title_de: Projekt «Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung»: Ellikon am Rhein jetzt vor Hochwasser sicher

content_de:
Medienmitteilung
            08.05.2009

Immer wieder wurde das idyllische Dorf oberhalb der Thurmündung von Überschwemmungen heimgesucht. Dank einem stark verbesserten Hochwasserschutz gehört dies nun der Vergangenheit an. Heute übergab die kantonale Baudirektion die Schutzbauten den lokalen Behörden. Kombiniert war die Einweihung mit einer Übung der Feuerwehr, die nur noch im Ausnahmefall eingreifen muss.

Führt die Thur Hochwasser, staut sich der Rhein. Dabei überschwemmte er immer wieder das knapp oberhalb der Thurmündung liegende Ellikon am Rhein (Gemeinde Marthalen). Seit heute ist der beliebte Ausflugsort davor sicher. Nach rund einjähriger Bauzeit übergab die kantonale Baudirektion eine Reihe neuer Hochwasserschutz-Bauten und -Einrichtungen den Verantwortlichen von Gemeinde und Bezirk. Die Bevölkerung nahm die Gelegenheit wahr, die neuen Schutzeinrichtungen zu inspizieren, Fachleute erklärten deren Funktion. Die nun abgeschlossenen Arbeiten sind Teil des Projekts «Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung».

Erhöhte, verbreiterte und durch eingelassene Betonwände besser abgedichtete Dämme schützen Ellikon künftig in aller Regel vor den Fluten – selbst bei einem ausserordentlichen Hochwasser, wie es sich 1999 letztmals ereignete. Ergänzt werden die Schutzbauten durch Pumpenschächte für das Ableiten des bei einem Hochwasser ansteigenden Grundwassers und zwei temporäre Pumpstationen für das Wegpumpen des in der Regel gleichzeitig anfallenden Regen- oder Schmelzwassers. Ausserdem nutzte die Baudirektion die Arbeiten am Schutzdamm oberhalb des Dorfes, um die alte Uferbefestigung zu entfernen. An ihrer Stelle entstand ein natürliches Flachufer, das zahlreichen geschützten Tieren und Pflanzen im und am Wasser neuen Lebensraum bietet. Durch das Umlagern von Kies am Rheingrund finden gleichenorts die selten gewordenen Äschen neue Laichgründe.

Wenn das Wasser noch höher steigt wie 1999 kommen ergänzend zu den festen Schutzbauten mobile Schutzelemente zum Einsatz – ein Ereignis, das allerdings nur ein- bis zweimal in hundert Jahren zu erwarten ist. Rund acht Stunden verbleiben der Feuerwehr dann zum Aufstellen der Elemente. An einer Übung anlässlich der Übergabe vom Samstag zeigten die Einsatzkräfte, dass sie für alle Fälle gewappnet sind und das Schutzsystem einwandfrei funktioniert. Rund fünfzig Angehörige der Feuerwehr Weinland erhöhten mit Hilfe eines mobilen Bocksystems die Hochwasserdämme rund ums Dorf. Im Bereich des Dorfes selbst errichteten sie zwischen den Häusern und dem Rhein eine Schutzmauer aus Dammbalken und komplettierten so den Schutzring. Die offizielle Einweihung nahmen anschliessend Barbara Nägeli, Gemeindepräsidentin von Marthalen, Jürg Suter, Chef des federführenden kantonalen Amts für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) sowie Kurt Stäheli, Statthalter und Chef Krisenstab Thur vor. Sie fügten symbolisch die drei letzten Dammbalken in die dafür vorgesehenen Metallprofile ein.

Südlich von Ellikon, in den Thurauen und im Flaacherfeld, schreiten die weiteren Arbeiten der ersten Etappe des Projekts «Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung» zügig voran.

Schutz und Bodenaufwertung fürs Flaacherfeld

  Das Flaacherfeld erhält wie Ellikon einen besseren Schutz vor Hochwasser. Teile der wertvollen und intensiv genutzten Landwirtschaftsflächen südlich der Thurmündung liegen bei Hochwasser unterhalb des Pegels von Rhein und Thur und sind bei Hochwasser gefährdet. Zu ihrem Schutz wird der Damm entlang von Rhein und Thur teils neu gebaut, teils verstärkt und erhöht. Erdaufschüttungen verhindern künftig das Durchnässen der Böden von unten durch Grundwasserstau und Sickerwasser. Das Erdmaterial für die Schüttungen stammt, ökologisch sinnvoll, von Bodenabtragungen im untersten Bereich der Thur.

Natürlicher Flusslauf

  Durch entfernen der Uferbefestigungen und ausbaggern von Aufweitungen entsteht dort mit der Zeit wieder ein natürlicher, geschwungener Flusslauf (Mäander). In der Folge bilden sich an den Kurveninnenseiten Sand- und Kiesbänke, auf denen neue Weichholzauen heranwachsen. Die Kurvenaussenseiten bieten Brut- und Rückzugsmöglichkeiten für Vögel und weitere Lebewesen.

Neues Leben im Auenwald

  Im Wald entstehen zurzeit neue Auengewässer, Ried- Magerwiesen – neue Lebensräume für viele seltene, auentypische Pflanzen sowie Fische, Vögel, Amphibien und andere wertvolle Auenbewohner. Das bereits 1998 gestartete Waldnaturschutzprojekt mit seinen forstwirtschaftlichen Massnahmen zur Aufwertung der Lebensräume im Gebiet des Auenwaldes wird weitergeführt. Es sorgt für ein optimales Gleichgewicht zwischen Schutz und Nutzung des Waldes – und für die Wiederansiedlung seltener und gefährdeter Tier- und Pflanzenarten.

Einrichtungen für sanften Tourismus

  Trotz Renaturierung bleibt das beliebte Naherholungsgebiet und Ausflugsziel zugänglich –unter Entflechtung der Interessen von Mensch und Natur. Es entstehen Orte für den Menschen – im restlichen Gebiet soll sich die Natur ungestört entfalten können. Im Lauf des kommenden Jahres werden die geplanten neuen Freizeiteinrichtungen wie Ein- und Auswasserungsmöglichkeiten für Boote und ein Erholungsplatz bei der Ellikerbrücke errichtet. Für jene, die den einmaligen Naturraum entdecken und besser kennen lernen möchten entstehen Naturbeobachtungsplätze, ein Beobachtungsturm und ein Infozentrum.

«Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung» ist ein Projekt der Baudirektion. Ausgeführt wird es durch das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) und das Amt für Landschaft und Natur (ALN). Das Projekt erstreckt sich über ein Gebiet von rund 380 Hektaren und umfasst die letzten fünf Kilometer der Thur vor der Mündung in den Rhein sowie das linke Rheinufer von Ellikon bis zur Rüdlinger Brücke. Das Thurmündungsgebiet «Eggrank-Thurspitz» ist im Bundesinventar der Auengebiete von nationaler Bedeutung eingetragen. Der Bund hat für die im Inventar verzeichneten Gebiete die Auenschutzverordnung erlassen, deren Forderungen der Kanton Zürich mit dem Projekt erfüllt.

Die Realisierung des Projekts erstreckt sich voraussichtlich bis ins Jahr 2020 – wobei die reine Bauzeit rund fünf Jahre beträgt. Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf 53,6 Millionen Franken. Den entsprechenden Rahmenkredit hat der Kantonsrat am 4. Dezember 2006 einstimmig bewilligt. Knapp 26 Millionen Franken gehen zu Lasten des Kantons Zürich. Fast 9 Millionen Franken übernimmt die Kraftwerk Eglisau-Glattfelden AG (KWE) im Rahmen der neuen Konzession für das Kraftwerk. Die restlichen gut 18 Millionen Franken finanziert der Bund.

Detaillierte Informationen über das Projekt «Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung» finden Sie unter http://www.thurauen.zh.ch.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im April 2009: Leichte Zunahme der Arbeitslosigkeit

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Medienmitteilung
            08.05.2009

Im April ist die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich von 3,3 auf 3,4 Prozent leicht gestiegen. Im Vergleich zu den Vormonaten hat sich die Zunahme abgeschwächt. Wie in fast allen Branchen hat die Arbeitslosigkeit auch in der Finanzdienstleistungsbranche zugenommen, im Verhältnis zur Zahl der Erwerbstätigen in diesem Sektor ist sie aber unterdurchschnittlich.

Ende April waren 31›263 Personen bei ihrem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellensuche gemeldet, 657 mehr als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen nahm um 387 auf 24›514 Personen zu. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich dabei um 0,1 Punkte auf 3,4 Prozent. Der Kanton Zürich liegt weiterhin unter dem schweizerischen Durchschnitt (3,5 Prozent).

  Wie in den vergangenen Monaten waren fast alle Altersgruppen und Qualifikationsstufen von der Zunahme betroffen. Einzig bei den jüngsten Alterskategorien waren die Zahlen leicht rückläufig (15-19 Jahre: -43, 20-24 Jahre: -4).

Wie Bruno Sauter, Chef des Amtes für Wirtschaft und Arbeit, vor den Medien ausführte, hat die Rezession mit Verzögerung auch den Arbeitsmarkt erfasst. Als Folge davon stieg die Arbeitslosigkeit in den vergangenen Monaten in praktisch allen Branchen und Berufsgruppen. Auch die Zahl der Arbeitslosen aus der Finanzdienstleistungsbranche nahm in den vergangenen Monaten zu. Im Verhältnis zur Zahl der Erwerbstätigen, welche in diesem Bereich arbeiten, ist die Arbeitslosigkeit zur Zeit aber unterdurchschnittlich.

Aufgrund der steigenden Zahl von Stellensuchenden hat das Amt für Wirtschaft und Arbeit den Personalbestand der RAV im Kanton Zürich schrittweise um insgesamt rund 70 Personen auf rund 490 Personen erhöht. Die Prozesse der Vermittlungsarbeit wurden weiter optimiert und die Zusammenarbeit mit den Arbeitgebern und privaten Stellenvermittlern verstärkt.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Feierliche Einweihung der Klosterkirche Rheinau

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Medienmitteilung
            08.05.2009

Am Sonntag, 10. Mai 2009, wurde in Anwesenheit der Zürcher Regierungsräte Markus Kägi, Baudirektor, und Dr. Markus Notter, Vorsteher der Direktion der Justiz und des Innern, die renovierten Türme der Klosterkirche Rheinau mit einem Festgottesdienst gefeiert. Die anspruchsvolle Sanierung der Turmfassaden dauerte rund sechs Monate. Das Bauwerk erstrahlt nun wieder in der alten Farbenpracht.

Die Predigt von Bischof Vitus Huonder und die Aufführung der Toggenburger Messe von Peter Roth gaben dieser Feier einen besonderen Rahmen. Anschliessend wurde das kulturhistorisch wertvolle Bauwerk von den Regierungsräten Markus Kägi, Baudirektor, und Dr. Markus Notter, Vorsteher der Direktion der Justiz und des Innern, sowie Pius Baschnagel, Präsident der katholischen Kirchenpflege Rheinau, offiziell eingeweiht. «Die durchgeführten Restaurationsarbeiten waren nicht ganz alltäglich und höchst anspruchsvoll», sagte Regierungsrat Markus Kägi. Auch Regierungsrat Dr. Markus Notter, freute sich über die gelungene Sanierung: «Diese kirchliche Liegenschaft ist Zeugin der wechselvollen Geschichte von Kirche und Staat.»

Die Klosterkirche Rheinau gehört zu den bedeutendsten Sakralbauten der Schweiz und stellt eines der wichtigsten Kulturgüter im Kanton Zürich dar. Bereits 1973 wurde es als Bauwerk von nationaler Bedeutung eingestuft und 1975 als Musterbeispiel in das kantonale Programm für das europäische Jahr für Denkmalpflege und Heimatschutz aufgenommen. Die letzte Restaurierung der Zweiturmfassade fand von 1975 bis 1978 statt.

Im Sommer 2005 wurden an den beiden Türmen und an der Westfassade grössere Schäden festgestellt, so dass sich eine Gesamtsanierung der Turmfassaden aufdrängte. Im März 2008 bewilligte der Regierungsrat dafür einen Gesamtkredit von 1,2 Millionen Franken. Damit die notwendig gewordenen Instandstellungs- und Kontrollarbeiten am Bauwerk vollflächig durchgeführt werden konnten, mussten die beiden Türme und die Westfassade der Klosterkirche komplett eingerüstet werden. Die nicht alltäglichen und anspruchsvollen Restaurationsarbeiten an diesem kulturhistorischen Bauwerk dauerten von April bis Oktober 2008. Dadurch konnten grössere und kostspielige Schäden vermieden werden. Von den Unterhaltsarbeiten besonders betroffen waren das Steinwerk (Kalk- und Sandstein, Kunststein von 1918) und das Holzwerk (Portale und Jalousien). Zudem wurden sämtliche Anschlüsse, Fugen und Abdeckungen auf ihre Funktionstüchtigkeit überprüft. Auch die verwitterten Turmhelme mit ihren Schmuckelementen erstrahlen nach den Wiederherstellungsarbeiten in altem Glanz.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektion und der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Staatsbeitrag für den Umbau des Alters- und Pflegeheims Ruggacker in Dietikon

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Medienmitteilung
            14.05.2009

Der Regierungsrat hat einen Staatsbeitrag von rund 3,4 Millionen Franken für den Umbau des Alters- und Pflegeheimes Ruggacker in Dietikon bewilligt.

Das im Jahr 1966 für weitgehend selbstständige Betagte erstellte Gebäude Ruggacker 1 bietet Platz für rund 70 Personen. Der ursprünglich für weitgehend selbstständige Betagte konzipierte Ruggacker 1 hat sich im Laufe der Jahrzehnte mehr und mehr zu einem Pflegeheim entwickelt. Die Infrastruktur wird nun besser auf die Bedürfnisse von pflegebedürftigen Menschen mit Demenz ausgerichtet. Zudem wird das Gebäude innen und aussen umfassend saniert. Zum Gesamtprojekt mit Kosten von rund 35 Millionen Franken gehört auch ein Neubau mit 41 Alterswohnungen auf dem Gelände des bisherigen Nebengebäudes Ruggacker 2. Dieser Neubau wird von der Gemeinde Dietikon finanziert.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat für elf Projekte rund 1,02 Millionen Franken aus dem kantonalen Lotteriefonds bewilligt. Der grösste Betrag von 300‘000 Franken geht an das Zürcher Theater Spektakel.

title_de: Rund 1,02 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds für verschiedene Projekte

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Medienmitteilung
            14.05.2009

Der Regierungsrat hat für elf Projekte rund 1,02 Millionen Franken aus dem kantonalen Lotteriefonds bewilligt. Der grösste Betrag von 300›000 Franken geht an das Zürcher Theater Spektakel.

Die Abteilung Kultur der Stadt Zürich fördert das kulturelle Schaffen in der Stadt und führt eigene Veranstaltungen durch, so auch das jährlich stattfindende internationale Theater- und Tanzfestival, das Theater Spektakel. Heuer findet das Spektakel zum dreissigsten Mal statt. Das Programm wird um einen «Rückblick» erweitert, der ein Querschnitt durch das nationale und internationale freie Theater- und Tanzschaffen der letzten drei Jahrzehnte sein soll. Das Theater Spektakel ermöglicht auch vielen Familien mit Kindern einen unkomplizierten Zugang zur Bühnenkultur. Der Regierungsrat unterstützt das Jubiläums-Spektakel mit 300›000 Franken.

250›000 Franken erhält der Verlag NZZ-libro für eine Neuerarbeitung des «Zürichdeutschen Wörterbuches». Das erste Zürcher Wörterbuch erschien 1756. 1961 wurde das «Zürichdeutsche Wörterbuch» veröffentlicht, seine zweite Auflage erfolgte 1968, die dritte 1983. Das Wörterbuch ist inzwischen vergriffen und es drängt sich nicht nur eine Neuauflage, sondern eine Neuerarbeitung auf. Das rund 600-seitige Werk soll zwölf Karten enthalten und neu die Scharnierfunktion des Zürichdeutschen und seine Aussenbezüge zu den benachbarten Dialekten darstellen und erstmals auch die sogenannten Randgebiete (Zürcher Weinland, Rafzerfeld, Knonaueramt) dialektologisch vorstellen. Zudem soll vermehrt Wert auf die Darstellung der zürcherischen Dialekteigenheiten gelegt werden.

125›000 Franken gehen an den Verein «Natur liegt nah». Er setzt sich dafür ein, einer breiten Bevölkerung Natur- und Tierschutzanliegen näher zu bringen. Der Verein plant eine Wanderausstellung «Ökologischer Supermarkt». Sie besteht aus einem begehbaren Container, eingerichtet als kleiner Supermarkt, in dem man einkaufen und dadurch sein eigenes ökologisches Einkaufsverhalten überprüfen kann.

72›000 Franken spricht der Regierungsrat dem Schweizerischen Arbeiterhilfswerk Zürich für dessen Beratungsstelle für Migrations- und Integrationsrecht zu. Die Beratungsstelle bietet einerseits gezielte Hilfe und Selbsthilfe für Eingewanderte vor allem in den Bereichen Aufenthaltsrecht, Familienzusammenführung und Arbeitsbewilligung, andererseits berät sie Institutionen wie z.B. die Fachstelle für Integrationsfragen des Kantons und die Integrationsförderung der Stadt Zürich. Das Angebot wird so stark genutzt, dass ein zweiter Arbeitsplatz eingerichtet werden soll.

Kleinere Beträge gehen an sieben weitere Projekte.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Voraussichtlich eine kantonale Abstimmungsvorlage am 27. September 2009

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Medienmitteilung
            14.05.2009

Der Regierungsrat hat davon Kenntnis genommen, dass für den Abstimmungstermin vom 27. September 2009 voraussichtlich eine abstimmungsreife Vorlage bereitsteht. Zur Volksabstimmung gelangt die Volksinitiative «Für eine faire und ausgewogene Verteilung des Fluglärms um den Flughafen Zürich (Verteilungsinitiative)», falls bis zur formellen Ansetzung der Volksabstimmung durch den Regierungsrat Anfangs Juli 2009 kein Rückzug erfolgt.

Ebenfalls am 27. September 2009 gelangen die Kirchenordnung der Evangelisch-reformierten Landeskirche des Kantons Zürich (von der Kirchensynode am 17. März 2009 verabschiedet) und die Kirchenordnung der Römisch-katholischen Körperschaft des Kantons Zürich (von der Synode am 29. Januar 2009 verabschiedet) zur Abstimmung. Gemäss dem neuen Kirchengesetz vom 9. Juli 2007 sind die Kirchenordnungen die Verfassungen der kantonalen kirchlichen Körperschaften und müssen obligatorisch den stimmberechtigten Mitgliedern zur Abstimmung vorgelegt werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kantonales Geoinformationsgesetz: Start zur Vernehmlassung

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Medienmitteilung
            14.05.2009

Der Regierungsrat hat den Entwurf für ein kantonales Geoinformationsgesetz zur Vernehmlassung freigegeben. Zusammen mit dem Bundesgesetz über Geoinformation soll das kantonale Gesetz den Bereich der Geoinformation erstmals nach einheitlichen Gesichtspunkten umfassend regeln. Die politischen Gemeinden und ihre Organisationen, die Verbände und Parteien des Kantons sowie das Bundesamt für Landestopographie sind eingeladen, bis zum 28. August 2009 Stellung zur Gesetzesvorlage zu nehmen.

Um die Verfügbarkeit von qualitativ hochwertigen Geoinformationen zu erhöhen, hat der Bundesrat das Bundesgesetz über Geoinformation (GeoIG) erarbeitet und auf den 1. Juli 2008 in Kraft gesetzt. Das GeoIG verlangt verschiedene Ausführungsbestimmungen auf kantonaler Stufe. Ausserdem muss für die Bearbeitung und Nutzung zahlreicher Geoinformationen, die sich auf kantonales sowie kommunales Recht stützen und so vom GeoIG nicht erfasst werden, eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden. Im Januar 2008 hat daher der Regierungsrat die Baudirektion beauftragt, eine Gesetzesvorlage für ein kantonales Geoinformationsgesetz auszuarbeiten. In der Zwischenzeit wurde die Gesetzesvorlage erarbeitet und vom Regierungsrat zur Vernehmlassung freigegeben.

Ziel des kantonalen Geoinformationsgesetzes ist die Schaffung einer umfassenden gesetzlichen Grundlage für das Erheben, Nachführen, Verwalten und die Nutzung von Geodaten. Im Zentrum stehen das Festlegen der technischen Anforderungen an die Daten, die Sicherstellung des Datenschutzes, die Regelung der Zuständigkeiten und die Ausschöpfung des Potenzials, das Geodaten für Verwaltung, Wirtschaft, Gesellschaft, Wissenschaft und Politik haben. Mit dem Gesetz wird insbesondere die technische Harmonisierung der Daten und die verbesserte Verfügbarkeit angestrebt. Bauherren, Planungs- und Ingenieurbüros sollen die Informationen künftig möglichst an einer Stelle und in einheitlicher Form beziehen können.

Daten mit einem räumlichen Bezug haben in der heutigen Informations- und Wissensgesellschaft eine grosse volkswirtschaftliche Bedeutung. So bilden Geoinformationen die Grundlage für Planungen und Entscheidungen aller Art, die den Raum betreffen. Sie werden sowohl in der Verwaltung und der Politik, als auch in der Wirtschaft, der Wissenschaft oder im Privatbereich benötigt. Von besonderer Bedeutung sind die Daten der amtlichen Vermessung. Mit Hilfe des Grundbuches und der amtlichen Vermessung werden schweizweit Hypothekardarlehen von mehr als 650 Milliarden Franken gesichert.

Die Vernehmlassung dauert bis 28. August 2009. Die überarbeitete Gesetzesvorlage soll voraussichtlich im Winter 2009/2010 an den Kantonsrat gehen.

  Die Vernehmlassungsunterlagen sind unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Link «Suche», Suchbegriff «Geoinformationsgesetz», verfügbar.

Das Bundesgesetz über Geoinformation (GeoIG) ist auf www.swisstopo.ch unter dem Stichwort «Geoinformationsgesetz» zu finden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Wohnbauförderung an Entwicklung im Wohnungsbau angepasst

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Medienmitteilung
            14.05.2009

Steigende Energiepreise und erhöhte Komfortansprüche haben den Wohnungsbau in den letzten Jahren verteuert. Um dieser Entwicklung Rechnung zu tragen, wurde die Wohnbauförderungsverordnung des Kantons Zürich in verschiedenen Punkten revidiert. Der Regierungsrat stimmte der revidierten Verordnung zu.

Der Kanton Zürich unterstützt den Mietwohnungsbau für Personen mit niedrigem Einkommen. Seit der Inkraftsetzung der aktuellen Wohnbauförderungsverordnung im Juli 2005 gab es im Wohnungsbau Entwicklungen, die in diversen Punkten eine Revision der Wohnbauförderungsverordnung notwendig machen.

Der Wohnungsbau hat sich in den letzten Jahren laufend verteuert. Hinzu kommen verschärfte gesetzliche Anforderungen und erhöhte Komfortansprüche. Aus diesem Grund werden die Erstellungs-, Investitions- und Erneuerungskosten der Teuerung angepasst. Um die zukünftige Teuerung aufzunehmen, werden sie darüber hinaus indexiert. Analog dazu werden die Einkommenslimiten der Mieterinnen und Mieter der Teuerung angepasst und indexiert.

Wegen der steigenden Energiepreise und der verstärkten Umweltbelastung sind Massnahmen für eine sparsame und rationelle Energieverwendung sowie zur Schonung der Umwelt zu fördern. Es wird deshalb im Rahmen der Investitionskosten ein sogenannter Energiezuschlag eingeführt, der den höheren, durch umweltschonende Lösungen verursachten Kosten Rechnung trägt.

Schliesslich werden jene Bestimmungen der Wohnbauförderungsverordnung geändert, die auf den Richtsatz der Zürcher Kantonalbank Bezug nehmen. Dieser ist seit dem 1. Januar 2008 mietrechtlich nicht mehr relevant und wird, analog zum Mietrecht, durch den hypothekarischen Referenzzinssatz ersetzt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Lockerung des Zulassungsstopps der ärztlichen Grundversorger im Kanton Zürich per 1. Juni 2009

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Medienmitteilung
            14.05.2009

Der Regierungsrat hat beschlossen, die ärztlichen Grundversorger ausserhalb der Stadt Zürich per 1. Juni 2009 vom Zulassungsstopp zu befreien. Die Massnahme des Regierungsrates soll dazu beitragen, drohenden Versorgungsengpässen in der Grundversorgung auf dem Land entgegenzuwirken. Die Standesorganisationen haben die Lockerung in der Vernehmlassung grundsätzlich positiv bewertet.

Seit 2002 gilt für Ärztinnen und Ärzte, die zu Lasten der obligatorischen Krankenversicherung tätig sind, ein vom Bundesrat verordneter Zulassungsstopp. Diese ursprünglich auf drei Jahre befristete Massnahme wurde bereits zwei Mal verlängert, zuletzt bis Ende 2009. Eine weitere Verlängerung über den 31. Dezember 2009 hinaus ist absehbar, weil das Bundesparlament bisher erfolglos nach einer Nachfolgelösung gesucht hat. Da sich im Kanton Zürich vor allem in ländlichen Gebieten ein Mangel an Grundversorgern abzeichnet, will die Zürcher Regierung ab 1. Juni 2009 Ärztinnen und Ärzte mit Facharzttiteln in Allgemeinmedizin, Innerer Medizin, Kinder- und Jugendmedizin sowie Kinder- und Jugendpsychiatrie vom Zulassungsstopp ausnehmen. In der Stadt Zürich bleibt die bisherige Regelung wegen der hohen Ärztedichte bestehen. Die kantonale Verordnungsänderung ermöglicht es, erste Erfahrungen mit den Folgen eines gelockerten Zulassungsstopps zu sammeln, wie er für die Zeit nach dem 31. Dezember 2009 auch auf Bundesebene diskutiert wird.

Mit der Verordnungsänderung nimmt der Regierungsrat zudem eine Präzisierung der Rechtslage für ambulante ärztliche Institutionen vor. Darunter fallen interdisziplinäre Versorgungsnetzwerke, sogenannte «HMO-Praxen» sowie Institutionen, die zum Beispiel für Arztpraxen Dienstleistungen namentlich im Bereich der Anästhesie, Radiologie und Pathologie anbieten. Diese Institutionen unterstehen neu im gesamten Kantonsgebiet explizit dem Zulassungsstopp. Damit wird eine rechtsgleiche Ausgangslage zu selbstständig tätigen Ärztinnen und Ärzten geschaffen.

Die Gesundheitsdirektion gab im März 2009 die Änderung der Einführungsverordnung zur Bundesverordnung über den Zulassungsstopp in die Vernehmlassung. Der Entwurf zur Lockerung des Zulassungsstopps wurde in den Vernehmlassungsantworten als wichtiger Schritt zur Stärkung der Grundversorgung grundsätzlich positiv gewertet. Die Vertretungen der Ärzteschaft gaben allerdings zu bedenken, dass diese Massnahme allein nicht genüge, um den sich abzeichnenden Mangel an Grundversorgern zu verhindern. Auch der Verband der Krankenversicherer, Santésuisse, betonte die Notwendigkeit einer zusätzlichen Stärkung der Grundversorgung.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Schulen gemeinsam unterwegs

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            14.05.2009

Im Rahmen der Umsetzung des neuen Volksschulgesetzes startet die Bildungsdirektion das Projekt «Netzwerk Schulen Kanton Zürich». Schulen können sich in diesem Projekt zu aktuellen Themen austauschen und gemeinsam gute Praxisbeispiele erarbeiten.

Schulleiterinnen und Schulleiter von rund 50 Volksschulen haben sich gestern in der Aula der Kantonsschule Stadelhofen zur Startveranstaltung «Netzwerk Schulen Kanton Zürich» getroffen. In diesem Projekt schliessen sich Schulen zusammen, um gemeinsam an pädagogischen Themen zu arbeiten. Ausgelöst hat das Projekt die Tatsache, dass viele Schulen an denselben Themen arbeiten, sagte Regula Enderlin Cavigelli, Projektleiterin Umsetzung Volksschulgesetz, in ihrer Einführung.

  Mitmachen können alle Schulen, die die Netzwerkarbeit als fester Bestandteil in ihre Schulentwicklung aufnehmen. Die Bildungsdirektion unterstützt und koordiniert das Netzwerk und richtet dafür eine Webplattform ein.

  Ab August treffen sich die Teilnetzwerke in regelmässigen Abständen zu bestimmten Themen, um sich auszutauschen und voneinander zu lernen. Die Schulen bestimmen selber, was sie in den Teilnetzwerken bearbeiten und welche Ziele sie gemeinsam erreichen wollen. Zu den Themen können der Umgang mit schwierigen Kindern gehören, die Gestaltung der Zusammenarbeit in der Schule oder die Schülerinnen- und Schülerpartizipation. Die Resultate aus der Zusammenarbeit – wie Konzepte oder Unterrichtsmaterialien – stellt das «Netzwerk Schulen Kanton Zürich» im Internet allen Schulen zur Verfügung.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Bezirksgebäude Meilen nach An- und Umbau eingeweiht

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            15.05.2009

Heute wurde in Anwesenheit von Regierungsrat und Baudirektor Markus Kägi, Obergerichtspräsident Dr. Heinrich Andreas Müller sowie Bezirksgerichtspräsident Jürg Meier das «neue» Bezirksgebäude Meilen eingeweiht. Mit einem Erweiterungsbau konnte der akute Platzmangel des Gerichts behoben werden. Zusätzlich hat das Hochbauamt der Baudirektion bei den Umbauarbeiten beim Altbau die aktuellen sicherheits- und bautechnischen Anforderungen berücksichtigt.

Das 1954 erbaute Bezirksgericht Meilen erbrachte seine Leistungen infolge Platznot nur unter deutlich erschwerten Bedingungen. Teile des Bezirksgerichts mussten auf verschiedenen externen Standorten untergebracht werden. Das Bezirksgericht verfügte beispielsweise über keine Besprechungszimmer, zwei der drei Gerichtssäle waren zu klein und die Hälfte der Bücher der Bibliothek mussten in den Gängen gelagert werden.

Dank dem Umbau des alten Gebäudes und dem Erweiterungsbau ist das gesamte Bezirksgericht wieder unter einem Dach vereint. Durch den Anbau wurden adäquate Raumverhältnisse geschaffen, in denen die Mitarbeitenden an einem einzigen Standort ihre Aufträge in einem zeitgemässen Umfeld und effizient erfüllen können. Die Provisorien bei der Kantonspolizei und dem Bezirksgefängnis sowie die Fremdmiete wurden aufgehoben. Der neue Gebäudetrakt wurde im Dezember 2007 fertig gestellt. Die Umbauarbeiten im Altbau konnten im Juli 2008 erfolgreich abgeschlossen werden. Die Gesamtprojektkosten belaufen sich auf rund 6,9 Millionen Franken. Regierungsrat Markus Kägi zeigte sich über das Resultat erfreut: «Mit dem An- und Umbau ist es gelungen, das Raumprogramm für einen zeitgemässen und wirtschaftlichen Gerichtsbetrieb zu erfüllen und allen Prämissen der Nachhaltigkeit gerecht zu werden.»

Die Erweiterung an der Westseite des bestehenden Verwaltungsgebäudes wird über den Altbau erschlossen. Verantwortlich für die Projektierung und die Ausführung ist das Architekturbüro Zwimpfer Partner Architekten SIA, Zürich/Basel, das bei einem Wettbewerbsverfahren im Jahr 2002 mit dem Konzept «Piano» als Sieger hervorging. Dank diesem innovativen Projekt wurde für den Gerichtsbetrieb eine wirtschaftliche und nachhaltige Lösung gefunden.

Mit der neuen Raumaufteilung wurden die öffentlichen Bereiche von den internen Verwaltungszonen getrennt. Sämtliche öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten wie Gerichtssäle, Sitzungszimmer, Wartezonen, Kasse und Empfang befinden sich im Altbautrakt im Bereich der Eingangshalle. Die Eingangszone wurde gänzlich umgestaltet, sodass ein behindertengerechter Zugang und eine Eingangskontrolle gewährleistet werden können.

Der neue Gebäudetrakt führt mit der Erweiterung einerseits die vorgefundene Baustruktur harmonisch weiter, ohne jedoch dabei seine Eigenständigkeit zu verlieren. Andererseits wurde ein moderner architektonischer Ausdruck angestrebt, wodurch er als zeitgenössische Ergänzung klar erkennbar bleibt. Im Sinne des Weiterbauens entspricht die gewählte Baustruktur, mit Lochfassaden und verputzter Aussenwärmedämmung, derjenigen des Altbaus. Der Neubau ist mit einem eingefärbten feinkörnigen Putz farblich auf den Altbau abgestimmt. Dadurch wird die Erweiterung erst auf den zweiten Blick sichtbar. Der Erweiterungsbau erfüllt gemäss den Vorgaben des Kantons den Minergie-Standard.

(Medienmitteilung der Baudirektion und des Bezirksgerichts Meilen)

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title_de: Der Münzschatz von Neftenbach wird erstmals am Fundort ausgestellt

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Medienmitteilung
            19.05.2009

Vor rund zwanzig Jahren wurde in Neftenbach ein sensationeller Fund gemacht: Archäologen fanden eine Bronzekanne mit 1243 Silbermünzen aus dem römischen Reich. Der Münzschatz wird vom Freitag bis Sonntag, 22. bis 24. Mai 2009, erstmals in Neftenbach in einer Sonderausstellung gezeigt.

Bei den langjährigen Rettungsgrabungen im römischen Gutshof von Neftenbach wurde 1986 eine Bronzekanne mit 1243 Silbermünzen aus dem 2. und 3. Jahrhundert n. Chr. gefunden. Die Entdeckung des römischen Münzschatzes bedeutete eine grosse Sensation. Dank der sorgfältigen Bergung und Dokumentation bietet der nach 263 n. Chr. verborgene Schatz wertvolle Informationen zu dieser Krisenzeit des römischen Reichs.

Vom 22. bis 24. Mai können der Münzschatz und weitere Funde aus dem Gutshof erstmals in Neftenbach besichtigt werden. Im Rahmen der 800-Jahr-Feier zeigen die Kantonsarchäologie Zürich und das Münzkabinett der Stadt Winterthur in Zusammenarbeit mit der Museumskommission des Orts- und Weinbaumuseums Neftenbach eine kleine Ausstellung über den römischen Gutshof und den Schatzfund. Sie ist Teil der Sonderausstellung «Neftenbach. Papier + Silber», welche die Siedlungsentwicklung seit dem 15. Jahrhundert zum Thema hat.

An der Ausstellung können die Besucherinnen und Besucher nach originaler Technik mit dem Hammer eine Münze mit dem Bild des römischen Kaisers Postumus prägen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kantonsarchäologie und des Münzkabinetts informieren über die archäologischen Ausgrabungen in Neftenbach sowie über das Leben der Römer und ihr Geld.

Die Ausstellung «Neftenbach. Papier + Silber» findet in der Turnhalle «Drei Linden» an der Schulstrasse 26 in Neftenbach statt.

Die Ausstellung ist geöffnet am 22. und 23. Mai von 10 bis 22 Uhr sowie am 24. Mai 2009 von 10 bis 18 Uhr. Jeweils um 11, 14 und 16 Uhr sowie am 22. und 23. Mai um 18 Uhr findet eine Kurzführung der Kantonsarchäologie statt.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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Medienmitteilung
            19.05.2009

Die Zürcher Gemeinden schlossen ihre Rechnungen 2007 mit einem durchschnittlichen Überschuss von 260 Franken pro Kopf ab. Ein Jahr zuvor waren es noch 20 Franken pro Kopf gewesen. Die Gemeinden reduzierten ihre Schulden weiter, so dass in vielen Fällen sogar ein positives Nettovermögen resultierte. Das finanzielle Polster der Gemeinden konnte im Vorfeld der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise noch einmal verstärkt werden.

Wie aus einer kürzlich veröffentlichten Studie des Statistischen Amts hervorgeht, war 2007 für die Zürcher Gemeinden ein ausserordentlich gutes Finanzjahr. Im Durchschnitt aller 171 Gemeinden nahm der Ertrag stärker zu (+ 3.6%) als der Aufwand (+ 1.4%). Daraus resultierte ein Rechnungsüberschuss, der den bereits im Vorjahr positiven Saldo deutlich übertraf.

Die Gemeinden verwendeten den Überschuss, um zu investieren und auch um Schulden zurückzuzahlen. Die durchschnittlichen Nettoinvestitionen pro Kopf stiegen 2007 gegenüber dem Vorjahr um 13 Prozent an, die durchschnittlichen Schulden pro Kopf reduzierten sich ähnlich stark. Damit setzte sich der seit über zehn Jahren anhaltende Trend einer abnehmenden Verschuldung fort: Noch 1995 hatte die Nettoschuld im Mittel rund 4’600 Franken pro Kopf betragen, 2007 waren es dagegen knapp 1’600 Franken.

Die Studie des Statistischen Amts zeigt, dass 2007 zwar ein überdurchschnittlich gutes, aber kein Rekordjahr war. In den Jahren 2000 bis 2003 erzielten die Gemeinden nämlich noch höhere Überschüsse. Die volkswirtschaftlichen Rahmenbedingungen waren um die Jahrtausendwende wie Mitte dieses Jahrzehnts ähnlich vorteilhaft. Das Wirtschaftswachstum lag im Bereich zwischen zwei und drei Prozent, und das Zinsniveau war tief.

Die Finanzkrise und die gegenwärtige Rezession waren 2007 noch nicht absehbar. Das Statistische Amt geht deshalb davon aus, dass sich die Rechnungsabschlüsse der Gemeinden in naher Zukunft verschlechtern werden. Aufgrund der zeitlichen Verzögerung, mit der sich die Wirtschaftslage auf die Steuererträge und die Sozialausgaben auswirkt, dürfte sich eine Verschlechterung allerdings nicht vor 2009 abzeichnen.

Die dem Statistischen Amt zur Verfügung stehenden Zahlen erlauben nicht nur eine Analyse von Durchschnittswerten. Sie zeigen auch, wie sich die Lage in den einzelnen Gemeinden entwickelte. Der Trend zu besseren Rechnungsabschlüssen wie auch die rückläufige Verschuldung waren 2007 breit abgestützt. Die meisten Zürcher Gemeinden konnten von den guten Rahmenbedingungen profitieren. Die Unterschiede zwischen finanziell besser und schlechter gestellten Gemeinden haben denn auch nicht grundsätzlich zugenommen. Es zeigt sich zudem, dass die Mehrzahl der Gemeinden, die 2006 finanziell besonders schlecht positioniert waren, ihre Situation ein Jahr später verbessern konnte.

statistik.info 05/2009. Stärkeres Polster dank guten Rechnungsabschlüssen: positive Entwicklung der Gemeindefinanzen im Jahr 2007. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich: www.statistik.zh.ch/statistik.info

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: Abschaffung der Dumont-Praxis: Beseitigung von steuerlichen Nachteilen bei neu erworbenen Liegenschaften

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Medienmitteilung
            22.05.2009

Das Steuergesetz soll an das Bundesgesetz über die steuerliche Behandlung von Instandstellungskosten bei Liegenschaften angepasst werden. Dies führt zur Abschaffung der Dumont-Praxis und damit zur Beseitigung von steuerlichen Nachteilen bei neu erworbenen Liegenschaften. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, das Steuergesetz an die neuen bundesrechtlichen Vorgaben anzupassen.

Bis anhin galt bei neu erworbenen Liegenschaften für die Abgrenzung der steuerlich abzugsfähigen Unterhaltskosten die so genannte Dumont-Praxis. Gemäss dieser vom Bundesgericht entwickelten Praxis ist bei neu erworbenen Liegenschaften in den ersten fünf Jahren zu unterscheiden, ob sie vernachlässigt oder gut unterhalten sind. Bei vernachlässigten Liegenschaften können nur die Instandhaltungs-, nicht jedoch die Instandstellungskosten abgezogen werden.

  Am 1. Januar 2010 tritt das Bundesgesetz vom 3. Oktober 2008 über die steuerliche Behandlung von Instandstellungskosten bei Liegenschaften in Kraft. Darin sind Änderungen für das Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer sowie das Bundesgesetz über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden vorgesehen. Diese bundesrechtlichen Änderungen führen zur Abschaffung der Dumont-Praxis. Der Liegenschaftsunterhalt soll bei neu erworbenen gleich wie bei bestehenden Liegenschaften geltend gemacht werden können.

  Mit der vom Regierungsrat verabschiedeten Vorlage wird dem Kantonsrat beantragt, das Steuergesetz an die neuen bundesrechtlichen Vorgaben anzupassen. Diese Anpassung des Steuergesetzes soll ebenfalls auf den 1. Januar 2010 in Kraft gesetzt werden; damit wird auch bei den Staats- und Gemeindesteuern die Dumont-Praxis abgeschafft.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Spital Zollikerberg: Staatsbeitrag für neuen Westtrakt

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Medienmitteilung
            28.05.2009

Das Spital Zollikerberg plant, den bestehenden Westtrakt durch einen Neubau zu ersetzen. Der Regierungsrat hat für dieses Projekt einen Staatsbeitrag von rund 9,5 Millionen Franken bewilligt.

Sowohl der West- als auch der Osttrakt des Spitals Zollikerberg wurden in den dreissiger Jahren erstellt und sind sanierungsbedürftig. Die Raumaufteilung und Baustruktur im Westtrakt ist derart ungünstig, dass die Betreiber des Spitals entschieden haben, den bestehenden Trakt abzubrechen und durch einen dreigeschossigen Neubau zu ersetzen. Die staatsbeitragsberechtigten Kosten für den Neubau betragen rund 25,4 Millionen Franken. Er wird Platz für gleich viele Betten wie bisher aufweisen, aber einen zeitgemässen Komfort bieten. Es ist geplant, den Neubau im Jahr 2012 fertig zu stellen. Im Rahmen eines Folgeprojekts soll ab 2013 der Osttrakt saniert werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat bestimmt neuen Betreiber der Tourismusdestination Schloss Laufen am Rheinfall

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Medienmitteilung
            28.05.2009

Der Regierungsrat hat beschlossen, den Neubetrieb der Tourismusdestination Schloss Laufen der SV Schweiz zu übergeben. Diese hat sich in einem offenen Auswahlverfahren gegen fünf Mitkonkurrenten durchgesetzt. Der vom Immobilienamt noch definitiv abzuschliessende Mietvertrag ist vom 1. Juni 2009 bis 31. Dezember 2013 gültig. Er enthält die Option für eine Vertragsverlängerung um zwei Mal fünf Jahre.

Die Auswahl des Betreibers wurde in einem offenen Verfahren durchgeführt. Bis zum Eingabeschluss am 12. Dezember 2008 trafen insgesamt sechs Bewerbungen von Interessenten mit Geschäfts- bzw. Wohnsitz in den Kantonen Zürich und Schaffhausen ein. Das Beurteilungsgremium, bestehend aus Vertretern des Immobilienamtes, der Kantag Liegenschaften AG und externen Beratern aus den Bereichen Tourismus und Gastronomie, beurteilte die Angebote nach folgenden, vordefinierten Bewertungskriterien: Organisationsstruktur (Eignung), Marketing- und Betriebskonzept (Qualität und Potenzial), Mietzinsangebot mit Kalkulation (Angebot und Plausibilität) und Präsentation (Identifikation mit Angebot und Projekt).

  Mit dem gewählten Vorgehen (öffentliche Ausschreibung, vorgängige Definition der Bewertungskriterien, individuelle Bewertungen nach einheitlichem Raster) wurden die Bedingungen geschaffen, um die Chancengleichheit für alle Bewerber zu gewährleisten und das bestmögliche Angebot zu ermitteln. Unter dem Grundsatz der Gleichbehandlung konnten Anbietende der Region gegenüber auswärtigen Anbietenden nicht bevorzugt behandelt werden.

  Mit SV Schweiz konnte ein kompetenter Partner gefunden werden, der die Tourismusdestination Schloss Laufen aus einer Hand führen wird. SV Schweiz mit Sitz in Dübendorf ist mit rund 318 geführten Betrieben und über 5000 Mitarbeitenden Schweizer Marktleaderin in der Gemeinschaftsgastronomie. Die von der SV Schweiz vorgesehene Zusammenarbeit mit dem langjährigen und mit der Region verwurzelten Betreiber des ehemaligen Souvenirshops, das Bekenntnis zur Berücksichtigung von lokalen Produkten sowie die geplanten Vermarktungsmassnahmen bilden beste Voraussetzungen dafür, den Besucherrückgang zu stoppen, die Aufenthaltsdauer der Besucherinnen und Besucher zu verlängern und dadurch die Wertschöpfung zugunsten der Region zu steigern.

  Die touristische Infrastruktur beim Schloss Laufen ist heute in einem sehr schlechten Zustand. Gleichzeitig leidet das Schloss Laufen – wie die gesamte Tourismusregion Rheinfall – unter einem starken Besucherrückgang. Deshalb hat der Regierungsrat Anfang 2008 für die Instandstellung und Attraktivitätssteigerung der gesamten Anlage einen Objektkredit von 12,14 Millionen Franken bewilligt. Die Neueröffnung der Tourismusdestination Schloss Laufen erfolgt im Frühling 2010. Diese umfasst ein neues Besucherzentrum mit Souvenirshop und Imbiss, einen Kinderspielplatz und das neu konzipierte Restaurant Schloss Laufen. Der Erlebnispfad Rheinfall ermöglicht einen Rundgang durch das Gelände. Über den Belvedereweg und einen Lift gelangen die Besucherinnen und Besucher bequem zurück in den Schlosshof, wo die neue Ausstellung Rheinfall im Nordtrakt zum Besuch einlädt.

  Bis zur Eröffnung ist die Anlage des Schlosses Laufen eine Baustelle. Trotzdem wird den Gästen ab anfangs Juni auf dem Parkplatz ein provisorisches Besucherzentrum mit Verpflegungsmöglichkeiten, Souvenirangeboten, WC-Anlagen etc. zur Verfügung gestellt. Der Zugang zur SBB-Haltestelle und an die Schiffanlegestelle zur Nutzung der verschiedenen Angebote (Felsenfahrt) ist jederzeit möglich. Hingegen sind der Schlosshof und der Zugang zum Rheinfall über den Schlosshof bis zur Wiedereröffnung geschlossen. Auch der Weg von der Schiffanlegestelle zum Känzeli ist aus Sicherheitsgründen geschlossen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Uranhaltiges Material in Deponie in Meilen gefunden – Messungen ergeben keine Gefährdung der Gesundheit

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Medienmitteilung
            28.05.2009

Auf dem Gemeindegebiet von Meilen wurde auf einer sanierungsbedürftigen Deponie uranhaltiges Material nachgewiesen. Nach aktuellem Wissensstand besteht keine Gefährdung von Mensch und Umwelt. Weder im Zürichsee noch in den Abflüssen der untersuchten Deponien konnten erhöhte Uranwerte nachgewiesen werden. Auch an den Deponieoberflächen liegt die gemessene Strahlung deutlich unterhalb der zulässigen Grenzwerte.

Auf dem Areal der CU Chemie Uetikon AG wurde im April 2009 auf einer sanierungsbedürftigen Deponie das radioaktive Schwermetall Uran gefunden. Die Deponie befindet sich auf der Landanlage Rotholz, welche auf dem südöstlichen Gemeindegebiet von Meilen liegt. Im Rahmen der Ausschreibung für die geplante Sanierung der Deponie führten Spezialisten eines privaten Unternehmens Baggersondierungen durch und liessen Feststoffproben chemisch analysieren. Dabei wurde Uran nachgewiesen. In der Folge informierte die CU Chemie Uetikon AG umgehend das Bundesamt für Gesundheit (BAG) und das kantonale Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL).

Die Wasseranalysen der letzten fünf Jahre aus dem Zürichsee haben zu keinem Zeitpunkt einen erhöhten Urangehalt ergeben. Daraus kann geschlossen werden, dass das bereits seit Jahrzehnten auf dem Areal der CU Chemie Uetikon AG vorhandene Uran keine Gefährdung des Zürichsees als Trinkwasserreservoir darstellt. Abklärungen haben ergeben, dass das Uran natürlichen Ursprungs ist und aus Rohphosphaten stammt, die von der CU Chemie Uetikon AG zwischen 1872 und 1991 zu Mineraldünger aufbereitet wurden.

Auf den Gemeindegebieten von Meilen, Egg und Oetwil am See sind auf weiteren Deponien Rückstände aus der Phosphordüngerproduktion abgelagert worden. Analyseergebnisse der Abflüsse der Deponien haben keine erhöhten Uranwerte ergeben. An den Deponieoberflächen wurde teilweise eine leichte Erhöhung der Strahlung gegenüber dem natürlichen Strahlungswert festgestellt. Die Messungen liegen aber überall deutlich unterhalb der zulässigen Grenzwerte. Personen, die sich im Bereich der Deponien aufhalten, sind somit nicht gefährdet.

Mit umfangreichen Probenahmen und Untersuchungen soll nun Klarheit darüber geschaffen werden, ob die Urankonzentration im Deponiegut die in den gesetzlichen Bestimmungen festgelegten Freigrenzen überschreiten. Diese Untersuchungen werden einige Monate in Anspruch nehmen. Die Resultate dieser Abklärungen bilden die Grundlage für das weitere Vorgehen bei der Entsorgung der Altlast.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Facts und Figures zur Umsetzung des neuen Krankenversicherungsgesetzes im Kanton Zürich

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Medienmitteilung
            29.05.2009

Der Kanton Zürich arbeitet an der Umsetzung des neuen Krankenversicherungsgesetzes und wird bis Ende 2012 die geltende Spitalplanung den neuen Vorgaben des Bundes anpassen. Neben der Spitalliste werden auch die kantonale Spitalfinanzierung und die Verantwortung für die Grundversorgung überarbeitet. Aktuelle Fakten zu den laufenden Projekten und Hintergrundberichte mit Grundlageninformation sind im Internet unter www.gd.zh.ch/spital2012 verfügbar.

Ab 2012 müssen schweizweit alle auf den Spitallisten geführten Spitäler mit leistungsbezogenen Fallpauschalen nach dem DRG-System (Diagnosis Related Group / diagnosebezogene Fallgruppe) entschädigt werden. Für die Planung stehen nicht mehr die Bettenkapazitäten im Vordergrund, sondern die medizinischen Dienstleistungen. Die Spitalplanung betrifft nach wie vor nur die zur obligatorischen Grundversicherung gehörenden stationären Leistungen der Akutspitäler. Leistungen aus den Zusatzversicherungen werden von der Spitalplanung nicht erfasst; in diesem Bereich herrscht freier Wettbewerb. Die Gesundheitsdirektion hat für die Umsetzung der Spitalplanung bereits im vergangenen Sommer ein Projekt gestartet.

In einer ersten Etappe werden die bisherige Nachfrageentwicklung abgebildet, der zukünftige Bedarf ermittelt und in einem Versorgungsbericht zusammengefasst. Dieser geht voraussichtlich Ende 2009 in die Vernehmlassung. In der zweiten Etappe werden die zur Bedarfsdeckung in Frage kommenden Spitäler nach rechtsgleichen Kriterien evaluiert, mögliche Bedarfsdeckungsvarianten analysiert und darauf aufbauend Leistungsaufträge vorbereitet. Die Ergebnisse werden in einem Strukturbericht zusammengefasst, zu dem ebenfalls eine Vernehmlassung durchgeführt wird. In der dritten Etappe wird die neue Akutspitalliste mit den ab 1. Januar 2012 zugelassenen Leistungserbringern verabschiedet.

Parallel zum Projekt Spitalplanung 2012 werden die kantonale Spitalfinanzierung und die Verantwortung für die Grundversorgung überarbeitet. Es steht zur Diskussion, die Gemeinden ab 2012 von der Verantwortung für die Grundversorgung zu entbinden.

Die Gesundheitsdirektion sieht die Spitalplanung 2012 als eine Chance, den «Spitalplatz Zürich» zu stärken und die Gesundheitsversorgung der Zürcher Bevölkerung weiter zu verbessern.

  Hintergrundberichte und laufend aktualisierte Informationen zu den laufenden Projekten sind im Internet-Angebot der Gesundheitsdirektion unter dem Link www.gd.zh.ch/spital2012 verfügbar.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Berufsauftrag für die Volksschule geht in die zweite Runde

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Medienmitteilung
            29.05.2009

Die Rückmeldungen aus der Vernehmlassung zum Konzept für einen neuen Berufsauftrag sind mehrheitlich positiv. Nun schickt der Regierungsrat die dazu notwendigen Gesetzes- und Verordnungsänderungen in die Vernehmlassung. Gleichzeitig werden verschiedene Anpassungen im Personalrecht für Lehrpersonen und Schulleitungen vorgeschlagen.

Im Frühling 2008 wurde das Konzept für einen neuen Berufsauftrag der Lehrpersonen der Volksschule zur Vernehmlassung frei gegeben. Insgesamt sind rund 300 Rückmeldungen dazu eingegangen. Diese wurden ausgewertet und sind in die Vorlage zur Änderung des Lehrpersonalgesetzes und der Lehrpersonalverordnung eingeflossen.

Das neue Konzept wurde mehrheitlich begrüsst. Positiv kam an, dass die Rolle der Schulleitenden gestärkt und das Arbeitspensum der Lehrpersonen über eine Jahresarbeitszeit festgelegt werden soll. Auf Zustimmung stiess auch die Zuordnung der Arbeiten auf die vier Bereiche «Unterricht und Klasse», «Schule», «Schülerinnen und Schüler und Eltern» sowie «Weiterbildung».

Kritisch beurteilt wurden die unterschiedlichen Pensen der Lehrpersonen auf der Kindergarten- und Unterstufe sowie der Mittel- und Sekundarstufe sowie auch der Vorschlag, für Teilzeitarbeitende eine Mindestverpflichtung festzulegen.

Die Ergebnisse der Vernehmlassung konnten bei der Änderung des Lehrpersonalrechts weitgehend berücksichtigt werden. So wird beispielsweise für Lehrpersonen aller Schulstufen der Tätigkeitsbereich «Unterricht» einheitlich auf eine jährliche Arbeitszeit von 57 Stunden pro Wochenlektion festgelegt. Für die Funktion «Klassenlehrperson» werden jährlich 80 anstatt 50 Stunden vorgesehen.

Kantonsrätliche Vorstösse wie auch Anliegen aus dem Schulfeld verlangen weitere Anpassungen im Lehrpersonalrecht. Dies betrifft etwa die Aufhebung der minimalen Unterrichtsverpflichtung als Schulleitende oder die kantonale Anstellung für die Lehrpersonen, die Lehrplanfächer unterrichten. Es ist deshalb angezeigt, Lehrpersonalgesetz und Lehrpersonalverordnung punktuell zu überarbeiten und zusammen mit der gesetzlichen Neuformulierung des Berufsauftrags für Lehrpersonen der Volksschule in eine zweite Vernehmlassung zu geben.

Die betroffenen Behörden, Institutionen und Verbände werden zur Vernehmlassung bis am 30. September 2009 eingeladen.

  Die Vernehmlassungsunterlagen sind unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Link «Suche», Suchbegriff «Berufsauftrag», verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Tätigkeitsbericht der Finanzkontrolle für das Jahr 2008

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Medienmitteilung
            02.06.2009

Die Finanzkontrolle des Kantons Zürich hat gemäss Finanzkontrollgesetz den Bericht über ihre Tätigkeit im Jahr 2008 erstellt und der Finanzkommission des Kantonsrats und dem Regierungsrat präsentiert. Der Bericht bestätigt, dass die Verwaltung ihre Aufgaben grundsätzlich gewissenhaft, professionell und wirtschaftlich erfüllt.

Die Finanzkontrolle ist das oberste Finanzaufsichtsorgan des Kantons. Sie ist per Verfassung unabhängig und unterstützt den Kantonsrat in seiner Oberaufsicht und den Regierungsrat in seiner Aufsicht über die Verwaltung. Der vorliegende Tätigkeitsbericht vermittelt einen Überblick über die Prüftätigkeit und deren Ergebnisse im Jahr 2008. Schwerpunkte waren die Prüfung der Jahresrechnung 2007 des Kantons Zürich und der öffentlich-rechtlichen Anstalten, diverser Bauprojekte sowie der Sicherheit und Zuverlässigkeit beim Einsatz der Informatik. Hinzu kamen zahlreiche Vertiefungsprüfungen sowie Arbeiten im Zusammenhang mit der Einführung der neuen kantonalen Rechnungslegung auf den 1. Januar 2009.

Die Finanzkontrolle stellt in ihrem Bericht fest, dass die Rechnung 2007 des Kantons Zürich und der kantonalen öffentlich-rechtlichen Anstalten den massgebenden gesetzlichen Bestimmungen entsprechen. Darüber hinaus kann die Finanzkontrolle den mit Finanz- und Rechnungswesenaufgaben betrauten Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung und der öffentlich-rechtlichen Anstalten in überwiegendem Masse einen grossen Einsatz und eine hohe Professionalität attestieren. Infolge Einführung des Gesetzes über Controlling und Rechnungslegung (CRG) per 1. Januar 2009 war deren Beanspruchung im Berichtsjahr erheblich.

Auch die Arbeit der Finanzkontrolle war im Berichtsjahr durch ausserordentliche Arbeiten im Zusammenhang mit der Einführung des per 1. Januar 2009 anzuwendenden CRG geprägt. Dieses lehnt sich an IPSAS (International Public Sector Accounting Standards) an. Die in diesem Zusammenhang notwendige Bilanzanpassungsprüfung per 31. Dezember 2007 ergab in diversen Positionen Bearbeitungsbedarf. Die notwendigen Massnahmen wurden zuhanden des Regierungsrats formuliert und flossen in den Bilanzanpassungsbericht des Regierungsrats an den Kantonsrat ein. Die Prüfung der definitiven Eröffnungswerte per 1. Januar 2009 («Restatement») wird im Jahre 2009 erfolgen.

In diversen Vertiefungsprüfungen sowie in technischen Revisionen im Bau- und Informatikbereich erarbeitete die Finanzkontrolle Vorschläge zur Optimierung der Prozesse.

Die Projektprüfungen im Bauwesen befassen sich schwerpunktmässig mit der Einhaltung der vertraglichen Vereinbarungen zwischen dem Kanton als Bauherrn sowie Unternehmern, Lieferanten und Honorarempfängern. Die vertragsgemässe Abwicklung von Investitionen und baulichem Unterhalt stellt ein wichtiges Prüfgebiet der Finanzkontrolle dar. Bauprojektprüfungen zeigen auf, ob die bewilligten Mittel sparsam und wirtschaftlich eingesetzt sind und die definierten Ziele erreicht werden. Hinsichtlich Qualität der Ausschreibungsunterlagen bei Submissionen ortet die Finanzkontrolle Optimierungspotenzial.

Hinsichtlich Informatiksicherheit fehlt ein übergeordnetes Sicherheitskonzept. Nach Ansicht der Finanzkontrolle erschwert dies den einzelnen Organisationseinheiten die Implementierung entsprechender Standards. Hintergrund sind die mehrheitlich dezentralen Strukturen im Informatikbereich.

In den Anstrengungen, ein einheitlich festgelegtes Internes Kontrollsystem (IKS) zu implementieren, unterstützt die Finanzkontrolle die für das System zuständige Finanzverwaltung sowie die Verantwortlichen für die Umsetzung in den einzelnen Direktionen. Ziel muss es sein, über ein wirksames, dokumentiertes und flächendeckendes IKS zu verfügen. Die entsprechenden Entwicklungen werden aktiv weiterverfolgt.

Sachgerechte IKS-Massnahmen dienen nicht zuletzt der Prävention. Die Finanzkontrolle sah sich im Berichtsjahr in Einzelfällen mit Vermögensverlusten infolge unrechtmässiger Handlungen konfrontiert. So wurden aufgrund von mutmasslichen deliktischen Aktivitäten eines ehemaligen Kadermitarbeiters der Pädagogischen Hochschule umfangreiche Prüfungen durchgeführt. Die Erkenntnisse wurden der Staatsanwaltschaft übergeben.

  Weitere Informationen zur Finanzkontrolle sind abrufbar unter www.finanzkontrolle.zh.ch.

(Medienmitteilung der Finanzkontrolle des Kantons Zürich)

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title_de: Projektwettbewerb für den Neubau des Bürogebäudes  Stampfenbachstrasse 28/30 in Zürich: Siegerprojekt steht fest

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Medienmitteilung
            02.06.2009

Das Hochbauamt Kanton Zürich veranstaltete im Auftrag des kantonalen Immobilienamtes einen Projektwettbewerb für Generalplanerteams im offenen Verfahren für den Ersatzneubau der Liegenschaft Stampfenbachstrasse 28/30 in Zürich. Gewonnen hat das Projekt «LEO» der Voelki Partner AG Architekten, Zürich. Dies gab Kantonsbaumeister und Jury-Präsident Stefan Bitterli an der Eröffnung der Wettbewerbsausstellung in Zürich bekannt.

Den 2. Platz belegte die Zürcher Leutwiler Partner Architekten AG, der 3. Preis geht an die Matti Ragaz Hitz Architekten AG in Bern. Den 4. Rang erreichte die Max Dudler Architekten AG in Zürich, der 5. Platz belegte die Burckhardt + Partner AG in Zürich. Das Preisgericht hatte insgesamt 44 Projekteingaben zu beurteilen, wovon fünf Projekte in die engere Auswahl kamen. Ziel des Wettbewerbs war die Auswahl eines wirtschaftlich, architektonisch und energetisch überzeugenden Projekts. Auf eine hohe Qualität der angebotenen Arbeitsplätze wurde dabei ebenso Wert gelegt wie auf einen nachhaltigen Bau und Betrieb des Gebäudes. «Der Wettbewerb zeigte auf, dass auch im innerstädtischen Raum ein den Anforderungen an die 2000-Watt-Gesellschaft genügendes Bürogebäude auf wirtschaftliche Weise und gleichzeitig in hoher architektonischer Qualität realisiert werden kann», sagte Kantonsbaumeister Stefan Bitterli anlässlich der Eröffnung der Wettbewerbsausstellung.

Das Siegerprojekt «LEO» wird nun unter Leitung des kantonalen Hochbauamtes weiterentwickelt. Ziel ist es, mit den Bauarbeiten im Winter 2011 zu beginnen und das neue Bürogebäude Stampfenbachstrasse 28/30 in Zürich 2012 zu beziehen.

Die Liegenschaft Stampfenbachstrasse 28/30 wurde im Jahr 1882 als Doppelwohnhaus erstellt. 1962 wurde sie vom Kanton Zürich erworben und dient seither der kantonalen Zentralverwaltung als Bürogebäude. Heute weist das Gebäude einen grossen Instandsetzungsbedarf auf. Der aktuelle Zustand lässt nur noch eine beschränkte, zeitlich befristete Belegung zu. Studien haben aufgezeigt, dass eine Sanierung der Liegenschaft nicht nachhaltig ist. Die feuerpolizeilichen und energietechnischen Auflagen sowie die statischen Verhältnisse im Altbau sind Kostenrisiken. Der Nutzflächenanteil ist gering und nutzt das Potenzial dieses Grundstücks an bester Lage nicht adäquat. Aufgrund der kleinräumigen Gebäudestruktur weist das Gebäude eine geringe Nutzungsflexibilität auf, was ein erhöhtes Leerstandsrisiko zur Folge hat. Diese Gründe führten zum Beschluss, das Gebäude Stampfenbachstrasse 28/30 durch einen Neubau zu ersetzen.

Mit dem Ersatzneubau beabsichtigt die Baudirektion, die zentrale Lage der Liegenschaft und die unmittelbare Nähe der Hauptgebäude der kantonalen Zentralverwaltung für Organisationseinheiten der Verwaltung zu nutzen. Dabei soll das Grundstück optimal genutzt werden. Die Büroflächen werden marktkonform zu erstellen sein und haben bezüglich Konzeption und Standard vergleichbaren Investitionsvorhaben der Privatwirtschaft zu entsprechen. Gleichzeitig hat der Ersatzneubau als Hochbau der öffentlichen Hand sowohl in gestalterischer als auch in energetischer Hinsicht Vorbildcharakter aufzuweisen und ist auf möglichst geringe Betriebs- und Lebenszykluskosten auszurichten.

Diese Anforderungen erfüllte das Projekt «LEO» der Voelki Partner AG Architekten aus Zürich am besten. Der Entscheid der Jury erfolgte einstimmig. Der vorgeschlagene Ersatzbau gliedert sich selbstverständlich und selbstbewusst in die Häuserzeile entlang der Stampfenbachstrasse ein. Mit grossem Geschick wird der Baukörper so modelliert, dass er die baurechtlichen Möglichkeiten optimal ausnützt und gleichzeitig den Dialog mit den benachbarten Bauten aufnimmt. Die grossflächigen Fenster und das optisch überhohe, farblich leicht abgesetzte Sockelgeschoss geben dem Gebäude ein grossstädtisches Flair. Im Sockelgeschoss ist eine durchgehende, flexibel unterteilbare Ladenfläche angeordnet. In den Obergeschossen ermöglicht die optimierte Platzierung des Erschliessungskerns verschiedenste Layouts vom Einzelbüro bis zu Grossraumbüros, die das gesamte Geschoss umfassen.

Gemäss der Jury setzt der Vorschlag «LEO» bezüglich sämtlicher Kriterien der Wirtschaftlichkeit den Massstab. Er weist eine hohe Nutzungseffizienz sowie ein überaus gutes Verhältnis «Verkehrswert / Erstellungskosten» auf. Daraus resultieren die geringsten Kosten pro Arbeitsplatz aller Projekte der engeren Wahl. Auch die Programmanforderungen nach einem effizienten Umgang mit den Ressourcen sowohl im Betrieb (Minergie-P) als auch für die Erstellung werden vollumfänglich erfüllt. Das extensiv begrünte Flachdach schafft eine Retentionsfläche und willkommenen Lebensraum für Dachflora und -fauna.

Die Jury bezeichnet das Projekt «LEO» als städtebaulich überzeugenden und architektonisch subtilen Vorschlag für einen Ersatzbau an dieser innerstädtischen Lage. Darüber hinaus vermag es auf optimale Weise die wirtschaftlichen und ökologischen Ziele des Wettbewerbs zu erfüllen.

Die Wettbewerbsausstellung an der Stampfenbachstrasse 28/30 in Zürich dauert bis am 15. Juni. Sie ist Montag bis Freitag, 16.00 bis 18.00 Uhr, geöffnet.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Regierungsrat beschliesst Beitritt zum Verein Metropolitanraum Zürich

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Medienmitteilung
            04.06.2009

Die Kantone, Städte und Gemeinden im Lebens- und Wirtschaftsraum Zürich wollen enger zusammenarbeiten und ihre Interessen gemeinsam nach Aussen vertreten. Diese Absicht haben sie bereits vergangenes Jahr in Schaffhausen erklärt. Der Regierungsrat hat nun dem Beitritt zum Verein Metropolitanraum Zürich zugestimmt. Der Verein soll der bisherigen Metropolitankonferenz einen festen Rahmen verleihen und am 3. Juli in Frauenfeld gegründet werden.

Der Regierungsrat hat den Beitritt zum Verein Metropolitanraum Zürich erklärt. Im November vergangenen Jahres haben die Vertreterinnen und Vertreter der an der Metropolitankonferenz beteiligten Kantone und Gemeinden beschlossen, einen solchen Verein und damit eine feste Struktur für die Konferenz zu bilden. Ziel der Metropolitankonferenz ist es, eine gemeinsame politische Plattform für Städte, Gemeinden und Kantone im Wirtschafts- und Lebensraum Zürich aufzubauen. Gemeinsame Interessen der Beteiligten sollen auch gemeinsam vertreten und die gesellschaftliche Identifikation mit dem Metropolitanraum gefördert werden.

  Beteiligt daran sind neben Zürich die Kantone Aargau, Luzern, Schwyz, St. Gallen, Thurgau und Zug, sowie diverse Städte und Gemeinden innerhalb dieser Kantone. Zudem schlägt der Regierungsrat den Direktor der Justiz und des Innern, Dr. Markus Notter, als Vertreter des Kantons Zürich im Metropolitanrat, dem Vorstand des Vereins, vor. Unterstützt werden soll er durch die für Aussenbeziehungen zuständige Stelle der Staatskanzlei. Regierungsrat Notter wird den Kanton Zürich auch an der Gründungskonferenz vom 3. Juli 2009 in Frauenfeld vertreten.

Die beteiligten Kantone und Städte streben Konsensentscheidungen an. Entsprechend werden Kanton und Stadt Zürich zusammen nicht über eine Mehrheit der Stimmen verfügen. Der Kanton Zürich besitzt rund ein Drittel der Stimmen und wird sich mit einem jährlich wiederkehrenden Beitrag – zur Zeit sind dies 110'000 Franken – am Verein Metropolitanraum Zürich beteiligen. Für das Jahr 2009 wird die Hälfte dieses Betrags aufgewendet.

Bereits an der 4. Metropolitankonferenz am 28. November 2008 haben die beteiligten Kantone die Gründung einer Regierungskonferenz parallel zur Metropolitankonferenz beschlossen. Bemühungen dazu sind noch in Gang. Geplant ist, die Regierungskonferenz zeitgleich mit dem Verein Metropolitanraum Zürich zu gründen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Bülach: Velofahrerin gestürzt / Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            10.04.2012

Am Dienstagnachmittag (10.04.2012) ist in Bülach eine 72-jährige Frau mit ihrem Fahrrad gestürzt. Mit schweren Kopfverletzungen wurde die Verunfallte mit der Ambulanz ins Spital gebracht.

Die Fahrradfahrerin war um 16.25 Uhr auf der Feldstrasse unterwegs. Im Bereich der Einmündung Feldstrasse/Schritwisenweg muss sie zu Fall gekommen sein. Passanten fanden die bewusstlose Frau am Boden liegend. Die Vorgeschichte ist zurzeit völlig unbekannt und bildet Gegenstand weiterer polizeilichen Ermittlungen.

  Zeugenaufruf:

  Personen, welche zum Vorfall sachdienliche Angaben machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Bülach, Tel. 044 863 41 00, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Erster Fall der Grippe A/H1N1 im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            04.06.2009

Im Kanton Zürich ist eine Frau an der Grippe A/H1N1 erkrankt. Sie weilte in den USA in den Ferien und entwickelte anschliessend Grippesymptome. Die Laboranalysen des Virologischen Instituts der Universität Zürich ergaben eine Infizierung mit dem Grippevirus A/H1N1. Der Verlauf der Krankheit ist mild, die Frau kann zu Hause betreut werden. Enge Kontaktpersonen der betroffenen Frau sind entsprechend instruiert worden, um allfällige weitere Ansteckungen zu vermeiden. Auch nach dem ersten Fall von A/H1N1 ist im Kanton Zürich die Wahrscheinlichkeit nach wie vor gering, sich mit dieser Grippeform anzustecken.

Im Kanton Zürich ist eine Frau an der Grippe A/H1N1 erkrankt. Sie weilte in den USA in den Ferien und entwickelte anschliessend Grippesymptome. Die Laboranalysen des Virologischen Instituts der Universität Zürich ergaben eine Infizierung mit dem Grippevirus A/H1N1. Der Verlauf der Krankheit ist mild, die Frau kann zu Hause betreut werden. Enge Kontaktpersonen der betroffenen Frau sind entsprechend instruiert worden, um allfällige weitere Ansteckungen zu vermeiden. Auch nach dem ersten Fall von A/H1N1 ist im Kanton Zürich die Wahrscheinlichkeit nach wie vor gering, sich mit dieser Grippeform anzustecken.

Zur Verhütung von Ansteckungen gelten weiterhin die Empfehlungen des Bundes. Wirksamste Hygienemassnahmen – auch bei saisonalen Grippeviren – sind regelmässiges Händewaschen und die Benutzung von Papier-, statt Stofftaschentüchern bei Schnupfen. Das rezeptpflichtige Medikament Tamiflu soll nicht ohne ärztliche Verordnung und Begleitung angewendet werden. Es besteht sonst die Gefahr, dass sich Resistenzen bilden und das Medikament im Krankheitsfall nicht wirksam ist.

  Weitere Infos zur Grippe A/H1N1 sind im Internet-Angebot des Kantons und des Bundes verfügbar unter:

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Regierungsrat weist Beschwerden gegen das Abstimmungsergebnis über die Einführung des biometrischen Schweizer Passes ab

content_de:
Medienmitteilung
            08.06.2009

102 Personen, darunter 56 Stimmberechtigte aus dem Kanton Zürich, haben beim Regierungsrat Beschwerde gegen das Ergebnis der eidgenössischen Volksabstimmung «Bundesbeschluss vom 13. Juni 2008 über die Genehmigung und die Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft betreffend die Übernahme der Verordnung (EG) Nr. 2252/2004 über biometrische Pässe und Reisedokumente (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)» erhoben. Namens des Regierungsrates hat die Regierungspräsidentin die Beschwerden abgewiesen.

Nach dem Bundesgesetz über die politischen Rechte kann wegen Unregelmässigkeiten bei eidgenössischen Volksabstimmungen Beschwerde bei der Kantonsregierung geführt werden.

  In den Beschwerden machten die Beschwerdeführenden u.a. geltend, die veröffentlichten Abstimmungszahlen liessen keinen Rückschluss in Bezug auf das Verhältnis der brieflich eingegangenen Stimmzettel zu den an der Urne abgegebenen Stimmen zu. Teilweise wird auch behauptet, Fehlerquellen könnten nicht überprüft werden. Weiter wird in einem Teil der Beschwerden geltend gemacht, dass im Allgemeinen das Prinzip des E-Votings wegen allfällig versteckter Manipulationsprogramme grundsätzlich in Frage zu stellen sei und daher keine verlässliche Sicherheit gewährleistet werden könne.

  Die Beschwerdeführenden konnten weder belegen noch glaubhaft machen, dass im Kanton Zürich bei der fraglichen Abstimmung Unregelmässigkeiten vorgekommen sind, die sich auf das kantonale Ergebnis oder auf das Hauptergebnis der Abstimmung ausgewirkt haben könnten. Der Antrag, das Abstimmungsresultat des Kantons Zürich für ungültig zu erklären und die Abstimmung erneut durchzuführen, wies der Regierungsrat deshalb ab.

  Weiter beantragten die Beschwerdeführenden, für den Fall, dass die Abstimmung nicht für ungültig erklärt werden könne, sei eine Neuauszählung durchzuführen. Sollte eine solche nicht lückenlos möglich sein, sei die Abstimmung für ungültig zu erklären. Mangels Unregelmässigkeiten bei der Abstimmung sind die Voraussetzungen für eine solche Nachzählung ebenfalls nicht erfüllt.

  Die Beschwerdeführenden haben die Möglichkeit, den Beschwerdeentscheid innert fünf Tagen beim Bundesgericht anzufechten.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Flugplatzareal Dübendorf: Erste Ergebnisse der Testplanung liegen vor

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Medienmitteilung
            08.06.2009

Im Rahmen einer Testplanung haben vier Planungsteams Entwicklungsszenarien für das Flugplatzareal Dübendorf erarbeitet. Aufgrund dieser Erkenntnisse wurden dem Regierungsrat Empfehlungen für zu vertiefende Fragestellungen und das weitere Vorgehen vorgelegt. Der Regierungsrat erachtet es als wichtig, dass das Flugplatzareal bis auf weiteres als strategische Landreserve gesichert wird.

Das Flugplatzareal Dübendorf wird voraussichtlich im Jahr 2014 frei für neue Nutzungen. Es ist die letzte grosse strategische Landreserve in Zentrumsnähe und für den Lebens- und Wirtschaftsraum Zürich von herausragender Bedeutung. Um die Optionen und Alternativen für das 234 Hektaren grosse Areal zu kennen und in einem grösseren Zusammenhang bewerten zu können, hatte der Regierungsrat die Baudirektion im Januar 2008 beauftragt, gemeinsam mit dem Bund, der Planungsregion Glattal sowie den Standortgemeinden eine Testplanung durchzuführen. Im Rahmen dieser Testplanung erhielten vier Planungsteams den Auftrag, Szenarien für die Diskussion möglicher Entwicklungen bereitzustellen. Ein Gremium, bestehend aus Experten der Fachdisziplinen Raum-, Stadt-, Landschafts- und Verkehrsplanung sowie Ökonomie übernahm die Begleitung und Beurteilung sämtlicher Arbeiten und entwickelte Schlussfolgerungen im Sinne von Empfehlungen. Das Ziel der Erkundungsphase der Testplanung bestand nicht darin, ein Siegerprojekt zu küren, sondern zu Schlussfolgerungen bezüglich der zu vertiefenden Fragestellungen und für das weitere Vorgehen zu kommen. Die Empfehlungen des Begleitgremiums liegen nun in Form eines Berichts vor.

In seinem Bericht weist das Begleitgremium darauf hin, dass im Umfeld des Flugplatzareals wie auch in anderen Regionen des Kantons Zürich noch beträchtliche, teilweise bereits baureife Flächenreserven bestehen, die den Bedarf für die Entwicklung der nächsten 30 Jahre abzudecken vermögen. Vor diesem Hintergrund empfiehlt das Begleitgremium, das Flugplatzareal als strategische Landreserve für Nutzungen im kantonalen und nationalen Interesse freizuhalten und dafür zu sorgen, dass die erwünschten Qualitäten und Potenziale bestmöglich genutzt werden können. Mit einer Grösse von 234 Hektaren steht ein zusammenhängendes Gelände zur Verfügung, das sich insbesondere für Sondernutzungen mit grösserem Flächenbedarf und kantonaler bzw. nationaler Ausstrahlung eignet. Aus Studien der vier Planungsteams geht hervor, dass dem Flugplatzareal aber auch als freie, unbebaute Fläche eine herausragende Bedeutung zukommt. Deren Stellenwert dürfte künftig eher noch zunehmen, sodass der bestehende Freiraum als Schlüssel für die künftige Raumentwicklung des Flugplatzareals selbst sowie der angrenzenden Siedlungsgebiete angesehen werden kann.

Im Bericht wird betont, dass die zukünftige Nutzung des Flugplatzareals und der angrenzenden Gebiete direkt vom Entscheid über die künftige Rolle der Aviatik auf dem Flugplatzareal Dübendorf abhänge. Jede aviatische Nutzung, sei sie nun zivil oder militärisch bedingt, schränke die Handlungsspielräume für die Raumentwicklung ein. Deshalb sei eine rasche Klärung der Grundsatzfrage für oder gegen künftige Aviatik erforderlich, um die bereits vorhandenen beträchtlichen Potenziale im bestehenden an das Flugplatzareal angrenzenden Siedlungsgebiet der Standortgemeinden nutzbar zu machen, Das Begleitgremium empfiehlt dem Regierungsrat, die Flughafen Zürich AG aufzufordern, die aus ihrer Sicht mögliche Rolle des Flugplatzes Dübendorf im Sinne einer Ergänzung des Flughafens Zürich darzulegen.

Das Flugplatzareal Dübendorf weist heute im Vergleich mit anderen Entwicklungsgebieten im Kanton Zürich keine überdurchschnittliche Erschliessungsqualität auf. Aus Sicht des Begleitgremiums sind daher Verbesserungen im Bereich des übergeordneten Strassennetzes und des öffentlichen Verkehrs unumgänglich, um die Erschliessungsqualität des Flugplatzareals Dübendorf mittel- und langfristig sichern zu können. So wird im Bereich des öffentlichen Verkehrs die Weiterentwicklung der Glattalbahn, im Bereich des Individualverkehrs die Realisierung der bereits im kantonalen Richtplan festgesetzten Glattalautobahn genannt.

Übereinstimmend mit den Erkenntnissen des Begleitgremiums ist der Regierungsrat der Ansicht, dass von einer Inanspruchnahme des Flugplatzareals Dübendorf für konventionelle Mischnutzungen abgesehen werden sollte. Angesichts der Chancen, welche die Grösse und die Grundeigentümerstruktur des Flugplatzareals eröffnen, soll das Flugplatzareal Dübendorf bis auf weiteres als strategische Landreserve für Sondernutzungen im kantonalen und nationalen Interesse reserviert werden. Die Frage, ob und in welcher Form das Flugplatzareal für flugbetriebliche Zwecke genutzt werden soll, ist dabei mit grosser Dringlichkeit bis Ende 2009 zu beantworten. Der Chef VBS, Bundesrat Ueli Maurer, hat im Mai 2009 dargelegt, dass der Bund auf eine Wiederaufnahme des militärischen Jetbetriebs am Standort Dübendorf verzichten wird. Damit können sich die weiteren Abklärungen zum Flugplatzareal Dübendorf auf die Auswirkungen einer militärischen Lufttransportbasis sowie eine zivilaviatische Nutzung beschränken.

Voraussichtlich bis Ende 2009 sollten alle Grundlagen vorliegen, um über die Rahmenbedingungen für die anzustrebende Entwicklung auf dem Flugplatzareal Dübendorf entscheiden zu können. Diese Rahmenbedingungen sind dann im kantonalen Richtplan festzulegen. Bei Bedarf sind zudem die kommunalen Bau- und Zonenordnungen anzupassen. Erst nach Vorliegen dieser planungsrechtlichen Rahmenbedingungen lässt sich mit dem Bund klären, ob und welche Teile des Flugplatzareals veräussert, im Baurecht abgegeben oder verpachtet werden.

Im Rahmen einer Testplanung wurden vier Planungsteams aus dem In- und Ausland mit der Ausarbeitung je einer Planungsstudie beauftragt. Die Teams mussten aufzeigen, wie das rund zweieinhalb Quadratkilometer grosse Flugplatzareal langfristig genutzt werden könnte und welche Auswirkungen damit verknüpft wären. Die Teams mussten sowohl eine Variante mit einer zivilaviatischen Nutzung als auch eine Variante ohne eine solche Nutzung ausarbeiten. Ein Gremium, bestehend aus externen Experten und Fachleuten der Projektpartner, übernahm die Begleitung und Beurteilung sämtlicher Arbeiten. Die Empfehlungen zu den grundsätzlichen Entwicklungsrichtungen sowie zu den zu vertiefenden Fragestellungen hat das Begleitgremium in einem Bericht zusammengefasst. Dieser kann von der Internetversion der Medienmitteilung unter www.zh.ch, Link «Weitere News», heruntergeladen werden.

Weitere Informationen zur Testplanung finden Sie in der Medienmitteilung des Regierungsrates vom 10. Januar 2008.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Mai 2009: Leichte saisonale Entspannung

content_de:
Medienmitteilung
            08.06.2009

Im Kanton Zürich sank die Arbeitslosenquote im Mai von 3,4 auf 3,3 Prozent. Der Rückgang ist vorwiegend auf saisonale Effekte zurückzuführen: Auf dem Bau, in der Landwirtschaft und in der Gastronomie gibt es im Frühjahr jeweils mehr Arbeit.

Ende Mai waren 30›772 Personen bei ihrem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellensuche gemeldet, 491 weniger als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen sank um 400 auf 24›114 Personen. Die Arbeitslosenquote sank dadurch um 0,1 Punkte auf 3,3 Prozent. Der Kanton Zürich liegt weiterhin unter dem schweizerischen Durchschnitt (3,4 Prozent).

Ausser den 40-44-Jährigen verzeichneten im vergangenen Monat alle Altersgruppen weniger Arbeitslose, vor allem bei den Jüngeren fiel die Abnahme deutlich aus. In Bezug auf die Branchen sanken die Arbeitslosenzahlen saisonal bedingt auf dem Bau, im Gastgewerbe und in der Landwirtschaft. Um die saisonalen Effekte bereinigt nahm die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich jedoch weiterhin zu, wenn auch etwas weniger stark als in den Vormonaten.

Aktuelle Umfragen bei den Unternehmen sowie Prognosen deuten darauf hin, dass in den kommenden Monaten noch keine Besserung am Arbeitsmarkt zu erwarten ist. Auch vorauslaufende Indikatoren wie der Jobpilot-Index zum Stellenangebot im Internet oder die Zahl der Print-Stelleninserate weisen auf eine Verschlechterung der Beschäftigungssituation hin.

In den vergangenen zwei Monaten nahm die Zahl der Anmeldungen für Kurzarbeit im Kanton Zürich nicht weiter zu. 330 Firmen im April und 295 Firmen im Mai haben ein Gesuch zur Einführung von Kurzarbeit eingereicht. Kurzarbeit ist seit dem Anstieg im vergangenen Herbst mehr oder weniger in allen Branchen vertreten. Die am meisten betroffenen Wirtschaftszweige sind die Maschinen- und Textilindustrie, der Metallbau, Autozulieferer, das Transportgewerbe sowie die Informationstechnologie.

Der Bund gab den Zürcher RAV gute Noten für ihre Arbeit im vergangenen Jahr. Bei der Wirkungsmessung zur öffentlichen Arbeitsvermittlung erhielt der Kanton Zürich 102 Punkte (gegenüber dem Schweizer Schnitt von 100 Punkten). Die durchschnittliche Bezugsdauer von Arbeitslosenentschädigung sank im Kanton Zürich überdurchschnittlich.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Neustart des Hauswirtschaftskurses für Mittelschülerinnen und Mittelschüler

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Medienmitteilung
            08.06.2009

Eine erste Pilotklasse erprobt die Neukonzeption des Hauswirtschaftskurses im Kanton Zürich. Für 17 Schülerinnen und Schüler der Winterthurer Kantonsschule Rychenberg beginnt heute in Flumserberg die dreiwöchige «Husi».

Die Hauswirtschaftskurse werden wieder in die Lehrpläne der Kurz- und Langzeitgymnasien aufgenommen. Dies hat der Kantonsrat 2007 entschieden. Die «Husi» soll dazu beitragen, dass die Schülerinnen und Schüler ihren Alltag selbstständiger gestalten können. Ein Schwerpunkt im Lehrplan bildet dabei das Zusammenspiel von Ernährung, Bewegung und Leistungsfähigkeit.

  Im Rahmen der Wiedereinführung beginnt heute für Schülerinnen und Schüler der Kantonsschule Rychenberg ein dreiwöchiger Pilotkurs in Flumserberg und am 22. Juni ein zweiter Pilotkurs für eine Klasse der Kantonsschule Freudenberg in Schiers. Das neue «Husi»-Konzept wird an den beiden Pilotkursen evaluiert und im Hinblick auf die Einführung angepasst.

  Die Hauswirtschaftskurse werden ab Januar 2010 in vier Etappen eingeführt; ab 2013 können jährlich über 120 Klassen aus 20 Kantonsschulen die «Husi» besuchen. Die Stellen für die erste Etappe sind bereits besetzt. Es werden insgesamt 40 Vollzeitstellen geschaffen.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Schulhausprovisorium für die Kantonsschule in Uster

content_de:
Medienmitteilung
            25.08.2011

Der Regierungsrat bewilligt die Ausgaben für das Schulhausprovisorium der Kantonsschule in Uster. Sie belaufen sich auf 12,5 Millionen Franken. Das Provisorium dient als Übergangslösung bis zum Bezug des Neubaus.

Im Februar 2005 entschied der Kantonsrat, in Uster eine Kantonsschule zu errichten und die heutige Kantonsschule Glattal mit Hauptstandort Dübendorf auf den Zeitpunkt der Neueröffnung aufzuheben. Die Schülerinnen und Schüler der Kantonsschule Glattal werden seit der Gründung 1974 in Provisorien an verschiedenen Standorten in Dübendorf und Uster unterrichtet. Die Räumlichkeiten in Dübendorf stehen per Juli nicht mehr zur Verfügung.

  Mit der Erstellung der provisorischen Schulanlage in Uster auf den Sommer 2012 wird die Kantonsschule an einem Ort zusammengezogen. Der Schulbetrieb ist damit bis zum Bezug der definitiven Schulräumlichkeiten gewährleistet. Das Provisorium wird aus einer zweigeschossigen Pavillonanlage aus Containermodulen bestehen. Die Container können im Rahmen künftiger Umbauprojekte wiederverwendet werden. Für das Provisorium der Kantonsschule Uster bewilligt der Regierungsrat 12,5 Millionen Franken.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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content_de:
Medienmitteilung
            10.06.2009

Die Geburtenzahlen steigen im Kanton Zürich seit 2001 kontinuierlich an. 2008 wurden 14'400 Babys geboren – so viele wie seit 36 Jahren nicht mehr. Auch die durchschnittliche Kinderzahl je Frau wächst. Eine neue Studie des Statistischen Amts zeigt, dass trotz des gegenwärtigen Kindersegens nicht von einem eigentlichen Babyboom gesprochen werden kann.

Seit 2001 sind im Kanton Zürich jedes Jahr mehr Babys zur Welt gekommen. 2008 waren es rund 14'400 Neugeborene, 2’000 mehr als 2001. Auch die Geburtenziffern zeigen einen steigenden Trend: 2007 lag die durchschnittliche Kinderzahl je Frau bei 1,47, nachdem es 2001 noch 1,36 gewesen waren. Die Frauen gebären immer später, bei der Erstgeburt sind sie im Schnitt gut 30 Jahre alt. Entsprechend bringen die 30–35-jährigen Frauen heute am meisten Kinder zur Welt. Immer häufiger sind die Mütter bereits über 35 Jahre alt, und immer weniger sind sie jünger als 30 Jahre.

Der Grund für die zunehmende Geburtenzahl liegt nicht darin, dass die Zahl der Frauen im gebärfähigen Alter in den letzten Jahren zugenommen hat. Aufgrund der starken Zuwanderung und als Spätfolge des Babybooms der 1960er-Jahre leben heute zwar mehr Frauen im Alter zwischen 15 und 49 Jahren im Kanton Zürich als noch 2001. Die Zahl der 30–39-jährigen Frauen, die mittlerweile 60 Prozent zum Kindersegen beitragen, ist aber seit 2001 rückläufig. Hauptursache für die ansteigenden Geburtenzahlen ist eine veränderte Familienplanung der Frauen (und Männer).

Die Geburtenziffern¹, d.h. die durchschnittliche Kinderzahl je Frau, bewegten sich in den letzten drei Jahrzehnten auf niedrigem, aber konstantem Niveau. Hinter der scheinbar gleichförmigen Entwicklung hat aber eine deutliche Umschichtung in der Altersstruktur der Mütter stattgefunden. Während noch Anfangs der 1990er-Jahre die 25–29-jährigen Frauen die höchsten Geburtenziffern² verzeichnet haben, sind es nun die 30–34-jährigen. Am stärksten sind in den letzten Jahren die Geburtenziffern der 35–39-jährigen Frauen angewachsen, jene der unter-30-Jährigen sind hingegen rückläufig.

Die Geburtenzahlen waren in den 1990er-Jahren deshalb auf niedrigem Niveau, weil immer mehr Frauen mit der Familiengründung zugewartet haben. Gründe dafür sind die längere Ausbildungszeit, das Verfolgen einer eigenen Berufskarriere sowie veränderte Lebensentwürfe. In den 2000er-Jahren haben diese Frauen die Babyphase – in einem höheren Alter – nachgeholt. Dies hat die Geburtenziffern der über-30-Jährigen ansteigen lassen. Verschieben die Frauen ihre Geburten auf später, so errechnet man im ersten Moment eine theoretische Geburtenziffer, die eher zu niedrig ausfällt. Diese Tatsache wird in der Demografie als «Tempo-Effekt» bezeichnet. Die für die 1990er-Jahre errechneten Geburtenziffern haben die effektiven Kinderzahlen je Frau denn auch unterschätzt, während sie für die 2000er-Jahre nun weniger verzerrt sind. Wie viele Kinder eine Frau in ihrem Leben bekommt, lässt sich allerdings erst feststellen, wenn ihre reproduktive Phase zu Ende ist, das heisst wenn sie keine Kinder mehr bekommen kann. Die tatsächliche Kinderzahl je Frau liegt denn auch höher als die errechnete Geburtenziffer, für die Frauenjahrgänge 1955 bis 1959 dürfte sie im Kanton Zürich bei etwa 1,6 bis 1,7 liegen.

Die Geburtenzahlen sind zwar in den letzten Jahren markant angestiegen, sie sind aber viel niedriger als im Babyboom der 1960er-Jahre. Im Rekordjahr 1963 waren im Kanton Zürich 18'700 Babys geboren worden, und die Frauen bekamen im Schnitt 2,6 Kinder. Angestiegen sind in den letzten Jahren aber nur die Geburtenziffern der über-30-jährigen Frauen, während jene der unter-30-jährigen rückläufig waren. Es kann deshalb nicht von einem eigentlichen Babyboom gesprochen werden. Die Zahl der Frauen im gebärfähigen Alter wird in den kommenden Jahren abnehmen, weil weniger stark besetzte Jahrgänge nachrücken. Die Geburtenzahlen werden denn auch mittelfristig wieder sinken, auch wenn künftig die Frauen im Schnitt mehr Kinder gebären sollten als bis anhin.

¹ Zusammengefasste Geburtenziffer

  Die Zusammengefasste Geburtenziffer (Englisch: Total Fertility Rate TFT) ist ein zentraler Indikator zur Messung der Fruchtbarkeit. Sie ist eine theoretische Grösse und gibt die hypothetische Zahl der Kinder an, die eine Frau im Verlaufe ihres Lebens bekommen würde, wenn ihr Geburtsverhalten demjenigen aller Frauen zwischen 15 und 49 Jahren im betreffenden Jahr entspräche.

² Altersspezifische Geburtenziffer

  Zahl der in einem bestimmten Kalenderjahr von Frauen eines bestimmten Alters lebend geborenen Kinder je 1000 Frauen des gleichen Alters der Wohnbevölkerung in der Jahresmitte.

statistik.info 06/2009. Steigende Geburtenzahlen – ein neuer Babyboom?. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich: www.statistik.zh.ch/statistik.info

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: Vier Millionen Franken Auslandhilfe aus dem Lotteriefonds für Projekte in Afrika und Südosteuropa

content_de:
Medienmitteilung
            11.06.2009

Der Regierungsrat hat aus dem kantonalen Lotteriefonds im Rahmen der Auslandhilfe vier Millionen Franken bewilligt. Gemäss bisheriger Praxis unterstützt der Regierungsrat vor allem Projekte in Afrika und Südosteuropa. Mit den ausgewählten Projekten soll die lokale Bevölkerung bei ihren Anstrengungen unterstützt werden, die eigenen Lebensbedingungen entsprechend dem Grundsatz «Hilfe zur Selbsthilfe» zu verbessern.

Der Kantonsrat hat für die Jahre 2007 bis 2010 einen Auslandhilfe-Rahmenkredit von 16 Millionen Franken bewilligt. Dem Regierungsrat stehen somit für das laufende Jahr vier Millionen Franken zur Unterstützung von Auslandhilfeprojekten zur Verfügung. Davon entfallen 2,43 Millionen Franken auf 21 Projekte in Afrika und 1,57 Millionen Franken auf 8 Projekte in (Süd-)Osteuropa und in der GUS.

  Ein Projekt wurde als Schwerpunktvorhaben behandelt und mit einem überdurchschnittlich hohen Beitrag von 400›000 Franken berücksichtigt. Dabei handelt es sich um ein Bildungsprojekt der Pädagogischen Hochschule Zürich in Kosova, in Zusammenarbeit mit dem kosovarischen Bildungsministerium. Die in den Schulen von Kosova verwendeten Lehrmittel entstanden mehrheitlich unter den schwierigen Bedingungen der 80-er und 90-er Jahre. Sie sind in didaktischer, pädagogisch-ideologischer und inhaltlicher Sicht grossteils veraltet und entsprechen nicht mehr den Zielen der multiethnischen Republik Kosova. Dasselbe gilt für die Lehrmittel, die im albanischen Ergänzungsunterricht verwendet werden, den viele albanischsprachige Kinder in der Migration (davon mehrere Tausend in der Schweiz) besuchen. Ziel dieses Projektes ist die Schaffung von didaktisch und inhaltlich modernen Lehrmitteln.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Regierungsrätin Rita Fuhrer nimmt wie Stellung zu den Vorwürfen im heutigen Tages-Anzeiger. Die Behauptungen, die über das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) sowie über meine Person aufgestellt werden, wurden bereits rechtlich beurteilt. Das Strafverfahren wurde eingestellt, weil keinerlei strafrechtlich relevante Tatbestände feststellbar waren.

title_de: Regierungsrätin Rita Fuhrer nimmt wie folgt Stellung zu den Vorwürfen im heutigen Tages-Anzeiger

content_de:
Medienmitteilung
            11.06.2009

Die Behauptungen, die in der heutigen Ausgabe des Tages-Anzeigers (TA vom 11. Juni 2009, Artikel und Kommentar Seiten 1 und 11);über meine Direktion, das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) sowie über meine Person aufgestellt werden, wurden bereits rechtlich beurteilt. Der zuständige Staatsanwalt hat das Strafverfahren gegen Kadermitarbeitende des AWA im Jahr 2007 eingestellt, weil keinerlei strafrechtlich relevante Tatbestände feststellbar waren.

Zur kürzlich eingereichten Aufsichtsbeschwerde der ehemaligen Mitarbeiterin des AWA kann ich mich nicht äussern, weil dies nun ein laufendes Verfahren ist.

  Im heutigen Artikel werde ich persönlich angegriffen, weil ich mich beim Bundesamt für Migration (BfM) für die Regelung des Aufenthalts des Kindermädchens von Familie Hartmann eingesetzt habe. Selbstverständlich erhalte ich nicht von jedem abgelehnten Gesuch um Arbeitsbewilligungen noch von jedem eingehenden Rekurs gegen eine Abweisung Kenntnis. In diesem Fall war dies anders, da ich vom Zürcher Stadtpräsidenten gebeten wurde, mich dieser Sache anzunehmen.

  Ich habe mich aus folgenden Gründen beim Direktor des BfM nach einer nochmaligen Prüfung der Sachlage eingesetzt:

  Herr Hartmann hatte zu dieser Zeit bereits seinen Ruf nach Wien erhalten. Es war somit klar, dass er nur kurze Zeit in der Schweiz bleiben würde. Ich wollte mich für eine Lösung einsetzen, die es - unter Wahrung des rechtlichen Rahmens - ermöglichte, dass die Betreuung der Kinder durch eine vertraute Person für diese Zeit nicht unterbrochen wird. Darüber hinaus war Herr Hartmann als künstlerischer Direktor des Schauspielhauses ein wichtiger Standortfaktor für unsere Stadt, wie mir auch der Stadtpräsident schrieb.

  Als die Absage des BfM aus rechtlichen Gründen eintraf, habe ich diese selbstverständlich respektiert. Ich habe zu keiner Zeit widerrechtlich oder unmoralisch gehandelt.

  Noch ein Wort zum Titel des heutigen Artikels. Ich habe mich niemals für eine Schwarzarbeiterin eingesetzt. Zum damaligen Zeitpunkt war die Annahme der Schwarzarbeit nur eine Vermutung. Der Strafbefehl gegen Herrn Hartmann in dieser Sache erging erst Ende 2007, das Verfahren gegen das Kindermädchen wurde eingestellt.

  Im Übrigen überrascht es nicht, dass gerade der Tages-Anzeiger diesen Anlass nutzt, um negative Schlagzeilen zu meiner Person zu produzieren.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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