title_de: Auf Weiterführung und Anrufung der Ventilklausel ist zu verzichten

content_de:
Medienmitteilung
            22.03.2013

In seiner Stellungnahme an die Konferenz der Kantonsregierungen zu Handen des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements hat sich der Regierungsrat dafür ausgesprochen, auf eine Weiterführung und Anrufung der Ventilklausel zu verzichten.

Das Instrument der Ventilklausel ist einerseits geschaffen worden, um eine gewisse Beschränkung der Einwanderung zu ermöglichen, anderseits sind die Wirkungen der Ventilklausel als bescheiden einzustufen. Würde man wieder Kontingente einführen, würden schätzungsweise nur 1000 Kurzaufenthaltsbewilligungen an EU-8-Staatsangehörige weniger erteilt werden können als im Vorjahr, das entspricht rund 6,4 Prozent. Bei den Daueraufenthaltsbewilligungen an EU-17-Staatsangehörige würden lediglich rund 7,8 Prozent weniger Bewilligungen ausgesprochen. Die Wiedereinführung von Kontingenten würde zudem einen erheblichen administrativen Aufwand und heikle Vollzugsfragen auslösen.

  Die Weiterführung und Anrufung der Ventilklausel könnte zu einer nicht zu unterschätzenden aussenpolitischen Irritation führen und das angespannte Verhältnis mit wichtigen Handelspartnern der Schweiz unnötig belasten, ohne dass innenpolitisch eine spürbare Entlastung erreicht würde.

  Die Zuwanderung der letzten Jahre hat sich überdies vorwiegend positiv auf die wirtschaftliche Entwicklung der Schweiz und des Wirtschaftsstandorts Zürich ausgewirkt. In Abwägung der Gesamtsituation ist deshalb auf eine Weiterführung und Anrufung der Ventilklausel zu verzichten, auch wenn die Voraussetzungen dafür erfüllt wären.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Online-Steuererklärungen stossen auf grosses Interesse

content_de:
Medienmitteilung
            26.03.2013

Dieses Jahr können erstmals alle steuerpflichtigen Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Zürich ihre Steuererklärung über das Internet abgeben. Dieses neue Angebot haben bereits Zehntausende ohne nennenswerte Probleme genutzt. Auch die neu lancierte Light-Variante für steuerlich einfache Fälle entspricht offensichtlich einem Bedürfnis von vielen Steuerpflichtigen.

Letztes Jahr konnten die Einwohnerinnen und Einwohner von sieben Pilotgemeinden ihre Steuererklärung erstmals über das Internet einreichen («ZHprivateTax»). Im laufenden Jahr besteht diese Möglichkeit nun im gesamten Kanton Zürich. Bereits vor der ordentlichen Einreichungsfrist von Ende März zeichnet sich ab, dass diese vom kantonalen Steueramt angebotene kundenorientierte Vereinfachung offensichtlich geschätzt und stark genutzt wird: In den sieben Pilotgemeinden haben sich bis zum 24. März gegenüber dem gleichen Vorjahresdatum dreimal so viele Steuerpflichtige entschieden, ihre Deklaration online einzureichen. In den neu hinzugekommenen 164 Gemeinden – die 60 Prozent der Kantonsbevölkerung umfassen – war der Anteil der Online-Einreicher bis dahin ebenfalls höher als vor einem Jahr in den sieben Pilotgemeinden.

  Insgesamt haben bis zum 24. März bereits mehrere zehntausend Steuerpflichtige ihre Deklaration online eingereicht, darunter auch in der Light-Variante («ZHprivateTax light»), mit welcher die Finanzdirektion vor allem auch junge Steuerpflichtige ansprechen will. Ein genauer und definitiver Vergleich zum Vorjahr wird allerdings erst im Verlaufe des Frühlings vorliegen, darunter insbesondere auch die Zahlen jener Steuererklärungen, die weiterhin mit der Software «Private Tax» oder auf Papier ausgefüllt worden sind.

  Nennenswerte Probleme hat es bisher bei beiden Online-Varianten nicht gegeben. Die Hotline (0800 22 88 11) ist auch über die Osterfeiertage bedient, am Karfreitag von 8 bis 12 und von 13 bis 17 Uhr sowie am Samstag, Sonntag und Montag durchgehend von 11 bis 17 Uhr. Die Frist zur Einreichung der Steuererklärung läuft am kommenden Wochenende ab.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: «Zukunft Kasernenareal Zürich»: Kanton und Stadt geben Startschuss für das öffentliche Beteiligungsverfahren

content_de:
Medienmitteilung
            28.03.2013

Kanton und Stadt Zürich planen gemeinsam die künftige Nutzung des Kasernenareals. Nach einer sorgfältigen Auslegeordnung beginnt mit den öffentlichen Veranstaltungen die zweite Phase des Prozesses. Am 6. April kann die Bevölkerung im Zeughaushof auf dem Kasernenareal ihre Ideen und Vorstellungen einbringen. Regierungspräsident Markus Kägi und Stadtrat André Odermatt informierten heute an einer Medienkonferenz über die Details.

Voraussichtlich 2018 zieht die Kantonspolizei in das neue Polizei- und Justizzentrum. Damit nach dem Umzug der heutigen Nutzer auf dem Kasernenareal keine leeren Gebäude stehen, müssen die weitere Nutzung des Areals frühzeitig abgeklärt und die notwendigen Massnahmen eingeleitet werden. Der Kanton Zürich als Grundeigentümer und die Stadt arbeiten deshalb zusammen, um Nutzungsideen zu finden, die über das Kasernengebäude und die Kasernenwiese hinaus gehen und im Interesse aller sind.

Wie die künftige Nutzung aussehen soll, ist absolut offen. Zentral ist, dass die unterschiedlichen Qualitäten des Kasernenareals berücksichtigt werden. Dies betrifft beispielsweise im Bereich der Zeughäuser die Einbettung des Areals in das Quartier oder die gute Erreichbarkeit des Kasernengebäudes. Grundsätzlich gilt: Alle verschiedenen Nutzungsansprüche werden im Laufe des Prozesses geprüft.

  Trotz aller Offenheit sind die geltenden politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen zu beachten, damit die Ideen zur Entwicklung des Areals letztlich umsetzbar sind. Deshalb haben Kanton und Stadt Leitplanken festgelegt. Diese beinhalten den Umgang mit den denkmalgeschützten Objekten. Alle Objekte auf dem Kasernenareal – ausser den Provisorien – stehen unter Denkmalschutz und sind entsprechend zu erhalten. Wie bei allen Schutzobjekten gilt, dass ein überwiegendes öffentliches Interesse vonnöten ist, um die Kaserne und die weiteren Anlagen aus dem Schutz zu entlassen. Es braucht also eine ganz besondere Nutzung, die ausschliesslich an diesem Ort und nicht mit den bestehenden Anlagen realisiert werden kann. Spielräume bei allfälligen Umnutzungen sind jedoch vorhanden, womit zum Beispiel Erweiterungen und Anbauten oder einzelne Veränderungen an den Gebäuden denkbar wären.

  Als weitere Rahmenbedingung sind die bestehenden Freiräume Kasernenwiese und Zeughaushof zu erhalten. Sie sollen eine ökologische und gestalterische Qualität aufweisen, die dem Ort und der künftigen Nutzung gerecht werden. Zudem soll das Areal für die Öffentlichkeit zugängig gemacht werden. Angestrebt werden eine grosse Durchlässigkeit und eine gute Verknüpfung mit dem Quartier. Schliesslich muss über das ganze Areal gesehen die wirtschaftliche Tragbarkeit gewährleistet sein.

Am 6. April erfolgt der erste Schritt des öffentlichen Beteiligungsverfahrens. Die Veranstaltung steht unter dem Titel «Sammeln». Die Bevölkerung kann sich auf unterschiedliche Weise einbringen. Wer sich anmeldet, hat die Möglichkeit, an einem dreistündigen Workshop teilzunehmen oder an einem 45-minütigen Tischgespräch Ideen für das Kasernenareal zu diskutieren. Daneben werden auch spielerische Elemente wie eine Fotosafari oder ein analoger Kasernen-Blog angeboten.

  Die Resultate werden in weiteren öffentlichen Veranstaltungen vertieft. Ziel ist, die unterschiedlichen Vorstellungen der Bevölkerung zur Zukunft des Kasernenareals zu erfassen. Aus den verschiedenen Ideen sollen zusammen mit den Teilnehmenden diejenigen Stossrichtungen formuliert werden, zu denen eine gemeinsame Haltung besteht.

Die Ergebnisse der öffentlichen Veranstaltungen bilden eine wichtige Grundlage für den Masterplan «Zukunft Kasernenareal Zürich», der ab September in Angriff genommen wird und bis im Frühjahr 2014 vorliegen soll. Der Masterplan ist ein informelles Planungsinstrument und eine Vereinbarung der beteiligten Planungspartner. Darin sind die künftige Bedeutung und der Charakter des Areals beschrieben. Der Masterplan formuliert auch, welche Funktionen das Kasernenareal übernehmen kann, welche Nutzungen dort Raum finden sollen und welche Massnahmen nötig sind, um die geplanten neuen Nutzungen zu verwirklichen. Er verfolgt damit das Ziel, eine übergeordnete, gemeinsame Vorstellung für die zukünftige Nutzung des Areals zu schaffen und deren Umsetzung vorzubereiten, indem unter anderem Planungssicherheit geschaffen wird.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektion Kanton Zürich und des Hochbaudepartements der Stadt Zürich)

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title_de: Dietikon: Raser festgenommen – Fahrzeug sichergestellt

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Medienmitteilung
            19.03.2013

Die Kantonspolizei Zürich hat in Zusammenarbeit mit der Stadtpolizei Dietikon am Dienstagvormittag (19.3.2013) in Dietikon einen Raser festgenommen und das Fahrzeug sichergestellt.

Die Kantonspolizei Zürich führte auf der Hasenbergstrasse im Innerortsbereich eine Geschwindigkeitskontrolle durch. Kurz vor 10.00 Uhr registrierten die Polizisten einen Autolenker, der die Messstelle, die mit 50 km/h signalisiert ist, mit netto 127 Stundenkilometern passierte. Im Zuge der eingeleiteten Fahndung hielt die Stadtpolizei Dietikon den Wagen kurze Zeit später an der Badenerstrasse an und verhaftete den Lenker mit Unterstützung einer Patrouille der Kantonspolizei. Der Mann war mit dem Fahrzeug eines Familienangehörigen unterwegs und hatte dieses trotz Entzug des Führerausweises gelenkt. Das Auto wurde sichergestellt.

  Beim Verhafteten handelt es sich um einen 24-jährigen Serben, der im Kanton Aargau wohnhaft ist. Er wird nun der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Flughafen Zürich: Gepäckdieb verhaftet

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Medienmitteilung
            11.03.2013

Die Kantonspolizei Zürich hat am Samstagmorgen (9.3.2013) im Flughafen Zürich einen Gepäckdieb festgenommen, der kurz zuvor eine Aktentasche entwendet hatte.

Kantonspolizisten und Angehörige der Kontrollabteilung hörten in der Abflughalle im Terminal 1 lautes Rufen und beobachteten, wie ein Mann davon rannte. Auf der Vorfahrtsstrasse konnten sie diesen zurückhalten. Es stellte sich in der Folge heraus, dass der 40-jährige Deutsche vorgängig eine Aktentasche ab einem Rollkoffer entwendet hatte. Die Tasche im Wert von mehreren Hundert Franken, die der Täter während der Flucht weggeworfen hatte, konnte dem Geschädigten vermittelt werden.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Grüningen / A52: Selbstunfall fordert eine Verletzte - Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            11.03.2013

Bei einem Selbstunfall ist am Sonntagmorgen (10.3.2013) in Grüningen auf der Autobahn A52 die Lenkerin des Fahrzeuges mittelschwer verletzt worden.

Eine 26-jährige Automobilistin fuhr kurz vor 8.00 Uhr auf der Autobahn A52 von Zürich Richtung Hinwil. In einer leichten Linkskurve nach der Einfahrt Oetwil am See kam der Personenwagen aus bisher unbekannten Gründen auf die rechtseitige Fahrbahnbegrenzung, geriet ins Schleudern, überschlug sich und kam auf dem Dach liegend zum Stillstand. Die Lenkerin musste durch die Feuerwehr aus dem Wrack geborgen werden. Die Frau wurde mit mittelschweren Verletzungen mit der Ambulanz ins Spital gebracht.

  Die Autobahn A52 musste ab der Ausfahrt Oetwil am See für die Dauer der Unfallaufnahme während rund drei Stunden gesperrt werden.

  Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Egg, unterstützt durch die Stützpunktfeuerwehr Hinwil, im Einsatz.

  Zeugenaufruf: Personen welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Hinwil, Tel. 044 938 30 10, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Marc Besson

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title_de: Urdorf: Kontrolle in Notunterkunft

content_de:
Medienmitteilung
            11.03.2013

Die Kantonspolizei Zürich hat in Zusammenarbeit mit der Stadtpolizei Schlieren am Freitagvormittag (8.3.2013) in der Notunterkunft Urdorf eine Kontrolle durchgeführt. Die Polizisten verhafteten einen Mann und stellten kleine Mengen Betäubungsmittel sowie mutmassliches Deliktsgut sicher.

Bei der mehrstündigen Aktion kontrollierten die Polizisten die Bewohner und deren Zimmer. Ein 22-jähriger Tunesier, der sich illegal in unserem Land aufhält, wurde verhaftet. Er wurde der zuständigen Staatsanwaltschaft und anschliessend zwecks Prüfung fremdenpolizeilicher Massnahmen dem Migrationsamt zugeführt. Nebst zwei kleinen Portionen Kokain und Marihuana stellten die Polizisten eine Fotokamera, drei Mobiltelefone sowie zwei Navigationsgeräte verdächtiger Herkunft sicher. Ein Navigationsgerät stammt nachweislich aus dem Aufbruch eines Personenwagens, der Mitte Dezember 2012 in Urdorf verübt wurde. Bezüglich der anderen Gegenstände laufen noch Abklärungen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Neerach: Ein Schwerverletzter bei Wohnungsbrand

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Medienmitteilung
            11.03.2013

Bei einem Wohnungsbrand ist in der Nacht auf Montag (11.3.2013) ein Mann schwer verletzt worden. Es entstand ein Sachschaden in der Höhe von mehreren hunderttausend Franken.

Kurz nach 00.30 Uhr bemerkten Anwohner Rauch auf dem Balkon und ein Feuer in der Wohnung eines Nachbarn. Ein schwer verletzter Mann konnte aus der Wohnung geborgen werden; er war nicht ansprechbar. Die Feuerwehr Banesto (Bachs-Neerach-Steinmaur) konnte, unterstützt durch die Stützpunktfeuerwehr Dielsdorf, den Brand rasch unter Kontrolle bringen und löschen. Beim Schwerverletzten handelt es sich um den 62-jährigen Wohnungsinhaber; er musste mit dem Rettungshelikopter der REGA ins Spital überführt werden. Der Sachschaden wird auf mehrere hunderttausend Franken beziffert.

  Gemäss ersten Abklärungen durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich steht der unvorsichtige Umgang mit Raucherwaren als Ursache für das Feuer im Vordergrund.

  Nebst mehreren Patrouillen der Kantonspolizei Zürich standen der Feuerwehrverbund Banesto, die Stützpunktfeuerwehr Dielsdorf, Schutz und Rettung Zürich sowie der Rettungshelikopter der REGA im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Flughafen Zürich: Zwei Drogenkuriere verhaftet – über sechs Kilogramm Kokain

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Medienmitteilung
            11.03.2013

Kantonspolizisten haben am Samstag (09.03.2013) im Flughafen einen 30-jährigen Deutschen verhaftet, welcher fünf Kilogramm Kokain im doppelten Boden seines Koffers eingebaut hatte. Am Sonntag (10.03.2013) wurde ein 24-jähriger Brasilianer verhaftet. Bei ihm wurden 1,5 Kilogramm Kokain sichergestellt die in den Seitenwänden seines Koffers versteckt waren.

Beide Verhafteten flogen von São Paulo nach Zürich.

  Der Deutsche wollte am Samstag nach Brüssel weiter fliegen. Im Transitbereich des Flughafens Kloten kontrollierten die Polizisten der Flughafenpolizei den Mann und sein Gepäck. Sein Rollkoffer war im Leerzustand auffällig schwer. Es wurde festgestellt, dass der Koffer einen doppelten Boden hatte, in dem fünf Kilogramm Kokain versteckt waren.

  Der Brasilianer hatte vor, am Sonntag via Zürich nach Paris zu reisen. Im Transitbereich wurde er durch die Polizei kontrolliert. In seinem Koffer wurden 1,5 Kilogramm Kokain gefunden, welche in den Seitenwänden versteckt waren.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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lead_de: Unbekannte haben mit der Enkeltrickmasche am Montag (11.3.2013) in Illnau (Gemeinde Illnau-Effretikon) bei einem Pensionär Bargeld in der Höhe von mehr als 70‘000 Franken ergaunert.

title_de: Illnau / Zürich: Enkeltrickbetrüger ergaunern mehr als 70'000 Franken

content_de:
Medienmitteilung
            12.03.2013

Unbekannte haben mit der Enkeltrickmasche am Montag (11.3.2013) in Illnau (Gemeinde Illnau-Effretikon) bei einem Pensionär Bargeld in der Höhe von mehr als 70›000 Franken ergaunert.

Ein hochdeutsch sprechender Mann setzte sich telefonisch mit dem 71-jährigen Rentner in Verbindung und gab sich als ehemaliger Arbeitskollege aus, der in finanziellen Schwierigkeiten sei und möglichst rasch Geld benötige. Der 71-Jährige hob in der Folge bei der Bank mehr als 70›000 Franken ab. Gemäss den Weisungen des Betrügers, wonach er selbst verhindert sei, übergab der Rentner den Betrag in Zürich einer ihm unbekannten Drittperson.

  Heute Mittag (12.3.2013) versuchten Unbekannte in Schlieren bei einer 81-jährigen Frau ebenfalls mittels der Enkeltrickmasche an eine grosse Geldsumme zu gelangen. Die Betrüger meldeten sich auch in diesem Fall telefonisch und gaben an, für einen Bekannten in Deutschland dringend 200›000 Franken zu benötigen. Die Pensionärin vermutete einen Betrug und informiert umgehend die Kantonspolizei Zürich. Polizeiliche Ermittlungen zur Ergreifung der unbekannten Betrüger sind im Gange.

  Die Kantonspolizei Zürich warnt eindringlich vor Anrufen und Treffen der beschriebenen Art und bittet bei verdächtigen Telefonaten in jedem Fall um sofortige Meldung über den Polizeinotruf 117.

  Um sich vor Enkeltrick-Betrügern zu schützen, rät die Kantonspolizei Zürich folgendes:

  Bereits am Telefon sicherstellen, dass es sich wirklich um eine erwandte/bekannte Person handelt (z.B. Rückruf).

Wenn angeblich «dringend» Geld benötigt wird, kann dies ein Hinweis auf einen Betrug sein. In jedem Fall umgehend über den Notruf 117 die Polizei informieren.

  Nie einer unbekannten Person Geldbeträge aushändigen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Horgen: Mutmasslicher Betäubungsmittelhändler festgenommen – Heroin sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            13.03.2013

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstagabend (12.3.2013) in Horgen einen mutmasslichen Drogendealer und einen Abnehmer festgenommen. Es wurden insgesamt mehr als 340 Gramm Heroin, rund 450 Gramm Streckmittel, Bargeld in der Höhe von 600 Franken, Drogenhandelsutensilien sowie drei Mobiltelefone sichergestellt.

Fahnder der Kantonspolizei Zürich kontrollierten um 19.00 Uhr, nach einer vermeintlichen Drogenübergabe, den mutmasslichen Dealer sowie den Abnehmer. Beim Konsumenten, einem 36-jährigen Schweizer, kamen zehn Gramm Heroin zum Vorschein. Die Hausdurchsuchung am Logisort des Händlers, einem 46-jährigen Albaner der sich illegal in der Schweiz aufhält, förderte nochmals mehr als 330 Gramm Heroin, rund 450 Gramm Streckmittel, Bargeld in der Höhe von 600 Franken in drogenhandelsüblicher Stückelung, Drogenhandelsutensilien sowie drei Mobiltelefone zutage.

  Der Abnehmer wurde im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung auf freien Fuss gesetzt.

  Der festgenommene Dealer wird im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Embrach: Eine Verhaftung und diverse Sicherstellungen bei Kontrolle in Notunterkunft

content_de:
Medienmitteilung
            14.03.2013

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagmorgen (14.3.2013) in Embrach, unterstützt durch die Stadtpolizei Bülach, in der Asylunterkunft eine Person verhaftet und wenig Betäubungsmittel sowie mutmassliches Diebesgut sichergestellt.

Kantonspolizisten kontrollierten während mehrerer Stunden, unterstützt durch die Stadtpolizei Bülach, sämtliche Räume sowie die Bewohner der Notunterkunft. Ein 26-jähriger Asylsuchender aus dem Sudan wurde festgenommen. Er ist zur Verhaftung ausgeschrieben und hat eine dreimonatige Haftstrafe abzusitzen.

  Der Drogenspürhund «Fox vom hohen First» der Stadtpolizei Bülach erschnüffelte in einem Versteck eine geringe Menge Marihuana. Weiter stellten die Kantonspolizisten mehrere elektronische Geräte (Laptop / Unterhaltungselektronik / Mobiltelefone) im Wert von mehreren hundert Franken sicher. Besitzer der Gegenstände liessen sich in der Unterkunft keine eruieren. Es handelt sich um mutmassliches Diebesgut; die genaue Herkunft wird nun abgeklärt.

  Der Festgenommene wird im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung der ausschreibenden Behörde zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Zürcher Oberland: Kontrollen wegen illegalem Glückspiel

content_de:
Medienmitteilung
            14.03.2013

Die Kantonspolizei Zürich, unterstützt durch die Gemeindepolizei Rüti, einem Spezialisten der Lotterie- und Wettkommission sowie drei Spezialisten der Eidgenössischen Spielbankenkommission hat am Mittwochabend (13.3.2013) im Zürcher Oberland an vier Örtlichkeiten Kontrollen wegen illegalem Glücksspiel durchgeführt.

Bei einer gezielten Kontrolle gegen das illegale Glücksspiel sowie illegale Wetten durchsuchten die Polizisten während mehreren Stunden an vier Örtlichkeiten in Rüti und Wetzikon die Räumlichkeiten von Restaurants sowie Clubs. 34 Personen wurden überprüft und es konnten insgesamt 28 Computer, 5 Spielterminals samt Zubehör für Online-Wettspiele, Spielkarten im Wert von rund 9'500 Franken und rund 3'000 Franken Bargeld sichergestellt werden. Die jeweiligen Betreiber der Lokale werden wegen Verstosses gegen das Lotteriegesetz sowie wegen illegalem Glücksspiel zuhanden der zuständigen Behörden verzeigt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Zürich 11 / Greifensee: Drei illegal angestellte Kindermädchen festgenommen - Arbeitgeber angezeigt

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Medienmitteilung
            14.03.2013

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagmorgen (14.3.2013) im Zürcher Kreis 11 und in Greifensee drei Kindermädchen festgenommen, die ohne Bewilligungen einer Arbeit nachgingen. Die Arbeitgeber werden zur Anzeige gebracht.

Aufgrund polizeilicher Ermittlungen nahmen Fahnder der Kantonspolizei Zürich um 11.00 Uhr im Zürcher Kreis 11 und nach 13.00 Uhr in Greifensee Kontrollen in Privatwohnung vor, wo sie Kindermädchen vermuteten, die ohne Bewilligungen einer Arbeit nachgingen.

  Bei der Adresse in Zürich trafen die Fahnder auf zwei Serbinnen im Alter von 38 und 47 Jahren. Sie halten sich illegal in der Schweiz auf und betreuten den Nachwuchs eines Kroaten und einer Russin. In der Wohnung in Greifensee arbeitete eine 46-jährige Serbin ohne Bewilligung als Kindermädchen für einen Serben und eine Schweizerin.

  Die drei Serbinnen wurden festgenommen. Sie werden im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung der zuständigen Staatsanwaltschaft und später zur Prüfung ausländerrechtlicher Massnahmen dem Migrationsamt zugeführt.

  Die Arbeit- und Logisgeber werden wegen Verstössen gegen das Ausländerrecht zuhanden der zuständigen Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Wetzikon: Brand einer Abbruchliegenschaft

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Medienmitteilung
            15.03.2013

Bei einem Brand einer leer stehenden Abbruchliegenschaft ist am Freitagmittag (15.03.2013) in Wetzikon ein frankenmässig nicht bezifferbaren Sachschaden entstanden. Verletzt wurde niemand.

Kurz vor 11 Uhr ging bei der Feuerwehr die Meldung einer Privatperson ein, dass es in einer leer stehenden Abbruchliegenschaft an der Pfäffikerstrasse brenne. Beim Eintreffen der Löschkräfte stand das Gebäude bereits in Vollbrand. Das Feuer konnte nach rund einer Stunde unter Kontrolle gebracht werden. Im Haus anwesende Arbeiter konnten das Gebäude rechtzeitig verlassen. Vorsorglich wurde ein benachbartes Mehrfamilienhaus evakuiert. Die Evakuierten, vier Erwachsene und ein Kind konnten nach rund eineinhalb Stunden wieder in ihre Wohnungen zurückkehren

  Die Ursache des Feuers ist noch nicht geklärt, entsprechende Untersuchungen des Brandermittlungsdienstes der Kantonspolizei Zürich sind im Gang.

  Nebst verschiedenen Spezialisten der Kantonspolizei Zürich sowie der Stadtpolizei Wetzikon stand ein Grossaufgebot der Feuerwehr im Einsatz. Unterstützt wurden sie durch die Feuerwehren Hinwil, Pfäffikon und Bäretswil. Darüber hinaus wurde vorsorglich ein Ambulanzfahrzeug aufgeboten.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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title_de: Bubikon: Grosser Sachschaden bei Brand eines Geräteunterstandes

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Medienmitteilung
            17.03.2013

Beim Brand eines Geräteunterstandes ist am späten Samstagabend (16.03.2013) in Bubikon ein grosser Sachschaden entstanden. Personen und Tiere wurden nicht verletzt.

Ein aufmerksamer Nachbar stellte kurz vor Mitternacht den Brand eines Geräteunterstandes fest und alarmierte die Feuerwehr. Dank dem gezielten Einsatz der Feuerwehr konnte ein Übergreifen der Flammen auf die angebauten Unterstände verhindert werden. Sämtliche Bewohner konnten das naheliegende Wohnhaus unverletzt verlassen. Die im angrenzenden Unterstand untergebrachten zwei Pferde und ein Esel konnten rechtzeitig in Sicherheit gebracht werden. An den eingestellten Landmaschinen und am Gebäude entstand ein Sachschaden von gegen 200›000 Franken.

  Die Brandursache ist zurzeit unklar und wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich untersucht.

  Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehren Bubikon und Hinwil sowie Funktionäre des Rettungsdienstes des Spitals Männedorf im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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title_de: Affoltern am Albis: Küchenbrand in Wohnung eines Mehrfamilienhauses

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Medienmitteilung
            17.03.2013

Beim Brand eines Haushaltgerätes ist am Sonntagnachmittag (17.03.2013) in einer Wohnung in Affoltern a. A. ein grösserer Sachschaden entstanden. Verletzt wurde niemand.

Kurz vor 14 Uhr wurde die Stützpunktfeuerwehr Affoltern am Albis zu einem Brand eines Küchengerätes in einem Mehrfamilienhaus aufgeboten. Das Feuer konnte rasch unter Kontrolle gebracht werden. In der Wohnung entstand Rauch- und Russschaden. Der Gesamtschaden beläuft sich auf etwa 25›000 Franken. Es wurde niemand verletzt.

  Gemäss den Erkenntnissen des Brandermittlungsdienstes der Kantonspolizei Zürich ist die Ursache des Brandes auf einen technischen Defekt des Haushaltsgerätes zu führen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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title_de: Volketswil: Diebesgut sichergestellt

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Medienmitteilung
            18.03.2013

Die Kantonspolizei Zürich und die Gemeindepolizei Volketswil haben am Montagmorgen (18.3.2013) eine Kontrolle im Durchgangszentrum für Asylbewerber in Hegnau (Gemeinde Volketswil) durchgeführt und dabei drei Navigationsgeräte sichergestellt, die in der Nacht davor bei Einbrüchen in Autos gestohlen wurden.

Die Polizisten kontrollierten während mehreren Stunden die anwesenden Bewohner sowie deren Zimmer. Dabei stellten sie sechs Navigationsgeräte, einen Nothammer für Fahrzeuge, diverse Parfums sowie eine präparierte Einkaufstasche sicher. Drei Navigationsgeräte stammen aus Einbrüchen in Personenwagen, die in der Nacht davor in Volketswil verübt wurden. Weitere Ermittlungen sowie die Spurenauswertung im Zusammenhang mit den anderen Gegenständen verdächtiger Herkunft sind im Gange.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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title_de: Wallisellen / Dübendorf: Mutmassliche Betäubungsmittelhändler festgenommen - Marihuana sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            18.03.2013

Die Kantonspolizei Zürich hat am Sonntagabend (17.3.2013) auf der Autobahn A1 in Wallisellen zwei und später in Dübendorf einen weiteren mutmasslichen Betäubungsmittelhändler festgenommen und mehr als 320 Gramm Marihuana, Verpackungsmaterial sowie mehrere hundert Franken Bargeld sichergestellt.

Verkehrspolizisten der Kantonspolizei Zürich kontrollierten kurz vor 19.00 Uhr ein mit drei Personen besetztes Auto, welches ihnen wegen einer groben Verkehrsregelverletzung aufgefallen war (Rechtsüberholen / Überfahren einer doppelten Sicherheitslinie). Aus dem Wageninnern nahmen die Kantonspolizisten Marihuanageruch wahr. Die eingehenden Fahrzeug- und Personenkontrollen förderten mehr als 280 Gramm portioniertes Marihuana, Verpackungsmaterial sowie Bargeld in der Höhe von mehreren hundert Franken zutage. Der Lenker, ein 33-jähriger Türke, und zwei Beifahrer, ein 31-jähriger Kroate und ein gleichaltriger Schweizer, wurden wegen des Verdachts im Betäubungsmittelhandel tätig zu sein festgenommen. Der beim Lenker durchgeführte Drogenschnelltest verlief positiv; der Führerausweis wurde ihm auf der Stelle abgenommen.

  Beim Kroaten erhärtete sich der Anfangsverdacht nicht; er wurde im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung auf freien Fuss gesetzt. Der Türke und der Schweizer gaben zu, das sichergestellte Marihuana zum Weiterverkauf von einem 42-jährigen Türken in Dübendorf erworben zu haben. Der mutmassliche Lieferant konnte kurze Zeit später ebenfalls verhaftet werden. Bei der Hausdurchsuchung an dessen Wohnort kamen nochmals mehr als 40 Gramm des Betäubungsmittels zum Vorschein.

  Die drei Festgenommenen werden im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Birmensdorf: Illegale Abfallentsorgung

content_de:
Medienmitteilung
            18.03.2013

Unbekannte haben über das vergangene Wochenende (Samstag, 16.03.2013 – Montag, 18.03.2013) in Birmensdorf auf einem Waldweg Bodenheizungsrohre illegal entsorgt. Von den Verursachern fehlt zurzeit jede Spur.

Die Täterschaft ist vermutlich mit einem Auto zwischen Birmensdorf und Uitikon in den Rameren-Wald gefahren um dort die Bodenheizungsrohre illegal zu entsorgen.

  Zeugenaufruf:

  Personen, die sachdienliche Hinweise machen können, sind gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Ein Foto der entsorgten Bodenheizungsrohre kann auf unserer Website, www.kapo.zh.ch, bezogen werden

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Martin Sorg

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title_de: Zürich 1: Drei mutmassliche Taschendiebinnen festgenommen – Diebesgut sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            19.03.2013

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstagnachmittag (19.3.2013) im Zürcher Kreis 1 nach einem Taschendiebstahl drei mutmassliche Täterinnen festgenommen und Diebesgut in der Höhe von mehreren hundert Franken sichergestellt.

Ein Fahnder der Kantonspolizei Zürich beobachtete nach 14.00 Uhr drei mutmassliche Taschendiebinnen, die auf dem stark frequentierten Paradeplatz offensichtlich nach potenziellen Opfern Ausschau hielten. Das Trio bestieg immer wieder Trams und ging auch längere Strecken zu Fuss. Dabei näherten sie sich mehrmals älteren Personen in der für Taschendiebe üblichen Manier. Als zwei der Beobachteten an der Bahnhofstrasse an einem Bancomaten Geldbezüge tätigen wollten und die dritte Verdächtige scheinbar «Schmiere» stand, gaben sich die Fahnder zu erkennen und nahmen Personenkontrollen vor. Sogleich fielen zwei Bankkarten, lautend auf eine Drittperson, zu Boden. Die Bulgarinnen im Alter zwischen 27 und 34 Jahren wurden wegen des Verdachts des gewerbs- und bandenmässigen Diebstahls sowie dem Versuch des Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage festgenommen. Sie halten sich als Touristinnen in der Schweiz auf und haben in den Kantonen Bern, Basel und Genf bereits gleichgelagerte Vorakten in den Polizeiarchiven erwirkt.

  Die 86-jährige Rentnerin, deren Geldbörse das Trio entwendet hatte, bemerkte den Diebstahl kurze Zeit nach der Tat. Zwei Bankkarten sowie Bargeld in der Höhe von mehreren hundert Franken konnten ihr durch die Fahnder der Kantonspolizei Zürich zurückgegeben werden.

  Die Festgenommenen werden im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Vereidigung der Aspirantinnen und Aspiranten der Kantonspolizei Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            19.03.2013

Heute Dienstag, 19. März 2013, sind im Fraumünster in Zürich 35 Polizeiaspirantinnen und –aspiranten (10 Frauen und 25 Männer) in einem feierlichen Rahmen vereidigt worden.

Die Ausbildung der Zürcher Polizeischule ZHPS ist in vier Module gegliedert und dauert zwölf Monate:

  In den ersten beiden Modulen werden den angehenden Polizistinnen und Polizisten während sechs Monaten praktische und theoretische Grundlagen vermittelt. Im dritten Modul, das drei Monate dauert, wird ein Praktikum im angestammten Korps absolviert. In der Zürcher Polizeischule werden angehende Polizistinnen und Polizisten verschiedener Zürcher Polizeikorps ausgebildet. Bei der Kantonspolizei Zürich erhalten die Aspirantinnen und Aspiranten im Praktikum einen ersten Einblick in die Arbeitswelt der Polizei und sammeln erste Erfahrungen. Sie absolvieren die Praktika auf einem Stützpunkt der Verkehrsvollzugspolizei und einer Polizeistation unter Anleitung von erfahrenen und eigens hiezu ausgebildeten polizeilichen Praktikumsbegleiterinnen oder -begleitern. In den letzten drei Monaten, im vierten Modul, werden die Aspirantinnen und Aspiranten in sicherheitspolizeilichen Belangen theoretisch und praktisch geschult und auf die Berufsprüfung vorbereitet. Den Abschluss bildet das Bestehen der Eidgenössischen Berufsprüfung für den Fachausweis «Polizist/-in».

  Nach der Vereidigung leisten die Angehörigen der Kantonspolizei Zürich im Rahmen der erweiterten Grundausbildung während rund einem Jahr ihren Dienst bei der Flughafen-Einsatzabteilung. Dort besuchen sie den «Fachkurs Flughafen» und übernehmen danach im Schichtdienst grenz- und sicherheitspolizeiliche Aufgaben. Die erweiterte Grundausbildung wird mit einer internen Schlussprüfung beendet. Nach dieser breit gefächerten Ausbildung wechseln die Polizistinnen und Polizisten entweder als Protokollführer zur Staatsanwaltschaft, zur Verkehrsvollzugspolizei oder zum Sicherheitspolizeilichen Einsatzdienst.

  Seit April 2012 gehen die Aspirantinnen und Aspiranten der Stadt- und Kantonspolizei Zürich in die Zürcher Polizeischule, welche auch den Kommunalpolizeien offen steht. Dies war die erste Vereidigung bei der Kantonspolizei Zürich, an der Aspirantinnen und Aspiranten der Zürcher Polizeischule in Pflicht genommen wurden.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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title_de: Winterthur: Vermisstmeldung Hans Jakob Basler - Revoziert am 14.9.2016

content_de:
Medienmitteilung
            20.03.2013

Seit Dienstagvormittag, 19. März 2013, wird ab seinem Wohnort in Winterthur der 71-jährige Hans Jakob Basler vermisst.

Der Schweizer Staatsbürger ist ungefähr 170 Zentimeter gross und hat kurze graue Haare.

  Hans Jakob Basler trägt vermutlich eine dunkle Schildkappe, dunkle Jeans und eine hüftlange, braune Winterjacke. Er ist von schlanker, sportlicher Statur. Der Vermisste trägt eine Brille und Hörgeräte.

  Ein Bild von Hans Jakob Basler kann auf unserer Webseite www.kapo.zh.ch heruntergeladen werden.

  Hinweise zum Verbleib von Hans Jakob Basler sind erbeten an die Kantonspolizei Zürich, Telefon 044 247 22 11 oder jede andere Polizeidienststelle.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Carmen Surber

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lead_de: Beim Brand in einem Einfamilienhaus hat am Mittwochabend (20.3.2013) in Rorbas eine Frau eine Rauchgasvergiftung sowie Verbrennungen erlitten. Es entstand ein Schaden von über 200‘000 Franken.

title_de: Rorbas: Brand eines Einfamilienhauses

content_de:
Medienmitteilung
            20.03.2013

Beim Brand in einem Einfamilienhaus hat am Mittwochabend (20.3.2013) in Rorbas eine Frau eine Rauchgasvergiftung sowie Verbrennungen erlitten. Es entstand ein Schaden von über 200›000 Franken.

Die Feuerwehr wurde kurz vor 18.00 Uhr alarmiert und rückte zur Bekämpfung des Brandes aus, der im Obergeschoss eines Einfamilienhauses ausgebrochen war. Die Flammen konnten rasch unter Kontrolle gebracht und gelöscht werden. Eine 27-jährige Frau die zu Besuch war zog sich eine Rauchgasvergiftung sowie Verbrennungen im Gesicht und an einem Arm zu. Sie wurde mit der Ambulanz ins Spital gefahren.

  Die Ursache des Feuers ist noch nicht bekannt. Abklärungen durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich sind im Gang.

  Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei Zürich die Feuerwehr Embrachertal, unterstützt durch die Stützpunkt-Feuerwehr Kloten, sowie eine Ambulanz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Horgen: Brand in Mehrfamilienhaus

content_de:
Medienmitteilung
            24.03.2013

Bei einem Brand in der Wohnung eines Mehrfamilienhauses ist am Samstagmittag (23.3.2013) in Horgen ein Schaden von mehreren Zehntausend Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Kurz von 13 Uhr ging bei der Feuerwehr die Meldung ein, dass es in der Wohnung eines Mehrfamilienhauses brenne. Das Treppenhaus war beim Eintreffen der Feuerwehr wegen dichten Rauches nicht mehr passierbar und die Bewohner der Wohnungen standen auf den Balkonen. Die Feuerwehr hatte den Brand in der 1-Zimmerwohnung im obersten Stock der 3-geschossigen Liegenschaft schnell unter Kontrolle.

  Die Ursache des Feuers war gemäss den Abklärungen des Brandermittlungsdienstes der Kantonspolizei Zürich eine brennende Kerze. Die Bewohnerin der Wohnung zündete eine Kerze an und verliess dann die Wohnung, ohne diese zu löschen.

  Nebst verschiedenen Spezialisten der Kantonspolizei Zürich standen die Gemeindepolizeien Horgen und Adliswil sowie die Feuerwehr Horgen im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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lead_de: Unbekannte Täter haben am Samstagabend (23.3.2013) einen Einbruch in ein Einfamilienhaus in Dietikon verübt und dabei Schmuck sowie Uhren im Gesamtwert von rund 40‘000 Franken gestohlen.

title_de: Dietikon: Einbruch in Einfamilienhaus

content_de:
Medienmitteilung
            24.03.2013

Unbekannte Täter haben am Samstagabend (23.3.2013) einen Einbruch in ein Einfamilienhaus in Dietikon verübt und dabei Schmuck sowie Uhren im Gesamtwert von rund 40›000 Franken gestohlen.

Zwischen 17.30 und 21.00 Uhr versuchten die Einbrecher, ein Fenster aufzubrechen. Als ihnen dies nicht gelang, schlugen sie die Scheibe einer Türe ein. Dadurch entstand ein Schaden von rund 6›000 Franken.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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title_de: Kanton Zürich: Versicherungsgesellschaften um rund eine Million Franken betrogen

content_de:
Medienmitteilung
            25.03.2013

Stadt- und Kantonspolizei Zürich haben in einem abgeschlossenen Ermittlungsverfahren drei Männern Betrügereien mit fingierten Versicherungspolicen nachgewiesen. Der Deliktsbetrag beläuft sich auf rund eine Million Franken.

Im November 2009 erstattete eine Versicherungsgesellschaft Anzeige gegen einen 28-jährigen Schweizer wegen arglistiger Täuschung einer Versicherungsfirma durch Akquirieren von Scheinversicherungsnehmern und Erwirken von Provisionszahlungen. Gegen den Beschuldigten, der sich als freischaffender Lebensversicherungs-Berater ausgab, wurden durch die Stadtpolizei Zürich Ermittlungen eingeleitet. Diese ergaben, dass der Betrüger von verschiedenen Versicherungen durch Einreichen von Scheinversicherungsanträgen für Lebensversicherungen fast 300›000 Franken Provisionszahlungen ausbezahlt erhalten hatte. Im Zuge des Ermittlungsverfahrens - dieses wurde fortan durch die Kantonspolizei Zürich geführt - wurden zwei weitere Personen ins Verfahren mit einbezogen. Es handelt sich dabei um einen 32-jährigen Serben und einen gleichaltrigen Bosnier. Aufgrund weiterer Anzeigen und eigenen Ermittlungen wird dem Trio vorgeworfen, in den Jahren 2007 bis 2009 bei zahlreichen Versicherungsgruppen mehrere Hundert Scheinversicherungen eingereicht zu haben, um die jeweiligen Provisionen von einigen Tausend Franken je Police einzukassieren. Den Beschuldigten wird ein ermittelter Deliktsbetrag von rund einer Million Franken angelastet.

  Die zum Teil geständigen Täter stellten sich jeweils bei diversen Versicherungsgesellschaften als selbstständige Lebensversicherungsberater mit im Handelsregister eingetragenen Unternehmen vor. Dabei gaben sie vor, mehrere Mitarbeiter zu beschäftigen, die in kurzer Zeit viele Verträge abschliessen würden. Manche Gesellschaften zeigten sich erfreut und schlossen Zusammenarbeitsverträge auf Provisionsbasis ab. Daraufhin suchten die Betrüger aus dem Balkan stammende ahnungslose Kollegen auf. Sie überredeten diese gegen Geld eine Unterschrift auf ein Antragsformular zu leisten. Die mit Unterschriften und Adressen versehenen Antragsformulare wurden daraufhin den Versicherungen retourniert, was das Auszahlen der Provisionen erwirkte. Wegen ausbleibenden Prämienzahlungen schlugen schliesslich die Kontrollmechanismen der Institutionen Alarm, was letztlich zu den Anzeigen führte.

  Vom ergaunerten Geld ist nichts mehr vorhanden. Die Täterschaft hatte dieses zur Tilgung von Schulden eingesetzt und für einen aufwendigen Lebensstil verprasst.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Thalwil: Vermisster Jugendlicher tot aufgefunden

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Medienmitteilung
            25.03.2013

Die Kantonspolizei Zürich hat am Sonntagabend (24.3.2013) einen vermissten Jugendlichen nach einer grossangelegten Suchaktion tot im Zürichsee aufgefunden und geborgen.

Am Sonntagmorgen um 04.30 Uhr ging bei der Polizei die Meldung ein, dass ein 17-jähriger Jugendlicher vermisst werde, welcher zuvor in Thalwil mit Kollegen am See eine Party gefeiert habe. Während des ganzen Sonntags wurde eine grossangelegte Suchaktion durchgeführt. Mit diversen Einsatzmitteln wurde die Region abgesucht, wo die Party stattgefunden hatte. Auch im Zürichsee wurde nach dem Vermissten gesucht. Kurz vor 21.00 Uhr wurde der junge Mann in der Nähe des Partyortes gefunden. Er konnte nur noch tot aus dem Zürichsee geborgen werden.

  Warum der Jugendliche im See ertrunken ist, ist zurzeit noch nicht bekannt. Es sind Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich im Gange. Ein Drittverschulden steht nicht im Vordergrund.

  Im Einsatz standen unter anderem eine Helikopter-Besatzung, eine Diensthundeführerin sowie Taucher der Seepolizei der Kantonspolizei Zürich und Angehörige des Forensischen Institutes Zürich FOR.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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title_de: Zumikon: Selbstunfall fordert Verletzten - Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            25.03.2013

Bei einem Selbstunfall ist am Sonntagabend (24.3.2013) in Zumikon der Lenker des Fahrzeuges leicht verletzt worden.

Ein 33-jähriger Mann fuhr kurz vor 19:00 Uhr mit seinem Personenwagen auf der Ebmatingerstrasse von Zumikon Richtung Ebmatingen. Ausgangs einer Linkskurve verlor er aus zurzeit noch unbekannten Gründen die Herrschaft über sein Fahrzeug. In der Folge schleuderte der Wagen über den linken Fahrbahnrand hinaus ins Ackerland. Das Auto überschlug sich und kam auf den Rädern zum Stillstand. Der Lenker zog sich beim Unfall leichte Verletzungen zu. Er wurde mit einer Ambulanz zur Kontrolle ins Spital gebracht. Am Fahrzeug entstand Totalschaden.

  Die Ebmatingerstrasse musste für die Dauer der Unfallaufnahme während rund drei Stunden gesperrt werden. Die Feuerwehr Zumikon signalisierte eine örtliche Umleitung.

  Zeugenaufruf:

  Personen, welche zum Unfallhergang sachdienliche Angaben machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Hinwil, Tel, 044 938 30 10, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Marc Besson

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title_de: Wetzikon: Kiosk überfallen – Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            25.03.2013

Ein bewaffneter Mann hat am Montagnachmittag (25.03.2013) in Wetzikon die Angestellten eines Kiosks überfallen. Er konnte mit einer Beute von wenigen hundert Franken flüchten. Verletzt wurde niemand.

Kurz nach 15 Uhr betrat ein Unbekannter den Bahnhofkiosk, bedrohte die Verkäuferin mit einer Faustfeuerwaffe und verlangte Bargeld. Nachdem die Angestellte dem Räuber wenige hundert Franken ausgehändigt hatte, trat eine weitere Verkäuferin aus einem Nebenraum hinter die Kasse. Nach einem kurzen Wortwechsel verliess der Täter den Kiosk und flüchtete in unbekannte Richtung.

  Signalement: Der Mann ist zwischen 30-35 Jahre alt, 175 bis180 Zentimeter gross und von normaler Statur. Er hat ein eher rundliches Gesicht und unreine, mit Pockennarben versehene Haut. Sein Aussehen wird als südländisch bezeichnet. Er sprach gebrochen deutsch und war mit einer schwarzen Jeanshose, einer schwarzen Winterjacke sowie einer schwarzen Wollmütze bekleidet.

  Zeugenaufruf: Personen, die Angaben zum Überfall und/oder Täter machen können, werden gebeten sich mit der Kantonspolizei Zürich, Telefon 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Carmen Surber

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title_de: Kilchberg: Fussgänger schwerverletzt - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            30.03.2013

Bei einem Zusammenstoss mit einem Linienbus hat sich am Karfreitag (29.3.2013) in Kilchberg ein Fussgänger schwere Verletzungen zugezogen.

Um 15.40 Uhr war ein Bus der Linie 161 auf der Alten Landstrasse in Richtung Zürich unterwegs. Bei der Haltestelle Paradiessteig rannte ein 46-jähriger Fussgänger auf die Fahrbahn und wurde vom Linienbus erfasst. Beim Zusammenstoss zog sich der Mann schwere Kopfverletzungen zu. Der Verunfallte wurde mit einer Ambulanz ins Spital gebracht.

  Zeugenaufruf: Personen, die Angaben zum Verkehrsunfall machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Neubüel, Telefon 043 833 17 00, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Werner Schaub

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lead_de: Beim Brand im ausgebauten Dachstock einer Scheune in Hittnau ist am Samstagabend (30.3.2013) in Schaden in der Höhe von etwa 200‘000 Franken entstanden; Menschen oder Tiere wurden nicht verletzt.

title_de: Hittnau: Dachstock einer Scheune ausgebrannt

content_de:
Medienmitteilung
            31.03.2013

Beim Brand im ausgebauten Dachstock einer Scheune in Hittnau ist am Samstagabend (30.3.2013) in Schaden in der Höhe von etwa 200›000 Franken entstanden; Menschen oder Tiere wurden nicht verletzt.

Kurz vor 23.30 Uhr wurde eine Nachbarin durch einen Passanten auf Flammen aufmerksam gemacht, die aus dem Dach der Scheune drangen und alarmierte die Rettungskräfte. Die Feuerwehr Hittnau rückte zum Löscheinsatz aus, konnte aber nicht verhindern, dass der Dachstock ausbrannte. Dieser war zu einem Spielzimmer und Abstellraum ausgebaut worden; darunter befand sich eine Werkstatt samt Lager. Der entstandene Schaden wird auf etwa 200›000 Franken geschätzt. Das Vieh, welches sich zum Zeitpunkt des Brandausbruches im Auslaufstall unter der Werkstatt aufhielt, konnte rechtzeitig durch den Landwirt und dessen Frau in einen zweiten Stall getrieben werden. Weder Menschen noch Tiere wurden verletzt.

  Die Ursache des Feuers ist zurzeit unbekannt und wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich untersucht.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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lead_de: Unbekannte Täter sind im Verlaufe des Ostersonntages (31.3.2013) in Horgen in ein Einfamilienhaus eingebrochen und haben Computer, Uhren und Schmuck im Wert von mehreren 10‘000 Franken erbeutet.

title_de: Horgen: Einbruch in Einfamilienhaus

content_de:
Medienmitteilung
            01.04.2013

Unbekannte Täter sind im Verlaufe des Ostersonntages (31.3.2013) in Horgen in ein Einfamilienhaus eingebrochen und haben Computer, Uhren und Schmuck im Wert von mehreren 10›000 Franken erbeutet.

Zutritt verschafften sich die Diebe zwischen 07.00 und 22.00 Uhr. Sie brachen die Sitzplatztüre auf und richteten einen Schaden von mehreren hundert Franken an.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

lead_de: Die unter Leitung der Staatsanwaltschaft III bei Nationalrat Christoph Blocher durchgeführten Hausdurchsuchungen waren gemäss Entscheid des Zwangs-massnahmengerichtes des Obergerichtes des Kantons Zürich rechtmässig. Die Entsiegelung der sichergestellten Gegenstände und Aufzeichnungen erfolgt durch das Gericht.

title_de: Weiterer Entscheid im Strafverfahren gegen Nationalrat Blocher gefällt

content_de:
Medienmitteilung
            26.03.2013

Die unter Leitung der Staatsanwaltschaft III bei Nationalrat Christoph Blocher durchgeführten Hausdurchsuchungen waren gemäss Entscheid des Zwangsmassnahmengerichtes des Obergerichtes des Kantons Zürich rechtmässig. Die Entsiegelung der sichergestellten Gegenstände und Aufzeichnungen erfolgt durch das Gericht.

Die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich führt gegen Nationalrat Christoph Blocher und drei weitere Personen Strafverfahren wegen möglicher Verletzung des Bankgeheimnisses (vgl. Medienmitteilungen der Staatsanwaltschaft vom 9. und 13. Januar 2012 sowie vom 20. März 2012).

Christoph Blocher hat gegen die am 20. März 2012 bei ihm und in seiner Firma durchgeführten Hausdurchsuchungen am 28. März 2012 Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich erhoben. Dieses hat am 20. März 2013 im Rahmen eines Teilentscheides verfügt, dass die unter Leitung der Staatsanwaltschaft durchgeführten Hausdurchsuchungen rechtmässig waren.

Anlässlich der Hausdurchsuchung vom 20. März 2012 hatte Nationalrat Blocher zudem die Siegelung der durch Polizei und Staatsanwaltschaft sichergestellten Gegenstände, Dokumente und Datenträger verlangt. Daraufhin hat die Staatsanwaltschaft III beim Zwangsmassnahmengericht ein Gesuch um Entsiegelung der Unterlagen eingereicht. Diesem Gesuch ist das Zwangsmassnahmengericht mit Entscheid vom 20. März 2013 nachgekommen und hat es gutgeheissen.

Die Entsiegelung und Durchsuchung der beschlagnahmten Gegenstände, Dokumente und der Datenträger wird nach Eintritt der Rechtskraft dieses Teilentscheides durch das Gericht vorgenommen und auf das Vorhandensein von Anwaltskorrespondenz sowie von Dokumenten und Daten, welche durch das Amtsgeheimnis von Nationalrat Christoph Blocher geschützt sind, gesichtet.

Die Untersuchung in allen vier Strafverfahren wird fortgeführt. Die Staatsanwaltschaft informiert aktiv wieder mit Abschluss der Verfahren.

Weitere Auskünfte werden keine erteilt. Für O-Ton Statements im Rahmen dieses Bulletins steht die Medienbeauftragte der Oberstaatsanwaltschaft, Corinne Bouvard unter Telefon 044 265 77 41, 11.00 – 12.00 Uhr zur Verfügung.

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title_de: Biologisch abbaubare Werkstoffe: Vergären oder verbrennen?

content_de:
Medienmitteilung
            02.04.2013

Einweggeschirr für Veranstaltungen und Take-Aways, Verpackungsfolien, Kompostierbeutel oder Tragetaschen sind zunehmend mit der Eigenschaft «biologisch abbaubar» erhältlich. Drei kantonale Umweltämter wollten wissen, wie gut die Abbaubarkeit ist und ob es aus ökologischer Sicht vorteilhaft ist, solche Produkte zu vergären statt zu verbrennen. Das Resultat der Vergärbarkeits- und Ökobilanzstudie: Bei sieben der acht untersuchten Produkte führte die Vergärung in einer Biogasanlage nicht zu einem signifikanten ökologischen Vorteil gegenüber der Entsorgung in einer Kehrichtverbrennungsanlage mit Energienutzung.

Sie werden beispielsweise aus biobasiertem Plastik, auf der Basis von Zuckerrohr und Bambusfasern oder aus Karton hergestellt: mit dem vermehrten Aufkommen sogenannter biologisch abbaubarer Werkstoffe (BAW) stellt sich die Frage, ob diese Produkte besser mit dem Kehricht entsorgt oder via Grüngut in der Vergärung verwertet werden sollen. Denn wenn die Verwertung via Grüngutsammlung und Vergärungsanlage (Biogasanlage) ökologisch nicht vorteilhaft ist oder wenn die Produkte im Verwertungsprozess Probleme verursachen, so ist auch die Kennzeichnung «biologisch abbaubar» wenig sinnvoll.

  Um diese Frage zu klären wurden die Fachstelle Umweltbiotechnologie der Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften ZHAW und die Carbotech AG vom Amt für Umwelt und Energie Basel-Stadt (AUE), vom AWEL Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft des Kantons Zürich und vom Amt für Umwelt (AfU), Kanton Solothurn, mit einer Studie beauftragt.

Untersucht wurden die folgenden auf dem Markt gängigen biologisch abbaubaren Produkte: Eine Verpackungsfolie für Nahrungsmittel aus Celluloseacetat, ein Kompostierbeutel aus Mater Bi (Mischung aus Stärke und fossilem Kunststoff), ein Trinkbecher sowie eine Tragetasche aus PLA (Biokunststoff «Polymilchsäure» auf der Basis von Mais), ein Teller auf der Basis von Palmblättern und einer aus Zuckerrohrfasern, ein Kartonbecher mit Stärkebeschichtung und ein Kartonbecher mit Polyethylen-Beschichtung.

  In einem ersten Schritt wurde im Labor geprüft, wie gut sich diese im Detailhandel erhältlichen BAW vergären lassen und welche Biogaserträge sie in einem standardisierten Verfahren unter industriellen und landwirtschaftlichen Vergärungsbedingungen liefern. Bei der Verwertung in der Kehrichtverbrennungsanlage wurde der Energieertrag (Strom und Wärme) ermittelt. In einem zweiten Schritt wurden mittels einer vergleichenden Ökobilanzierung die Umweltbelastungen sowie die Umweltnutzen der beiden Verwertungsprozesse einander gegenüber gestellt und errechnet, welche Produkte aus Umweltsicht besser vergärt und welche besser verbrannt werden sollten.

Die Resultate der Studie zeigen, dass:

Nur bei einem der acht untersuchten BAW führt die Verwertung in einer Biogasanlage also zu einem ökologischen Vorteil bei der Entsorgung. Diese Ausnahme bildet der Palmblattteller, dessen Verwertung in einer Biogasanlage mit geringeren Umweltauswirkungen verbunden ist als die Entsorgung in einer durchschnittlichen schweizerischen Kehrichtverbrennungsanlage (KVA). Alle übrigen Materialien können in der KVA zumindest gleichwertig oder ökologisch sinnvoller entsorgt werden.

  Falls kein ökologischer Vorteil aus der biologischen Abbaubarkeit entsteht kann man gemäss den Umweltämtern deshalb auf eine separate Sammlung oder aufwändige Aussortierung der BAW verzichten und diese Produkte stattdessen über den Kehricht entsorgen.

  Anbieter von BAW werden gebeten, auf die Auslobung der biologischen Abbaubarkeit als ökologisches Kriterium zu verzichten, falls der Nachweis eines ökologischen Vorteils nicht erbracht werden kann.

Die Studie macht keine Aussage darüber, ob ein Produkt über den ganzen Lebensweg, einschliesslich Herstellung, Transport und Verwendung, als ökologisch sinnvoll eingestuft werden kann. Zudem betreffen die Ergebnisse der Studie nicht die Vergärung von Biomasse wie z.B. Grüngut, Speisereste etc., sondern ausschliesslich die Entsorgung der untersuchten biologisch abbaubaren Werkstoffe (BAW).

«Ökobilanz Entsorgung BAW - Ökologischer Vergleich von biologisch abbaubaren Werkstoffen BAW: Entsorgung in KVA vs. Entsorgung in Biogasanlage»

  Studienverfasser: Carbotech AG und ZHAW Fachstelle Umweltbiotechnologie Wädenswil

(Gemeinsame Medienmitteilung des AWEL Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft des Kantons Zürich, des Amtes für Umwelt und Energie, Basel-Stadt (AUE) und des Amtes für Umwelt, Kanton Solothurn (AfU))

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Sanierung der Eigentalstrasse

content_de:
Medienmitteilung
            03.04.2013

Die Eigentalstrasse soll nach dem Willen der zuständigen Stadt Kloten und der Gemeinden Oberembrach und Nürensdorf möglichst rasch saniert werden.

Gestern Dienstag, 2. April 2013, trafen sich der Stadtpräsident von Kloten, die Gemeindepräsidenten von Oberembrach und Nürensdorf und Volkswirtschaftdirektor Ernst Stocker zu einer Aussprache bezüglich des weiteren Vorgehens in Sachen Eigentalstrasse. Regierungsrat Ernst Stocker hat dabei zur Kenntnis genommen, dass die Stadt Kloten und die Gemeinden Oberembrach und Nürensdorf eine möglichst rasche Sanierung der kommunalen Eigentalstrasse beabsichtigen, wobei Lage und Ausgestaltung der Strasse nicht verändert werden sollen. Die Sperrzeiten für Amphibienwanderungen werden nach der Sanierung neu festgelegt, wobei der heutige Umfang mindestens bestehen bleiben soll.

  Volkswirtschaftsdirektor Ernst Stocker unterstützt die Gemeinden in ihrem Vorhaben. Das Amt für Verkehr erarbeitet derzeit eine Studie betreffend Alternativen zur Radwegführung. Diese Studie soll aufzeigen, wie die im regionalen Richtplan eingetragene Radroute umgesetzt werden kann. Die Resultate dieser Studie sollen nach Anhörung der drei Gemeinden zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht werden.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

lead_de: Die Kommission für Aidsfragen des Kantons Zürich wird auf eine breitere Basis gestellt. Das Spektrum der Kommissionsarbeit wird explizit auch auf andere sexuell übertragbare Krankheiten ausgedehnt.

title_de: Kommission für Aidsfragen erweitert ihr Themenspektrum

content_de:
Medienmitteilung
            04.04.2013

Die Kommission für Aidsfragen des Kantons Zürich wird auf eine breitere Basis gestellt. In Ergänzung des Schwerpunktthemas HIV, das ihr bei der Schaffung 1987 den Namen gegeben hatte, wird das Spektrum der Kommissionsarbeit explizit auch auf andere sexuell übertragbare Krankheiten ausgedehnt. Damit wird der Ausrichtung des Nationalen Programms «HIV und andere sexuell übertragbare Infektionen 2011–2017» Rechnung getragen, das der Bund 2010 verabschiedet hat. Bund und Kantone sorgen für die Umsetzung des Programms.

  Der Regierungsrat hat der Neupositionierung und personellen Erweiterung der Kommission zugestimmt. Um die Neuerung auch gegen aussen sichtbar zu machen, führt die Kommission ab dem 1. Mai 2013 den Namen «Kommission HIV und andere sexuell übertragbare Krankheiten». Ihre Hauptaufgaben bleiben die strategische Koordination und die Expertentätigkeit.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Wahl eines neuen Chefs des Amtes für Militär und Zivilschutz

content_de:
Medienmitteilung
            04.04.2013

Der Chef des Amtes für Militär und Zivilschutz, Anton E. Melliger, tritt altershalber per Ende dieses Jahres von seiner Funktion zurück. Der Regierungsrat hat den stellvertretenden Amtschef, Thomas Bär, zu seinem Nachfolger ernannt.

Anton E. Melliger leitet das Amt für Militär und Zivilschutz (AMZ) seit dessen Bestehen am 1. Juli 1999. Es entstand damals in Folge der Reorganisation der Direktionen des Regierungsrates aus der ehemaligen Militärdirektion. Das AMZ vollzieht die bundesrechtlichen Vorschriften in den Bereichen der Militärverwaltung, des Zivilschutzes und des Wehrpflichtersatzes. Zusätzlich stellt das Amt im Auftrag des VBS den Unterhalt des kantonalen Waffenplatzes Zürich-Reppischtal sicher und ist zuständig für das kantonale Zeughaus.

  Der neu gewählte Amtschef wird seine Funktion am 1. Januar 2014 antreten. Der in der Stadt Zürich verwurzelte Thomas Bär hat an der Universität Zürich Rechtswissenschaft studiert und war danach als Gerichtssekretär respektive -schreiber an den Bezirksgerichten Andelfingen und Frauenfeld tätig. 2002 wechselte er als juristischer Sekretär ins AMZ und wurde am 1. Juli 2006 zum stellvertretenden Amtschef befördert. Thomas Bär ist Oberst im Generalstab und als solcher derzeit Chef des kantonalen Territorialverbindungsstabes Zürich in der Territorialregion 4.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

title_de: Die E-Government-Strategie des Kantons Zürich 2013-2016 ist festgesetzt

content_de:
Medienmitteilung
            04.04.2013

Der Regierungsrat hat die E-Government-Strategie des Kantons Zürich für die kommenden vier Jahre festgelegt und die Staatskanzlei und die Direktionen mit deren Umsetzung beauftragt.

Die Strategie bildet die Grundlage für die Weiterentwicklung von E-Government im Kanton Zürich. Dieses ermöglicht der Bevölkerung und der Wirtschaft, den Geschäftsverkehr mit der Verwaltung elektronisch abzuwickeln. Der Ausbaustand der kantonalen

  E-Government-Angebote ist unterschiedlich fortgeschritten. Behörden-Informationen und Interaktionsmöglichkeiten sind im Web umfassend vorhanden. Und obwohl viele E-Government-Angebote in den vergangenen Jahren erfolgreich lanciert worden sind, darunter die Online-Steuererklärung, die elektronische Einreichung von Rechnungen an das kantonale Buchungszentrum sowie elektronische Handelsregisterinträge, besteht weiterhin Handlungsbedarf beim Ausbau von Angeboten, die eine papierlose Abwicklung des Amtsverkehrs ermöglichen.

  Die E-Government-Strategie 2013-2016 knüpft an die Ergebnisse der Umsetzung der vorgängigen Strategie aus dem Jahr 2008 an. Wichtigstes Ziel der aktuellen Strategie ist die Schaffung weiterer Grundlagen und Voraussetzungen juristischer, technischer und organisatorischer Natur, die einen wirtschaftlicheren und zügigen Ausbau des E-Government-Angebotes des Kantons Zürich und der Gemeinden ermöglichen.

Im begleitenden Umsetzungsplan zur E-Government-Strategie sind insgesamt 18 Kernprojekte zu sechs strategischen Zielen definiert. Nebst der erwähnten Schaffung von Grundlagen wird der Digitalisierung des verwaltungsinternen Geschäftsverkehrs hohe Priorität beigemessen. Des Weiteren wird der elektronische Amtsverkehr zwischen Behörden (insbesondere mit den Gemeinden), mit Unternehmen und der Bevölkerung ausgebaut. Die Qualität des Informationsangebots und der zentrale Zugang zu Behördendaten zählen ebenfalls zu den strategischen Handlungsschwerpunkten.

  Eines der Kernprojekte befasst sich mit dem Themenkomplex «Bewilligungen». Dabei wird geprüft, welche Meldepflichten und Bewilligungen künftig einfacher und elektronisch abgewickelt werden können. So zum Beispiel, ob Bauherren ihre Baugesuche elektronisch einreichen und jederzeit deren Stand einsehen könnten. Ein weiteres Projekt befasst sich mit dem wachsenden Bedürfnis der Arbeitgeber, die Anmeldung und die Abrechnung für die Quellensteuer automatisiert und standardisiert einreichen zu können.

Der Amtsverker bei Umzug sowie Weg- und Zuzug in Gemeinden des Kantons Zürich soll künftig elektronisch abgewickelt werden können. Dies ist ein nationales Vorhaben von E-Government Schweiz, dessen flächendeckende Umsetzung im Kanton Zürich und in enger Koordination mit den Gemeinden geprüft wird.

  Gewisse Dienstleistungen der Polizei sollen dereinst über einen virtuellen Schalter abgewickelt werden können. «Swiss E-Police» ist ein gemeinsames Projekt verschiedener Polizeikorps der Schweiz.

  Ferner sollen ein elektronisches Behördenverzeichnis mit den Kontaktinformationen von Verwaltungsstellen eingerichtet, ein Konzept zu frei zugänglichen Behördendaten (Open Government Data) erarbeitet und Grundlagen für die Umsetzung von Angeboten für mobile Geräte bereit gestellt werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Mit restriktivem Haushaltsvollzug zu ausgeglichener Rechnung

content_de:
Medienmitteilung
            04.04.2013

Der Regierungsrat will mit einem restriktiven Haushaltsvollzug erreichen, dass auch die Erfolgsrechnung 2013 ausgeglichen abschliessen wird. Zuvor hatte er bereits die Eckwerte für die Finanzplanung bis 2017 so festgelegt, dass die Rechnung des Kantons Zürich künftig ebenfalls in den schwarzen Zahlen bleibt.

Der Kantonsrat hat für das laufende Jahr ein Budget mit einem Ertragsüberschuss von 104 Millionen Franken verabschiedet. Darin eingeschlossen ist eine pauschale Verbesserung von 250 Millionen Franken in einem Sammelkonto. Diese ist für den Regierungsrat aber rechtlich nicht verbindlich und nicht umsetzbar. Es fehlen die unerlässlichen Angaben darüber, wo genau gekürzt werden soll, denn auf dem von Zinsverrechnungen dominierten Sammelkonto sind keine Verbesserungen möglich.

  Der Regierungsrat hat die Direktionen und die Staatskanzlei jedoch angewiesen, das Budget 2013 so restriktiv zu vollziehen, dass die Staatsrechnung ausgeglichen schliessen wird. Klammert man die pauschale Kürzung aus, sind dafür Verbesserungen von 150 Millionen Franken erforderlich. Der Regierungsrat hat davon abgesehen, den Direktionen konkrete Vorgaben zu machen. Eine Umfrage im Februar hat gezeigt, dass seit dem Budgetbeschluss bereits eine Verbesserung von rund 24 Millionen Franken erwartet werden kann.

  Schon früher hatte der Regierungsrat die Eckwerte für die Finanzplanung bis 2017 so festgelegt, dass auch in diesen Jahren ausgeglichene Rechnungsergebnisse resultieren.

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title_de: Regierungsrat bewilligt 4,5 Millionen Franken zur Erhöhung der Sicherheit für Velofahrer und Fussgänger zwischen Rüti und Wald

content_de:
Medienmitteilung
            04.04.2013

Ein neuer Radstreifen sowie der Neubau einer Fussgängerschutzinsel sollen die Walderstrasse in Rüti für Velofahrerinnen und Velofahrer und Fussgängerinnen und Fussgänger sicherer machen. Zugleich setzt das kantonale Tiefbauamt die Fahrbahn instand und baut die Bushaltestellen Gubel behindertengerecht aus. Der Regierungsrat hat für dieses Strassenprojekt 4,5 Millionen Franken bewilligt.

Die Walderstrasse verbindet die beiden Gemeinden Rüti und Wald. Mit einer durchschnittlichen Tagesverkehrsmenge von knapp 12›000 Fahrzeugen hat der Verkehr in den letzten Jahren stetig zugenommen. Auf Wunsch der Gemeinderäte Rüti und Wald und auf der Basis der kantonalen Radwegstrategie wird auf dem Gemeindegebiet von Rüti zur Erhöhung der Sicherheit für die bergwärts fahrenden Velofahrerinnen und Velofahrer ab der SBB-Brücke bis zur Niggitalstrasse ein Radstreifen erstellt. Für die talwärts fahrenden Velofahrerinnen und Velofahrer ist kein Radstreifen vorgesehen. Im Zusammenhang mit dem Radstreifenprojekt wird die Fahrbahn auf der ganzen Projektlänge saniert und erneuert.

  Gleichzeitig werden die beiden Bushaltestellen Gubel behindertengerecht ausgebaut und den heutigen Vorschriften angepasst. Die bestehende Busbucht in Fahrtrichtung Wald wird beibehalten und neu in Beton ausgeführt. Die bestehende Busbucht in Fahrtrichtung Rüti wird zugunsten einer bepflanzten Mittelinsel aufgehoben und neu als betonierte Fahrbahnhaltestelle betrieben. Der bestehende Fussgängerübergang auf der Höhe Gubelstrasse wird in Richtung Rüti verschoben und in der neuen Mittelinsel platziert. Dadurch verbessert sich die Sicherheit für die Fussgängerinnen und Fussgänger. Im Bereich der Hirschenkreuzung wird in der Verlängerung des Abbiegestreifens eine neue Verkehrsinsel gebaut. Sie soll den abbiegenden Verkehr schützen und die Geschwindigkeit des talwärts fahrenden Verkehrs reduzieren.

  Der Bauarbeiten beginnen im Spätsommer 2014 und dauern voraussichtlich bis Dezember 2015. Die Gemeinde Rüti wird mit den Werkleitungsarbeiten bereits im April 2014 beginnen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: «Zürcher UmweltPraxis» Nr. 72: Erfolge bei der Luftqualität erfordern einen langen Atem

content_de:
Medienmitteilung
            05.04.2013

40 Jahre moderne Luftreinhaltung im Kanton Zürich haben ihre Spuren hinterlassen: Die Luftqualität ist um Klassen besser geworden, die verbliebenen Schadstoffe sind in weiten Gebieten des Kantons nicht mehr kritisch für die Gesundheit. Zurücklehnen können sich die Lufthygiene-Fachleute dennoch nicht. In der neuen Ausgabe der «Zürcher UmweltPraxis» (ZUP) blicken der langjährige Leiter der kantonalen Abteilung Lufthygiene und sein Nachfolger auf das bisher Erreichte zurück und sprechen über künftige Herausforderungen.

Vor 40 Jahren begründete der Kanton Zürich die Abteilung für Lufthygiene und schrieb die Kontrolle von Heizungsanlagen vor. Im Interview blicken Hansjörg Sommer, langjähriger Leiter der Abteilung Lufthygiene, und sein Nachfolger Valentin Delb zurück. Sie erläutern, welche Faktoren ausschlaggebend dafür waren, dass die Luft seither deutlich sauberer geworden ist. Errungenschaften wie der Katalysator, die Rauchgasreinigung in den Kehrichtverbrennungsanlagen oder regelmässige Schadstoffmessungen erscheinen uns heute selbstverständlich. Für das bereits Erreichte wie auch für die künftigen Aufgaben der Lufthygiene gilt aber, dass ein langer Atem erforderlich ist, um Erfolge zu erzielen.

Eine Generationenaufgabe ist auch die Sanierung der Altlasten im Kanton Zürich. In den vergangenen 20 Jahren ist es gelungen, die vorhandenen Altlasten wie zum Beispiel Deponiestandorte oder Unfallorte zu identifizieren und geeignete Sanierungsverfahren zu entwickeln. Bis alle sanierungsbedürftigen Altlasten im Boden bereinigt sind, braucht es aber noch weitere zehn Jahre.

Die ZUP feiert 2013 ebenfalls ihr 20jähriges Bestehen. Weitere Themen aus der aktuellen Ausgabe:

Wenn öffentliche Räume nach akustischen Prinzipien geplant und gebaut werden, kann die Klangqualität eines Ortes verbessert werden. Dabei geht es nicht nur darum, Lärmschutzmassnahmen zu realisieren, sondern die vor Ort vorhandenen akustischen Potenziale zu fördern und zu aktiven Gegenstimmen zum Verkehrslärm zu entwickeln.

Rund zwei Dutzend gebietsfremde Pflanzen, darunter der beliebte Kirschlorbeer, sind in der Schweiz im Handel erhältlich. Breiten sie sich stark aus, können sie einheimische Arten gefährden. Einheitliche Etiketten an jeder Pflanze sollen künftig die Käufer besser über die Risiken informieren. Verboten ist künftig der Verkauf von Goldrutenhybriden. Untersuchungen haben gezeigt, dass diese sich ebenso wie die wilde Goldrute vermehren können.

Die «Zürcher UmweltPraxis» (ZUP) ist das Informationsbulletin der Umweltschutzverwaltung des Kantons Zürich. Mit aktuellen Informationen im Umweltbereich sowie verschiedenen Tipps aus der Praxis bildet die ZUP eine wichtige Plattform für den Austausch von Wissen und Erfahrungen. Die ZUP erscheint vierteljährlich und richtet sich an die Behörden (insbesondere die Zürcher Gemeinden), die Medien sowie an alle im Umweltbereich tätigen und an Umweltthemen interessierten Personen und Organisationen.

  Die «Zürcher UmweltPraxis» ist kostenlos erhältlich bei der Koordinationsstelle für Umweltschutz, Postfach, 8090 Zürich, Telefon 043 259 24 17, Fax 043 259 51 26. Die aktuelle Ausgabe der ZUP und das Archiv aller bisher erschienenen Beiträge finden Sie unter www.bd.zh.ch/zup.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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lead_de: Kantonale Volksinitiativen «Ja zu fairen Gebühren im Kanton» - Änderung Kantonsverfassung und Kantonale Volksinitiative «Ja zu fairen Gebühren in den Gemeinden» - Änderung Gemeindegesetz sind zustande gekommen.

title_de: Zwei Volksinitiativen zustande gekommen

content_de:
Medienmitteilung
            05.04.2013

Bei der Direktion der Justiz und des Innern sind am 23. Januar 2013 zwei kantonale Volksinitiativen eingereicht worden: Die kantonale Volksinitiative «Ja zu fairen Gebühren im Kanton» - Änderung Kantonsverfassung und die kantonale Volksinitiative «Ja zu fairen Gebühren in den Gemeinden» - Änderung Gemeindegesetz. Da die erforderliche Anzahl von 6000 Unterschriften in beiden Fällen übertroffen wurde, gilt die Initiative als zustande gekommen, wie die Prüfung der Direktion der Justiz und des Innern ergeben hat.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | bestellung@statistik.ji.zh.ch

title_de: «Statistisches Jahrbuch des Kantons Zürich 2013» mit Zürcher Ergebnissen zur neuen eidgenössischen Volkszählung

content_de:
Medienmitteilung
            08.04.2013

Das «Statistische Jahrbuch des Kantons 2013» ist da. Es enthält eine Fülle von Informationen und Daten zum Kanton Zürich. Schwerpunkt der vorliegenden 23. Ausgabe sind die Zürcher Ergebnisse der Strukturerhebung, die im Rahmen der neuen eidgenössischen Volkszählung durchgeführt wird. Das Hauptaugenmerk dieser Erhebung gilt den sozio-ökonomischen und den sozio-kulturellen Strukturen der Bevölkerung in der Schweiz.

Aus einer langen Tradition heraus veröffentlicht das Statistische Amt des Kantons Zürich auch in diesem Jahr ein Jahrbuch, das aktuelle Daten zum Kanton, seinen Gemeinden und zum Wirtschaftsraum Zürich zusammenfasst. Es erfüllt damit den wichtigen Auftrag der öffentlichen Statistik, Entwicklungen und Trends frühzeitig erkennbar zu machen und Entscheidungsgrundlagen für Planungs-, Gestaltungs- und Verwaltungszwecke anzubieten. Schwerpunkt der vorliegenden 23. Ausgabe sind die Zürcher Ergebnisse der Strukturerhebung, die im Rahmen der neuen eidgenössischen Volkszählung jährlich durchgeführt wird. Im Zentrum der besprochenen Erhebung stehen die sozio-ökonomischen und die sozio-kulturellen Strukturen der Bevölkerung in der Schweiz. Gesichertes Wissen auf diesen Gebieten ist zentral für die öffentliche Diskussion.

Das Jahrbuch enthält eine Fülle von Informationen und Daten zum Kanton Zürich. Neben Zahlen auf kantonaler, regionaler und kommunaler Ebene finden sich darin auch Erläuterungen zu den wichtigsten Quellen sowie kommentierte Grafiken und Karten. Dabei ist es in vier Themenbereiche gegliedert:

Die Tabellen des Nachschlagewerks wurden wiederum neutral, gewissenhaft und mit grosser Sorgfalt aufbereitet.

Das Buch ist in erster Linie ein Tabellenwerk. Weil das Tabellenmaterial heute fast vollumfänglich elektronisch im Internet oder in Datenbanken zur Verfügung steht, ist das Jahrbuch eng mit dem Internet-Portal des Statistischen Amts verknüpft. Im Verlauf des Jahres werden die Jahrbuch-Tabellen laufend aktualisiert, so dass Interessierte unter www.statistik.zh.ch stets den aktuellen Stand der öffentlichen Statistik finden.

  Fünf Hauptthemenbereiche – die sich inhaltlich an das Konzept des Jahrbuchs anlehnen – bieten im Internet Zugang zu sämtlichen Daten, Analysen, interaktiven Anwendungen und Dienstleistungen des Statistischen Amts. Im weiteren finden Sie hier Informationen zu den Schwerpunkten innerhalb der Themenbereiche.

Statistisches Jahrbuch des Kantons Zürich 2013, herausgegeben vom Statistischen Amt des Kantons Zürich, 332 Seiten, Preis: Fr. 28.–.

  Bestellungen an:

  Statistisches Amt des Kantons Zürich, Schöntalstrasse 5, 8090 Zürich

  Telefon: 043 259 75 00 oder E-Mail: bestellung@statistik.ji.zh.ch

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: Weitere Abnahme der Arbeitslosigkeit hauptsächlich durch Saisoneffekte

content_de:
Medienmitteilung
            09.04.2013

Die Arbeitslosenquote im Kanton Zürich sank im März auf 3,2 Prozent und entspricht dem Schweizer Durchschnitt. Vom hauptsächlich saisonal beeinflussten Rückgang konnten wie bereits im Vormonat wiederum Arbeitslose aus dem Bau- und Gastgewerbe sowie temporäre Arbeitskräfte profitieren.

Ende März 2013 waren 25›593 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich arbeitslos gemeldet. Dies entspricht einer Abnahme von 729 Personen gegenüber dem Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank um 0,1 Prozentpunkte und betrug 3,2 Prozent. Sie entspricht damit dem Schweizer Durchschnitt.

  Die jüngste Abnahme ist praktisch ausschliesslich auf saisonale Einflüsse zurückzuführen. Rein konjunkturbedingt wäre die Arbeitslosigkeit lediglich um 42 Personen gesunken. Obschon gegenüber dem Vormonat eine leichte konjunkturelle Verbesserung zu erkennen ist, scheint es noch zu früh, um von einer Trendwende am Arbeitsmarkt zu sprechen.

  Aufgrund des starken Saisoneinflusses waren es wiederum Arbeitslose aus dem Baugewerbe (-259 Personen), den sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen (-167) sowie dem Gastgewerbe (-87), die von rückläufiger Arbeitslosigkeit profitieren konnten. Bei den wirtschaftlichen Dienstleistungen stechen vor allem die saisonalen Abnahmen bei temporär vermittelten Arbeitskräften (-90) und Arbeitslosen aus dem Garten- und Landschaftsbau (-45) ins Auge. Wegen des relativ hohen Anteils männlicher bzw. ausländischer Arbeitskräfte im Baugewerbe war der Rückgang in diesen Kategorien überdurchschnittlich: Rund 80 Prozent des Rückgangs der Arbeitslosigkeit betrifft Männer, während rund die Hälfte der Abnahme auf Ausländer zurückzuführen ist.

  Erfreulicherweise haben die Arbeitslosenzahlen bei den Informatikern mit 48 Personen relativ spürbar abgenommen. Daraus kann gefolgert werden, dass der Strukturwandel auf dem Bankenplatz die Anstellungschancen dieser Berufsgruppe nicht nachhaltig beeinflusst zu haben scheint. Es gelingt Informatikern relativ rasch wieder eine neue Stelle zu finden. Anders zu bewerten ist hingegen der Anstieg im Detailhandel, obschon er marginal ist. Das übliche Saisonmuster würde einen Anstieg bis Februar und danach eine stetige Erholung zeigen. Ob neben dem Wechselkurskurs-Effekt, welcher den Einkauf im Ausland attraktiver macht, eine allfällige Konsolidierung im Detailhandel die Ursache dafür ist, wird sich erst in den kommenden Monaten beurteilen lassen. Konsolidierung heisst in diesem Zusammenhang, dass kleinere Detail- und Fachhandelsgeschäfte langfristig von Grossmärkten verdrängt würden mit einer entsprechenden Bewegung im Arbeitsmarkt.

Insgesamt haben sich die Konjunkturaussichten für Zürich in den letzten Monaten verbessert, sodass 2013 mit einer langsamen Erholung zu rechnen ist. Die jüngsten Daten der Konjunkturforschungsstelle KOF der ETH zeigen in Industrie und Detailhandel auch noch wenig gefestigte Tendenzen. Während die Metall-, Maschinen- und Fahrzeugindustrie deutliche Zuwächse bei den Bestellungen vermelden, sind diese bei Elektronik, Feinmechanik und Optik sowie insbesondere in der Textilindustrie weiterhin rückläufig. Auch die saisonbereinigten Daten für die in den nächsten Monaten erwarteten Detailhandelsumsätze lassen auf eine weiterhin unsichere Geschäftslage schliessen. Aus diesen zwei Bereichen dürfte folglich in absehbarer Zeit kaum mit nennenswerten Impulsen für den Arbeitsmarkt zu rechnen sein.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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lead_de: Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 8. April 2013 diverse Berufungen vorgenommen.

title_de: Aus den Verhandlungen des Universitätsrats

content_de:
Medienmitteilung
            09.04.2013

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 8. April 2013 folgende Berufungen vorgenommen:

Prof. Dr. Christian Ruff, geb. 1975, wurde auf den 1. August 2013 zum ausserordentlichen Professor ad personam für Neuroeconomics and Decision Neuroscience ernannt. Prof. Ruff studierte an der Universität Freiburg i. Br. und erlangte dort 2002 den M.Sc. in «Clinical and Experimental Neuropsychology». 2006 erhielt er am «Institute of Cognitive Neuroscience and Wellcome Department of Imaging Neuroscience» (UCL) in London den PhD. Prof. Ruff war am UCL «Research Fellow» sowie «Honorary Senior Lecturer». Seit 2010 ist er am Institut für Volkswirtschaftslehre der UZH als Assistenzprofessor für Brain Stimulation in Neuroeconomics tätig.

  Prof. Dr. Heike Bischoff-Ferrari, geb. 1967, wurde auf den 1. Mai 2013 zur ausserordentlichen Professorin für Geriatrie und Altersforschung ernannt. Die Professur ist mit der Leitung der neuen Klinik für Geriatrie am USZ verbunden. Der Spitalrat des USZ wird über die Schaffung der Klinik und die Besetzung der Klinikleitung an seiner Sitzung vom 17. April entscheiden. Prof. Bischof-Ferrari studierte Humanmedizin an der Universität Ulm; 1997 erlangte sie an der Universität Basel die Promotion. Nach Tätigkeiten am Universitätsspital und an der Universität Basel wechselte sie 2000 nach Boston ans Brigham and Women’s Hospital, wo sie fünf Jahre als «Fellow» tätig war. Seit 2005 arbeitet Prof. Bischoff-Ferrari als Oberärztin und seit 2007 auch als SNF-Förderungsprofessorin am Institut für Physikalische Medizin der Rheumaklinik des USZ. Sie ist zudem seit 2008 Direktorin des Zentrums für Alter und Mobilität der Universität Zürich und des Stadtspitals Waid.

  Prof. Dr. Bernhard Tschofen, geb. 1966, wurde auf den 1. August 2013 zum ordentlichen Professor für Populäre Kulturen mit dem Schwerpunkt Kulturwissenschaftliche Raumforschung ernannt. Prof. Tschofen studierte an den Universitäten Innsbruck und Tübingen Volkskunde und Kunstgeschichte. 1999 wurde er in Tübingen promoviert. Prof. Tschofen war ab 1995 an der Universität Wien tätig, ab 2001 als ausserordentlicher Professor am dortigen Institut für Europäische Ethnologie. Seit 2004 ist er C3-Professor für Empirische Kulturwissenschaft/Volkskunde mit Schwerpunkt Regionale Ethnographie am Ludwig-Uhland-Institut für Empirische Kulturwissenschaft der Universität Tübingen.

  Prof. Dr. Mike S. Schäfer, geb. 1976, wurde auf den 1. Juli 2013 zum ausserordentlichen Professor für Publizistik- und Kommunikationswissenschaft mit dem Schwerpunkt Wissenschafts-, Krisen- und Risikokommunikation ernannt. Prof. Schäfer studierte an der Universität Leipzig Soziologie und Journalistik/Kommunikations- und Medienwissenschaft. 2007 erlangte er an der Freien Universität Berlin die Promotion. 2009 war er an der Universität Luzern als Lehrbeauftragter tätig. Seit 2010 ist Prof. Schäfer Juniorprofessor für «Media Constructions of Climate Change» am Institut für Journalistik und Kommunikationswissenschaft sowie Nachwuchsgruppenleiter am Exzellenzcluster «Integrated Climate System Analysis and Prediction» der Universität Hamburg.

  Prof. Dr. Gerd-Achim Kullak-Ublick, geb. 1966, wurde auf den 1. August 2013 zum ordentlichen Professor für Klinische Pharmakologie und Toxikologie ernannt bzw. befördert. Prof. Kullak-Ublick ist seit 2006 an der UZH als ausserordentlicher Professor im demselben Fachgebiet tätig.

  Prof. Dr. Katharina Michaelowa, geb. 1968, wurde auf den 1. August 2013 zur ordentlichen Professorin für Politische Ökonomie der Entwicklungs- und Schwellenländer ernannt bzw. befördert. Prof. Michaelowa ist seit 2006 an der UZH als ausserordentliche Professorin im demselben Fachgebiet tätig.

  Dr. Valentin Féray, geb. 1984, wurde auf den 1. August 2013 zum Assistenzprofessor für Reine Mathematik ernannt. Dr. Féray ist derzeit an der Universität Bordeaux tätig.

  Dr. Thomas Willacher, geb. 1983, wurde auf den 1. September 2013 zum Assistenzprofessor für Reine Mathematik ernannt. Dr. Willacher ist derzeit an der Harvard University tätig.

(Medienmitteilung des Universitätsrats)

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title_de: Aktiengesellschaft ist die zweckmässigste Rechtsform für das Kantonsspital Winterthur

content_de:
Medienmitteilung
            11.04.2013

Das Kantonsspital Winterthur soll in eine Aktiengesellschaft umgewandelt werden. Der Regierungsrat hat die Gesundheitsdirektion beauftragt, eine entsprechende Gesetzesvorlage auszuarbeiten. Damit wird das Ziel verfolgt, die Leistungsfähigkeit des Kantonsspitals Winterthur in der Gesundheitsversorgung des Kantons Zürich langfristig zu sichern und gleichzeitig Konflikte, die sich aus den unterschiedlichen Aufgaben und Rollen das Kantons als Regulator und Spitalbetreiber ergeben, aufzulösen.

Mit den auf Anfang 2012 eingeführten neuen Bestimmungen zur Spitalplanung und Spitalfinanzierung hat sich das Umfeld der Spitäler in der ganzen Schweiz grundlegend verändert. Die Abgeltung der Spitalleistungen mit Fallpauschalen sowie der Verzicht auf die hoheitliche Steuerung der Leistungsmengen führen zu einem verstärkten Wettbewerb unter den Spitälern. Rasche, sachgerechte Reaktionen auf Veränderungen des Umfeldes, eine zweckmässige Infrastruktur, die Attraktivität als Arbeitgeber und die Verlässlichkeit als Kooperationspartner von anderen Leistungserbringern haben deshalb für den Erfolg eines Spitals heute eine höhere Bedeutung als früher. Gleichzeitig verschärft sich im wettbewerblichen Umfeld der Konflikt zwischen den verschiedenen Aufgaben des Kantons in den Bereichen Regulierung, Aufsicht, Versorgungsplanung, Finanzierung sowie Tarifgenehmigung und -festsetzung und seiner Rolle als Spitaleigentümer. Der Regierungsrat will deshalb in der laufenden Legislaturperiode die Positionierung der selbstständigen kantonalen Akutspitäler (Kantonsspital Winterthur, Universitätsspital Zürich) sowie der unselbstständigen kantonalen psychiatrischen Kliniken überprüfen. Für das Kantonsspital Winterthur hat er der Gesundheitsdirektion vor einem knappen Jahr den Auftrag erteilt, ein Konzept zu erarbeiten, das die Leistungsfähigkeit des Spitals in der Spitalversorgung des Kantons Zürich langfristig sichert und zur Lösung der Rollenkonflikte des Kantons gleichzeitig die vollständige Trennung des Spitals vom Kanton ermöglicht.

Mit einem Vorentscheid hat der Regierungsrat nun festgelegt, dass die heutige selbstständige öffentlichrechtliche Anstalt Kantonsspital Winterthur in eine privatrechtliche Aktiengesellschaft umgewandelt werden soll. Die erarbeitete Lösung wurde im Vorfeld vom Spitalrat des Kantonsspitals Winterthur begrüsst. Im Vergleich mit anderen möglichen Rechtsformen bietet die Aktiengesellschaft die beste Gewähr, dass sich das Spital auch in Zukunft erfolgreich behaupten und seine sehr gute Stellung im Bereich der Leistungsqualität und der Wirtschaftlichkeit im zunehmend wettbewerblichen Spitalumfeld bewahren kann. Das Spital bekommt die notwendige Handlungsfreiheit einschliesslich der Möglichkeit von Kooperationen und Beteiligungen an bzw. von anderen Gesellschaften, und flexiblere Gestaltungsmöglichkeiten für attraktive Anstellungsbedingungen erleichtern die Rekrutierung von genügend, qualifiziertem Personal. Dadurch wird das Spital als wichtiger Arbeitgeber in der Region Winterthur gestärkt. Gleichzeitig steht mit der Umwandlung in eine Aktiengesellschaft künftig auch die Möglichkeit offen, dass sich der Kanton vom Kantonsspital Winterthur trennen und so die bestehenden Rollenkonflikte auflösen kann.

  Die Versorgungssicherheit in der Region wie im ganzen Kanton wird dadurch nicht gefährdet. Der Spitalstandort Winterthur wird unabhängig von künftigen Entwicklungen nicht in Frage gestellt. Aus diesem Grund bleibt das Eigentum an den vom Kantonsspital Winterthur genutzten Grundstücken in der Hand des Kantons, während der Aktiengesellschaft im Rahmen eines Baurechts die Verfügungsgewalt über die Bauten eingeräumt werden soll.

Im Geschäftsverkehr ist die Aktiengesellschaft für Betriebe von der Grösse des Kantonsspitals Winterthur eine verbreitete Rechtsform. Neben verschiedenen privaten Spitälern werden zunehmend auch Spitäler in öffentlicher Hand als Aktiengesellschaften geführt. In einem weiteren Schritt werden nun die Detailfragen geklärt und der Entwurf einer Gesetzesvorlage ausgearbeitet. Im Rahmen eines Vernehmlassungsverfahrens werden sich alle betroffenen Interessengruppen äussern können. Der abschliessende Entscheid liegt dann beim Gesetzgeber.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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