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title_de: Aufteilung des neuen Gesundheitsgesetzes

content_de:
Medienmitteilung
            21.09.2006

Der Regierungsrat hat dem Kantonsrat im Januar 2005 eine Gesetzesvorlage überwiesen, die das Gesundheitsgesetz vom 4. November 1962 ablösen soll. Der Regierungsrat hat beschlossen, den Bereich der Planung und Finanzierung der Spitäler des neuen Gesundheitsgesetzes zurückzuziehen. Nach Absprache mit der kantonsrätlichen Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit wird dieser Teil im Sinne einer Subjektfinanzierung überarbeitet und bei den Betroffenen in Vernehmlassung gegeben. Mit diesem Vorgehen wird es möglich, die übrigen Teile des neuen Gesundheitsgesetzes noch in der laufenden Legislaturperiode im Kantonsrat zu behandeln.

Der Regierungsrat hat dem Kantonsrat im Januar 2005 eine Gesetzesvorlage überwiesen, die das Gesundheitsgesetz vom 4. November 1962 ablösen soll. Inzwischen hat die vorbereitende kantonsrätliche Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit (KSSG) den Gesetzesentwurf in erster Lesung beraten.

  Das geltende Gesundheitsgesetz aus dem Jahr 1962 enthält wie die Revisionsvorlage des Regierungsrats vom Januar 2005 nebst gesundheitspolizeilichen Vorschriften auch Bestimmungen über die Planung und Finanzierung der Spitäler, Pflegeheime und spitalexternen Krankenpflege. Wie im geltenden Gesetz ist auch in der Revisionsvorlage vorgesehen, dass die Gemeinden für die Grundversorgungsspitäler in ihren Spitalregionen verantwortlich sind und die ungedeckten Spitalkosten gemeinsam mit dem Kanton übernehmen. Die kantonsrätliche Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit (KSSG), welche die Gesetzesvorlage für den Kantonsrat vorbereitete, führte im Rahmen ihrer Beratungen Hearings durch, in denen der Verband Zürcher Krankenhäuser sowie die Stadt Zürich geltend machten, die vorgeschlagene Spitalfinanzierung sei mit Bezug auf die Gemeindebeiträge zu wenig verursachergerecht. Sie berücksichtige die auf Grund der Spitalwahlfreiheit bestehenden ungleichen Patientenströme zwischen den Regionen nicht ausreichend.

  Abrechnung der Gemeindebeiträge nach effektiv behandelndem Spital

  Die in der Folge mit Zustimmung der KSSG von der Gesundheitsdirektion eingesetzte Arbeitsgruppe mit Vertretern der Städte Zürich und Winterthur, des Gemeindepräsidentenverbandes, des Verbandes Zürcher Krankenhäuser und des Kantonsspitals Winterthur legte daraufhin ein Positionspapier vor, das bei den fallabhängigen Kosten der Grundversorgung eine Umstellung von der objektbezogenen Restdefizitfinanzierung auf subjektorientierte Gemeindebeiträge vorschlägt. Das heisst, die Gemeinden würden die ungedeckten fallabhängigen Kosten neu den für die Grundversorgung zugelassenen Spitälern ausrichten, in denen sich ihre Einwohnerinnen und Einwohner tatsächlich behandeln lassen. Die KSSG hat sich daraufhin einstimmig für einen solchen Wechsel zur Subjektfinanzierung ausgesprochen.

Umstellung der Finanzierung muss noch präzisiert werden

  Der Regierungsrat wies die KSSG darauf hin, dass die grundlegende Umstellung auf eine Subjektfinanzierung einen Paradigmawechsel darstelle, bei dem sowohl die zentralen Ansätze wie ihre Ausgestaltung noch detailliert ausgeleuchtet und in ihrem Zusammenspiel geprüft werden müssten. Es erscheine daher sinnvoll und zweckmässig, dass dem Kantonsrat die in erster Lesung von der KSSG weitgehend bereinigten gesundheitspolizeilichen Bestimmungen als reduzierte Vorlage noch innerhalb der laufenden Legislaturperiode zur Verabschiedung überwiesen werde. Die Bestimmungen über die Planung und Finanzierung der Spitäler hingegen seien ebenso wie die damit eng verbundenen Bestimmungen über die Pflegeheime und die Spitex von der Vorlage abzutrennen und auf dem Weg der ordentlichen Gesetzgebung vom Regierungsrat nach durchgeführter Vernehmlassung als separate Vorlage wieder einzubringen.

  Nachdem die KSSG den Vorgehensvorschlag des Regierungsrates befürwortete, hat nun der Regierungsrat die Bestimmungen der Vorlage zu einem neuen Gesundheitsgesetz über die Planung und Finanzierung der Spitäler, Pflegeheime und spitalexternen Krankenpflege formell zurückgezogen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Gesetz über die Änderungenim Strafverfahren tritt auf den 1. Januar 2007 in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            16.11.2006

Der Regierungsrat hat beschlossen, das Gesetz über die Änderungen im Strafverfahren auf den 1. Januar 2007 in Kraft zu setzen. Gegen den entsprechenden Beschluss des Kantonsrates vom 19. Juni 2006 ist kein Referendum eingereicht worden. Das Gesetz über Änderungen im Strafverfahren enthält unter anderem neue oder angepasste Bestimmungen im Bereich der Beschlagnahme von Gegenständen und Vermögenswerten und regelt die Zuständigkeit bei der Aufhebung des Quellenschutzes von Medienschaffenden, bei der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs und bei Rekursen gegen die Nichtanhandnahme oder Einstellung einer Untersuchung durch die Staatsanwaltschaften. Es wird zudem eine gesetzliche Grundlage für den elektronischen Zugriff der Strafuntersuchungsbehörden auf Personendaten der Einwohnerkontrollen geschaffen und die Strafprozessordnung wird an das Bundesgesetz über die verdeckte Ermittlung angepasst.

Die in der ursprünglichen Vorlage des Regierungsrates enthaltenen gesetzlichen Grundlagen zur Strafmediation bilden nicht Bestandteil der Vorlage, die auf den 1. Januar 2007 in Kraft gesetzt wird. Zu diesem Thema liegt eine separate Vorlage der Kommission für Justiz und öffentliche Sicherheit des Kantonsrats vor (vom Kantonsrats-Plenum noch nicht behandelt).

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neues Mitglied des Nationalrates

content_de:
Medienmitteilung
            09.11.2006

Der Regierungsrat hat Urs Hany, CVP, Niederhasli, als Mitglied des Nationalrates als gewählt erklärt. Der 51-jährige diplomierte Bauingenieur HTL/SIA nimmt den Sitz ein von Rosmarie Zapfl-Helbling, Dübendorf, die per Mitte Dezember 2006 aus dem Nationalrat zurücktritt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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content_de:
Medienmitteilung
            09.11.2006

Der Regierungsrat hat eine neue Verordnung über die Videoüberwachung im öffentlichen Verkehr beschlossen. Sie regelt die Rahmenbedingungen für dieses Instrument, das Vandalismus verhindern und die Sicherheit erhöhen soll. Die Verordnung tritt am 1. Januar 2007 in Kraft.

Der Kantonsrat legt alle zwei Jahre die Strategie des Zürcher Verkehrsverbunds (ZVV) fest. Mit dem Beschluss der Strategie 2005 bis 2008 hat er den ZVV am 3. März 2003 beauftragt, wirksame Massnahmen in den Bereichen Sicherheit, Sauberkeit und Vandalismus zu ergreifen. Im Sommer 2003 startete der ZVV dazu ein Massnahmenpaket, das auch Pilotversuche für eine Videoüberwachung enthielt. Nachdem sich die Pilotversuche bewährt haben, sollen Videoüberwachungsmassnahmen im Nachtnetz sowie tagsüber punktuell auf bestimmten Linien oder bei bestimmten Haltestellen definitiv eingeführt werden. Die bisher fehlenden gesetzlichen Grundlagen hierfür werden durch die neue Verordnung geschaffen.

Die Verordnung richtet sich an die Verkehrsunternehmen, die im Auftrag des ZVV das Netz des öffentlichen Personenverkehrs betreiben und für die Umsetzung der Sicherheitsziele verantwortlich sind. Nicht anwendbar ist die Verordnung auf die SBB, die den grössten Teil des S-Bahn-Systems betreibt. Sie ist bereits einer ähnlichen Verordnung des Bundes unterstellt.

Die Einführung von Videoüberwachungsmassnahmen ist bewilligungspflichtig; der ZVV erteilt den Verkehrsunternehmen auf deren Gesuch hin die Bewilligung, welche die Rahmenbedingungen für den Betrieb der Videoüberwachung festlegt. Im Folgenden überprüft der ZVV auf Grund einer periodischen Berichterstattung durch die Verkehrsunternehmen die Notwendigkeit und Wirksamkeit der Massnahmen. Um Transparenz zu schaffen, sind die Verkehrsunternehmen verpflichtet, die von Videoüberwachung erfassten Fahrzeuge und Haltestellen zu kennzeichnen. Die Verordnung legt fest, unter welchen Bedingungen Videoaufzeichnungen ausgewertet und weitergegeben werden können und wie lange sie aufbewahrt werden dürfen.

Videoüberwachung kann eingerichtet werden, wenn andere Massnahmen mit ähnlichem Aufwand nicht zum gewünschten Erfolg führen. Eine flächendeckende Einführung ist nicht vorgesehen. Überwacht werden punktuell Linien und Haltestellen, bei denen mit Vandalismus und Aggressionen gegenüber Fahrgästen und Personal zu rechnen ist. Die Verordnung setzt den Rahmen für die datenschutzkonforme Einführung der Videoüberwachung im öffentlichen Verkehr.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat betont die Notwendigkeit des Gateway Limmattal

content_de:
Medienmitteilung
            14.12.2006

Der Regierungsrat erachtet in Übereinstimmung mit dem Bund den Gateway beim Rangierbahnhof Limmattal als verkehrspolitisch notwendig. Dies gilt unabhängig davon, wer der Betreiber sein wird.

Der Regierungsrat nimmt in seiner Antwort zu zwei dringlichen Anfragen aus dem Kantonsrat Stellung zum Transportvolumen am Güterbahnhof Zürich und zur Zukunft von SBB Cargo. Dabei stellt er fest, dass die umgeschlagenen Tonnen des kombinierten Verkehrs, der so genannte Containerumschlag, im Güterbahnhof Zürich von 428'000 Tonnen im Jahr 2003 auf 663'995 Tonnen im Jahr 2005 zugenommen haben. Mit diesem Wachstum um mehr als 50 Prozent gelangt der Umschlagsterminal im Güterbahnhof an seine Kapazitätsgrenze. Dazu kommt, dass mit Baubeginn der Durchmesserlinie im Bereich des Güterbahnhofs ab Ende 2010 keine Flächen für einen teilweisen oder integralen Betrieb des Containerterminals mehr verfügbar sein werden.

  Das Wachstum im Containerverkehr wird auch in Zukunft anhalten. Es stellt sich lediglich die Frage, ob der Transport auf der Schiene oder auf der Strasse stattfinden soll. Als Ersatz für den Containerumschlag im Güterbahnhof Zürich wurden verschiedene Standorte geprüft. Dabei zeigte sich, dass nur der Standort Limmattal geeignet ist, den überwiegenden Teil des Containerverkehrs, der von den Seehäfen in die Schweiz gelangt, über das Schienennetz weiterzuverteilen. Somit ist auch eine wirksame Entlastung des Strassenverkehrs einzig durch diesen Standort gewährleistet.

  Um die Belastung im Limmattal möglichst gering zu halten, hat der Regierungsrat in seiner Vorlage zum kantonalen Verkehrsrichtplan die folgenden beiden Vorgaben aufgenommen: Die Inanspruchnahme zusätzlicher Flächen soll möglichst gering gehalten werden und im Sammel- und Verteilverkehr ist ein Bahnanteil von mindestens 70 Prozent zu erreichen.

  Der Regierungsrat geht davon aus, dass der Gateway durch die SBB realisiert wird. Planungsrechtlich besteht aber kein Unterschied, ob die SBB oder Dritte den Gateway realisieren. Die Auflagen würden auch für eine allfällige Rechtsnachfolgerin gelten.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Aus den Verhandlungen des Universitätsrates

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Medienmitteilung
            22.12.2006

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 18. Dezember 2006 verschiedene Berufungen und Beförderungen vorgenommen.

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 18. Dezember 2006 Prof. Dr. Diethard Klatte, geboren 1950, zum ordentlichen Professor ad personam für Mathematik für Ökonomen ernannt. Prof. Klatte studierte Mathematik an der Humboldt-Universität in Berlin und erlangte dort 1977 die Promotion zum Dr. rer. nat.. Nach einem Postgradualen Studium an der Universität Leningrad kehrte Prof. Klatte als Habilitationsaspirant und als Oberassistent der Sektion Mathematik an die Humboldt-Universität zurück. Anschliessend an die Habilitation 1985 war er als Hochschullehrer für Mathematik auf den Gebieten Analysis bzw. Optimierung an der Pädagogischen Hochschule in Halle tätig. 1992 wechselte Prof. Klatte ans Institut für Operations Research der Universität Zürich, wo er seit 1995 als nebenamtlicher ausserordentlicher Professor für Mathematik für Ökonomen tätig ist.

  Prof. Dr. Oliver Ullrich, geboren 1970, wurde zum ordentlichen Professor für Anatomie ernannt. Prof. Ullrich studierte an der Freien Universität (FU) Berlin Humanmedizin und parallel dazu Biochemie. Diese Studien schloss er 1994 mit dem Diplom in Biochemie und 1996 mit der ärztlichen Prüfung ab. Anschliessend war er Arzt im Praktikum am Universitätsklinikum Charité, Berlin. Nach der Promotion zum Dr. rer. nat. an der FU Berlin und zum Dr. med. an der Humboldt-Universität Berlin arbeitete Prof. Ullrich ab 1998 in der Arbeitsgruppe Zell- und Neurobiologie des Instituts für Anatomie der Charité, zunächst als Wissenschaftlicher Mitarbeiter, dann als Arbeitsgruppenleiter und schliesslich als Wissenschaftlicher Oberassistent. 2002 erfolgte die Habilitation für das Fach Anatomie und Zellbiologie. Seit 2003 ist Prof. Ullrich als Professor für Molekulare Immunologie und als stellvertretender Direktor des Instituts für Immunologie an der Otto-von-Guericke-Universität-Magdeburg tätig.

  Prof. Dr. med. Arno Villringer, geboren 1958, wurde zum ordentlichen Professor für Neurologie ernannt. Mit der Ernennung ist die Übernahme der Direktion der Neurologischen Klinik und Poliklinik am USZ verbunden. Prof. Villringer studierte an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg Medizin und wurde dort 1984 promoviert. Nach einem Forschungsaufenthalt am «Massachusetts General Hospital», «Harvard Medical School», Boston, absolvierte er von 1986 bis 1993 eine neurologische Ausbildung als Assistenzarzt an der Neurologischen Klinik des Klinikums Grosshadern. Danach wechselte Prof. Villringer an die Neurologische Klinik der Charité, Humboldt-Universität zu Berlin, wo er bis 2004 als Oberarzt tätig war. Zusätzlich zu dieser klinischen Tätigkeit war er als stellvertretender Klinikdirektor und leitender Oberarzt tätig. 1994 erfolgte die Habilitation für das Fach Neurologie und 1996 wurde er zum C3-Professor für Neurologie ernannt. Seit 2004 ist Prof. Villringer Klinikleiter der Neurologischen Klinik «Campus Benjamin Franklin» der Charité.

  Prof. Dr. Richard H. R. Hahnloser, geboren 1972, wurde zum ordentlichen Professor für Neuroinformatik (Doppelprofessur mit der ETH) ernannt. Prof. Hahnloser studierte Physik an der «Ecole Polytechnique Fédérale de Lausanne» (EPFL) und an der ETH und erlangte dort 1996 das Diplom in Physik. 1999 wurde er an der Universität Zürich und der ETH zum Dr. sci. nat. promoviert. Anschliessend ging Prof. Hahnloser für vier Jahre in die USA, wo er unter anderem am «Department of Brain and Cognitive Sciences» des «Massachusetts Institute of Technology» (MIT), am «Howard Hughes Medical Institute» (MIT) und an den «Bell Laboratories» in Murray Hill seine Forschungstätigkeiten weiterführte. Seit 2003 ist Prof. Hahnloser am Institut für Neuroinformatik der Universität Zürich und der ETH tätig, wo er als «Leader of a songbird research group» und seit 2004 als SNF-Professor arbeitet.

  Prof. Dr. Simon Teuscher, geboren 1967, wurde zum ausserordentlichen Professor für Geschichte des Mittelalters ernannt. Prof. Teuscher studierte Allgemeine Geschichte, Nordische Philologie und Philosophie an der Universität Zürich und wurde dort 1996 promoviert. In der Folge war er bis 1999 als Assistent am Historischen Seminar dieser Universität tätig. Ab 2000 nahm Prof. Teuscher regelmässig Lehraufträge an den Universitäten Luzern, Neuenburg und Basel wahr, und er lehrte als «Visiting Assistant Professor» am «Department of History» der «University of California» in Los Angeles. Hinzu kamen Tätigkeiten als «Professeur invité» an der «Ecole des Hautes Etudes en Sciences Sociales» in Paris und als «Member» am «Institute for Advanced Study» der «School of Historical Studies» in Princeton. Die Habilitation erfolgte 2005 an der Universität Zürich. Seit April 2006 hat Prof. Teuscher eine SNF-Förderungsprofessur am Historischen Seminar der Universität Basel inne.

  Die Professoren Klatte, Teuscher und Hahnloser übernehmen ihr Ordinariat bzw. Extraordinariat am 1. März 2007. Prof. Villringer tritt sein Amt am 1. Juni und Prof. Ullrich am 1. September 2007 an.

Prof. Dr. Christoph Hock, geboren 1961, wurde per 1. März 2007 zum ordentlichen Professor für Biologische Psychiatrie befördert. Prof. Hock ist seit 2001 als ausserordentlicher Professor für Biologische Psychiatrie an der Medizinischen Fakultät der Universität Zürich tätig.

Unter Verdankung der geleisteten Dienste, die sie sich um ihr Fachgebiet, die Studierenden und die Universität erworben haben, werden auf den 28. Februar 2007 aus dem Anstellungsverhältnis mit der Universität entlassen:

(Medienmitteilung des Universitätsrates)

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title_de: Finanzverordnung zum Volksschulgesetz

content_de:
Medienmitteilung
            16.08.2007

Der Regierungsrat hat eine neue Finanzverordnung zum Volksschulgesetz erlassen, welche die vom Volksschulgesetz vorgesehene Neuregelung der Finanzierung der Volksschule umsetzt. Die wesentlichen Änderungen ergeben sich aus dem Einbezug des Kindergartens in die Volksschule und dessen Gleichbehandlung hinsichtlich der Finanzierung, sowie der Festlegung eines kantonalen Beitragssatzes von 32 Prozent mit der Möglichkeit der Abweichung um 0,75 Prozent. Die Finanzierung der Sonderschulung kann wegen der noch laufenden Gesetzesanpassungen an die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) zurzeit noch nicht geregelt werden. Die im Volksschulgesetz vorgesehene und in der Finanzverordnung umgesetzte Änderung des Finanzierungsmodus ist für den Kanton saldoneutral. Die Verordnung tritt auf den 1. Januar 2008 in Kraft.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Referendum gegen den Beschluss des Kantonsrates über das Polizeigesetz zu Stande gekommen

content_de:
Medienmitteilung
            24.08.2007

Der Kantonsrat hat am 23. April 2007 das Polizeigesetz beschlossen. Gegen diesen Beschluss ist von Stimmberechtigten das Referendum ergriffen worden. Die Direktion der Justiz und des Innern hat die eingereichten Unterschriftenbogen geprüft und festgestellt, dass das Referendum zu Stande gekommen ist. Es sind insgesamt mehr als die notwendigen 3000 gültigen Unterschriften eingereicht worden. Zusammen mit dem bereits in Kraft stehenden Polizeiorganisationsgesetz bildet das Polizeigesetz das kantonale Polizeirecht auf Gesetzesstufe. Es umschreibt die Aufgaben der Polizei und die Art und Weise ihrer Erfüllung.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Testplanungen und umfassende Abklärung über künftige Nutzung des Flugplatzareals Dübendorf

content_de:
Medienmitteilung
            10.01.2008

Das Flugplatzareal Dübendorf ist die letzte grosse strategische Landreserve in Zentrumsnähe und bildet somit eine einmalige Chance für die Raumentwicklung im Kanton Zürich. Mögliche Entwicklungsvarianten für das Flugplatzareal werden nun breit abgeklärt. Der Regierungsrat hat die Baudirektion beauftragt, mit dem Projekt «Raumentwicklung Flugplatzareal Dübendorf» entsprechende Testplanungen durchzuführen.

Mit der Aufgabe des militärischen Flugbetriebs wird das Flugplatzareal Dübendorf, das im Besitz des Bundes ist, frei für neue Nutzungen. Das Areal, welches grösser ist als die Zürcher Innenstadt vom Hauptbahnhof bis zum Zürichsee, stellt eine einmalige Chance dar, die im bestmöglichen Interesse künftiger Generationen genutzt werden soll. Die grosse Bedeutung für die Raumentwicklung im Kanton Zürich rechtfertigt eine sorgfältige Prüfung aller möglichen Nutzungsvarianten. Auf dieser Grundlage wird der Regierungsrat über die Rahmenbedingungen für die künftige Entwicklung des Flugplatzareals entscheiden können.

  In einem ersten Schritt werden dazu unter Führung des Kantons Zürich und in Zusammenarbeit mit dem Bund, der Region Glattal sowie den betroffenen Gemeinden Testplanungen durchgeführt, die ein breites Spektrum möglicher Entwicklungsszenarien aufzeigen. Im Rahmen dieser Testplanungen werden Langfristperspektiven erarbeitet, die sowohl Nutzungen mit Piste als auch ohne beinhalten. Dabei wird auch untersucht, wie sich die denkbaren Nutzungen auf kommunaler, regionaler, kantonaler und nationaler Ebene auswirken.

  Aufgrund der Ergebnisse wird der Regierungsrat bis Ende 2008 über das weitere Vorgehen und die zu vertiefenden Fragestellungen entscheiden. Spätestens bis Ende 2009 sollten alle Grundlagen vorliegen, um über die Rahmenbedingungen für die anzustrebende Entwicklung auf dem Flugplatzareal Dübendorf entscheiden zu können. Diese Rahmenbedingungen sind dann im kantonalen Richtplan festzulegen. Bei Bedarf sind zudem die kommunalen Bau- und Zonenordnungen anzupassen. Erst nach Vorliegen dieser planungsrechtlichen Rahmenbedingungen lässt sich mit dem Bund klären, ob und welche Teile des Flugplatzareals veräussert, im Baurecht abgegeben oder verpachtet werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat fordert Betrieb des Militärflugplatzes Dübendorf bis 2014

content_de:
Medienmitteilung
            06.03.2008

Der Regierungsrat fordert das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS auf, den Betrieb des Militärflugplatzes Dübendorf bis 2014 als Helikopter- und Lufttransportbasis zu verlängern.

Gemäss Stationierungskonzept der Armee vom Juli 2005 benötigt die Luftwaffe den Militärflugplatz Dübendorf mittelfristig nicht mehr. Bereits Ende 2005 wurde der Betrieb mit militärischen Jet-Flugzeugen eingestellt. Nachdem die Aufhebung des Flugplatzes ursprünglich per Ende 2007 erfolgen sollte, einigten sich Bund und Kanton Zürich darauf, dass der Militärflugplatz noch bis 2010 als Helikopter- und Lufttransportbasis mit möglicher Nutzung durch Flächenflugzeuge betrieben wird, wobei eine Option auf Verlängerung bis längstens 2014 besteht. Der Regierungsrat hat nun dem VBS mitgeteilt, dass er erwartet, dass diese Option verwirklicht wird.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im August 2008: Stabile Arbeitsmarktlage

content_de:
Medienmitteilung
            08.09.2008

Der Arbeitsmarkt im August verhielt sich statistisch gesehen eher unauffällig. Saisonale Effekte machen sich noch kaum bemerkbar; die Arbeitslosenquote liegt, wie schon im Vormonat, bei 2,3 Prozent und damit 0,1 Punkte unter dem schweizerischen Durchschnitt.

Ende August waren 22›574 Stellensuchende bei ihrem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellensuche gemeldet, 397 weniger als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen erhöhte sich insgesamt geringfügig um 43 auf 16›432 Personen. Die Zahl der neuen Anmeldungen zur Stellensuche ging gegenüber dem Vormonat um 360 auf 3432 zurück; gleichzeitig konnten sich 3831 (Vormonat: 3716) Personen von der Stellensuche abmelden. Die Arbeitslosenquote verharrt bei 2,3 Prozent.

Eine Zunahme der arbeitslos gemeldeten Personen zeigt sich erwartungsgemäss wieder bei den Jungen (Altersgruppen 15 bis 19 respektive 20 bis 24 Jahre). Im August waren insgesamt 1246 Personen der jüngsten Alterskategorie arbeitslos, 137 mehr als im Vormonat. Bei den 20- bis 24-Jährigen waren es 1620 (+123) Personen. Nach bisheriger Funktion betrachtet waren vor allem Lehrlinge (159) neu von Arbeitslosigkeit betroffen, das heisst, erneut haben weitere Lehrabgänger nach der Ausbildung noch keine Anschlusslösung gefunden; deren Zahl stieg damit an auf 599.

Die Altersgruppen ab 25 Jahre weisen durchwegs, wenn auch mit unterschiedlicher Ausprägung, rückläufige Arbeitslosenzahlen auf, was auf einen weiterhin aufnahmefähigen Arbeitsmarkt hinweist. Dies deckt sich mit den Aussagen des Jobpilot-Index (siehe Grafik nächste Seite) und entspricht zudem den Einschätzungen der Prognose-Institute, welche die Wirtschaftsentwicklung als zwar konjunkturell verlangsamt, aber gesamthaft weiterhin positiv taxieren.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Weiteres Teilprojekt der Teilrevision des Lohnsystems wird in die Vernehmlassung geschickt

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Medienmitteilung
            02.04.2009

Der Regierungsrat hat die Finanzdirektion ermächtigt, zur Anpassung verschiedener Richtpositionen des kantonalen Lohnsystems ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen. Verschiedene im Kanton tätige Berufsgruppen, darunter Assistenz- und Oberärzte und andere Mitarbeitende in Gesundheitsberufen, sollen aufgrund neuer Bildungssystematik und der Marktkonformität künftig mehr Lohn erhalten.

Die Vernehmlassung zu einem verstärkt leistungsorientierten und flexibleren Konzept der individuellen Lohnentwicklung wurde anfangs März eröffnet und dauert bis Ende Juni 2009. Mit der Überprüfung und Anpassung verschiedener Richtpositionen soll das 1991 eingeführte kantonale Lohnsystem an die inzwischen eingetretene Entwicklung der Berufswelt und des Bildungssystems angepasst werden. So werden verschiedene Ausbildungen, wie beispielsweise für Hebammen, Physio- und Ergotherapeutinnen und -therapeuten neu auf Fachhochschulniveau angeboten. Die Anpassungen führen nicht nur zu einer Aktualisierung und Modernisierung des kantonalen Lohnsystems, sondern stellen bei einzelnen Berufsgruppen wie etwa der Ärzteschaft auch die Konkurrenzfähigkeit des Kantons auf dem Arbeitsmarkt wieder her.

Es ist vorgesehen, die Anpassung der Richtpositionen nach Auswertung der Vernehmlassung und nach einer Vorlaufzeit für die Anpassung der Stellenpläne durch eine Änderung des Anhangs zur Vollzugsverordnung zum Personalgesetz voraussichtlich im Verlauf des Jahres 2010 in Kraft zu setzen.

Die Neubewertungen führen insbesondere im Gesundheitswesen zu Mehrkosten. Für die kantonalen und die vom Kanton subventionierten Betriebe des Gesundheitswesens werden die Kosten auf gesamthaft 45 bis 55 Millionen Franken geschätzt. Diese werden sich aber für den Kanton, dank der Kostenbeteiligung der Versicherer, annähernd halbieren. Von diesen Mehrkosten entfallen auf die kantonalen Betriebe der Gesundheitsdirektion einschliesslich der beiden verselbstständigten Akutspitäler rund 26 bis 32 Millionen Franken, auf die subventionierten Betriebe rund 19 bis 23 Millionen Franken. Der grösste Teil dieser Mehrkosten ergibt sich aus höheren Anforderungen an die Ausbildung in Gesundheitsberufen, sowie aus einer Anpassung der Einreihung der Ärztinnen und Ärzte. Bei den übrigen Direktionen entstehen Kosten von rund einer Million Franken.

  Die Vernehmlassungsunterlagen sind unter www.vernehmlassungen.zh.ch unter dem Link «Suche», Stichwort «Teilrevision Lohnsystem», verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im März 2009: Arbeitslosigkeit steigt leicht auf 3,3 Prozent

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Medienmitteilung
            09.04.2009

Im März ist die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich von 3,2 auf 3,3 Prozent leicht gestiegen. Davon sind wiederum fast alle Alterskategorien wie auch Qualifikationsstufen betroffen. Ebenfalls weiter zugenommen haben die Anmeldungen für Kurzarbeit.

Ende März waren 30›606 Personen bei ihrem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellensuche gemeldet, 1›427 mehr als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen nahm um 1›127 auf 24›172 Personen zu. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich dabei um 0,1 Punkte auf 3,3 Prozent. Der Kanton Zürich liegt weiterhin unter dem schweizerischen Durchschnitt (3,4 Prozent).

Wie in den vergangenen Monaten waren fast alle Altersgruppen und Qualifikationsstufen von der Zunahme betroffen Die Zahl arbeitsloser Fachkräfte stieg von 12›190 Personen auf 12›931 an (+6,1 Prozent), diejenige bei Hilfskräften von 7›635 auf 7›929 Personen (+3,9 Prozent).

Aktuell ist die Arbeitslosigkeit im Kanton am niedrigsten in den Bezirken Andelfingen (1,8 Prozent), Affoltern (2,3 Prozent), Meilen (2,5 Prozent) sowie Hinwil (2,9 Prozent), am höchsten in den Bezirken Dietikon (4,1 Prozent), Bülach (3,8 Prozent) sowie Zürich, Winterthur und Dielsdorf (je 3,5 Prozent). Da die Arbeitslosigkeit wohnortsbezogen ist, lassen diese Zahlen wenig Rückschlüsse auf den regionalen Arbeitsmarkt zu, weil Wohn- und Arbeitsort oftmals getrennt sind.

Bei den Anmeldungen für Kurzarbeit ist ein weiterer Anstieg zu vermerken. Demnach haben im März 392 Betriebe Kurzarbeit angemeldet. Seit Herbst vergangenen Jahres ist im Kanton Zürich eine stetige Zunahme bei Anmeldungen für Kurzarbeit festzustellen. Letztmals sind im Januar 1997 (305) sowie im März 2003 (310) Anmeldungen in ähnlichem Umfang im Kanton Zürich eingereicht worden. Gemessen am Bestand der Firmen im Kanton Zürich ist das Ausmass der Kurzarbeit gering. Kurzarbeit kann Unternehmen jedoch gezielt dabei unterstützen, konjunkturelle Schwankungen auszugleichen.

  Eine Auswertung der Arbeitslosenzahlen der Regionen Unterland, Oberland, Zürichsee, Limmattal, Winterthur und Stadt Zürich ist verfügbar unter www.awa.zh.ch.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Neue Themen in der Umgebungsanalyse des Statistischen Amts: webbasierte Kartenabfrage liefert breite Palette an räumlich detaillierter Information

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Medienmitteilung
            22.04.2009

Das Statistische Amt des Kantons Zürich präsentiert eine seiner erfolgreichsten Webapplikationen in einer stark überarbeiteten und thematisch erweiterten Version. Die Umgebungsanalyse bringt einen schnellen Überblick über die lokale Bevölkerungs-, Wirtschafts- und Gebäudestruktur an einem beliebig gewählten Punkt im Kanton Zürich. Die fokussierte Kartenabfrage bietet Hilfe bei der Suche nach einem neuen Wohnort oder der Bewertung eines Betriebsstandorts. Gleichzeitig erscheint ein statistik.info, welches die verwendeten Methoden erläutert und die Applikation in den Kontext ähnlicher Webangebote stellt.

Einen interessierenden Standort interaktiv auf der Karte anklicken und im selben Moment die Altersstruktur der nächsten 200 Personen, oder eine Charakterisierung der baulichen Struktur und der Wohnungseigenschaften oder die Art der Arbeitsplätze in der Umgebung studieren - dies ermöglicht die Umgebungsanalyse. Das Instrument unterstützt mit dem breiten Datenangebot Standortsuche und Standortbeurteilung jeglicher Art. Neben Privatpersonen auf der Suche nach einer Wohnung oder einem Haus kann die Umgebungsanalyse auch bei weiteren Aufgaben Informationen liefern:

  Planungsaufgaben der öffentlichen Hand: passt eine geplante Einrichtung (z.B. Mütterberatungsstelle, Freizeitangebot) in das potentielle Umfeld? Erreichen geplante Massnahmen an einem Ort die richtige Bevölkerungsgruppe? Oder Standortbeurteilungen in der Immobilienbranche: Wie ist das Umfeld einer Liegenschaft oder Wohnung zu bewerten, wie sieht der bestehende Wohnungsmix aus? Passt ein Bauvorhaben in die bestehende Umgebung? Oder bei Abklärungen für eine Firmengründung: Wie sieht das Kundenpotential an einem möglichen oder bestehenden Betriebsstandort aus?

Nach der Aufschaltung der ersten Version 2006 wiesen die Reaktionen aus der Bevölkerung schnell auf ein Bedürfnis für weitere Daten hin. Beim aktuellen Ausbau der Umgebungsanalyse ist nicht nur der Teil «Bevölkerung und Soziales» um verschiedene Indikatoren erweitert worden, neu sind nun auch die Themenbereiche «Bau und Immobilien» und «Arbeit und Unternehmen» mit Informationen aus verschiedenen Erhebungen präsent.

  Neu weist die Applikation zusätzlich die aktuellste Bevölkerungszahl aufgrund von Registerzahlen aus, die Herkunft der Personen (Schweiz, Ausland), die Struktur der Haushalte und die Versorgung mit verschiedenen Einrichtungen des täglichen Bedarfs.

  Die Auswertung der Arbeitsplätze liefert neu Angaben zur räumlichen Verteilung der Beschäftigten tagsüber am Arbeitsplatz, welche für die Auslastung von Infrastruktureinrichtungen oder bei der Beurteilung des Kundenpotentials für Betriebe in der Gastronomie oder im Detailhandel wichtig sein können. Das Gebäudealter wurde um Angaben über Mietpreise, Pro-Kopf-Wohnfläche, Wohneigentumsquote und Eigentümertypen ergänzt. Eher aus dem Umweltbereich sind neue Angaben über die Energieträger für Wasser und Heizung, NO2-Werte und die Sonneneinstrahlung.

Eher experimentell sind die Erreichbarkeitsindizes (zu Fuss und mit dem Velo): sie gewichten die Nähe zu 15 verschiedenen Arten von Einrichtungen des täglichen Bedarfs und berechnen so eine Gesamtgüte der Versorgung im Nahbereich eines Standorts für Leute, die kein Auto haben.

  Die «Walkability» misst die Zu-Fuss-Erreichbarkeit von Versorgungseinrichtungen wie Einkaufsmöglichkeiten, Arztpraxen, Restaurants sowie von Haltestellen des Öffentlichen Verkehrs. Für die Per-Velo-Erreichbarkeit, die «Cyclability», wird der Radius um den gewählten Punkt entsprechend erweitert. Basis für die Versorgungseinrichtungen sind die Arbeitsstätten, wie sie in den Betriebszählungen definiert und gezählt werden.

Der Reiz der Umgebungsanalyse liegt darin, dass sie für jeden Punkt im Gebiet des Kantons Zürich fokussierte Informationen berechnet, was auch kleinräumige, lokale Ausprägungen sichtbar macht. Da die Umgebung aber nicht in Metern sondern mit einer Mindestanzahl von Personen bzw. Gebäuden oder Betrieben definiert wird, kommt es zu keinen Datenschutzproblemen: jede Information ist lediglich ein statistischer Durchschnitt von mindestens 200 Personen, bzw. Gebäuden oder Beschäftigten der Umgebung eines Standorts. Das Instrument ermöglicht also lediglich Rückschlüsse auf den allgemeinen - demographischen, baulichen und wirtschaftsstrukturellen - Charakter eines Gebiets.

  Das GIS-Zentrum des Kantons Zürich, das massgeblich an der Entwicklung beteiligt war, wird am 24. bis 26. April an der Eröffnung der Westumfahrung Zürich - Wettswil am Albis (WESTFEST) unter anderem auch die neue Umgebungsanalyse präsentieren.

Interaktives Kartentool: «Umgebungsanalyse 2.0» Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich: www.statistik.zh.ch/umgebungsanalyse

statistik.info 3/2009. Die Umgebungsanalyse des Statistischen Amts. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich: www.statistik.zh.ch/statistik.info

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: Ein weiterer Schritt zur Realisierung des Bildungszentrums Uster

content_de:
Medienmitteilung
            28.05.2009

Der Regierungsrat hat für das Bildungszentrum Uster einen Projektierungskredit in der Höhe von 4,52 Millionen Franken bewilligt. Damit ist ein wichtiger Schritt zur Realisierung der Schule getan.

Im Jahr 2005 fällte der Kantonsrat den Grundsatzentscheid, auf dem Areal der Berufsschule Uster eine neue Kantonsschule mit Lang- und Kurzgymnasium zu errichten. Ein Jahr darauf genehmigte der Regierungsrat das Raumprogramm. Die Schulen, die sich auf dem gleichen Areal befinden, wurden in das Projekt einbezogen. Dies betrifft die Gewerblich-Industrielle Berufsschule Uster, die Kaufmännische Berufsschule Uster und die Höhere Fachschule Uster. Damit wird das Bildungszentrum in Uster erneuert und erweitert. Gleichzeitig lassen sich mit dem Einbezug der Schulen auf dem Areal die Kosten optimieren.

  Mit dem vom Regierungsrat beschlossenen Projektierungskredit über 4,52 Millionen Franken wurde ein wichtiger Meilenstein erreicht. Er bildet die Grundlage für die Vorbereitung des Bauprojekts. Die Kosten des Neubaus inklusive Sanierung der bestehenden Schulanlage werden auf 88 Millionen Franken geschätzt. Vorgesehen ist, das Schulhaus im Jahr 2015 der Öffentlichkeit zu übergeben.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Urner Regierungsrat will Zürcher Kultureinrichtungen mitfinanzieren

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Medienmitteilung
            28.05.2009

Die Regierungen der Kantone Uri und Zürich haben dem Zusatzprotokoll zur Vereinbarung über die interkantonale Zusammenarbeit im Bereich überregionaler Kultureinrichtungen zugestimmt.

Der Regierungsrat des Kantons Uri strebt den Beitritt zur Vereinbarung über die interkantonale Zusammenarbeit im Bereich überregionaler Kulturinstitutionen an. Als zahlungspflichtiger Kanton würde Uri damit einen jährlichen Beitrag an die anrechenbaren Kosten an die Kantone Zürich und Luzern ausrichten.

  Aufgrund des überregional bedeutenden Angebots im Theater(uri) reduziert sich gemäss Zusatzprotokoll die für das Schauspielhaus Zürich errechnete Abgeltung um fünfzehn Prozent. Die stark schwankenden Urner Publikumszahlen haben die Kantone Zürich und Uri veranlasst, für die erste dreijährige Abgeltungsperiode ein Kostendach von 85›000 Franken festzulegen, was dem Durchschnittswert der Jahre 2007 und 2008 entspricht. Nach Abschluss der zweiten Abgeltungsperiode wird über die Berechtigung und den Umfang der gewährten Reduktion neu verhandelt.

  Die Verhandlungen mit dem Kanton Uri sind so weit gediehen, dass der Landrat des Kantons Uri das Geschäft an der Session vom 17. Juni 2009 behandeln wird.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: «Berufsbildung als Chance» - Unternehmen, Kantone und Lokalradios schaffen 102 neue Ausbildungsplätze

content_de:
Medienmitteilung
            15.05.2009

Am Donnerstag, 14. Mai 2009, führten die Kantone Aargau, Bern, Solothurn, Freiburg und Zürich zum ersten Mal gemeinsam mit neun Lokalradios einen Aktionstag durch. Unter dem Motto «Berufsbildung als Chance» engagierten sich die beteiligten Kantone und Lokalradios vereint für die Berufsbildung und konnten Unternehmen motivieren, 102 zusätzliche Lehrstellen zu schaffen.

Die Organisatoren des 1. interkantonalen Lehrstellentags mit Privatradios ziehen eine positive Bilanz. Ein zentrales Anliegen der Lehrstellenförderungen, positive Signale in der aktuellen Wirtschaftskrise zu senden, ist in der Bevölkerung angekommen. Die Wirtschaft ist weiter bereit, auch in harten Zeiten Ausbildungsplätze anzubieten und zusätzliche Lehrstellen zu schaffen. Jugendliche haben in verschiedenen Portraits bestätigt, dass die aktuelle Zeit für Lehrstellensuchende sehr anspruchsvoll ist.

Auf allen Radios wurden auf kantonale, regionale aber auch lokale Angebote hingewiesen, wo Jugendliche, Eltern aber auch Betriebe konkrete Unterstützung finden. Aus den teilnehmenden Kantonen wurden insgesamt 102 Lehrstellen- und Praktikumsplätze gemeldet, die Unternehmen anlässlich des Lehrstellentags neu oder zusätzlich zur Verfügung stellen. Diese werden nun überprüft und sind in einigen Tagen in den Kantonen über die bestehenden Plattformen (LENA) zugänglich. Den Radiohörerinnen und Radiohörern standen auf verschiedenen Radiostationen Expertinnen und Experten aus der Berufsberatung und der Berufsbildung im Studio für konkrete Fragen zur Verfügung. Diese Möglichkeiten wurde rege genutzt. Die fünf teilnehmenden Kantone meldeten insgesamt 256 Kontakte (Telefone/Mails/Fax).

(Medienmitteilung der Kantone Aargau, Bern, Fribourg, Solothurn und Zürich)

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title_de: Aufnahmereglemente an die Mittelschule formell neu erlassen

content_de:
Medienmitteilung
            21.01.2010

Der Regierungsrat erlässt die Aufnahmereglemente an die Mittelschule formell neu. Inhaltliche Änderungen gibt es keine.

Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hält in einem Entscheid vom September 2009 fest, dass die Reglemente für die Aufnahme in die Mittelschulen nicht mehr anwendbar seien, weil sie von einem unzuständigen Organ erlassen worden seien. Die Reglemente wurden ursprünglich vom damals verantwortlichen Erziehungs- beziehungsweise Bildungsrat verfügt. Mit der Änderung des Mittelschulgesetzes im Jahre 2002 ging die Kompetenz zum Erlass der Aufnahmebestimmungen an den Regierungsrat über. Der Regierungsrat hat jetzt beschlossen, die Reglemente neu zu erlassen. Die bisherigen Reglemente werden inhaltlich unverändert übernommen. Einzig die Randbemerkung zur Erfahrungsnote wurde präzisiert.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Verfassungsratswahlen: Berichtigung

content_de:
Medienmitteilung
            19.06.2010

Die Überprüfung der gestern im Internet veröffentlichten provisorischen Resultate hat zum Ergebnis geführt, dass bei der Berechnung der gesamtkantonalen Parteistärken in Prozenten versehentlich ein falscher Algorithmus verwendet wurde. Die korrekte Berechnung hat zu leicht veränderten Prozentsätzen geführt. Die Prozentzahlen der Parteistärke in den einzelnen Wahlkreisen sind korrekt. Im Internet (http://www.wahlen.zh.ch) ist die Berichtigung inzwischen erfolgt. Zu beachten sind auch die (von Anbeginn an richtig) publizierten Ergebnisse und Analysen auf der Homepage des Statistischen Amtes (http://www.zh.ch/Statistik). Nachstehend finden Sie die korrekten Zahlen.

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title_de: Aufrichtefeier für den Umbau und die Erweiterung des Obergerichts: Bauarbeiten sind im Zeitplan

content_de:
Medienmitteilung
            20.01.2011

Die Räumlichkeiten des Obergerichts des Kantons Zürich erfüllen die Anforderungen an einen zeitgemässen Gerichtsbetrieb nicht mehr. Deshalb werden sie für 81,9 Millionen Franken umgebaut und erweitert. Heute fand im Beisein von Regierungsrat Markus Kägi, Baudirektor, Obergerichtspräsident Dr. Heinrich Andreas Müller und Architekt Dieter Felber die Aufrichtefeier statt. Damit befinden sich die Arbeiten im Zeitplan. Mit dem Bezug der umgebauten und erweiterten Obergerichtsgebäude wird Mitte November 2011 gerechnet.

Das Obergericht ist in einem historisch gewachsenen Gebäudekomplex am Hirschengraben im Zürcher Stadtkreis 1 untergebracht. Für einen zeitgemässen Betrieb bot das ehemalige Barfüsserkloster keine befriedigenden Bedingungen mehr. Es fehlten Büroflächen und Verhandlungsräume. Die Gestaltung und Anordnung der Gerichtssäle war ungünstig und die Organisation der Gebäude sowohl betrieblich als auch sicherheitstechnisch ungenügend. Aus Platzmangel mussten deshalb mehrere Aussenstellen eröffnet werden.

Mit der Erweiterung und Umstrukturierung wird der Gerichtsbetrieb optimiert. Neu sind Büro- und Verhandlungsbereiche aus Sicherheitsgründen strikt getrennt. Die beiden Hauptgebäude Hirschengraben 13 und Hirschengraben 15 bilden mit ihren klassizistischen Fassaden weiterhin das Gesicht des Gebäudekomplexes. Sie werden durch einen L-förmigen, fünfstöckigen Ergänzungsbau zu einer kompakten Gesamtanlage verbunden. Der Neubau wird im Minergie-eco-Standard erstellt. Das Zentrum der Anlage bildet das ehemalige Verwaltungsgebäude mit dem Gerichtssaal. Heute existierende Aussenstellen werden aufgehoben und in die erweiterte Anlage integriert.

Für die Umsetzung des Projekts bewilligte der Kantonsrat insgesamt 81,9 Millionen Franken. Darin eingeschlossen sind auch 13 Millionen Franken, welche die drei Jahre dauernde Verlegung des Gerichtsbetriebs während der Bauzeit in eine Liegenschaft im Zürcher Seefeld ermöglichen.

Das Obergericht des Kantons Zürich ist mit Abstand das grösste obere kantonale Gericht der Schweiz. Es ist die oberste Justizverwaltungsbehörde der Zürcher Zivil- und Strafjustiz und beaufsichtigt 12 Bezirksgerichte, 44 Notariate und 59 Gemeindammann- und Betreibungsämter. Angegliedert ist auch das Handelsgericht. Bei den Zivilkammern, den Strafkammern und dem Handelsgericht arbeiten 31 voll- und 8 teilamtliche Oberrichterinnen und Oberrichter sowie rund 30 zumeist extern tätige Ersatzoberrichterinnen und Ersatzoberrichter. Diese werden in ihrer Tätigkeit von rund 80 juristischen und 70 administrativen Mitarbeitenden unterstützt. Insgesamt bearbeitet das Obergericht jährlich gegen 12'000 Geschäfte.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektion und des Obergerichts)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Zürich 11: Mutmassliche Taschen- und Trickdiebe verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            21.01.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstag (20.11.2011) im Zürcher Kreis 11 vier mutmassliche Taschen- und Trickdiebe verhaftet und Bargeld sowie vermeintliches Diebesgut sichergestellt.

Fahnder der Kantonspolizei Zürich beobachteten um 11.00 Uhr drei Männer und eine Frau, die ihnen aufgrund ihres Verhaltens aufgefallen waren. Die anschliessenden Personenkontrollen führten Bargeld in der Höhe von rund 5›000 Franken sowie mutmassliches Diebesgut zu Tage. Die Hausdurchsuchung am Logisort der vier aus Rumänien stammenden Personen erhärtete den dringenden Verdacht, dass es sich bei ihnen um Taschen- und Ladendiebe handelt, die gewerbs- und bandenmässig agieren. Die Täter im Alter zwischen 18 und 42 Jahren zeigten sich bei den polizeilichen Befragungen teils geständig. Sie gaben zu, an verschiedenen Orten Diebstähle begangen zu haben; dies sei der Zweck ihrer Reise in die Schweiz gewesen.

  Die genaue Herkunft des mutmasslichen Diebesgutes wird nun abgeklärt. Gemäss ersten Ermittlungen kommen die vier Kriminaltouristen für eine Vielzahl von Taten in Frage, die teilweise weit über ein Jahr zurückliegen.

  Die Festgenommenen wurden im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Bezirke Dietikon und Affoltern: Regionale Polizeikontrolle

content_de:
Medienmitteilung
            16.03.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat in der Nacht auf Mittwoch (16.3.2011) in den Bezirken Dietikon und Affoltern eine kriminal- und verkehrspolizeiliche Kontrolle durchgeführt.

Während mehreren Stunden kontrollierten die Polizisten auf verschiedenen Kontrollplätzen insgesamt 119 Fahrzeuge und deren Insassen. Zehn Lenker und Mitfahrer mussten wegen diversen Übertretungen gegen das Strassenverkehrsgesetz verzeigt werden. Überdies wurden 27 Fahrzeuge wegen technischen Mängeln beanstandet. Aus kriminalpolizeilicher Sicht wurden keine Gesetzeswiderhandlungen festgestellt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Drei Magnetresonanz-Tomographen für Neuro-Disziplinen am Universitätsspital

content_de:
Medienmitteilung
            28.04.2011

Am Universitätsspital werden drei neue Magnetresonanz-Tomographen (MRI) eingerichtet. Für deren Einbau hat der Regierungsrat 12,8 Millionen Franken bewilligt, die etwa gleich hohen Gerätekosten gehen zulasten des Universitätsspitals und der Universität. Die drei MRI werden künftig von den Kliniken für Neurologie, Neurochirurgie und Neuroradiologie genutzt.

Im MR-Zentrum des Universitätsspitals (USZ) sind heute in der Kernzone sechs MRI untergebracht. Zwei Geräte werden vorwiegend für klinische Untersuchungen genutzt, die vier anderen in erster Linie für Forschungsprojekte von Universität und ETH. Neu wird im Nordtrakt 1 ein zweites Zentrum mit drei Geräten für die Neuro-Disziplinen geschaffen, wobei zwei Geräte klinisch genutzt werden und eines in der Forschung eingesetzt wird. Eines der beiden klinischen Geräte wird unmittelbar neben einem Operationsraum der Neurochirurgie eingerichtet. Damit ist es möglich, während laufenden Eingriffen Magnetresonanzaufnahmen vom Operationsbereich zu machen und so den Verlauf der Operation direkt zu überwachen.

  Die Kosten zulasten des Kantons für den Einbau der drei Geräte belaufen sich auf rund 12,8 Millionen Franken, die etwa gleich hohen Kosten für die drei Geräte werden vom Universitätsspital und der Universität übernommen. Das bewilligte Vorhaben dient der Sicherung des laufenden Betriebs am USZ und verbessert die Versorgung insbesondere bei Schlaganfällen. Zudem soll diese Investition die Position des USZ in der hochspezialisierten neurologischen und neurochirurgischen Medizin stärken. Vor diesem Hintergrund ist die Realisierung des Vorhabens heute angezeigt.

  Unabhängig von solch zeitnahen Vorhaben wird das laufende Projekt «Strategische Entwicklungsplanung für Universität und Universitätsspital» weiter vorangetrieben, um die Grundlagen für die langfristige Erneuerung der baulichen Infrastruktur des USZ zu schaffen. Der Kanton erarbeitet in diesem Rahmen eine gesamtheitliche strategische Planung für die künftige räumliche Entwicklung des USZ und der medizinbezogenen Bereiche der Universität.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Nachtrag zur Medienorientierung vom 21.4.2011 betreffend des in Dübendorf bei einer Auseinandersetzung schwer verletzten Fussgängers - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            22.04.2011

Wir haben die Medien am 21.4.2011 über eine gleichentags in Dübendorf erfolgte Auseinandersetzung zwischen einem 82-jährigen Fussgänger und einem Velofahrer orientiert. Der 82-Jährige befindet sich mit lebensbedrohlichen inneren Verletzungen im Spital.

Als Folge des Aufrufs in den Medien meldete sich am 21.4.2011 ein 48-jähriger Schweizer bei der Kantonspolizei Zürich. Er gab an, eine Auseinandersetzung mit dem Fussgänger gehabt zu haben. Im Anschluss an die polizeiliche Einveranhme wurde er der Staatsanwaltschaft IV für Gewaltdelikte zugeführt.

  Die inzwischen vorgenommenen Abklärungen ergaben, dass ein zweiter, zurzeit unbekannter Radfahrer offenbar die Auseinandersetzung zwischen den beiden Kontrahenten schlichten wollte. Da dessen Aussagen für die weiteren Ermittlungen wichtig sind, wird der Mann gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich unter Telefon 044 247 22 11 in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Werner Benz

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title_de: Wetzikon: Mann bei Streit erheblich verletzt - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            23.04.2011

Bei einer Auseinandersetzung mit zwei Unbekannten hat in der Nacht auf Karfreitag (22.4.2011) in Wetzikon ein Mann Verletzungen erlitten. Er musste sich in Spitalpflege begeben.

Ein 23-jähriger Mann bestieg nach einem Lokalbesuch kurz vor 04.30 Uhr an der Wässeristrasse in Hinwil ein Taxi, um sich nach Wetzikon fahren zu lassen. Vor der Abfahrt stiegen noch zwei unbekannte Männer mit dem gleichen Fahrziel ein. In Wetzikon verliess der 23-Jährige das Fahrzeug an der Poststrasse, um beim Postomaten Geld für das Taxi abzuheben. Es kam dann vor der Post zu einer verbalen Auseinandersetzung wegen der Bezahlung des Taxis. Im deren Verlauf schlug einer der Unbekannten mehrmals auf das Opfer ein. Anschliessend fuhren die beiden mit dem Taxi davon. Der 23-Jährige begab sich nach Hause, musste dann aber am Freitagmorgen das Spital aufsuchen, wo ein Blasenriss diagnostiziert wurde. Am Samstagmorgen wurde die Kantonspolizei Zürich informiert.

  Signalement der beiden unbekannten Männer: 1. zirka 19 bis 23 Jahre alt, etwa 180 bis 185 cm gross, hat blonde oder hellbraune mittellange Haare, trug ein weisses Hemd und blaue Jeans, sprach Schweizerdeutsch. 2. zirka 18 bis 20 Jahre alt, etwa 170 bis 175 cm gross, hat kurzgeschnittene dunkelbraune Haare, trug ein blau-weisses T-Shirt, blaue Jeans sowie eine rot-weiss-schwarz-karierte Schirmmütze, sprach Schweizerdeutsch mit leichtem Akzent.

  Wer Hinweise über die beiden Unbekannten machen kann, wird gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich unter Telefon 044 247 22 11 in Verbindung zu setzen. Der Aufruf richtet sich insbesondere an den Taxifahrer, der mit den beiden Unbekannten weiterfuhr.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Werner Benz

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title_de: Trotz Niederschlägen: Weiterhin Vorsicht beim Feuern im Freien geboten

content_de:
Medienmitteilung
            28.04.2011

Trotz lokalen Niederschlägen herrscht im Kanton Zürich nach wie vor Waldbrandgefahr. Wegen der aussergewöhnlichen Trockenheit ist beim Feuern im Freien weiterhin Vorsicht geboten. Von einem Feuerverbot wird im Kanton Zürich vorderhand abgesehen.

Gestern fiel im Kanton Zürich gebietsweise Regen. Die Niederschlagsmengen waren jedoch zu gering, um eine wesentliche Entspannung der Situation zu bewirken. Deshalb besteht im Kanton Zürich weiterhin Waldbrandgefahr. Nach wie vor sind gut besonnte Waldränder, windexponierte und lichte Stellen im Wald sowie Orte mit viel trockenem Gras, Laub oder Reisig besonders gefährdet. Nur ein mehrtägiger Regen wird die Gefahr deutlich reduzieren.

  Zum Verhüten von Flur- und Waldbränden ist beim Feuern in der Natur, insbesondere in Waldesnähe und im Wald, weiterhin grösste Vorsicht geboten. Es sind folgende Verhaltensregeln zu beachten:

  Ein Feuerverbot ist vorderhand nicht vorgesehen. Die Situation wird durch die zuständigen Stellen weiterhin aufmerksam beobachtet.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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lead_de: In der Nacht auf Dienstag (10.5.2011) ist im Weiler Isikon (Gemeindegebiet Hittnau) beim Brand einer Holzbeige und eines Containers ein Schaden von etwa 30‘000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

title_de: Hittnau: Brand auf Lagerplatz - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            10.05.2011

In der Nacht auf Dienstag (10.5.2011) ist im Weiler Isikon (Gemeindegebiet Hittnau) beim Brand einer Holzbeige und eines Containers ein Schaden von etwa 30›000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Das Feuer wurde kurz nach Mitternacht durch eine Anwohnerin entdeckt. Die Feuerwehr Hittnau rückte aus. Durch die den Brand wurde neben dem Holz ein Container mit Gerätschaften für die Gartenarbeit und vier Bäume beschädigt. Ein in der Nähe abgestellter Wohnwagen wurde angesengt. Der entstandene Schaden wird auf etwa 30›000 Franken geschätzt. Verletzt wurde niemand.

  Gemäss Abklärungen durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich steht als Ursache Brandstiftung im Vordergrund.

  Zeugenaufruf:

  Personen, die sachdienliche Angaben machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Cornelia Schuoler

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title_de: Spitalplanung 2012: Strukturbericht und Spitalliste gehen in die Vernehmlassung

content_de:
Medienmitteilung
            26.05.2011

Der Kanton Zürich aktualisiert seine Spitalplanung mit einem transparenten, etappenweisen Vorgehen. Nach dem Versorgungsbericht und einem differenzierten Bewerbungsverfahren liegt mit dem Strukturbericht die Auswertung des Bewerbungsverfahrens für die Spitalliste 2012 vor. Der Regierungsrat schickt den Strukturbericht und einen Entwurf der Spitalliste nun in die Vernehmlassung.

Die Teilrevision des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) schafft ab 2012 neue Rahmenbedingungen für die Spitalplanung und -finanzierung. Der Kanton Zürich nutzt diese veränderte Ausgangslage als Chance, um den Spitalplatz Zürich zu stärken: Mit der neuen Spitalplanung setzt er Rahmenbedingungen für einen fairen Wettbewerb unter den Spitälern und lässt ihnen möglichst viel unternehmerische Freiheit. Alle an einem Listenplatz interessierten Spitäler waren eingeladen, sich für ein von ihnen bestimmtes Leistungsspektrum zu bewerben. Der Strukturbericht stellt die Ergebnisse dieses Bewerbungsverfahrens dar und enthält einen Entwurf der Spitalliste 2012.

Für die Spitalliste Akutsomatik haben sich 26 Zürcher und fünf ausserkantonale Spitäler sowie drei Geburtshäuser beworben. Alle Bewerber wurden zuerst auf generelle Anforderungen wie Qualität und Wirtschaftlichkeit geprüft, in einem zweiten Schritt auf klar definierte, leistungsspezifische Anforderungen, etwa die Verfügbarkeit von Fachärztinnen und Fachärzten und Mindestfallzahlen. Insbesondere die neu eingeführten Mindestfallzahlen haben zur Folge, dass spezialisierte Leistungen künftig in weniger Spitälern erbracht werden als bisher.

Als Ergebnis des Evaluationsverfahrens sind 28 Leistungserbringer auf der provisorischen Zürcher Spitalliste «Akutsomatik» aufgeführt. Neu darunter sind unter anderem die Klinik Hirslanden und drei Geburtshäuser.

Der Regierungsrat steuert mit der Spitalplanung bewusst zurückhaltend. Er geht davon aus, dass sich mit der neuen Spitalfinanzierung, die ebenfalls ab 2012 umgesetzt wird, Strukturbereinigungen ergeben. Denn Erfahrungen im Ausland haben gezeigt, dass sich die Spitäler nach Einführung von Fallpauschalen vermehrt spezialisieren und auf ihre Stärken konzentrieren. Bereits im Rahmen des Bewerbungsverfahrens haben einige Spitäler die Chance genutzt und ihr Angebot auf bestimmte Leistungen konzentriert.

Analog zum Vorgehen in der Akutsomatik wurden die Rehabilitationskliniken zum Bewerbungsverfahren eingeladen. Der Entwurf für die neue Spitalliste «Rehabilitation» enthält mit wenigen Ausnahmen die bis anhin mit einem Leistungsauftrag betrauten Rehabilitationskliniken. Die Spitalplanung für die Psychiatrie wird im Rahmen eines separaten Projekts durchgeführt, das im Vorgehen ähnlich ist.

Das Zürcher Vorgehen bei der Spitalplanung hat über die Kantonsgrenzen hinaus Interesse geweckt. So hat die Gesundheitsdirektion ein Modell mit sinnvollen medizinischen Leistungsgruppen entwickelt, auf dem das Bewerbungsverfahren und die Vergabe der Leistungsaufträge basieren. Dieses Leistungsgruppenmodell wurde von der Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK) zur schweizweiten Anwendung empfohlen.

Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

Die Vernehmlassungsunterlagen sind unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Stichwort «Spitalplanung» abrufbar.

Der Strukturbericht und weitere Informationen zum Projekt Spitalplanung 2012 sind im Internet unter www.gd.zh.ch/strukturbericht verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Unbekannte Täter haben in der Zeit von Mittwochabend (1.6.2011) bis Montagmorgen (6.6.2011) einen Einbruch in eine Baubedarfsfirma verübt und dabei Bohrhämmer, Rührwerke und Spezialwerkzeuge im Gesamtbetrag von rund 70‘000 Franken gestohlen.

title_de: Dietikon: Einbruch in Baubedarfsfirma

content_de:
Medienmitteilung
            06.06.2011

Unbekannte Täter haben in der Zeit von Mittwochabend (1.6.2011) bis Montagmorgen (6.6.2011) einen Einbruch in eine Baubedarfsfirma verübt und dabei Bohrhämmer, Rührwerke und Spezialwerkzeuge im Gesamtbetrag von rund 70›000 Franken gestohlen.

Zutritt verschafften sich die Diebe zwischen 16.20 und 07.00 Uhr indem sie eine Türe zum Materialraum aufbrachen. Der angerichtete Sachschaden wird auf mehrere hundert Franken geschätzt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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type_de: Mitteilung

title_de: Werden Sie kein Finanz- oder Warenagent

content_de:
Mitteilung
            12.02.2024

Internetbetrüger werben sogenannte Finanz- oder Paketagenten an. So wird im grossen Stil Warenkreditbetrug begangen, um Geld zu waschen.

Wie geht die Täterschaft vor?

Mit attraktiven Stellenangeboten rekrutieren Kriminelle hauptsächlich im Internet Personen als Finanz- oder Paketagenten (auch «Money Mules» genannt). Sie sollen deliktisch erwirtschaftetes Geld ins Ausland transferieren oder Warensendungen (meist teure elektronische Geräte) entgegennehmen, umpacken und weiterversenden. Das Angebot ist verlockend: Für die Tätigkeiten benötigt man keine Vorkenntnisse, flexible Arbeitszeiten werden garantiert, und für die Dienstleistungen werden entsprechende Vergütungen in Aussicht gestellt.

Was ist die Aufgabe des «Finanz- oder Paketagenten»?

Die Tätigkeit als Finanzagent beinhaltet, über eigene Bankkonten Gelder zu empfangen, diese abzuheben, allenfalls in Kryptowährungen umzutauschen sowie per Post oder Geldtransfer-Service ins Ausland weiterzuleiten.

  Die Tätigkeit als Paketagent besteht darin, Warensendungen oder Pakete von Versandunternehmen entgegenzunehmen, die Ware umzupacken, allenfalls zu dokumentieren sowie an benannte Adressen – zumeist im Ausland - oft per Kurierdienst weiterzuleiten.

Was sind die Folgen?

  Obwohl Finanz- und Paketagenten nicht direkt in die kriminellen Handlungen involviert sind, machen sie sich der Geldwäscherei strafbar, weil sie Kriminelle darin unterstützen, ihr Geld zu verschieben und somit dessen illegale Herkunft zu verbergen.

  Die Finanzagentin oder der Paketagent soll die Spur zu den Haupttätern verschleiern. Auf diese Weise wird er leichtfertig zum Geldwäscher, macht sich strafbar und wird als Besteller und Empfängerin der Waren allenfalls auch mit zivilrechtlichen Forderungen der geschädigten Firmen konfrontiert.

Wie können Sie sich schützen?

- Lassen Sie sich nicht von der Aufmachung täuschen. Der beste Schutz ist ein gesundes Mass an Misstrauen und Vorsicht.

- Stellen Sie keiner fremden Firma oder Person per Internet persönlichen Daten wie Telefonnummer, Adresse oder Kontonummern für die Geschäftsabwicklungen zur Verfügung.

- Senden Sie keiner fremden Firma oder Person eine Kopie Ihres Ausweises.

- Sollten Sie ein solches oder ähnliches Angebot angenommen haben, informieren Sie die Polizei und leiten Sie kein Geld oder keine Pakete mehr weiter.


lead_de: Bei einem Küchenbrand ist am Mittwochabend (28.09.2011) in Dietikon ein Sachschaden von rund 30‘000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

title_de: Dietikon: Grosser Sachschaden bei Küchenbrand

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Medienmitteilung
            29.09.2011

Bei einem Küchenbrand ist am Mittwochabend (28.09.2011) in Dietikon ein Sachschaden von rund 30›000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Kurz vor 22.30 Uhr meldete ein Anwohner, dass in einer vermutlich leerstehenden Wohnung ein Brand ausgebrochen sei. Die ausgerückte Feuerwehr Dietikon konnte das Feuer in der Küche einer Zweizimmerwohnung rasch unter Kontrolle bringen und löschen. Verletzt wurde niemand. Der Sachschaden wird auf zirka 30›000 Franken beziffert. Die betroffene Wohnung war soeben an einen neuen Mieter übergeben worden, der die Liegenschaft noch nicht bewohnte.

  Erste Abklärungen durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich ergaben, dass als Ursache des Feuers das unerlaubte Deponieren von brennbaren Waren auf einem Kochfeld im Vordergrund steht.

  Nebst der Kantonspolizei Zürich stand die Feuerwehr Dietikon im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Einzelinitiative zu Abzugsfähigkeit von Bussen für Unternehmen wird abgelehnt

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Medienmitteilung
            29.09.2011

Es ist nicht möglich, Bussen von Unternehmen mit einer Bestimmung im kantonalen Steuergesetz für nicht abzugsfähig zu erklären. Dies liesse sich mit dem geltenden Bundesrecht nicht vereinbaren. Zu diesem Schluss gelangt der Regierungsrat in seinem Antrag zu einer Einzelinitiative. Er lehnt das Begehren deshalb ab.

Die Ende 2010 eingereichte Einzelinitiative eines Stimmbürgers verlangt eine Regelung im kantonalen Steuergesetz, wonach juristische Personen ihnen auferlegte Bussen nicht zum geschäftsmässig begründeten Aufwand zählen dürfen. Um die Frage juristisch fundiert abzuklären, hat das kantonale Steueramt bei Prof. Dr. Madeleine Simonek von der Universität Zürich ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben.

  Gemäss dem Gutachten der Professorin für internationales und schweizerisches Steuerrecht ist die Frage, ob Bussen von juristischen Personen zum geschäftsmässig begründeten Aufwand gehören, ausschliesslich aufgrund des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern in Verbindung mit dem Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer zu beurteilen, das heisst aufgrund des Bundesrechts. Weiter gelangt das Gutachten zum Schluss, dass gemäss Bundesrecht Bussen, die einer juristischen Person bzw. einem Unternehmen auferlegt werden, zum geschäftsmässig begründeten Aufwand gehören.

  Der Regierungsrat lehnt die Einzelinitiative daher ab. Er räumt aber ein, es gebe «durchaus bedenkenswerte Gründe», Bussen mit strafrechtlichem Charakter vom geschäftsmässig begründeten Aufwand eines Unternehmens auszuschliessen. Eine entsprechende Änderung müsste aber im Bundesrecht verankert werden. Zudem müsste eine präzisere Lösung gefunden werden, als sie die Einzelinitiative vorschlägt, das heisst, es müsste klar definiert werden, welche Sanktionen als nicht abzugsfähige Bussen gelten und wie mit Bussen aus dem Ausland zu verfahren ist.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungrates)

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title_de: Das Handelsregisteramt des Kantons Zürich zieht um

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Medienmitteilung
            17.10.2011

Das Handelsregisteramt Kanton Zürich zieht an die Schöntalstrasse 5, 8004 Zürich. Daher sind das Amt und der Schalter am 20. und am 21. Oktober 2011 geschlossen. Ab 24. Oktober 2011 steht das Amt der Kundschaft wieder wie folgt zur Verfügung: Schalterstunden: 8.30 bis 16.30 Uhr. Telefon: 8.30 bis 11.30 und 13 bis 16.30 Uhr. Die Telefon- und Faxnummern sowie die E-Mail-Adresse bleiben unverändert.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: National- und Ständeratswahlen 2011: Online-Informationsservice am kommenden Wahlsonntag

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Medienmitteilung
            19.10.2011

Am nächsten Sonntag wählen die Stimmberechtigten des Kantons Zürich 34 Abgeordnete in den Nationalrat und zwei Mitglieder des Ständerats für die Amtsdauer 2011 bis 2015. Am Wahltag sammelt das Statistische Amt die Ergebnisse der Auszählungen in den Zürcher Gemeinden und Städten und veröffentlicht sie laufend online unter www.wahlen.zh.ch. Ausserdem wird es im Verlauf des Sonntagnachmittags Hochrechnungen publizieren.

Nach dem Urnenschluss um 12 Uhr schaltet das Statistische Amt die Ergebnisse aus den bereits ausgezählten Zürcher Wahllokalen laufend im Internet auf. Die Schlussresultate der Ständeratswahlen werden zwischen 16 und 17 Uhr erwartet, die Namen der künftigen Zürcher Nationalrätinnen und Nationalräte dürften, wenn alles rund läuft, um etwa 22 Uhr bekannt sein.

Bis es soweit ist, wird das Statistische Amt am Wahlsonntag Hochrechnungen veröffentlichen. Bei planmässigem Verlauf sollte eine erste Hochrechnung zu den Ständeratswahlen kurz nach Mittag verfügbar sein. Bei den Nationalratswahlen wird es etwas länger dauern: Erste Hochrechnungen sind zwischen 16 und 17 Uhr zu erwarten. Im Verlauf des Sonntagnachmittags, mit fortschreitender Auszählung der Wahlzettel, werden die Prognosen präziser, so dass nicht nur Aussagen zu den Parteistärken sondern auch zur Sitzverteilung und etwas später auch zu den mutmasslich Gewählten möglich sind.

Damit die Wahlresultate den Weg von den kommunalen Zähllokalen zum Statistischen Amt möglichst reibungslos finden, sind am Wahlsonntag hinter den Kulissen mehrere Tausend Personen in Einsatz. Wenn die Wahlzettel ausgezählt sind, übermitteln die Gemeinden und Städte ihre Ergebnisse elektronisch ans Statistische Amt. Dort werden die eingegangenen Wahlresultate auf Ungereimtheiten überprüft, falls nötig von den Gemeinden bereinigt und anschliessend freigeschaltet. Die freigeschalteten Ergebnisse erscheinen dann praktisch ohne Verzögerung im Internet.

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: Zweisprachige Maturität / International Baccalaureate ab Schuljahr 2011/12 am Realgymnasium Rämibühl

content_de:
Medienmitteilung
            20.10.2011

Die Diplomprüfungen für das IB und die Maturitätsprüfungen werden getrennt abgelegt.

Wer am Realgymnasium Rämibühl nach der Unterstufe den zweisprachigen Maturitätslehrgang Deutsch/Englisch besucht, kann daneben ab dem Schuljahr 2011/12 ein zweijähriges Ausbildungsprogramm nach Vorgaben des International Baccalaureate (IB) absolvieren und damit einen Doppelabschluss erlangen. Dieser Abschluss umfasst die schweizerisch anerkannte zweisprachige Maturität und das international anerkannte IB.

  Die Diplomprüfungen für das IB und die Maturitätsprüfungen werden getrennt abgelegt. Mit dem zusätzlichen IB-Abschluss haben Absolventinnen und Absolventen verbesserte Eintrittschancen an international anerkannten Universitäten. Einen Doppelabschluss bietet bereits das Literargymnasium Rämibühl an.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Nachtrag zu Schussabgabe in Mönchaltorf durch 72-jährigen Mann

content_de:
Medienmitteilung
            29.11.2011

In Ergänzung zu unserer Mitteilung vom 29.11.2011, 09.30 Uhr können wir den Medien folgendes mitteilen:

Bei der Durchsuchung der durch den Schützen in der Mönchaltorfer Scheune gemieteten Räume stellte die Kantonspolizei Zürich rund 25 Waffen sicher. Bei diesen handelt es sich zum weitaus grössten Teil um Gewehre – alte Armeekarabiner, Schrotflinten und Kleinkalibergewehre – sowie wenige Pistolen (keine Armeewaffen). Darüber hinaus konnte auch Gewehr- und Pistolenmunition sichergestellt werden. Entsprechende Abklärungen zur Herkunft dieser Waffen werden vorgenommen.

  Gegen den Schützen, einen im Bezirk Uster wohnhaften 72-jähriger Schweizer, wurde durch einen Amtsarzt ein fürsorgerischer Freiheitsentzug angeordnet. Er wurde inzwischen in eine psychiatrische Klinik eingeliefert.

  Zu den Gründen für die Schussabgabe herrscht noch keine Klarheit; entsprechende Abklärungen sind im Gang.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Benz

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title_de: Adliswil: Ein Schwerverletzter bei Arbeitsunfall

content_de:
Medienmitteilung
            30.01.2012

Bei einem Arbeitsunfall auf einer Baustelle in Adliswil ist am Montagnachmittag (30.1.2012) ein Arbeiter schwer verletzt worden.

Gegen 16 Uhr 25 war ein 52-jähriger Arbeiter mit dem Entfernen eines Zwischenbodens in einem Fabrikgebäude beschäftigt. Um die neu entstandene Bodenöffnung zu sichern, wurde ein Geländer aufgebaut. Als sich der Arbeiter kurze Zeit später an das Geländer lehnte, gab dieses nach und der Mann stürzte rund 3.5 Meter in die Tiefe. Beim Aufschlag auf dem Betonboden verletzte er sich schwer und musste mit einem Rettungshelikopter der REGA ins Spital geflogen werden. Der genaue Unfallhergang ist noch unklar und bildet Gegenstand der polizeilichen Untersuchungen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Sechs kantonale und drei eidgenössische Abstimmungsvorlagen am 17. Juni 2012

content_de:
Medienmitteilung
            01.03.2012

Der Regierungsrat hat beschlossen, dass am 17. Juni 2012 über sechs kantonale Vorlagen abgestimmt wird. Auf eidgenössischer Ebene kommen drei Vorlagen vors Volk.

Die sechs kantonalen Vorlagen:

  1. Steuergesetz

  (Änderung vom 12. Juli 2010; Nachvollzug des Unternehmenssteuerreformgesetzes II des Bundes)

  2.A Beschluss des Kantonsrates betreffend Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz vom 2. Mai 2011 Hauptvorlage

  2.B Beschluss des Kantonsrates betreffend Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz vom 2. Mai 2011 Variante mit Zukunfts- und Stützungsfonds

  2.C Gegenvorschlag von Stimmberechtigten

  «Ja zum Schutz der PatientInnen und des Gesundheitspersonals»

  Der Regierungsrat hat das Abstimmungsverfahren zum Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz bereits im Oktober 2011 festgelegt. Der Regierungsratsbeschluss Nr. 1296/2011 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

  3. Verkehrsabgabengesetz

  (Änderung vom 28. November 2011; Bemessungsgrundlagen)

  4. Kantonale Volksinitiative «Der Kunde ist König! (Kantonale Volksinitiative für freie Ladenöffnungszeiten)»

  5. Kantonale Volksinitiative «JA! Freie Schulwahl für alle ab 4. Klasse!»

  6. Kantonale Volksinitiative zum Erhalt der landwirtschaftlich und ökologisch wertvollen Flächen (Kulturlandinitiative)

  Die drei eidgenössischen Vorlagen:

  1. Volksinitiative vom 23. Januar 2009 «Eigene vier Wände dank Bausparen»

  2. Volksinitiative vom 11. August 2009 «Für die Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik (Staatsverträge vors Volk!)»

  3. Änderung vom 30. September 2011 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (Managed Care)

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Ebmatingen: Mit Auto von der Strasse abgekommen

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Medienmitteilung
            01.03.2012

Bei einem Selbstunfall mit einem Personenwagen ist in der Nacht auf Donnerstag (1.3.2012) ein Junglenker in Ebmatingen von der Strasse abgekommen. Verletzt wurde niemand.

Gegen 1 Uhr 45 fuhr ein 18-Jähriger mit seinem Auto auf der Chalenstrasse von Zumikon Richtung Ebmatingen. In einer starken Linkskurve kam er wegen überhöhter Geschwindigkeit von der Strasse ab. Die Räder seines Autos gruben sich dabei in der angrenzenden Wiese teilweise ein. Bei der Kontrolle stellte sich heraus, dass der angetrunkene Lenker lediglich über einen Lernfahrausweis verfügte.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Zürich 4: Mutmassliche Dealerinnen festgenommen – Kokain sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            01.03.2012

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwochabend (29.2.12.) im Zürcher Kreis 4 zwei mutmassliche Betäubungsmittelhändlerinnen festgenommen und rund 130 Gramm Kokain sichergestellt.

Fahnder der Kantonspolizei Zürich intervenierten um 19.00 Uhr in eine Wohnung, in der sie Drogengeschäfte vermuteten. Sie trafen auf zwei mutmassliche Dealerinnen, eine 42-jährige Schweizerin und eine 31-jährige Nigerianerin. Die Effektenkontrollen sowie die Leibesvisitationen, die eine Kantonspolizistin durchführte, förderten aus der Unterhose der Schweizerin rund 50 Gramm Kokain zutage. Es bestand der dringende Verdacht, dass sie in ihren Körperöffnungen weitere Betäubungsmittel versteckte. Nach Rücksprache mit dem zuständigen Staatsanwalt wurde die 42-Jährige durch die Kantonspolizistin für einen genaueren Untersuch ins Spital begleitet. Der Verdacht bestätigte sich, es konnten nochmals 80 Gramm Kokain sichergestellt werden. Beide Frauen wurden, wegen des Verdachts im Drogenhandel tätig zu sein, festgenommen. Die 31-Jährige steht zudem im Verdacht ohne die nötige Bewilligung einer Arbeit nachzugehen.

  Die Festgenommenen werden im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Die jüngsten Zürcher heissen Mia und Leandro

content_de:
Medienmitteilung
            09.07.2012

Im Kanton Zürich gibt es neue Favoriten bei der Vornamenswahl: Im Jahr 2011 belegte neu Leandro den Spitzenplatz bei den Jungennamen, gefolgt von den bereits seit längerem beliebten Leon und Noah. Bei den Mädchen befindet sich neu Mia an der Spitze der Rangliste, gefolgt von Elena und Sophie. Für werdende Eltern und alle anderen, die sich für Vornamen interessieren, bietet das Statistische Amt ein interaktives Tool für die Namensrecherche.

Im Jahr 2011 wurden von im Kanton Zürich wohnhaften Eltern 2288 Jungen- und 2463 Mädchennamen vergeben. Der Trend, den Kindern besondere Namen zu geben, hält weiterhin an. Nur noch 27 Prozent der 2011 geborenen Kinder (Mädchen und Jungen gleichermassen) tragen einen Namen, der zu den 50 häufigsten gehört. Gleichzeitig haben bereits 17 Prozent der Jungen und 21 Prozent der Mädchen keinen einzigen gleichaltrigen Namensvetter bzw. keine gleichaltrige Namensbase im Kanton. Zum Vergleich: Noch vor zwanzig Jahre trugen 49 Prozent der Jungen und 40 Prozent der Mädchen einen Top-50-Namen.

In der Vornamenshitparade des Statistischen Amtes werden die unterschiedlichen Schreibweisen eines Namens separat gezählt. So belegen beispielsweise die Namen Sophie und Sofia derzeit «nur» die Ränge 3 und 9 der Hitparade. Wenn man aber zu den Sofias noch die Sophias hinzuzählt, so ist der Name mit 107 Nennungen einsame Spitze. Hinzu kommen die 72 Sophies und die weiteren 4 Sofies. Aber Achtung: Die Varianten sind bei vielen Namen zahlreich und eine Gruppierung schwierig – weshalb es durchaus gerechtfertigt ist, jede Schreibweise als eigenen Namen zu zählen.

Insgesamt zeigen sich von Jahr zu Jahr kaum dramatische Verschiebungen in den Vornamenshitlisten. Allerdings waren die aktuellen Top 3 der Mädchennamen – Mia, Elena und Sophie – vor fünf Jahren noch nicht in den Top 10 anzutreffen. Mia und Elena gehören denn auch zusammen mit den Namen Elin, Emma und Emilia zu denjenigen fünf Mädchennamen, welche am stärksten an Beliebtheit zugelegt haben. Die Tatsache, dass vier dieser Namen mit E beginnen, wirft die Frage auf, ob E als Anfangsbuchstabe dem noch 2010 mit Lena, Lara, Lina, Laura und Lea in den Top 10 sehr dominanten L bald den Rang abläuft. Allerdings ist es noch zu früh, um diese Annahme statistisch zu untermauern.

Bei den Jungennamen gehören Luis, Levin, Ben, Livio und Julian zu den Aufsteigern der letzten fünf Jahre. Der Anstieg war allerdings weniger ausgeprägt als bei den Mädchennamen. Von den Top 50 der Jungennamen des Jahres 2006 sind 35 wiederum in den Top 50 des Jahres 2011, ähnlich viele wie bei den Mädchen (34). Im Vergleich fallen die Verschiebungen innerhalb der Liste bei den Jungen etwas schwächer aus, so waren beispielsweise die aktuellen Top 3 der Jungennamen alle schon vor fünf Jahren in den Top 5.

Das Statistische Amt des Kantons Zürich hat ein Tool entwickelt, das die Namenshitparaden sämtlicher Jahre seit 1987 wiedergibt. Für jeden einzelnen Vornamen, der in dieser Zeit im Kanton Zürich vergeben wurde, kann zudem die Entwicklung der Häufigkeit verfolgt werden.

  Die Vornamensstatistik ist verfügbar auf der Website des Statistischen Amtes des Kantons Zürich: www.statistik.zh.ch/vornamen

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: Pfaffhausen: Zwei Velofahrer gegen Auto geprallt

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Medienmitteilung
            09.08.2012

Bei einer Kollision mit einem Auto haben sich am Mittwochabend (8.8.2012) in Pfaffhausen zwei Velofahrer schwere Verletzungen zugezogen.

Ein 34-jähriger Mann fuhr um 18.30 Uhr mit seinem Auto von Zürich Richtung Pfaffhausen. Im Kreisel, der die Zürichstrasse und die Witikonstrasse trennt, beabsichtigte er, nach rechts in die Zürichstrasse Richtung Zentrum abzubiegen. Beim Ausfahren aus dem Kreisel musste er wegen Passanten, die den Fussgängerstreifen überquerten, anhalten. Hinter dem Personenwagen fuhren zwei Männer mit ihren Rennfahrrädern, die gleiche Route nehmen wollten wie der Autofahrer. Sie wurden vom Anhaltemanöver des Automobilisten überrascht und prallten beide ungebremst gegen das Heck des Personenwagens. Dabei zog sich der 34-jährige Mann trotz Schutzhelm schwere Kopfverletzungen zu. Sein 42 Jahre alter Begleiter erlitt Frakturen im Schulterbereich. Beide mussten mit der Ambulanz ins Spital gebracht werden. Der Autolenker blieb unverletzt. An allen Fahrzeugen entstand Sachschaden. Die Feuerwehr Fällanden stand für Verkehrsdienste im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Oberwinterthur: Nach Schussabgabe verhaftet

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Medienmitteilung
            03.09.2012

Von einem Balkon eines Mehrfamilienhauses hat ein Unbekannter am Sonntagabend (2.9.2012) in Oberwinterthur Schüsse abgegeben. Ein dringend der Tat verdächtiger Bewohner der Liegenschaft wurde verhaftet.

Mehrere Bewohner eines Hochhauses meldeten der Stadtpolizei Winterthur, dass vermutlich von einem Balkon der Liegenschaft geschossen wurde. Die ausgerückte Patrouille fand am Boden liegend eine Patronenhülse. Verschiedene Zeugenaussagen führten zu einem 46-jährigen Bewohner der Liegenschaft. Er wurde durch Spezialisten der Einsatzgruppe Diamant beim Verlassen der Liegenschaft arretiert. Der Mann wird verdächtigt, die Schüsse abgegeben zu haben. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung konnten Munition und Waffen sichergestellt werden.

  Ob der Mann die Schüsse abgegeben hat, ist noch nicht geklärt. Die Ermittlungen dazu sind am Laufen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Schaub

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title_de: Jugendsportcamp für übergewichtige Mädchen und Knaben

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Medienmitteilung
            07.05.2013

Bewegung, gesunde Ernährung, Spass haben: Das sind die Themen im Zürcher Adipositas Camp ZACK, das im Juli 2013 zum fünften Mal stattfindet.

Das Sportamt des Kantons Zürich organisiert vom 13. bis 20. Juli 2013 in Zweisimmen zum fünften Mal ein Zürcher Adipositas Camp für Kinder – kurz ZACK. Das Angebot richtet sich an übergewichtige Mädchen und Knaben der Jahrgänge 1997 bis 2000 aus den Kantonen Zürich und Schaffhausen.

  30 Mädchen und Knaben haben die Gelegenheit, eine spannende Woche im Berner Oberland zu verbringen. Sie lernen von erfahrenen Fachpersonen, wie sie ihr Bewegungs- und Ernährungsverhalten verbessern können. Neben viel Spiel, Sport und Spass bildet auch Kochen einen wichtigen Teil des Tagesprogramms. Im Vordergrund stehen positive Erlebnisse mit dem Ziel, nachhaltig auf einen gesünderen Lebensstil umstellen zu können. Im Preis von 400 Franken sind neben der Lagerwoche in Zweisimmen auch ein individuelles Vorgespräch für jede Familie und ein Abschlussevent inbegriffen. Für Teilnehmende, welche ein ZKB-Jugendkonto besitzen, übernimmt die Zürcher Kantonalbank 20 Prozent der Lagerkosten.

  Für übergewichtige Zürcher Mädchen und Knaben der Jahrgänge 1999 bis 2003 wird vom 6. bis 13. Oktober 2013 ein Camp in den Flumserbergen angeboten, das der Kanton Schaffhausen organisiert. Interessierte aus dem Kanton Zürich können sich direkt über das Sportamt des Kantons Zürich anmelden.

  Weitere Informationen und ein Anmeldeformular sind im Internet unter www.sport.zh.ch/zack oder beim Sportamt des Kantons Zürich erhältlich, Telefon 043 259 52 72, E-Mail info@sport.zh.ch.

(Medienmitteilung des Sportamtes)

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title_de: Thalwil: Fussgänger angefahren

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Medienmitteilung
            24.04.2013

Ein Fussgänger ist am Mittwochabend (24.4.2013) in Thalwil bei einer Kollision mit einem Personenwagen verletzt worden.

Kurz vor 17.00 Uhr befuhr ein 33-jähriger Kantonspolizist mit dem Patrouillenfahrzeug die Schwandelstrasse seewärts. Beim Fussgängerstreifen Schwandel-/Gotthardstrasse hielt er an, um Fussgängern den Vortritt zu gewähren. Als der Polizist sein Fahrzeug wieder in Bewegung setzte, überquerte von rechts ein 81-jähriger Passant den Fussgängerstreifen. Er wurde vom anfahrenden Fahrzeug erfasst und zu Boden geworfen. Mit leichten Verletzungen wurde der Mann mit der Ambulanz ins Spital gefahren. Der Polizist war ohne Auftrag unterwegs.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Schwerzenbach: Ein Verletzter bei Boilerbrand

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Medienmitteilung
            24.04.2013

Beim Brand eines Boilers ist in der Nacht auf Mittwoch (24.4.2013) in Schwerzenbach eine Person leicht verletzt worden. Der Sachschaden wird auf mehrere zehntausend Franken beziffert.

Kurz nach 2.00 Uhr brach im Keller eines Mehrfamilienhauses bei einem Boiler ein Brand aus. Die umgehend alarmierte Feuerwehr Schwerzenbach konnte das Feuer rasch unter Kontrolle bringen und löschen. Ein 39-jähriger Bewohner erlitt eine Rauchgasvergiftung und musste mit der Ambulanz ins Spital überführt werden; er konnte dieses zwischenzeitlich wieder verlassen. Der Sachschaden im Keller und der darüberliegenden Wohnung wird auf mehrere zehntausend Franken geschätzt. Das Ehepaar der betroffenen Wohnung musste diese verlassen und konnte bei Angehörigen übernachten.

  Die Abklärungen des Brandermittlungsdienstes der Kantonspolizei Zürich ergaben, dass als Ursache für das Feuer ein technischer Defekt am Boiler im Vordergrund steht.

  Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Schwerzenbach und Rettungssanitäter im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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