title_de: Psychiatrie-Zentrum Hard: Eröffnung der Tagesklinik in Bülach

content_de:
Medienmitteilung
            28.05.2008

Mit der Eröffnung der Tagesklinik in Bülach geschieht heute ein weiterer Schritt in der Umsetzung des kantonalen Psychiatriekonzepts. Dieses sieht ein flächendeckendes Angebot an ambulanten und teilstationären psychiatrischen Einrichtungen vor. Neu werden in Bülach psychischkranke Menschen dort behandelt, wo sie verankert sind: möglichst nahe von zuhause.

Drei Pfeiler der psychiatrischen Versorgung sind nun unter dem Dach des Gemeindepsychiatrischen Zentrums Gartematt-Bülach vereint: die neue Tagesklinik sowie zwei bestehende Institutionen, nämlich das Ambulatorium und die Memory-Clinic.

  Die Angebote der Tagesklinik richten sich an Menschen, die keine vollstationäre Behandlung brauchen, die aber auf eine ihren Bedürfnissen angepasste Tagesstruktur angewiesen sind. Zudem begleitet die Tagesklinik Menschen, die nach einem Klinikaufenthalt in den Alltag zurückkehren. Das Angebot umfasst psychotherapeutische Einzelgespräche, geleitete Gruppenangebote, Bewegungs- und Ergotherapie, Medikation und sozialarbeiterische Betreuung.

Das Ambulatorium erbringt mit rund 6000 Konsultationen pro Jahr eine beachtliche Leistung. Nebst der Betreuung und Behandlung psychischkranker Menschen werden im Ambulatorium Aufgaben übernommen, die über die Tätigkeiten einer privaten psychiatrischen Praxis hinausgehen: so erfüllt es beispielsweise einen Auftrag für Ausbildung und Lehre.

In der Memory-Clinic werden Menschen mit Demenzerkrankungen unterstützt und behandelt. Im Sinne eines interdisziplinären Ansatzes arbeiten Ärztinnen und Ärzte, Psychologinnen und Psychologen, Aktivierungstherapeutinnen und Aktivierungstherapeuten sowie Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter Seite an Seite. Ein gemeinsames Ziel ist, den Heimeintritt möglichst lange zu verzögern. Denn ob jung oder alt: das Verlassen des gewohnten Umfelds fällt vielen Betroffenen schwer. Mit dem Gemeindezentrum Gartematt-Bülach wird diesem Aspekt Rechnung getragen.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: 4:1 für die Denkmalpflege

content_de:
Medienmitteilung
            28.05.2008

Abseits! – unter diesem Motto ermöglichen die kantonale Denkmalpflege und die Denkmalpflege der Stadt Winterthur einen Blick hinter alternative Sportkulissen. Die vier geführten Besichtigungen richten sich an alle, die neben Abstaubern, Bananenflanken und 4-4-2-System noch etwas anderes als nur Fussball erleben möchten. Die Führungen dauern etwas länger als eine Halbzeit mit Nachspielzeit und erfordern nur geringe Laufbereitschaft und Kondition. Sie werden von ausgewiesenen Fachexperten kommentiert und finden bei jeder Witterung statt.

Die Fussballeuphorie mag in diesen Tagen grenzenlos sein. Und dennoch: Abseits von Letzigrund, Fanzone und Public Viewing gibt es auch stille Orte in und um Zürich, die einen Besuch wert sind. Die kantonale Denkmalpflege und jene von Winterthur zeigen während der Euro 08 drei beeindruckende Bauten, in denen der Sport schon lange vor der Euro 08 eine wichtige Rolle gespielt hat und immer noch spielt. Die Führungen finden am 3. Juni um 17.30 Uhr und an den Zürcher Euro-Spieltagen am 9., 13. und 17. Juni jeweils um 11 Uhr als Einstimmung auf die abendlichen Spiele statt. In der Woche davor steht zudem der Besuch des Museums Bellerive als beschauliche Vorbereitung auf die Fussball-Europameisterschaft auf dem Programm.

Die etwa einstündigen Besichtigungen werden in deutscher, französischer und italienischer Sprache durchgeführt und sind ab Zürich-Hauptbahnhof problemlos mit den öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar. Der Flyer zu den vier Führungen liegt auf den Tourismusbüros von Zürich und Winterthur auf oder kann als PDF-Datei unter www.denkmalpflege.zh.ch heruntergeladen werden.

Was so aussieht wie eine Mauer beim Freistoss der gegnerischen Mannschaft, sind in Wirklichkeit unterschiedliche Rückhalterköpfe für Fensterläden von Gebäuden aus dem Kanton Zürich.

3. Juni, 17.30 Uhr
Museum Bellerive in Zürich-Seefeld

  Ausstellung: Der schöne Schein

  Zugegeben: Die Ausstellung im Museum hat rein gar nichts mit Sport zu tun. Es geht um gehobene Wohnkultur insbesondere im 19. Jahrhundert, um eine Zeit, als der Sport erst langsam in der Gesellschaft Fuss fasste. Damals galt noch das kulturelle Engagement als Bildungsideal und nicht das Fussballfest im Stadion oder das Sammeln von Panini-Bildern. Doch gerade mit Letzterem finden sich die Welten des Sports und der Kultur wieder zusammen, nämlich im Sammeln.

Treffpunkt: Eingang Museum Bellerive, Höschgasse 3, Zürich

  Führung: Peter Baumgartner, kantonale Denkmalpflege, Baudirektion Kanton Zürich

  9. Juni, 11.00 Uhr
Hallenstadion in Zürich-Oerlikon

  Das 1939 in Zürich von Architekt Karl Egender erbaute Hallenstadion war das zur damaligen Zeit modernste und grösste Hallenbauwerk Europas, ein eleganter Zweckbau, eine ingenieurtechnische Meisterleistung, ein bedeutender sport-, kultur- und sozialgeschichtlicher Zeuge für Zürich. 2004 bis 2005 wurde das Hallenstadion zusammen mit der städtischen Denkmalpflege einer gründlichen Modernisierung unterzogen.

Treffpunkt: Eingang Hallenstadion, Zürich-Oerlikon

  Führung: Claudia Fischer-Karrer, Historikerin; Ruggero Tropeano, Architekt ETH/SIA/BSA

  13. Juni, 11.00 Uhr
Freigut in Zürich-Enge

  Sitz des Internationalen Eishockeyverbandes

  Das Freigut, ein herrschaftlicher Wohnsitz mit Gartenanlage, wurde 1772 bis 1774 im Stil des späten Rokoko erbaut. Die reiche Innenausstattung findet ihren Höhepunkt im so genannten Gobelinsaal, der mit qualitätvollen Tapisserien bespannt ist. Seit 2002 hat die «International Ice Hockey Federation» ihren Hauptsitz im historischen Gebäude und einem daneben errichteten modernen Neubau von architektonischer Qualität.

Treffpunkt: Haupteingang, Brandschenkestrasse 48/50, Zürich-Enge

  Führung: Roland Böhmer, kantonale Denkmalpflege, Baudirektion Kanton Zürich

  17. Juni, 11.00 Uhr
Schwimmbad Wolfensberg in Winterthur-Veltheim

  Das Schwimmbad Wolfensberg wurde auf Initiative des «Vereins zur Hebung der Volksgesundheit» 1935 vom Architekturbüro Furrer & Merkelbach erstellt. Das Schwimmbad in landschaftlich einmaliger Lage ist ein eleganter Bau des klassischen Neuen Bauens und erinnert an Schiffsarchitektur. Es wurde 2007/2008 renoviert, wobei die Konzeption der Bauzeit soweit als möglich wieder belebt wurde.

Treffpunkt: Eingang Schwimmbad, Winterthur-Veltheim

  Führung: Daniel Schneller, Denkmalpflege der Stadt Winterthur

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: 17. Bericht zur Zürcher Denkmalpflege 2003 bis 2004

content_de:
Medienmitteilung
            27.05.2008

Die kantonale Denkmalpflege Zürich hat ihren 17. Rechenschaftsbericht herausge-geben. Auf 374 Seiten sind 51 bedeutende Schutzobjekte dargestellt, deren Umbau- und Restaurierungsarbeiten in den Jahren 2003 und 2004 von der Denkmalpflege begleitet wurden. In Form von Kurzberichten werden rund 160 weitere Objekte und Abbrüche wichtiger Gebäude auf dem Gebiet des Kantons Zürich gewürdigt. Der 17. Band setzt die gehaltvolle und informative Reihe der Zürcher Denkmalpflege fort und vermittelt einen breit gefächerten Einblick in deren Tätigkeit.

Der vorliegende Band erscheint zum fünfzigjährigen Bestehen der Abteilung Archäologie und Denkmalpflege des Kantons Zürich. Das Schwergewicht der Publikation bilden 51 ausführliche Texte mit den bewährten bauhistorischen Zeittafeln, Renovations- und Restaurierungsberichten sowie einem teilweise umfangreichen Dokumentations- und Quellenanhang. In einem zweiten Teil werden rund 160 weitere Objekte samt ausgewählten Abbrüchen mit Kurzangaben zur Geschichte und zu den getroffenen Massnahmen vorgestellt. Ein Abkürzungs- und Literaturverzeichnis sowie der aktualisierte Publikationskatalog runden den Band ab.

Die Autorinnen und Autoren des Werks sind in den 51 ausführlichen Beiträgen allen Facetten der Restaurierungen nachgegangen. Verhandlungsgeschick, Überzeugungskraft und Hartnäckigkeit waren wichtige denkmalpflegerische Grundsätze, die in den allermeisten Fällen zu einem für die Öffentlichkeit erfreulichen Ergebnis geführt haben. Ein Beispiel hierfür ist das ehemalige Gasthaus «Rössli» in Truttikon, dessen Leidensgeschichte schliesslich eine positive Wende fand. Schwerpunkte bilden neben verschiedenen Kirchenbauten (Elgg, Erlenbach, Meilen, Zell etc.) zahlreiche bäuerlich handwerkliche Wohn- und Nutzbauten (Hombrechtikon, Unterstammheim etc.), verschiedene barocke Landsitze und Fabrikantenwohnhäuser (Meilen, Obfelden, Wald, Zürich) sowie wertvolle Kleinbauten, wie der einmalige See- und Badepavillon Herner in Horgen oder das ehemalige Rebhäuschen auf dem Guggenbüel bei Marthalen.

Aussergewöhnliche und deshalb etwas ausführlicher vorgestellte Projekte sind beispielsweise die aufwändige Restaurierung des Gasometers Nr. 1 in Schlieren und die sorgfältigen Restaurierungen des Kronleuchters im Opernhaus Zürich bzw. des einzigartigen Bebauungsplanmodells Fluntern von Professor Karl Moser. In zeitlicher Hinsicht reicht die Spannbreite der behandelten Objekte von den restaurierten Wandmalereien im Turmchor der reformierten Kirche Zell aus der Zeit um 1320 bis zum sorgfältig erneuerten Eigenheim von Rudolf von Schulthess Rechberg von Werner M. Moser in Zollikon, einem herausragenden Zeugen des Neuen Bauens der 1930er Jahre im Kanton Zürich.

Der Bericht vermittelt einmal mehr einen spannenden Einblick in die Tätigkeit der kantonalen Denkmalpflege. Deren Hauptaufgabe ist die Erhaltung und Pflege der historischen und neueren Baukultur im Kanton Zürich. So sind die Fachleute der Denkmalpflege verantwortlich für bauliche Vorabklärungen und die Begleitung von Umbau- und Renovationsvorhaben. Darüber hinaus bringen sie sich in Jurys und bei Planungsworkshops ein und betreuen externe Aufträge an Dendrochronologen (Experten für Holzaltersbestimmungen), Ingenieure, Statiker, Restauratoren, Stuckateure, Fotografen und Historiker. Sie organisieren und bestreiten den alljährlichen europäischen Tag des Denkmals und stehen für mannigfaltige Anfragen zur Verfügung. Ebenso engagieren sie sich dafür, ausgebaute Bauteile fachgerecht zwischenzulagern, um sie dereinst an einem neuen Ort einem sinnvollen Wiedereinbau zuzuführen. Der nun vorliegende 17. Bericht ist eine von mehreren Möglichkeiten, für die denkmalpflegerischen Tätigkeiten und Anliegen zu sensibilisieren.

Das Buch ist in der Reihe «Zürcher Denkmalpflege» als 17. Bericht erschienen und kann beim Verlagsshop Fotorotar AG (www.fotorotar.ch/verlag) bestellt werden.

Herausgeber: Baudirektion, kantonale Denkmalpflege

  Mit Texten von: Peter Baumgartner, Roland Böhmer, Miroslav Chramosta, Andreas Gallmann, Charlotte Kunz Bolt, Giovanni Menghini, Regula Michel, Thomas Müller, Beat Stahel, Anna Stützle, Pietro Wallnöfer und Gaby Weber

Kommissionsverlag und Bezug:

  FO Print & Media AG, Zürich und Egg 2008,

  www.fotorotar.ch/verlag (Stichwort Denkmalpflege)

374 Seiten mit über 940 Abbildungen reich illustriert

  ISBN 978-3-905681-32-1

CHF 64.00

  EUR 40.00

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Kreativwirtschaft – Zürich doppelt nach

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Medienmitteilung
            28.05.2008

Als eine der ersten deutschsprachigen Wirtschaftsregionen publiziert Zürich den zweiten Kreativwirtschaftsbericht in Folge. Bereits der erste Bericht aus dem Jahr 2005 hatte eine breite Diskussion über diesen bedeutenden Wirtschaftszweig in Gang gesetzt. Der im Auftrag der Wirtschaftsförderung der Stadt und der Standortförderung des Kantons entstandene aktuelle Bericht liefert eine Bandbreite an Informationen. Er ist in zwei Teilstudien gegliedert und beleuchtet die Kreativwirtschaft sowie deren Veränderungen zwischen 2001 und 2005 aus unterschiedlichen Blickwinkeln. Neben der empirischen, quantitativen Betrachtung widmet er sich der Visualisierung der räumlichen Entwicklung in Stadt und Kanton Zürich und legt einen speziellen Fokus auf die drei städtischen Kreativ-Standorte Binz, Langstrasse und Maag-Areal. Insgesamt vermitteln die Studien ein dynamisches, differenziertes Bild der Zürcher Kreativwirtschaft mit ihren spezifischen Charakteristika.

Die Kreativwirtschaft als Wirtschaftszweig nimmt für den Standort Zürich eine bedeutende Rolle ein. Rund 53'000 Personen (Stadt Zürich: 29'100) finden in diesem Branchenkonglomerat zum überwiegenden Teil existenzsichernde Arbeitsplätze und erwirtschaften, konservativ geschätzt, eine Bruttowertschöpfung von mindestens 5,3 Milliarden Franken (Stadt: 2,9 Milliarden Franken). Dies entspricht einem geschätzten relativen Anteil von rund 4,5 Prozent am Bruttoinlandprodukt des Kantons Zürich. Auch im nationalen Kontext kommt der Zürcher Kreativwirtschaft eine wichtige Bedeutung zu: Beim Umsatz entspricht der Anteil des Kantons Zürich rund einem Viertel der gesamtschweizerischen Werte. Innerhalb des Kantons beträgt der Anteil der Stadt Zürich fast durchwegs 50 Prozent und mehr. Der Blick über die Landesgrenze verdeutlicht, dass der Zürcher Kreativwirtschaft im Vergleich mit derjenigen in den Grossräumen Berlin und Köln (jeweils in Relation zur nationalen Gesamtwirtschaft betrachtet) ein höheres Gewicht zukommt.

Kreativwirtschaft braucht zudem eine urbane Umgebung. Urbanität ist damit einer der wichtigsten Standortfaktoren der Kreativwirtschaft. Der Fokus auf die räumlichen Verhältnisse, sowie deren Veränderungen und Verlagerungen bis auf Quartierebene zeigen u.a. auf, welche Bedürfnisse die Branchenvertreterinnen und Branchenvertreter an ihr Umfeld haben.

  Der vollständige zweite Zürcher Kreativwirtschaftsbericht ist als pdf-Datei unter www.creativezurich.ch abrufbar

Das empirische Portrait ist eine Aktualisierung und branchenspezifische Erweiterung der ersten Studie aus dem Jahr 2005.

Zürcher Kreativwirtschaft besitzt Beschäftigungspotenzial wie die Finanzbranche

  In der Zürcher Kreativwirtschaft arbeiten rund 53'000 Personen (Stadt Zürich: 29'100). Der umsatzmässig stärkste Teilmarkt ist die Software-/Games-Industrie, gefolgt von Designwirtschaft und Pressemarkt, sowie Architektur- und Werbemarkt. Die Arbeitsplätze sind zum überwiegenden Teil existenzsichernd und ergeben einen Gesamtumsatz von rund 16,6 Mrd. CHF (Stadt Zürich: 9,2 Mrd. CHF). Interessant ist der Vergleich mit dem Bank- und Kreditgewerbe. Dieses zählt im Kanton Zürich 43'500 bis 50'800 Beschäftigte. Beim Anteil der Kreativwirtschaft an der Gesamtwirtschaft liegen die Werte für Zürich markant über dem schweizerischen Mittel. Teilweise frappant sind die Anteile in der Stadt Zürich: der Anteil der Arbeitsstätten beträgt gesamtschweizerisch 11 Prozent, in der Stadt Zürich sogar 19 Prozent. Auch bei den Beschäftigten und den erwirtschafteten Umsätzen nimmt die Stadt Zürich eine gewichtige Rolle innerhalb der Kreativwirtschaft Schweiz ein.

Rückläufige Beschäftigtenzahlen, jedoch steigende Zahl der Unternehmen und Umsätze

  Bei der Entwicklung der Beschäftigung im Zeitraum 2001 bis 2005 musste die Kreativwirtschaft gesamtschweizerisch betrachtet einen deutlichen Rückgang hinnehmen. Auch die Finanzbranche verzeichnete rückläufige Entwicklungen. Andere europäische Nachbarregionen verzeichneten ebenfalls einen ähnlichen Rückgang bei der Kreativwirtschaft. Der Beschäftigungsrückgang betraf auch die Gesamtwirtschaft (gesamte Volkswirtschaft), wenngleich die Rückgänge weniger stark ausgeprägt waren. Im Gegensatz zur Beschäftigungsentwicklung stiegen die Zahl der Kreativwirtschaftsunternehmen sowie das Umsatzvolumen an. Diese gegensätzliche Entwicklung erklärt sich zum einen durch die starke Entwicklung der Einpersonenunternehmen, die oft keine zusätzlichen Arbeitsplätze schaffen. Zum anderen haben die mittleren und grossen gewerblichen Unternehmen im vergangenen Vierjahreszeitraum zahlreiche Filialbetriebe sowie Arbeitsstätten (und damit Arbeitsplätze) abgebaut und ihre wirtschaftlichen Aktivitäten auf die jeweiligen Hauptsitze konzentriert. Trotzdem konnten die meisten Teilbranchen der Kreativwirtschaft ihre Umsatzentwicklung positiv gestalten.

Charakteristika der Kreativwirtschaft

  Die Kreativwirtschaft mit ihren sehr heterogenen, kleinteiligen Strukturen ist stärker als andere Wirtschaftszweige einem raschen Wandel unterworfen. Dies äussert sich insbesondere bei den Arbeitsplatz- und Beschäftigungsstrukturen. Die Kreativwirtschaft lässt sich kaum in einem statischen (statistischen) System festschreiben. Im Gegensatz zu anderen Branchen, die vorwiegend einem Wirtschaftssektor zugeschrieben werden können, ist die Kreativwirtschaft eine Querschnittsbranche mit Zulieferfunktion für andere Wirtschaftssektoren. Ihre Akteure sind auf allen Ebenen tätig - von der Produktion, über die Dienstleistung bis zum Handel.

Vergleich der Grossräume Köln, Berlin und Zürich: Zürcher Kreativwirtschaft wesentlich gewichtiger im nationalen Kontext

  Der Vergleich der Zürcher Kreativwirtschaft mit derjenigen der Wirtschaftsregionen Köln und Berlin zeigt markante prozentuale Abweichungen beim Anteil der Kreativwirtschaft an der regionalen beziehungsweise an der nationalen Gesamtwirtschaft. Die Werte in der Wirtschaftsregion Zürich liegen bei der Anzahl Arbeitsstätten, beim Umsatz und bei der Beschäftigung im zweistelligen Prozentbereich. Bei den deutschen Vergleichsregionen hingegen durchwegs im einstelligen Bereich.

INURA Zürich Institut, Philipp Klaus

  Statistisches Amt des Kantons Zürich, Dominic Bentz, Claudia Hofstetter

Ansprechpersonen für fachliche Auskünfte:

  Dominic Bentz, Statistisches Amt des Kantons Zürich, Tel. +41 44 225 12 68, dominic.bentz@statistik.Ji.zh.chPhilipp Klaus, INURA Zürich Institut, Tel. +41 44 563 86 90, klaus@inura.ch

Die zweite Studie liefert eine Visualisierung und Interpretation der räumlichen Entwicklung der Zürcher Kreativwirtschaft in den Jahren 2001 bis 2005. Die feinräumigen Muster der Kreativwirtschaft in Stadt und Kanton Zürich werden aufgezeigt und kartografisch verdeutlicht. Ein urbanes Umfeld mit kurzen Wegen und befruchtend wirkender räumlicher Nähe, vor allem aber auch ein ausreichendes Angebot an geeigneten, bezahlbaren Räumlichkeiten werden als wichtige Faktoren für den Erhalt, bzw. die Weiterentwicklung einer innovativen Kreativszene identifiziert. Weiter beantwortet die Analyse auf räumlicher Ebene Fragen nach Hotspots. Sie analysiert die räumliche Dichte und Verteilung der Teilmärkte bis auf Quartierebene in der Stadt Zürich und zeigt relative Bedeutungsgewinne, respektive -verluste auf. An Hand der vertieften Untersuchung der drei städtischen Fokusgebiete Binz, Langstrasse und Maag-Areal wird die Bedeutung der Raumfrage als ein Schlüsselelement für die Entwicklung der Kreativwirtschaft sichtbar.

Urbanität als Standortfaktor

  Die Kreativwirtschaft ist auf ein städtisches Umfeld angewiesen, Urbanität ist einer der wichtigsten Standortfaktoren der Kreativwirtschaft. Auf einem Quadratkilometer Zürcher Stadtfläche arbeiten 334 Beschäftigte der Kreativwirtschaft. Die beiden grossen Zürcher Städte Zürich und Winterthur haben dabei zwischen 2001 und 2005 für die Zürcher Kreativwirtschaft noch an Bedeutung gewonnen.

  Eine besonders hohe kreative Dichte (pro ha) besteht in den Stadtzürcher Quartieren Hochschulen, Rathaus, Werd und Escher-Wyss. Ein eigentlicher Kreativgürtel zieht sich vom Seefeld über die Altstadt und die Langstrasse bis ins Escher-Wyss-Quartier. Die drei Fokusgebiete Binz, Langstrasse und Maag-Areal verzeichneten zwischen 2001 und 2005 - entgegen dem generellen, rückläufigen Trend bei den Beschäftigungszahlen - ein Wachstum in der Kreativwirtschaft.

Alte und neue Kreativquartiere

  Die höchsten Beschäftigungsanteile der Kreativwirtschaft finden sich im Seefeld (23 Prozent), gefolgt von den Quartieren Mühlebach (15 Prozent), Rathaus (14 Prozent), Hottingen (15 Prozent) und Escher-Wyss (15 Prozent). Die stärksten Bedeutungszunahmen - absolut und relativ - waren in den Quartieren Escher-Wyss und Enge festzustellen. Ebenfalls zugelegt haben die Quartiere Langstrasse, Werd, Gewerbeschule und Alt-Wiedikon. Hingegen waren in anderen Kreativquartieren Verluste zu verzeichnen, so im Seefeld, in Mühlebach und in Hottingen. Zwischen 2001 und 2005 haben eigentliche Verlagerungen der Kreativwirtschaft von den traditionellen Kreativquartieren Hottingen, Seefeld, Mühlebach in die Quartiere Escher-Wyss, Gewerbeschule, Langstrasse, Enge und Alt-Wiedikon stattgefunden. Man kann deshalb von alten und neuen Kreativquartieren sprechen.

Und Altstetten?

  Altstetten wird oft als potenzieller neuer Kreativ-Standort genannt. Insgesamt hat das Quartier jedoch an Kreativ-Beschäftigten verloren. Das hängt jedoch vor allem mit weggezogenen Softwarebetrieben zusammen. In kreativen Kernbereichen wie in der Architektur oder im Design verzeichnete Altstetten hingegen Zunahmen.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Wirtschaftsförderung der Stadt Zürich und der Standortförderung des Kantons Zürich)

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lead_de: Der Verwaltungsdirektor der Pädagogischen Hochschule Zürich (PHZH) ist fristlos entlassen worden. Das hat der Fachhochschulrat beschlossen.

title_de: Fristlose Entlassung des Verwaltungsdirektors der Pädagogischen Hochschule Zürich

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Medienmitteilung
            29.05.2008

Aus den Verhandlungen des Fachhochschulrates Mit Präsidialverfügung vom 25. April 2008 wurde der Verwaltungsdirektor der Pädagogischen Hochschule Zürich (PHZH) wegen des Verdachts, öffentliche Mittel unrechtmässig zu privaten Zwecken verwendet zu haben, mit sofortiger Wirkung freigestellt. Ausdrücklich vorbehalten blieb eine fristlose Kündigung.

Für die Anstellung und Entlassung der Mitglieder der Hochschulleitung ist der Fachhochschulrat zuständig. Er hat an seiner Sitzung vom 27. Mai 2008 festgestellt, dass der Verwaltungsdirektor seine Vertrauensposition missbraucht hat, indem er sich unrechtmässige finanzielle Vorteile verschaffte. Damit ist eine Fortführung des Arbeitsverhältnisses unzumutbar geworden. Der Fachhochschulrat hat deshalb beschlossen, den Verwaltungsdirektor fristlos zu entlassen.

(Medienmitteilung der Zürcher Fachhochschule)

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title_de: Kredit für die Bekämpfung der Blauzungenkrankheit bewilligt

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Medienmitteilung
            29.05.2008

Der Regierungsrat hat einen Kredit von zwei Millionen Franken für die Bekämpfung der Blauzungenkrankheit bewilligt und gleichzeitig für die Finanzierung der weiteren Kosten die jährlichen Beiträge der Tierhalter um fünf Franken pro Tier erhöht. Ab Juni werden alle Rinder, Schafe und Ziegen im Kanton Zürich geimpft.

Der Bund hat am 23. Mai 2008 die Kantone angewiesen, ab Juni 2008 sämtliche Rinder, Schafe und Ziegen gegen die Blauzungenkrankheit zu impfen. Er verfolgt das Ziel, die Krankheit innert drei bis fünf Jahren in der Schweiz zum Verschwinden zu bringen.

Um das angestrebte Ziel zu erreichen, müssen sämtliche Wiederkäuer jährlich geimpft werden. Allein im Kanton Zürich sind dies rund 120'000 Rinder, Schafe und Ziegen aus rund 3700 Betrieben, wobei bei den Rindern im ersten Jahr zwei Impfungen erforderlich sind.

Das Impfprogramm dauert voraussichtlich bis ins Jahr 2012. Zumindest für das Jahr 2008 übernimmt der Bund die Kosten des Impfstoffes. Die übrigen Kosten (insbesondere jene für die Bestandesbesuche und die Impfung) in der Höhe von rund fünf Millionen Franken werden über den vom Regierungsrat bewilligten Kredit von zwei Millionen Franken und über den kantonalen Tierseuchenfonds finanziert. Dieser Fonds wird zum Teil durch Beiträge der Tierhalter geäufnet. Zurzeit zahlen die Tierhalter zwischen 40 Rappen und 1.80 Franken pro Tier. Da diese Beiträge für die Finanzierung des Impfprogramms nicht ausreichen, hat sie der Regierungsrat für die Dauer des Programms um fünf Franken pro Tier erhöht und die Kantonale Tierseuchenverordnung auf den 1. Juli 2008 entsprechend angepasst.

Die Blauzungenkrankheit befällt Wiederkäuer, also Schafe, Rinder und Ziegen. Sie ist eine Virusinfektion der Wiederkäuer, die durch kleine Mücken der Familie Culicoides übertragen wird. Es gibt 24 verschiedene Typen der Blauzungenkrankheit. In der Schweiz kommt aktuell nur der Typ 8 vor. Die Krankheit wurde erstmals in der Schweiz am 28. Oktober 2007 im Kanton Basel Stadt diagnostiziert. Sechs weitere Fälle wurden in den Kantonen Solothurn, Wallis, Basel-Land und Jura gemeldet - und Tausende in Europa.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Flughafenstrasse in Kloten wird neu gestaltet

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Medienmitteilung
            29.05.2008

Der Regierungsrat hat ein Projekt zur Neugestaltung des Knotens Flughafenstrasse/A51 festgesetzt und dafür einen Kredit von 2,45 Millionen Franken bewilligt.

Die Flughafenstrasse in Kloten ist eine Hauptverkehrsstrasse und verbindet die Stadt Kloten mit dem Flughafen. Sie dient auch als Zubringer zur Autobahn A51 Richtung Zürich und zum Autobahnanschluss Kloten Süd. Die Autobahneinfahrt Richtung Zürich ist nicht mit einem Lichtsignal geregelt und weist ein beträchtliches Unfallpotenzial auf. In den Hauptverkehrszeiten stauen sich die Fahrzeuge vor der Kreuzung «Wilder Mann» und behindern dadurch auch den öffentlichen Verkehr, was im Busbetrieb zu erheblichen Verspätungen führt.

  Mit der Neugestaltung sowie weiteren Massnahmen wie der Erstellung einer separaten Busspur und einer Lichtsignalanlage am Knoten Flughafenstrasse / Anschluss A51, der Erstellung eines kombinierten Rad- und Fussgängerübergangs über die Flughafenstrasse und einer Fahrbahnerneuerung werden die Verkehrssicherheit und die Busbevorzugung verbessert. Das Projekt wurde im Einvernehmen mit der Stadt Kloten ausgearbeitet.

  Das Bauvorhaben kostet gesamthaft 2,45 Millionen Franken. Der Regierungsrat hat einen Kredit über diesen Betrag bewilligt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Gerichtsorganisation und Prozessrecht: Auftrag zur Ausarbeitung der Gesetzesvorlagen zur Anpassung an Bundesrecht erteilt

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Medienmitteilung
            29.05.2008

Der Regierungsrat hat der Direktion der Justiz und des Innern den Auftrag erteilt, die Gesetzesvorlagen für die Anpassung der kantonalen Behördenorganisation und des kantonalen Prozessrechts in Straf- und Zivilsachen an die neuen Prozessgesetze des Bundes auszuarbeiten.

Am 5. Oktober 2007 wurde die Schweizerische Strafprozessordnung vom eidgenössischen Parlament verabschiedet. Der Entwurf für eine Schweizerische Zivilprozessordnung und der Entwurf für eine Jugendstrafprozessordnung werden derzeit in den eidgenössischen Räten noch immer beraten. Der Regierungsrat hatte zur Anpassung des kantonalen Rechts ein Konzept in die Vernehmlassung gegeben, das nötige Änderungen der Behördenorganisation vorsah und Variantenvorschläge unterbreitete. Nun wurde die Vernehmlassung ausgewertet. Der Regierungsrat beauftragt die Direktion der Justiz und des Innern mit der Ausarbeitung der Gesetzesvorlagen.

Ablehnung eines kantonalen Gerichts erster Instanz für schwere Straftaten und Wirtschaftsstraffälle

Die Auswertung der Vernehmlassung ergab, dass das vom Regierungsrat vorgeschlagene kantonale Strafgericht keine Zustimmung findet. Gemäss Entwurf hätte es als erste Instanz für die Beurteilung von schweren Delikten von Erwachsenen gegen Leib und Leben und weiteren schweren Straftaten sowie für Wirtschaftsstraffälle dienen sollen. Nun verzichtet der Regierungsrat in der zu erarbeitenden Vorlage auf spezialisierte Gerichte im Strafbereich und überträgt die Zuständigkeit in allen Fällen den Bezirksgerichten.

Ein anderes Bild ergab sich aufgrund der Vernehmlassung für die Zuständigkeit zur Beurteilung von Streitigkeiten im Miet- und Pachtwesen. Hier wurde die Spezialisierung der Gerichte als besonders gewinnbringend herausgestrichen und die Beibehaltung des Status quo auch bezüglich der paritätischen Schlichtungsstellen gefordert. Die Einführung einer paritätischen Schlichtungsstelle bei Arbeitsstreitigkeiten wurde jedoch grossmehrheitlich abgelehnt. Zudem wurde mit Nachdruck eine einheitliche Lösung für Arbeitsstreitigkeiten im ganzen Kanton gefordert. Der Regierungsrat entschied sich deshalb für die Schaffung von Arbeitsgerichten und Arbeitsschlichtungsstellen an allen Bezirksgerichten. Bislang waren in einem Teil des Kantons Zürich für arbeitsrechtliche Schlichtungen die Friedensrichterinnen und -richter zuständig. Die Städte Zürich und Winterthur kannten in arbeitsrechtlichen Fällen keine Schlichtungen. Die Arbeitsgerichte sollen künftig gesamtkantonal durch Mitglieder der Bezirksgerichte besetzt werden.

  Die angepasste Gesetzgebung soll im vierten Quartal 2008 dem Regierungsrat unterbreitet werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Fit durch die Euro 08

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Medienmitteilung
            02.06.2008

«Der Ball liegt bei Dir»: In einer gemeinsamen Kampagne regen die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich und das Gesundheits- und Umweltdepartement der Stadt Zürich an, auch während der Fussball-EM auf die eigene Gesundheit zu achten. Dies geschieht mit witzigen Tramplakaten, einem Euro-Spielplan, verschiedenen Spots am Public Viewing und auf Tele Züri sowie auf Bildschirmen in grossen Zürcher Bahnhöfen.

«Ein Europameister-Titel für die Schweiz wäre toll. Aber bitte nicht im Biertrinken» – so lautet einer der Slogans auf Tram- und Busplakaten. Doch nicht nur Fussballfans werden angesprochen: «Liebe Fussball-Muffel, die Euro 08 hat auch ihre guten Seiten: Nutzen Sie die freien Wanderwege sowie die leeren Hallenbäder und Fitness-Studios.»

Ein Euro 08-Spielplan bietet die Möglichkeit, Gruppen-Ranglisten zu erstellen und die Resultate der Finalrundenspiele einzutragen. Dazu gibt es 24 Gesundheits-Tipps, die während des Spiels vor dem Fernseher umgesetzt werden können. Der Spielplan im Kreditkartenformat passt in jedes Portemonnaie und ist in Tram- und Busdispensern zu finden. Ein Wettbewerb regt zu vertiefter Auseinandersetzung mit den Gesundheits-Tipps an.

Am Public Viewing animiert Polo Hofer in einem Spot die Leute dazu, sich auch dann zu bewegen, wenn sie Fussball schauen. Dieser und zwei weitere Spots zu Alkohol- und Aids-Prävention werden dank der Initiative und Vermittlung des Umwelt- und Gesundheitsschutzes der Stadt Zürich an den Public Viewing Zonen ausgestrahlt. Die Spots für mehr Bewegung, weniger Alkohol und konsequente Aids-Prävention werden zudem auf Tele Züri und auf Grossbildschirmen am Hauptbahnhof und am Bahnhof Stadelhofen zu sehen sein.

Auf Initiative der kantonalen Gesundheitsdirektion erarbeiteten die Gesundheitsförderung des Kantons Zürich, der Umwelt- und Gesundheitsschutz der Stadt Zürich, sowie die Zürcher Aids-Hilfe diese Aktion gemeinsam. Dabei sollte bewusst keine neue Kampagne lanciert werden, sondern Elemente von bestehenden Kampagnen wurden auf die Euro 08 hin angepasst. Die Gesundheitsbehörden von Stadt und Kanton Zürich treten zusammen mit einem Logo auf. Der Slogan «Der Ball liegt bei dir» ruft dazu auf, die eigenen Möglichkeiten zur Gesundheitsförderung auszuschöpfen und Selbstverantwortung für die Gesundheit zu übernehmen.

Die Spielpläne können kostenlos bestellt werden bei: Gesundheitsförderung des Kantons

  Zürich, Bestellservice Bürojob, Florastrasse 42, 8610 Uster, Telefon 043 366 40 40,

  Fax 043 366 40 49, info@buerojob.ch.

Die Spielpläne gibt es seit Montag, 2. Juni nicht nur in den öffentlichen Verkehrsmitteln zum Mitnehmen, sie sind auch an allen k-Kiosken der Valora-Gruppe im Kanton Zürich, in manchen Freibädern ausserhalb der Stadt Zürich und vereinzelt in Gastrobetrieben erhältlich. Informationen zur Kampagne gibt’s unter www.gesundheitsfoerderung-zh.ch.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich und des Gesundheits- und Umweltdepartements der Stadt Zürich)

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title_de: Studie ergibt positive Befunde zu Schulleitungen

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Medienmitteilung
            03.06.2008

Die Schulleiterinnen und Schulleiter an der Zürcher Volksschule zeigen sich mit ihrer Arbeit grundsätzlich zufrieden. Dies zeigt eine im Auftrag der Bildungsdirektion verfasste Studie von Professor Theo Wehner (ETH Zürich). Bereits getroffene Massnahmen sind geeignet, die von den Schulleiterinnen und Schulleitern aufgezeigte Überlastung zu beheben.

Die Einführung von Schulleitungen ist ein zentrales Element des neuen Volksschulgesetzes. Bis zum Sommer wird es an allen Zürcher Schulen Schulleitungen geben. Zur Analyse und im Hinblick auf einen optimalen Einsatz der Schulleitungen beauftragte die Bildungsdirektion Professor Theo Wehner vom Zentrum für Organisations- und Arbeitswissenschaften der ETH Zürich mit der Durchführung einer Studie zum Projekt «Geleitete Schule».

Zentrale Befunde der Studie:

Der im Hinblick auf die integrative Förderung neu geschaffene Gestaltungspool bietet Möglichkeiten für gezielte Entlastungen: Die zusätzlichen Ressourcen in der Höhe von insgesamt 36 Millionen Franken können sowohl für Schulleitungen als auch für Lehrkräfte eingesetzt werden, die damit in gewissen Bereichen zusätzliche Aufgaben übernehmen könnten. Ausgleich lässt sich auch durch Delegation von administrativen Arbeiten an Schulverwaltungen erreichen. Die Kompetenz über die Verwendung des Gestaltungspools liegt bei den Gemeindeschulpflegen. Zudem soll der neue Berufsauftrag die Führungsaufgaben der Schulleitungen erleichtern.

Eine Präsentation der Studie finden Sie ab heute Mittag unter www.bi.zh.ch/medien.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | bestellung@statistik.ji.zh.ch

title_de: Kanton Zürich in Zahlen 2008: Kurzanalysen zum Kanton Zürich

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Medienmitteilung
            02.06.2008

Alljährlich geben das Statistische Amt und die Zürcher Kantonalbank gemeinsam die kostenlose Broschüre «Kanton Zürich in Zahlen» heraus. Seit kurzem liegt die Ausgabe 2008 vor, die wie gewohnt Texte, Grafiken und Daten zu aktuellen Themen vereint. Erstmals kommt die Broschüre im Format A4 und vierfarbig daher.

«Kanton Zürich in Zahlen» richtet sich an ein breites Publikum und präsentiert eine Reihe von Kurzanalysen zum Kanton Zürich. In der Ausgabe 2008 geht es unter anderem um Kinofilme, um Männer- und Frauenlöhne, um regionale Bodenpreise und um Kinder und Jugendliche in der Sozialhilfe. Wenige Tage vor dem Anpfiff des Eröffnungsspiels ist natürlich auch die Euro 2008 ein Thema, wobei vor allem die «Host City» Zürich im Mittelpunkt steht.

Wie jedes Jahr beleuchtet «Kanton Zürich in Zahlen» aktuelle Entwicklungen in Gesellschaft, Wirtschaft und Politik, und zwar mit Hilfe von kurzen Texten und grafischen Darstellungen. Ein Tabellenteil enthält eine Auswahl der wichtigsten Daten auf kantonaler, regionaler und kommunaler Ebene. Mit der Ausgabe 2008 haben die Herausgeber das grafische Konzept der Broschüre überarbeitet. Neu erscheint die Broschüre durchgehend vierfarbig und im Format A4.

  Kanton Zürich in Zahlen 2008. Erhältlich in allen Filialen der Zürcher Kantonalbank oder beim Statistischen Amt des Kantons Zürich, Bleicherweg 5, 8090 Zürich, Telefon 044 225 12 00, E-Mail bestellung@statistik.ji.zh.ch.

Online verfügbar unter www.statistik.zh.ch/zhiz.

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: «Persönliche Grenzen respektieren» – ein neues Lehrmittel sensibilisiert im Umgang mit sexueller Belästigung

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Medienmitteilung
            02.06.2008

Die Unterrichtsmaterialien «Persönliche Grenzen respektieren» für die Sekundarstufe II greifen das Thema sexuelle Belästigung auf. Sie eignen sich zur Sensibilisierungs- und Präventionsarbeit mit Jugendlichen und bilden den Abschluss eines Projektes der Fachstellen für Gleichstellung von Frau und Mann der Kantone Zürich, Basel-Landschaft und Bern.

Die Verletzung persönlicher Grenzen wird in den Medien und der Öffentlichkeit zunehmend thematisiert. Gleichzeitig erscheinen in Filmen oder Computerspielen sexuelle Übergriffe oftmals als selbstverständlich. Wo hört der Flirt auf? Wo beginnt eine Belästigung? Welche Verantwortung hat die Schule, die einzelne Lehrerin oder der einzelne Schüler?

In einem interkantonalen Projekt hatten die Fachstellen für Gleichstellung von Frau und Mann der Kantone Zürich, Basel-Landschaft und Bern das Ziel, diese Fragen zu beantworten. Berufsfachschulen wurden bei der Entwicklung und Umsetzung von Präventions- und Interventionskonzepten zu sexueller Belästigung begleitet. In Zusammenarbeit mit Schulleitungen, Lehrpersonen, Jugendlichen und dem Dachverband Schweizer Lehrerinnen und Lehrer wurde ein breites Set an Materialien entwickelt. Zum Abschluss liegt nun vor, was bisher fehlte: ein praxisnahes Lehrmittel, das die gezielte Auseinandersetzung mit Nähe und Distanz im Unterricht der Sekundarstufe II ermöglicht.

Sieben Unterrichtsmodule bieten anschaulich und methodisch vielfältig Informationen und Übungen zum Setzen und Respektieren von Grenzen. In diesem Zusammenhang werden auch rechtliche Grundlagen, Sprache und Körpersprache, Werbung und Pornografie behandelt. Hintergrundinformationen und didaktische Vorschläge für Lehrpersonen sowie Arbeitsvorlagen für Schülerinnen und Schüler ergänzen die Materialien. Die Module zu je ein bis vier Lektionen sind frei kombinierbar und bieten Vertiefungen für unterschiedliche Anspruchsniveaus. Zwei Kurzfilme, Bilder und Folien liegen auf einer CD-Rom für den direkten Einsatz im Unterricht bei.

  Weitere Informationen und hilfreiche Dokumente aus dem Projekt «Persönliche Grenzen respektieren» sind auf der Website der Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann des Kantons Zürich www.gleichstellung.zh.ch zu finden.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

title_de: Bevölkerungsschutzgesetz tritt auf 1. Juli 2008 in Kraft

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Medienmitteilung
            05.06.2008

Nach unbenutztem Ablauf der Referendumsfrist setzt der Regierungsrat auf den 1. Juli 2008 das Bevölkerungsschutzgesetz in Kraft.

Das Bevölkerungsschutzgesetz schafft die Voraussetzungen, um vor allem in ausserordentlichen Lagen die Grundversorgung der Bevölkerung zu gewährleisten, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und die Handlungsfähigkeit der Behörden sicherzustellen. Das Gesetz regelt dabei insbesondere die Zusammenarbeit der Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes (Polizei, Feuerwehr, Gesundheitswesen, technische Betriebe und Zivilschutz).

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Urdorf: Ueber 20 Autos aufgebrochen / Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            19.06.2011

Unbekannte Täter haben in der Nacht auf Sonntag (19.06.2011) in Urdorf über 20 Autos aufgebrochen und unter anderem Navigationsgeräte gestohlen. Der Sachschaden beläuft sich auf über 20 000 Franken.

Betroffen waren Sammelgaragen in der Fadmatt und Weihermatt 16 und 71. Die Täter betraten auf unbekannte Weise die jeweiligen Sammelgaragen und hebelten mit Flachwerkzeugen Seitenfenster aus. Durch die zerschlagenen Scheiben griffen die Täter ins Fahrzeug, durchsuchten Stauräume und entwendeten vor allem Kleinelektronik.

  Zeugenaufruf:

  Personen, welche in der Zeit zwischen Mitternacht und 08 Uhr in den erwähnten Quartieren verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Martin Sorg

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title_de: Zürcher-/Badenerstrasse in Schlieren erhält Busspur

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Medienmitteilung
            05.06.2008

Der Regierungsrat hat ein Projekt zur Erstellung einer Busspur und Neuorganisation der Fahrspuren für den motorisierten Individualverkehr auf der Zürcher-/Badenerstrasse zwischen Stadtgrenze Zürich und Dietikon festgesetzt. Für das gesamte Projekt bewilligt der Regierungsrat einen Kredit über 10,1 Millionen Franken. Um die teilweise Umlagerung des Verkehrs auf die Bernstrasse in Schlieren zu ermöglichen, wird diese weiter ausgebaut.

Die Zürcher-/Badenerstrasse in Schlieren ist vom Knoten Spitalstrasse (Dietikon) bis zur Stadtgrenze Zürich durchgehend zweistreifig befahrbar und weist zusätzliche Links- und Rechtsabbiegestreifen in beide Richtungen auf. Durch diese breite Hauptachse erfolgt eine starke Trennung des Siedlungsgebiets. Schon lange sind deshalb Bestrebungen im Gange, den Verkehr zu beruhigen und dem öffentlichen Verkehr Vorrang einzuräumen.

Das vom Regierungsrat festgesetzte Projekt sieht vor, je Fahrtrichtung einen Fahrstreifen des motorisierten Individualverkehrs für den öffentlichen Verkehr zu reservieren. Dadurch wird der Verkehr in der Zürcher-/Badenerstrasse beruhigt und dem öffentlichen Verkehr Priorität eingeräumt. Damit entsteht ein Busvorlaufbetrieb für die geplante Limmattalbahn. Von der Massnahme ausgenommen ist das Zentrum von Schlieren, das zu einem späteren Zeitpunkt umgestaltet werden soll.

Die umfangreichen Arbeiten sind etappiert. Während einer ersten Phase werden zwischen der Stadtgrenze Zürich und dem Zentrum Schlieren die Fahrbahnbeläge erneuert, die teilweise in jede Richtung drei bis vier Spuren aufweisende Fahrbahn auf zwei Spuren reduziert – was eine Verbreiterung der Mittelinseln erlaubt – sowie eine der verbleibenden Spuren als Busspur eingerichtet. Vorgängig werden von den Elektrizitätswerken der Stadt Zürich Leitungen zur Nutzung von Energie und Abwasser verlegt. Aus Gehwegen entstehen kombinierte Rad-/Gehwege im Bereich der Stadtgrenze Zürich bis zum Quartier «Hübler». Die Stadt Schlieren erneuert Kanalisationsleitungen.

In einer zweiten Etappe werden danach Arbeiten zwischen dem Zentrum Schlieren und der Spitalstrasse in Dietikon durchgeführt. Diese umfassen, wie in der ersten Etappe, eine behindertengerechte Anpassung von Bushaltestellen sowie unter anderem Fahrbahnerneuerungen und Fahrstreifenkorrekturen. Für die Durchführung des Bauvorhabens hat der Regierungsrat drei Kredite von insgesamt 10,1 Millionen Franken bewilligt.

Durch die Massnahmen wird der Verkehr auf der Zürcher-/Badenerstrasse durch Schlieren verringert und entsprechend dem übergeordneten Konzept für die Verkehrslenkung im Limmattal auf die nördlich der Bahngleise gelegene Bernstrasse verlagert. Diese Lenkung ist abgestimmt mit den Zielen des Konzeptes «Regionale Verkehrssteuerung Limmattal» vom August 2006. Die Bernstrasse wurde in den vergangenen Jahren bereits ausgebaut. Eine im Jahre 2007 erstellte Verkehrsstudie zeigte jedoch auf, dass die Bernstrasse den prognostizierten Mehrverkehr in den Spitzenstunden nicht überall bewältigen kann. Aus diesem Grund wird ein weiterer Ausbau der Bernstrasse und insbesondere der Engstringerkreuzung vorbereitet. Die Volkswirtschaftsdirektion wurde deshalb vom Regierungsrat beauftragt, diesbezügliche Planungen voranzutreiben.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat lehnt die Volksinitiative «2000-Watt-Gesellschaft für den Klimaschutz» ab

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Medienmitteilung
            05.06.2008

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Volksinitiative «2000-Watt-Gesellschaft für den Klimaschutz» den Stimmberechtigten zur Ablehnung zu empfehlen. Die Energiepolitik des Regierungsrates und die Initiative zielen in eine ähnliche Richtung. Die Umsetzung der Initiative bedeutet aber zu starke Einschränkungen für Wirtschaft und Bevölkerung. Der Regierungsrat will eine klimaverträgliche Energienutzung herbeiführen und die Energieversorgung langfristig sicherstellen.

Die von der Grünliberalen Partei eingereichte Volksinitiative «2000-Watt-Gesellschaft für den Klimaschutz» verlangt eine Änderung der Kantonsverfassung. Der Energieverbrauch an nichterneuerbarer Energie für den Kanton Zürich soll bis 2030 pro Einwohnerin bzw. Einwohner halbiert werden. Als Basis gilt das Jahr 2010. Dazu soll der Kanton die nötigen Etappenziele setzen und für geeignete Rahmenbedingungen und Massnahmen zur Erreichung der Zielsetzung sorgen. Freiwillige Massnahmen und Anreizsysteme, ohne höhere Belastung des Staatshaushaltes, sollen Vorrang vor Geboten und Verboten haben. Zudem soll sich der Kanton beim Bund für analoge Zielsetzungen und Massnahmen einsetzen.

In der «Vision Energie 2050» des Energieplanungsberichts 2006 zeigt der Regierungsrat die Umsetzbarkeit einer langfristigen klimaverträglichen Energienutzung für den Kanton Zürich auf. Darin setzt er in erster Linie auf das Ziel einer CO2-Reduktion. Er strebt eine Entwicklung an, bei welcher der CO2-Ausstoss von heute rund sechs Tonnen pro Einwohner und Jahr auf 3,5 Tonnen im Jahr 2035 sinkt, also um über 40 Prozent. Die eingesetzten nichterneuerbaren Energien werden dabei bis 2035 aber nur um etwas mehr als 30 Prozent gesenkt. Dies weil für den Ersatz fossiler Energien in dieser Zeitspanne nicht ausreichend erneuerbare Energien zur Verfügung stehen und auch der Strombedarf nicht abnehmen wird. Eine wichtige Rolle im künftigen Energiesystem kommt somit der CO2-armen Elektrizität zu. Bis Techniken im Einsatz stehen, die erneuerbare Stromquellen wesentlich effizienter nutzen oder bei fossilen Kraftwerken das CO2 abtrennen können, ist ein Verzicht auf die Kernenergie, welche ebenfalls zu den nichterneuerbaren Energien gehört, somit nicht angezeigt.

Weiter zeigt der Energieplanungsbericht 2006, dass es sehr anspruchsvoll ist, für den Energieverbrauch quantitative Ziele auf einen genauen Termin hin festzulegen. Der Hauptgrund dafür ist, dass der Energieverbrauch nicht nur von technischen Möglichkeiten, sondern ebenso von (zum Teil weltweiten) wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen abhängt. Auf diese kann der Kanton nur beschränkt Einfluss nehmen. Die im Bericht erstellten Berechnungen veranschaulichen denn auch, dass die Zielwerte der Volksinitiative nach heutiger Beurteilung ohne tiefgreifende technische Neuentwicklungen und staatlich verordnete Mengenbeschränkungen bis 2030 nicht erreichbar sind. So müsste beispielsweise das Verkehrsaufkommen trotz energietechnischer Verbesserungen bei den Fahrzeugen auf dem heutigen Stand stabilisiert werden.

Der Regierungsrat erachtet die heutige Kantonsverfassung als ausreichend, um den Weg einer fortschrittlichen Energie- und Klimapolitik gehen zu können. Es erscheint ihm nicht sachgerecht, eine Verfassungsänderung im Sinne der Initianten vorzunehmen. Der Regierungsrat empfiehlt dem Kantonsrat, die Volksinitiative abzulehnen, ohne dass ihr ein Gegenvorschlag entgegengestellt werden soll.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat empfiehlt Kantonsrat die Volksinitiative «Halbstündliche S-Bahn für Alle» zur Ablehnung

content_de:
Medienmitteilung
            05.06.2008

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Volksinitiative «Halbstündliche S-Bahn für Alle» abzulehnen. Gleichzeitig unterbreitet er ihm einen indirekten Gegenvorschlag. Die Verordnungsänderung über das Angebot im öffentlichen Personenverkehr deckt das Anliegen der Volksinitiative weitgehend ab.

Die 2007 eingereichte Volksinitiative bezweckt im gesamten Kantonsgebiet die Einführung von halbstündlichen Verbindungen auf allen S-Bahnlinien und allen im Richtplan eingetragenen Bahnhöfen und Haltestellen. Mit der Initiative soll das Gesetz über den öffentlichen Personenverkehr geändert werden. Die Umsetzung soll spätestens auf das dritte Fahrplanjahr nach Annahme der Initiative erfolgen. Damit sollen die Streckenabschnitte, auf denen die S-Bahn noch nicht zweimal pro Stunde verkehrt, so rasch wie möglich ein besseres Angebot erhalten. Betroffen sind nicht ganze Bahnstrecken, sondern nur einzelne Abschnitte.

In seinem Bericht und Antrag an den Kantonsrat empfiehlt der Regierungsrat, die Initiative nicht zu unterstützen. Das in der Initiative geforderte halbstündliche Angebot auf dem gesamten regionalen S-Bahnnetz ist schon heute nahezu verwirklicht. Von den insgesamt 176 bestehenden S-Bahnstationen auf Kantonsgebiet werden heute bereits 163 (93 Prozent) halbstündlich oder öfter erschlossen. Um die weiterhin steigende Nachfrage abdecken zu können, wird das S-Bahnangebot in Zukunft mit den vierten Teilergänzungen weiter ausgebaut. Damit wird die Zahl der halbstündlich erschlossenen S-Bahnstationen auf 173 (98 Prozent) ansteigen. Die vierten Teilergänzungen sind mit der sich im Bau befindenden Durchmesserlinie Altstetten/Wiedikon – Zürich Hauptbahnhof – Oerlikon (geplante Eröffnung 2013) und mit den nationalen Ausbaukonzepten (z.B. Flughafen – Winterthur) abgestimmt.

Die von den Initianten geforderte Umsetzung innerhalb von drei Jahren würde auf den betroffenen Streckenabschnitten Investitionen auslösen, die nicht ins Konzept der vierten Teilergänzungen passen und deshalb mehrheitlich schon nach wenigen Jahren ihren Nutzen verlieren würden. Zudem ist die verlangte, rasche zeitliche Umsetzung teilweise nicht machbar, da Planung und Bau von notwendigen Infrastrukturausbauten regelmässig länger dauern.

Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat einen indirekten Gegenvorschlag, der das Anliegen der Volksinitiative weitgehend abdeckt. Vom Halbstundentakt ausgenommen sind im Gegenvorschlag lediglich drei schwach frequentierte Stationen. Zudem soll die Umsetzung nicht innert drei Jahren, sondern abgestimmt auf übergeordnete Ausbauschritte (Durchmesserlinie Altstetten/Wiedikon – Zürich Hauptbahnhof – Oerlikon sowie Ausbau Flughafen – Winterthur) erfolgen. Während die Volksinitiative eine Gesetzesänderung anstrebt, will der Regierungsrat den Halbstundentakt in der Angebotsverordnung verankern. Die Verordnungsänderung muss vom Kantonsrat genehmigt werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Stationärer Massnahmenvollzug soll neu auch in der Pöschwies umgesetzt werden

content_de:
Medienmitteilung
            05.06.2008

Stationäre Massnahmen für Sexual- und Gewaltstraftäter sollen künftig auch in einer neu einzurichtenden Abteilung in der Strafanstalt Pöschwies vollzogen werden können. Der Regierungsrat hat das Konzept für eine Massnahmenabteilung in der Strafanstalt Pöschwies bewilligt. Er beauftragt die Direktion der Justiz und des Innern, ein detailliertes Betriebskonzept und die Umsetzungsplanung zu erarbeiten, die die Inbetriebnahme der Massnahmenabteilung per 2009 ermöglicht.

Der Regierungsrat rechnet mit der Schaffung von 26 Stellen für Aufsicht und Behandlung und jährlichen Betriebskosten von rund 3,5 Millionen Franken. Interne Umdisponierungen und Synergienutzungen sowie zusätzliche Beiträge der Krankenkassen an die Behandlungskosten können die ausgewiesenen Betriebskosten um rund zwei Drittel senken. Gesicherte Therapieplätze sind nötig, weil das neue Bundesrecht zur vermehrten Anordnung stationärer Massnahmen auch bei gemeingefährlichen Personen führt.

  Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Umsetzung eines Konzepts erteilt, das den Vollzug stationärer therapeutischer Massnahmen neu auch in der Strafanstalt Pöschwies ermöglichen soll. Grundlage dafür bildet das 2007 in Kraft getretene neue Strafrecht. Es sieht vor, dass stationäre Massnahmen bei rückfall- oder fluchtgefährdeten Personen auch in geschlossenen Strafanstalten durchgeführt werden können, sofern die nötige therapeutische Behandlung durch Fachpersonal gewährleistet ist.

Seit 2002 hat das Amt für Justizvollzug an Szenarien gearbeitet, wie der im Bundesrecht vorgesehene stationäre Massnahmenvollzug im Kanton Zürich umgesetzt werden könnte. Dabei wurde deutlich, dass im Ostschweizer Strafvollzugskonkordat, dem der Kanton Zürich angehört, gesicherte Behandlungsplätze für eine grosse Anzahl gefährlicher Sexual- und Gewaltstraftäter fehlen. Da jedoch davon auszugehen ist, dass die Gerichte in den kommenden Jahren vermehrt stationäre Massnahmen anordnen und bereits aktuell aufgrund positiver Prognosen Verwahrungen in stationäre Massnahmen umwandeln, ist die Schaffung entsprechender Therapieplätze mit einem hohen Sicherheitsstandard unumgänglich. Es hat sich gezeigt, dass einzig eine Lösung innerhalb der Strafanstalt Pöschwies den Sicherheitsanforderungen gerecht sowie schnell und kostengünstig realisiert werden kann. Dies auch, weil die beiden geplanten Behandlungseinheiten in einem bereits bestehenden Pavillon untergebracht werden, was zu minimalen Aufwendungen im Bereich der Bauten führen wird.

Das geplante stationäre Behandlungsangebot wird auf der bereits seit Längerem angewendeten deliktorientierten Therapie mit den ergänzend auf die Persönlichkeit abgestimmten allgemeinen psychotherapeutischen Behandlungsinterventionen aufbauen. Neu soll nun ein zusätzlicher Behandlungsteil im Sinne eines systematischen milieutherapeutischen Angebots auf der Wohngruppe eingeführt werden, um den Anforderungen eines stationären Behandlungsprogramms gerecht zu werden. Bei der Klientel wird es sich um Sexual- und Gewaltstraftäter handeln, die keine eindeutige oder eine Diagnose einer Persönlichkeitsstörung aufweisen. Als schizophren diagnostizierte Straftäter sollen in der Regel weiterhin in der darauf spezialisierten Forensik des Psychiatriezentrums Rheinau behandelt werden.

Für die Umsetzung des Konzepts rechnet der Regierungsrat mit der Schaffung von 26 Stellen für Aufsicht und Behandlung und jährlichen Betriebskosten von insgesamt knapp 3,5 Millionen Franken. Interne Umdisponierungen und Synergienutzungen sowie zusätzliche Beiträge der Krankenkassen an die Behandlungskosten können die ausgewiesenen Betriebskosten um rund zwei Drittel senken. Die Gesundheitsdirektion unterstützt deshalb die Bemühungen, die Massnahmenstation der Strafanstalt Pöschwies in die Spitalliste aufnehmen zu lassen. Im Rahmen der gesetzlichen Verwahrungsüberprüfung haben die Gerichte bereits bei mehreren Insassen der Pöschwies stationäre Massnahmen angeordnet, die nicht in das Psychiatriezentrum Rheinau oder eine offene Massnahmeeinrichtung verlegt werden können. Da sich deshalb aktuell bereits 15 Insassen mit stationären Massnahmen in der Pöschwies befinden, muss eine Übergangslösung bereits im laufenden Jahr umgesetzt werden. Eine definitive Inbetriebnahme der geplanten Wohngruppen ist im zweiten Quartal 2009 vorgesehen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat beschliesst Strategie für die Beteiligung am Flughafen Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            05.06.2008

Der Regierungsrat hat die Eigentümerstrategie betreffend Beteiligung an der Unique (Flughafen Zürich AG) beschlossen und Leitplanken definiert, innerhalb welcher die Interessen des Kantons Zürich als Aktionär in Zukunft wahrgenommen werden sollen.

Der Kanton Zürich hält 33 Prozent plus eine Aktie am Aktienkapital der Unique (Flughafen Zürich AG). Die Beteiligung befindet sich damit auf dem gesetzlichen Minimum gemäss Flughafengesetz, gibt dem Kanton aber genügend Einfluss, um seinen Vorgaben Geltung zu verschaffen.

  In der Verordnung über die Organisation des Regierungsrats vom Juli 2007 ist festgehalten, dass bei kantonalen Beteiligungen, die über 30 Prozent des Eigenkapitals einer Institution ausmachen, eine so genannte Eigentümerstrategie ausgearbeitet werden soll. Darin werden insbesondere die Zielsetzung der Beteiligung, die Vertretung in den Organen, die Berichterstattung und die Risikobeurteilung festgelegt. Für die Beteiligung an Unique (Flughafen Zürich AG) hat der Regierungsrat diese Strategie nun beschlossen.

  Die Strategie fusst auf dem Flughafengesetz und der Flughafenpolitik des Regierungsrates. Die Vertretung im Verwaltungsrat der Unique (FZAG) wird durch das für das Flughafendossier verantwortliche Regierungsmitglied sowie zwei mandatierte Nicht-Regierungsmitglieder wahrgenommen. Die Risikobeurteilung erfolgt wie bis anhin im Rahmen eines laufenden Beteiligungscontrollings. Der für das Controlling verantwortliche Dienst erstattet dem Regierungsrat jährlich Bericht über den Stand der Beteiligung und die Erfüllung der Strategie.

Gemäss §1 des Flughafengesetzes fördert der Staat den Flughafen Zürich zur Sicherstellung seiner volks- und verkehrswirtschaftlichen Interessen. Er berücksichtigt dabei den Schutz der Bevölkerung vor schädlichen oder lästigen Auswirkungen des Flughafenbetriebs.

Gestützt auf diese Zweckbestimmung legte der Regierungsrat des Kantons Zürich im September 2004 seine Flughafenpolitik mit vier Leitlinien fest:

Im Rahmen der gesetzlichen und politischen Vorgaben beschliesst der Regierungsrat folgende Leitplanken (...):

Grundsätzlich erwartet der Kanton Zürich, dass

Grundsätzlich erwartet der Kanton Zürich, dass

Grundsätzlich erwartet der Kanton Zürich, dass

Grundsätzlich erwartet der Kanton Zürich, dass

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Wechsel in der Leitung der Beamtenversicherungskasse BVK

content_de:
Medienmitteilung
            05.06.2008

Rolf Huber hat seine Anstellung nach zwölf Jahren als Chef der Beamtenversicherungskasse des Kantons Zürich gekündigt. Er möchte seine berufliche Tätigkeit nochmals verändern und gleichzeitig etwas kürzer treten.

Nach grossem Einsatz für die Vorbereitung der Verselbstständigung der Pensionskasse, die nun weitgehend abgeschlossen ist und beim Erreichen des Deckungsgrades umgesetzt werden kann, ist der Zeitpunkt für die Übergabe an eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger günstig. Auf Ende 2008 verlässt Rolf Huber die BVK und wechselt in das Generalsekretariat der Finanzdirektion, wo der 58-jährige Jurist eine frei werdende Stelle als juristischer Sekretär mit besonderen Aufgaben im Bereich Stabs- und Versicherungsdienste antreten wird. Der Regierungsrat hat dem Wechsel unter Verdankung der langjährigen, intensiven Tätigkeit Rolf Hubers für die Versicherten zugestimmt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Tätigkeitsbericht der Finanzkontrolle für das Jahr 2007

content_de:
Medienmitteilung
            06.06.2008

Die Finanzkontrolle des Kantons Zürich hat gemäss Finanzkontrollgesetz den Bericht über ihre Tätigkeit im Jahr 2007 erstellt und der Finanzkommission des Kantonsrates und dem Regierungsrat präsentiert. Der Bericht bestätigt, dass die Verwaltung ihre Aufgaben grundsätzlich gewissenhaft, professionell und wirtschaftlich erfüllt.

Die Finanzkontrolle ist das oberste Finanzaufsichtsorgan des Kantons. Sie ist per Verfassung unabhängig und unterstützt den Kantonsrat in seiner Oberaufsicht und den Regierungsrat in seiner Aufsicht über die Verwaltung. Der vorliegende Tätigkeitsbericht vermittelt einen Überblick über die Prüftätigkeit und deren Ergebnisse. Schwerpunkte waren die Prüfung der Staatsrechnung 2006, der Jahresrechnungen 2006 von öffentlichrechtlichen Anstalten, der Vergabe und Ausführung von Bauleistungen sowie der Sicherheit und Zuverlässigkeit beim Einsatz der Informatik. Hinzu kommen zahlreiche Prüfungen in Organisationseinheiten der Direktionen und der Anstalten. Die Finanzkontrolle führte insgesamt 443 (Vorjahr 436) Revisionen durch und beschäftigte 27 Mitarbeitende, davon acht mit Teilzeitpensum.

Ihrem Auftrag entsprechend ist der Fokus der Finanzkontrolle bewusst auf das Aufzeigen von Mängeln und Verbesserungspotenzial ausgerichtet. Unter diesem Aspekt weist sie auf immer noch bestehende Schwachstellen im internen Kontrollsystem hin. Mit der geplanten Einführung der Rechnungslegung nach IPSAS (International Public Sector Accounting Standards) werden die Anforderungen an die Vollständigkeit, Richtigkeit und Zuverlässigkeit der Daten spürbar erhöht. Es besteht das Risiko, dass ohne Verbesserung des internen Kontrollsystems die Ordnungsmässigkeit der Rechnungslegung beeinträchtigt wird.

Die Finanzkontrolle stellt in ihrem Bericht fest, dass die Staatsrechnung 2006 dem Gesetz entspricht und zur Abnahme empfohlen werden kann. In der Übergangszeit zur neuen Rechnungslegung wird auf die Behebung von zum Teil seit längerem bekannten Mängeln in der Rechnungslegung – sofern nicht wesentlich für das Rechnungsergebnis - verzichtet. Im Sinne der Stetigkeit und aus arbeitsökonomischen Gründen akzeptiert die Finanzkontrolle die Verschiebung der notwendigen Massnahmen bis zur Umstellung auf IPSAS. In Fällen, in denen die Finanzkontrolle dringenden Handlungsbedarf aufzeigte, hat sie auf der umgehenden Mängelbehebung bestanden.

Bei ihren Revisionen stellt die Finanzkontrolle auch 2007 fest, dass einzelne Ämter aufgrund ungenügender oder fehlender interner Kontrollsysteme unnötigen Risiken ausgesetzt sind.

In den Anstrengungen ein einheitlich festgelegtes internes Kontrollsystem (IKS) innerhalb der Verwaltung zu erreichen, wird die Finanzkontrolle von der Finanzverwaltung und auch den Verantwortlichen diverser Direktionen unterstützt. In einem ersten Schritt werden die einheitliche Festlegung der massgebenden Grundlagen sowie eine sachgerechte Dokumentation des IKS angestrebt.

Eine Voraussetzung für effiziente Prüfungen sind transparente Bauabrechnungen, welche auch die Abweichungen von vertraglich vereinbarten Leistungen und deren Auswirkungen aufzeigen. Leider mussten bei mehreren Revisionen in diesem Bereich Mängel festgestellt werden.

Mit einer Querschnittsprüfung ist die Einhaltung der Zahlungsfristen von Bauleistungen bei mehreren kontoführenden Einheiten geprüft worden. Das Ergebnis zeigt, dass nur in rund einem Viertel der untersuchten Fälle die für Bauleistungen empfohlene Zahlungsfrist von 60 Tagen eingehalten worden ist. Die Stellungnahmen zeigen, dass keine einheitliche Vorstellung über eine angemessene Zahlungsfirst in diesem Bereich besteht. Die Finanzkontrolle hat dem Regierungsrat empfohlen, eine Gesamtstrategie «Zahlungsfristen» festzulegen.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Mai 2008: Arbeitsmarkt bleibt aufnahmefähig

content_de:
Medienmitteilung
            10.06.2008

Die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich ist im Mai um 0,1 Prozent zurück gegangen und betrug am Stichtag 2,3 Prozent. Besonders deutlich zeigt sich der Rückgang in den Altersgruppen unter 30 Jahren.

Ende Mai waren 23›402 Stellensuchende bei ihrem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellensuche gemeldet, 875 weniger als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen reduzierte sich um 819 auf 16›575. Die Arbeitslosenquote beträgt nun 2,3 Prozent und liegt 0,1 Prozentpunkte unter dem schweizerischen Durchschnitt.

Zwar verzeichneten im Mai wiederum alle Altersgruppen rückläufige Arbeitslosenzahlen. Der stärkste Rückgang war, wie schon in den vergangenen Monaten, bei den jüngsten Altersgruppen zu beobachten (15 bis 19 Jahre, 20 bis 24 Jahre und neu 25 bis 29 Jahre). Der Rückgang gegenüber dem Vormonat lag im Durchschnitt dieser drei Altersgruppen bei 7,9 Prozent, während die durchschnittliche Verbesserung der übrigen Altersgruppen 3,5 Prozent betrug. Regional betrachtet war die Arbeitslosigkeit am niedrigsten in den Bezirken Andelfingen (1,3 Prozent), Meilen (1,4 Prozent) und Affoltern (1,8 Prozent). Die höchsten Arbeitslosenquoten verzeichneten die Bezirke Dietikon (2,8 Prozent), Bülach (2,6 Prozent) sowie Zürich und Winterthur (je 2,5 Prozent).

Die den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) gemeldeten offenen Stellen erhöhten sich im Berichtsmonat geringfügig um 37 auf 3778. Monatlich werden rund zwei Drittel dieser Stellen vermittelt. Wie schon im Vormonat beanspruchten die Arbeitgeber die RAV-Dienstleistungen insbesondere in den saisonal geprägten Branchen Bau und Gastgewerbe sowie neu die Dienstleistungsbereiche Sicherheit und Reinigung.

Dass der Arbeitsmarkt nach wie vor aufnahmefähig ist, zeigt sich wiederum in der Dauer der Stellensuche: Der grösste Teil (rund 65 Prozent) der arbeitslos gemeldeten Personen ist seit weniger als sechs Monaten auf Stellensuche, 22 Prozent zwischen sieben und zwölf Monaten und 13 Prozent seit über einem Jahr. Auch die Zahl der Personen, welche ihren Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats März 2008 ausgeschöpft hatten, sank weiter, d.h., um 40 auf 224.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Mehr Vaterschaftsurlaub für die Mitarbeiter des Kantons Zürich

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Medienmitteilung
            12.06.2008

Der Regierungsrat hat mit einer Änderung der Vollzugsverordnung zum Personalgesetz den Anspruch seiner Mitarbeiter auf bezahlten Vaterschaftsurlaub von drei Tagen auf eine Woche erhöht.

Der Regierungsrat trägt damit den veränderten gesellschaftlichen Bedürfnissen Rechnung, insbesondere dem Umstand, dass Väter zunehmend familiäre Verpflichtungen übernehmen, die früher den Müttern überlassen wurden. So unterstützen viele Väter, sofern es die berufliche Lage erlaubt, die Mutter in den ersten Wochen nach der Geburt bei der Betreuung des Neugeborenen. Mit der Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs auf eine Woche verstärkt der Regierungsrat die Ausrichtung seiner Personalpolitik auf die Bedürfnisse der Familie. Bereits 2006 hat der Regierungsrat den Anspruch der Väter auf einen Monat unbezahlten Vaterschaftsurlaub im ersten Jahr nach der Geburt eines Kindes in der Vollzugsverordnung zum Personalgesetz gesetzlich verankert.

Die neue Verordnungsbestimmung tritt am 1. Juli 2008 in Kraft.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neue Bestimmungen für die Unterstützung der kantonalen Mitarbeitenden bei Stellenabbau und Entlassungen

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Medienmitteilung
            12.06.2008

Der Regierungsrat hat die Ausarbeitung von Sozialplänen und die Unterstützung von kantonalen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die von einer Umstrukturierung betroffen sind, neu geregelt. Während bisher die Ausrichtung von Abfindungen im Vordergrund stand, legen neue Bestimmungen in der Vollzugsverordnung zum Personalgesetz das Schwergewicht auf die Verbesserung der Arbeitsmarktchancen und die möglichst nahtlose Weiterbeschäftigung beim Kanton oder einem anderen Arbeitgeber.

Die bisherigen Erfahrungen, insbesondere im Zusammenhang mit dem letzten kantonalen Massnahmenplan zur Sanierung des Haushalts, haben gezeigt, dass bei Umstrukturierungen, Abbaumassnahmen und Entlassungen dem Verbleib der betroffenen Mitarbeitenden im Arbeitsprozess ein sehr hohes Gewicht beizumessen ist. Die angepassten Verordnungsbestimmungen sehen deshalb verschiedene Angebote zur Unterstützung bei der internen oder externen Stellensuche vor, etwa Seminare zur Standortbestimmung oder zur Verbesserung der Bewerbungskompetenzen. Erfolgreiche Stellenvermittlungen führen zu erheblichen Einsparungen bei den mit Entlassungen verbundenen Kosten, insbesondere für Abfindungen. Aufgrund von Erfahrungen, die bei vergleichbaren Arbeitgebern, insbesondere bei der Post, gemacht wurden, ist in der Regel für die Stellensuche ein Zeitraum von neun Monaten vorgesehen.

Die bisherige Berechnungsweise der Abfindungshöhe hat sich inhaltlich bewährt. Die Voraussetzungen für die Ausrichtung einer Abfindung sowie die Berechnungsweise werden deshalb nicht verändert. Ausschlaggebend für die Abfindungshöhe sind vor allem das Lebensalter, das Dienstalter und die persönlichen Verhältnisse.

Die neuen Verordnungsbestimmungen treten am 1. Juli 2008 in Kraft. Sie ersetzen den Regierungsratsbeschluss aus dem Jahre 2001 betreffend Vorgehen beim Erstellen von Sozialplänen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Feuerbrand: Situation angespannt, Gegenstrategie auf Erfolgskurs

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Medienmitteilung
            12.06.2008

Dieses Jahr ist es im Kanton Zürich wieder zu Feuerbrand-Befall gekommen, auch wenn die Situation etwas weniger dramatisch scheint als im Vorjahr. Gezielte Rodungen und Rückschnitte, die im Kanton schon seit einigen Jahren praktiziert werden, zeigen überwiegend positive Wirkung. Ergänzend wurden erstmals unter streng kontrollierten Bedingungen das Antibiotikum Streptomycin angewendet. Auch alternative Mittel kamen zum Einsatz. Mit begleitenden Versuchen gewinnt man laufend neue Erkenntnisse. Daneben setzt man auf robuste Sorten.

Aufgrund der Witterung in diesem Frühjahr ist der Feuerbrandbefall im Kanton Zürich bisher etwas weniger intensiv als im Vorjahr. Während der Birnenblüte waren die durchschnittlichen Tagestemperaturen unter 15 Grad Celsius, weshalb Birnenbäume kaum Befall aufweisen – mit Ausnahme der höheren Lagen, wo die Blüte später einsetzte. Bis zum 11. Juni wurde im Kanton Zürich in 18 Gemeinden Feuerbrand gefunden. Stärkerer Befall ist bisher in den Gemeinden Wald, Hirzel, Grüningen und Hombrechtikon an Hochstammbäumen und in Oberhasli, Rüti, Stäfa, Wädenswil und Wetzikon in Niederstammkulturen aufgetreten. Weitere Gemeinden dürften dazukommen.

Das Amt für Landschaft und Natur hat dieses Jahr erstmals 23 Landwirtschaftsbetrieben die Bewilligungen für den Einsatz von Streptomycin erteilt. Von diesen 23 Betrieben haben aber nur deren zehn in sieben Gemeinden Streptomycin effektiv auch eingesetzt. Viele Betriebe verzichteten, weil an einigen Standorten die Infektionsbedingungen erst nach der Blüte erfüllt waren und somit keine Applikation nötig war. In anderen Gegenden waren aufgrund der schwierigen Witterungsbedingungen in diesem Frühjahr zwei bis drei Anwendungen erforderlich. Behandelt wurden ausschliesslich Apfelkulturen; die Birnenkulturen waren zum Zeitpunkt des Infektionsrisikos schon abgeblüht.

Im Kanton Zürich wurde bis zum 12. Juni in den mit Streptomycin behandelten Anlagen kein Feuerbrandbefall festgestellt. Dagegen sind einige Anlagen befallen, in welchen keine Applikation erfolgte. Für eine abschliessende Beurteilung der Wirksamkeit des Streptomycin-Einsatzes ist es aber noch zu früh. Die Alternativmittel, welche auch für eine Behandlung auf Hochstammbäumen zugelassen sind, zeigen sehr unterschiedliche Resultate.

Das landwirtschaftliche Kompetenzzentrum Strickhof des Amtes für Landschaft und Natur hat unter der Leitung seiner Fachstelle Obst drei begleitende Versuche zum Antibiotika-Einsatz durchgeführt. Es sind dies:

  Das Amt für Landschaft und Natur erwartet erste Resultate im September.

Der Kanton Zürich erlebte 2007 das bisher schlimmste Feuerbrandjahr. In 103 von 171 Gemeinden wurde Feuerbrand festgestellt. Der Schaden hielt sich aber im Vergleich zu den Nachbarkantonen in Grenzen: Befallen waren rund 20 Hektaren Obstkulturen, wovon bisher nur rund 40 Aren gerodet werden mussten. Erkrankt waren zudem ungefähr 4000 Hochstammobstbäume. Davon wurden rund 1500 Bäume gerodet, die anderen wurden ins gesunde Holz zurück geschnitten.

Ende April 2008, kurz vor der Blüte, haben Experten von der Strickhof Fachstelle Obst Rückschnittbäume vom Vorjahr kontrolliert. Apfelbäume in Hochstamm- und Niederstammobstgärten haben sehr gute Resultate gezeigt.

Bei stark anfälligen Apfel- und Birnensorten lohnt sich der grosse Aufwand für den Rückschnitt allerdings nicht. Sie werden bei starkem Befall gerodet. Die robusten Sorten versucht man hingegen zu erhalten. Bei starkem Blütenbefall werden solche Bäume auf das Holzgerüst zurück geschnitten, nach wenigen Jahren können sie wieder Früchte tragen.

Bei den Quitten haben sich an rund 50 Prozent der zurück geschnittenen Bäume kranke Stellen entwickelt. Diese mussten sofort gerodet werden, damit der austretende Bakterienschleim nicht weitere blühende Obstbäume in der Umgebung ansteckte. Quitten sind die anfälligsten Obstarten. Vielerorts gibt es wegen dem Feuerbrand leider inzwischen kaum noch Quittenbäume.

Beim Entscheid zwischen Rückschnitt und Rodung muss die Verhältnismässigkeit gewahrt werden. Das hat kürzlich auch das Bundesverwaltungsgericht in drei Fällen im Kanton St. Gallen entschieden. Sind stark befallene Hochstammbäume in der Nähe von Schutzobjekten wie etwa grosse Niederstammkulturen und Baumschulen, kann eine Rodung angeordnet werden. Dagegen ist eine solche bei fehlender Gefährdung eines Schutzobjektes in der Befallszone nicht angebracht.

Im Kanton Zürich sind nebst den Niederstammkulturen auch wertvolle Hochstamm-Obstgärten als Schutzobjekte bezeichnet, da diese das Landschaftsbild entscheidend prägen. Rodungen sind dort sinnvoll, um die noch gesunden Hochstammbäume zu schützen und den Obstgarten als Ganzes zu erhalten, was auch beinhaltet, dass dort neue Bäume gesetzt werden können. Dies erfordert aber eine Bekämpfung des Feuerbrandes rund um diese Schutzobjekte, das heisst in der Nähe von wertvollen Hochstamm-Obstgärten dürften weiterhin Rodungen und Rückschnitte vorgenommen werden, insbesondere wenn es sich um Zierpflanzen handelt.

Ein Bericht zum Rückschnitt von Obstbäumen sowie eine Liste von anfälligen und robusten Sorten sind auf der Website www.strickhof.ch unter Feuerbrand zu finden.

Die offiziellen Kontrollen in den Gemeinden mit Feuerbrandbefall im Vorjahr sind auf Mitte Juni und die Kontrollen in allen übrigen Gemeinden sind auf Anfang Juli angesetzt. Die Obstbauern mit Niederstammkulturen müssen ihre Kulturen und die Umgebung von 250 Metern selber kontrollieren und Befallsverdacht der Gemeindeverwaltung melden.

  Auch Privatpersonen sind verpflichtet Feuerbrandverdacht der Gemeinde zu melden. Sie dürfen verdächtige, kranke Triebe jedoch nicht selber entfernen, da grosse Verschleppungsgefahr besteht.

Aufgrund des starken Feuerbrandbefalls im Jahr 2007 hat das Bundesamt für Landwirtschaft im Januar dieses Jahres den Einsatz von Streptomycin in Erwerbsobstanlagen unter strengen Auflagen bewilligt. Der Einsatz in Hochstammobstbäumen ist nicht erlaubt. Der Einsatz von Streptomycin erfolgte während der Blüte der Apfel- und Birnenbäume. Auf den Früchten sind später keine Rückstände zu finden. Streptomycin durfte nur einsetzten, wer eine Bewilligung des Amts für Landschaft und Natur erhielt. Kriterien für die Bewilligungserteilung waren das Feuerbrandrisiko am betreffenden Standort (Befallszonengemeinde, angrenzend an eine Befallszonengemeinde oder im Jahr 2007 im Umkreis von 500 Metern zur Anlage einen Feuerbrandbefall), Anwenderschutz, Abstand zu Wohngebieten, Zustand der Anlage und Baumspritzen auf dem technisch neusten Stand. Mit der schriftlichen Bewilligung durfte sich der Landwirt das Pflanzenschutzmittel Streptomycin kaufen. Der Pflanzenschutzmittelhändler musste der Fachstelle des Kantons die verkaufte Menge und den Käufer melden.

  Mit Hilfe des Prognosemodells Maryblyt der Forschungsanstalt Agroscope Changins-Wädenswil wurden die optimalen Einsatzzeitpunkte festgelegt. Die Kantone erteilten die Freigaben für die Anwendung von Streptomycin.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: «Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung»: Das Pionierprojekt in den Thurauen startet

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Medienmitteilung
            13.06.2008

Nachdem die Thur auf Zürcher Boden im oberen Teil schon saniert ist, wird nun auch der letzte Abschnitt bis zur Mündung in den Rhein besser gegen Hochwasser geschützt. Die Baudirektion nutzt die Sanierung, um die einmalige Flusslandschaft zu renaturieren und die Erholungsnutzung in die richtigen Bahnen zu lenken. Das Projekt im grössten Auenschutzgebiet des Schweizer Mittellands hat Pioniercharakter, was die Wiederbelebung einer Auenlandschaft und den Interessensausgleich zwischen Mensch und Natur anbelangt. Mit dem Spatenstich durch Regierungsrat Markus Kägi und Gemeindevertretern beginnt die erste Bauetappe.

Es begann nach dem grossen Hochwasser von 1978. Um das Zürcher Thurtal vor den häufigen Überschwemmungen zu schützen, sanierte der Kanton Zürich zwischen 1983 und 2005 die Zürcher Thur in fünf Abschnitten naturnah. Mit dem Projekt «Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung» folgt nun der sechste und letzte Abschnitt: die fünf Kilometer zwischen Kleinandelfingen und der Mündung in den Rhein.

Hier durchquert der Fluss die Thurauen, das grösste Auengebiet des Schweizer Mittellandes und ein Biotop von nationaler Bedeutung. Das schweizweit einzigartige Pionierprojekt bringt den Hochwasserschutz mit den Bedürfnissen der Natur und der Erholung suchenden Bevölkerung in Einklang. Siedlungsgebiete und Landwirtschaftsflächen erhalten einen besseren Schutz vor Überschwemmungen, die landwirtschaftlichen Produktionsbedingungen verbessern sich. Gleichzeitig erhält die Thur im Bereich des Auengebietes ihre Bewegungsfreiheit und natürliche Dynamik zurück – ohne damit Kulturland oder Infrastrukturen zu gefährden. Die Folge ist eine Wiederbelebung des Auengebiets mit seiner einmaligen Tier- und Pflanzenwelt, zu der beispielsweise der Biber, der Eisvogel und seltene Orchideen-Arten gehören. Mit dem Spatenstich vom 13. Juni beginnen die Bauarbeiten am 50-Millionen-Projekt.

Die erste Bauetappe erstreckt sich bis ins Frühjahr 2010. Dabei wird die Hochwassersicherheit in Ellikon am Rhein und im Flaacherfeld verbessert. Die erste Etappe umfasst zudem die Renaturierung der Thur und ihrer Auen von der Elliker Brücke bis zur Mündung sowie bauliche Massnahmen für Erholung und Naturbeobachtung. Bereits im letzten Winter, also noch vor dem Austreiben der Vegetation, wurden zur Vorbereitung der ersten Bauetappe Rodungen vorgenommen. Sie schufen Platz für einen Hochwasserschutzdamm und die Renaturierung der Auenlandschaft.

Führt die Thur Hochwasser, staut sich der Rhein und überschwemmt das Dorf Ellikon, das knapp oberhalb der Thurmündung liegt. Letztmals geschah dies 1999. Deswegen werden nun in Ellikon die Dämme ausserhalb des Dorfes erhöht und die Dammwege verbreitert. Auf den Dämmen kommen künftig bei Bedarf zusätzlich mobile Bocksysteme zum Einsatz, die die Feuerwehr bei extremem Hochwasser als zusätzlichen Schutz errichtet. Und innerhalb des Dorfes werden bei einem extremen Hochwasser Dammbalken eingesetzt, um die Fluten zurückzuhalten. Weiter entstehen im Dorf Pumpenschächte für die Ableitung von ansteigendem Grundwasser und zwei temporäre Pumpstationen für das Wegpumpen von Regen- und Schmelzwasser.

Besser geschützt wird auch das Flaacherfeld. Ein Teil dieser wertvollen und intensiv genutzten Landwirtschaftsflächen südlich der Thurmündung liegen bei Hochwasser unterhalb des Pegels von Rhein und Thur. Sie sind deshalb bei Hochwasser stark gefährdet. Zu ihrem Schutz wird der Damm entlang von Rhein und Thur teilweise neu gebaut, teilweise verstärkt und erhöht. Aufschüttungen verhindern künftig das Durchnässen der Böden, wenn bei Hochwasser das Grundwasser steigt. Ein neues Pumpwerk entsteht im Forspitz. Es sammelt das restliche Grundwasser aus der Ebene und befördert es in den Rhein.

In der ersten Bauetappe werden im untersten Bereich der Thur, zwischen Mündung und Elliker Brücke, die Uferbefestigungen entfernt und eine Aufweitung ausgebaggert. Dies fördert die Wiederentstehung eines natürlichen, geschwungenen Flusslaufs (Mäander). In der Folge bilden sich an den Kurveninnenseiten Sand- und Kiesbänke, auf denen neue Weichholzauen heranwachsen. Die Kurvenaussenseiten bieten Brut- und Rückzugsmöglichkeiten für Vögel und weitere Lebewesen.

Im Auenwald selbst werden zusätzliche Auengewässer, Riedwiesen und Trockenstandorte geschaffen. Sie dienen den verschiedensten Lebewesen als Lebensraum. Altarme werden ausgebaggert. Jene mit direkter Verbindung zur Thur bilden Rückzugsorte für Fische während Hochwassern. Bei Farhau entsteht eine Magerwiese – ein Biotop für seltene Blumen, Falter, Heuschrecken und andere Tiere.

In der Schöni, südlich von Ellikon, werden Feuchtzonen geschaffen, die unterschiedlich lange unter Wasser bleiben, je nach Pegelstand und Jahreszeit. Dort gedeihen an feuchte Verhältnisse angepasste Pflanzengesellschaften. Ein grosser Tümpel dient als Laichgebiet für Laubfrosch, Kammmolch und Teichmolch.

Das Rheinufer nördlich und südlich von Ellikon und im Flaacherfeld wird renaturiert – es entstehen ideale Lebensräume für seltene Tiere und Pflanzen.

Das bereits 1998 gestartete Waldnaturschutzprojekt mit seinen forstwirtschaftlichen Massnahmen zur Aufwertung der Lebensräume im Gebiet des Auenwaldes wird weitergeführt. Es sorgt für ein optimales Gleichgewicht zwischen Schutz und Nutzung des Waldes – und für die Wiederansiedlung seltener und gefährdeter Tier- und Pflanzenarten.

Die Thurauen sind ein beliebtes Naherholungsgebiet und Ausflugsziel. Sie sollen weiterhin für Erholungssuchende zugänglich sein. Es wird ein sanfter Tourismus angestrebt. Die vorhandenen Parkplätze bleiben erhalten, neue Ein- und Auswasserungsmöglichkeiten für Boote entstehen, bei der Elliker Brücke wird ein neuer Erholungsplatz errichtet. Hier ist Platz für den Menschen, andernorts soll sich die Natur ungestört entfalten können.

Aufgewertet werden die Thurauen für alle, die diesen einmaligen Naturraum entdecken und besser kennen lernen möchten. Gebaut werden ein Beobachtungsturm und Naturbeobachtungsplätze. Geplant ist auch ein Infozentrum auf dem Gebiet des Campingplatzes Flaach.

Sichtlich stolz führte Baudirektor Markus Kägi den ersten Spatenstich aus. In seiner Rede hob er eine Vielzahl von Leistungen hervor, die Dank verdienten. «Der ganz grosse Dank» führte der Baudirektor weiter aus, «wird aber später kommen, und zwar in einer vielfältigen Form. Er wird rauschen, plätschern, zwitschern, quaken, schnattern und surren. Er wird sich in Freude und Lebenslust äussern. Und im Gefühl, ein trockenes Heim und geschütztes Kulturland auf sicher zu haben.»

Als Geschenke brachte er ein Hochwasserschutzelement, einen Sonnenschirm sowie eine Eiche mit, die er zusammen mit der Gemeindepräsidentin von Marthalen, Barbara Nägeli, und dem Flaacher Gemeindepräsidenten Peter Brandenberger in Ellikon pflanzte. Die Geschenke stehen stellvertretend für das vom Kanton realisierte Projekt für mehr Hochwasserschutz, Erholung und Natur. Die Gemeindevertreter bedankten sich in ihren Grussbotschaften für das gelungene Projekt, von dem sie sich auch Impulse zur regionalen Entwicklung erhoffen. Erleichtert zeigten sie sich darüber, dass Ellikon und Flaach Hochwassersituationen an Rhein und Thur künftig gelassener entgegen blicken können.

Nach Abschluss wird die erste Bauetappe ausgewertet. Grundlage dazu liefern diverse Überwachungsprogramme, die nun ebenfalls anlaufen. Von diesen Erfahrungen profitieren die nachfolgenden Bauetappen. Dank dem etappierten Vorgehen erhält der Fluss überdies genügend Zeit, sich seinen neuen Lauf selbst zu bahnen.

«Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung» ist ein Projekt der Baudirektion des Kantons Zürich. Ausgeführt wird es durch das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft und das Amt für Landschaft und Natur. Das Projekt erstreckt sich über ein Gebiet von rund 380 Hektaren und umfasst die letzten fünf Kilometer der Thur vor der Mündung in den Rhein sowie das linke Rheinufer von Ellikon bis zur Rüdlinger Brücke. Das Thurmündungsgebiet «Eggrank-Thurspitz» ist im Bundesinventar der Auengebiete von nationaler Bedeutung eingetragen. Der Bund hat für die im Inventar verzeichneten Gebiete die Auenschutzverordnung erlassen, deren Forderungen der Kanton Zürich mit dem Projekt erfüllt.

Die Realisierung des Projekts erstreckt sich voraussichtlich bis ins Jahr 2020 – wobei die reine Bauzeit rund fünf Jahre beträgt. Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf 53,6 Millionen Franken. Den entsprechenden Rahmenkredit hat der Kantonsrat am 4. Dezember 2006 einstimmig bewilligt. Knapp 26 Millionen Franken gehen zu Lasten des Kantons Zürich. Fast 9 Millionen Franken übernimmt die Kraftwerk Eglisau-Glattfelden AG im Rahmen der neuen Konzession für das Kraftwerk. Die restlichen gut 18 Millionen Franken finanziert der Bund.

Detaillierte Informationen über das Projekt «Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung» finden Sie unter www.thurauen.zh.ch.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Umsetzung der Volksinitiative zu Handarbeit und Werken

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Medienmitteilung
            17.06.2008

Im August 2007 beschloss der Kantonsrat in Zustimmung zur Volksinitiative «Ja zu Handarbeit / Werken» eine Änderung des Volksschulgesetzes. Der Regierungsrat hat nun die dazu erforderlichen Änderungen auf Verordnungsebene beschlossen. Am 23. Juni 2008 wird zudem der Bildungsrat über die damit verbundene Änderung der Lektionentafel beschliessen.

Im Rahmen des Sanierungsprogramms 2004 wurde der Handarbeitsunterricht in der 5. und 6. Primarklasse von vier auf zwei Lektionen gesenkt. Diese Massnahme wurde auf das Schuljahr 2004/05 umgesetzt. Ein Initiativkomitee reichte im Herbst 2004 eine Initiative zur Rückgängigmachung der Reduktion der Handarbeitslektionen ein. 2007 beschloss der Kantonsrat in Zustimmung zur Volksinitiative «Ja zu Handarbeit/Werken» eine Änderung des Volksschulgesetzes. Mit dieser Änderung wurde die Anzahl der Handarbeitslektionen im Gesetz festgeschrieben, verbunden mit einer Erhöhung um zwei Lektionen pro Woche (Wochenlektionen) für alle Schülerinnen und Schüler der 5. und 6. Primarklasse. Mit dieser Regelung wird die Massnahme des Sanierungsprogramms 2004 rückgängig gemacht. Für die Umsetzung der Gesetzesänderung wurden Änderungen auf Verordnungsebene erforderlich.

Die Umsetzung der Änderung des Volksschulgesetzes soll aus finanziellen und pädagogischen Gründen wie folgt ausgestaltet werden:

  In der 5. und 6. Klasse der Primarstufe erhalten die Schülerinnen und Schüler gemäss der im Volksschulgesetz festgelegten Lektionenzuteilung wieder vier Wochenlektionen Unterricht in Handarbeit. Mindestens zwei der vier Wochenlektionen müssen im Halbklassenunterricht erteilt werden. Neu besteht die Wahlmöglichkeit entweder zwei Wochenlektionen Handarbeit im Ganzklassenunterricht anzubieten oder Handarbeit kann ausschliesslich in Halbklassen erteilt werden, wenn für die übrigen Fächer auf diese Möglichkeit verzichtet wird. Die Schulpflege kann auf Antrag der Schulkonferenz mit der neuen Lösung selber gewichten, in welchen Fächern ihnen der Halbklassenunterricht am wichtigsten ist. Damit kann auch dem Anliegen der Handarbeitslehrerinnen nach einem vollständigen Halbklassenunterricht in Handarbeit bei einer entsprechenden Prioritätensetzung entsprochen werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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Medienmitteilung
            17.06.2008

Die Strukturbereinigung Gesamtverkehr im Kanton Zürich kann planmässig auf den 1. Juli dieses Jahres abgeschlossen werden. Der Regierungsrat hat die für die Umsetzung nötigen Beschlüsse gefasst. Kernstück der im vergangenen November beschlossenen Bereinigung ist die Neufestlegung der Nahtstelle zwischen Volkswirtschafts- und Baudirektion. Gemäss dem Prinzip, Strategie und Operatives gesamthaft je in einer Direktion anzusiedeln, wechseln Bauprojekte künftig nach den Phasen Strategie, Planung und Vorstudien mit einem Projektauftrag von der Volkswirtschaftsdirektion in die Baudirektion. Diese ist für die gesamte operative Abwicklung von der Projektierung über die Realisierung bis zum Betrieb und laufenden Unterhalt zuständig. Kantonsingenieur wird der Leiter des Tiefbauamtes, Felix Muff.

Mit Beschluss vom 14. November 2007 legte der Regierungsrat auf Antrag der Volkswirtschafts- und Baudirektion die Schnittstelle zwischen den beiden Direktionen bei den Strassenbauprojekten neu zwischen Planung und Projektierung fest. Gleichzeitig beauftragte er die beiden Direktionen mit der gemeinsamen Umsetzung der neuen Regelung. Diese kann in allen wesentlichen Teilen bis 1. Juli dieses Jahres abgeschlossen werden.

Die Bauprojekte werden gemäss der SIA-Norm 112 und den darin definierten Phasen und Teilphasen abgewickelt. Die Volkswirtschaftsdirektion als «Bestellerin» der Investitionsprojekte vertritt die Werkeigentümerin, den Kanton Zürich, in den Phasen «Strategie und Planung» und «Vorstudien». Sie ist für die Formulierung von Strategien verantwortlich, entwickelt daraus Bauprogramme und erteilt konkrete Projektaufträge an die Baudirektion. Die Baudirektion als «Erstellerin und Betreiberin» ist für die operative Abwicklung der Bauprojekte zuständig, inklusive Projektierung. Rund 30 Mitarbeitende wechseln mit dieser Neuordnung von der Volkswirtschaftsdirektion in die Baudirektion.

Das Amt für Verkehr in der Volkswirtschaftsdirektion ist neu für alle Verkehrsträger zuständig. Hierzu werden die Einheit «Verkehr und Infrastruktur Strasse» (VIS) und das Amt für Verkehr in einem «neuen» Amt für Verkehr zusammengeführt. Es wird im Wesentlichen die drei Fachabteilungen «Gesamtverkehr», «Flughafen/Luftverkehr» und «Infrastrukturplanung» sowie einen Bereich für hoheitliche Aufgaben umfassen. Das neue Amt für Verkehr wird von Markus Traber geleitet.

Im Tiefbauamt wird die bisherige Abteilung «Bau und Werterhalt» mit den hinzukommenden Projektierungsaufgaben zu einer neuen Abteilung «Projektierung und Realisierung» zusammengefasst. In dieser Abteilung wird eine Sektion für Sonderprojekte eingerichtet, die vorerst für die Projektleitung der N4/N20 zuständig ist. Hinzu kommt die neue, dem Amtsleiter unterstellte Projekt-Portfolio-Steuerung. Die Abteilungen Strasseninspektorat, Verkehrstechnik sowie der Stab bleiben unverändert. Im Einklang mit seiner Aufgabe als Leiter des Tiefbauamtes und in Angleichung an die Handhabe in den übrigen Kantonen wird Felix Muff Zürcher Kantonsingenieur.

Bauprojekte werden künftig in den Phasen Projektierung, Ausschreibung und Realisierung vom selben Projektleiter betreut. Dies bedeutet Kontinuität beim Projektablauf und Klarheit für die Gemeinden bei den Ansprechpersonen. Der Kontakt mit den Gemeinden soll auf der Ebene der alltäglichen Kontakte des Tiefbauamtes intensiviert werden. Im Bereich des strategischplanerischen Austauschs erfolgt dies unter der Federführung des Amtes für Verkehr, wobei das Tiefbauamt mit einbezogen wird.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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