title_de: Rämismühle: Verkehrsunfall fordert zwei Verletzte - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            11.02.2012

Bei einer Frontalkollision zwischen zwei Personenwagen sind am Freitagnachmittag (10.02.2012) in Rämismühle (Gemeinde Zell) beide Autolenker verletzt worden.

Eine 21-jährige Frau fuhr um 16.15 Uhr auf der leicht verschneiten Tösstalstrasse von Turbenthal Richtung Winterthur. Ausgangs einer ausgeprägten Rechtskurve geriet ihr Wagen ins Schleudern. In der Folge kam es auf der Gegenfahrbahn zu einer Frontalkollision mit dem korrekt entgegenkommenden Wagen eines 80-jährigen Lenkers. Die Unfallverursacherin erlitt dabei schwere Verletzungen, eine Ambulanz brachte die Verunfallte ins Spital. Der 80-Jährige wurde ebenfalls hospitalisiert; seine Verletzungen sind eher leichter Art. Die Tösstalstrasse konnte im Bereich der Unfallstelle bis zirka 20.00 Uhr nur einstreifig befahren werden. Die Verkehrsregelung organisierten Angehörige der Feuerwehren Zell und Winterthur.

  Zeugenaufruf:

  Personen, welche zum Unfallhergang sachdienliche Angaben machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Winterthur, Tel. 052 208 17 00, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Regensdorf: 24 Personen nach der Besetzung eines türkischen Verlags verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            12.02.2012

Die Kantonspolizei Zürich beendete am Samstagnachmittag (11.2.2012) in Regensdorf die Besetzung der Räumlichkeiten eines türkischen Zeitschriftenverlags und nahm vorübergehend 24 Personen fest.

Kurz nach 14.15 Uhr drangen 24 Personen, die eigenen Angaben zufolge kurdischer Herkunft sind, in die Räumlichkeiten des türkischen Verlags ein und besetzten diesen. Der Mieter alarmierte umgehend die Kantonspolizei Zürich und stellte einen Strafantrag wegen Hausfriedensbruchs. Nachdem sich die Besetzer der polizeilichen Aufforderung widersetzten, die Liegenschaft aus freien Stücken zu verlassen, schritt die Kantonspolizei Zürich mit Unterstützung der Kommunalpolizei Regensdorf zur Räumung. Die 24 Personen mussten einzeln aus dem Haus getragen werden, wogegen sie sich aus Leibeskräften wehrten. Zur Überprüfung und für die polizeiliche Befragung wurden die Leute festgenommen; bis auf eine Person jedoch nachher wieder auf freien Fuss gesetzt. Verletzt wurde niemand.

  Bei den Besetzern handelt es sich um 21 Männer und drei Frauen im Alter von 20 bis 40 Jahren. Die meisten von ihnen verfügen über die türkische Staatsbürgerschaft und leben als Asylbewerber in der Schweiz; zwei sind Asylbewerber syrischer Nationalität, eine Person verfügt über die schweizerische Staatsbürgerschaft und eine weitere über die deutsche Staatsbürgerschaft. Die 24 Personen werden wegen Hausfriedensbruchs und Hinderung einer Amtshandlung bei der zuständigen Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Benz

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title_de: Bassersdorf: Raub auf Snack-Shop - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            11.02.2012

Bei einem Raubüberfall auf einen Snack-Shop haben zwei maskierte Männer am Freitagabend (10.02.2012) beim Bahnhofareal in Bassersdorf einige Hundert Franken erbeutet. Verletzt wurde niemand.

Kurz nach 21.00 Uhr betraten zwei maskierte Männer den Verkaufsladen. Sofort bedrohten sie mit ihren Faustfeuerwaffen das Verkaufspersonal und die anwesende Kundschaft. Das Verkaufspersonal wurde aufgefordert, die Kasse zu öffnen. Danach griffen die Räuber in die Kassenfächer und entnahmen daraus das Notengeld. Mit einigen Hundert Franken Beute verliessen sie anschliessend das Geschäft und flüchteten Richtung Wallisellen.

  Tätersignalement:

  Einer der Täter trug eine matt-schwarze Winterstoffjacke mit pelzumrandeter Kapuze, sein Komplize eine leicht glänzende schwarze Jacke mit vermutlich gestricktem Kragen. Die Männer sprachen Schweizerdialekt. Der eine sprach seinen Komplizen mit Vornamen ‹Gianni› an.

  Zeugenaufruf:

  Personen, welche zur Täterschaft sachdienliche Angaben machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Unfall vom 10. Februar 2012: Antrag auf Anordnung von Untersuchungshaft gestellt

content_de:
Medienmitteilung
            15.02.2012

Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat hat am 11. Februar 2012 ein Strafverfahren gegen den mutmasslichen Unfallverursacher des tragischen Verkehrsunfalls vom 10. Februar 2012 an der Langstrasse eröffnet und Antrag auf Anordnung von Untersuchungshaft gestellt.

Der nur leicht verletzte 25-jährige Fahrzeuglenker, welcher am Freitag, 10. Februar 2012, mit seinem Wagen an der Langstrasse in eine Personengruppe geprallt ist, konnte am Samstag, 11. Februar 2012, staatsanwaltschaftlich befragt werden. Aufgrund seiner Aussagen sowie der bisherigen Ermittlungen von Staatsanwaltschaft und Stadtpolizei Zürich ist zurzeit von einem Unfallgeschehen auszugehen.

Die Staatsanwaltschaft hat gegen den 25-jährigen Fahrzeuglenker im Zusammenhang mit dem Unfall ein Strafverfahren wegen fahrlässiger Tötung und Körperverletzung eröffnet und beim Zwangsmassnahmengericht Antrag auf Anordnung von Untersuchungshaft gestellt.

Dem Fahrzeuglenker wird vorgeworfen, unter Alkoholeinfluss mit seinem Fahrzeug in eine Personengruppe hineingefahren zu sein und dadurch eine Person getötet sowie vier weitere Personen teilweise schwer verletzt zu haben. Hinweise darauf, dass der Fahrzeuglenker seinen Wagen absichtlich in die Personengruppe lenkte, liegen derzeit keine vor. Der genaue Unfallhergang sowie der Alkoholisierungsgrad sind Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

Drei der vier Verletzten sind auf dem Weg zur Besserung, der Gesundheitszustand der vierten Person ist nach wie vor kritisch. Alle vier Personen befinden sich noch in Spitalpflege.

Weiter soll es im Vorfeld zur Unfallfahrt zu einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen dem Fahrzeuglenker und einer Frau gekommen sein. Ursache und Umstände der tätlichen Auseinandersetzung sind ebenfalls Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

Aus Rücksicht auf die anstehenden Befragungen und Untersuchungshandlungen werden keine weiteren Auskünfte erteilt. Die Staatsanwaltschaft informiert zum gegebenen Zeitpunkt von sich aus wieder über den Stand der Untersuchung. Es gilt die Unschuldsvermutung.

Auskunft im Rahmen dieser Medienmitteilung erteilt Staatsanwalt D. Nussbaumer am 13. Februar von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr unter Telefon-Nr. 044 248 2425

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title_de: Zürich 5: Fünf Männer verhaftet und 20 Kilogramm Khat sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            14.02.2012

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstagvormittag (14.2.2012) im Zürcher Stadtkreis 5 rund 20 Kilogramm Khat sichergestellt und fünf Personen wegen Betäubungsmittelhandels verhaftet.

Aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung nahmen die Kantonspolizisten um etwa 11.00 Uhr die Kontrollen in den beiden Wohnungen in einem Mehrfamilienhaus vor. In einem Fall mussten die Polizisten die Türe gewaltsam öffnen. Fünf Männer wurden festgenommen und rund 20 Kilogramm Khat sichergestellt. Bei den Verhafteten handelt es sich um Somalier im Alter zwischen 23 und 33 Jahren, die in der Stadt Zürich und im Bezirk Horgen wohnhaft sind. Sie haben sich nun vor der zuständigen Staatsanwaltschaft wegen Betäubungsmittelhandels zu verantworten.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Regionale Polizeikontrolle in den Bezirken Dietikon und Affoltern

content_de:
Medienmitteilung
            14.02.2012

Die Kantonspolizei Zürich hat Montag (13.2.2012) in den Bezirken Dietikon und Affoltern verkehrs- und kriminalpolizeiliche Kontrollen durchgeführt.

Während rund sechs Stunden kontrollierte die Polizei an verschiedenen Orten insgesamt 91 Fahrzeuge und deren Insassen. Ein Mitfahrer wurde wegen Verstosses gegen das Ausländergesetz verhaftet. Der Libyer wird der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt. 12 Lenker mussten wegen diversen Übertretungen gegen das Strassenverkehrsgesetz verzeigt werden. Zudem wurden an 22 Fahrzeugen technische Mängeln festgestellt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Geroldswil: Einbrecher verhaftet

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Medienmitteilung
            14.02.2012

Die Kantonspolizei Zürich hat am frühen Montagabend (13.2.2012) in Geroldswil einen jungen Mann verhaftet, der kurz davor einen Einbruch in eine Erdgeschosswohnung verübt hatte.

Um etwa 18 Uhr 20 ging bei der Einsatzzentrale die Meldung einer Anwohnerin ein, dass soeben ein Einbruch in eine Erdgeschosswohnung an der Dorfstrasse verübt werde. Beim Eintreffen der Kantonspolizisten konnten diese im Innern eine männliche Person feststellen. Diese flüchtete daraufhin via Wohnzimmerfenster. Nach kurzer Flucht konnte der Einbrecher verhaftet werden. In seinen Kleidern wurde Bargeld sowie Schmuck sichergestellt, das er in der Wohnung gestohlen hatte. Zudem stellte sich heraus, dass sich der 25-jährige Albaner illegal in der Schweiz aufhält.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

  Verdacht - Ruf an - Polizeinotruf 117

  Kampagne gegen Dämmerungseinbrecher durch die Polizeikorps des Kantons Zürich. Zögern Sie nicht und melden Sie verdächtige Wahrnehmungen sofort an die Polizei. Benützen Sie dazu ausschliesslich die Notrufnummer 117.

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title_de: Kanton Zürich: Rund zwei Dutzend Verkehrsunfälle auf schneebedeckten Fahrbahnen

content_de:
Medienmitteilung
            15.02.2012

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwochmorgen (15.02.2012) zwischen 05.00 und 08.00 Uhr auf den Strassen im Kantonsgebiet rund zwei Dutzend Verkehrsunfälle registriert. Es handelt sich ausschliesslich um Sachschadenunfälle. Verkehrsunfälle die zwischen den Unfallparteien bilateral per Unfallprotokoll abgewickelt wurden, sind polizeilich nicht registriert und somit auch nicht als Unfallzahl erfasst.

Der Grund für die meisten Unfälle ist das Nichtanpassen der Geschwindigkeit an die gegebenen Verhältnisse oder das Nichteinhalten von genügend Abstand auf die vorderen Fahrzeuge. Ein eigentlicher Unfallschwerpunkt ist nicht auszumachen. Neben Auffahrkollisionen, kamen vereinzelt Fahrzeuge von der Fahrbahn ab und fuhren in Inselschutzpfosten, Kandelaber oder Abschrankungen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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lead_de: Beim Brand in einem Riegelhaus in Berg am Irchel sind in der Nacht auf Mittwoch (15.2.2012) zwei Personen leicht verletzt worden. Es entstand ein Schaden von rund 100‘000 Franken.

title_de: Berg am Irchel: Brand in Riegelhaus

content_de:
Medienmitteilung
            15.02.2012

Beim Brand in einem Riegelhaus in Berg am Irchel sind in der Nacht auf Mittwoch (15.2.2012) zwei Personen leicht verletzt worden. Es entstand ein Schaden von rund 100›000 Franken.

Kurz nach 01.00 Uhr alarmierte eine Anwohnerin die Rettungskräfte. Die Feuerwehr Flaachtal rückte aus und hatte den Brand, der im Bereich eines Laubenganges ausgebrochen war, rasch unter Kontrolle. Die 19-jährige Bewohnerin hatte durch ein eingeschlagenes Fenster aus dem ersten Stockwerk um Hilfe gerufen. Ein 48-jähriger Nachbar, der der jungen Frau mit einer Leiter zu Hilfe geeilt war, zog sich eine Rauchgasvergiftung zu. Er wurde mit einer Ambulanz ins Spital gefahren. Mit Schnittverletzungen an den Händen und einer Rauchgasvergiftung musste sich auch die 19-Jährige in Spitalpflege begeben. Am Laubengang und der Fassade entstanden Brand- und im Gebäudeinnern Russ- und Rauchschäden. Die Schadenhöhe wird auf rund 100›000 Franken geschätzt.

  Die Ursache des Feuers ist zurzeit unklar und wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich abgeklärt; Brandstiftung steht nicht im Vordergrund.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Adliswil: Tötungsdelikt - zwei Personen verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            23.02.2012

Am Freitag (17.02.2012) ist in einer Wohnung in Adliswil ein 71-jähriger Mann tot aufgefunden worden. Da aufgrund der angetroffenen Situation die Todesursache vor Ort nicht abschliessend definiert werden konnte, wurde, wie in solch Fällen üblich, durch die Staatsanwaltschaft eine Sektion im Institut für Rechtsmedizin angeordnet. Gemäss vorliegendem Resultat ist nun davon auszugehen, dass der 71-jährige deutsche Staatsangehörige Opfer eines Tötungsdeliktes wurde.

Aufgrund eingeleiteter polizeilicher Umfeldabklärungen wurden am Montagabend (20.02.2012) zwei Personen verhaftet. Es handelt sich um ein Ehepaar. Dieses steht im Verdacht, etwas mit dem Tod des 71-Jährigen zu tun zu haben. Hintergrund der Tat, Tatablauf und Motiv bilden Gegenstand intensiver polizeilicher Abklärungen, die durch die Staatsanwaltschaft IV koordiniert werden. Durch die Staatsanwaltschaft IV wurde zwischenzeitlich beim Zwangsmassnahmengericht Antrag auf Untersuchungshaft gestellt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Oberglatt: Flarzhaus ausgebrannt

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Medienmitteilung
            23.02.2012

Beim Brand in einem 200 Jahre alten Flarzhaus in Oberglatt ist am Donnerstagabend (23.2.2012) ein Schaden von gegen zwei Millionen Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Gegen 18.30 Uhr brach ein Feuer in einem Flarzhaus am Grubenweg aus. Schnell griff dieses auf das Dach über, so dass kurz darauf praktisch das ganze Gebäude in Flammen stand. Die ausgerückten Feuerwehren Oberglatt und Rümlang, die Stützpunktfeuerwehr Dielsdorf sowie die Flughafenfeuerwehr kämpfen derzeit gegen den Grossbrand an. Die Bewohner konnten das Haus rechtzeitig verlassen und blieben unversehrt. Sie werden nun privat untergebracht. Der entstandene Schaden dürfte gegen zwei Millionen Franken betragen.

  Die Ursache des Feuers ist zurzeit unbekannt und wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich untersucht.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Grafstal: Raub auf Verkaufsgeschäft - Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            23.02.2012

Zwei unbekannte Männer haben am Mittwochabend (23.2.2012) in Grafstal (Gemeinde Lindau) ein Verkaufsgeschäft überfallen und Bargeld in der Höhe von mehreren hundert Franken erbeutet. Verletzt wurde niemand.

Um 19.30 Uhr betraten zwei mit Damenstrümpfen maskierte Männer das Lebensmittelgeschäft an der Dorfstrasse. Einer bedrohte die Verkäuferin mit einer Faustfeuerwaffe und zwang sie zur Herausgabe des Bargelds. Mit mehreren hundert Franken Beute verliessen sie das Geschäft und flüchteten zu Fuss in unbekannte Richtung. Die sofort eingeleitete Fahndung nach den Tätern verlief bislang ohne Ergebnis.

  Signalemente der Täter:

  Die beiden Männer sind zwischen 30 und 40 Jahre alt, zirka 170 bis 185 Zentimeter gross und beide von schlanker Statur. Einer trug eine schwarze Mütze, einen grauschwarzen Schal, graublaue Daunenjacke, blaue Jeanshose mit hellem Streifen an der Gesässtasche und dunkle Halbschuhe. Der andere trug eine schwarze Wollmütze mit grauem Streifen, eine schwarze Daunenjacke, dunkle Jeanshose und braune Sneaker-Schuhe mit rotem Streifen.

  Zeugenaufruf: Personen, die im Zusammenhang mit diesem Raub Angaben machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Werner Schaub

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title_de: Dietikon: Drei Drogenhändler verhaftet und Heroin sichergestellt

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Medienmitteilung
            24.02.2012

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagabend (23.2.2012) in Dietikon drei Betäubungsmittelhändler festgenommen und rund 360 Gramm Heroin sichergestellt.

Um etwa 17.30 Uhr unterzogen Kantonspolizisten einen Mann einer Personenkontrolle. Es stellte sich heraus, dass sich der 27-jährige Albaner illegal in unserem Land aufhält. Im Zuge der Kontrolle in seiner Unterkunft trafen die Polizisten auf einen 33-jährigen Mazedonier und einen gleichaltrigen albanischen Staatsangehörigen. Letzterer ist ebenfalls mit einer Einreisesperre belegt. In der Wohnung stellten sie zudem rund 360 Gramm portioniertes Heroin sowie Verpackungsmaterial, Waagen und Mobiltelefone sicher.

  Die Festgenommenen haben sich wegen Betäubungsmittelhandels zu verantworten und werden nun der zuständigen Staatsanwaltschaft bzw. dem Migrationsamt zwecks Prüfung und Ergreifung von fremdenpolizeilichen Massnahmen zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Steinmaur: Ein Schwerverletzter bei Motorradunfall - Nachtrag

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Medienmitteilung
            24.02.2012

Am letzten Dienstagnachmittag (21.2.2012) orientierten wir die Medien über einen Motorradunfall in Steinmaur, bei dem ein 32-jähriger Mann schwer verletzt worden war.

Der Motorradfahrer ist in der Nacht auf Freitag (24.2.2012) im Spital seinen schweren Verletzungen erlegen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Vereidigung der Polizeischule 1/2011

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Medienmitteilung
            24.02.2012

Heute Freitag, 24. Februar 2012, sind in der Fraumünster-Kirche in Zürich 41 Polizeiaspirantinnen und -aspiranten (13 Frauen und 28 Männer) in einem feierlichen Rahmen vereidigt worden.

Die Polizeischule der Kantonspolizei Zürich ist in drei Module gegliedert;

  Im ersten Modul wurde während sechs Monaten den angehenden Polizistinnen und Polizisten die sicherheitspolizeiliche Grundausbildung vermittelt. Im zweiten Modul, das ein Quartal dauert, erhalten die Aspirantinnen und Aspiranten im Rahmen von Praktika einen ersten Einblick in die Arbeitswelt der Kantonspolizei Zürich und sammeln erste Erfahrungen. Sie absolvieren diese auf einem Stützpunkt der Verkehrspolizei und einer Polizeistation unter Anleitung von erfahrenen und eigens hiezu ausgebildeten Praktikumsbegleiterinnen und -begleitern. In den verbleibenden drei Monaten wird wieder im Vollzeitunterricht in vermehrtem Masse das Erlernte vertieft. Den Abschluss bildet das Bestehen der Eidgenössischen Berufsprüfung für den Fachausweis «Polizist/-in».

  Nach der Vereidigung leisten die Angehörigen der Kantonspolizei Zürich im Rahmen der erweiterten Grundausbildung für rund zwei Jahre ihren Dienst bei der Flughafen-Einsatzabteilung. Dort absolvieren sie den Fachkurs Flughafen, der mit einer Schlussprüfung beendet wird. Nach dieser breit gefächerten Ausbildung wechseln sie entweder als Protokollführer zu einem Staatsanwalt, zur Verkehrsvollzugspolizei oder zum Sicherheitspolizeilichen Einsatzdienst.

  Die einjährige Grundausbildung bei der Kantonspolizei Zürich hat zusätzlich eine Angehörige der Stadtpolizei Wädenswil erfolgreich absolviert. Die Polizeischulen, ab April 2012 gemeinsame Schulen der Kantons- und Stadtpolizei Zürich mit dem Namen «Zürcher Polizeischule» (ZHPS), stehen auch den Kommunalpolizeien offen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Schaub

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title_de: Rüschlikon: Brand auf einer Baustelle

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Medienmitteilung
            25.02.2012

Bei einem Brand auf einer Baustelle entstand am frühen Samstagmorgen (25.2.2012) in Rüschlikon ein Sachschaden von mehreren zehntausend Franken. Verletzt wurde niemand.

Um 05.00 Uhr bemerkte ein Passant auf einer Baustelle an der Feldimoosstrasse einen Brand. In der Nähe einer Baubaracke schlugen Flammen aus einem Elektroverteilkasten. Der alarmierten Feuerwehr Kilchberg-Rüschlikon gelang es rasch, das Feuer zu löschen. Dennoch entstand am Verteilkasten sowie an der Baubaracke ein Schaden in der Höhe von mehreren zehntausend Franken. Verletzt wurde niemand.

  Wie die ersten Abklärungen durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich ergaben, steht eine technische Ursache im Vordergrund. Weitere Ermittlungen sind im Gange.

  Kantonspolizei Zürich

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title_de: Brüttisellen: Selbstunfall fordert Schwerverletzte

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Medienmitteilung
            26.02.2012

Bei einem Selbstunfall mit einem Personenwagen zog sich am Samstagabend (25.2.2012) auf der Autobahn A1 bei Brüttisellen die 19-jährige Lenkerin schwere Verletzungen zu.

Die junge Frau war mit einem Personenwagen um 18.30 Uhr auf der Autobahn A1 Richtung St. Gallen unterwegs. Nach dem Autobahnkreuz Brüttisellen verlor sie aus noch nicht geklärter Ursache auf dem mittleren Fahrstreifen die Herrschaft über das Fahrzeug. Am rechten Fahrbahnrand prallte das Auto heftig gegen eine Böschung sowie einen Signalständer. Die Lenkerin zog sich dabei schwere Verletzungen zu. Mit einer Ambulanz wurde sie ins Spital gebracht.

  Kantonspolizei Zürich

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title_de: Altendorf SZ: Personenwagen überschlagen - Zeugenaufruf

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            26.02.2012

Nach einem Selbstunfall mit einem Personenwagen sind am Samstagmorgen (25.2.2012) auf der Autobahn A3 bei Altendorf (Kanton Schwyz) zwei Mitfahrer zur Kontrolle ins Spital gebracht worden.

Kurz nach 05.00 Uhr war ein 24-jähriger Lenker mit seinem Personenwagen auf der Autobahn A3 in Richtung Chur unterwegs. Unmittelbar nach der Einfahrt Pfäffikon verlor er in einer leichten Rechtskurve die Herrschaft über das Auto. Der Wagen prallte gegen die Mittelleitplanke, überschlug sich und rutschte rund 200 Meter auf dem Dach liegend über die Fahrbahn. Von den vier Fahrzeuginsassen mussten zwei mit der Ambulanz zur Kontrolle ins Spital gebracht werden. Der Lenker gab in einer ersten polizeilichen Befragung an, dass er vor dem Unfall einem Tier ausweichen musste.

  Zeugenaufruf: Personen, die zum Unfallhergang oder zur Fahrweise des Lenkers sachdienliche Angaben machen können, werden gebeten, sich bei der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Neubüel, Tel. 043 833 17 00, zu melden.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Werner Schaub

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title_de: Dietikon: Nachtportier überfallen - Zeugenaufruf

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            26.02.2012

Zwei unbekannte Männer haben am frühen Sonntagmorgen (26.2.2012) in Dietikon den Nachtportier eines Hotels überfallen und dabei mehrere tausend Franken erbeutet. Das Opfer wurde nicht verletzt.

Kurz nach 03.00 Uhr betätigten die beiden Unbekannten die Nachtglocke des Hotels an der Heimstrasse. Nachdem ihnen der Portier die Tür geöffnet hatte, begaben sie sich zum Empfang. Dort bedrohten sie ihr Opfer mit einer Faustfeuerwaffe und forderten in gebrochenem Deutsch die Herausgabe von Bargeld. Mit mehreren tausend Franken flüchteten die Räuber aus dem Hotel und weiter zu Fuss in Richtung Silbernstrasse. Das Opfer blieb unverletzt.

  Signalemente der Täter:

  Der erste Unbekannte ist etwa 20 bis 25 Jahre alt, ungefähr 180 Zentimeter gross und von auffällig schlanker Statur. Er trug einen schwarzen Kapuzenpullover, einen schwarzen Schal, schwarze Stoffhose sowie schwarze Schuhe. Der zweite Täter ist ebenfalls etwa 20 bis 25 Jahre alt, schätzungsweise 170 Zentimeter gross und von mittlerer Statur. Er hat kurze, schwarze, glatte Haare und einen Dreitagebart. Bekleidet war er mit einer dunklen Jacke und verwaschenen Bluejeans.

  Zeugenaufruf: Personen, die im Zusammenhang mit diesem Raub Angaben machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Werner Schaub

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title_de: Zürich 11: Fünf mutmassliche Drogenhändler verhaftet – Kokain sichergestellt

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Medienmitteilung
            28.02.2012

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstagnachmittag (28.2.12) im Zürcher Kreis 11 drei Männer und zwei Frauen die mutmasslich im Drogenhandel tätig sind festgenommen und rund ein Kilogramm Kokain sichergestellt.

Kurz nach 13.00 Uhr intervenierten Fahnder der Kantonspolizei Zürich in eine Wohnung, in der sie aufgrund polizeilicher Ermittlungen Drogendealer vermuteten. In der Wohnung trafen sie auf drei Männer und zwei Frauen im Alter zwischen 17 und 37 Jahren. Die Personen stammen aus Kolumbien, Portugal und Spanien. Die Hausdurchsuchung förderte rund ein Kilogramm Kokain zutage; die Anwesenden wurden verhaftet. Das sichergestellte Kokain hat einen Marktwert von rund 80›000 Franken.

  Im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung werden die Festgenommenen, von denen einige bereits gleichgelagerte Vorakten in Polizeiarchiven erwirkten, der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Zürich 9: Mutmasslicher Dealer verhaftet – Heroin sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            29.02.2012

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstagabend (28.2.2012) im Zürcher Kreis 9 einen mutmasslichen Betäubungsmittelhändler verhaftet und mehr als 200 Gramm Heroin sichergestellt.

Um 17.30 kontrollierten Fahnder der Kantonspolizei Zürich bei einer Bushaltestelle einen jüngern Mann, der ihnen aufgefallen war. Die Effektenkontrolle beim 24-jährigen Albaner förderte mehr als 200 Gramm portioniertes Heroin zutage. Der Dealer, der sich als Tourist in der Schweiz aufhält, wurde festgenommen. Im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung wird er der zuständigen Staatsanwaltschaft und später zur Prüfung fremdenpolizeilicher Massnahmen dem Migrationsamt zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Illnau: Fensterbohrer am Werk

content_de:
Medienmitteilung
            29.02.2012

Unbekannte Täter haben in der Nacht auf Mittwoch (29.2.2012) in Illnau einen Einbruch in ein Einfamilienhaus verübt.

Dabei erbeuteten sie Bargeld, Uhren sowie weitere Gegenstände im Gesamtwert von über 20'000 Franken. Zutritt verschafften sich die Einbrecher, indem sie die Sitzplatztüre aufbohrten.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Schaub

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title_de: Schlieren: Schwarzarbeiter auf Grossbaustelle verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            29.02.2012

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwochmorgen (29.2.12) in Schlieren zwei Schwarzarbeiter verhaftet.

Fahnder der Kantonspolizei Zürich kontrollierten kurz vor 09.00 Uhr auf einer Grossbaustelle mehrere Arbeiter und verhafteten zwei Kosovaren im Alter von 27 und 28 Jahren. Die beiden halten sich illegal in der Schweiz auf und gingen ohne Bewilligung einer Arbeit nach. Im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung werden sie der zuständigen Staatsanwaltschaft und später zur Prüfung fremdenpolizeilicher Massnahmen dem Migrationsamt zugeführt.

  Ihr Arbeitgeber, ein 40-jähriger Landsmann, wird wegen Widerhandlungen gegen das Ausländerrecht zuhanden der zuständigen Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Zürich 4: Mutmasslicher Drogenhändler festgenommen – Kokain sichergestellt

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Medienmitteilung
            29.02.2012

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwochmittag (29.2.2012) im Zürcher Kreis 4 einen mutmasslichen Betäubungsmittelhändler festgenommen und rund 60 Gramm Kokain sichergestellt.

Fahnder der Kantonspolizei Zürich beobachteten um 12.30 Uhr eine Drogenübergabe, kontrollierten anschliessend den Abnehmer und nahmen den Dealer fest. Die Effektenkontrolle förderte beim Verkäufer 42 Portionen Kokain zu je 0.1 Gramm zutage; drei weitere Portionen konnten beim 38-jährigen Konsumenten sichergestellt werden. Bei der Hausdurchsuchung am Wohnort des Händlers erschnüffelte die Drogensuchhündin «Cila von der Ostfront» der Kantonspolizei Zürich in einem Versteck nochmals mehr als 50 Gramm Kokain.

  Der 44-jährige Italiener zeigte sich in der polizeilichen Einvernahme geständig; er wurde der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Winterthur: Zwei Schwarzarbeiter verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            01.03.2012

Fahnder der Kantonspolizei Zürich haben am Donnerstag (01.03.2012) bei einer Zufallskontrolle auf einer Baustelle in Winterthur zwei Schwarzarbeiter angetroffen. Die Männer wurden verhaftet.

Die Polizisten kontrollierten auf einer Baustelle an der Zürcherstrasse die Arbeiter, welche am Umbau eines Mehrfamilienhauses beteiligt waren. Es stellte sich heraus, dass zwei Männer ohne Arbeitsbewilligung ihrer Tätigkeit als Hilfsarbeiter nachkamen. Es handelt sich um einen 29-jährigen Serben und einen 31-jährigen Albaner. Während sich der Jüngere mit einem gültigen Pass ausweisen konnte, verfügte der Albaner über keine Ausweisdokumente; er hielt sich illegal in der Schweiz auf. Angestellt wurden beide durch einen im Akkord arbeitenden Maurer. Die beiden Ausländer wurden verhaftet und der Staatsanwaltschaft zuhanden des Migrationsamtes zugeführt. Der Akkord-Maurer, der als Arbeitgeber in Erscheinung getreten war, wird sich gegenüber der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland zu verantworten haben.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Schlieren: Mutmasslicher Dealer festgenommen – Heroin sichergestellt

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Medienmitteilung
            01.03.2012

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwochnachmittag (29.2.2012) in Schlieren einen mutmasslichen Betäubungsmittelhändler festgenommen und rund 60 Gramm Heroin, wenig Bargeld sowie drei Mobiltelefone sichergestellt.

Fahnder der Kantonspolizei Zürich kontrollierten bei einer Bushaltestelle einen Mann, der ihnen aufgefallen war. Die Personenkontrolle förderte rund 60 Gramm Heroin, wenig Bargeld sowie drei Mobiltelefone zutage. Der 34-jährige Serbe, der sich trotz Einreisesperre in der Schweiz aufhält, wurde festgenommen. Er zeigte sich anlässlich der polizeilichen Befragung geständig.

  Im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung wird der Festgenommene der zuständigen Staatsanwaltschaft und später zur Prüfung fremdenpolizeilicher Massnahmen dem Migrationsamt zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Winterthur - Meilen: Zwei mutmassliche Taschendiebe in der S7 verhaftet

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Medienmitteilung
            13.02.2012

Ein Kantonspolizist hat am Sonntagmorgen (12.02.2012) in der S7 zwei mutmassliche Taschendiebe in flagranti verhaftet. Diese hatten versucht, einem schlafenden Zugpassagier das Smartphone aus der Hosentasche zu entwenden. Bei den Verhafteten handelt es sich um einen 27-jährigen Tunesier und einen 26-jährigen Marokkaner. Beide sind in einem hängigen Asylverfahren im Kanton Zürich registriert.

Der Polizist war um 06.00 Uhr privat in der S7 nach Meilen unterwegs. Schräg gegenüber sass ein schlafender Zugpassagier. Im Zürcher Hauptbahnhof stiegen zwei Männer ein und nahmen im Abteil des schlafenden Mannes Platz. Nachdem der Tunesier versucht hatte, dem Schlafenden das Smartpohne aus der Hosentasche zu entwenden, gab sich der zivil gekleidete Polizist zu erkennen. Unterstützt von Kollegen konnten die beiden Ausländer beim Bahnhof Meilen verhaftet werden. Die ersten Personenabklärungen ergaben, dass sowohl der Tunesier wie auch der Marokkaner bereits wegen Vermögensdelikten vorbelastet sind.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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lead_de: Bei einem Wohnungsbrand in Oberrieden hat sich am Mittwochabend (15.2.2012) eine Frau eine Rauchgasvergiftung zugezogen. Der entstandene Schaden beträgt mehrere 10‘000 Franken.

title_de: Oberrieden: Verletzte Frau nach Wohnungsbrand

content_de:
Medienmitteilung
            16.02.2012

Bei einem Wohnungsbrand in Oberrieden hat sich am Mittwochabend (15.2.2012) eine Frau eine Rauchgasvergiftung zugezogen. Der entstandene Schaden beträgt mehrere 10›000 Franken.

Ein Nachbar alarmierte kurz nach 20.30 Uhr die Rettungskräfte. Die Feuerwehr Thalwil-Oberrieden konnte den im Schlafzimmer ausgebrochenen Brand rasch gelöscht. Die 62-jährige Wohnungsmieterin wurde mit einer Rauchgasvergiftung mit der Ambulanz ins Spital gefahren. In der ganzen Wohnung entstanden Russ- und Rauchschäden. Die Höhe des Schadens wird auf mehrere 10'000 Franken geschätzt.

  Aufgrund erster Abklärungen durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich steht eine technische Ursache im Vordergrund.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Auseinandersetzung zwischen Lebenspartnern mit einem Toten und einer Schwerverletzten in Thalwil

content_de:
Medienmitteilung
            08.02.2012

Die Staatsanwaltschaft für Gewaltdelikte stellt Haftantrag.

Am Sonntag, 5. Februar 2012, 09.20 Uhr, kam es in einem Mehrfamilienhaus in Thalwil zu einer Auseinandersetzung zwischen einem 52 Jahre alten Mann und einer 39 Jahre alten Frau. Der Mann erlitt am Oberkörper tödliche Stichverletzungen und verstarb trotz Reanimation durch die Sanität in der Wohnung. Die Frau wurde schwerverletzt mit der Rega ins Universitätsspital gebracht.

  Der Zustand der Frau besserte sich so weit, dass sie am Nachmittag des 7. Februar 2012 im Spital staatsanwaltschaftlich einvernommen werden konnte. Es erging Haftantrag an das Zwangsmassnahmengericht Zürich wegen des Verdachts der vorsätzlichen Tötung.

Auskunft im Rahmen dieser Medienmitteilung erteilt:

STA lic. iur. Geisseler Roland am 8. Februar 2012 von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr unter Telefon 044 248 31 86

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Kantonsregierungen unterzeichnen gemeinsame Resolution zum Fluglärmstreit mit Deutschland

content_de:
Medienmitteilung
            05.03.2012

Die Verhandlungen mit Deutschland zum An- und Abflugregime des Flughafens Zürich haben Ende Januar 2012 mit der Unterzeichnung der Absichtserklärung durch Bundesrätin Leuthard und den deutschen Verkehrsminister Ramsauer eine neue Dynamik erhalten. Die Regierungen der Kantone Aargau, Schaffhausen, St.Gallen, Thurgau, Zug und Zürich nehmen dies zum Anlass für die Bekanntgabe einer gemeinsamen Resolution.

Die Kantonsregierungen der Kantone Aargau, Schaffhausen, St.Gallen, Thurgau, Zug und Zürich machen in der heute in Kloten unterzeichneten Resolution klar, dass eine Übernahme der einseitigen Forderungen der süddeutschen Politik, wie sie in der sogenannten «Stuttgarter Erklärung» enthalten sind, abgelehnt wird.

  Angesichts der verschiedenen kompromisslosen Äusserungen der süddeutschen Politik appellieren die Kantonsregierungen an die Verantwortlichen Süddeutschlands, das gut nachbarschaftliche Verhältnis nicht zu strapazieren und sich offenen und fairen Verhandlungen nicht zum Vorneherein zu verschliessen.

  Die Schweizer Bevölkerung trägt schon heute erwiesenermassen die Hauptlast der Lärmbelastung des Flughafens Zürich. Eine staatsvertragliche Lösung, die auf fairen Verhandlungen beruht, begrüssen die Kantonsregierungen.

  Sie erwarten zudem, dass in den Verhandlungen der grossen Bedeutung des Flughafens Zürich für die Sicherung des Wohlstandes des gesamten, auch weite Teile Süddeutschlands umfassenden Lebens- und Wirtschaftsraums Zürich ausdrücklich Rechnung getragen wird.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Aargau, Schaffhausen, St. Gallen, Thurgau, Zug und Zürich)

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title_de: Velokoordinationsstelle beginnt mit Umsetzung Veloförderprogramm

content_de:
Medienmitteilung
            05.03.2012

Am 1. Februar hat die Leiterin der neuen Velokoordinationsstelle des Kantons Zürich, Kathrin Hager, ihre Stelle angetreten. Im Vordergrund steht zunächst die Erarbeitung eines Umsetzungsplans für das Veloförderprogramm. Das vor eineinhalb Jahren verabschiedete und auf zehn Jahre befristete Veloförderprogramm hat zum Ziel, den Anteil des Veloverkehrs am Gesamtverkehr zu erhöhen. Der Kantonsrat hat dafür einen Rahmenkredit von 20 Millionen Franken gesprochen.

Im November 2010 bewilligte der Kantonsrat einen Rahmenkredit von 20 Millionen Franken für die Förderung des Veloverkehrs während den nächsten zehn Jahren. Damit wurde auch die Koordinationsstelle für den Veloverkehr im Amt für Verkehr ins Leben gerufen. Am 1. Februar hat die Leiterin der Koordinationsstelle ihre Arbeit aufgenommen. Die Raumplanerin Kathrin Hager (44) ist selbst passionierte Velofahrerin. Sie wird unterstützt von Projektleiter Stefan Grötzinger (33). Die beiden wollen mit der Koordinationsstelle Veloverkehr «die Menschen im Kanton Zürich dazu bewegen, wo immer möglich auf das Velo umzusteigen.»

  Die Koordinationsstelle Veloverkehr wird als Erstes einen Umsetzungsplan für das Veloförderprogramm erarbeiten. Dabei sollen die Massnahmen priorisiert und konkretisiert werden. Für den Herbst 2012 plant die Koordinationsstelle eine Velofachtagung für die Veloverantwortlichen aus den Gemeinden.

Das im Herbst 2010 mit einem Rahmenkredit von 20 Millionen Franken vom Kantonsrat verabschiedete Veloförderprogramm bezweckt, den Anteil des Veloverkehrs am Gesamtverkehr den Vorgaben des Gesamtverkehrskonzepts entsprechend innerhalb der nächsten zehn Jahre zu erhöhen. Das Programm besteht aus 19 Aufbaumassnahmen und 14 ständigen Aufgaben, die auch nach Ablauf des Programms kontinuierlich zu bearbeiten sind. Die Aufbaumassnahmen beinhalten u.a. die Informationsverbreitung in den Bereichen Wissen, Erziehung, Werbung usw. für Velofahrende, Behörden und Betriebe. Damit wird die Benutzung des Velos insbesondere als Nahverkehrsmittel gefördert.

  Im Zentrum der ständigen Massnahmen steht die Weiterentwicklung der planerischen Grundlagen im Veloverkehr. Dazu gehören die Vereinheitlichung und Führung einer Datenbasis inkl. Erhebung und Auswertung der Daten, der Austausch mit anderen Kantonen und Gemeinden sowie eine systematische und umfassende Velonetzplanung im Kanton, in den Regionen und Gemeinden. Die Koordinationsstelle Veloverkehr betreut die Umsetzung der Massnahmen und stellt die langfristige Koordination der Anliegen des Veloverkehrs zwischen Gemeinden, kantonalen Stellen und weiteren Interessengruppen sicher. Mehr Informationen zum Veloförderprogramm unter www.afv.zh.ch/velo.

(Medienmitteilung des Amts für Verkehr)

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title_de: Treffen der «Expats» im Fondue-Tram

content_de:
Medienmitteilung
            05.03.2012

Die Fachstelle für Integrationsfragen gründet zusammen mit dem Veranstalter «ZURICH4YOU.ch» eine neue Plattform für Neuzuzügerinnen und Neuzuzüger. Einheimische, bereits ansässige und eben erst in Zürich eingetroffene sogenannte «Expats» können sich zum Erfahrungsaustausch treffen. Der Auftakt findet am 8. März 2012 im Fondue-Tram statt.

Bei Fondue und einer Tramfahrt erfahren die Mitglieder der International Community am 8. März 2012 mehr über Stadt und Kanton Zürich und über die Besonderheiten der Schweizerdeutschen-Sprache. Ziel ist es, die Integration der sogenannten «Expatriates» (oder verkürzt «Expats») und das gegenseitige Kennenlernen zu fördern und die Zuzügerinnen und Zuzüger mit Einheimischen in Kontakt zu bringen. Mit dieser betont locker gehaltenen Expat-Plattform ergänzt die Fachstelle für Integrationsfragen ihre Palette an bereits vorhandenen Begrüssungs- und Informationsveranstaltungen. Das Interesse ist gross: Die Veranstaltung vom 8. März ist bereits ausgebucht. Weitere solche Events folgen im April und Mai und werden von der Fachstelle für Integrationsfragen begleitet.

  Die Fachstelle für Integrationsfragen führt bereits seit 2009 jährlich vier Begrüssungs- und Informationsveranstaltungen durch für Personen aus Deutschland und Österreich sowie aus anglophonen Ländern. Die Gruppen werden bedürfnisgerecht über integrationsrelevante Themen informiert und in die zürcherischen Gepflogenheiten eingeführt. Die Partnerschaft mit «ZURICH4YOU.ch», einer Veranstaltungsplattform für Anglophone, erlaubt es jetzt, die Zielgruppen der neuzugezogenen mit bereits ansässigen Expats zu verbinden. Die Plattform soll dazu beitragen, das Potenzial der neuen Zuwanderung noch besser auszuschöpfen. Davon können der Wirtschaftsstandort Zürich und die Zuziehenden profitieren.

  Weitere Informationen finden Sie unter www.integration.zh.ch und www.zurich4you.ch.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Gleichstellungsarbeit braucht auch Männer

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Medienmitteilung
            07.03.2012

Der Kanton Zürich verstärkt sein Engagement für die Gleichstellung von Frau und Mann im Bereich der Jungen- und Männerarbeit. Die Direktion der Justiz und des Innern hat Markus Theunert als schweizweit ersten Männerbeauftragten verpflichtet. Der Gründungspräsident des Dachverbands Schweizer Männer- und Väterorganisationen ist in diesem Thema seit vielen Jahren fachlich und politisch engagiert.

Vor rund 20 Jahren nahmen erste staatliche Gleichstellungsinstitutionen ihren Betrieb auf. Den Anstoss dazu gab die Emanzipationsbewegung der Frauen. Im Mittelpunkt stand das Ziel, allen Menschen ungeachtet ihres Geschlechts gleichwertige Lebens- und Karrierechancen zu ermöglichen. Aufgrund ihrer Benachteiligungen in Ausbildung und Beruf waren jedoch vor allem Frauen die primäre Zielgruppe. Seither hat sich viel verbessert. Die Erwerbsbeteiligung der Frauen ist stark gestiegen und die Bildungschancen der Mädchen sind heute mindestens gleich hoch wie die der Jungen. Trotzdem ist der Verfassungsauftrag der tatsächlichen Gleichstellung nicht umgesetzt. Nach wie vor verdienen Männer durchschnittlich mehr als Frauen. Umgekehrt zeigt sich, dass es auch Männer oft schwer haben, Familie und Beruf zu vereinbaren.

  Als Schweizer Premiere schafft der Kanton Zürich unter dem Dach der Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann per 1. Juli 2012 die Stelle eines Männerbeauftragten. Stelleninhaber Markus Theunert hat in Basel und Bern Psychologie und Soziologie

  studiert; er lebt in Zürich. Der 39-jährige Gründer der Schweizer Männerzeitung und

  Mitinitiant des Schweizer Vätertages engagiert sich seit Jahren in der gleichstellungs-orientierten Jungen-, Männer- und Väterarbeit.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Februar 2012: Bescheidener Anstieg der Arbeitslosigkeit

content_de:
Medienmitteilung
            07.03.2012

Die Arbeitslosigkeit ist im Kanton Zürich gegenüber dem Vormonat über alle Berufe und Branchen weiter leicht angestiegen. Die Arbeitslosenquote verharrte im Februar jedoch auf 3,3 Prozent und lag 0,1 Prozentpunkte unter dem schweizerischen Durchschnitt. Trotz konjunktureller Schwäche zeigte sich der Arbeitsmarkt für gut qualifizierte Fachkräfte aber weiterhin aufnahmefähig.

Die Lage auf dem Zürcher Arbeitsmarkt hat sich im Februar gegenüber dem Vormonat weiter leicht verschlechtert und die Arbeitslosenzahlen nahmen in bescheidenem Ausmass weiter zu. Insgesamt waren 24’198 Personen in den hiesigen Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) arbeitslos gemeldet, was einem leichten Anstieg um 165 Personen gegenüber Januar entspricht. Die Arbeitslosenquote verharrte dennoch bei 3,3 Prozent und lag 0,1 Prozentpunkte unter dem schweizerischen Durchschnitt.

  Von der jüngsten Zunahme sind praktisch alle Berufsgruppen und Wirtschaftszweige betroffen. Bei den Berufsgruppen weisen Maschinisten (+9,66 Prozent), Ingenieure (+4,58 Prozent) sowie Handel und Verkauf (+2,22 Prozent) die relativ höchsten Zunahmen aus. Nach Branchen betrachtet verzeichnen sogenannte wirtschaftliche Dienstleistungen (+3,99 Prozent), Maschinenbau (+3,65 Prozent), Informatik (+3 Prozent), Elektrotechnik und Elektronik (+2,55 Prozent) sowie der Detailhandel (+2,16 Prozent) die höchsten Anstiege.

  Trotz der generellen Verschlechterungstendenz bleibt der Arbeitsmarkt in Zürich für gut qualifizierte Fachkräfte aus bestimmten Berufsgruppen weiterhin aufnahmefähig. Gerade am Beispiel Elektrotechnik und Elektronik sowie Informatik zeigt sich dies: Während für beide Branchen steigende Arbeitslosenzahlen zu beobachten sind, nahm die Arbeitslosigkeit bei den Berufsleuten dieser Fachrichtungen ab. Entsprechend ist der Anteil an sogenannten Hilfsfunktionen (+138) an der Arbeitslosigkeit deutlich stärker gestiegen als bei Fachfunktionen (+2).

Die Zürcher Wirtschaft leidet weiterhin an einer nachlassenden Nachfrage aus dem Ausland sowie der dämpfenden Wirkung des immer noch relativ hoch bewerteten Schweizer Frankens. Die Schwächephase der hiesigen Konjunktur dürfte auch im ersten Halbjahr 2012 anhalten, ohne sich aber zu verstärken. Ein Rückfall in eine Rezession scheint vermeidbar, solange die Spannungen im Euroraum nicht weiter zunehmen oder eskalieren. Insgesamt wird aber ein Anstieg des Ungleichgewichts am Zürcher Arbeitsmarkt als Folge der konjunkturellen Abkühlung unvermeidbar sein, zumal sich die beiden arbeitsintensivsten Branchen Gastronomie und Detailhandel gegenwärtig relativ schwach entwickeln. Aber auch in der Industrie und im Bankensektor ist mit einem weiteren Beschäftigungsrückgang zu rechnen, was sich bis Ende 2012 in weiter zunehmenden Arbeitslosenzahlen spiegeln dürfte.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

title_de: Regierungsrat bewilligt 5,272 Millionen Franken für Umgestaltung und Sanierung der Seestrasse in Meilen

content_de:
Medienmitteilung
            08.03.2012

Das kantonale Tiefbauamt ergänzt den Knoten Dorf-/Seestrasse in Meilen mit einer Lichtsignalanlage sowie einer zusätzlichen Linksabbiegespur und baut die seit 2008 als Provisorium bestehende Einspurstrecke zur Fähre aus. Gleichzeitig werden der Belag, die Strassenentwässerung, die Beleuchtung und die Werkleitungen auf der Seestrasse erneuert. Der Regierungsrat hat für dieses Projekt eine Ausgabe von 5,272 Millionen Franken bewilligt.

Auf der Seestrasse in Meilen haben sich im Bereich Dorfstrasse/Fähre in den vergangenen fünf Jahren 24 Unfälle ereignet. Als kritisch erwiesen haben sich unter anderem die Fussgängerstreifen bei der Einmündung der Dorfstrasse in die Seestrasse. Künftig sollen dort eine Lichtsignalanlage sowie von Rapperswil her eine zusätzliche Linksabbiegespur für die Zufahrt zum Kibag-Areal die Verkehrssicherheit verbessern.

  Die bei der Einmündung Dorf-/Seestrasse beginnende Einspurstrecke zur Fähre wurde für die Fussball-Europameisterschaft 2008 als Provisorium erstellt. Das kantonale Tiefbauamt baut diese nun zu einem vergrösserten Stauraum aus, der durch die Lichtsignalanlagen an der Dorf-/Seestrasse und bei der Fähre reguliert wird.

  Gleichzeitig umfasst das Projekt die Instandsetzung der Seestrasse auf dem Abschnitt zwischen der Seestrasse 498 und der Einmündung der Pfarrhausgasse. Sowohl der Belag als auch die Beleuchtung werden erneuert. Ebenso muss die Strassenentwässerung angepasst werden. Die Werke nutzen die Bauarbeiten, um ihre Leitungen zu sanieren.

  Das Projekt kostet insgesamt 5,522 Millionen Franken. Die Gemeinde Meilen beteiligt sich mit 250›000 Franken an den Kosten für die neue Lichtsignalanlage. Der Regierungsrat hat den Kantonsbeitrag von 5,272 Millionen Franken bewilligt.

  Die Bauarbeiten auf dem stark befahrenen Strassenabschnitt beginnen im Juli 2012 und dauern voraussichtlich bis Ende 2013. Während der Bauzeit wird der Verkehr mit einer Lichtsignalanlage reguliert.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Personalwohnhaus des Universitätsspitals Zürich kann saniert werden

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Medienmitteilung
            08.03.2012

Das Personalwohnhaus des Universitätsspitals Zürich an der Vogelsangstrasse muss umfassend saniert werden. Der Regierungsrat hat dafür 19 Millionen Franken bewilligt. Verwirklicht wird das Projekt, das 2010 als Sieger aus einem Projektwettbewerb hervorgegangen war.

Das Personalhaus an der Vogelsangstrasse 10 in der Nähe des Universitätsspitals Zürich (USZ) verfügt über 140 Zimmer. Das 1955 erstellte Gebäude umfasst rund 40 Prozent des Wohnraumangebots des USZ. Mit gemeinschaftlich genutzten Küchen und sanitären Einrichtungen richtet es sich insbesondere an Personen, die nur vorübergehend am Spital tätig und auf moderate Mietpreise angewiesen sind.

  Seit einem Rohrbruch im Jahr 2009 kann das Gebäude nur noch zur Hälfte genutzt werden. Der Regierungsrat hat daher einer grundlegenden Instandsetzung und Modernisierung zugestimmt. Das Projekt der Derendinger Jaillard Architekten aus Zürich sieht neben der Modernisierung der Personalzimmer und der gemeinschaftlichen Einrichtungen die Erneuerung der gesamten Haustechnik vor. Die Wärmedämmung des Gebäudes wird durch Einbauschränke an der Innenseite der Aussenmauern und neue Fenster sichergestellt. Die Baukosten belaufen sich auf 19 Millionen Franken (exkl. Teuerung). Der Regierungsrat hat eine gebundene Ausgabe in dieser Höhe bewilligt. Ausstattungskosten von rund einer Million Franken werden darüber hinaus direkt vom USZ getragen.

  Im Juni 2010 hatte die Baudirektion im Auftrag der Gesundheitsdirektion einen Projektwettbewerb für die Sanierung des Personalwohnhauses durchgeführt. Die Arbeiten sollen bis Mitte 2013 ausgeführt sein.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 166/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neue Mitglieder im ZVV-Verkehrsrat

content_de:
Medienmitteilung
            08.03.2012

Der Regierungsrat hat auf den 1. April 2012 zwei neue Vertreter der Städte Zürich und Winterthur in den Verkehrsrat des Zürcher Verkehrsverbundes (ZVV) gewählt: Neu nehmen die Stadträte Martin Waser (Zürich) und Michael Künzle (Winterthur) im Gremium Einsitz. Die Neuwahl wurde aufgrund einer Änderung des Personenbeförderungsgesetzes des Bundes nötig. Der Kanton Zürich wird zudem ab 1. Mai 2012 durch den Generalsekretär der Finanzdirektion, Hansruedi Bachmann, vertreten.

Martin Waser, Stadtrat von Zürich, ersetzt per 1. April den zurücktretenden Stadtrat

  Andres Türler. Michael Künzle, Stadtrat von Winterthur, tritt die Nachfolge von Stadtrat Dr. Matthias Gfeller an. Die Neuwahl der beiden städtischen Vertreter im ZVV-Verkehrsrat nimmt Rücksicht auf die vom Bund per 31. Dezember 2012 in Kraft tretende Regelung des Personenbeförderungsgesetzes. Es schreibt die personelle Trennung in den Führungsorganen von Bestellern (Verkehrsrat) und Erstellern einer Transportdienstleistung (Verkehrsunternehmen) vor.

  Der Regierungsrat hat zudem einen neuen Vertreter des Kantons Zürich in den Verkehrsrat gewählt. Der künftige Generalsekretär der Finanzdirektion, Hansruedi Bachmann, ersetzt per 1. Mai 2012 Dr. Hans Schibli, der seine Stelle als Generalsekretär der Finanzdirektion auf den 31. Dezember 2011 gekündigt hatte.

  Der Verkehrsrat ist verantwortlich für die Geschäfts- und Haushaltsführung des ZVV und besteht aus neun Mitgliedern. Er setzt sich aus Vertretern des Kantons, der Städte Zürich und Winterthur sowie der Gemeinden zusammen. Zusätzlich sind die SBB (Division Infrastruktur) und das Bundesamt für Verkehr mit je einem Mitglied vertreten. Das Präsidium übernimmt Regierungsrat Ernst Stocker, Volkswirtschaftsdirektor.

Der Regierungsratsbeschluss Nr. 165/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Eine Petition mit 2253 Unterschriften fordert vom Regierungsrat, vom Zürcher Stadtrat und vom Bundesrat den Abbruch der Sihlhochstrasse und die Renaturierung der Sihl.  Aus Sicht des Regierungsrates hätte der Wegfall der Sihlhochstrasse ohne Ersatz erhebliche Nachteile für den Zubringerverkehr in die Stadt.

title_de: Regierungsrat lehnt Abbruch der Sihlhochstrasse ab

content_de:
Medienmitteilung
            08.03.2012

Eine Petition mit 2253 Unterschriften fordert vom Regierungsrat, vom Zürcher Stadtrat und vom Bundesrat den Abbruch der Sihlhochstrasse und die Renaturierung der Sihl. Zudem soll zusätzlicher Verkehr in den angrenzenden Quartieren durch flankierende Massnahmen verhindert werden. Aus Sicht des Regierungsrates hätte der Wegfall der Sihlhochstrasse ohne Ersatz erhebliche Nachteile für den Zubringerverkehr in die Stadt. Langfristig schliesst der Regierungsrat jedoch einen Wegfall der Sihlhochstrasse nicht aus.

Der Regierungsrat unterstützt die Petition der «Grüne Stadt Zürich» zum Abbruch der Sihlhochstrasse nicht. Zwar kann er nachvollziehen, dass dieses Bauwerk aus den 70er-Jahren in städtebaulicher Hinsicht als nachteilig empfunden wird. Aus Sicht des Gewässerschutzes und der Renaturierung der Sihl würde ein Abbruch auch Vorteile bringen. Aufgrund der grossen verkehrlichen Bedeutung sieht der Regierungsrat aber keine Möglichkeit, die Strasse ohne Ersatz aufzuheben. Als Ersatz kommt allenfalls der im Richtplan eingetragene Stadttunnel in Frage, dessen Umsetzung aber in weiter Ferne steht.

  Mit der Westumfahrung wurde der Durchgangsverkehr aus der Stadt Zürich auf das übergeordnete Hochleistungsstrassennetz gelenkt. Für den Ziel- und Quellverkehr in die und aus der Stadt hat die Sihlhochstrasse aber nach wie vor eine grosse Bedeutung, da diese Strasse den Verkehr kanalisiert. Bei einem Abbruch würde der Verkehr in die Quartiere verdrängt, von wo er heute dank flankierender Massnahmen ferngehalten wird. Die Belastung der Bevölkerung würde dadurch erheblich zunehmen. Zudem wurden in den letzten Jahren grosse Investitionen beim Lärmschutz getätigt.

  Auch das Bundesamt für Strassen ASTRA und der Zürcher Stadtrat erachten in ihren Stellungnahmen einen Abbruch der Sihlhochstrasse als derzeit nicht realistisch und sinnvoll.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 187/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

Die 1974 gebaute Sihlhochstrasse als Teil der A3 gehört zum Nationalstrassennetz.

  Ursprünglich war sie Bestandteil des geplanten nationalen Expressstrassennetzes, das beim Hauptbahnhof mit einem Autobahndreieck miteinander verknüpft werden sollte. Heute hat die Sihlhochstrasse keine Funktion mehr für den Durchgangsverkehr, sondern kanalisiert im Süden der Stadt den städtischen Quell-/Zielverkehr ab dem Umfahrungsring bzw. der A3. Mit rund 60›000 Fahrzeugen täglich ist sie nach dem Schöneichtunnel der zweitwichtigste Zubringer in die Stadt Zürich. Das Bauwerk wurde von 1999 bis 2004 instandgesetzt und befindet sich voraussichtlich noch längere Zeit in gutem baulichem Zustand.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Gleich hohe Studiengebühren an Universität und Fachhochschulen

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Medienmitteilung
            08.03.2012

Universitätsrat und Regierungsrat haben die Studiengebühren von Universität (UZH) und Fachhochschulen (ZFH) erhöht. Sie betragen an beiden Einrichtungen neu 720 Franken pro Semester. Zudem wurden die zusätzlichen Studiengebühren für ausländische Studierende auf der Bachelorstufe an der UZH auf 500 Franken angehoben.

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 5. März 2012 die Verordnung über die Studiengebühren an der UZH erlassen. Dabei hat er die Studiengebühr von 640 auf 720 Franken pro Semester erhöht. Abgesehen von einer Ergänzung durch eine Prüfungspauschale 2001 ist das die erste Erhöhung seit 1994. Sie entspricht der seither aufgelaufenen Teuerung von rund 13 Prozent.

  Künftig sollen die Studiengebühren an UZH und ZFH gleich hoch sein. Dementsprechend wurde die Gebühr für die Studierenden der ZFH um 40 Franken auf ebenfalls 720 Franken (bisher 680 Fr.) angehoben. Der Regierungsrat hat die betreffende Verordnung geändert.

Im Weiteren hat der Regierungsrat die Verordnung über die zusätzliche Studiengebühr von ausländischen Studierenden an der Universität neu erlassen. Mit der neuen Verordnung bezahlen ausländische Studierende der Bachelorstufe der Universität eine Gebühr von 500 Franken pro Semester statt bisher 100 Franken. Der Betrag ist somit gleich hoch wie an der FZH.

  Die zusätzliche Gebühr von ausländischen Studierenden auf der Masterstufe sowie für ausländische Doktorierende bleibt unverändert bei 100 Franken. Damit wird dem internationalen Umfeld der Universität wie auch der besonderen Bedeutung der Doktorierenden aus dem Ausland für die universitäre Forschung angemessen Rechnung getragen. Die Mehreinnahmen aus der Gebührenerhöhung sollen in erster Linie den Hochschulen zu Gute kommen – z. B. für die Verbesserung der Betreuungsverhältnisse.

Die Regierungsratsbeschlüsse Nr. 111/2012 und Nr. 214/2012 sind unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Höherer Steuerabzug für Drittbetreuung von Kindern

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Medienmitteilung
            08.03.2012

Der Regierungsrat will den maximal zulässigen Abzug für die Drittbetreuung von Kindern bei der Staats- und der Gemeindesteuer ab nächstem Jahr von 6500 auf 10'100 Franken erhöhen. Dies beantragt er dem Kantonsrat. Damit findet eine Angleichung an die bei der Bundessteuer seit 2011 gewährte Abzugshöhe statt.

Wenn Eltern wegen Erwerbstätigkeit oder Invalidität ihre Kinder durch Drittpersonen betreuen lassen, können sie im Kanton Zürich die Kosten schon seit 1999 bei den Steuern abziehen. Der zulässige Abzug beträgt zurzeit maximal 6'500 Franken pro betreutes Kind.

  Mit dem Bundesgesetz über die steuerliche Entlastung von Familien wurde auf den 1. Januar 2011 auch bei der direkten Bundessteuer ein Abzug für die Kosten der Kinderbetreuung eingeführt. Der maximale Abzug pro Kind beträgt dort zurzeit 10'100 Franken. Zudem hat der Bund die Kantone neu zu einem Kinderdrittbetreuungskostenabzug verpflichtet, wobei sie die Voraussetzungen für den Abzug bei der direkten Bundessteuer auch für ihre Steuern ab 2013 übernehmen und einen Maximalbetrag festlegen müssen.

  Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat nun, den Maximalbetrag für die Staats- und Gemeindesteuer ebenfalls auf 10'100 Franken festzusetzen und die notwendigen Anpassungen an das Bundesrecht vorzunehmen. Zu den neuen Voraussetzungen gehört, dass das für den Abzug zulässige Höchstalter der Kinder von 15 auf 14 Jahre sinkt und dass bei den Eltern auch die Ausbildung als Grund für eine abzugsberechtigte Drittbetreuung gilt. Die zu erwartenden Ausfälle bei der Staatssteuer belaufen sich auf rund zwei Millionen Franken; entsprechende Mindereinnahmen sind auch für die Gemeinden zu erwarten.

  Die Regierungsratsbeschlüsse Nr. 158/2012 und Nr. 176/2012 sind unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Aus den Verhandlungen des Universitätsrats

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Medienmitteilung
            08.03.2012

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 5. März 2012 verschiedene Berufungen vorgenommen.

Der Universitätsrat hat auf Antrag des Akademischen Senats an seiner Sitzung vom 5. März 2012 für die Amtsdauer der Prorektorinnen und Prorektoren vom 1. August 2012 bis 31. Juli 2014 folgende Wahlen vorgenommen:

Der Universitätsrat hat Prof. Silja Häusermann, geb. 1977, zur ordentlichen Professorin für Schweizer Politik und vergleichende politische Ökonomie ernannt. Prof. Häusermann studierte Politikwissenschaft an der Universität Genf und schloss 2001 mit dem Lizentiat ab. Anschliessend erlangte sie am Institut des hautes études en administration publique (IDHEAP) in Lausanne einen Master of Public Administration. 2007 wurde Prof. Häusermann an der UZH promoviert. Daneben absolvierte sie verschiedene Forschungsaufenthalte im Ausland, so u.a. an der Universität Harvard, der Hochschule Scienes Po in Paris sowie am European University Institute in Florenz. Seit 2011 ist Prof. Häusermann Juniorprofessorin in Politikwissenschaft mit Fokus auf Vergleichende politische Ökonomie an der Universität Konstanz.

  Prof. Dr. Markus Weiss, geb. 1962, wurde zum ausserordentlichen Professor ad personam für Kinderanästhesiologie ernannt. Prof. Weiss studierte an der UZH Humanmedizin und schloss 1989 mit dem Schweizerischen Staatsexamen ab. Nach Tätigkeiten u.a. am Zürcher Stadtspital Triemli und am Kantonsspital Winterthur arbeitet er seit 1997 an der Anästhesieabteilung des Kinderspitals Zürich (Kispi). 2002 wurde ihm von der UZH die Venia legendi für das Lehrgebiet Anästhesiologie verliehen. Seit 2006 ist Prof. Weiss Chefarzt der Anästhesieabteilung am KISPI.

  Prof. Häusermann tritt ihr Ordinariat am 1. September 2012 und Prof. Weiss sein Extraordinariat am 1. April 2012 an.

Dr. Daniel Moeckli, geb. 1970, wurde zum Assistenzprofessor für Völkerrecht und Staatsrecht ernannt. Er ist seit 2009 an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich tätig.

  Dr. Johannes Reich, geb. 1975, wurde zum Assistenzprofessor für Staats- und Verwaltungsrecht ernannt. Er ist seit 2011 an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich tätig.

(Medienmitteilung des Universitätsrats)

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title_de: Drei Unternehmen für Einsatz zur Gesundheitsförderung der Mitarbeitenden ausgezeichnet

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Medienmitteilung
            09.03.2012

Regierungsrat Dr. Thomas Heiniger, Gesundheitsdirektor, hat heute drei Unternehmen den «Zürcher Preis 2012 für Gesundheitsförderung im Betrieb» verliehen. Die Auszeichnung geht an die Meyer Pflanzenkulturen AG, die Gemeindeverwaltung Rüti und die Globus AG. Die Preisträger werden für ihre vorbildliche Gesundheitsförderung zugunsten der Mitarbeitenden geehrt.

Mit dem «Zürcher Preis für Gesundheitsförderung im Betrieb» zeichnet das Institut für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Zürich (ISPMZ) im Auftrag der Gesundheitsdirektion Firmen aus, die Gesundheitsförderung als integrierten Bestandteil ihrer Unternehmenskultur betrachten und beispielhafte Projekte zur Förderung der Gesundheit möglichst vieler Mitarbeitenden durchführen. Die Preisübergabe fand heute Freitag, 9. März 2012, im Rahmen des 23. Zürcher Präventionstages vor über 300 Personen in Zürich statt.

Die Unterschiedlichkeit der drei diesjährigen Gewinner zeigt einmal mehr, dass erfolgreiche Gesundheitsförderung in allen Arten von Betrieben möglich und sinnvoll ist. So zeichnet sich die in der Kategorie Kleinunternehmen prämierte Meyer Pflanzenkulturen AG (Wangen b. Dübendorf) durch umfassende Analysen zu Fehlzeiten und Unfällen aus. Ein internes «ProFit-Team» mit Vertretungen aller Abteilungen steuert die entsprechenden Massnahmen. Das auf Orchideenzucht spezialisierte Unternehmen führt Mitarbeiterbefragungen durch, um Gesundheitsrisiken zu identifizieren und unterhält Angebote zu Stressbewältigung, Sicherheit, Ergonomie und Arbeitsprozessverbesserung. Es betreibt Führungsschulung und Teamentwicklung und evaluiert seine Massnahmen regelmässig.

  Mit der Gemeindeverwaltung Rüti, Preisträgerin in der Kategorie mittelgrosse Unternehmen, wird zum ersten Mal in der Geschichte des «Zürcher Preises für Gesundheitsförderung im Betrieb» eine öffentliche Verwaltung ausgezeichnet. Die Gemeindeverwaltung Rüti führte mehrfach Befragungen der Mitarbeitenden zu Gesundheitsthemen durch und entwickelte daraus gezielt Massnahmen und Angebote zur Gesundheitsförderung. Sie verfügt über ein Reglement zum Gesundheits- und Absenzen-Management und über ein Konzept zum Umgang mit kranken Mitarbeitenden. Auch hier werden die Massnahmen regelmässig evaluiert.

  Die in der Kategorie Grossunternehmen ausgezeichneten Zürcher Betriebe der Globus AG unterhalten eine zentrale Stelle für betriebliches Gesundheitsmanagement. Gesundheitsbeauftragte in den einzelnen Betrieben setzen ein umfassendes und nachhaltiges Gesundheitsmanagement um. Dabei werden Fehlzeiten, Fluktuation und Mitarbeiterzufriedenheit erfasst und vielfältige Präventionsangebote im körperlichen und psychischen Bereich entwickelt. Gesundheitsförderung und Früherkennung werden als Führungsaufgabe verstanden und sind im Gesamtarbeitsvertrag und in einem Human-Resources-Handbuch verankert. Sämtliche Massnahmen werden evaluiert.

Der alle zwei Jahre ausgeschriebene «Zürcher Preis für Gesundheitsförderung im Betrieb» wurde heute zum achten Mal verliehen. Die Beurteilung der Bewerbungen nahm eine Jury aus Fachleuten unter dem Vorsitz von Prof. Dr. med. Felix Gutzwiller, Direktor ISPMZ, vor. Die drei prämierten Firmen dürfen für zwei Jahre das Prädikat «Träger des Zürcher Preises 2012 für Gesundheitsförderung im Betrieb» führen. Ausserdem erhalten sie Publizität in Form von Inseraten und Radiospots. Damit sollen die Möglichkeiten der betrieblichen Gesundheitsförderung bekannt gemacht und andere Unternehmen zur Nachahmung eingeladen werden.

Mit betrieblicher Gesundheitsförderung lassen sich Kosten, die durch Krankheit und Absenzen entstehen, senken. Gleichzeitig wird die Produktivität gesteigert. Somit rechnet sich betriebliche Gesundheitsförderung auch wirtschaftlich. Interessierte Firmen können sich beim Beratungszentrum BGM Zürich (www.bgm-zh.ch), einer Dienstleistungsplattform der Abteilung Gesundheitsforschung und betriebliches Gesundheitsmanagement der Universität/ETH Zürich, informieren und beraten lassen.

Preis Kleinunternehmen

  Regierungsrat Heiniger übergibt den Preis in der Kategorie Kleinunternehmen an Meyer Planzenkulturen AG, Wangen bei Dübendorf.

Preis Mittelgrosse Unternehmen

Regierungsrat Heiniger übergibt den Preis in der Kategorie Mittelgrosse Unternehmen an Gemeindeverwaltung Rüti.

Preis Mittelgrosse Unternehmen

Regierungsrat Heiniger übergibt den Preis in der Kategorie Mittelgrosse Unternehmen an Gemeindeverwaltung Rüti.

Preis Grossunternehmen

  Regierungsrat Heiniger übergibt den Preis in der Kategorie Grossunternehmen an die Zürcher Betriebe der Globus AG, Spreitenbach

Meyer Pflanzenkulturen AG

  Preisträger der Kategorie Kleinunternehmen

Gemeindeverwaltung Rüti

  Preisträger der Kategorie Mittelgrosse Unternehmen

Zürcher Betriebe Globus AG

  Preisträger der Kategorie Grossunternehmen Präventionstag 2012

Gruppenbild mit allen Preisträgern:

  Zürcher Betriebe Globus AG, Meyer Pflanzenkulturen AG, Gemeindeverwaltung Rüti

Die Preisträger zusammen mit Regierungsrat Thomas Heiniger und Jurypräsident Felix Gutzwiller:

  Zürcher Betriebe Globus AG, Gemeindeverwaltung Rüti, Meyer Pflanzenkulturen AG

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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lead_de: Das neue Lohnbuch gibt einen umfassenden Überblick zu orts-, berufs- und branchenüblichen Löhnen sowie Mindestlöhnen in der Schweiz. Die Ausgabe 2012 enthält 8‘300 Angaben sämtlicher Wirtschaftszweige. Wiederum sind einige neue und erweiterte branchenspezifische Angaben in das Nachschlagewerk eingeflossen. Herausgeber ist das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich.

title_de: 8300 Löhne auf einen Blick

content_de:
Medienmitteilung
            14.03.2012

Das neue Lohnbuch gibt einen umfassenden Überblick zu orts-, berufs- und branchenüblichen Löhnen sowie Mindestlöhnen in der Schweiz. Die Ausgabe 2012 enthält 8›300 Angaben sämtlicher Wirtschaftszweige. Wiederum sind einige neue und erweiterte branchenspezifische Angaben in das Nachschlagewerk eingeflossen. Herausgeber ist das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich.

Heute ist im Orell Füssli Verlag die dritte Ausgabe des Lohnbuches erschienen. Es bietet auf 784 Seiten einen umfassenden tabellarischen Überblick über 8›300 in der Schweiz gültige Branchen-, Berufs- sowie Mindestlöhne. Das Nachschlagewerk wurde um branchenspezifische Angaben ergänzt. Neu sind beispielsweise die Löhne im Hochschulwesen und für temporäre Arbeitseinsätze aufgeführt. Der Baubereich wurde um zusätzliche Berufsangaben ergänzt.

Die Lohnangaben stammen aus Gesamtarbeitsverträgen sowie Empfehlungen und Statistiken schweizerischer Berufs- und Arbeitgeberverbände. Sie beinhalten Mindestlöhne sowie Median- und Durchschnittslöhne. Die Klassifizierung der Berufsgruppen erfolgte auf der aktualisierten Wirtschaftssystematik des Bundes («NOGA 08»).

  Die mit der Prüfung von Löhnen beauftragten Institutionen erhalten mit dem Lohnbuch ein wichtiges Instrument, um verschlechterten Arbeits- und Lohnbedingungen vorbeugen zu können. Aber auch Dritten dient es als übersichtliches, umfassendes Nachschlagewerk für Lohnfragen.

  Den zuständigen kantonalen Behörden und Kommissionen wird die Wertung der üblichen Löhne und deren Missbrauchsgrenzen nicht vorweggenommen, sondern sie erhalten hilfreiche, wertvolle Berechnungsgrundlagen dazu.

Das Nachschlagewerk kann auf alle Grossregionen der Schweiz angewendet werden. Dank Korrelationstabellen des Bundesamtes für Statistik ist ein prozentualer Vergleich mit der Grossregion Zürich möglich und somit eine Anpassung an die Orts- und Branchenüblichkeiten der Schweizer Grossregionen. Die Trägerschaft des Lohnbuches umfasst alle Deutschschweizer Kantone sowie das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO).

Das Lohnbuch 2012. Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich,784 S., Orell Füssli Verlag, Zürich. ISBN 978-3-280-05466-6, Sfr. 65.—

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Haus zum Rechberg in Zürich: Regierungsrat bewilligt Objektkredit von 16,7 Millionen Franken

content_de:
Medienmitteilung
            15.03.2012

Die Arbeiten für die künftige Nutzung des Hauses zum Rechberg in Zürich sind einen wichtigen Schritt weiter: Der Regierungsrat hat den Objektkredit von 16,7 Millionen Franken bewilligt. Ende April 2012 beginnen die Bauarbeiten.

Das Haus zum Rechberg am Hirschengraben gehört zusammen mit dem Zunfthaus zur Meisen an der Limmat zu den bedeutendsten Barockpalais, die auf Zürcher Gebiet geschaffen wurden. Seit 1899 ist das unter Denkmalschutz stehende Ensemble Rechberg, Palais, Nebengebäude und Garten, im Eigentum des Kantons. Um es auch künftigen Generationen als Zeitzeugen zu bewahren, hatte der Regierungsrat die Ausarbeitung eines Instandsetzungs- und Erneuerungsprojekts veranlasst.

  Nach Ausführung der Bauarbeiten stehen die Nebengebäude den kantonsrätlichen Kommissionen zur Verfügung, während das Hauptgebäude für repräsentative Aufgaben sowie Verwaltungstätigkeiten der Parlamentsdienste genutzt wird. Für die Instandsetzung des Hauptgebäudes sowie für die Umnutzung der Nebengebäude an der Florhofgasse 8 und 10 hat der Regierungsrat einen Objektkredit von insgesamt 16,7 Millionen Franken bewilligt.

Am Haus zum Rechberg und den Nebengebäuden werden verschiedene Massnahmen vorgenommen, die dem Werterhalt und der künftigen Nutzung dienen. Diese beinhalten die Totalsanierung der Fenster, die Instandsetzung des Treppenhauses, des Foyers und der derzeit nicht genutzten Räume im Erd- und 1. Obergeschoss sowie Reparaturen am Dach und an der Fassade.

  Um den behindertengerechten Zugang der Räumlichkeiten sicher zu stellen, wird zudem vom Untergeschoss bis ins 2. Obergeschoss ein Lift eingebaut. Im 2. Obergeschoss werden unter anderem die Fertigungsküche ersetzt sowie im Saal eine Lüftungsanlage mit Kühlung eingebaut. Die Nebengebäude werden für Sitzungen und Aufenthalt hergerichtet, auch hier erfolgen bauliche, behindertengerechte Massnahmen. Zudem wird die Wärmedämmung der Gebäudehülle verbessert.

Die Bauarbeiten beginnen Ende April 2012 und werden bis Ende 2013 abgeschlossen. Bei den Nebengebäuden ist der Beginn der Bauarbeiten für Frühjahr 2013 vorgesehen, was deren Abschluss und den Bezug der Gebäude auf Anfang 2014 ermöglichen sollte.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 217/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Einkommenssteuerbelastung jetzt spürbar über dem schweizerischen Mittel

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Medienmitteilung
            16.03.2012

Weil sich andere Kantone verbessert haben, liegt die Steuerbelastung für das Einkommen natürlicher Personen im Kanton Zürich inzwischen klar über dem nationalen Durchschnitt. Dies zeigt der Zürcher Steuerbelastungsmonitor 2011. Für mittlere bis hohe Einkommen weist der Kanton Zürich aber weiterhin eine vergleichsweise moderate Besteuerung auf – höher als in den meisten anderen Kantonen ist die Besteuerung der niedrigen und sehr grossen Einkommen.

BAK Basel Economics hat im Auftrag der Finanzdirektion des Kantons Zürich nun bereits zum fünften Mal einen Steuerbelastungsmonitor vorgelegt. Darin wird an Hand der Zahlen für das Jahr 2010 analysiert, wie es um die steuerliche Wettbewerbsfähigkeit des Kantons Zürich steht. Insgesamt bestätigt der Steuerbelastungsmonitor 2011 den Trend der Vorjahre. Gemäss dem Bericht ist der Kanton Zürich beim gewichteten Gesamtindex der Einkommenssteuer für natürliche Personen im nationalen Vergleich weiter zurückgefallen. Zurückzuführen ist dies darauf, dass mehrere andere Kantone die Steuerbelastung auf 2010 gesenkt haben, während die Staatssteuer im Kanton Zürich unverändert blieb.

Im Kanton Zürich ist die Steuerbelastung des Einkommens für Steuerpflichtige mit einem Bruttoarbeitseinkommen von 50'000 bis 250'000 Franken gemäss dem Bericht im nationalen Vergleich weiterhin moderat. Unterdurchschnittlich ist die Attraktivität Zürichs hingegen für kleine Einkommen. Als ungünstig und überdurchschnittlich taxiert der Bericht aufgrund der starken Progression auch die Belastung der sehr hohen Einkommen. So liegt die Stadt Zürich für Steuerpflichtige mit einem Bruttoarbeitseinkommen von einer Millionen Franken im Vergleich der Kantonshauptorte bei allen Tarifen weiterhin auf Rang 19.

  Der gewichtete BAK-Gesamtindex der Einkommensbelastung weist für den Kanton Zürich innert zweier Jahren einen Anstieg von 98,5 über 101,6 auf 107,8 Prozent aus (Durchschnitt der Kantone: 100 Prozent). Zürich befindet sich damit nun auf Rang 15 aller Kantone und hat gegenüber den beiden Vorjahren vier und gegenüber 2006 sogar zehn Ränge verloren. Eine spürbare Verbesserung wird ab 2012 der Ausgleich der kalten Progression vor allem bei den niedrigen bis mittelhohen Einkommen bringen, während die Verbesserung bei den sehr hohen Einkommen nur geringfügig sein dürfte. Bei dieser Beurteilung ist allerdings noch nicht berücksichtigt, wie sich die steuerliche Entwicklung bis 2012 in den anderen Kantonen auf den Index auswirken wird.

  Bei der Vermögenssteuer zählt Zürich bis zu 450'000 Franken zu den steuergünstigsten Kantonen, und bis zu etwa einer Million Franken bleibt die Belastung moderat. Insgesamt liegt Zürich beim gewichteten BAK-Index für die Vermögensbesteuerung weiterhin auf dem 5. Platz aller Kantone. Ab einem Vermögen von fünf Millionen Franken ist die Vermögenssteuerbelastung zwar weiterhin niedriger als in den beiden Stadtkantonen Basel und Genf, aber höher als in sämtlichen Nachbarkantonen.

  Bei der Unternehmensbesteuerung ist Zürich im internationalen Vergleich insbesondere gegenüber Westeuropa weiterhin gut positioniert. Innerhalb der Schweiz liegt die Stadt Zürich im Vergleich der Kantonshauptorte aber auf dem 19. Platz und hat damit gegenüber 2007 vier Ränge verloren.

Zusammen mit dem Steuermonitor hat die Finanzdirektion erstmals auch eine vorläufige Zwischenbilanz der steuerlichen Auswirkungen der Abschaffung der Pauschalbesteuerung gezogen. Weil diese Besteuerung für nicht berufstätige ausländische Steuerpflichtige im Kanton Zürich auf Grund einer Volksinitiative ab 2010 nicht mehr angewendet werden kann, haben 97 der 201 betroffenen Steuerpflichtigen ihren Wohnsitz ins Ausland oder in andere Kantone verlegt, 2 sind verstorben. Damit mussten sich 102 früher pauschal besteuerte Steuerpflichtige neu ordentlich besteuern lassen. Der Wegzug hat gemäss einer Erhebung des kantonalen Steueramtes im Vergleich der Jahre 2008 und 2010 bei Kanton und Gemeinden zu einem Einnahmenausfall von total 12,2 Millionen Franken geführt. Gleichzeitig hat die ordentliche Einschätzung der weiterhin im Kanton Zürich wohnhaften früheren Pauschalbesteuerten Mehreinnahmen von insgesamt 13,8 Millionen Franken ergeben, wobei 55 mehr und 47 weniger Steuern als bisher abliefern. Unter dem Strich hielten sich die Mehr- und Mindereinnahmen gemäss den provisorischen Zahlen des Steueramtes für 2010 somit etwa die Waage - dies allerdings nur dank den Steuern einer einzigen Person in der Höhe von mehreren Millionen Franken. Diese hat den Kanton Zürich in der Zwischenzeit ebenfalls verlassen.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Nur diplomierte Lehrpersonen für Religion und Kultur

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Medienmitteilung
            27.03.2012

Nur Lehrpersonen mit Diplom dürfen sich für das Fach Religion und Kultur auf der Sekundarstufe qualifizieren. Der Bildungsrat hat die Zulassungsbedingungen für die Weiterbildung entsprechend geändert.

Das Fach Religion und Kultur wird auf der Sekundarstufe von Lehrpersonen mit einer abgeschlossenen Aus- oder Weiterbildung erteilt. Dies hat der Bildungsrat im Dezember 2006 festgelegt. Da zu Beginn der Facheinführung im Jahr 2007 das Interesse der Sekundarlehrpersonen für die Weiterbildung eher gering war, wurden – unter bestimmten Voraussetzungen und im Sinne einer Übergangsregelung für die Einführungsphase – auch ehemalige Fachlehrpersonen des Konfessionell-kooperativen Religionsunterricht ohne Sekundarlehrdiplom zu den Weiterbildungskursen an der Pädagogischen Hochschule Zürich zugelassen. Diese Übergangsregelung hat der Bildungsrat jetzt aufgehoben. Ab Schuljahr 2013/14 können nur noch Lehrpersonen mit einem Sekundarlehrdiplom die Lehrbefähigung für das Fach Religion und Kultur an der PH Zürich erwerben.

  Religion und Kultur ist nicht als konfessioneller Religionsunterricht angelegt, sondern als ein Fach, das Wissen über die Religionen vermittelt.

  Der Lehrmittelverlag Zürich entwickelt im Rahmen der Lehrmittelreihe «Blickpunkt – Religion und Kultur» Unterrichtsmaterialien: «Blickpunkt 1» für die Unterstufe erscheint im Mai 2012. «Blickpunkt 2» für die Mittelstufe und «Blickpunkt 3» für die Sekundarstufe werden im Mai 2013 zur Verfügung stehen.

(Medienmitteilung des Bildungsrats)

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title_de: Erfolgreicher Start mit der Online-Steuererklärung «ZHprivateTax»

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Medienmitteilung
            20.03.2012

Die Online-Steuererklärung «ZHprivateTax» stösst in den Pilotgemeinden auf grosses Interesse. Obwohl die Frist für die Steuererklärungen erst Ende März abläuft, sind bereits 4'867 Steuererklärungen elektronisch übermittelt worden. Erste Reaktionen zeigen, dass die Bedienung als benutzerfreundlich wahrgenommen und die neuen Möglichkeiten wie der Eingabeassistent geschätzt werden. Unerwartete Probleme vorbehalten, wird «ZHprivateTax» ab nächstem Jahr im ganzen Kanton zur Verfügung stehen.

Seit dem 12. Januar können die Steuerpflichtigen in Dietikon, Embrach, Langnau am Albis, Uster, Wädenswil, Winterthur und Zürich ihre Steuererklärung über das Internet einreichen. Bis Mitte März haben sich 9'220 Personen aus den Pilotgemeinden auf dem Internetportal angemeldet und Steuererklärungen zur Online-Bearbeitung eröffnet. Abgeschlossen und definitiv eingereicht wurden bis dahin 4'867 Steuererklärungen. Weil die Steuererklärungen bis Ende März ohne Fristerstreckung eingereicht werden können, sind die meisten Steuererklärungen erfahrungsgemäss noch in der letzten Woche März zu erwarten. Spitzenreiter unter den Pilotgemeinden ist Uster, wo bereits jetzt 2,3 Prozent aller Steuererklärungen online eingereicht wurden; in der Stadt Zürich sind es bisher 1,3 Prozent.

  Neben der Online-Steuererklärung «ZHprivateTax» steht weiterhin das bisherige «Private Tax» als Download oder als CD-ROM für alle Steuerpflichtigen im Kanton Zürich - also auch ausserhalb der Pilotgemeinden - zur Verfügung. Bis Mitte März wurde «Private Tax» über 134'000 Mal heruntergeladen. Dies sind rund zwei Prozent mehr Downloads als im Vorjahr.

  Der Helpdesk des Steueramts steht den Nutzerinnen und Nutzern für die Online- und Offline-Steueranwendungen bis zum 15. April an 7 Tagen in der Woche von 7 bis 22 Uhr zur Verfügung. Ab 16. April ist der Helpdesk von Montag bis Freitag von 8 bis 17 Uhr erreichbar. Der Support wird von den Steuerpflichtigen vor allem telefonisch angegangen. Zwei Drittel der Anfragen betreffen «Private Tax», ein Drittel die Online-Anwendung «ZHprivateTax». Die Anfragen können in der Regel sofort beantwortet werden. Die häufigsten Fragen zur Online-Anwendung sind: Wo finde ich den Zugangscode? Weshalb müssen Unterlagen weiterhin in Papierform eingereicht werden? Wie kann zwischen dem Assistentenmodus und der Formularansicht gewechselt werden?

Bezüglich Qualität der Online-Steuererklärung liegen bisher überwiegend positive Rückmeldungen der Nutzerinnen und Nutzer vor, wie eine Zwischenauswertung der Ergebnisse der Online-Umfrage zeigt. Gelobt werden hauptsächlich die Benutzerfreundlichkeit, die Geschwindigkeit und die Wiederverwendbarkeit der Daten für das nächste Jahr. Rückmeldungen über einzelne Fehler im Pilotbetrieb konnten unverzüglich aufgenommen werden; meist war schon innert einem bis zwei Tagen eine korrigierte Fassung der Applikation auf dem Internet verfügbar.

  Insgesamt zieht die Finanzdirektion eine positive Zwischenbilanz. Tauchen keine gravierenden neuen Probleme auf, wird «ZHprivateTax» im ganzen Kanton für die nächste Steuerperiode eingeführt werden können.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Förderung Wohnqualität in der Flughafenregion: Angepasste ZFI-Verordnung seit 1. März in Kraft

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Medienmitteilung
            20.03.2012

Der Regierungsrat hat im Dezember 2011 eine Revision der Verordnung zum Zürcher Fluglärm-Index (ZFI) verabschiedet, mit der Massnahmen zur Förderung der Wohnqualität in der Flughafenregion geregelt werden. Da kein Rechtsmittel gegen die Verordnung ergriffen wurde, trat die Verordnung am 1. März 2012 in Kraft.

Die Revision der ZFI-Verordnung umfasst Fördermassnahmen im Bereich der Wohnqualität in der Flughafenregion innerhalb der Abgrenzungslinie. Diese Linie umfasst das Gebiet mit bestehender oder gemäss Sachplan Infrastruktur Luftfahrt (SIL) möglicher zukünftiger Fluglärmbelastung über dem Immissionsgrenzwert. Die Verordnung sieht vor, dass raumplanerische Massnahmen auf regionaler und kommunaler Ebene, die durch den Betrieb des Flughafens bedingt sind, finanziell gefördert werden. Gefördert werden sollen auch die Beratung von Hauseigentümern, die ihre Wohnimmobilien erneuern oder ersetzen wollen, sowie Zusatzinvestitionen für einen hochwertigen Schallschutz in umfassend erneuerten oder ersetzten Wohnbauten.

Die Massnahmen, die auf die Beratung von Hauseigentümern und die Subventionierung von Bauprojekten abzielen, werden mit bestehenden Schallschutz- und Energiesparprogrammen koordiniert. Diese Abstimmung ist mit einigem Aufwand verbunden und hat zur Folge, dass Gesuche um Fördermassnahmen voraussichtlich erst im Sommer behandelt werden können. Gesuche von Gemeinden um Beiträge an die Raumplanung können dagegen ab sofort gestellt werden.

  Auf der Internetseite der Volkswirtschaftsdirektion sind ab sofort erste Informationen wie Konkretisierung der Fördermassnahmen, Berechtigungskreis und Ansprechpartner aufgeschaltet: www.wohnqualitaet.zh.ch

  Alle Dokumente zum ZFI finden Sie unter: www.vd.zh.ch/zfi

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Restriktiver Haushaltsvollzug

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Medienmitteilung
            22.03.2012

Der Regierungsrat hat entschieden, wie er mit der pauschalen Budgetverbesserung von 300 Millionen Franken umgehen will, die der Kantonsrat beschlossen hat.

Der Kantonsrat hat das Budget 2012 der Erfolgsrechnung am 13. Dezember 2011 mit einem Ausgabenüberschuss von 82 Millionen Franken verabschiedet. Neben verschiedenen konkreten Verbesserungsbeschlüssen in einzelnen Leistungsgruppen von 62 Millionen Franken (inklusive Behörden und Rechtspflege) hat er auch eine pauschale Saldoverbesserung von 300 Millionen Franken in der Leistungsgruppe 4950 (Verrechnete Zinsen und nicht zugeordnete Sammelpositionen) beschlossen. In dieser rein finanziellen Leistungsgruppe ist die Verbesserung jedoch nicht vollziehbar, da dieser Budgetposten keine Leistungen, Produkte und Ausgaben enthält, die gekürzt werden könnten. Der Auftrag des Kantonsrates zur pauschalen Saldoverbesserung ist deshalb für den Regierungsrat grundsätzlich rechtlich nicht verbindlich.

  Nach Berücksichtigung des nicht im Budget eingestellten Anteils des Kantons Zürich von 117 Millionen Franken an der Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank und erwarteter Mehrerträge bei den Steuern von 87 Millionen Franken, besteht Ende Februar 2012 noch eine Differenz von 96 Millionen Franken zur pauschalen Verbesserungsvorgabe des Kantonsrates.

  Diese verbleibende Verbesserungsvorgabe von 96 Millionen Franken soll durch einen restriktiven Haushaltsvollzug der Direktionen und der Staatskanzlei erreicht werden. Neben diesen Verbesserungen werden auch die Budgetkürzungen des Kantonsrates von 62 Millionen Franken bei einzelnen Leistungsgruppen umgesetzt. Im Rahmen der Zwischenberichterstattung zur Rechnung 2012 per Ende April und per Ende August 2012 wird überprüft, ob die Vorgabe des Kantonsrates erreicht wird.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 252/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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