title_de: Zulassungsbeschränkungen an der Zürcher Fachhochschule

content_de:
Medienmitteilung
            13.01.2011

Der Regierungsrat hat die Zulassungsbeschränkung für die Zürcher Fachhochschule erneuert. Der Beschluss betrifft die Zürcher Hochschule der Künste sowie mehrere Bachelorstudiengänge der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften. Die Festlegungen gelten für die nächsten drei Studienjahre.

Die Überprüfung der Aufnahmekapazitäten der Hochschulen im Jahr 2010 ergab, dass auch in den nächsten Jahren Zulassungsbeschränkungen für neu eintretende Studierende erforderlich sind. Gründe dafür sind in erster Linie die räumlichen Verhältnisse sowie spezifische Studienbedingungen für einzelne Studiengänge, die sich auf den Infrastruktur- und Personalbedarf auswirken (z.B. Unterrichtsformen mit hohem Betreuungsaufwand, verfügbare Praktikumsplätze). Die Zulassungsbeschränkungen beziehen sich wie bisher auf Studiengänge der Bereiche Gesundheit, Soziales und Kunst, bei welchen die Zulassung aufgrund einer Eignungsabklärung der Kandidatinnen und Kandidaten erfolgt. Die Beschränkungen gelten für die Studienjahre 2011/12 bis und mit 2013/14.

An der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) wird die Zahl der Plätze nur für das erste Studienjahr der Bachelorausbildungen festgelegt. Im Departement Gesundheit stehen in der Ergotherapie 72, im Studiengang Hebammen 60, in der Pflege 120 (bisher 90) und in der Physiotherapie ebenfalls 120 Studienplätze zur Verfügung. Im Departement Angewandte Psychologie wurde die Anzahl Studienplätze auf 100 (bisher 70) festgelegt; im Departement Soziale Arbeit stehen im gleichnamigen Studiengang 210 Plätze zur Verfügung.

An der Zürcher Hochschule der Künste (ZHdK) werden nicht Studienplätze pro Studiengang, sondern neu Platzzahlen für Studienbeginnende auf Bachelor- und Masterstufe pro Departement festgelegt. Dies erlaubt es, auf die Anmeldungen für die einzelnen Studiengänge flexibler zu reagieren und die Studienanwärterinnen und Studienanwärter, die das Zulassungsverfahren erfolgreich durchlaufen haben, innerhalb des Departements in ihre bevorzugten Studiengänge aufzunehmen. Im Departement Darstellende Künste und Film können 2011/12 75 Studienplätze, 2012/13 95 und 2013/14 91 Studienplätze vergeben werden im Departement Design pro Schuljahr 145, im Departement Kulturanalysen und Vermittlung 111, im Departement Kunst & Medien 96 und im Departement Musik 283 Studienplätze.

  Den Regierungsratsbeschluss finden Sie unter www.rrb.zh.ch

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            13.01.2011

Der Regierungsrat ermächtigt die Bildungsdirektion, eine Vernehmlassung zum Konzept für ein Musikschulgesetz im Kanton Zürich durchzuführen. Musikbildung soll als integraler Bestandteil der öffentlichen Bildung verankert und allen zugänglich gemacht werden.

Der Regierungsrat will mit der Schaffung einer eigenständigen gesetzlichen Regelung der Musikbildung besser Rechnung tragen. Insbesondere sollen die Konservatorien in der Bildungslandschaft klarer verankert werden.

Das Konzept sieht vor, dass in einem neuen Musikschulgesetz die Organisation, die Führung und die Finanzierung der vom Kanton mit Staatsbeiträgen unterstützten Musikschulen geregelt werden. Die Musikschulen sollen in Ergänzung zur Volksschule sowie zu den Mittel- und Berufsfachschulen ein Angebot führen, das für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene mit Wohnsitz im Kanton Zürich bis zum vollendeten 20. Altersjahr oder bis zum Abschluss ihrer Erstausbildung, längstens jedoch bis zum vollendeten 25. Altersjahr, zugänglich ist. Der Musikunterricht gemäss Lehrplan an der Volksschule sowie an den Gymnasien wird durch das Musikschulgesetz nicht tangiert.

Unverändert bleibt nach dem Gesetzesentwurf die Zuständigkeit der Gemeinden für die Musikschulen. Diese haben wie bis anhin die Aufgabe, den Zugang dazu sicherzustellen. Neu sollen Mindestvorgaben für die Angebotsstruktur festgelegt und die Zusammenarbeit der Musikschulen im Verband Zürcher Musikschulen (VZM) weiter gefördert werden. Dadurch sollen die Qualität gesteigert und das Angebot optimiert werden.

Grundsätzlich unverändert bleibt gemäss Gesetzesentwurf auch die Finanzierung der Musikschulen: Diese wird weiterhin auf den drei Pfeilern Eltern, Gemeinden und Kanton erfolgen.

Die Nachfrage nach Musikunterricht ist im Kanton Zürich ungebrochen gross. Im Schuljahr 2009/2010 umfasste der Verband Zürcher Musikschulen 45 Musikschulen mit 62'000 Musikschülern und Musikschülerinnen und 2'600 Musiklehrpersonen.

  Den Regierungsratsbeschluss finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

  Die Vernehmlassung ist unter www.vernehmlassungen.zh.ch abrufbar

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Regierungsrat setzt das geänderte Energiegesetz in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            13.01.2011

Der Regierungsrat hat beschlossen, die Änderung des Energiegesetzes gemäss Kantonsratsbeschluss vom 20. September 2010 auf den 1. März 2011 in Kraft zu setzen. Die Direktion der Justiz und des Innern hat zuvor mit Verfügung vom 25. November 2010 rechtskräftig festgestellt, dass kein Referendum ergriffen wurde.

Das neue Stromversorgungsgesetz des Bundes überträgt den Kantonen verschiedene Aufgaben. Gemäss dem entsprechend angepassten kantonalen Energiegesetz teilt der Regierungsrat den Netzbetreibern die Netzgebiete zu. Zudem kann er ihnen Leistungsaufträge erteilen. Die Vorbereitung der Netzgebietszuteilung erfolgt durch die Baudirektion in Absprache mit den Gemeinden und den Netzbetreibern.

  Den Regierungsratsbeschluss finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Whistleblowing-Stelle, mehr Personal und verstärkte Kontrollen vorgeschlagen

content_de:
Medienmitteilung
            13.01.2011

Die Autoren der Administrativuntersuchung zur BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich anerkennen, dass die Organisation der Pensionskasse in den letzten Jahren stark verbessert worden ist. Sie haben aber mehrere Mängel eruiert und daraus Verbesserungsvorschläge abgeleitet. Dazu zählen stärkere Kontrollmechanismen und eine breitere personelle Abstützung. Um einem Korruptionsverdacht früher begegnen zu können, schlagen sie zudem eine kantonale Whistleblowing-Stelle vor.

Regierungsrätin Dr. Ursula Gut-Winterberger, Finanzdirektorin des Kantons Zürich, hat unmittelbar nach der Verhaftung des Anlagechefs der BVK eine unabhängige, externe Administrativuntersuchung angekündigt. Dabei ging es nicht um die strafrechtliche oder politische Aufarbeitung des Korruptionsfalles, sondern um die Suche nach organisatorischen Schwachstellen und Verbesserungspotenzial im Bereich der Vermögensanlage der BVK. Die drei von der Finanzdirektorin beauftragten Autoren der Administrativuntersuchung, der frühere Zürcher Professor für Staats- und Verwaltungsrecht Georg Müller sowie die Wirtschaftsprüfer Werner Schiesser (BDO AG) und Roland Furger (Balmer-Etienne AG), haben am Donnerstag ihre Berichte den Medien vorgestellt.

Die BVK habe ihre Organisationskultur «in den letzten Jahren deutlich verbessert», schreibt Prof. Müller in seinem Gutachten. So wurde 2007 ein Investment Committee ins Leben gerufen, dem seit 2008 zwei externe Experten angehören und in dem seit 2010 auch die Arbeitgeber und Arbeitnehmer vertreten sind. Es wurden detaillierte Anlagerichtlinien erlassen, und 2008 hat der Regierungsrat nach zwei externen Analysen auf Antrag der Finanzdirektorin 8,6 neue Stellen für die bis dahin personell unterdotierte BVK genehmigt. Zu weiteren organisatorischen Verbesserungen kam es gemäss dem Bericht von Professor Müller ab 2009 mit dem Amtsantritt des neuen BVK-Chefs Thomas Schönbächler.

Sofortmassnahmen zur Bekämpfung von deliktischem Verhalten drängen sich laut dem Bericht nicht auf. Organisatorische Mängel hat der Gutachter aber in mehreren Bereichen festgestellt und mit Verbesserungsvorschlägen verbunden:

Die Revisionsgesellschaften haben insgesamt neun ausgesuchte Geschäftsbeziehungen der BVK in der Vermögensanlage überprüft und abgeklärt, ob sich daraus organisatorische Verbesserungen ableiten lassen. Einer der Kritikpunkte der Untersuchungen von BDO und Balmer-Etienne lautet, dass nachträgliche Anpassungen bei externen Mandaten vielfach nicht mehr durch die gleiche Instanz wie beim Vertragsabschluss, sondern durch das Asset Management allein beschlossen wurden, auch mit Verschlechterungen zu Lasten der BVK.

Zum Teil sei die BVK auch mit unerfahrenen Unternehmen eine Geschäftsbeziehung eingegangen, in einem Fall (2006) sei die Mandatsvergabe «objektiv nicht nachvollziehbar» und reglementswidrig gewesen. Bei mehreren Mandaten sei eine unzulässige Kumulation von Funktionen festzustellen, ein anderes Mandat sei zu verschachtelt aufgebaut. Generell haben BDO und Balmer-Etienne die Honoraransätze für die Mandatsnehmer kritisiert («sehr lukrativ») – diese wurden durch den von der Finanzdirektorin eingesetzten neuen BVK-Chef und die Geschäftsleitung ab 2009 markant gesenkt. Zudem haben die Rechnungsprüfer auch Widersprüche und Überschneidungen bei den Reglementen der BVK sowie eine Kontrolllücke bei der Revision festgestellt. Kritisch sehen sie zudem den weiterhin als ungenügend taxierten Personalbestand im Asset Management.

Die Revisionsgesellschaften empfehlen, die Loyalitätsvorschriften auf weitere Mitarbeitende auszudehnen, die Richtlinien zur Mandatsvergabe zu überarbeiten und zu präzisieren, alle Mandate periodisch und systematisch zu überprüfen, das interne Kontrollsystem rasch weiter auszubauen, klare Regeln für Vertragsanpassungen aufzustellen, die Vermögensverwaltung personell besser zu dotieren, die Zahl der Gremien zu reduzieren, Beratung und Abwicklung klar vom Controlling zu trennen, die Abhängigkeit von Beratern zu hinterfragen sowie die Prüfung – gleich wie Prof. Müller – vollständig einer externen Revisionsstelle zu übergeben.

Die drei Berichte sind erst kurz vor dem Jahresende eingegangen und sind noch nicht mit den Beteiligten ausgewertet. Finanzdirektorin Dr. Ursula Gut-Winterberger wird nun mit dem Chef der BVK die Empfehlungen durchgehen und abklären, ob und wie sich diese umsetzen lassen. Einige Massnahmen hat die Finanzdirektorin auf Grund der Zwischenberichte der Gutachter aber bereits eingeleitet. So hat sie dem Regierungsrat beantragt, drei weitere neue Stellen für die BVK zu schaffen, darunter eine im Asset Management und eine zweite für das Risk Management. Diese Stellen sind bereits bewilligt, und der Rekrutierungsprozess läuft. Ausserdem hat die Finanzdirektorin der BDO AG den Auftrag erteilt, in Zusammenarbeit mit Prof. Georg Müller auch die Organisation des Real Estate Managements (Liegenschaften) auf Optimierungen zu analysieren. Über den Vorschlag einer Whistleblowing-Stelle wird der Regierungsrat zu befinden haben, weil er nicht nur die BVK betrifft.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

title_de: «Zürcher UmweltPraxis» (ZUP) Nr. 63: Grünräume in Siedlungen bewusst planen

content_de:
Medienmitteilung
            13.01.2011

Will man Tieren und Pflanzen im Siedlungsgebiet mehr Platz einräumen und damit auch den menschlichen Bewohnern ein abwechslungsreiches Umfeld bieten, so sollte man dies bei der Anlage eines Grünraums und seiner Pflege bewusst einplanen. Dazu braucht es oftmals gar nicht viel, wie die neuste Ausgabe der «Zürcher UmweltPraxis» an konkreten Beispielen aus dem Kanton Zürich darlegt.

Eines dieser Beispiele ist der Griespark in Volketswil. Mit einer durchdachten ortsbaulichen Strategie konnte die Gemeinde dort verschiedenste Bedürfnisse aufeinander abstimmen. So wurden als Teil der Gesamtkonzeption auch ein Sport- und Kulturzentrum, ein Festplatz sowie eine Wohnüberbauung realisiert – eingebettet in einen naturnahen Park, bei dem richtig platzierte Elemente wie Kiesstreifen oder bestimmte Ansaaten den grossen Mehrwert für die Natur ausmachen. Ein neues Gemeindehaus mit Dorfplatz ist noch in Planung. Es profitieren neben Tieren und Pflanzen nicht nur die direkten Anwohner, sondern die ganze Volketswiler Bevölkerung. Wesentliches Erfolgsrezept für die gelungene Umsetzung war der vorbildhafte Planungsprozess, in den auch die Bevölkerung eng eingebunden wurde.

Überhaupt stehen einer Gemeinde in der Planung- und Realisierung verschiedenste Möglichkeiten zur Verfügung, Grünräume naturnah anzulegen und zu pflegen und damit Artenvielfalt sowie Erlebnisraum im Siedlungsgebiet zu schaffen. Bereits auf planerischer Ebene, bei Bewilligungen und Vorgaben, wird vorgespurt, wie das Siedlungsgebiet und die Grünraume einmal aussehen werden und welche Nutzung und Artenvielfalt sie zulassen. Der Themenschwerpunkt der aktuellen Ausgabe zeigt Möglichkeiten auf und erläutert, worin deren Wert liegt. Die Überlegungen reichen von der standortgerechten Pflanzenauswahl bis zur Frage, welche Flächen überhaupt versiegelt werden müssen. Nach guter Planung sind es dann Geduld und angepasste Pflege, die im wörtlichen wie übertragenen Sinn Blüten bringen.

  Nachfolgend der Überblick über die weiteren Themen der 63. Ausgabe der ZUP: www.umweltschutz.zh.ch/internet/baudirektion/kofu/de/ZUP/aktuelle_ausgabe.html

Energie: Energiepolitischer Weg des Kantons Zürich
Der Regierungsrat hat den Energieplanungsbericht 2010 veröffentlicht. Die längerfristige Energiepolitik des Kantons Zürich soll ein gesundes Wirtschaftswachstum und einen hohen Lebensstandard bei gleichzeitiger Schonung der Umwelt ermöglichen. Die bestehenden Massnahmen werden gezielt verstärkt und ergänzt. Die Stossrichtung muss sein, die Emissionen zu reduzieren und die Versorgung sicherzustellen.

Massnahmenplan Lufthygiene: Im Winter keine Feuer im Freien
In der Schweiz ist die Verbrennung von Abfällen im Freien grundsätzlich verboten. Einzig Wald-, Feld- und Gartenabfälle dürfen im Kanton Zürich noch im Freien verbrannt werden – dies jedoch nur während der Monate März bis Oktober und unter der Voraussetzung, dass sie so trocken sind, dass dabei nur wenig Rauch entsteht.

Luft: Bessere Luft nach dem Tunnelbau?
Wie steht es ein Jahr nach Eröffnung der A4 durchs Knonaueramt (via Islisbergtunnel) und eineinhalb Jahre nach Eröffnung der Westumfahrung (via Aescher- und Uetlibergtunnel) mit der Luftbelastung? Messungen der Abteilung Lufthygiene zeigen: Die Luftbelastung im Autobahndreieck hat sich kaum verändert, in den Ortszentren hat sie tendenziell abgenommen.

Baulärm: Ein guter Teil vom ganzen Krach ist vermeidbar
Einer unnötigen Lärmbelastung durch Baustellen kann bereits mit Auflagen in der Baubewilligung entgegengewirkt werden. Baustellen-Umweltschutzkontrollen sowie gute Praxis reduzieren ausserdem die Lärmbelastung. Denn es gibt einfache organisatorische und bauliche Massnahmen, die den Baulärm zwar nicht zum Verschwinden bringen, aber immerhin vermindern können.

Raum/Landschaft: Entwicklung in Ortskernen ohne Qualitätsverlust
Verdichtung in Ortskernen ist möglich, muss aber massgeschneidert geschehen. Insbesondere bei ländlichen Gemeinden besteht ein grosses Umnutzungspotenzial, beispielsweise bei leerstehenden Scheunen in den Kernzonen. Anhand einer Studie wird aufgezeigt, dass und wie ein angemessenes Wachstum auch in bestehenden Kernzonen möglich ist: mit den geeigneten planerischen und gestalterischen Mitteln der Raumplanung.

Wald: Waldentwicklungsplan 2010
Der im Kanton Zürich noch reichlich vorhandene Wald dient u.a. als Erholungsraum, verbessert die Luftqualität und dient als Wasserspeicher. Der neue Waldentwicklungsplan Kanton Zürich (WEP) zeigt im Detail auf, welche Aufgaben der Wald im Dienste der Allgemeinheit erfüllen soll. Er ist ein behördenverbindlicher Wegweiser für die Entwicklung des Zürcher Waldes. Nach Abschluss der öffentlichen Auflage hat die Baudirektion den WEP anfangs September 2010 festgesetzt.

Wasser: Mikroverunreinigungen – die neue Herausforderung im Gewässerschutz
Mit den heutigen hochempfindlichen Analysemethoden ist in den Zürcher Gewässern eine Vielzahl von chemischen Stoffen in sehr tiefen Konzentrationen nachweisbar. Woher stammen diese Chemikalien, und welche Massnahmen können der Gewässerbelastung zum Schutz der Trinkwasserressourcen und der Ökosysteme entgegenwirken? Im Vordergrund stehen regulatorische Massnahmen an der Quelle und technische Massnahmen bei den kommunalen Abwasserreinigungsanlagen (ARA).

Abfall: Abfallgebühren im Griff
Die Zürcher Städte und Gemeinden wenden das Finanzierungssystem für die kommunale Abfallwirtschaft routiniert an. Sackgebühren und Abfall-Grundgebühren werden laufend den Verhältnissen angepasst, beide Gebühren sind im Durchschnitt per 2010 gesunken. Fast die Hälfte der grüngutsammelnden Gemeinden setzt ausserdem die verursachergerechte Grüngutgebühr ein und erhöht damit den Kostendeckungsgrad durch mengen- bzw. volumenabhängige Gebühren. Die Bewirtschaftung der Abfälle in den Gemeinden und Städten kostet im Jahr brutto rund 150 Millionen Franken.

Leserumfrage: Praktische Umweltinformation wird sehr geschätzt.
Die Auswertung der Leserumfrage 2010 hat gezeigt, dass die Nutzerinnen und Nutzer der Zürcher UmweltPraxis mit deren Erfüllung der Informationsaufgabe ausgesprochen zufrieden sind. Die ZUP wird als wichtiges Arbeitsinstrument und Hilfsmittel betreffend Umweltschutzvollzug im Kanton Zürich geschätzt.

Die «Zürcher UmweltPraxis» (ZUP) ist das Informationsbulletin der Umweltschutzverwaltung des Kantons Zürich. Mit aktuellen Informationen im Umweltbereich sowie verschiedenen Tipps aus der Praxis bildet die ZUP eine wichtige Plattform für den Austausch von Wissen und Erfahrungen. Die ZUP erscheint vierteljährlich und richtet sich an die Behörden (insbesondere die Zürcher Gemeinden) sowie an alle im Umweltbereich tätigen und an Umweltthemen interessierten Personen und Organisationen.

Die «Zürcher UmweltPraxis» ist kostenlos erhältlich bei der Koordinationsstelle für Umweltschutz, Postfach, 8090 Zürich, Telefon 043 259 24 17, Fax 043 259 51 26. Die aktuelle Ausgabe der ZUP und das Archiv aller bisher erschienenen Beiträge finden Sie unter www.umweltschutz.zh.ch.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Warnung vor vermeintlich pflanzlichem Potenzmittel

content_de:
Medienmitteilung
            19.01.2011

Die Kantonale Heilmittelkontrolle warnt vor der Einnahme eines angeblich pflanzlichen Potenzmittels, das unter dem Namen «Hard night» über zweifelhafte Kanäle im Internet angeboten wird. Das Mittel enthält eine besonders gefährliche Kombination von synthetischen Wirkstoffen. Es besteht ein hohes Gesundheitsrisiko.

Untersuchungen im Labor der Kantonalen Heilmittelkontrolle zeigen, dass das als «rein pflanzlich» und «nebenwirkungsfrei» angepriesene Präparat «Hard night» ausschliesslich synthetische Wirkstoffe enthält. «Hard night» wird über zweifelhafte Kanäle im Internet angeboten. Anstatt der pflanzlichen Inhaltsstoffe konnte die Heilmittelkontrolle die drei synthetischen Wirkstoffe Sildenafil, Tadalafil und Sibutramin nachweisen. Sildenafil ist der Wirkstoff von Viagra und Tadalafil ist in Cialis enthalten. Beides sind in der Schweiz bei Swissmedic zugelassene Arzneimittel zur Behandlung von Erektionsstörungen. Sie dürfen nur auf ärztliches Rezept abgegeben werden. Der Wirkstoff Sibutramin ist im Medikament Reductil enthalten und wurde bei der Behandlung von Übergewicht ärztlich verschrieben. Die Zulassung von Reductil wurde im März 2010 durch Swissmedic sistiert, da mit der Einnahme ein erhöhtes Risiko für Herzinfarkte und Schlaganfälle verbunden wurde.

«Hard night» wiegt mit dem angeblich «rein pflanzlichen» Inhalt den Kunden in falscher Sicherheit. Die sehr bedenkliche Dreierkombination von synthetischen Wirkstoffen kann das Herz-Kreislaufsystem gefährlich belasten, vor allem wenn noch andere Medikamente eingenommen werden.

Die Heilmittelkontrolle warnt generell vor dem Bezug von Arzneimitteln über inoffizielle Kanäle, da die Prüfung der Qualität der Wirkstoffe sowie der Beipackzettel durch die offiziellen Aufsichtsbehörden nicht sichergestellt ist. Gemäss dem Bericht von Swissmedic (Weltweite Aktionen gegen den illegalen Internethandel mit Arzneimitteln vom 14.10.2010; www.swissmedic.ch/aktuell) handelt es sich bei den über zweifelhafte Kanäle gekauften Arzneimitteln oft um Fälschungen, Nachahmungen und Arzneimittel schlechter Qualität.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Regierungsrat unterstützt Wahlfreiheit der Kantone bei der Ausstellung von nichtbiometrischen Identitätskarten

content_de:
Medienmitteilung
            20.01.2011

Die Kantone sollen selber entscheiden können, ob die nichtbiometrischen Identitätskarten weiter bei den Wohnsitzgemeinden beantragt werden können. Der Regierungsrat unterstützt in seiner Vernehmlassung eine entsprechende, von der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates vorgeschlagene, Änderung des Ausweisgesetzes.

Gemäss dem Ausweisgesetz des Bundes sind die Ausstellungsverfahren für die biometrischen Pässe und die (nichtbiometrischen) Identitätskarten spätestens ab 1. März 2012 zusammenzulegen. Ab diesem Datum können die Identitätskarten nicht mehr bei den Wohnsitzgemeinden beantragt werden.

Gestützt auf eine Standesinitiative und zwei Parlamentarische Initiativen hat die Staatspolitische Kommission des Nationalrates einen Vorschlag für eine Änderung des Ausweisgesetzes erarbeitet. Dieser sieht vor, dass die Kantone selber darüber entscheiden können, ob die nichtbiometrischen Identitätskarten nur noch beim kantonalen Passbüro oder weiter bei den Wohnsitzgemeinden beantragt werden können. Der Regierungsrat unterstützt in seiner Vernehmlassung diese Wahlfreiheit der Kantone, die eine auf die jeweiligen kantonalen Verhältnisse abgestimmte Lösung erlaubt und der Organisationsautonomie der Kantone Rechnung trägt. Heute wird im Kanton Zürich die nichtbiometrische Identitätskarte bei der Wohnsitzgemeinde, der biometrische Pass hingegen beim kantonalen Passbüro beantragt. Die vorgeschlagene Wahlfreiheit würde es ermöglichen, diese bewährte Lösung weiterzuführen und dem Anliegen der Zürcher Gemeinden zu entsprechen, weiterhin Identitätskarten ausstellen zu können.

Weiter will die Staatspolitische Kommission des Nationalrates sicherstellen, dass auch künftig nichtbiometrische Identitätskarten bezogen werden können, unabhängig davon, ob in Zukunft einmal biometrische Identitätskarten ausgestellt werden. Der Regierungsrat unterstützt auch diesen Vorschlag in der Annahme, dass in weiten Kreisen der Bevölkerung nach wie vor das Bedürfnis nach einer herkömmlichen Identitätskarte besteht.

  Den Regierungsratsbeschluss finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat genehmigt Konzept zur Prävention und Behandlung von Glücksspielsucht, insbesondere Lotteriespielsucht im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            20.01.2011

Das im Auftrag der Sicherheitsdirektion erarbeitete Konzept zur Prävention und Behandlung von Glücksspielsucht, insbesondere Lotteriespielsucht sieht die Schaffung einer Fachstelle mit je einer Abteilung für Prävention und Behandlung vor. Koordiniert durch das Institut für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Zürich (ISPM) ist die Umsetzung der Fachstelle durch die Stiftung Radix Gesundheitsförderung, einer kantonsweit tätigen Fachstelle für Suchtprävention, vorgesehen. Finanziert wird das Konzept aus der dem Kanton zufliessenden Spielsuchtabgabe der Swisslos Interkantonale Landeslotterie.

Im Jahr 2009 wurden in der Schweiz 899 Millionen Franken mit Lotterien und 936 Millionen Franken in Casinos umgesetzt. Über Häufigkeit, Verbreitung und Schweregrad von Lotteriespielsucht besteht noch wenig gesichertes Wissen. Bisherige Studien gehen davon aus, dass zwischen 0,25 und zwei Prozent der erwachsenen Bevölkerung ein problematisches oder gar pathologisches Spielverhalten zeigen. Zunehmend wird auch das Internet fürs Geldspiel genutzt. Die für das Lotteriewesen im Kanton zuständige Sicherheitsdirektion beauftragte deshalb das Institut für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Zürich (ISPM) damit, ein Konzept zur Prävention und Behandlung von Lotteriespielsucht auszuarbeiten.

Das nun vorliegende Konzept zeigt den Bedarf nach geeigneten Mitteln und Angeboten auf, mit denen sozialschädliche Auswirkungen der Lotteriespielsucht verhindert oder behandelt werden können. Ausgehend vom bereits bestehenden Konzept der kantonsweit tätigen Fachstellen für Suchtprävention wird die Schaffung einer Fachstelle mit je einer Abteilung für Prävention und Behandlung vorgeschlagen, die unter der Trägerschaft der Stiftung Radix Gesundheitsförderung, einer kantonsweit tätigen Fachstelle für Suchtprävention, stehen soll. Die Prävention erfasst das problematische Glücksspielverhalten von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen. Bei der Behandlung von Glücksspielsüchtigen und ihren Angehörigen liegt der Schwerpunkt auf niederschwelligen Angeboten, da Spielsüchtige in der Regel nur schwer zu bewegen sind, psychiatrische Hilfe anzunehmen.

Mit der Umsetzung des Konzepts wird das ISPM beauftragt, das im Kanton für die Planung, Förderung und Verbreitung von Prävention und Gesundheitsförderung zuständig ist. Für das vorerst bis Frühjahr 2013 laufende Konzept hat der Regierungsrat 1,1 Millionen Franken bewilligt. Die Finanzierung ist durch die Spielsuchtabgabe sichergestellt, welche die Lotteriegesellschaften gestützt auf die Interkantonale Vereinbarung über die Aufsicht sowie die Bewilligung und Ertragsverwendung von interkantonal oder gesamtschweizerisch durchgeführten Lotterien und Wetten den Kantonen jährlich zu entrichten haben.

  Den Regierungsratsbeschluss finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Gesamtsanierung des Spezialtraktes an der Kantonsschule Zürcher Oberland in Wetzikon

content_de:
Medienmitteilung
            20.01.2011

Der Regierungsrat bewilligt einen Kredit in der Höhe von 7,7 Millionen Franken für die Sanierung des Spezialtraktes an der Kantonsschule Zürcher Oberland.

Der kleine Spezialtrakt der Kantonsschule Zürcher Oberland in Wetzikon ist Bestandteil der 1956 erstellten Schulanlage, die von der Kantonalen Denkmalpflege in die Liste der schützenswerten öffentlichen Bauten aufgenommen wurde. In diesem Trakt befinden sich neben Unterrichts- und Arbeitsräumen die Sammlung der Fachbereiche Geografie und Musik, ein Multimediaraum sowie mehrere Lagerräume. Verschiedene bauliche und sicherheitstechnische Mängel sowie veränderte Nutzungsbedingungen machen eine Gesamtsanierung notwendig. Teil der Sanierung ist die Erneuerung der Haustechnik und der sanitären Anlagen. Ferner soll die angrenzende Aussentreppe instand gestellt und die Anlage behindertengerecht erschlossen werden.

Mit dem Projekt können sowohl energetische wie betriebliche Optimierungen erreicht werden. Für die Gesamtsanierung hat der Regierungsrat eine gebundene Ausgabe von 7,7 Millionen Franken bewilligt.

  Den Regierungsratsbeschluss finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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lead_de: Der heute gültige Richtplan wurde einer Gesamtüberprüfung unterzogen. Bis zum 15. April 2011 haben Behörden, Organisationen und auch die interessierte Bevölkerung  Gelegenheit, sich zum Richtplanentwurf zu äussern.

title_de: Gesamtüberprüfung Kantonaler Richtplan: aktueller Entwurf wird öffentlich aufgelegt

content_de:
Medienmitteilung
            20.01.2011

Wohin geht die räumliche Entwicklung des Kantons Zürich in den nächsten 25 Jahren? Massgebliche Antworten auf diese Frage wird der überarbeitete Kantonale Richtplan geben, mit dessen Verabschiedung durch den Kantonsrat im Jahr 2013 zu rechnen ist. Der heute gültige Richtplan wurde einer Gesamtüberprüfung unterzogen. Nach den Rückmeldungen der Planungsträger (Bund, Nachbarkantone, Regionen und Gemeinden des Kantons Zürich) im Rahmen der Anhörung, liegt nun ein überarbeiteter Richtplanentwurf vor. Der Regierungsrat hat beschlossen, diesen vom 20. Januar 2011 bis 15. April 2011 öffentlich aufzulegen. Behörden, Organisationen und auch die interessierte Bevölkerung haben Gelegenheit, sich zum Richtplanentwurf zu äussern.

Der Kantonale Richtplan ist das Steuerungsinstrument der Kantone, um die räumliche Entwicklung langfristig zu lenken. Das schweizerische Raumplanungsgesetz sieht vor, dass die Kantone ihre Richtpläne alle zehn Jahre gesamthaft überprüfen und nötigenfalls anpassen. Im Auftrag des Regierungsrates ist diese Gesamtüberprüfung im Kanton Zürich im Gang und jetzt bei einem weiteren wichtigen Meilenstein angelangt: Von Januar 2011 bis April 2011 wird der gegenwärtige Richtplanentwurf auf breiter Basis zur Diskussion gestellt. Die Anträge, die im Rahmen der öffentlichen Auflage eingehen, fliessen in den Richtplanprozess ein. Die entsprechend überarbeitete Richtplanvorlage wird der Regierungsrat dann voraussichtlich bis Anfang 2012 an die kantonsrätliche Kommission zur Beratung überweisen.

Grundlegender Bestandteil des Richtplanentwurfs ist das Raumordnungskonzept für den Kanton Zürich (ROK-ZH). Es bildet den übergeordneten Wegweiser für die angestrebte Entwicklung. Dafür definiert das Raumentwicklungskonzept zum einen fünf Leitlinien für die räumliche Entwicklung sowie Massnahmen, die sich daraus ableiten lassen. Zum andern werden fünf Handlungsräume unterschieden, die den vielfältigen räumlichen Strukturen im Kanton Zürich Rechnung tragen und eine differenzierte Entwicklung ermöglichen. Im Vordergrund steht dabei die Stärkung der komplementären Qualitäten von städtischen und ländlichen Gebieten. Das Raumordnungskonzept ist auf das Ziel ausgerichtet, die Attraktivität des Kantons Zürich für Bevölkerung und Wirtschaft zu bewahren und weiter zu stärken.

Basierend auf dem Raumordnungskonzept legt der Richtplan Ziele, Objekte und Massnahmen in den Bereichen Siedlung, Landschaft, Verkehr, Ver- und Entsorgung sowie öffentliche Bauten und Anlagen fest. Das Kernstück des Richtplans und den Diskussionsschwerpunkt in der Gesamtüberprüfung bildet der Bereich «Siedlung». Der Verfassungsauftrag zum haushälterischen Umgang mit dem Boden verlangt, die Siedlungsstrukturen so zu entwickeln, dass der Handlungsspielraum künftiger Generationen gewahrt bleibt. Im bestehenden Siedlungsgebiet des Kantons Zürich stehen für die Entwicklung von Wirtschaft und Bevölkerung ausreichend Reserven zur Verfügung. Der Gesamtumfang des Siedlungsgebiets soll somit nicht vergrössert werden, einzelne Anpassungen sind gleichwohl möglich. Als Folge davon bleibt das raumplanerische Kernthema der nächsten Jahre für Kanton, Regionen und Gemeinden die Siedlungsentwicklung nach innen. Dies nur schon deshalb, weil der Bauzonenverbrauch im Kanton Zürich immer noch bei rund 150 Hektaren pro Jahr liegt.

Die Steuerung der Raumentwicklung stellt letztlich eine Gemeinschaftsaufgabe von Kanton, Regionen und Gemeinden dar. Die Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplans erfolgt deshalb nach dem sogenannten Gegenstromprinzip. Dies zeigt sich vor allem in der regelmässigen Abstimmung mit den regionalen Planungsverbänden, die parallel zur Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplans die Gesamtüberarbeitung der regionalen Richtpläne an die Hand genommen haben. Es verweist aber auch auf den engen Austausch mit den einzelnen Gemeinden und auf die Möglichkeit für interessierte Bürgerinnen und Bürger, sich mit der Weiterentwicklung des Kantons zu befassen und gegebenenfalls Änderungsanträge zum Entwurf des kantonalen Richtplans zu stellen.

  Einsicht in den Richtplanentwurf und Einbringen von Änderungsanträgen unter: www.richtplan.zh.ch.

Den Regierungsratsbeschluss finden Sie unter www.rrb.zh.ch.

Das Raumordnungskonzept ist Teil des Richtplanentwurfs (www.richtplan.zh.ch) und bildet den übergeordneten Wegweiser für die angestrebte Entwicklung. Es formuliert Leitlinien und unterscheidet fünf Handlungsräume, die eine differenzierte Entwicklung ermöglichen. Ziel des Raumordnungskonzeptes ist es, die Attraktivität des Kantons Zürich für Bevölkerung und Wirtschaft zu bewahren und weiter zu stärken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Baubeginn einer einmaligen Anlage für Freizeit und Natur in Flaach

content_de:
Medienmitteilung
            20.01.2011

Mit der heutigen Grundsteinlegung beginnt der Bau einer einzigartigen Anlage auf der Flaachemer Steubisallmend. Sie verknüpft verschiedene Freizeitaktivitäten geschickt miteinander und ist Ausgangspunkt für aussergewöhnliche Naturerlebnisse in der schweizweit einmaligen Auenlandschaft an der Thurmündung.

Das direkt am Ufer des Rheins gelegene Gemeinschaftsprojekt umfasst die Sanierung des Schwimmbades Flaach, die Modernisierung des Campingplatzes, die Errichtung des Naturzentrums Thurauen und eines Restaurants. Heute legen die beteiligten Partner gemeinsam den Grundstein. Im Sommer 2011 geht die neue Anlage in Betrieb. Aus der engen Zusammenarbeit resultiert sowohl beim Bau wie auch im Betrieb ein erheblicher Mehrwert.

Das sanierte Freibad der Gemeinde Flaach mit seinen ausgedehnten Liegewiesen und dem neuen Spielplatz mit Feuerstellen verspricht Badespass für Gross und Klein – sowohl im renovierten Schwimmerbecken mit zwei neuen Sprungtürmen als auch im vergrösserten Nichtschwimmerbecken mit Breitrutsche. Der TCS vergrössert im Zuge der Modernisierung einzelne Stellplätze des Campingplatzes und passt die sanitären Einrichtungen dem heute von den Campern erwarteten Standard an. Das neue Empfangsgebäude bietet ausreichend Platz für ankommende Gäste und einen grosszügigen Aufenthaltsraum. Baulich und betrieblich geschickt kombiniert mit den übrigen Nutzungen entstehen auf der Steubisallmend zudem das Naturzentrum Thurauen und ein Restaurant. Das Naturzentrum ist Teil des kantonalen Projektes «Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung».

Im Naturzentrum Thurauen wird den Besuchern die Revitalisierung der einmaligen Auenlandschaft an der Thurmündung auf anschauliche Weise erklärt und im angrenzenden Erlebnispfad sogleich erlebbar gemacht. Unter kundiger Führung können Exkursionen in die Auenlandschaft von nationaler Bedeutung unternommen werden, um die Vielfalt der Thurauen direkt vor Ort zu entdecken. Das Restaurant im gleichen Gebäude bietet saisonale und regionale Küche für jeden Geschmack, die durch wechselnde Spezialitätenwochen ergänzt wird. Eine grosszügige Terrasse mit Blick auf den Rhein lädt zum Verweilen und Geniessen ein. Ein kleiner Laden versorgt die Gäste zudem mit den notwendigen Utensilien für die Wanderung oder das Campingvergnügen.

Das Naturzentrum wird von der Gemeinde Flaach errichtet. Die kantonale Baudirektion erhält das Nutzungsrecht für 30 Jahre. Dafür leistet sie einen Investitionsbeitrag an den Bau, an die Möblierung und die Umgebungsgestaltung. Daneben hat die Gemeinde Flaach ein Beitragsgesuch an das Naturzentrum beim kantonalen Lotteriefonds gestellt. Mit dem Betrieb des Naturzentrums beauftragt die Baudirektion im Rahmen einer Leistungsvereinbarung die Stiftung PanEco. PanEco betreibt das Naturzentrum auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko, kann die Räume jedoch unentgeltlich nutzen. Das Restaurant errichtet PanEco selbst und betreibt es in Eigenregie.

Durch die Zusammenarbeit der Gemeinde Flaach, des TCS, des Kantons Zürich und der Stiftung PanEco entsteht auf der Steubisallmend eine einzigartige Anlage. Ob Naturliebhaber, Schwimmerin oder Camper: Jeder Gast findet hier das passende Angebot und kann dieses beliebig kombinieren. Von einem kurzen Aufenthalt im Freibad, dem Besuch der Ausstellung mit anschliessendem Apéro bis zu mehrtägigen Seminaren samt Übernachtung ist alles möglich. Rhein und Thurauen bieten die ideale Umgebung für Wanderungen, Wasserfahrten und Velotouren.

Die drei Betreiber haben sich gemeinsam zum Ziel gesetzt, die gesamte Anlage so ökologisch wie möglich zu bewirtschaften. Die Gebäude erfüllen den Minergie-Standard, es wird auf eine naturnahe Bepflanzung des ganzen Geländes geachtet, und die umweltgerechte Entsorgung der Abfälle wird gemeinsam organisiert. Der TCS strebt längerfristig die Zertifizierung des Campingplatzes mit dem Eco-Label an und die Stiftung PanEco arbeitet an einer optimierten Erschliessung der Thurauen mit öffentlichen Verkehrsmitteln.

Während die Verwirklichung des Naturzentrums in die entscheidende Phase tritt, schreiten auch die übrigen Arbeiten am Projekt «Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung» zügig voran. Nach rund zwei Jahren Bauzeit sind zahlreiche Arbeiten der ersten Bauetappe abgeschlossen:

Noch im Gang oder geplant sind die Arbeiten an den Naturbeobachtungseinrichtungen sowie die Renaturierung der Schöni. Daneben laufen diverse Fertigstellungsarbeiten.

Auch die Natur hat inzwischen fleissig am Thurauenprojekt mitgearbeitet. Während zweier Hochwasserereignisse im 2010 begann sich die Thur wieder ihren ursprünglichen, geschwungenen Lauf zu bahnen. Diese Veränderung des Flusslaufs wurde im Zuge der Renaturierung durch Baggerungen bewusst ausgelöst.

Der Abschluss der ersten Etappe ist zusammen mit der Eröffnung der Naturzentrums für den Sommer 2011 geplant.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektion und der Gemeinde Flaach)

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title_de: Zivilschutz im Jahr 2010 – Prüfung und Konsolidierung

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Medienmitteilung
            21.01.2011

Die 10'000 Angehörigen des Zivilschutzes haben im Jahr 2010 rund 21'000 Diensttage geleistet. Nebst Ausbildungsanlässen sind sie für Einsätze zu Gunsten der Allgemeinheit aufgeboten worden, in denen sie die Gemeinden bei der Erfüllung derer Aufgaben unterstützten, und zu Einsätzen der Katastrophen- und Nothilfe. Gefragt waren die Kernbereiche Betreuung und Pflege, die Unterstützung der Partner sowie der Werterhalt von Schutzbauten. Zudem ist das neue digitale Bündelfunksystem POLYCOM eingeführt worden.

Zur Standortbestimmung der Vorbereitungen in den Gemeinden für Katastrophen- und Nothilfeeinsätze, sind 2010 mit 10 weiteren Zivilschutzorganisationen Inspektionsübungen und sieben periodische Materialkontrollen durchgeführt worden. Damit wurde seit der Umstrukturierung und der neuen Gesetzgebung im Jahr 2004 mit allen Organisationen mindestens eine Inspektionsübung durchgeführt. 30 Prozent aller Zivilschutzorganisationen sind gut bis sehr gut für die Ernstfalleinsätze gerüstet. Bei rund 2/3 der Organisationen sind - hauptsächlich infolge von Zusammenschlüssen - noch strukturelle und/oder personelle Probleme zu lösen. Die Auswertungen dieser Übungen führen zu einer gezielten Ausbildung und Rekrutierung und somit zu einer Intensitäts- sowie Qualitätssteigerung.

Zum Glück wurde der Kanton Zürich im 2010 von grösseren Ereignissen verschont. Dadurch musste der Zivilschutz nur vereinzelt und in geringem Ausmass zur Unterstützung der Partner im Bevölkerungsschutz aufgeboten werden. Im Rahmen von Katastrophen- und Nothilfe-Einsätzen wurden 373 Personentage geleistet. Darin sind kurzfristige Einsätze zur Unterstützung des Personals in Alters- und Pflegeheimen, die Betreuung der am Flughafen Zürich gestrandeten Passagiere nach dem Vulkanausbruch in Island sowie die Katastrophenübung KATAPORTO enthalten.

Die Zivilschutzorganisationen leisteten auch wiederum zahlreiche Diensttage zugunsten der Gemeinschaft, indem sie die Gemeinden bei der Erfüllung ihrer Aufgaben unterstützten. Gefragt waren die Kernbereiche Betreuung und Pflege, die allgemeine Unterstützung der Partner sowie der Werterhalt von Schutzbauten. Die Einsätze umfassten folgende Bereiche:

Mit der Einführung des neuen digitalen Bündelfunksystems POLYCOM im Jahr 2010 verfügt auch der Zivilschutz über ein modernes, ernstfalltaugliches und im Verbund Bevölkerungsschutz kommunizierendes Führungsmittel. Die Ära des legendären alten Funksystems SE 125 ist damit zu Ende gegangen.

Im kantonalen Ausbildungszentrum Andelfingen wurden 679 Schutzdienstpflichtige in der 12 Tage dauernden Grundausbildung zu Stabsassistenten, Betreuern und Pionieren, 159 Angehörige des Zivilschutzes wurden zu Spezialisten und 193 zu Kadern ausgebildet. Im Weiteren besuchten 178 Kader eine Weiterausbildung.

(Medienmitteilung des Amtes für Militär und Zivilschutz)

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title_de: Schutz der Jugend beim Alkohol- und Tabakverkauf: Unterstützung für Verkaufs- und Servicepersonal

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Medienmitteilung
            25.01.2011

Die Stellen für Suchtprävention im Kanton Zürich unterstützen das Verkaufs- und Servicepersonal mit Informationen und Tipps zum Umgang mit kaufwilligen Jugendlichen. Das Kantonale Labor verschickt dazu in diesen Tagen ein Infoblatt an rund 12'000 Verkaufsstellen im Kanton.

Die Jugendschutz-Gesetze schränken den Verkauf von Alkoholika und Tabak an Jugendliche ein. Beim Verkauf von alkoholischen Getränken und Tabak übernimmt das Verkaufs- und Servicepersonal eine Schlüsselrolle. Es muss dafür sorgen, dass die Verkaufseinschränkungen für Jugendliche umgesetzt werden. Dies ist im Arbeitsalltag nicht immer einfach. Wie die Testkäufe 2010 im Kanton Zürich zeigen, werden trotz Verbot in 25 Prozent der Fälle Alkohol und in 35 Prozent der Fälle Tabak an Jugendliche verkauft. Je nach Betriebskategorien weichen die Werte aber stark von diesen Durchschnittszahlen ab.

Die konsequente Schulung des Service- und Verkaufspersonals ist deshalb wichtig. Im Auftrag der Gesundheitsdirektion haben die Stellen für Suchtprävention im Kanton Zürich daher ein Faltblatt für Service und Verkauf entwickelt, auf welchem alltagstaugliche Verhaltenstipps und die wichtigsten gesetzlichen Bestimmungen für Läden und Gastrobetriebe aufgeführt sind. Das Faltblatt wird zurzeit durch das Kantonale Labor, das für die Lebensmittelkontrolle zuständig ist, in einer Auflage von 60'000 Exemplaren an rund 12'000 Verkaufsstellen versandt.

Alkohol und Zigaretten sind als Konsumgüter in der Schweiz überall und zu fast jeder Zeit verfügbar – auch für Jugendliche. Eine Untersuchung von Sucht Info Schweiz zeigte 2010, dass Jugendliche unter 16 bzw. 18 Jahren für knapp 150 Millionen Franken jährlich alkoholische Getränke konsumieren. Die gesetzliche Altersgrenze im Verkauf liegt für Bier, Wein und Zigaretten bei 16 Jahren, für Spirituosen bei 18 Jahren. Im Kanton Zürich ist auch die kostenlose Weitergabe von Alkoholika und Tabak an Minderjährige verboten.

Im Kanton Zürich gibt es regionale Suchtpräventionsstellen, die für die präventive Grundversorgung in den Regionen zuständig sind sowie kantonsweit tätige, spezialisierte Fachstellen. Sie werden von den Gemeinden und vom Kanton getragen. Mehr Informationen unter www.suchtpraevention-zh.ch.

Das Kantonale Labor ist für die Lebensmittelkontrolle zuständig und sorgt mit Untersuchungen von Lebensmitteln und durch Inspektionen in den Betrieben für die Lebensmittelsicherheit. Es führt ein Register aller Lebensmittelbetriebe im Kanton. www.klzh.ch

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Projektwettbewerb für den Umbau und die Sanierung des Werkhofs Glattbrugg ist entschieden

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Medienmitteilung
            25.01.2011

Die Baudirektion, vertreten durch das Hochbauamt, hat im Auftrag des kantonalen Tiefbauamts selektives Planerauswahlverfahren zur Vergabe der Architekturleistungen für den Umbau und die Sanierung des Werkhofs Glattbrugg veranstaltet. Gewonnen hat das Projekt «UPDATE» der Frei + Saarinen Architekten aus Zürich.

Das Preisgericht hatte Projekte von fünf Planungsteams zu beurteilen, die in der ersten Wettbewerbsstufe aus 23 Eingaben ausgewählt worden waren.

Die Werkhofanlage Glattbrugg wurde in den Jahren 1976/77 in einer Systembauweise erstellt, wie sie bei den meisten der in den 70-er Jahren erbauten kantonalen Werkhöfe zur Anwendung kam. Die auf den ersten Blick als robust und zweckmässig erscheinenden Bauten werden in ihrem äusseren Auftritt als architektonisch wertvoll beurteilt. Mit diesem Wettbewerb wollte das kantonale Hochbauamt unter anderem auch neue Erkenntnisse für die Sanierung von weiteren, nach diesem Bausystem erstellten kantonalen Werkhöfen gewinnen.

Der  Werkhof Glattbrugg erfüllt die Anforderungen an einen zeitgemässen Betrieb nicht mehr. Die stark beanspruchte Anlage ist seit ihrer Erstellung nie systematisch saniert worden und weist einen erheblichen Instandsetzungsbedarf auf. Zudem kann der Betrieb seine Leistungen infolge Platznot nur unter erschwerten Bedingungen erbringen: Die Nutzer des Werkhofs, das Tiefbauamt und das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL),  benötigen dringend zusätzliche Arbeitsräumlichkeiten und weitere Einstellplätze.

Eine Machbarkeitsstudie hat ergeben, dass eine zukunftsfähige Lösung nur mit einem Umbau und einer Sanierung realisiert werden kann. Ziel des Wettbewerbs war deshalb die Auswahl eines Projekts, das einen architektonisch, funktional und bauphysikalisch überzeugenden Lösungsansatz aufweist. Auf eine hohe Wirtschaftlichkeit in Bau und Betrieb wurde dabei ebenso Wert gelegt wie auf eine vorbildliche Energieeffizienz und eine ökologische Bauweise.

Die Sanierung der Gebäudehülle wird beim Projekt «UPDATE» zum Anlass genommen, eine Bereinigung der Fassade vorzunehmen: Geschlossene Aussenwandteile bleiben bestehen und werden von innen gedämmt. Die analog den massiven Elementen ebenfalls als Betonfertigteile konzipierten neuen Fensterelemente lassen das Dienstgebäude homogen erscheinen. Dies wirkt sich positiv auf das gesamte Gebäudeensemble des Werkhofs aus. Im Innern wird eine neue, flexible Raumstruktur geschaffen, die das Gebäude als Einheit erlebbar und nutzbar macht und auf einfache Weise spätere Änderungen der Raumgrössen und -zuordnung zulässt.

Sowohl für die Sanierung der Gebäudehülle als auch für die innere Neuorganisation zeigt das Projekt «UPDATE» kohärente und sehr überzeugende Lösungsansätze auf. Das Projekt «UPDATE» wird nun unter der Leitung des kantonalen Hochbauamtes weiterentwickelt. Ziel ist es, noch dieses Jahr dem Regierungsrat ein bewilligungsfähiges Bauprojekt mit Kostenvoranschlag vorlegen zu können.

So wird der Werkhof des kantonalen Tiefbauamts nach dem Umbau und der Sanierung aussehen

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Regierungsrat bewilligt 4,74 Millionen Franken für die Sanierung der Seestrasse in Männedorf

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Medienmitteilung
            27.01.2011

Die Seestrasse in Männedorf ist im Abschnitt zwischen Kugelgasse bis Bergstrasse in einem schlechten Zustand und muss saniert werden. Die Sanierung der Fahrbahn wird zugleich genutzt, um den betroffenen Abschnitt mit baulichen Massnahmen für alle Verkehrsteilnehmenden sicherer zu gestalten und die Strassenentwässerung zu erneuern. Der Regierungsrat hat für dieses Projekt einen Kredit von 4,74 Millionen Franken beschlossen.

Die mit täglich rund 20›000 Fahrzeugen befahrene Seestrasse ist die wichtigste Verkehrsachse am rechten Zürichseeufer. Durch die grosse Belastung und ihr Alter ist die Fahrbahn in Männedorf im Abschnitt Kugelgasse bis Bergstrasse in einem schlechten Zustand. Spurrinnen, Verdrückungen und Belagsausbrüche beeinträchtigen die Verkehrssicherheit. Zudem ist die Strasse nicht mehr frostsicher und weist eine ungenügende Tragfähigkeit auf. Deshalb müssen der gesamte Oberbau und die Entwässerung erneuert werden.

Das kantonale Tiefbauamt hat in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Männedorf ein Projekt ausgearbeitet, das diesen Umständen Rechnung trägt und die Sicherheit sämtlicher Verkehrsteilnehmenden erhöht. Das Projekt sieht folgende baulichen Massnahmen vor:

Die Gemeinde Männedorf nutzt das Projekt dazu, die Kanalisations- und Wasserleitung zu erneuern und die Umgestaltung der angrenzenden Dorfhaab vorzunehmen.

Das Projekt kostet insgesamt 4,9 Millionen Franken. Der Gemeinderat Männedorf hat dem Projekt zugestimmt und einen Beitrag der Gemeinde von 160›000 Franken für die Massnahmen im Bereich Dorfhaab bewilligt. Der Regierungsrat hat den Kantonsbeitrag von 4,74 Millionen Franken beschlossen. Die Bauarbeiten im Bereich der Bergstrasse beginnen im Frühling 2011, die Arbeiten an der Seestrasse erfolgen 2012. Jedoch bereits am 7. Februar 2011 beginnen das kantonale Tiefbauamt und die Gemeinde Männedorf mit der Sanierung der Seestrasse und der Werkleitungen im Abschnitt zwischen Rohrgasse und Gemeindegrenze Stäfa. Dies ist ein eigenständiges Projekt.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Case Management ist wirtschaftlich

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Medienmitteilung
            27.01.2011

Erste Zahlen deuten an, dass das vor drei Jahren eingeführte Case Management bei Langzeitabsenzen am Arbeitsplatz auch wirtschaftlich ein Erfolg ist. Die Einsparungen sind höher als der Aufwand für die Beratung und Betreuung der Mitarbeitenden. Ziel des Fallmanagements ist eine rasche Rückkehr in den Arbeitsprozess.

Seit 2008 kümmern sich externe Fallmanager um jene Mitarbeitenden des Kantons Zürich, die aus gesundheitlichen Gründen für lange Zeit nicht arbeiten können oder Gefahr laufen, invalidisiert zu werden. Aufgabe dieser Fallmanagerinnen und Fallmanager ist es, die betroffenen Mitarbeitenden individuell zu betreuen sowie mit ihnen und dem Arbeitgeber gemeinsam Wege für eine rasche Rückkehr in den Berufsalltag zu suchen. Das Case Management geniesst schon kurz nach seiner Einführung durch den Regierungsrat eine hohe Akzeptanz: 2008 wurden 80 und 2009 weitere 145 Fälle eröffnet.

Mit der Einführung hat der Regierungsrat aber auch verlangt, dass die Wirtschaftlichkeit des Case Managements evaluiert wird. Die Finanzdirektion, der das Personalamt angegliedert ist, hat nun eine erste Evaluation für das Jahr 2009 vorgelegt. Das Fazit: Die Kosten für Langzeitabsenzen sind gegenüber den Jahren vor der Einführung des Case Managements von 28,4 auf 25,8 Millionen Franken gesunken, für die Invalidisierungen von 31,7 auf 29,1 Millionen Franken. Damit konnten die Kosten insgesamt um 5,2 Millionen Franken reduziert werden. Dem stehen Aufwendungen für das Case Management von rund 1,4 Millionen Franken gegenüber, so dass netto ein Nutzen von 3,8 Millionen Franken resultiert. Hinzu kommt der qualitative, menschliche Nutzen des Angebots.

Ungewiss bleibt, wie stark allein das Case Management für den Rückgang der Kosten der Langzeitabsenzen verantwortlich ist beziehungsweise wie weit auch andere Faktoren wie die Wirtschaftslage oder die Rentensprechungspraxis eine Rolle gespielt haben könnten. Der Regierungsrat geht davon aus, dass erst mit einer Vergleichsperiode von mehreren Jahren eine gefestigte Aussage über die Wirtschaftlichkeit möglich sein wird.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Das Kunsthaus zählt zu den bedeutendsten Kunstmuseen der Schweiz und geniesst internationales Ansehen. Mit dem Erweiterungsbau nach dem Entwurf von David Chipperfield kann das Kunsthaus seine Ausstellungsfläche um 80 Prozent erhöhen.

title_de: 30 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds für Kunsthaus-Erweiterung

content_de:
Medienmitteilung
            27.01.2011

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, den geplanten Erweiterungsbau des Kunsthauses am Heimplatz in Zürich mit 30 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds zu unterstützen. Zudem will er als Landeigner das für das Gebäude benötigte Areal unentgeltlich im Baurecht überlassen. Voraussetzung dafür ist jedoch die finanzielle Beteiligung der Stadt am Projekt.

Das Kunsthaus zählt zu den bedeutendsten Kunstmuseen der Schweiz und geniesst internationales Ansehen. Mit dem Erweiterungsbau nach dem Entwurf von David Chipperfield kann das Kunsthaus seine Flächen für die Sammlung, für Ausstellungen und Besucherservice signifikant erhöhen. Der Bau nimmt das Areal der alten Kantonsschule mit den beiden Turnhallen und den Pavillonbauten der Pädagogischen Hochschule in Anspruch. Dieses rund 8000 Quadratmeter grosse Grundstück stellt der Kanton der Stiftung in einem unentgeltlichen 80jährigen Baurecht zur Verfügung.

Bauherrin ist die Einfache Gesellschaft Kunsthaus-Erweiterung, zu der sich die Stiftung Zürcher Kunsthaus, die Zürcher Kunstgesellschaft und die Stadt Zürich zusammenschlossen. Das Projektmanagement liegt beim Hochbaudepartement der Stadt Zürich. Insgesamt wird mit Baukosten von 180 Millionen Franken gerechnet. Davon wollen Stadt und Zürcher Kunstgesellschaft je 75 Millionen, der Kanton 30 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds aufbringen. Die Stadt Zürich wird voraussichtlich 2012 über ihren Beitrag abstimmen lassen. Der Lotteriefondsbeitrag sowie die Einräumung des Baurechts kommen nur dann zustande, wenn die Stadt Zürich sich in diesem Umfang am Projekt beteiligt. Sollte der städtische Beitrag reduziert werden, würde sich auch der Gesamtbetrag des Kantons anteilmässig reduzieren.

Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nchsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Regierungsrat empfiehlt Gegenvorschlag zur Behördeninitiative «Kein Neu- und Ausbau von Pisten» zur Ablehnung

content_de:
Medienmitteilung
            27.01.2011

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, den Gegenvorschlag von Stimmberechtigten zur Behördeninitiative «Kein Neu- und Ausbau von Pisten» der Bevölkerung zur Ablehnung zu empfehlen. Ursprünglich hatte das Kantonsparlament weite Teile des Gegenvorschlags für ungültig erklärt. Nach der teilweisen Aufhebung dieser Ungültigerklärung durch das Bundesgericht, wird sich der Kantonsrat nochmals zu den gültigen Teilen äussern.

Am 23. Februar 2009 stimmte der Kantonsrat der Behördeninitiative «Keine Neu- und Ausbauten von Pisten» zu. Damit soll der Kanton verpflichtet werden, sich dafür einzusetzen, dass Neu- und Ausbauten von Pisten am Flughafen Zürich unterbleiben. Gegen diesen Beschluss wurde das Kantonsratsreferendum ergriffen, sodass über die Änderung des Flughafengesetzes die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger an der Urne entscheiden werden.

Gegen den Beschluss des Kantonsrates vom 23. Februar 2009 reichte der Verein «Flugschneise Süd – NEIN» (VFSN) ebenfalls ein Referendum mit Gegenvorschlag von Stimmberechtigten – ein so genanntes konstruktives Referendum – ein, das weitere Forderungen zu der vom Kantonsrat beschlossenen Änderung des Flughafengesetzes («Keine Neu- und Ausbauten von Pisten») enthält. Dieser Gegenvorschlag verlangt, dass neue Flugrouten (gegenüber dem Zustand vom Jahr 2000) über dicht besiedeltem Gebiet unterbleiben und dass Schnellabrollwege Pistenausbauten gleichgestellt werden sollen. Darüber hinaus soll die Flughafen Zürich AG (FZAG) sicherstellen, dass der Verwaltungsrat inskünftig auch über Änderungen der siebenstündigen Nachtflugsperre und über neue Flugrouten, die über dicht besiedeltes Gebiet führen, nur mit Zustimmung der Staatsvertretung beschliessen kann. Weiter sollen diesem Vetorecht der Staatsvertretung in Zukunft auch Massnahmen unterliegen, die bei Überschreitung des ZFI-Richtwertes oder bei Erreichen von 320 000 Flugbewegungen notwendig werden. Schliesslich fordert der Gegenvorschlag, dass die der Staatsvertretung vom Regierungsrat in diesen Fällen erteilte Weisung vom Kantonsrat in der Form eines referendumsfähigen Beschlusses genehmigt werden muss.

Auf Antrag des Regierungsrates erklärte der Kantonsrat am 30. November 2009 einzig den Passus, dass neue Flugrouten über dicht besiedeltem Gebiet unterbleiben und dass Schnellabrollwege Pistenausbauten gleichgestellt werden sollen, für gültig. Alle anderen mit dem konstruktiven Referendum verlangten Änderungen des Flughafengesetzes wurden für ungültig erklärt, hauptsächlich deshalb, weil sie der Einheit der Materie widersprechen. Eine darauf folgende Stimmrechtsbeschwerde u.a. des VFSN hiess das Bundesgericht mit Urteil vom 6. Oktober 2010 teilweise gut. Ungültig bleibt gemäss diesem Entscheid einzig der Passus, wonach das Vetorecht der Staatsvertretung im Verwaltungsrat der FZAG auf Massnahmen bei Überschreitungen des Richtwerts oder bei Erreichen von 320›000 Personen ausgeweitet wird. Alle anderen Bestimmungen des Gegenvorschlags wurden für gültig erklärt.

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat nun, auch diese gültigen Teile des Gegenvorschlags den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern zur Ablehnung zu empfehlen. Einerseits setzt sich der Regierungsrat gemäss seiner Flughafenpolitik bereits im Sinne dieser Forderungen ein, so z. B. bei der Vermeidung von neuen Flugrouten über dicht besiedeltem Gebiet oder bei der Einhaltung der siebenstündigen Nachtflugsperre. Andererseits sind die Bestimmungen überflüssig, wie zum Beispiel die Erweiterung der Veto-Tatbestände sowie die Genehmigung der regierungsrätlichen Weisung durch den Kantonsrat, da der Verwaltungsrat der FZAG über die betreffenden Tatbestände keine Beschlüsse zu fassen hat.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat bewilligt 3,375 Millionen Franken für Strassenbauprojekt in Rüti

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Medienmitteilung
            27.01.2011

Bauliche Massnahmen sollen die Sicherheit an der Walderstrasse im Abschnitt zwischen der Niggital- und Neuhofstrasse in Rüti für sämtliche Vekehrsteilnehmenden erhöhen. Das Projekt ist unter anderem Bestandteil der Radwegverbindung zwischen Rüti und Wald. Der Regierungsrat hat dazu einen Kredit von 3,375 Millionen Franken bewilligt.

Mit täglich 11'000 Fahrzeugen ist die Walderstrasse eine viel befahrene Strecke – und das Verkehrsaufkommen hat in den letzen Jahren stetig zugenommen. Das Bauvorhaben im Abschnitt zwischen Niggital- und Neuhofstrasse ist Bestandteil der Radwegverbindung zwischen den Gemeinden Rüti und Wald. Mit den geplanten baulichen Massnahmen soll insbesondere die Sicherheit der Radfahrenden erhöht werden.

Das kantonale Tiefbauamt hat in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Rüti ein Projekt ausgearbeitet, das zur Erhöhung der Sicherheit für sämtliche Verkehrsteilnehmende beiträgt und folgende baulichen Massnahmen vorsieht:

Das Projekt kostet insgesamt 3,45 Millionen Franken. Der Gemeinderat Rüti hat mit Beschluss vom 7. April 2009 dem Projekt zugestimmt und einen Beitrag von 75’000 Franken für den neuen Fussgängerübergang an der Fägswilerstrasse bewilligt. Der Regierungsrat hat einen Beitrag von 3,375 Millionen Franken beschlossen. Geplanter Baubeginn ist im Sommer 2011, die Bauzeit beträgt rund 18 Monate.

Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Am 15. Mai 2011 bringt der Regierungsrat erstmals drei Vorlagen zur Abstimmung, über welche die Stimmberechtigten gemeinsam zu entscheiden haben: eine vom Kantonsrat beschlossene Änderung des Steuergesetzes sowie zwei dagegen erhobene Gegenvorschläge von Stimmberechtigten.

title_de: Abstimmungsprozedere bei der Dreifachabstimmung vom 15. Mai 2011 zur Änderung des Steuergesetzes

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Medienmitteilung
            27.01.2011

Am 15. Mai 2011 bringt der Regierungsrat erstmals drei Vorlagen zur Abstimmung, über welche die Stimmberechtigten gemeinsam zu entscheiden haben: eine vom Kantonsrat beschlossene Änderung des Steuergesetzes («Steuerentlastungen für natürliche Personen») sowie zwei dagegen erhobene Gegenvorschläge von Stimmberechtigten: «Eine nachhaltige Steuerstrategie» der Grünliberalen und «Tiefere Steuern für Familien» der SP. Die drei Vorlagen schliessen einander inhaltlich aus: Letztlich kann nur eine von ihnen verwirklicht werden.

Die Feststellung der obsiegenden Variante erfordert ein aufwendiges Abstimmungsverfahren. So werden die Stimmberechtigten am 15. Mai drei Hauptfragen und drei Stichfragen zu beantworten haben. In den Hauptfragen können sie sich je für oder gegen die vom Kantonsrat beschlossene Gesetzesänderung und die beiden Gegenvorschläge aussprechen. Und in den Stichfragen können sie für je zwei Vorlagen angeben, welche der beiden Varianten sie bevorzugen.

  Aus den Antworten lässt sich der Wille der Stimmberechtigten wie folgt ermitteln:

Dieses Verfahren ist eine Erweiterung des bekannten Verfahrens für Abstimmungen über zwei einander ausschliessende Vorlagen, wie es jüngst bei der Abstimmung über die Volksinitiative «Kinderbetreuung Ja» und den Gegenvorschlag des Kantonsrates zur Anwendung gekommen ist. Dort konnten sich die Stimmberechtigten in zwei Hauptfragen über die Initiative und den Gegenvorschlag äussern; in der (einzigen) Stichfrage wurden die beiden Vorlagen einander gegenüber gestellt. Weil es am 15. Mai um drei Vorlagen geht, braucht es vorliegend jedoch drei Hauptfragen und drei Stichfragen.

Gemäss dem Gesetz über die politischen Rechte ist der Regierungsrat zuständig, das Abstimmungsverfahren bei drei einander ausschliessenden Vorlagen festzulegen. Der Regierungsrat hat andere, weniger aufwendige Verfahren geprüft, aber verworfen. Insbesondere verzichtet er darauf, die Stimmberechtigten in zwei Volksabstimmungen über die Vorlagen entscheiden zu lassen, denn der Aufwand eines zweimaligen Urnengangs und Abstimmungskampfes in derselben Sache lässt sich nicht rechtfertigen. Eine Vereinfachung des Verfahrens beispielsweise durch Weglassen der Stichfragen kam ebenfalls nicht in Frage, denn es würde bedeuten, dass die Stimmberechtigten ihren Willen nicht mehr zweifelsfrei ausdrücken können.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat verabschiedet Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz

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Medienmitteilung
            28.01.2011

Der Regierungsrat hat das neue Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz (SPFG) zu Handen des Kantonsrates verabschiedet. Die Vorlage nutzt die kantonalen Kompetenzen, um wettbewerbsstärkende Impulse zu setzen, die freie Spitalwahl zu unterstützen und Privatspitäler vermehrt in die Gesamtversorgung einzubeziehen. Der Vernehmlassung Rechnung tragend, wurde die Vorlage in verschiedenen Punkten angepasst und erheblich gestrafft.

Mit der Revision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) vom 21. Dezember 2007 wurden die Kantone verpflichtet, ihre gesetzlichen Vorgaben für die Spitalplanung und -finanzierung grundlegend zu überarbeiten. So verlangt das neue KVG unter anderem, die freie Spitalwahl für grundversicherte Patientinnen und Patienten zu gewährleisten, ein Finanzierungssystem mit leistungsbezogenen Pauschalen für alle Listenspitäler einzuführen und die Spitalplanung auf den Versorgungsbedarf für Zusatzversicherte auszudehnen. Das neue Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz (SPFG) trägt diesen Vorgaben Rechnung. Darüber hinaus schafft es die Rahmenbedingungen für einen fairen Wettbewerb zwischen den Leistungserbringern und bezieht die Privatspitäler vermehrt in die Gesamtversorgung ein.

In der Vernehmlassung wurde der Vorschlag begrüsst, die Versorgungsverantwortung zwischen Kanton und Gemeinden klar zu trennen: Nach dem SPFG wird für die Spitalversorgung ausschliesslich der Kanton zuständig sein, für die Pflegeheime und Spitex sind es ausschliesslich die Gemeinden. Entsprechend übernimmt der Kanton den Anteil der öffentlichen Hand an der Spitalfinanzierung zu hundert Prozent, während die Gemeinden ihrerseits die Langzeitpflege neu ohne kantonale Beteiligung finanzieren.

Umstritten war in der Vernehmlassung der Vorschlag zur Schaffung eines Fonds zur Stützung des Gesundheitssystems. Dieser soll aus einer prozentualen Abgabe der Spitäler aus der Behandlung von Privatpatienten gespiesen werden. Daraus können Subventionen für Kliniken mit nicht kostendeckenden Versorgungsaufträgen (z.B. Führung einer psychiatrischen Tagesklinik) ausgerichtet werden. Die Vorlage hält an einem angepassten Fonds fest, weil es folgerichtig ist, dass die Spitäler auf der Spitalliste einen finanziellen Beitrag zum Erhalt des Gesamtsystems leisten, solange sie in Teilbereichen Gewinne erwirtschaften. Die Zweckbestimmung des Fonds wurde aber erweitert auf die Mitfinanzierung neuer Versorgungsmodelle.

Die detaillierten Bestimmungen über den technischen Ablauf der Spitalplanung und die Spitalfinanzierung wurden allgemein gekürzt und vereinfacht. Insgesamt konnte die Vorlage von ursprünglich 45 auf 33 Paragraphen gekürzt werden.

Ohne Anpassung der kantonalen Gesetzgebung könnten die vom KVG auf 1. Januar 2012 vorgeschriebenen neuen Finanzierungsregelungen in der Grund- und Zusatzversicherung dem Kanton Zürich Mehrkosten von mehreren hundert Millionen Franken verursachen. Mit dem SPFG werden diese wesentlich reduziert.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Das Tötungsdelikt an einem vierjährigen Knaben 2010 in Winterthur warf viele Fragen zur Tätigkeit der Vormundschaftsbehörde der Wohngemeinde des Vaters des Kindes und mutmasslichen Täters auf. Die Direktion der Justiz und des Innern beauftragte einen externen Gutachter mit der Beurteilung der Akten des Falles. Das Gutachten wurde heute präsentiert.

title_de: Gutachten im «Fall Bonstetten» präsentiert

content_de:
Medienmitteilung
            01.02.2011

Die Vorgeschichte zum Fall des im Februar 2010 mutmasslich durch seinen Vater getöteten Knaben ist in einem unabhängigen Gutachten beleuchtet worden. Im Zentrum steht dabei die Frage, ob die zuständige Vormundschaftsbehörde richtig gehandelt hat und wie künftig mit solchen Fällen umgegangen wird. Die Direktion der Justiz und des Innern wird eine Weisung zu Gefährlichkeitsprognosen erteilen und Vormundschaftsbehörden ermutigen, Kindern in gewissen Verfahren einen juristischen Beistand zu bestellen. Am 1. Januar 2013 tritt zudem schweizweit das neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht in Kraft, das für die Behandlung derartiger Fälle Fachbehörden verlangt.

Am 26. Februar 2010 verstarb in Winterthur ein vierjähriger Knabe mutmasslich durch die Hand seines Vaters. Das Vorleben des Kindsvaters – namentlich eine versuchte Tötung an einem Sohn aus einer früheren Beziehung – warf damals viele Fragen auf. Die Vormundschaftsbehörde der Gemeinde Bonstetten war bereits längere Zeit vor der Tat mit den schwierigen Familienverhältnissen und Fragen zur Obhut des Kindes befasst, sie wusste ebenso um die frühere Tat des Kindsvaters. Die Direktion der Justiz und des Innern gab in der Folge bei Prof. Dr. Peter Breitschmid ein Gutachten in Auftrag, das die Handlungsweise der Behörden in diesem Fall – also der Vormundschaftsbehörde

  Bonstetten und des Bezirksrates Affoltern a. A. – beurteilen sollte. Im Vordergrund stand dabei die Frage, wie die Behörden eine mögliche Gefährdung des Kindes durch seinen Vater eingeschätzt und ob sie dieser genügend Rechnung getragen haben.

Aus aufsichtsrechtlicher Sicht – die Direktion der Justiz und des Innern ist zweitinstanzliche Aufsichtsbehörde über die Vormundschafsbehörden – sind verschiedene Punkte anzumerken:

Ziel der Abklärungen zu diesem Fall muss sein, Erkenntnisse zu gewinnen, wie sich in Zukunft im Fall ähnlicher Konstellationen tragische Entwicklungen vermeiden lassen. Drei Aspekte fallen hierzu in Betracht:

Neues Recht: Das auf Januar 2013 in Kraft tretende neue Kindes- und Erwachsenenschutzrecht verlangt eine Professionalisierung der Behörden. Sie müssen neu interdisziplinär zusammengesetzt sein, dem Spruchkörper gehören künftig ein/e Jurist/in, ein/e Sozialarbeiter/in sowie eine Person aus dem Bereich Pädagogik/Psychologie an. Der Regierungsrat hat mit Beschluss vom 24. November 2010 die Direktion der Justiz und des Innern ermächtigt, einen Entwurf unter anderem über die neue Organisation der Behörden in die Vernehmlassung zu geben. Die Gemeinden haben nun bis zum 31. März 2011 Zeit, sich dazu zu äussern. Die neuen Behörden müssen Anfang 2013 ihre Arbeit aufnehmen.

Gefährlichkeitseinschätzung: Die Direktion der Justiz und des Innern erteilt den Vormundschaftsbehörden die Weisung, die mögliche Gefährdung eines Kindes durch einen Elternteil mit risikobehafteter Vergangenheit durch ein Gutachten abklären zu lassen. Dabei sollen Gutachterinnen und Gutachter bestellt werden, die in das neu beim Obergericht geführte Sachverständigenverzeichnis gemäss der Verordnung über psychiatrische und psychologische Gutachten in Straf- und Zivilverfahren vom 1. September 2010 eingetragen sind.

Juristische Vertretung eines Kindes im vormundschaftlichen Verfahren: Die Direktion der Justiz und des Innern ruft den Vormundschaftsbehörden in Erinnerung, dass in Verfahren um die Obhutszuteilung ein juristischer Beistand für ein Kind bestellt werden kann. Die Bildungsdirektion wird gebeten, das Amt für Jugend und Berufsberatung bzw. die Jugend- und Familienberatungsstellen darauf aufmerksam zu machen, dass Beiständinnen und Beistände den Vormundschaftsbehörden die Anordnung einer Kindesvertretung beantragen können.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Wiederwahl von Prof. Dr. Andreas Fischer als Rektor für die Amtsdauer 2012/2016

content_de:
Medienmitteilung
            31.01.2011

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 31. Januar 2011 Prof. Dr. Andreas Fischer, Ordinarius für Englische Philologie, als Rektor der Universität Zürich für die Amtsdauer vom 1. August 2012 bis zum 31. Juli 2016 wiedergewählt. Rektor Fischer hat das Amt als Rektor erstmals im August 2008 angetreten. Mit der frühzeitigen Wiederwahl würdigt der Universitätsrat seine Leistungen und setzt gleichzeitig ein Zeichen für Kontinuität.

(Medienmitteilung des Universitätsrats)

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title_de: Aus den Verhandlungen des Universitätsrats

content_de:
Medienmitteilung
            01.02.2011

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 31. Januar 2011 verschiedene Berufungen vorgenommen.

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 31. Januar 2011 Prof. Dr. Ingeborg Hedderich, geb. 1959, zur ordentlichen Professorin für Sonderpädagogik mit Schwerpunkt Gesellschaft, Partizipation und Behinderung ernannt. Sie tritt ihr Ordinariat am 1. April 2011 an. Prof. Hedderich studierte an der Universität zu Köln Sonderpädagogik und wurde dort 1991 promoviert. Nach Tätigkeiten an der Universität Dortmund sowie einer Vertretungsprofessur für Geistigbehindertenpädagogik an der Pädagogischen Hochschule Heidelberg wurde sie 1998 an der Hochschule Magdeburg-Stendal Professorin für Didaktik und Methodik der Heil- und Sonderpädagogik. Seit 2006/07 ist sie an der Universität Leipzig Inhaberin des Lehrstuhls für Körperbehindertenpädagogik sowie Leiterin des Instituts für Förderpädagogik.

Prof. Dr. Renato Pajarola, geb.1969, wurde per 1. Februar 2011 zum ordentlichen Professor für Multimedia und Visualisierung befördert. Er ist als ausserordentlicher Professor seit 2005 an der UZH für das gleiche Fachgebiet tätig.

Dr. Peter Fiechter, geb. 1980, wurde per 1. Februar 2011 zum Assistenzprofessor für Financial Accounting, gesponsert von PricewaterhouseCoopers AG, ernannt. Dr. Peter Fiechter ist seit 2009 Oberassistent am Institut für Betriebswirtschaftslehre der UZH.

  Die Assistenzprofessur wird während sechs Jahren vollumfänglich von der PricewaterhouseCoopers AG finanziert. Ziel der Professur ist, die Grundlagenforschung und Lehre im Bereich Accounting an der UZH unter Berücksichtigung der Entwicklungen in der Praxis zu stärken. Der Universitätsrat hat die betreffende Vereinbarung mit der PricewaterhouseCoopers AG bereits 2009 genehmigt.

Prof. Dr. Helmut Bertalanffy, geb. 1954, ordentlicher Professor für Neurochirurgie an der Medizinischen Fakultät, wird unter Verdankung der geleisteten Dienste, die er sich um sein Fachgebiet, die Studierenden und die Universität erworben hat, per 30. April 2011 aus dem Anstellungsverhältnis mit der Universität entlassen.

(Medienmitteilung des Universitätsrats)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Zürich/A3: Schnellfahrer gestoppt

content_de:
Medienmitteilung
            28.01.2011

Einem Schnellfahrer ist am frühen Freitagmorgen (28.01.2011) auf der Autobahn A3 in Zürich nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung der Führerausweis auf der Stelle abgenommen worden.

Der 39-jährige Engländer war kurz vor 01.00 Uhr auf der Autobahn A3 im Uetlibergtunnel Richtung Basel unterwegs, als er wegen seiner rasanten Fahrweise einer Patrouille der Kantonspolizei Zürich auffiel. Die umgehend eingeleitete Nachfahrmessung der Polizisten zeigte, dass der Schnellfahrer während mehreren hundert Metern mit einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von 170km/h, anstelle der erlaubten 100km/h, unterwegs war.

  Der Verkehrssünder musste seinen Ausweis auf der Stelle abgeben; er wird zuhanden der zuständigen Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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lead_de: In der Nacht auf Neujahr (Samstag, 01.01.2011) sind bei der Kantonspolizei Zürich knapp zwei Dutzend Reklamationen wegen Lärm, Sachbeschädigungen oder Unfug eingegangen. An verschiedenen Orten kam es zu kleineren Bränden wobei insgesamt ein Sachsachen von rund 20‘000 Franken entstand. Verletzt wurde niemand.

title_de: Kanton Zürich: Silvesternacht relativ ruhig jedoch mit einigen kleineren Bränden

content_de:
Medienmitteilung
            01.01.2011

In der Nacht auf Neujahr (Samstag, 01.01.2011) sind bei der Kantonspolizei Zürich knapp zwei Dutzend Reklamationen wegen Lärm, Sachbeschädigungen oder Unfug eingegangen. An verschiedenen Orten kam es zu kleineren Bränden wobei insgesamt ein Sachsachen von rund 20›000 Franken entstand. Verletzt wurde niemand.

In der Zeit zwischen 23.00 und 05.00 Uhr meldeten sich Anwohner, weil Feuerwerkskörper in Wohngebieten oder gar gegen Wohnhäuser und Fahrzeuge abgefeuert wurden. In Adliswil geriet ein herausgedrehter Sonnenstoren in Brand. Nach ersten Erkenntnissen war ein Feuerwerkskörper der Auslöser. Der Sachschaden beläuft sich auf rund 1›500 Franken. Starke Rauchentwicklung wurde in einem Container in Rafz festgestellt. Die Feuerwehr dämmte diese rasch ein, so dass kein Sachschaden entstand. In Wallisellen fand ein Feuerwerkskörper den Weg in einen Kabelschacht und richtete einen Schaden von rund 10›000 Franken an.

  In Effretikon gingen auf dem Balkon eines Mehrfamilienhauses Altpapier und Kehricht in Flammen auf. Die rund 20 Bewohner des Hauses mussten vorsorglich evakuiert werden, konnten jedoch nach rund einer Stunde in ihre Wohnungen zurückkehren. Verletzt wurde niemand. Es entstand ein Sachschaden von knapp 10›000 Franken.

  Nebst der Kantonspolizei Zürich standen verschiedene Feuerwehren und Kommunalpolizeien im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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content_de:
Medienmitteilung
            01.01.2011

In der Nacht auf Neujahr (Samstag, 01.01.2011) sind bei der Kantonspolizei Zürich knapp zwei Dutzend Reklamationen wegen Lärm, Sachbeschädigungen oder Unfug eingegangen. An verschiedenen Orten kam es zu kleineren Bränden wobei insgesamt ein Sachsachen von rund 20›000 Franken entstand. Verletzt wurde niemand.

In der Zeit zwischen 23.00 und 05.00 Uhr meldeten sich Anwohner, weil Feuerwerkskörper in Wohngebieten oder gar gegen Wohnhäuser und Fahrzeuge abgefeuert wurden. In Adliswil geriet eine ausgefahrene Sonnenstore in Brand. Nach ersten Erkenntnissen war ein Feuerwerkskörper der Auslöser. Der Sachschaden beläuft sich auf rund 1›500 Franken. Starke Rauchentwicklung wurde in einem Container in Rafz festgestellt. Die Feuerwehr dämmte diese rasch ein, so dass kein Sachschaden entstand. In Wallisellen fand ein Feuerwerkskörper den Weg in einen Kabelschacht und richtete einen Schaden von rund 10›000 Franken an.

  In Effretikon gingen auf dem Balkon eines Mehrfamilienhauses Altpapier und Kehricht in Flammen auf. Die rund 20 Bewohner des Hauses mussten vorsorglich evakuiert werden, konnten jedoch nach rund einer Stunde in ihre Wohnungen zurückkehren. Verletzt wurde niemand. Es entstand ein Sachschaden von knapp 10›000 Franken.

  Nebst der Kantonspolizei Zürich standen verschiedene Feuerwehren und Kommunalpolizeien im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Schlieren / Effretikon A1: Schnellfahrer gestoppt

content_de:
Medienmitteilung
            01.01.2011

Eine Patrouille der Kantonspolizei Zürich hat in der Neujahrsnacht (01.01.2011) zuerst in Schlieren und wenig später auf der Autobahn A1 bei Effretikon einen Schnellfahrer gestoppt. Die beiden Männer mussten ihre Führerausweise auf der Stelle abgeben.

Kurz vor 03.00 Uhr fiel den Polizisten ein Taxi aufgrund der Fahrweise auf. Nach verschiedenen Verkehrsregelverstössen, wie Überholen trotz Sicherheitslinie und Gegenverkehr und mangelndem Abstand, beschleunigte der Chauffeur sein Fahrzeug massiv. Die Verkehrspolizisten nahmen eine Nachfahrmessung vor, wobei der Taxifahrer die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 50km/h um netto 51km/h überschritt.

  Kurz nach 04.00 Uhr wurde die gleiche Patrouille in Effretikon auf der Autobahn A1 in Fahrtrichtung St.Gallen auf einen weiteren Schnellfahrer aufmerksam. Nachdem der Lenker mehrere gefährliche Spurwechsel vorgenommen hatte und dabei teilweise den Sicherheitsabstand zu den vor ihm fahrenden Fahrzeugen massiv unterschritt, nahmen die Kantonspolizisten auch bei ihm eine Nachfahrmessung vor. Diese zeigte, dass der Mann, ein 28-jähriger Schweizer, während mehreren hundert Metern mit einer durchschnittlichen Geschwindigkeit von netto 192km/h unterwegs war.

  Beide Verkehrssünder mussten ihre Führerausweise auf der Stelle abgeben; sie werden zuhanden der zuständigen Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Birmensdorf A3: Verkehrsunfall fordert drei Verletzte

content_de:
Medienmitteilung
            01.01.2011

Bei einem Selbstunfall sind am Neujahrstag (01.01.2011) auf der Autobahn A3 in Birmensdorf drei Personen verletzt worden.

Ein 22-jähriger Automobilist befuhr kurz nach 14.00 Uhr die Autobahneinfahrt «Uitikon» um auf die Autobahn A3 Richtung Luzern zu gelangen. In der starken Linkskurve des dortigen Tunnels «Ristet» verlor der Lenker aus nicht restlos geklärten Gründen die Herrschaft über sein Auto und prallte heftig gegen die rechtsseitige Tunnelwand. Der Wagen rutschte einige Meter der Wand entlang bevor er schleudernd die Fahrbahn überquerte, mit der linken Tunnelwand kollidierte und einige Meter dem Bankett entlangschlitterte. Rund 200 Meter nach dem ersten Aufprall und bereits ausserhalb des Tunnels kam der stark beschädigte Personenwagen schliesslich auf dem Beschleunigungsstreifen zum Stillstand. Die drei Beifahrer, zwei Frauen im Alter von 19 und 20 Jahren und ein 20-jähriger Mann erlitten leichte bis mittelschwere Verletzungen und mussten mit der Ambulanz ins Spital gefahren werden.

  Die Autobahneinfahrt «Uitikon» musste für die Dauer der Unfallaufnahme während rund zwei Stunden gesperrt werden.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Dübendorf: Ein Toter bei Selbstunfall

content_de:
Medienmitteilung
            02.01.2011

Bei einem Selbstunfall ist am frühen Sonntagmorgen (02.01.2011) in Dübendorf ein junger Mann ums Leben gekommen.

Der Automobilist befuhr kurz vor 05.00 Uhr die Überlandstrasse Richtung Volketswil. Aus bisher unbekannten Gründen kollidierte der Personenwagen beim sogenannten «Mücken-Kreisel» frontal und gemäss ersten Ermittlungen ungebremst mit den in Kreisform angelegten Granitsteinen. Beim heftigen Aufprall wurde das Fahrzeug angehoben und kam schliesslich auf den Steinblöcken zum Stillstand. Der Motor des massiv beschädigten Kombis geriet unmittelbar danach in Brand. Die umgehend ausgerückten Feuerwehren Dübendorf und Uster vermochten das Feuer rasch zu löschen. Die ebenfalls sofort alarmierten Rettungssanitäter konnten vor Ort nur noch den Tod des jungen Mannes feststellen.

  Nach ersten Erkenntnissen verursachte der Lenker, ein 23-Jähriger aus Serbien-Montenegro, rund 300 Meter vor der Unfallstelle bereits eine Kollision mit einem Inselschutzpfosten. Die genauen Umstände die zu den beiden Kollisionen führten sind zurzeit unklar und bilden Gegenstand der laufenden Abklärungen.

  Die Überlandstrasse musste im Bereich der Unfallstelle für die Dauer der Tatbestandsaufnahme während knapp fünf Stunden gesperrt werden. Die Feuerwehren signalisierten eine Umleitung.

  Nebst der Kantonspolizei Zürich, den Feuerwehren Dübendorf und Uster sowie den Rettungssanitätern standen zwei Funktionäre der nahegelegenen REGA-Basis im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Kloten/A51: Mutmasslich Angetrunkener verursacht spektakulären Selbstunfall

content_de:
Medienmitteilung
            02.01.2011

Bei einem spektakulären Selbstunfall ist in der Nacht auf Sonntag (02.01.2011) in Kloten auf der Autobahn A51 der mutmasslich angetrunkene Lenker nicht verletzt worden.

Der Automobilist befuhr kurz nach 03.00 Uhr in Kloten die Autobahn A51 Richtung Schaffhausen. Höhe Ausfahrt Flughafen geriet der Lenker auf der teils vereisten Fahrbahn ins Schleudern, kollidierte zunächst mit der rechtseitigen Leitplanke und schlitterte anschliessend nach links quer über die Fahrbahn. Beim dortigen Erdwall wurde das Auto angehoben und kam nach rund 30 Metern freien Flug auf allen vier Rädern auf einem Vorplatz zum Stillstand. Der Autofahrer, ein 22-jähriger Bündner, blieb unverletzt. Bei ihm wurde eine Blut- und Urinprobe angeordnet. Am Fahrzeug entstand erheblicher Sachschaden.

  Die Autobahn musste für die Dauer der Unfallaufnahme während rund drei Stunden gesperrt werden.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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lead_de: Die Kantonspolizei Zürich hat die mutmasslichen Täter des Tankstellenshop-Raubes in Feuerthalen am 27. Juli 2010 und den Raubüberfall auf eine Bank am 24. November 2010 in Rheinau verhaftet (siehe unsere PMI‘s vom 28.07.2010 bzw. 24.11.2010).

title_de: Feuerthalen/Rheinau: Zwei Raubstraftaten geklärt

content_de:
Medienmitteilung
            10.01.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat die mutmasslichen Täter des Tankstellenshop-Raubes in Feuerthalen am 27. Juli 2010 und den Raubüberfall auf eine Bank am 24. November 2010 in Rheinau verhaftet (siehe unsere PMI›s vom 28.07.2010 bzw. 24.11.2010).

Die maskierten und bewaffneten Männer überfielen damals einen Tankstellen-Shop sowie eine Bankfiliale und erbeuteten dabei mehrere tausend Franken. Intensive polizeiliche Ermittlungen in Zusammenarbeit mit der Schaffhauser Polizei erhärteten den Verdacht gegen einen 20-jährigen Mann aus Serbien und Montenegro und einen 24-jährigen Kroaten. Anfangs Dezember 2010 konnten die beiden Männer an ihren jeweiligen Wohnorten verhaftet werden. Ein Teil der Beute wurde sichergestellt. Mittlerweile haben die Männer ihre Taten eingestanden. Die in der Region wohnhaften Männer befinden sich in Untersuchungshaft. Zudem wird überprüft, ob das Duo noch für weitere Straftaten in Frage kommt. Zuständig für die Strafuntersuchung ist die Staatsanwaltschaft IV für den Kanton Zürich.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Mönchaltorf: Schnellfahrer gestoppt

content_de:
Medienmitteilung
            02.01.2011

Kantonspolizisten haben am Samstagnachmittag (01.01.2011) in Mönchaltorf drei Schnellfahrer gestoppt.

Im Verlaufe einer Lasergeschwindigkeitsmessung auf der Usterstrasse wurde um zirka 16.00 Uhr ein Personenwagen mit einer Geschwindigkeit von knapp 170km/h anstelle der erlaubten 80km/h gemessen. Der Lenker, ein 42-jähriger Schweizer, musste seinen Führerausweis auf der Stelle abgeben. Er wird wegen grober Verletzung von Verkehrsregeln zuhanden der zuständigen Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht.

  An der gleichen Örtlichkeit waren zwei weitere Lenker ebenfalls mit stark übersetzter Geschwindigkeit unterwegs. Gemessen wurden sie mit 104km/h bzw. 109km/h anstelle der signalisierten 80km/h. Beide werden zuhanden des zuständigen Statthalteramtes verzeigt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Embrach: Vereiste Autoscheiben und Planenverdecke

content_de:
Medienmitteilung
            03.01.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat am Montagmorgen (3.1.2011) in Embrach eine Verkehrskontrolle durchgeführt. Ein spezielles Augenmerk richteten die Polizisten auf vereiste Autoscheiben und Lastwagen-Planenverdecke.

Während der rund zweistündigen Verkehrskontrolle auf der Zürcherstrasse stellten die Funktionäre sechs Personenwagen mit ungenügend gereinigten Scheiben sowie sechs Lastwagen mit einer Eisschicht auf den Planenverdecken fest. Eisschollen, die sich während der Fahrt von Planenverdecken lösen, sind eine grosse Gefahr und führten schon zu folgenschweren Verkehrsunfällen. Die Lenker werden an das Statthalteramt verzeigt und müssen zudem mit dem Entzug des Führerausweises rechnen. Des Weiteren mussten 14 Fahrzeuge wegen verschiedener technischer Mängel beanstandet werden.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Schaub

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title_de: Bülach: Unbekannter überfiel Lebensmittelladen - Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            04.01.2011

Ein bewaffneter Unbekannter hat am Dienstagabend (4.1.2011) im Bülacher Stadtzentrum einen Lebensmittelladen überfallen und dabei einige Tausend Franken Bargeld erbeutet. Verletzt wurde niemand.

Kurz nach 17.15 Uhr betrat ein maskierter Unbekannter den Laden an der Marktgasse. Mit vorgehaltener Pistole bedrohte er die Verkäuferin und zwang sie, die Kassenschublade zu öffnen. Nachdem er einige Tausend Franken Notengeld an sich genommen hatte, verliess der Täter das Geschäft und flüchtete zu Fuss in unbekannte Richtung. Die sofort eingeleitete Fahndung der Kantonspolizei Zürich, an der sich auch die Stadtpolizei Bülach beteiligte, verlief bislang ergebnislos.

  Der laut Zeugen dunkelhäutige Täter ist schätzungsweise 180 cm gross und hat eine sportliche Statur, war mit einer schwarzen Jacke, einer schwarzen Hose sowie Stoffhandschuhen bekleidet, trug eine Strumpfmaske und eine gelbe Sportbrille darunter (ähnlich Velobrille), sprach gebrochen Deutsch, hinkte beim Gehen.

  Wer über den Täter Angaben machen kann, wird gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Werner Benz

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title_de: Winterthur: Zimmerbrand

content_de:
Medienmitteilung
            05.01.2011

Bei einem Zimmerbrand ist am Mittwochmorgen (05.01.2011) in Winterthur ein Sachschaden von einigen Zehntausend Franken entstanden. Zwei Personen wurden wegen Verdachtes auf eine Rauchgasvergiftung zur Kontrolle ins Spital gebracht.

Angehörige der Berufs- und Stützpunktfeuerwehr rückten wegen eines Zimmerbrandes kurz vor 08.00 Uhr aus. Dank sofortigen Löscheinsatzes konnte das Feuer in einer Parterrewohnung eines Mehrfamilienhauses an der Bäckerstrasse rasch gelöscht werden. Der Brand ist auf einen technischen Defekt in der Mehrfachsteckdosen-Leiste zurückzuführen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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lead_de: Bei einem Einbruch in eine Transportfirma haben unbekannte Täter von Dienstag auf Mittwoch (4./5.01.2011) in Kloten Elektrogeräte im Wert von rund 20‘000 Franken gestohlen.

title_de: Kloten: Einbruch in Firmengebäude

content_de:
Medienmitteilung
            05.01.2011

Bei einem Einbruch in eine Transportfirma haben unbekannte Täter von Dienstag auf Mittwoch (4./5.01.2011) in Kloten Elektrogeräte im Wert von rund 20›000 Franken gestohlen.

Die Täter schlugen auf der Gebäudrückseite ein Fenster ein und drangen in die Büroräumlichkeiten ein. Dort stahlen sie diverse Computer von den Arbeitsplätzen. Beim Verlassen der Liegenschaft lösten die Täter einen automatischen Alarm aus. Es entstand ein Sachschaden von rund 4›000 Franken.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Bülach: Radfahrerin nach Kollision mit Personenwagen verstorben - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            05.01.2011

Bei einem Verkehrsunfall ist am Mittwoch (05.01.2011) in Bülach eine Radfahrerin so schwer verletzt worden, dass sie kurze Zeit später im Spital verstarb.

Kurz nach 11.00 Uhr fuhr eine 37-jährige Automobilistin vom Hertiweg auf den Bahnhofring und bog links ab. Aus bisher unbekannten Gründen kam es mit einer 78-jährigen Radfahrerin zur Kollision. Die Rentnerin wurde zu Boden geworfen und schwer verletzt. Sie musste mit der Ambulanz ins Spital gefahren werden, wo sie kurze Zeit später verstarb. Die Autolenkerin und ihre beiden Kinder, die im Fond des Autos sassen, blieben unverletzt.

  Nebst der Kantonspolizei Zürich und der Ambulanz standen die Stadtpolizei Bülach und ein Rettungshelikopter der REGA im Einsatz.

  Zeugenaufruf: Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Bülach, Telefon 044 863 41 00, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Esther Surber

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