title_de: Rüti: Verdächtiges Verhalten gegenüber Kindern - Mann verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            22.03.2019

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstag (21.3.2019) im Bezirk Hinwil einen Mann festgenommen, der verdächtigt wird, in Rüti mehrere Kinder angesprochen zu haben.

In den letzten Tagen gingen bei der Kantonspolizei Zürich Meldungen ein, dass Kinder auf dem Schulweg von einem unbekannten Mann, aus einem dunklen Auto heraus, angesprochen worden seien und er sich dabei teilweise exhibitionistisch verhalten habe.

Sofort eingeleitete polizeiliche Ermittlungen haben gestern zur Verhaftung eines 33-jährigen, mutmasslichen Täters geführt. Er wird der zuständigen Staatsanwaltschaft übergeben.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber


contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Berg am Irchel / Russikon: Drei Raser erwischt

content_de:
Medienmitteilung
            25.03.2019

Die Kantonspolizei Zürich hat am Sonntagnachmittag (24.3.2019) auf der Madetswilerstrasse in Russikon und auf der Dorfstrasse in Berg am Irchel Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt und drei Schnellfahrer aus dem Verkehr gezogen.

Verkehrspolizisten führten am Sonntagnachmittag in den Ausserortsbereichen von Russikon und Berg am Irchel Geschwindigkeitskontrollen durch. Dabei passierten in Russikon zwei Motorradfahrer unmittelbar nacheinander die Messstelle mit einer Geschwindigkeit von je 161 km/h. Den beiden Schweizern im Alter von 28 und 35 Jahren wurde auf der Stelle der Führerausweis entzogen. Ihre Motorräder wurden im Auftrag der Staatsanwaltschaft einstweilen sichergestellt.

  In Berg am Irchel fuhr ein 21-jähriger Schweizer mit 153 km/h durch die Messstelle. Auch ihm wurde der Führerausweis sofort entzogen.

  Alle drei Männer werden wegen Raserdelikten bei den zuständigen Staatsanwaltschaften angezeigt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Ralph Hirt

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title_de: Horgen: Indoor-Hanfanlage ausgehoben

content_de:
Medienmitteilung
            25.03.2019

Die Kantonspolizei Zürich hat am Montagmorgen (25.3.2019) eine Hanf-Indooranlage mit über 1000 Pflanzen ausgehoben. Die Betreiber wurden festgenommen.

Polizeiliche Ermittlungen ergaben einen Verdacht auf illegalen Hanfanbau in einem Werkgebäude. Bei der Hausdurchsuchung stiessen die Polizisten auf eine professionell betriebene Anlage. Dabei wurden über 1000 erntereife Pflanzen sichergestellt. Die Anlage wie auch die Pflanzen mussten fachgerecht entsorgt werden. Die Betreiber, ein 58 und ein 43-jährige Schweizer, wurden verhaftet und der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin


title_de: Kanton Zürich: Polizeiliche Kriminalstatistik PKS 2018

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Medienmitteilung
            25.03.2019

An einer Medienkonferenz am 25. März 2019 hat Christiane Lentjes Meili, Chefin Kriminalpolizei der Kantonspolizei Zürich, über die polizeiliche Kriminalstatistik 2018 informiert. Nach kontinuierlichem Rückgang seit 2012 hält die Stagnation der Zahl der Delikte gemäss Strafgesetzbuch auch im vergangenen Jahr weiter an. Nahezu unverändert ist auch die Zahl der Vermögensdelikte geblieben, wobei digitale Begehungsweisen an Bedeutung zunehmen. Der Betrag der zur Vermögensabschöpfung vorgesehenen Vermögenswerte hat 2018 einen Rekordwert erreicht.

Die Zahl der im Kanton Zürich polizeilich festgestellten Delikte gemäss Strafgesetzbuch hat 2018 gegenüber dem Vorjahr um rund 1900 Delikte (+2,2%) nur leicht zugenommen. Die Zunahme der registrierten Verstösse gegen das Betäubungsmittelgesetz (+3,2%) und der Widerhandlungen gegen das Ausländerrecht (+5,5%) sind vorab auf gezieltes Handeln von Polizei und Partnerbehörden zurückzuführen. Insgesamt wurden 2018 in der PKS rund 2'800 oder 2,5% Delikte mehr als 2017 verzeichnet. Der Kanton Zürich erreicht damit den dritttiefsten Wert seit Einführung der Kriminalstatistik 1980.

Die vielschichtigen polizeilichen Strategien zeigen Wirkung. Mit vernetzten Präventionsmassnahmen, Schwerpunkt-aktionen mit hohem Personaleinsatz, analysebasierter Einsatzdisposition uniformierter und ziviler Polizeikräfte, innovativen Ermittlungskonzepten mit verstärkter Bildung von Sonderkommissionen, Nutzung von unterstützender Software und die konsequenter Zusammenarbeit mit Partnerorganisationen kann die Kriminalitätsbelastung auf tiefem Niveau gehalten werden. Dies gilt etwa für die Gesamtzahl der Einbruch- und Einschleichdiebstähle (+2,1%), während Taschen- und Trickdiebstähle (-13,6%) und Fahrzeugeinbrüche (-43,9%) sogar deutlich abnahmen. Demgegenüber nahmen Anzeigen wegen (Internet-)Betrügen (+16,1%) erneut zu. Eine gewisse Verlagerung der Ausführung von Straftaten in das Internet und eine Zunahme von digitalisierter Kriminalität sind deutlich spürbar. Besonders erfolgreich war 2018 auch die polizeiliche Vermögensabschöpfung. So konnten Deliktserlöse und aus deliktischen Geldern erlangte Vermögenswerte im Liquidationsbetrag von gegen CHF 34 Mio. sichergestellt werden.

2018 wurden erneut mehr Straftaten gegen Leib und Leben (+5,8%) verzeichnet, wobei die Zahl der Opfer von vollendeten Tötungsdelikten unverändert blieb (7 Personen). Insgesamt fällt hier wiederum der Anstieg von Tätlichkeiten (+3,4%), Körperverletzungen (+7,1%) und Beteiligung Angriff/Raufhandel (+10,9%) ins Gewicht. Die Ursachen sind vielfältig. Mehr Anzeigen im Kontext Häuslicher Gewalt gehören ebenso dazu, wie vermehrte Aggressionen und gewalttätige Auseinandersetzungen im Ausgang und Freizeitverhalten. Die Raubdelikte gingen demgegenüber aber wieder deutlich zurück (-15,4%). Bei der erneuten Zunahme von illegaler Pornografie (+46,1%) ist auch der hohe Anteil jugendlicher Beschuldigter (25,5%) bedenklich.

2018 hat die Zahl ermittelter jugendlicher Beschuldigter von Delikten gemäss Strafgesetzbuch gegenüber Vorjahr wieder abgenommen (-1.4%), wobei ebenso Straftaten gegen Leib und Leben sowie Vermögensdelikte von Jugendlichen wieder leicht rückläufig waren.

Der Anteil der straffällig gewordenen Asylbevölkerung an der Gesamtzahl der ermittelten Tatverdächtigen (StGB) hat leicht zugenommen (5,3%; 2017: 4,7%). Der Anteil ausländischer Straftäter ohne dauerhaften Aufenthalt in der Schweiz hat sich hingegen erneut deutlich verringert (15,2%; 2017: 16,9%). Hier wirkt sich auch der konsequente Vollzug ausländerrechtlicher Massnahmen aus.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson


title_de: Rafz: Raser und Schnellfahrer gestoppt

content_de:
Medienmitteilung
            11.09.2019

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstagabend (10.9.2019) auf der Schaffhauserstrasse in Rafz eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt und dabei einen Raser sowie drei Schnellfahrer gestoppt.

Verkehrspolizisten der Kantonspolizei Zürich führten um 20.30 Uhr während rund zwei Stunden auf der Schaffhauserstrasse Richtung Schaffhausen eine Geschwindigkeitskontrolle durch. Von den total 163 gemessenen Fahrzeugen waren insgesamt 26 zu schnell unterwegs. Ein Automobilist passierte die Messstelle mit einer Geschwindigkeit von brutto 150 km/h statt der erlaubten 80 km/h. Dem 54-jährigen Schweizer aus dem Kanton Schaffhausen wurde der Führerausweis auf der Stelle abgenommen. Drei weitere Autofahrer wurden mit Geschwindigkeiten zwischen 108 bis 112 km/h gemessen. Gegen die vier Fahrzeuglenkenden wird an die Staatsanwaltschaft rapportiert. 22 weiteren Autofahrern wurden wegen Tempoüberschreitungen Ordnungsbussen ausgehändigt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson


lead_de: Die Kantonspolizei Zürich hat ein Ermittlungsverfahren gegen neun Personen wegen Bestellungsbetrugs und Hehlerei im Gesamtdeliktsbetrag von rund 20‘000 Franken abgeschlossen.

title_de: Bezirk Dielsdorf: Ermittlungsverfahren gegen neun Personen abgeschlossen

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Medienmitteilung
            27.03.2019

Die Kantonspolizei Zürich hat ein Ermittlungsverfahren gegen neun Personen wegen Bestellungsbetrugs und Hehlerei im Gesamtdeliktsbetrag von rund 20›000 Franken abgeschlossen.

Aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung - wegen möglichen Bestellungsbetrüger im Quartier - kontrollierte die Kantonspolizei Zürich im Bezirk Dielsdorf vier Jugendliche. Die ersten Abklärungen erhärteten den Verdacht, dass es sich bei den vier Jugendlichen um mutmassliche Bestellungsbetrüger handelt.

Die weiteren Ermittlungen wurden durch die Jugendintervention der Kantonspolizei Zürich in Zusammenarbeit mit der Jugendanwaltschaft Unterland sowie der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat geführt. Demnach bestellten die Jugend-lichen mehrfach Lebensmittel, Kleider sowie Unterhaltungselektronik unter falschen Personalien in Online-Shops. Das Deliktsgut verwendeten sie für sich oder verschenkten es an weitere Jugendliche und eine erwachsene Person. Die Abnehmer müssen sich nun wegen Hehlerei vor der Jugendanwaltschaft, respektive vor der Staatsanwaltschaft verantworten. Die Deliktsumme beläuft sich auf gegen 20›000 Franken.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Florian Frei


title_de: Effretikon: Zwei verletzte Personen nach Brand von Einfamilienhaus - Nachtrag

content_de:
Medienmitteilung
            27.03.2019

Beim Brand in einem Einfamilienhaus sind am Dienstagmorgen (26.3.2019) in Effretikon (Gemeindegebiet Illnau-Effretikon) zwei Frauen im Alter von 55 und 82 Jahren verletzt worden.

Die 55-jährige Frau ist gestern Abend im Spital ihren schweren Verletzungen erlegen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Ralph Hirt


title_de: Neftenbach: Geschwindigkeitskontrolle – Raser gestoppt

content_de:
Medienmitteilung
            31.03.2019

Die Kantonspolizei Zürich hat am Samstagnachmittag (30.3.2019) auf der Schaffhausenstrasse in Neftenbach eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt und dabei einen Raser und sieben Schnellfahrer gestoppt.

Verkehrspolizisten führten am Samstagnachmittag auf der Schaffhausenstrasse im Ausserortsbereich eine Geschwindigkeitskontrolle in beiden Fahrtrichtungen durch. Dabei passierte ein Motorradfahrer die Messstelle mit einer Geschwindigkeit von 165 km/h. Dem 50-jährigen Raser wurde auf der Stelle der Führerausweis entzogen. Zwei weitere Motorradfahrer im Alter von 31 und 51 Jahren wurden mit jeweils 142 km/h und 124 km/h gemessen. Auch diese beiden Männer mussten ihren Führerausweis auf der Stelle abgeben. Ein weiterer, 58-jähriger, Zweiradfahrer fuhr mit 114 km/h durch die Messstelle. Er durfte seinen Führerausweis vorläufig behalten, wird aber wie die anderen drei Motorradfahrer bei der Staatsanwaltschaft angezeigt.

  Weiter sind bei dieser Kontrolle vier Personenwagen mit Geschwindigkeiten von 107 und 108 km/h gemessen worden. Die Lenker dieser Fahrzeuge werden sich vor dem Statthalteramt verantworten müssen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Ralph Hirt


contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Deutsches Ermittlungsverfahren gegen AfD-Mitglieder: Voraussetzungen für Schweizer Rechtshilfe erfüllt

content_de:
Medienmitteilung
            15.03.2019

Die Staatsanwaltschaft Konstanz hat beim Kanton Zürich um Rechtshilfe im Verfahren gegen die deutsche AfD-Politikerin Alice Weidel und weitere Personen ersucht. Der Kanton Zürich hat die Ersuchen geprüft und genehmigt, da der in den Ersuchen geschilderte Sachverhalt auch Tatbestände nach Schweizer Recht erfüllt. Die Zürcher Staatsanwaltschaft wird nun Zeugen einvernehmen sowie Schriftstücke sicherstellen und anschliessend prüfen, ob die Beweismittel an die Staatsanwaltschaft Konstanz herausgegeben werden können.

Die Staatsanwaltschaft Konstanz führt seit November 2018 ein Verfahren gegen die Deutsche AfD-Politikerin Alice Weidel und gegen weitere Mitglieder des AfD-Kreisverbandes Bodenseekreis wegen Verstosses gegen das Parteiengesetz und weiterer Delikte. Im Zuge dieses Ermittlungsverfahrens hat die Staatsanwaltschaft Konstanz am 27. Dezember 2018 und am 1. Februar 2019 Rechtshilfeersuchen an die Zürcher Staatsanwaltschaft übermittelt. Die Ersuchen beinhalten die Herausgabe von Schriftstücken sowie die Einvernahme von Zeugen im Zusammenhang mit Spenden im Namen einer Zürcher Firma für den Wahlkampf von Alice Weidel.

  Die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich hat die Rechtshilfeersuchen der Staatsanwaltschaft Konstanz einer vertieften rechtlichen Beurteilung unterzogen und ist zum Schluss gekommen, dass der in den Rechtshilfeersuchen geschilderte Sachverhalt die Tatbestände der Urkundenfälschung und Begünstigung nach Schweizer Recht erfüllt. Damit hat die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich die doppelte Strafbarkeit und die Rechtshilfefähigkeit der Ersuchen bejaht.

  Die Zürcher Staatsanwaltschaft wird nun im Auftrag der Staatsanwaltschaft Konstanz Zeugen einvernehmen sowie schriftliche Unterlagen sicherstellen. Anschliessend wird das Rechtshilfeverfahren mit dem Entscheid darüber abgeschlossen, ob die Ergebnisse der Vollzugshandlungen an die Staatsanwaltschaft Konstanz herausgegeben werden dürfen. Diese muss dann ihrerseits entscheiden, ob und inwiefern die Ergebnisse für das Verfahren gegen die Deutsche AfD-Politikerin Alice Weidel und gegen weitere Mitglieder des AfD-Kreisverbandes Bodenseekreis von Relevanz sind. Auch nach der Gewährung von Rechtshilfe verbleibt die Verfahrens- wie auch die Kommunikationshoheit weiterhin bei der Staatsanwaltschaft Konstanz. Über den Inhalt diese Medienmitteilung hinaus kann die Zürcher Staatsanwaltschaft deshalb keine weiteren Fragen beantworten.

  Ansprechperson für Medien:

  Erich Wenzinger, Leiter Kommunikation Staatsanwaltschaft Kanton Zürich, Tel. 043 258 22 21


contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

title_de: Sanierung der Jagdschiessanlage Embrach beginnt im nächsten Winter

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Medienmitteilung
            01.04.2019

Die neue Jagdschiessanlage in Bülach steht aufgrund langwieriger Rechtsverfahren nicht rechtzeitig zur Verfügung. Die Baudirektion und die Gemeinde haben sich darum auf einen stark reduzierten Weiterbetrieb der Anlage in Embrach geeinigt. Fremdstoffe werden dabei keine mehr in der Umwelt abgelagert. Die Sanierung der Anlage kann parallel zum vorläufigen Weiterbetrieb beginnen.

Mit der Hege und Pflege des heimischen Wildbestandes erfüllen die Jägerinnen und Jäger im Kanton Zürich eine wichtige Aufgabe im Dienst der Allgemeinheit. Eine gute Aus- und Weiterbildung an der Jagdwaffe ist im Interesse der Sicherheit und des Tierwohls unerlässlich. Das Gesetz verpflichtet den Kanton Zürich dazu, den Jägerinnen und Jägern das dafür erforderliche obligatorische und freiwillige Schiesstraining zu ermöglichen. Seit vielen Jahren trainieren die Zürcher Jägerinnen und Jäger grösstenteils in der Jagdschiessanlage Au in Embrach. Die inzwischen in einer geschützten Auenlandschaft gelegene Anlage muss wegen zu hoher Schadstoffbelastungen saniert werden. Darum begann die Baudirektion bereits 2011 mit der Planung einer neuen Anlage in Bülach, die hinsichtlich Lärm- und sonstigen Umweltimmissionen die modernsten Anforderungen erfüllt. Vorgesehen war, diese Anlage bis spätestens Ende 2019 in Betrieb zu nehmen und die Anlage in Embrach stillzulegen.

Allerdings verzögert sich die Inbetriebnahme der neuen Anlage in Bülach aufgrund eines jahrelangen Rechtsverfahrens, das von der Beschwerde führenden Partei über alle Instanzen bis ans Bundesgericht weitergezogen wurde. Das Bundesgericht entschied schliesslich im August 2018, nicht auf die Beschwerde gegen den Gestaltungsplan für die neue Anlage in Bülach einzutreten. Entsprechend hat die Baudirektion den Gestaltungsplan nun überarbeitet und redimensioniert, wie ursprünglich vom Baurekursgericht gefordert. Die vorgenommenen Änderungen im revidierten Gestaltungsplan gehen teilweise deutlich über die von den Gerichten verlangten Reduktionen und Optimierungen hinaus. Der überarbeiteten Gestaltungsplan wurde anfangs Februar festgesetzt. Gegen die am 6. Februar erlassene Verfügung der Baudirektion ist kein Rekurs eingegangen. Der revidierte Gestaltungsplan ist somit rechtskräftig. In den kommenden Monaten wird nun die Projektierung der neuen Anlage in Bülach vorangetrieben sowie das Baugesuch vorbereitet. Parallel dazu wird die Jagdschiessanlage Widstud AG als Betriebsgesellschaft gegründet.

Aufgrund der Verzögerungen hat die Baudirektion diverse Optionen für eine unterbruchsfreie Sicherstellung des jagdlichen Schiessens im Kanton Zürich geprüft. Dabei erwies sich eine Auslagerung auf Jagdschiessanlagen in den benachbarten Kantonen aufgrund der begrenzten Kapazitäten als nicht praktikabel. Als einzig mögliche Option bleibt ein vorläufiger Weiterbetrieb der Anlage in Embrach.

Die Gemeinde Embrach hat einer solchen Verlängerung des Betriebs bis zur Eröffnung der neuen Anlage in Bülach, maximal jedoch bis Ende 2024, zugestimmt. Allerdings wird der Betrieb ab 2020 stark eingeschränkt. Das Schiessen auf Wurftauben wird vollständig eingestellt. Es bleiben somit lediglich die Kugelschiessanlage sowie die Blechhasenanlage für Schrotschüsse in Betrieb. Bei diesen Anlagen werden neue Kugelfangeinrichtungen installiert. Somit gelangen weder Wurftaubenfragmente noch Projektile und Stahlschrot mehr in die Umwelt. Die Anzahl der insgesamt abgegebenen Schüsse reduziert sich um 60 bis 70 Prozent.

Trotz vorläufigem Weiterbetrieb der Anlage wird die Altlastensanierung des Areals in der Tössaue in Embrach wie geplant beginnen. Die Baudirektion hat die Arbeiten am Sanierungsprojekt in den letzten Jahren intensiv vorangetrieben. Umfangreiche, zusätzliche Untersuchungen zur horizontalen und vertikalen Verteilung vorhandener Schadstoffe, zur Hydrologie des Hangfusses und des vorhandenen wertvollen Hochmoores waren notwendig, um die Rahmenbedingungen des Sanierungsprojekts abzustecken und die Rekultivierung des Areals zu planen. Vorgesehen ist nun eine etappenweise Sanierung und Rekultivierung der sanierten Flächen. Die Etappierung soll eine natürliche Wiederbesiedlung der einzelnen sanierten Flächen durch die in der Tössaue vorkommenden, teilweise gefährdeten und vom Aussterben bedrohten Pflanzen und Tiere im Anschluss an die jeweilige Sanierungsetappe ermöglichen.

Die erste Stufe der zweistufigen Submissionsverfahren zur Vergabe der Sanierungsarbeiten an ein spezialisiertes Unternehmen oder eine Arbeitsgemeinschaft konnte inzwischen abgeschlossen werden. Im Herbst 2019 dürfte die zweite Phase der Submission abgeschlossen sein, sodass ab Winter 2020 mit der ersten Etappe der Sanierung begonnen werden kann. Sobald das Sanierungskonzept im Detail vorliegt, wird die Baudirektion darüber informieren.

(Medienmitteilung der Baudirektion)


title_de: Embrach: Verletzte Frau nach Angriff - Nachtrag: Mutmassliche Täter ermittelt

content_de:
Medienmitteilung
            31.03.2019

Bei einem tätlichen Angriff durch eine Gruppe Jugendlicher ist eine Frau am Samstagabend in Embrach mittelschwer verletzt worden (siehe unsere Medienmitteilung vom 31.3.2019). Die mutmasslichen Täter wurden inzwischen ermittelt.

Dank Hinweisen aus der Bevölkerung konnten die mutmasslichen Täter ermittelt werden. Es handelt sich dabei um zwei Frauen und drei Männer im Alter zwischen 16 und 17 Jahren. Die Hintergründe und das Motiv der Tat sind Gegenstand der laufenden Untersuchung, die durch Spezialisten der Kantonspolizei Zürich und der Jugendanwaltschaft des Kantons Zürich geführt werden.

  Wir danken der Bevölkerung und den Medien für die wertvolle Unterstützung.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Ralph Hirt


contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Änderung des Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetzes: Entwurf geht in die Vernehmlassung

content_de:
Medienmitteilung
            21.03.2019

Der Regierungsrat hat die Gesundheitsdirektion ermächtigt, die Vernehmlassung zu einer Änderung des Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetzes durchzuführen. Die geplanten Anpassungen am Gesetz erfolgen zeitlich abgestimmt auf die neue, umfassende Spitalplanung im Kanton, mit der die derzeit geltenden Spitallisten per 1. Januar 2022 abgelöst werden.

Mit dem Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz (SPFG), das seit dem 1. Januar 2012 in Kraft ist, schuf der Kanton Zürich die kantonale Grundlage zur Spitalplanung und -finanzierung, wie sie der Bund verlangt. Gestützt auf die neuen gesetzlichen Bestimmungen erliess der Regierungsrat die seit 2012 geltenden Spitallisten für die Bereiche Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie. Die Zürcherinnen und Zürcher können seither auf eine zeitgemässe und effiziente Spitalversorgung zählen.

Nachdem die Spitalplanung 2012 auf einen Planungs- und Prognosehorizont von rund zehn Jahren ausgelegt war, bedarf es im Hinblick auf das Jahr 2022 einer neuen, umfassenden Spitalplanung. Diese wird wiederum die Grundlage für die auf diesen Zeitpunkt hin zu erneuernden Spitallisten 2022 sein. Im Auftrag des Regierungsrates hat die Gesundheitsdirektion mit den Planungsarbeiten vor Jahresfrist begonnen (vgl. Medienmitteilung vom 22. Mai 2018).

Abgestimmt auf die neue Spitalplanung mit umfassender Bedarfsabklärung, Wirtschaftlichkeitsprüfung aller bisheriger und sich allenfalls neu um Leistungsaufträge bewerbender Spitäler sowie interkantonaler Koordination für die Zeit ab 2022 sollen auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen aktualisiert werden. Dazu sind gezielte Anpassungen am SPFG vorgesehen. Der Regierungsrat hat die Gesundheitsdirektion ermächtigt, eine breite Vernehmlassung zum Entwurf durchzuführen. Sie wird vom 25. März bis zum 26. Juni 2019 dauern. Die neuen Regelungen sollen sich ins bisherige Regelwerk der Spitalplanung und -finanzierung einfügen und die Zürcher Spitalversorgung bei hoher Qualität zu möglichst günstigen Kosten auch in Zukunft gewährleisten und weiter optimieren.

Im Schweizer Gesundheitswesen stehen auf Bundes- wie auf kantonaler Ebene unterschiedlichste Vorschläge und Forderungen, insbesondere auch zu Steuerungsmassnahmen, die auf Kostendämpfung und -regulierung abzielen, zur Debatte. Mit der Vernehmlassung ermöglicht der Regierungsrat ein transparentes Vorgehen: Interessierte und betroffene Kreise ‒ politische Parteien, Spitäler und Institutionen des Gesundheitswesens, aber auch die mit dem Kanton Zürich über Patientenströme verbundenen anderen Kantone ‒ können zu möglichen Massnahmen Stellung nehmen respektive solche einbringen. Dazu gehören beispielsweise die im Entwurf zur Diskussion gestellten Möglichkeiten, bei Bedarf seitens des Kantons durch gezielte Mengenvorgaben steuernd auf die stationäre Gesundheitsversorgung einzuwirken, zusätzliche qualitative und kostenwirksame Anforderungen an die Leistungserbringer zu stellen oder bei der Auswahl der Leistungserbringer, die sich um einen Leistungsauftrag bzw. einen Platz auf der Spitalliste bewerben, zusätzliche, die bisherigen Auswahlkriterien ergänzende Faktoren zur Verfügung zu stellen, um die Zielsetzungen der Spitalplanung mit den geeignetsten Leistungserbringern zu erreichen. Vor diesem Hintergrund soll die Vernehmlassung rechtzeitig eine sorgfältige Interessenabwägung unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Anliegen im Hinblick auf die Einführung neuer gesetzlicher Regelungen ermöglichen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


title_de: Archäologie ohne Grenzen in Rheinau und Altenburg

content_de:
Medienmitteilung
            14.03.2019

Die Kantonsarchäologie Zürich wollte es genau wissen: Was lässt sich über ein Gebiet herausfinden, wenn man es mit allen zur Verfügung stehenden Methoden untersucht? Tausende Fundobjekte, die Auswertung von Luftbildern, Sondiergrabungen und archäologische Tauchgänge bringen neue Erkenntnisse zur Siedlungsgeschichte sowie zum Leben und Arbeiten in Rheinau und Altenburg (D) von der Urgeschichte bis ins 21. Jahrhundert.

«Prospektion» ist der archäologische Fachbegriff für die Suche nach neuen Fundstellen ohne Eingriffe in den Boden. Sie findet im Kanton Zürich laufend statt und bringt wertvolle Hinweise zur Vergangenheit unseres Lebensraums und für den Schutz archäologischer Kulturgüter.

2004 startete die Kantonsarchäologie Zürich in Rheinau, Altenburg und Umgebung ein gleich mehrfach grenzüberschreitendes Prospektionsprojekt. Einerseits untersuchte sie das Gebiet beidseits der Landesgrenze zu Deutschland, andererseits überschritt sie auch die Grenzen ihres Faches. Zur traditionellen archäologischen Arbeitsweise kamen naturwissenschaftliche Methoden und historische Recherchen hinzu. Und schliesslich sollte der Blick auch über die Epochengrenzen hinaus geweitet werden, um zu erkunden, was dort vom Ende der letzten Eiszeit bis zum 21. Jahrhundert passierte.

Feldbegehungen sind ein bewährtes Mittel, um mit blossem Auge oder unterstützt durch einen Metalldetektor an der Erdoberfläche Hinweise auf die menschliche Tätigkeit in vergangenen Zeiten zu finden. Seit 1988 steigen Archäologen auch ins Flugzeug, um verborgene Strukturen zu entdecken. Mauern, Gruben und Pfosten zeichnen sich auf Luftbildern durch unterschiedliche Verfärbungen in Wiesen und Feldern ab. Ebenfalls aus der Höhe tasten Laserscanner den Boden ab und liefern Daten, die feinste Oberflächenstrukturen erkennen lassen. Prospektion aus der Luft erlaubt die Untersuchung grosser Flächen.

Auf vielversprechenden Arealen geht die Erforschung am Boden mittels Magnetik, Georadar, Seismik und Elektrik weiter, die ohne zu Graben ähnlich einem Röntgenbild einen Einblick in den Untergrund erlauben. An fünf ausgewählten Orten griff man schliesslich zur Schaufel, um die Resultate der Prospektion zu überprüfen und die Strukturen im Boden genau zu verstehen. Den Rhein schwammen Taucher ab, um aus der Luft entdeckte Konstruktionen zu inspizieren. Recherchen in Archiven und Bibliotheken trugen mit historischen Dokumenten, alten Forschungsberichten, Landkarten und Plänen weitere Bestandteile zum Gesamtbild bei.

Das Resultat ist beachtlich: Mehrere Hundert Werkzeuge aus Feuerstein, Tausende Fragmente von Keramikgefässen und Metallobjekte kamen so zusammen. Die insgesamt 800 Münzen stammen aus der Eisenzeit, dem Mittelalter und der Neuzeit. Speziell sind Tuch-, Salz- und Bahnplomben, die auf die Bedeutung von Rheinau als Zoll und Warenumschlagsplatz verweisen. 250 Devotionalien, Medaillen und Anhänger mit religiösen Motiven, stehen im Zusammenhang mit den Pilgerfahrten nach Rheinau im 17. und 18. Jahrhundert. Besonders wertvoll ist eine päpstliche Bleibulle aus dem 14. Jahrhundert, die wohl einst an einer wichtigen Urkunde hing.

Die zusammengetragenen Informationen und Fundstücke decken einen Zeitraum vom Mesolithikum bis zum 21. Jahrhundert ab. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zum Verständnis der Siedlungs- und Wirtschaftsgeschichte bis hin zum religiösen Brauchtum. Einzelne Aktivitätszonen können näher bestimmt werden, ein Brucherzdepot beispielsweise weist auf ein Händlerdepot oder eine nahegelegene Werkstätte hin. Die Oberflächenfunde machen zeitliche Verschiebungen der Siedlungsareale innerhalb des keltischen Oppidums fassbar.

Über die Bronzezeit und die römische Epoche wusste man bislang nur wenig. Auch da erlauben die neuen Resultate zahlreiche Rückschlüsse. Am Isenbuck gelang es, archäologische Überreste einer verschwundenen Siedlung des 8. bis 10. Jahrhunderts zuzuweisen, deren Name jedoch noch nicht bekannt ist. Die von Tauchern untersuchte Holzkonstruktion im Rhein konnte als Mühlewuhr, eine Flussverbauung, aus der Zeit um 1600 identifiziert werden.

Autor: Patrick Nagy, 424 Seiten, 255 Abbildungen, 54 Tafeln

  Preis Fr. 95.–, bei Eintreffen der Bestellung bis 30. September 2019 Fr. 70.–

  Bezug: Verlagsshop auf www.fo-publishing.ch

(Medienmitteilung der Baudirektion)


contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

content_de:
Medienmitteilung
            25.03.2019

Stellensuchende Personen bewegen sich in einem immer komplexeren, sich raschverändernden Arbeitsmarkt. Aufgrund dieser Herausforderung gewinnt im Zuge deraktivierenden Arbeitsmarktpolitik die Beratungstätigkeit in den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) zunehmend an Bedeutung. Dies sind die Ergebnisseeiner Untersuchung der Arbeitsmarktbeobachtung Ostschweiz, Aargau, Zug und Zürich(AMOSA) zur Beratungspraxis in der öffentlichen Arbeitsvermittlung.

Beratung bindet einen Grossteil der personellen Ressourcen und nimmt eine Schlüsselfunktion bei der raschen und nachhaltigen Reintegration betroffener Personen in den Arbeitsmarkt ein. Personalberatende nehmen im Beratungssetting verschiedene Aufgaben wahr. Im Rahmen von regelmässig vereinbarten Beratungsgesprächen prüfen sie den Einsatz arbeitsmarktlicher Massnahmen, nehmen Stellenzuweisungen vor und kontrollieren die Reintegrationsbemühungen der stellensuchenden Personen. Die Interaktion zwischen Beraterin oder Berater und den Stellensuchenden findet hauptsächlich in regelmässigen Beratungsgesprächen statt. Dort werden Standortbestimmungen vorgenommen, Bewerbungskompetenzen gestärkt und gemeinsam zielführende Wiedereingliederungsstrategien festgelegt. AMOSA untersuchte die Beratungspraxis in den RAV anhand von detaillierten Registerdaten des Staatssekretariats für Wirtschaft zu den stellensuchenden Personen und einer repräsentativen Umfrage unter rund 400 Personalberatenden.

Die Beratungspraxis ist in einem stetigen Entwicklungsprozess und passt sich laufend den

  Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt an. Dabei spielen konjunkturelle Entwicklungen und vom Bund vorgegebene institutionelle Anpassungen ebenso eine Rolle wie strategische Entscheide in den kantonalen Arbeitsmarktorganisationen oder die Struktur und Segmentierung der stellensuchenden Personen. So stieg beispielsweise die Beratungskadenz in einem Umfeld von konjunkturell bedingten steigenden Stellensuchendenzahlen von rund 30 Kalendertagen im Jahr 2010 auf rund eineinhalb Monate im Jahr 2016. Innerhalb des gesetzlichen Rahmens nutzen die Kantone jedoch ihren Spielraum bei Ausgestaltung ihrer Beratungspraxis im Einklang mit deren Strategien und Rahmenbedingungen.

Die Beratung der öffentlichen Arbeitsvermittlung, deren Rahmen durch das Arbeitslosenversicherungsgesetz vorgegeben ist, findet in einem komplexen Spannungsfeld zwischen individueller Beratung und Kontrolle statt. Dies bedeutet, eine individuelle auf die Bedürfnisse der stellensuchenden Personen ausgerichtete professionelle Beratung sicherzustellen während gleichzeitig Pflichten eingefordert und Zielkonflikte vermieden werden müssen. Beraterinnen und Berater sind mit diesen Herausforderungen laufend konfrontiert - im individuellen Verlauf einer Arbeitslosigkeit und mit jeder stellensuchenden Person von neuem. Eine Schlüsselfunktion nimmt die Übereinstimmung von Beratungszielen, Wiedereingliederungsstrategien und gegenseitiger Akzeptanz ein. Gelingt es dem Berater auf Basis einer professionellen Arbeitsbeziehung Bewerbungskompetenzen zu fördern und Instrumente der Arbeitslosenversicherung wie arbeitsmarktliche Massnahmen oder Zuweisungen gezielt einzusetzen, sind die Erfolgschancen für eine nachhaltige Reintegration am besten.

Ein besonderes Augenmerk wurde auf die Herausforderungen im Berufsalltag der Beraterinnen und Berater gelegt, welche wesentlich von der betrachteten Zielgruppe abhängen. Die zunehmend relevante Gruppe hochqualifizierter Stellensuchender stellt hohe Ansprüche an die Beraterinnen und Berater. Hier gilt es vorhandene Fähigkeiten und vertieftes Know-how rasch zu erkennen und zu aktivieren. Da Hochqualifizierte vor ihrer Stellensuche häufig fest im Arbeitsleben verankert waren und mit den aktuellen Bewerbungspraktiken nicht immer vertraut sind, gilt es deren Bewerbungskompetenzen rasch zu optimieren. Den Personalberatenden steht dabei ein vergleichsweise knappes Angebot an arbeitsmarktlichen Massnahmen zu Verfügung, welches jedoch laufend ausgebaut und den Bedürfnissen angepasst wird. Bei geringqualifizierten Stellensuchenden stehen hingegen oft eher fehlende Ausbildungsmöglichkeiten und das geringe Angebot offener Stellen mit niedrigen Qualifikationsanforderungen im Fokus.

Generell zeigt sich, dass die Ausbildungsbiographien und beruflichen Werdegänge von stellensuchenden Personen immer vielfältiger werden. Dies stellt höchste Anforderungen an die Beraterinnen und Berater der Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) und übersteigt immer öfter den eigentlichen Kernauftrag der öffentlichen Arbeitsvermittlung. Basierend auf den Studienergebnissen unterstützt AMOSA die Kantone auch über das Projektende hinaus bei der weiteren Optimierung ihrer Wiedereingliederungsstrategien. Dabei kommt dem Wissenstransfer der Ergebnisse eine besondere Bedeutung zu.

Die Studie «Beratungspraxis der RAV – Strategien und Herausforderungen» kann ab dem 25. März 2019 heruntergeladen werden unter www.amosa.net oder als Druckversion gratis bestellt werden.

Ausgehend von der Erkenntnis, dass der Arbeitsmarkt keine Kantonsgrenzen kennt, haben sich die Arbeitsmarktbehörden der Kantone Aargau, Appenzell Innerrhoden, Appenzell Ausserrhoden, Glarus, Graubünden, Schaffhausen, St. Gallen, Thurgau, Zug und Zürich zur gemeinsamen Arbeitsmarktbeobachtung AMOSA zusammengeschlossen. Diese untersucht praxisbezogene Fragestellungen aus dem Arbeitsmarkt wissenschaftlich. Basierend auf den Ergebnissen erarbeitet AMOSA gemeinsam mit den Kantonen zielführende Massnahmen. Vertiefende Informationen zu den Studienergebnissen finden sich ab dem 25. März 2019 unter www.amosa.net

(Medienmitteilung der AMOSA)


lead_de: Im Kanton Zürich wurden 2017 rund 4500 Verkehrsunfälle mit Wildtieren registriert. Um diese Zahl zu reduzieren, testet der Kanton Zürich ab März 2019 auf vier Kantonsstrassen eine neuartige Wildtierwarnanlage.

title_de: Blinkende Randleitpfosten = Tempo reduzieren: Kanton testet neuartige Wildtierwarnanlagen

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Medienmitteilung
            04.03.2019

Im Kanton Zürich wurden 2017 rund 4500 Verkehrsunfälle mit Wildtieren registriert. Um diese Zahl zu reduzieren, testet der Kanton Zürich ab März 2019 auf vier Kantonsstrassen eine neuartige Wildtierwarnanlage, die nicht wie herkömmliche Systeme das Wild vom Überqueren der Strasse abhalten soll, sondern die Verkehrsteilnehmer vor Wildtieren warnt, die sich in der Nähe der Strasse aufhalten.

Jedes Jahr verkehren auf den Strassen im Kanton Zürich rund 10'000 Fahrzeuge mehr. Die Fachleute des Kantons gehen deshalb davon aus, dass durch diesen Mehrverkehr auch die Gefahr von Wildtierunfällen weiter zunimmt. Allein im Kanton Zürich verursachen diese Unfälle Kosten in der Höhe von rund sieben Millionen Franken pro Jahr.

Präventionsmassnahmen, die Wildtiere mit Licht-, Ton- oder Geruchssignalen von der Strasse fernhalten sollen, zeigen oft nur mässigen Erfolg, weil sich die Tiere mit der Zeit daran gewöhnen. Gemäss neuesten Erkenntnissen zeigen Systeme mehr Wirkung, welche die Verkehrsteilnehmer vor Wildtieren in Strassennähe warnen.

Beim Wildtierwarnsystem, das ab März 2019 an vier Kantonsstrassen zum Einsatz kommt, werden Wildtiere, die sich der Strasse auf weniger als rund 30 Meter nähern, von an den Randleitpfosten montierten Sensoren erfasst. Die ebenfalls an den Pfosten angebrachten orangen Blinklichter machen die Verkehrsteilnehmenden dann auf die mögliche Gefahr aufmerksam. Bei blinkenden Randleitpfosten ist das Tempo zu reduzieren.

In Zusammenarbeit mit dem Institut für Umwelt und Natürliche Ressourcen der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) will der Kanton Zürich auf vier Strecken in einem zweijährigen Feldversuch die Wirksamkeit und Zuverlässigkeit dieses Wildwarnsystems prüfen. Der Versuch wird von der ZHAW-Forschungsgruppe Wildtiermanagement in Zusammenarbeit mit der Fischerei- und Jagdverwaltung, dem Tiefbauamt und der Kantonspolizei begleitet und ausgewertet. Das mittelfristige Ziel ist die Reduktion von Verkehrsunfällen mit Wildtieren.

Auf den vier rund 500 Meter langen Teststrecken werden beidseitig an den Randleitpfosten Module mit den entsprechenden Sensoren und Blinklichtern montiert. Eine Signalisationstafel «Elektronische Wildwarnanlage» macht die Verkehrsteilnehmenden auf die Teststrecke aufmerksam. Die Tests werden auch durch die lokalen Jagdgesellschaften, Jagd Zürich und den Wildnispark Zürich begleitet. Die Wildwarnanlagen befinden sich ab 11. März im Sihltal zwischen Sihlwald und Sihlbrugg sowie in Nürensdorf zwischen Nürensdorf und Breite. Ab 25. März sind auch die beiden Anlagen in Wil ZH zwischen Hüntwangen und der Grenze zu Deutschland sowie in Truttikon zwischen Truttikon und Schlatt in Betrieb.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektion und der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften)


title_de: Die Erneuerung des Campus Technikumstrasse in Winterthur geht in die nächste Phase

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Medienmitteilung
            21.03.2019

Nach vertieften Abklärungen zur Entwicklungsstrategie startet nun die nächste Phase der Sanierung und Erneuerungsarbeiten auf dem Campus Technikumstrasse der Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften (ZHAW) in Winterthur. Als erste Etappe sollen zwei neue Laborgebäude erstellt werden. Hierfür hat der Regierungsrat einen Projektierungskredit von 23,8 Millionen Franken bewilligt.

Die Gebäude auf dem Campus Technikumstrasse müssen saniert werden. Zudem geht der Kanton Zürich von einem Wachstum der Anzahl Studierenden aus, weshalb das bestehende Raumangebot erhöht werden muss. 2011 wurde ein Testplanungsverfahren durchgeführt und daraufhin ein Masterplan erstellt. Dieser sieht vier Etappen für die vollständige Umsetzung der Standortstrategie vor.

Die erste Etappe umfasst zwei Laborneubauten sowie einen Park. Im Dezember 2017 wurde unter der Leitung des Hochbauamtes ein Projektwettbewerb zur Realisierung dieser Etappe durchgeführt. Das Preisgericht hat am 25. September 2018 das Projekt «BELO HORIZONTE» der ARGE Graber Pulver Architekten / Takt Baumanagement aus Zürich als Siegerprojekt ausgewählt.

Jetzt hat der Regierungsrat die Projektierung für die erste Etappe beschlossen und einen ersten Projektierungskredit von 23,8 Millionen Franken bewilligt. Der zweite Projektierungskredit wird in die Kompetenz des Kantonsrates fallen und wird zu einem späteren Zeitpunkt beantragt. Der Baustart ist auf Anfang 2022 geplant.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


title_de: Drei Verordnungen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe gehen in die Vernehmlassung

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Medienmitteilung
            06.03.2019

Der Regierungsrat hat die Bildungsdirektion ermächtigt, eine Vernehmlassung zu drei Verordnungen durchzuführen: zum Neuerlass der Verordnung über die Tagesfamilien und Kindertagesstätten, zur Änderung der Kinder- und Jugendhilfeverordnung sowie zur Änderung der Verordnung über die sonderpädagogischen Massnahmen im Vor- und Nachschulbereich.

Ende 2017 hat der Kantonsrat Änderungen des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (KJHG) beschlossen. Neu wurden Melde- und Bewilligungspflichten für Kindertagesstätten und Tagesfamilien ins Gesetz aufgenommen. Diese Pflichten sollen in einer neuen Verordnung über die Tagesfamilien und Kindertagesstätten (V TAK) geregelt werden und die bisherigen Krippenrichtlinien ersetzen.

Die Änderungen des KJHG haben auch Anpassungen der Kinder- und Jugendhilfeverordnung (KJHV) zur Folge. Diese betreffen unter anderem die Aufgaben, die das Amt für Jugend und Berufsberatung im Auftrag der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden wahrnimmt. Zudem muss aufgrund der Gesetzesänderung die Verordnung über die sonderpädagogischen Massnahmen im Vor- und Nachschulbereich (SPMV) angepasst werden, da die Massnahmenarten und die Dauer des Anspruchs neu auf Verordnungsebene geregelt werden.

Die drei Verordnungen sollen gleichzeitig mit dem geänderten KJHG am 1. Januar 2020 in Kraft treten.

Die Vernehmlassung zu den Entwürfen der V TAK, KJHV dauert vom 6. März bis am 6. Juni 2019.

Vernehmlassungsunterlagen sind unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Stichwort «KJH», verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


title_de: Eröffnung der Kriseninterventionsabteilung (KIA) im Gefängnis Limmattal – Verbesserungen für Häftlinge in Untersuchungshaft

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Medienmitteilung
            01.03.2019

Das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich hat im Gefängnis Limmattal eine neue Abteilung speziell für Häftlinge in akuten psychischen Krisen eröffnet. Auch mit mehr Bewegungsfreiheit auf Abteilungen und dem Zugang zu Arbeit, Sport und Bildung sorgt der Kanton Zürich für eine Verbesserung der Situationen von Menschen in Untersuchungshaft.

Besteht ein dringender Tatverdacht auf ein Verbrechen, ordnet das Zwangsmassnahmengericht Untersuchungshaft an. Erstrangiger Zweck der Untersuchungshaft ist es, Flucht und Rückfälle sowie Absprachen und das Einwirken auf Beweismittel zu verhindern. Das hat zur Folge, dass es sich bei der Untersuchungshaft trotz Unschuldsvermutung um die restriktivste Haftform handelt. Wesentliche Änderungen bei der Untersuchungshaft gab es in den letzten Jahrzehnten aber nicht. Regierungsrätin Jacqueline Fehr hat darum kurz nach ihrem Amtsantritt 2015 erste Projekte angestossen, die zum Ziel haben, den Zweck der Untersuchungshaft zu schützen, aber den betroffenen Inhaftierten keine unnötigen Restriktionen aufzuerlegen. Jetzt liegen erste Ergebnisse vor. Die Eröffnung der Kriseninterventionsabteilung (KIA) im Gefängnis Limmattal am 11. Februar 2019 ist ein wichtiger Schritt.

Roland Zurkirchen, Direktor der Untersuchungsgefängnisse Zürich (UGZ), erklärte am Freitag vor Medienvertretern, welche Massnahmen getroffen wurden, um die Untersuchungshaft je nach Möglichkeit zu lockern. So könnten sich Häftlinge in den Zürcher Untersuchungsgefängnissen im Schnitt während sieben Stunden auf der Abteilung frei bewegen. Es gebe Zugang zu Bildung, Arbeit und Sport. Ausserdem habe man, im Rahmen der vorhandenen Ressorcen, die Unterstützung durch Sozialarbeiter und Betreuungspersonal verstärkt. Generell würden mehr Möglichkeiten zu Kommunikation und sozialem Austausch geboten. Ziel der verschiedenen Anpassungen sei es laut Zurkirchen, den schädlichen Nebenwirkungen der Untersuchungshaft entgegenzuwirken.

Daniel Bosshart, Leiter Gefängnis Limmattal, stellte die KIA mit ihren neun Plätzen vor und erwähnte den im Vergleich zur normalen Untersuchungshaft höheren Betreuungsschlüssel sowie die gemeinsamen Aktivitäten, Gespräche, Besuche, Arbeits-, Bildungs- und Freizeitmöglichkeiten. Mit 400 Stellenprozent für Pflegefachpersonal und 100 Stellenprozent für Gefängnispsychiater sei die KIA gut aufgestellt. Mit der psychiatrischen Versorgung und Betreuung von Häftlingen in einer akuten psychischen Krise könne eine Lücke im Angebot des Kantons Zürich geschlossen werden, so Bosshart.

Die Betreuung von Häftlingen in der Untersuchungshaft sei häufig Krisenarbeit, sagte Regierungsrätin Jacqueline Fehr. Die Untersuchungshaft müsse sein, aber man sollte versuchen, die negativen Nebenwirkungen (Störung der Beziehung zur Familie, Verlust der Arbeitsstelle, soziale Isolation etc.) so gut wie möglich abzufedern. «Mit der Eröffnung der KIA ist uns ein weiterer wichtiger Schritt gelungen.» Sie freue sich, hiermit eine weitere Pionierleistung des Kantons Zürich angestossen zu haben.

Das Amt für Justizvollzug existiert in seiner jetzigen Organisationsform seit dem Jahr 1999. Es ist eine Besonderheit des Justizvollzugs des Kantons Zürich, dass sämtliche am Straf- und Massnahmenvollzug und mit sonstigen Haftarten befassten Disziplinen unter einem Dach bzw. in einer Organisation zusammenarbeiten.

Das Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich umfasst die Bewährungs- und Vollzugsdienste, die für den Straftäter während seiner gesamten Verweildauer im Justizvollzug zuständig sind und seinen Vollzug organisieren – vom Eintritt bis zur Entlassung und Bewährungshilfe. Die Bewährungs- und Vollzugsdienste arbeiten eng mit dem Psychiatrisch-Psychologischen Dienst zusammen. Daneben gibt es die Justizvollzugsanstalt (JVA) Pöschwies, die grösste JVA der Schweiz, die Vollzugseinrichtungen Zürich (VEZ) mit ihren fünf Gefängnissen, wo Straftäter mit kürzeren Freiheitsstrafen untergebracht werden, die Untersuchungsgefängnisse Zürich (UGZ) mit ihren fünf Gefängnissen sowie das Massnahmenzentrum Uitikon für Jugendliche und junge Erwachsene.

(Medienmitteilung des Amts für Justizvollzug)


contact: Sicherheitsdirektion – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Footeco – erfolgreiche Zürcher Nachwuchsförderung im Fussball

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Medienmitteilung
            07.03.2019

Seit dem Jahr 2013 gestaltet der Fussballverband Region Zürich (FVRZ) die Nachwuchsförderung der 11- bis 14-jährigen Fussballerinnen und Fussballer im Rahmen des Projekts «Footeco» des Schweizerischen Fussballverbandes. Ziel ist die Erfassung und umfassende Förderung aller Fussballtalente im Kanton Zürich. Das Sportamt des Kantons Zürich unterstützt Footeco mit einem jährlichen Beitrag. Nun zeigt eine Evaluation: Die Footeco-Umsetzung in der Fussballregion Zürich funktioniert.

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Kern der Footeco-Umsetzung in der Fussballregion Zürich ist die Partnerschaft mit den drei Spitzenclubs Grasshopper Club Zürich, FC Zürich und FC Winterthur, die in den drei untereinander aufgeteilten Gebieten der Fussballregion Teams und die Vereine betreuen. Dies ermöglicht talentierten jungen Fussballerinnen und Fussballern ein qualitativ anspruchsvolles Training an den Footeco-Stützpunkten, ohne dass sie dafür gleich den Übertritt zu einem Spitzenverein und die damit verbundenen längeren Anfahrtswege an deren Trainingsorte in Kauf nehmen müssen. Gleichzeitig soll dies auch die Rückkehr erleichtern in eine Equipe des Stammvereins nach einer möglichen Nichtberücksichtigung in der nächsten Selektionsstufe.

Regierungsrat und Sportdirektor Mario Fehr und Fussball-Experte Peter Knäbel, Projektkoordinator Evaluation Footeco, haben die Resultate der Analyse heute in Zürich den Medien zusammen mit Studienleiterin Rahel Bürgi vorgestellt. Als Fazit sehen sie, dass Footeco in der Fussballregion Zürich funktioniert und die beabsichtigten Ziele grösstenteils erreicht sind. Bemerkenswert ist die mehrheitlich positive Bewertung durch die involvierten Partner, aber auch das sehr gute Echo, das Footeco bei den teilnehmenden Jugendlichen findet. Es zeigt sich auch, dass die talentierten jungen Fussballerinnen und Fussballer nach einer Rückkehr zum Stammverein dem Fussball im überdurchschnittlichen Mass treu bleiben. Soweit nach der bisherigen Projektdauer beurteilbar, ist der Nutzen von Footeco sowohl für den Breiten- wie den Spitzenfussball ersichtlich.

Abgerundet wurde die Präsentation der Studienergebnisse durch konkrete Einblicke in die Praxis der Footeco-Umsetzung durch die zuständigen Technischen Leiter der drei Spitzenclubs, Roman Hangarter (Grasshopper Club Zürich), Heinz Russheim (FC Zürich) und Philipp Dux (FC Winterthur). Die durchgeführte Evaluation liefert nun die Grundlage für weitere Optimierungen der Nachwuchsförderung in der Fussballregion Zürich.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)


title_de: Frühlingshafte Entspannung am Arbeitsmarkt

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Medienmitteilung
            07.03.2019

Im Februar sank die Zahl der Arbeitslosen und Stellensuchenden: Neben saisonalen Effekten aufgrund frühlingshafter Temperaturen ist der Rückgang der Arbeitslosigkeit zu einem guten Teil auf konjunkturelle Einflüsse zurückzuführen. Die Arbeitslosenquote stagnierte bei 2,5 Prozent.

20›153 Personen waren Ende Februar bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich als arbeitslos gemeldet, 495 weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote verharrte auf dem Vormonatsniveau bei 2,5 Prozent.

Die im Februar unüblich warmen Temperaturen dürften die im Frühling einsetzende Entwicklung in saisonal geprägten Branchen etwas vorgezogen haben. Bedeutende Abnahmen der Arbeitslosigkeit verzeichneten das Baugewerbe (-155), das Gastgewerbe (-64) oder die sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen (-38), zu welchen auch die Temporärarbeit gehört.

Neben diesen saisonalen Bewegungen fällt der Rückgang bei den kaufmännischen und administrativen Berufen (-80) im Februar auf. Der seit Ende 2016 anhaltende Rückgang in dieser Berufsgruppe dürfte einerseits auf die noch gute konjunkturelle Lage zurückzuführen sein. Andererseits könnte auch der Druck zur beruflichen Umorientierung oder Weiterbildung der betreffenden Personen mit dem Ende der Bezugsperiode von Arbeitslosenunterstützung zunehmen. Die Arbeitslosigkeit in der Berufsgruppe der Unternehmer, Direktoren und leitenden Beamten reduzierte sich im Februar um 47. Im Wirtschaftszweig Information und Kommunikation zeigte sich ebenfalls eine leichte Entspannung (-31).

Die Zürcher Wirtschaft kühlt sich derzeit leicht ab und die meisten Branchen vermelden gemäss der KOF Konjunkturforschungsstelle eine Verschlechterung ihrer Geschäftslage, insbesondere die Banken, verschiedene Dienstleistungen und die Industrie. Diese Abkühlung dürfte jedoch nur vorübergehend sein, denn insgesamt ist die wirtschaftliche Verfassung weiterhin gut.

(Medienmitteilung des Amts für Wirtschaft und Arbeit)


title_de: Gemeinsame Digitalisierungsinitiative der Zürcher Hochschulen

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Medienmitteilung
            08.03.2019

Die Zürcher Hochschulen starten erstmals eine gemeinsame Initiative, um ihre Anstrengungen im Bereich Digitalisierung zu intensivieren und miteinander zu verknüpfen. Damit wird der Kanton Zürich als Forschungs- und Entwicklungsstandort gestärkt. Der Regierungsrat beantragt deshalb beim Kantonrat einen Rahmenkredit von 108,3 Millionen.

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Die Digitalisierung stellt grosse Anforderungen an die wirtschaftliche, technologische und soziale Innovationskraft des Kantons Zürich. Mit der «Digitalisierungsinitiative der Zürcher Hochschulen» (DIZH) will der Kanton Zürich seine Wettbewerbsfähigkeit als Forschungs- und Entwicklungsstandort im nationalen und internationalen Wettbewerb stärken. Die Universität Zürich (UZH), die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW), die Zürcher Hochschule der Künste (ZHdK) und die Pädagogische Hochschule Zürich (PHZH) haben dazu gemeinsam eine Digitalisierungsinitiative entwickelt.

Die DIZH ist eine Forschungs- und Innovationsinitiative. Mit ihr soll die Forschungskapazität im Bereich Digitalisierung ausgebaut werden, um dem Kanton Zürich eine führende Rolle zu sichern. Und sie soll Wirtschaft und Gesellschaft wie zum Beispiel den Innovationspark Zürich dabei unterstützen, die Chancen der Digitalisierung wahrzunehmen. Dazu schafft die Initiative beispielsweise Brückenprofessuren mit interdisziplinären Schwerpunkten, unterstützt die Zusammenarbeit der Hochschulen mit dem privaten und öffentlichen Sektor und entwickelt digitale Lerninhalte sowie innovative Formen der Berufsbildung.

Die Hochschulen investieren zwar bereits heute namhafte Beträge, um sich für die Herausforderungen der Digitalisierung zu rüsten. Trotzdem sind sie auf die zusätzliche Finanzierung der öffentlichen Hand angewiesen. Die DIZH ermöglicht den Hochschulen, ihre Anstrengungen zu intensivieren und miteinander zu verknüpfen. Dadurch können sich Synergien und neue Impulse ergeben.

Zur Umsetzung der DIZH wird gesamthaft ein Kostenrahmen von 300 Millionen Franken für die Dauer von zehn Jahren veranschlagt. 191,7 Millionen Franken tragen die Hochschulen aus eigenen Mitteln, vom Kanton sollen zusätzlich 108,3 Millionen Franken beigesteuert werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


title_de: Schutz von Seniorinnen und Senioren vor Kriminalität

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Medienmitteilung
            07.03.2019

Seniorinnen und Senioren werden vermehrt Opfer von Enkeltrickbetrügern oder falschen Polizisten. Diesen neuen Formen der Kriminalität sagt der Regierungsrat darum in seinen Schwerpunkten der Strafverfolgung 2019 bis 2022 den Kampf an. Daneben verstärkt er seinen Einsatz gegen Geldwäscherei, gegen Gewalt an Frauen und gegen eine Gefährdung der Bevölkerung durch psychisch auffällige Personen.

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Im Abstand von vier Jahren bestimmt der Regierungsrat die Schwerpunkte der Strafverfolgung durch Kantonspolizei und Staatsanwaltschaften neu. Für die Jahre 2019 bis 2022 sollen die Strafverfolgungsbehörden gemäss neuem Auftrag die fünf Bereiche seniorenzentrierte Kriminalität, Geldwäscherei, digitale Strafverfahren, Gefährdung durch psychisch auffällige Personen und Gewalt gegen Frauen besonders beachten.

Seniorinnen und Senioren unterliegen nach Einschätzung der Fachleute einem grösseren Risiko, Opfer von Straftaten zu werden als jüngere Bevölkerungsgruppen. So lässt sich beispielsweise feststellen, dass der wirtschaftlich attraktive Markt der Pflegedienstleistungen auch unseriöse Anbieter anzieht. Es kommt vermehrt zu Vermögensdelikten zum Nachteil von Pflegebedürftigen und zu Betrügereien zum Nachteil von Krankenversicherungen. Mit einer verstärkten Zusammenarbeit wollen die beteiligten Behörden dieser Kriminalität entgegenwirken.

Die Zürcher Strafverfolgungsbehörden stellen daneben auf dem Finanzplatz Zürich einen Anstieg von Geldwäscherei-Fällen fest, insbesondere im banknahen Sektor. Im Jahr 2018 nahm die Zahl der Verfahren gegenüber 2017 (142 Geldwäschereiverfahren) um rund 50 Prozent zu. Ziel eines verstärkten Einsatzes gegen diese Geldwäscherei ist es, den Finanzplatz Zürich sauber zu halten und dem weltweiten, organisierten Verbrechen den Geldhahn zuzudrehen.

Wichtiges Ziel für die kommenden vier Jahre ist es ausserdem, die Mitarbeitenden der Strafverfolgungsbehörden im Führen digitaler Strafverfahren auszubilden. Herausfordernd ist für zahlreiche Behörden zudem der Umgang mit psychisch auffälligen Personen. Strafprozessuale Massnahmen stossen bei solchen Personen oft an Grenzen. Es fehlt an ausreichend Instrumenten mit Therapieansatz. Entsprechende Versorgungslücken will der Regierungsrat schliessen.

Auch dem wachsenden Phänomen der Gewalt an Frauen und der häuslichen Gewalt tritt der Regierungsrat entgegen. Er tut dies mit einer verstärkten Information und Sensibilisierung der Bevölkerung, der Weiterbildung von Fachleuten und einem Ausbau der Unterstützungs- und Hilfsangebote für Opfer. Die acht anerkannten Opferberatungsstellen im Kanton Zürich verzeichneten allein vom Jahr 2016 (9205 Opfer) bis ins Jahr 2018 (10889 Personen) eine Zunahme der Beratungen um 18,2 Prozent. Der Regierungsrat sieht darum vor, die Finanzierung der Opferberatungsstellen von 6 auf 7,5 Millionen Franken zu erhöhen.

Mit der Festlegung neuer Ziele legt der Regierungsrat jeweils auch eine Bilanz darüber vor, was er mit Blick auf die Schwerpunkte 2015 bis 2019 erreicht hat. Dabei zeigt sich, dass durch die Einführung des kantonalen Bedrohungsmanagements im Jahr 2015 die Zusammenarbeit im Netzwerk zur Gewaltprävention spürbar intensiviert werden konnte. Weiter verbessert werden konnte die Gewaltbekämpfung auch durch Instrumente wie das Täter-Identifikations-Werkzeug Octagon und die Kantonale Interventionsstelle gegen Radikalisierung und gewalttätigen Extremismus.

Bezahlt gemacht hat sich der Einsatz der Strafverfolger auch im Bereich der Konkursreiterei. Die Behörden veranlassten in den Jahren 2015 bis 2019 gegen mehr als 1800 Gesellschaften und ca. 1000 involvierte Personen Ermittlungen. Weniger als 10 Prozent der bisher abgeschlossenen Verfahren endeten mit einer Einstellung. Erfolge erzielten die Strafverfolgungsbehörden auch im Kampf gegen die mittelschwere Wirtschaftskriminalität. Diese Bemühungen gehen weiter: Ende 2018 hat der Regierungsrat mit dem Ziel der Bekämpfung dieser sogenannten Para-Wirtschaftskriminalität 10 weitere Stellen bewilligt.

Bereits seit dem Jahr 2009 legen die Strafverfolgungsbehörden ein Schwergewicht auf die Bekämpfung der Internetkriminalität. Unterdessen hat der Kanton Zürich ein Kompetenzzentrum Cybercrime aufgebaut und allgemein die Kompetenzen und Kapazitäten in diesem Bereich erhöht. Dieser Schwerpunkt wird darum abgeschlossen und im Regelbetrieb weitergeführt.

(Medienmitteilung des Regierungsrat)


title_de: Häftling im Gefängnis Zürich tot aufgefunden

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Medienmitteilung
            18.03.2019

Im Gefängnis Zürich ist gestern Sonntag, 17. März 2019, ein Häftling in seiner Zelle tot aufgefunden worden.

Der Häftling war 54 Jahre alt. In Haft befand sich der Schweizer wegen des Verdachts auf Körperverletzung in mehreren Fällen, Diebstahl etc.

Die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl hat – wie bei Todesfällen in Gefängnissen üblich – eine Untersuchung eingeleitet. Das Ergebnis liegt bereits vor: Selbst- und Fremdeinwirkung können ausgeschlossen werden.

(Medienmitteilung des Amts für Justizvollzug)


lead_de: Vor gut einem Jahr hat der Regierungsrat beschlossen, den Stollen zur Überleitung von Extremhochwassern von der Sihl in den Zürichsee weiter zu projektieren. Demnächst liegen nun die Pläne für den Entlastungsstollen und die ökologischen Ersatzmassnahmen öffentlich auf.

title_de: Hochwasser-Entlastungsstollen Thalwil: Pläne werden konkret

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Medienmitteilung
            19.03.2019

Vor gut einem Jahr hat der Regierungsrat beschlossen, den Stollen zur Überleitung von Extremhochwassern von der Sihl in den Zürichsee weiter zu projektieren. Er soll das untere Sihltal und die Stadt Zürich vor verheerenden Überschwemmungen der Sihl schützen. Demnächst liegen nun die Pläne für den Entlastungsstollen und die ökologischen Ersatzmassnahmen öffentlich auf.

Bei einem Extremhochwasser der Sihl sind das untere Sihltal und die Stadt Zürich akut überschwemmungsgefährdet. Das Schadenpotenzial wird alleine für die Stadt Zürich auf bis zu 6,7 Milliarden Franken geschätzt. Darum projektiert der Kanton Zürich einen Entlastungsstollen zur Überleitung der Hochwasserspitzen der Sihl bei Langnau am Albis in den Zürichsee bei Thalwil. Er soll das untere Sihltal und die Stadt Zürich vor Hochwasserereignissen bis zu einer statistischen Eintretenswahrscheinlichkeit von einmal in fünfhundert Jahren schützen.

Der geplante Stollen ist gut zwei Kilometer lang. Die Hochwasserspitzen sollen über ein automatisch reguliertes Einlaufbauwerk in der Linkskurve der Sihl unterhalb des neu erstellten Schwemmholzrechens bei Langnau am Albis entnommen werden. Das Auslaufbauwerk zur Einleitung der Hochwasserspitzen in den Zürichsee ist unmittelbar nördlich der Abwasserreinigungsanlage Thalwil geplant. Der Standort des Entlastungsstollens wurde sorgfältig evaluiert. Der gewählte Stollenverlauf erwies sich insbesondere aus geologischen Gründen als am besten geeignet.

Der Hauptinstallationsplatz für die Bauarbeiten ist abseits des Siedlungsgebiets im Sihltal beim Einlaufbauwerk vorgesehen. Der Stollen soll von dort möglichst erschütterungsarm mit einer Tunnelbohrmaschine in Richtung Zürichsee vorgetrieben werden. Das Ausbruchmaterial gelangt durch den ausgebrochenen Teil des Stollens zurück ins Sihltal, von wo der grösste Teil umweltverträglich mit der Bahn abtransportiert wird.

Um die Funktionsfähigkeit der Bauwerke zu testen, führte das für den Bau zuständige Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) an der ETH Zürich aufwändige wasserbauliche Modellversuche durch. Diese dauerten mehrere Monate und erlaubten es, die Gestaltung des Ein- und Auslaufbauwerks zu optimieren.

Im Rahmen der Planungsarbeiten wurden auch die Auswirkungen des übergeleiteten Hochwassers auf den Zürichseepegel untersucht. Dabei zeigte sich, dass selbst die Umleitung extremer Sihl-Hochwasserspitzen nur zu einem geringen zusätzlichen Anstieg des Seespiegels um wenige Zentimetern führen würde. Dieser Anstieg kann durch die geplante Erhöhung der Abflusskapazität der Limmat bei der Münster- und Rathausbrücke sowie die Verbesserung der Steuerbarkeit des Platzspitzwehrs in der Stadt Zürich ausgeglichen werden.

Der Bau des Entlastungsstollen Thalwil wird mit grösstmöglicher Rücksicht auf die Umwelt geplant. Dazu gehört, dass ungefährliche kleine und mittlere Hochwasser weiterhin durch den Fluss strömen sollen, ohne in den Stollen umgeleitet zu werden. Trotzdem resultieren Auswirkungen auf die Umwelt, die eine gesetzliche Pflicht für ökologische Ersatzmassnahmen nach sich ziehen. Der Kanton Zürich plant, diese Pflicht durch Massnahmen an der Sihl bei Langnau am Albis und am Zürichsee in Richterswil zu erfüllen.

Im Rahmen des Gesamtkonzepts «Hochwasserschutz Sihl, Zürichsee, Limmat» reduziert der Kanton Zürich das Hochwasserrisiko an der Sihl Schritt für Schritt. Bis zur Fertigstellung des Entlastungstollens Thalwil gewährleisten insbesondere der 2017 fertiggestellte Sihl-Schwemmholzrechen und die Kombination von Vorabsenkung und automatisierter Sihlseesteuerung den bestmöglichen Hochwasserschutz.

Bis die Gefahr durch ein Extremhochwasser der Sihl ganz gebannt ist, werden allerdings noch einige Jahre für die Planung und den Bau des Stollens vergehen. Zunächst erfolgt die öffentliche Planauflage in den vom Projekt tangierten Gemeinden. Für den Herbst 2019 ist die Projektfestsetzung durch den Regierungsrat und für den Sommer 2020 die Krediterteilung durch den Kantonsrat geplant. Die Bauzeit wird auf rund dreieinhalb Jahre geschätzt. Falls es zu keinen Verzögerungen im Planungs- und Bauverlauf kommt, könnte der Entlastungsstollen somit ab Mitte 2024 zur Verfügung stehen.

Die Kosten für den Entlastungsstollen werden auf 135 Millionen Franken geschätzt. Die Investition des Kantons Zürichs steht damit in einem sehr günstigen Verhältnis zum verhinderten Schadenswert von bis zu 6,7 Milliarden Franken alleine in der Stadt Zürich.

(Medienmitteilung der Baudirektion)


title_de: Individuelle Prämienverbilligung:  Gezielte Erhöhungen der Berechtigungsgrenzen

content_de:
Medienmitteilung
            07.03.2019

Der Regierungsrat hat die zur individuellen Prämienverbilligung im kommenden Jahr berechtigenden Einkommens- und Vermögensgrenzen festgelegt. Von der Erhöhung der Einkommensgrenze, bis zu der ein Anspruch auf eine Kinderprämienverbilligung besteht, werden im Kanton Zürich zusätzlich 44'000 Kinder profitieren. Der Regierungsrat trägt damit dem Grundsatzentscheid des Bundesgerichts im «Fall Luzern» Rechnung. Angehoben werden aber auch die Einkommensgrenzen für Alleinerziehende und Alleinstehende.

Jeweils im Frühjahr legt der Regierungsrat die Einkommens- und Vermögensgrenzen fest, bis zu denen Zürcherinnen und Zürcher im Folgejahr Anspruch auf eine individuelle Prämienverbilligung (IPV) haben. Stichtag für die Ermittlung der Personen, die im Jahr 2020 anspruchsberechtigt sind, ist der 1. April 2019. Mit der Festlegung für das kommende Jahr hat der Regierungsrat nun gezielte Anpassungen in mehreren Bereichen vorgenommen. Er trägt damit dem Grundsatzentscheid des Bundesgerichts im «Fall Luzern» (Prämienverbilligung für Kinder und junge Erwachsene in Ausbildung) Rechnung und stellt gleichzeitig die Einhaltung der gesetzlichen Vorgabe sicher, dass mindestens 30 Prozent aller Versicherten im Kanton Anspruch auf Prämienverbilligung haben.

Die Einkommensgrenze, bis zu der ein Anspruch auf eine Kinderprämienverbilligung besteht, lag im Kanton Zürich seit 2017 bei 53'800 Franken. Dies entspricht 76 Prozent des Medians des steuerbaren Einkommens. Für das kommende Jahr hebt der Regierungsrat diese Grenze auf 62'900 Franken an (89 Prozent des Medians). Die Berechtigungsgrenze liegt im Jahr 2020 damit 13'400 Franken über der Untergrenze des mittleren steuerbaren Einkommens. Der Regierungsrat stellt auf diese Weise sicher, dass die Prämienverbilligung im Kanton Zürich bundesrechtskonform umgesetzt wird. Durch die massgebliche Erhöhung der Einkommensgrenze von 53'800 auf 62'900 Franken kommen zusätzlich 44'000 Kinder in den Genuss einer Prämienverbilligung.

Bei den jungen Erwachsenen in Ausbildung besteht schon heute die Situation, dass praktisch alle Personen dieser Gruppe zum IPV-Bezug berechtigt sind, denn es gibt kaum junge Erwachsene in Ausbildung, die ein eigenes steuerbares Einkommen von mehr als 53'800 Franken erzielen. Für diese Personengruppe wird die Erhöhung der Berechtigungsgrenze auf 62'900 Franken kaum Auswirkungen haben.

Neben der Anhebung der Einkommensgrenzen für den Mittelstand, mit der mehr Kinder unterstützt werden, nimmt der Regierungsrat auch Anpassungen bei einem Teil der Einkommensgrenzen von Erwachsenen, bis zu denen ein Anspruch auf Prämienverbilligung besteht, vor. Dadurch wird der gesetzlichen Vorgabe, dass 30 Prozent der Versicherten Anspruch auf IPV haben, Rechnung getragen. Bei Alleinstehenden wird die obere Einkommensgrenze von 29'900 auf 36'300, bei Alleinerziehenden von 37'600 auf 41'600 Franken erhöht.

Die Anhebung der Berechtigungsgrenze für Kinder und junge Erwachsene in Ausbildung wird zusätzliche Kosten von 46 Millionen Franken verursachen. Die Erhöhung der Einkommensgrenzen für Alleinerziehende und Alleinstehende zur Sicherstellung der Bezugsquote von 30 Prozent der Bevölkerung führt zu Mehrkosten von 15 Millionen Franken. Wie die Gesamtkosten von zusätzlich 61 Millionen Franken für das Jahr 2020 getragen werden, muss der Regierungsrat im Herbst zusammen mit der Höhe des Kantonsbeitrags für die IPV 2020 und den konkreten Prämienverbilligungen pro Einkommensklasse festlegen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


lead_de: Am heutigen Freitag findet in Karlsruhe die vierte gemeinsame Verkehrstagung der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich und des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg statt. Im Fokus der Experten aus Politik, Gesellschaft und Verkehrswirtschaft steht diesmal das Thema «Digitale Mobilität».

title_de: Kanton Zürich und Baden-Württemberg tauschen sich zur Digitalisierung im Verkehr aus

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Medienmitteilung
            29.03.2019

Am heutigen Freitag findet in Karlsruhe die vierte gemeinsame Verkehrstagung der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich und des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg statt. Das Treffen steht unter gemeinsamer Schirmherrschaft von Landesverkehrsminister Winfried Hermann, MdL, und Volkswirtschaftsdirektorin und Regierungsrätin Carmen Walker Späh. Im Fokus der Experten aus Politik, Gesellschaft und Verkehrswirtschaft steht diesmal das Thema «Digitale Mobilität».

Die Tagung findet abwechselnd in Zürich und in Baden-Württemberg im zweijährigen Rhythmus statt und hat die Grundidee, das gegenseitige Verständnis zu vertiefen und so auch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu fördern.

Die Digitalisierung führt zu Veränderungen beim Bau und Betrieb von Strassen ebenso wie im öffentlichen Nahverkehr etwa durch Echtzeitdaten und elektronische Tickets. Neue intermodale und zielgruppenspezifische Angebote sowie «On-Demand-Lösungen» werden möglich, zugleich entstehen Herausforderungen wie Monopolbildung, IT-Sicherheit und Ausgrenzung. Die Politik und die öffentliche Verwaltung müssen ihre eigene Rolle in dieser veränderten Lage neu definieren und attraktive Rahmenbedingungen für innovative Akteure und neue Technologien schaffen.

Karlsruhe hat sich wegen seiner Vorreiterrolle im automatisierten Fahren für die Tagung besonders angeboten. Ein Programmpunkt ist daher ein Besuch beim Testfeld Autonomes Fahren Baden-Württemberg (TAF-BW); dort wird das vernetzte und automatisierte Fahren im alltäglichen Strassenverkehr erprobt.

Im Rahmen des diesjährigen Programms besucht die Delegation zudem das Projekt «Kombilösung Karlsruhe». Das Projekt ist mit den zwei Teilprojekten «Stadtbahntunnel unter der Kaiserstrasse mit Südabzweig» und «Strassenbahn in der Kriegsstrasse mit einem Strassentunnel» derzeit eines der baulich und finanziell grössten ÖPNV-Infrastrukturvorhaben in Baden-Württemberg. Das Vorhaben soll nach dem aktuellen Zeitplan im Jahr 2021 fertiggestellt werden.

Was im Jahr 2012 bei einem Gespräch zwischen Verkehrsminister Winfried Hermann und dem damaligen Volkswirtschaftsdirektor Ernst Stocker als Idee entstand, ist inzwischen zu einer Veranstaltung mit Tradition geworden: Die erste Veranstaltung fand im Jahr 2013 in Zürich, der zweite 2014 in Stuttgart und der dritte 2016 in Zürich statt. Die Tagung bietet eine in dieser Form einzigartige Plattform des gegenseitigen Austausches zwischen den Spitzen des Landesverkehrsministeriums und der Volkswirtschaftsdirektion sowie Entscheidungsträgern aus Politik, Verwaltung und Verkehrswirtschaft.

Auf dem Testfeld Autonomes Fahren Baden-Württemberg (TAF-BW) können künftig Firmen und Forschungseinrichtungen zukunftsorientierte Technologien und Dienstleistungen rund um das vernetzte und automatisierte Fahren im alltäglichen Strassenverkehr erproben, etwa automatisiertes Fahren von Autos, Bussen oder Nutzfahrzeugen wie Strassenreinigung oder Zustelldienste. Zudem lassen sich die regulatorischen und rechtlichen Rahmenbedingungen fortschreiben. Dafür werden aktuell in der Aufbauphase u. a. Verkehrsflächen unterschiedlichster Art vorbereitet, hochgenaue 3D-Karten erzeugt sowie Sensoren zur Echtzeiterfassung des Verkehrs und dessen Einflussfaktoren installiert.

Zur Konzeption, Planung und dem Aufbau des Testfelds stellte das federführende Verkehrsministerium 2,5 Millionen Euro zur Verfügung. Mit dem Aufbau des Testfelds ist 2016 begonnen worden, im Jahr 2018 wurde das Testfeld Autonomes Fahren Baden-Württemberg in Karlsruhe eröffnet.

Gemeinsame Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion Kanton Zürich und dem Verkehrsministerium Baden-Württemberg


title_de: Kanton Zürich und Stadt Wetzikon: gemeinsam für die Westtangente

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Medienmitteilung
            12.03.2019

Um die Verkehrssituation auf den Staats- und Gemeindestrassen in Wetzikon zu verbessern und deren Funktion langfristig zu erhalten, beabsichtigen die Stadt Wetzikon und der Kanton Zürich die Realisierung der Westtangente Wetzikon. Das haben die beiden Parteien in einer Absichtserklärung vereinbart. Mit weiteren Massnahmen auf dem bestehenden Strassennetz soll der Verkehrsablauf zudem gezielt optimiert werden.

Die Verkehrsbelastung in der Stadt Wetzikon im Zürcher Oberland ist hoch. Besonders auf den Achsen Bahnhofstrasse und Zürcher-/Rapperswilerstrasse bestehen regelmässig Überlastungen, die den öffentlichen Verkehr behindern und negative Auswirkungen für die Anwohnenden und das Gewerbe haben. Bereits seit vielen Jahren ist die Westtangente Wetzikon im kantonalen Richtplan eingetragen. Das Amt für Verkehr der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich und die Stadt Wetzikon haben in den vergangenen zwei Jahren die Westtangente und acht weitere Varianten auf ihre Wirksamkeit zur Verbesserung der Verkehrssituation geprüft. Die Varianten wurden nach bewährter Methodik und anhand verschiedener Kriterien wie Umweltverträglichkeit, Wirtschaftlichkeit und Einfluss auf die Gesellschaft bewertet. Parallel zu diesen Abklärungen erfolgten zusätzliche verkehrstechnische Analysen zur Beurteilung der Knotenauslastung auf dem Wetziker Strassennetz.

Sowohl für die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons wie auch für die Stadt Wetzikon erweist sich die Westtangente mit flankierenden Massnahmen als zweckmässigste Lösung. Damit kann die heute unbefriedigende Situation sowohl auf dem Staats- wie auch auf dem Gemeindestrassennetz deutlich verbessert werden. Sie bietet am meisten Spielraum im Hinblick auf die Siedlungsentwicklung und ermöglicht die gezielte Lenkung und Steuerung des Verkehrs. Auch berücksichtigt diese Variante das geplante Lückenschlussprojekt der Oberlandautobahn, das im Bereich Flos den Anschluss Wetzikon West vorsieht. Aus diesem Grund haben der Kanton Zürich und die Stadt Wetzikon vereinbart, dieses Vorhaben umzusetzen. Falls die Westtangente aus umweltrechtlichen Gründen nicht realisiert werden kann, so wird das heutige Staatsstrassennetz auch den zukünftigen Verkehr zu bewältigen haben. Alle anderen geprüften Netzergänzungen haben sich als nicht zweckmässig erwiesen. An der Umsetzung von Massnahmen auf dem bestehenden Strassennetz zur gezielten Optimierung des Verkehrs wird jedoch in jedem Fall festgehalten. Der strategische Entwicklungsplan gilt als Richtschnur für die Umsetzung.

Im Fokus der Studie stand die Weiterentwicklung des Strassennetzes in Wetzikon aus Sicht des motorisierten Individualverkehrs. Eine gesamthafte Betrachtung unter Berücksichtigung des öffentlichen sowie des Fuss- und Veloverkehrs soll nun im Rahmen eines Gesamtverkehrskonzeptes unter Federführung der Stadt Wetzikon erarbeitet werden. Die Ergebnisse aus der «Strategie Strassennetz Wetzikon» geben dabei die Randbedingungen in Bezug auf das verfügbare Strassennetz vor.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion und der Stadt Wetzikon)


title_de: Rheinau/Jestetten D: Vermisster Mann tot aufgefunden - Revokation

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Medienmitteilung
            19.07.2019

In Rheinau wurde seit Sonntagvormittag ein 73-jähriger Mann vermisst, der unterhalb des oberen Wehres ins Wasser gestiegen, untergegangen und nicht mehr aufgetaucht war (siehe unsere Medienmitteilung vom 30.06.2019).

Am Montagabend (15.07.2019) wurde am Rhein bei Jestetten (D) eine tote Person aufgefunden.

Nach Abklärungen zur Identität sowie zur Todesursache der verstorbenen Person, welche durch die Kantonspolizei Zürich und dem Kriminalkommissariat Waldshut-Tiengen in enger Zusammenarbeit mit der der Staatsanwaltschaft Waldshut-Tiengen und dem Institut für Rechtsmedizin Freiburg im Breisgau getätigt wurden, handelt es sich zweifelsfrei um den seit dem 30. Juni 2019 vermissten Mann. Es bestehen keine Anhaltspunkte für ein Drittverschulden am Tod des Mannes.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber


title_de: Konferenz Berufsbildung: Die Berufsbildung fit für die Zukunft machen

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Medienmitteilung
            01.03.2019

Gesellschaft und Arbeitswelt verändern sich rasant. Wie die Berufsbildung auf Entwicklungen wie der technologische Wandel reagieren kann, diskutieren die Regierungsrätinnen Silvia Steiner und Carmen Walker Späh mit Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft, der Berufsbildung und der Politik an der Konferenz Berufsbildung.

Wie soll die Berufsbildung im Kanton Zürich in der Zukunft aussehen? Diese Frage diskutieren heute die beiden Regierungsrätinnen Silvia Steiner und Carmen Walker Späh mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wirtschaft, Politik, Bildung und Verwaltung an der Konferenz «Berufsbildung 2030: Neue Kooperationen von Bildung und Wirtschaft» im Toni Areal.

Im Zentrum steht die Zusammenarbeit von Wirtschaft und Bildung. Grundlage für die Konferenz bilden der Bericht «Entwicklung der Berufsbildung im Kanton Zürich 2008–2017» sowie die strategischen Leitlinien «Berufsbildung 2030» des Staatsekretariats für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI). Der thematische Fokus liegt dabei auf der Flexibilisierung der beruflichen Grundbildungen und auf der Weiterentwicklung der Berufsberatungen.

Regierungsrätin und Bildungsdirektorin Silvia Steiner erklärt zur Eröffnung der Konferenz, dass die Berufsbildung sich an den Entwicklungen der Arbeitswelt orientieren muss. Der technologische Wandel – die vierte industrielle Revolution – verändert auch die Berufswelt. Berufe können sich mit einer hohen Geschwindigkeit verändern, neue Berufsbilder entstehen, und bestehende Berufsbilder werden verschwinden.

Regierungsrätin und Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh betont die Wichtigkeit, den Berufslernenden jene Kompetenzen beizubringen, die später in der Wirtschaft gefragt sind.

Die Resultate der Konferenz dienen der Bildungsdirektion als Grundlage für die Umsetzung der Vision «Berufsbildung 2030» im Kanton Zürich.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion und der Volkswirtschaftsdirektion)


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Medienmitteilung
            12.03.2019

Der Vollzug der Lebensmittelkontrolle im Kanton Zürich wird vereinfacht und vereinheitlicht. Ab dem 1. Januar 2020 übernimmt das Kantonale Labor auch die bisherigen Aufgaben der Lebensmittelinspektorate der Städte Zürich und Winterthur. Die beiden Stadträte tragen die neue Organisationsform, die der Regierungsrat nun verabschiedet hat, mit. Mit der Neuregelung werden die Zürcher Gemeinden von ihren bisherigen Aufgaben und Kosten im Vollzug der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständegesetzgebung vollständig entlastet.

Zürich kennt als einziger Kanton der Schweiz sowohl kantonale als auch kommunale Zuständigkeiten im Bereich der Lebensmittelkontrolle. Die Gemeinden sind überwiegend für die Lebensmittelkontrolle in gewerblichen Betrieben wie Restaurants, Metzgereien, Bäckereien oder Detailhandel zuständig. Dabei haben sie diese Aufgabe entweder dem Kantonalen Labor Zürich, dem Lebensmittelinspektorat der Stadt Winterthur oder dem Umwelt- und Gesundheitsschutz der Stadt Zürich übertragen und tragen nur noch die finanziellen Lasten. Die drei Inspektorate vollziehen somit die Lebensmittelkontrolle im Auftrag der Gemeinden auf deren Gemeindegebiet. Das Kantonale Labor nimmt daneben eigenständige, zusätzliche Vollzugsaufgaben wie die Kontrolle von Trinkwasserversorgungen, Industrie- und Exportbetrieben sowie die Untersuchung von Lebensmittelproben wahr.

Trotz dieser Konzentration auf drei Inspektorate waren die bisherigen Zuständigkeiten verbunden mit grösseren Koordinationsaufwänden. Seit 1. Mai 2017 kommt erschwerend das totalrevidierte eidgenössische Lebensmittelrecht hinzu, das grosse neue Herausforderungen an sämtliche Beteiligten stellt. Diese neuen rechtlichen Rahmenbedingungen, gepaart mit der zunehmenden Digitalisierung und Internationalisierung, machten es unumgänglich, die bisherige geteilte Zuständigkeit zwischen Kanton und Gemeinden zu überdenken und neue Lösungsansätze zu prüfen.

Die nun beschlossene ausschliessliche Zuständigkeit des Kantonalen Labors vereinheitlicht den Vollzug der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständegesetzgebung. Durch die zentrale Koordination werden die Ressourcen noch wirksamer und effizienter eingesetzt werden können. Auch für die Lebensmittelbetriebe hat die neue Zuständigkeitsregelung positive Auswirkungen, indem sie nur noch einen Ansprechpartner für sämtliche Belange der Lebensmittelkontrolle haben.

Die Gemeinden werden mit der Neuregelung in fachlicher, organisatorischer und finanzieller Hinsicht vollständig entlastet. Das heisst, die Aufgaben und die Kosten für die Lebensmittelkontrolle fallen für sie weg. Um insbesondere ihre kommunalen Aufgaben der Wirtschafts- und Baupolizei weiterhin erfüllen zu können, ist ein entsprechender Informationsaustausch zwischen dem Kantonalen Labor und den Gemeinden vorgesehen.

Im Kanton Zürich unterstehen rund 15'400 Betriebe den amtlichen Lebensmittelkontrollen. Im Durchschnitt werden diese alle anderthalb Jahre kontrolliert. Zur Besetzung der zusätzlich nötigen Stellen im Kantonalen Labor wird dieses auf die bisherigen Kontrolleurinnen und Kontrolleure aus Zürich und Winterthur, die ja bereits über die entsprechende fachliche Qualifikation verfügen, zurückgreifen.

Die Stadträte von Zürich und Winterthur haben sich zugunsten der nun vom Regierungsrat beschlossenen Neuregelung der Lebensmittelkontrolle ausgesprochen. Die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Lebensmittelinspektorats der Stadt Winterthur und des Umwelt- und Gesundheitsschutzes der Stadt Zürich sind heute Vormittag bereits persönlich durch die zuständigen Mitglieder des Stadtrates über die bevorstehende Veränderung informiert worden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


title_de: «Mein Kulturerbe» vor der Haustür

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Medienmitteilung
            28.03.2019

Im Europäischen Jahr des Kulturerbes hat der Kanton die Online-Plattform meinkulturerbe.zh.ch entwickelt. Dort haben Interessierte die Möglichkeit, sich mit dem baulichen Kulturerbe vor der eigenen Haustür auseinanderzusetzen. Es entstehen Geschichten, die sonst nirgends zu lesen sind.

Es sind kleine Alltagsgeschichten über das lokale Kulturerbe, die bei diesem neuen Angebot im Vordergrund stehen: Geschichten über unscheinbare Wohnhäuser, versteckte Hinterhöfe oder geheime Treffpunkte. Auf einer eigens dafür kreierten Online-Karte des Kantons Zürich werden sie verortet. Beispielsweise folgende Geschichte zum Delphinplatz (s'Pärkli) in Winterthur: «In meiner ganzen Jugendzeit spielte s'Pärkli eine grosse Rolle. Es war der Treffpunkt vor und nach der Schule. Später wurde daraus auch noch der Jugendtreffpunkt mit den Mofas, wo wir dann unsere Wochenenden planten. Hier wurden viele Freundschaften geschlossen, viele Ausflüge unternommen aber auch viele schöne Abende verbracht».

Diese persönlichen Auseinandersetzungen mit dem gebauten Kulturerbe sollen in Erinnerung bleiben und geteilt werden. «Mein Kulturerbe» betritt insofern Neuland, als es das Wissen über lokale kulturhistorische Inhalte sammelt und damit eine Diskussion über die Bedeutung des baulichen Kulturerbes für lokale Identität anstösst.

Die persönlichen Einträge werden in Schrift, Bild, Video oder Ton hochgeladen. So kann die eigene Stadt, das eigene Quartier oder Dorf neu entdeckt werden – und das sowohl in digitaler Form beim Lesen der Einträge, als auch beim Aufsuchen der Schauplätze. Es entsteht eine ganz andere Sichtweise auf den Kanton Zürich, eine Landkarte voll von Erlebnissen, Entdeckungen, Vermutungen, Wissen oder Wünschen.

Neben Einzelpersonen gehören insbesondere Raumplanungsbüros, kulturhistorische Vereine sowie Schulen zum Zielpublikum. Planungsbüros nutzen «mein Kulturerbe» als Instrument, um Stimmungen oder Wünsche in der Bevölkerung einzufangen und Vereine können ihre lokalhistorischen Recherchen hier hochladen. Für Schulen bietet «mein Kulturerbe» spannende Lerngelegenheiten: angefangen bei der Diskussion um den Begriff «Kulturerbe» über das Verständnis von Kartensymbolen bis hin zur Fertigkeit, Karten zu lesen und diese auch zu entwerfen. Eine auf dem Lehrplan21 basierte Unterrichtsreihe wird auf www.meinkulturerbe.zh.ch zum Download angeboten.

(Medienmitteilung der Baudirektion)


title_de: Mit «NaTech 7–9» Freude am Forschen finden

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Medienmitteilung
            12.03.2019

Diese Woche erscheint beim Lehrmittelverlag Zürich der erste Band von «NaTech 7–9». Das neue Lehrmittel ist obligatorisch für den «Natur und Technik»-Unterricht in der Sekundarschule und richtet sich nach dem Lehrplan 21.

Im Schuljahr 2019/20 führt der Kanton Zürich den Lehrplan 21 in der 6. Primarklasse und in der Sekundarschule ein. Passend dazu gibt der Lehrmittelverlag Zürich das obligatorische Lehrmittel «NaTech 7–9» für den Unterricht in der Sekundarschule heraus.

Der Fokus des neuen Lehrmittels liegt auf dem Experimentieren. Die Schülerinnen und Schüler lernen naturwissenschaftlich-technische Arbeitsweisen und setzen sich mit physikalischen, chemischen und biologischen Phänomenen auseinander. «NaTech 7–9» besteht aus mehreren Lehrmittelteilen und wird sowohl als Print- als auch als Digitalversion angeboten. Zudem kann mit «NaTech 7–9» auf drei verschiedenen Niveaus unterrichtet werden.

Entwickelt wurde das Lehrmittel von einem Team aus der Fachdidaktik, den Naturwissenschaften und der Unterrichtspraxis. «Dadurch stellen wir sicher, dass die Inhalte des Lehrmittels höchste wissenschaftliche Standards erfüllen und einen ansprechenden, attraktiven Unterricht ermöglichen», sagt Beat Schaller, Leiter des Lehrmittelverlags Zürich.

  Mit «NaTech 7», das diese Woche erscheint, wird ab Schuljahr 2019/20 unterrichtet. «NaTech 8» kommt ab Schuljahr 2020/21 zum Einsatz, «NaTech 9» ab Schuljahr 2021/22.

Mit der Neuerscheinung kommen nun vom Kindergarten bis zur 9. Klasse Lehrmittel zum Einsatz, die mit dem Lehrplan 21 übereinstimmen und aufeinander aufbauen: «Kinder begegnen Natur und Technik» für den Kindergarten, «NaTech 1–6» für die Primarschule und «NaTech 7–9» für die Sekundarschule.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)


title_de: Nationales «Cyber Security Center»: Kanton Zürich sucht Zusammenarbeit mit Bund

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Medienmitteilung
            11.03.2019

Die Volkswirtschafts- und die Sicherheitsdirektion sind mit der Idee eines «Cyber Security Centers» auf dem Gelände des Innovationspark Zürich gemeinsam an Bundespräsident Ueli Maurer gelangt.

Das Thema Internetsicherheit ist sowohl für die Wirtschaft und die Wissenschaft als auch für die Politik von immer grösserer Bedeutung. Die Volkwirtschaftsdirektion und die Sicherheitsdirektion sind überzeugt, dass für den dringend nötigen Kompetenz- und Wissensaufbau in diesem Bereich eine sehr enge Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten zentral ist. Aus diesem Grund haben sich die Vorstehenden der beiden Direktionen, Regierungsrätin Carmen Walker Späh und Regierungsrat Mario Fehr, in einem gemeinsamen Schreiben an Bundespräsident Ueli Maurer gewandt.

Im Brief unterbreiten die beiden Regierungsräte dem Bundesrat den Vorschlag, die Idee eines nationalen «Cyber Security Centers» auf dem Gelände des Innovationsparks Zürich im Rahmen eines offenen Gespräches zu diskutieren. Einbezogen werden sollen alle relevanten Akteure seitens Bund, Kanton Zürich und der Stiftung Innovationspark Zürich.

Aus Sicht des Kantons bietet der Innovationspark Zürich, der derzeit auf dem Gelände des Flugplatzes Dübendorf entwickelt wird, zahlreiche Möglichkeiten für die Entwicklung eines nationalen «Cyber Security Centers». Die Infrastruktur auf dem weitläufigen Areal kann optimal auf die Bedürfnisse der Nutzenden ausgerichtet werden. Darüber hinaus entwickelt der Kanton den Innovationspark in enger Zusammenarbeit mit den ansässigen Wissenschaftsinstitutionen (ETH, Universität, Fachhochschulen). Mit der Luftwaffe (Bundesbasis), der zivilen und militärischen Flugsicherung (Skyguide), der RUAG, der ETH Zürich und einem wachsenden Blockchainbereich befinden sich zudem potente Partner im unmittelbaren Umfeld für eine intensive Vernetzung und Zusammenarbeit. Die ETH und die Universität haben dem Kanton ihre Unterstützung bei der Idee eines nationalen «Cyber Security Centers» im Innovationspark Zürich zugesichert. Beide Institutionen verfügen mit Forschungen und Ausbildungen im Bereich der Cyber Security bereits über viel Know-How, die Universität beispielsweise mit ihrem Criminological Institute zum Thema Cybercrime & Law oder die ETH mit ihrem Masterprogramm für Studierende in Cyber Security.

  Der Bundesrat hat am 30. Januar 2019 bekanntgegeben, dass er die Lancierung eines Kompetenzzentrums Cyber-Sicherheit in Auftrag gegeben hat. Aus Sicht der Volkswirtschafts- und der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich würde eine Bündelung der Kompetenzen im Innovationspark wertvolle zusätzliche Synergien ermöglichen.

Der Innovationspark Zürich schafft auf dem Areal des Flugplatzes Dübendorf eine neue Plattform für Forschung, Entwicklung und Innovation. Er fördert die Zusammenarbeit und den Wissensaustausch zwischen den renommierten Zürcher Hochschulen, Forschungsinstitutionen und Fachhochschulen mit der Privatwirtschaft. Das Ziel besteht darin, die Umsetzung von Forschungsergebnissen in marktfähige Produkte und Dienstleistungen zu unterstützen und zu beschleunigen. Verantwortlich für den Aufbau und den Betrieb zeichnet die Stiftung Innovationspark Zürich. Sie wurde im September 2015 vom Kanton Zürich, der ETH Zürich und der Zürcher Kantonalbank gegründet. Die Trägerschaft wird ergänzt durch die Universität Zürich, die Empa sowie die Städte Zürich und Dübendorf.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion und der Volkswirtschaftsdirektion)


title_de: Neue Direktorin des Departements Darstellende Künste und Film der ZHdK

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Medienmitteilung
            20.03.2019

Der Fachhochschulrat der Zürcher Fachhochschule hat Marijke Hoogenboom zur neuen Direktorin des Departements Darstellende Künste und Film der Zürcher Hochschule der Künste (ZHdK) ernannt. Sie wird ihr Amt am 1. Juli 2019 antreten.

Mit Marijke Hoogenboom wählte der Fachhochschulrat eine Führungspersönlichkeit mit breitem akademischen und künstlerischen Leistungsausweis als Direktorin des Departements Darstellende Künste und Film der ZHdK. Sie wird ihr Amt am 1. Juli 2019 als Nachfolgerin von Hartmut Wickert antreten, der im Januar 2019 pensioniert wurde.

Seit 2003 ist Marijke Hoogenboom Professorin an der Amsterdam University of the Arts und seit 2012 an der zugehörigen Academie voor Theater en Dans, der wichtigsten Hochschule für Theater und Tanz in den Niederlanden. Neben grosser Erfahrung in Lehre und Forschung hat die Theaterwissenschaftlerin ausgewiesene Führungs- und Managementkompetenzen im Hochschulbereich: Sie ist Mitglied des Vorstands der Academie voor Theater en Dans, Vorsitzende der Graduate School der Theater- und Tanzakademie sowie Leiterin des interdisziplinären Hochschulprogramms «Artists in Residence». Marijke Hoogenboom verfügt über eine langjährige Theaterpraxis als Dramaturgin und Programmleiterin und ist international ausgezeichnet vernetzt.

Mit rund 2100 Bachelor- und Masterstudierenden zählt die Zürcher Hochschule der Künste zu den grossen Kunsthochschulen Europas. Das Studien- und Forschungsprogramm umfasst die Bereiche Design, Film, Fine Arts, Musik, Tanz, Theater, Transdisziplinarität und Vermittlung der Künste und des Designs.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)


type_de: Zeugenaufruf

title_de: Niederhasli: Zwei junge Männer bei Verkehrsunfalll verletzt

content_de:
Zeugenaufruf
            31.07.2019

Bei einem Verkehrsunfall haben sich am Mittwochabend (31.07.2019) in Oberhasli (Gemeindegebiet Niederhasli) zwei junge Männer Verletzungen zugezogen. Es ist zudem erheblicher Sach- und Drittschaden entstanden.

Gegen 19.15 Uhr fuhr ein Personenwagenlenker auf der Rümlangerstrasse von Oberhasli Richtung Mettmenhasli. In einer leichten Rechtskurve verlor der Lenker die Beherrschung über sein Fahrzeug, kam von der Fahrbahn ab und kollidierte mit einem Baum, bevor er über den Radweg ins Maisfeld geriet und sich überschlug. Schliesslich kam das Auto am Maschendrahtzaun des Fussballplatzes des Schulhauses Seehalde zum Stillstand, wo es kurz danach Feuer fing und ausbrannte.

  Gemäss jetzigem Kenntnisstand befanden sich zum Unfallzeitpunkt zwei männliche Personen im Alter von 19- und 21 Jahren im Auto. Sie konnten sich selbständig aus dem Fahrzeug begeben, bevor dieses zu brennen begann. Die beiden wurden mit unbestimmten Verletzungen ins Spital gebracht.

Die genaue Unfallursache ist zurzeit nicht geklärt und wird durch die Kantonspolizei Zürich sowie durch die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland untersucht. Im Vordergrund steht, dass das Fahrzeug mit übersetzter Geschwindigkeit unterwegs war.

Wegen des Unfalls musste die Rümlangerstrasse zwischen Metttmenhasli und Oberhasli für mehrere Stunden gesperrt werden. Durch die Feuerwehr wurde eine örtliche Umleitung eingerichtet.

Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Niederhasli, zwei Rettungsfahrzeug von Schutz & Rettung Zürich mit Notarzt, ein Rettungshelikopter der Alpine Air Ambulance sowie eine Patrouille der Polizei RONN im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Carmen Surber

Personen, die Angaben zum Unfallhergang und/oder zur Fahrweise einer silbergrauen BMW Limousine machen können, werden gebeten, sich bei der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Bülach, 044 863 41 00, in Verbindung zu setzen.


title_de: Neue Rektorin für die Berufsschule Mode und Gestaltung gewählt

content_de:
Medienmitteilung
            07.03.2019

Der Regierungsrat hat Janine Allimann, bisher Prorektorin und Abteilungsleiterin an der Berufsschule Rüti, als Rektorin an der Berufsschule Mode und Gestaltung gewählt. Sie tritt ihr Amt im September 2019 an.

Janine Allimann studierte Germanistik und Anglistik an der Universität Zürich. 1991 nahm sie ihre Tätigkeit an der Pädagogischen Hochschule (PHZH) und am Eidgenössischen Hochschulinstitut für Berufsbildung (EHB) in Zürich auf. Sie absolvierte ab 1996 den Lehrgang für das Höhere Lehramt im allgemeinbildenden Unterricht an den Berufsschulen und erwarb 1997 das Lehrdiplom. Von 1990 bis 2004 unterrichtete Janine Allimann als Lehrperson für allgemeinbildenden Unterricht, Deutschstützkurse und Deutsch für Fremdsprachige. Seit 2004 ist sie Prorektorin und Abteilungsleiterin an der Berufsschule Rüti.

Janine Allimann tritt die Nachfolge von Silvia Anastasiades an, die altershalber auf Ende Schuljahr 2018/19 zurücktreten wird.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


title_de: Neue Informationsbroschüre zu Diskriminierung im Erwerbsleben

content_de:
Medienmitteilung
            27.03.2019

Die Webseite www.gleichstellung.ch gibt einen überkantonalen Ratgeber heraus - auch um auf das mangelnde Bewusstsein des Gleichstellungsgesetzes aufmerksam zu machen.

Das Gleichstellungsgesetz ist seit 1. Juli 1996 in Kraft und untersagt Diskriminierung aufgrund des Geschlechts in jedem Bereich des Erwerbslebens. Die Webseite www.gleichstellungsgesetz.ch dokumentiert seit 1998 alle Entscheide zu Diskriminierung im Erwerbsleben aufgrund des Geschlechts aus der deutschsprachigen Schweiz. Die am häufigsten betroffenen Bereiche sind Lohngleichheit, sexuelle und sexistische Belästigung wie diskriminierende Kündigung. Zudem häufen sich Fälle von Diskriminierungen aufgrund von Schwangerschaft und Mutterschaft.

Das Gleichstellungsgesetz ist vielen Arbeitnehmenden wie Arbeitgebenden noch immer wenig bekannt. An Gerichten findet es oft keine oder falsche Anwendung. Die neue überkantonale Informationsbroschüre richtet sich an Personen, die von Gleichstellungskonflikten im Erwerbsleben betroffen sind sowie an Beratungspersonen und Interessierte. Die Broschüre beinhaltet die für alle Kantone gleichermassen gültigen Informationen zum Gleichstellungsgesetz.

Der Ratgeber erläutert alle Anwendungsbereiche des Gesetzes anhand von Beispielen und gibt Tipps zum konkreten Vorgehen, falls Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine Diskriminierung aufgrund des Geschlechts vermuten. Kantonsspezifische Informationen zu kantonalen Besonderheiten finden sich auf der Website www.gleichstellungsgesetz.ch.


title_de: Flaach / Rüdlingen: Siegerprojekt für neue Rheinbrücke ist erkoren

content_de:
Medienmitteilung
            21.03.2019

Die 150 Jahre alte Rheinbrücke zwischen Flaach (ZH) und Rüdlingen (SH) ist in einem schadhaften Zustand und muss deshalb ersetzt werden. Zu diesem Zweck haben die Kantone Zürich und Schaffhausen einen Projektwettbewerb durchgeführt. Gewonnen hat den Wettbewerb das Projekt «Point de vue» der Bänziger Partner AG aus Zürich.

Das Siegerprojekt soll nun weiterbearbeitet werden, so dass das Vorprojekt im Sommer 2019 gemäss §12/13 des Strassengesetzes öffentlich aufgelegt werden kann. Sofern alle Bewilligungsverfahren optimal verlaufen, kann mit der Inbetriebnahme der neuen Brücke frühestens 2023 gerechnet werden.

Insgesamt 18 Projektvorschläge

  Das neunköpfige Preisgericht hatte insgesamt 18 Projekte zu beurteilen, die ein breitgefächertes Spektrum von Lösungen beinhalteten. Schliesslich wurden sieben Bewerber für die Teilnahme am Wettbewerb selektioniert. Bei diesem prüfte das Preisgericht in drei Wertungsrundgängen die Projekte auf die drei Beurteilungskriterien «Technische Aspekte» (Tragwerkskonzept, konstruktive Ausbildung, Dauerhaftigkeit, Funktionalität, Robustheit), «Räumliche / gestalterische Aspekte (Erscheinungsbild, räumliche Wahrnehmung, Eingliederung ins Umfeld) sowie die Wirtschaftlichkeit (Unterhaltskosten). Schliesslich schwang das Projekt «Point de vue» der Bänziger Partner AG aus Zürich einstimmig oben aus.

Seit 2015 nur noch einspurig

  Das Tiefbauamt des Kantons Zürich hatte im Frühling 2015 bei einer periodischen Zustandserfassung der 121 Meter langen und fast 150 Jahre alten Rheinbrücke zwischen Flaach und Rüdlingen diverse Schwachstellen an der Konstruktion festgestellt. Deshalb kann die Rheinbrücke aus Sicherheitsgründen seit dem Sommer 2015 nur noch einspurig befahren werden. Der parallel zur Kantonsstrasse führende Fussgängersteg ist nicht davon betroffen.

Details zur Jurierung und den eingegangenen Projekten entnehmen Sie bitte dem beiliegenden Bericht des Preisgerichts.


title_de: Rad-WM 2024 findet in Zürich statt

content_de:
Medienmitteilung
            14.03.2019

Der Schweizer Radsportverband Swiss Cycling hat entschieden: Die Rad-Strassen-Weltmeisterschaften finden 2024 in Zürich statt. Kanton und Stadt Zürich freuen sich auf ein grosses Velo-Fest.

Die Rad-Strassen-Weltmeisterschaften werden 2024 zum vierten Mal nach 1923, 1929 und 1946 in Zürich stattfinden. Diesen Entscheid fällte der Radsportverband Swiss Cycling gestern Mittwochabend, 13. März 2019. Der internationale Radsportverband UCI hatte bereits im September 2018 entschieden, die Rad-WM 2024 in die Schweiz zu vergeben. Kanton und Stadt Zürich nehmen den Vergabeentscheid mit Freude zur Kenntnis und danken dem Vorstand von Swiss Cycling für das Vertrauen in die Zürcher Kandidatur.

Die Rad-WM in Zürich soll zum Velo-Fest für alle werden. Erstmals werden bei der Zürcher Rad-WM die Para-Cycling-Weltmeisterschaften in den Anlass integriert und das Thema Gleichstellung von Menschen mit Behinderung im Rahmen einer hochkarätigen Sportveranstaltung sichtbar gemacht. Streckenführungen durch die Zürcher Innenstadt, dem Zürichsee entlang und durch weitere landschaftliche Hotspots im ganzen Kanton Zürich versprechen attraktive Rennen – für die Sportlerinnen und Sportler ebenso wie die Zuschauenden vor Ort und in aller Welt. Ziel aller Rennen ist der Sechseläutenplatz.

Kanton und Stadt Zürich wollen eine Rad-WM, die Wirkung über die Renntage hinaus erzielt. Geplant sind vielfältige Begleitmassnamen vor, während und nach der Rad-WM in den Bereichen Velo-, Radsport- und Tourismusförderung. Sie werden zusammen mit interessierten Partnerinnen und Partnern entwickelt und konkretisiert. Erstmals soll bei einer Sportgrossveranstaltung der von der Hochschule Luzern entwickelte Leitfaden «Nachhaltigkeit, Innovation und Vermächtnis von Grossveranstaltungen (NIV)» angewendet werden.

Der Businessplan für die Zürcher Rad-WM geht von einem Aufwand und Ertrag von je 19 Millionen Franken aus. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat für die Planung und Durchführung der Rad-WM 2024 einen kantonalen Beitrag von 3 Millionen Franken in Form von Geld-Beiträgen und Einnahmeverzichten zugesichert. Der Stadtzürcher Gemeinderat hat ohne eine Gegenstimme Ausgaben von 7,85 Millionen Franken bewilligt, davon 1,5 Millionen Franken für Begleitmassnahmen.

Für die Erstellung des Zürcher Bewerbungsdossiers arbeiteten diverse städtische und kantonale Fachstellen, Radsport- und Velo-Organisationen sowie Expertinnen und Experten eng zusammen. Kanton und Stadt Zürich danken allen Involvierten und freuen sich auf die weitere Zusammenarbeit.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich und dem Präsidialdepartement der Stadt Zürich)