title_de: Kloten: Fussgänger verletzt

content_de:
Medienmitteilung
            23.09.2017

Bei einer Kollision mit einem Personenwagen hat sich am Samstagvormittag (23.9.2017) in Kloten ein Fussgänger mittelschwere Verletzungen zugezogen.

Ein 38-jähriger Mann fuhr kurz nach 9.30 Uhr mit seinem Personenwagen von einem Parkplatz über die Flughafenstrasse Richtung Hotelstrasse. Ein Fussgänger ging auf dem Trottoir von der Fracht herkommend Richtung Busbahnhof und betrag die Fahrbahn. Dabei kam es zur Kollision mit dem nahenden Auto. Der 55-jährige Fussgänger erlitt mittelschwere Verletzungen und musste nach der Erstversorgung vor Ort mit einem Rettungswagen ins Spital gebracht werden.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Winterthur: Tatverdächtiger nach sexuellen Nötigungen verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            25.09.2017

Die Kantonspolizei Zürich hat am Freitagmittag (22.9.2017) in Winterthur einen Mann verhaftet der dringend verdächtigt wird, mehrere ältere Frauen sexuell belästigt zu haben.

Nachdem am Montag eine Anzeige wegen sexueller Nötigung erstattet worden war zeigten erste Abklärungen, dass seit rund einem Monat Frauen im Rentneralter im Bereich Bahnhof Winterthur von einem Unbekannten sexuell belästigt oder genötigt worden waren. Die Kantonspolizei Zürich leitete intensive Ermittlungen ein. Bei der Fahndung, unterstützt durch die Stadtpolizei Winterthur, konnte am Freitagnachmittag beim Bahnhof Winterthur ein Mann beobachtet werden, welcher dem angezeigten Signalement entsprach. Als dieser eine Dame angesprochen und belästigt hatte, wurde er umgehend festgenommen. In einer ersten polizeilichen Befragung zeigte sich der Festgenommene grundsätzlich geständig. In den weiteren Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich und der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland wird abgeklärt, ob er noch für weitere Delikte in Frage kommt.

Beim Verhafteten handelt es sich um einen 53-jährigen Schweizer mit Wohnsitz im Kanton Zürich. Er wurde nach den ersten polizeilichen Befragungen der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland zugeführt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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content_format: html


title_de: Niederhasli: Brand eines Bauernhauses

content_de:
Medienmitteilung
            25.09.2017

Beim Brand eines Ökonomiegebäudes mit angebautem Bauernhaus ist am Sonntagnachmittag (24.9.2017) in Niederhasli ein Sachschaden von mehreren hunderttausend Franken entstanden. Zwei Personen mussten kurz betreut werden. Verletzt wurde niemand.

Um 16.30 Uhr ging der Brandalarm bei der Notrufzentrale von Schutz & Rettung ein. Beim Eintreffen der mit einem Grossaufgebot ausgerückten Feuerwehren stand die Scheune in Vollbrand. Die Löschkräfte brachten das Feuer unter Kontrolle und konnten ein Übergreifen der Flammen auf den Wohnbereich grösstenteils verhindern. Zwei Personen, die sich zum Zeitpunkt des Brandes im Gebäude aufhielten, konnten dieses selbständig verlassen. Die nahe an der Liegenschaft vorbeiführende Bahnlinie sowie die Strasse mussten wegen des Löscheinsatzes gesperrt werden. Ein Feuerwehrmann sowie eine Bewohnerin mussten durch die Rettungssanitäter kurzzeitig betreut werden.

Die Ursache des Feuers ist noch unklar und wird durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich untersucht.

Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Niederhasli, unterstützt durch die Stützpunktfeuerwehr Dielsdorf und die Feuerwehr Rümlang, Rettungsteams sowie ein Notarzt von Schutz & Rettung Zürich und dem Spital Bülach sowie ein Löschzug der SBB im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Flughafen Zürich: Drogenkurier verhaftet und Kokain sichergestellt

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Medienmitteilung
            25.09.2017

Die Kantonspolizei Zürich hat am Samstagnachmittag (23.9.2017) im Flughafen Zürich einen Mann verhaftet, der über zwei Kilogramm Kokain in seiner Sporttasche eingebaut hatte.

Der Mann reiste aus Rio de Janeiro nach Zürich und beabsichtigte nach Düsseldorf weiterzureisen. Bei einer Routinekontrolle bei der Passkontrolle ergab sich der Verdacht, dass es sich beim 23-jährigen Mann aus Guatemala um einen Drogenkurier handeln könnte. Bei der Kontrolle seines Gepäckes stellten die Polizisten im Bodenteil der Tasche über 2›000 Gramm Kokain sicher. Der Verhaftete wird im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Winterthur: Fünf Schwarzarbeiter verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            26.09.2017

Die Kantonspolizei Zürich hat am Montagmorgen (25.09.2017) in Sennhof (Gemeinde Winterthur) eine Baustellenkontrolle durchgeführt und dabei fünf Männer wegen Verdachts auf Schwarzarbeit verhaftet.

Um 10.00 Uhr kontrollierten Fahnder, auf einer Baustelle in Sennhof, Eisenleger bei der Arbeit. Dabei stellten die Kantonspolizisten fest, dass fünf Männer, ohne entsprechende Bewilligung einer Arbeit nachgingen. In der Folge wurden die Mazedonier im Alter von 20 bis 49 Jahren verhaftet. Der Arbeitgeber, ein 29-jähriger Albaner, wird ebenfalls an die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland verzeigt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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lead_de: Die gemeinsame Verkehrssicherheitskampagne der Kantonspolizei Zürich, der Stadtpolizeien Zürich und Winterthur sowie der Kommunalpolizeikorps des Kantons Zürich ist abgeschlossen. Ziel der Kampagne ist es, Missverständnisse und gefährliche Situationen zwischen Kindern auf dem Schulweg und anderen Verkehrsteilnehmenden zu verhindern. Bei Polizeikontrollen während der Kampagnendauer in Kanton Zürich wurden fast 15‘000 Bussen, Verzeigungen oder Strafanzeigen ausgestellt.

title_de: Kanton Zürich: Schulbeginn Kampagne 2017 abgeschlossen

content_de:
Medienmitteilung
            26.09.2017

Die gemeinsame Verkehrssicherheitskampagne der Kantonspolizei Zürich, der Stadtpolizeien Zürich und Winterthur sowie der Kommunalpolizeikorps des Kantons Zürich ist abgeschlossen. Ziel der Kampagne ist es, Missverständnisse und gefährliche Situationen zwischen Kindern auf dem Schulweg und anderen Verkehrsteilnehmenden zu verhindern. Bei Polizeikontrollen während der Kampagnendauer in Kanton Zürich wurden fast 15›000 Bussen, Verzeigungen oder Strafanzeigen ausgestellt.

Am 21. August 2017 gingen rund 25›000 Kinder zum ersten Mal in die Schule. Eine der Massnahmen während der Präventionskampagne «Rad steht, Kind geht», die bis am 17. September 2017 dauerte, waren Schwerpunktkontrollen durch alle beteiligten Polizeikorps in der Umgebung der Schulhäuser, Kindergärten und Schulwege.

  Während der Kampagnendauer führte die Polizei Geschwindigkeitskontrollen durch, es wurde aber auch allgemein das Verhalten der Verkehrsteilnehmenden kontrolliert.

  Insgesamt wurden über 14›000 Geschwindigkeitsüberschreitungen durch Ordnungsbussen geahndet. Wegen gröberer Überschreitungen mussten mehr als 180 Verzeigungen oder Strafanzeigen geschrieben werden, die an eine Untersuchungsbehörde gehen.

  Weiter kontrollierte die Polizei, ob das Vortrittsrecht bei Fussgängerstreifen eingehalten wurde. Fast 140 Ordnungsbussen und nahezu 40 Anzeigen ergaben sich, weil Verkehrsteilnehmende im rollenden Verkehr (Auto, Motorrad, Fahrrad, etc.) das Vortrittsrecht der Fussgänger missachteten.

  Die Polizisten kontrollierten auch die Fussgänger. Wegen Nichteinhaltung der Verkehrsregeln wurden nahezu 500 Fussgänger belehrt oder gebüsst.

  Die Kampagne ist vorbei, aber die Kinder gehen während des ganzen Schuljahres zur Schule und verbringen ihre Freizeit oft in der Öffentlichkeit. Deshalb ist es wichtig, dass Verkehrsteilnehmer gegenüber Kindern im Strassenverkehr immer besonders vorsichtig sind.

  Ansprechpartner für die Medien:

  Kantonspolizei Zürich: 044 247 36 36 (Mediendienst)

  Stadtpolizei Zürich: 044 411 91 11 (Mediendienst)

  Stadtpolizei Winterthur: 079 828 42 60 (Dienstchef Verkehrsinstruktion)

  Kommunalpolizei: 044 789 74 00 (Chef Stadtpolizei Wädenswil)

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Beat Jost

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title_de: Oberstammheim: Waldarbeiter verletzt

content_de:
Medienmitteilung
            26.09.2017

Bei Forstarbeiten in einem Wald bei Oberstammheim, hat sich am Dienstagmittag (26.09.2017) ein Mann schwere Verletzungen zugezogen.

Ein 30-jähriger Waldarbeiter war kurz vor 12.00 Uhr in einem Waldstück in Oberstammheim mit Roden von Bäumen beschäftigt. Dabei blieb ein Baum im Geäst hängen, löste sich kurz danach wieder, stürzte zu Boden und traf den Holzfäller. Der Arbeiter zog sich dabei schwere Verletzungen zu. Er wurde mit einem Rettungshelikopter der Rega ins Spital geflogen. Die genaue Unfallursache ist noch nicht geklärt und bildet Bestandteil weiterer Ermittlungen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Ralph Hirt

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title_de: Winterthur: Motorradfahrer aus dem Verkehr gezogen

content_de:
Medienmitteilung
            27.09.2017

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstagabend (26.09.2017) in Winterthur-Töss einen Raser aus dem Verkehr gezogen.

Bei einer Patrouillenfahrt haben Verkehrspolizisten in Winterthur, kurz nach 21 Uhr, auf der Autobahn einen Motorradlenker beobachtet, der diverse grobe Verkehrsverletzungen beging. Der Beschuldigte überschritt in einem Baustellenbereich die vorgeschriebene Höchstgeschwindigkeit von 80km/h massiv und erreichte eine Geschwindigkeit von über 200km/h. Neben Geschwindigkeitsübertretungen werden dem Töfffahrer ungenügender Abstand zu den vorderen Fahrzeugen sowie verbotenes Rechtsüberholen auf der Autobahn vorgeworfen.

  Der 28-jährige Schweizer musste seinen Führerschein auf der Stelle abgeben; sein Motorrad wurde vorläufig sichergestellt. Die Rapporterstattung erfolgt an die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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title_de: Automatisierte Passkontrolle am Flughafen Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            27.09.2017

Die Kantonspolizei Zürich startet am 27. September 2017 in Zusammenarbeit mit der Flughafen Zürich AG den Pilotbetrieb mit automatisierten Passkontrollen in der Lokaleinreise am Flughafen Zürich.

Seit Ende 2008 wird das Schengen-Assoziierungsabkommen in der Schweiz umgesetzt. Gemäss diesem Staatsvertrag dürfen an den Grenzen zu anderen Schengen-Staaten keine systematischen Personen-Grenzkontrollen durchgeführt werden. Da die Schweiz von anderen Schengen-Staaten umgeben ist, gibt es auf dem Land und auf dem Wasser keine Personenkontrollen mehr an der Grenze. An den Grenzen zu Drittstaaten muss demgegenüber jede Person kontrolliert werden, welche diese Grenze überschreitet. Eine blosse Stichprobenkontrolle genügt nicht. Die Landesflughäfen mit Flügen von und nach Drittstaaten bilden Schengen-Aussengrenzen. Am Flughafen Zürich passieren mehr Personen die Schengen-Aussengrenze als an allen anderen Schengen-Aussengrenzen der Schweiz zusammen.

Automatisierte Passkontrollen, wie sie nun auch am Flughafen Zürich eingeführt werden, sollen dem Passagier ermöglichen, eine moderne Technologie nutzen und dadurch den Grenzübertritt speditiv absolvieren zu können, ohne dass die Sicherheit beeinträchtigt wird. Voraussetzung ist dafür ein gültiger biometrischer E-Pass. Zudem müssen die Passagiere Bürger der Schweiz oder eines EU- beziehungsweise EWR-Staates und mindestens 18 Jahre alt sein. Die Nutzung der automatisierten Passkontrollschleuse beim Grenzübertritt ist freiwillig – allen Passagieren stehen weiterhin die herkömmlichen Passkontrollschalter zur Verfügung.

Ab Ende September 2017 werden bei der Einreise versuchsweise acht automatisierte Passkontrollschleusen eingesetzt. Sie sind mit einer speziellen Signaletik beschriftet und befinden sich neben den bestehenden Passkontrollschaltern in der Passkontrollhalle bei der Lokaleinreise im Airside Center. Das Ergebnis des mehrmonatigen Pilotbetriebs dient einerseits als Grundlage für den späteren Entscheid über die Installation automatisierter Passkontrollschleusen auch bei der Ausreise; anderseits geht es darum, das System laufend weiterzuentwickeln, um dann im Verlauf des kommenden Jahres den Entscheid über die definitive Einführung zu treffen. Die Kosten für die Erweiterung der Passkontrollhalle und die Installation der zusätzlichen Schalter und Schleusen belaufen sich auf rund acht Millionen Schweizer Franken. Diese Kosten werden von der Flughafenbetreiberin, dem Kanton Zürich und dem europäischen Fonds für die innere Sicherheit (ISF Fonds) gemeinsam getragen.

Die Projektleitung der automatisierter Passkontrollschleusen obliegt der Kantonspolizei; weil das Grenzwachtkorps die Einführung ebensolcher am Flughafen Genf beabsichtigt, wurde es von Anfang an, insbesondere bei der Erstellung des Pflichtenhefts, in die Planung einbezogen. Die Grenzkontrolle am Flughafen Zürich ist aber nach wie vor ausschliesslich Aufgabe der Kantonspolizei.

Die automatisierte Passkontrolle im Detail:

Schritt 1: Auflegen des biometrischen Passes auf den Passleser der Schleuse und warten, bis sich die Eingangstüre öffnet.

Schritt 2: Während des Betretens der Schleuse erfolgt die biometriegestützte Vergleichsprüfung zwischen dem Gesichtsbild (live-Aufnahme) und dem im biometrischen Pass gespeicherten elektronischen Gesichtsbild. Parallel zur biometriegestützten Gesichtsprüfung werden die Passdaten im Fahndungsregister überprüft.

Schritt 3: Sind Fotoabgleich und Passprüfung in Ordnung, öffnet sich die Ausgangstüre, und der Reisende verlässt die Schleuse. Falls zusätzliche Abklärungen nötig sind, erfolgt eine manuelle Nachkontrolle durch die Polizei. Nach dem Verlassen der Schleuse werden die während der Kontrolle eingelesenen Biometriedaten wieder gelöscht. Es werden keine Personendaten gespeichert.

Der ganze Vorgang wird aus einem Nachkontrollschalter von der Polizei überwacht und im Bedarfsfall unterstützt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Bonstetten: Zwei Verletzte bei Verkehrsunfall

content_de:
Medienmitteilung
            28.09.2017

Bei einem Verkehrsunfall zwischen einem Motorrad und einem Personenwagen sind am Mittwochabend (27.09.2017) in Bonstetten beide Fahrzeuglenker schwer verletzt worden.

Kurz nach 18:30 Uhr fuhr ein 21-jähriger Mann mit seinem Motorrad auf der Zürcherstrasse von Hedingen Richtung Birmensdorf. In einer langgezogenen Rechtskurve geriet er aus bislang unbekannten Gründen auf die Gegenfahrbahn. Dort kollidierte er seitlich/frontal mit dem entgegen kommenden Personenwagen eines 40 Jahre alten Mannes. Beide Fahrzeuglenker wurden schwer verletzt und wurden mit einem Rettungshelikopter der Alpine Air Ambulance und einem Rettungswagen in Spitäler gebracht.

  Wegen des Unfalls musste der Verkehr durch die Feuerwehr Unteramt während ungefähr vier Stunden umgeleitet werden.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Ralph Hirt

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title_de: Zell: Mutmasslicher Posträuber verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            29.09.2017

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwochmorgen (27.9.2017) einen Mann verhaftet, welcher am 24. Juli 2017 mutmasslich die Poststelle Kollbrunn (Gemeinde Zell) überfallen hat. (Siehe Medienorientierung vom 24.7.2017).

Intensive polizeiliche Ermittlungen in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland haben zur Identifizierung des mutmasslichen Täters geführt. Der 33-jährige Portugiese aus dem Bezirk Uster, wurde am Mittwochmorgen an seinem Wohnort festgenommen und der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland zugeführt.

  Die Hintergründe und das Motiv der Tat sind Gegenstand der laufenden Untersuchung.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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title_de: Flughafen Zürich: Mann mit falschem Reisedokument unterwegs

content_de:
Medienmitteilung
            10.10.2017

Die Kantonspolizei Zürich hat am Montag (9.10.2017) im Flughafen einen Mann kontrolliert, der sich mit einem zwar echten, aber nicht für ihn bestimmten kanadischen Reisedokument auswies. Er wurde ins Herkunftsland zurückgewiesen.

Bei einer vorgelagerten Grenzkontrolle am Gate eines ankommenden Fluges von Kairo kontrollierten die Polizisten einen Mann, der sich mit einem kanadischen Reisedokument auswies und plante, nach Toronto weiterzufliegen. Bei der genaueren Kontrolle kam eine Identitätskarte zum Vorschein, die einen anderen Namen aufwies, als der Name auf dem Reisedokument. Unser Urkundenlabor stellte fest, dass beide Dokumente echt sind, aber nicht auf dieselbe Person ausgestellt wurden. Die ID gehörte zu dem Passagier, das kanadische Reisedokument jedoch nicht.

  Der Mann wurde in das Herkunftsland seiner Reise, Ägypten, zurückgewiesen. Es handelt sich um einen 33-jährigen Sudanesen, der mit einem Reisedokument eines 10 Jahre jüngeren Landsmannes weiterreisen wollte.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  044 247 36 36

  Beat Jost

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lead_de: Heute Freitag (29.09.2017) sind im Fraumünster in Zürich 31 Polizeiaspirantinnen und Polizeiaspiranten (9 Frauen und 22 Männer) in feierlichem Rahmen vereidigt worden. Der Sicherheitsdirektor Mario Fehr wandte sich mit einer Rede an die Anwesenden und nahm den Aspirantinnen und Aspiranten anschliessend das Gelübde ab: „Mit dem Ja zur bewährten, traditionellen Vereidigungsformel erklären Sie sich bereit, Verantwortung für die Sicherheit des Kan-tons und seiner Bevölkerung zu übernehmen und die Werte hochzuhalten, die das Vertrauen in die Kantonspolizei geschaffen haben. Auf den kürzesten Nenner gebracht verlangt das jederzeitige, absolute Integrität.“ Ebenso sprach der Kommandant der Kantonspolizei Zürich, Thomas Würgler, zu den Gästen und den neuen Polizis-tinnen und Polizisten über ihre neue Tätigkeit: „Für all ihre Aufgaben gilt der Leitsatz: ‚Die Kantonspolizei übernimmt Verantwortung für die Sicherheit im Kanton Zürich.‘ Dieser Satz gilt auch für jeden Einzelnen von uns. Wir, sie und ich, sind mit in der Verantwortung.“

title_de: Vereidigung der Aspirantinnen und Aspiranten der Kantonspolizei Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            29.09.2017

Heute Freitag (29.09.2017) sind im Fraumünster in Zürich 31 Polizeiaspirantinnen und Polizeiaspiranten (9 Frauen und 22 Männer) in feierlichem Rahmen vereidigt worden. Der Sicherheitsdirektor Mario Fehr wandte sich mit einer Rede an die Anwesenden und nahm den Aspirantinnen und Aspiranten anschliessend das Gelübde ab: «Mit dem Ja zur bewährten, traditionellen Vereidigungsformel erklären Sie sich bereit, Verantwortung für die Sicherheit des Kan-tons und seiner Bevölkerung zu übernehmen und die Werte hochzuhalten, die das Vertrauen in die Kantonspolizei geschaffen haben. Auf den kürzesten Nenner gebracht verlangt das jederzeitige, absolute Integrität.» Ebenso sprach der Kommandant der Kantonspolizei Zürich, Thomas Würgler, zu den Gästen und den neuen Polizis-tinnen und Polizisten über ihre neue Tätigkeit: «Für all ihre Aufgaben gilt der Leitsatz: ‹Die Kantonspolizei übernimmt Verantwortung für die Sicherheit im Kanton Zürich.› Dieser Satz gilt auch für jeden Einzelnen von uns. Wir, sie und ich, sind mit in der Verantwortung.»

Die Ausbildung der Zürcher Polizeischule ZHPS ist in vier Module gegliedert und dauert zwölf Monate. In den ersten beiden Modulen werden den angehenden Polizistinnen und Polizisten während sechs Monaten praktische und theo-retische Grundlagen vermittelt. Im dritten Modul, das drei Monate dauert, wird ein Praktikum im angestammten Korps absolviert. In der Zürcher Polizeischule werden angehende Polizistinnen und Polizisten verschiedener Zürcher Poli-zeikorps ausgebildet. Bei der Kantonspolizei Zürich erhalten die Aspirantinnen und Aspiranten im Praktikum einen ersten Einblick in die Arbeitswelt der Polizei und sammeln erste Erfahrungen. Sie absolvieren die Praktika auf einem Stützpunkt der Verkehrsvollzugspolizei und einer Polizeistation unter Anleitung von erfahrenen, eigens dafür ausge-bildeten polizeilichen Praktikumsbegleiterinnen oder -begleitern. In den letzten drei Monaten, im vierten Modul, wer-den die Aspirantinnen und Aspiranten in sicherheitspolizeilichen Belangen theoretisch und praktisch geschult und auf die Berufsprüfung vorbereitet. Den Abschluss bildet das Bestehen der Eidgenössischen Berufsprüfung für den Fach-ausweis «Polizist/-in».

Nach der Grundausbildung und den Praktika leisten die Angehörigen der Kantonspolizei Zürich im Rahmen der er-weiterten Grundausbildung während rund einem Jahr ihren Dienst bei der Flughafenpolizei-Einsatzabteilung. Dort besuchen sie den «Fachkurs Flughafen» und übernehmen danach im Schichtdienst grenz- und sicherheitspolizeiliche Aufgaben. Die erweiterte Grundausbildung wird mit einer internen Schlussprüfung beendet. Nach dieser breitgefä-cherten Ausbildung wechseln die Polizistinnen und Polizisten entweder zur Verkehrsvollzugspolizei, zum Sicherheits-polizeilichen Einsatzdienst oder als Protokollführer zur Staatsanwaltschaft.

Seit April 2012 gehen die Aspirantinnen und Aspiranten der Stadt- und der Kantonspolizei Zürich in die Zürcher Poli-zeischule ZHPS, welche auch den Kommunalpolizeien offensteht.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  044 247 36 36

  Beat Jost

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Anklage gegen drei Raser

content_de:
Medienmitteilung
            05.09.2017

Am Pfingstsonntag, 4. Juni 2017, 17.15 Uhr, verhaftete die Kantonspolizei Zürich drei Lenker von Hochleistungssportwagen wegen des dringenden Verdachts der qualifizierten groben Verletzung der Verkehrsregeln (Raserdelikt).

Die abgeschlossenen Ermittlungen ergaben, dass die drei Beschuldigten ihre Personenwagen der Marke Nissan GTR auf der Autobahn A4, ausgangs Islisbergtunnel, Gemeindegebiet Wettswil ZH, mit Spitzengeschwindigkeiten bis zu 177,5 km/h lenkten. Diese hoch riskante Fahrweise erfolgte zudem im dichten Pfingstsonntagsverkehr. Sie schufen so eine erhöhte Gefahr einer Auffahrkollision mit Verletzungs- oder Todesfolgen. Diese Fahrweise erfüllt den Tatbestand der qualifizierten groben Verkehrsregelverletzung.

Die Untersuchung wurde zwischenzeitlich abgeschlossen und die Beschuldigten wurden aus der Untersuchungshaft entlassen. Die Staatsanwaltschaft und die Beschuldigten haben sich auf den Abschluss des Verfahrens in einem abgekürzten Verfahren mit bedingten Freiheitsstrafen von 13 und 14 Monaten geeinigt.

Die sichergestellten Fahrzeuge konnten nicht eingezogen werden, da sich diese nicht im Eigentum der Beschuldigten befinden.

Die Untersuchung war sehr zeitaufwendig, weil in Zusammenarbeit mit der Technischen Abteilung der Kantonspolizei Zürich und dem Forensischen Institut Zürich die in den Fahrzeugen aufgezeichneten Daten ausgelesen, ausgewertet und die Zuverlässigkeit und Genauigkeit beurteilt werden mussten.

Staatsanwalt Dr. Jürg Boll steht den Medien heute telefonisch bis um 10.30 Uhr für Fragen unter der Telefonnummer 044 248 24 59 zur Verfügung.

Medienanfragen in englischer Sprache bitten wir schriftlich zu stellen (kanzlei.stazl@ji.zh.ch).

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lead_de: Dank intensiver internationaler Fahndung konnte am 24. August 2017 ein weiterer Tatverdächtiger des Raubüberfalls vom Februar 2016 auf das Zürcher Juweliergeschäft „Harry Hofmann“ in Bosnien verhaftet werden. Der Tatverdächtige wurde bereits an die Schweiz ausgeliefert und befindet sich in Untersuchungshaft.

title_de: Ein weiterer, mutmasslicher Täter des Raubüberfalls auf ein Zürcher Juweliergeschäft verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            14.09.2017

Dank intensiver internationaler Fahndung konnte am 24. August 2017 ein weiterer Tatverdächtiger des Raubüberfalls vom Februar 2016 auf das Zürcher Juweliergeschäft «Harry Hofmann" in Bosnien verhaftet werden. Der Tatverdächtige wurde bereits an die Schweiz ausgeliefert und befindet sich in Untersuchungshaft.

Am 20. Februar 2016 fand ein bewaffneter Raubüberfall auf das Juweliergeschäft «Harry Hofmann" in Zürich statt. Die drei Tatverdächtigen entkamen mit einer Beute in Millionenhöhe. Die umfassenden Ermittlungen Staatsanwaltschaft II und der Kantonspolizei Zürich führten bereits am 11. März 2016 zur Verhaftung eines Tatverdächtigen unmittelbar vor dessen Ausreise nach Österreich. Der der Staatsanwaltschaft II zugeführte Beschuldigte befindet sich nach wie vor in Un-tersuchungshaft (vgl. Medienmitteilungen der Staatsanwaltschaft vom 15. April 2016).

  Die intensive internationale Fahndung führte nunmehr zu einem weiteren Teilerfolg. Am 24. August 2017 wurde ein 29-jähriger serbischer Staatsangehöriger in Bosnien verhaftet. Er wird dringend verdächtigt, am Raubüberfall vom 20. Februar 2016 beteiligt gewesen zu sein. Der Tatverdächtige wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft II am 6. September 2017 an die Schweiz ausgeliefert und am 9. September 2017 in Zürich in Untersuchungshaft versetzt. Nach dem dritten Täter wird nach wie vor gefahndet.

  Aufgrund der laufenden Ermittlungen werden keine weiteren Auskünfte erteilt.

  lic.iur. Corinne Bouvard

  Medienverantwortliche der Oberstaatsanwaltschaft

  Tel. 043 258 22 21

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

lead_de: Der Regierungsrat stellt der durch einen Bergsturz und mehrere Murgänge schwer geprüften Bevölkerung von Bondo GR eine Soforthilfe aus dem Lotteriefonds von 400‘000 Franken zur Verfügung.

title_de: 400›000 Franken für Bondo

content_de:
Medienmitteilung
            06.09.2017

Der Regierungsrat stellt der durch einen Bergsturz und mehrere Murgänge schwer geprüften Bevölkerung von Bondo GR eine Soforthilfe aus dem Lotteriefonds von 400›000 Franken zur Verfügung.

Der Regierungsrat hat an seiner Sitzung von heute Mittwoch mit grosser Betroffenheit Anteil genommen vom Ausmass der Naturkatastrophe im Bündner Südtal, insbesondere auch von der grossen Unsicherheit, welcher die Talbevölkerung nun ausgesetzt ist. Als Zeichen der Solidarität hat er deshalb 400›000 Franken aus dem Lotteriefonds freigegeben. Das Geld soll für die Soforthilfe zu Gunsten der evakuierten Bevölkerung sowie für Aufräum- und Wiederinstandstellungsarbeiten verwendet werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Allgemeine Berufsschule Zürich bildet neu Fachleute Systemgastronomie aus

content_de:
Medienmitteilung
            26.09.2017

Die Allgemeine Berufsschule Zürich (ABZ) bietet ab 2018 neu die berufliche Grundbildung Fachfrau/Fachmann Systemgastronomie EFZ an. Dies hat der Bildungsrat entschieden.

Fachpersonen für Systemgastronomie strukturieren und überwachen festgelegte Arbeitsabläufe in Filialen von zentral gesteuerten Restaurantketten. Bisher wird die dreijährige berufliche Grundbildung Fachfrau/Fachmann Systemgastronomie mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis (EFZ) in der Deutschschweiz einzig am Berufsbildungszentrum «Hotel & Gastro formation Schweiz» in Weggis angeboten.

Auf das Schuljahr 2018/2019 soll nun auch im Kanton Zürich ein erster Lehrgang in diesem Beruf starten. Der Bildungsrat hat diesen Gastronomieberuf der Allgemeinen Berufsschule Zürich (ABZ) zugewiesen. Die ABZ führt ein Wochenmodell; damit ist der Besuch der lehrbegleitenden Berufsmaturitätsschule sichergestellt.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Aufhebung der Beschlüsse über den Kauf der Liegenschaften in Stadt Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            25.09.2017

Aufhebung des Beschlusses des Stadtrats von Zürich über den Kauf der Liegenschaften Neufrankengasse 6 und 14 sowie Magnusstrasse 27.

Der Stadtrat von Zürich beschloss am 1. Februar 2017, die Liegenschaften Neufrankengasse 6 und 14 sowie Magnusstrasse 27 zum Preis von insgesamt Fr. 32'300'000.- zu kaufen. Seine Zuständigkeit begründete er damit, dass es sich um Kaufgeschäfte handle, die keinen Aufschub duldeten (Art. 41 lit. m der städtischen Gemeindeordnung). Der Bezirksrat Zürich schützte diesen Entscheid.

Das Verwaltungsgericht hat eine hiergegen erhobene Stimmrechtsbeschwerde mit Urteil vom 20. September 2017 gutgeheissen und die Beschlüsse des Stadtrats aufgehoben. Es kommt zum Schluss, dass der Stadtrat den Kauf von Liegenschaften mit einem Verkehrs-wert von über Fr. 2'000'000.- gestützt auf Art. 41 lit. m der Gemeindeordnung nur vornehmen darf, wenn der Kauf objektiv betrachtet sowohl sachlich als auch zeitlich dringlich ist; in den anderen Fällen muss der Gemeinderat den Kauf genehmigen. Im Beschwerdeverfahren konnte der Stadtrat für den Kauf der streitgegenständlichen Liegenschaften weder eine sachliche noch eine zeitliche Dringlichkeit dartun.

Der Gemeinderat muss den Kauf demnach genehmigen. Sollte er dies nicht tun, richtete sich eine allfällige Rückabwicklung des Kaufgeschäfts nach den Bestimmungen des Privatrechts.

  Gegen das Urteil kann Beschwerde beim Bundesgericht erhoben werden.

Das anonymisierte Urteil ist in der Entscheiddatenbank des Verwaltungsgerichts (www.vgrzh.ch) unter der Verfahrensnummer VB.2017.00303 zu finden.

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title_de: Bahninfrastrukturausbau 2035: Kanton Zürich unterstützt 11,5-Milliarden-Variante

content_de:
Medienmitteilung
            29.09.2017

In der Vernehmlassung zum Bahnausbauschritt STEP 2030/2035 wird sich der Kanton Zürich klar für die 11,5-Milliarden-Variante aussprechen. Nur diese Variante ermöglicht einen wirkungsvollen Angebotsausbau im Grossraum Zürich. Von der Behebung der Kapazitätsengpässe im wichtigsten Bahnknoten der Schweiz profitiert das gesamte nationale Bahnsystem.

Der Bundesrat hat heute die Vernehmlassung zum Bahnausbauschritt STEP 2030/2035 eröffnet. In der Vorlage sind zwei unterschiedliche Ausbauvarianten im Umfang von 7 und 11,5 Milliarden Franken enthalten, wobei der Bundesrat die 11,5-Milliarden-Variante empfiehlt und jene für 7 Milliarden verwirft. Der Kanton Zürich unterstützt dieses Vorgehen. Er erachtet nur die 11,5-Milliarden-Variante als zweckmässige Lösung. Mit der kleineren Variante im Umfang von 7 Milliarden Franken wird die dringend notwendige Entlastung im Grossraum Zürich nicht erreicht, da sie den Ausbau am Bahnhof Stadelhofen nicht vorsieht. Diese Variante stellt für den Kanton daher keine Option dar.

Zürich ist landesweit die Region mit dem meisten Bahnverkehr, aber auch mit dem grössten Ausbaubedarf. Nirgends besteht derzeit so grosser Investitionsbedarf wie an den Engpässen im Grossraum Zürich. Die vom Bundesrat empfohlene Variante erlaubt die wirkungsvolle und nachhaltige Kapazitätserweiterung dieses Drehkreuzes. Dieser Ausbau im Herzen des nationalen Bahnnetzes ist essenziell, denn ein leistungsfähiger und stabiler Knoten Zürich strahlt in alle Landesteile aus.

Im Grossraum Zürich ist der Bau des Brüttenertunnels geplant. Die Verbindung zwischen Zürich und Winterthur ist der fahrgaststärkste Bahnkorridor der Schweiz und auch ein wichtiger Güterverkehrskorridor. Vorgesehen ist zudem ein Ausbau des Bahnhofs Stadelhofen um ein viertes Gleis. Die jahrelangen Planungsarbeiten ergaben klar, dass der wachsende Verkehr nur mittels Kombination dieser beiden Projekte bewältigt werden kann. Richtigerweise schlägt der Bundesrat vor, diese zwei Projekte im Ausbauschritt 2030/2035 zu realisieren.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Vollsperrung der Rütistrasse zwischen Rüti und Wolfhausen am Donnerstag, 21. September 2017

content_de:
Medienmitteilung
            14.09.2017

Auf dem letztes Jahr erstellten Bachdurchlass Seeligraben an der Rütistrasse zwischen Rüti und Wolfhausen muss noch der Deckbelag eingebaut werden. Damit diese Arbeiten qualitativ einwandfrei und effizient ausgeführt werden können, muss die Rütistrasse zwischen Rüti und Wolfhausen am Donnerstag, 21. September 05.00 Uhr, bis Freitagmorgen, 22. September 2017, 06.00 Uhr, für den Verkehr gesperrt werden.

Der motorisierte Individualverkehr und die ÖV-Busse werden über die Bubiker-, Wolfhauser- und Kämmoosstrasse umgeleitet. Die Umleitung ist signalisiert. Der Veloweg ist von den Arbeiten nicht betroffen und für Fussgänger und Velos ohne Einschränkungen passierbar.

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title_de: Drittstaatenkontingente: Positives Signal aus Bundesbern

content_de:
Medienmitteilung
            29.09.2017

Der Bundesrat hat heute die schweizweiten Höchstzahlen für das Jahr 2018 für Erwerbstätige aus Drittstaaten festgesetzt und die Zahl der Aufenthaltsbewilligungen im Vergleich zum laufenden Jahr um rund 7 Prozent erhöht. Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh begrüsst diesen Entscheid als Schritt in die richtige Richtung, hätte sich zugunsten des Wirtschafts- und Forschungsplatzes Zürich allerdings eine etwas stärkere Erhöhung gewünscht.

Im kommenden Jahr können Schweizer Unternehmen und Hochschulen insgesamt 8›000 Spezialistinnen und Spezialisten aus Drittstaaten (Länder ausserhalb der EU/EFTA) rekrutieren: 3›500 mit Aufenthaltsbewilligung (B) und 4›500 mit Kurzaufenthaltsbewilligung (L). Dies entspricht einer Erhöhung um insgesamt rund 7 Prozent im Vergleich zu 2017. Der Bundesrat hatte die Kontingente für Drittstaatenangehörige per 1. Januar 2015 von insgesamt 8›500 auf 6›500 gesenkt. Das führte zu einer Kontingentsknappheit in den Kantonen und damit zu einem Standortnachteil für die ansässigen Unternehmen und Hochschulen. Im vergangenen Herbst beschloss der Bundesrat eine Erhöhung der Kontingente für das Jahr 2017 um rund 15 Prozent. Die Nachfrage nach Kontingenten blieb indes ungebrochen hoch: die dem Kanton Zürich vom Bund anfangs 2017 zugewiesenen Kontingente waren bereits Ende März ausgeschöpft. Gemeinsam mit anderen Kantonen forderte der Kanton Zürich den Bund auf, die Kontingentszahl erneut zu erhöhen und zwar auf das Niveau von 2014 (siehe Medienmitteilung vom 29.08.2017).

Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh begrüsst den heutigen Entscheid des Bundesrates, die Anzahl Drittstaatenkontingente zu erhöhen, als Schritt in die richtige Richtung. 2018 dürften damit auch für Unternehmen, Startups, Bildungs- und Forschungsinstitutionen im Kanton Zürich wieder mehr Aufenthaltsbewilligungen für Drittstaatenangehörige zur Verfügung stehen. Ob die landesweit leicht höhere Kontingentszahl indes reicht, um die hohe Nachfrage im Kanton Zürich nach qualifizierten Fachkräften aus Drittstaaten zu befriedigen, wird sich weisen. Sollte es im kommenden Jahr erneut zu einer für den Wirtschaftsstandort Zürich nachteiligen Kontingentsknappheit kommen, wird sich der Kanton Zürich beim Bund mit Nachdruck für eine Erhöhung einsetzen.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Ein einheitliches Modell bringt den vier kantonalen Spitälern die nötige Autonomie

content_de:
Medienmitteilung
            28.09.2017

Der Regierungsrat will für alle vier kantonalen Spitäler die gleichen Voraussetzungen schaffen. Nach dem Ja des Kantonsparlaments zu den erweiterten unternehmerischen Kompetenzen für Universitätsspital und Psychiatrische Universitätsklinik hat er nun auch für das Kantonsspital Winterthur und die Integrierte Psychiatrie Winterthur-Zürcher Unterland entsprechende Vorlagen verabschiedet.

Die Stimmberechtigten haben sich in der kantonalen Volksabstimmung vom 21. Mai 2017 gegen die Umwandlung des Kantonsspitals Winterthur (KSW) und der Integrierten Psychiatrie Winterthur-Zürcher Unterland (ipw) in Aktiengesellschaften ausgesprochen. Seit diesem Entscheid stand die Frage im Raum: «Wie weiter bei den beiden kantonalen Spitälern in Winterthur? ». Zwischenzeitlich hat sich der Kantonsrat dafür ausgesprochen, die Psychiatrische Universitätsklinik Zürich (PUK) als öffentlich-rechtliche Anstalt mit Übertragung der Liegenschaften im Baurecht zu verselbstständigen (Sitzung des Kantonsrats vom 11. September 2017). Dies erfolgte in Übereinstimmung mit der Übertragung der Spitalimmobilien beim Universitätsspital Zürich (USZ) durch den Kantonsrat (Sitzung vom 12. Juni 2017).

An diesen beiden vom Parlament in den vergangenen Wochen mit grossem Mehr verabschiedeten Vorlagen für das USZ und die PUK knüpft der Regierungsrat nun auch beim KSW und bei der ipw an: Das bereits als öffentlich-rechtliche Anstalt verselbstständigte KSW soll – gleich wie das USZ - seine Immobilien in Zukunft selbstständig planen und bauen können. Und gleich wie es der Kantonsrat für die PUK beschlossen hat, soll auch die ipw von einer in die kantonale Gesundheitsdirektion eingebundenen Verwaltungseinheit in eine selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt umgewandelt werden. Die entsprechenden Gesetzesvorlagen hat der Regierungsrat nun zuhanden des Kantonsrates verabschiedet.

Mit dem Entscheid, die Weichen beim KSW und bei der ipw in Übereinstimmung mit den USZ- und PUK-Vorlagen zu stellen, trägt der Regierungsrat zwei zentralen Anforderungen Rechnung, die sich aus einer Analyse des Ausgangs der Spitalabstimmungen vom Frühjahr ergeben haben: Einerseits eröffnen die neuen KSW- und ipw-Vorlagen den beiden kantonseigenen Spitälern den unbestrittenermassen nötigen und breit akzeptierten betrieblichen Handlungs- und Entscheidungsspielraum für eine langfristig erfolgreiche Tätigkeit. Andererseits sichern sie dauerhaft die kantonale Träger- und Eigentümerschaft der betreffenden Spitäler.

KSW und ipw werden ‒ wie USZ und PUK ‒ innerhalb der Rechtsform der selbstständigen Anstalt künftig eine weitgehende Selbstverantwortung über die Betriebsführung erhalten. Mit der Übertragung der Spitalimmobilien im Baurecht können die Spitäler in Zukunft über bauliche Investitionsvorhaben, die sie selbst bezahlen müssen, auch selbst entscheiden. Damit werden die Aufgaben und Verantwortlichkeiten der kantonalen Spitäler einerseits und ihre Kompetenzen andererseits in Deckung gebracht und die Entscheidungsprozesse vereinfacht. Gleichzeitig werden mit den Gesetzesvorlagen auch bei KSW und ipw effektive Instrumente zur Ausübung der Eigentümerrolle des Kantons eingeführt; im Zentrum stehen dabei die Eigentümerstrategien, die durch den Regierungs- und den Kantonsrat festgelegt werden.

Mit den Änderungen erhalten die kantonalen Spitäler den Handlungs- und Entscheidungsspielraum, der für den langfristigen Erfolg eines Unternehmens im heutigen Spitalumfeld entscheidend ist. Sie bleiben aber dauerhaft im Eigentum des Kantons. In der neuen Rechtsform bzw. mit den neuen Ressourcen werden sie alle bisher erbrachten Leistungen weiterführen. Das Personal wird weiterhin öffentlich-rechtlich gemäss kantonalem Personalrecht angestellt sein.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Entlassungsinspektionen 2017

content_de:
Medienmitteilung
            13.09.2017

Über 2400 Armeeangehörige (AdA) des Kantons Zürich werden in den kommenden Tagen aus der Militärdienstpflicht entlassen.

Bereits vor einigen Wochen haben die 2464 Unteroffiziere, Gefreiten und Soldaten der Jahrgänge 1983 bis 1987 das Aufgebot zur Entlassungsinspektion und der anschliessenden Feier erhalten. Sie alle werden in den kommenden Tagen in der Kaserne Reppischtal bezirksweise aus der Militärdienstpflicht entlassen.

Im Rahmen der kantonalen Mitverantwortung für unsere Armee sind die Kantone für die Entlassung aus der Militärdienstpflicht verantwortlich.

  Wie schon in den Vorjahren dient der kantonseigene Waffenplatz Zürich-Reppischtal als Durchführungsort. Sowohl die verkehrstechnisch günstige Lage als auch die optimalen Platzverhältnisse garantieren einen effizienten Ablauf der Entlassungen.

  Bei der Materialabgabe werden rund 50 Tonnen persönliche Ausrüstung der AdA abgegeben. Dieses Material wird durch das Armeelogistikcenter Hinwil entweder instand gestellt oder entsorgt.

  Im Anschluss werden die AdA feierlich durch ein Mitglied des Regierungsrates oder einen Vertreter des Zürcher Stadtrates aus der Armee entlassen. Der anschliessende Stehlunch bietet die Gelegenheit zum Austausch mit den Gästen aus Politik, Armee und Verwaltung und bildet gleichzeitig den Abschluss der Feierlichkeiten.

(Medienmitteilung des Amtes für Militär und Zivilschutz)

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title_de: Oberengstringen: Verletzter nach Auseinandersetzung

content_de:
Medienmitteilung
            08.11.2017

Bei einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen ist am frühen Dienstagabend (7.11.2017) in Oberengstringen ein junger Mann schwer verletzt worden. Vier mutmassliche Täter konnten verhaftet werden.

Kurz von 18.30 Uhr ging bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich die Meldung ein, dass an der Rauchackerstrasse ein Streit zwischen mehreren Personen stattfinde. Beim Eintreffen der sofort ausgerückten Polizeikräfte lag ein junger Mann bewusstlos am Boden. Der 21-jährige Kosovare musste mit schweren Kopfverletzungen ins Spital gebracht werden. Acht Beteiligte wurden für Abklärungen in die Polizeistation gebracht.

Nach den durchgeführten Befragungen der Beteiligten wurden vier mutmassliche Täter arretiert. Bei den Verhafteten handelt es sich um vier Schweizer im Alter zwischen 19 bis 25 Jahren. Sie werden im Anschluss der Staatsanwaltschaft zugeführt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Entlastungsinitiative: Keine Experimente beim Steuertarif

content_de:
Medienmitteilung
            21.09.2017

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Volksinitiative «Für die Entlastung der unteren und mittleren Einkommen» ohne Gegenvorschlag abzulehnen. Sie verlangt bei den hohen Einkommen eine Verschärfung des Steuertarifs bis zu 30 Prozent. Dies würde die Attraktivität des Standortes Zürich erheblich reduzieren und mittel- bis langfristig zu Steuerausfällen bei Kanton und Gemeinden führen.

Die «Entlastungsinitiative» verlangt zum einen, die sogenannte Nullstufe deutlich nach oben zu verschieben, und zwar von 6700 auf 19›300 Franken bei den Ledigen und von 13›500 auf 28›900 Franken bei den Verheirateten. Einkommen unter diesen neuen Grenzen blieben steuerfrei. Zum anderen würde der Tarif für steuerbare Einkommen bis etwa 100›000 beziehungsweise 120›000 Franken reduziert. Der Tarif für alle Einkommen darüber hingegen würde erhöht; die höchste Progressionsstufe soll gemäss der Initiative von 13 auf 17 Prozent angehoben werden. Dies hätte für die steuerbaren Einkommen über den erwähnten Grenzen eine Steuererhöhung von bis zu 30 Prozent zur Folge.

  Rein statisch betrachtet würde die Initiative laut Schätzungen des Kantonalen Steueramtes zwar zu Mehrerträgen von rund 5 Prozent führen, was beim Kanton derzeit etwa 200 Millionen Franken ausmacht. Für den Regierungsrat ist aber klar, dass eine derartige Erhöhung bei den im Kanton Zürich schon heute vergleichsweise stark besteuerten Personen mit sehr hohen Einkommen auch eine dynamische Wirkung hätte. Sie würde zu einer Abwanderung und einem Rückgang bei den Zuzügen von solchen Personen führen.

  Der Regierungsrat lehnt die Initiative deshalb ab. Die hohen Einkommen spielen für die Ertragslage des Kantons und der Gemeinden eine entscheidende Rolle: Steuerpflichtige mit mehr als 200›000 Franken steuerbarem Einkommen kamen 2011 für 35 Prozent der Einkommenssteuern auf, obwohl sie nur 3,5 Prozent aller Steuerpflichtigen stellten. Ausfälle in diesem Segment würden Kanton und Gemeinden somit stark treffen.

  Erheblich wären schliesslich auch die Auswirkungen auf die Haushalte der Gemeinden: Für jene Gemeinden mit vergleichsweise vielen tiefen Einkommen würden gemäss Schätzungen des Steueramtes Mindererträge von bis zu 9 Prozent resultieren. Die Initiative wird als nächstes vom Kantonsrat beraten, ehe sie an die Urne kommt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: «eUmzug Schweiz» erfolgreich gestartet

content_de:
Medienmitteilung
            12.09.2017

Aus «eUmzugZH» ist neu «eUmzug Schweiz» entstanden. Die Zürcher Bevölkerung kann bereits seit Frühling 2016 ihren Umzug online melden. Seit rund einem Monat können nun auch die Einwohnerinnen und Einwohner der Kantone Aargau, Uri und Zug von diesem Angebot profitieren. Eine erste Bilanz ist positiv. Ab 2018 folgen weitere Kantone. Damit wird aus dem erfolgreichen Zürcher Pilot eine schweizweite Lösung.

Seit dem 10. August 2017, können sich Einwohnerinnen und Einwohner neu auch in den Kantonen Aargau, Uri und Zug rund um die Uhr bequem online bei den Behörden an-, ab- und ummelden. Dieses Angebot nutzten innerhalb des ersten Monats bereits über 2’000 Personen (davon 1’700 Personen aus dem Kanton Zürich). Damit wurde das Angebot des Kantons Zürich von «eUmzugZH», das in Zusammenarbeit mit den Zürcher Gemeinden erarbeitet worden war, zu «eUmzug Schweiz» erweitert.

In der Schweiz ziehen pro Jahr rund 800'000 Einwohnerinnen und Einwohner um (davon rund 200'000 im Kanton Zürich). Der elektronische Umzug wird schon seit mehreren Jahren im Portfolio von E-Government Schweiz geführt. Mit der Umsetzung von «eUmzug Schweiz» haben damit Bund, Kantone und Gemeinden eine in Bevölkerungsumfragen am häufigsten gewünschte elektronische Behördendienstleistung realisiert.

Die Kantone AR, BL, BS, GL, GR, JU, LU, NE, NW, OW, SH, SO, SZ, TG, TI und VD planen die Einführung im Jahr 2018. Die verbleibenden Kantone AI, BE, FR, GE, SG, VS haben ebenfalls ihr Interesse an «eUmzug Schweiz» geäussert.

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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title_de: Europäische Tage des Denkmals zeigen Bauten der Mächtigen und die Geschichten dahinter

content_de:
Medienmitteilung
            04.09.2017

Die Europäischen Tage des Denkmals vom 9. und 10. September stehen dieses Jahr unter dem Motto «Macht und Pracht». Archäologie und Denkmalpflege des Kantons Zürich sowie der Städte Winterthur und Zürich präsentieren zusammen mit verschiedenen Partnern ein umfangreiches Programm. Alle Führungen sind kostenlos.

Fabriken, Villen, Schlösser und Landgüter: Vermeintlich einfach lässt sich das diesjährige Thema der Europäischen Tage des Denkmals anhand prächtiger und grossräumiger Bauten vermitteln. Doch was ist mit den zahlreichen, namenlosen Arbeitern und Bauern, welche die Pracht überhaupt erst durch ihre Arbeitskraft ermöglichten? Und was ist mit den Frauen, denen die Teilhabe an der Macht lange Zeit verwehrt blieb? An den Denkmaltagen rücken die Bauten der Mächtigen ebenso wie die Machtverhältnisse selbst in den Blick: Villen und Fabriken, Direktoren und Arbeiter, Bauern und die Staatsmacht.

Die Europäischen Tage des Denkmals bieten die einmalige Gelegenheit, Objekte und Räume zu besichtigen, die für die Öffentlichkeit oftmals nicht zugänglich sind. Historiker und Kunsthistoriker machen gemeinsam mit Eigentümern und Architekten Führungen und zeigen zum Thema «Macht und Pracht» nicht nur Gebäude und Pärke, sondern erzählen auch die Geschichten von ehemaligen Bewohnern und Bewohnerinnen und geben Auskunft zu denkmalpflegerischen Fragen. Im ganzen Kanton werden kostenlose Führungen, Lesungen, Vorträge, Rundfahrten, Wanderungen und Spaziergänge angeboten. Einzelne Programmpunkte finden bereits unter der Woche statt.

Eine besondere Attraktion ist die ehemalige Maggi-Fabrik in Kemptthal. Ist eine Fabrik im landläufigen Sinne schön? Nein. Wieso will man sie denn erhalten? Weil sie ein wichtiger Zeuge unserer Vergangenheit ist. Wer erinnert sich beim Stichwort «Maggi» nicht an das Gelb und Rot der Pulversuppenbeutel, wer nicht an das Spielen mit der Suppe und den Buchstaben auf dem Tellerrand? Die ehemalige Maggi-Fabrik ist ein wichtiger Zeitzeuge und hat die ganze Region geprägt: viele fanden in der Fabrik Arbeit, die umgebenden Landwirtschaftsbetriebe stellten grossräumig auf Gemüseanbau um. Die heutige Besitzerin des Areals, die Givaudan Schweiz AG, öffnet in Zusammenarbeit mit der Archäologie und Denkmalpflege des Kantons Zürich das Areal am Sonntag 10. September 2017 einen Tag lang für das Publikum.

Für Kinder wird eigens ein Erlebnispfad eingerichtet. Sie können spielerisch und experimentell das Areal und die Gebäude entdecken und enträtseln, was früher darin gemacht wurde. Wie funktioniert eine Hammermühle? Wie fängt man Gerüche ein? Wer war Julius Maggi? Erwachsene können mittels alter Werbefilme und -plakate sowie eines Rundgangs in die Vergangenheit und in die Zukunft des Areals blicken. Schutz und Intervention Winterthur sowie der Dampfbahn-Verein Zürcher Oberland stellen passende Oldtimer aus.

  Seit über 20 Jahren finden an einem Wochenende im September die Europäischen Tage des Denkmals statt – in der Schweiz genauso wie in weiteren 50 europäischen Ländern. Im Kanton Zürich wird das Programm unter Schirmherrschaft der Denkmalpflege des Kantons Zürich sowie der Städte Winterthur und Zürich in Zusammenarbeit mit zahlreichen externen Partnern organisiert.

Weitere Informationen unter www.denkmalpflege.zh.ch/etd (Programm Kanton Zürich) und www.hereinspaziert.ch (Programm ganze Schweiz).

Donnerstag, 7. September

  Winterthur: Vom Sulzer-Hochhaus zum Wintower – mehr als nur ein Hochhaus

  (17.30 Uhr)

Samstag, 9. September

  Zürich: Renaissance an der Bahnhofstrasse – das Bankhaus Leuenhof (10 Uhr)

  Zürich: Frauen nehmen sich Macht – Zürichs Unternehmerinnen (13.30 Uhr)

  Neuhausen am Rheinfall: Unbekannter Rheinfall – Wörth, Laufen und ein verstecktes Schloss (10 und 14 Uhr)

Sonntag, 10. September

  Kemptthal: Mit Maggi macht das Kochen Spass

  (ganzes Areal 10 bis 16.30 Uhr durchgehend)

  Kemptthal: Wer, wie was? Wieso, weshalb, warum? Erlebnispfad für kleine und grosse Forscher von 5 bis 99 (ganzes Areal 10 bis 16.30 Uhr durchgehend)

  Horgen: Ein Aufstand gegen Macht und Pracht: der Bockenkrieg (9, 11 und 13 Uhr)

  Horgen: Das Bockengut: barocke Pracht und bäuerlicher Musterbetrieb

  (10.30, 13 und 15 Uhr)

  Horgen: Pläsirfahrten auf historischen Zürichsee-Booten

  (Abfahrt 10.30 bis 16.30 alle 15 Min.)

Die Veranstaltungen in Horgen sind mit einem historischen Postauto verbunden.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Festlegung des Gewässerraums im Siedlungsgebiet beginnt

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Medienmitteilung
            08.09.2017

Um Flüsse, Bäche und Seen langfristig zu schützen, müssen die Kantone entlang ihrer Ufer einen Streifen Land festlegen, der bestimmten Gewässerfunktionen vorbehalten ist. Anfang 2018 beginnt in 40 Gemeinden im Kanton Zürich der Prozess für die Festlegung dieser Gewässerräume.

In Zürich und Winterthur sowie in 38 weiteren Städten und Gemeinden im Zürcher Oberland, im Glattal und im Limmattal beginnen Anfang 2018 die Arbeiten für die Gewässerraumfestlegung – vorerst innerhalb des Siedlungsgebiets. Gestern fand die offizielle Auftaktveranstaltung des Amts für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) mit den genannten Städten und Gemeinden statt. Die übrigen Städte und Gemeinden folgen ab 2019 bzw. ab 2020.

Grundlage für die Festlegung des Gewässerraums ist das 2011 revidierte Gewässerschutzgesetz des Bundes. In der Verordnung zum Gewässerschutzgesetz hat der Bund Bemessungsgrundlagen und Mindestbreiten für den Gewässerraum definiert. Diese müssen auf die einzelnen Gewässerabschnitte angewendet werden, um zu bestimmen, wie breit der Gewässerraum im konkreten Fall ist und wie er angeordnet wird. Innerhalb des Siedlungsgebiets übernehmen die Gemeinden diese Aufgabe für die kleineren Fliessgewässer von lokaler Bedeutung, während der Kanton für die grösseren Gewässer von kantonaler und regionaler Bedeutung sowie die Koordination der Festlegungen zuständig ist.

Die zuständige Behörde informiert die Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer, bevor die Gewässerraumpläne öffentlich aufliegen. Innerhalb des Gewässerraums gelten Einschränkungen für den Bau von Gebäuden und Anlagen sowie die Bewirtschaftung von Gärten. Für kleinere Bäche und damit für rund drei Viertel der Fliessgewässer im Kanton Zürich wird der Gewässerraum jedoch in der Regel nicht breiter sein als die Abstandsvorschriften für Bauten und Anlage, die bereits bisher galten. Der Gewässerraum ersetzt die restriktiveren Übergangsbestimmungen des Bundes, die seit 2011 in Kraft sind.

Mit der Festlegung des Gewässerraums soll einerseits der nötige Raum für Natur- und Landschaftsschutzmassnahmen, für die Erholung der Bevölkerung sowie für die Nutzung des Gewässers, etwa für die Stromproduktion aus Wasserkraft, erhalten bleiben. Andererseits bildet der Gewässerraum auch eine Pufferzone zum Schutz der angrenzenden Grundstücke vor Hochwasser und den Schutz des Wassers vor Verunreinigungen. Bestehende Bauten dürfen stehen bleiben und auch leichte bauliche Anpassungen bleiben möglich.

Die Gewässerraumfestlegung ausserhalb des Siedlungsgebiets sowie am Zürichsee folgt zu einem späteren Zeitpunkt.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Geänderte Verkehrsabgaben für Veteranenfahrzeuge ab 2018

content_de:
Medienmitteilung
            14.09.2017

Der Kantonsrat hat am 3. April 2017 eine Senkung der Verkehrsabgaben für Veteranenfahrzeuge beschlossen. Der Regierungsrat setzt die neue Regelung nun auf den 1. Januar 2018 in Kraft.

Aufgrund der unbenutzt verlaufenen Referendumsfrist zum Entscheid des Kantonsrates hat der Regierungsrat die notwendigen Schritte an die Hand genommen, um die geänderten Bestimmungen der Verkehrsabgaben für Veteranenfahrzeuge auf den 1. Januar 2018 wirksam werden zu lassen.

Als Veteranenfahrzeuge gelten gemäss bundesrechtlichen Bestimmungen Motorfahrzeuge, deren erste Inverkehrsetzung vor mehr als 30 Jahren erfolgte und die nicht regelmässig und nur zu privaten Zwecken gefahren werden. Für sie berechnen sich die jährlichen Verkehrsabgaben wie bisher mit den geltenden Kalkulationstabellen im Anhang des Verkehrsabgabengesetzes, betragen neu aber höchstens 400 Franken pro Jahr. Eine entsprechende Änderung der Verkehrsabgabenverordnung (§ 17) hat der Regierungsrat gleichzeitig mit dem Inkraftsetzungsbeschluss erlassen.

Anhänger, welche die Kriterien für den Veteranenstatus erfüllen, sind gemäss Beschluss des Kantonsrates neu von der Verkehrsabgabe ganz befreit. Diese gesetzliche Regelung ist ohne Änderung der Verkehrsabgabenverordnung direkt vollziehbar und wird damit ebenfalls auf den 1. Januar 2018 wirksam.

Halter von Veteranenfahrzeugen und Anhängern mit Veteranenstatus kommen damit bereits beim nächsten, jährlichen Rechnungsversand für die Verkehrsabgaben Ende dieses Jahres in den Genuss der gesenkten Gebühren.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Die Vernehmlassung zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Berufsbildung ist ausgewertet. Die Stossrichtung wurde begrüsst, in einigen Punkten sind die Rückmeldungen jedoch unterschiedlich ausgefallen. Die Gesetzesänderung folgt deshalb zu einem späteren Zeitpunkt.

title_de: Gesetzesänderung zur Berufsbildung benötigt mehr Vorlaufzeit

content_de:
Medienmitteilung
            08.09.2017

Die Vernehmlassung zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundes-gesetz über die Berufsbildung ist ausgewertet. Die Stossrichtung wurde begrüsst, in einigen Punkten sind die Rückmeldungen jedoch unterschied-lich ausgefallen. Die Gesetzesänderung folgt deshalb zu einem späteren Zeitpunkt.

Die Bildungsdirektion führte von November 2016 bis März 2017 eine Vernehmlassung zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Berufsbildung durch. Insgesamt gingen 112 Stellungnahmen von Parteien, Gemeinden, Bildungsinstitutionen, Verbänden und weiteren Interessierten ein. Die Stossrichtung der Vorlage wurde begrüsst, insbesondere die vorgeschlagenen Änderungen zur Förderung der Nachholbildung, die Schaffung eines Kompetenzzentrums zur Berufsbildung sowie die Finanzierung der Bildungsgänge der höheren Fachschule.

In einigen Kernpunkten der Vorlage sind die Rückmeldungen jedoch derart unterschiedlich ausgefallen, dass sich vertiefe Abklärungen aufdrängen. Bei den Berufsvorbereitungsjahren sind die Bedenken der Gemeinden in Bezug auf befürchtete Mehrkosten einzubeziehen. Beim Berufsbildungsfonds muss insbesondere abgeklärt werden, wie gross der administrative Aufwand ist. Die Rückmeldungen zu den Aufgaben und Zuständigkeiten der Schulleitungen und Schulkommissionen fielen sehr unterschiedlich aus. In einem nächsten Schritt wird deshalb unter Einbezug des Schulfelds – inklusive dem Bereich Mittelschulen, der ebenfalls indirekt von dieser Gesetzesänderung betroffen sein wird – auf eine mehrheitsfähige und einheitliche Lösung hingearbeitet.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Immer weniger Nothilfebeziehende im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            28.09.2017

Per Ende August haben sich noch 589 abgewiesene Asylsuchende im Kanton Zürich aufgehalten, die nur Anspruch auf die verfassungsmässige Nothilfe haben. Auf Grund des gesunkenen Bestandes dieser Personengruppe schliesst der Kanton auf Ende Oktober die Nothilfeunterkunft (NUK) in der Stadt Uster.

Die Zahl der rechtskräftig abgewiesenen Asylsuchenden hat sich weiter reduziert. Gegenüber Ende 2012 hat sich diese Personengruppe von 1476 auf noch 589 Personen verkleinert. Die Zahl der in einer NUK lebenden Personen, die mit einem Rayonverbot belegt sind, ist seit März dieses Jahres von 153 auf noch 103 Personen gesunken.

Seit diesem Jahr führen das Migrationsamt und das Sozialamt gemeinsam Ausreisegespräche mit Rückkehrberatung durch. Bis Ende August sind 79 Personen nach solchen Gesprächen selbständig ausgereist. In den Vorjahren sind 153 (2016) respektive 131 (2015) Personen mit Rückkehrhilfe selbständig ausgereist.

Im Frühling hat das kantonale Migrationsamt mit der Überprüfung der Dossiers von Nothilfebeziehenden begonnen, die sich sechs Jahre oder länger seit dem Einreichen des Asylgesuches in der Schweiz aufhalten. Das Migrationsamt geht davon aus, dass am Ende der Überprüfung rund 50 Personen als Härtefälle anerkannt werden und die Nothilfestrukturen verlassen können. Der Letztentscheid im Einzelfall liegt dabei beim Staatssekretariat für Migration (SEM).

Infolge des sinkenden Bestandes schliesst der Kanton Zürich die unterirdische Nothilfeunterkunft (NUK) in der Stadt Uster per Ende Oktober 2017. Der Kanton verfügt danach noch über vier Nothilfeunterkünfte.

Wie Sicherheitsdirektor Mario Fehr heute an einer Medienkonferenz in Zürich festgehalten hat, «greifen die Massnahmen unserer konsequenten Asylpolitik mit Eingrenzungen, Rückkehrberatungen und Härtefallprüfungen.»

Regierungsrat Mario Fehr geht davon aus, dass im Jahr 2017 in der Schweiz rund 18'000 neue Asylgesuche eingehen. Für die Unterbringung der ihm vom Bund zugewiesenen Asylsuchenden betreibt der Kanton Zürich aktuell acht Durchgangszentren sowie zwei Zentren für unbegleitete Minderjährige (MNA). Nach der angekündigten Schliessung des Durchgangszentrums Kloster in Winterthur verfügt der Kanton noch über sieben Durchgangszentren. Alle 168 Gemeinden des Kantons erfüllen danach ihre Aufnahmequote.

Der Kanton Zürich ist mit den Bundeszentren in der Stadt Zürich und in Embrach die erste Asylregion der Schweiz, welche die neuen beschleunigten Asylverfahren des Bundes vollumfänglich durchführen kann.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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title_de: Informationsveranstaltung für Gemeinden zum angepassten SIL-Objektblatt für den Flughafen Zürich

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Medienmitteilung
            14.09.2017

Gestern Abend, 13. September 2017, hat Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh Vertreterinnen und Vertreter der Zürcher Gemeinden zur Konsultativen Konferenz Flughafen Zürich eingeladen. Vertreter des Bundesamts für Zivilluftfahrt (BAZL) informierten aus erster Hand über das vom Bundesrat verabschiedete SIL-Objektblatt für den Flughafen Zürich und erläuterten das Lärmbelastungs-Monitoring des BAZL für den Flughafen Zürich.

Der Bundesrat hat am 23. August 2017 die Anpassung des Sachplans Infrastruktur Luftfahrt (SIL), Objektblatt Flughafen Zürich verabschiedet. Im Zentrum der SIL-Anpassung stehen die Erhöhung der Sicherheitsmarge im Flugbetrieb, die Ertüchtigung des Haupt-Betriebskonzepts (Nordkonzept) und Massnahmen zur Verbesserung der Pünktlichkeit. Der Regierungsrat hatte anerkannt, dass verschiedene Massnahmen einen positiven Beitrag sowohl zur Erhöhung der Sicherheitsmarge des Flugbetriebs als auch zur Verbesserung der Pünktlichkeit leisten können. Allerdings hatte er auch Massnahmen zum besseren Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm gefordert, insbesondere klare Kriterien zum Einsatz der Südstarts geradeaus bei Bise (siehe Medienmitteilung des Regierungsrates vom 23. August 2017).

Anlässlich der Konsultativen Konferenz Flughafen Zürich (KKFZ) von gestern Abend hat BAZL-Direktor Christian Hegner die Gemeindevertreterinnen und -vertreter über den Entscheid des Bundesrates und dessen Auswirkungen aus erster Hand informiert. Gestützt auf das angepasste SIL-Objektblatt kann die Flughafen Zürich AG (FZAG) nun ein entsprechendes Betriebsreglement ausarbeiten und dieses nach Zustimmung des Zürcher Regierungsrates beim Bund zur Genehmigung vorlegen. Ferner wird der Regierungsrat in einem nächsten Schritt die gesetzlich geforderten Mitwirkungsverfahren zur Anpassung des kantonalen Richtplans durchführen und dem Kantonsrat anschliessend dessen Anpassung beantragen.

Das zweite Schwerpunktthema der KKFZ war die aus Sicht des Kantons Zürich und zahlreicher Gemeinden zu hohe Anzahl der Flüge in der für den Verspätungsabbau reservierten halben Stunde zwischen 23.00 und 23.30 Uhr. Von besonderem Interesse war deshalb die Präsentation des BAZL-Direktors zum Beurteilungsbericht, den das BAZL zum Monitoring der Lärmbelastung der FZAG Ende Juli 2017 publiziert hat. In diesem Beurteilungsbericht hat das BAZL gegenüber der FZAG diverse Forderungen zur Reduktion der Überschreitungen des genehmigten Lärms in der zweiten Nachtstunde (23.00 – 24.00 Uhr) formuliert. Damit war es mit einer Ausnahme sämtlichen Anträgen der Volkswirtschaftsdirektion in ihrer Stellungnahme vom 28. Februar 2017 nachgekommen.

Die FZAG hatte dem BAZL das Monitoring der Lärmbelastung für das Jahr 2015 im September 2016 erstmals eingereicht. Das nächste Monitoring der Lärmbelastung für das Jahr 2016 wird die FZAG bis 30. September 2017 einreichen.

Neben dem gestrigen Informationsanlass für die Gemeindevertreterinnen und -vertreter wird morgen Freitagabend eine weitere Informationsveranstaltung für die Bürgerorganisationen und Interessenverbände zu den gleichen Themen durchgeführt.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Kantonsstrasse in Gockhausen wird saniert und sicherer gemacht

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Medienmitteilung
            28.09.2017

Die Gockhauser- und Tobelhofstrasse in Gockhausen in der Stadt Dübendorf sind in einem schlechten Zustand und müssen instandgesetzt werden. Mit der Markierung eines Radstreifens, dem Bau eines Rad- und Fusswegs, eines Eingangstors und einer zusätzlichen Fussgängerschutzinsel wird die Verkehrssicherheit für Fussgänger und Velofahrende erhöht. Der Regierungsrat hat das Projekt festgesetzt und die Kosten von 7,61 Millionen Franken gutgeheissen.

Der Belag der Gockhauser- und der Tobelhofstrasse ist im Abschnitt zwischen der Stadtgrenze Zürich und der Einmündung Ursprungstrasse in einem schlechten Zustand. Deshalb muss er umfassend ersetzt werden. Das vom Tiefbauamt im Einvernehmen mit der Stadt Dübendorf ausgearbeitete Projekt sieht eine Instandsetzung des Strassenbelags, die Erneuerung und Ergänzung der Strassenentwässerung sowie die Anpassung der Strassenbeleuchtung vor.

Weiter werden innerorts bergwärts vom Ortseingang bis zur Einmündung Rossweidstrasse ein neuer Rad-/Gehweg gebaut und im anschliessenden Abschnitt ein Radstreifen markiert. Die Weiterführung des Radwegs in Richtung Stadt Zürich wird durch ein Projekt des städtischen Tiefbauamts und die Weiterführung in Richtung Stadt Dübendorf durch ein Anschlussprojekt des kantonalen Tiefbauamts sichergestellt. Ebenso zum Projekt gehören der barrierefreie Ausbau der Bushaltestellen Dorf und Ursprung.

Um das Geschwindigkeits- und Überholverhalten des von Zürich nach Gockhausen fahrenden Verkehrs zu verbessern, wird auf der Tobelhofstrasse vor dem Siedlungsgebiet auf Wunsch der Stadt Dübendorf ein sogenanntes Eingangstor gebaut. Dieses dient zudem den Velofahrenden als Querungshilfe. Die Kosten für dieses Bauwerk in der Höhe von 90'000 Franken übernimmt die Stadt Dübendorf.

Damit die Verkehrssicherheit im Zentrum von Gockhausen erhöht werden kann, werden der Fussgängerstreifen oberhalb des Restaurants Frohsinn mit einer Schutzinsel versehen und die bestehenden Schutzinseln bei den Bushaltestellen Dorf und Ursprung optimiert. Zudem wird die Einmündung des Parkplatzes beim Restaurant Frohsinn um rund 10 m bergwärts verschoben. Dadurch verbessern sich die Sichtweiten für aus dem Parkplatz fahrende Verkehrsteilnehmer.

Die öffentliche Auflage des Bauprojekts und des Landerwerbs gemäss Strassengesetz erfolgte im Juni 2016. Innerhalb der Auflagefrist gingen elf Einsprachen ein, die projektbezogene und enteignungsrechtliche Begehren enthielten. Mit vier Einsprechenden konnte eine einvernehmliche Lösung gefunden werden. Die sieben restlichen Einsprachen wurden vom Regierungsrat mit der Festsetzung teilweise gutgeheissen und teilweise abgewiesen.

Zudem hat der Regierungsrat eine Ausgabe von 7,61 Millionen Franken bewilligt. Falls gegen den Regierungsratsbeschluss innert der 30-tägigen Rekursfrist keine Beschwerde erhoben wird, plant das kantonale Tiefbauamt, im Frühling 2018 mit den Bauarbeiten zu beginnen. Die Bauzeit beträgt rund 18 Monate.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Einige ursprünglich nicht bei uns heimische Pflanzen richten zunehmend Schäden an und verursachen hohe Kosten. Bisherige Eindämmungsbemühungen waren nur teilweise erfolgreich. Grosse Herausforderungen stehen noch an. Nun testet die Baudirektion im Reppischtal eine neue Strategie gegen solche invasiven Neophyten.

title_de: Koordiniertes Vorgehen gegen Problempflanzen im Reppischtal

content_de:
Medienmitteilung
            12.09.2017

Einige ursprünglich nicht bei uns heimische Pflanzen richten zunehmend Schäden an und verursachen hohe Kosten. Bisherige Eindämmungsbemühungen waren nur teilweise erfolgreich. Grosse Herausforderungen stehen noch an. Nun testet die Baudirektion im Reppischtal eine neue Strategie gegen solche invasiven Neophyten: Ein konzentriertes, koordiniertes Vorgehen aller Akteure über mehrere Jahre. So sollen langfristig Schäden klein bleiben und Unterhaltskosten sinken.

In der Schweiz verbreiten sich zunehmend Pflanzen, die ursprünglich nicht bei uns heimisch sind. Die meisten gebietsfremden Arten sind unproblematisch. Einige wenige Arten breiten sich allerdings stark aus und bilden Dominanzbestände. Die Folgen werden oft unterschätzt. So können diese sogenannten invasiven Neophyten die Gesundheit von Menschen und Haustieren beeinträchtigen, mit ihren Wurzeln erhebliche Schäden an Brücken und Strassen anrichten und bedrohte einheimische Arten aus ihren angestammten Lebensräumen verdrängen. Ohne Gegenmassnahmen nehmen die Neophyten-Bestände kontinuierlich zu und die Kosten für die Eindämmung steigen.

Obwohl dank der Gegenmassnahmen von Kanton und Gemeinden beispielsweise die Bestände von Riesenbärenklau oder Ambrosia deutlich abnehmen, bleiben andere Arten wie die Goldrute, das einjährige Berufkraut oder der Sommerflieder nach wie vor eine grosse Herausforderung. Die teilweise erheblichen Bemühungen vieler Unterhaltsdienste und vieler Freiwilliger haben nicht immer zu befriedigenden Ergebnissen geführt. Die Nachhaltigkeit und Effizienz der Methoden und Mittel sind entscheidend. Mit einem Pilotprojekt testet der Kanton daher einen neuen, räumlich und zeitlich koordinierten Ansatz gegen invasive gebietsfremde Pflanzen. In einem Testgebiet erfolgt während vier Jahren eine umfassende Entfernung aller invasiven Neophyten. Dadurch erhofft sich der Kanton, die Bestände derart zu vermindern, dass mittel- und langfristig Kosten im Unterhalt gespart und Schäden nachhaltig verhindert werden können.

Als Testgebiet wurde das Reppischtal ausgewählt. Es ist besonders geeignet, weil es als eigene Geländekammer klar vom Umland abgegrenzt ist. Zudem zählt die Reppisch zu den wertvollsten Fliessgewässersystemen des Kantons. Da dieses Gebiet in unterschiedliche Zuständigkeitsbereiche fällt, wurde das Pilotprojekt «Gemeinsam gegen Neophyten» in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen Gemeinden, den kantonalen Unterhaltsdiensten, der Waffenplatzverwaltung sowie den Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) und dem Bundesamt für Strassen (ASTRA) erarbeitet. Denn nur ein gemeinsames, koordiniertes Vorgehen aller Akteure verspricht den gewünschten Erfolg. Ein spezieller Koordinator sichert die räumliche und zeitliche Zusammenarbeit der vielen beteiligten Akteure.

Um den Erfolg dieses koordinierten und intensiven Vorgehens gegen invasive Neophyten überprüfen zu können, laufen umfassende Controllingmassnahmen. So wurden sämtliche Neophyten-Bestände im Projektgebiet sowie auf einer Kontrollfläche systematisch erfasst. Nach Abschluss der vierjährigen, intensiven Eindämmungsphase sowie weitere fünf Jahre später erfolgt eine erneute Bestandsaufnahme. Zusammen mit den innerhalb und ausserhalb des Projekts anfallenden Aufwänden liefern diese Daten Aufschluss über die unmittelbaren und langfristigen Erfolge des neuen Ansatzes, der im Pilotprojekt getestet wird. Erfüllt der neue Ansatz die Ansprüche in Sachen Effizienz und Effektivität, kann er auch auf weitere Gebiete im Kanton ausgedehnt werden. Die Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt sind wegweisend für die künftige Neobiota-Strategie des Kantons.

Die Feldarbeiten der vierjährigen, intensiven Eindämmungsphase haben im Juni dieses Jahres begonnen und werden bis Ende 2020 fortgeführt. Der Fortschritt der Arbeiten wird laufend dokumentiert und die notwendigen Aufwände anhand von Referenzbeständen erfasst.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Leichte Aufhellung am Arbeitsmarkt

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Medienmitteilung
            08.09.2017

Der Zürcher Arbeitsmarkt befindet sich auf dem Pfad der Erholung. Dank besserem konjunkturellen Umfeld sank im August die Arbeitslosigkeit in den meisten Branchen- und Berufsgruppen. Die Arbeitslosenquote stagnierte bei 3,4 Prozent.

  Ende August waren 27›514 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich arbeitslos gemeldet, 478 Personen weniger als im Vormonat. Wegen Rundungseffekten verharrte die Arbeitslosenquote bei 3,4 Prozent.

Der grösste Teil des Rückgangs ist konjunkturell bedingt; insgesamt war die Arbeitslosigkeit im vergangenen Monat in fast allen Branchen und Berufen rückläufig. Auch bei den Berufen des Banken- und Versicherungsgewerbes nahm die Arbeitslosigkeit im August erstmals wieder deutlich ab (-50), nachdem in dieser Sparte mehrere Monate mit steigenden Arbeitslosenzahlen zu verzeichnen waren. Saisoneinflüsse zeigten sich vor allem beim Baugewerbe (-144), im Gastgewerbe (-26) oder beim Gebäude- und Strassenunterhalt (-58). Ausnahmen zu dieser allgemeinen Aufhellung am Arbeitsmarkt bilden der Handel (+57) sowie das Gesundheits- und Sozialwesen (+58).

Diese Woche endete die Vernehmlassungsfrist des Bundes zu den verschiedenen Ausführungsbestimmungen zur Masseneinwanderungsinitiative. Zentraler Punkt der Vorlage ist die obligatorische Stellenmeldepflicht bei der öffentlichen Arbeitsvermittlung für Berufsgruppen mit überdurchschnittlicher Arbeitslosigkeit. Der Regierungsrat befürwortet eine effektive Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative, die tatsächlich zu einer Reduktion der Arbeitslosigkeit im Inland und damit zu einer Reduktion der Einwanderung führt, die aber weder die rekrutierenden Arbeitgeber noch die öffentliche Arbeitsvermittlung übermässig administrativ belastet. Er unterstützt den Vorschlag des Bundes, den Schwellenwert bei 5 Prozent festzulegen im Grundsatz.

Der Bund soll nach Ansicht des Regierungsrats allerdings nochmals prüfen, ob ein Schwellenwert von 5 Prozent nicht zu unnötigem Aufwand bei den Unternehmen oder in der Verwaltung führt. Namentlich ist darzulegen, dass die gemeldeten Stellen in einem praktikablen Verhältnis zur Anzahl stellensuchender Personen stehen. Ansonsten ist der Schwellenwert anzupassen. Damit soll vermieden werden, dass die Arbeitgeber in der Anfangsphase übermässig administrativ belastet werden und dass die Stellenmeldepflicht auf mangelnde Akzeptanz stösst.

Die Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative stellt die regionalen Arbeitsvermittlungszentren vor grosse organisatorische und personelle Herausforderungen. Gemäss Berechnungen des SECO müssten mit einem Schwellenwert von 5 Prozent landesweit jährlich rund 218›000 Stellenmeldungen durch die RAV bearbeitet werden. Die Abwicklung der Geschäfte benötigt zusätzliche personelle und technische Ressourcen (z.B. IT-Lösungen). Eine Einführung der Stellenmeldepflicht bereits auf anfangs 2018 erachtet der Regierungsrat deshalb als unrealistisch. Er schlägt eine gestaffelte Einführung vor, damit RAV und Unternehmen Erfahrung mit den neuen Abläufen sammeln können: ab 1. Juli 2018 soll der Schwellenwert bei 8 Prozent, ab 1. Juli 2019 dann bei 5 Prozent festgesetzt werden.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Prämienverbilligung: Beträge für das Jahr 2018 festgesetzt

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Medienmitteilung
            28.09.2017

Der Regierungsrat hat die Beträge für die individuelle Prämienverbilligung der obligatorischen Krankenversicherung für das kommende Jahr festgelegt. Gesamthaft werden im Kanton Zürich 2018 rund 870 Millionen Franken für Prämienverbilligungen eingesetzt.

Im kommenden Jahr wird der Bund dem Kanton Zürich für die Prämienverbilligung voraussichtlich 478,7 Millionen Franken auszahlen; dazu kommen noch 8 Millionen Franken für die Prämienübernahmen von vorläufig aufgenommenen Personen. Der Kanton seinerseits wird 383 Millionen Franken beisteuern. Der Regierungsrat hat den Kantonsbeitrag auf dieser Höhe festgesetzt; er entspricht, wie in den Vorjahren, 80 Prozent des mutmasslichen Bundesbeitrags. 2018 werden damit im Kanton Zürich rund 870 Millionen Franken für Prämienverbilligungen aufgewendet.

Die Prämienverbilligung erfolgt im Kanton Zürich auf drei Arten: Erstens durch individuelle Beiträge an berechtigte Personen; dafür stehen 2018 rund 411 Millionen Franken zur Verfügung; zweitens durch die Übernahme der Prämien bei Zusatzleistungs- und Sozialhilfebezügerinnen und -bezügern (knapp 411 Millionen Franken) und drittens durch die Entschädigung von Verlustscheinen bei nicht bezahlten Krankenkassenprämien; der Aufwand dafür wird 2018 voraussichtlich rund 48 Millionen Franken betragen.

Die Prämienverbilligungsbeträge an anspruchsberechtigte Personen bewegen sich für das Jahr 2018 zwischen 324 und 2220 Franken für Verheiratete und Alleinerziehende, zwischen 624 und 1716 Franken für Alleinstehende und zwischen 2316 und 2808 Franken für junge Erwachsene (18- bis 25-jährig) in Erstausbildung. Die Höhe des konkreten Betrags ist abhängig vom steuerbaren Gesamteinkommen der anspruchsberechtigten Person und der Prämienregion des Wohnortes.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Prämiensteigerung für Zürcherinnen und Zürcher 2018 erneut unter dem Schweizer Schnitt

content_de:
Medienmitteilung
            28.09.2017

Das BAG hat heute die Krankenkassenprämien 2018 veröffentlicht. Im Kanton Zürich steigen die Prämien wie schon in den letzten beiden Jahren deutlich schwächer als im Schweizer Durchschnitt. Dies ist zwar erfreulich, angesichts des anhaltenden Kostenwachstums bleiben aber das kostenbewusste Verhalten jedes Einzelnen und die zielgerichtete Umsetzung wirksamer kostendämpfender Massnahmen weiterhin zentral. Dazu zählen im Kanton Zürich unter anderem die neue Triagestelle und das Projekt «Ambulant vor stationär».

Im Kanton Zürich steigen die Prämien für Erwachsene 2018 um durchschnittlich 3,7 Prozent; im gesamtschweizerischen Durchschnitt beträgt die Prämiensteigerung 4,0 Prozent, wie das Bundesamt für Gesundheit (BAG) heute bekanntgegeben hat. Dieses im Vergleich mit anderen Kantonen tiefere Prämienwachstum ist erfreulich. Mit knapp 459 Franken pro Monat liegt auch die Prämienbelastung für eine erwachsene Person (Franchise von 300 Franken inklusive Unfalldeckung) im Kanton Zürich unter dem Schweizer Schnitt von gut 465 Franken. Ebenfalls klar unterdurchschnittlich ist das Prämienwachstum bei Kindern und Jugendlichen im Kanton Zürich.

Im Vergleich mit den anderen Standortkantonen von Universitätsspitälern und generell mit städtisch geprägten Kantonen fällt die Prämienbelastung im Kanton Zürich damit weiterhin deutlich tiefer aus. Das ändert aber nichts daran, dass das jährliche Kosten- und Prämienwachstum unverändert eine Herausforderung für Privathaushalte und Politik darstellt.

Die jährlich steigenden Prämien sind ein Abbild der Kostenentwicklung im Gesundheitswesen. Der Kanton Zürich hat deshalb Massnamen zur Kostenreduktion ergriffen. So wird ab 2018 eine unter ärztlicher Leitung stehende Triagestelle für das ganze Kantonsgebiet einsatzbereit sein: Anrufende Personen werden kompetent beraten und, falls nötig, an den für sie richtigen Behandlungsort verwiesen. Fehlbehandlungen und Leerläufe können auf diese Art vermindert oder vermieden werden ‒ beispielswiese, dass ohne Not direkt der aufwendige und deshalb teure Spitalnotfall aufgesucht wird.

Auch mit dem Projekt «Ambulant vor stationär» trägt der Kanton dazu bei, Kosten im Gesundheitssystem ‒ ohne qualitative Einbusse auf Patientenseite und ohne grossen bürokratischen Aufwand für die Leistungserbringer ‒ zu senken. Die gezielte Verlagerung einzelner, klar definierter Behandlungen vom stationären in den ambulanten Bereich vermindert einerseits Kosten und entspricht andererseits einem Bedürfnis vieler Patientinnen und Patienten.

Der Kanton Zürich erwartet, dass sich diese Massnahmen in den kommenden Jahren dank ihrer kostendämpfenden Wirkung weiterhin beim Prämienwachstum niederschlagen. Dazu beitragen kann aber auch jeder Einzelne mit seinem individuellen kostenbewussten Verhalten.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Regierung regelt Beiträge für die  berufsorientierte Weiterbildung neu

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Medienmitteilung
            28.09.2017

Der Regierungsrat beschränkt die Subventionen für Angebote der berufsorientierten Weiterbildung auf Berufsfachschulen. Die Änderung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.

Der Regierungsrat hat die Beiträge an die Anbieter von Kursen der berufsorientierten Weiterbildung eingeschränkt. Neu erhalten nur noch jene Berufsfachschulen Beiträge, die vom Kanton beauftragt sind. Diese erhalten pro Kursteilnehmerin oder Kursteilnehmer je 7 Franken pro Lektion für maximal 500 Lektionen.

Nicht finanziert werden Angebote der berufsorientierten Weiterbildung von Trägern der überbetrieblichen Kurse, da sie keinen kantonalen Auftrag zur Durchführung von Berufsfachschul- bzw. Berufsmaturitätsunterricht haben. Bei diesen Trägern handelt es sich in der Regel um Organisationen der Arbeitswelt. Die Änderung tritt auf den 1. Januar 2018 in Kraft.

Wie bisher kann die Bildungsdirektion in besonderen Fällen auch Beiträge an Bildungseinrichtungen leisten, die keinen Auftrag zur Durchführung von Berufsfachschul- bzw. Berufsmaturitätsunterricht erfüllen. Damit wird sichergestellt, dass der Kanton jederzeit ein bedarfsgerechtes Angebot zur Verfügung stellt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat setzt Strassenprojekt für die Birmensdorfer- und Feldstrasse in Urdorf fest

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Medienmitteilung
            07.09.2017

Der Kanton Zürich und die Gemeinde Urdorf wollen die Birmensdorferstrasse und die Feldstrasse im Zentrum von Urdorf sicherer und siedlungsverträglicher gestalten. Zu diesem Zweck hat der Regierungsrat im Juni 2016 eine gebundene Ausgabe von rund 5,8 Millionen Franken bewilligt und der Kantonsrat hat Ende Mai 2017 den neuen Ausgaben von rund 4 Millionen einstimmig zugestimmt. Nun hat der Regierungsrat das Projekt festgesetzt.

Die Eröffnung der Westumfahrung Zürich hat dazu geführt, dass die Birmensdorferstrasse und die Feldstrasse in Urdorf vom Verkehr entlastet worden sind. Deshalb hat der Kanton Zürich in enger Zusammenarbeit mit der Gemeinde Urdorf ein Betriebs- und Gestaltungskonzept erarbeitet, mit dem die beiden Kantonsstrassen siedlungsverträglicher gestaltet und die Verkehrssicherheit erhöht werden kann.

Bereits früher realisiert worden ist der südliche Abschnitt der Birmensdorferstrasse vom Kreisel Zentrum bis zum Dorfausgang Oberurdorf. Nun ist geplant, die Feldstrasse, die vor rund 30 Jahren als Autobahnzubringer gebaut wurde, im Abschnitt zwischen dem bestehenden Kreisel Schlierenstrasse bis zur Einmündung in die Birmensdorferstrasse ortsbildgerecht zu gestalten. Der bisher vierspurige Abschnitt zwischen der Einmündung Im Embri bis zur Einmündung Birmensdorferstrasse wird auf zwei Fahrspuren reduziert. Die Kreuzung Feldstrasse/Birmensdorferstrasse wird mit einem Betonkreisel ausgestattet. Die Birmensdorferstrasse wird im Abschnitt zwischen dem neuen Betonkreisel und der nördlich gelegenen Einmündung In der Luberzen ebenfalls siedlungsverträglicher gestaltet. Im gesamten Projektperimeter werden zudem die Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut, die Entwässerung und die Strassenbeleuchtung erneuert und angepasst sowie ein neuer Strassenbelag eingebaut.

Die Gesamtkosten des Strassenprojekts betragen 11,87 Millionen Franken. Der Beitrag der Gemeinde Urdorf beträgt 2,16 Millionen Franken. Der Regierungsrat hat im Juni 2016 eine gebundene Ausgabe von 5,77 Millionen bewilligt, und der Kantonsrat hat Ende Mai 2017 die neuen Ausgaben von 4,01 Millionen einstimmig gutgeheissen. Allerdings hat er verlangt, dass die Bushaltestelle Neumatt Richtung Urdorf-Weihermatt nicht zu einer Fahrbahnhaltestelle umgebaut wird, sondern weiterhin über eine Busbucht verfügt. Das vom Regierungsrat festgesetzte Projekt berücksichtigt diese Forderung.

Nach der öffentlichen Auflage des Bauprojekts und des Landerwerbsplans im Herbst 2014 gingen insgesamt acht Einsprachen ein. Der Grossteil davon bezog sich auf die von der Gemeinde Urdorf gewünschte Verschiebung der Bushaltestelle Rainweg auf die Höhe der Liegenschaft Feldstrasse 29 – 31. Nachdem die Gemeinde ihr Begehren zurückgezogen hat, wurde das Projekt angepasst, so dass keine Verlegung der Bushaltestelle notwendig ist. Demzufolge hat auch der Regierungsrat diese Einsprachen gutgeheissen.

Sofern gegen den Regierungsratsbeschluss innert der 30-tägigen Rekursfrist beim Verwaltungsgericht keine Beschwerde erhoben wird, kann anfangs Oktober 2017 mit den Bauarbeiten begonnen werden. Die Bauzeit beträgt rund zwei Jahre.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat tritt für effiziente Verwaltungsabläufe ein

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Medienmitteilung
            14.09.2017

Der Regierungsrat setzt sich für den Einsatz der AHV-Versichertennummer zugunsten rascher, effizienter und kostengünstiger Verwaltungsabläufe ein. Das hält er in einem Schreiben an den Nationalrat fest.

Bundesrat und Parlament diskutieren gegenwärtig die Frage, wie sich Personen künftig in Grundbucheinträgen beurkunden sollen. National- und Ständerat stehen der Idee skeptisch gegenüber, die AHV-Nummer zur Identifikation der Personen zu verwenden.

Auf Intervention namentlich des Kantons Zürich hat die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates die Kantonsregierungen im Juni 2017 zu einer Stellungnahme aufgefordert. Diese liegt jetzt vor. Der Regierungsrat stellt sich darin gegen die Idee des Ständerates, fürs Grundbuch eine neue Identifikation zu schaffen.

Der Regierungsrat hält in seinem Schreiben an den Nationalrat fest, dass sich die AHV-Nummer als Instrument für die Identifizierung von Personen bewährt habe. Ein einheitliches, für verschiedene Bereiche angewendetes Identifikationsinstrument wie die AHV-Nummer fördert laut dem Regierungsrat rasche, effiziente und kostengünstige Verwaltungsabläufe. Die einheitliche Nummer verhindert es, dass Datensätze von Personen vermischt werden. Sollte in jedem Bereich eine andere Identifizierungslösung zum Tragen kommen, kann das Intransparenz und hohe Kosten zur Folge haben. Ein eindeutiger Identifikator wie die AHV-Nummer erhöhe demgegenüber die Datenqualität und die Datensicherheit und stärke damit den Datenschutz.

Auch ein von der Schweizerischen Informatikkonferenz bei der Berner Fachhochschule in Auftrag gegebenes Gutachten empfiehlt die Verwendung der AHV-Nummer.

(Mediemitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat schafft Fach- und Koordinationsstelle Open Government Data

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Medienmitteilung
            07.09.2017

Neue Technologie soll eine verantwortungsvolle Datennutzung ermöglichen. Dies ist eines der Legislaturziele des Regierungsrates 2015-2019. Mit einem bedarfsgerechten Angebot an offenen Behördendaten (Open Government Data) soll dieses Ziel unterstützt werden. Der Regierungsrat hat nun den Schlussbericht der Aufbauphase Open Government Data 2015-2016 abgenommen und beschlossen, eine Fach- und Koordinationsstelle Open Government Data zu schaffen und erstellt die rechtlichen Voraussetzungen für die Umsetzung im Bereich der Geodaten.

Open Government Data (OGD) sind Datenbestände der öffentlichen Verwaltung, die im Interesse der Allgemeinheit zur freien Weiternutzung und in maschinenlesbarer Form offen zugänglich gemacht werden, soweit sie keiner Schutzbestimmung unterstehen. Als Massnahme zum Legislaturziel hatte der Regierungsrat beschlossen, ein bedarfsgerechtes Angebot an offenen Behördendaten bereitzustellen, und die Staatskanzlei beauftragt, während der Aufbauhase 2015 und 2016 eine OGD-Koordinationsstelle einzurichten und in Zusammenarbeit mit den kantonalen Verwaltungseinheiten ein kantonales OGD-Angebot aufzubauen.

Insgesamt konnten so während der Aufbauphase 340 Datensätze auf opendata.swiss –

  dem Portal für Schweizer Open Government Data des Bundes – zugänglich gemacht werden, 305 Datensätze vom Statistischen Amt und 35 von der Abteilung Geoinformation. Auch bisher unveröffentlichte Datensätze wurden als OGD publiziert, so wurden zum Beispiel das digitale Terrain- und Oberflächenmodell oder das Abstimmungsarchiv des Kantons Zürich als OGD zur Verfügung gestellt.

Um besser auf die Bedürfnisse reagieren zu können und OGD im Kanton zu fördern, hat der Regierungsrat nun beschlossen, per 2018 eine Fach- und Koordinationsstelle Open Government Data im Statistischen Amt zu schaffen. Damit soll die Unterstützung der Verwaltungsstellen für OGD gestärkt und Synergieeffekte und bestehendes Fachwissen genutzt werden. Die Ansiedlung der Thematik entspricht der gängigen Praxis in der Mehrheit der Kantone, die OGD publizieren, und der Stadt Zürich.

Im Weiteren schafft der Regierungsrat die rechtlichen Voraussetzungen für die offene Zugänglichkeit und freie Wiederverwendung von Geodaten, sofern dadurch nicht Datenschutz-, Urheberrechts- oder Informationsschutzbestimmungen verletzt werden. Ab Januar 2018 sind ein Grossteil der Geodaten des Kantons und der Gemeinden gebührenfrei und ohne Einschränkungen nutzbar. Von besonderem Interesse für die Öffentlichkeit sind dabei die Grundlagendaten der Amtlichen Vermessung.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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