title_de: Männedorf: Täter von Banküberfall verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            25.11.2016

Ein Unbekannter hat am Dienstagvormittag (22.11.2016) eine Bankfiliale in Männedorf überfallen und mehrere tausend Franken erbeutet (siehe PMI vom 22.11.2016). Im Zusammenhang mit diesem Raub hat sich der mutmassliche Täter am Freitagnachmittag (25.11.2016) bei der Kantonspolizei Zürich gestellt.

Am frühen Nachmittag erschien ein 21-jähriger Kosovare bei der Kantonspolizei Zürich und gestand, Urheber des Raubüberfalls auf die Bankfiliale in Männedorf vom 22. November 2016 zu sein. Einen Teil der Beute übergab er der Polizei. Als Grund für sein Geständnis nannte er eine zu grosse Belastung. Gleichzeitig gilt ein Dank der Bevölkerung. Aufgrund der zum Teil sehr guten Hinweise bestand auch für die Polizei ein Tatverdacht gegen den 21-Jährigen als möglichen Täter.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Schlieren: Regionale Polizeikontrolle - zwei Festnahmen

content_de:
Medienmitteilung
            26.11.2016

Die Kantonspolizei Zürich hat mit Unterstützung der Stadtpolizei Schlieren am Donnerstagabend (24.11.2016) Clubkontrollen in Schlieren durchgeführt und dabei zwei Personen festgenommen. Zudem wurden zwei Spielautomaten sowie Betäubungsmittel sichergestellt.

Die Polizisten kontrollierten am Abend im Rahmen einer Clubkontrolle zwei Lokale sowie die dort anwesenden Personen. Während im ersten Club keine Beanstandungen festgestellt werden konnten, sind in der zweiten Lokalität zwei illegale Glücks- bzw. Wettspielautomaten sichergestellt worden. Weiter kamen zirka ein Dutzend abgepackte und portionierte Kleinmengen Betäubungsmittel zum Vorschein, die augenscheinlich den Gästen zum Verkauf angeboten wurden. Ein 45-jähriger irakischer Staatsangehöriger, der hinter der Bar angetroffen werden konnte, wurde aufgrund einer gültigen Einreisesperre verhaftet. Der Mieter der Räumlichkeiten, ein 36-jähriger Iraker, wurde ebenfalls in Haft gesetzt. Die beiden werden wegen illegalem Glückspiels, Widerhandlungen gegen das Ausländergesetz sowie des Betäubungsmittelhandels bei der zuständigen Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: 20 Millionen Franken vom Kanton für die Sanierung von Tonhalle und Kongresshaus

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Medienmitteilung
            03.11.2016

Der Gebäudekomplex aus Tonhalle und Kongresshaus in Zürich soll in den Jahren 2017 bis 2020 umfassend saniert werden. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, das Vorhaben mit 20 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds zu unterstützen.

Tonhalle und Kongresshaus am Zürcher Seeufer haben nicht nur für die Stadt, sondern auch für das kulturelle und wirtschaftliche Leben des Kantons grosse Bedeutung. Der Gebäudekomplex, erbaut durch die Architektengemeinschaft Haefeli/Moser/Steiger, ist auch ein bedeutender Zeuge der Landesausstellung 1939.

Das Ensemble wurde seither mehrfach umgebaut und ergänzt. Baulich herrscht heute in verschiedener Beziehung dringender Handlungsbedarf: Unter anderem ist die Gebäudetechnik nicht mehr zeitgemäss, Brandschutz und Erdbebensicherheit sind nicht gewährleistet und auch betrieblich bestehen grosse Mängel. So sind Garderoben, Stimmzimmer und Proberäumlichkeiten der Musikerinnen und Musiker der Tonhalle fensterlos im Kellergeschoss angesiedelt. Zudem soll der heutige Panoramasaal zurückgebaut werden, damit die Sicht aus dem Konzertfoyer auf Alpen und See wieder frei ist. Die geplante Sanierung und der Umbau stellen den ursprünglichen Bau weitgehend wieder her und bedeuten damit auch eine architektonische Aufwertung.

Land und Gebäude des Kongresshauses sind im Besitz der Kongresshaus-Stiftung. Die Stadt Zürich ist am Betrieb von Kongresshaus und Tonhalle nicht direkt beteiligt. Als regelmässige Geldgeberin hat sie aber dafür gesorgt, dass die Stiftung immer wieder für notwendige bauliche Investitionen aufkommen konnte.

Im Juni 2016 haben die Stadtzürcher Stimmberechtigten einem Bau- und Entschuldungskredit zugunsten der Kongresshaus-Stiftung in der Höhe von 165 Millionen Franken zugestimmt. Die ins Auge gefasste grundlegende Sanierung soll in den Jahren 2017 bis 2020 stattfinden.

Die Stadt Zürich, die Kongresshaus-Stiftung und die Tonhalle-Gesellschaft ersuchen den Kanton Zürich um einen Beitrag an die Sanierung. Der Regierungsrat hält das Anliegen für berechtigt. Es gibt seiner Ansicht nach im Kanton Zürich nur wenige Institutionen wie das

  Kongresshaus und die Tonhalle, die eine derart weitgehende Ausstrahlung über die Grenzen der Schweiz hinaus besitzen. Er beantragt dem Kantonsrat darum, das Vorhaben mit 20 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds zu unterstützen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Dübendorf: Mit Auto in parkierte Fahrzeuge geprallt

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Medienmitteilung
            26.11.2016

Bei einem Verkehrsunfall mit einem Auto ist am Freitagabend (25.11.2026) in Dübendorf ein Neulenker gegen zwei parkierte Fahrzeuge geprallt. Verletzt wurde niemand.

Um 21.00 Uhr fuhr ein 18-jähriger Mann mit einem Auto auf der Bettlistrasse Richtung Usterstrasse. Aus zurzeit unbekannten Gründen verlor auf der geraden Strecke die Herrschaft über den Wagen. Dabei prallte er vorerst gegen einen Hydranten auf der linken Strassenseite. Anschliessend überquerte er die Fahrbahn und kollidierte mit zwei vor einem Wohnhaus parkierten Fahrzeuge. An allen drei Autos entstand zum Teil grosser Sachschaden.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Neftenbach: Nach Flucht verunfallt - Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            27.11.2016

Die Kantonspolizei Zürich hat am frühen Sonntagmorgen (27.11.2016) in Neftenbach eine Person nach einem Selbstunfall verhaftet. Der Lenker entzog sich zuvor durch Flucht einer Polizeikontrolle.

Die Kantonspolizei Zürich führte um 06.00 Uhr auf der A4 in Winterthur eine Verkehrskontrolle durch. Ein Polizist forderte einen herannahenden Personenwagen zum Anhalten auf. Der Lenker bremste sein Fahrzeug bis zum Stillstand ab. Als der Polizist zum Fahrzeug trat, beschleunigt der Lenker und fuhr in halsbrecherischer Weise Richtung Schaffhausen. Unverzüglich bestiegen die Verkehrspolizisten den Streifenwagen und folgten dem Flüchtigen. Trotz einem Abstand von über 600 Metern konnten sie beobachten, wie das Fahrzeug zum Überholen mehrmals über die doppelte Sicherheitslinie gelenkt wurde. Als die Polizisten den Kaiserbuck-Tunnel durchfahren hatten, sahen sie das Fluchtauto auf Dach liegend in der Wiese. Der 25-jährige Fahrer konnte das Auto selbständig verlassen, wurde jedoch mit mittelschweren Verletzungen ins Spital gefahren.

Wegen des Verkehrsunfalls musste die A4 in beiden Richtungen über drei Stunden gesperrt werden.

Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Berufsfeuerwehr Winterthur, die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, der Unterhaltsdienst, ein Spezialist des Amts für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) sowie Spezialfirmen zur Bergung der Fahrzeuges sowie der Strassenreinigung im Einsatz.

Zeugenaufruf: Unfallzeugen und insbesondere Personen, die vom flüchtenden Fahrzeug überholt oder evtl. gefährdet wurden, werden gebeten, sich bei der Kantonspolizei Zürich, Verkehrspolizeilicher Einsatzdienst, Tel. 044 247 38 70, zu melden.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Stefan Oberlin

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title_de: Lindau/Zürich: Raser aus dem Verkehr gezogen

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Medienmitteilung
            28.11.2016

Die Kantonspolizei Zürich hat in der Nacht auf Montag (28.11.2016) auf der A1 bei Zürich-Seebach einen Fahrzeuglenker aus dem Verkehr gezogen, der mit massiv übersetzter Geschwindigkeit unterwegs war.

Kurz vor 01.00 Uhr fuhr ein ziviles Patrouillenfahrzeug der Kantonspolizei Zürich auf der A1 Richtung Zürich/Bern. Auf dem Gemeindegebiet von Lindau wurden sie von einem Autofahrer mit hoher Geschwindigkeit überholt. Die anschliessend durchgeführte Nachfahrmessung ergab eine durchschnittliche Geschwindigkeit von 203 km/h bei erlaubten 120 bzw. 100 km/h. Auf dem Gemeindegebiet von Zürich-Seebach konnte der 26-jährige Rumäne ohne Wohnsitz in der Schweiz angehalten und verhaftet werden. Gegen ihn wird wegen qualifizierter grober Verletzung der Verkehrsregeln an die Staatsanwaltschaft, Gruppe Verkehr, rapportiert.

Im Weiteren befanden sich im Fahrzeug zwei Landsleute des Lenkers im Alter von 37 und 39 Jahren. Sie wurden nach der polizeilichen Befragung aus der Haft entlassen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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lead_de: Bei einem Brand in einer Gewerbeliegenschaft ist am Dienstagvormittag (29.11.2016) in Bauma ein Schaden von über 100‘000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

title_de: Bauma: Brand in Gewerbeliegenschaft

content_de:
Medienmitteilung
            29.11.2016

Bei einem Brand in einer Gewerbeliegenschaft ist am Dienstagvormittag (29.11.2016) in Bauma ein Schaden von über 100›000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Gegen 9.30 Uhr ging bei der Einsatzzentrale von Schutz & Rettung die Meldung ein, dass es in einem ehemaligen Fabrikgebäude in Bauma brenne. Die sofort ausgerückten Einsatzkräfte brachten das Feuer, welches im Erdgeschoss des hinteren Teils der Liegenschaft ausgebrochen war, rasch unter Kontrolle und konnten ein Übergreifen der Flammen auf benachbarte Gebäude verhindern. Mehrere Personen, welche im Objekt am Arbeiten waren, konnten dieses rechtzeitig verlassen, sodass niemand verletzt wurde.

Gemäss dem Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich dürfte das Feuer in Zusammenhang mit Schleifarbeiten ausgebrochen sein. Die genaue Ursache wird noch abgeklärt.

Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Bauma-Sternenberg unterstützt durch die Feuerwehr Turbenthal-Wila-Wildberg und die Stützpunktfeuerwehr Hinwil im Einsatz. Vorsorglich wurde ein Rettungswagen von Regio 144 aufgeboten.

Wegen des Brandes musste die Bäretswilerstrasse für rund drei Stunden gesperrt und der Verkehr örtlich umgeleitet werden.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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title_de: Opfikon: Grosser Sachschaden bei Verkehrsunfall

content_de:
Medienmitteilung
            30.11.2016

Bei einem Selbstunfall mit einem Personenwagen ist am frühen Mittwochmorgen (30.11.2016) in Glattbrugg (Gemeinde Opfikon) am Fahrzeug sowie an der Verkehrseinrichtung grosser Sachschaden entstanden. Verletzt wurde niemand.

Um 2.00 Uhr fuhr ein 26-jähriger Mann mit seinem Fahrzeug auf der Schaffhauserstrasse Richtung Zürich. Kurz vor dem Anschluss A51, Fahrbahn Zürich, kam das Auto an den rechten Fahrbahnrand und überfuhr mehrere Verkehrsinseln. Dabei kollidierte der Personenwagen mit einem Inselschutzpfosten, einer Barriere und einem Fahnenmasten. Das Gefährt prallte schlussendlich gegen einen Zaun einer Unterführung, wo es zum Stillstand kam. Während der Lenker unverletzt blieb, entstand am Fahrzeug sowie an der Einrichtung ein grosser Sachschaden.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Kloten: Frau angegriffen und verletzt

content_de:
Medienmitteilung
            30.11.2016

Ein Mann hat am Montagabend (28.11.2016) im Airport Shopping eine Frau angegriffen und verletzt. Das Opfer erlitt Verletzungen und wurde ins Spital gebracht.

Gegen 18 Uhr wurde eine 26-jährige Frau im Shopping Bereich des Flughafens von ihrem 51-jährigen Ehemann mit einem Messer angegriffen. Trotz dem couragierten Eingreifen von mehreren anwesenden Personen, erlitt die Frau eine Verletzung am Oberkörper und wurde nach der Erstversorgung durch ein Ambulanzteam mit dem Rettungswagen ins Spital gebracht. Der Täter konnte durch sofort ausgerückte Polizisten vor Ort festgenommen werden.

Die genauen Tathintergründe sind zurzeit unklar und werden durch die

  Staatsanwaltschaft IV sowie durch die Kantonspolizei Zürich untersucht.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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title_de: Neuer Polizeiposten beim Hauptbahnhof Winterthur

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Medienmitteilung
            01.12.2016

Die Kantonspolizei Zürich hat am 1. Dezember ihren neuen Posten im Stadtzentrum beim Hauptbahnhof Winterthur eröffnet. Dieser steht mit erweiterten Schalteröffnungszeiten an 365 Tagen im Jahr für die Anliegen der Bevölkerung offen. Der bisherige Posten im Bahnhofsgebäude wurde per Ende November geschlossen.

Am Donnerstagvormittag (1.12.2016) wurde der neue Polizeiposten beim Bahnhof Winterthur offiziell durch Regierungspräsident Mario Fehr sowie den Kommandanten der Kantonspolizei Zürich, Thomas Würgler, eröffnet. Beide wandten sich mit einer Rede an die geladenen Gäste und die Medien. Im Laufe des Nachmittags hat der neue Polizeiposten am Bahnhofplatz 12 den Betrieb aufgenommen, und steht damit ab sofort den über 100›000 täglichen Passagieren sowie der ganzen Winterthurer Bevölkerung zur Verfügung.

Mit ihrer starken Präsenz leistet die Kantonspolizei Zürich einen erheblichen Beitrag zur Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in Winterthur. Allein im neuen Posten am Bahnhofplatz arbeiten 40 Mitarbeitende, insgesamt verfügt die Kantonspolizei am Standort Winterthur über 140 Mitarbeitende. Aus der Inbetriebnahme des neuen Postens resultieren Optimierungen, die die Zahl der Frontkräfte in der Stadt Winterthur um 8 Polizistinnen und Polizisten erhöhen.

Die Erreichbarkeit der Kantonspolizei in Winterthur wird mit der neuen Lage und den ausgedehnten Öffnungszeiten verbessert. Am Schalter des neuen Postens steht die Kantonspolizei in Winterthur 365 Tage im Jahr zur Verfügung: von Montag bis Freitag von 6 bis 20 Uhr, am Wochenende von 9 bis 18 Uhr. Ein Novum ist zudem, dass im neuen Posten der Kantonspolizei auch die Transportpolizei über eigene Arbeitsplätze verfügt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Hausdurchsuchungen im Umfeld der An’Nur Moschee

content_de:
Medienmitteilung
            02.11.2016

Gestützt auf konkrete, bei der Polizei eingegangene Hinweise hat die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland ein Strafverfahren gegen vier Personen aus dem Umfeld der An’Nur Moschee in Winterthur wegen öffentlicher Aufforderung zu Verbrechen und Gewalt eröffnet. Im Rahmen des Strafverfahrens haben am 2. November 2016 in der Moschee und bei drei Personen Hausdurchsuchungen stattgefunden.

Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland hat gestützt auf konkrete, bei der Polizei eingegangene Hinweise gegen vier Personen aus dem Umfeld der An’Nur Moschee in Winterthur ein Strafverfahren wegen öffentlicher Aufforderung zu Verbrechen oder zur Gewalttätigkeit eröffnet. Im Rahmen seiner öffentlichen Predigt vom 21. Oktober 2016 soll ein äthiopischer Imam in der Moschee zum Mord an denjenigen Muslimen aufgerufen haben, die sich weigern, an den gemeinsamen Gebeten in der Moschee teilzunehmen. Zudem soll er die Anwesenden aufgefordert haben, diese Muslime zu denunzieren. Die Rolle der weiteren Beschuldigten im Zusammenhang mit der Predigt ist unklar und Gegenstand der laufenden Untersuchung.

  Im Rahmen des Strafverfahrens hat die Staatsanwaltschaft zusammen mit der Kantonspolizei Zürich und der Stadtpolizei Winterthur am Mittwochmorgen, 2. November 2016, Hausdurchsuchungen in der An’Nur Moschee und bei drei Personen aus dem näheren Umfeld der Moschee durchgeführt. Die drei Beschuldigten sowie der in der Moschee angetroffene mutmassliche äthiopische Imam werden der Staatsanwaltschaft zur Befragung zugeführt. Zudem wurden in der Moschee vier Personen angetroffen, bei welchen der Verdacht auf Widerhandlungen gegen das Ausländergesetz besteht.

  Verständnisfragen zur Medienmitteilung werden vor Ort erteilt. Aus Rücksicht auf die erst angelaufenen Ermittlungen werden keine darüber hinausgehenden Auskünfte erteilt. Die Staatsanwaltschaft informiert wieder von sich aus aktiv zum gegebenen Zeitpunkt.

  Corinne Bouvard

  Medienbeauftragte der Oberstaatsanwaltschaft

  Tel. 043 258 22 25

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lead_de: Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland hat gegen den äthiopischen Imam sowie gegen ein mutmassliches Vorstandsmitglied der An’Nur Moschee Antrag auf Anordnung von Untersuchungshaft wegen Verdachts der öffentlichen Auf-forderung zu Verbrechen oder Gewalt gestellt.

title_de: Verfahren gegen Personen aus dem Umfeld der An’Nur-Moschee

content_de:
Medienmitteilung
            04.11.2016

Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland hat gegen den äthiopischen Imam sowie gegen ein mutmassliches Vorstandsmitglied der An’Nur Moschee Antrag auf Anordnung von Untersuchungshaft wegen Verdachts der öffentlichen Aufforderung zu Verbrechen oder Gewalt gestellt. Das Zwangsmassnahmengericht hat den Antrag heute, 4. November 2016, gutgeheissen. Die beiden anderen Beschuldigten sind nach der Befragung durch die Staatsanwaltschaft auf freien Fuss gesetzt worden. Gegen drei der vier in der Moschee angetroffenen, weiteren Personen hat die Staatsanwaltschaft Strafbefehle erlassen.

Der äthiopische Imam sowie die drei Personen aus dem näheren Umfeld der An’Nur-Moschee sind zwischenzeitlich staatsanwaltschaftlich einvernommen worden. Die Staatsanwaltschaft hat den ehemaligen Präsidenten der An’Nur-Moschee bereits am Mittwoch, 2. November 2016, wieder auf freien Fuss entlassen, da sich bestätigte, dass er nicht mehr zu den Entscheidungsträgern der Moschee gehört. Eine der weiteren, aus dem näheren Umfeld der Moschee stammende Person ist am 3. November 2016 ebenfalls auf freien Fuss gesetzt worden, weil sich kein direkter Zusammenhang mit der Predigt vom 21. Oktober 2016 erstellen liess. Für den äthiopischen Imam sowie das heute mutmasslich zuständige Vorstandsmitglied der Moschee hat das Zwangsmassnahmengericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland am 4. November 2016 Untersuchungshaft wegen Verdachts der öffentlichen Aufforderung zu Verbrechen oder Gewalt angeordnet. Die Ermittlungen werden fortgesetzt, alle vier Verfahren sind noch hängig.

  Von den vier am 2. November 2016 in der Moschee angetroffenen und verhafteten Personen wurde eine Person bereits am Nachmittag des 2. November 2016 durch die Staatsanwaltschaft wieder entlassen. Er hielt sich als Tourist rechtmässig in der Schweiz auf und war im Besitz der notwendigen Ausweisdokumente. Die weiteren drei Beschuldigten wurden im Verlaufe des 2. und 3. November 2016 durch die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland jeweils mit einem Strafbefehl wegen rechtswidrigen Aufenthalts sowie teilweise rechtswidriger Einreise bestraft. Einer der Beschuldigten hielt sich zudem trotz gültiger Ausgrenzung aus der Stadt Winterthur rechtswidrig in Winterthur auf.

  Aus Rücksicht auf die andauernden Ermittlungen werden keine weiteren Auskünfte erteilt. Die Staatsanwaltschaft informiert zum gegebenen Zeitpunkt von sich aus wieder.

Verständnisfragen im Rahmen dieser Medienmitteilung erteilt die Medienverantwortliche der Oberstaatsanwaltschaft Zürich, Corinne Bouvard, am 4. November 2016, zwischen 15.00 Uhr und 16.00 Uhr, unter Tel. Nr. 043 258 22 21.

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title_de: Anklage im Zusammenhang mit dem Tötungsdelikt in einem Zürcher Hotel

content_de:
Medienmitteilung
            17.11.2016

Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich hat gegen den Beschuldigten, der im September 2014 eine 25-jährige Polin in einem Zürcher Hotel erstickte und danach an seinem Wohnort verwahrte, am 27. Oktober 2016 beim Bezirksgericht Zürich Anklage wegen Mordes erhoben.

Die Staatsanwaltschaft IV für Gewaltdelikte führte seit dem 21. September 2014 ein Strafverfahren gegen einen heute 49-jährigen Schweizer wegen Mordes an einer zur Tatzeit 25-jährigen Polin (vgl. Medienmitteilung der Kantonspolizei Zürich vom 25. September 2014 unter www.kapo.zh.ch). Mit Datum vom 27. Oktober 2016 hat die Staatsanwaltschaft IV beim Bezirksgericht Zürich Anklage wegen Mordes erhoben.

  Dem geständigen Beschuldigten wird konkret vorgeworfen, das Opfer am Abend des 15. September 2014 in einem Zürcher Hotel erstickt und danach in einem Koffer an seinen Wohnort im Bezirk Meilen gebracht zu haben. Dort verwahrte er das Opfer in einem Weinklimaschrank in seinem Keller, bis die Kantonspolizei Zürich am 24. September 2014 den Wohnort im Auftrag der Staatsanwaltschaft IV durchsuchte, die Lei-che entdeckte und den Beschuldigten verhaftete.

  Auskünfte im Rahmen dieser Medienmitteilung erteilt:

  Staatsanwalt lic.iur. H. Wieser, Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich für Gewaltdelikte, heute am 17.11.2016 von 09.00 bis 11.00 Uhr unter Telefon 044 248 31 35.

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lead_de: Der gestützt auf Abbildungen in der Sonntagszeitung vom 9. Oktober 2016 von verschiedenen Seiten geäusserte Verdacht, auf dem besetzten Kochareal in Zürich könnte eine Hanfplantage betrieben werden, liess sich nach durchgeführten Ermittlungen der Stadtpolizei Zürich und der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl nicht erhärten.

title_de: Kochareal: Keine Strafuntersuchung wegen Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz

content_de:
Medienmitteilung
            18.11.2016

Der gestützt auf Abbildungen im Sonntagsblick vom 9. Oktober 2016 von verschiedenen Seiten geäusserte Verdacht, auf dem besetzten Kochareal in Zürich könnte eine Hanfplantage betrieben werden, liess sich nach durchgeführten Ermittlungen der Stadtpolizei Zürich und der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl nicht erhärten. Die Staatsanwaltschaft hat deshalb am 10. November 2016 eine Nichtanhandnahmeverfügung erlassen.

Im Rahmen der Berichterstattung im Sonntagsblick vom 9. Oktober 2016 über das seit einigen Jahren besetzte Koch-Areal in Zürich kam der Verdacht auf, dass auf dem Areal eine Hanfplantage betrieben werden könnte. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl leitete deshalb am 10. Oktober 2016 sofort ein Vorermittlungsverfahren ein und beauftragte die Stadtpolizei Zürich mit den entsprechenden Ermittlungen. Zusätzlich nahm der zuständige Staatsanwalt eine Besichtigung des Areals vor.

  Sowohl die durchgeführten Ermittlungen der Polizei als auch der Augenschein der Staatsanwaltschaft zeigten, dass auf dem Koch-Areal in den letzten Wochen keine Hanfplantage betrieben worden ist. Weder liess der Stromverbrauch der besetzten Liegenschaft den Schluss auf den Betrieb einer Hanfplantage mit der dazu notwendigen energieintensiven Beleuchtung zu, noch befanden sich auf dem Areal die für den Betrieb notwendigen Belüftungs- oder Bewässerungsinstallationen. Anlässlich des persönlichen Augenscheines liessen sich sodann ebenfalls keinerlei Anhaltspunkte für den Betrieb bzw. die kürzliche Schliessung einer solchen Plantage finden.

  Neben dem Umstand, dass es sich beim Besitz und Konsum der in der Sonntagspresse abgebildeten und auch durch die Polizei aufgenommenen, von aussen sichtbaren Outdoorpflanzen, um einen leichten, unter Umständen gar straflosen Übertretungsstraftatbestand handelte, wäre selbst bei einer erfolgreichen Sicherstellung der Pflanzen eine anklagegenügende Zuordnung zu bestimmten Personen de facto unmöglich gewesen. Die Staatsanwaltschaft hat deshalb mit Datum vom 10. November 2016 eine Nichtanhandnahme verfügt.

  Auskunft im Rahmen dieser Medienmitteilung erteilt der zuständige Leitende Staatsanwalt, lic.iur. Daniel Kloiber, am 18.11.2016 von 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr unter Telefon 044 248 24 35.

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Hochschulgebiet Zürich Zentrum: Weiterentwicklung von Universitätsspital, Universität und ETH Zürich konkretisiert sich

content_de:
Medienmitteilung
            04.11.2016

Die Kommission für Planung und Bau des Kantonsrats hat die Teilrevision des Kantonalen Richtplans «Gebietsplanung Hochschulgebiet Zürich Zentrum» (HGZZ) einstimmig gutgeheissen. Das Generationenprojekt wurde kontinuierlich optimiert, der Flächenbedarf der Institutionen um mehr als 10 Prozent reduziert. Dadurch konnten auch die Höhen reduziert werden. Der prognostizierte Personenmehrverkehr fällt bedeutend geringer aus als bisher erwartet. Mit grösster Sorgfalt werden die Grünflächen und Freiräume bearbeitet. Sie werden erweitert und deutlich aufgewertet, die Anbindung an die Quartiere verbessert und die Durchlässigkeit mit einem optimalen Wegenetz erhöht. Damit wird eine hohe Qualität für Anwohner und Nutzer geschaffen.

Nach umfassender Prüfung hat die Kommission für Planung und Bau (KPB) die Teilrevision des Kantonalen Richtplans «Gebietsplanung Hochschulgebiet Zürich Zentrum» (HGZZ) einstimmig gutgeheissen und die Öffentlichkeit vorgestern über deren Inhalte informiert. Das Geschäft liegt jetzt für den definitiven Beschluss beim Kantonsrat. Damit nimmt das künftige Hochschulgebiet weiter Gestalt an. Die KPB ist dem Antrag der Projektbeteiligten von Kanton und Stadt Zürich, Universitätsspital, Universität und ETH Zürich weitestgehend gefolgt, was diese als Bestätigung ihrer sorgfältigen Arbeit werten.

Das Generationenprojekt wurde kontinuierlich optimiert, der Flächenbedarf aktualisiert und zusätzliche Auslagerungen beschlossen. Das heute vorliegende Resultat ist ein gegenüber der regierungsrätlichen Richtplanvorlage um mehr als 10 Prozent reduzierter Flächenbedarf von neu 315›000 m2 Geschossfläche. Dadurch können auch die Höhen reduziert werden. Die höchsten Gebäude werden nicht höher als 57 Meter (max. 512 m.ü.M.), was einer Reduktion um zwei bis drei Stockwerke entspricht. Und auch dabei handelt es sich lediglich um den maximalen Rahmen, nicht um tatsächlich projektierte Höhen.

Das Verkehrskonzept wurde 2016 von Stadt und Kanton gemeinsam überarbeitet und vertieft. Befragungen und umfangreiche Verkehrszählungen führten zu einer breiteren Datengrundlage und damit zu genaueren Voraussagen. Unter anderem zeigt sich, dass heute 95 Prozent der Hochschul- und Spitalangehörigen mit dem öffentlichen Verkehr, dem Fahrrad oder zu Fuss ins Hochschulgebiet kommen. Der prognostizierte Personenmehrverkehr fällt unter anderem durch die Konkretisierung und Reduktion des Flächenbedarfs der Institutionen mit rund 16 Prozent deutlich geringer aus als im Masterplan 2014 erwartet. Er wird mehrheitlich vom geplanten Ausbau des öffentlichen Verkehrs sowie Velo- und Fussverkehr aufgefangen. Zur Attraktivitätssteigerung des Velo- und Fussverkehrs werden verschiedene zusätzliche Massnahmen geprüft, u.a. Rolltreppen aus den Gebieten Central und Stadelhofen/Bellevue ins Hochschulgebiet und weitere Aufstiegshilfen. Die Hochschulen setzen sich zudem dafür ein, die Verkehrsspitzen auch mittels betrieblicher Massnahmen zu dämpfen.

Für die Projektbeteiligten bedeutet die Bestätigung durch die KPB eine grosse Genugtuung, aber auch eine hohe Verantwortung. Ein Bereich, der entsprechend mit grösster Sorgfalt bearbeitet wird, sind die Grünflächen und Freiräume im HGZZ. Sie werden erweitert und deutlich aufgewertet. Ein besonderes Augenmerk liegt auf einer verbesserten Anbindung an die Quartiere sowie einer erhöhten Durchlässigkeit mit einem optimalen Wegnetz. Um hier eine hohe Qualität für Anwohner und Nutzer zu schaffen, wird der Stadtraum im Hochschulgebiet integral betrachtet. Das Zusammenspiel des öffentlichen Raums und der Gebäude ist dabei ein wesentlicher Punkt. Die Projektverantwortlichen haben deshalb vor rund einem Monat einen Studienauftrag für ein Stadtraumkonzept ausgeschrieben, dessen Ergebnisse in die kantonalen Gestaltungspläne und die Architekturwettbewerbe einfliessen werden.

Gemeinsames Ziel ist es, Lehre, Forschung und medizinische Versorgung an diesem zentralen Standort zu sichern und weiter zu stärken. Das zukunftsweisende Generationenprojekt ermöglicht Universitätsspital, Universität und ETH Zürich, sich gemeinsam weiterzuentwickeln. Es leistet damit einen entscheidenden Beitrag zum Wirtschafts-, Bildungs- und Gesundheitsstandort Zürich. Die Investitionen generieren eine nachhaltige Wertschöpfung, da die Weiterentwicklung hochwertige Arbeitsplätze in der Forschung, der Lehre und der Versorgung schafft.

(Gemeinsame Medienmitteilung mit der Gesundheitsdirektion, der Bildungsdirektion und der Baudirektion sowie der Stadt Zürich, dem Universitätsspital, der Universität und der ETH Zürich)

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title_de: Die Hälfte der Firmen im Kanton Zürich ist weniger als neun Jahre alt

content_de:
Medienmitteilung
            30.11.2016

Jährlich werden im Zürcher Handelsregister mehr als 7000 Firmen eingetragen. Zwei Drittel der neu gegründeten Firmen überleben die ersten fünf Jahre, die übrigen werden wieder gelöscht. Die aktuelle Analyse des Statistischen Amts gibt Einblick in die Dynamik der Zürcher Firmenlandschaft.

Im Jahr 2014 wurde erstmals die Schwelle von 100›000 eingetragenen Firmen im Handelsregister überschritten, wobei der Registereintrag von der Beschäftigtenzahl unabhängig ist. Die Zürcher Firmenlandschaft unterliegt einem stetigen Wandel: 2015 standen den 7300 Neueintragungen rund 6800 Löschungen von Firmen wegen Geschäftsaufgabe, Konkurs oder Fusionen gegenüber.

Die Hälfte der Ende 2015 im Kanton Zürich ansässigen Firmen wurde nach 2006 ins Handelsregister eingetragen und ist somit weniger als neun Jahre alt. Weil die meisten neu eingetragenen Firmen klein sind, beschäftigen diese nur ein Viertel der Beschäftigten aller im Kanton registrierten Firmen. Die restlichen drei Viertel gehen aufs Konto bereits länger bestehender Firmen. Besonders traditionsreich sind im Kanton Zürich einige Firmen aus der Banken- und Versicherungsbranche. Sie bestehen seit den Anfängen des Handelsregisters und sorgen noch heute für mehr als ein Drittel der Gesamtbeschäftigung in dieser Branche. Im Mittel am ältesten sind die Firmen im verarbeitenden Gewerbe, dazu gehören beispielsweise der Maschinenbau oder die Druckindustrie. In dieser Branchengruppe ist mehr als die Hälfte der Firmen älter als 15 Jahre, und die Hälfte der Beschäftigten arbeitet in einer Firma, die seit mehr als 30 Jahren existiert.

Am jüngsten sind die Firmen im Gastgewerbe: Die Hälfte von ihnen ist weniger als sechs Jahre alt. In dieser dynamischen Branche wird jährlich jede zehnte der rund 4000 Firmen neu eingetragen oder gelöscht. Das Gastgewerbe weist so auch die niedrigste «Überlebensrate» aller Branchen auf. Sieben Jahre nach ihrer Gründung ist mehr als die Hälfte der Firmen in dieser Branche, in der die schnelllebige Gastronomie den Löwenanteil stellt, bereits wieder verschwunden. Im Gegensatz dazu überleben mehr als 70 Prozent der Firmen im Gesundheits- und Sozialwesen die ersten sieben Jahre. Dabei weisen Psychotherapie- und Hauspflegedienste deutlich niedrigere Überlebensraten auf als Kliniken und Facharztpraxen. Bei den verschiedenen Rechtsformen fällt auf, dass Einzelunternehmen und Kollektivgesellschaften tiefere Überlebensraten aufweisen als etwa Aktiengesellschaften oder GmbHs. Letztere setzen ein Mindestkapital voraus, was ihre Gründung erschwert. Der grössere finanzielle und wohl auch planerische Aufwand zahlt sich bei AGs und GmbHs also in von Form höheren Überlebensraten aus.

Die Analyse beruht auf Administrativdaten des Zürcher Handelsregisters, die durch das Statistische Amt aufbereitet werden. Aufgrund abweichender Abgrenzungen und Definitionen unterscheiden sich darauf basierende Auswertungen von jenen der Unternehmens- und Neugründungsstatistik, wie sie das Bundesamt für Statistik (BFS) veröffentlicht.

Online verfügbar: statistik.info 2016/05 Firmenalter und Gründungstätigkeit

  Blog-Beitrag und interaktive Grafiken auf der Website des Statistischen Amtes unter www.statistik.zh.ch/firmenalter

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

lead_de: Der Regierungsrat hat den Gemeindepräsidentenverband (GPV) zu einer Aussprache über die Versorgertaxen für die Heimfinanzierung eingeladen. Am heutigen Treffen fand eine erste Auslegeordnung zwischen Kanton und GPV statt.

title_de: Aussprache zwischen Regierung und Gemeindepräsidentenverband

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Medienmitteilung
            10.11.2016

Der Regierungsrat hat den Gemeindepräsidentenverband (GPV) zu einer Aussprache über die Versorgertaxen für die Heimfinanzierung eingeladen. Am gestrigen Treffen fand eine erste Auslegeordnung zwischen Kanton und GPV statt.

Anlass zu diesem Gespräch ist die Absicht verschiedener Gemeinden, die Versorgertaxen für die Heimfinanzierung rückwirkend auf zehn Jahre vom Kanton einzufordern. An der gestrigen Aussprache hat eine erste Auslegeordnung stattgefunden. Die Regierung und der GPV werden dieses Gespräch fortsetzen und sind sich einig, dass diese Problematik bewältigt werden muss. Dazu werden der Regierungsrat und der GPV je eine Delegation bilden, die sich zeitnah trifft und Vorschläge für das weitere Vorgehen ausarbeitet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Insgesamt wenig Bewegung am Arbeitsmarkt

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Medienmitteilung
            08.11.2016

Die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich ist im Oktober um 306 Personen gestiegen, wobei die Quote bei 3,6 Prozent stagnierte. Saisonale Bewegungen in Branchen wie dem Bau und dem Gastgewerbe sowie geringfügige Zunahmen in der Industrie, im Detailhandel und in der Informatik prägten den Zürcher Arbeitsmarkt im vergangenen Monat.

Ende Oktober 2016 waren 29›768 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich arbeitslos gemeldet, 306 Personen mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verharrte aufgrund der geringfügigen Veränderung bei 3,6 Prozent.

Die jüngste Entwicklung ist grösstenteils auf saisonale Einflüsse zurückzuführen. Dies gilt insbesondere für den Bau (+177), wobei der Anstieg im Vergleich zu den Vorjahren bescheidener ausfiel. Dies dürfte neben dem guten Wetter hauptsächlich auf die wieder dynamischere Baukonjunktur zurückzuführen sein. Weitere, saisonal bedingte Zunahmen betrafen die sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen (+141), welche temporäre Arbeitskräfte, den Garten- und Landschaftsbau sowie weitere Wirtschaftszweige beinhalten. Im Gastgewebe nahm die Arbeitslosigkeit aus saisonalen Gründen im Vergleich zum Vormonat um 43 Personen zu.

Geringfügige Schwankungen gegenüber dem Vormonat verzeichneten ausserdem der Wirtschaftszweig Industrie (+45), wo ein grösserer Teil der Zunahme auf die Untergruppe der chemischen Industrie und Mineralölverarbeitung zurückzuführen ist (+20). In der Informatik wurde ein leichter Anstieg der Arbeitslosen registriert, sowohl in der Betrachtungsweise der Berufsgruppe (+14) als auch des Wirtschaftszweigs (+11), was nicht zuletzt auf teilweise anhaltende Restrukturierungen in verschiedenen Branchen zurückzuführen ist. Die leichte Zunahme der Arbeitslosen im Detailhandel (+13) deutet auf die anhaltend angespannte Situation in der Branche hin aufgrund von Faktoren wie der Frankenstärke und neuen Einkaufsgewohnheiten der Konsumenten.

Eine erfreuliche Entwicklung der Arbeitslosenzahlen verzeichneten im vergangenen Monat die Wirtschaftszweige Information und Kommunikation (-39), die freiberuflichen, technischen und wissenschaftlichen Dienstleistungen (-23) sowie das Gesundheits- und Sozialwesen (-21).

Die derzeitige konjunkturelle Lage im Kanton Zürich ist leicht durchzogen. Einerseits ist die Verfassung der Gastronomie, des Detailhandels sowie der Industrie aufgrund der Frankenstärke und dem schwachen weltwirtschaftlichen Umfeld weiterhin herausfordernd. Andererseits stützen Branchen wie der Bau und diverse Dienstleistungen die Konjunktur. Dies erlaubt durchaus verhaltene Zuversicht hinsichtlich der Wirtschaftsentwicklung in den kommenden Monaten.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Bestnote für Finanzhaushalt des Kantons Zürich

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Medienmitteilung
            28.11.2016

Der Kanton Zürich behält sein AAA. Die Rating-Agentur Standard & Poor’s (S&P) hat dem Finanzhaushalt des Kantons damit erneut die Bestnote verliehen. Zudem beurteilt sie die Aussichten weiterhin als stabil. Als Stärken erwähnt S&P die geringe Schuldenlast, das Bekenntnis zum mittelfristigen Ausgleich der Staatsrechnung und die finanzielle Flexibilität.

Die Rating-Agentur taxiert die Wirtschaft des Kantons Zürich als sehr stark und diversifiziert. Sie hebt in ihrem diesjährigen Bericht per Ende November die grosse finanzielle Flexibilität des Kantons hervor. Das finanzielle Management des Staatshaushalts sei sehr stark, die langfristige Planung umsichtig und die Leistungsüberprüfung 2016 in soliden Bahnen. Wichtig ist für S&P insbesondere das Bekenntnis zum mittelfristigen Ausgleich der Staatsrechnung über acht Jahre. Ausserdem seien die Liquidität des Staatshaushaltes ausgezeichnet und seine Verschuldung gering. Trotz der Herausforderung durch die Unternehmenssteuerreform III beurteilt S&P auch die Aussichten als stabil.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

title_de: Verkehrssituation im Ortszentrum von Boppelsen wird optimiert – angepasstes Projekt liegt ab 2. Dezember 2016 auf der Gemeinde auf

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Medienmitteilung
            28.11.2016

Die Verkehrssituation im Dorfzentrum von Boppelsen weist Sicherheitsdefizite auf. Mit verschiedenen baulichen Massnahmen will der Kanton die bestehende Situation verbessern. Davon sollen vor allem auch der öffentliche Verkehr und der Langsamverkehr profitieren. Das Projekt liegt ab Freitag, 2. Dezember 2016, in der Gemeindeverwaltung Boppelsen öffentlich auf.

Der Kanton plant im Dorfzentrum im Einvernehmen mit der Gemeinde Boppelsen bauliche Massnahmen, mit denen die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer erhöht und zugleich das Dorfzentrum aufgewertet werden soll.

Am 8. November 2015 wurde das Projekt der Bevölkerung im Rahmen einer Informationsveranstaltung im Schulhaus Maiacher vorgestellt. Anschliessend lag das Projekt während 30 Tagen in der Gemeindeverwaltung im Sinne der Mitwirkung der Bevölkerung (§13 des Strassengesetzes) öffentlich auf. Die in dieser Zeit eingegangenen Bemerkungen und Einwendungen sind vom kantonalen Tiefbauamt geprüft und im Projekt – wo möglich und sinnvoll – integriert worden. Insbesondere ist der Fussgängerübergang im Bereich der Maiacherstrasse aufgrund der Einwendungen und auf Wunsch des Gemeinderates von Boppelsen in der Lage optimiert und mit einem Zebrastreifen versehen worden.

Die Kosten für das geplante Vorhaben belaufen sich auf rund 740’000 Franken. Über diese Ausgabe muss der Regierungsrat noch befinden. Geplant ist, mit den Bauarbeiten frühe-stens im Herbst 2017 zu beginnen. Die Bauzeit beträgt rund 3 Monate.

Das Projekt liegt vom 2. Dezember bis 11. Januar 2017 in der Gemeindeverwaltung Boppelsen gemäss §16 des Strassengesetzes öffentlich auf. Bei dieser Projektauflage können jedoch nur noch betroffene Grundeigentümer oder Personen, die in ihren schutzwürdigen Interessen berührt sind, sowie Gemeinden und andere Körperschaften oder Anstalten des öffentlichen Rechts innerhalb der Auflagefrist schriftlich und mit Begründung ihre Einsprache erheben.

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title_de: Bundesasylzentrum Embrach eröffnet 2017

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Medienmitteilung
            07.11.2016

Das Bundesasylzentrum Embrach nimmt Anfang 2017 seinen Betrieb mit 120 Plätzen auf. Das Sozialamt des Kantons Zürich vermietet dafür einen Teil des bestehenden, kantonalen Durchgangszentrums an den Bund. Gleichzeitig reduziert der Kanton Zürich die Zahl der Unterbringungsplätze in seinem Durchgangszentrum auf 240. Insgesamt stehen in Embrach somit wie bisher 360 Plätze zur Verfügung. Neben dem Testbetrieb in der Stadt Zürich wird Embrach als zweites Bundesasylzentrum mit den beschleunigten Asylverfahren arbeiten, wie sie im revidierten Asylgesetz vorgesehen sind.

Seit Anfang 2014 betreibt das Staatssekretariat für Migration (SEM) in der Stadt Zürich den Testbetrieb für die beschleunigten Asylverfahren, die nach der Neustrukturierung des Asylbereichs künftig in der ganzen Schweiz angewendet werden. Im Juli 2015 hatte das Staatssekretariat für Migration (SEM) zusammen mit dem Kanton Zürich und der Gemeinde Embrach bekannt gegeben, dass der Bund für die Einrichtung eines zweiten Bundesasylzentrums (BAZ) die Anlagen des bestehenden kantonalen Durchgangszentrums Embrach übernimmt. Das BAZ Embrach wird die Funktion eines Ausreisezentrums übernehmen, das heisst, die dort untergebrachten Personen werden die Schweiz mehrheitlich wieder verlassen müssen.

Ab Anfang 2017 wird ein Teil des kantonalen Zentrums durch den Bundesbetrieb ersetzt. Das SEM richtet ein BAZ mit 120 Plätzen ein, daneben hält das kantonale Zentrum seinen Betrieb mit noch 240 Plätzen aufrecht. Die Zahl der in Embrach untergebrachten Personen aus dem Asylbereich beträgt wie bisher 360. Das SEM wird den Vollausbau der Anlage auf die Gesamtkapazität von 360 Plätzen im Rahmen der laufenden Umsetzung des neuen Asylsystems weiter vorantreiben. Bis dahin wird der Bestand des Bundesasylzentrums auf 120 Plätze beschränkt bleiben und das kantonale Durchgangszentrum wird weitergeführt. Das SEM rechnet damit, den Vollbetrieb im Jahr 2019 aufnehmen zu können.

Das SEM hat die Asyl-Organisation Zürich AOZ mit dem Betrieb des BAZ Embrach und der Betreuung der Asylsuchenden beauftragt. Die AOZ wird mit Unterstützung des Kantons und der Gemeinde zudem gemeinnützige Beschäftigungsprogramme für die Asylsuchenden organisieren. Die Sicherheit im Zentrum wird rund um die Uhr durch die Securitas AG gewährleistet. Ein Sicherheitsdispositiv wurde zusammen mit der Kantonspolizei Zürich und den weiteren Blaulichtorganisationen erarbeitet. Für die Bevölkerung wird eine 24-Stunden-Hotline eingerichtet.

Um nicht im Bundesasylzentrum und im kantonalen Durchgangszentrum parallele Schulbetriebe aufrecht erhalten zu müssen, besuchen die im Bundesasylzentrum lebenden schulpflichtigen Kinder und Jugendlichen den Unterricht im kantonalen Durchgangszentrum.

Schliesslich wird eine Begleitgruppe mit Vertreterinnen und Vertretern der Bevölkerung, den Behörden von Bund, Kanton und Gemeinde und der für die Sicherheit und die Betreuung zuständigen Organisationen gebildet. Die Begleitgruppe wird den Betrieb unterstützen und gegebenenfalls Massnahmen für ein reibungsloses Funktionieren des Zentrums besprechen.

In der Asylregion Zürich sollen im Rahmen der Neustrukturierung des Schweizer Asylsystems, die im Juni dieses Jahres in einer Volksabstimmung angenommen wurde, insgesamt 870 Plätze in Bundesasylzentren entstehen. Im geplanten Verfahrenszentrum in der Stadt Zürich entstehen 360 Plätze, im Ausreisezentrum Embrach weitere 360 Plätze. Der Standort der damit im Kanton Zürich noch fehlenden 150 Plätze ist offen. Sobald dieser bekannt ist, wird er kommuniziert.

Weitere Informationen finden Sie im Internet unter www.ejpd.admin.ch.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich und des Staatssekretariats für Migration SEM)

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title_de: Embracherstrasse in Oberembrach wird für  rund 3 Millionen Franken saniert

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Medienmitteilung
            01.12.2016

Die Embracherstrasse in Oberembrach ist zwischen dem neuen Kreisel bei der Einmündung Bächlistrasse und dem Dorfzentrum in einem schlechten Zustand und muss instandgesetzt werden. Dazu hat der Regierungsrat eine Ausgabe von 2,996 Millionen Franken bewilligt.

Das zu sanierende Strassenstück ist Bestandteil der Verbindungsachse zwischen Oberembrach und Embrach. Die Embracherstrasse weist einen durchschnittlichen täglichen Verkehr von 5350 Fahrzeugen auf.

Der 1,15 km lange Instandsetzungsabschnitt wurde anfangs der 50er-Jahre erbaut und 1985, 1990 und 1997 teilweise saniert. Die Fahrbahnoberfläche ist ausgemagert, weist verschiedene Unebenheiten, geflickte Stellen und viele Risse im Deckbelag auf. Der Belag genügt den heutigen Anforderungen nicht mehr und muss deshalb ersetzt werden.

Aus diesem Grund werden auf dem gesamten Strassenstück sämtliche Belagsschichten abgebrochen und neu eingebaut. Alle Schlammsammler- und Kontrollschachtoberbauten werden ausgetauscht. Die Randabschlüsse werden ergänzt oder ersetzt.

Im Rahmen der Instandsetzungsarbeiten sind auf der Höhe des Dorfeingangs auch der Bau einer Fussgängerinsel und die Anpassung des Velowegs geplant. Dabei handelt es sich aber um ein separates Projekt, das gemäss Strassengesetz öffentlich aufgelegt worden ist. Im Rahmen dieser Auflage gingen dagegen Einsprachen ein, weshalb die gleichzeitige Umsetzung dieses Projekts noch offen ist.

Das kantonale Tiefbauamt plant, im März 2017 mit den Bauarbeiten zu beginnen. Die Bauzeit beträgt rund vier Monate.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Erneuerung Betriebsbeiträge für Kulturbetriebe

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Medienmitteilung
            24.11.2016

Der Regierungsrat sichert zehn grossen Kulturinstitutionen Beiträge für die nächsten fünf Jahre zu. Dies hat er in einer Gesamterneuerung der Betriebsbeiträge entschieden. Die jährlich ausbezahlten rund 16 Millionen Franken stammen aus dem Lotteriefonds.

Kulturbetriebe bilden das Rückgrat des kulturellen Lebens, unabhängig davon, ob sie auf der Landschaft oder im urbanen Umfeld beheimatet sind oder ob sie zeitgenössischem oder traditionellem Kunstschaffen verpflichtet sind. Entsprechend bildet die Unterstützung kultureller Institutionen einen wichtigen Schwerpunkt in der kantonalen Kulturförderung.

Die aktuell gültigen Vereinbarungen mit den Kulturinstitutionen, die von der kantonalen Kulturförderung jährlich einen Betriebsbeitrag erhalten, laufen Ende 2016 aus. Gestützt auf eine Evaluation setzt der Kanton jetzt die Betriebsbeiträge für die nächsten fünf Jahre fest.

Mit einem Budget von rund 16 Millionen Franken unterstützt der Kanton Zürich ab 2017 jährlich über 100 kulturelle Organisationen und Institutionen. Verantwortlich für die Unterstützung ist die Fachstelle Kultur. Sie erhält von 2016 bis 2021 jährlich insgesamt 23 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds des Kantons Zürich. Mit der Erneuerung der Betriebsbeiträge wird der Kantonsratsbeschluss vom Juli 2015 umgesetzt (Vorlage 5125).

Für die Erneuerung der Betriebsbeiträge an zehn grosse Kulturbetriebe bis 2021 ist der Regierungsrat zuständig. Es handelt sich dabei um Kulturinstitutionen, deren jährlicher Beitrag 200'000 Franken übersteigt. Es sind dies

Eine substantielle Erhöhung des Betriebsbeitrages um 3 auf 4,65 Millionen Franken erhält die Zürcher Filmstiftung. Der Regierungsrat bekräftigt so den Förderschwerpunkt, dessen Grundstein der Kantonsrat mit der Äufnung des Stiftungskapitals 2004 gelegt hat. Damit soll die Zürcher Filmstiftung ihre Position als schweizweites Kompetenzzentrum für Filmschaffen weiter ausbauen und einen Innovationstopf zur Förderung für Projekte an der Schnittstelle zwischen Film und digitalen Medien aufbauen.

Einen weiteren Schwerpunkt setzt der Regierungsrat beim Kunstverein Winterthur mit der Erhöhung des Betriebsbeitrages auf neu 1,2 Millionen Franken. Er ermöglicht so die Umsetzung des Museumskonzepts, wonach aus den bestehenden drei Kunstinstituten – Kunstmuseum Winterthur, Museum Oskar Reinhart mit den Sammlungen Briner und Hahnloser/Jäggli sowie die Villa Flora – ein einziges, integriertes Kunstmuseum entsteht. Dieses innovative Konzept sichert den Erhalt der international bekannten Kunstsammlungen mit Meisterwerken vom 17. Jahrhundert bis zur Gegenwart. Zudem wird damit der Grundstein gelegt für ein Kunstmuseum, das weit über die Kantonsgrenzen hinaus für Aufmerksamkeit sorgen wird.

Für die Neufestsetzung der Betriebsbeiträge unter 200'000 Franken ist die Fachstelle Kultur zuständig. Auch hier bestätigte die Evaluation die professionellen Strukturen in den Kulturbetrieben: An über 20 Institutionen konnte der Beitrag erhöht werden, sieben, meist jüngere Kulturinstitutionen erhalten zudem neu einen Betriebsbeitrag.

Neben ausgewählten Institutionen in den Städten Winterthur und Zürich werden insbesondere Kulturbetriebe in den regionalen Zentren unterstützt. Ziel ist es, dem vielfältigen Kulturleben im ganzen Kanton professionelle Strukturen zur Verfügung zu stellen und so die Attraktivität der verschiedenen Regionen zu stärken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Gute soziale Beziehungen halten gesund

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Medienmitteilung
            16.11.2016

Machen Einsamkeit und soziale Isolation krank? Diese Frage steht im Mittelpunkt der heute veröffentlichte Studie «Soziale Beziehungen und Gesundheit im Kanton Zürich». Die wissenschaftliche Untersuchung erscheint im Rahmen der kantonalen Gesundheitsberichterstattung, mit der das Institut für Epidemiologie, Biostatistik und Prävention der Universität Zürich durch die Gesundheitsdirektion beauftragt ist.

Wer viele positive und enge soziale Beziehungen unterhält und entsprechende soziale Unterstützung erfährt, ist gesünder und verhält sich gesünder. Dies zeigt der neue Zürcher Gesundheitsbericht «Soziale Beziehungen und Gesundheit im Kanton Zürich» anschaulich auf. Die Gesundheit, das Gesundheitsverhalten und die Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen der Zürcher Bevölkerung hängen demnach stark mit der Quantität und Qualität der sozialen Beziehungen zusammen.

Soziale Beziehungen sind ein häufig unterschätzter und gerne vernachlässigter, dabei aber höchst bedeutsamer gesundheitlicher Faktor. Vor allem ein geringer Grad an sozialer Integration sowie häufig empfundene Einsamkeit bedeuten ein zusätzliches Gesundheitsrisiko. Die Zürcher Untersuchung bestätigt damit exemplarisch bisherige Befunde und internationale Studienergebnisse zur präventiven und protektiven Wirkung von sozialen Beziehungen in Bezug auf die Gesundheit.

Grundlage der Studie von PD Dr. Oliver Hämmig vom Institut für Epidemiologie, Biostatistik und Prävention der Universität Zürich bilden im Wesentlichen die aktuellsten verfügbaren Daten der Schweizerischen Gesundheitsbefragung. Mit Blick auf den Kanton Zürich hat der Autor sieben verschiedene Bevölkerungsgruppen (Alleinlebende, Jugendliche zwischen 15 und 25 Jahren, Rentnerinnen und Rentner, Einkommensschwache, wenig Gebildete, Männer und Frauen mittleren Alters) gesondert berücksichtigt und systematisch untersucht. Der Bericht zeige so detailliert Zusammenhänge auf und sensibilisiere insgesamt für das Thema, hält Gesundheitsdirektor Dr. Thomas Heiniger im Vorwort der heute veröffentlichten Studie fest. Damit biete die Untersuchung «eine solide Grundlage, auf die sich zukünftige Handlungsstrategien abstützen können».

Die Publikation «Soziale Beziehungen und Gesundheit im Kanton Zürich» ist als PDF auf der Webseite von «Prävention und Gesundheitsförderung Kanton Zürich» verfügbar: www.gf-zh.ch/gesundheitsbericht

Am kommenden Zürcher Forum P&G von «Prävention und Gesundheitsförderung Kanton Zürich» wird Autor Oliver Hämmig den Bericht «Soziale Beziehungen und Gesundheit im Kanton Zürich» vorstellen und einzelne ausgewählte Zusammenhänge erläutern. Weitere Referate zeigen aus psychologischer und aus stadtplanerischer Perspektive auf, wie sich gesundheitsrelevantes Verhalten und soziale Eingebundenheit beeinflussen. Die Veranstaltung steht unter dem Titel «Macht Einsamkeit krank?». Sie ist öffentlich; eine Anmeldung ist nicht nötig: Montag, 21. November 2016, 17.15 bis 19.15 Uhr, Pfarreizentrum Liebfrauen, Weinbergstrasse 36, 8006 Zürich.

  Beachten Sie bitte auch den beiliegenden Einladungsflyer zur Veranstaltung.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Zürcher Kulturschaffende mit IBK-Förderpreisen ausgezeichnet

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Medienmitteilung
            10.11.2016

Für ihre Arbeiten im Bereich Dramatische Texte (Theaterstücke, Hörspiele, Drehbücher) zeichnet die Internationale Bodensee Konferenz (IBK) sieben Künstlerinnen und Künstler mit Förderpreisen aus, zwei davon hatte der Kanton Zürich nominiert. Im Rahmen eines stimmungsvollen Anlasses hat Regierungsrat Ernst Stocker die Preise am 9. November 2016 in der Zürcher Hochschule der Künste übergeben.

Die Preisträgerinnen und Preisträger wurden von einer internationalen Fachjury aus insgesamt 17 Nominationen ausgewählt. Die sieben Förderpreise 2016 gehen an:

Jedes Mitgliedsland der IBK – Baden-Württemberg, Bayern, Liechtenstein, Vorarlberg, die Kantone St.Gallen, Thurgau, Schaffhausen, Zürich sowie Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden zusammen – hat unter Beizug von ausgewiesenen Fachleuten maximal zwei Nominationen vorgeschlagen. Die Nominierten müssen einen Bezug zum jeweiligen Kanton oder Bundesland aufweisen. Eine von den Mitgliedsländern und Mitgliedskantonen gewählte internationale Jury von neun ausgewiesenen Expertinnen und Experten hat die Preisträgerinnen und Preisträger ausgewählt.

Regierungsrat Ernst Stocker unterlegte die Bedeutung der Kreativwirtschaft mit Zahlen und Werten. Mit rund 15'600 Arbeitsstätten und 71'000 Beschäftigten sei die Kreativwirtschaft in Zürich ein potenter Wirtschaftsfaktor. Ein reiches Kulturangebot trage zur Lebensqualität bei. Kulturelles Schaffen erziele aber nicht nur einen ökonomischen Mehrwert, es stärke auch unsere sozialen und kulturellen Werte. «Kultur fordert uns heraus, lässt uns das Leben aus einer anderen Perspektive betrachten, hinterfragt Gewohnheiten und schärft so das Bewusstsein für aktuelle Fragen und unsere Identität.»

Die Förderpreise der IBK werden seit 1991 jährlich in wechselnden Sparten verliehen. Es können sieben Preise in der Höhe von jeweils 10.000 Schweizer Franken vergeben werden. Ausgezeichnet werden Personen im Alter bis zu 40 Jahren mit einem herausragenden Potential im jeweiligen Kulturbereich. Verantwortlich für die Förderpreisvergabe ist die Kommission Kultur der IBK. Durchgeführt wurde die diesjährige Jurierung von der Fachstelle Kultur des Kantons Zürich. Der Kanton Zürich hat in diesem Jahr den Vorsitz der IBK inne.

Die Internationale Bodensee Konferenz (IBK) ist die gemeinsame Plattform der Regierungen der Länder und Kantone Baden-Württemberg, Schaffhausen, Zürich, Thurgau, St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Fürstentum Liechtenstein, Vorarlberg und Bayern. Ziel der IBK ist es, die Bodenseeregion als attraktiven Lebens-, Natur-, Kultur- und Wirtschaftsraum zu erhalten und zu fördern und die regionale Zusammengehörigkeit zu stärken. Sie bildet den Kern eines breit gefächerten Netzwerkes der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Bodenseeregion. Weitere Informationen unter www.bodenseekonferenz.org

(Medienmitteilung der Internationalen

  Bodensee Konferenz)

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title_de: Kanton Zürich feiert den neuen Nationalratspräsidenten Jürg Stahl

content_de:
Medienmitteilung
            30.11.2016

Zu Ehren des neuen Nationalratspräsidenten 2016/2017, Jürg Stahl, haben der Regierungsrat, der Stadtrat Winterthur und der Gemeinderat Brütten heute eine Wahlfeier ausgerichtet. Rund 600 geladene Gäste aus Politik, Bildung, Kultur, Wirtschaft und Sport feierten zusammen mit der Bevölkerung den höchsten Schweizer.

Mit einem SBB-Extrazug fuhr der Ehrengast u.a. zusammen mit Bundesrätin Doris Leuthard, Nationalrätin Christa Markwalder und Rudolf Bosshart, Gemeindepräsident von Brütten, von Bern nach Winterthur, wo er durch Delegationen des Regierungsrates sowie der Stadträte von Zürich und Winterthur begrüsst wurde. Angeführt vom Musikverband Winterthur und Turndelegationen führte der Umzug die Gäste zum Stadthaus Winterthur.

Bundesrätin Doris Leuthard sagte in ihrer Ansprache, sie freue sich auf eine gute Zusammenarbeit mit Jürg Stahl und versprach ihm eine stets offene Tür. Winterthurs Stadtpräsident Michael Künzle bezeichnete Jürg Stahl als fit, volksnah und fassbar. Als Geschenk überreichte er ihm einen lebenslänglichen Sportpass für die Winterthurer Sportanlagen.

Regierungspräsident Mario Fehr überreichte Nationalratspräsident Jürg Stahl im Namen des Regierungsrates die Goldene Ehrenmedaille des Kantons Zürich, die eigentlich nur Bundesräten vorbehalten ist. «Aber wer weiss, was noch passiert…», sagte Fehr. Obwohl er mit Abstand den härtesten Nachnahmen aller Politiker habe, sei er kein Hardliner, so Fehr. Jürg Stahl sei in bestem Sinne wertkonservativ und mache nie viel Aufhebens um die eigene Person. Er sei sicher, dass Jürg Stahl ein exzellenter Lobbyist – oder besser Botschafter – für den Kanton Zürich sei. «Wir verlassen uns auf dich. Und du kannst dich auch immer auf uns verlassen», sagte Fehr. Nationalratspräsident Jürg Stahl unterstrich in seiner Rede die Bedeutung der Demokratie und die Wichtigkeit der Unabhängigkeit und Freiheit. Zehntausende Menschen, die täglich arbeiten gehen und einen guten Job machen, bilden gemäss Stahl das Fundament der Schweiz.

Von Winterthur ging die Fahrt anschliessend weiter nach Brütten, in die Wohngemeinde des neuen Nationalratspräsidenten. Im Schulhaus Chapf wurden die Gäste vom Gemeinderat von Brütten begrüsst und es fand eine Begegnung mit der Bevölkerung und ein Umtrunk im Rahmen der Gemeindefeier statt. Das Abendessen nehmen die Gäste im Flughafen Zürich ein.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kanton Zürich gratuliert Jürg Stahl zur Wahl zum Nationalratspräsidenten

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Medienmitteilung
            28.11.2016

Regierungspräsident Mario Fehr hat im Bundeshaus zusammen mit Regierungsrätin Jacqueline Fehr, Regierungsrat Markus Kägi und Staatsschreiber Beat Husi dem neuen Präsidenten des Nationalrates 2016/2017, Jürg Stahl, zu seiner heutigen Wahl gratuliert.

Zu den Gratulanten in der Eingangshalle des Parlamentsgebäudes bei den drei Eidgenossen gehörten u.a. auch Kantonsratspräsident Rolf Steiner, Winterthurs Stadtpräsident Michael Künzle und der Brüttener Gemeindepräsident Rudolf Bosshart.

Zu Ehren von Jürg Stahl organisieren der Regierungsrat, der Stadtrat Winterthur und der Gemeinderat Brütten am Mittwoch, 30. November 2016, eine Wahlfeier im Kanton Zürich.

Ein SBB-Extrazug aus Bern wird die Gäste am frühen Nachmittag nach Winterthur bringen, wo sie durch den Regierungsrat und den Stadtrat Winterthur begrüsst werden. Angeführt vom Musikverband Winterthur begeben sich die Gäste zum Stadthaus Winterthur. Im Stadthaussaal findet für die geladenen Gäste ein Festakt mit Ansprachen und musikalischer Umrahmung statt.

Mit Extrabussen reisen die Gäste anschliessend von Winterthur nach Brütten weiter. Dort findet eine Begegnung des neuen Präsidenten des Nationalrates Jürg Stahl mit der Bevölkerung beim Schulhaus Chapf mit einem Umtrunk statt. Das Abendessen nehmen die Gäste im Flughafen Zürich ein.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kantonsstrasse zwischen Bachs und  Steinmaur wird für rund 3,8 Millionen Franken instandgesetzt

content_de:
Medienmitteilung
            01.12.2016

Die Kantonsstrasse zwischen Bachs und Steinmaur ist in einem schlechten Zustand und muss saniert werden. Dazu hat der Regierungsrat eine Ausgabe von 3,795 Millionen Franken bewilligt.

Das 2,35 km lange zu sanierende Strassenstück ist Bestandteil der Verbindungsachse zwischen Steinmaur und Bachs und weist einen durchschnittlichen täglichen Verkehr von 2200 Fahrzeugen auf. Der Abschnitt zwischen der Einmündung der Hauptstrasse in Bachs und der Einmündung der Dorfstrasse in Steinmaur wurde anfangs der 50er-Jahre erbaut und 1984, 1993 und 1998 teilweise saniert. Die Fahrbahnoberfläche im Sanierungsabschnitt weist auf dem gesamten Bereich Spurrinnen, verschiedene Unebenheiten, provisorisch geflickte Stellen und viele Risse auf. Der Belag genügt den heutigen Anforderungen nicht mehr und muss deshalb aus Sicherheitsgründen und im Sinne der Werterhaltung der Strasse ersetzt werden.

  Es werden auf dem gesamten Abschnitt sämtliche Belagsschichten abgebrochen und erneuert. Im Ausserortsteil muss zusätzlich das Fundament der Strasse, die sogenannte Fundationsschicht, ersetzt werden. Alle Schlammsammler- und Kontrollschachtoberbauten werden ausgetauscht. Weiter müssen die Randabschlüsse ergänzt oder ersetzt, die bestehende Verkehrsmessstelle erneuert und die öffentliche Beleuchtung angepasst werden. Die Realisierung der Sanierungsarbeiten wird eng mit den Werkleitungsbauten der Gemeinde Steinmaur koordiniert.

Das kantonale Tiefbauamt plant, anfangs März 2017 mit den Bauarbeiten zu beginnen. Die Bauzeit beträgt rund fünf Monate.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Lotteriefonds-Beitrag an Nothilfe in Haiti

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Medienmitteilung
            03.11.2016

Der Regierungsrat unterstützt die nach dem Wirbelsturm «Matthew» mit Nothilfemassnahmen engagierten Hilfswerke in Haiti. Dazu stellt er der Glückskette als Koordinatorin der Schweizer Hilfe einen Beitrag von 200’000 Franken aus dem Lotteriefonds zur Verfügung.

Der Wirbelsturm «Matthew» hat im Südwesten von Haiti eine Spur der Verwüstung zurückgelassen, mehr als 500 Todesopfer gefordert und unzählige Menschen obdachlos gemacht. Auch ein erheblicher Teil der Infrastruktur des karibischen Staates, eines der ärmsten der Welt, wurde zerstört. Der Regierungsrat hat mit Betroffenheit vom Ausmass der Zerstörungen und des Leids der Bevölkerung Kenntnis genommen. Als Zeichen der Solidarität der Zürcher Bevölkerung hat er deshalb einen Nothilfe-Beitrag von 200’000 Franken aus den allgemeinen Mitteln des Lotteriefonds gesprochen. Der Beitrag geht an die Glückskette, welche die Mittel aus der Schweizer Sammlung in erster Linie jenen Hilfswerken zur Verfügung stellen, die in Haiti gut vernetzt sind und das Umfeld kennen. Mehrere waren dort schon nach dem verheerenden Erdbeben von 2010 engagiert.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Wehntalerstrasse zwischen Zürich-Affoltern und Regensdorf ab 21. November wieder offen

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Medienmitteilung
            14.11.2016

Seit dem 14. März 2016 ist die Wehntalerstrasse im Abschnitt zwischen der Kreuzung Dorfstrasse in Regensdorf und dem Restaurant Waldhaus Katzensee aufgrund der Instandsetzung der Strasse für den motorisierten Verkehr gesperrt. Die Vollsperrung kann am Montag, 21. November 2016, 05.00 Uhr, aufgehoben werden.

Die Wehntalerstrasse wurde 1950 gebaut und das letzte Mal vor 25 Jahren saniert. Deshalb musste der rund 1,5 km lange Abschnitt durch das kantonale Tiefbauamt und das Tiefbauamt der Stadt Zürich instandgesetzt werden. Weiter wurden im Auftrag des Bundesamts für Strassen ASTRA im Bereich Gut Katzensee eine Personenunterführung sowie Wildtier- und Wasserdurchlässe gebaut. Gleichzeitig passte das ASTRA im Zusammenhang mit dem Ausbau der Nordumfahrung den Autobahnanschluss Zürich-Affoltern den aktuellen Anforderungen an. Dank der Vollsperrung konnte ein Teil dieser Bauarbeiten beschleunigt werden. Die Bauarbeiten am Autobahnanschluss werden nach der Öffnung der Wehntalerstrasse noch bis 2019 andauern.

Vollsperrung und Umleitungen haben sich bewährt
Das Verkehrsmonitoring und viele positive Rückmeldungen von Verkehrsteilnehmenden zeigten auf, dass sich das aufgrund der Vollsperrung ausgearbeitete Verkehrskonzept bewährt hat. Dieses beinhaltete zwei Umleitungsrouten. Die eine führte durch Regensdorf über die Affolternstrasse nach Zürich-Affoltern, die andere über Regensdorf-Watt und Rümlang nach Zürich-Seebach. Damit die Leistungsfähigkeit dieser Routen erhöht werden konnte, wurden an sechs Kreuzungen in Regensdorf und Zürich bauliche Massnahmen umgesetzt. Diese werden nach der Öffnung der Wehntalerstrasse wieder zurückgebaut. Einzige Ausnahme bildet die Kreuzung Glattal-/Birchstrasse in Zürich-Seebach, die auf-grund des Ausbaus der Nordumfahrung und der damit zusammenhängenden Verkehrseinschränkungen im aktuellen Zustand belassen wird.

Die Zahlen des Verkehrsmonitorings ergaben, dass von den täglich 26›000 Fahrzeugen, die auf der Wehntalerstrasse verkehren, rund 21›500 Fahrzeuge vom ersten Tag an von den Umleitungsrouten Gebrauch machten. Rund 4›500 Verkehrsteilnehmende umfuhren das Gebiet grossräumig oder stiegen auf den öffentlichen Verkehr oder das Velo um. Das kantonale Tiefbauamt, das Tiefbauamt und die Dienstabteilung Verkehr der Stadt Zürich sowie das Bundesamt für Strassen ASTRA danken den Verkehrsteilnehmenden und insbesondere den Anwohnenden an den Umleitungsrouten für ihr grosses Verständnis für diese notwendigen Bauarbeiten und die halbjährige Vollsperrung der Wehntalerstrasse.

Ausführliche Informationen zur Instandsetzung und Vollsperrung der Wehntalerstrasse gibt es auf der Website www.tba.zh.ch/wehntalerstrasse.

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title_de: Regierungsrat beschliesst über Finanzierung  der Vorbereitungskurse auf die Berufs- und Fachprüfungen

content_de:
Medienmitteilung
            10.11.2016

Der Regierungsrat hat die Einstellung der Subventionen an Kurse zur Vorbereitung auf die eidgenössischen Berufs- und höheren Fachprüfungen per Ende Juli 2017 beschlossen. Zugleich hat er eine Übergangsregelung erlassen.

Im Rahmen der interkantonalen Fachschulvereinbarung bzw. der kantonalen Finanzierungsverordnung zum Berufsbildungsgesetz unterstützte der Kanton Zürich bisher die Anbieter von Kursen zur Vorbereitung von eidgenössischen Berufsprüfungen oder höheren Fachprüfungen mit Beiträgen.

Neu sollen die Absolventinnen und Absolventen solcher Kurse direkt vom Bund Beiträge erhalten. Eine entsprechende Änderung des Bundesrechts hat das Parlament beschlossen. Die Änderung soll auf den 1. Januar 2018 in Kraft treten. In Übereinstimmung mit dem geplanten Vorgehen der kantonalen Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK) und dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) werden Kurse, welche vor dem 1. August 2017 beginnen, bis zu deren Abschluss durch den Kanton weiterfinanziert. An die Absolventinnen und Absolventen von Kursen mit Beginn ab dem 1. August 2017 wird der Bund direkt Beiträge leisten. Der Kanton leistet an diese Kurse keine Beiträge mehr. Eine entsprechende Änderung der kantonalen Finanzierungsverordnung wurde beschlossen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat will Rechtssicherheit bei der Nutzung des Untergrunds

content_de:
Medienmitteilung
            01.12.2016

Angesichts des gestiegenen Interesses an der Nutzung der Geothermie hat der Regierungsrat ein Gesetz entworfen, das günstige Rahmenbedingungen für diese nachhaltige Energiegewinnung schafft. Das Gesetz bringt Rechtssicherheit für Unternehmen, stellt den Umweltschutz sicher und gewährleistet die Sicherheit der Bevölkerung. Gleichzeitig regelt es auch andere Formen der Nutzung des Untergrunds präziser.

In den letzten Jahren hat das Interesse am tiefen Untergrund zur Energiegewinnung in der Schweiz stark zugenommen – sei es zur Nutzung der Erdwärme aus tiefen Schichten zur Strom- und Fernwärmeproduktion (Geothermie), sei es zur Förderung von Erdgas. Dabei zeigte sich, dass bezüglich der Nutzung des Untergrunds Regelungslücken bestehen. Dies hat den Regierungsrat dazu bewogen, ein Gesetz über die Nutzung des Untergrunds zu erarbeiten, das nach einer positiv verlaufenen Vernehmlassung nun zur Beratung an den Kantonsrat geht. Anlass dafür, ein Gesetz vorzulegen, bot auch eine entsprechende kantonsrätliche Motion.

Ziel des Gesetzes ist es, Rechtssicherheit für Unternehmer und Investoren zu schaffen und Bevölkerung und Umwelt vor Schäden zu bewahren. Klare Rahmenbedingungen sollen die Nutzung des Untergrunds für die heimische Energiegewinnung begünstigen. Dies geschieht insbesondere, indem das Gesetz exakte Zuständigkeiten und ein transparentes Verfahren schafft. Gegenstand des Gesetzes sind Untersuchungen des Untergrunds (geologisch-geophysikalische Untersuchungen wie Grabungen, Bohrungen und seismische Untersuchungen) sowie dessen Nutzung, im Speziellen die Energiegewinnung im grösseren Massstab (zum Beispiel Geothermie-Kraftwerke, Erdgasförderung) aber auch Gewinnung oder Abbau anderer Bodenschätze sowie die Speicherung von Gasen im Untergrund (etwa Erdgas oder CO2).

Das Gesetz stellt klar, dass die Sachhoheit über den Untergrund beim Kanton liegt, soweit sie nicht vom Bundeszivilrecht dem Grundeigentümer zugewiesen wird, und dass Konzessionen für den Abbau von Bodenschätzen öffentlich ausgeschrieben werden müssen. Es legt das Verfahren zur Erteilung von Bewilligungen und Konzessionen fest und verlangt, dass die Nutzung des Untergrunds mit den Nachbarkantonen zu koordinieren ist.

Ferner verdeutlicht es, dass die Untersuchung und Nutzung des Untergrunds gemäss den geltenden Gesetzen stets ohne Gefährdung von Mensch und Umwelt erfolgen muss, ganz unabhängig vom angewendeten Verfahren. Hingegen äussert es sich nicht zu spezifischen Technologien wie etwa dem Fracking. Dies wäre angesichts des stetigen technologischen Wandels nicht sinnvoll.

Mittels Regelungen zu Sicherheitsleistungen und zur Haftung verhindert das Gesetz, dass allfällige Schäden an Umwelt oder Eigentum ungedeckt bleiben oder der Staat für private Tätigkeiten haften muss.

Das durch Untersuchung und Nutzung des Untergrunds erlangte Wissen soll der Öffentlichkeit gehören. Alle geologischen, hydrogeologischen und geophysikalischen Daten sowie Materialproben aus dem Untergrund müssen gemäss Gesetzesentwurf dem Kanton unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden. Der Kanton kann diese Daten und Proben anderen staatlichen Institutionen und Forschungseinrichtungen zur Verfügung stellen. Nach einer Sperrfrist von fünf Jahren können die Daten und Proben öffentlich zugänglich gemacht werden.

In der Vernehmlassung begrüsste eine grosse Mehrheit den Gesetzesentwurf. Sämtliche eingegangenen Stellungnahmen anerkannten den Regelungsbedarf. Es bestand weitgehend Einigkeit darüber, dass vor dem Hintergrund zunehmender Nutzungsinteressen und mit Blick auf die in der Energiestrategie 2050 des Bundes vorgesehene Nutzung der Geothermie die Schaffung moderner gesetzlicher Grundlagen erforderlich sei. Der Regierungsrat hat den Gesetzesentwurf nun verabschiedet und zur Beratung an den Kantonsrat überwiesen.

Neue Regelungen nur, wo sinnvoll und nötig

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | staatsarchivzh@ji.zh.ch

title_de: Staatsarchiv und Opferberatung Zürich helfen Opfern von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen

content_de:
Medienmitteilung
            28.11.2016

Im September 2016 hat das Bundesparlament beschlossen, Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen mit einem Solidaritätsbeitrag zu entschädigen. Jetzt geht es an die konkrete Umsetzung: Im Kanton Zürich helfen die Opferberatungsstelle Zürich und das Staatsarchiv bei Bedarf beim Ausfüllen eines entsprechenden Gesuchsformulars und bei der Suche nach relevanten Akten.

Die Schweiz beschäftigt sich aktuell mit einem schwierigen Kapitel ihrer Sozialgeschichte. Es geht um das Schicksal von Menschen, die vor 1981 von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen oder Fremdplatzierungen betroffen waren. Zu den Betroffenen zählen Verdingkinder, Heimkinder, administrativ Versorgte, Personen, deren Reproduktionsrechte verletzt wurden, sowie Zwangsadoptierte.

Das Bundesgesetz über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 wurde am 30. September 2016 von den Räten verabschiedet. Wird das Referendum nicht ergriffen, tritt das Gesetz per 1. April 2017 in Kraft.

Vom 1. Januar 2017 bis zum 31. März 2018 besteht für Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen gestützt auf dieses Gesetz die Möglichkeit, ein Gesuch um Ausrichtung eines Solidaritätsbeitrags einzureichen. Das Gesuchsformular kann ab 1. Dezember 2016 beim Bundesamt für Justiz, den kantonalen Anlaufstellen oder bei den Staatsarchiven bezogen werden (in Papierform oder elektronisch).

Das Formular kann selbständig oder mit Unterstützung der kantonalen Anlaufstellen ausgefüllt werden. Im Kanton Zürich bieten die Opferberatung Zürich und das Staatsarchiv Unterstützung.

Das Staatsarchiv unterstützt und koordiniert die Aktenrecherche. Betroffenen, die das Gesuchsformular selbständig ausfüllen möchten und lediglich Hilfe bei der Suche nach Akten benötigen, wird empfohlen, sich an das Staatsarchiv zu wenden.

  (Telefon 043 258 50 00, E-Mail staatsarchivzh@ji.zh.ch)

Die Opferberatung Zürich unterstützt Betroffene, die das Gesuch nicht selbständig einreichen möchten, bei der Vorbereitung und Einreichung. Opfern, die Beratung und Unterstützung bei der Gesuchseinreichung sowie bei der Aktenrecherche benötigen, wird empfohlen, sich an die Opferberatung Zürich zu wenden.

  (Telefon 044 299 40 50, E-Mail opferberatung@obzh.ch)

Da insbesondere zu Beginn der Einreichefrist mit zahlreichen Anfragen gerechnet werden muss, kann es zu Wartezeiten kommen. Bereits heute erreichen die beiden Stellen viele Anfragen, die nicht alle gleichzeitig behandelt werden können.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Universität Zürich-Irchel: Vergabe erfolgt in Einzelaufträgen

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Medienmitteilung
            03.11.2016

Die Generalunternehmer-Submission für die 5. Bauetappe an der Universität Zürich-Irchel wird abgebrochen. Die Arbeiten werden Ende 2016 in Einzelaufträgen neu ausgeschrieben. Der Baubeginn verzögert sich dadurch um maximal drei Monate.

Der Kantonsrat hatte im Februar 2013 für die 5. Bauetappe an der Universität Zürich-Irchel einen Kredit von 195 Millionen Franken genehmigt. Im Mai 2016 erfolgte die Ausschreibung der Generalunternehmer-Submission für den Grundausbau und den Laborausbau. Die daraufhin eingegangenen Offerten liegen alle deutlich über dem genehmigten Kredit. Die Bildungsdirektion, die Baudirektion und die Universität Zürich sind nach einer vertieften Analyse übereingekommen, die Submission abzubrechen.

Die Bauarbeiten werden Ende 2016 in Einzelaufträgen neu ausgeschrieben. Damit erhalten Einzelunternehmungen, die an den Offerten mitgearbeitet haben, erneut die Gelegenheit ein Angebot einzureichen. Die Kosten werden nochmals optimiert und die Planung angepasst. Der Auftrag des Kantonsrats, das Gebäude im gesetzten Kostendach zu erstellen, wird erfüllt. Der ursprünglich geplante Endtermin von Herbst 2019 kann voraussichtlich für einen grossen Teil der Anlage eingehalten werden. Der Bezug wird sich um maximal sechs Monate verzögern.

Die Stimmberechtigten des Kantons Zürich haben 1971 dem Gesetz über die Teilverlegung der Universität Zürich an den Standort Zürich-Irchel zugestimmt. Der Ausbau begann 1973 mit der 1. Etappe. Die 4. und bisher letzte Bauetappe wurde 1998 abgeschlossen. Im Rahmen der 5. Etappe wird mit den neuen Gebäuden Raum für die erfolgreiche Weiterentwicklung der Naturwissenschaften geschaffen; insbesondere für eine moderne Lehre und Forschung im Fachbereich Chemie. Gleichzeitig ist der Bau als Rochadefläche eine Voraussetzung für die dringende Instandsetzung der veralteten 1. Bauetappe.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Unternehmenssteuerreform soll den starken Wirtschaftsstandort Zürich sichern

content_de:
Medienmitteilung
            29.11.2016

Der Regierungsrat will die Steuererträge von Kanton und Gemeinden sowie ihre Wettbewerbsfähigkeit mit einem ausgewogenen kantonalen Paket zur Unternehmenssteuerreform III bestmöglich erhalten. Gleichzeitig will er mit gezielten Massnahmen den Wirtschafts- und Forschungsstandort Zürich stärken. Die Ertragsausfälle der Gemeinden sollen gemäss der Vorlage, die nun in die Vernehmlassung geht, über den Finanzausgleich teilweise abgegolten werden.

Die Schweiz muss ihre Unternehmensbesteuerung auf ein neues, solides Fundament stellen, das auch international akzeptiert ist. Dazu muss sie die bevorzugte Besteuerung der sogenannten Statusgesellschaften (Holdings, Domizil- und gemischte Gesellschaften) abschaffen. Diese Unternehmen kommen in einzelnen Kantonen und vor allem beim Bund aber für einen grossen Teil der Steuererträge auf und zählen landesweit rund 150›000 Arbeitsplätze. Damit diese mobilen Unternehmen nicht wegziehen und die öffentliche Hand nicht einen markanten Ertragsausfall erleidet, haben der National- und der Ständerat ein Paket mit Ersatzmassnahmen geschnürt. Darüber entscheidet das Stimmvolk am 12. Februar 2017 auf nationaler Ebene an der Urne.

Dieses Paket des Bundes gibt den Kantonen eine ganze Palette von spezifischen Massnahmen zur Umsetzung der Reform auf deren Ebene in die Hand. Das Paket ist für den Kanton Zürich gerade deshalb wichtig, weil nur 3 Prozent seiner Unternehmen Statusgesellschaften sind (aber mit rund 6000 Arbeitsplätzen und einem Anteil an den Unternehmenssteuern von 11 Prozent) und die übrigen Unternehmen ordentlich besteuert werden. Im Gegensatz zu anderen Kantonen mit einem grossen Anteil an Statusgesellschaften kann Zürich deshalb die Gewinnsteuern nicht massiv senken. Der Ertragsverlust wäre zu gross.

Deshalb will der Regierungsrat die den Kantonen zur Verfügung gestellten zusätzlichen Instrumente vollständig nutzen. Dazu gehören die zinsbereinigte Gewinnsteuer, die helfen kann, die für den Finanzplatz wichtigen Konzernfinanzierungsgesellschaften zu halten oder neu anzuziehen. Mit höheren Abzügen für Forschung und Entwicklung will der Regierungsrat den Kanton Zürich zudem für entsprechende Unternehmen attraktiv machen, ebenso mit einer Ermässigung auf dem Erfolg von Patenten (Patentbox). Insgesamt aber soll die so herbeigeführte Entlastung nicht über 80 Prozent gehen.

Der Kanton Zürich bietet den Unternehmen heute einen hervorragenden Standort mit vielen Vorzügen. Das schlägt sich auch in einem im Kantonsvergleich eher hohen Gewinnsteuersatz für Unternehmen von 21,1 Prozent nieder (Stadt Zürich; Bundes-, Kantons-, Gemeinde- und Kirchensteuer zusammen; vor Abzug des Gewinns). Inzwischen haben mehrere Kantone, darunter auch grosse Wirtschaftskantone und Nachbarkantone, im

  Zusammenhang mit der USR III zum Teil massive Senkungen ihrer Steuersätze für Unternehmen angekündigt oder beschlossen, so Basel-Stadt von 22,2 auf 13 Prozent, Genf von 24,2 auf 13,5 Prozent, Waadt von 22,1 auf 13,8 Prozent oder Zug von 14,6 auf 12 Prozent.

Aufgrund dieser neuen Ausgangslage, erachtet der Regierungsrat eine moderate Senkung des Gewinnsteuersatzes von 8 auf 6 Prozent als nötig. Das heisst, dass die gesamte Steuerbelastung in der Stadt Zürich von 21,1 auf 18,2 Prozent sinken wird. Zusammen mit den spezifischen Massnahmen und den hohen Standortqualitäten bleibt Zürich nach Überzeugung des Regierungsrates damit in einer wettbewerbsfähigen Position. Einzelne Unternehmen können die Steuerbelastung so reduzieren, dass sie jener in den anderen grossen Wirtschaftskantonen ähnlich ist.

Die Schätzung der Ertragsausfälle ist schwierig, weil sie von den Massnahmen in den anderen Kantonen und im Ausland sowie von den Entscheiden der Unternehmen abhängig ist. In einer dynamischen Studie mit diversen Annahmen hat BAK Basel im Auftrag der Finanzdirektion eine solche Abschätzung vorgenommen. Die aktualisierte, auf 2016 hochgerechnete Schätzung erwartet nun jährlich 296 bis 339 Millionen Franken für den Kanton und 373 bis 429 Millionen Franken für die Gemeinden (einschliesslich Kirchgemeinden).

Bei diesen Zahlen sind die Mehrerträge allerdings noch nicht berücksichtigt. Der Bund entschädigt die Kantone gemäss seiner Vorlage für deren Gewinnsteuersenkungen mit einem höheren Anteil an der direkten Bundessteuer, was den Kanton Zürich um rund 180 Millionen Franken entlasten dürfte. Und je 10 bis 15 Millionen Franken dürften Kanton und Gemeinden zufallen, weil im Gegenzug zur zinsbereinigten Gewinnsteuer die Teilbesteuerung der Dividenden von massgeblichen Anteilen von 50 auf 60 Prozent erhöht werden muss. Der Regierungsrat plant nun, je nach Szenario, 70 bis 100 Millionen Franken aus dem höheren Bundessteueranteil via Finanzausgleich den Gemeinden zukommen zu lassen. Dies entspricht etwa der Teilung der Lasten, wie sie auch zwischen dem Bund und Kantonen gilt.

Dies bedeutet, dass auf den Kanton ein Netto-Minderertrag von 171 bis 249 Millionen Franken zukommen könnte, auf die Gemeinden von 288 bis 319 Millionen Franken. Diese Summen wirken sich über den Finanzausgleich auf alle Gemeinden aus, aber in sehr unterschiedlichem Ausmass. Besonders betroffen sind finanzstarke, grosse Gemeinden und Städte mit einem hohen Anteil an Unternehmenssteuern. Bei der Stadt Zürich macht das gemäss der Modellrechnung 121,8 Millionen Franken aus, bei Winterthur 15,7 Millionen, bei Kloten 5,6 Millionen, bei Opfikon 2,7 und bei Wallisellen 2,6 Millionen Franken. Der Regierungsrat will die Ausfälle, die nach der Inkraftsetzung der Vorlage (2019) schrittweise eintreten werden, im Rahmen der normalen Finanzplanung ohne Steuerfusserhöhung für die natürlichen Personen bewältigen. Denn die Mindererträge bewegen sich im Rahmen normaler Schwankungen bei der Unternehmenssteuer.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Update der Cluster-Zahlen im Kanton Zürich

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Medienmitteilung
            02.11.2016

Der Kanton Zürich zeichnet sich durch eine hohe Branchenvielfalt aus: Neben den Finanzdienstleistern sind die Informations- und Kommunikationstechnologie, zahlreiche Kreativunternehmen, eine wachsende Zahl an Life-Science-Unternehmen und die Tourismusbranche wichtige wirtschaftliche Standbeine. Das Booklet Cluster-Daten 2016 der kantonalen Standortförderung liefert aktualisiertes Zahlenmaterial zu den Entwicklungen in den verschiedenen Clustern.

Dank der hohen Branchenvielfalt im Kanton Zürich können wirtschaftlich schwierige Zeiten besser abgefedert werden. Es ist deshalb erfreulich, dass die von der kantonalen Standortförderung betreuten Cluster seit Jahren an Terrain gewinnen. Dies zeigt die auf Deutsch und Englisch erschienene Neuauflage des Cluster-Daten Booklets der Standortförderung.

Im Kanton Zürich werden zukunftsträchtige Branchengruppen, die aufgrund der hohen Dichte an Unternehmen, Forschungs- und Bildungseinrichtungen eine wichtige Rolle spielen, in sogenannten Clustern zusammengefasst. Im Rahmen der Cluster-Strategie schafft die kantonale Standortförderung Plattformen für einen fruchtbaren Austausch zwischen den relevanten Playern der jeweiligen Cluster, aber auch über die verschiedenen Cluster hinweg. Die Vernetzung der Akteure entlang der Wertschöpfungskette trägt zu einer erhöhten Innovationskraft bei. Die Standortförderung beobachtet zudem die Entwicklung der verschiedenen Cluster und beleuchtet diese in ihren Publikationen.

Das Cluster-Daten Booklet lag erstmals als Beilage des Cluster-Berichts 2011-2013 vor. Nun wurde das Zahlenmaterial, das auf der Statistik der Unternehmensstruktur (STATENT) basiert, aktualisiert. Es liefert eine Übersicht der Akteure und Daten zur Entwicklung der Unternehmensgründungen, der Beschäftigung und der Wertschöpfung in den Clustern Informations- und Kommunikationstechnologie, Finance, Life Sciences, Cleantech,

  Aerospace, Kreativwirtschaft und Tourismus.

Der Finanzcluster bleibt das wirtschaftliche Standbein der Region, auch wenn die Beschäftigung in diesem Bereich zwischen 2011 und 2013 rückläufig war. Der Life Sciences Cluster zeigt hingegen über diesen Zeitraum höhere  Wachstumsraten als die Gesamtwirtschaft im Kanton Zürich. Ebenfalls einen Sprung nach vorne verzeichnet der Cluster Kreativwirtschaft, wo jährlich mehr als 600 Unternehmen im Kanton gegründet werden. Das Booklet liefert ergänzend zu den Daten zur Beschäftigung, Wertschöpfung und den Neugründungen eine Übersicht der Akteure und ist downloadbar unter www.standort.zh.ch/cluster.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Vernehmlassung zur Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Berufsbildung

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Medienmitteilung
            10.11.2016

Der Regierungsrat hat die Bildungsdirektion beauftragt, eine Vernehmlassung zur Teilrevision des kantonalen Einführungsgesetzes zum Berufsbildungsgesetz (EG BBG) durchzuführen.

Nach rund zehn Jahren soll das Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz (EG BBG) einer Teilrevision unterzogen werden. Die Bildungsdirektion führt hierzu eine Vernehmlassung durch.

Grundsätzlich hat sich das EG BBG bewährt. Jährlich werden im Kanton Zürich über 12›000 Lehrverträge abgeschlossen, davon über 1›100 für eine zweijährige berufliche Grundbildung mit eidg. Berufsattest (EBA), die damals neu eingeführt wurde. Die Berufsvorbereitungsjahre mit kommunaler Trägerschaft haben sich etabliert. Die Finanzierung der Höheren Berufsbildung wurde verbessert und pauschalisiert. Der neu eingeführte Berufsbildungsfonds unterstützt die ausbildenden Betriebe und hat sich der Praxis bewährt.

In einzelnen Punkten will der Regierungsrat jedoch Anpassungen vornehmen: So sollen unter anderem die Angebote für Personen mit individuellen Bildungsdefiziten am Ende der obligatorischen Schulzeit nicht mehr nur auf das Berufsvorbereitungsjahr beschränkt, sondern offener gefasst werden. Ausserdem sollen die Beitragspflicht wie auch die Leistungen des Berufsbildungsfonds ausgeweitet werden. Bei den Schulkommissionen und Schulleitungen der kantonalen Berufsfachschulen soll es Anpassungen bezüglich Aufgaben, Verantwortung und Kompetenzen geben.

Die Vernehmlassungsunterlagen sind unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Stichwort

  «Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Berufsbildung», verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Wahl eines neuen Mitglieds des Universitätsrats

content_de:
Medienmitteilung
            10.11.2016

Der Regierungsrat hat Markus Graf als neues Mitglied des Universitätsrats gewählt.

Die Universität Zürich richtet in den kommenden Jahren ihr Immobilienmanagement neu aus. Der Kantonsrat hat dazu eine Änderung des Universitätsgesetzes beschlossen. Mit der Zuwahl einer Fachperson für Immobilienfragen sollen die Immobilienkompetenzen der Universität weiter gestärkt werden. Zu diesem Zweck hat der Regierungsrat Markus Graf als neues achtes Mitglied des Universitätsrats bestimmt.

  Markus Graf, geboren 1949, ist dipl. Architekt HTL/STV und verfügt über verschiedene fachspezifische Weiterbildungen. Nach geschäftsführender Tätigkeit bei der Loreto Immobilien AG war Markus Graf Managing Director der Real Estate Asset Management Switzerland, Credit Suisse AG (1995-2012), und CEO der Swiss Prime Site AG (1999-2015). In diesen Funktionen verantwortete er im In- und Ausland ein Liegenschaftenportfolio im Umfang von rund 30 Milliarden Franken. In der Schweiz war er massgeblich beteiligt an Planung und Realisierung wegweisender Bauprojekte, so u.a. Sihlcity und Prime Tower Zürich oder Messeturm Basel. Markus Graf arbeitet heute als selbständiger Immobilienspezialist (Markus Graf Real Estate GmbH, Solothurn). Er ist Stiftungsratspräsident der Swiss Prime Anlagestiftung sowie Verwaltungsrat u.a. der Swiss Prime Site AG (Olten) und der Société Internationale de Placements SA (Basel).

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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