kontrollverfahrens und der Umweltvorschriften sowie in die Weiterbildung des Baustellenpersonals ein. Mit diesem Vorgehen erwartet die Baudirektion eine kontinuierliche Verbesserung des Umweltschutzes auf den Baustellen im Kanton Zürich.

Das Verfahren hat das AWEL in Absprache mit den Fachleuten des Baumeisterverbandes Zürich-Schaffhausen und mit Gemeindevertretern entwickelt und wird vom Verband der Gemeindepräsidenten des Kantons Zürich unterstützt.

  Mehr Informationen zum Thema finden Sie unter www.baustellen.zh.ch.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Beitrittsgesetz zur Interkantonalen Vereinbarung über die  hochspezialisierte Medizin in Kraft gesetzt

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Medienmitteilung
            26.02.2009

Der Vorstand der Gesundheitsdirektorenkonferenz hat Ende Januar die Interkantonale Vereinbarung über die hochspezialisierte Medizin rückwirkend per 1. Januar 2009 in Kraft gesetzt. Der Regierungsrat hat beschlossen, das kantonale Beitrittsgesetz zu dieser Vereinbarung auf das gleiche Datum in Kraft zu setzen. Die Vereinbarung sieht vor, die hochspezialisierte Medizin aus wirtschaftlichen und medizinischen Gründen auf wenige Zentren zu konzentrieren. Für die konkrete Umsetzung ist ein von den Kantonen eingesetztes Gremium verantwortlich.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Eishockey-Weltmeisterschaft 2009: Plattform für Jugend- und Breitensport und für Standortmarketing

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Medienmitteilung
            12.03.2009

Der Regierungsrat hat beschlossen, die vom 24. April bis 10. Mai 2009 in Bern und in Kloten stattfindende Eishockey-Weltmeisterschaft zu Gunsten des Jugend- und Breitensports zu nutzen und um an verschiedenen Anlässen den Standort Zürich zu präsentieren. Der für den Sport zuständige Sicherheitsdirektor, Regierungsrat Dr. Hans Hollenstein, stellte an einer Medienkonferenz das Engagements des Kantons im Zusammenhang mit der Durchführung der Eishockey-Weltmeisterschaft 2009 vor.

  Vom 24. April bis 10. Mai 2009 findet in Bern und Kloten die Eishockey-Weltmeisterschaft (2009 IIHF World Championship) statt. Ein besonderes Anliegen war dem Regierungsrat, dass auch der Jugend- und Breitensport im Kanton von der Austragung der Eishockey-Weltmeisterschaft profitiert. Aus diesem Grund lädt der Regierungsrat rund 200 Personen, die sich durch ihr ehrenamtliches Engagement im Breitensport besonders verdient gemacht haben an das Eröffnungsspiel vom 24. April 2009 mit einem anschliessenden Empfang in Kloten ein. Zudem erhalten rund 4'000 Zürcher Kinder und Jugendliche aus Volksschulen und Sportvereinen die Möglichkeit, unentgeltlich ein Spiel in Kloten zu besuchen und einen Blick hinter die Kulissen des Grossanlasses zu werfen. Das entsprechende Schreiben von Sicherheitsdirektor Dr. Hans Hollenstein und Bildungsdirektorin Regine Aeppli ist bei den Kindern und Jugendlichen aus Sportvereinen und Volksschulen auf grosses Interesse gestossen. Die Kosten für die Aktionen zugunsten des Jugend- und Breitensports betragen insgesamt höchstens 296'000 Franken. Sie werden aus dem Lotteriefonds getragen.

Der Regierungsrat hat beschlossen, diesen international stark beachteten Grossanlass auch als Plattform zu nutzen, um den Standort Zürich an verschiedenen Anlässen zu präsentieren. Die ihm neben der Einladung von Ehrenamtlichen sowie Kindern und Jugendlichen zur Verfügung stehenden gut 200 Tickets verwendet der Regierungsrat vor allem für repräsentative Zwecke im Interesse des Kantons. Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur werden zu Spielen in Kloten eingeladen. Die Kosten dafür übernimmt der Kanton. Am 30. April 2009 lädt der Regierungsrat die Funktionäre des internationalen Eishockeyverbandes, Vertreter des Organisationskomitees der Weltmeisterschaft und weitere Personen zu einem Empfang in das Rathaus ein. Am 2. Mai 2009 wird in Kooperation mit der Stadt Kloten und der Flughafenbetreiberin Unique ein Empfang für die akkreditierten internationalen Journalisten in Kloten ausgerichtet. Am 9. Mai 2009 übernimmt der Kanton Zürich zusammen mit der Stadt Kloten sowie dem Kanton und der Stadt Bern die Gastgeberrolle für das Schlussbankett in Bern, zu dem unter anderem Vertretungen des internationalen Eishockeyverbandes sowie der an der Weltmeisterschaft spielenden Landesverbände und Mannschaften eingeladen sind. Die Kosten für die Präsentation des Standorts Zürich betragen insgesamt höchstens 115›000 Franken.

Die Kantonspolizei wird die Arbeiten für den durch die Eishockey-Weltmeisterschaft zusätzlich anfallenden Sicherheits- und Ordnungsdienst unentgeltlich erbringen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Eckpunkte der Finanzstrategie 2010 bis 2017

content_de:
Medienmitteilung
            30.04.2009

Der Regierungsrat hat sich mit den finanziellen Perspektiven des Kantonshaushalts 2010 bis 2017 befasst und langfristige Finanzziele festgelegt. Die Finanzstrategie dient der Beseitigung des bestehenden strukturellen Defizits in der Finanzplanung. Der Handlungsspielraum der Finanzpolitik ist wegen der angespannten Wirtschaftslage zur Zeit jedoch sehr beschränkt.

Als Ziel der laufenden Legislatur 2007-2011 hat sich der Regierungsrat u. a. vorgenommen, das strukturelle Defizit im Staatshaushalt zu beseitigen. Eine Finanzstrategie soll sicherstellen, dass der mittelfristige Haushaltsausgleich erreicht wird und dass für strategische Entwicklungen finanzielle Handlungsspielräume bestehen. Die wirtschaftliche Entwicklung seit dem Sommer 2007 hat die finanzpolitischen Rahmenbedingungen wesentlich verschlechtert.

Für die Schätzung der finanziellen Entwicklung 2010 bis 2017 wird auf angenommene Trends für Ausgaben und Einnahmen abgestellt:

  Die getroffenen Annahmen über die finanzielle Entwicklung des Kantonshaushalts 2010 bis 2017 ergeben einen kumulierten Aufwandüberschuss von 2,9 Mrd. Franken. Pro Jahr sind durchschnittlich Nettoinvestitionen von mindestens 1,1 Mrd. Franken vorgesehen. Selbst wenn der mittelfristige Haushaltsausgleich erreicht würde, könnten sie nur zu zwei Dritteln aus den laufenden Abschreibungen finanziert werden. Das Eigenkapital nimmt bis Ende 2017 um 2,9 Mrd. Franken ab und die Verschuldung um 5,7 Mrd. Franken zu. In den weiteren Szenarien der Staatssteuererträge verschlechtern sich die finanzpolitischen Eckwerte (kumulierter Aufwandüberschuss, Eigenkapital und Verschuldung) bis 2017 noch zusätzlich um bis zu 2,4 Mrd. Franken.

Die vorläufige Festlegung der Ziele beruht auf der Annahme, dass sich die Konjunktur mittelfristig erholen wird. Soweit es die konjunkturpolitischen Anforderungen und Rahmenbedingungen in der aktuellen Wirtschaftskrise zulassen, sollen folgende finanzpolitischen Ziele verfolgt werden:

Um eine möglichst günstige Ausgangslage zu schaffen, hat der Regierungsrat mit den Richtlinien zum KEF 2010-2013 und zum Budget 2010 vorgegeben, dass der Budgetentwurf in der Erfolgsrechnung grundsätzlich nicht schlechter sein darf als das Budget 2009. Ausgenommen sind Verschlechterungen als Folge der Vorgaben zur Lohnsumme und weitere unabwendbare zusätzliche Belastungen. Für die Jahre 2011 bis 2013 soll das Wachstum des Aufwands möglichst auf die vom Regierungsrat vorgegebene Entwicklung der Lohnsumme sowie die zusätzlichen unabwendbaren Belastungen beschränkt werden. Die Investitionsbudgets 2010 dürfen gegenüber der Planung im KEF vom 10. September 2008 keine Mehrbelastung aufweisen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Baudirektion – Medienstelle | denkmalpflege@bd.zh.ch

title_de: 17-mal Denkmalpflege am frühen Abend

content_de:
Medienmitteilung
            04.05.2009

Die Denkmalpflegen des Kantons, der Stadt Zürich und der Stadt Winterthur führen in diesem Jahr wieder ihre beliebten Rundgänge durch. Unter dem Motto «Im Auftrag der Öffentlichkeit» werden eine Vielzahl von denkmalpflegerisch interessanten Bauten gezeigt. Die thematischen Spaziergänge sind kostenlos und finden jeweils am frühen Abend an verschiedenen Orten im Kanton Zürich statt. Die erste Führung – zu der alle Medienvertreter herzlich eingeladen sind – steht am 5. Mai 2009 in Hombrechtikon auf dem Programm.

Bei den diesjährigen Rundgängen stehen 17 verschiedene, denkmalpflegerisch interessante Objekte in den Städten Zürich und Winterthur sowie in verschiedenen Gemeinden des Kantons Zürich zur Besichtigung bereit. Gezeigt werden Bauten, die in Zusammenarbeit mit der Denkmalpflege kürzlich renoviert worden sind oder deren Restaurierung bevorsteht. Im Mittelpunkt steht jeweils die Frage nach dem denkmalpflegerischen Umgang mit historischer Bausubstanz. Während den abendlichen Führungen erhalten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Gelegenheit, hinter die Mauern von normalerweise nicht frei zugänglichen Gebäuden zu schauen. Auf dem Programm stehen unter anderem das Wohnhaus «Wellenberg» in Hombrechtikon, der Gasometer in Schlieren, der Hangar auf dem Flugplatzareal Dübendorf oder der städtische Schlachthof in Zürich.

Nach einer Pause im vergangenen Jahr werden die Stadtrundgänge – die ab und zu auch aufs Land führen – bereits zum 11. Mal durchgeführt. Erstmals beteiligt sich daran die Denkmalpflege der Stadt Winterthur. In den vorangegangenen Jahren zogen die Führungen jeweils bis zu hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmer an.

Die Rundgänge finden vom 5. Mai bis 7. Juli jeweils am Dienstag, vom 20. August bis

  1. Oktober jeweils am Donnerstag um 17.30 Uhr statt. Das Programm kann unter www.denkmalpflege.zh.ch heruntergeladen bzw. unter den Telefonnummern

  043 343 45 00 oder 044 412 29 62 bestellt werden.

Wohnhaus «Wellenberg» in Hombrechtikon: Das 1786 errichtete Haupthaus mit seiner bedeutenden Einrichtung zeugt vom Leben und Wirken der einflussreichen Hombrechtiker Familie Schärer.

Besichtigung am 5. Mai 2009, 17.30 Uhr.

Gartenanlage beim Leesteig 3 in Winterthur: Die Anlage wurde 1874 von Evariste Mertens gestaltet und ist heute ein schönes Beispiel für den denkmalpflegerischen Umgang mit historischen Gärten.

Besichtigung am 16. Juni 2009, 17.30 Uhr.

Flugplatz Dübendorf: Die in den Randzonen erstellten Bauten – wie der 1922–1923 erbaute Hangar – prägen bis heute das architektonische Erscheinungsbild des Areals.

Besichtigung am 23. Juni 2009, 17.30 Uhr. Voranmeldung erforderlich unter denkmalpflege@bd.zh.ch.

Kantonsschulen Rychenberg und Im Lee in Winterthur: Die Erweiterungsbauten sind Sinnbild der erneuerten pädagogischen und architektonischen Zielsetzungen der späten 1950er Jahre.

Besichtigung am 30. Juni 2009, 17.30 Uhr.

Schwimmbad Wolfensberg in Winterthur: Das Schwimmbad wurde 1935–36 auf Initiative des «Vereins zur Hebung der Volksgesundheit» im Stil des Neuen Bauens realisiert.

Besichtigung am 20. August 2009, 17.30 Uhr.

Städtischer Schlachthof in Zürich: Mit der Einweihung des städtischen Schlachthofs vor 90 Jahren wurde das Schlachten zur öffentlichen Aufgabe.

Besichtigung am 3. September 2009, 17.30 Uhr.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektion Kanton Zürich, des Hochbaudepartements der Stadt Zürich und des Baudepartements der Stadt Winterthur)

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title_de: Wohnheim «Tilia«, «hardundgut« und «hardoskop» werden neu der Sicherheitsdirektion angegliedert

content_de:
Medienmitteilung
            07.05.2009

Der Regierungsrat hat beschlossen, das Wohnheim «Tilia» im Psychiatriezentrum Rheinau und die IV-Betriebe «hardundgut» und «hardoskop» im Psychiatriezentrum Hard per 1. Januar 2010 von der Gesundheitsdirektion in die Sicherheitsdirektion zu übertragen.

Heute betreibt die Gesundheitsdirektion das Wohnheim «Tilia» im Psychiatriezentrum Rheinau und die IV-Betriebe «hardundgut» sowie «hardoskop» im Psychiatriezentrum Hard. Diese Einrichtungen sind jedoch nicht Teil der medizinisch-psychiatrischen Versorgung. Die Staatsbeiträge werden seit Inkrafttreten der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen vom Kantonalen Sozialamt ausgerichtet. Deshalb werden diese Einrichtungen von der Gesundheitsdirektion in die Sicherheitsdirektion übertragen. Sie sollen dem zuständigen Kantonalen Sozialamt in einer Abteilung angegliedert werden. Die Sicherheitsdirektion wird nun in Abstimmung mit der Gesundheitsdirektion die dazu nötigen rechtlichen, organisatorischen, finanziellen und logistischen Massnahmen treffen. Für das Personal ergeben sich durch die Übertragung der Einrichtungen von der Gesundheits- in die Sicherheitsdirektion keine Veränderungen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Brückenangebote für Schulabgänger ohne Lehrstelle

content_de:
Medienmitteilung
            07.05.2009

Wer nach der obligatorischen Schule nicht direkt in eine Lehre übertreten kann, findet im Kanton Zürich ein grosses Angebot an so genannten Brückenangeboten. Die Berufsberatung Kanton Zürich hat diese Zwischenlösungen in der neuen Broschüre «Brückenangebote» zusammengefasst.

Die Suche nach einer Lehrstelle ist für Jugendliche eine herausfordernde Aufgabe. Nicht allen gelingt es, nach der obligatorischen Schulzeit auf Anhieb eine Ausbildung zu finden. Im letzten Sommer zum Beispiel betraf dies knapp 800 Jugendliche. Viele von ihnen überbrücken deshalb die Zeit bis zum Lehrbeginn mit einer Zwischenlösung.

  Welche Möglichkeiten haben Jugendliche ohne Lehrstelle? Welche Zwischenlösungen gibt es? Die neue Broschüre «Brückenangebote» der Berufsberatung Kanton Zürich gibt darauf Antworten. Sie vermittelt eine Übersicht über alle Brückenangebote und Zwischenlösungen im Kanton Zürich. Zudem gibt sie Jugendlichen und ihren Begleitpersonen eine Anleitung mit vielen nützlichen Tipps für die Auswahl des richtigen Angebots. Die Publikation ist in sechs Kapitel gegliedert: Berufswahlorientierte Vorbereitungsjahre, berufsfeldorientierte Vorbereitungsjahre, Unterstützung bei der Integration, Sprachaufenthalte, Berufsintegrationsprogramme sowie Beratung/Information.

  Die Jugendlichen können zudem mehrere Fragebogen ausfüllen, was ihnen die Suche erleichtern soll. Hinzu kommen ein Adress-Verzeichnis aller Anbieter von Brückenangeboten sowie einschlägiger Beratungsstellen. Die Broschüre kann bei allen Berufsinformationszentren bezogen werden.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Nachtragskredite I. Serie 2009

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Medienmitteilung
            14.05.2009

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat in der Erfolgsrechnung mit der I. Serie 2009 Nachtragskredite von 7,9 Millionen Franken.

Dieser Betrag kommt der ambulanten Jugendhilfe und der Berufsberatung der Stadt Zürich zugute, die in diesem Bereich kantonale Aufgaben übernimmt. In der Investitionsrechnung werden Nachtragskredite von rund 14,4 Millionen Franken beantragt. Bedingt durch eine Änderung der Rechnungslegung werden rund 14,1 Millionen Franken in der Investitionsrechnung benötigt, und nicht wie budgetiert in der Erfolgsrechnung. Das Verwaltungsgericht beantragt 350›000 Franken für Anmietung und Ausbau angrenzender Büroräumlichkeiten aufgrund einer Zunahme der Geschäftstätigkeit.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat erlässt Verordnung über die Härtefallkommission

content_de:
Medienmitteilung
            14.05.2009

Der Regierungsrat hat eine Verordnung über die Härtefallkommission erlassen. Die aus sieben bis neun Mitgliedern zusammengesetzte unabhängige Kommission wird Härtefallgesuche von abgewiesenen Asylsuchenden und Asylsuchenden mit Nichteintretensentscheid sowie von eigentlichen «Sans-Papiers» beurteilen und gegenüber dem Migrationsamt Stellungnahmen abgeben. Die Verordnung wird auf den 1. September 2009 in Kraft gesetzt.

Die frühere, im Jahr 1999 eingesetzte, Härtefallkommission löste der Regierungsrat auf Wunsch der Kommission im Jahr 2002 wieder auf. Im Jahr 2006 war der Regierungsrat bereit, im Rahmen von zwei Postulaten die Wiedereinführung einer Härtefallkommission zu prüfen. Der Kantonsrat dagegen überwies die Postulate nicht. Änderungen des massgeblichen Bundesrechts per 1. Januar 2007 und das Bestehen von Härtefallkommissionen in anderen Kantonen sprechen dafür, eine neue Härtefallkommission zu schaffen.

Die Härtefallkommission beurteilt einerseits Gesuche von abgewiesenen Asylsuchenden und Asylsuchenden mit Nichteintretensentscheid. Der Entscheid über ein Härtefallgesuch ist für diese Personen von besonderer Tragweite, da sie bei abgelehntem Gesuch die Schweiz definitiv verlassen müssen, weil der Entscheid des Migrationsamts von Bundesrechts wegen nicht mit einem Rechtsmittel angefochten werden kann. Im Kanton Zürich geht es um jährlich 100 bis 150 derartige Fälle. Zudem ist vorgesehen, dass die Härtefallkommission auch Gesuche beurteilt von seit Jahren hier anwesenden Ausländerinnen und Ausländern, die noch nie ein asyl- oder ausländerrechtliches Verfahren durchlaufen haben und deren Aufenthalt mit einer Härtefallbewilligung legalisiert werden soll (eigentliche «Sans-Papiers»). In den letzten Jahren gab es im Kanton Zürich höchstens ein bis zwei solche Gesuche pro Jahr.

Die Härtefallkommission beurteilt Einzelfälle und gibt gegenüber dem Migrationsamt Stellungnahmen ab. Auch die Kommission muss bei der Beurteilung der ihr vorgelegten Fälle den rechtlichen Rahmen der Bundesgesetzgebung beachten. Weicht die Empfehlung der Kommission von der Beurteilung des Migrationsamtes ab, obliegt der Entscheid der Vorsteherin oder dem Vorsteher der Sicherheitsdirektion. In allen Fällen bedarf der positive Entscheid des Kantons über ein Härtefallgesuch einer Zustimmung des Bundes.

Die Kommission zählt sieben bis neun Mitglieder. Sie setzt sich aus Personen zusammen, die mit dem Ausländer- und Asylwesen vertraut sind oder über eine juristische Ausbildung verfügen. Vorgesehen ist, dass der Kommission Vertreterinnen und Vertreter der kantonalen Fachstelle für Integrationsfragen, der kantonalen kirchlichen Körperschaften, von Hilfswerken sowie der Gemeinden angehören. Zur Wahrung der Unabhängigkeit darf es sich indessen nicht um Personen handeln, die selbst die Rechtsvertretung von Asylsuchenden übernehmen oder einer Organisation angehören, die solche Rechtsvertretungen anbietet. Die Mitglieder werden vom Regierungsrat ernannt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Rund drei Millionen Franken für dringendes Sanierungspaket im Spital Bülach genehmigt

content_de:
Medienmitteilung
            14.05.2009

Der Regierungsrat hat einen Staatsbeitrag von rund drei Millionen Franken für ein Paket von dringenden Sanierungsmassnahmen im Spital Bülach genehmigt.

Die Massnahmen stellen die Anpassung der Infrastruktur an den technischen Fortschritt sicher und gewährleisten die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften. Konkret geplant sind zum Beispiel Bauarbeiten im Bereich Verglasung, Sonnenschutz, Brandschutz, Stromversorgung, Heizung, Lüftung, Druckluft und Patientennotruf. Die Gesamtkosten betragen rund 5,9 Millionen Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Altlastsanierung am Seegrund vor Thalwil abgeschlossen

content_de:
Medienmitteilung
            18.05.2009

Die Teerablagerung im Zürichsee beim Thalwiler Strandbad ist entfernt, die aufwändigen Sanierungsarbeiten sind abgeschlossen. Rechtzeitig zur Eröffnung der Badesaison sind die Installationen abgebaut. Die von der kantonalen Baudirektion veranlassten Arbeiten verliefen reibungslos. Das Sanierungsziel ist erreicht, das riesige Trinkwasserreservoir Zürichsee vor einer Verschmutzung künftig sicher.

Während der letzten Monate entfernten Spezialfirmen mit Hilfe von Arbeitstauchern die Teerablagerung am Seegrund vor Thalwil. Die Altlast bestand aus Rückständen aus einem Gaswerk, das bis 1930 am Seeufer in Betrieb war. Die Sanierung war unumgänglich, da Schadstoffe das Trinkwasser aus dem Zürichsee gefährdeten. Am 2. April 2009 schlossen die vom kantonalen Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) beauftragten Unternehmen die Arbeiten ab. Mittlerweile ist auch die Aufbereitungsanlage an Land abgebaut und das Strandbad rechtzeitig zur Saisoneröffnung wieder in Stand gestellt.

Die Arbeiten verliefen weitgehend nach Plan, alle Termine konnten eingehalten werden. Zu Beginn, während der Arbeiten in Ufernähe, stiess man am Seegrund allerdings auf viele grössere und kleinere Objekte wie Metallstücke, Seile und Tücher. Die Taucher erkannten diese oft erst zu spät, was anfänglich zu Verzögerungen und teilweise zu Schäden an der Anlage führte.

Das AWEL liess die Seewasserqualität im Nahbereich der Sanierungsarbeiten und im Rohwasser der fünf nahe gelegenen Seewasserwerke Thalwil, Moos, Lengg, Hirsacker und Küsnacht-Erlenbach regelmässig überwachen. Die Resultate der Wasserproben lagen während der ganzen Sanierung immer deutlich unter den Grenzwerten.

Mehr als 95 Prozent der teerverschmutzten Sedimente wurden entfernt, womit das vom AWEL vorgegebene Sanierungsziel erreicht ist. Die Altlast kann die Trinkwasserversorgung nicht mehr gefährden und die Thalwilerinnen und Thalwiler erwartet ein ungetrübtes Badevergnügen.

Die mit teerhaltigen Gaswerkrückständen verschmutzten Sedimente wurden vom 13. Oktober 2008 bis 2. April 2009 erfolgreich entfernt. Die Taucher haben auf einer Fläche von 6’830 m2 während 99 Tagen 2’767 m3 Schlamm und Sand abgesaugt. Anfänglich waren drei, später vier Männer unter Wasser im Einsatz. Insgesamt waren rund 400 Tauchgänge bis in 30 Meter Wassertiefe nötig. Bei den Tauchgängen wurden auch 15 Teerfässer geborgen.

  In der Behandlungsanlage am Land siebte man zunächst das Sediment-Wasser-Gemisch. Im Sieb wurden Muscheln, Steine und Teerklumpen zurückgehalten. Das feinkörnige Gemisch wurde homogenisiert und geflockt. Die geflockte Suspension wurde in Membrankammerfilterpressen entwässert. 1’304 m3 Feststoffe wurden nach Bremen in eine Spezialanlage zur Hochtemperaturverbrennung gebracht. 25'440 m3 Filtratwasser wurde über Aktivkohlefilter der Kläranlage Thalwil zugeleitet.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Migrationsamt erhält zusätzliche Stellen

content_de:
Medienmitteilung
            22.05.2009

Der Regierungsrat hat beschlossen, den Stellenplan des Migrationsamtes von heute 127 Stellen um 33 Stellen zu erhöhen. Davon müssen 15 Stellen für die Einführung des biometrischen Ausländerausweises geschaffen werden.

Der Stellenplan des Migrationsamtes wurde letztmals mit Verfügung der Sicherheitsdirektion vom 18. Mai 2007 festgelegt und umfasst heute 127 Stellen. Seither hat sich das Umfeld grundlegend geändert. Einerseits hat die Zahl der vom Migrationsamt zu bearbeitenden Geschäfte laufend zugenommen. Im Jahr 2006 bearbeitete das Amt unter anderem 105'680 Aufenthaltsgeschäfte, im Jahr 2008 waren es bereits 153'298. Das Migrationsamt erhält rund 800 Postzusendungen pro Tag und die telefonische Auskunftsstelle verzeichnet täglich durchschnittlich 1030 Anrufe. Andererseits hat sich die Komplexität der Geschäfte aufgrund geänderter und neuer Vorgaben im Ausländer- und Asylrecht massiv erhöht. Dadurch ergeben sich heute selbst für Standardgeschäfte Verfahrensdauern, die inakzeptabel sowie der Standortqualität des Kantons Zürich abträglich sind. Um die Situation zu verbessern, sind verschiedene organisatorische Massnahmen getroffen worden. Eine Neufestlegung des Stellenplanes ist aber unumgänglich. Deshalb werden für die Optimierung der Dienstleistungen und für Verbesserungen im ausländerrechtlichen Vollzug 18 zusätzliche Stellen (davon 4 befristet) geschaffen.

  Zudem muss das Migrationsamt den biometrischen Ausländerausweis ab Oktober 2010 einführen. Dieser Ausweis steht in keinem Zusammenhang mit dem Ausweisgesetz, über das am 17. Mai 2009 abgestimmt wurde. Für die Einführung des biometrischen Ausländerausweises werden 15 Stellen geschaffen. Da die kantonalen Migrationsbehörden für die Erfassung der biometrischen Daten eine vom Bund festgesetzte Gebühr erheben können, sollte die Einführung des biometrischen Ausländerausweises keine zusätzlichen Kosten verursachen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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