title_de: Kampfhunde-Verbot: Regierungsrat legt betroffene Hunderassen fest

content_de:
Medienmitteilung
            03.12.2009

Der Regierungsrat hat in der neuen Hundeverordnung die Hunderassen bezeichnet, die künftig im Kanton Zürich aus Sicherheitsgründen nicht mehr neu gehalten werden dürfen. Zudem hat er die obligatorische Ausbildung von Halterinnen und Haltern von «grossen oder massigen» Hunden geregelt. Gleichzeitig hat der Regierungsrat im Hundegesetz und in der Hundeverordnung vorgesehene Übertretungen in die Verordnung über das kantonalrechtliche Ordnungsbussenverfahren aufgenommen. Diese Änderung und die Hundeverordnung werden zusammen mit dem neuen Hundegesetz auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt.

Die Zürcher Stimmberechtigten haben im Frühling 2008 dem neuen Hundegesetz in einer Variante mit einem Verbot von sogenannten Kampfhunden zugestimmt. Der Regierungsrat hat nun festgelegt, welche Hunderassen zu dieser Gruppe von Hunden mit erhöhtem Gefährdungspotential gehören und künftig von Zürcher Hundehaltern nicht mehr gehalten oder gezüchtet werden dürfen. Es sind dies American Staffordshire Terrier, Bull Terrier, American Bull Terrier, Staffordshire Bull Terrier, American Pit Bull Terrier, Pit Bull Terrier, Bandog und Basic Dog sowie alle Hunde, die mindestens zehn Prozent Blutanteil dieser Rassen haben. Das Verbot gilt ab 1. Januar 2010. Wer vor diesem Zeitpunkt bereits einen solchen Hund hält, kann für diese Tiere bis 31. März 2010 beim Veterinäramt eine Haltebewilligung beantragen.

  Die neue Hundeverordnung regelt zudem die praktische Ausbildung für «grosse oder massige» Hunde, wie sie gemäss Hundegesetz vorgesehen ist und hält im Detail fest, welche Hunde zu dieser Kategorie gehören. Neu werden Halterinnen und Halter von solchen Hunden mit ihrem Tier im Alter zwischen der 8. und 16. Lebenswoche einen Welpenkurs und bis zum 18. Lebensmonat einen Junghundekurs besuchen müssen. Wer einen Hund zwischen 18 Monaten und acht Jahren übernimmt, muss mit diesem Tier einen Erziehungskurs besuchen. Die Hundekurse müssen mit allen Tieren absolviert werden, die nach dem 31. Dezember 2010 geboren werden. Damit bleibt genügend Zeit für den Aufbau von entsprechenden Ausbildungskapazitäten.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Marthalen: Motorradfahrer bei Selbstunfall schwer verletzt - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            30.05.2015

Bei einem Selbstunfall in Marthalen am Freitagnachmittag (29.5.2015) hat sich ein Motorradfahrer schwere Verletzungen zugezogen.

Der 20-jährige Motorradlenker war um zirka 16.45 Uhr auf der Ellikerstrasse Richtung Ellikon am Rhein unterwegs. In einer langgezogenen Rechtskurve verlor er aus zurzeit unbekannten Gründen die Kontrolle über seinen Töff und geriet links ab der Strasse. Er stürzte ein Wiesenbord hinunter in einen kleinen Bach. Durch den Sturz zog er sich schwere Verletzungen zu. Er wurde mit der Rega ins Spital geflogen.

Personen, die Angaben zum Unfall machen können, werden gebeten, sich mit der Verkehrspolizei der Kantonspolizei Zürich, Tel: 044 247 38 16, in Verbindung zu setzen.

Nebst der Kantonspolizei Zürich und der Rega war die Feuerwehr Weinland im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Beat Jost

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title_de: Kanton Zürich und Stadt Winterthur legen Grundstein für ein städtisches Gesamtverkehrskonzept

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Medienmitteilung
            04.12.2009

Der Kanton Zürich und die Stadt Winterthur wollen gemeinsam den Verkehr in Winterthur planen. Für die Zentrumszonen und weitere Stadtbereiche – dort wo der Problemdruck und der Handlungsbedarf am grössten sind – wird ein städtisches Gesamtverkehrskonzept Winterthur 2010 erarbeitet. Das Konzept wird Teil des neuen Agglomerationsprogramms des Kantons Zürich, das 2012 dem Bund eingereicht wird.

Mit dem städtischen Gesamtverkehrskonzept Winterthur 2010 (sGVK) sollen die Grundlagen für die mittel- bis langfristige Mobilitätsentwicklung festgelegt werden. Die beiden Projektpartner sind in allen Organen der Projektorganisation gleichberechtigt vertreten. Als Basis dient die Richtplanung, das bestehende Agglomerationsprogramm des Kantons Zürich sowie das regionale Gesamtverkehrskonzept Winterthur und Weinland aus dem Jahr 2005. Im Laufe der Planungen wird der Untersuchungsraum um die Gemeinden der Agglomeration Winterthur erweitert werden. Ein spezielles Element des sGVK ist eine Testplanung, deren Ausschreibung jetzt erfolgt. Die Testplanung dient als «Ideengenerator» für die Planungsteams, um zukunftsweisende Verkehrskonzepte zu erarbeiten. In einem Begleitgremium werden auch Fachverbände und Interessengruppen in den Prozess miteinbezogen.

  Die Revision des regionalen Gesamtverkehrskonzepts ist nötig, weil der Bund im Rahmen des heutigen Agglomerationsprogramms und des Programms zur Engpassbeseitigung auf den Nationalstrassen (PEB) zentrale Elemente zurückgestellt oder gestrichen hat.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich und der Stadt Winterthur)

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title_de: Projektwettbewerb für die Ersatz- und Ergänzungsbauten der Kantonsschule Büelrain in Winterthur: Siegerprojekt steht fest

content_de:
Medienmitteilung
            07.12.2009

Das Hochbauamt Kanton Zürich hat im Auftrag der kantonalen Bildungsdirektion einen Planungswettbewerb für die Errichtung von Ersatz- und Erweiterungsbauten auf dem Areal der Kantonsschule Büelrain in Winterthur veranstaltet. Gewonnen hat das Projekt «AKIRA» von Jonas Wüest, Architekt ETH SIA, Zürich. Stefan Bitterli, Kantonsbaumeister und Vorsitzender der Jury, gab dies heute an der Eröffnung der Wettbewerbsausstellung in Zürich bekannt.

Den 2. Platz belegte die Zürcher Voelki Partner Architekten AG, der 3. Preis geht an die ARGE Bünzli & Courvoisier/B+P Baurealisation in Zürich. Den 4. Rang erreichten die Architekten Bernath + Widmer / Gianluca de Pedrini aus Zürich, den 5. Platz belegte Renzo Bader Architekten AG aus Zug. Der 6. Preis geht an die Giuliani Hönger Architekten AG in Zürich und den 7. Rang erreichten die Froelich & Hsu Architekten in Zürich. Das Preisgericht hatte insgesamt 64 Projekteingaben zu beurteilen, wovon sieben Projekte in die engere Auswahl kamen.

Ziel des Wettbewerbs war es, einen optimalen Lösungsvorschlag für die Errichtung von Ersatz- und Ergänzungsbauten auf dem Areal der Kantonsschule Büelrain in Winterthur zu finden. Ein Grossteil der Kantonsschule besteht aus über 40 Jahre alten Provisorien, welche die Anforderungen an einen Schulbetrieb nicht mehr erfüllen und ersetzt werden müssen. Zudem sind weitere Unterrichtsräume notwendig. Die eingereichten Vorschläge mussten einerseits städtebaulich und architektonisch überzeugen und andererseits auf die komplexen Anforderungen eines zeitgemässen Betriebs eingehen. Ebenso wurde auch auf eine hohe Wirtschaftlichkeit sowie einen nachhaltigen Bau und Betrieb der Räumlichkeiten grossen Wert gelegt.

«Die Palette der aufgezeigten Lösungsmöglichkeiten brachte wichtige Erkenntnisse für die Realisierung des Bauvorhabens und insbesondere auch im Hinblick auf die Entwicklung des Aussenraums zur Eulach, der zusammen mit dem Neubau aufgewertet werden soll. Damit hat sich der Wettbewerb für diese Bauaufgabe als geeignetes Instrument zur Eruierung der bestmöglichen Ideen erwiesen», sagte Kantonsbaumeister Stefan Bitterli anlässlich der Eröffnung der Wettbewerbsausstellung.

Das Siegerprojekt «AKIRA» wird nun unter Leitung des kantonalen Hochbauamtes weiterentwickelt. Ziel ist es, mit den Bauarbeiten Mitte 2014 zu beginnen, damit die neuen Räumlichkeiten Ende 2016 bezogen werden können.

1874 wurde das heutige Kantonsschulgebäude als Handelsabteilung des Technikums Winterthur gegründet und 1962 um eine Maturitätsabteilung erweitert. Erst im Jahr 1960 erhielt das Gebäude eigene Räume in einer als Provisorium angelegten Pavillonanlage, die später durch weitere Provisorien ergänzt wurde. 1992 bezog die Kantonsschule Büelrain neue Räumlichkeiten in einem Bau des Winterthurer Architekten Arnold Amsler. Um den Unterrichtsanforderungen gerecht zu werden, mussten nahe liegende Räumlichkeiten gemietet werden, in denen aus Platzmangel noch heute unterrichtet wird.

Beim Siegerprojekt besticht der Neubau durch seine klare räumliche und strukturelle Gliederung und den grosszügigen Empfang im Hochparterre, wo die Nutzungen von erhöhtem Öffentlichkeitsgrad (Mediothek, Lehrer- und Sitzungsbereich) in einer räumlich ebenso einfachen wie wirkungsvollen Konstellation zusammengeführt werden. Auch in seinem architektonischen Ausdruck zeichnet sich das Projekt durch einen disziplinierten und feinfühligen Umgang mit den Gestaltungsmitteln aus. Grosse Klarheit prägt auch das Innere des Gebäudes.

Gemäss der Jury ist das Projekt «AKIRA» ökonomisch und ökologisch überzeugend und führt die vielseitigen Anforderungen der Aufgabenstellung in einer ebenso selbstverständlichen wie selbstbewussten Haltung zusammen. Zwei in überraschender Weise kombinierte Charakteristiken gelangen in diesem sorgfältig durchgearbeiteten Beitrag zur Verschränkung: Ein städtebaulich und architektonisch unerwarteter Befreiungsschlag durch das Abrücken und Konzentrieren der neuen Nutzungen einerseits und eine disziplinierte und dennoch räumlich sehr reichhaltige Durchgestaltung andererseits.

Die Wettbewerbsausstellung an der Kantonsschule Büelrain, Rosenstrasse 1, Winterthur, dauert bis am 17. Dezember 2009. Sie ist Montag bis Freitag von 16.00 bis 18.00 Uhr, Samstag von 10.00 bis 13.00 Uhr geöffnet.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im November 2009: Arbeitsmarkt weiterhin angespannt

content_de:
Medienmitteilung
            09.12.2009

Im November stieg die Arbeitslosenquote im Kanton Zürich von 4,2 auf 4,3 Prozent. Trotz vereinzelt positiven Signalen aus der Wirtschaft ist für 2010 mit einem weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit zu rechnen.

37›381 Personen waren Ende November bei ihrem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellensuche gemeldet, 1›047 mehr als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen nahm um 968 auf 31'064 Personen zu. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich um 0,1 Punkte auf 4,3 Prozent. Für die Schweiz liegt sie neu bei 4,2 Prozent.

Mehr Arbeitslose gab es praktisch in allen Wirtschaftszweigen, insbesondere auf dem Bau, bei den Unternehmensdienstleistungen, im Unterrichtswesen sowie im Handel. Auch in Bezug auf die Alterskategorie verzeichneten alle Gruppen mit Ausnahme der 15- bis 19-Jährigen steigende Zahlen.

Erstmals seit einem Jahr stieg das Angebot offener Stellen im Internet, wie eine aktuelle Auswertung zeigt. Die Zahl der gemeldeten offenen Stellen bei den RAV war in den vergangenen zwei Monaten jedoch leicht rückläufig.

Nach einem Jahr der Rezession ist die Schweizer Wirtschaft im dritten Quartal wieder minim gewachsen. Ob dies tatsächlich das Ende der Rezession ist, bleibt noch abzuwarten; Rezessionen nach Finanz- und Immobilienkrisen dauern meist etwas länger. Auch wenn in den vergangenen Wochen vereinzelt positive Signale aus der Wirtschaft kamen, wird die Erholung auf dem Arbeitsmarkt noch länger auf sich warten lassen, denn dieser reagiert immer mit mehrmonatiger Verzögerung auf die konjunkturelle Entwicklung. Für 2010 ist mit einem weiteren Anstieg der Arbeitslosigkeit zu rechnen.

  Eine Auswertung der Arbeitslosenzahlen der Regionen Unterland, Oberland, Zürichsee, Limmattal, Winterthur und Stadt Zürich ist verfügbar unter www.awa.zh.ch.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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lead_de: Der Regierungsrat hat die Berechtigungsgrenzen für die Prämienverbilligung 2011 festgelegt. Die Einkommensgrenzen bleiben gleich wie im Vorjahr, bei den Vermögensgrenzen hat der Regierungsrat eine Änderung beschlossen.

title_de: Prämienverbilligung 2011: Berechtigungsgrenzen festgelegt

content_de:
Medienmitteilung
            10.12.2009

Der Regierungsrat hat die Berechtigungsgrenzen für die Prämienverbilligung 2011 festgelegt. Die Einkommensgrenzen bleiben gleich wie im Vorjahr und betragen zwischen 17'200 Franken und 37'200 Franken für Alleinstehende. Für Verheiratete oder Alleinerziehende liegen die Einkommensgrenzen zwischen 22’800 und 61'000 Franken (jeweils steuerbares Einkommen). Bei den Vermögensgrenzen hat der Regierungsrat eine Änderung beschlossen: Für Alleinstehende wird die Vermögensgrenze auf 150'000 Franken halbiert. Bisher war diese gleich hoch wie bei den Verheirateten und Alleinerziehenden und betrug 300'000 Franken, was die Alleinstehenden insbesondere im Vergleich zu den Ehepaaren in ungerechtfertigter Weise bevorzugte.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: 317 «ZüriPrimo»

content_de:
Medienmitteilung
            10.12.2009

Die Steuerzahlenden und die Treuhänder sollen die Möglichkeit erhalten, die Steuererklärungen elektronisch zu erstellen und einzureichen. Der Regierungsrat hat für das E-Government-Teilprojekt 7,86 Millionen Franken bewilligt. Unter dem Namen«ZüriPrimo» wird seit fünfeinhalb Jahren in mehreren Schritten die Informatik im kantonalen Steueramt modernisiert und ein Gesamtsystem realisiert, das eine ganzheitliche Ausrichtung des Prozesses «Steuern erheben» vorsieht und bis im Jahre 2015 eingeführt sein soll.

Der Regierungsrat hat im Jahre 2004 die Konzeption und die strategische Ausrichtung des Gesamtprojekts «ZüriPrimo» für die kommenden elf Jahre genehmigt, mit dem Ziel, dass das Steueramt künftig seine Aufgaben mit modernen und einheitlich gestalteten Informatikmitteln bewältigen kann. Dabei sollen unter anderem auch die Voraussetzungen geschaffen werden, dass die Gemeinden in einen elektronisch unterstützten Gesamtprozess «Steuern erheben» eingebunden werden. Zudem schafft das Projekt die Voraussetzungen für die elektronische Einreichung der Steuererklärung via Internet.

  Das Vorhaben «ZüriPrimo» umfasst zwölf Realisierungseinheiten, die inhaltlich und zeitlich eng aufeinander abgestimmt sind. Die Kosten wurden auf insgesamt 126,7 Millionen Franken veranschlagt, was jährlich durchschnittlich rund 10 Millionen Franken entspricht. Für die einzelnen Teilprojekte bewilligt der Regierungsrat jeweils separate Kredite.

Das nun bewilligte Teilprojekt bildet einen wichtigen Baustein für die Gestaltung des Prozesses «Steuern erheben» und für die weitere Umsetzung der E-Government-Strategie des Kantons Zürich mit dem Ziel den elektronischen Behördenverkehr weiter auszubauen. Die Einführung der E-Government-Lösung führt zu Vereinfachungen bei der Erstellung und Einreichung der Steuererklärungen sowie zu erheblichen Verbesserungen beim Einschätzungsverfahren. Daraus ergeben sich zahlreiche Vorteile, sowohl für die Steuerpflichtigen als auch für das kantonale Steueramt und die Gemeindesteuerämter, unter anderem erhalten die Steuerzahlenden direkten Zugang auf die Daten des Vorjahres und die Übermittlung der Steuererklärung kann elektronisch durchgeführt werden.

Das kantonale Steueramt setzt bereits jetzt schon verschiedene elektronische Lösungen ein, damit die Steuerpflichtigen ihre Steuererklärungen möglichst einfach und effizient erstellen können. Heute stehen dafür das Software-Paket «Private Tax» zur Verfügung, das auf CD oder per Download bezogen werden kann und zur Erstellung von Steuererklärungen natürlicher Personen dient, sowie elektronische Formulare, Merkblätter und Steuerrechner, die über das Internet heruntergeladen werden können.

Da die erwähnten Bedürfnisse und Zielsetzungen aber mit den bisherigen Instrumenten des kantonalen Steueramts nur ansatzweise erfüllt werden können, soll im kantonalen Steueramt eine web-basierte «Online»-Lösung eingeführt werden. Auf dieser Grundlage sollen schrittweise einzelne Dienste des kantonalen Steueramts elektronisch auf dem Internet angeboten werden.

  In erster Linie soll dabei die Lösung auf die steuerpflichtigen natürlichen Personen und Treuhänder ausgerichtet werden. Im Weiteren soll damit eine Grundlage geschaffen werden, dass künftig weitere, auch weniger häufige Transaktionen im Steuerwesen effizient elektronisch abgewickelt werden können. Das Online-Steuerportal wird teilweise auf der kantonalen Transaktionsplattform ZHservices, die bereits für militärische Dienstverschiebungs- und Urlaubsgesuche eingesetzt wird, entwickelt und realisiert. Der Steuerpflichtige wird neben der Steuererklärung dereinst seine elektronischen Behördengeschäfte über einen einheitlichen kantonalen Zugang erledigen können.

Siehe auch die Medienmitteilung des Regierungsrates «Konzept für ein Gesamtprojekt zur integrierten Steuerbewirtschaftung im Kanton Zürich bewilligt» vom 1. April 2004.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Erster Gemeindebericht erschienen - Zürcher Gemeinden geniessen viel Autonomie

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Medienmitteilung
            10.12.2009

Die Gemeinden des Kantons Zürich geniessen einen hohen Grad an Autonomie. Zu diesem Schluss kommt der Gemeindebericht, den der Regierungsrat erstmals vorlegt. Der Bericht enthält sowohl die Sicht des Kantons als auch diejenige der Gemeinden. Erwartungsgemäss erfüllen Kanton und Gemeinden heute einen Grossteil der Leistungen im Verbund. Eine Gefahr für die Autonomie sieht der Bericht dort etwa, wo kommunale Aufgaben vermehrt durch Zweckverbände wahrgenommen werden.

Die Bruttoaufwendungen von Kanton und Gemeinden für die Bereitstellung öffentlicher Leistungen betragen je rund zehn Milliarden Franken. Kanton und Gemeinden sind somit gleichwertige Akteure bei der Bereitstellung öffentlicher Leistungen. Zu den finanziell bedeutendsten Aufgaben zählen Bildung, Soziales und Gesundheit – drei Viertel aller Nettoaufwendungen entfallen auf diese Bereiche. Während sich der Aufwand für Bildung und Soziale Wohlfahrt etwa gleichmässig auf den Kanton und die Gemeinden verteilt, trägt der Kanton trotz leicht gestiegener Aufwendungen der Gemeinden noch immer den grösseren Teil der Gesundheitskosten.

Die Gemeinden selbst beurteilen ihre Autonomie als relativ gross, vor allem im Vergleich mit Gemeinden anderer Kantone. Eine Abnahme der Autonomie sehen die Gemeinden vor allem in denjenigen Bereichen, in denen die Regelungsbefugnisse beim Kanton sind, beispielsweise im Schul- und Sozialwesen.

Die heutige Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden ist das Produkt einer jahrzehntelangen Entwicklung. Dass viele öffentliche Aufgaben im Verbund wahrgenommen werden, ist laut Bericht ein Merkmal des gelebten Föderalismus. Im Vordergrund steht das Ziel der rechtsgleichen Versorgung der Bevölkerung mit öffentlichen Leistungen. Auf Grund der Ergebnisse des Berichts sieht der Regierungsrat keinen dringenden Bedarf für einen grundsätzlichen Umbau der Aufgabenzuteilung.

171 politische Gemeinden, 100 Schulgemeinden und über 200 Zweckverbände und Anstalten übernehmen derzeit im Kanton kommunale Aufgaben, hinzu kommen zahlreiche interkommunale Verträge und privatrechtliche Trägerschaften. Werden die Aufgaben einer Gemeinde jedoch durch verschiedene Trägerschaften wie Zweckverbände wahrgenommen, sinkt die Autonomie, so die Studie. Zudem führt die Mobilität der Bevölkerung dazu, dass die Gemeinde als räumlich integrierte, soziale und politische Einheit zunehmend an Bedeutung verliert. Leistungsbezüger, politisch Berechtigte und Steuerzahlende sind nicht mehr identisch.

Den Bericht über den Stand der Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden hat der Regierungsrat dieses Jahr zum ersten Mal vorgelegt. Während die Sicht des Kantons aus Befragungen der zuständigen Direktionen beruht, bildet die Gemeindebefragung 2005 grösstenteils die Datenbasis für die Auswertung aus Gemeindeoptik. Das Gemeindegesetz verpflichtet den Regierungsrat, künftig alle vier Jahre einen solchen Bericht vorzulegen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Anpassung verschiedener Richtpositionen im Rahmen des Projekts Teilrevision des kantonalen Lohnsystems

content_de:
Medienmitteilung
            10.12.2009

Der Regierungsrat hat im Rahmen einer Teilrevision des kantonalen Lohnsystems die Anpassung verschiedener Richtpositionen an veränderte Anforderungen beschlossen. Die Notwendigkeit von Anpassungen hat sich insbesondere durch erhöhte Anforderungen an die Ausbildung und durch Veränderungen von Berufsbildern ergeben. Die Revision führt bei verschiedenen Berufen, vor allem des Gesundheitswesens, zu höheren Einreihungen. Die Änderungen treten am 1. Juli 2010 in Kraft.

Aufgrund einer arbeitsanalytischen Stellenbewertung wurden im Rahmen der strukturellen Besoldungsrevision 1987/91 alle beim Kanton ausgeübten Funktionen sogenannten «Richtpositionen» zugeordnet und in 29 Lohnklassen eingereiht. Seither haben das Bildungssystem, die Arbeitswelt und der Arbeitsmarkt wesentliche Änderungen erfahren. Eine Grobanalyse des Lohnsystems ergab, dass die Mehrzahl der Richtpositionen nach wie vor richtig eingereiht ist und auch die Grundelemente des Bewertungssystems weiterhin Gültigkeit haben. Eine Totalrevision des Lohnsystems erwies sich deshalb als nicht erforderlich, wohl aber die Einführung neuer und die Anpassung verschiedener bestehender Richtpositionen an die eingetretene Entwicklung.

Unter Einbezug der Personalverbände wurden rund 30 Funktionen überprüft und in einem mehrstufigen Verfahren bewertet. Nach Durchführung eines Vernehmlassungsverfahrens hat der Regierungsrat nun die notwendigen Anpassungen vorgenommen. Die entsprechende Anpassung des Anhangs zur Vollzugsverordnung zum Personalgesetz tritt am 1. Juli 2010 in Kraft.

Die Mehrzahl der Anpassungen betreffen Funktionen des Gesundheits- und des Sozialbereichs. Bei verschiedenen Berufen findet die Ausbildung neu auf Stufe Fachhochschule statt. Daraus ergibt sich eine höhere Einreihung für jene Funktionen, deren Ausübung diese höhere Ausbildung vorausetzt.

Bei Berufen mit Ausbildung auf Stufe Höhere Fachschule, wie beispielsweise den Pflegefachpersonen HF, findet eine Anhebung statt, indem die anspruchsvolleren Stellen in Klasse 15 eingereiht werden. Dies ermöglicht, dass bei den Einreihungen differenzierter auf die unterschiedlichen Stellenanforderungen eingegangen werden kann. Die Funktionskette der Fachangestellten Gesundheit mit besonderen Aufgaben wird neu bis Klasse 13 statt Klasse 12 gezogen.

Im Gegensatz zu den Pflegeberufen und den nichtärztlichen Therapieberufen, die bereits 2001 um bis zu zwei Lohnklassen angehoben wurden, blieb die Einreihung der Ärztinnen und Ärzte seit 1991 unverändert. Aufgrund der vorgenommenen Bewertung werden die Einreihungen der Ärzte um grundsätzlich eine Lohnklasse angehoben.

Die Neubewertungen führen zu Mehrkosten, die gestaffelt über drei Jahre anfallen. Es ist von Kosten im Umfang von rund 17 Millionen Franken im Jahr 2010, von zusätzlich 17 Millionen Franken im Jahr 2011 und von 16 Millionen Franken im Jahr 2012 auszugehen. Diese Kosten führen primär bei den kantonalen und den vom Kanton subventionierten Betrieben des Gesundheitswesens zu einer Saldoverschlechterung. Bei den übrigen Direktionen wird die Saldowirkung auf rund 3 Millionen Franken geschätzt.

Die Anpassung der Stellenpläne an die neuen Richtpositionen wird im ersten Halbjahr 2010 umgesetzt, so dass die Änderungen am 1. Juli 2010 in Kraft treten können.

  Der Beschluss ist im Internet unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Am 1. Januar 2010 tritt die Verordnung zum Vollzug der Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen in Kraft.

title_de: Regierungsrat erlässt Verordnung zum Vollzug der Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen

content_de:
Medienmitteilung
            10.12.2009

Am 18. Mai 2009 hat der Kantonsrat das Gesetz über den Beitritt zum Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen verabschiedet. Das Konkordat ermöglicht vor allem die Weiterführung von präventiven Massnahmen wie das Rayonverbot, die Meldeauflage und der Polizeigewahrsam, die heute befristet bis Ende 2009 im Bundesrecht geregelt sind. Der Regierungsrat hat nun mit dem Erlass der Verordnung zum Beitrittsgesetz die Behörden bezeichnet, die im Rahmen des Konkordats für die Anordnung der präventiven Massnahmen und für die erforderlichen Meldungen von getroffenen Massnahmen an andere Behörden zuständig sind. Nachdem sich die heute geltende Regelung bewährt hat, wird sie auch unter dem Geltungsbereich des Konkordats weitergeführt, weshalb unverändert die Kantonspolizei Zürich sowie die Stadtpolizeien Zürich und Winterthur für die Anordnung von präventiven Massnahmen zuständig sind.

Die Verordnung tritt zusammen mit dem Gesetz über den Beitritt zum Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen auf den 1. Januar 2010 in Kraft.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Keine Teuerungszulage auf 1. Januar 2010

content_de:
Medienmitteilung
            10.12.2009

Der Regierungsrat hat beschlossen, dem Staatspersonal für das Jahr 2010 keine Teuerungszulage auszurichten, denn die Teuerung ist mit minus 0,1 Prozent leicht negativ.

Aufgrund des Zürcher Städteindexes der Konsumentenpreise setzt der Regierungsrat jeweils anfangs Dezember die Teuerungszulage auf den 1. Januar des folgenden Jahres fest. Er berücksichtigt dabei angemessen die Situation des kantonalen Finanzhaushaltes sowie das wirtschaftliche Umfeld. Der Zürcher Städteindex der Konsumentenpreise, Basis Dezember 2005, betrug im November 2009 103,7 Punkte. Daraus ergibt sich gemäss Statistik der Stadt Zürich gegenüber dem Stand vor einem Jahr eine Teuerung von minus 0,1 Prozent. Im Budget 2010 sind für den Teuerungsausgleich keine Mittel eingestellt, weil für 2009 eine leicht negative Entwicklung der Teuerung prognostiziert wurde.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Die Fachstelle Sport des Kantons Zürich führt in allen Schulferien Sportlager für Jugendliche durch. Begleitet von Jugend+Sport-Leitenden werden rund 140 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Davos, Laax und Sedrun ihre Ski- und Snowboardkenntnisse verbessern und gemeinsame Lagertage verbringen.

title_de: Kantonale Jugendsportcamps in den Weihnachtsferien ausgebucht

content_de:
Medienmitteilung
            10.12.2009

Die Fachstelle Sport des Kantons Zürich führt in allen Schulferien Sportlager für Jugendliche durch. Das Angebot ist beliebt. Die drei Schneesportcamps in den Weihnachtsferien sind ausgebucht. Begleitet von Jugend+Sport-Leitenden werden rund 140 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Davos, Laax und Sedrun ihre Ski- und Snowboardkenntnisse verbessern und gemeinsame Lagertage verbringen.

Für alle, die diesen Winter auch in einem Sportlager dabei sein möchten, gibt es in den Sportferien noch freie Plätze für die Sportarten Ski, Snowboard, Langlauf und Ski-/Snowboardtouren. Das Angebot richtet sich an Jugendliche zwischen 10 und 20 Jahren, die ihre sportlichen Fähigkeiten verbessern oder eine neue Sportart kennen lernen wollen. Vom Einsteiger bis zum Fortgeschrittenen können alle teilnehmen, sie werden dem Niveau entspechend in 5er- bis 8er Gruppen eingeteilt und von qualifizierten J+S-Leitenden und Bergführern gecoacht.

  Weitere Informationen und Anmeldeformulare sind im Internet unter www.sport.zh.ch oder bei der Fachstelle Sport des Kantons Zürich erhältlich, Telefon 043 259 52 73, E-Mail info@sport.zh.ch.

(Medienmitteilung der Fachstelle Sport)

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lead_de: Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagnachmittag (20.01.2011) in Dietikon einen mutmasslichen Betäubungsmittelhändler festgenommen und 50 Gramm Heroin sowie knapp 1‘500 Franken Bargeld sichergestellt.

title_de: Dietikon: Mutmasslicher Drogenhändler festgenommen

content_de:
Medienmitteilung
            20.01.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagnachmittag (20.01.2011) in Dietikon einen mutmasslichen Betäubungsmittelhändler festgenommen und 50 Gramm Heroin sowie knapp 1›500 Franken Bargeld sichergestellt.

Kurz nach 15.00 Uhr kontrollierten Fahnder der Kantonspolizei Zürich auf der Birmensdorferstrasse den Lenker eines Kleinwagens. Die Kontrolle führte 50 Gramm Heroin und knapp 1›500 Franken Bargeld in drogenhandelsüblicher Stückelung zu Tage. Der 33-jährige Mazedonier wurde wegen des dringenden Verdachts des Betäubungsmittelhandels festgenommen.

  Im Anschluss an die polizeiliche Befragung wird der Verhaftete der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Trend zu höherem Heiratsalter

content_de:
Medienmitteilung
            11.12.2009

Die Zürcherinnen und Zürcher heiraten immer später. 2008 waren Frauen bei der ersten Eheschliessung im Schnitt fast 30 und Männer 32 Jahre alt. Noch 1970 lag das durchschnittliche Erstheiratsalter bei beiden Geschlechtern fünf Jahre niedriger. Auch das Durchschnittsalter bei Wiederverheiratungen ist angestiegen: 2008 waren Frauen, die nach einer Scheidung erneut geheiratet haben, im Schnitt 41 und Männer 45 Jahre alt, fünf Jahre älter als noch 1980. Dies zeigt eine neue Studie des Statistischen Amts.

2008 haben 8352 Paare geheiratet, das sind 2,5 Prozent mehr als im Durchschnitt der letzten zehn Jahre. Bei zwei Dritteln aller Heiraten waren beide Partner ledig, bei einem Drittel handelte es sich um eine Wiederverheiratung, also eine Eheschliessung, bei der mindestens einer der Partner geschieden oder verwitwet war. Gut drei Viertel der Frauen und Männer ging den Bund der Ehe zum ersten Mal ein, etwas weniger als ein Viertel war vor der Eheschliessung geschieden und etwa ein Prozent verwitwet. Der Anteil der Wiederverheiratungen an allen Eheschliessungen hat in den letzten Jahrzehnten aufgrund der steigenden Scheidungszahlen kontinuierlich zugenommen, die Erstheiraten gewinnen aber gegenwärtig wieder an Gewicht.

Das Durchschnittsalter bei der Erstheirat ist seit 1970 laufend angestiegen. 2008 waren Frauen bei der ersten Eheschliessung im Durchschnitt fast 30 und Männer 32 Jahre alt, 1970 heirateten Frauen im Schnitt mit 25 und Männer mit 27 Jahren. Somit ist das Durchschnittsalter bei beiden Geschlechtern innerhalb von vier Jahrzehnten um fünf Jahre angestiegen. Der Altersunterschied zwischen Mann und Frau ist dagegen in den vergangenen Jahrzehnten konstant bei etwa 2,5 Jahren geblieben. Die Zürcherinnen gehören in Europa zu den Frauen, die im Schnitt am spätesten heiraten, ähnlich spät wie in Deutschland und Frankreich und etwas später als im schweizerischen Mittel. Einzig ihre Geschlechtsgenossinnen aus nordischen Ländern wie Schweden und Dänemark heiraten noch später.

Der Trend zur immer späteren Erstheirat dürfte unter anderem auf die längere Ausbildungszeit, besonders der Frauen, zurückzuführen sein, aber auch darauf, dass immer mehr Paare zunächst unverheiratet zusammen leben. Die Jungen warten mit Heiraten zu, bis der passende Zeitpunkt im Lebenslauf erreicht ist. Fürs Heiraten und Kinderkriegen bleibt so die Zeitspanne zwischen dem 30. und 40. Altersjahr reserviert, die «Rush Hour des Lebens». Eheschliessung und Familiengründung sind denn auch eng miteinander verbunden: Parallel zum Heiratsalter steigt auch das Alter der Mütter bei der ersten Geburt stetig an.

Mit dem zunehmenden Erstheiratsalter ist auch das Durchschnittsalter bei einer Wiederverheiratung deutlich angestiegen. 2008 waren die nach einer Scheidung erneut heiratenden Frauen im Schnitt 41 und die Männer 45 Jahre alt. 1980 lag das Durchschnittsalter bei den Frauen noch bei 36 und bei den Männern bei 40 Jahren. Der mittlere Altersunterschied zwischen Mann und Frau ist bei den Wiederverheiratungen grösser als bei den Erstheiraten. In den vergangenen Jahren waren geschiedene Männer, die eine ebenfalls geschiedene Frau heirateten, im Schnitt knapp fünf Jahre älter als ihre Partnerin, und jene, die eine ledige Frau heirateten, knapp zehn Jahre älter. Ledige Männer, die mit einer geschiedenen Frau den Ehebund schlossen, waren hingegen im Schnitt stets etwa zwei Jahre jünger als ihre Partnerin. Bleiben noch die – vergleichsweise seltenen – Wiederverheiratungen nach einer Verwitwung: In diesem Fall waren die Frauen 2008 im Schnitt 50 und die Männer 59 Jahre alt.

statistik.info 14/2009. Trend zu höherem Heiratsalter hält an. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich: www.statistik.zh.ch/statistik.info

Datengrundlage für die Studie des Statistischen Amts ist die Statistik der natürlichen Bevölkerungsbewegungen (BEVNAT) des Bundes, mit den standesamtlichen Trauungen der ständigen Wohnbevölkerung im Kanton Zürich. Dabei gelten folgende Definitionen:

Erstheirat
Ereignisbezogen: Heirat, bei der beide Ehepartner vor der Heirat ledig waren. Personenbezogen: Heirat eines ledigen Mannes oder einer ledigen Frau, unabhängig vom Zivilstand des Ehepartners.

Wiederverheiratung
Ereignisbezogen: Heirat, bei der mindestens einer der Ehepartner vor der Heirat geschieden oder verwitwet war. Personenbezogen: Heirat eines geschiedenen oder verwitweten Mannes bzw. einer geschiedenen oder verwitweten Frau, unabhängig vom Zivilstand des Ehepartners.

Durchschnittsalter bei der Heirat
Durchschnittliches Alter der in einem bestimmten Kalenderjahr heiratenden Männer und Frauen. Je nach Zivilstand der Ehepartner vor der Heirat werden verschiedene Durchschnittsalter berechnet: (1) Durchschnittsalter bei der Erstheirat, d.h. mittleres Alter der ledigen Männer oder Frauen, die im Beobachtungsjahr geheiratet haben; (2) Durchschnittsalter der geschiedenen Personen bei der Wiederverheiratung; (3) Durchschnittsalter der verwitweten Personen bei der Wiederverheiratung.

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: Hauswirtschaftskurse an Mittelschulen starten mit neuem Lehrplan

content_de:
Medienmitteilung
            11.12.2009

Der Bildungsrat hat den Lehrplan «Hauswirtschaft an Mittelschulen» verabschiedet. Der Einfluss der Ernährung auf Gesundheit, Wohlbefinden und körperliche Leistungsfähigkeit bildet darin einen Schwerpunkt. Die Hauswirtschaftskurse werden ab Januar 2010 gestaffelt eingeführt.

Die wieder eingeführten Hauswirtschaftskurse für die Mittelschulen beginnen im Januar 2010 mit der ersten Etappe. Mit dabei sind vier Klassen der Kantonsschule Oerlikon, die die dreiwöchigen Kurse in Affoltern a. Albis, Bösingen/FR, Flumserberg/SG sowie Schiers/GR absolvieren. Grundlage für die Kurse bildet der Lehrplan «Hauswirtschaft an Mittelschulen», den der Bildungsrat am 7. Dezember 2009 verabschiedet hat.

  Der Lehrplan ist in die Bereiche Gesellschaft, Gesundheit, Ökologie, Wirtschaft, Handwerk und Kultur unterteilt, die den Jugendlichen die Auseinandersetzung mit wichtigen Aspekten aus ihrer Lebenswelt ermöglichen. Dazu gehört die Umsetzung eines Projekts zu Ernährung, Haushaltmanagement, Do-it-yourself/Werken sowie textiles Gestalten. Der Fokus liegt dabei auf der eigenständigen Planung, Durchführung und Reflexion. Gleichzeitig soll das gemeinsame Haushalten in den Kursen zu einer autonomen Alltags- und Lebensgestaltung beitragen und die Jugendlichen für ein mitverantwortliches Zusammenleben in einer Wohngemeinschaft oder im Elternhaus stärken.

  Der Lehrplan «Hauswirtschaft an Mittelschulen» wurde in zwei Pilotkursen erprobt und vom Institut für Gymnasial- und Berufsschulpädagogik (IGB) evaluiert. Im September 2009 wurde die Vernehmlassung des Lehrplans eröffnet und den Gremien der Mittelschulen, Fachverbänden und Bildungsinstitutionen unterbreitet. Die Rückmeldungen dazu waren grundsätzlich positiv.

  Die Hauswirtschaft an Mittelschulen wird ab Januar 2010 in vier Etappen eingeführt; ab 2013 können diese jährlich über 120 Klassen aus 20 Kantonsschulen besuchen.

(Medienmitteilung des Bildungsrats)

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title_de: Massnahmen zur Sicherung des Nachwuchses im Zürcher Gesundheitswesen

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Medienmitteilung
            11.12.2009

Die Pflegedienstkommission, ein Konsultativorgan der Gesundheitsdirektion, hat im Hinblick auf die Nachwuchssicherung in den Pflegeberufen zwei Bereiche festgehalten, in denen Massnahmen dringlich sind: die Personalausbildung sowie die Verweildauer im Beruf.

Die Konferenz der Schweizerischen Gesundheitsdirektoren sowie die Dach-Organisation der Arbeitswelt Gesundheit (OdASanté) haben heute auf der Basis des Nationalen Versorgungsberichts vom Februar 2009 Empfehlungen für die Personalsicherung im Gesundheitswesen abgeben. Gefordert wird eine intensivere Rekrutierung von ausbildungswilligen Jugendlichen oder von erwachsenen Quer- oder Wiedereinsteigerinnen. Ferner sollen die praktische Ausbildung in den Betrieben gestärkt, die Arbeitsbedingungen attraktiver gestaltet und die Integration der neuen Berufsbilder in den praktischen Alltag der Spitäler optimiert werden.

Die Gesundheitsdirektion begrüsst diese Massnahmen. Sie bearbeitet das Thema der Nachwuchssicherung im Rahmen der Pflegedienstkommission. In diesem Konsultativorgan der Gesundheitsdirektion sind alle Versorgungsbereiche (Spitäler, Heime, Spitex) paritätisch vertreten. Die Pflegedienstkommission erachtet Massnahmen in zwei Bereichen als dringlich: Einerseits geht es darum, genügend Interessentinnen und Interessenten für eine Ausbildung im Gesundheitswesen zu rekrutieren und dafür genügend attraktive Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen. Anderseits müssen die Berufsverweildauer des Gesundheitspersonals erhöht und der Einstieg für Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger erleichtert werden.

Eine konkrete Massnahme ist zum Beispiel die geplante Finanzierung einer Bildungsexpertin zur Lehrstellenförderung in Zusammenarbeit mit der «kantonalen Organisation der Arbeitswelt Gesundheit (OdA G ZH)». Ziel ist es, bei den Zürcher Betrieben Informationsdefizite im Bereich der Ausbildung von Fachangestellten Gesundheit (FaGe) zu beheben, so dass pro Jahr mindestens 750 Personen eine FaGe-Lehre beginnen können. Ferner sollen die Ausbildungsbetriebe künftig die Studierenden der Ausbildungsstufe «Höhere Fachschule» nicht nur für die Dauer der Praktika, sondern während der ganzen Lehrzeit anstellen. Dabei soll auch der Lohn für die praktische Tätigkeit über das ganze Ausbildungsjahr bezahlt werden, um die heutigen starken Einkommensschwankungen der Studierenden zu vermindern. Mit dieser Massnahme soll zudem die Identifikation der Studierenden mit ihrem Ausbildungsbetrieb gestärkt werden.

Ausserdem wird sich die Gesundheitsdirektion weiterhin für Anreize für Wiedereinsteigerinnen einsetzen und Betrieben die Ausbildungskosten für angeworbene Mitarbeitende zurückerstatten, sofern diese mindestens in einem 50-Prozent-Pensum tätig sind.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Regierungsrätin Rita Fuhrer operiert

content_de:
Medienmitteilung
            14.12.2009

Regierungsrätin Rita Fuhrer ist erkrankt und musste sich einem operativen Eingriff unterziehen, der erfolgreich verlaufen ist. Die Volkswirtschaftsdirektorin wird deshalb an der Budgetdebatte des Kantonsrates, die heute Montag beginnt, nicht teilnehmen können. Bis zu ihrer Rückkehr wird Regierungsrat Dr. Thomas Heiniger die Stellvertretung übernehmen. Die Weiterführung der Geschäfte ist gewährleistet.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Kantonaler Versorgungsbericht: Bedarf an Pflegetagen in Spitälern bleibt in den nächsten Jahren praktisch unverändert

content_de:
Medienmitteilung
            15.12.2009

In den nächsten zehn Jahren bleibt die Anzahl Pflegetage in den Zürcher Akutspitälern praktisch unverändert. Hingegen werden sich die Art der medizinischen Dienstleistungen, ihre regionale Verteilung und die Altersstruktur der Bevölkerung bedeutend verändern. Dies sind die Hauptergebnisse aus dem kantonalen Versorgungsbericht, den die Gesundheitsdirektion heute im Hinblick auf die Spitalplanung 2012 in die Vernehmlassung gegeben hat.

Der Versorgungsbericht bildet für die Akutspitäler und die stationäre Rehabilitation die bisherige Nachfrageentwicklung ab und ermittelt den zukünftigen Bedarf an Leistungen.

Der Bericht prognostiziert bis ins Jahr 2020 eine Zunahme der Patientinnen und Patienten um rund zehn Prozent. Grund dafür sind die Bevölkerungszunahme, der zunehmende Anteil an alten Menschen sowie der erwartete Ausbau der medizintechnischen Behandlungsmöglichkeiten. Auf der anderen Seite erwartet die Gesundheitsdirektion eine weitere Verkürzung der Aufenthaltsdauern und eine Verlagerung zu mehr ambulanten Spitalaufenthalten. Somit bleibt die Zahl der Pflegetage voraussichtlich annähernd stabil.

Bedeutende Veränderungen ergeben sich jedoch bei der Art der medizinischen Leistungen, der regionalen Verteilung der Pflegetage sowie beim Alter der Patienten. Während die Gesundheitsdirektion im Bereich Herz- und Gefässchirurgie mit einer Zunahme der Pflegetage von über 20 Prozent rechnet, geht sie im Bereich Augenheilkunde aufgrund des Trends zu ambulanten Behandlungen von einer Abnahme im ähnlichen Umfang aus. Zudem erwartet die Gesundheitsdirektion bei den über 80-Jährigen eine Zunahme der Spitaleintritte von über 30 Prozent.

Die Analysen im Versorgungsbericht bilden die Basis für die weiteren Schritte in der Spitalplanung und den Entscheid, welche Spitäler in Zukunft welche Leistungsaufträge erhalten. Die Gesundheitsdirektion wird die Ergebnisse dieser Arbeiten später im Strukturbericht veröffentlichen und wiederum in die Vernehmlassung geben. Anschliessend wird der Regierungsrat entscheiden, welche Spitäler und Rehabilitationskliniken definitiv Leistungsaufträge und damit per 1. Januar 2012 einen Platz auf der Zürcher Spitalliste erhalten.

  Der Versorgungsbericht und die Vernehmlassungsunterlagen sind im Internet unter www.gd.zh.ch/spital2012 oder unter www.vernehmlassungen.zh.ch elektronisch verfügbar.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Zwei zusätzliche arbeitsfreie Tage

content_de:
Medienmitteilung
            20.05.2010

Die Verwaltung des Kantons Zürich bleibt über den Jahreswechsel 2010/11 von Donnerstag, 23. Dezember, bis Freitag, 31. Dezember, geschlossen. Von den sechseinhalb ausfallenden Arbeitstagen müssen die Mitarbeitenden zwei Arbeitstage nicht vor- oder nachholen.

Der Regierungsrat hat sich im Hinblick auf das bevorstehende Sanierungsprogramm San10 für ein konkretes Zeichen der Wertschätzung an die Mitarbeitenden der Verwaltung entschieden. Mit dem Verzicht auf die Kompensation von zwei Arbeitstagen anerkennt er ausdrücklich, dass sich San10 auch zu Lasten des Personals auswirken wird. Die Mitarbeitenden, die über die Festtage regulär arbeiten, etwa bei der Polizei oder im Gesundheitswesen, können die beiden freien Tage dieses oder nächstes Jahr beziehen.

  Die Zentral- und Bezirksverwaltung bleiben vom 23. bis 31. Dezember geschlossen. Derartige Betriebsferien über die Feiertage hat es auch in den Vorjahren gegeben. Die Direktionen werden dafür sorgen, dass dringliche Dienstleistungen von der Bevölkerung auch während dieser Zeit in Anspruch genommen werden können.

  (Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Positive Rückmeldungen zum «Medical Board»: Das Projekt wird auf nationaler Ebene weitergeführt

content_de:
Medienmitteilung
            14.12.2009

Die Gesundheitsdirektion hat positive Rückmeldungen zum «Medical Board» erhalten. Sie hat sich deshalb entschieden, dieses Instrument zur Sicherstellung der im Krankenversicherungsgesetz geforderten Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit von medizinischen Behandlungen gemeinsam mit der Gesundheitsdirektorenkonferenz auf nationaler Ebene zu etablieren. Die Vorarbeiten sind bereits am Laufen.

Der grösste Teil der Stellungnahmen zu den Ergebnissen des Pilotprojekts «Medical Board» enthält positive Rückmeldungen sowohl zur Idee als auch zu den bisherigen Arbeiten des «Medical Board». Mit der Veröffentlichung der Vernehmlassungsresultate und des Auswertungsberichts im Internet schliesst die Gesundheitsdirektion die Pilotphase ab.

Die Gesundheitsdirektion hat entschieden, die im Pilotprojekt erarbeiteten Methoden, Strukturen und Erfahrungen in ein «Medical Board» mit nationaler Trägerschaft einzubringen. Die Vorarbeiten für eine nationale Einbettung des «Medical Board» sind bereits in Angriff genommen worden. Der Vorstand und die Plenarversammlung der Gesundheitsdirektorenkonferenz (GDK) unterstützen das Zürcher Vorhaben und haben entschieden, sich an einer neuen Trägerschaft zu beteiligen. Für das Jahr 2010 behält die Gesundheitsdirektion die Federführung. Es ist vorgesehen, im nächsten Jahr drei weitere medizinische Fragestellungen zu bearbeiten und Empfehlungen abzugeben. Das GDK-Zentralsekretariat befasst sich während dieser Zeit mit organisatorischen, rechtlichen und finanziellen Fragen, die für die Etablierung einer nationalen Trägerschaft geklärt sein müssen.

Die Gesundheitsdirektion hat im Frühling 2008 das Pilotprojekt «Medical Board» gestar-tet, um einen Beitrag zur Sicherstellung der im Krankenversicherungsgesetz geforderten Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit von medizinischen Behandlungen zu leisten. Beim «Medical Board» handelt es sich um eine verwaltungsunabhängige Exper-tengruppe, die Empfehlungen für den Einsatz von Therapien und Diagnoseinstrumenten abgibt. Im August 2009 hat die Gesundheitsdirektion eine Vernehmlassung zu den Ergebnissen der Pilotphase des «Medical Board» eröffnet. Zur Vernehmlassung eingeladen waren die öffentlichen Spitäler im Kanton Zürich sowie weitere interessierte Organisationen auch auf nationaler Ebene, insgesamt 32 Adressaten. Es gingen 19 Stellungnahmen ein, darunter 10 von öffentlichen Spitälern im Kanton Zürich und 9 von weiteren interessierten Organisationen.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Ausschreibung des Preises für Gesundheitsförderung im Betrieb 2010

content_de:
Medienmitteilung
            16.12.2009

Im Auftrag der Gesundheitsdirektion schreibt das Institut für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Zürich (ISPMZ) den «Zürcher Preis für Gesundheitsförderung im Betrieb» aus. Mit dem erstmals 1999 verliehenen Preis werden im März 2010 diejenigen Unternehmen ausgezeichnet, die sich beispielhaft für die Gesundheit ihrer Belegschaften einsetzen. Die Anmeldefrist läuft bis zum 8. Februar 2010.

Mit dem Preis für Gesundheitsförderung zeichnet das ISPMZ im Auftrag der Gesundheitsdirektion je einen Betrieb aus den Kategorien Gross-, Mittel- und Kleinunternehmen aus, die Gesundheitsförderung als integrierten Bestandteil ihrer Unternehmenskultur betrachten und beispielhafte Projekte zur Förderung der Gesundheit möglichst vieler Mitarbeitenden durchführen. Die Preisausschreibung wurde in diesen Tagen an rund 8500 Firmen im Kanton Zürich verschickt. Der Aussand enthält ausserdem eine Broschüre zu betrieblichem Gesundheitsmanagement in Firmen.

Eine Jury namhafter Fachleute unter dem Vorsitz von Prof. Dr. Felix Gutzwiller entscheidet über die Preisvergabe. Die Anmeldefrist läuft bis zum 8. Februar 2010. Die Preise werden anlässlich des 19. Zürcher Präventionstages vom 19. März 2010 durch Regierungsrat Dr. Thomas Heiniger, Gesundheitsdirektor, verliehen.

  Träger des «Zürcher Preises für Gesundheitsförderung im Betrieb» dürfen diesen Titel während zweier Jahre verwenden. Ausserdem erhalten sie Publizität, unter anderem durch Inserate und Radiospots. Preisträger des im Jahr 2008 verliehenen Preises für Gesundheitsförderung im Betrieb waren das Spiraldynamik Med Center aus Zürich in der Kategorie Kleinbetriebe sowie die Zürcher Kantonalbank als Gewinnerin in der Kategorie Grossbetriebe.

  Weitere Informationen zur Ausschreibung finden sich unter www.gesundheitsfoerderung-zh.ch.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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lead_de: Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 14. Dezember 2009 verschiedene Personalgeschäfte verabschiedet.

title_de: Aus den Verhandlungen des Universitätsrats

content_de:
Medienmitteilung
            16.12.2009

Der Universitätsrat hat auf Antrag des Akademischen Senats an seiner Sitzung vom 14. Dezember 2009 für die Amtsdauer vom 1. August 2010 bis 31. Juli 2012 folgende Wahlen vorgenommen:

  Prof. Dr. Heini Murer, geboren 1944, Ordinarius für Physiologie, wird als Prorektor Medizin und Naturwissenschaften auf 31. Juli 2010 zurücktreten. Die Ersatzwahl wird derzeit vorbereitet.

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 14. Dezember 2009 Prof. Dr. med. Jürg Hodler, geb. 1957, zum ordentlichen Professor für Diagnostische und Interventionelle Radiologie an der Medizinischen Fakultät berufen. Diese Berufung erfolgt gemeinsam mit dem Universitätsspital Zürich (USZ), indem Prof. Hodler vom Spitalrat des USZ auch zum Direktor des Instituts für Diagnostische und Interventionelle Radiologie ernannt wurde (Beschluss vom 25.11.2009). Prof. Hodler studierte an der Universität Bern Medizin und erlangte 1982 das Arztdiplom. Bis 1987 war er am dortigen Institut für Pathologie sowie als Assistenzarzt am Inselspital Bern tätig. Anschliessend war er 3 Jahre Oberarzt am Röntgendiagnostischen Zentralinstitut am USZ. Es folgte ein Jahr als «Research Fellow» für «Osteoradiology» an der «University of California» in San Diego. Seit 1992 arbeitet Prof. Hodler an der Universitätsklinik Balgrist und seit 2001 ist er dort Chefarzt der Abteilung Radiologie. Im selben Jahr wurde er an der Universität Zürich zum nebenamtlichen ausserordentlichen Professor (seit 2005 ausserordentlicher Professor ad personam) ernannt.

  Prof. PD Dr. Sebastian Kozerke, geb. 1970, wurde zum ausserordentlichen Professor ad personam für Biomedizinische Bildgebung mit Schwerpunkt Kardiovaskuläres MRI an der Medizinischen Fakultät ernannt. Prof. Kozerke studierte an der Technischen Universität Berlin «Electrical Engineering». Anschliessend absolvierte er die «Master Studies» in «Biomedical Engineering an der Universität Karlsruhe und erlangte dort 1996 den MSc. In den folgenden Jahren arbeitete Prof. Kozerke am Institut für Biomedizinische Technik (IBT) der UZH und der ETH. Im Jahre 2002 war er für ein Jahr als »Senior Research Scientist« am Imaging Sciences, King's College» in London. Seit 2006 ist Prof. Kozerke «Head of Cardiovascular Magnetic Resonance Research» am IBT.

  Prof. Dr. Lorenz Hilty, geb. 1959, wurde zum ausserordentlichen Professor ad personam für Informatik und Nachhaltigkeit (Pensum 25%) an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät ernannt. Die Professur wird von der Empa finanziert und gründet auf einer Vereinbarung mit der UZH über die generelle Zusammenarbeit in Lehre und Forschung in Fachgebieten von gemeinsamem Interesse. Prof. Hilty absolvierte an der Universität Hamburg die «Diploma Studies» in Informatik und Psychologie und erlangte dort 1991 auch den PhD in Informatik. In den folgenden Jahren war Prof. Hilty an der Universität St. Gallen und an der Universität Ulm tätig. Bis 2005 hatte er ausserdem an der Fachhochschule Nordwestschweiz eine Professur für Wirtschaftsinformatik inne. Prof. Hilty arbeitet seit 2000 bei der Empa und ist dort Leiter der Abteilung Technologie und Gesellschaft.

  Professor Hodler tritt sein Ordinariat am 1. Februar 2010 an. Die Professoren Kozerke und Hilty treten ihr Extraordinariat ebenfalls am 1. Februar 2010 an.

Dr. Ian Frew, geb. 1976, wurde per 1. Februar 2010 zum Assistenzprofessor für Physiologie an der Medizinischen- und Mathematisch-naturwissenschaftlichen Fakultät ernannt. Prof. Frew ist seit 2003 als «Postdoctoral Research Fellow» an der ETH tätig.

Dr. Carsten Lundby, geb. 1973, wurde per 1. Februar 2010 zum Assistenzprofessor für Physiologie an der Medizinischen- und Mathematisch-naturwissenschaftlichen Fakultät ernannt. Prof. Lundby arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Zentrum für Integrative Humanphysiologie (ZIHP) der UZH.

Dr. Markus Ritter, geb. 1967, wurde per 1. Februar 2010 zum Assistenzprofessor für Geschichte der Islamischen Kunst an der Philosophischen Fakultät ernannt. Prof. Ritter ist seit 2004 wissenschaftlicher Mitarbeiter für Islamische Kunstgeschichte am Institut für Iranistik an der Österreichischen Akademie der Wissenschaften in Wien.

Unter Verdankung der geleisteten Dienste, die sie sich um ihr Fachgebiet, die Studierenden und die Universität erworben haben, werden auf Ende Januar bzw. Februar 2010 aus dem Anstellungsverhältnis mit der Universität altershalber entlassen:

(Medienmitteilung des Universitätsrats)

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title_de: Neue Chefin Kriminalpolizei bei der Kantonspolizei Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            16.12.2009

Dr. iur. Christiane Lentjes Meili, derzeit stellvertretende Generalsekretärin der Direktion der Justiz und des Innern, wird neue Chefin der Kriminalpolizei der Kantonspolizei Zürich.

Der Sicherheitsdirektor des Kantons Zürich hat auf Antrag des Polizeikommandanten die 46-jährige Dr. iur. Christiane Lentjes Meili auf den 1. März 2010 zur neuen Chefin der Kriminalpolizei ernannt. Sie tritt damit die Nachfolge des am 20. Mai 2009 verstorbenen Bernhard Herren an.

  Christiane Lentjes Meili schloss 1987 ihr Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Zürich mit dem Lizenziat ab und promovierte im Jahr 1996.

  Christiane Lentjes Meili war ab 1990 als Auditorin und anschliessend ab 1991 als juristische Sekretärin bei der damaligen Abteilung für Wirtschaftsdelikte der Bezirksanwaltschaft Zürich angestellt. Im Jahr 1992 wurde sie vom Regierungsrat des Kantons Zürich zur ausserordentlichen Bezirksanwältin gewählt und 1994 zur Bezirksanwältin mit Spezialfunktion für die Bearbeitung von Strafuntersuchungen im Bereich der Wirtschaftsdelikte bei der Bezirksanwaltschaft III für den Kanton Zürich (heute Staatsanwaltschaft III).

  1999 trat Christiane Lentjes Meili als juristische Sekretärin mit besonderen Aufgaben in die Dienste des Generalsekretariats der Direktion der Justiz und des Innern ein und ist seit 2005 stellvertretende Generalsekretärin.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

lead_de: Die Büros der kantonalen Verwaltung und der Bezirksverwaltungen bleiben über den Jahreswechsel vom Donnerstag, 24.12.2009, bis und mit Freitag, 1.1.2010, geschlossen. Die Mitarbeitenden müssen diese Zeit kompensieren. Der Betrieb wird dort aufrecht erhalten, wo dies aus zwingenden Gründen nötig ist.

title_de: Arbeitszeit der kantonalen Verwaltung über den Jahreswechsel

content_de:
Medienmitteilung
            16.12.2009

Die Büros der kantonalen Verwaltung und der Bezirksverwaltungen bleiben - wie in den vergangenen Jahren - über den Jahreswechsel vom Donnerstag, 24. Dezember 2009, bis und mit Freitag, 1. Januar 2010, geschlossen. Die Mitarbeitenden müssen diese Zeit kompensieren. Der Betrieb wird dort aufrecht erhalten, wo dies aus zwingenden Gründen nötig ist. Die Notfalldienste (Polizei, Gesundheitswesen usw.) bleiben ohne Unterbruch gewährleistet.

Passbüro

Das Passbüro ist vom 21. bis 23. Dezember und vom 28. Dezember bis 30. Dezember 2009 zu den publizierten Schalter-Öffnungszeiten offen. Am 24. Dezember sind die Schalter bis 12 Uhr und am 31. Dezember bis 14 Uhr geöffnet.

Personen, die ausserhalb der Öffnungszeiten des Passbüros dringend einen Pass benötigen, müssen sich an die Notpassstelle im Flughafen Zürich-Kloten, Telefon 044 655 57 65, wenden (Öffnungszeiten täglich 05.45 bis 20.30 Uhr).

Gewerbebewilligungen/Beglaubigungen

Der Schalterdienst für Gewerbebewilligungen und Beglaubigungen, Neumühlequai 8, 8001 Zürich, ist geschlossen. Dringende Fälle im Bereich Beglaubigungen nimmt das Passbüro, Stampfenbachstrasse 17, 8001 Zürich, während der Schalter-Öffnungszeiten vom 24. bis 31. Dezember 2009 entgegen.

Kantonspolizei

Die Präsenz der Kantonspolizei durch die Vollzugspolizei-Organe ist ohne Unterbruch gewährleistet.

Strassenverkehrsamt

Die Strassenverkehrsämter Zürich, Regensdorf, Winterthur und Hinwil sind vom 28. bis 30. Dezember 2009 geöffnet. Am 24. und 31. Dezember 2009 bleiben die Schalter geschlossen. Die Schifffahrtskontrolle bleibt vom 21. Dezember 2009 bis zum 3. Januar 2010 geschlossen.

Notariate, Grundbuch- und Konkursämter

Die Öffnungszeiten der Notariate, Grundbuch- und Konkursämter sind in der Zeit vom 24. Dezember 2009 und 3. Januar 2010 eingeschränkt. Die Notariate sind jedoch für dringende Geschäfte werktags jeweils am Vormittag erreichbar. Erkundigen Sie sich vorgängig bei Ihrem Notariat oder informieren Sie sich auf der Homepage der Notariate unter www.notariate.zh.ch.

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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title_de: Industriegebiet Dietlikon: Mehr Vielfalt, mehr städtebauliche Qualität und ein zukunftstaugliches Erschliessungskonzept

content_de:
Medienmitteilung
            16.12.2009

Anfang Jahr hat der Gemeinderat Dietlikon die kantonale Baudirektion ersucht, die 2005 erlassene Planungszone in der Industrie- und Gewerbezone an der Neuen Winterthurerstrasse ersatzlos aufzuheben. Dies, nachdem der zwischenzeitlich vom Gemeinderat ausgearbeitete Masterplan in der Gemeindeversammlung vom September 2008 gescheitert war. Für die Baudirektion kommt eine Rückkehr zur alten Bau- und Zonenordnung nicht in Frage. Sie erlässt deshalb sichernde planerische Anordnungen, die dem Gemeinderat Zeit geben, nochmals über die Bücher zu gehen. Gemeinsames Ziel ist ein Nutzungskonzept, das dem ehemaligen Industriegebiet mehr Vielfalt und eine städtebauliche Aufwertung bringt und eine Wende bei der problematischen Verkehrssituation herbeiführt.

Im Mai 2005 hat die Baudirektion auf Veranlassung des Gemeinderates Dietlikon für die Industrie- und Gewerbezone an der Neuen Winterthurerstrasse eine Planungszone erlassen. Damit sollte verhindert werden, dass bis zum Vorliegen einer umfassenden Planung weitere Einkaufszentren entstehen. Schon damals belastete das hohe Verkehrsaufkommen das Strassennetz innerhalb des Gebiets sowie die umliegenden Kantonsstrassen – zeitweise auch die Autobahn – sehr stark.

  Der Gemeinderat hat in der Folge eine Vorlage ausgearbeitet, mit der eine sinnvolle Entwicklung des Gebiets vorgeschlagen wurde. Er hat der Gemeindeversammlung im September 2008 einen Masterplan unterbreitet, der eine bessere Abstimmung von zusätzlich möglichen Einkaufszentren mit starkem Verkehrsaufkommen und den verfügbaren Strassenkapazitäten zum Ziel hatte. Kernstück der Vorlage war die Einrichtung einer separaten Busspur in der Industriestrasse. Die Vorlage scheiterte in der Gemeindeversammlung nicht zuletzt an den verhältnismässig hohen Kosten für diese Busspur. In der Folge ersuchte der Gemeinderat Dietlikon die Baudirektion im Januar 2009, die Planungszone ersatzlos aufzuheben.

Die Aufhebung der Planungszone käme der Rückkehr zur früheren Regelung der Bau- und Zonenordnung gleich. Diese würde eine Verdoppelung der Flächen für Einkaufseinrichtungen ermöglichen und das heute schon ungelöste Verkehrsproblem weiter verschärfen. Vor diesem Hintergrund hat die Baudirektion in Absprache mit dem Gemeinderat verfügt, dass eine Aufhebung der Planungszone ohne sichernde planerische Anordnungen nicht in Frage kommt. Damit die Entwicklung nicht ungeplant ins Uferlose läuft, erklärt die Baudirektion eine Reihe von Änderungen der Bau- und Zonenordnung für verbindlich. Diese Änderungen mit sofortiger Wirkung zielen darauf ab, eine weiterhin einseitige Entwicklung mit noch mehr grossflächigem Detailhandel (und dem damit verbundenen Verkehrsaufkommen) zu beschränken. In diesem Sinn setzt die Baudirektion auch den vom Gemeinderat erarbeiteten Gestaltungsplan «Zentrum Dietlikon Süd» fest. Der Gestaltungsplan bezweckt, das ehemalige Industriegebiet in ein Zentrum für Handel, Freizeit, Kultur und Unterhaltung mit regionaler Bedeutung zu transformieren. Dazu gehören auch neue Nutzungen wie Hotels. Auch schafft der Gestaltungsplan geeignete Rahmenbedingungen für ein städtebaulich gut gestaltetes Zentrumsgebiet und eine Aufwertung des öffentlich zugänglichen Aussenraums.

Um das heute ungelöste Verkehrsproblem zu lösen, zielt der Kanton mit seinen Festlegungen darauf ab, verkehrsintensive Nutzflächen und (bestehende und zukünftige) Verkehrsinfrastrukturen besser aufeinander abzustimmen. Dies setzt einerseits beim Individualverkehr an: Anstelle der kommunalen Regelung gilt neu die kantonale Wegleitung. Sie sieht eine Beschränkung der Parkplatzzahl vor und nimmt Rücksicht auf die beschränkte Kapazität des Strassennetzes. Die Betreiber der Einkaufseinrichtungen werden zudem verpflichtet, innert einer Frist von zwei Jahren ein Parkleitsystem für die Kunden einzurichten. Denn ein wesentlicher Grund für den Rückstau des Verkehrs auf dem Kantonsstrassennetz ist der Suchverkehr im Einkaufsgebiet. Auf der Neuen Winterthurerstrasse wird der Kanton überdies bauliche Massnahmen treffen, um den Verkehr vom und zum Einkaufsgebiet zu verflüssigen.

Neben den Massnahmen für den Individualverkehr will der Kanton aber auch bessere Voraussetzungen für den öffentlichen Verkehr schaffen. Als Bestandteil davon verpflichtet die Baudirektion den Gemeinderat von Dietlikon dazu, dem Regierungsrat innerhalb eines Jahres ein überarbeitetes Projekt für die Einrichtung einer Busspur innerhalb der Industriestrasse vorzulegen. Damit soll die Erreichbarkeit der Einkaufsmeile mit dem öffentlichen Verkehrsmittel verbessert werden. Der Kanton wird sich an den Kosten dieser Busspur beteiligen.

Der Gemeinderat von Dietlikon ist im Grundsatz mit dem Vorgehen der Baudirektion einverstanden. Die aufsichtsrechtlichen Massnahmen des Kantons sind als Übergangslösung bis zum Erlass einer gleichwertigen Regelung durch die Gemeinde zu verstehen. Mit den Anordnungen und den geplanten baulichen Massnahmen kann für die Betreiber und die Kunden des grössten Einkaufsgebietes der Schweiz eine Aufwertung und eine langfristig orientierte Verbesserung eingeleitet werden. Überdies wird damit die Rechtssicherheit für Investoren wieder hergestellt.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Starke Winde verursachen Schäden im Kanton Zürich

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Medienmitteilung
            22.06.2011

Starke Winde haben am Mittwochabend (22.6.2011) im Kanton Zürich zu zahlreichen Schadensmeldungen bei der Kantonspolizei Zürich geführt. Verletzt wurde nach den bisherigen Erkenntnissen eine Person.

Die starken Winde, verbunden mit Regen, haben am frühen Abend zu gegen 50 Schadensmeldungen bei der Kantonspolizei Zürich geführt. Bei den Meldungen ging es zum weitaus grössten Teil um umgestürzte Bäume und Äste auf Fahrbahnen, aber auch um weggewehte Baustellenabschrankungen und Signalisationen sowie in einigen wenigen Fällen um durch die Winde beschädigte Baugerüste. In Glattbrugg stürzte ein Arbeiter von einem Gerüst und zog sich dabei nicht näher bekannte Verletzungen zu. Er musste mit der Ambulanz ins Spital gebracht werden. Betroffen von den Schäden waren zur Hauptsache die Bezirke Andelfingen, Bülach, Dielsdorf und Winterthur; einige wenige Meldungen betrafen jedoch auch die Bezirke Dietikon, Hinwil, Meilen, Pfäffikon und Uster. Die Feuerwehren, die Kantonspolizei sowie Angehörige von kommunalen Polizeikorps standen in dieser Zeit im Grosseinsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Benz

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title_de: «Zürcher UmweltPraxis» Nr. 59: Anspruchsvolle Architektur – nachhaltig umgesetzt für öffentliche Gebäude

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Medienmitteilung
            18.12.2009

Die neuste Ausgabe der Zürcher UmweltPraxis (ZUP) lenkt mit ihrer Titelgeschichte und weiteren Beiträgen den Blick auf die Vorbildrolle des Kantons als öffentlicher Bauherr. Mit seinen Legislaturzielen hat der Regierungsrat festgelegt, dass alle öffentlichen Neubauten im Minergie-Standard erstellt werden müssen, immerhin verbraucht ein solches Gebäude rund 60 Prozent weniger Energie als ein konventioneller Bau.

Die knapper werdenden Finanzen liefern das beste Argument für nachhaltige Lösungen: Investitionen in energieeffiziente Bauweisen zahlen sich langfristig im Betrieb spürbar aus. Bei den Bauaufgaben des Kantons ist dies von besonderer Bedeutung, geht es doch nicht um profane Wohnhäuser, für die der Minergie-Standard in erster Linie entwickelt wurde, sondern um anspruchsvolle Grossbauten – darunter Forschungsstätten, Spitäler oder Gefängnisse –, die oft eine Speziallösung erfordern. An den beiden Beispielen Staatsarchiv und Hochhäuser Hagenholz wird dies aufgezeigt. Und hier wird auch deutlich, gute Architektur ist nicht nur energieeffizient, sondern entspricht den Grundsätzen der Nachhaltigkeit umfassend: Im Bereich Gesellschaft stehen die architektonische Gestaltung sowie das Wohlbefinden der Gebäudenutzer im Vordergrund. Im Bereich Wirtschaft sind neben den Anlage- und Betriebskosten die Wertbeständigkeit sowie eine flexible Gebäudestruktur essentiell. Im Bereich Umwelt nimmt die Energie für den Gebäudebetrieb eine zentrale Stellung ein, aber auch die Baumaterialien sollen die Umwelt wenig belasten, wenig Schadstoffe enthalten und gut rückbaubar sein.

  Die neuste Ausgabe der «Zürcher UmweltPraxis» erläutert auch die Vorgaben des neuen Minergie-Eco-Labels und wie der Kanton hier seiner Vorbildrolle gerecht wird.

Nachfolgend der Überblick über die weiteren Themen der 59. Ausgabe.

  Die entsprechenden Fachartikel können Sie als pdf-Dateien herunterladen: www.umweltschutz.zh.ch, Link «aktuelle Ausgabe».

Rauchemissionen von Holzfeuerungen tragen wesentlich zur Feinstaubbelastung bei. Im April 2007 lancierte darum das AWEL (Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft) die Holzfeuerungskontrolle. Hier besteht auch heute noch erhebliches Potenzial, z.B. bei Wartung und Instandhaltung der Anlagen oder auch beim richtigen Anfeuern.

Die Beurteilung von Alltags- und Nachbarschaftslärm kommt ohne konkrete Belastungsgrenzwerte aus. Vollzugsbehörden und Gerichte müssen im Einzelfall beurteilen, ob die Lärmimmissionen erheblich störend sind. Ein neues Merkblatt soll die Lärmproblematik entschärfen.

Der kantonale Richtplan wird derzeit gesamthaft überprüft. Er definiert als behördenverbindliches Führungsinstrument Leitlinien und Handlungsräume. Mit seiner Gesamtschau soll er aufzeigen, wo die Herausforderungen in den verschiedenartigen Räumen im Kanton Zürich liegen und wie in Zukunft mit diesen umgegangen werden soll.

Die Gemeinde Erlenbach hat drei ehemalige Kehrichtdeponien abgeklärt, die im Kataster der belasteten Standorte als «prioritär untersuchungsbedürftig» eingetragen waren. Der Artikel erläutert, was dabei zu beachten war, wie der Erlenbacher Bauvorstand das Vorgehen beurteilt und wie die Abklärung ausgefallen ist.

Wo liegt die Grenze zwischen Occasion und Altfahrzeug? Die Antwort ist wichtig, um zu entscheiden, ab wann ein älteres Fahrzeug «Abfall» ist und fachgerecht gelagert oder entsorgt werden muss. Mit einer auf die Strassenverkehrsämter abgestützten neuen Definition versucht das AWEL, den Umweltvollzug zu erleichtern.

Der Kanton Zürich will vorbildlich bauen. Gerade wurde der erste seiner Bauten mit dem Label Minergie-Eco ausgezeichnet. Viele weitere ökologisch vorbildliche Gebäude sollen folgen. Dafür sorgen einerseits die Umweltpolitik des kantonalen Hochbauamtes, andererseits die erarbeiteten Hilfsmittel, welche Planung und Umsetzung erleichtern.

Mit dem Einsatz von Recyclingpapier kommuniziert ein Unternehmen oder eine Verwaltung, dass Umweltschutz nicht einfach ein Lippenbekenntnis ist. Darüber hinaus ist der Einsatz eines Standard-Recyclingpapiers nicht nur für die Umwelt sondern auch für die Staatskasse entlastend. Das stellt auch die Baudirektion fest, die im ersten Halbjahr 2009 den Recyclinganteil beim Kopierpapier von 47 Prozent auf über 86 Prozent gesteigert hat.

Die Baudirektion mit rund 1000 Büroarbeitsplätzen hat einen heterogenen Gerätepark von 222 Druckern und 50 Kopiergeräten durch 62 moderne Multifunktionsgeräte (MFP) ersetzt. Der Abschied vom Arbeitsplatzdrucker senkt nicht nur den Stromverbrauch und die Printkosten, sondern vereinfacht auch den Unterhalt.

Der Umgang mit gentechnisch veränderten oder krankheitserregenden Organismen muss kontrolliert werden, um den Menschen und die Umwelt vor schädlichen oder lästigen Einwirkungen zu schützen. Neben angekündigten Inspektionen tragen unangekündigte Kontrollen zur Sicherheit bei und senken sogar die Kosten.

Noch ist in der Schweiz – ausser in Forschungsprojekten – der landwirtschaftliche Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen verboten. Auch nach Ende des Moratoriums sollen sich aber die Ernteprodukte gentechnisch veränderter sowie konventioneller Pflanzen nicht vermischen. Wann sind im Zyklus aus Ansaat, Wachstum und Ernte heikle Produktionsphasen?

Die «Zürcher UmweltPraxis» (ZUP) ist das Informationsbulletin der Umweltschutzverwaltung des Kantons Zürich. Mit aktuellen Informationen im Umweltbereich sowie verschiedenen Tipps aus der Praxis bildet die ZUP eine wichtige Plattform für den Austausch von Wissen und Erfahrungen im Umweltschutzbereich.

Die ZUP erscheint vierteljährlich und richtet sich an die Behörden (insbesondere die Zürcher Gemeinden) sowie an alle im Umweltbereich tätigen und an Umweltthemen interessierten Personen und Organisationen.

Die «Zürcher UmweltPraxis» ist kostenlos erhältlich bei der Koordinationsstelle für Umweltschutz, Postfach, 8090 Zürich, Telefon 043 259 24 17, Fax 043 259 51 26.

Die aktuelle Ausgabe der ZUP und das Archiv aller bisher erschienenen Beiträge finden Sie unter www.umweltschutz.zh.ch.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Neues Finanzreglement für die Universität Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            17.12.2009

Der Universitätsrat hat das Finanzreglement der Universität Zürich vor dem Hintergrund verschiedener Änderungen im kantonalen Finanzhaushaltsrecht neu erlassen. Der Regierungsrat hat das Reglement nun genehmigt.

Das geltende Finanzreglement der Universität Zürich stammt aus dem Jahr 2000. Mit dem Erlass des kantonalen Gesetzes über Controlling und Rechnungslegung vom 9. Januar 2006 haben sich die finanzrechtlichen Rahmenbedingungen für die Universität teilweise verändert. Vorab die neuen Bestimmungen zur Planung und Berichterstattung sowie zur Gewinnverwendung beziehungsweise Verlustdeckung der Universität machten deshalb die Überarbeitung des geltenden Reglements erforderlich. Das neue Finanzreglement trägt diesen Änderungen Rechnung und ermöglicht der Universität nunmehr ein zeitgemässes Finanzmanagement.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat fällt Systementscheid für die Limmattalbahn

content_de:
Medienmitteilung
            17.12.2009

Die geplante Limmattalbahn soll ab 2019 mit so genannten Zweirichtungsfahrzeugen verkehren. Das hat der Regierungsrat entschieden. Die Schienenfahrzeuge können dank zwei Führerständen in beide Richtungen fahren und sind daher flexibel einsetzbar. Sie sind zudem mit dem Tramnetz der Stadt Zürich und dem Netz der Bremgarten-Dietikon-Bahn kompatibel. Dadurch kommen mehrere Betreiber in Betracht.

Der Regierungsrat gab dem System mit Zweirichtungsfahrzeugen mit Führerständen an beiden Enden sowie beidseitiger Anordnung der Türen den Vorzug im Vergleich zu so genannten Einrichtungsfahrzeugen, die nur über einen Führerstand verfügen. Die weitere Planung des Projekts wird entsprechend vorangetrieben. Der Entscheid des Regierungsrates erfolgt in enger Absprache mit den zuständigen Stellen des Kantons Aargau, der ebenfalls am Projekt Limmattalbahn beteiligt ist (siehe Box).

Ein Vorteil der Zweirichtungsfahrzeuge ist insbesondere die flexible Einsatzmöglichkeit bei Störungsfällen oder Baustellen sowie bei der Planung des Angebots. Die Fahrzeuge benötigen für einen Richtungswechsel keine Wendeschlaufe. Bei der geplanten Linienführung der Limmattalbahn, die unterwegs keine Ausweichmöglichkeiten vorsieht, kann auch bei einem Vorfall ein geregelter Pendelbetrieb von der Endstation bis zum Ort des Unterbruchs aufrecht erhalten werden. Der Wegfall der Wendeschlaufe wirkt sich ebenfalls positiv bei einem Ausbau des Netzes aus, da für eine neue Endstation erheblich weniger Platz benötigt wird. Die Fahrzeuge verfügen sodann auf beiden Seiten über Türen, so dass beispielsweise eine Haltestelle auch platzsparend in der Mitte von zwei Gleisen angebracht werden kann. Im nahen Ausland werden neue, vergleichbare Projekte mehrheitlich auf Zweirichtungsfahrzeuge ausgerichtet.

Dank des künftigen Einsatzes von Zweirichtungsfahrzeugen ist die geplante Limmattalbahn kompatibel mit beiden benachbarten Schienenverkehrsmitteln in der Region. Die Fahrzeuge können sowohl auf dem Tramnetz der Verkehrsbetriebe Zürich als auch auf den Schienen der Bremgarten-Dietikon-Bahn verkehren. Damit kommen mehrere Anbieter in Betracht.

Die geplante Limmattalbahn ist ein gemeinsames Projekt der Kantone Aargau und Zürich. Sie verbindet künftig als Meterspurbahn den Bahnhof Zürich Altstetten mit Killwangen im Kanton Aargau. Eine Verlängerung bis Baden im Kanton Aargau wird zurzeit geprüft. Die Limmattalbahn ergänzt als leistungsfähiges Feinverteilersystem das öffentliche Verkehrsnetz in dieser dynamischen Region. Auf der 13,5 Kilometer langen Strecke durch die wachsenden Arbeitsplatz- und Wohngebiete sind 25 Haltestellen vorgesehen. Der Baubeginn ist für das Jahr 2016 geplant. Drei Jahre später soll die Limmattalbahn in Betrieb genommen werden. Weitere Informationen unter www.limmattalbahn.ch.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Klare und faire Regeln für die Einbürgerung

content_de:
Medienmitteilung
            17.12.2009

Der Kanton Zürich soll ein zeitgemässes Gesetz erhalten, das die Einbürgerungsvoraussetzungen klar umschreibt und dafür sorgt, dass Einbürgerungsverfahren im ganzen Kanton einheitlich, transparent und nach rechtsstaatlichen Grundsätzen ablaufen. Der Regierungsrat hat ein kantonales Bürgerrechtsgesetz zuhanden des Kantonsrats verabschiedet.

Das Bürgerrecht spielt im Leben eines Menschen eine zentrale Rolle. Es prägt das Selbstverständnis jedes Einzelnen und hat für viele eine starke emotionale und symbolische Bedeutung. Die Einbürgerung ist Voraussetzung für die Ausübung der politischen Rechte in Bund, Kanton und Gemeinde. Die hierzulande ausgebaute direkte Demokratie verleiht der Einbürgerung - als Aufnahme in den Kreis der Stimmberechtigten - eine wichtige staats- und gesellschaftspolitische Bedeutung.

Das neue Bürgerrechtsgesetz hat die Leitplanken zu respektieren, welche das Bundesrecht, die Rechtsprechung des Bundesgerichts und die neue Kantonsverfassung vorgeben. Der Einbürgerungsentscheid darf weder willkürlich noch diskriminierend sein, er muss die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen wahren und er muss begründet werden. Der kantonale Gesetzgeber verfügt aber auch über einen eigenen Spielraum bei der Konkretisierung der Einbürgerungsvoraussetzungen und der Ausgestaltung des Verfahrens.

Das neue Gesetz will Einbürgerungswilligen einen fairen Zugang zur Staatsbürgerschaft ermöglichen. Die Einbürgerung soll nicht als eine Art «Belohnung» ausgestaltet sein, die von den Stimmberechtigen und Behörden nach freiem Ermessen gewährt wird. Sie soll vielmehr allen Ausländerinnen und Ausländern, die viele Jahre in der Schweiz gelebt haben und mit diesem Land verbunden sind, offen stehen. Einbürgerungswillige Ausländerinnen und Ausländer sollen die Sicherheit haben, dass ihre Gesuche sorgfältig geprüft werden und dass ihnen bei Erfüllung der Voraussetzungen das Bürgerrecht erteilt wird.

Auf der anderen Seite soll den Interessen der Schweizer Bevölkerung an einer angemessenen Integration der Einbürgerungswilligen Rechnung getragen werden. Sie sollen mit den hiesigen Verhältnissen vertraut sein, über angemessene Deutschkenntnisse verfügen und die Regeln respektieren, die für das friedliche Zusammenleben elementar sind. Das Gesetz sieht deshalb verbindliche Standards vor, die eine einheitliche Beurteilung der Integration in allen Zürcher Gemeinden gewährleisten.

Die Sprache verschafft den Ausländerinnen und Ausländern den Zugang zur Gesellschaft und ist Voraussetzung für die Ausübung der politischen Rechte. Das neue Bürgerrechtsgesetz will bei der Beurteilung der Sprachkompetenz mehr Transparenz, mehr Gleichbehandlung und mehr Professionalität gewährleisten. Dieses Ziel soll mit zwei Massnahmen erreicht werden: Zum einen werden die Anforderungen an die Sprachkenntnisse kantonal einheitlich festgelegt und zum andern wird von den Einbürgerungswilligen ein Nachweis ihrer Sprachkenntnisse verlangt.

Die Beurteilung der Sprachkenntnisse soll gestützt auf den «Gemeinsamen europäischen Referenzrahmen für Sprachen: lernen, lehren, beurteilen» erfolgen, der im Jahre 2001 vom Europarat publiziert wurde. Er unterscheidet drei Hauptniveaus: Die A-Niveaus stehen für eine elementare Sprachverwendung, die B-Niveaus für eine selbstständige Sprachverwendung und die C-Niveaus für eine kompetente Sprachverwendung. Nach heutigem Diskussionsstand soll in der künftigen kantonalen Bürgerrechtsverordnung festgelegt werden, dass die Einbürgerungswilligen im mündlichen Bereich das Anforderungsprofil B1.1 und im schriftlichen Bereich das Anforderungsprofil A2.2 für das Lesen und A2.1 für das Schreiben erreichen müssen. Diese Anforderungsprofile entsprechen einer «mittleren Leseart» von sprachlicher Integration und bilden eine sinnvolle und erreichbare Stufe beim Sprachenlernen.

Der Nachweis der Deutschkenntnisse kann auf unterschiedliche Weise erbracht werden. Wer während mindestens fünf Jahren in der Schweiz den Unterricht auf Volksschulstufe oder Sekundarstufe II in deutscher Sprache besucht hat, kann einen Ausbildungsnachweis vorlegen. Weiter gelten als Nachweis anerkannte Sprachdiplome. In allen übrigen Fällen müssen die Einbürgerungswilligen eine speziell für dieses Verfahren entwickelte Sprachprüfung durch Fachleute bestehen, die auf die realen Kommunikationsbedürfnisse des Alltags ausgerichtet ist.

Die Gesetzesvorlage bringt gegenüber dem geltenden Recht weitere wichtige Neuerungen:

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Die neue Kantonsverfassung führte im Bereich der politischen Rechte zu zahlreichen Neuerungen. So können 3'000 Stimmberechtigte bei der Ergreifung eines Referendums auch gleich einen Gegenvorschlag zur Vorlage des Kantonsrates einbringen. Auch die Fristen zur Behandlung von Volksinitiativen wurden gegenüber dem bisherigen Recht wesentlich verkürzt.

title_de: Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte tritt am 1. Januar 2010 in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            17.12.2009

Die neue Kantonsverfassung führte im Bereich der politischen Rechte zu zahlreichen Neuerungen. Beispielsweise können 3'000 Stimmberechtigte bei der Ergreifung eines Referendums auch gleich einen Gegenvorschlag zur Vorlage des Kantonsrates einbringen. Auch die Fristen zur Behandlung von Volksinitiativen wurden gegenüber dem bisherigen Recht wesentlich verkürzt. Die zahlreichen Verfassungsänderungen erforderten Anpassungen sowohl auf Gesetzes- als auch auf Verordnungsstufe. Während die Anpassung des Gesetzes über die politischen Rechte bereits am 14. September 2009 abgeschlossen werden konnte, wurde inzwischen auch die Verordnung über die politischen Rechte angepasst.

Die Änderung der beiden Erlasse treten rechtzeitig auf 1. Januar 2010 in Kraft, so dass die Gesamterneuerungswahlen in den Gemeinden bereits nach neuem Recht durchgeführt werden können.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Gebietsplanung Kloten: Ergebnisse der Testplanung liegen vor

content_de:
Medienmitteilung
            17.12.2009

Die Projektpartner Kanton Zürich, Stadt Kloten und Flughafen Zürich AG haben Anfang 2009 drei Planungsteams damit beauftragt, Vorschläge für eine langfristige Entwicklungsstrategie für Teile des Stadtgebietes Kloten und des Flughafenkopfes zu erarbeiten. Auf dieser Grundlage hat ein Begleitgremium nun Empfehlungen für das weitere Vorgehen formuliert.

Im Rahmen des laufenden SIL-Koordinationsprozesses wurde der Umgang mit den Flächenansprüchen des Flughafens Zürich in der Stadt Kloten kontrovers diskutiert. Die Beteiligten von Kanton Zürich, Stadt Kloten und Flughafen Zürich AG kamen zum Schluss, dass eine Beurteilung dieser Flächenansprüche nur im Rahmen einer Gesamtschau möglich sei. Es erschien deshalb sinnvoll, im Rahmen einer Projektpartnerschaft eine langfristige Entwicklungsstrategie für Teile des Stadtgebietes Kloten und des Flughafenkopfes zu erarbeiten. Im Rahmen des Projekts «Gebietsplanung Kloten» wurden Anfang 2009 drei Planungsteams beauftragt, Perspektiven für eine langfristige Entwicklung für Teile des Stadtgebietes Kloten und des Flughafenkopfes vorzulegen. Dabei sollten einerseits Aspekte der funktionalen und städtebaulichen Verflechtung zwischen Flughafenkopf und Stadtgebiet, der landseitigen Verkehrserschliessung sowie der Naherholung beleuchtet werden. Andererseits sollten Grundlagen für die Beurteilung der Flächenansprüche für Flughafenanlagen auf dem Gebiet der Stadt Kloten erarbeitet sowie die Einbettung des Projekts «The Circle at Zurich Airport» in das weitere Umfeld thematisiert werden.

Ein Gremium, bestehend aus Vertretern des Kantons Zürich, der Stadt Kloten, der Flughafen Zürich AG, der Planungsregion und der betroffenen Bundesstellen sowie aus Experten der Bereiche Städtebau und Wirtschaft, übernahm die Begleitung und Beurteilung sämtlicher Arbeiten und entwickelte eine Strategie bezüglich des weiteren Vorgehens. Die Empfehlungen dieses Begleitgremiums liegen nun in Form eines Berichts vor.

In seinem Bericht weist das Begleitgremium darauf hin, dass sich die räumliche Entwicklung im Planungsgebiet vorerst auf die drei Pole «Kloten-Zentrum», «Flughafenkopf» und «Kloten-Balsberg» konzentrieren soll. Das Areal des Holbergs, das im Herzen dieser drei Pole liegt und derzeit von der Armee genutzt wird, soll als strategische Reserve so lange freigehalten werden, bis sich eine überzeugende zukunftweisende Nutzung aufdrängt. Um eine bessere Anbindung der Stadt an den Flughafen zu erreichen, soll die Achse Kloten-Zentrum – Wilder Mann – Flughafenkopf aufgewertet werden. Das Langsamverkehrsnetz ist hinsichtlich Attraktivität, Sicherheit und Zugänglichkeit zu verbessern. Die vom Flughafen Zürich dringend benötigten Flächen sollen im Einvernehmen mit den übrigen Projektpartnern dem Flughafenperimeter im SIL zugewiesen werden. Für eine allfällige Event-/Sporthalle im Planungsgebiet wäre das Stationsgebiet Kloten-Balsberg am besten geeignet.

Die beteiligten Projektpartner beurteilen die Resultate der Gebietsplanung als sehr positiv und sind sich einig über die Stossrichtung der städtebaulichen Gesamtentwicklung des Gebiets. Auch bezüglich der Flächenansprüche des Flughafens sowie der Entwicklungsmöglichkeiten des Schwerpunkts «The Circle at Zurich Airport» konnte ein Konsens gefunden werden.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Regierungsrätin Rita Fuhrer hat Brustkrebs

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Medienmitteilung
            17.12.2009

Regierungsrätin Rita Fuhrer musste sich am vergangenen Freitag einem operativen Eingriff unterziehen. Die medizinischen Abklärungen ergaben, dass es sich um einen nicht gutartigen Tumor in der Brust handelt. Die Operation ist erfolgreich verlaufen und Rita Fuhrer wird das Spital Ende Woche verlassen können. Ab Anfang Jahr werden Chemotherapien durchgeführt und anschliessend Bestrahlungen notwendig sein.

Regierungsrat Dr. Thomas Heiniger wird bis zu den Festtagen die Stellvertretung weiter-führen. Weitere Entscheidungen werden je nach Verlauf der Therapien gefällt.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Zeugnis mit Absenzen

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Medienmitteilung
            18.12.2009

Der Bildungsrat ändert das Zeugnisreglement. Neu werden die Absenzen der Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I in die Zeugnisse eingetragen. Die Änderungen gelten ab dem Schuljahr 2010/11.

In den aktuellen Zeugnissen der Sekundarstufe I werden die Absenzen der Schülerinnen und Schüler nicht vermerkt. Dies wird seitens der Lehrbetriebe, Unternehmen und Lehrpersonen bemängelt. Trotz Benotung aller Fächer des Lehrplans und der Beurteilung des Arbeits- und Lernverhaltens sowie des Sozialverhaltens, fehlten gesicherte Angaben über die Zuverlässigkeit einer Schülerin oder eines Schülers. Auch ein kantonsrätliches Postulat verlangt einen Zeugnisvermerk für Absenzen; dieser könne präventiv gegen das vermehrte Schulschwänzen wirken.

  Der Bildungsrat hat an seiner Sitzung vom 7. Dezember 2009 das Zeugnisreglement geändert. Ab Schuljahr 2010/11 werden damit die Absenzen der Sekundarschülerinnen und -schüler in Halbtagen erfasst und als «entschuldigt» oder «unentschuldigt» in die Zeugnisse eingetragen.

  Geändert werden muss das Reglement auch aufgrund der Neugestaltung der 3. Sekundarstufe. Im Zeugnis wird neu auch die Note für die Abschlussarbeit angegeben.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Qualitätsausweis für Zürcher Heime

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Medienmitteilung
            18.12.2009

Das Bundesamt für Justiz stellt den anerkannten Kinder- und Jugendheime ein ausgezeichnetes Zeugnis aus.

Im Kanton Zürich bieten rund 75 Kinder-, Jugend- und Sonderschulheime gut 1'780 Plätze zur Betreuung, Schulung und Ausbildung von Kindern und Jugendlichen an. Darunter befinden sich 34 vom Bundesamt für Justiz anerkannte und finanziell unterstützte Institutionen. Dies betrifft Heime, die die Wiedereingliederung von verhaltensauffälligen Kindern und Jugendlichen in die Gesellschaft fördern und die im Rahmen des Strafvollzuges Strafen und Massnahmen vollziehen.

  Die Anerkennung wird periodisch geprüft; dieses Jahr waren die Zürcher Heime an der Reihe. Die Fachleute des Bundes stellen den Zürcher Institutionen durchwegs ein ausgezeichnetes Zeugnis aus. Nicht nur die internen Richtlinien und Arbeitsabläufe weisen einen hohen Standard aus. Auch die Zweckmässigkeit und der Zustand der Gebäulichkeiten, der allgemeinen Räume und der Zimmer der Kinder und Jugendlichen überzeugten.

  Die Überprüfung findet in einem vierjährigen Rhythmus statt. In den dazwischen liegenden Jahren werden die Heime von Fachpersonen des Kantons beaufsichtigt. Die Überprüfung durch den Bund besteht aus einem schriftlichen Teil und aus einem eintägigen Besuch im Heim.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Übersicht der am 1. Januar 2010 in Kraft tretenden Erlasse

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Medienmitteilung
            18.12.2009

Am 1. Januar 2010 treten 7 neue oder geänderte Gesetze, 16 Verordnungen sowie 13 Erlasse der Kirchen und der selbstständigen Anstalten in Kraft.

Im Internet zugänglich sind alle diese Erlasse ab 21.12.2009 in der Gesetzessammlung.

  Die Erlasse aufgelistet nach Ordnungsnummer der Loseblattsammlung:

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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title_de: H1N1: Knapp 300'000 Dosen Impfstoff ausgeliefert

content_de:
Medienmitteilung
            22.12.2009

Seit dem 10. November sind im Kanton Zürich rund 300'000 Dosen Impfstoff gegen die pandemische Grippe (H1N1) 2009 an Arztpraxen und Spitäler ausgeliefert worden. Die Grippe selbst verläuft in der Regel weiterhin milde. In der Beobachtungsregion AI, AR, SG, SH, TG, ZH liegt die Anzahl Grippeverdachtsfälle pro 1000 Arztkonsultationen zurzeit deutlich unter dem Höchststand der saisonalen Grippewelle 2008/2009.

Seit Beginn der Grippewelle meldeten die Zürcher Spitäler dem Kanton rund 60 stationäre Spitalbehandlungen im Zusammenhang mit dem Virus (H1N1) 2009 (gesamte Schweiz: 360). Vier Personen mit positivem Virusnachweis verstarben. Bei diesen Personen hatten bereits vor der Ansteckung schwere Vorerkrankungen bestanden.

Der grösste Teil der 300'000 Impfdosen wurden zwischen dem 10. und 30. November an die Zürcher Arztpraxen und Spitäler geliefert. Über 1500 Arztpraxen und 35 Spitäler haben knapp 5000 Bestellungen aufgegeben und sich damit aktiv an der Impfaktion beteiligt. Dank dem grossen Einsatz der Arztpraxen und mit Unterstützung der Spitäler konnte im Kanton Zürich innerhalb von drei Wochen eine Impfrate zwischen zehn und zwanzig Prozent erreicht werden. Dies entspricht ungefähr der Impfrate der saisonalen Grippe. Seit Anfang Dezember hat die Nachfrage nach Impfstoff trotz guter Verfügbarkeit stark nachgelassen.

Wer sich jetzt noch impfen lassen will, kann sich an seinen Hausarzt oder an das Zentrum für Reisemedizin der Universität Zürich wenden.

Die Anzahl Grippeverdachtsfälle gemäss Sentinella-Meldesystem des Bundesamtes für Gesundheit bewegt sich in der Region AI, AR, SG, SH, TG, ZH mit 43 Personen pro 1000 weiterhin auf tieferem Niveau als im Vorjahr, als über 60 Verdachtsfälle pro 1000 Arztkonsultationen gemeldet wurden. Die gesamtschweizerischen Entwicklungen deuten zudem darauf hin, dass die Anzahl Verdachtsfälle demnächst sinken wird. Die Grippe selbst verläuft in der Regel weiterhin milde.

Als sehr wirksam gegen eine Ansteckung mit H1N1 oder mit einem saisonalen Grippevirus haben sich die Hygienemassnahmen für die Bevölkerung erwiesen. Das sind vor allem regelmässiges Händewaschen mit Seife und das Benutzen von Papiertaschentüchern. Es ist sinnvoll, diese Hygienemassnahmen in den normalen Alltag zu integrieren.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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