title_de: Neuer Generalsekretär in der Bildungsdirektion

content_de:
Medienmitteilung
            02.03.2023

Der Regierungsrat hat Matthias Schweizer zum neuen Generalsekretär der Bildungsdirektion ernannt. Matthias Schweizer ist zurzeit stellvertretender Amtschef des Volksschulamts des Kantons Zürich. Er tritt am 1. Juli 2023 die Nachfolge von Marion Völger an.

Das Generalsekretariat der Bildungsdirektion erhält mit Matthias Schweizer eine neue Leitung. Der neue Generalsekretär studierte an der Universität St. Gallen Rechtswissenschaften und erhielt 2006 die Zulassung als Rechtsanwalt. Weiter erwarb er einen CAS in Hochschuldidaktik an der Universität St. Gallen und 2016 einen CAS in International Business Transactions and Technology Transfer an der Universität Zürich sowie 2018 eine Grundausbildung Mediation (Mediator SAV). Nach dem Studium begann Matthias Schweizer seine Laufbahn bei der Bezirksanwaltschaft und dem Bezirksgericht Zürich sowie beim Schweizerischen Baumeisterverband. Ab 2007 bis 2016 war er stellvertretender Leiter des Rechtsdienstes an der Züricher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) und Lehrbeauftragter im Bachelorstudiengang Wirtschaftsrecht. Seit 2016 arbeitet Matthias Schweizer bei der Bildungsdirektion im Volksschulamt als Leiter Recht und Personal und ist seit Mai 2020 stellvertretender Amtschef. Er wird seine Aufgabe als Generalsekretär der Bildungsdirektion am 1. Juli 2023 antreten.

Die bisherige Amtsinhaberin Marion Völger gibt ihre Tätigkeit ab, da sie sich beruflich neu orientieren wird. Marion Völger stand während über 15 Jahren im Dienst verschiedener Zürcher Bildungsinstitutionen und der öffentlichen Verwaltung. Hier hatte Marion Völger die Leitung des Volksschulamts inne, bevor sie am 1. Juli 2020 Generalsekretärin der Bildungsdirektion wurde. Mit der Übergabe der Aufgabe an Matthias Schweizer setzt die Bildungsdirektion auch auf Kontinuität.


type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Flughafen Zürich: Drogenkurier verhaftet und Kokain sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            20.05.2023

Die Kantonspolizei Zürich hat am Freitag (19.5.2023) am Flughafen Zürich einen Drogenkurier verhaftet und insgesamt etwa ein Kilogramm Kokain sichergestellt.

Der 27-jährige Lette reiste von São Paulo nach Zürich und beabsichtigte nach Brüssel weiter zu fliegen. Im Transitbereich des Flughafens fiel er Fahndern der Kantonspolizei Zürich auf, worauf er einer genaueren Kontrolle unterzogen wurde. Dabei stellte sich heraus, dass der Mann mehr als 100 mit Kokain gefüllte Fingerlinge geschluckt hatte und im Körper mitführte. Gesamthaft beläuft sich das Gewicht der Betäubungsmittel auf rund 1000 Gramm. Zur genauen Bestimmung wurden die Drogen dem Forensischen Institut Zürich (FOR) überbracht.

Der Festgenommene ist nach den polizeilichen Befragungen der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis zugeführt worden.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 58 648 11 11

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contact: Staatskanzlei – Regierungskommunikation | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Neuer Rektor für die Kantonsschule Uetikon am See

content_de:
Medienmitteilung
            23.03.2023

Der Regierungsrat hat Jürg Berthold als Rektor der Kantonsschule Uetikon am See gewählt. Der bisherige Prorektor folgt auf Martin Zimmermann und tritt sein Amt auf Beginn des Schuljahres 2024/2025 an.

Jürg Berthold erwarb 1993 das Diplom für das Höhere Lehramt in den Fächern Deutsch und Philosophie, drei Jahre nach dem Doktorat in Philosophie an der Universität Zürich. 2009 habilitierte er, seit 2015 ist er Titularprofessor für Philosophie an der Universität Zürich.

Jürg Berthold unterrichtete das Fach Deutsch von 1991 bis 1996 als Lehrbeauftragter, von 1997 bis 2018 als Hauptlehrer respektive Mittelschullehrperson mbA und ab 2000 zusätzlich das Fach Philosophie an der Kantonsschule Zürcher Oberland in Wetzikon. Seit 2018 ist JürgBerthold als Prorektor an der Kantonsschule Uetikon am See tätig und wirkte auch beim Aufbau der neuen Schule mit.

Der Regierungsrat hat Jürg Berthold nun als neuen Rektor der Kantonsschule Uetikon am See gewählt. Er tritt auf Beginn des Schuljahres 2024/25 die Nachfolge von Martin Zimmermann an.


title_de: Neuer Rektor für die Kantonsschule Wiedikon

content_de:
Medienmitteilung
            23.03.2023

Der Regierungsrat hat Urs Allenspach als Rektor der Kantonsschule Wiedikon in Zürich gewählt. Er tritt sein Amt auf Beginn des Schuljahres 2023/2024 an.

Urs Allenspach absolvierte die Ausbildung zum kaufmännischen Angestellten und schloss diese mit dem Fähigkeitszeugnis sowie der Berufsmaturität ab. 2000 erlangte er den Titel Diplomierter Betriebsökonom FH. Von 2001 bis 2007 studierte er an der Universität Zürich Philosophie, Mathematik und Deutsche Sprachwissenschaft und schloss das Studium mit dem Lizenziat ab. 2012 erlangte er das Lehrdiplom für Maturitätsschulen in Philosophie und Mathematik an der Universität Zürich. Mit der 2013 abgeschlossenen Dissertation an der Eidgenössischen Technischen Hochschule in Zürich erhielt Urs Allenspach den Titel Doktor der Wissenschaften.

Am Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Gymnasium der Kantonsschule Rämibühl in Zürich unterrichtete Urs Allenspach von 2009 bis 2010 als Lehrbeauftragter das Fach Mathematik. Von 2010 bis 2013 war er als Mittelschullehrperson für das Fach Philosophie an der Kantonalen Mittelschule in Uri tätig. Seit 2010 unterrichtet er zudem an der Kantonalen Maturitätsschule für Erwachsene in Zürich, wo er seit 2020 als Prorektor tätig ist.

  Der Regierungsrat hat Urs Allenspach nun als neuen Rektor der Kantonsschule Wiedikon gewählt. Er übernimmt auf Beginn des Schuljahres 2023/2024 die Nachfolge von Michel Bourquin, der das Amt als Rektor ad interim innehatte.


type_de: Mitteilung

title_de: Sessionstreffen mit den Zürcher Mitgliedern des Bundesparlaments in Bern

content_de:
Mitteilung
            15.03.2023

Einmal im Jahr laden der Regierungsrat sowie die Stadträte von Zürich und Winterthur die Zürcher Mitglieder des Bundesparlaments zum Sessionstreffen ein. Am traditionellen Anlass werden aktuelle Themen der Bundespolitik aus Zürcher Perspektive beleuchtet. Im Zentrum des diesjährigen Austausches standen Themen aus den Bereichen Verkehr, Gesundheit und der Europapolitik.

Die eidgenössischen Räte beschliessen regelmässig über Vorlagen, die auf den Kanton Zürich grosse Auswirkungen haben. Das jährliche Zürcher Sessionstreffen bietet dem Regierungsrat sowie den Stadträten von Zürich und Winterthur die Gelegenheit, ausgewählte Themen der Bundespolitik aus Zürcher Perspektive zu erörtern und den Kontakt mit der Zürcher Deputation in Bundesbern zu pflegen.

Von grosser Bedeutung sind für Kantone, Städte und Gemeinden stets die Verkehrsinfrastrukturprojekte des Bundes. Zwei für den Raum Zürich wichtige aktuelle Vorlagen mit entsprechenden Verpflichtungskrediten des Bundes betreffen den Agglomerationsverkehr und die Eisenbahninfrastruktur. Die Zürcher Bundesparlamentarierinnen und -parlamentarier wurden über die zentralen Anliegen aus Zürcher Perspektive informiert. Erörtert wurde auch die Vorlage zur einheitlichen Finanzierung von stationären und ambulanten Leistungen (EFAS). Sie wird derzeit im Bundesparlament beraten und hätte bei einer Umsetzung grosse Auswirkungen auf die Kantone.

Nebst diesen inländischen Vorlagen wurden auch die ungeklärten Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union thematisiert. Diskutiert wurde insbesondere die gefährdete internationale Positionierung des ausgezeichneten Forschungs-, Wissens- und Innovationsplatzes Zürich aufgrund der fehlenden Assoziierung bei Horizon 2021 – 2027. Es ist daher auf Bundesebene sicherzustellen, dass für die Dauer der fehlenden Assoziierung die Attraktivität und die Konkurrenzfähigkeit des Forschungs- und Innovationsstandorts Zürich sichergestellt sind. Gleichzeitig dürfen entsprechende finanzielle Kompensationsmassnahmen des Bundes keinesfalls zulasten der Berufsbildung gehen.

Der Regierungsrat war am Sessionstreffen durch Regierungspräsident Ernst Stocker, die Regierungsrätinnen Silvia Steiner und Natalie Rickli sowie Regierungsrat Martin Neukom vertreten. Der traditionelle Anlass dient nicht nur der Besprechung konkreter Geschäfte, sondern bietet auch eine seltene und wertvolle Möglichkeit zu einem parteiübergreifenden Austausch zwischen den drei Zürcher Kantons- und Stadtexekutiven und den Zürcher Mitgliedern des Bundesparlaments.


title_de: Transformation des AWA in ein Amt für Wirtschaft und ein Amt für Arbeit

content_de:
Medienmitteilung
            16.03.2023

Damit der Kanton Zürich seine wirtschaftlichen Herausforderungen in Zukunft noch besser meistern kann und er für künftige volkswirtschaftliche Herausforderungen und Veränderungen in der Arbeitswelt gerüstet ist, wird das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) per 1. Januar 2024 in zwei eigenständige Organisationseinheiten übergeführt: In ein Amt für Wirtschaft und ein Amt für Arbeit.

Die volkswirtschaftlichen Herausforderungen werden national und global auch in den nächsten Jahren weiter zunehmen. Der Standortwettbewerb verschärft sich, und die Arbeitswelt befindet sich in einem rasanten Wandel. Der Trend zu flexibler und ortsunabhängiger Arbeit, die digitale Transformation, der demografische Wandel und der Fachkräftemangel fordern die Unternehmen, die Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik, die Dienstleistungen der Regionalen Arbeitsvermittlungszentren und anderer Organisationseinheiten im heutigen Amt für Wirtschaft und Arbeit. Um für die kommenden Herausforderungen bestmöglich gerüstet zu sein und noch agiler darauf reagieren zu können, braucht es eine organisatorische Stärkung der vorhandenen wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Kompetenzen im heute sehr breit aufgestellten Amt für Wirtschaft und Arbeit. Im Sommer 2022 hat der Regierungsrat deshalb auf Antrag der Volkswirtschaftsdirektion entschieden, das Amt für Wirtschaft und Arbeit mit seinem breiten Leistungsspektrum in zwei eigenständige Ämter überzuführen, die Leistungen zu bündeln und dadurch den Fokus auf den Wirtschaftsstandort sowie den Fokus auf den Arbeitsmarkt zu stärken.

Der Regierungsrat hat nun beschlossen, das AWA per 1. Januar 2024 in ein eigenständiges Amt für Wirtschaft (AWI) und in ein eigenständiges Amt für Arbeit (AFA) überzuführen. Das Amt für Wirtschaft wird sich mit den Aufgabenfeldern Standortförderung, Wirtschaftspolitik, Arbeitsbewilligungen, Arbeitsbedingungen, Wohnbauförderung und Wirtschaftliche Landesversorgung befassen. Das Amt für Arbeit wird für den Arbeitsmarkt, die Arbeitslosenversicherung und die Arbeitslosenkasse zuständig sein.

Die beiden neuen Ämter werden per 1. Januar 2024 operativ tätig sein. Sobald die neuen Strukturen festgelegt sind, werden die Leitungsfunktionen besetzt.


title_de: Flughafen Zürich: Zwei Drogenkuriere festgenommen

content_de:
Medienmitteilung
            05.04.2023

Die Kantonspolizei Zürich hat am Montag (4.4.2023) zwei Männer festgenommen, die rund 87 Kilogramm Khat über den Flughafen Zürich einführen wollten.

Zwei Männer reisten von Tel Aviv nach Zürich und wollten weiter nach London fliegen. Bei der Kontrolle ihres Reisegepäcks konnte die Kantonspolizei Zürich rund 87 Kilogramm Khat auffinden und sicherstellen. Die beiden britischen Staatsangehörigen im Alter von 28 und 30 Jahren wurden festgenommen und der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 58 648 11 11


title_de: Übernahme der Credit Suisse durch die UBS

content_de:
Medienmitteilung
            20.03.2023

Aus aktuellem Anlass der CS-Übernahme durch die UBS und möglichen Auswirkungen auf den Kanton und die Stadt Zürich stellen sich Ernst Stocker, Regierungspräsident und Finanzdirektor, Carmen Walker Späh, Regierungsrätin und Volkswirtschaftsdirektorin, Corine Mauch, Stadtpräsidentin Zürich und Daniel Leupi, Vorsteher Finanzdepartement Stadt Zürich, den Fragen der Medienschaffenden.

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title_de: Zeitgemässe Führungsstrukturen für die Mittel- und Berufsfachschulen

content_de:
Medienmitteilung
            31.03.2023

Die Rollen und Verantwortlichkeiten bei der Führung der Mittel- und Berufsfachschulen sind nicht mehr zeitgemäss. Mit dem Projekt Governance sollen deshalb die Führungsstrukturen und die Anstellungsbedingungen der Schulleitungsmitglieder angepasst werden. Der Regierungsrat hat die Vernehmlassung gestartet.

Die Mittel- und Berufsfachschulen sollen moderne Organisations- und Führungsstrukturen erhalten. Zum einen sollen die Kompetenzen der einzelnen Schulorgane klarer definiert und voneinander abgegrenzt werden. Zum anderen entsprechen die Anstellungsbedingungen der Schulleitungsmitglieder nicht mehr den heutigen Anforderungen. Deshalb sollen im Rahmen des Projekts Governance das Mittelschulgesetz (MSG) sowie das Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Berufsbildung (EG BBG) angepasst werden.

Auf Ebene Führungs- und Organisationsstrukturen sollen die strategische und die operative Führungsverantwortung neu vollständig bei den Schulleitungen liegen. Die Schulkommissionen sollen ihr Expertenwissen als beratendes Gremium einbringen. Insbesondere sollen die Schulleitungen die Sicht der Schulkommission bei wichtigen strategischen oder anspruchsvollen Führungs- und Managementfragen einholen. Die Aufsicht über die Schulen soll künftig unmittelbar durch die Bildungsdirektion erfolgen. Mit den Anpassungen sollen die verschiedenen Akteurinnen und Akteure in ihren Kernfunktionen gestärkt werden und es soll ihnen ermöglicht werden, sich auf die wesentlichen Aufgaben zu konzentrieren.

Änderungen sind auch bei den Anstellungsbedingungen der Rektorinnen und Rektoren sowie der Prorektorinnen und Prorektoren vorgesehen. Die Schulleitungsmitglieder sollen künftig eine unbefristete Anstellung erhalten und nicht mehr durch den Regierungsrat gewählt werden. Ihre Anstellung erfolgt auf Antrag einer Findungskommission. Auch soll es Schulleitungsmitgliedern neu möglich sein, ihrer Tätigkeit in einem Teilzeitpensum bzw. im Jobsharing nachzugehen, wodurch sich Privatleben und Beruf flexibler aufeinander abstimmen lassen.

Der Regierungsrat hat die Bildungsdirektion ermächtigt, eine Vernehmlassung zur Revision des Mittelschulgesetzes und des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Berufsbildung durchzuführen. Die Vernehmlassung dauert drei Monate. Die Vernehmlassungsunterlagen sind unter zh.ch/vernehmlassungen, Stichwort «Governance Sekundarstufe II» aufgeschaltet.


contact: Baudirektion – Medienstelle | Walcheplatz 2, 8090 Zürich,

title_de: Zürcher Umweltpraxis und Raumentwicklung: Alternative Energien fördern

content_de:
Medienmitteilung
            28.03.2023

Im vergangenen Winter war das Thema Energiemangellage allgegenwärtig. Die Situation hat vor Augen geführt, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien nicht nur aus klimapolitischer Sicht gefördert werden muss. Per 1. Januar 2023 hat der Kanton Zürich dazu einen wesentlichen Beitrag geleistet und für Solaranlagen, Wärmepumpen, Fernwärmeanschlüsse und E-Ladestationen verschiedene Verfahrenserleichterungen eingeführt. Die neuste Ausgabe der Zürcher Umweltpraxis und Raumentwicklung thematisiert unter anderem auch alpine Solarenergie sowie die thermische Nutzung von Seewasser. Wo welche Energiepotenziale liegen, zeigen auch einige der über 300 Karten im Geografischen Informationssystem des Kantons Zürich (GIS-ZH). Was vor rund 30 Jahren handgezeichnete Karten und Pläne allmählich ablöste, ist heute ein unentbehrliches Instrument für raumbezogene Daten.

Verwenden Sie die Akkordeon-Bedienelemente, um die Sichtbarkeit der jeweiligen Panels (unterhalb der Bedienelemente) umzuschalten.

Seit die geänderte Bauverfahrensverordnung am 1. Januar 2023 in Kraft getreten ist, gelten für Solaranlagen, Wärmepumpen, Fernwärmeanschlüsse und E-Ladestationen vereinfachte Verfahren. Damit kann der administrative Aufwand für die Bauherrschaften und die Verwaltung reduziert werden.

Verwenden Sie die Akkordeon-Bedienelemente, um die Sichtbarkeit der jeweiligen Panels (unterhalb der Bedienelemente) umzuschalten.

Rund 140'000 Wohnbauten im Kanton Zürich sind aus energetischer Sicht nicht auf dem aktuellen Stand. Um die klimawirksame Erneuerung des Gebäudeparks und die Modernisierungsrate vor Ort anzukurbeln, können Gemeinden eine kostenlose Infoveranstaltung «starte!» buchen.

Schweizer Seen bieten ein grosses Potenzial erneuerbarer Energie zur thermischen Nutzung. Im Zürcher Stadtgebiet Lengg entsteht nun ein Energieverbund, der künftig die Institute des Gesundheitsclusters sowie Wohngebiete mit erneuerbarer Energie aus dem Zürichsee versorgt.

Die Entwicklungen rund um die elektrische Versorgungssicherheit der Schweiz im Winter setzen ein Umdenken in Gang. Photovoltaikanlagen im alpinen Raum und ausserhalb von Gebäuden sind kein Tabu mehr und könnten in Zukunft die Winterstromlücke reduzieren.

Nach einer Gemeindefusion im Jahr 2019 ist Wädenswil an der Ausarbeitung einer neuen Bau- und Zonenordnung. Für diesen Prozess wurden gezielt die Ideen, Fragen und Anregungen der Bewohnerinnen und Bewohner abgeholt. Die rege Beteiligung der Bevölkerung ist für das Projekt ein grosser Gewinn.

Im Kanton Zürich treffen Anforderungen von Bevölkerung, Wirtschaft, Umwelt und Landschaft aufeinander. Für Planungen und um kluge Entscheide zu treffen, ist das Geografische Informationssystem des Kantons Zürich (GIS-ZH) unentbehrlich geworden. 30 Jahre Digitalisierung und Zusammenarbeit liegen dem zugrunde.

Historische Wege und Strassen sind nicht nur Zeugen der Verkehrsgeschichte, sondern auch prägende Elemente der Landschaft. Durch die intensive Bautätigkeit, aber auch durch die Land- und Forstwirtschaft, sind diese Relikte bedroht. Im Kanton Zürich umfasst der Bestand historischer Verkehrswege rund 3500 Kilometer.

Der Kanton Zürich misst seiner Umwelt alle vier Jahre den Puls. Der Umweltbericht 2022 zeigt bei einigen Umweltzielen wie beispielsweise der Luftqualität Fortschritte. Es besteht aber auch weiterhin grosser Handlungsbedarf. Dies gilt besonders für den immer spürbar werdenden Klimawandel und die weiter abnehmende Artenvielfalt.

Im Kanton Zürich werden jedes Jahr rund 175 Hektaren Land mit Asphalt und Beton bedeckt. Allerdings scheint das Versiegelungstempo jüngst etwas abzunehmen. Und in seltenen Fällen geschieht sogar das Umgekehrte: Dann wird aus Grau wieder Grün.

An der Kantonsschule Küsnacht wird Nachhaltigkeit grossgeschrieben. Mit Solaranlagen und anderen technischen Lösungen hat sie ihre Ökobilanz massiv verbessert. Etwas schwieriger ist es, das individuelle Verhalten der Schülerinnen und Schüler zu ändern.

Studien zeigen, dass Naturaufenthalte Umwelthandeln positiv beeinflussen und erst noch viele weitere positive Effekte auf Gesundheit und Wohlbefinden haben. Verschiedene Schulangebote bringen Kinder an die frische Luft. In Winterthur können Schulklassen beispielsweise mit den Naturdetektiven die Biodiversität im Wald, im Wasser, in der Wiese oder in der Stadtnatur erforschen oder auf Spurensuche gehen.

Hinweise zu verschiedenen Umweltthemen

Publikationen zu verschiedenen Umweltthemen

Veranstaltungen zu verschiedenen Umweltthemen


contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Zürcher Wirtschaft startet zuversichtlich ins neue Jahr

content_de:
Medienmitteilung
            07.03.2023

Die Wirtschaftslage im Kanton Zürich ist erfreulich. Aufgrund der gesunkenen Energiepreise macht sich bei vielen Unternehmen Optimismus breit. Wenig geändert hat sich auf dem Arbeitsmarkt: Die Arbeitslosenquote bleibt im Februar unverändert bei 1,8 Prozent. Der Arbeitskräftemangel ist weiterhin spürbar und dürfte sich in den nächsten Jahren akzentuieren.

«Die Zürcher Wirtschaft ist erfreulich ins neue Jahr gestartet», bilanziert Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh. Nachdem das vierte Quartal 2022 von grosser Unsicherheit in Bezug auf die Energieversorgungssicherheit geprägt war, hat sich die Lage im ersten Quartal 2023 deutlich entspannt, wie die neue Ausgabe des Zürcher Wirtschaftsmonitorings zeigt. Die Zürcher Unternehmen schätzen die Geschäftslage aktuell besser ein als noch zu Beginn des Ukraine-Krieges vor einem Jahr. Damit ist die momentane Geschäftslage im Kanton Zürich besser als im Schweizer Durchschnitt.

Positiv sind auch die Aussichten der Zürcher Unternehmen: Die Geschäftserwartungen sind gegenüber November und Dezember stark gestiegen. Für das kommende halbe

  Jahr gehen insgesamt deutlich mehr Unternehmen von einer Verbesserung der Geschäftslage aus als von einer Verschlechterung. «Hauptgrund für den Optimismus sind wohl die gesunkenen Energiepreise und die glücklicherweise ausgebliebene Energiemangellage», sagt Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh.

  Das Wirtschaftswachstum dürfte in diesem Jahr jedoch tiefer ausfallen als im letzten Jahr, das noch stark vom Aufholeffekt nach der Corona-Krise geprägt war. Für den Kanton Zürich wird ohne Berücksichtigung von Sportgrossereignissen mit einem Realwachstum von 1,1 Prozent gerechnet – letztes Jahr lag dieses bei 2,4 Prozent.

Kaum verändert hat sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt. Zwar sind die Arbeitslosenzahlen im Dezember und Januar infolge saisonaler Effekte leicht gestiegen, sie bleiben aber nach wie vor sehr tief. Zudem wurde im letzten Monat bereits wieder ein Rückgang verzeichnet: Ende Februar waren 15'180 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich als arbeitslos gemeldet. Das sind 44 Personen weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote liegt unverändert bei 1,8 Prozent.

  Gleichzeitig bleibt die Zahl der offenen Stellen hoch, was es für viele Unternehmen schwierig macht, benötigtes Personal zu finden. Wie die neuste Ausgabe des Wirtschaftsmonitoring zeigt, wird sich diese Problematik in den nächsten Jahren aufgrund der Pensionierungswelle der Babyboomer verschärfen. Die Schere zwischen Arbeitsmarktaustritten und -eintritten dürfte sich bis 2029 weiter öffnen, weil immer mehr Menschen das Pensionsalter erreichen, als neu in den Arbeitsmarkt eintreten.


title_de: Winterthur: Kontrolle wegen illegalen Sportwetten

content_de:
Medienmitteilung
            03.04.2023

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagabend (30.3.2023) in Winterthur eine Kontrolle wegen illegalem Geldspiel/Grossspiel/Sportwetten durchgeführt und dabei Wettspielgeräte sowie einige tausend Franken Bargeld sichergestellt. Der Wirt und eine Angestellte wurden festgenommen.

Wegen Verdachts auf Widerhandlungen gegen das Bundesgesetz über Geldspiele kontrollierte die Kantonspolizei Zürich zusammen mit der Stadtpolizei Winterthur und einer Spezialistin der interkantonalen Geldspielaufsicht gegen 20 Uhr ein Lokal in der Stadt Winterthur. Im Restaurant befanden sich mehrere Personen, die mit einem webbasiertem Programm auf ihren Mobiltelefonen illegale Sportwetten abschlossen.

  Der Wirt, ein 47-jähriger Schweizer, und eine 30-jährige Angestellte rumänischer Nationalität wurden festgenommen und der Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Ein Gast wurde polizeilich gesucht und musste ebenfalls verhaftet werden. Zudem konnten drei ausstehende Bussenverfügungen vollzogen werden.

  Neben einigen tausend Franken aus Wettspielen wurden mehrere Mobiltelefone und ein Tablet beschlagnahmt, die für Wettspiele verwendet wurden.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 58 648 11 11


title_de: Spreitenbach AG: vier Verhaftungen wegen Drogenhandel

content_de:
Medienmitteilung
            06.04.2023

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstag (4.4.2023) in Spreitenbach vier Personen verhaftet und Betäubungsmittel sowie Bargeld sichergestellt.

Hinweise aus einem Ermittlungsverfahren der Kantonspolizei Zürich ergaben, dass in zwei Liegenschaften in Spreitenbach mit Betäubungsmitteln gehandelt wird. Die in Auftrag der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat und in Absprache mit der Kantonspolizei Aargau durchgeführten Kontrollen in den Liegenschaften führten zur Verhaftung einer mutmasslichen Betäubungsmittelhändlerin und von drei mutmasslichen Betäubungsmittelhändlern. In den beiden Liegenschaften wurden zudem Bargeld im Wert von mehreren zehntausend Franken, rund sieben Kilogramm Marihuana und rund ein Kilogramm Crystal Meth sichergestellt. Crystal Meth ist ein Methamphetamin, das eine sehr starke Wirkung zeigt und über ein grosses Abhängigkeitspotenzial verfügt.

Die 36-jährige Bulgarin, ein 47- und ein 51-jähriger Bulgare sowie ein 50-jähriger Schweizer wurden nach ihrer Festnahme wegen des Verdachts des Betäubungsmittelhandels polizeilich befragt und der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 58 648 11 11


title_de: Winterthur: Mutmasslicher Drogenhändler verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            06.04.2023

Die Kantonspolizei Zürich hat in Zusammenarbeit mit der Stadtpolizei Winterthur am Mittwochnachmittag (5.4.2023) in Winterthur einen mutmasslichen Drogenhändler verhaftet und rund hundert Gramm Betäubungsmittel sowie Streckmittel sichergestellt.

In einer gemeinsamen Aktion beobachteten Fahnder Kantonspolizei Zürich sowie der Stadtpolizei Winterthur einen verdächtigen Mann. Bei der anschliessenden Kontrolle am Bahnhof Winterthur stellten die Polizisten rund 20 Gramm Kokain sicher. Der mutmassliche Drogenhändler wurde verhaftet. Die anschliessend durchgeführte Hausdurchsuchung am Wohnort des 38-Jährigen führte rund 50 Gramm Kokain, über 25 Gramm Heroin sowie etwa 200 Gramm Streckmittel zutage.

Der Festgenommene Albaner wurde nach der polizeilichen Befragung der Staatsanwaltschaft Winterthur-Unterland zugeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 58 648 11 11


title_de: Winterthur: Brand in Einfamilienhaus fordert ein Todesopfer

content_de:
Medienmitteilung
            07.04.2023

Bei einem Brand in einem Reiheneinfamilienhaus ist am späten Donnerstagabend (6.4.2023) in Winterthur-Wülflingen eine Frau ums Leben gekommen.

Gegen 22.30 Uhr ging bei der Einsatzzentrale von Schutz & Rettung Zürich die Meldung ein, dass ein Brand in einem Einfamilienhaus ausgebrochen sei. Beim Eintreffen der Löschkräfte stand das Reiheneinfamilienhaus in Vollbrand. Durch den raschen Einsatz der Feuerwehr, konnte ein Übergreifen der Flammen auf die Nachbarliegenschaften verhindert werden. Bei den Löscharbeiten im Gebäude fanden die Feuerwehrleute eine leblose Person im zweiten Obergeschoss vor. Nach deren Bergung konnten der Notarzt nur noch den Tod der Frau feststellen. Die Identität der Verstorbenen ist derzeit nicht geklärt und bildet Gegenstand der laufenden Ermittlung. Der Sachschaden am stark beschädigten Haus dürfte nach ersten Schätzungen mehrere hunderttausend Franken betragen.

Die rund 20 Bewohner der angrenzenden Liegenschaften haben sich rechtzeitig in Sicherheit gebracht. Sie konnten nach Abschluss der Löscharbeiten wieder in Ihre Häuser zurückkehren.

Die genaue Ursache des Feuers ist derzeit nicht bekannt. Sie wird durch Spezialisten der Brandermittlungsgruppe der Kantonspolizei Zürich untersucht.

Gemeinsam mit der Kantonspolizei Zürich standen mehrere Einsatzkräfte der Stadtpolizei Winterthur, Spezialisten von Schutz & Intervention Winterthur, je ein Rettungswagen vom Rettungsdienst Winterthur mit Notarzt sowie von Schutz & Rettung Zürich, das Forensische Institut Zürich, der zuständige Statthalter, Spezialisten von Stadtwerk Winterthur sowie die Staatsanwaltshaft Winterthur-Unterland im Einsatz.

Bei einem Brand in einem Reiheneinfamilienhaus ist am Donnerstag in Winterthur-Wülflingen eine Frau ums Leben gekommen (Medienmitteilung vom 7.4.23). Die Identität der Verstorbenen steht fest.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 58 648 11 11


title_de: Kanton Zürich: Kontrollen mit Fokus auf Ablenkung im Strassenverkehr

content_de:
Medienmitteilung
            06.04.2023

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwoch, 5.4.2023, im Kanton Zürich Verkehrskontrollen mit dem Fokus auf abgelenkte Verkehrsteilnehmende durchgeführt.

Im Zeitraum von 7 bis 10 Uhr führte die Kantonspolizei Zürich in Zusammenarbeit mit den Zürcher Kommunalpolizeien Verkehrskontrollen durch. Dabei wurde im ganzen Kanton Zürich ein Augenmerk auf abgelenkte und unaufmerksame Verkehrsteilnehmende gelegt. 57 Verkehrsteilnehmende wurden wegen Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz, wie beispielsweise dem Bedienen von Smartphones, angehalten und an die zuständigen Statthalterämter verzeigt. Weiter erkannten die Polizistinnen und Polizisten 117 Fahrzeuglenkende beim Telefonieren ohne Freisprecheinrichtung oder ähnlichen Verstössen; ihnen wurde eine Ordnungsbusse ausgehändigt. Gegen einen 27-jährigen Lieferwagenlenker wird wegen Fahrens in nichtfahrfähigem Zustand an die Staatsanwaltschaft rapportiert. Ihm wurde der Führerausweis zuhanden des Strassenverkehrsamts abgenommen.

Rund jeder vierte Verkehrsunfall ereignet sich wegen Ablenkung oder mangelnder Aufmerksamkeit. Die Strassenverkehrsgesetzgebung schreibt vor, dass alle Verkehrsteilnehmende ihre Aufmerksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuwenden müssen. Namentlich dürfen sie sich durch keine Tätigkeiten ablenken, die die Fahrzeugbedienung erschweren oder die Aufmerksamkeit beeinträchtigen.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 58 648 11 11


title_de: Horgen: Unfall am Bahnübergang

content_de:
Medienmitteilung
            06.04.2023

Bei einem Verkehrsunfall zwischen einem Zug und einem Lieferwagen ist am Donnerstagmorgen (6.4.2023) in Horgen Sachschaden entstanden. Der Bahnverkehr auf der Strecke Thalwil – Pfäffikon SZ ist vorübergehend unterbrochen worden.

Ein 36-jähriger Mann fuhr mit einem Paket-Lieferwagen auf der Dorfgasse über den Bahnübergang Richtung Ortsmuseum Sust in Horgen. Aufgrund der engen Platzverhältnisse fuhr er kurz nach neun Uhr rückwärts zurück über den Bahnübergang Richtung Zentrum, als sich die Bahnschranken schlossen. Kurz darauf wurde der Lieferwagen von einem Zug der Linie S25 erfasst, der Richtung Zürich gefahren ist. Der Lenker, der zum Zeitpunkt der Kollision noch im Fahrzeug sass, blieb unverletzt. Der Lieferwagen wurde bei der Kollision komplett zerstört; der Inhalt des Lieferwagens weitherum auf der Bahnanlage verteilt. Einzelne Pakete mussten durch die Seepolizei aus dem Zürichsee geborgen werden. An der Bahninfrastruktur entstand erheblicher, an der Zugskomposition unbestimmter Sachschaden.

Die detaillierten Umstände des Unfalls werden durch die Kantonspolizei Zürich, in Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Sicherheitsuntersuchungsstelle SUST untersucht. Die Bahnlinie Thalwil – Pfäffikon SZ bleibt voraussichtlich bis gegen Mittag unterbrochen. Die SBB richtete mit Bussen einen Bahnersatzverkehr ein.

Zusammen mit der Kantonspolizei Zürich standen die Kommunalpolizeien Horgen und Wädenswil, die SBB-Intervention mit mehreren Fachdiensten, die Seepolizei der Kantonspolizei Zürich die Schweizerische Sicherheitsuntersuchungsstelle SUST, die Stützpunktfeuerwehr Horgen, der Lösch- und Rettungszug der SBB sowie ein privates Abschleppunternehmen im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 58 648 11 11


title_de: Aathal-Seegräben: E-Bikefahrerin bei Verkehrsunfall schwer verletzt

content_de:
Medienmitteilung
            11.04.2023

Bei einer Kollision zwischen einem Lieferwagen und einer E-Bikefahrerin ist am Dienstagmorgen (11.4.2023) in Aathal-Seegräben die Zweiradlenkerin schwer verletzt worden.

Kurz vor 6 Uhr fuhr ein 64-jähriger Lieferwagenlenker auf der Zürichstrasse Richtung Wetzikon. Auf Höhe der Liegenschaft Nr. 15 beabsichtigte der Lenker nach rechts auf einen Parkplatz abzubiegen. Dabei kam es zur Kollision mit einer entgegenfahrenden Fahrradfahrerin. Durch den Aufprall wurde die 41-jährige Zweiradlenkerin, welche einen Helm trug, schwer verletzt. Nach der medizinischen Erstversorgung durch das Team eines Rettungswagens des Spitals Uster wurde die Verletzte in ein Spital gefahren. Wegen des Unfalls musste der Verkehr kurzfristig wechselseitig geführt werden.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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+41 58 648 11 11


title_de: Winterthur: Brand fordert Todesopfer - Nachtrag

content_de:
Medienmitteilung
            12.04.2023

Bei einem Brand in einem Reiheneinfamilienhaus ist am Donnerstag in Winterthur-Wülflingen eine Frau ums Leben gekommen (Medienmitteilung vom 7.4.23). Die Identität der Verstorbenen steht fest.

Die Untersuchungen des Instituts für Rechtsmedizin der Universität Zürich und der Kantonspolizei Zürich haben ergeben, dass es sich um die 44-jährige Bewohnerin der Liegenschaft handelt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 58 648 11 11


title_de: Adliswil: Brand auf Wohnungsterrasse

content_de:
Medienmitteilung
            13.04.2023

Bei einem Brand auf der Terrasse eines Mehrfamilienhauses in Adliswil ist am Donnerstag (13.04.2023) ein Sachschaden von über hunderttausend Franken entstanden. Personen wurden nicht verletzt.

Kurz vor 10.30 Uhr meldeten Passanten über die Einsatzzentrale von Schutz & Rettung Zürich, dass Rauch aus dem Treppenhaus eines Mehrfamilienhauses dringe. Die rasch eintreffenden Rettungskräfte evakuierten die anwesenden Hausbewohner aufgrund der starken Rauchentwicklung aus dem Gebäude. Der Brand auf der Terrasse im Erdgeschoss konnte von der Feuerwehr schnell unter Kontrolle gebracht und gelöscht werden.

  Personen wurden keine verletzt. Der Sachschaden am Gebäude dürfte sich nach ersten Schätzungen auf über hunderttausend Franken belaufen.

  Mit Ausnahme der Familie der vom Brand betroffenen Terrasse konnten alle Hausbewohner nach Abschluss der Löscharbeiten wieder in ihre Wohnungen zurückkehren. Für die Bewohner der vorübergehend nicht mehr nutzbaren Erdgeschosswohnung wird durch die Stadt Adliswil eine Ersatzunterkunft organisiert.

Die Brandursache ist zurzeit noch unbekannt. Spezialisten des Brandermittlungsdienstes der Kantonspolizei Zürich haben die Ermittlungen aufgenommen.

Wegen des Brandes musste die betroffene Quartierstrasse in Adliswil für mehrere Stunden gesperrt werden. Die Feuerwehr traf die notwendigen Massnahmen.

Zusammen mit der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehren Adliswil und Kilchberg-Rüschlikon, je ein Rettungswagen von Schutz & Rettung Zürich und des Seespitals, die Stadt- und Kommunalpolizeien von Adliswil – Langnau am Albis, Thalwil und Rüschlikon, der Statthalter des Bezirks Horgen, der Sicherheitsvorstand der Stadt Adliswil sowie ein Baustatiker im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Mönchaltorf: Mutmassliche Täterin verstorben – Nachtrag

content_de:
Medienmitteilung
            13.04.2023

In einem Mehrfamilienhaus sind am Dienstagmittag (11.4.2023) in Mönchaltorf zwei Frauen verletzt worden (siehe Medienmitteilung vom 11.4.2022). Die mutmassliche Täterin des Gewaltdelikts, eine 68-jährige Frau, ist inzwischen im Spital verstorben.

Staatsanwaltschaft und Kantonspolizei gehen nach Abschluss der ersten Ermittlungen von einem Gewaltdelikt aus. Nach derzeitigem Erkenntnisstand verletzte die 68-jährige Frau die um drei Jahre jüngere Frau mit einem Messer und fügte sich anschliessend mit einem Messer selbst Verletzungen zu. Die mutmassliche Täterin wurde nach der Tat vorläufig festgenommen und aufgrund ihrer schweren Verletzungen ins Universitätsspital Zürich eingeliefert. Dort ist die 68-jährige Frau in der Nacht auf den Donnerstag, 13. April 2023 verstorben.

Das 65-jährige Opfer, das mit der mutmasslichen Täterin im gleichen Haushalt lebte, wurde beim Gewaltdelikt schwer verletzt und befindet sich nach wie vor in Spitalpflege.

Die Staatsanwaltschaft hat eine Strafuntersuchung eröffnet, um gemeinsam mit der Kantonspolizei Zürich den genauen Tatablauf und die Umstände zu klären. Wegen der laufenden Untersuchung und aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes können derzeit keine weiteren Informationen bekanntgegeben werden.

Gemeinsame Medienmitteilung der Kantonspolizei Zürich und der Zürcher Staatsanwaltschaft.

Mediensprecher Staatsanwaltschaft Kanton Zürich

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type_de: Zeugenaufruf

title_de: A1 Winterthur: Mann nach Unfall auf Autobahn verstorben

content_de:
Zeugenaufruf
            13.04.2023

Nach einem Verkehrsunfall auf der A1 bei Winterthur ist am Mittwochabend (12.4.2023) ein Mann im Spital seinen schweren Verletzungen erlegen.

Etwa um 20.40 Uhr fuhr ein 29-jähriger Mann bei starkem Regen mit seinem Personenwagen auf der A1 Richtung Zürich. Kurz nach der Autobahneinfahrt Winterthur-Töss geriet er ersten Erkenntnissen zufolge ins Schleudern, kollidierte rechtsseitig mit der Leitplanke und kam auf der Fahrbahn zum Stillstand. Mehrere Minuten später verlor ein 39-Jähriger die Kontrolle über sein Fahrzeug und schleuderte über die Autobahn. Dabei prallte er gegen einen Mann, der mutmasslich als Helfer auf dem Pannenstreifen angehalten und sein Auto verlassen hatte. Durch die Wucht des Aufpralls wurde der 30-jährige Mann über die Leitplanke auf die Zürcherstrasse hinuntergeschleudert, wo er von einem unbekannten Personenwagen überrollt wurde. Nach der medizinischen Erstversorgung durch die ausgerückten Rettungskräfte ist der Mann in ein Spital transportiert worden, wo er seinen schweren Verletzungen erlag. Die beteiligten Fahrzeuglenker wurden mit Rettungsfahrzeugen mit leichten Verletzungen in ein Spital transportiert.

  Der genaue Unfallhergang wird durch die Kantonspolizei Zürich zusammen mit der Staatsanwaltschaft untersucht. Wegen des Unfalls musste die A1 bis etwa um zwei Uhr teilweise gesperrt werden. Der Verkehr konnte einspurig an der Unfallstelle vorbeigeleitet werden. Die Zürcherstrasse blieb bis in die frühen Morgenstunden gesperrt. Die Verkehrsgruppe der Feuerwehr richtete eine Umleitung ein.

Gemeinsam mit der Kantonspolizei Zürich standen die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, die Stadtpolizei Winterthur, Rettungsdienste der Spitäler Winterthur und Uster, Notärzte von Schutz & Rettung Zürich und vom Kantonsspital Winterthur, die Berufsfeuerwehr von Schutz & Intervention Winterthur, die Feuerwehr Illnau-Effretikon, das Forensische Institut Zürich FOR, das Institut für Rechtsmedizin IRM sowie das Tiefbauamt des Kantons Zürich mit dem Unterhaltsdienst im Einsatz.

Personen, die Angaben zum Unfallhergang und insbesondere zum flüchtigen Fahrzeug auf der Zürcherstrasse machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Telefon 058 648 48 48, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: A1 Winterthur: Mann nach Führerflucht verhaftet - Nachtrag

content_de:
Medienmitteilung
            19.04.2023

Am Mittwochabend (12.4.2023) ist in Winterthur nach einem Verkehrsunfall auf der A1 ein Mann im Spital seinen schweren Verletzungen erlegen (siehe Medienmitteilung vom 13.4.2023). Die Kantonspolizei Zürich hat am Montagabend (17.4.2023) einen Mann verhaftet. Der Festgenommene wird verdächtigt, nach dem Verkehrsunfall Führerflucht begangen zu haben.

Ein 30-jähriger Mann wurde am vergangenen Mittwochabend auf der A1 von einem Fahrzeug erfasst und durch die Wucht des Aufpralls über die Leitplanke auf die Zürcherstrasse geschleudert, wo er von einem vorerst unbekannten Personenwagen überrollt wurde. Die Kantonspolizei Zürich verhaftete am Montagabend einen im Kanton Zürich wohnhaften 81-jährigen Schweizer. Nach intensiven Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich in Zusammenarbeit mit dem Forensischen Institut Zürich FOR muss davon ausgegangen werden, dass der Festgenommene am 12.4.2023 den 30-Jährigen auf der Zürcherstrasse überrollte. Mutmasslich entfernte sich der Personenwagenlenker von der Unfallstelle ohne anzuhalten.

Der verhaftete Mann wird nach der polizeilichen Befragung der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt. Der Personenwagen des Festgenommenen wurde zur Spurensicherung sichergestellt. Welche Verletzungen von welchem Unfallereignis letztlich zum Tod des 30-jährigen Mannes führten, ist Teil der laufenden Untersuchung, die durch die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland geführt wird.

Kantonspolizei Zürich / Mediendienst

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title_de: Volketswil: Einbrecher in flagranti verhaftet

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Medienmitteilung
            19.04.2023

Die Kantonspolizei Zürich hat am frühen Mittwochmorgen (19.04.2023) in Volketswil einen Einbrecher beim Verlassen des Tatortes angehalten und festgenommen.

Anwohner meldeten gegen 4 Uhr ungewöhnliche Geräusche im Haus. Die rasch ausgerückten Patrouillen der Kantonspolizei Zürich trafen auf einen Mann, der gerade dabei war, eine Boutique durch die aufgebrochene Eingangstüre zu verlassen. Er trug Einbruchswerkzeug und Deliktsgut auf sich.

  Der 24 Jahre alte Schweizer wurde festgenommen und wird nach den polizeilichen Befragungen der Staatsanwaltschaft Zürich zugeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Flughafen Zürich: Mutmasslicher Drogenkurier festgenommen

content_de:
Medienmitteilung
            19.04.2023

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwoch (19.4.2023) am Flughafen Zürich einen mutmasslichen Drogenkurier festgenommen. Dieser führte mehrere Gepäckstücke mit insgesamt über 70 Kilogramm Khat mit sich.

Kantonspolizisten kontrollierten einen Mann, welcher von Johannesburg nach Zürich reiste und beabsichtigte nach Frankfurt weiterzufliegen. Bei der Überprüfung seines Reisegepäcks stiess die Polizei auf über 70 Kilogramm Khat. Nach der Sicherstellung der Droge wurde der 50-Jährige festgenommen. Der Norweger wurde nach der polizeilichen Befragung der Staatsanwaltschaft zugeführt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Rümlang: Waldstück nach mehrtägiger Besetzung geräumt

content_de:
Medienmitteilung
            20.04.2023

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagmorgen (20.04.2023) in Rümlang ein von Aktivisten besetztes Waldgebiet im Auftrag der Waldeigentümerin geräumt. Mehrere Personen werden wegen diverser Verstösse verzeigt. Zwei Frauen und ein Mann wurden festgenommen.

Am Samstag (08.04.2023) gingen bei der Kantonspolizei Zürich erste Meldungen ein, dass mehrere Personen ein Waldstück in Rümlang besetzt hätten. Die Aktivistinnen und Aktivisten protestierten mit der Aktion gegen die mögliche Erweiterung einer Bauschuttdeponie. Nachdem diverse Gespräche zwischen den Aktivistinnen und Gemeindevertretern nicht zu einer Einigung geführt hatten und die Waldbesetzer eine von der Gemeinde Rümlang angesetzte Frist zur Räumung des Waldstücks hatten verstreichen lassen, wurden entsprechende Strafanzeigen durch die Waldeigentümerin und die Gemeinde eingereicht.

Aufgrund der Ausgangslage wurde die Räumung des illegalen Waldcamps geplant und mit diversen Einsatzkräften am Donnerstag durchgeführt. Die anwesenden Personen wurden kontrolliert und weggewiesen. Mehrere Personen, die sich weigerten, die provisorischen Baumhütten zu verlassen, wurden durch Spezialisten aus grosser Höhe geborgen.

Die errichteten Bauten wurden durch Einsatzkräfte und Gemeindearbeiter demontiert und im Auftrag der Gemeinde sowie der Waldeigentümerin durch ein privates Unternehmen abtransportiert.

Elf Schweizerinnen und Schweizer im Alter zwischen 16 und 30 Jahren wurden bei den zuständigen Untersuchungsbehörden angezeigt. Zwei Schweizerinnen im Alter von 16 und 23 Jahren sowie ein 26-jähriger Schweizer widersetzten sich den polizeilichen Anweisungen: Sie hielten sich in grosser Höhe auf und weigerten sich herunterzukommen, weshalb sie von Spezialisten geborgen werden mussten. Die drei Personen wurden anschliessend verhaftet und der Jugend-, bzw. der Staatsanwaltschaft zugeführt.

Der Verkehr auf der Birch- sowie der Flughofstrasse wurde durch die Polizeiaktion nicht beeinträchtigt. Die Zufahrt zur bestehenden Deponie war über die Tempelhofstrasse stets gewährleistet.

Gemeinsam mit der Kantonspolizei Zürich standen Spezialisten der Stadtpolizei Zürich sowie Spezialisten der Berufsfeuerwehr von Schutz & Rettung Zürich, das Forensische Institut Zürich, Vertreter der Gemeinde Rümlang, die Kommunalpolizei RONN sowie vorsorglich ein Rettungswagen von Schutz & Rettung Zürich im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecherin

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title_de: Kanton Zürich: Verkehrskontrollen mit Fokus auf zweirädrige Fahrzeuge

content_de:
Medienmitteilung
            20.04.2023

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwochnachmittag (19.4.2023) an diversen Orten im Kanton Zürich Verkehrskontrollen durchgeführt. Der Fokus ist dabei mehrheitlich auf den Zweiradverkehr gelegt worden.

Die Kontrollen wurden in Zusammenarbeit mit den Zürcher Kommunalpolizeien durchgeführt. Von den rund 200 kontrollierten Fahr- und Motorrädern mussten zehn Fahrzeuge wegen technischen Mängeln beanstandet werden. Zudem wurden 15 Ordnungsbussen wegen diverser Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz ausgestellt.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Altikon: Raubüberfall auf Lebensmittelgeschäft

content_de:
Zeugenaufruf
            22.04.2023

Ein bewaffneter Mann hat am Samstagvormittag (22.4.2023) in Altikon ein Lebensmittelgeschäft überfallen und dabei mehrere hundert Franken Bargeld erbeutet. Verletzt worden ist niemand.

Ein maskierter Mann betrat gegen 11.20 Uhr das Lebensmittelgeschäft an der Thurtalstrasse. Er bedrohte die anwesende Verkäuferin und verlangte die Herausgabe von Bargeld. Mit einer Beute von mehreren hundert Franken flüchtete er anschliessend zu Fuss in Richtung Ellikon an der Thur. Weder die Verkäuferin noch eine anwesende Kundin wurden verletzt. Die sofort eingeleitete Fahndung verlief bis anhin ergebnislos.

Signalement des Täters:

  Der Mann ist ungefähr 175 cm gross und von schlanker Statur. Er trug Handschuhe, vermutlich einen dunklen Kapuzenpullover, eine schwarze Jacke sowie dunkle Trainerhosen und schwarze Turnschuhe. Sein Gesicht war durch die Kapuze, eine schwarze Stoffmaske sowie eine Sonnenbrille verdeckt.

Personen, die Beobachtungen im Zusammenhang mit dem Raub gemacht oder in der Umgebung verdächtige Fahrzeuge wahrgenommen haben, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 058 648 48 48, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecherin

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content_de:
Medienmitteilung
            24.04.2023

Die Kantonspolizei Zürich hat am Samstag (22.4.2023) am Flughafen Zürich einen mutmasslichen Drogenkurier festgenommen und rund sechs Kilogramm Kokain sichergestellt.

Ein 49 Jahre alter Mann reiste von Sao Paulo herkommend nach Zürich und beabsichtigte nach Frankfurt weiterzureisen. Im Transitbereich fiel er Fahndern der Kantonspolizei Zürich auf, worauf der Passagier und sein Gepäck einer genaueren Kontrolle unterzogen wurden. Dabei stellte die Polizei in seinem mitgeführten Koffer Kokain mit einem Gesamtgewicht von rund sechs Kilogramm sicher. Zur genauen Bestimmung wurde die Droge dem Forensischen Institut Zürich (FOR) übergeben.

Beim Festgenommenen handelt es sich um eine staatenlose Person, welche mit einem lettischen Ausländerausweis reiste. Der Mann ist nach den polizeilichen Befragungen der Staatsanwaltschaft zugeführt worden.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Albiskette: Neues Temporegime auf Albisstrecke und Bucheneggstrasse

content_de:
Medienmitteilung
            02.04.2023

Am Montag, 3. April 2023, wird auf der Albisstrecke sowie auf der gesamten Länge der Bucheneggstrasse die Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h auf 60 km/h reduziert. Dies hat die Verkehrstechnische Abteilung der Kantonspolizei Zürich in Zusammenarbeit mit den verantwortlichen kantonalen Stellen und unter Einbezug der Standortgemeinden veranlasst.

Mit dem Ziel, die Anwohnenden der Bucheneggstrasse zwischen Langnau am Albis und Stallikon besser vor Motorenlärm zu schützen und die Verkehrssicherheit zu erhöhen, gilt neu auf der gesamten Bucheneggstrecke eine Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h.

Auf der Albisstrecke wird ein einjähriger Versuch mit einer temporären Anordnung der Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h gestartet. Diese Reduktion gilt auf der Albisstrasse zwischen Langnau am Albis und Albis sowie auf der Albispassstrasse von Albis rund 1,1 Kilometer lang in Richtung Hausen am Albis. Mit diesem Versuch sollen konkrete Erkenntnisse zu den Auswirkungen einer solchen Temporeduktion auf das Fahrverhalten und die Lärmerzeugung, die Verkehrssicherheit, die Beeinträchtigung des öffentlichen Verkehrs sowie mögliche Fahrzeitverlängerungen gewonnen werden.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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title_de: Arbeitslosenquote sinkt zum Frühlingsbeginn

content_de:
Medienmitteilung
            06.04.2023

Die Arbeitslosenquote im Kanton Zürich ist im März von 1,8% auf 1,7% gesunken. Betroffen vom Rückgang waren fast alle Branchen, am stärksten jedoch das Bau- und Gastgewerbe. Der Arbeitsmarkt dürfte auch in den nächsten Monaten ausgetrocknet bleiben.

Ende März waren 14’746 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich als arbeitslos gemeldet, 434 Personen weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sank dadurch von 1,8 auf 1,7 Prozent. Bereinigt um saisonale Effekte hat die Zahl der Arbeitslosen um 198 Personen zugenommen.

Die Arbeitslosenzahlen waren in der Mehrheit der Branchen rückläufig. Die stärkste Abnahme verzeichnete das Baugewerbe (-123) gefolgt vom Gastgewerbe (-78). Beide Branchen unterliegen starken saisonalen Schwankungen und bauen ihre Belegschaft im Frühling jeweils auf. Deutlich zurückgegangen sind die Arbeitslosenzahlen allerdings auch in vielen Dienstleistungsbranchen, allen voran den sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen (-74), wo ein Grossteil des Rückgangs im Bereich Garten- und Landschaftsbau erfolgte. Aus dem Bankensektor sind derzeit 747 Personen (+11) als arbeitslos gemeldet. Zurzeit ist unklar, ob und wie viele Mitarbeitende aufgrund der CS-Übernahme durch die UBS von einem möglichen Stellenabbau betroffen sein werden. «Unsere RAV sind sehr gut aufgestellt, sodass wir allfällig Betroffene bestmöglich unterstützen können», sagt Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh.

Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen hat im März weiter zugenommen und liegt bei 7’933 Stellen. Am höchsten ist sie bei den Berufsgruppen des Reinigungspersonals und der Hilfskräfte (880), der Köche und Servicekräften (862) sowie bei den Handwerks- und Baufachkräften (838). Im Vergleich zum Vorjahr haben die offenen Stellen zwar um 26 Prozent abgenommen, dennoch liegen sie weit über dem Vorkrisenwert vom März 2019 mit 6’110 offenen Stellen. Das zeigt: Nach wie vor sind viele Stellen unbesetzt.

«Dank der generell robusten Wirtschaftslage und den wärmeren Temperaturen dürften die Arbeitslosenzahlen in den nächsten Monaten tief bleiben und die offenen Stellen weiter zunehmen», sagt Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh. Das zeigt sich auch an den Beschäftigungsaussichten: In allen Zürcher Branchen überwiegt die Zahl der Unternehmen, die in den kommenden Monaten mit einem Stellenaufbau statt einem Stellenabbau rechnen. Ein Rückgang des Arbeitskräftemangels ist damit nicht in Sicht.


title_de: Bundesrat extra muros zu Gast in Winterthur

content_de:
Mitteilung
            26.04.2023

Der Bundesrat hat seine Sitzung vom 26. April extra muros in Winterthur abgehalten. Nach der Sitzung mischte sich die Landesregierung zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern des Regierungsrates und des Winterthurer Stadtrates unter die Bevölkerung.

Bereits zum 18. Mal hielt der Bundesrat seine wöchentliche Sitzung ausserhalb des Bundeshauses in einem Kanton ab. Nach 2019 fiel die Wahl zum zweiten Mal auf den Kanton Zürich. Schauplatz war mit Winterthur die zweitgrösste Stadt im Kanton. Bundespräsident Alain Berset würdigte Winterthur als grosse Kulturstadt, die auch die Schweizer Politik mitprägte und mit Jonas Furrer den ersten Bundespräsidenten der Schweiz stellte. Mehrere hundert Winterthurerinnen und Winterthurer liessen sich die Gelegenheit nicht nehmen, im Anschluss an die Sitzung vor dem Stadthaus persönlich mit den Bundesrätinnen und Bundesräten auf Tuchfühlung zu gehen. Auch die Regierungs- und Stadtratsmitglieder waren begehrte Gesprächspartner.


title_de: Daniela Kramer übernimmt die Leitung des Gemeindeamtes

content_de:
Medienmitteilung
            19.04.2023

Der Regierungsrat hat Daniela Kramer als neue Leiterin des Gemeindeamtes gewählt. Die verwaltungserfahrene Kaderfrau ist zurzeit Departementssekretärin im Gesundheits- und Umweltdepartement der Stadt Zürich. Sie übernimmt die neue Aufgabe im Herbst 2023 von Arthur Helbling, welcher das Gemeindeamt seit 2007 geleitet hat und jetzt altershalber zurücktritt.

Daniela Kramer bringt mit über achtzehn Jahren Tätigkeit im Gesundheits- und Sozialbereich der Stadt Zürich sowie ausgewiesener Projektleitungs- und Führungserfahrung einen wertvollen Erfahrungsschatz mit. Sie ist seit Anfang 2017 Departementssekretärin im Gesundheits- und Umweltdepartement der Stadt Zürich und hat in ihrer Funktion die Entwicklungen in diesem Bereich in den letzten Jahren massgeblich mitgeprägt. Daniela Kramer hat fundierte Kenntnisse der Tätigkeit an der Schnittstelle von Politik und Verwaltung und führt mit Herzblut ein Team von Fachleuten. Nach ihrem Studium arbeitete sie einige Jahre in verschiedenen Funktionen in der Telekommunikationsbranche, bevor sie als Stabsmitarbeiterin und Projektleiterin in die städtische Verwaltung eintrat. Die 53-jährige Daniela Kramer hat an der Universität St. Gallen ein wirtschaftswissenschaftliches Grundstudium absolviert und an der Universität Zürich ihr Studium in Allgemeiner Geschichte, Volkswirtschaft und Staatsrecht abgeschlossen. In ihrer Funktion als Departementssekretärin und Stabschefin war sie unter anderem zuständig für die Geschäfte der Dienstabteilungen Stadtspital Zürich und Städtische Gesundheitsdienste. Daniela Kramer tritt die neue Funktion am 1. Oktober 2023 an.

Arthur Helbling leitet das Gemeindeamt seit dem Jahr 2007. Mit Blick auf die neue Zürcher Verfassung aus dem Jahr 2005 bereitete das Gemeindeamt unter seiner Führung Überarbeitungen praktisch aller kantonalgesetzlichen Grundlagen vor. Als Beispiele zu nennen sind das kantonale Finanzausgleichsgesetz, das Gemeindegesetz, das Gesetz über das Meldewesen und die Einwohnerregister, das Bürgerrechtsgesetz sowie auch das Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht. Arthur Helbling trieb auch die Digitalisierung des Einbürgerungsverfahrens voran. Er erreicht im Herbst 2023 das Pensionsalter.


title_de: Einheitlicher und digital: Neue Regeln beim Einbürgern ab Juli

content_de:
Medienmitteilung
            06.04.2023

Die Zürcher Stimmberechtigten haben im Mai 2022 das Kantonale Bürgerrechtsgesetz mit klarer Mehrheit angenommen. Nun hat der Regierungsrat die dazugehörige Verordnung verabschiedet. Das neue Einbürgerungsrecht setzt auf die langjährige bewährte Praxis, ermöglicht aber ein digitales Verfahren.

Mit dem Kantonalen Bürgerrechtsgesetz (KBüG) ergänzt und konkretisiert der Kanton Zürich die neuen Vorgaben des Bundes über die Voraussetzungen für eine Einbürgerung. Die Zürcher Stimmberechtigten haben das Gesetz am 15. Mai 2022 mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 69,1 Prozent angenommen. Gegenüber der geltenden, bewährten Praxis im Kanton sieht das Bürgerrechtsgesetz nur wenige Änderungen vor. In einigen Bereichen, zum Beispiel bei der Prüfung der Grundkenntnisse, leistet es aber einen wichtigen Beitrag zu einer einheitlicheren Behandlung der Einbürgerungsgesuche.

Nun hat der Regierungsrat auch die Kantonale Bürgerrechtsverordnung (KBüV) im Rahmen einer Totalrevision an das neue Gesetz angepasst. Die Verordnung regelt die Details des Verfahrens. In der Vernehmlassung fand der Entwurf breite Zustimmung. Gesetz und Verordnung treten am 1. Juli 2023 in Kraft.

Auch die Verordnung setzt im Grundsatz auf Bewährtes aus der Praxis. Neu ist unter anderem, dass die Bewerbenden weniger Unterlagen selbst einreichen müssen. Denn im Zuge der Digitalisierung hat die kantonale Verwaltung mittlerweile die Möglichkeit, verschiedene Dokumente direkt aus elektronischen Registern zu beziehen. Weiter regelt die Verordnung das Vorgehen beim Einbürgerungsgespräch näher. Dabei geht es vor allem um den Schutz von Minderjährigen.

Das neue Gesetz und die Verordnung schaffen zudem eine Rechtsgrundlage für die eEinbürgerung. Diese hat das kantonale Gemeindeamt parallel zur neuen Gesetzgebung entwickelt. Seit Mai 2022 können Bewerbende ihr Gesuch online einreichen. Anfang dieses Jahres startete zudem der Betrieb einer Fachapplikation, auf der Kanton und Gemeinden die Gesuche gemeinsam und ohne Medienbrüche bearbeiten können.


title_de: Flughafen Zürich: Flughafenmitarbeiter bei Selbstunfall verletzt

content_de:
Medienmitteilung
            20.05.2023

Bei einem Selbstunfall hat sich am Samstagnachmittag (20.5.2023) im Flughafen Zürich ein Flughafenmitarbeiter Verletzungen zugezogen.

Kurz nach 15.30 Uhr fuhr ein 57-jähriger Mann mit einem Personenwagen im Flughafenareal auf der Bravostrasse Richtung Kloten. Aus derzeit nicht geklärten Gründen fuhr er in einer Rechtskurve geradeaus, durchschlug den Sicherheitszaun, fuhr eine Böschung hinab und kam im Bachbett des Himmelbachs zum Stillstand. Der Lenker wurde durch die Ersteinsatzkräfte der Berufsfeuerwehr Flughafen betreut und nach der medizinischen Erstversorgung aus dem Fahrzeug befreit. Er wurde mit unbestimmt schweren Verletzungen mit einem Rettungswagen in ein Spital transportiert. Am Personenwagen entstand Totalschaden.

Die Ursache des Unfalls wird durch die Kantonspolizei Zürich und die Staatsanwaltschaft untersucht. Ein medizinisches Problem des Fahrzeuglenkers kann derzeit nicht ausgeschlossen werden. Der Flugbetrieb und die Sicherheit am Flughafen Zürich waren zu keiner Zeit beeinträchtigt.

Zusammen mit der Kantonspolizei Zürich standen die Berufsfeuerwehr Flughafen von Schutz & Rettung Zürich SRZ, ein Rettungsteam mit Notarzt des Spitals Bülach, die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Mitarbeitende des Flughafens Zürich und je ein privates Abschlepp- und Kranunternehmen im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Inhaftierte Person im Gefängnis Pfäffikon tot aufgefunden

content_de:
Medienmitteilung
            04.04.2023

Am Samstagmorgen (1. April 2023) ist eine inhaftierte Person reglos in ihrer Zelle aufgefunden worden. Sowohl die Kantonspolizei als auch die Sanität wurden sofort aufgeboten. Der Arzt konnte nur noch den Tod des 45-jährigen Mannes feststellen.

Die Staatsanwaltschaft See/Oberland hat – wie bei Todesfällen in Gefängnissen üblich – eine Untersuchung eingeleitet. Nach den bisherigen Erkenntnissen von Kantonspolizei und Staatsanwaltschaft bestehen keine Hinweise auf eine Dritteinwirkung und es ist von einem Suizid auszugehen.

Mit Rücksicht auf die laufende Untersuchung können weder die Staatsanwaltschaft noch Justizvollzug und Wiedereingliederung weitere Auskünfte erteilen.


contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | Stampfenbachstrasse 30, Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Jahresbericht des Kantonalen Labors 2022

content_de:
Medienmitteilung
            18.04.2023

Das Kantonale Labor Zürich der Gesundheitsdirektion hat im Jahr 2022 über 21’520 Proben untersucht. Hinzu kommen über 8’000 vom Inspektorat durchgeführte Betriebskontrollen. Der Jahresbericht 2022 des Kantonalen Labors Zürich behandelt einen bunten Strauss an Themen und erzählt von nicht so «duften» Bartpflegemitteln, nächtlichen Inspektionen in Clubs und Bars, Solarienkontrollen und Pestizidrückständen in importierten Produkten.

Das Kantonale Labor Zürich (KLZH) ist unter anderem für die Lebensmittelkontrolle, den Vollzug der Chemikaliengesetzgebung und die Kontrolle von Trink- und Badewasser zuständig. Es ist ein Amt der Gesundheitsdirektion und steht im Dienst der Gesundheit der Zürcher Bevölkerung.

Das KLZH hat im Januar 2022 einen weiteren Schritt in Richtung Digitalisierung gemacht: Seit diesem Jahr kommt der Jahresbericht deutlich schlanker daher und beinhaltet nur noch ausgewählte Kurzbeiträge. Wer mehr wissen möchte, kann via Links und QR-Codes die vollständigen Berichte lesen. Seit Januar 2022 wird zudem regelmässig auf der Webseite zh.ch/kl und mittels Newsartikeln über aktuelle Erkenntnisse und Resultate aus Untersuchungen berichtet. Unverändert bleibt die Darstellung der jährlichen Anzahl Inspektionen, der untersuchten und beanstandeten Proben sowie der Kennzahlen zu den Themen Finanzen und Personal.

Das KLZH kontrolliert nicht nur, es informiert die Bevölkerung und Betriebe regelmässig aktiv. 2022 wurden beispielsweise Wasserversorgungen sowie die Öffentlichkeit darüber informiert, wie es sich im Falle einer Trinkwasserverschmutzung zu verhalten gilt. Zudem wurden private Poolbesitzer über den korrekten Umgang mit Poolchemikalien beraten.

Auch die Kontrolle der Lebensmittelqualität und die korrekte Lebensmitteldeklaration stehen im Fokus. Beispiele aus dem Jahr 2022 sind: Ein «Schwarzwaldhonig» aus dem Mittelmeergebiet, Getränke, die zu viele synthetische Farbstoffe enthalten, Pilze, die mit Maden befallen sind und Olivenöle, die gar nicht «Extra vergine» sind. Dass gewisse Bartpflegemittel nicht «dufte» sind, zeigte sich bei einer Kontrolle von zehn solcher Produkte, denn sechs davon waren zu beanstanden. Ebenso erwies sich auch das vermeintlich natürliche Bambus- oder Maisgeschirr als nicht ganz so harmlos, wie anfangs von Vielen angenommen, weshalb der Verkauf verboten wurde. Im Laufe des Jahres 2022 gab es auch überaus Positives zu berichten: Beispielsweise ergab die Untersuchung von Babybrei, dass unsere Kleinsten gut geschützt sind.

Seit Juni 2022 wird zudem von Gesetzes wegen überprüft, ob der Zutritt zu Solarien nur für Personen über 18 Jahren möglich ist, die richtigen UV-Röhren verwendet werden und die Kundschaft korrekt über die Risiken informiert wird.

Insgesamt wurden 8’301 Inspektionen durchgeführt. Dabei waren die Kontrolleure auch an aussergewöhnlichen Orten, wie der Autobahn, in rollenden Zügen, Bars und Nachtclubs im Einsatz. Von den 21’520 im Labor untersuchten Proben waren rund 10 %, meistens aufgrund der Mikrobiologie, zu beanstanden. Die restlichen rund 90% der Proben erwiesen sich als gut.

Der Jahresbericht 2022 sowie weitere Informationen rund um das Kantonale Labor Zürich sind online verfügbar: zh.ch/kl


title_de: Jahresrückblick 2022 der Staatsanwaltschaft: Stärkste Fallzunahme seit 10 Jahren

content_de:
Medienmitteilung
            27.04.2023

Nach den pandemiebedingten Einschränkungen des Vorjahres hat das öffentliche Leben im Jahr 2022 wieder voll Fahrt aufgenommen, was sich bei der Zürcher Staatsanwaltschaft in einer sehr hohen Zahl von neuen Fällen manifestierte. Neben der Bearbeitung dieser zahlreichen Fälle stand das Jahr ganz im Zeichen des Bezugs des PJZ.

Am heutigen Mediengespräch präsentieren Vertreterinnen und Vertreter der Zürcher Staatsanwaltschaft ihren Jahresbericht 2022. Neben den wichtigsten Kennzahlen und Schwerpunkten des vergangenen Geschäftsjahres gehen sie vertieft auf die beiden ausgewählten Schwerpunktthemen Häusliche Gewalt und das Strafbefehlsverfahren ein.

Die Zürcher Staatsanwaltschaft verzeichnete 2022 die stärkste Zunahme an neu eingegangenen Fällen seit zehn Jahren. Rund 30’400 Fälle gingen bei der Strafverfolgungsbehörde ein, was im Vergleich zum Vorjahr einer Zunahme von 9,1 Prozent entspricht. Dieser bedeutende Anstieg ist wohl dem Umstand geschuldet, dass die pandemiebedingten Einschränkungen fast vollständig weggefallen sind und das öffentliche Leben in allen Bereichen wieder voll Fahrt aufgenommen hat. Im Vergleich zum Vorjahr haben insbesondere Urkundendelikte (etwa im Zusammenhang mit Corona-Zertifikaten), Gewaltdelikte sowie Verstösse gegen das Ausländer- und Integrationsgesetz deutlich zugenommen.

Die Zahl der Verfahrensabschlüsse lag im Berichtsjahr bei 30'191 Fällen und somit um 5,6 Prozent über dem Wert des Vorjahres. Auch bei den pendenten Fällen (Gesamtzahl der per Jahresende noch offenen Strafverfahren) ist eine Zunahme zu verzeichnen auf insgesamt 11'311 Fälle (+ 6,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr). Zusammenfassend lässt sich mit Blick auf die Fallbearbeitung folgendes festhalten: Die Mitarbeitenden der Staatsanwaltschaft konnten zwar mehr Verfahren abschliessen als im Vorjahr, wegen den rekordhohen Eingangszahlen jedoch nicht im erhofften Masse, weshalb die Zahl der pendenten Verfahren nochmals angestiegen ist. Verfahrensverzögernd und damit direkt auf die Zahl der Pendenzen wirkt sich zudem die Tatsache aus, dass der Aufwand im Strafverfahren stetig zunimmt (z.B. wegen der vermehrten Siegelung von sichergestellten Daten durch Beschuldigte).

2022 wird als Meilenstein in die Geschichte der Zürcher Staatsanwaltschaft eingehen. Nachdem die auf bestimmte Deliktsarten spezialisierten Staatsanwaltschaften und die Oberstaatsanwaltschaft während Jahrzehnten an verschiedenen Standorten dezentral über die Stadt Zürich verteilt waren, arbeiten diese im PJZ seit dem vergangenen Jahr unter einem grossen gemeinsamen Dach. Die räumliche Nähe wirkt sich positiv auf die Zusammenarbeit aus. Zahlreiche neue Abläufe im riesigen Gebäude und die Zusammenarbeit mit den ansässigen Schnittstellenpartnern funktionieren dank minutiöser Vorbereitung bereits auf hohem Niveau, dort wo es noch Kinderkrankheiten gibt, werden laufend Verbesserungen angestrebt und umgesetzt.

Häusliche Gewalt ist auch im Kanton Zürich ein sehr ernstzunehmendes Problem. Im Jahr 2022 rückten Polizeikräfte durchschnittlich 20-mal pro Tag wegen familiärer Streitereien aus. Oft münden solche Einsätze in Strafuntersuchungen durch die Staatsanwaltschaft. Am heutigen Mediengespräch gewährte die beim Thema Häusliche Gewalt federführende Staatsanwältin einen Einblick in das staatsanwaltschaftliche Vorgehen und die Herausforderungen bei der Bekämpfung von Häuslicher Gewalt.

Rund zwei Drittel der Opfer von Häuslicher Gewalt wünschen noch während des laufenden Strafverfahrens dessen Beendigung und erklären ihr Desinteresse. Der Wunsch nach sofortiger Beendigung der Gewalt wiegt dabei oft stärker als die Bestrafung des Täters. Seit Inkrafttreten des neuen Bundesgesetzes zum Schutz gewaltbetroffener Personen im Juli 2020 hängt die Durchführung eines Strafverfahrens in gewissen Konstellationen nicht mehr ausschliesslich vom Willen des Opfers ab. Die Verantwortung für die Weiterführung eines Strafverfahrens liegt neu verstärkt bei der zuständigen Verfahrensleitung. Sie ist verpflichtet, Desinteresseerklärungen von Opfern zu hinterfragen und vor der Sistierung und vor der Einstellung des Verfahrens ein persönliches Gespräch mit dem Opfer zu führen – und dabei zu prüfen, ob sich dessen Situation tatsächlich stabilisiert und verbessert hat.

Ebenfalls als direkte Folge des neuen Bundesgesetzes zum Schutz gewaltbetroffener Personen haben die Zuweisungen der Staatsanwaltschaft in das Lernprogramm «Partnerschaft ohne Gewalt» markant zugenommen. In diesem Lernprogramm von Justizvollzug und Wiedereingliederung (JuWe) setzen sich gewalttätige Personen mit ihrem Verhalten auseinander und reflektieren dabei ihr eigenes Rollenbild und ihre Stressfaktoren. Indem Staatsanwältinnen und Staatsanwälte die Lernprogramme bereits in einer sehr frühen Phase des Strafverfahrens anordnen, kann das Risiko von erneuter Delinquenz verringert werden.

Verschiedene Erfolgsfaktoren begünstigen die behördlichen Bemühungen im Kampf gegen Häusliche Gewalt. Neben den Zuweisungen in das Lernprogramm gehören dazu die professionelle und gute Zusammenarbeit unter allen involvierten Behörden (z.B. Polizei, Staatsanwaltschaft, Opferhilfe) oder regelmässige und obligatorische Aus- und Weiterbildungen von Staatsanwältinnen und Staatsanwälten. Die Mitarbeitenden der Zürcher Strafverfolgungsbehörden setzen alles daran, Häusliche Gewalt bestmöglich zu bekämpfen und die bestehenden rechtlichen Instrumente zum Schutz der Opfer konsequent einzusetzen.

Zur Bearbeitung von weniger schwerwiegenden Massendelikten hat der Gesetzgeber mit der Inkraftsetzung der Schweizerischen Strafprozessordnung im Jahre 2011 das landesweit einheitliche Instrument des Strafbefehls geschaffen. Die Täterschaft wird in diesem besonderen Verfahren ohne Gerichtsverfahren (Hauptverhandlung und Urteil) von der Staatsanwaltschaft bestraft. Rund 15'000 Strafbefehle haben die Staatsanwältinnen und –anwälte im Kanton Zürich in ihrem Zuständigkeitsbereich (Verbrechen und Vergehen) im vergangenen Jahr erlassen. Obwohl Strafbefehle viel häufiger zur Anwendung gelangen als Anklagen an ein Gericht, ist diese Verfahrensform in der breiten Öffentlichkeit weniger bekannt.

Im Strafbefehlsverfahren prüft die Staatsanwaltschaft anhand der von der Polizei erstellten Akten, ob ein plausibles Geständnis der beschuldigten Person vorliegt oder der Sachverhalt anderweitig ausreichend geklärt ist (z.B. durch Radarfotos bei Strassenverkehrsdelikten). Wenn die Staatsanwaltschaft dazu kein Strafmass über sechs Monate Freiheitsstrafe oder eine Geldstrafe von höchstens 180 Tagessätzen für ausreichend hält, erlässt sie einen Strafbefehl. Sind die Parteien damit nicht einverstanden, so haben sie die Möglichkeit, Einsprache zu erheben. Erstmals hat die Staatsanwaltschaft eine detaillierte Auswertung vorgenommen, wie oft die verschiedenen Verfahrenswege nach einer Einsprache gegen einen Strafbefehl vorkommen. Dabei zeigt sich unter anderem, dass in knapp zwei Dritteln der Fälle zu einem Rückzug der Einsprache kommt oder dass die Staatsanwaltschaft nach dem Beweisverfahren einen neuen Strafbefehl erlässt.

Neben den vom Gesetzgeber vorgesehenen verfahrensökonomischen Gründen berücksichtigt das Strafbefehlsverfahren auch Interessen der beschuldigten Person. Diese wird damit nicht unnötig einer förmlichen Anklage und öffentlichen Hauptverhandlung ausgesetzt. Beschuldigten Personen in weniger schwerwiegenden Delikten kann so Zeit, Geld und andauernde Belastung erspart werden. Der Strafbefehl ist ein Arbeitsinstrument, das sich im Alltag aus Sicht der Staatsanwaltschaft weitestgehend bewährt hat und zur Bewältigung der Flut an Strafverfahren unter den heutigen Strukturen und Rahmenbedingungen der Justiz nicht mehr wegzudenken ist.


title_de: Jugendgewalt leicht rückläufig

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Medienmitteilung
            20.04.2023

Die Jugendgewalt hat 2022 im Kanton Zürich zum ersten Mal seit sechs Jahren abgenommen. Während die Zahl der Gruppendelikte zurückging, nahm die Zahl der Einzeltaten zu. Das Durchschnittsalter der delinquierenden Jugendlichen ist leicht gesunken.

Die Jugendkriminalität im Kanton Zürich hat sich stabilisiert. Die fünf Jugendanwaltschaften des Kantons Zürich eröffneten im vergangenen Jahr gegen 5’994 Jugendliche (2021: 5’961) ein Strafverfahren. Damit nahm die Zahl der beschuldigten Minderjährigen im Vergleich zum Vorjahr um 0,6 Prozent zu. Die Jugendgewalt hingegen hat zum ersten Mal seit 2016 abgenommen. Insgesamt wurden 884 Jugendliche (2021: 1’014) wegen eines Gewaltdelikts verzeigt. Das sind 12,8 % weniger als im Vorjahr.

Im vergangenen Jahr erliessen die fünf Jugendanwaltschaften des Kantons Zürich 4'593 Strafbefehle (2021: 4’929), in 39 Fällen (2021: 40) erhoben sie Anklage bei den Jugendgerichten. Sie sprachen 4’401 Strafen (2021: 4’775) aus, darunter 2’515 (2021: 2’761) Verweise, 808 (2021: 927) persönliche Leistungen, 955 (2021: 922) Bussen und 123 (2021: 144) Freiheitsentzüge. In 0 (2021: 7) Fällen sahen sie von einer Bestrafung ab. Bei 22 (2021: 9) zum Tatzeitpunkt volljährigen Personen ordneten die Jugendanwaltschaften und Gerichte 33 (2021: 14) Erwachsenenstrafen an. Wie bereits in den Vorjahren haben die Jugendanwaltschaften Gewaltstraftaten prioritär behandelt. 3’169 Strafbefehle von minderschweren Delikten oder 68,4 Prozent (+ 5,7 Prozent) wurden schriftlich erlassen.

Mit 4,5 Prozent (2021: 4,3 Prozent) betraf gut jede 20. Verurteilung ein Delikt gegen Leib und Leben. Die Verurteilungen wegen Vermögensdelikten, darunter fallen beispielsweise (geringfügiger) Diebstahl, (geringfügige) Sachbeschädigung, Raub und Betrug, nahmen mit 21,2 Prozent (2021: 22,2 Prozent) leicht ab. Zugenommen haben die Verurteilungen wegen Delikten gegen die Freiheit wie Hausfriedensbruch, Drohung und Nötigung. Ihr Anteil betrug 6,2% Prozent (2021: 5,6 Prozent). Die Verstösse gegen das Strassenverkehrsgesetz stiegen ebenfalls an, ihr Anteil lag neu bei 17,4 Prozent (2021: 13,6 Prozent). Die Verstösse gegen das Betäubungsmittelgesetz nahmen seit 2017 kontinuierlich ab und sind bei 9,7 Prozent (2021: 11,7 Prozent) angelangt. Bei den Verurteilungen wegen Delikten gegen die sexuelle Integrität gab es eine Zunahme von 2,5 Prozent (2021) auf 2,9 Prozent. Der Anteil an verurteilten Mädchen über alle Delikte hinweg nahm leicht ab und lag 2022 bei 26,6 Prozent (2021: 27,2 Prozent). Der Ausländeranteil betrug 36,8 Prozent (2021: 34,4 Prozent) und bewegte sich damit etwas über dem langjährigen Mittel von einem Drittel.

Insgesamt waren 41 (2021: 32) Jugendliche am Stichtag 31. Dezember 2022 stationär untergebracht, 172 (2021: 162) Jugendliche befanden sich in einer ambulanten Schutzmassnahme. Insgesamt wurden im letzten Jahr 10 stationäre (2021: 12) sowie 75 ambulante (2021: 77) Schutzmassnahmen angeordnet. Die Kosten für die Schutzmassnahmen sanken von 19,3 Millionen Franken auf 18,9 Millionen Franken.

Die Oberjugendanwaltschaft analysiert seit mehreren Jahren Gewaltstraftaten, welche im Kanton Zürich wohnhafte Jugendliche begangen haben. Im vergangenen Jahr waren die Beschuldigten durchschnittlich 15,3 Jahre alt (2021: 15,5). Mit einem Anteil von 90,3 Prozent (2021: 88,1 Prozent) überwogen männliche Jugendliche. 52,1 Prozent der Beschuldigten waren nicht vorbestraft. Jeder Zweite ging zur Schule und jeder Sechste machte eine Ausbildung. Überdurchschnittlich oft waren die Delinquierenden den Zivilbehörden bekannt wegen Verbeiständung (23 Prozent), weil eine Gefährdungsmeldung vorlag (13 Prozent) oder weil sie andere (schulische) Unterstützungsmassnahmen in Anspruch nahmen.

Im Jahr 2022 fiel auf, dass 42 Prozent der Beschuldigten unter 15 Jahre alt waren. Die Delinquenzrate stieg bei den 13-Jährigen wie schon in den letzten drei Jahren weiter an; bei allen anderen Alterskategorien, insbesondere bei den 16- bis 17-Jährigen war die Zahl der eines Gewaltdeliktes beschuldigten Jugendlichen rückläufig.

Während die Zahl der Gruppendelikte zurückging, nahm die Zahl der Einzeltaten zu. Ihr Anteil lag bei 45,5 Prozent (2021: 36 Prozent). Der Zeitpunkt von Delikten verschob sich prozentual im Vergleich zum Vorjahr wieder mehr in den Tag (45,2 Prozent). Der Anteil an nächtlichen Vorfällen liegt mittlerweile noch bei 20,5 Prozent (2020: 28,5 Prozent). Obwohl der öffentliche Raum weiterhin den primären Tatort (35,2 Prozent) darstellte, stieg der Anteil an Gewaltstraftaten an Schulen mit 12,2 Prozent zum ersten Mal seit 2018 wieder an.

Auch im vergangenen Jahr richtete sich die Jugendgewalt vornehmlich gegen andere Jugendliche. Gefährliche Gegenstände, insbesondere legale und illegale Messer, spielten in rund 20 Prozent der Fälle eine Rolle. Das Smartphone, sei es für Filmaufnahmen oder als Online-Planungsmittel, kam in jedem fünften Fall zum Einsatz.


title_de: Kanton hat Beiträge an den Unterhalt der Gemeindestrassen für das Jahr 2023 festgelegt

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Medienmitteilung
            25.04.2023

Am 27. September 2020 haben die Stimmberechtigten des Kantons Zürich einer Änderung des Strassengesetzes zugestimmt. Dieses sieht vor, dass die Gemeinden Beiträge aus dem Strassenfonds für den Unterhalt der Gemeindestrassen erhalten. Die dafür nötige Verordnung trat am 1. Juni 2022 in Kraft. Nun hat die Volkswirtschaftsdirektion die Beträge für das Jahr 2023 festgelegt. Ausgezahlt werden 71,4 Millionen Franken.

Die Änderung des Strassengesetzes geht auf eine parlamentarische Initiative zurück. Der neue § 29 Abs. 1 im kantonalen Strassengesetz besagt, dass die Gemeinden künftig mindestens 20 Prozent der jährlichen Fondseinlagen für den Unterhalt des kommunalen Strassennetzes und den bestehenden geografisch-topografischen Sonderlastenausgleich erhalten sollen. Die dafür notwendige Verordnung über die Beiträge an den Unterhalt der Gemeindestrassen (VBUG) trat per 1. Juni 2022 in Kraft. Finanziert werden die Beiträge aus dem Strassenfonds. Für das Jahr 2023 hat der Kantonsrat 71,4 Millionen Franken gesprochen.

Um die Beiträge pro Gemeinde festzulegen, hatte das zuständige Amt für Mobilität, unter Mitwirkung der Gemeinden, in einem ersten Schritt im Herbst 2022 die beitragsberechtigten Gemeindestrassen erhoben. Die Erhebung ergab eine Gesamtlänge von insgesamt 5’230 km. In einem zweiten Schritt wurden die vom Kantonsrat für das Jahr 2023 festgelegten 71,4 Millionen Franken durch die Gesamtlänge aller anrechenbaren Gemeindestrassen im Kanton geteilt. Anschliessend wurde dieser Betrag mit der Länge der anrechenbaren Strassen der jeweiligen Gemeinde multipliziert.

Von den 160 Zürcher Gemeinden bekommt die Stadt Zürich mit rund 6,8 Millionen Franken am meisten Geld. Am anderen Ende der Tabelle befindet sich die Gemeinden Hüttikon (54’732 Franken). Wenn man die Kilometerzahl pro Kopf betrachtet, erhalten ländliche Gemeinden pro Einwohner einen höheren Betrag im Vergleich zu städtischen Gemeinden oder Agglomerationsgemeinden, wobei die Gemeinde Oberembrach mit 445 Franken pro Einwohner an erster Stelle ist. Die Stadt Zürich wiederum, die bei den absoluten Zahlen auf dem ersten Platz liegt, bekommt mit 16 Franken pro Einwohner am wenigsten Geld.

Generell profitieren Gemeinden in ländlichen Regionen mit kleinen und günstigeren Strassen am stärksten von den pauschalen Unterhaltsbeiträgen pro Strassenkilometer. In diesen Gemeinden fliesst der grösste Anteil der Verkehrsabgaben zurück an die Gemeinden und führt dort dazu, dass mit diesen Beiträgen ein grosser Anteil der Unterhaltskosten der Kommunalstrassen finanziert werden kann.

Die ermittelten Beiträge werden vom Amt für Mobilität jeweils jährlich in einer Anordnung festgelegt. Die Längen der anrechenbaren Gemeindestrassen werden alle vier Jahre aktualisiert.


title_de: Kanton unterstützt Sanierung und Ausbau von studentischem Wohnraum

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Medienmitteilung
            06.04.2023

Die Genossenschaft Studentenhaus ALV will ihre rund 50-jährige Liegenschaft beim Bucheggplatz sanieren und aufstocken. Der Regierungsrat unterstützt das Bauvorhaben mit einem Beitrag von 1 Mio. Franken aus dem Gemeinnützigen Fonds. Insgesamt sprach der Regierungsrat Fondsbeiträge von 2,320 Mio. Franken.

Die Genossenschaft Studentenhaus ALV bietet in der Stadt Zürich günstigen Wohnraum für Studierende von Hochschulen und Fachhochschulen an und steht vor der Sanierung ihrer Liegenschaft aus den Sechzigerjahren. Geplant sind unter anderem eine nachhaltige Isolation, die Erneuerung der Haustechnik und der Einbau eines Lifts, damit die möblierten Zimmer künftig auch mobilitätsbeeinträchtigten Studierenden vermietet werden können. Zudem stockt die Genossenschaft ihr Gebäude auf, sodass das Angebot von 65 Zimmern um 8 weitere ergänzt werden kann. An die Gesamtkosten von 7,575 Mio. Franken bewilligte der Regierungsrat einen Beitrag von 1 Mio. Franken aus dem Gemeinnützigen Fonds. Die Bereitstellung von preiswertem Wohnraum für Studierende, insbesondere mit barrierefreiem Zugang, stellt ein wertvolles Angebot für den Bildungsstandort dar.

Die Sanierung der studentischen Wohnräume ist eines von insgesamt 12 Vorhaben, die der Regierungsrat in der ersten Tranche 2023 mit Beiträgen aus dem Gemeinnützigen Fonds unterstützt. Sie stammen aus den Bereichen Soziales, Kulturgeschichte, Ökologie, Bildung sowie Freizeit und Feste. Zu den geförderten Vorhaben gehört auch das Projekt «Zeichen der Erinnerung», mit dem an die Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 erinnert werden soll. Die Trägerschaft erhält dafür einen Beitrag von Fr. 247'000. Zudem wird der Schweizerische Fischerei-Verband mit Fr. 26'000 unterstützt. Er erprobt für die Wiederansiedlung des atlantischen Lachses im Rhein neue Zuchtverfahren. Weiter wurde für den Verein Jakobsweg.ch ein Beitrag von Fr. 25'000 bewilligt. Der Verein will die Pilgerroute von Konstanz nach Einsiedeln auch für Rollstuhlfahrende erschliessen.


title_de: Kanton Zürich ermöglicht Arztpraxen mit  Selbstdispensations-Bewilligung die Teilabgabe von Medikamenten

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Medienmitteilung
            04.04.2023

Basierend auf der Empfehlung der nationalen «Taskforce Engpass Medikamente», vermehrt Teilmengen von bestimmten Medikamenten abzugeben, hat die Kantonale Heilmittelkontrolle die Umsetzung konkretisiert. Neu ermöglicht der Kanton Zürich neben Apotheken auch Arztpraxen mit einer Selbstdispensations-Bewilligung, bestimmte Medikamente in Teilmengen abzugeben.

Um Engpässen in der Medikamentenversorgung zu begegnen, empfiehlt die vom Bund eingesetzte Taskforce, jene Medikamente, die von einem Versorgungsengpass betroffen sind, in Teilmengen abzugeben bzw. zu verschreiben, wenn die für eine Therapie korrekte Packungsgrösse nicht verfügbar ist. Damit sollen die zur Verfügung stehenden Medikamente auf eine grössere Anzahl Patientinnen und Patienten verteilt werden können (vgl. Medienmitteilung des Bundes vom 22. März 2023). Der Kanton Zürich unterstützt diese Praxis und erachtet es als sinnvoll, die Abgabe von Teilmengen der betroffenen Medikamente neben Apotheken auch Arztpraxen mit einer Selbstdispensations-Bewilligung zu ermöglichen. Die Abgabe von Teilmengen aus einer zugelassenen Originalpackung eines Medikamentes ist für Ausnahmefälle vorgesehen und kann unter bestimmten Voraussetzungen erfolgen. So werden in einer vom Bund erstellten und zeitlich beschränkten Liste jene Wirkstoffe definiert, bei welchen eine Teilabgabe empfohlen wird. Detaillierte Informationen zur Abgabe von Teilmengen und zur Umsetzung im Kanton Zürich sind dem Merkblatt der Kantonalen Heilmittelkontrolle zu entnehmen. Dieses soll Arztpraxen und Apotheken bei der Abgabe von Teilmengen unterstützen und die Qualität sowie die Sicherheit der Medikamentenabgabe gewährleisten.


title_de: Kanton Zürich startet Förderprogramm Ladeinfrastruktur

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Medienmitteilung
            28.04.2023

Der Kanton Zürich will die Entwicklung hin zu CO2-neutralen Antrieben in der Mobilität mit dem Förderprogramm Ladeinfrastruktur unterstützen. Der Kantonsrat hat dazu einen auf vier Jahre befristeten Rahmenkredit in der Höhe von 50 Millionen Franken gesprochen. Per sofort können Gesuche digital eingereicht werden.

Mit dem Förderprogramm Ladeinfrastruktur will der Kanton Zürich die Elektrifizierung des Strassenverkehrs beschleunigen. «Die Elektromobilität befindet sich in einer dynamischen Entwicklung, allerdings ist die Ladeinfrastruktur ein wichtiger Schlüssel für den Umstieg auf ein Elektroauto», sagt Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh. «Für die weitere und rasche Verbreitung der Elektromobilität ist deshalb die Verfügbarkeit von Lademöglichkeiten ganz entscheidend.» Das bis Ende 2026 befristete Förderprogramm Ladeinfrastruktur, für das der Kantonsrat einen Rahmenkredit von 50 Millionen Franken gesprochen hat, soll den nötigen Impuls geben. Und es trägt dazu bei, die klimapolitischen Ziele im Verkehrssektor zu erreichen, der heute für rund 40 Prozent der Treibhausgasemissionen im Kanton Zürich verantwortlich ist. «Wir müssen rasch von fossilen Treibstoffen wegkommen, damit wir bis 2040, spätestens aber 2050 Netto-Null Treibhausgasemissionen erreichen», sagt Baudirektor Martin Neukom. «Mit dem Förderprogramm wird es attraktiver, jetzt auf ein Elektroauto zu setzen.»

Wenn am eigenen Parkplatz der Stromanschluss für eine Ladestation fehlt, ist der Entscheid fürs Elektroauto mit teuren Investitionen und teils zeitaufwändigen Abklärungen verbunden. Deshalb unterstützt der Kanton Zürich Eigentümerinnen und Eigentümer beim Einbau der sogenannten Basisinfrastruktur (bestehend aus Anschlüssen, Verteil- und Lastmanagementsystem). Bis zu einer Anzahl von 15 Parkplätzen gibt es pauschal 500 Franken pro Parkplatz, ab dem 16. Parkplatz erhält man 300 Franken pro zusätzlichen Parkplatz. Gefördert wird zudem der Einbau von bidirektionalen Ladestationen. Diese können den Strom ins Netz zurückspeisen und ermöglichen es, das Elektroauto als Stromspeicher zu nutzen. Pro bidirektionaler Ladestation gibt es pauschal 2’000 Franken.

Damit auch Anwohnerinnen und Anwohner ohne eigenen Parkplatz schneller auf Elektroautos umstellen können, unterstützt der Kanton Gemeinden beim Erstellen von Ladestationen auf öffentlich zugänglichen Parkplätzen wie beispielsweise den blauen Zonen. Gefördert werden 30 Prozent der Investitionskosten, maximal 3’000 Franken pro Parkplatz und 450’000 Franken pro Gemeinde. Weiter unterstützt der Kanton Gemeinden und Unternehmen bei der Erstellung von AC-Ladestationen für Parkplätze an Park+Ride-Anlagen an Bahnhöfen sowie an Carsharing-Standorten.

Unternehmen wiederum, die ihre gewerblich genutzten Personen- und Nutzfahrzeuge auf Elektroantrieb umstellen wollen, können ebenfalls vom Förderprogramm profitieren. Der Kanton unterstützt die Ausrüstung von Firmenparkplätzen mit der nötigen Basisinfrastruktur. Ausserdem unterstützt der Kanton Gemeinden und Unternehmen, die sich in Zusammenhang mit dem Umstieg auf E-Mobilität beraten lassen wollen. Zu einem späteren Zeitpunkt im Jahr 2023 plant der Kanton zusätzlich eine Ausschreibung für Pilotanlagen zur Betankung mit Wasserstoff an güterverkehrsintensiven Standorten.

Gesuche können ab sofort auf dem Online-Portal «Gebäudeprogramm» eingereicht werden. Für förderberechtigte Massnahmen, mit deren Bau seit dem Kantonsratsbeschluss am 6. Februar 2023 begonnen wurde, kann bis am 6. August 2023 ein rückwirkendes Fördergesuch eingereicht werden.


title_de: Leistungsstarke Schülerinnen und Schüler fördern

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Medienmitteilung
            06.04.2023

Für besonders begabte Schülerinnen und Schüler sollen die Gemeinden ein verbindliches Förderangebot bereitstellen. In einer Vernehmlassung können sich Gemeinden, Verbände, Institutionen und weitere Interessierte zur geplanten Gesetzesänderung äussern.

Die Begabungs- und Begabtenförderung (BBF) gehört zum Grundauftrag der Volksschule. Sie hat zum Ziel, besonders begabte Schülerinnen und Schüler sowie solche mit Potenzial zu hoher Leistungsfähigkeit zu erkennen und zu fördern. Verschiedene Gemeinden haben bereits spezielle BBF-Angebote entwickelt. In einer Analyse bestehender Angebote für Schülerinnen und Schüler mit besonderen Begabungen durch die Interkantonale Hochschule für Heilpädagogik (HfH) zeigte sich, dass im Bereich BBF ein Handlungsbedarf besteht. Diesem will die Bildungsdirektion begegnen.

Als Massnahme vorgesehen ist ein Paket, das eine Erhöhung der kantonalen und kommunalen Ressourcen, eine zusätzliche Ausbildung und die Qualitätssicherung beinhaltet. Insbesondere umfasst dies:

Der Regierungsrat hat die Bildungsdirektion ermächtigt, zu den vorgesehenen Gesetzesänderungen eine Vernehmlassung durchzuführen. Gemeinden, Verbände, Institutionen und weitere Interessierte können sich bis zum 6. Juli zu den geplanten Gesetzesänderungen äussern.


title_de: Möglichkeit der Sterbehilfe in Pflegeeinrichtungen wird gesetzlich verankert

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Medienmitteilung
            13.04.2023

Bewohnende eines Alters- oder Pflegeheims, das von einer Gemeinde im Kanton Zürich betrieben wird oder von einer Gemeinde beauftragt ist, können in dessen Räumlichkeiten auf eigene Kosten Sterbehilfe in Anspruch nehmen. Dafür hat der Regierungsrat nach einem entsprechenden Beschluss des Kantonsrates die gesetzlichen Grundlagen geschaffen. Diese Bestimmung tritt am 1. Juli 2023 in Kraft.

Am 25. März 2019 wurde im Kantonsrat eine parlamentarische Initiative betreffend «Selbstbestimmung am Lebensende auch in Alters- und Pflegeheimen» eingereicht. Die Initiative verlangte eine Gesetzesänderung, die es Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeeinrichtungen ermöglicht, die Freitodbegleitung einer entsprechenden externen Organisation in der gewohnten Umgebung in Anspruch zu nehmen. Der Initiantin und den Initianten ging es um eine einheitliche Regelung im Kanton. Bisher liegt es im Ermessen der jeweiligen Heimleitung, ob externe Sterbehilfeorganisationen eingelassen werden oder nicht. Wobei nach einer Umfrage des Branchenverbands CURAVIVA Zürich (heute ARTISET Zürich) von Ende 2021 bereits rund 75 Prozent der Alters- und Pflegeheime im Kanton Zürich begleitete Suizide zulassen. Nach intensiven Debatten hat der Kantonsrat am 31. Oktober 2022 eine Änderung des Gesundheitsgesetzes (GesG), die Sterbehilfe betreffend, beschlossen (Geschäft Kantonsrat Nr. 110/2019). Mit Beschluss des Regierungsrates tritt die Änderung per 1. Juli 2023 in Kraft.

Siehe hierzu auch die Ausführungen «Suizidbeihilfe: Ausführungen zur Rezeptierung von Natrium Pentobarbital mit Bezug zu den Rechtlinien der SAMW und der NEK» aus Kapitel 6.10 des Merkblatts Medizin des kantonalen Amtes für Gesundheit.

Gemäss der neuen Bestimmung dürfen Pflegeeinrichtungen, die von einer Gemeinde im Kanton Zürich betrieben werden oder von einer Gemeinde beauftragt sind, den Wunsch nach begleitetem Suizid in ihren Räumlichkeiten ab 1. Juli 2023 nicht mehr ablehnen. Dabei wird die Einhaltung der üblichen Sorgfaltspflichten sowie der gesetzlichen Bestimmungen für Sterbehilfe in der Schweiz vorausgesetzt. Mit Inkrafttreten der Gesetzesänderung sind die betroffenen Heime zudem angehalten, öffentlich einsehbar auf die Möglichkeit hinzuweisen, zum Beispiel in ihrem Leitbild oder auf der Webseite. André Müller, Co-Präsident ARTISET Zürich: «Die Branchenverbände haben bereits Erfahrungswerte im Umgang mit Sterbehilfe in Alters- und Pflegeheimen und stehen den Einrichtungen für Fragen, die sich aufgrund der neuen Regelung im Heimalltag ergeben, zur Verfügung.» Ausserdem hat CURAVIVA Schweiz ein Grundlagenpapier zum Thema veröffentlicht: Begleiteter Suizid in Institutionen für Menschen mit Unterstützungsbedarf.

Die Gesundheitsdirektion empfiehlt auch Pflegeeinrichtungen, die weder von einer Gemeinde betrieben werden noch von einer Gemeinde beauftragt sind, dass sie per 1. Juli 2023 öffentlich einsehbar ausweisen, ob die Bewohnenden in ihren Räumlichkeiten Sterbehilfe in Anspruch nehmen können oder nicht. So kann die Möglichkeit der Sterbehilfe künftig bereits vor Eintritt in ein Alters- und Pflegeheim als Kriterium berücksichtigt werden.


title_de: Nationalratswahlen 2023: Wahlvorschläge bis am 7. August 2023

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Medienmitteilung
            13.04.2023

Der Regierungsrat hat die notwendigen Vorschriften für die Durchführung der Erneuerungswahl der 36 zürcherischen Mitglieder des Nationalrates am 22. Oktober 2023 festgelegt. Bis am Montag, 7. August 2023 um 17 Uhr, können Wahlvorschläge für die Nationalratswahl beim Statistischen Amt eingereicht werden.

Parteien und weitere Interessierte können die Formulare für die Wahlvorschläge zur Nationalratswahl sowie die Details zur Einreichung über die Website des Kantons Zürich (zh.ch/wahlen) oder beim Statistischen Amt (wahlen@statistik.ji.zh.ch) beziehen. Die Wahlvorschläge für die Nationalratswahl müssen bis spätestens am Donnerstag, 7. August 2023, 17 Uhr beim Statistischen Amt eingereicht werden. Weitere wichtige Informationen sind dem Regierungsratsbeschluss und dem Leitfaden für kandidierende Parteien und Gruppierungen zu entnehmen.

Am 22. Oktober 2023 findet auch der erste Wahlgang für die beiden zürcherischen Mitglieder des Ständerates statt. Die Vorgaben des Regierungsrates zu dieser Wahl folgen in den nächsten Wochen.


contact: Finanzdirektion – Medienstelle | Neumühle, 8090 Zürich,

lead_de: Im Covid-19-Härtefallprogramm des Kantons Zürich hatte nur einer von zehn Rekursen Erfolg.

title_de: Finanzdirektion arbeitet sorgfältig und präzis

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Medienmitteilung
            19.07.2024

Im Covid-19-Härtefallprogramm wurde gegen etliche Verfügungen der Finanzdirektion Rekurs eingelegt. Laut einer Zwischenbilanz hatte einer von zehn Rekursen Erfolg. Die Finanzdirektion musste nur in geringem Umfang Beiträge nachzahlen.

Die Finanzdirektion erliess während und nach der Corona-Pandemie mehr als 10'000 Verfügungen zu Härtefallgesuchen von Unternehmen, die von den Covid-19-Massnahmen des Bundes stark betroffen waren. Sie zahlte insgesamt rund 1,35 Mrd. Franken A-fonds-perdu-Beiträge aus. Aufgrund später durchgeführter Kontrollen von Auflagen und Voraussetzungen verfügte sie bis anhin zusätzlich gut 100 Rückforderungen. Gegen jede siebte Verfügung ging ein Rekurs ein (total 1466 Rekurse).

Der Grossteil der Rekurse wurde abgewiesen oder abgeschrieben (1252 Fälle). In 332 Fällen nahm die Finanzdirektion während des laufenden Verfahrens eine Wiedererwägung vor – in der Regel aufgrund nachträglich vervollständigter Gesuchunterlagen. Aufgrund von Wiedererwägungen wurden insgesamt rund 100 Mio. Franken zusätzliche Beiträge ausbezahlt. Diese Auszahlungen trugen massgeblich zur schnellen Erledigung der Rechtsmittelverfahren zugunsten der Unternehmer und zu den Abschreibungen bei.

In 150 Fällen oder etwa 10 Prozent der Verfahren wurde der Rekurs gutgeheissen. Fast immer wurde das Gesuch zur erneuten Beurteilung zurückgewiesen. Nach einer erneuten Prüfung erliess die Finanzdirektion eine neue Verfügung. Diese hatte indes nicht immer höhere Beiträge zur Folge. Mit 73 Verfügungen erfolgte eine Nachzahlung von total 7 Mio. Franken. Etliche Beträge waren deutlich kleiner als der Durchschnitt, der von wenigen grossen Fällen geprägt wird. Eine zusätzliche Auszahlung nach Rekurs erfolgte somit nur in 0,7 Prozent aller Verfügungen.

Regierungsrat Ernst Stocker ist zufrieden mit dieser Bilanz. «Die Finanzdirektion leistete im Härtefallprogramm einen grossen Effort. Die Zahlen belegen eine sorgfältige und präzise Zuteilung der öffentlichen Gelder», sagt der Finanzdirektor. «Die geringe Erfolgsquote der Rekurse ist umso bemerkenswerter als das Hilfsprogramm rechtlich absolutes Neuland war.»


title_de: Neubauten für die School of Engineering in Winterthur

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Medienmitteilung
            27.04.2023

Die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) soll auf dem Areal des ehemaligen Technikums in Winterthur zwei Neubauten erhalten, als Ergänzung zu den historischen Gebäuden. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat dafür einen Objektkredit von rund 302 Mio. Franken.

Die ZHAW ist eine der führenden Hochschulen der Schweiz mit über 14’000 Studierenden. Auf dem Areal des ehemaligen Technikums in Winterthur ist die School of Engineering (SoE) der ZHAW untergebracht. Einige der Gebäude, wie zum Beispiel das Laborgebäude aus dem Jahr 1974, genügen den heutigen Anforderungen nicht mehr. Zudem fehlen der SoE für die künftige Entwicklung fast 9’000 m2 Nutzfläche, nicht zuletzt wegen der zu erwartenden Zunahme der Anzahl Studierenden. Das Neubauprojekt stärkt den Hochschulstandort Winterthur.

Der «Campus T» soll in mehreren Etappen über die nächsten Jahre modernisiert und erweitert werden. Kernelement der ersten Etappe sind zwei neue fünfgeschossige Laborgebäude hinter dem historischen Technikum. Ein modulares Raumkonzept gewährleistet langfristig die grösstmögliche Flexibilität. Die Gebäude werden an das Fernwärmenetz der Stadt Winterthur angeschlossen und mit Photovoltaikanlagen ausgerüstet, die zu einer umweltschonenden Energieversorgung beitragen und auch für die Ausbildung der Studierenden genutzt werden können. Zusätzlich ist ein öffentlicher, naturnaher Park geplant, durch den die Eulach fliesst. Diese wird gleichzeitig ökologisch aufgewertet, ausserdem wird der Hochwasserschutz ausgebaut.

Um möglichst bald ausreichend Platz für die SoE zu schaffen, ist der Bezug des ersten Neubaus im Jahr 2027 und des zweiten im Jahr 2029 vorgesehen. Der Baustart ist im Frühling 2024 geplant. Das Gesamtprojekt, einschliesslich Aufwertung der Eulach und des Ausbaus von Provisorien, wird Investitionen von 308,6 Mio. Franken umfassen. Davon sind 6,6 Mio. Franken gebundene Ausgaben, die der Regierungsrat bewilligt hat. Gleichzeitig beantragt er dem Kantonsrat neue Ausgaben von rund 302 Mio. Franken. Der Kantonsrat hat 2021 einen Verpflichtungskredit für die Projektierung und vorgezogene Ausführungsplanung von rund 48,8 Mio. Franken gesprochen. Dieser Betrag ist in den Gesamtkosten von 308,6 Mio Franken enthalten.


title_de: Neue Gesetzgebung regelt die Nutzung des  Erduntergrundes

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Medienmitteilung
            13.04.2023

Das Interesse an der Nutzung des tiefen Untergrundes ist gross, insbesondere für die Energiegewinnung und -speicherung. Der Kantonsrat hat dafür mit dem Gesetz über die Nutzung des Untergrundes klare Rahmenbedingungen geschaffen. Der Regierungsrat hat nun dessen Inkraftsetzung auf den 1. Juni 2023 zusammen mit der zugehörigen Verordnung beschlossen.

Der tiefe Untergrund kann einen wichtigen Beitrag leisten zum Ausbau der erneuerbaren Energien. Er lässt sich etwa zur Strom- und Fernwärmeproduktion mittels Geothermie nutzen oder zur saisonalen Speicherung grosser Wärmemengen. Das Gesetz über die Nutzung des Untergrundes (GNU) schafft dafür klare Rahmenbedingungen. Der Kantonsrat hat das Gesetz bereits 2020 verabschiedet. Eine Privatperson erhob daraufhin Beschwerde beim Bundesgericht. Dieses wies die Beschwerde im vergangenen Jahr ab. Nun hat der Regierungsrat die Inkraftsetzung des Gesetzes auf den 1. Juni 2023 beschlossen und zugleich die zugehörige Verordnung erlassen. Diese tritt zum gleichen Zeitpunkt in Kraft.

Gegenstand des Gesetzes sind Untersuchungen des Untergrundes wie Grabungen, Bohrungen und seismische Untersuchungen sowie dessen Nutzung. Dabei steht die Energiegewinnung im grösseren Massstab in einer Tiefe von 1000 Metern oder mehr im Fokus, zum Beispiel durch Geothermie-Kraftwerke. Das Gesetz regelt aber auch Gewinnung oder Abbau anderer Bodenschätze sowie die Speicherung von Gasen im Untergrund (etwa Erdgas oder CO2). Das Gesetz stellt klar, dass die Sachhoheit über den Untergrund beim Kanton liegt, soweit sie nicht vom Bundeszivilrecht dem Grundeigentümer zugewiesen wird, und dass Konzessionen für den Abbau von Bodenschätzen öffentlich ausgeschrieben werden müssen. Es legt das Verfahren zur Erteilung von Bewilligungen und Konzessionen fest und verdeutlicht, dass die Untersuchung und Nutzung des Untergrundes gemäss den geltenden Gesetzen stets ohne Gefährdung von Mensch und Umwelt erfolgen muss, unabhängig vom angewendeten Verfahren.

Die Verordnung über die Nutzung des Untergrundes (VNU) enthält die ausführenden Bestimmungen zum GNU. Sie legt insbesondere fest, über welchen Zeitraum eine Bewilligung oder Konzession je nach Art der Nutzung erteilt werden kann. Dieser liegt zwischen zehn und fünfzig Jahren; in Ausnahmefällen kann eine längere Konzession erteilt werden, wenn eine kostendeckende Nutzung anders nicht möglich ist. Zudem regelt die Verordnung im Detail, welche Gebühren für die Nutzung an den Kanton entrichtet werden müssen. Bis zu 20 Prozent der erhobenen Nutzungsgebühren kann der Kanton den betroffenen Gemeinden zuweisen.

Zuständig für den Vollzug der neuen Gesetzgebung ist das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) in der Baudirektion.