title_de: Flughafen-Zürich: Mann verhaftet und Drogen sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            23.01.2021

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagvormittag (21.1.2021) im Flughafen Zürich einen Mann verhaftet, der Kokain in einem Rucksack mitgeführt hatte.

Ein 23-jähriger Mann aus Lettland reiste von Brasilien aus nach Zürich. Anlässlich einer Kontrolle entstand der Verdacht, dass es sich bei dem Mann um einen Drogenkurier handeln könnte. Die Überprüfung förderte Kokainblöcke zutage, die in den Seitenwänden seines Rucksacks eingebaut waren. Das Gesamtgewicht der Drogen wird auf rund 1.5 Kilogramm geschätzt. Zur genauen Bestimmung wurde das Kokain dem Forensischen Institut Zürich (FOR) überbracht. Der Festgenommene wurde nach der polizeilichen Befragung der zuständigen Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland zugeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Winterthur: Stromunfall fordert einen Schwerverletzten

content_de:
Medienmitteilung
            25.01.2021

Bei einem Stromunfall am Montagmittag (25.1.2021) in Winterthur hat sich ein Mann schwere Verletzungen zugezogen.

Kurz vor 12 Uhr war ein 54-jähriger Elektriker mit Stromarbeiten in einem Traforaum beschäftigt. Aus zurzeit unbekannten Gründen kam es zu einem Lichtbogen und in der Folge zu einer starken Rauchentwicklung. Der Handwerker zog sich dabei schwere Verbrennungen zu und musste mit einem Rettungswagen ins Spital gebracht werden. Der betroffene Gebäudekomplex wurde mittels betriebsinterner Notstromgruppe versorgt.

Die genaue Ursache des Unfalls wird durch die Kantonspolizei Zürich, die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, das Eidgenössische Starkstrominspektorat ESTI sowie durch das Forensische Institut Zürich untersucht. Ebenfalls im Einsatz standen der Rettungsdienst Winterthur des Kantonsspitals Winterthur, die Stadtpolizei Winterthur und die Berufsfeuerwehr von Schutz & Intervention Winterthur.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36

content_format: html


title_de: Schlieren: Brand in Mehrfamilienhaus fordert Verletzte

content_de:
Medienmitteilung
            26.01.2021

Bei einem Wohnungsbrand sind am Montagabend (25.1.2021) in Schlieren acht Personen verletzt worden. Der Sachschaden wird auf mehrere zehntausend Franken geschätzt.

Kurz nach 19 Uhr ging bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich die Meldung ein, dass es in einem Mehrfamilienhaus brennen würde. Beim Eintreffen der sofort alarmierten Rettungskräfte, hatten alle Bewohner das Haus bereits verlassen. Die Feuerwehr brachte das im Schlafzimmer ausgebrochene Feuer rasch unter Kontrolle und konnte verhindern, dass die Flammen auf das restliche Haus übergriffen. Während zwölf Bewohner nach einer Kontrolle durch die ausgerückten Rettungssanitäter wieder entlassen werden konnten, mussten acht Mieterinnen und Mieter wegen des Verdachts auf eine Rauchgasvergiftung in Spitäler gebracht werden. Der durch das Feuer verursachte Schaden wird auf mehrere zehntausend Franken geschätzt. Die anderen Wohnungen des Mehrfamilienhauses wurden nicht in Mitleidenschaft gezogen. Wegen des Brandes musste die Zürcherstrasse für rund zwei Stunden gesperrt werden.

Die Ursache des Feuers ist derzeit nicht bekannt und wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich abgeklärt. Ein Fehlverhalten im Umgang mit einer Feuerquelle steht im Vordergrund.

Neben der Kantonspolizei Zürich standen mit einem Grossaufgebot die Feuerwehr Schlieren, mehrere Rettungswagen und Einsatzkräfte von Schutz & Rettung Zürich und den Rettungsdiensten Spital Affoltern und Limmattal im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Dübendorf: Grosse Wohnüberbauung wegen Gasgeruchsemission evakuiert

content_de:
Medienmitteilung
            27.01.2021

Am Mittwochabend (27.01.2021) ist in Dübendorf vorsorglich ein grosser Mehrfamilienhauskomplex evakuiert worden. Die Ursache für die Evakuierung war die Wahrnehmung von Gasgeruch im Abgang zu einer Tiefgarage. Nach sorgfältigen Abklärungen durch die Feuerwehr, konnten die Bewohner nach rund drei Stunden in ihre Wohnungen zurückkehren. Es ist niemand verletzt worden. Es hat zu keiner Zeit eine Gefahr für die Bevölkerung bestanden.

Gegen 18.15 Uhr ging bei der Einsatzzentrale von Schutz & Rettung die Meldung über Gasgeruchsemission an der Hochbordstrasse ein. Vorsorglich wurden die Bewohner eines grossen Mehrfamilienhauskomplexes evakuiert. Gleichzeitig begann die Feuerwehr mit der Ursachensuche. Nach umfassenden Abklärungen durch die Einsatzkräfte wurden die Liegenschaft freigegeben. Die Bewohner konnten zwischen 20.30 und 21.30 Uhr gestaffelt wieder in ihre Wohnungen zurückkehren. Für die Bevölkerung bestand zu keiner Zeit eine Gefahr.

Neben der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Dübendorf-Wangen-Brüttisellen, Spezialisten der Berufsfeuerwehr von Schutz & Rettung Zürich mit einem ABC-Messwagen sowie eine Patrouille der Kommunalpolizei Illnau-Effretikon im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecherin

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Illegaler Handel mit Hundewelpen – Mann verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            28.01.2021

Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich haben anfangs Januar zur Verhaftung eines 33-jährigen Schweizers geführt. Er soll Hundewelpen illegal in die Schweiz eingeführt und im Internet auf betrügerische Art zum Kauf angeboten haben. Die Welpen sind teilweise bei hier ansässigen Tierarztpraxen gechipt und mit Schweizer Heimtierpässen ausgestattet worden, um sie als einheimische Hunde einfacher und teurer verkaufen zu können. Drei Hundewelpen sind sichergestellt und dem Veterinäramt Zürich übergeben worden. Gegen den im Bezirk Bülach wohnhaften Mann hat die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland wegen Betrugs und Widerhandlungen gegen das Tierschutz- und Tierseuchengesetz ein Verfahren eingeleitet.

Der illegale Hundehandel, mit welchem sehr hohe Gewinnmargen erzielt werden, stellt im EU-Raum und zunehmend auch in der Schweiz ein grosses Problem dar. Der florierende Haustierboom und allzu leichtgläubige Tierkäufer machen es kriminellen Hundehändlern besonders einfach. Auf entsprechenden Internetportalen werden Hunde und Katzen zahlreich angeboten. Dies leider oft mit falschen Angaben über den Anbieter und das Herkunfts-/Zuchtland.

Häufig stammen diese Tiere aus osteuropäischen Ländern, wo sie meist unter qualvollen Bedingungen gezüchtet und anschliessend über das Internet angepriesen werden. Häufig erfolgt die Übergabe der Tiere an Schweizer Käufer bereits im grenznahen EU-Raum. Damit übernehmen die Erwerbenden auch die Verantwortung für die Einfuhr in die Schweiz. Oft sind die Tiere jedoch mit unkorrekten Papieren ausgestattet und sind beispielsweise nicht gegen Tollwut geimpft.

Mit der Einfuhr solcher Tiere wird die Gefahr zur Einschleppung von Krankheiten, insbesondere der lebensbedrohlichen Tollwut, in Kauf genommen. Dies kann strafrechtliche Konsequenzen sowie die Beschlagnahmung und Einschläferung des Tieres durch die Veterinärämter zur Folge haben. Zudem werden solche Hundewelpen oft viel zu früh vom Muttertier getrennt; dadurch sind diese Welpen häufig verhaltensauffällig und leiden vermehrt an schwer heilbaren Krankheiten und Parasitenbefall.

Die Anschaffung eines Haustiers sollte auf jeden Fall gut und sorgfältig überlegt sein. Denn Tiere sind keine Ware, die problemlos umgetauscht oder zurückgegeben werden können.

Überprüfung der Angaben im Inserat über den Tierverkäufer (Name, Adresse, Telefonnummer, Zuchtstätte, Homepage).

  Der angebotene Preis für den Hund soll realistisch und ortsüblich sein.

  Die Zuchtstätte und das Muttertier mit ihren Welpen müssen besichtigt werden können.

  Die abzugebenden Hundewelpen dürfen nicht unter 56 Tage alt sein

  Die Welpen müssen nachweislich gechipt, geimpft und entwurmt sein.

  Der Heimtierpass mit Angaben über Züchter, Herkunftsland etc. muss mit dem Hund übergeben werden.

  Eine Information über die Bedürfnisse, die Betreuung und die tiergerechte Haltung des Hundes sollte abgegeben werden.

  Wird der Hund im Ausland abgeholt, müssen die Voraussetzungen für die Einfuhr des Tieres in die Schweiz vorgängig abgeklärt werden.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecherin

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Volketswil: Veranstalter der unbewilligten Silvesterparty ermittelt

content_de:
Medienmitteilung
            29.01.2021

In der Silvesternacht (31.12.2020) haben an einer unbewilligten Party in Volketswil über hundert Personen teilgenommen (siehe unsere Medienmitteilung zur Silvester-Bilanz vom 1.1.2021). Die Ermittlungen zu den Veranstaltern haben zur Verhaftung von fünf Personen geführt.

In der Silvesternacht feierten über hundert Personen an einer unbewilligten Veranstaltung in einem leerstehenden Industriegebäude in Volketswil. Kurz nach Mitternacht löste die Kantonspolizei Zürich die Veranstaltung auf. Dabei kontrollierte sie rund 25 Jugendliche und junge Erwachsene.

In aufwändiger Ermittlungsarbeit wertete die Kantonspolizei Zürich diverse Spuren aus, führte Hausdurchsuchungen durch und ermittelte fünf Personen, die als Organisatoren der Veranstaltung in Frage kommen. Zwei Schweizer im Alter von 21 und 29 Jahren, ein 33-jähriger Österreicher, ein 24-jähriger Iraner sowie eine 25-jährige Schweizerin konnten in diesem Zusammenhang durch die Kantonspolizei Zürich verhaftet werden. Die Frau und die vier Männer sollen an Silvester rechtwidrig in das leerstehende Industriegebäude eingedrungen sein. Durch das Eindringen und weitere Beschädigungen im Gebäudeinnern entstand ein Sachschaden von rund 10'000 Franken. Um die Licht- und Musikanlagen zu betreiben, sollen die Veranstalter die Elektroinstallation der Liegenschaft manipuliert haben. In der Folge bezogen sie unrechtmässig Strom. Weiter besteht der Verdacht, dass sie während der Veranstaltung Alkohol an die Teilnehmenden darunter auch an minderjährige Personen ausgeschenkt haben. Damit hätten sie neben der unbewilligten Durchführung einer Veranstaltung und dem damit einhergehenden Verstoss gegen die COVID-19-Verordnung auch diverse Widerhandlungen gegen das kantonale Gastgewerbegesetz begangen.

Die vier Männer und die Frau wurden bei der Staatsanwaltschaft See/Oberland zur Anzeige gebracht. Bis zur rechtskräftigen Verurteilung besteht die Unschuldsvermutung.

Im Rahmen der polizeilichen Ermittlungen zur unbewilligten Silvester-Veranstaltung verzeigte die Kantonspolizei Zürich zudem rund 45 Party-Teilnehmer beim Statthalteramt Uster, respektive bei der Jugendanwaltschaft, wegen Widerhandlung gegen die COVID-19-Verordnung.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Wädenswil: Mehrere verletzte Personen nach Frontalkollision

content_de:
Medienmitteilung
            29.01.2021

Bei einem Verkehrsunfall sind am Freitagmittag (29.01.2021) in Wädenswil mehrere Personen teilweise schwer verletzt worden.

Kurz nach zwölf Uhr fuhr eine Autofahrerin auf der Schönenbergstrasse Richtung See. In einer langgezogenen Linkskurve geriet die 20-Jährige aus zurzeit noch ungeklärten Gründen auf die Gegenfahrbahn und prallte frontal mit einem entgegenkommenden Auto zusammen. Dabei wurde sie schwer verletzt. Die 45-jährige Lenkerin des entgegenkommenden Fahrzeuges, sowie die vier mitfahrenden Kinder im Alter von 11 bis 14 Jahren wurden ebenfalls zum Teil schwer verletzt. Sie wurden mit Rettungsfahrzeugen und einem Rettungshubschrauber in verschiedene Spitäler transportiert.

Die genaue Unfallursache wird durch die Kantonspolizei Zürich in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft untersucht. Die Schönenbergstrasse musste wegen des Unfalls für mehr als drei Stunden gesperrt werden. Eine Umleitung wurde durch die Verkehrsgruppe der Feuerwehr eingerichtet.

Neben der Kantonspolizei Zürich standen die zuständige Staatsanwaltschaft, die Rettungsdienste Einsiedeln, Lachen und See-Spital Horgen, die Feuerwehr und die Kommunalpolizei Wädenswil, sowie ein privates Abschleppunternehmen im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Embrach: Fussgängerin bei Verkehrsunfall angefahren und verletzt

content_de:
Medienmitteilung
            29.01.2021

Bei einer Kollision zwischen einem Personenwagen und einer Fussgängerin hat sich die Passantin am Freitagmorgen (29.01.2021) in Embrach schwere Verletzungen zugezogen.

Kurz nach 7 Uhr fuhr ein 21-jähriger Mann mit seinem Personenwagen auf der Dorfstrasse Richtung Lufingen. Vor der Einmündung der Hungerbühlstrasse beabsichtigte eine 25-jährige Frau den Fussgängerstreifen zu überqueren. Aus zurzeit nicht geklärten Gründen kam es zur Kollision zwischen dem Fahrzeug und der Passantin. Sie zog sich dabei schwere Verletzungen zu. Nach der Erstversorgung durch ein Ambulanzteam wurde sie durch den Rettungsdienst des Spitals Bülach ins Spital gefahren. Die Einsatzkräfte der Kantonspolizei Zürich wurden durch eine Patrouille der Stadtpolizei Bülach unterstützt.

Die genaue Unfallursache ist zurzeit nicht geklärt und wird durch die Kantonspolizei Zürich und die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland untersucht.

Wegen des Unfalls musste die Dorfstrasse gesperrt werden; die Feuerwehr Embrachertal richtete eine entsprechende Verkehrsumleitung ein.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecherin

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Kantonspolizei klärt mehrere Fahrzeugeinbrüche

content_de:
Medienmitteilung
            29.01.2021

Am Donnerstag (5.3.2020) überfielen zwei Männer in Winterthur einen Passanten und raubten ihm Bankkarten und Bargeld. In der Folge konnten die mutmasslichen Täter am Hauptbahnhof in Zürich verhaftet werden (siehe Medienmitteilung der Stadtpolizei Winterthur vom 9.3.2020). Im Rahmen des anschliessenden Ermittlungsverfahrens konnten die beiden Männern mit Delikten in der Höhe von mehreren zehntausend Franken in Verbindung gebracht werden.

Am Donnerstagabend im März 2020 meldete ein Mann der Stadtpolizei Winterthur, dass er zuvor von zwei unbekannten Personen überfallen worden sei. Dabei hätten sie ihm unter Androhung von Körpergewalt Bargeld sowie Bankkarten geraubt. Rund eine Stunde später machten zwei Männer am Hauptbahnhof Zürich im Rahmen einer Kontrolle gegenüber Polizisten falsche Angaben zu ihren Personalien und trugen Bankkarten bei sich, die nicht auf ihren Namen lauteten. Erste Abklärungen ergaben, dass es sich dabei um die zuvor in Winterthur geraubten Karten handelte. Die beiden Schweizer im Alter von 20 und 28 Jahren konnten verhaftet und der Staatsanwaltschaft zugeführt werden.

In der Folge wurde die Kantonspolizei Zürich durch die Staatsanwaltschaft mit den weiteren Ermittlungen gegen die beiden Männer beauftragt. Dabei sollte geprüft werden, ob diese für weitere Delikte in Frage kommen. Zusammen mit dem Institut für Rechtsmedizin Zürich und dem Forensischen Institut Zürich werteten die Polizisten DNA- und weiteren Spuren aus. Die Auswertungen führten zu rund 30 Fahrzeugeinbrüchen und Diebstählen aus Personenwagen in den Bezirken Hinwil, Horgen, Meilen und Pfäffikon sowie in den Schwyzer Bezirken Höfe und March, mit welchen die beiden Männer in Verbindung gebracht werden konnten. Die beiden Männer zeigten sich teilweise geständig. Neben den Sachbeschädigungen an den Fahrzeugen und den Diebstählen von Bargeld, Wertgenständen und Bank- oder Kreditkarten sollen sie in der Folge zusätzlich die Karten belastet haben und begingen dadurch noch weitere Straftaten.

Gesamthaft sollen die beiden Schweizer Deliktsgut im Umfang von rund 28'500 Franken erbeutet und Sachschäden in der Höhe von etwa 26'000 Franken angerichtet haben. Die Strafuntersuchung wird durch die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland geführt. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Fehraltorf: Raser aus dem Verkehr gezogen

content_de:
Medienmitteilung
            30.01.2021

Die Kantonspolizei Zürich hat am frühen Samstagmorgen (30.1.2021) in Fehraltorf eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt und dabei einen Raser gestoppt.

Verkehrspolizisten führten mit einem Lasermessgerät auf der Kempttalstrasse zwischen Pfäffikon und Fehraltorf eine Geschwindigkeitskontrolle durch. Kurz vor halb drei Uhr passierte ein 20-jähriger Autofahrer die Messstelle Richtung Illnau mit einer gemessenen Geschwindigkeit von 159 km/h anstelle der erlaubten 80 km/h. Der in der Region wohnhafte Schweizer wurde angehalten; ein bei ihm durchgeführter Atemalkoholtest zeigte ein positives Resultat.

Der junge Mann muss sich wegen der Begehung eines Raserdeliktes und des Missachtens des Alkoholverbots für Neulenker vor der Staatsanwaltschaft See/Oberland verantworten. Der Führerausweis auf Probe wurde ihm auf der Stelle abgenommen.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Aktuelle Informationen zur Covid-19-Impfung im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            15.01.2021

Seit Anfang Januar 2021 werden Zürcherinnen und Zürcher am Referenz-Impfzentrum und am Universitätsspital Zürich gegen Covid-19 geimpft. Kommende Woche startet die Impfaktion an den 400 Alters- und Pflegeheimen (inkl. Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen). Zudem beginnen zwei weitere Spitäler und Hausärzte mit dem Impfen ihrer Hochrisikopatienten. Die Patienten werden durch ihren behandelnden Arzt aufgeboten. Mit dieser dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) folgenden Priorisierung ist der dem Kanton Zürich bis Ende Februar vom BAG zur Verfügung gestellte Impfstoff verplant. Die Gesundheitsdirektion wird im Januar eine Registrierungsmöglichkeit zur Verfügung stellen, wo sich Personen ab 75 Jahren und Hochrisikopatienten registrieren und für einen Impftermin voranmelden können. Die Gesundheitsdirektion bittet die Bevölkerung weiterhin um Geduld.

Die Impfstrategie des Kantons Zürich orientiert sich an der Verfügbarkeit des durch das BAG beschafften Impfstoffs und der vom BAG und der Eidgenössischen Kommission für Impffragen (EKIF) vorgegebenen Priorisierung. In dieser ersten Phase der Impfaktion ist das Ziel, schwere Verläufe und Todesfälle zu vermeiden und das Gesundheitswesen zu entlasten. Erste Priorität haben deshalb Hochrisikopatienten, das sind Personen mit speziellen und schweren Formen von Herz-, Atemwegs- und Nierenerkrankungen, Bluthochdruck, Diabetes, Adipositas und Immunschwäche, sowie Personen ab 75 Jahren, die durch COVID-19 am meisten gefährdet sind. Diese beiden Personengruppen umfassen im Kanton Zürich rund 240'000 Personen.

Im Januar stehen dem Kanton Zürich nach heutigem Planungsstand rund 90'000 vom BAG zugeteilte Impfdosen zur Verfügung. Davon werden bis Ende Monat rund 45'000 Dosen verimpft. Die zweite Hälfte des Kontingents wird gemäss Empfehlung des BAG für die notwendige Zweitimpfung reserviert, da Lieferverzögerungen nicht ausgeschlossen werden können. Im Februar sollen weitere 174'000 Dosen geliefert werden. Da zwei Mal geimpft werden muss, können mit der bis Ende Februar zur Verfügung gestellten Impfstoffmenge insgesamt rund 130'000 Personen geimpft werden. Für das Impfen der breiten Bevölkerung wird voraussichtlich ab April genügend Impfstoff zur Verfügung stehen.

Die Impfaktion im Wohnzentrum Fuhr verlief reibungslos und zeigte auf, dass sich die sorgfältige Vorbereitung und Planung bewährt. Ab kommender Woche startet die Impfaktion an den 400 Alters- und Pflegeheimen (inkl. Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen) im Kanton. Neben den Bewohnerinnen und Bewohnern wird dort auch das Personal geimpft. Die Erstimpfungen an den Heimen werden im Februar abgeschlossen sein. Die Planung geht von einer Impfquote an den Heimen von insgesamt 70 Prozent aus.

Die Zulassung des Impfstoffs von Moderna macht auch das Impfen bei Hausärzten möglich. In einem ersten Schritt erhalten Anfang nächster Woche 165 Hausarztpraxen je 100 Impfdosen. Die aktuelle Planung der Impfstoffmengen sieht vor, dass im Februar weitere 250 Praxen mit der gleichen Menge des Impfstoffs beliefert werden können. Die Hausärzte vergeben ihre Kontingente selbständig an ihre Hochrisikopatienten. Diese werden von ihren Ärzten kontaktiert. Ab Impfstart in den Praxen werden Hausärzte, welche Hochrisikopatienten behandeln, auch wieder die Möglichkeit haben, diese für eine Impfung am EBPI anzumelden. Zudem können ab Impfstart definierte ambulante Praxen und Institute, welche Hochrisikopatienten behandeln, diese für eine Impfung am Referenz-Impfzentrum anmelden.

Ab kommender Woche können auch das Kantonsspital Winterthur und das Stadtspital Triemli Hochrisikopatienten, die sich bei ihnen in Behandlung befinden, impfen. Weiter hat die Gesundheitsdirektion entschieden, für das Impfen des besonders exponierten Gesundheitspersonals auf Intensivstationen, welches Covid-19-Patienten betreut, den Spitälern ein Kontingent an Impfdosen zuzuteilen.

Mit diesem der Priorisierung des BAG folgenden Impfkonzept ist der dem Kanton Zürich bis Ende Februar vom BAG gelieferte und in Aussicht gestellte Impfstoff für die Personen, die das höchste Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf haben, verplant. Es werden deshalb vorläufig keine neuen Impftermine ausgeschrieben. Die Gesundheitsdirektion wird im Januar eine Registrierungsmöglichkeit zur Verfügung stellen, wo sich Personen ab 75 Jahren und Hochrisikopatienten für einen Impftermin voranmelden können. Dazu müssen sie ihre persönlichen und medizinischen Daten online erfassen. Sie werden anschliessend kontaktiert und zum Impftermin eingeladen. Die Gesundheitsdirektion wird rechtzeitig über die Details informieren.

Für das zweite Quartal, in dem grössere Mengen der Impfstoffe erwartet werden, sind zusätzliche Impfmöglichkeiten in Vorbereitung. Dazu gehören neben mehreren regionalen Impfzentren, in denen mehrere Tausend Personen pro Tag geimpft werden können, auch Apotheken.

Sollte sich die Situation bezüglich des verfügbaren Impfstoffs ändern, können die Impfkapazitäten in den verschiedenen Impfkanälen angepasst werden. Ziel ist es in jedem Fall, den zur Verfügung gestellten Impfstoff wirkungsvoll, rasch und effizient gemäss der geltenden Priorisierung einzusetzen. Bis im Sommer sollen alle Zürcherinnen und Zürcher, die das möchten, geimpft sein.


title_de: Altlasten: Der Kanton Zürich bleibt am Ball

content_de:
Medienmitteilung
            26.01.2021

Vor etwas mehr als zwölf Jahren präsentierte das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) das kantonale Altlastenprogramm. Dieses zeigt auf, wie die belasteten Standorte nach und nach aufgearbeitet werden. Nun hat das AWEL einen Zwischenbericht veröffentlicht: Weit mehr als zweihundert Altlasten sind bereits saniert. Damit konnten akute Umweltgefährdungen behoben und Rechtssicherheit für die Eigentümer geschaffen werden. Bis der gesamte Sanierungsbedarf bereinigt ist, sind allerdings noch einige Anstrengungen erforderlich.

Belastete Standorte sind Zeugen einer Zeit, in der noch keine umweltverträglichen Wege zur Abfallbeseitigung bekannt waren. Was bei der Erzeugung von Gütern übrig blieb oder in Haushalten als nicht mehr verwertbare Reste anfiel, wurde häufig vergraben oder in offenen Gruben abgelagert. Dies geschah nicht aus Verantwortungslosigkeit oder Nachlässigkeit, sondern weil das Wissen über die Schädlichkeit der Abfälle und die Gefahren fehlte. Von belasteten Standorten können auch heute noch umweltgefährdende Stoffe in die Umwelt gelangen, die eine Bedrohung für Wasser, Boden und Luft darstellen und beim Menschen akute oder chronische Erkrankungen auslösen können. Deshalb gilt es diese Zeugen der Vergangenheit – die Altlasten – zu beseitigen.

2008 veröffentlichte das AWEL das Altlastenprogramm des Kantons Zürich. Es zielte darauf ab, dass Altlasten spätestens zwei Generationen nach Inkrafttreten der eidgenössischen Altlasten-Verordnung (1998) kein Thema mehr sind. Als Grundlage dazu dient der Kataster der belasteten Standorte (KbS). Dieser wurde plangemäss 2011 fertiggestellt. Der Kataster umfasste zu diesem Zeitpunkt rund 6000 Standorte. Davon ist allerdings nur ein Bruchteil wirklich sanierungsbedürftig und gilt damit als Altlast.

Der Sanierungsbedarf wird anhand von Voruntersuchungen festgestellt und anschliessend mit Detailuntersuchungen weiter abgeklärt. Die Untersuchungen an den einzelnen Standorten sind weit fortgeschritten. Vor zehn Jahren war bei mehr als einem Viertel der belasteten Standorte im Kanton Zürich nicht bekannt, ob es sich um Altlasten handelt oder nicht. Heute ist bereits weniger als ein Zehntel untersuchungsbedürftig. Während die Untersuchungsmassnahmen der Vorbereitung dienen, entfalten schliesslich die Sanierungen die eigentliche Umweltwirkung. Deutlich mehr als hundert Altlasten wurden bereits saniert. Dazu kommen noch rund 120 Kugelfänge von Schiessanlagen, die bereits saniert sind und von denen mehr als 400 Tonnen reines Blei zurückgewonnen werden konnten.

Die belasteten Bauabfälle, die bei Sanierungen, insbesondere aber bei Bauvorhaben auf belasteten Standorten anfallen, können bei geeigneter Beschaffenheit auch eine wertvolle Ressource für Recyclingbaustoffe darstellen. Dank der sogenannten Behandlungsregel werden im Kanton Zürich jährlich rund 100 000 m3 belastetes Aushubmaterial behandelt und schadlos gemacht. Durch diese Wiederverwertung kann in zehn Jahren etwa eine Deponie eingespart werden kann.

Mit der Untersuchung und der Sanierung von Altlasten werden Umweltgefährdungen beseitigt und Rechtssicherheit für Eigentümer geschaffen. Daher wird die Altlasten-bearbeitung konsequent vorangetrieben. Das AWEL bereitet zudem auch die Sanierung von belasteten Standorten im Zürichsee vor. Entgegen den ursprünglichen Annahmen beansprucht die Altlastenbearbeitung insgesamt allerdings mehr Ressourcen. Deshalb hat das AWEL den ursprünglichen Zeitplan für den Abschluss von Voruntersuchungen um fünf Jahre verlängert. Ziel ist es nun, alle Voruntersuchungen im Kanton Zürich bis 2028 abzuschliessen. Die Sanierungen sollen weiterhin bis 2040 angegangen werden. Damit erfüllt der Kanton Zürich die Vorgaben des Bundes.


contact: Staatskanzlei – Regierungskommunikation | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Beitritt zur revidierten Interkantonalen  Universitätsvereinbarung

content_de:
Medienmitteilung
            28.01.2021

Der Regierungsrat hat beschlossen, der revidierten Interkantonalen Vereinbarung über die Beiträge an die Ausbildungskosten von universitären Hochschulen beizutreten. Dieser Beitritt muss noch vom Kantonsrat genehmigt werden.

Die revidierte Interkantonale Universitätsvereinbarung (IUV 2019) ermöglicht Studierenden aus der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein den gleichberechtigten Zugang zu allen kantonalen universitären Hochschulen. Im Gegenzug entrichten die Herkunftskantone für ihre Studierenden eine Abgeltung an die Standortkantone der besuchten Universitäten.

Die revidierte Vereinbarung orientiert sich grundsätzlich an den bisherigen Regelungen. Neu wird allerdings ein kostenbasiertes Finanzierungsmodell zur Festlegung der IUV-Beiträge eingeführt. Dies geschieht in Anlehnung an das Hochschulförderungs- und Hochschulkoordinationsgesetz des Bundes.

Das neue Modell führt beim Kanton Zürich zu Mindereinnahmen. Diese betragen voraussichtlich rund 3,5 Millionen Franken pro Jahr (Stand 2017/2018). Dieser Betrag ist für den Regierungsrat mit Blick auf eine tragfähige gesamtschweizerische Lösung vertretbar. Er hat deshalb den Beitritt zur IUV 2019 beschlossen und beantragt dem Kantonsrat gemäss Universitätsgesetz dessen Genehmigung.


title_de: Beteiligung des Kantons an den Kosten der  Ausfallentschädigung für Kitas und Horte

content_de:
Medienmitteilung
            22.01.2021

Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung haben aufgrund der Corona-Pandemie finanzielle Ausfälle erlitten. An den Entschädigungen dafür soll sich der Kanton Zürich beteiligen. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, der nötigen gesetzlichen Grundlage zuzustimmen.

Gemäss der bundesrätlichen Covid-19-Verordnung familienergänzende Kinderbetreuung konnten Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung, die von einer privaten Trägerschaft betrieben werden, eine Ausfallentschädigung beantragen. Zu diesen Institutionen gehören Kindertagesstätten, Angebote der schulergänzenden Betreuung oder Tagesfamilienorganisationen. Vergolten werden die für die Zeit vom 17. März 2020 bis 17. Juni 2020 entgangenen Betreuungsbeiträge.

Die Bearbeitung der Gesuche und die Auszahlung der Ausfallentschädigungen übertrug die Covid-19-Verordnung familienergänzende Kinderbetreuung den Kantonen. Der Bund beteiligt sich mit 33 Prozent an den Ausfallentschädigungen.

Im Kanton Zürich sind die Gemeinden für die Bewilligung und Beaufsichtigung von Kindertagesstätten und Horten und die Aufsicht über Tagesfamilien sowie deren Subventionierung zuständig. Gemäss der innerkantonalen Aufgabenteilung müssten daher die Gemeinden die vom Bund nicht gedeckten Kosten der Ausfallentschädigung vollumfänglich übernehmen.

Aufgrund der grossen sozialpolitischen und wirtschaftlichen Bedeutung der familienergänzenden Kinderbetreuung rechtfertigt die besondere Situation aufgrund der Corona-Pandemie, dass sich der Kanton zur Hälfte an den Ausfallentschädigungen (abzüglich des Beitrags des Bundes) beteiligt. Dafür ist eine gesetzliche Grundlage erforderlich.

Amtschef Amt für Jugend und Berufsberatung, Bildungsdirektion

+41 43 259 96 03

Freitag, 22. Januar 2021, von 14 bis 15 Uhr


title_de: Buslinien 5 und 7 in Winterthur: 2 Millionen Franken für die Projektierung der Elektrifizierung

content_de:
Medienmitteilung
            21.01.2021

Der öffentliche Verkehr im Kanton Zürich soll noch umweltfreundlicher werden als er es schon ist. Aus diesem Grund plant Stadtbus Winterthur mit dem Zürcher Verkehrsverbund, die bisher mit Dieselbussen betriebenen Linien 5 und 7 in der Stadt Winterthur zu elektrifizieren. Für die notwendigen Projektierungsarbeiten hat der Regierungsrat 2 Millionen Franken gesprochen.

Der öffentliche Verkehr erbringt seine Leistungen klima- und umweltfreundlich, dennoch können noch weitere sinnvolle Massnahmen ergriffen werden. Die vom Kantonsrat anfangs 2020 beschlossene Strategie des Zürcher Verkehrsverbundes (ZVV) sieht das Potenzial insbesondere in der Umstellung von ausgewählten Dieselbuslinien auf elektrischen Betrieb. Gestützt auf diese Strategie wird die Elektrifizierung der Buslinien 5 (Dättnau – Technorama) und 7 (Elsau – Bahnhof Wülflingen) in der Stadt Winterthur geplant.

Eine Studie im Auftrag von Stadtbus Winterthur (SBW) ergab, dass die Teilelektrifizierung der Linien 5 und 7 mit Batterie-Trolleybussen aus ökologischer und wirtschaftlicher Sicht die beste Lösung ist. Die beiden Linien verkehren bereits teilweise auf Streckenabschnitten der Trolleybuslinien 1 und 3. Somit können sie künftig deren bestehendes Oberleitungsnetz mitbenutzen. Es werden nur 5,5 Kilometer neue Fahrleitungen benötigt. Knapp die Hälfte der gesamten zukünftigen Streckenlänge der Linien 5 und 7 können die Busse mit den aufgeladenen Batterien befahren. Wegen der vergleichsweise kleinen Batterien schneiden Batterie-Trolleybusse in Sachen Umweltverträglichkeit besser ab als reine Elektrobusse, die eine fixe Ladestation im Busdepot oder an einer Haltestelle benötigen.

Die Teilelektrifizierung der Linie 5 kann rasch umgesetzt werden, weil keine Änderungen an deren Linienverlauf im Bereich der Elektrifizierung geplant sind. Die Teilelektrifizierung der Linie 7 ist abgestimmt auf den Bau der Busquerung Grüze per Ende 2026. Für die Projektierungsarbeiten hat der Regierungsrat 2 Millionen Franken gesprochen. Die Gesamtkosten für beide Projekte belaufen sich voraussichtlich auf 14 Millionen Franken. Der Bund will sich im Rahmen der Agglomerationsprogramme mit 3 Millionen Franken beteiligen.

Trolleybusse spielen in der Stadt Winterthur schon lange eine herausragende Rolle. «70 Prozent der Fahrgäste sind in diesen umweltfreundlichen, elektrisch betriebenen Fahrzeugen unterwegs. Mit den beiden zusätzlichen Linien 5 und 7 wird dieser Anteil auf rund 90 Prozent steigen», sagt Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh.

Heute Donnerstag, 21. Januar 2021, von 14 bis 15 Uhr: virtuelle Medieninformation Stadtbus Winterthur, für die Teilnahme melden Sie sich bitte vorab direkt bei Stadtbus Winterthur.

Vorsteherin der Volkswirtschaftsdirektion

+41 43 259 26 01

Für politische Fragen:
Donnerstag, 21. Januar 2021, von 10.30 bis 11 Uhr.

Stadtrat Winterthur

+41 52 267 52 12

Für fachliche Fragen: Donnerstag, 21. Januar 2021, ab 15 Uhr.

Direktor Stadtbus

+41 52 235 35 33

Für fachliche Fragen: Donnerstag, 21. Januar 2021, ab 15 Uhr.


contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | Stampfenbachstrasse 30, Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Covid-19-Mutation: Häufung an zwei Schulen in der Stadt Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            22.01.2021

An zwei Privatschulen im Kreis 2 der Stadt Zürich ist es zu einer Häufung von Personen gekommen, die positiv auf eine mutierte Variante des Covid-19-Virus getestet wurden. Die durch die Schulleitungen der betroffenen Einrichtungen bereits vorsorglich geschlossenen Schuleinheiten bleiben vorderhand weiter geschlossen.

Im Rahmen der weitergehenden Analyse von Testergebnissen wurden bei mehreren Schülerinnen und Schülern sowie Lehrpersonen an zwei Privatschulen im Kreis 2 der Stadt Zürich eine mutierte Variante des Covid-19-Virus nachgewiesen. Es handelt sich dabei um die Privatschule Noam Zürich mit Primar- und Sekundarstufe und die private ICZ Schule mit Vorkindergarten und Kindergarten. Beide Schulen hatten bereits am 12. respektive 18. Januar aufgrund vereinzelt vorgekommenen Ansteckungen den Unterricht und den Betrieb vorsorglich eingestellt. In beiden Schulen wurden gemäss ersten Abklärungen bis zur Schliessung umfassende Schutzkonzepte umgesetzt. Beide Schulleitungen haben beschlossen, die Schliessung weiterhin beizubehalten. Die Ansteckungen haben mittlerweile auch das familiäre Umfeld erfasst. Nach aktuellem Wissensstand sind über 30 Personen positiv getestet. Sie befinden sich in Quarantäne. Aktuell klärt das Contact Tracing das Ausmass dieser Übertragungen ab.

Um eine weitere Ausbreitung dieser hochansteckenden Virus-Variante zu verhindern, hat die Gesundheitsdirektion vergangene Woche auf Empfehlung des BAG die Quarantänevorschriften verschärft. Dessen Auswirkungen sind für die Betroffenen weitreichend, wie das Beispiel der Schulschliessung in Kilchberg diese Woche zeigt. Mit der im Rahmen der Umsetzung der verschärften Quarantäne-Regeln erlangten Erkenntnisse sollen komplette Schulschliessungen in grossem Ausmass (vgl. Kilchberg) künftig wenn immer möglich verhindert werden. Die Quarantäne-Vorschriften wurden entsprechend angepasst. Dabei wird der Fokus auf eine pragmatische Umsetzung gelegt. Aufgrund der Beurteilung der individuellen Situation entscheidet der Kantonsärztliche Dienst in Absprache mit dem Schulärztlichen Dienst und den betroffenen Institutionen, welche Massnahmen im konkreten Fall nötig sind. Dabei spielt beispielsweise das Ausmass der Verbreitung in der betroffenen Schule sowie die Durchmischung der Klassen eine Rolle. Aufgrund der dynamischen Entwicklung sowie den unterschiedlichen Begebenheiten vor Ort ist es eine Herausforderung, abschliessende Richtlinien zu erlassen. Der kantonsärztliche Dienst steht in engem Austausch mit dem BAG und den Kantonen, um die Erfahrungen bei der Umsetzung der Quarantäne-Massnahmen einfliessen zu lassen.

Vor dem Hintergrund der Ausbreitung des mutierten Virus ist es sinnvoll, breit und insbesondere bei Fällen in Schulen oder Institutionen auch asymptomatische Personen zu testen. Nur so können Infektionsketten gezielt unterbrochen werden. Dies ist für die Bewältigung der Epidemie zentral. Dabei wird eine PCR-Testung empfohlen, denn nur so kann mit einer weiteren Analyse das mutierte Virus entdeckt werden. Bei zwei oder mehr Fällen in einer Schule wird geprüft, ob eine grossflächige Testung angezeigt ist.


title_de: Ein neuer Belag für die Waltalinger- und Steinerstrasse in Stammheim

content_de:
Medienmitteilung
            28.01.2021

Die Waltalinger- und die Steinerstrasse in Stammheim sind im 4,2 km langen Abschnitt von der Landi Stammertal bis zur Kantonsgrenze Thurgau in einem schadhaften Zustand und müssen instandgesetzt werden. Der Regierungsrat hat dazu eine Ausgabe von 4,15 Millionen Franken bewilligt.

Der Deckbelag der Waltalinger- und der Steinerstrasse in Stammheim stammt aus dem Jahr 1998. Seither wurden keine grösseren Massnahmen mehr ausgeführt. Die Fahrbahn weist Spurrinnen und Risse auf und auch die unteren Belagsschichten sind teilweise beschädigt. Damit die Verkehrssicherheit auch in Zukunft gewährleistet ist, werden die beschädigten Beläge und Randabschlüsse im 4,2 km langen Abschnitt komplett ersetzt. Teilweise wird auch die Fundationsschicht erneuert. Ebenso werden sämtliche Entwässerungsleitungen sowie die Schächte und Randabschlüsse und die bestehende Verkehrsmessstelle ersetzt.

Der Regierungsrat hat für dieses Instandsetzungsprojekt eine Ausgabe von 4,15 Millionen Franken bewilligt. Die Bauarbeiten beginnen Ende Mai 2021 und dauern voraussichtlich bis Ende August 2021. Aktuell wird ein Verkehrskonzept erarbeitet, wie der Verkehr während der Bauzeit geführt werden soll.


title_de: Neuer Belag für die Weinlandstrasse zwischen Henggart und Adlikon

content_de:
Medienmitteilung
            07.01.2021

Die Weinlandstrasse ist im 2 km langen Abschnitt zwischen dem Autobahnanschluss Henggart und dem Kreisel beim Autobahnanschluss Adlikon in einem schadhaften Zustand und muss instandgesetzt werden. Der Regierungsrat hat dazu eine Ausgabe von 3,44 Millionen Franken bewilligt.

Der betroffene Strassenabschnitt wurde im Zuge des Autobahnbaus im Jahr 2001 ausgebaut. Seitdem wurden an dieser Kantonsstrasse keine grösseren baulichen Massnahmen mehr vorgenommen. Die Fahrbahn weist Spurrinnen und Risse auf und auch die unteren Belagsschichten sind beschädigt. Damit die Verkehrssicherheit auch in Zukunft gewährleistet ist, werden die beschädigten Beläge im 2 km langen Abschnitt komplett ersetzt und teilweise die Entwässerungsleitungen sowie die Schächte und Randabschlüsse erneuert. Zusätzlich wird die bestehende Verkehrsmessstelle ersetzt. Um die Verkehrssicherheit für den motorisierten Individualverkehr zur erhöhen, werden bei der Kreuzung Weinland-/Flaachtalstrasse zwei zusätzliche Schutzinseln erstellt und die Fahrbahngeometrie entsprechend angepasst.

Der Regierungsrat hat für dieses Instandsetzungsprojekt eine Ausgabe von 3,44 Millionen Franken bewilligt. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich von Anfang April bis Mitte August 2021. Aktuell wird ein Verkehrskonzept erarbeitet, wie der Verkehr durch den Baustellenbereich geführt werden soll.

Projektleiter Tiefbauamt, Baudirektion Kanton Zürich

+41 43 257 93 04

Donnerstag, 7. Januar 2021, von 13.30 bis 14.30 Uhr


title_de: Elektronische Überwachung zum Schutz von gewaltbetroffenen Personen

content_de:
Medienmitteilung
            28.01.2021

Opfer von häuslicher Gewalt oder Stalking werden noch besser geschützt: Neu wird Electronic Monitoring (EM) auch in zivilrechtlichen Verfahren möglich sein. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die entsprechenden bundesrechtlichen Vorgaben mit einer Änderung des kantonalen Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch umzusetzen. Für den Vollzug soll die EM-Vollzugsstelle bei Justizvollzug und Wiedereingliederung zuständig sein.

Der Bund hat mit dem Bundesgesetz vom 14. Dezember 2018 die im Zivilrecht bereits bestehenden Massnahmen bei häuslicher Gewalt oder Stalking ergänzt. Die Neuerung ermöglicht einen besseren Schutz von gewaltbetroffenen Personen. Neben Annäherungs-, Orts- und Kontaktaufnahmeverboten können die Gerichte künftig auch eine elektronische Überwachung (Electronic Monitoring, EM) anordnen. Bisher wurde EM nur im Strafrecht eingesetzt.

Die Kantone setzen die entsprechenden Bestimmungen des Bundes zum EM bis am 1. Januar 2022 um. Insbesondere bezeichnen sie eine Stelle, welche das EM im Zivilrecht durchführt. Zudem regeln sie das Vollzugsverfahren.

Der Regierungsrat schlägt vor, dass für die Durchführung von EM nach Zivilrecht im Kanton Zürich die bereits bestehende EM-Vollzugstelle bei Justizvollzug und Wiedereingliederung (JuWe) zuständig ist. So kann auf etablierte Strukturen, vorhandenes Wissen und viel Erfahrung zurückgegriffen werden. Eine getrennte Bearbeitung von zivilrechtlichem und strafrechtlichem EM ist möglich, zudem stellen organisatorische und technische Massnahmen sicher, dass der Datenschutz gewährleistet bleibt.

Die gesetzliche Grundlage, damit der Kanton Zürich die elektronische Überwachung im Zivilrecht umsetzen kann, soll über eine Änderung des kantonalen Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EG ZGB) entstehen. Die Einzelheiten zum Verfahren werden in einer Verordnung des Regierungsrates geregelt.


title_de: Gesetz über Urnenabstimmungen in Versammlungsgemeinden soll verlängert werden

content_de:
Medienmitteilung
            28.01.2021

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, das befristete Gesetz über die Urnenabstimmungen in Versammlungsgemeinden während der Corona-Pandemie zu verlängern. Die Gemeinden sollen Abstimmungen über Geschäfte, die in Gemeindeversammlungen entschieden werden, neu bis zum 30. Juni 2021 an der Urne durchführen können. Die beantragte Gesetzesänderung berücksichtigt die angespannte Lage bei der Corona-Pandemie und kommt einem Bedürfnis der Gemeinden nach.

Der Bundesrat hat am 13. Januar 2021 die landesweiten Massnahmen gegen die schnelle Ausbreitung des Corona-Virus’ verschärft. Die zwischenmenschlichen Kontakte sollen weiter verringert werden. Gemeindeversammlungen können zwar weiterhin stattfinden, wenn ein Schutzkonzept vorliegt. Dennoch dürften viele Stimmberechtigte nicht nur aus den Risikogruppen angesichts der nach wie vor angespannten Pandemielage zögern, an Gemeindeversammlungen teilzunehmen. Dies ist aus demokratiepolitischer Sicht nicht wünschenswert.

Das bis zum 31. März 2021 befristete Gesetz über die Urnenabstimmungen in Versammlungsgemeinden soll deshalb bis zum 30. Juni 2021 verlängert werden. Die beantragte Gesetzesänderung entspricht dem Bedürfnis der Gemeinden, auch über den 31. März hinaus Urnenabstimmungen für Geschäfte der Gemeindeversammlung anordnen zu können, wenn die epidemiologische Lage es erfordert. Stand heute ist nicht ausgeschlossen, dass der Bundesrat seine bis Ende Februar 2021 befristeten Massnahmen verlängert. Auch kann nicht ohne Weiteres davon ausgegangen werden, dass bis Ende März 2021 alle Personen, die den Risikogruppen angehören, geimpft sein werden und ohne gesundheitliche Bedenken an Gemeindeversammlungen teilnehmen können. Eine Verlängerung des Gesetzes bis zum 30. Juni 2021 rechtfertigt sich, weil die kantonale Impfstrategie zum Schutz der Bevölkerung vor dem Corona-Virus bis dahin weit fortgeschritten sein soll und mit einer nachhaltigen Besserung der epidemiologischen Lage gerechnet werden kann. Weitere Änderungen am Gesetz gibt es nicht. Insbesondere bleiben die Geschäfte gleich, für die eine Urnenabstimmung angeordnet werden kann.

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Gesetzesänderung für dringlich zu erklären. Damit kann sie sofort, d. h. innert sieben Tagen nach Beschlussfassung, in Kraft treten. So soll sichergestellt werden, dass das Gesetz nahtlos bis zum 30. Juni 2021 verlängert werden kann. Für eine Dringlichkeitserklärung ist eine Mehrheit von zwei Dritteln der anwesenden Kantonsrätinnen und Kantonsräte erforderlich.


title_de: Häftling in der JVA Pöschwies tot aufgefunden

content_de:
Medienmitteilung
            04.01.2021

In der JVA Pöschwies ist am Sonntagmorgen (3. Januar 2021) ein Häftling reglos in seiner Zelle aufgefunden worden.

Der Arztdienst konnte nur noch den Tod des Häftlings feststellen.

Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland hat – wie bei Todesfällen in Gefängnissen üblich – eine Untersuchung eingeleitet. Die Obduktionsergebnisse haben keine Hinweise auf eine Dritteinwirkung ergeben.

Mediensprecherin Justizvollzug und Wiedereingliederung, Direktion der Justiz und des Innern

+41 43 258 34 64

Montag, 4. Januar 2021, von 16 bis 17 Uhr.


title_de: Härtefallprogramm: Bundeskriterien und rasche Auszahlung bei der zweiten Zuteilungsrunde

content_de:
Medienmitteilung
            22.01.2021

Der Regierungsrat hat bereits beschlossen, welche Kriterien er bei der zweiten Zuteilungsrunde des Härtefallprogramms anwenden wird, wenn der Kantonsrat am Montag dazu seinem Antrag zustimmen sollte: Es werden die Bundeskriterien gelten und die Auszahlung der Beiträge wird nicht mehr wie bei der ersten Runde en bloc, sondern unmittelbar nach der Prüfung gemäss der Reihenfolge des Eingangs der Gesuche erfolgen.

Der Regierungsrat hat dem Kantonsrat letzte Woche nicht nur einen Zusatzkredit von 95 Millionen Franken für eine Erweiterung des Härtefallprogramms beantragt, sondern auch eine Kompetenzdelegation für die anzuwendenden Kriterien (Medienmitteilung vom 14. Januar). Damit der Kantonsrat am Montag in Kenntnis der Kriterien befinden kann, hat Finanzdirektor Ernst Stocker der Finanzkommission des Kantonsrates seinen Vorschlag am Donnerstag unterbreitet und sie angehört. Danach hat der Regierungsrat beschlossen, wie vorgeschlagen die Kriterien des Bundes anzuwenden, wenn der Kantonsrat diese Kompetenzdelegation gutheisst. Das bedeutet unter anderem, dass in der zweiten Runde neu eine behördlich verfügte Betriebsschliessung von 40 Tagen ab 1. November 2020 für ein Gesuch ausreicht, für alle anderen ein Umsatzverlust von 40 Prozent.

Die Kompetenzdelegation für die Kriterien drängt sich auf, damit eine rasche Auszahlung möglich wird: Die Finanzdirektion muss die Programmierung des Online-Tools für die Gesuchseingabe nach der ersten Zuteilungsrunde rechtzeitig anpassen und zusätzliches Personal für die Prüfung der Gesuche rekrutieren können. Zudem soll auch bei möglichen kurzfristigen Änderungen durch den Bund rasch reagiert werden können. Während bei der derzeit laufenden Gesuchseingabe der ersten Zuteilungsrunde die Gleichbehandlung aller Gesuchsteller im Vordergrund steht und eine Auszahlung en bloc erfolgen wird, soll bei der zweiten Runde die Erwartungshaltung einer möglichst schnellen Auszahlung im Vordergrund stehen. Das bedeutet, dass alle eingereichten Gesuche der zweiten Verteilrunde einen Zeitstempel erhalten und in der Eingangsreihenfolge behandelt werden. Die Beträge werden unmittelbar nach der Gesuchsbehandlung ausbezahlt.

Die Gesuchseingabe für die zweite Zuteilungsrunde ist anfangs Februar vorgesehen. Den genauen Zeitpunkt und die erforderlichen Belege wird die Finanzdirektion wiederum bekanntgeben, sobald diese feststehen. Bei der zweiten Zuteilungsrunde können auch Unternehmen ein Gesuch stellen, die das bereits in der ersten Runde getan und den maximal zulässigen Beitrag noch nicht erreicht haben.

Vorsteher der Finanzdirektion

+41 43 259 33 01

Freitag, 22. Januar 2021, von 14 bis 15 Uhr


title_de: Kanton Zürich: Zwischenbilanz der Kantonspolizei Zürich zu den Schneefällen

content_de:
Medienmitteilung
            15.01.2021

Im Zusammenhang mit den starken Schneefällen auf dem Gebiet des Kantons Zürich sind die Patrouillen der Kantonspolizei Zürich sowie der Kommunalpolizeien seit Donnerstagmorgen (14.01.2020) über 650 Mal ausgerückt.

Seit Beginn der Schneefälle in den frühen Morgenstunden des Donnerstags verzeichnete die Kantonspolizei Zürich bis anhin über 200 Verkehrsunfälle, bei denen vorwiegend Sachschaden entstand. In 12 Fällen wurden Verkehrsteilnehmer verletzt. Beim Unfall zwischen einem Auto und einem Fussgänger, am Donnerstagmorgen in Urdorf, kurz vor acht Uhr, wurde der 75-jährige Fussgänger schwer verletzt.

Durch die grossen Schneemengen kam es zu mehr als 450 Verkehrsbehinderungen durch umgestürzte Bäume, abgebrochene Äste, steckengebliebene Fahrzeuge und Pannen technischer Einrichtungen. Diverse Strassen mussten vorübergehend gesperrt werden; ein Teil der Sperrungen dauert noch an. Neben den Polizeipatrouillen stehen Partnerorganisationen wie Feuerwehren, Unterhaltsdienste und Abschleppunternehmen im Dauereinsatz.

- Unternehmen Sie nur notwendige Fahrten

  - Verwenden Sie wintertauglich ausgerüstete Fahrzeuge

  - Befreien Sie das Fahrzeug vom Schnee

  - Fahren Sie besonders vorausschauend

  - Passen Sie die Geschwindigkeit den Strassenverhältnissen an

  - Halten Sie noch mehr Sicherheitsabstand als sonst

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Masken ab der 4. Klasse und Unterricht mit reduzierter Schülerzahl an den Mittelschulen

content_de:
Medienmitteilung
            21.01.2021

Im Kanton Zürich werden die Schutzmassnahmen in den Schulen verstärkt. Die Massnahmen sollen dazu beitragen, dass die Ausbreitung der neuen Varianten des Corona-Virus eingedämmt werden können.

Die seit Dezember 2020 vermehrt auftretenden neuen Varianten des Coronavirus geben Anlass zur Sorge. Insbesondere lässt die deutlich leichtere Übertragbarkeit dieser Varianten einen starken Anstieg der Ansteckungszahlen befürchten. Nachdem jüngst in zwei Volksschulen umfangreiche Quarantänemassnahmen angeordnet wurden, verschärft die Bildungsdirektion nun die Schutzmassnahmen im Volks- und Mittelschulbereich.

Ab Montag bis Ende Februar gilt neu für die Schülerinnen und Schüler ab der 4. Klasse der Primarstufe auf dem Schulareal, in den Schulgebäuden und im Unterricht eine Maskenpflicht. In Mehrjahrgangsklassen mit Schülerinnen und Schülern der 3. und 4. Klasse gilt die Maskenpflicht bereits für Schülerinnen und Schüler der 3. Klasse. Mit dieser Massnahme soll der Schutz vor Ansteckungen sowohl bei den Lehrpersonen wie auch bei den Schülerinnen und Schülern verstärkt werden. Auf den Schwimmunterricht ist ab der 4. Klasse der Primarstufe zu verzichten.

An den Mittelschulen soll die Zahl der Schülerinnen und Schüler reduziert werden. Ziel ist es, die Ausbreitung der neuen Varianten des Coronavirus einzudämmen, gleichzeitig aber den Schülerinnen und Schülern einen möglichst normalen Schulbetrieb zu ermöglichen. Die kantonalen Mittelschulen, einschliesslich der kantonalen Maturitätsschule für Erwachsene, sowie die kantonal anerkannten nichtstaatlichen Mittelschulen müssen bis spätestens am 1. Februar 2021 die Anzahl der täglich vor Ort anwesenden Schülerinnen und Schüler um rund die Hälfte reduzieren. Damit können auch die Schülerströme, namentlich über die Mittagszeit, reduziert werden. Diese Massnahme gilt bis Ende Februar. Die Berufsfachschulen setzen bereits seit November 2020 schulspezifische Konzepte zur Reduktion der Lernenden ein.

Bildungsdirektorin

+41 43 259 23 20

Donnerstag, 21. Januar 2021, von 10 bis 11 Uhr.


title_de: Winterthur: Tote Frau in Wohnung aufgefunden

content_de:
Medienmitteilung
            16.02.2021

In einer Wohnung in Oberwinterthur ist am Diensttagmittag (16.2.2021) eine tote Frau aufgefunden worden. Sie ist Opfer eines Tötungsdeliktes. Der mutmassliche Täter ist verhaftet worden.

Kurz nach 12 Uhr erhielt die Einsatzzentrale der Stadtpolizei Winterthur die Meldung, dass in einem Mehrfamilienhaus eine tote Person liegen würde. Die umgehend ausgerückten Kräfte von Polizei und Rettungsdienst fanden in der bezeichneten Wohnung eine leblose 32-jährige Serbin mit Schussverletzungen vor. In den Räumlichkeiten trafen die Polizisten auf den mutmasslichen Täter, einen 76-jährigen Mann aus Serbien. Dieser wurde von der Stadtpolizei Winterthur verhaftet. Ein knapp 2-jähriges Kind des Opfers wurde in einer geeigneten Institution untergebracht.

Die genauen Umstände und Hintergründe der Tat sind noch unklar und bilden Gegenstand laufender Ermittlungen, welche durch die Staatsanwaltschaft l des Kantons Zürich, in enger Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei Zürich, geführt werden.

Neben der Kantonpolizei Zürich standen die Stadtpolizei Winterthur, ein Rettungswagen vom Rettungsdienst Winterthur, das Forensische Institut Zürich FOR und das Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Neue Kantonsrätin im Wahlkreis II (Stadt Zürich 3+9)

content_de:
Medienmitteilung
            29.01.2021

Die Direktion der Justiz und des Innern hat mit Verfügung vom 27. Januar 2021 Isabel Garcia, Politologin, Zürich, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt.

Die 57-jährige Isabel Garcia tritt die Nachfolge des zurücktretenden Simon Schlauri, Zürich, an. Sie war erstes Ersatzmitglied auf der Liste der Grünliberalen Partei (GLP) des Wahlkreises II (Stadt Zürich 3+9).


title_de: Niederweningen: Es bleibt offen, ob es ein Wolf oder ein Hund war

content_de:
Medienmitteilung
            20.01.2021

Am 18. November 2020 wurden auf einer Weide in Niederweningen fünf gerissene Schafe vorgefunden. Nun liegt die Auswertung sämtlicher DNA-Proben vor, die damals vor Ort genommen wurden. Diese lassen keine abschliessende Beurteilung zu, ob es ein Wolf oder ein Hund war, der die Schafe getötet hat. Keine der Proben ergab ein eindeutiges Resultat.

Die Spuren, die damals auf der Weide in Niederweningen vorgefunden wurden, weisen jedoch stark auf einen Wolf hin. Darum werden dem Schafhalter die gerissenen Schafe entschädigt.

Ähnliche Vorfälle gab es seither im Kanton Zürich keine mehr. Es haben sich seither auch keine weiteren Hinweise auf eine mögliche Wolfspräsenz im Kanton Zürich ergeben.

Mediensprecher, Medienstelle der Baudirektion

+41 43 259 39 00

heute Mittwoch, 20. Januar 2021


title_de: Rasche Corona-Hilfe für Kulturschaffende

content_de:
Medienmitteilung
            15.01.2021

Die Corona-Pandemie bringt viele Kulturschaffende in existenzielle Not. Der Entscheid von Bundesrat und Bundesversammlung, dass Kulturschaffende wieder von Ausfallentschädigungen profitieren können, muss deshalb rasch und wirksam umgesetzt werden. Die Vorsteherin der Direktion der Justiz und des Inneren, Regierungsrätin Jacqueline Fehr, hat daher entschieden, dass die Fachstelle Kultur ein neues, einfaches Entschädigungsmodell anwenden soll.

Das neue Modell sieht vor, dass Kulturschaffende befristet bis Ende April ein Ersatzeinkommen von monatlich 3840 Franken erhalten – das entspricht 80 Prozent eines angenommenen monatlichen Schadens von 4800 Franken. Von diesen 3840 Franken abgezogen werden alle Zahlungen, die die Kulturschaffenden aus anderen Quellen bekommen, beispielsweise aus der Erwerbsersatzentschädigung. Kulturschaffende deklarieren diese Zahlen selber. Die Fachstelle Kultur wird aber Stichproben durchführen. Falschangaben haben strafrechtliche Konsequenzen.

Das Modell ist effizient, weil es den administrativen Aufwand und die Kosten für die Beurteilung der Gesuche tief hält. Die Stichproben und die Strafandrohung sind wirksame Mittel gegen möglichen Missbrauch.

Zudem schafft das Modell Gerechtigkeit: Es sorgt dafür, dass geringverdienende Kulturschaffende überleben können. Die wenigen Grossverdiener unter den Kulturschaffenden gehen leer aus, es sei denn, sie haben abgesagte Veranstaltungen. Diese werden weiterhin entschädigt. Im Übrigen sind in dieser Gruppe die Erwerbsersatzgelder höher als 4800 Franken.

Das Vorgehen entspricht den Vorgaben des Bundes. Er hält die Kantone dazu an, möglichst einfache Lösungen mit wenig administrativem Aufwand zu finden.

Vorsteherin der Direktion der Justiz und des Innern

+41 43 259 25 02

Freitag, 15. Januar 2021, von 16 bis 17 Uhr


title_de: Regierungsrat erweitert das Härtefallprogramm

content_de:
Medienmitteilung
            14.01.2021

Der Regierungsrat will das Covid-Härtefallprogramm des Kantons Zürich ergänzen und den Zugang zu Beiträgen erleichtern. Einen entsprechenden Antrag stellt er dem Kantonsrat. Damit reagiert der Regierungsrat auf die Erweiterung des Programms durch den Bundesrat von gestern Mittwoch. Insgesamt stünden damit im Kanton Zürich für Beiträge oder Darlehen 350 bis 456 Millionen Franken zur Verfügung. Die Mittel werden zu zwei Dritteln vom Bund und zu einem Drittel vom Kanton finanziert.

Konkret beantragt der Regierungsrat einen Zusatzkredit von 95 Millionen Franken zum Härtefallprogramm, das der Kantonsrat am 14. Dezember 2020 beschlossen hat. Damit kann der Kanton Zürich auch bei der Aufstockung des Härtefallprogramms des Bundes von 1000 auf 1750 Millionen Franken den Maximalbeitrag des Bundes auslösen.

Für Härtefälle im Kanton Zürich stünden so rund 350 Millionen Franken bereit, wenn das ganze Volumen für nicht rückzahlbare Beiträge verwendet wird; sofern nur Darlehen beantragt würden, wären es sogar 456 Millionen Franken. Die konkrete Nutzung beider Instrumente zeigt sich erst bei der Gesucheingabe, weshalb der Regierungsrat für alle Szenarien die notwendigen Beschlüsse beantragt. Für die Umsetzung der zweiten Zuteilungsrunde wird wiederum die Finanzdirektion zuständig sein.

Stimmt der Kantonsrat diesem Antrag am 25. Januar zu, könnten entsprechende Gesuche unmittelbar im Anschluss an die erste Zuteilungsrunde bearbeitet werden. Eine Referendumsfrist muss dabei anders als beim ersten Antrag nicht abgewartet werden, da es sich um einen Zusatzkredit handelt (Gesetz über Controlling und Rechnungslegung, §41 Abs.2). Bei der ersten Zuteilungsrunde befindet sich das dafür von der Finanzdirektion entwickelte Online-Tool zur Gesuchseingabe zurzeit in der Prüfphase.

Mit der Erweiterung des Programms durch den Bund werden die Kriterien für die Anerkennung als Härtefällen stark gemildert. Um keine Zeit zu verlieren, den Prozess flexibel zu halten und bei sich ändernden Bedingungen rascher reagieren zu können, beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat daher auch, dass ihm dieser die Kompetenz zur Festlegung der Kriterien für die zweite Zuteilungsrunde delegiert. Er wird sich dabei an die Vorgaben des Bundes halten, so dass insbesondere jene Betriebe zum Zuge kommen werden, die von einer behördlich angeordneten Schliessung betroffen sind. Er kann damit auch die Kritik aufnehmen, welche die Gastronomie und Hotellerie wegen der vom Kantonsrat verschärften Bedingungen für die erste Zuteilungsrunde geäussert haben.


title_de: Projekt Hochwasser-Entlastungsstollen Thalwil festgesetzt

content_de:
Medienmitteilung
            14.01.2021

Der Hochwasser-Entlastungsstollen zwischen Langnau am Albis und Thalwil soll Extremhochwasser der Sihl in den Zürichsee überleiten und so das untere Sihltal und die Stadt Zürich vor verheerenden Überschwemmungen und Schäden in der Höhe von mehreren Milliarden schützen. Mit der Festsetzung durch den Regierungsrat erreicht das Projekt einen weiteren Meilenstein.

Bei einem Extremhochwasser der Sihl sind das untere Sihltal und die Stadt Zürich akut überschwemmungsgefährdet. Die möglichen Schäden werden alleine für die Stadt Zürich auf bis zu 6,7 Milliarden Franken geschätzt. Angesichts dieses enormen Schadenpotenzials plant der Kanton Zürich einen Entlastungsstollen zur Überleitung von Hochwasserspitzen der Sihl bei Langnau am Albis in den Zürichsee bei Thalwil. Er wird das untere Sihltal und die Stadt Zürich auch vor seltenen, extremen Hochwasserspitzen der Sihl schützen.

Nun hat der Regierungsrat das Projekt für den Entlastungsstollen sowie die erforderlichen ökologischen Ersatzmassnahmen festgesetzt. Das festgesetzte Projekt entspricht weitgehend den im Frühling 2019 öffentlich aufgelegten Plänen. Nur die ökologischen Ersatzmassnahmen am Zürichsee in Richterswil haben eine leichte Anpassung erfahren. Die ursprünglich geplante Uferböschung soll durch eine Ufermauer ersetzt werden, womit der Uferweg breiter wird und das Erscheinungsbild der Baumreihe erhalten bleibt.

Während der öffentlichen Planauflage vom 5. April bis 10. Mai 2019 gingen 24 Einsprachen gegen das Projekt ein. Mit der Projektfestsetzung erstattet der Regierungsrat auch Bericht über die Behandlung dieser Einsprachen. Demnach konnte mit 22 Einsprechenden eine Einigung erzielt werden, sodass diese zurückgezogen wurden und als erledigt abgeschrieben werden konnten. Auf eine Einsprache trat der Regierungsrat wegen fehlender Legitimation der Einsprecher nicht ein. Die verbleibende Einsprache hat der Regierungsrat abgewiesen.

Insbesondere konnte die Baudirektion mit der Gemeinde Thalwil eine Einigung über die Höhe der Entschädigungszahlung erzielen, die fällig wird, da das Strandbad Bürger I den Bauarbeiten am Stollen weichen muss. Die pauschale Entschädigungszahlung des Kantons beträgt 1,54 Millionen Franken. Die Neugestaltung des Seeufers Bürger einschliesslich der Seebäder Bürger I und II ist Gegenstand einer laufenden Planung der Gemeinde Thalwil.

Mit der Projektfestsetzung hat der Kanton Zürich einen weiteren Meilenstein erreicht, um das enorme Hochwasserrisiko an der Sihl möglichst rasch zu beseitigen. Als nächstes folgt die Krediterteilung durch den Kantonsrat, die für 2021 erwartet wird. Der Fertigstellungstermin ist vom weiteren Planungs- und vom Bauverlauf abhängig. Die Bauzeit wird rund dreieinhalb Jahre betragen.

Seit einigen Jahren reduziert der Kanton das Hochwasserrisiko an der Sihl Schritt für Schritt. Bis zur Fertigstellung des Entlastungstollens gewährleisten der bereits 2017 fertiggestellte Sihl-Schwemmholzrechen und die neue Kombination von Vorabsenkung und automatisierter Sihlseesteuerung einen bestmöglichen Hochwasserschutz an der Sihl.

Mediensprecher, Kommunikation Baudirektion

+41 43 259 30 15

Donnerstag, 14. Januar 2021, von 9 bis 10 Uhr und ab 11.30 Uhr.


title_de: Rund 25’000 Impfungen verabreicht – Lieferverzögerungen erfordern Anpassung des Impfprogramms

content_de:
Medienmitteilung
            22.01.2021

Bis gestern verlief das Impfen im Kanton Zürich nach Plan und es wurden insgesamt 24’989 Impfungen verabreicht. Die diese Woche bekannt gewordenen Lieferverzögerungen von Pfizer/BioNTech erfordern jetzt aber Anpassungen am Impfprogramm. Insbesondere die Zweitimpfungen an den Heimen müssen verschoben werden. So können die Auswirkungen der Lieferverzögerungen auf ein Minimum reduziert und die Zweitimpfungen für alle erstgeimpften Personen termingerecht sichergestellt werden.

Die Impfstrategie des Kantons Zürich orientiert sich an der Verfügbarkeit des durch das Bundesamt für Gesundheit (BAG) beschafften Impfstoffs und der vom BAG und der Eidgenössischen Kommission für Impffragen (EKIF) vorgegebenen Priorisierung. In dieser ersten Phase der Impfaktion mit wenig Impfstoff liegt der Fokus auf Personen ab 75 Jahren und Personen mit schweren Vorerkrankungen, die durch eine COVID-19-Erkrankung am meisten gefährdet sind. Derzeit werden diese Risikogruppen, die im Kanton Zürich rund 240'000 Personen umfassen, am Referenz-Impfzentrum EBPI, an den grossen Spitälern (Universitätsspital Zürich, Stadtspital Triemli, Kantonsspital Winterthur), in den Alters- und Pflegeheimen (einschliesslich Pflegeeinrichtungen für Menschen mit Behinderungen) sowie bei Hausärzten geimpft. Zudem wurde den Spitälern ein Kontingent für das Impfen des exponierten Gesundheitspersonals auf Intensivpflegestationen zugeteilt. Bis gestern Abend sind über diese Kanäle 24’989 Impfungen verabreicht worden.

Nachdem die Umsetzung des Impfprogramms bisher nach Plan verlaufen ist, hat das BAG die Kantone gestern über eine zweite Lieferverzögerung der ursprünglich geplanten Liefermengen des Impfstoffs von Pfizer/BioNTech informiert. Konkret stehen dem Kanton Zürich bis Ende Februar statt rund 113’000 noch rund 90’000 Impfdosen dieses Impfstoffs zur Verfügung. Da alle Impfdosen zugeteilt sind, erfordert dies eine Anpassung des Impfprogramms.

Um die Auswirkungen dieser deutlichen Lieferreduktion auf ein Minimum zu reduzieren, hat die Gesundheitsdirektion nach sorgfältiger Abwägung verschiedener Varianten und in Absprache mit CURAVIVA Zürich entschieden, die Zweitimpfung in den Heimen um eine Woche zu verschieben. Die Erstimpfung der Bewohnerinnen und Bewohner in den Heimen kann so wie geplant bis Mitte Februar durchgeführt und damit ein erster Schutz erreicht werden. Die 41'700 Zweitimpfungen an den 398 Heimstandorten muss zwar verschoben werden, kann aber mit den im Februar erwarteten Lieferungen im gemäss den Empfehlungen des BAG und der EKIF vorgesehenen Zeitfenster von maximal sechs Wochen verabreicht werden. Wegen des fehlenden Impfstoffs können am Referenz-Impfzentrum am EBPI keine weiteren Impftermine für Februar vergeben werden und auf weitere Impfungen des exponierten Gesundheitspersonals in den Spitälern muss vorläufig verzichtet werden.

Mit diesen Massnahmen wird sichergestellt, dass das Impfprogramm an den Heimen, die in der Impfstrategie des Kantons aufgrund der Gefährlichkeit des Virus für die Bewohnerinnen und Bewohner höchste Priorität haben, nicht unterbrochen werden muss, sondern mit nur einer Woche Verzögerung abgeschlossen werden kann, dass alle Zweitimpfungen termingerecht verabreicht und auch die bereits vereinbarten Impftermine am EBPI und bei Hausärzten wie geplant durchgeführt werden können.

Die Gesundheitsdirektion weist daraufhin, dass die Lieferungen des Impfstoffs von Pfizer/BioNTech im Februar gemäss Informationen des BAG vom Lieferanten noch nicht bestätigt sind. Das angepasste Impfprogramm kann nur eingehalten werden, wenn die jetzt in Aussicht gestellten Impfstoffmengen wie geplant geliefert werden und es zu keinen weiteren Verzögerungen kommt.

Regierungsrätin Natalie Rickli, Gesundheitsdirektorin des Kantons Zürich: «Mit dem Impfstart in den Heimen und bei den Hausärzten hat das Impfprogramm im Kanton Zürich Anfang dieser Woche Fahrt aufgenommen. Die sorgfältige Vorbereitung und die Möglichkeit im gewohnten Umfeld geimpft zu werden, hat sich bei den Betagten in den Heimen und bei den Patienten mit schweren Vorerkrankungen sehr bewährt. Der Impfstoff ist leider nach wie vor sehr knapp und die Lieferverzögerungen erfordern eine Anpassung unseres Impfprogramms. Ich bitte alle von den Umstellungen betroffenen Personen und Institutionen um Verständnis und danke unseren Partnern für die konstruktive Zusammenarbeit bei der Umsetzung dieser Massnahmen. Die breite Bevölkerung müssen wir nach wie vor um Geduld bitten. Wenn im zweiten Quartal grössere Impfstoffmengen zur Verfügung stehen werden, werden wir auch die entsprechenden Kapazitäten bereit haben, damit alle impfwilligen Zürcherinnen und Zürcher bis im Sommer geimpft werden können.»

Projektleiter Covid-19-Impfung Kanton Zürich

+41 43 259 52 29

Freitag, 22. Januar 2021, von 15 bis 16 Uhr


title_de: Wichtiger Meilenstein auf dem Weg zum modernen Campus T der ZHAW

content_de:
Medienmitteilung
            21.01.2021

Die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) steht vor dem nächsten Modernisierungsschritt. Auf dem Areal des ehemaligen Technikums in Winterthur sollen zwei Neubauten die historischen Hauptgebäude ergänzen. Um das Projekt weiter planen zu können, beantragt der Regierungsrat beim Kantonsrat insgesamt rund 48,8 Millionen Franken.

Die ZHAW ist eine der führenden Hochschulen der Schweiz mit über 13 400 Studierenden. Auf dem Areal des ehemaligen Technikums in Winterthur soll die School of Engineering (SoE) der ZHAW konzentriert werden. Ein Teil der Gebäude, wie zum Beispiel das Laborgebäude aus dem Jahr 1974, genügt jedoch den heutigen und bevorstehenden Anforderungen nicht mehr. Zudem fehlen der SoE für die künftige Entwicklung fast 9 000 m2 Nutzfläche, nicht zuletzt wegen der zu erwartenden Zunahme der Studierendenzahl. Mit dem Neubauprojekt wird die SoE gestärkt und es entstehen wichtige Impulse für die Zürcher Hochschullandschaft.

Die benötigten neuen Gebäude und der Freiraum sollen über rund 15 Jahre in vier Etappen realisiert werden. Für die erste Etappe ging aus einem Wettbewerb das Projekt «BELO HORIZONTE» der ARGE Graber Pulver Architekten AG / takt Baumanagement AG aus Zürich als Sieger hervor. Kernelement sind zwei sechs- bzw. fünfgeschossige Laborneubauten hinter dem historischen Technikum. Es ist ein modulares Raumkonzept vorgesehen, das langfristig eine grösstmögliche Flexibilität zulässt. Daneben ist ein öffentlicher Freiraum geplant, durch welchen die Eulach fliessen wird. Diese wird gleichzeitig ökologisch aufgewertet und hochwassersicher ausgebaut. Das Gesamtprojekt einschliesslich Aufwertung der Eulach wird aus heutiger Sicht Investitionen von etwa 285 Millionen Franken umfassen.

Um für die SoE möglichst bald ausreichend Platz zu schaffen, ist der Bezug des ersten Neubaus 2025, des zweiten 2028 vorgesehen. Dies bedingt, dass der Kantonsrat 2022 den definitiven Entscheid über das Projekt fällen kann. Der Baustart ist Anfang 2023 geplant. Um den engen Terminplan einhalten zu können, ist unmittelbar nach Abschluss der Projektierung mit der Ausführungsplanung zu beginnen. Das Projekt kann somit ohne Unterbruch weiterbearbeitet und Mehrkosten können vermieden werden. Eine effiziente Planung ermöglicht, dass die SoE rechtzeitig über die erforderliche Infrastruktur verfügt.

  Der Regierungsrat hat im letzten Jahr Projektierungskredite von rund 24,5 Millionen Franken gesprochen. Nun beantragt er beim Kantonsrat zusätzlich 24,3 Millionen Franken. Aus formalen Gründen werden beide Kredite addiert. Daraus ergibt sich die Gesamtsumme von 48,84 Millionen Franken. Dem Kantonsrat wird erstmals ein Kredit für die vorgezogene Ausführungsplanung vorgelegt. Auf Basis des erarbeiteten Bauprojekts mit Kostenvoranschlag wird dem Kantonsrat dann ein Objektkredit für die Realisierung beantragt. Die 48,84 Millionen Franken werden in den gesamthaften Kosten für die erste Etappe von rund 285 Millionen Franken enthalten sein.

Kommunikation Baudirektion

+41 43 259 39 14

Donnerstag, 21. Januar 2021, von 10 bis 12 Uhr.


title_de: Selbstanzeigen: Zahl und Ertrag rückläufig

content_de:
Medienmitteilung
            05.01.2021

Beim Steueramt des Kantons Zürich sind letztes Jahr 1700 neue Selbstanzeigen eingegangen. Das ist nochmals deutlich weniger als im Rekordjahr 2018 (7300) und 2019 (2350). Der Durchschnittsertrag der erledigten Fälle ist ebenfalls stark gesunken. Trotzdem spülten die behandelten Selbstanzeigen dem Kanton und den Gemeinden 34 Millionen Franken in die Kassen.

Der erneute Rückgang war zu erwarten gewesen, nachdem das Inkrafttreten des Automatischen Informationsaustauschs mit zahlreichen Ländern (2017) in den letzten Jahren zu einer eigentlichen Flut von Selbstanzeigen geführt hatte. Vom Höhepunkt im Jahr 2018 unmittelbar vor der ersten Datenübermittlung ist die Zahl der Selbstanzeigen von 7300 über 2350 (2019) nun auf 1700 gefallen. Erledigt hat das Steueramt letztes Jahr 2750 Fälle, womit die Zahl der Pendenzen von 5000 auf 3950 gesunken ist.

Die im letzten Jahr erledigten Fälle führten bei Kanton und Gemeinden zu Mehrerträgen von 34 Millionen Franken (Vorjahr: 70 Millionen Franken) und beim Bund von 8 Millionen Franken (17). Trotzdem ist das noch immer deutlich mehr als vor der Einführung der kleinen Steueramnestie im Jahr 2010, als für Kanton und Gemeinden lediglich etwa 6 bis 7 Millionen Franken angefallen waren. Der Durchschnittsertrag pro Fall ist im vergangenen Jahr auf 12’500 Franken gesunken (20’500 Franken), was dem tiefsten Wert seit 2010 entspricht.

Dennoch kamen bei der Behandlung der Fälle bisher nicht deklarierte Vermögen von 745 Millionen Franken zum Vorschein, die auch künftig in den Steuererklärungen als steuerbares Vermögen auftauchen werden. In vier Fällen konnte das Steueramt eine Steuerrechnung von mehr als 1'000’000 Franken ausstellen und in rund 50 Fällen von mehr als 100’000 Franken. In 28 Fällen musste eine gesetzlich vorgeschriebene Busse von 20 Prozent der Nachsteuer verfügt werden, weil es sich bereits um die zweite Selbstanzeige handelte.

Chef Bereich Recht und Gesetzgebung des kantonalen Steueramtes, Finanzdirektion

+41 43 259 35 07

Dienstag, 5. Januar 2021, von 10 bis 11 Uhr.


contact: Sicherheitsdirektion – Medienstelle | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Sirenentest am Mittwoch, 3. Februar 2021

content_de:
Medienmitteilung
            28.01.2021

Sirenen können Leben retten. Vorausgesetzt, sie funktionieren richtig und die Bevölkerung weiss, was zu tun ist. Am Mittwoch, 3. Februar 2021, findet deshalb in der ganzen Schweiz der jährliche Sirenentest statt.

Katastrophen können sich zu jeder Zeit und ohne Vorwarnung ereignen. Im Ereignisfall ist es entscheidend, dass die zuständigen Behörden, die Führungs- und Einsatzorganisationen des Bevölkerungsschutzes sowie die betroffene Bevölkerung möglichst rasch und richtig handeln.

Um die Bevölkerung umgehend zu alarmieren, verfügt die Schweiz über ein dichtes Netz von rund 5000 stationären sowie 2200 mobilen Sirenen, davon 467 stationäre und 200 mobile im Kanton Zürich. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz sorgt in Zusammenarbeit mit den Kantonen, Gemeinden und Stauanlagenbetreibern dafür, dass die Alarmierungssysteme auf dem neusten technischen Stand sind und jederzeit betriebsbereit gehalten werden.

Am kommenden Mittwoch, 3. Februar 2021, wird deshalb in der ganzen Schweiz die Funktionsbereitschaft der Sirenen mittels einem «Allgemeinen Alarm» und einem «Wasser-alarm» getestet. Es sind keine Schutzmassnahmen zu ergreifen.

Ausgelöst wird um 13.30 Uhr das Zeichen «Allgemeiner Alarm»: ein regelmässig

  auf- und absteigender Heulton von 60 Sekunden Dauer. Bei Bedarf kann der Sirenentest bis 14.00 Uhr weitergeführt werden.

Ab 14.00 Uhr bis spätestens um 16.00 Uhr wird in den Nahzonen unterhalb von Stauanlagen das Zeichen «Wasseralarm» getestet, welches im Kanton Zürich bei einer Zerstörung der Sihlsee-Talsperren die Bevölkerung alarmieren würde. Dieses besteht aus zwölf tiefen

  Dauertönen von je 20 Sekunden in Abständen von je 10 Sekunden.

Wenn das Zeichen «Allgemeiner Alarm» ausserhalb der angekündigten Sirenenkontrolle ertönt, ist davon auszugehen, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist man aufgefordert, Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren. Aufgrund der hohen Dichte von fest installierten oder mobilen Sirenen im Alarmierungsnetz des Kanton Zürich kann nahezu die gesamte Bevölkerung umgehend alarmiert werden.

Der «Wasseralarm» bedeutet, dass eine unmittelbare Gefährdung unterhalb einer Stauanlage besteht. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, das gefährdete Gebiet sofort zu verlassen.

Die Bevölkerung wird um Verständnis gebeten.


title_de: Sportzentrum Kerenzerberg: Start ins Jubiläumsjahr

content_de:
Medienmitteilung
            20.01.2021

Genau heute vor 50 Jahren - am 20. Januar 1971 - öffnete das Sportzentrum Kerenzerberg seine Türen. Das Jubiläumsjahr bedeutet gleichzeitig einen weiteren Meilenstein: Nach der Inbetriebnahme der neuen Dreifachsporthalle im letzten Oktober werden Ende 2021 sämtliche Erweiterungsbauten und Sanierungsarbeiten abgeschlossen sein. Bis zu den Eröffnungsfeierlichkeiten im kommenden Dezember erhalten Interessierte während des ganzen Jahres Einblick in die 50-jährige Geschichte des Sportzentrums.

Der Kanton Zürich unterhält seit 1971 mit dem Sportzentrum Kerenzerberg oberhalb des Walensees im Kanton Glarus das drittgrösste polysportive Sportzentrum der Schweiz. Der Zürcher Kantonalverband für Sport (ZKS) betreibt das Zentrum im Auftrag der Sicherheitsdirektion; es beherbergt jährlich 400 Kurse mit insgesamt 30'000 Übernachtungen. Rund drei Viertel davon entfallen auf Sportlerinnen und Sportler von Zürcher Sportvereinen, kantonale J+S-Kurse, Zürcher Schulen und übrige Nutzer wie beispielsweise die Kantonspolizei Zürich. In den letzten Jahren war ein Drittel der Nutzerinnen und Nutzer des «Kerenzerbergs» unter 16 Jahre alt.

Für die Erweiterung, Ersatzneubauten und Instandsetzung der Anlage, die Ende dieses Jahres abgeschlossen sein werden, investiert der Kanton Zürich insgesamt 50 Millionen Franken aus dem kantonalen Sportfonds. Neben der zusätzlichen Dreifachsporthalle mit integriertem Werkhof ist ein neuer, grösserer Unterkunfts- und Schulungstrakt Hauptelement der Erweiterung. Damit wird das Angebot vor allem für den Jugend- und Breitensport ausgebaut und die Infrastruktur modernisiert.

«Dass wir unser Engagement für den Jugend- und Breitensport und die Zürcher Sportförderung im Jubiläumsjahr mit diesem Meilenstein belohnen können, freut mich als Sportminister sehr», äussert sich Regierungsrat Mario Fehr: «Damit werden wir auch der Entwicklung im Breitensport gerecht. Ich bin überzeugt, dass dies ein wichtiges Puzzleteil für das weitere polysportive und aktive Sporttreiben der Zürcher Bevölkerung sein wird.»

Das 50-jährige Bestehen wird während des ganzen Jahres auf den digitalen Kanälen des kantonalen Sportamts, des ZKS und des Sportzentrums gefeiert. So erhalten bis Dezember 2021 Interessierte laufend spannende Zahlen und Fakten aus 50 Jahren Betrieb präsentiert, zudem kommen regelmässig Nutzerinnen und Nutzer zu Wort.

In der gedruckten Jubiläumsschrift, die im November vorliegen wird, berichten zahlreiche Akteurinnen und Akteure von ihren Erlebnissen rund ums Sportzentrum. Zusätzlich wird mit einer informativen, grafisch aufbereiteten Timeline die Entstehungsgeschichte der Anlage und die Entwicklung der Sportförderung dargestellt.

Stv. Kommunikationsbeauftragte, Sicherheitsdirektion

medien@ds.zh.ch

+41 43 259 21 22

Mittwoch, 20. Januar 2021, von 11 bis 12 Uhr


title_de: Beteiligung an Sicherheitskosten jüdischer Organisationen

content_de:
Medienmitteilung
            22.01.2021

Stadt und Kanton Zürich unterstützen auch in diesem Jahr gemeinsam Projekte zur Verbesserung des Schutzes und der Sicherheit von besonders gefährdeten Minderheiten: Die kantonale Sicherheitsdirektion von Regierungsrat Mario Fehr und das Sicherheitsdepartement von Stadträtin Karin Rykart verdoppeln die Finanzhilfe, die der Bund vier jüdischen Organisationen in der Stadt Zürich im Umfang von rund 350'000 Franken zugesichert hat.

Auf Bundesebene ist seit dem 1. November 2019 die Verordnung über Massnahmen zur Unterstützung der Sicherheit von Minderheiten mit besonderen Schutzbedürfnissen in Kraft. Der Bund unterstützt damit konkrete Sicherheitsprojekte mit insgesamt bis zu 500'000 Franken jährlich. Stadt und Kanton Zürich haben die Bestrebungen auf Bundesebene von Anfang an unterstützt und gleichzeitig in Aussicht gestellt, dass sie für konkrete Projekte zur Verbesserung der Sicherheit von gefährdeten Minderheiten noch einmal denselben Beitrag leisten werden wie der Bund.

Der Bund hat vier jüdischen Organisationen in der Stadt Zürich für dieses Jahr finanzielle Unterstützung in der Höhe von insgesamt rund 350'000 Franken zur Umsetzung von Sicherheitsmassnahmen zugesprochen. Es handelt sich um die Israelitische Cultusgemeinde Zürich, die Israelitische Religionsgesellschaft Zürich, die Jüdische Gemeinde Agudas Achim Zürich und die Talmud Toire Primarschule Zürich.

Regierungsrat Mario Fehr und Stadträtin Karin Rykart werden die Organisationen in einem gemeinsamen Schreiben informieren, dass sich Stadt und Kanton Zürich wieder je zur Hälfte mit Beiträgen in derselben Höhe wie der Bund beteiligen werden. Ein erstes Mal erfolgte das im vergangenen Jahr (vgl. Medienmitteilung vom 19. Juni 2020).

Gemeinsame Medienmitteilung mit dem Sicherheitsdepartement der Stadt Zürich.

Vorsteher der Sicherheitsdirektion

+41 43 259 21 08

Freitag, 22. Januar 2021,  von 10 bis 11 Uhr

Vorsteherin des Sicherheitsdepartements der Stadt Zürich

+41 44 411 70 02

Freitag, 22. Januar 2021,  von 13 bis 14 Uhr


contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Volkswirtschaftsdirektion begrüsst  Eröffnung der ersten Wasserstofftankstelle im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            28.01.2021

Im Rümlang ist heute die erste kommerzielle Wasserstofftankstelle im Kanton Zürich eröffnet worden. Die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich begrüsst das privatwirtschaftliche Engagement für den Bau von Infrastrukturen für eine CO2-arme Mobilität.

Die AVIA Vereinigung und deren Mitgliedsfirma – die Osterwalder Zürich AG – haben heute in Rümlang die erste kommerzielle Wasserstofftankstelle im Kanton Zürich in Betrieb genommen. Ab sofort können Personenwagen und Nutzfahrzeuge nachhaltigen und in der Schweiz produzierten Wasserstoff beziehen.

Die technische Entwicklung von energieeffizienten und umweltfreundlichen Antriebstechnologien (Hybrid, Elektro, Biogas, Brennstoffzellen u. ä.) schreitet voran. Der Kanton Zürich hat sich im aktuellen Gesamtverkehrskonzept 2018 das Ziel gesetzt, die Verwendung von umweltfreundlichen Fahrzeugen zu unterstützen. So fördert der Kanton alternative Antriebstechnologien durch Anreize bei den Verkehrsabgaben, unterstützt Pilotprojekte von öffentlichem Interesse und die kantonale Verwaltung beschafft für ihre eigenen Bedürfnisse möglichst energieeffiziente Fahrzeuge – unter anderem gehören seit letztem Jahr zwei wasserstoffbetriebene Hyundai Nexo zur Flotte des Regierungsrats.

Ohne die entsprechende Infrastruktur kommt die klimafreundliche Mobilität aber nicht voran. «Wenn es keine Wasserstofftankstellen gibt, kauft niemand ein mit Wasserstoff betriebenes Auto. Und wenn niemand ein solches Auto beschafft, investiert auch niemand in entsprechende Infrastruktur», sagt Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh. «Wer also A sagt zu mehr Elektro- und Wasserstofffahrzeugen, muss auch B sagen zu Ladestationen und Wasserstoff-Tankstellen.»

Der Regierungsrat hat deshalb am 29. Juni 2020 im Kantonsrat die Motion KR 107/2019 betreffend befristete Förderung der Infrastruktur für eine CO2-arme Mobilität entgegengenommen. Die Motion samt Rahmenkredit kann helfen, die Rahmenbedingungen zu verbessern, damit Fahrzeuge vermehrt mit nicht fossilen Energien betrieben werden und dadurch eine Reduktion der Treibhausgasemissionen resultiert. «Damit unsere Volkswirtschaft nachhaltig wachsen kann und Zürich als bevölkerungsreichster und wirtschaftsstärkster Kanton seine Vorreiterrolle wahrnehmen kann, brauchen wir leistungsfähige und nachhaltige Infrastrukturen», so Regierungsrätin Walker Späh.


title_de: Wirtschaftliche und soziale Folgen abfedern

content_de:
Medienmitteilung
            14.01.2021

Der Regierungsrat hat die vom Bundesrat beschlossenen verschärften Massnahmen zur Bekämpfung von Covid-19 zur Kenntnis genommen und wird sie verhältnismässig und mit Augenmass umsetzen. Die Massnahmen sind für Wirtschaft und Gesellschaft einschneidend. Der Regierungsrat begrüsst daher den vom Bund geplanten Ausbau der Härtefallhilfen und plant selbst eine Ergänzung des kantonalen Härtefallprogramms. Besonderes Augenmerk gilt neben der Abfederung der wirtschaftlichen Folgen den zunehmend wahrnehmbaren sozialen Folgen der Epidemie. Die im Kanton Zürich über die Bundesmassnahmen hinaus geltenden Massnahmen werden bis Ende Februar dieses Jahres verlängert.

Der Bundesrat hat die Massnahmen zur Bekämpfung von Covid-19 bis Ende Februar verlängert und weitere einschneidende Massnahmen verordnet. Der Regierungsrat hat dies zur Kenntnis genommen und wird die Regeln wie bis anhin verhältnismässig und mit Augenmass vollziehen. Zu begrüssen ist, dass weiterhin Präsenzunterricht mit strengen Schutzkonzepten an den Schulen möglich ist. Der Regierungsrat verlängert seine eigenen über die Bundesvorgaben hinausgehenden kantonalen Massnahmen ebenfalls bis Ende Februar. So müssen unter anderem Take-away um 22 Uhr schliessen. Verkaufsläden müssen sich an die kantonale Sperrstunde von 22.00 bis 06.00 halten. Menschenansammlungen bei politischen Kundgebungen dürfen höchstens 10 Personen umfassen. Verboten sind Darbietungen oder Installationen, welche Menschenansammlungen im öffentlichen Raum verursachen. Es gilt im Kanton Zürich ein allgemeines Verbot von Prostitution.

Der Regierungsrat erachtet den vom Bund beschlossenen Ausbau der Härtefallhilfen angesichts der getroffenen Massnahmen als zwingend notwendig. Er plant selbst eine Erweiterung des kantonalen Härtefallprogramms. Betroffenen Betrieben soll der Zugang zu Beiträgen erleichtert werden (siehe separate Medienmitteilung «Regierungsrat erweitert das Härtefallprogramm»).

Der Regierungsrat ist besorgt über die gesellschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Epidemie, die zunehmend wahrnehmbar sind. So ist die Anzahl der Notfallanrufe und Konsultationen in der Kinder- und Jugendpsychiatrie im Kanton Zürich in den letzten Monaten überproportional gestiegen. Der Regierungsrat beobachtet die Entwicklung aufmerksam und bietet Hilfestellungen, zum Beispiel für von Gewalt betroffene Frauen durch zusätzliche Mittel für Frauenhäuser. Sportliche Aktivitäten in der Freizeit im Jugendbereich sind wichtig und möglich. Der Regierungsrat leistet Sportvereinen gezielt Hilfe, damit diese ihre Aktivitäten im Kinder- und Jugendbereich aufrechterhalten können.

Der Regierungsrat ist sich bewusst, dass die erneuten Einschränkungen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens der Bevölkerung viel abfordern. Er dankt allen Zürcherinnen und Zürchern für Ihre Disziplin und ihre Geduld. Der Regierungsrat ist zuversichtlich, dass die Situation mit der angelaufenen Impfkampagne mittelfristig entschärft werden kann.

+41 43 259 20 51

Donnerstag, 14. Januar 2021, von 15 bis 17 Uhr.


title_de: Zürcher Skigebiete dürfen wieder öffnen

content_de:
Medienmitteilung
            07.01.2021

Die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich hat basierend auf der aktuellsten interkantonalen Beurteilung entschieden, dass die Zürcher Skigebiete wieder geöffnet werden dürfen. Sie genehmigt zudem die von den Betreibenden der neun Zürcher Skigebiete eingereichten Schutzkonzepte.

Aufgrund der Covid-19-Pandemie mussten die Zürcher Skigebiete ihren Betrieb per 22. Dezember 2020 einstellen. Gemäss aktueller Beurteilung des Corona-Sonderstabes vom 4. Januar 2021 erlaubt die Situation im Kanton Zürich die Wiederaufnahme des Betriebs der Skigebiete. «Auch die Erfahrungen in den geöffneten Skigebieten haben gemäss Bundesrat gezeigt, dass die Schutzkonzepte funktionieren», sagt Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh.

lm Gegensatz zu den grossen Skigebieten im alpinen Raum werden die Zürcher Skilifte primär von der lokalen Bevölkerung genutzt und es entstehen auch keine Menschenansammlungen in geschlossenen Räumen wie zum Beispiel Gondeln. Es handelt sich bei den Skianlagen im Kanton Zürich ausschliesslich um Schlepp- und Ponylifte. Die Volkswirtschaftsdirektion fällt ihren Entscheid auch aufgrund der aktuellsten interkantonalen Beurteilung. Viele Kantone – darunter der Aargau sowie Kantone in der Zentral- und der Ostschweiz – ermöglichen einen Skibetrieb. Insofern will der Kanton Zürich eine Insellösung und mögliche Ausweichbewegungen der Skifahrerinnen und Skifahrer auf Nachbarkantone vermeiden.

Neun Betreiberinnen und Betreiber von Wintersportanlagen im Kanton Zürich haben Mitte Dezember ein Betriebsgesuch eingereicht und in diesem Zusammenhang stimmige Schutzkonzepte erarbeitet. Es wird deshalb für alle Zürcher Skigebiete per 9. Januar 2021 eine Betriebsbewilligung erteilt. Es bleibt aber entscheidend, dass sich die Skifahrerinnen und Skifahrer verantwortungsvoll verhalten und die Schutzmassnahmen konsequent einhalten.

Vorsteherin der Volkswirtschaftsdirektion

+41 43 259 26 01

Donnerstag, 7. Januar 2021, von 11 bis 11.30 Uhr.


title_de: 15’000 Neuzürcherinnen und Neuzürcher

content_de:
Medienmitteilung
            09.02.2021

Ende 2020 zählte der Kanton Zürich rund 1’551’300 Einwohnerinnen und Einwohner. Damit ist die Bevölkerung im Lauf des vergangenen Jahres trotz verminderter Mobilität aufgrund der Coronapandemie um 1,0 Prozent gewachsen. Prozentual am meisten zugelegt haben das Limmattal und das Unterland, während die Stadt Zürich nur moderat gewachsen ist. Dies zeigen die provisorischen Ergebnisse der jährlichen Bevölkerungserhebung des Statistischen Amts.

2020 ist die Bevölkerung des Kantons Zürichs um knapp 15’000 auf 1’551’300 Personen gewachsen. Der Zuwachs entspricht etwa der Einwohnerzahl von Küsnacht. Mit einem Plus von 1,0 Prozent hat sich die Wachstumsrate gegenüber dem Vorjahr spürbar abgeschwächt, liegt aber nur 0,2 Prozentpunkte unter dem Durchschnitt der letzten fünf Jahre. Hauptursache für das Wachstum ist nach wie vor die Zuwanderung aus dem Ausland. Nur etwa ein Drittel des Bevölkerungswachstums ist durch einen Geburtenüberschuss bedingt: Es werden also mehr Kinder geboren als Personen sterben.

Der erneute Wanderungsgewinn mit dem Ausland ist im Kontext der Covid-19-Krise nicht selbstverständlich, denn die Personenmobilität wurde deutlich reduziert. Obwohl die Gesamtzahl internationaler Ein- und Auswanderungen im Vergleich zum Vorjahr gesunken ist, bleibt die Differenz zwischen diesen entgegengesetzten Migrationsflüssen positiv und relativ stabil. Gleichzeitig zählt man jedoch erstmals seit 2010 mehr Wegzüge aus dem Kanton Zürich in die übrige Schweiz als Zuzüge von dort. Auch das sogenannte natürliche Bevölkerungswachstum, also die Differenz zwischen Geburten und Sterbefällen fiel wegen einer leichten Covid-19-bedingten Übersterblichkeit tiefer aus als 2019.

Prozentual am meisten zugelegt haben das Limmattal mit 2,3 Prozent und das Unterland mit 1,8 Prozent. Am wenigsten gewachsen ist die Bevölkerung in der Stadt Zürich, nämlich nur um 0,4 Prozent, nachdem es im Vorjahr noch 1,2 Prozent gewesen waren. In absoluten Zahlen liegt das Glattal beim Bevölkerungswachstum vorne, gefolgt vom Limmattal und vom Unterland.

Die Bevölkerung der Kantonshauptstadt ist im vergangenen Jahr um rund 1900 auf 421’000 Personen gewachsen. Dahinter folgen Winterthur mit 1200, Schlieren mit 1100 sowie Bülach und Dübendorf mit je 600 neuen Einwohnerinnen und Einwohnern. Diese fünf Städte vereinen gut einen Viertel des letztjährigen Zuwachses auf sich. Auf der anderen Seite war die Bevölkerungszahl in 29 der 162 Zürcher Gemeinden rückläufig. Relativ zur Bevölkerung im Vorjahr zeigt sich ein anderes Bild: Dann ist Schleinikon mit 13 Prozent am meisten gewachsen, vor Lufingen, Schlieren und Oberweningen mit je 6 sowie Flurlingen und Mönchaltorf mit je 5 Prozent.

Die Zahl der ausländischen Staatsangehörigen belief sich Ende 2020 auf rund 421’400. Dies entspricht einem Ausländeranteil von 27,2 Prozent, 0,3 Prozentpunkte mehr als im Vorjahr. Zwei Drittel der ausländischen Bevölkerung stammen aus einem EU- oder EFTA-Staat (inklusive Vereinigtes Königreich), der Rest zu etwa gleichen Teilen aus dem übrigen Europa und aus der übrigen Welt. Deutschland und Italien stellen mit 88’100 und 57’000 Personen die grössten ausländischen Bevölkerungsgruppen. Danach folgen Portugal, der Kosovo, Spanien, Österreich, Nordmazedonien, die Türkei und Serbien.

Die Zahl der Italienerinnen und Italiener ist am stärksten gewachsen, dahinter folgen die rumänischen und die spanischen Staatsangehörigen. Wie bereits im Vorjahr hat die Zahl der deutschen und der portugiesischen Staatsangehörigen leicht abgenommen. Bei den Deutschen zeigt ein Blick hinter die Kulissen, dass sich viele von ihnen einbürgern liessen und daher in der Statistik neu zu den Einheimischen zählen. Bei den portugiesischen Staatsangehörigen ist hingegen tatsächlich ein Trend zu vermehrter Rückkehr ins Heimatland festzustellen.

Ende 2020 war die Bevölkerung zu 26,2 Prozent evangelisch-reformiert und zu 24,2 Prozent römisch-katholisch. Knapp 0,3 Prozent gehörten zu den übrigen staatlich anerkannten Religionsgemeinschaften, nämlich zur christkatholischen Kirche oder zu einer der beiden jüdischen Gemeinden. Knapp die Hälfte der Bevölkerung gehört damit keiner oder einer anderen Religionsgemeinschaft an. Die beiden grossen Kirchen haben weiter an Mitgliedern eingebüsst. Die evangelisch-reformierte sowie die römisch-katholische Kirche haben innert Jahresfrist rund 9700 respektive 5800 Mitglieder verloren. Stark zugelegt hat hingegen die Gruppe der Personen mit anderer oder ohne Konfession.

Wie sich die Bevölkerung der einzelnen Gemeinden und Regionen in letzter Zeit verändert hat, zeigt eine interaktive Darstellung.

Die kantonale Bevölkerungserhebung wird seit 1962 jährlich durchgeführt. Die Zahlen dienen in erster Linie als Grundlage für die Festsetzung des kantonalen Finanzausgleichs, darüber hinaus auch als Schlüssel für die Verteilung der Kantonsratssitze auf die Wahlbezirke sowie für die Kostenbeiträge an die anerkannten Religionsgemeinschaften. Seit 2010 werden nicht mehr nur die Mitglieder der evangelisch-reformierten, der römisch-katholischen und der christkatholischen Kirche erfasst, sondern auch jene der beiden anerkannten jüdischen Gemeinden, der Israelitischen Cultusgemeinde Zürich (ICZ) sowie der Jüdischen Liberalen Gemeinde (JLG).

Die Erfassung erfolgt jährlich per 31. Dezember. Zur Wohnbevölkerung einer Gemeinde zählen nur Personen mit Hauptwohnsitz in der Gemeinde, nicht jedoch jene mit Nebenwohnsitz. Bei den schweizerischen Staatsangehörigen sind es jene, die in der Gemeinde gemeldet sind. Bei den ausländischen Staatsangehörigen sind es sämtliche Personen mit Ausweis B (Aufenthalter/innen) oder C (Niedergelassene) und von den übrigen Ausländerkategorien all jene, die seit mindestens einem Jahr ununterbrochen in der Gemeinde leben. Nicht gezählt werden Personen im Asylverfahren.

Da die Gemeinden ihre Einwohnerdaten im Verlauf des Januars elektronisch an das kantonale Statistische Amt liefern, steht die kantonale Einwohnerzahl anfangs Februar fest. Die kommunalen Bevölkerungszahlen werden in der nun vorliegenden provisorischen Form Anfang März im Amtsblatt publiziert. Erst nach Ablauf einer Rekursfrist von 30 Tagen werden sie definitiv.


title_de: Bezirk Andelfingen / Kanton Schaffhausen: Sicherstellung von widerrechtlich gelagerter Pyrotechnik

content_de:
Medienmitteilung
            01.02.2021

Die Kantonspolizei Zürich hat am Freitagmorgen (29.01.2021) im Keller eines Privathaushalts im Bezirk Andelfingen eine grosse Menge widerrechtlich gelagerter Pyrotechnik sichergestellt.

Nach polizeilichen Ermittlungen führten die Kantonspolizisten im Auftrag der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland eine Hausdurchsuchung in einem Privathaushalt im Bezirk Andelfingen durch. Dabei stiessen sie im Keller auf eine grosse Menge widerrechtlich gelagerter Pyrotechnik. Die weiteren Abklärungen führten die Polizisten zu einer Geschäftsliegenschaft im Kanton Schaffhausen, wo weiteres Feuerwerk gefunden wurde.

Die insgesamt mehr als 800 Kilogramm Feuerwerk wurden durch die Kantonspolizei Zürich, in Zusammenarbeit mit dem Forensischen Institut fachgerecht abtransportiert und bei einem Fachbetrieb für Feuerwerk vorschriftsgemäss eingelagert. Der Besitzer der Pyrotechnik, ein 63-jähriger Schweizer aus dem Bezirk Andelfingen, muss sich wegen Widerhandlungen gegen das Sprengstoffgesetz vor der zuständigen Strafuntersuchungsbehörde verantworten.

Neben der Kantonspolizei Zürich standen die Schaffhauser Polizei und das Forensische Institut Zürich im Einsatz.

Geben Sie nicht gebrauchtes Feuerwerk der Verkaufsstelle zurück. Die Entsorgung muss Fachleuten überlassen werden.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


type_de: Zeugenaufruf

title_de: Dietikon: Velolenker bei Verkehrsunfall verletzt

content_de:
Zeugenaufruf
            17.02.2021

Bei einer Kollision zwischen einem Fahrradlenker und einem Personenwagen hat sich der Zweiradfahrer am Mittwochmorgen (17.02.2021) in Dietikon schwere Verletzungen zugezogen.

Gegen 7 Uhr fuhr ein 82-jähriger Automobilist auf der Silbernstrasse Richtung Kreisel und bog anschliessend nach rechts in die Lerzenstrasse ein. Zum selben Zeitpunkt war ein 84-jähriger Velofahrer auf dem parallel zur Silbernstrasse verlaufenden Radweg, ebenfalls stadtauswärts, unterwegs. Auf Höhe des Fussgängerstreifens kam es zur Kollision zwischen dem Velolenker und dem Personenwagen. Der Zweiradlenker zog sich beim Unfall lebensbedrohliche Verletzungen zu und wurde mit einem Rettungsfahrzeug ins Spital gebracht.

Wegen des Unfalls mussten Teilabschnitte der Silbern- und Lerzenstrasse für rund drei Stunden gesperrt werden. Durch die Feuerwehr Dietikon wurde eine örtliche Umleitung eingerichtet.

Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Urdorf, Telefon 044 247 64 64, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecherin

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


title_de: Stäfa: Brand eines Mehrfamilienhauses

content_de:
Medienmitteilung
            03.02.2021

Beim Brand eines Mehrfamilienhauses am Mittwochnachmittag (3.2.2021) in Uerikon (Gemeinde Stäfa) mussten mehrere Personen evakuiert werden. Personen sind keine verletzt worden. Der entstandene Sachschaden dürfte mehrere hunderttausend Franken betragen.

Kurz nach 16 Uhr bemerkte eine Bewohnerin der Liegenschaft Rauch im Gebäude. Umgehend alarmierte sie die Feuerwehr und leitete die Evakuierung der übrigen Hausbewohner ein. Beim Eintreffen der Löschkräfte stand der Dachstock des Gebäudes in Brand. Die acht erwachsenen Bewohner und elf Kinder konnten das Gebäude in der Zwischenzeit unverletzt verlassen. Ein Kind musste von der ausgerückten Sanität kurzzeitig betreut werden. Die Löscharbeiten gestalteten sich als schwierig und dauerten in den Abend hinein. Ein Übergreifen der Flammen auf benachbarte Gebäude konnte erfolgreich verhindert werden.

Die Ursache des Feuers ist derzeit nicht bekannt und wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich abgeklärt. Ein Zusammenhang mit einer zum Brandzeitpunkt über Uerikon aktiven Gewitterzelle kann nicht ausgeschlossen werden. Durch das Feuer erstand ein erheblicher Sachschaden, der auf mehrere hunderttausend Franken geschätzt wird.

Während dem Einsatz standen diverse Personen für die Betreuung der betroffenen Bewohner im Einsatz. Da das Gebäude nicht mehr bewohnbar war, musste für alle Bewohner Unterbringungsmöglichkeiten organisiert werden.

Neben der Kantonspolizei Zürich standen die Stützpunktfeuerwehr Meilen, die Feuerwehren Männedorf-Uetikon und Stäfa, je eine Patrouille der Polizei Region Meilen und der Gemeindepolizei Uetikon am See, ein Notarzt, je ein Rettungswagen des Spitals Männedorf und Regio144 sowie Angehörige von Schutz & Rettung Zürich im Einsatz. Für die Beurteilung des Brandobjekts wurde zudem ein Baustatiker aufgeboten.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36