title_de: Markus Hutter für Felix Gutzwiller im Nationalrat

content_de:
Medienmitteilung
            08.11.2007

Der Regierungsrat hat Markus Hutter (fdp), Winterthur, als Mitglied des Nationalrates für gewählt erklärt. Der 50-jährige Unternehmer, der schon bisher dem Nationalrat angehört hatte, nimmt den Sitz von Felix Gutzwiller (fdp) ein, der in den Ständerat gewählt wurde und darum auf sein Mandat im Nationalrat verzichtet.

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Änderung des Obligationenrechts mit neuer Zuständigkeit für Einzelrichter

content_de:
Medienmitteilung
            08.11.2007

Mit der Revision des Obligationenrechts vom 16. Dezember 2005 werden gewisse Aufgaben neu den Gerichten zugewiesen. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, gestützt auf Paragraph 70 des Gerichtsverfassungsgesetzes, den Einzelrichter im summarischen Verfahren an den Bezirksgerichten als zuständige gerichtliche Instanz zu bezeichnen.

Am 16. Dezember 2005 beschloss die Bundesversammlung eine Änderung des Obligationenrechts. Diese umfasst eine Totalrevision des GmbH-Rechts sowie Anpassungen im Aktien-, Genossenschafts-, Handelsregister- und Firmenrecht. Mit derselben Vorlage wurden auch Anpassungen im ZGB (Recht der juristischen Personen) vorgenommen. Die Änderungen treten gemeinsam mit der total revidierten Handelsregisterverordnung auf den 1. Januar 2008 in Kraft.

  Folgende Bestimmungen weisen den Gerichten neue Aufgaben zu:

Artikel 731b revOR schafft neu eine einheitliche Ordnung für die Behebung und Sanktionierung sämtlicher Mängel in der gesetzlich vorgeschriebenen Organisation der Aktiengesellschaft. Unter diese Vorschrift fallen insbesondere die folgenden Tatbestände: Die Handlungsunfähigkeit eines Gesellschaftsorgans, das Fehlen eines Verwaltungsrates, das Fehlen eines Präsidenten des Verwaltungsrates, das Fehlen einer Revisionsstelle, das Verletzen der Anforderungen an die Befähigung und Unabhängigkeit der Revisionsstelle sowie die Verletzung von Wohnsitzerfordernissen.

Durch gesetzliche Verweisungen gelangt Artikel 731b revOR auch für die GmbH und die Genossenschaft zur Anwendung. Für den Verein und die Stiftung wurden - auf Grund der Besonderheiten dieser Rechtsformen - differenzierte Vorschriften geschaffen. Bereits die bisherige kantonale Regelung wies dem Richter die Ernennung, Abberufung und Ersetzung von Revisoren bei der Aktiengesellschaft zu.

Für den Fall des Fehlens anderer Organe war im Vormundschaftsrecht die Möglichkeit der Ernennung eines Beistandes für juristische Personen durch die Vormundschaftsbehörde vorgesehen. Diese Bestimmungen werden mit der Revision aufgehoben. Nachdem die Bestimmungen zur Behebung von Mängeln in der Organisation ausgedehnt und vereinheitlicht wurden, drängt sich die Zuweisung sämtlicher Aufgaben in diesem Zusammenhang, für die das Bundesrecht neu eine gerichtliche Entscheidung vorsieht, an den Einzelrichter im summarischen Verfahren auf. So kann sichergestellt werden, dass die notwendigen Vorkehrungen in kurzer Zeit getroffen werden können. Zudem war der Einzelrichter bereits bis anhin in einem Teilbereich mit den entsprechenden Fragen betraut. Ebenfalls dem Einzelrichter im summarischen Verfahren zugewiesen werden soll die bisher in der Verordnung und neu auf Gesetzesstufe geregelte Löschung einer Gesellschaft von Amtes wegen, falls eine Gläubigerin, ein Gläubiger oder eine an der Gesellschaft beteiligte Person ein Interesse an der Aufrechterhaltung der Eintragung geltend macht. Die total revidierte Handelsregisterverordnung sieht zudem eine richterliche Kompetenz bei der Wiedereintragung einer Gesellschaft vor. Diese Kompetenz oblag bis anhin den Handelsregisterbehörden. Eine Zuständigkeit des Einzelrichters im summarischen Verfahren ist in Anbetracht der bei diesen Geschäften gebotenen Eile ebenfalls angebracht.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zukunftsszenarien für das Opernhaus in Arbeit

content_de:
Medienmitteilung
            02.11.2007

Der Regierungsrat hat den Auftrag erteilt, Langzeitperspektiven für das Opernhaus zu erarbeiten und sie im Hinblick auf verschiedene Finanzierungsmodelle zu untersuchen. Ergebnisse sollen im Frühsommer 2008 vorliegen.

Die Direktion der Justiz und des Innern hat die Münchner Unternehmensberatung actori beauftragt, Zukunftsszenarien für das Zürcher Opernhaus unter verschiedenen Finanzierungsbedingungen zu untersuchen. Der Auftrag ist die Folge eines Postulats des Kantonsrates, das einen Bericht über Entwicklungsvarianten für das Opernhaus verlangt.

  Die beauftragte Firma actori ist auf die Bereiche Kultur, Sport und Bildung spezialisiert und hat bereits in der Vergangenheit ähnliche Projekte für andere europäische Theater durchgeführt. Im Laufe der kommenden Monate wird sie in enger Zusammenarbeit mit dem Opernhaus und den zuständigen Stellen der kantonalen Verwaltung mögliche Langzeitperspektiven erarbeiten und die ausgearbeiteten Szenarien inklusive ihrer Voraussetzungen und Auswirkungen im Frühsommer 2008 vorstellen.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Staatsbeitrag an den Neubau des Personalparkhauses des Stadtspitals Waid in Zürich

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Medienmitteilung
            08.11.2007

Der Regierungsrat hat einen Staatsbeitrag von rund 8,2 Millionen Franken an das geplante neue Personalparkhaus des Stadtspitals Waid bewilligt. Die beitragsberechtigten Gesamtkosten des Projekts betragen rund 16 Millionen Franken. Zur Zeit besteht am Stadtspital Waid sowohl für das Personal wie auch für die Patientinnen und Patienten ein Mangel an Parkplätzen. Dies führt immer wieder zu Behinderungen der Notfallzufahrt. Zudem ist der Fussgängerschutz auf dem Vorplatz sowie auf den Wegen zu dezentralen Parkfeldern ungenügend. Mit dem neuen Parkhaus behebt das Stadtspital Waid diese unbefriedigende Situation. Nach dem Bau des Parkhauses wird das Stadtspital Waid die minimal erforderliche Parkplatzzahl gemäss der Parkplatzverordnung der Stadt Zürich anbieten können.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat verlängert Schulversuch mit der Grundstufe

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Medienmitteilung
            22.11.2007

Der Regierungsrat hat beschlossen, den seit August 2004 an der Volksschule laufenden Schulversuch mit der Grundstufe um drei Jahre bis August 2012 zu verlängern. Damit wird der Zürcher Grundstufenversuch zeitlich mit dem Schulentwicklungsprojekt «4bis8» der Erziehungsdirektorenkonferenz der Ostschweizer Kantone EDK-Ost koordiniert und sichergestellt, dass die Versuchsgemeinden die Grundstufe bis zu einem politischen Entscheid weiterführen können. Für die Versuchsverlängerung hat der Regierungsrat einen Objektkredit von 3,07 Millionen Franken bewilligt.

Am 10. September 2003 hat der Regierungsrat gestützt auf § 11 Abs. 1 des Bildungsgesetzes sowie auf eine durch den Kantonsrat überwiesene Leistungsmotion beschlossen, vom August 2004 bis August 2009 an der Volksschule einen Schulversuch mit der Grundstufe (Zusammenführung der beiden Kindergartenjahre mit der 1. Klasse der Primarschule) durchzuführen. Am Projekt beteiligen sich 78 Klassen aus 27 Gemeinden. Die bisherigen Rückmeldungen von Kindern, Eltern und Lehrpersonen sind überwiegend positiv.

  Der Kanton Zürich beteiligt sich am Schulentwicklungsprojekt «4bis8» der EDK-Ost, dem sich alle deutsch- und gemischtsprachigen Kantone angeschlossen haben. Der Schlussbericht der EDK-Ost wird voraussichtlich 2010 erscheinen. Die Evaluationsergebnisse werden eine wichtige Entscheidgrundlage für die Kantone bilden. Damit genügend Zeit für die Entscheidfindung bleibt und sichergestellt werden kann, dass die Versuchsgemeinden die Grundstufe bis zu einem politischen Entscheid weiterführen können, hat der Regierungsrat beschlossen, den Schulversuch mit der Grundstufe bis Ende August 2012 zu verlängern.

  Neue Klassen bzw. Gemeinden werden grundsätzlich nicht mehr in den Schulversuch aufgenommen. Aufgrund der steigenden Schülerzahlen in den Einzugsgebieten verschiedener am Versuch beteiligter Gemeinden ist jedoch damit zu rechnen, dass einzelne Klassen zusätzlich gebildet werden müssen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: SIL-Prozess Flughafen Zürich: Nächste Konsultationen im Kanton Zürich im März 2008

content_de:
Medienmitteilung
            21.11.2007

Das Koordinationsgespräch 3 im SIL-Prozess ist im April 2008 in Bern vorgesehen. Dabei werden die Optimierungen an den Betriebsvarianten abschliessend mit den Kantonen diskutiert. Zur Vorbereitung der politischen Diskussion auf nationaler Ebene wird die Volkswirtschaftsdirektion die kantonsinternen Konsultationen im März 2008 durchführen.

Das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) hat am 15. November 2007 über das weitere Vorgehen im Koordinationsprozess zum Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) für den Flughafen Zürich orientiert. Zur Zeit sind die Arbeiten zur Optimierung der Betriebsvarianten im Gang. Die Ergebnisse werden einige Wochen vor dem Koordinationsgespräch 3, das auf April 2008 terminiert ist, veröffentlicht. Dies ermöglicht den Kantonen, vorgängig Konsultationen durchzuführen.

  Die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich wird Mitte März 2008 die Konsultative Konferenz Flughafen Zürich (KKFZ, das Konsultationsgremium für die Gemeinden des Kantons Zürich gemäss dem Flughafengesetz) einberufen. Anschliessend werden die Bürgerorganisationen und Interessenverbände von Gemeinden rund um den Flughafen zum Info-Forum sowie die Nachbargemeinden des Flughafens zu den Perimetergesprächen eingeladen.

  Im Anschluss an diese Konsultationen wird der Regierungsrat die Haltung festlegen, welche die Volkswirtschaftsdirektorin am Koordinationsgespräch 3 im April 2008 in Bern vertreten wird. An diesem werden die optimierten Betriebsvarianten mit den betroffenen Kantonen und den zuständigen Bundesstellen abschliessend diskutiert. Danach soll die Wahl der künftigen Betriebsvarianten am Flughafen Zürich fallen. Darauf abgestützt erstellt das BAZL das SIL-Objektblatt, das in die öffentliche Mitwirkung gehen wird. Die Revision des kantonalen Richtplans erfolgt parallel zum Verfahren für das SIL-Objektblatt.

  Informationen zum SIL-Prozess sowie zu den einzelnen Betriebsvarianten sind im Internet verfügbar unter www.sil-zuerich.admin.ch (Varianten unter Menu «Dokumente»).

  (Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion

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title_de: Kanton Zürich tritt der interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen bei

content_de:
Medienmitteilung
            22.11.2007

Der Regierungsrat hat beschlossen, der interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen per 1. Januar 2008 beizutreten. Den einweisenden kantonalen Behörden und Institutionen wird damit die ausserkantonale Platzierung von Personen mit besonderen Betreuungs- und Förderbedürfnissen in Einrichtungen ausserhalb des Wohnkantons ohne Erschwernisse ermöglicht.

Die interkantonale Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE) ist am 1. Januar 2006 in Kraft getreten. Sie dient den Kantonen und Institutionen als Verrechnungssystem für die Kosten ausserkantonaler Aufenthalte in Heimen. Die IVSE besteht aus den Bereichen A (Kinder- und Jugendheime, einschliesslich Sonderschulheime), B (Einrichtungen für erwachsene Personen mit Behinderungen), C (Stationäre Therapie- und Rehabilitationsangebote im Suchtbereich) und D (Sonderschulen). Die IVSE hat sich als Nachfolgevereinbarung zur interkantonalen Heimvereinbarung etabliert.

  Der Regierungsrat hat beschlossen, der IVSE auf den Zeitpunkt des Inkrafttretens der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA), d.h. per 1. Januar 2008, in allen vier Bereichen beizutreten. Den einweisenden kantonalen Behörden und Institutionen wird damit die ausserkantonale Platzierung von Personen mit besonderen Betreuungs- und Förderbedürfnissen in Einrichtungen ausserhalb des Wohnkantons ohne Erschwernisse ermöglicht.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Weiterführung des Versuchs zur Erprobung der Funktion des Spitalarztes

content_de:
Medienmitteilung
            29.11.2007

Der Regierungsrat hat beschlossen, die Probephase für die Einführung von Spitalärztinnen und Spitalärzten um zwei Jahre zu verlängern. Trotz guter Erfahrungen in den Spitälern und Kliniken hat sich die Spitalarztfunktion bisher noch nicht breit durchgesetzt. Eine definitive Einführung dieser Funktion ist zurzeit nicht sinnvoll, da die künftige Ausgestaltung der Rahmenbedingungen für die Assistenz- und Oberärzte noch unklar ist.

Der Regierungsrat beschloss im Dezember 2002, für die Dauer von fünf Jahren probeweise Spitalärztinnen und Spitalärzte als neue Arztkategorie für Zürcher Spitäler und Kliniken einzuführen. Diese Ärztinnen und Ärzte legen auf mittlerer Hierarchiestufe den Fokus in erster Linie auf Dienstleistungen am Patienten und nicht auf eine akademische Karriere im Spital oder in der Forschung. Ziel ist eine erhöhte Kontinuität in der ärztlichen Arbeit und eine bessere Patientenbetreuung.

Die Gesundheitsdirektion hat im vergangenen Sommer bei allen Spitälern und Kliniken Rückmeldungen zur Versuchsphase eingeholt. Dabei zeigte sich, dass diejenigen Spitäler, die Spitalärztinnen oder Spitalärzte beschäftigen, sehr gute Erfahrungen gemacht haben und diese Funktion beibehalten möchten. Vor allem die kleineren Betriebe sehen aber keinen Bedarf für diese neue Arztfunktion, die meisten davon betonen immerhin die Wichtigkeit für grössere Akutspitäler. Trotz der insgesamt positiven Rückmeldungen und dem laufend zunehmenden Interesse der Spitäler hat sich die Spitalarztfunktion bisher jedoch noch nicht breit durchgesetzt: Insgesamt sind heute im Kanton Zürich lediglich 17 Spitalärztinnen und Spitalärzte angestellt.

Zurzeit ist es aus zwei Gründen noch zu früh, um entscheiden zu können, ob die neue Funktion definitiv eingeführt werden soll. Zum einen müssen noch auf breiterer Ebene Erfahrungen gesammelt werden. Zum anderen ist es zurzeit noch offen, ob die Angestellten des Universitätsspitals Zürich und des Kantonsspitals Winterthur unter den Anwendungsbereich des Arbeitsgesetzes fallen werden. Die Antwort auf diese Frage kann eingreifende Auswirkungen vor allem auf die Arbeitsbedingungen der Oberärzte haben. Die Positionierung der Spitalarztfunktion ist wesentlich von der Ausgestaltung der Oberarzt- und Assistenzarztfunktion abhängig. Zuerst müssen darum die offenen Fragen in diesem Bereich geklärt werden, bevor über die Zukunft der Spitalarztfunktion entschieden werden kann. Vor diesem Hintergrund verzichtete der Regierungsrat auf einen definitiven Entscheid zur neuen Funktion, verlängerte stattdessen den laufenden Versuch unter den gleichen Bedingungen für weitere zwei Jahre.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: 650 Jahre Zürcher Steuerrödel: Broschüre und Ausstellung

content_de:
Medienmitteilung
            19.11.2007

Die ältesten Zeugnisse der Steuererhebung im Kanton Zürich stammen aus dem Jahr 1357. «Auch Steuern haben eine Geschichte: 650 Jahre Zürcher Steuerrödel»: Unter diesem Titel ist eine Broschüre erschienen, die die Finanzdirektorin, Regierungsrätin Dr. Ursula Gut-Winterberger, heute vorgestellt hat. Gleichzeitig hat sie eine kleine Ausstellung im kantonalen Steueramt in Zürich-Altstetten eröffnet, die «mit einem Augenzwinkern» die Highlights aus 650 Jahre Steuergeschichte schildert.

Das Staatsarchiv des Kantons Zürich bewahrt unter dem Namen Steuerrödel eine Serie von Papierheften aus den Jahren 1357 bis 1470 auf, die allesamt Namen, Wohnort sowie die Steuerbeträge der erwachsenen Bevölkerung in Stadt und Landschaft Zürich enthalten. Man nimmt an, dass bereits vor 1357 in der Stadt Zürich Steuern eingezogen wurden, die entsprechenden Dokumente aber nicht mehr vorhanden sind.

  Spätmittelalterliche Steuerregister im Umfang und in der Qualität der Zürcher Steuerrödel haben Seltenheitswert. Dies veranlasste das kantonale Steueramt, das Jubiläum 650 Jahre Zürcher Steuerrödel mit der Herausgabe einer Broschüre und einer kleinen Ausstellung zu feiern.

  Die Jubiläumsschrift, verfasst von Martin Illi, Historiker, Kilchberg, geht von Steuerrödel aus, die zunächst die Stadt Zürich betreffen. Im Laufe des 15. Jahrhunderts erwarb die Stadt die grössten Teile des heutigen Kantonsgebiets, so dass die späteren Hefte auch die Landschaft erfassen. So lässt sich dank des vollständigen Steuerjahrgangs von 1467 die Gesamtbevölkerung auf rund 30'000 Personen schätzen, gegenüber 1,2 Millionen heute. Mit der Reformation wurden Klöster und Stifte aufgehoben und deren Gutsverwaltungen in den Stadtstaat Zürich einverleibt. So kam die Zürcher Obrigkeit zu Einkünften in Form von Zehnten und Grundzinsen, die eine zusätzliche Besteuerung der Landbevölkerung hinfällig machten. Einzig zur Zeit des Dreissigjährigen Krieges (1618-1648) erhob der Zürcher Rat Sondersteuern, um für den Notfall Truppen aufbieten und besolden zu können. Ganz ausser Rand und Band geriet die Staatsfinanzierung zur Zeit der Helvetik (1798-1803), als versucht wurde, Zehnten und Grundzinsen durch moderne Steuern abzulösen. Dies gelang erst mit dem Sieg der liberalen Kräfte im Jahr 1831. Immerhin wurde damals bei den Staatssteuern die Progression eingeführt. Unser heutiges Steuerwesen basiert im Wesentlichen auf dem Steuergesetz von 1917, dem ein jahrzehntelanges politisches Seilziehen vorausgegangen war.

Broschüre:

  Martin Illi; Auch Steuern haben eine Geschichte: 650 Jahre Zürcher Steuerrödel, herausgegeben durch das kantonale Steueramt Zürich (Einzelexemplare erhältlich in der Ausstellung, Auflage beschränkt).

Ausstellung:

  650 Jahre Zürcher Steuerrödel, in der Vorhalle des kantonalen Steueramtes,

  Bändliweg 21, 8048 Zürich-Altstetten.

  19. November bis 20. Dezember 2007, geöffnet während der Bürozeiten,

  Montag bis Freitag, 8.00 Uhr-17.00 Uhr.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Privater Gestaltungsplan für Getränkehersteller wurde genehmigt

content_de:
Medienmitteilung
            09.11.2007

Die Baudirektion Kanton Zürich hat einen privaten Gestaltungsplan mit Umweltverträglichkeitsbericht für das Areal der Thurella Eglisau AG festgesetzt. Damit wurde die planungsrechtliche Grundlage für den Bau eines Hochregallagers geschaffen. Der Gestaltungsplan umfasst Bestimmungen zur zulässigen Nutzung, zu gestalterischen Anforderungen sowie zur Koordination mit der geplanten Umfahrungsstrasse. Er wurde bereits am 21. August 2007 an einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung von den Stimmberechtigten von Eglisau angenommen. Der Gestaltungsplan ist die Voraussetzung für die Erteilung der Baubewilligung durch die Gemeinde Eglisau.

Vgl. auch die Medienmitteilung vom 13. Juni 2007

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Tochtertag in der kantonalen Verwaltung

content_de:
Medienmitteilung
            08.11.2007

Rund 300 Mädchen und auch einige Knaben haben heute im Rahmen des nationalen Tochtertages ihren Vätern oder Müttern bei ihrer Arbeit in der kantonalen Verwaltung über die Schulter geschaut.

In einzelnen Bereichen, insbesondere bei der Kantons- und der Flughafenpolizei sowie auch in der Baudirektion, sind neben den individuellen Begleitungen am Arbeitsplatz auch Besichtigungs- und Demonstrationsprogramme zusammengestellt worden. Regierungsrätin Dr. Ursula Gut-Winterberger, Finanzdirektorin und gleichzeitig auch oberste Personalchefin des Kantons, hat die Kinder, die in den zentralen Bereichen der Finanzdirektion Arbeitsluft geschnuppert haben, empfangen und sich mit ihnen über ihre Erfahrungen und Erlebnisse unterhalten. Sie hat damit die Bedeutung, welche die kantonale Verwaltung dem Tochtertag beimisst, unterstrichen.

Mit Tochtertag-Flyern und Informationen der Personaldienste der einzelnen Direktionen sind die Mitarbeitenden im Vorfeld über den Tochtertag informiert und aufgefordert worden, ihre Töchter an diesem Tag zur Arbeit mitzunehmen und ihnen zu zeigen, was sie konkret tun.

  Der nationale Tochtertag, der bereits zum siebten Mal durchgeführt worden ist, ist ein Projekt der Gleichstellungsfachstellen verschiedener Kantone, zu denen auch der Kanton Zürich gehört. Mitorganisatorin ist die in der Direktion der Justiz und des Innern angesiedelte Fachstelle für Gleichberechtigungsfragen des Kantons Zürich.

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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title_de: Gericht entscheidet zugunsten Tram Zürich-West

content_de:
Medienmitteilung
            12.11.2007

Das Bundesverwaltungsgericht hat den Einsprachen gegen das Projekt Tram Zürich-West die aufschiebende Wirkung teilweise entzogen. Falls das kantonale Stimmvolk am 25. November dem Kreditanteil von 90 Millionen Franken zustimmt, wird ein Baubeginn im Sommer 2008 nun möglich sein.

Kurz vor der kantonalen Abstimmung zum Kredit von 90 Millionen Franken an den Bau der neuen Tramlinie Zürich-West hat das Bundesverwaltungsgericht einen bedeutenden prozessualen Entscheid gefällt. Es hat den Einsprachen gegen das Projekt für die Teilabschnitte «Aargauerstrasse» und «Hardstrasse» die aufschiebende Wirkung entzogen. Dies bedeutet, dass trotz des Gerichtsverfahrens planmässig mit dem Bau begonnen werden kann. Sofern die kantonale Bevölkerung am 25. November 2007 dem Kredit zustimmt, kann der Baubeginn im Sommer 2008, nach der Fussball-Europameisterschaft, stattfinden. Eine Verzögerung hätte den Bundesbeitrag von 75 Millionen Franken gefährdet, da dieser zwingend an einen Baubeginn vor Ende 2008 geknüpft ist. Der Bundesbeitrag stammt aus dem neu errichteten Infrastrukturfonds und reduziert die Beiträge von Stadt und Kanton an das Tram Zürich-West um die Hälfte.

  Die Stadtbevölkerung hat dem Kredit der Stadt Zürich über 59 Millionen Franken bereits am 17. Juni 2007 klar zugestimmt.

Das Tram Zürich-West soll Ende 2011 den Betrieb aufnehmen, zwei wichtige S-Bahnhöfe, Hardbrücke und Altstetten, verbinden und somit Anschlüsse für den ganzen Kanton schaffen. Laut Prognosen werden in den nächsten Jahren 40 Prozent mehr Arbeitsplätze im Gebiet Zürich-West entstehen. Insbesondere Pendelnde aus dem gesamten Wirtschaftsraum Zürich, die in Zürich-West arbeiten oder das grosse Freizeitangebot nutzen, werden von einem gut ausgebauten öffentlichen Verkehrsnetz profitieren. Das Projekt ist eine Chance für Kanton und Stadt, ein wachsendes Quartier vorausschauend, nachhaltig und leistungsfähig zu erschliessen und den öffentlichen Verkehr weiter zu stärken.

  Weitere Projektinformationen sind unter www.zuerich-west.ch abrufbar.

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lead_de: Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 19. November 2007 verschiedene Berufungen vorgenommen.

title_de: Aus den Verhandlungen des Universitätsrats

content_de:
Medienmitteilung
            20.11.2007

Berufungen

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 19. November 2007 Prof. Dr. Ulrich Kaiser, geb. 1971, zum ordentlichen Professor für Entrepreneurship ernannt. Nach dem Studium der Volkswirtschaftslehre an der Universität Konstanz arbeitete er bis 2002 am Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), Mannheim, sowie am «Center of Finance and Econometrics» der Universität Konstanz. Zudem war Prof. Kaiser von 2001 bis 2002 als «Research Affiliate» und als «Visiting Fellow» an der «Harvard University» tätig. Danach wechselte er als «Associate Professor» an die «University of Southern Denmark» in Odense. Prof. Kaiser ist dort seit 2005 «Full Professor of Economics with Special Assignments in Econometrics and its Applications».

PD Dr. Christian Grimm, geb. 1962, wurde zum Ausserordentlichen Professor ad personam für Experimentelle Ophthalmologie ernannt. Er studierte allgemeine Mikrobiologie an der Universität Bern und wurde dort 1990 promoviert. Nach weiteren Forschungstätigkeiten an der Universität Bern wechselte Prof. Grimm 1993 für vier Jahre als «Postdoc» an die «University of Wisconsin», Madison. 1997 kehrte er in die Schweiz zurück und zwar als Postdoc an die Augenklinik des USZ. Seit 2002 ist Prof. Christian Grimm dort als wissenschaftlicher Mitarbeiter tätig, seit 2006 zudem als Leiter ad interim des Labors für Zellbiologie der Netzhaut.

  Prof. Dr. Klaas P. Prüssmann, geb. 1969, wurde zum ausserordentlichen Professor für Bioimaging (Doppelprofessur mit der ETH Zürich) ernannt. Nach Abschluss des Physikstudiums an der Universität Bonn im Jahre 1995 absolvierte er ein Doktorandenstudium am Departement Physik der ETH. Anschliessend arbeitete Prof. Prüssmann als «Postdoctoral Fellow» in der Gruppe für Biophysik am IBT. 2002 folgte die Berufung zum Assistenzprofessor für MRI-Technologie an der ETH. Daneben war er auch «Adjunct Professor» am «Center for Magnetic Resonance Research» der «University of Minnesota» in Minneapolis, USA. Seit 2005 ist Prof. Prüssmann ausserordentlicher Professor für Bioimaging an der ETH.

  Professor Kaiser nimmt die Tätigkeit als Ordinarius am 1. Juni 2008 auf. Prof. Prüssmann tritt sein Extraordinariat am 1. Dezember 2007 und Prof. Grimm am 1. Februar 2008 an.

Prof. Dr. Abraham Bernstein, geb. 1969, wurde per 1. Februar 2008 zum ordentlichen Professor für Verteilte und dynamische Anwendungssysteme befördert. Er ist in diesem Fachgebiet seit 2002 als ausserordentlicher Professor an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich tätig.

Dr. Loriano Mancini, geb. 1975, wurde per 1. Dezember 2007 zum Assistenzprofessor (mit 50 Prozent-Pensum) für Finance ernannt. Er ist seit 2005 als Oberassistent am Institut für schweizerisches Bankwesen an der Universität Zürich tätig.

  (Medienmitteilung des Universitätsrats)

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title_de: Sinnvolle Zuweisung der Aufgaben im Bereich Verkehr

content_de:
Medienmitteilung
            16.11.2007

Die Aufgabenverteilung zwischen Volkswirtschaftsdirektion und Baudirektion im Bereich Verkehr wird angepasst. Dies beschloss der Regierungsrat auf Antrag der beiden Direktionen. Die Volkswirtschaftsdirektion amtet als Bauherrin mit strategischer Gesamtverkehrsverantwortung, die Baudirektion hat die operative Kompetenz von der Projektierung bis zur Ausführung inne. In der Volkswirtschaftsdirektion werden die Einheit «Verkehr und Infrastruktur Strasse» und das Amt für Verkehr zusammengeführt.

Im Rahmen der Zusammenführung der politischen Verantwortung für den Gesamtverkehr in der Volkswirtschaftsdirektion (VD) im Jahr 2006 wurden Aufgaben im Bereich Strassenverkehr von der Baudirektion (BD) an die VD übertragen. Dies brachte den Wechsel von rund 65 Mitarbeitenden aus dem Tiefbauamt in die neu gegründete Organisationseinheit «Verkehr und Infrastruktur Strasse» mit sich. Diese ist in der Volkswirtschaftsdirektion seither zuständig für die Erarbeitung der Strategien in den Bereichen Strassen, Radwege und Verkehrsmanagement, für die Planungs-, Projektierungs- und Realisationsprogramme, den Strassenfonds, das Beitragswesen, die Baupolizei sowie die Projektierung von Bauvorhaben bis zum Vorliegen von Bau- und Kreditbewilligung.

Der Regierungsrat beauftragte auf Initiative der Volkswirtschaftsdirektion im Sommer 2007 ein externes Büro, den Entscheid aus dem vergangenen Jahr auf seine Tauglichkeit in der Praxis zu überprüfen. Die Gutachter kamen zum Schluss, dass die Umsetzungsarbeiten des damaligen Beschlusses zügig aufgenommen und die Vorgaben der Regierung in kurzer Zeit umgesetzt wurden. Sie stellen fest, dass die Bündelung der Verantwortung im Gesamtverkehr in der VD sowie die Übertragung der Bauherrenfunktion heute allgemein akzeptiert und praktikabel ist. Die VD ist laut Bericht in der Lage, die Bauprojekte in angemessener Zeit umzusetzen und abzuschliessen. Der Bericht zeigt aber auch Handlungsbedarf auf.

Mängel wurden in erster Linie in der Akzeptanz und der Umsetzung der Nahtstelle zwischen «Verkehr und Infrastruktur Strasse» und Tiefbauamt geortet. Diese legt fest, in welchem Stadium ein Projekt von der VD an die BD zur Ausführung übergeht. Die Festlegung der Projektübergabe auf den Zeitpunkt nach der Kreditbewilligung und vor der Ausschreibung der Arbeiten bindet laut Gutachten überflüssig viele Ressourcen, da dieses Vorgehen zwei Projektleiter verlangt. Die Mitarbeitenden sind überdies mit der Aufteilung der Leitungsfunktionen unzufrieden. Bei externen Partnern wie Gemeinden und Ingenieuren bestehen Unsicherheiten bezüglich Ansprechpersonen.

Diese Ergebnisse bestätigten die Einschätzung der Volkswirtschaftsdirektorin wie auch des Baudirektors. Auf Antrag der beiden Direktionen beschloss der Regierungsrat deshalb, die Projektierungsaufgaben der Baudirektion zu übertragen. Mit diesen Aufgaben wechselt auch eine noch nicht definierte Anzahl Personen von der VD in die BD. Die Gesamtverantwortung sowie die Funktion der Bauherrin in planerischer und finanzieller Hinsicht (Strassenfonds) verbleibt in der Volkswirtschaftsdirektion. Die Mitarbeitenden aller betroffenen Ämter wurden heute über diesen Entscheid informiert. Die Umsetzung soll unter engem Einbezug der Mitarbeitenden an die Hand genommen werden und bis Mitte 2008 abgeschlossen sein.

Im Rahmen dieses Beschlusses wurden auch die Vorgaben aus dem Jahre 2006 erfüllt, die Aufgaben im Bereich Gesamtverkehr in der Volkswirtschaftsdirektion strukturell zu bündeln. Hierzu werden die Einheit «Verkehr und Infrastruktur Strasse» (VIS) und das Amt für Verkehr in einem «neuen» Amt für Verkehr zusammengeführt. Der bisherige Kantonsingenieur a.I. und Chef des VIS, Markus Traber, übernimmt ab 1. Dezember 2007 zusätzlich die Leitung des Amts für Verkehr.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Volksinitiative «2000-WATT-GESELLSCHAFT» FÜR DEN KLIMASCHUTZ  zu Stande gekommen

content_de:
Medienmitteilung
            09.11.2007

Am 31. August 2007 ist bei der Direktion der Justiz und des Innern die Volksinitiative «2000-WATT-GESELLSCHAFT» FÜR DEN KLIMASCHUTZ eingereicht worden. Die Direktion der Justiz und des Innern hat die eingereichten Unterschriftenbogen geprüft und festgestellt, dass die Initiative zu Stande gekommen ist. Es sind mehr als die notwendigen 6000 gültigen Unterschriften eingereicht worden.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Volksinitiative «Halbstündliche S-Bahn für Alle (Für eine halbstündliche Bedienung aller S-Bahnstrecken des Zürcher Verkehrsverbundes (ZVV) im Kanton Zürich)» zu Stande gekommen

content_de:
Medienmitteilung
            09.11.2007

Am 3. September 2007 ist bei der Direktion der Justiz und des Innern die Volksinitiative «Halbstündliche S-Bahn für Alle (Für eine halbstündliche Bedienung aller S-Bahnstrecken des Zürcher Verkehrsverbundes (ZVV) im Kanton Zürich)» eingereicht worden. Die Direktion der Justiz und des Innern hat die eingereichten Unterschriftenbogen geprüft und festgestellt, dass die Initiative zu Stande gekommen ist. Es sind mehr als die notwendigen 6000 gültigen Unterschriften eingereicht worden.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Die Legislaturschwerpunkte der Bildungsdirektion

content_de:
Medienmitteilung
            29.11.2007

Regierungsrätin Regine Aeppli hat heute Donnerstag an einer Medienkonferenz die Ziele und Massnahmen der Bildungsdirektion für die laufende Legislatur vorgestellt. Einen Schwerpunkt setzt sie bei der Frühförderung von Kindern im Vorschulalter. Weitere wichtige Projekte sind die Revision des Jugendhilfegesetzes und ein breiter Diskussions- und Entwicklungsprozess zur Oberstufe.

Unter dem Titel «B5 – Bildung hoch fünf» präsentierte die Bildungsdirektorin Ziele und Massnahmen, wie sie in der laufenden Legislatur auf allen Stufen des Bildungswesens ein qualitativ hoch stehendes Angebot gewährleisten will. Die Schwerpunkte werden unter den fünf Stichworten «fördern», «integrieren», «sich messen», «kooperieren» und «voranbringen» zusammengefasst.

Ein grosses Potenzial sieht Regierungsrätin Regine Aeppli in der Frühförderung von Kindern im Vorschulalter, also vor Eintritt in Kindergarten oder Grundstufe. Die Bildungsdirektion klärt derzeit ab, wie die familienergänzende Betreuung für Kinder im Alter bis vier Jahre ausgebaut werden kann. Analog zur Regelung im Volksschulgesetz wird erwogen, dass die Gemeinden ein bedarfsgerechtes Angebot gewährleisten sollen. Das Thema Frühförderung sei reif, weil es verschiedene Anliegen aufnehme, sagte die Bildungsdirektorin. Damit werde nicht nur die Standortattraktivität des Kantons Zürich für Familien gesteigert, sondern es sei auch ein zentraler Beitrag zur Stärkung der Chancengleichheit: «Je früher wir die Kinder fördern, desto stärker gleichen sich die Startchancen zu Beginn der Schullaufbahn an.»

Ein weiterer Schwerpunkt der laufenden Legislatur ist die Revision des Jugendhilfegesetzes, wozu der Regierungsrat diese Woche das Konzept verabschiedet und die Bildungsdirektion mit der Ausarbeitung einer Gesetzesvorlage beauftragt hat. Einerseits sollen bezirksübergreifende Strukturen der Jugendhilfe geschaffen werden, anderseits will der Kanton Standards und Mindestangebote der Schulsozialarbeit regeln.

Im Weiteren kündigte die Bildungsdirektion einen breiten Diskussions- und Entwicklungsprozess zur Oberstufe an. Probleme wie die mangelhafte Durchlässigkeit und die grosse Modellvielfalt im Kanton Zürich sollen mit allen Akteuren erörtert werden. Zudem soll die Neugestaltung des 9. Schuljahres, das die Lernenden gezielt auf den Übergang in die Sekundarstufe II vorbereitet, flächendeckend eingeführt werden. Grundlage dafür sind die positiven Ergebnisse der Evaluation, welche die Interkantonale Hochschule für Heilpädagogik in Zürich durchgeführt hat: Mehr Jugendliche aus den Pilotschulen finden eine Anschlusslösung (Lehrstelle und weiterführende Schule), während Brückenangebote deutlich weniger beansprucht werden.

Regierungsrätin Regine Aeppli betonte an der Medienkonferenz, dass sie «Reformen um der Reformen willen» ablehne. Die Neuerungsprozesse im Bildungswesen begleite sie möglichst umsichtig und mit Verständnis für Fragen und Klärungsbedürfnisse. Gleichzeitig machte Regine Aeppli klar, dass das Bildungswesen mit «enormen Herausforderungen und gesellschaftlichen Erwartungen» konfrontiert sei: «Diesen dürfen wir uns nicht verschliessen.»

  Die Broschüre «B5 – Die fünf Bildungsziele der Bildungsdirektion für die Legislaturperiode 2007 – 2011» kann im Internet heruntergeladen werden www.bildungsdirektion.zh.ch.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektio)

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title_de: Kredit für Zürichseeweg und Personenunterführung in der Region Wädenswil-Richterswil

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Medienmitteilung
            15.11.2007

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat für die Erstellung eines Zürichseewegs zwischen Wädenswil und Richterswil sowie für den Neubau einer Unterführung beim Bahnübergang Mülenen in Richterswil einen Kredit von rund sechs Millionen Franken.

Sowohl das eidgenössische Raumplanungsgesetz als auch das kantonale Planungs- und Baugesetz verlangen, dass See- und Flussufer freigehalten werden. Zudem hat der Kantonsrat mit der Teilrevision des kantonalen Richtplans im Bereich Verkehr vom 26. März 2007 dargelegt, wo für die Bevölkerung mittel- und langfristig der Zugang zum See verbessert sowie ein durchgehender Zürichseeweg realisiert werden soll. Gestützt auf diesen Auftrag sowie auf die Kantonsverfassung, welche die Renaturierung der Gewässer fordert, sollen im Abschnitt Giessen in Wädenswil bis zur Gerbestrasse in Richterswil ein Seeweg realisiert und die Uferpartien ökologisch aufgewertet werden. Aus Rücksicht auf die privaten Seeanstossparzellen werden diese in den meisten Fällen lediglich auf der seeabgewandten Seite durch den neuen Weg tangiert. Die Anschlüsse erfolgen in Wädenswil an die Seestrasse und in Richterswil an die Gerbestrasse Richtung Richterswiler Horn. Zudem wird der Seeuferweg mit dem bergseitigen regionalen Fusswegnetz verbunden.

Dem Naturschutz wird hohe Priorität eingeräumt. Der Eingriff für den Bau erfolgt entsprechend den Anforderungen im Umweltbericht möglichst minimal. Insgesamt ergibt sich durch das Projekt eine Aufwertung für die Natur.

Das Projekt für einen Uferweg basiert auf der «Vision Zürichsee 2050», einem Legislaturziel des Regierungsrates für die Jahre 2003 bis 2007. Es soll als Pilotprojekt aufzeigen, wie am Zürichseeufer neue Naturräume für Menschen, Tiere und Pflanzen gestaltet werden können und wieweit sich ökologische und landschaftliche Aufwertungen mit Massnahmen zur Steigerung der Erholungsattraktivität kombinieren lassen. Entsprechend wird beabsichtigt, mit Seeschüttungen und durch Abtragen von bestehendem Gelände die ökologisch wertvollen Flachwasserbereiche aufzuwerten. Zudem werden an ausgewählten Stellen Erholungsschwerpunkte geschaffen, welche zum Verweilen einladen und den Zugang zum Wasser ermöglichen.

Im Projekt ist die Aufhebung von drei ungesicherten Bahnübergängen in den Bereichen Giessen, Carfa und Mülenen enthalten. Während der Bahnübergang Giessen ersatzlos aufgehoben werden soll, wird der Übergang Carfa mit einer Bedarfsschranke gesichert und nur für Berechtigte passierbar gemacht. Der ungesicherte Bahnübergang Mülenen in Richterswil wird aufgehoben und durch eine neu zu erstellende beleuchtete Personenunterführung mit Kinderwagenrampe und Treppenlift ersetzt.

Die Kosten für das Teilprojekt Zürichseeweg belaufen sich auf knapp 5 Millionen Franken. Die Stimmberechtigten der Stadt Wädenswil und der Gemeinde Richterswil haben einem Kredit von je 600'000 Franken an den Bau des Seewegs zugestimmt. Indem sich auch die Zürcher Wanderwege mit einem Beitrag von 100'000 Franken am Projekt beteiligen, resultieren für den Kanton Wegkosten von rund 3,6 Millionen Franken.

Die Kosten für das Unterführungsbauwerk belaufen sich auf rund 2,4 Millionen Franken. Diese gehen gänzlich zu Lasten des Staates.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Gesetz über die ärztlichen Zusatzhonorare tritt auf den 1. Januar 2008 in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            15.11.2007

Der Regierungsrat setzt das Gesetz über die ärztlichen Zusatzhonorare auf den 1. Januar 2008 in Kraft. Die Stimmberechtigten haben diesem Gesetz am 17. Juni 2007 zugestimmt. Das Gesetz regelt die Verteilung der Honorareinnahmen, welche die Kaderärztinnen und -ärzte an den kantonalen Spitälern mit der Behandlung von Privatpatientinnen und -patienten erwirtschaften. Es löst damit die bestehenden Regelungen des Regierungsrates für die Honorarberechtigung ab. Das neue Gesetz erfordert zudem Anpassungen in der Verordnung über die kantonalen Krankenhäuser. Diese Anpassungen treten ebenfalls auf den 1. Januar 2008 in Kraft.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Fall Seebach: Abschluss der Untersuchungen

content_de:
Medienmitteilung
            04.12.2007

Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat und die Jugendanwaltschaft Stadt Zürich haben am 30. November 2007 die Untersuchungen gegen die insgesamt 13 Angeschuldigten abgeschlossen.

In zwei Fällen wird Anklage erhoben wegen Vergewaltigung etc. ans Bezirksgericht Zürich bzw. an das Jugendgericht Zürich. In weiteren vier Fällen ergehen Entscheide (sogenannte Erziehungsverfügungen) der Jugendanwaltschaft wegen anderer Delikte im Zusammenhang mit den Vorfällen in Seebach; in allen vier Fällen wird eine ambulante jugendstrafrechtliche Massnahme angeordnet. Die Verfahren gegen die verbleibenden sieben Angeschuldigten werden eingestellt. Bei fünf von ihnen bestanden während der laufenden Untersuchung ebenfalls ambulante jugendstrafrechtliche Massnahmen, die teils aufgrund anderer Delikte weitergeführt werden. Ebenfalls im Laufe der Untersuchung absolvierten sechs Jugendliche bei der Fachstelle für Kinder- und Jugendforensik in Zürich ein drei Monate dauerndes Therapieprogramm zur Erlernung eines angemessenen Sexualverhaltens.

Der Tatbestand der Vergewaltigung setzt voraus, dass das Opfer vom Täter wissentlich zur Duldung des Geschlechtsverkehrs genötigt wird, und zwar indem er es bedroht, Gewalt anwendet, psychisch unter Druck setzt oder zum Widerstand unfähig macht. Der Nachweis dafür liess sich bei einigen Angeschuldigten nicht erbringen, was die Einstellung des Verfahrens zumindest in diesem Punkt zur Folge hatte.

(Medienmitteilung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat und Jugendanwaltschaft Stadt Zürich)

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title_de: Neue Adoleszentenstation in Winterthur behebt Engpass in der jugendpsychiatrischen Versorgung

content_de:
Medienmitteilung
            13.12.2007

Regierungsrat Dr. Thomas Heiniger, Gesundheitsdirektor, hat heute in Winterthur eine psychiatrische Adoleszentenstation mit zwölf Behandlungsplätzen eröffnet. Die neue Station behebt bestehende Kapazitätsengpässe. Sie stellt sicher, dass Jugendliche ein auf sie abgestimmtes Angebot erhalten und nicht mehr in der Erwachsenenpsychiatrie untergebracht werden müssen.

Für die Versorgung von Jugendlichen werden heute Patientinnen und Patienten regelmässig auf Stationen der Erwachsenenpsychiatrie untergebracht. Die bisherige Behandlung von Jugendlichen auf Stationen der Erwachsenenpsychiatrie ist eine Behelfslösung, mit der Bedarfsspitzen aufgefangen wurden. Aufgrund dieser Situation und der Erkenntnis, dass für Jugendliche ein spezifisches psychiatrisches Angebot mit Fokus auf akute psychiatrische Störungen, Verhaltensauffälligkeiten und Suchtmittelmissbrauch notwendig ist, erteilte der Regierungsrat der «ipw Integrierte Psychiatrie Winterthur» im Februar dieses Jahres den Leistungsauftrag für den Betrieb einer Adoleszentenstation.

Als Akuteinheit nimmt die heute in Winterthur eröffnete Station Jugendliche rund um die Uhr auf. Die Triage läuft dabei über den Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst (KJPD). Dies erlaubt, die Bettenkapazitäten im Kanton optimal auszulasten und in Zusammenarbeit mit dem KJPD sicherzustellen, dass die Jugendlichen jeweils auf sie zugeschnittene Behandlungen erhalten.

Die Schwerpunkte der heute in der Klinik Schlosstal in Winterthur eröffneten Station liegen in drei Bereichen. Die «Krisenintervention» richtet sich an Jugendliche, bei denen Krisen mit akuter Selbst- oder Fremdgefährdung auftreten. Diese Jugendlichen verbringen eine bis drei Wochen in der Station, damit die Situation geklärt und bei Bedarf eine stationäre oder ambulante Behandlung beim KJPD eingeleitet werden kann. Beim Bereich «Jugendliche mit externalisierenden Störungen» stehen Suchtmittelkonsum, gestörtes Sozialverhalten und Impulskontrollstörungen im Vordergrund. Diese Jugendlichen werden während vier bis zwölf Wochen behandelt. Im dritten Bereich geht es um die Aufnahme von Jugendlichen mit allgemeinem psychiatrischem Behandlungsbedarf. Diese Jugendlichen werden vom KJPD bei fehlenden Kapazitäten zugewiesen. Hier übernimmt die «Integrierte Psychiatrie Winterthur» die ganze Behandlung oder leitet erste Massnahmen ein, bis beim KJPD wieder Kapazitäten frei sind.

Die Kosten für den Betrieb der Spezialstation betragen 2,1 Millionen Franken pro Jahr. Diesen Kosten stehen Mehreinnahmen in der Höhe von 1,1 Millionen Franken gegenüber. Zudem entlastet die neue Station in Winterthur die Erwachsenenpsychiatrie im Kanton Zürich um rund eine Million Franken. Damit werden die Kosten des neuen Angebots weitgehend kompensiert werden.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Kanton Zürich reicht Agglomerationsprogramm «Siedlung und Verkehr» beim Bund ein

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Medienmitteilung
            04.12.2007

Der Regierungsrat hat das Agglomerationsprogramm «Siedlung und Verkehr» verabschiedet und die Volkswirtschaftsdirektion beauftragt, es beim Bund zur Mitfinanzierung der darin enthaltenen Verkehrsprojekte einzureichen. Der Bund wird das Programm im Laufe des kommenden Jahres prüfen. Enthalten sind in verschiedenen Prioritätsstufen Investitionen von insgesamt rund 4,5 Milliarden Franken.

Der Bund kommt in seinem Bericht zur Agglomerationspolitik aus dem Jahr 2001 zum Schluss, dass ohne Investitionen in übergeordnete Verkehrsinfrastrukturen sowie in lokale Verkehrsnetze in Städten und Agglomerationen starke Verkehrsüberlastungen zu erwarten sind. Er stellt daher eine Förderung durch Mitfinanzierung solcher Investitionen in Aussicht. Er verlangt dafür, so genannte Agglomerationsprogramme im Bereich Siedlung und Verkehr zu schaffen sowie Trägerschaften für diese Agglomerationsprogramme zu benennen. Den Inhalt dieser Programme bilden die einzelnen Massnahmen im öffentlichen Verkehr, im Individualverkehr und im Fuss- und Veloverkehr.

Das auf regionalen Verkehrskonzepten zu den Räumen Limmattal, Zürich, Glattal und Winterthur aufbauende Agglomerationsprogramm wurde im Jahre 2006 dem Bund zur Vorprüfung eingereicht. Aufgrund der Ergebnisse dieser Vorprüfung sowie der aktuellen Entwicklung bei der kantonalen Infrastrukturplanung, unter anderem die Revision des Richtplans Teil Verkehr, wurde das Programm aktualisiert und bei den Gemeinden und Regionalplanungsgruppen in Vernehmlassung gegeben. Auch diese Stellungnahmen wurden in das nun verabschiedete Agglomerationsprogramm eingearbeitet. So fand beispielsweise die geplante Limmattalbahn vom Farbhof bis Spreitenbach Aufnahme in das Programm. Im Weiteren stützt sich das Agglomerationsprogramm eng auf Vorgaben aus dem Gesamtverkehrskonzept des Kantons.

Zu den Hauptzielen einer erfolgreichen Agglomerationspolitik im Kanton Zürich zählen die langfristige Begrenzung des Siedlungsgebiets und die konsequente Förderung der Siedlungsdichte. Dies beugt einer Zersiedelung der Landschaft vor. Die Agglomerationspolitik verfolgt weiter das Ziel, die S-Bahn als zentrales Element der Verkehrserschliessung des Metropolitanraums Zürich zu fördern, weitere Stadt- und Agglomerationsbahnhöfe an den Fernverkehr anzubinden, die Funktionsfähigkeit des Hochleistungsstrassen-Netzes auch in Spitzenstunden zu gewährleisten sowie Freiräume für den öffentlichen Verkehr und den Fuss- und Veloverkehr zu schaffen.

Gemäss den Vorgaben des Bundes wurden gegenüber dem Entwurf des Agglomerationsprogrammes von 2006 veränderte Voraussetzungen für die Prioritätensetzung gewählt. War der Fokus im vergangenen Jahr noch auf die Siedlungsdichte gelegt, so gelten nun die Fortschritte im Planungs- und Finanzierungsstand als Mass für die Prioritäten. Sofern eine Massnahme von hoher Wirksamkeit bereit zur Umsetzung ist und die Finanzierung von Seiten Kanton und Gemeinden weitgehend feststeht, wird sie in die Priorität A aufgenommen. Massnahmen von hoher Wirksamkeit werden demnach je nach Stand der Planungsarbeiten in allen drei Prioritätsstufen (A-C) angesiedelt.

Als dringliche Massnahmen gelten die bereits durch den «Bundesbeschluss über den Gesamtkredit für den Infrastrukturfonds» mitfinanzierten Projekte Durchmesserlinie Zürich, 2. und 3. Etappe der Glattalbahn und das Tram Zürich-West. Alle weiteren Massnahmen sind in den Prioritätsstufen A-C eingeordnet. Die Investitionskosten für alle im Agglomerationsprogramm enthaltenen Massnahmen belaufen sich auf rund 4,2 bis 4,9 Milliarden Franken. Darin enthalten sind allerdings auch Massnahmen, die erst langfristig, also nach dem Jahr 2025 an die Hand genommen werden sollen. Beiträge an Agglomerationsprogramme können vom Bund ab 2011 während rund 17 Jahren ausbezahlt werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im November 2007: Leichter Anstieg der Arbeitslosigkeit

content_de:
Medienmitteilung
            06.12.2007

Aus saisonalen Gründen gab es im November leicht mehr Stellensuchende und Arbeitslose. Die Arbeitslosenquote liegt neu bei 2,5 Prozent.

Erwartungsgemäss ist die Arbeitslosigkeit im November leicht angestiegen: Ende November waren im Kanton Zürich 25'256 Personen bei ihrem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellensuche gemeldet, 385 mehr als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen erhöhte sich um 366 auf 18'021. Die Arbeitslosenquote nahm um 0,1 Punkte auf 2,5 Prozent zu. Der Kanton Zürich liegt 0,2 Punkte unter dem nationalen Schnitt.

Saisonal bedingt gab es insbesondere mehr Arbeitslose in der Baubranche (1528/+387), und in geringerem Ausmass im Gastgewerbe (2446/+36) sowie in der Landwirtschaft (264/+33). Mit Ausnahme der jüngsten und ältesten Altersgruppe waren alle Kategorien von höheren Arbeitslosenzahlen betroffen. Die stärkste Zunahme verzeichnete die Altersgruppe der 25- bis 29-Jährigen.

Im November gab es erneut leicht mehr Anmeldungen zur Stellensuche (4075/+48). Anders als in den vergangenen Monaten konnten sich jedoch weniger Personen wieder von der öffentlichen Arbeitsvermittlung abmelden (3701/-346). Das könnte darauf hinweisen, dass der Arbeitsmarkt saisonal etwas weniger aufnahmefähig ist.

Bezogen auf die bisherige Funktion nahm die Arbeitslosigkeit am stärksten bei den Hilfskräften, aber auch bei den Fachkräften zu. Nach wie vor rückläufig sind die Arbeitslosenzahlen bei den Lehrlingen sowie den Schülern und Studenten.

Die Zahl der Personen, die ihren Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung ausgeschöpft haben, war im September rückläufig. Im Monatsvergleich reduzierte sich die Zahl um 107 auf 231.

In den folgenden Wintermonaten ist erfahrungsgemäss mit einer weiteren saisonalen Zunahme der Arbeitslosigkeit zu rechnen. Die Wirtschaftslage wird von den Prognoseinstituten aber weiterhin optimistisch eingeschätzt. Unterstrichen wird dies durch das aktuelle Beschäftigungsbarometer des Bundes, welches einen Höchststand der Beschäftigung ausweist. Auch der jobpilot-index über die offenen Stellen im Internet zeigt erneut ein Allzeithoch.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Busbucht in Dänikon bleibt bestehen

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Medienmitteilung
            21.12.2007

Der Regierungsrat ist auf einen Beschluss vom April 2007 zurückgekommen und behält die bestehende Busbucht in Dänikon bei. Er verzichtet darauf, diese wie ursprünglich geplant in eine Fahrbahnhaltestelle umzubauen. Die bestehende Bushaltestelle wird jedoch umfassend erneuert.

Die Busbucht (Buslinie 491 in Richtung Regensdorf) hätte nach dem Willen des Regierungsrates im Rahmen eines umfassenden Sanierungsprojektes zu einer Fahrbahnhaltestelle mit einem gesicherten Fussgängerübergang umgebaut werden sollen. Ziel des Umbaus, welcher auch als Teil der flankierenden Massnahmen für den Ausbau der Nordumfahrung vorgesehen war, wäre die Bevorzugung des öffentlichen Verkehrs gewesen. Gegen diesen Beschluss reichten mehrere Einsprecher aus Dänikon beim Verwaltungsgericht Beschwerde ein.

  Auf Antrag der Volkswirtschaftsdirektion wurde das Beschwerdeverfahren sistiert, um eine grundsätzliche Neubeurteilung des Umbaus vornehmen zu können. Diese hat ergeben, dass das Projekt anzupassen ist. Während der vorgesehene und unbestrittene Fussgängerschutz beibehalten wird, kommt der Regierungsrat aufgrund der Neubeurteilung zum Schluss, die Bushaltestelle beim Gemeindehaus Dänikon an heutiger Lage als Busbucht bestehen zu lassen und umfassend zu erneuern. Dabei wird vor allem dem Umstand Rechnung getragen, dass mit dem vorgesehenen Verschieben der Bushaltestelle sowohl für die Fahrgäste wie auch für den motorisierten Verkehr auf der Hauptstrasse gravierende Nachteile entstanden wären.

  Im Vergleich zur ursprünglich geplanten Fahrbahnhaltestelle erhöhen sich die Kosten für die Erneuerung um rund 100'000 Franken. Da mit dieser Projektänderung den Beschwerden entsprochen wird, beantragt die Volkswirtschaftsdirektion dem Verwaltungsgericht die Abschreibung des sistierten Verfahrens.

  (Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Weniger Durchgangsverkehr für Ottenbach und Obfelden

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Medienmitteilung
            13.12.2007

Der Regierungsrat hat aufgrund einer Neubeurteilung die Umfahrung der Gemeinde Ottenbach beschlossen. Der gleichzeitige Ausbau der Muristrasse in Bickwil und entsprechende flankierende Massnahmen sorgen dafür, dass auch die Gemeinde Obfelden vom Durchgangsverkehr entlastet wird. Mit Sofortmassnahmen wird sichergestellt, dass in beiden Ortsdurchfahrten zum Zeitpunkt der Eröffnung der A4 der Mehrverkehr möglichst siedlungsverträglich abgewickelt werden kann.

Im Frühjahr 2010 wird die sich im Bau befindende A4 im Knonaueramt offiziell dem Verkehr übergeben. Um den erwarteten Mehrverkehr aus den Kantonen Aargau und Zürich zum Autobahnanschluss Affoltern am Albis siedlungsverträglich zu bewältigen, soll eine Umfahrungsstrasse von Ottenbach gebaut werden. Nachdem kantonale und eidgenössische Umweltfachstellen sowie diverse Fachkommissionen in ihrem letztjährigen Bericht die Strassenführung im Gebiet «Bibelaas», westlich des alten Fabrikareals Haas, als nicht umweltverträglich und als unzumutbare Beeinträchtigung des Industrieensembles beurteilt hatten, wird eine Strassenführung nördlich und östlich hinter der Fabrik als durchführbar erachtet. Der Regierungsrat möchte dieses Strassenprojekt so bald wie möglich einer öffentlichen Planauflage zuführen.

  Gleichzeitig mit der Umfahrung Ottenbach sieht der Regierungsrat einen Ausbau der Muristrasse in Bickwil vor. Zusammen mit flankierenden Massnahmen bei den Ortsdurchfahrten soll auf diese Weise der Verkehr auch vom Ortskern in Obfelden ferngehalten werden. Da die Ausführung dieser neuen Strasseninfrastrukturbauten länger dauert als bis zur geplanten Eröffnung der A4 im Knonaueramt, werden zusätzlich Sofortmassnahmen für die Verkehrsberuhigung und die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrende und Fussgänger auf den Ortsdurchfahrten umgesetzt. Die Arbeiten werden zusammen mit den betroffenen Gemeinden und dem Kanton Aargau weitergeführt.

  Der aktuelle Regierungsratsbeschluss basiert auf demjenigen vom 9. Mai 2007, worin die Volkswirtschaftsdirektion beauftragt wurde ein Projekt auszuarbeiten, welches das prognostizierte Verkehrsvolumen möglichst siedlungsverträglich und weitgehend auf dem bestehenden Strassennetz bewältigen kann. Dabei sollte mindestens der Schwerverkehr über die Achse Merenschwand-Obfelden zum Anschluss Affoltern gelenkt werden. Aufgrund eines zu diesem Zwecke neu erstellten Planungsberichts vom Oktober 2007 kam der Regierungsrat zum Schluss, dass keine der Varianten, die den Vorgaben des Beschlusses vom Mai 2007 entsprechen, siedlungs- beziehungsweise umweltverträglich ist. Diese Beurteilung umfasste insbesondere auch die Aargauer Gemeinden Merenschwand und Aristau. Ferner ergaben die zu den Varianten erstellten Kostenberechnungen, dass eine Verkehrsführung alleinig durch die Ortschaften teurer zu stehen kommt als einfache, offene Umfahrungsstrassen.

  Der Regierungsrat kommt mit seinem aktuellen Beschluss in Teilen dem Gesuch der Gemeinderäte Ottenbach und Obfelden sowie der Zürcher Planungsgruppe Knonaueramt (ZPK) um Wiedererwägung seines früheren Entscheids nach. Diese haben nebst dem Wiedererwägungsgesuch auch eine Petition betreffend Zufahrten zum Anschluss an die Autobahn A4 in Affoltern am Albis lanciert. Auf diese wird der Regierungsrat in einem separaten Beschluss vertieft eingehen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Einigungsverhandlungen zur Oberlandautobahn abgeschlossen

content_de:
Medienmitteilung
            11.12.2007

Die ausseramtlichen Einigungsverhandlungen zum Projekt und den Projektänderungen bei der Oberlandautobahn (Uster bis Kreisel Betzholz) in den betroffenen Gemeinden konnten im November 2007 abgeschlossen werden. Damit ist der Weg frei, dem Regierungsrat zu Beginn des kommenden Jahres einen Festsetzungsentscheid zu unterbreiten.

Im März 2007 hat die Volkswirtschaftsdirektion darüber informiert, dass Änderungen am Projekt Lückenschliessung Oberlandautobahn in den Bereichen Tunnel Grüt-Morgen, Zufahrt Schwändi und Tunnelportal Hellberg eine öffentliche Auflage in den betroffenen Gemeinden Wetzikon und Gossau erfordern. Diese Änderungen resultierten aus Einsprachen aus der Planauflage im November 2005 sowie aus einem Antrag des Amtes für Landschaft und Natur.

  Nachdem diesen November die ausserordentlichen Einigungsverfahren abgeschlossen werden konnten, ist die Volkswirtschaftsdirektion nun dabei, den Antrag zur Projektfestsetzung zu Handen des Regierungsrats zu erarbeiten. Dieser wird voraussichtlich zu Beginn des Jahres 2008 darüber beschliessen können.

  Die Lückenschliessung Oberlandautobahn ist als Nationalstrasse im Grundnetz des Sachplans Verkehr des Bundes eingetragen. Dennoch bleibt der Regierungsrat auch nach der Einführung des Neuen Finanzausgleichs (NFA) per 1. Januar 2008 weiterhin für den Festsetzungsentscheid zuständig, da es sich bei der Oberlandautobahn um eine kantonale Hochleistungsstrasse handelt. Erst mit der Aufnahme der Lückenschliessung in den Netzbeschluss durch die Bundesversammlung wird der Bund für die vollständige Finanzierung zuständig sein. Bis dahin richten sich Verfahren und Finanzierung nach kantonalem Recht.

  Mit dem bevorstehenden Antrag kommt die Volkswirtschaftsdirektion auch dem Begehren einer Petition mit rund 9'000 Unterschriften aus dem Zürcher Oberland entgegen, die eine rasche Festsetzung fordert.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Regierungsrat bewilligt Kredit für Sanierung der Energieerzeugung im Tierspital

content_de:
Medienmitteilung
            21.12.2007

Der Regierungsrat hat die Sanierung der Energieerzeugung im Tierspital beschlossen. Nach über 25-jährigem Betrieb ist die Erneuerung der Umformerstationen für die Heisswasser- und Dampfversorgung altersbedingt und aus Gründen der Betriebssicherheit nicht mehr aufschiebbar. Für die Bauausführungen hat der Regierungsrat einen Objektkredit von 3,13 Millionen Franken bewilligt.

Die geplanten Baumassnahmen sollen zusammen mit dem Neubau der Kleintierklinik und unter Aufrechterhaltung des Betriebes ausgeführt werden. Um die Miet- und Betriebskosten für die bereits provisorisch erstellte Heisswasser- und Dampferzeugung möglichst tief zu halten, ist die neue Energiezentrale so rasch als möglich zu bauen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Energieplanungsbericht 2006

content_de:
Medienmitteilung
            03.12.2007

Der Regierungsrat legt die energiepolitischen Schwerpunkte des Kantons Zürich in seinem jüngsten Energieplanungsbericht fest. Durch das flächendeckende Ausschöpfen der Effizienzpotenziale und verfügbaren erneuerbaren Energien mit den besten heute einsetzbaren Technologien soll der CO2-Ausstoss durch den Verbrauch fossiler Energien bis 2050 von heute rund sechs auf etwa zwei Tonnen pro Person und Jahr gesenkt werden. Daneben gilt es für die Stromwirtschaft, die sich ab 2020 abzeichnende Stromversorgungslücke durch neue inländische Grosskraftwerke zu schliessen.

Der Regierungsrat legt seinen fünften Energieplanungsbericht vor. Wie alle vier Jahre formuliert er darin die energiepolitischen Schwerpunkte des Kantons aufgrund der verfügbaren Energiequellen und der Bedarfsentwicklung. Der Bericht hält fest, dass der Energieverbrauch pro Kopf im Kanton Zürich zwar seit gut zehn Jahren konstant ist. Infolge der Bevölkerungszunahme steigt aber der Gesamtverbrauch nach wie vor an. Er betrug im Jahr 2005 rund 40 Terawattstunden und entspricht 16 Prozent des gesamtschweizerischen Verbrauchs. Der Löwenanteil davon stammt nach wie vor aus fossilen Energiequellen, obwohl Erdöl vor allem im Gebäudebereich vermehrt ersetzt wird durch andere Energien.

Eine Steigerung der Energieeffizienz in allen Anwendungsbereichen ist nötig, um sämtliche unerwünschten Folgen der Energienutzung, wie den Ausstoss von Treibhausgasen oder Luftschadstoffen, zu reduzieren. Heute beträgt der Anteil der aus dem Kanton Zürich stammenden erneuerbaren Energien am Gesamtverbrauch rund fünf Prozent. Besonders im Wärmebereich ist hier eine bedeutende Steigerung mit bereits verfügbaren Energiequellen möglich. Ein verstärkter Einsatz erneuerbarer Energien ist sowohl hinsichtlich der CO2-Ziele als auch mit Blick auf die zu erwartende Stromversorgungslücke notwendig. Beiträge könnten etwa Waldholz, Umweltwärme, Sonnenenergie oder Grünabfälle leisten. Beachtliche Energielieferanten im Kanton Zürich sind die Kehrichtverbrennungsanlagen: Sie decken heute drei Prozent des kantonalen Wärmebedarfs und vier Prozent des kantonalen Strombedarfs. Bei vollständiger Nutzung der Kehrichtenergie wäre sogar noch eine Verdoppelung dieser Mengen möglich.

Der hauptsächliche Handlungsbedarf besteht denn auch weiterhin beim Klima. Der Ausstoss von Kohlendioxid muss künftig noch bedeutend stärker reduziert werden als bisher. Dies erfordert eine weitere Steigerung der Energieeffizienz und eine vermehrte Nutzung erneuerbarer Energien. Der Energieplanungsbericht formuliert unter dem Titel Vision Energie 2050 langfristige Perspektiven und konkrete Schritte zur Umsetzung der energiepolitischen Ziele. Würden gemäss dieser Vision die Effizienzpotenziale und verfügbaren erneuerbaren Energien mit den besten bereits heute einsetzbaren Technologien konsequent ausgeschöpft, könnte der CO2-Ausstoss bis 2050 von heute rund sechs auf etwa zwei Tonnen pro Person und Jahr gesenkt werden. Der Regierungsrat legt grossen Wert darauf, diese Reduktion nicht durch massive staatliche Eingriffe zu erreichen. Dank finanziellen Anreizen oder verbindlichen Standards sollen sich die verfügbaren besten Technologien flächendeckend ausbreiten.

Mit verstärkter Information, Beratung sowie Aus- und Weiterbildung soll generell die Bereitschaft für energetisch wünschbares Handeln gesteigert werden: Der Kanton legt grossen Wert auf die Eigenverantwortung der Bevölkerung, damit auf freiwilliger Basis im Minergiestandard gebaut und saniert wird, damit der umweltfreundlichen Mobilität dank der stärkeren Gewichtung des Treibstoffverbrauchs beim Neuwagenkauf Rechnung getragen wird.

Wir sehen uns heute mit der Situation konfrontiert, dass der jährliche Strombedarf weiter steigt, die inländische Stromproduktion kaum wächst und dass etwa im Jahr 2020 die ersten drei Kernkraftwerke (Beznau I und II sowie Mühleberg) altershalber abgeschaltet werden müssen. Die dadurch entstehende Selbstversorgungslücke kann nicht vollständig durch bessere Energieeffizienz und erneuerbare Energie kompensiert werden. Dies umso mehr als die Substitution von fossiler Energie oftmals einen erhöhten Strombedarf zur Folge hat. Der neue Energieplanungsbericht des Kantons Zürich zeigt, dass Entscheide bezüglich neuer Kraftwerke nötig sind. Um genügend Kapazitäten für die Stromerzeugung im Inland bereitstellen zu können, sind mindestens die altershalber auslaufenden Kernkraftwerke durch neue Grosskraftwerke zu ersetzen. Zur Diskussion steht in erster Linie der Bau neuer Kernkraftwerke oder Gaskraftwerke. Gasthermische Kraftwerke würden jedoch einen Rückschritt für die Erreichung der klimapolitischen Ziele bedeuten. Zudem würde – wie bei Stromimport – die Abhängigkeit vom Ausland jederzeit sehr hoch sein, da weder Erdgas noch Strom in bedeutendem Ausmass inländisch gelagert werden kann. Auch ist der internationale Strommarkt unvorhersehbaren Preisschwankungen ausgesetzt.

«Nach Abwägung dieser Rahmenbedingungen sehe ich, als Energie-Minister des Kantons Zürich, derzeit keine Alternative zum Bau neuer Kernkraftwerke», führte der Baudirektor, Regierungsrat Markus Kägi, an der Medienkonferenz zum Energieplanungsbericht 2006 aus. Aus Sicht der Versorgungssicherheit sei dieser Schritt unumgänglich, da trotz grosser Anstrengungen für die Energieeffizienz und die erneuerbaren Energien gemäss aktuellem Wissensstand auch mittelfristig die absehbare Lücke nicht ausreichend geschlossen werden könne.

Insbesondere mit seinen eigenen Bauten will der Kanton Vorbild sein: In den vergangenen vier Jahren wurden 26 kantonseigene Bauten mit einer Fläche von rund 145'000 Quadratmetern im Minergie-Standard erstellt. Für kantonale Bauten mit hohem Energiebedarf wurde eine jährliche Energieeffizienzsteigerung von zwei Prozent festgelegt. Die kantonalen Liegenschaften, die in der Stadt Zürich stehen, beziehen Ökostrom.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: EURO 2008 - Kantons- und Stadtpolizei Zürich sind mit ihren Vorbereitungen auf Kurs

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Medienmitteilung
            18.12.2007

Durch Sicherheit schaffen wir die Voraussetzungen für ein tolles Fussballfest – Unter diesem Motto bereiten sich die Kantonspolizei Zürich sowie die Stadtpolizei Zürich auf die EURO 2008 vor. Der Anlass hat eine hohe Bedeutung für den ganzen Kanton Zürich. Wir tragen mit unseren Sicherheitsmassnahmen zu einem friedlichen und schönen Fussballfest bei. Ziel ist, dass sich die Bevölkerung sowie die Gäste und die Spieler bei uns sicher und wohl fühlen. Die Polizei wird hiefür soweit möglich zurückhaltend auftreten, aber wenn nötig konsequent einschreiten. Gegen Gewalttäter und Störer wird entschieden vorgegangen.

Die EURO 2008 ist eine grosse Herausforderung für die Zürcher Polizeikorps, gilt es doch, neben der polizeilichen Grundversorgung starke Kräfte für die Dauer des Anlasses zur Verfügung zu halten. Unsere Korps - die Teil des gesamtschweizerischen Sicherheitskonzeptes sind - arbeiten dabei in bewährter Weise eng zusammen, unterstützen einander gegenseitig und leisten in Notfällen auch Hilfe an andere «Host-Cities». Für die EURO 2008 werden wir die eingespielten Strukturen und Abläufe gezielt verstärken und verfeinern. Unterstützung wird dem Kanton und der Stadt Zürich auf Anforderung durch das Ostschweizerische Polizeikonkordat und durch deutsche Polizeikräfte gewährt. Unsere Vorbereitungen kommen gut voran und befinden sich in der Phase der Feinplanung.

  Eigentliche Hochrisikospiele gelangen in der Stadt Zürich nicht zur Austragung. Trotzdem müssen wir uns auf alle Eventualitäten sowie auf grosse Besucherströme auf der Strasse, in der Bahn und am Flughafen sowie an Veranstaltungen im ganzen Kantonsgebiet einstellen und die erforderlichen Kräfte bereithalten. Daneben muss die normale Polizeiarbeit gewährleistet werden, wobei es gewisse Anpassungen geben kann.

  Die Kantonspolizei Zürich und die Stadtpolizei Zürich analysieren die Sicherheitslage laufend, um bei Bedarf mit geeigneten Massnahmen rasch und situationsgerecht agieren zu können.

  Die EURO 2008 ist eine grosse Herausforderung für uns. Wir sind jedoch zuversichtlich, gemeinsam mit unseren Partnern ein friedliches und schönes Fussballfest gewährleisten zu können.

  Regierungsrat Dr. Hans Hollenstein, Sicherheitsdirektor des Kantons Zürich

  Stadträtin Esther Maurer, Vorsteherin des Polizeidepartementes der Stadt Zürich

  Oberst Peter Grütter, Kommandant der Kantonspolizei Zürich

  Oberst Philipp Hotzenköcherle, Kommandant der Stadtpolizei Zürich

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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title_de: Unabhängigkeit der Leitung der Finanzkontrolle gewährleisten

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Medienmitteilung
            20.12.2007

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat Anpassungen beim Finanzkontrollgesetz und beim Kantonsratsgesetz. Dies wurde notwendig, weil die neue Kantonsverfassung eine verstärkte Unabhängigkeit der Leitung der Finanzkontrolle verlangt. Deshalb wird inskünftig der Kantonsrat auf Vorschlag des Regierungsrates die Leiterin oder den Leiter der Finanzkontrolle auf eine Amtsdauer von vier Jahren wählen.

Um die von der Verfassung verlangte Unabhängigkeit der Leitung der Finanzkontrolle zu gewährleisten, wird inskünftig der Kantonsrat auf Vorschlag des Regierungsrates die Leiterin oder den Leiter auf eine Amtsdauer von vier Jahren wählen. Bisher genehmigte der Kantonsrat lediglich die Wahl durch den Regierungsrat. Diese Änderung schlägt sich auch in den Anstellungsbedingungen nieder. Die bisherige lohnwirksame Qualifikation der Leitung ist mit der von der Kantonsverfassung geforderten Unabhängigkeit nicht vereinbar und wird deshalb aufgehoben. Für eine allfällig notwendige Abwahl wird inskünftig eine qualifizierte Mehrheit des Kantonsrates verlangt. Den Antrag auf Abwahl stellt wie bisher der begleitende Ausschuss. Neu ist eine formelle Berichterstattung an den Kantonsrat und den Regierungsrat vorgesehen, die auch veröffentlicht wird. Die einzelnen Revisionsberichte werden jedoch nach wie vor nicht publiziert.

  Mit dem Finanzkontrollgesetz wurde die Finanzaufsicht im Kanton Zürich aus der Verwaltung herausgelöst und weitgehend selbstständig ausgestaltet. In der auf den 1. Januar 2006 in Kraft gesetzten Kantonsverfassung hat die Finanzkontrolle neu Aufnahme gefunden. In der damaligen Verfassungs-Diskussion wurde im Verfassungsrat als Variante die Einführung eines Rechnungshofes im Sinne einer richterlichen Kollegialbehörde diskutiert, dies wurde aber abgelehnt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Verordnungen über die Finanzierung der Sonderpädagogik

content_de:
Medienmitteilung
            21.12.2007

Der Regierungsrat hat eine Änderung der Verordnung zum Jugendhilfegesetz, den Neuerlass der Verordnung über die Finanzierung der Sonderschulung und eine Änderung der Verordnung über die Jugendheime beschlossen. Der Neuerlass und die Änderungen treten am 1. Januar 2008 in Kraft.

Die Änderung der Verordnung zum Jugendhilfegesetz gewährleistet die nahtlose Weiterführung der bisherigen Leistungen im Bereich der sonderpädagogischen Massnahmen im Vor- und Nachschulalter, die auf Grund des Inkrafttretens der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) Änderungen im Finanzierungsmodus erfahren.

  Die Verordnung über die Finanzierung der Sonderschulung wurde nötig wegen der am 1. Januar 2008 in Kraft tretenden Paragrafen 64 und 65 des neuen Volksschulgesetzes. Sie übernimmt aber weitgehend die bisherigen Vollzugsbestimmungen. Die Verordnung unterscheidet zwischen Sonderschulen (Tagessonderschulen) und Schulheimen (Heimen mit interner Sonderschule). Da für die Schul- und Jugendheime bisher die gleichen Finanzierungsgrundsätze galten und diese einheitliche Regelung beibehalten werden soll, wurde die Verordnung über die Jugendheime um entsprechende Finanzierungsbestimmungen ergänzt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

lead_de: Beim Brand in einem Textilbetrieb ist am späten Freitagabend (12.12.2014) in Erlenbach ein Schaden von etwa 80‘000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

title_de: Erlenbach: Brand in Ladenlokal

content_de:
Medienmitteilung
            13.12.2014

Beim Brand in einem Textilbetrieb ist am späten Freitagabend (12.12.2014) in Erlenbach ein Schaden von etwa 80›000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Ein Anwohner bemerkte kurz nach 22.30 Uhr Rauch im Erdgeschoss der Liegenschaft und alarmierte die Feuerwehr. Die eintreffenden Löschkräfte stellten im Textilbetrieb eine starke Rauchentwicklung sowie Feuer fest. Trotz des schnellen Löscheinsatzes entstand ein Schaden an Inventar und der Liegenschaft von schätzungsweise 80›000 Franken. Die Ursache des Feuers steht noch nicht fest und wird durch Spezialisten des Brandermittlungsdienstes der Kantonspolizei Zürich untersucht.

Nebst der Kantonspolizei Zürich stand die Feuerwehr Erlenbach, unterstützt durch die Feuerwehren aus Küsnacht und Meilen, und vorsorglich ein Rettungswagen des Spitals Männedorf im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Interkantonale Übereinkunft über die Fischerei im Zürichsee, Linthkanal und Walensee

content_de:
Medienmitteilung
            13.12.2007

Der Regierungsrat ist einverstanden, dass die Zürichsee-Anrainerkantone künftig Fischereipatente ausstellen können, die für den ganzen See gültig sind, Er stimmte einer entsprechenden Änderung der Übereinkunft zwischen den Kantonen Zürich, Schwyz, Glarus und St. Gallen über die Fischerei im Zürichsee, Linthkanal und Walensee zu.

Bisher konnte ein Vertragskanton Bewilligungen zum Fischfang im Zürichsee und Walensee nur für die Seefläche seines Kantonsgebiets erteilen. Es entspricht einem grossen Bedürfnis der Fischenden, dass auch kantonsübergreifende Patente ausgegeben werden können. Mit seinem Beschluss erteilt der Regierungsrat der Fischereikommission für den Zürichsee, Linthkanal und Walensee die Kompetenz, solche Patente einzuführen. Die Ausführungsbestimmungen für die Fischerei im Zürichsee werden durch die Fischereikommission entsprechend angepasst.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Fast zweitausend Jahre alte Schuhleisten und Flip-Flop entdeckt

content_de:
Medienmitteilung
            11.12.2007

Sensationelle Entdeckung aus der Römerzeit: Die Mitarbeitenden der Kantonsarchäologie staunten nicht schlecht, als sie bei Grabungen im römischen Oberwinterthur zwei gut erhaltene, hölzerne Schuhleisten ans Tageslicht beförderten. Dieser Fund ist einzigartig, da noch nie zuvor ein Schuhleistenpaar aus dieser Zeit in einem ähnlich intakten Zustand geborgen werden konnte.

Bei den laufenden archäologischen Ausgrabungen am Oberwinterthurer Kastellweg, dem früheren zivilen Kleinstädtchen Vitudurum, werden seit mehreren Monaten einige hundert Jahre Siedlungsgeschichte aus der Römerzeit freigelegt. Dank der hohen Bodenfeuchte konnten sich in einer geologischen Senke organische Materialien wie Holz und Leder sehr gut erhalten. Bauhölzer von Pfosten- und Riegelbauten, Holzkanäle und holzverschalte Gruben konnten so ausgegraben und dokumentiert werden. Beim Ausnehmen einer Latrinengrube aus dem 1. Jh. n. Chr. wurde in einer Ecke zunächst eine linke Schuhleiste entdeckt. Am folgenden Tag wurde etwa zehn Zentimeter unterhalb der Fundstelle das rechte Pendant gefunden. Die Schuhleisten lagen so übereinander, dass sie den Anschein erweckten, als ob sie in einer Art Schuhkarton verwahrt gewesen wären.

Beide Stücke sind aus Ahornholz geschnitzt. Der römische Schuhmacher zog das Leder über den Leisten in Form und nähte ein Paar Schuhe. Mit Hilfe des Leistens konnten auch die Riemen von Sandalen auf einfache Art und Weise angepasst werden. Die Länge beider Leisten entspricht etwa unserer Schuhgrösse 40. Die meisten Männerschuhe lagen zwischen 37 und 40, aber auch Grösse 43 war nicht allzu aussergewöhnlich. Abdrücke durch Benagelung auf der Schuhsohle – wie sie bei römischem Schuhwerk als Schutz vor zu schnellem Ablaufen der Sohle häufig zur Anwendung kam – konnten nicht festgestellt werden. Einzig auf dem Schaft des linken Leistens ist ein kleines Kreuz als Markierung zu erkennen.

Das Handwerk des Schumachers kann in römischen Siedlungen gelegentlich durch Werkzeugfunde, Reste von Leder oder durch Schuhfunde nachgewiesen werden. Auch aus dem römischen Oberwinterthur wurden Werkzeuge wie Messer, Ahlen, Pfrieme, Stichel und Schuhnägel gefunden. Vor wenigen Wochen wurde sogar eine Art Flip-Flop aus Buchenholz entdeckt. Der Fund der beiden Schuhleisten ist jedoch einzigartig. Aus der römischen Welt sind bislang nur zwei sehr fragmentarisch erhaltene Einzelfunde – einer aus dem deutschen Rottweil, ein anderer aus Bliesbruck an der Mosel – bekannt. Nie zuvor wurden eine linke und eine rechte Leiste gemeinsam und dazu noch in dieser ausserordentlich guten Erhaltung gefunden. Warum die Stücke allerdings in die Latrine gelangt sind, wird wohl immer ein Geheimnis bleiben.

Fotos zur Verfügung gestellt von der Abteilung Archäologie und Denkmalpflege, Amt für Raumordnung und Vermessung, Baudirektion Kanton Zürich

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: 10'000 Stunden im Greifensee getaucht: Archäologen fanden eine 3000 Jahre alte Dorfruine

content_de:
Medienmitteilung
            06.12.2007

Eine der grössten je durchgeführten Tauchgrabungen brachte im Greifensee die Grundstrukturen von 24 Häusern und eine grosse Menge Funde aus der Spätbronzezeit zum Vorschein. In ihrer neuesten Publikation legt die Kantonsarchäologie die Resultate der Auswertung vor, die viel Zeit in Anspruch nahm.

Im Jahr 1975 entdeckten Sporttaucher am nordwestlichen Ufer des Greifensees in 1,5 bis 2 Meter Tiefe haufenweise Keramik. Sie lösten damit die grösste archäologische Tauchgrabung aus, die je in einem Binnengewässer durchgeführt wurde. Zwischen 1984 und 1996 legte die Tauchequipe des Amts für Städtebau der Stadt Zürich während 10'000 Tauchstunden 3400 Quadratmeter Seegrund frei und barg dabei zwei Tonnen Keramikscherben und Hunderte von Hölzern. Die Datierung der Hölzer durch das Auswerten der Jahrringmuster (Dendrochronologie) stand im Zentrum der wissenschaftlichen Auswertung. So konnten bei vielen Bauteilen das Schlagjahr des Baums präzise ermittelt und die kurze, aber bewegte Geschichte eines Dorfes um 1050 v. Chr. rekonstruiert werden.

Ulrich Ruoff, damals Stadtarchäologe und Gesamtleiter des Projekts, Beat Eberschweiler, zur Ausgrabungszeit Archäologiestudent, heute Kantonsarchäologe, und Peter Riethmann, Grabungsleiter, präsentieren nun das Fundmaterial und die Resultate der Auswertung in zwei reich illustrierten Bänden. Die grossflächige Untersuchung und der gute Zustand der Bauhölzer erlaubten es ihnen, die Baugeschichte eines ganzen Dorfes nachzuzeichnen: 1051 v. Chr. bauten die Siedler auf einer seichten Uferplatte das erste Haus, vier weitere Häuser folgten in den nächsten drei Jahren. Das Schutzbedürfnis der Menschen im Dorf muss ausgesprochen gross gewesen sein. Sie wählten nicht nur eine schwer zugängliche Stelle als Siedlungsplatz, sondern umzäunten ihr Dorf und bauten zudem ein igelartiges Annäherungshindernis aus unzähligen Haselstangen. Das Dorf mit zwölf grösseren Häusern im Zentrum und einem Ring von zwölf Kleinbauten war bis 1042 v. Chr. fertig gestellt. Kurz danach brannte es vollständig ab und wurde nicht wieder aufgebaut.

Die Autoren gehen davon aus, dass die Schwankungen des Wasserstands im Greifensee in der Spätbronzezeit relativ gering waren und dass das Dorf mehr oder weniger ständig im flachen Wasser stand. Charakteristisches Baumerkmal der Gebäude ist ein Rahmen aus Baumstämmen, der auf Holzschwellen auf dem Seegrund ruhte. Darauf lag eine Plattform, die den Wohnraum trug und auf Pfählen gestützt über diesen Rahmen hinausragte. Die Wände der Häuser wurden aus Ruten geflochten und mit Lehm verstrichen oder aus Brettern gefügt. Beilspuren, Dübel und Keile sowie mit Wildreben und Haselruten zusammengebundene Hölzer lassen erkennen, wie vor 3000 Jahren Häuser gezimmert wurden. Anhand der Funde kann man sich auch vom Alltag der Siedler ein Bild machen: In einigen Häusern lagerten Vorräte von Wildäpfeln und Getreide; Knochen von Wildtieren, Schweinen und Rindern gestatten einen weiteren Blick auf den Speisezettel. Die Vielfalt des Keramikgeschirrs reicht von einfachen, grossen Vorratsgefässen bis zu aufwändig verzierten Töpfen und Schalen. Webgewichte und Spinnwirtel aus Ton, eine Gussform für Bronzenadeln, Beilklingen und ein Hammer aus Bronze blieben als Spuren des Handwerks erhalten.

Das Buch ist in der Reihe «Monographien der Kantonsarchäologie» als Band 38 erschienen und kann beim Verlagsshop Fotorotar AG (www.fotorotar.ch/verlag) bestellt werden.

Monographien der Kantonsarchäologie Zürich 38

Zwei Bände, Begleitmappe und Schuber

  Band 1 Text; 292 Seiten, 376 Abbildungen

  Band 2 Katalog, Tafeln, Holzliste; 168 Seiten, 112 Tafeln

Herausgeber: Baudirektion Kanton Zürich, Kantonsarchäologie

  Autoren: Beat Eberschweiler, Peter Riethmann, Ulrich Ruoff

  Redaktion: Markus Stromer

  Verlag und Bezug: Fotorotar AG, Zürich/Egg 2007, www.fotorotar.ch/verlag

ISBN 978-3-905681-24-6

CHF 125.00 / EUR 75.00

  Bei Eintreffen der Bestellung bis zum 29. Februar 2008 nur CHF 100.00 / EUR 60.00

Bilder zur Verfügung gestellt von der Abteilung Unterwasserarchäologie im Amt für Städtebau der Stadt Zürich

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Neues Finanzierungsmodell für die Sozialhilfe im Asylbereich

content_de:
Medienmitteilung
            20.12.2007

Der Regierungsrat hat gestützt auf die geänderten bundesrechtlichen Grundlagen ein neues Finanzierungsmodell für die Sozialhilfe im Asylbereich beschlossen. Danach erhalten die Gemeinden künftig 63,5 Prozent von der Globalpauschale des Bundes. Die Systemänderung erfolgt für die Gemeinden gesamthaft kostenneutral und führt zu einer Straffung und Vereinfachung der administrativen Abwicklung. Das neue Abgeltungsmodell wird per 1. Juli 2008 eingeführt.

Mit dem neuen Ausländergesetz und dem geänderten Asylgesetz wird im Bereich der Sozial- und Nothilfe ein neues Finanzierungssystem eingeführt. Die entsprechenden Bestimmungen treten am 1. Januar 2008 in Kraft. Zum einen erfolgt die Abgeltung des Bundes an die Kantone nicht mehr aufgrund von Abrechnungen der Kantone, sondern aufgrund der im elektronischen Datensystem des Bundesamtes für Migration erfassten Personen. Zum anderen werden die heute ausgerichteten, je nach Verfahrensstand und Art der abzugeltenden Kosten unterschiedlichen Pauschalen durch eine Globalpauschale nach Verfahrensstand ersetzt.

Mit dem Inkrafttreten dieser neuen Bestimmungen muss auch das kantonale Finanzierungssystem im Asylbereich neu geordnet werden. Über die Höhe der Globalpauschale lässt sich allerdings im heutigen Zeitpunkt noch nichts Konkretes sagen, da das Bundesamt für Migration die genaue Höhe der Bundespauschalen erst nach Abschluss des laufenden Jahres festlegen wird. Die künftigen Gemeindebeiträge können daher erst zu Beginn des Jahres 2008 bekannt gegeben werden.

Der Regierungsrat hat festgelegt, wie die neue Globalpauschale des Bundes auf die Gemeinden und den Kanton aufgeteilt wird. Dabei wird von den heute ausgerichteten Pauschalen auf der Grundlage der Abrechnungen für das Jahr 2005 nach der prozentualen Verteilung ausgegangen. Aus dieser Berechnung resultiert ein Anteil der Gemeinden von 63,5 Prozent an der Globalpauschale des Bundes.

Die Systemänderung erfolgt für die Gemeinden gesamthaft kostenneutral. Zudem führt das neue Abgeltungsmodell dank dem Verzicht auf einzelne Teilpauschalen zu einer Straffung und Vereinfachung der administrativen Abwicklung.

Um hinreichend Zeit für die notwendigen technischen Anpassungen bei den Gemeinden und dem Kanton zu haben, wird das neue Abgeltungsmodell per 1. Juli 2008 eingeführt. Bis dahin gelangen das bisherige Finanzierungsmodell und die Pauschalen des Jahres 2007 unverändert zur Anwendung.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Ein Hochwassermanagement für Zürichsee, Sihl und Limmat

content_de:
Medienmitteilung
            06.12.2007

Es ist nicht auszuschliessen, dass die Sihl bei einem Extremhochwasser über die Ufer tritt und Teile der Stadt Zürich unter Wasser setzt, was enorme Schäden zur Folge hätte. Dies zeigen die Analysen, die von Regierungsrat Markus Kägi, Baudirektor, präsentiert wurden. Die Wahrscheinlichkeit eines solchen Ereignisses ist gering, nimmt aber angesichts des Klimawandels zu. Der Kanton reagiert mit Sofortmassnahmen und dem Projekt «Hochwassermanagement Zürichsee-Sihl-Limmat».

Teile von Zürich liegen auf dem Schwemmkegel der Sihl. Von alters her hat der Fluss bei Hochwasser das Gebiet der heutigen Stadt immer wieder überflutet. Grosse Hochwasser sind aus dem neunzehnten Jahrhundert und letztmals von 1910 bezeugt. Danach folgte eine lange, ruhige Periode. Seit 1975 nehmen die Hochwasser an Häufigkeit und Heftigkeit wieder zu. Allerdings waren sie nie mehr so stark wie im neunzehnten und letztmals anfangs des zwanzigsten Jahrhunderts. Das heftige Hochwasser von 2005 nahm die Baudirektion gleichwohl zum Anlass, die Hochwassersicherheit der Stadt Zürich einer genauen Prüfung zu unterziehen. Das hat zwei Gründe:

Gefahr erstmals genau einschätzbar

  Detaillierte Auswertungen der Ereignisse von 2005 ergaben, dass damals nicht mehr allzu viel fehlte, und die Sihl wäre über die Ufer getreten. Man hat festgestellt, dass bei einer Sihl-Hochwassermenge von mehr als 360m3 pro Sekunde grossflächige Überflutungen der Stadt zu befürchten sind. Zum Vergleich: 1910 führte die Sihl rund 430m3 pro Sekunde. Das Nadelöhr bildet dabei der Durchlass der Sihl unter dem Hauptbahnhof. Man geht heute davon aus, dass die kritische Sihl-Hochwassermenge von mehr als 360m3 pro Sekunde seltener als alle hundert Jahre zu erwarten ist. Diese Erkenntnisse stellte Baudirektor Markus Kägi heute den Medien vor. Sie finden Eingang in eine Hochwasser-Gefahrenkarte, die im Januar der Stadt Zürich übergeben wird.

Ein ganzes Paket von Massnahmen

  Als Konsequenz aus den gewonnenen Erkenntnissen hat die Baudirektion das Projekt «Hochwassermanagement Zürichsee-Sihl-Limmat» lanciert. Das Projekt umfasst verschiedene Teilaspekte des Hochwasserschutzes, welche inhaltlich und zeitlich aufeinander abgestimmt sind und mit unterschiedlicher Priorität umgesetzt werden.

Es sind dies:

Sofortmassnahmen reduzieren die Wahrscheinlichkeit eines Grossereignisses bereits erheblich
Als Sofortmassnahme richtet der Kanton Zürich in Zusammenarbeit mit anderen Kantonen und dem Bund ein Frühwarnsystem ein, das die zu erwartenden örtlichen Hochwasserabflussmengen vorhersagt. Dank diesem Frühwarnsystem kann künftig der Wasserstand des Sihlsees vorsorglich abgesenkt werden, bevor extreme Niederschläge einsetzen. Sihlsee und Zürichsee dienen dann als Rückhaltebecken während der stärksten Regenfälle. Damit kann einem zu erwartenden Grossereignis die Spitze gebrochen werden.

Zusammenfassend hielt Baudirektor Markus Kägi fest, dass ein Überfluten von Teilen der Stadt Zürich durch ein Extremhochwasser wenig wahrscheinlich, aber nicht auszuschliessen sei. Da es enorme Schäden anrichten würde, setze der Kanton alles daran, ein solches Ereignis zu verhindern. Sowohl kurz-, wie auch mittel- und langfristige Massnahmen seien bereits eingeleitet. Er erinnerte bei dieser Gelegenheit daran, dass für den Hochwasserschutz an Flüssen der Kanton, an Bächen die Gemeinden zuständig sind. Für den Schutz von Gebäuden hingegen sind es deren Besitzer, meist also Private.

Die Karte zeigt, welche Gebiete der Stadt bei einem Sihlhochwasser von mehr als 360m3 pro Sekunde voraussichtlich überflutet würden.

  (Karte nur mit Genehmigung des Bundesamts für Landestopografie verwenden)

1910 erlebte die Stadt Zürich das letzte Extremhochwasser. Hier der Platzspitz, der damals unter Wasser stand.

Ist auch heute denkbar: 1910 überflutete ein extremes Sihlhochwasser Teile der Stadt und erfasste auch den Hauptbahnhof.

Nadelöhr Hauptbahnhof: Beim Hochwasser von 2005 vermochte der Sihl-Durchlass unter den Gleisen die Wassermassen gerade noch zu schlucken.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Elgg: Zwei Verletzte bei Unfall mit Pferdefuhrwerk

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Medienmitteilung
            04.03.2012

Eine mit zwei Personen besetzte Kutsche hat sich am Samstagnachmittag (3.3.2012) in Elgg überschlagen. Zwei Männer wurden dabei verletzt. Die Pferde blieben unversehrt.

Beim Abzäumen der beiden Pferde gegen 16 Uhr 15 scheuten die Tiere und brannten durch. Ein 71-jähriger Mann konnte noch abspringen. Der 70-jährige Kutscher hingegen blieb beim Überschlagen des Gefährts hängen und wurde mitgeschleift. Auf dem Weg durch den Dorfkern wurden zudem drei Autos beschädigt. An der Obergasse konnte das Pferdefuhrwerk von einer Drittperson eingefangen werden. Der mittelschwer verletzte Kutscher sowie sein leicht verletzter Mitfahrer wurden mit einer Ambulanz ins Spital gefahren. Der Sachschaden am Gespann sowie an den Autos beträgt rund 15›000 Franken.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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