title_de: Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplans erfolgreich gestartet

content_de:
Medienmitteilung
            16.01.2007

Der Startschuss für die Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplans wurde gegeben: An einer Netzwerkveranstaltung der Baudirektion mit rund 350 Vertreterinnen und Vertretern der regionalen Planungsverbände, der Gemeinden, der Kantone und des Bundes wurde heute Dienstagnachmittag über die Herausforderungen in der Raumplanung diskutiert. Ziel der Gesamtüberprüfung ist, den Richtplan den veränderten Rahmenbedingungen anzupassen. Der überarbeitete Richtplan soll auch künftig einen wichtigen Beitrag leisten, dass die Lebensqualität langfristig gesichert und die wirtschaftliche Bedeutung des Kantons dauerhaft gefestigt werden kann.

Der Richtplan des Kantons Zürich wurde letztmals 1995 einer Gesamtrevision unterzogen. Seither wurden verschiedene Teilrevisionen durchgeführt. Die Baudirektion hat nun beschlossen, das ganze Planwerk gesamthaft zu überprüfen. Dieser Prozess wurde am 16. Januar 2007 mit einer Netzwerkveranstaltung im Technopark Zürich gestartet, zu der rund 350 Vertreterinnen und Vertreter der kantonalen Planungsgruppen, der Gemeinden, der Kantone und des Bundes erschienen. Eingeladen hatte Regierungsrätin Dr. Ursula Gut-Winterberger, Baudirektorin, welche die Veranstaltung mit folgenden Worten eröffnete: «Die räumliche Entwicklung des Kantons Zürich ist das Resultat eines komplexen Zusammenwirkens zahlreicher Akteure. Daher können die Ziele einer nachhaltigen Raumplanung nur in Zusammenarbeit mit den Planungsträgern aller Stufen erreicht werden.» Regierungsrätin Ursula Gut-Winterberger betonte weiter, dass die Raumordnung vor der grossen Herausforderung stehe, die Handlungsspielräume für künftige Generationen zu sichern. Nur so könne der Kanton Zürich für die Bevölkerung und Wirtschaft auch künftig ein attraktiver Standort bleiben: «Die Raumplanung – und insbesondere der kantonale Richtplan als das zentrale Führungsinstrument der Raumplanung – leisten einen wichtigen Beitrag, um die Lebensqualität langfristig zu sichern und die wirtschaftliche Bedeutung des Kantons dauerhaft zu festigen.»

Seit der letzten Gesamtüberprüfung Anfang der 1990er Jahre haben sich die Rahmenbedingungen in zahlreichen räumlich bedeutsamen Bereichen verändert. Fünf Veränderungen wurden an der Veranstaltung besonders hervorgehoben:

Bei der Gesamtüberprüfung soll der bestehende Richtplan den neuen Rahmenbedingungen angepasst werden. Dabei wird keine Neuerfindung der Raumplanung im Kanton Zürich angestrebt, vielmehr sollen die Stärken des bestehenden Richtplans beibehalten werden.

Eine wichtige Grundlage für die Gesamtüberprüfung bilden die Erkenntnisse des Raumplanungsberichts 2005. In ihm werden der haushälterische Umgang mit der begrenzten Ressource Boden und die Steigerung der Lebensqualität in den Stadtlandschaften als die zentralen Herausforderungen in der Raumplanung ausgemacht, die nur durch eine verstärkte grenzüberschreitende Zusammenarbeit gelöst werden können (siehe Medienmitteilung des Regierungsrates vom 27. Juli 2006). Aus dem Raumplanungsbericht 2005 leitete Regierungsrätin Dr. Ursula Gut-Winterberger an der Veranstaltung dann auch die Leitlinien für die Gesamtüberprüfung ab. Auf der politischen Agenda setzt sie dabei fünf Schwerpunkte:

Voraussichtlich in einem Jahr soll der Entwurf des angepassten Richtplans den Gemeinden, den regionalen Planungsverbänden und den Nachbarkantonen zur Anhörung vorgelegt werden. Nach dieser Anhörung und den allfälligen Anpassungen verabschiedet der Regierungsrat den kantonalen Richtplan und überweist ihn dem Kantonsrat zur Beratung und zur Festsetzung.

Ziel der heutigen Netzwerkveranstaltung war, wichtige raumwirksame Akteure zusammenzubringen, um gemeinsam über die Ziele einer nachhaltigen Raumplanung im Kanton Zürich zu diskutieren. Eingeladen waren die Städte, Gemeinden und Planungsverbände des Kantons, das Bundesamt für Raumentwicklung, die Kantonsplaner der Kantone Aargau, Zug, Schwyz, St.Gallen, Thurgau und Schaffhausen sowie der Regionalverband Hochrhein-Bodensee. Neben den Herausforderungen der räumlichen Entwicklung im Kanton Zürich, die durch Regierungsrätin Dr. Ursula Gut-Winterberger, Baudirektorin, vorgestellt wurden, präsentierten die Planungsregionen Oberland (PZO) sowie Winterthur und Umgebung (RWU) aktuelle Ansätze der Siedlungs- und Landschaftsentwicklung. Die vorgesehene Agenda der Gesamtüberprüfung des kantonalen Richtplans wurde anschliessend im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit den Präsidenten der Planungsverbände PZO (Zürcher Oberland), RWU (Winterthur und Umgebung), ZPK (Zürcher Planungsgruppe Knonaueramt) und ZPG (Zürcher Planungsgruppe Glattal) sowie den Kantonsplanern der Kantone Zürich und Zug konkretisiert.

Der kantonale Richtplan nach Artikel 6 bis 12 des Raumplanungsgesetzes stellt für die Kantone das zentrale Führungsinstrument im Bereich der Raumplanung dar. Er bestimmt die Richtung der angestrebten räumlichen Entwicklung und legt die dazu erforderlichen mittel- und langfristigen Massnahmen fest. Zudem bestimmt der Richtplan die weitere Zusammenarbeit mit dem Bund, den Nachbarkantonen und dem benachbarten Ausland.

Der Richtplan besteht immer aus Karte und Text und ist formell in die Teilrichtpläne «Siedlung», «Landschaft», «Verkehr», «Versorgung/Entsorgung» sowie «Öffentliche Bauten und Anlagen» gegliedert. Damit äussert er sich zu allen räumlich bedeutsamen Bereichen.

Der kantonale Richtplan ist für die Behörden aller Stufen verbindlich. Er ist gemäss Artikel 9 des Raumplanungsgesetzes in der Regel alle zehn Jahre gesamthaft zu überprüfen und nötigenfalls zu überarbeiten. Überarbeitungen des Richtplans werden durch den Bundesrat genehmigt. Die Erarbeitung des kantonalen Richtplans sowie die Verfahrensbetreuung obliegt dem Amt für Raumordnung und Vermessung in der Baudirektion.

Der kantonale Richtplan und weitere Informationen dazu sind zu finden unter www.richtplan.zh.ch.

Karte «Durchschnittlicher Landverbrauch im Kanton Zürich zwischen 1989 bis 2004», mit der die Grössenordnung der jährlich überbauten Fläche anhand eines Gebietes zwischen Männedorf und Stäfa illustriert wird.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

title_de: Nutzen eines vierten Gleises im Bahnhof Stadelhofen und eines zweiten Riesbachtunnels im Verhältnis zum Aufwand zu gering

content_de:
Medienmitteilung
            18.01.2007

Der Regierungsrat hält den Bau eines vierten Gleises im Bahnhof Stadelhofen und eines zweiten Riesbachtunnels für ungeeignet, um die Kapazitätsengpässe der S-Bahn im Raum Zürich zu beheben. Seiner Ansicht nach ist es sinnvoller, den Bau der zweiten Durchmesserlinie mit dem Durchgangsbahnhof Löwenstrasse weiterhin voranzutreiben.

Eine Motion des Kantonsrates verlangt, zur Behebung des Kapazitätsengpasses der S-Bahn beim Bahnhof Stadelhofen insbesondere den Bau eines vierten Gleises im Bahnhof Stadelhofen sowie eines zweiten Riesbachtunnels zu prüfen. Die SBB schätzt die Kosten für diese Bauten auf rund 350 Millionen Franken.

  Der dreigleisige Bahnhof Stadelhofen und der einspurige Riesbachtunnel bilden anerkanntermassen einen Engpass im System. Die 1990 eröffnete S-Bahn-Kernstrecke Hardbrücke – Zürich HB – Stadelhofen wird heute zu Spitzenzeiten von neun S-Bahnlinien im Halbstundentakt und einigen Zusatzzügen befahren. Die bestehende Infrastruktur genügt, um eine weitere S-Bahnlinie zur Entlastung der S7 in den Hauptverkehrszeiten zu führen.

  Ein Ausbau wie vorgeschlagen würde zwar die Verspätungsanfälligkeit der S-Bahn im Bereich Stadelhofen verringern, jedoch nicht zu einer spürbaren Kapazitätserweiterung führen. Die Lösung der Kapazitätsprobleme im Raum Zürich wird deshalb über eine alternative Achse - die zweite Durchmesserlinie mit dem Bahnhof Löwenstrasse - vorangetrieben. Die Durchmesserlinie erlaubt im Zusammenhang mit ergänzenden Ausbauten im Rahmen der geplanten 4. Teilergänzungen bei der S-Bahn die notwendigen Angebotsverdichtungen. Mit dieser Lösung kann ein im Verhältnis zum Nutzen sehr teurer Ausbau des Bahnhofs Stadelhofen sowie des anschliessenden Riesbachtunnels vermieden werden. Die Eröffnung der Durchmesserlinie ist für 2013 geplant. Aus diesen Gründen beantragt der Regierungsrat, die Motion nicht zu überweisen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Besserer Sihl-Hochwasserschutz im Zentrum von Adliswil

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Medienmitteilung
            11.01.2007

Der Regierungsrat hat für den hochwassersicheren Ausbau der Sihl in Adliswil einen Kredit von 2,86 Millionen Franken bewilligt. Mit dem Projekt werden das Stadtzentrum und das Soodquartier vor Überschwemmungen geschützt. Gleichzeitig realisieren der Kanton und die Stadt Adliswil gemeinsam eine attraktive Fussgängerverbindung am linken Sihlufer.

Die Abflusskapazität der Sihl ist im Stadtzentrum von Adliswil ungenügend, wie die Studie Hochwasserrisiko Sihl aus dem Jahr 1998 und die Gefahrenkarte von 2004 aufzeigen. Zur Minderung der Überschwemmungsgefahr wurden im Anschluss an das Hochwasser vom Mai 1999 in einem ersten Schritt am linken Ufer, entlang der Soodstrasse, und am rechten Ufer, oberhalb der Bahnhofstrassenbrücke, die Ufermauern erhöht. Diese Sofortmassnahmen genügen aber noch nicht, um die Sicherheit vor einem extremen Hochwasser zu gewährleisten. Bei einem Ausufern der Sihl wären das flache Soodquartier mit den grossen Industrie- und Wohnzonen sowie das Stadtzentrum mit den vielen Geschäften mit einem Schadenpotenzial von bis zu 35 Millionen Franken betroffen. Das vorliegende Projekt ist auf die bereits früher realisierten Schutzmassnahmen abgestimmt. Zusammen stellen sie den Hochwasserschutz der betroffenen Gebiete sicher.

  Im Projekt vorgesehen sind eine Absenkung des Flussbettes um 40 Zentimeter vom bestehenden Wehr beim Kanalweg bis oberhalb der Wachtbrücke und Ufererhöhungen in Form von strukturierten Mauern. Ebenfalls ins Projekt integriert ist ein Fussweg am linken Sihlufer, den die Stadt Adliswil und der Kanton gemeinsam realisieren und finanzieren. Dadurch entstehen entlang der Sihl ein attraktiver Gehweg und ein Erholungsraum direkt am Wasser. Die Projektkosten betragen insgesamt rund 3,14 Millionen Franken. Die Stadt Adliswil übernimmt einen Anteil von 275'000 Franken am Uferweg, so dass die Netto-Kosten für den Kanton 2,865 Millionen Franken betragen. Die Bauarbeiten beginnen frühestens im Jahr 2008.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Geregelte Zusammenarbeit im Strassenbereich

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Medienmitteilung
            19.01.2007

Die Strukturbereinigung im Strassenbereich ist abgeschlossen. Die Volkswirtschaftsdirektion und die Baudirektion haben sich darauf geeinigt, wie die Zusammenarbeit zwischen «Verkehr und Infrastruktur Strasse (VIS)» der Volkswirtschaftsdirektion und dem Tiefbauamt (TBA) der Baudirektion im Strassenbereich künftig erfolgen soll.

Die Konzentration der Verantwortung für den Gesamtverkehr bei der Volkswirtschaftsdirektion im Frühling 2006 hatte zur Folge, dass einzelne bisher im Tiefbauamt (Baudirektion) wahrgenommene Aufgaben im Strassenbereich neu in die Zuständigkeit der Volkswirtschaftsdirektion fallen. Per Anfang 2007 haben die beiden von der Aufteilung betroffenen Direktionen die neue Rollenverteilung sowie die Grundsätze der Zusammenarbeit schriftlich festgelegt. Damit soll für alle Beteiligten (Gemeinden, Unternehmen, Verbände) Klarheit und Transparenz in Bezug auf die Abläufe und Ansprechpartner im Strassenbereich herrschen. Das Abkommen besteht aus einem übergeordneten Rahmenvertrag und vier einzelnen Leistungsvereinbarungen zu den Teilbereichen «Realisierung von Projekten», «Betriebliche und technische Bewirtschaftung», «Betrieblicher Unterhalt Staatsstrassen» und «Baulicher Unterhalt Staatsstrassen».

In ihrer neuen Rolle als Bauherrin und Werkeigentümerin ist die Volkswirtschaftsdirektion, vertreten durch «Verkehr und Infrastruktur Strasse (VIS)», grundsätzlich verantwortlich für die Planung und Projektierung bis zur Projektfestsetzung. Danach erfolgt die Übergabe an die Baudirektion, welche, vertreten durch das Tiefbauamt, für die Ausführungsprojektierung, die Ausschreibung, die Realisierung sowie den Betrieb und den Unterhalt der Strassen zuständig ist.

Nähere Informationen zur Aufgabenteilung sind verfügbar unter: http://www.vis.zh.ch

  (Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion und der Baudirektion)

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title_de: Berufungen des Universitätsrates

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Medienmitteilung
            24.01.2007

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 22. Januar 2007 verschiedene Berufungen vorgenommen.

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 22. Januar 2007 Prof. Dr. Beat Hotz-Hart, geboren 1948, zum ausserordentlichen Professor ad personam für Angewandte Volkswirtschaftslehre und spezielle Gebiete der Wirtschaftspolitik (Pensum 25 Prozent) ernannt. Prof. Hotz-Hart studierte an der Universität Zürich Wirtschaftswissenschaften und promovierte 1978 zum Dr. oec. publ. Nach Tätigkeiten an verschiedenen Hochschulen im Ausland übernahm er 1982 die Leitung des Fachbereichs Regionalwirtschaft in Lehre und Forschung am Institut für Orts-, Regional- und Landesplanung der ETH. Nach seiner Habilitation an der Universität Fribourg wurde Prof. Hotz-Hart 1987 Chef des Dienstes für Technologiefragen und Beschäftigung beim Bundesamt für Konjunkturfragen. Heute ist er Vizedirektor und Mitglied der Geschäftsleitung beim Bundesamt für Berufsbildung und Technologie (BBT) sowie Leiter des Leistungsbereichs ‹Strategie und Controlling». Prof. Hotz-Hart wurde 1991 an der Universität Zürich zum ausserordentlichen Professor mit beschränkter Lehrverpflichtung ernannt.

  Prof. Dr. Hans B. Thomsen, geboren 1957, wurde zum ordentlichen Professor für Kunstgeschichte Ostasiens ernannt. Er studierte am «Colorado College» in Colorado Springs «English Literature» und setzte sich daneben auch intensiv mit der japanischen Sprache auseinander. 1981 ging Prof. Thomsen an die Ruprecht-Karls-Universität in Heidelberg, wo er Studien im Fach «Kunstgeschichte Ostasiens» absolvierte. Ab 1984 war er dann für rund zehn Jahre im Handel mit ostasiatischen Kunstgegenständen tätig. 1995 nahm Prof. Thomsen den akademischen Weg wieder auf, und er erlangte 1998 an der «University of Kansas» in «Asian Art History» den «M.A. with honors». Zwei Jahre später erlangte er auch einen M.A. in «Japanese Art and Archaeology» an der «Princeton University», USA. Es folgten Tätigkeiten am «Museum of Modern Art», New York City, am «National Museum of Kyoto», Japan, und an der «University of Chicago». Seit 2004 ist Prof. Thomsen am «Art Institute of Chicago» und seit 2005 als «Assistant Professor» für «Art History» an der «University of Chicago» sowie als «Research Associate» am «Anthropology Department» des «Field Museum of Art», Chicago, tätig.

  Prof. Dr. Peter Nobel, geboren 1945, wurde zum ordentlichen Professor ad personam für Schweizerisches und internationales Handels- und Wirtschaftsrecht (Pensum 12,5 Prozent) ernannt. Er studierte Staatswissenschaften an der Universität St. Gallen und schloss dieses Studium mit der Promotion ab. Es folgten wissenschaftliche Tätigkeiten an Universitäten im In- und Ausland. 1980 wurde er an der Universität St. Gallen habilitiert. Seit 1980 ist Prof. Nobel neben zahlreichen anderen Arbeitsfeldern als Rechtsanwalt, Hochschullehrer und auch als Richter tätig. 1997 wurde er zum Extraordinarius für Privat-, Handels- und Wirtschaftsrecht an der Universität St. Gallen und zum Direktor am dortigen Institut für Europarecht ernannt. Prof. Nobel lehrt bereits im Rahmen des LL.M.-Lehrgangs zum internationalen Wirtschaftsrecht an der Universität Zürich.

  Prof. Dr. med. Alain Borgeat, geboren 1954, wurde zum ausserordentlichen Professor ad personam für Anästhesiologie (Pensum 12,5 Prozent) ernannt. Er studierte an der Universität Lausanne Medizin und schloss das Studium im Jahre 1980 mit dem Arztdiplom ab. Es folgte die Zeit als Assistenzarzt, zu deren Ende er 1988 den Titel Spezialarzt FMH für Anästhesiologie erwarb. Nach Tätigkeiten als Oberarzt an verschiedenen Spitälern arbeitete Prof. Borgeat ab 1993 am Regionalspital Sion, zunächst als Chefarzt Anästhesie und dann als Verantwortlicher Arzt der chirurgischen Intensivmedizin. Neben seiner ärztlichen Tätigkeit hat er sich immer wieder in der universitären Lehre engagiert. 1994 wurde Prof. Borgeat Privatdozent der Medizinischen Fakultät der Universität Genf. 1995 wechselte er an die Orthopädische Universitätsklinik Balgrist in Zürich, wo er bis heute als Leitender Arzt der Anästhesie tätig ist. Seit 2001 ist Prof. Borgeat Titularprofessor an der Universität Zürich.

  Die Professoren Hotz-Hart, Nobel und Borgeat treten ihr Ordinariat bzw. Extraordinariat am 1. März 2007 an. Prof. Thomsen nimmt seine Tätigkeit am 1. August 2007 auf.

Unter Verdankung der geleisteten Dienste, die er sich um sein Fachgebiet, die Studierenden und die Universität erworben hat, wird auf den 31. Mai 2007 aus dem Anstellungsverhältnis mit der Universität entlassen:

- Prof. Dr. Yasuhiro Yonekawa, ordentlicher Professor für Neurochirurgie

Der Universitätsrat hat eine Vereinbarung mit der Stiftung für die Ausbildung von Chiropraktoren zur Schaffung einer Assistenzprofessur für Chiropraktik genehmigt. Hinter der Stiftung steht die Schweizerische Chiropraktoren-Gesellschaft (SCG). Die Vereinbarung eröffnet der Universität die Möglichkeit, ein neues medizinisches Lehr- und Forschungsfeld aufzubauen, was ohne das Engagement der SCG so nicht möglich wäre. Die Professur dient der Förderung der akademischen Chiropraktik mit dem Ziel, mittelfristig einen Studiengang Chiropraktik im Rahmen des Medizinischen Curriculums an der Medizinischen Fakultät zu implementieren. Gemäss neuem Bundesgesetz über die Medizinalberufe wird die Ausbildung in Chiropraktik als universitäre medizinische Ausbildung anerkannt. Die Finanzierung der Professur erfolgt durch die Stiftung, wobei die universitäre Autonomie und die Freiheit von Forschung und Lehre vollumfänglich gewahrt bleiben.

(Medienmitteilung des Universitätsrates)

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title_de: Kantonsratswahlen 2007: Demnächst läuft die Frist für das Einreichen der Wahlvorschläge ab

content_de:
Medienmitteilung
            30.01.2007

Die Kantonsratswahlen vom 15. April 2007 rücken näher. Zur Zeit läuft die Frist für das Einreichen der Wahlvorschläge für die 18 Zürcher Wahlkreise. Die Listen mit allen zur Wahl vorgeschlagenen Personen müssen, wie bereits Ende des vergangenen Jahres bekannt gegeben, bis spätestens Dienstag, 6. Februar 2007, 18.00 Uhr, bei den Präsidentinnen oder Präsidenten der Kreiswahlvorsteherschaften eintreffen.

Formulare für Wahlvorschläge für die Kantonsratswahlen sind beim Statistischen Amt des Kantons Zürich, Bleicherweg 5, Postfach, 8090 Zürich (Telefon 044 225 12 30) erhältlich.

Weitere Informationen sowie die formalen Anforderungen an einen rechtsgültigen Wahlvorschlag sind im Internet unter dem folgenden Link zu finden: http://www.wahlen.zh.ch/07/kr

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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content_de:
Medienmitteilung
            10.01.2007

Die Baudirektion verbessert den Hochwasserschutz für die Stadt Winterthur. Die Eulach mit ihrem Einzugsgebiet von 63 Quadratkilometern ist im Zentrum der Stadt über grosse Strecken eingedolt und stellt ein hohes Überschwemmungsrisiko dar. Weil die Durchlässe nicht vergrössert werden können, plant der Kanton einen Hochwasserrückhalteraum im Gebiet Hegmatten. Am Donnerstag, 18. Januar 2007, 18.30 Uhr, findet im Auditorium des Technoramas eine öffentliche Orientierungsveranstaltung statt.

Das Stadtzentrum Winterthur ist bei seltenen Hochwassern der Eulach, die ein Einzugsgebiet von rund 63 Quadratkilometer hat, überschwemmungsgefährdet. Grund dafür sind die vielen Brücken auf Stadtgebiet und die Durchlässe unter dem Areal Schleife, unter dem Zentrumsbereich und unter dem Hauptbahnhof. Das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) plant nun den Hochwasserrückhalt im Raum Hegmatten. Eine zukünftige Hochwasserspitze der Eulach und des Riedbachs, die in Winterthur Überflutungen verursachen würden, kann im vorgesehenen Rückhalteraum kontrolliert und kurzfristig zurückgehalten werden. Über einen unterirdischen Zuflusskanal, der an den bestehenden Hochwasserentlastungskanal in Hegi anschliesst, wird das Wasser in den Rückhalteraum geleitet. Das aufgefangene Wasser wird nach dem Abklingen der Hochwasserspitze verzögert über den Riedbach abgeleitet. Relativ selten, im Mittel etwa alle 30 Jahre, wird im Rückhalteraum ein Einstau erfolgen. Ganz voll wird der Stauraum nur alle 100 bis 200 Jahre einmal.

Der Hochwasserrückhalteraum Hegmatten umfasst das Segelflugfeld Hegmatten, die Sportplätze sowie angrenzendes Kulturland. Begrenzt wird der 570'000 Quadratmeter grosse Stauraum im Bereich des heutigen Riedbachs durch einen Damm und im Westen durch die gegebene Topographie. Der kanalisierte Riedbach muss verlegt werden und wird ein neues naturnah gestaltetes Bett erhalten. Am Oberlauf der Eulach, in Elsau-Räterschen, sind zwei Schwemmholzfänge geplant. Allfälliges Treibholz kann damit vor der Eindolung in Hegi zurückgehalten werden.

Aus der Einsicht, dass sich die Gerinnekapazität auf Stadtgebiet nicht vergrössern lässt, hat das Tiefbauamt der Stadt Winterthur bereits 1980 eine Konzeptstudie für den Hochwasserschutz an der Eulach in Auftrag gegeben. Damals lag die Verantwortung für den hochwassersicheren Ausbau der Eulach noch bei der Stadt. Aufgrund der Konzeptstudie entstand 1987 ein Vorlageprojekt für einen Hochwasserrückhalteraum Hegmatten. Das Gesamtkonzept sieht noch zwei weitere Hochwasserrückhaltebecken am Mattenbach vor. Mit dem Wasserwirtschaftsgesetz vom 1. Januar 1993 ist die Zuständigkeit für Fliessgewässer neu geregelt worden. Für die Eulach in Winterthur und damit für den Hochwasserrückhalteraum Hegmatten ist seither der Kanton zuständig.

Unter der Voraussetzung, dass der Souverän die finanziellen Mittel spricht, übernimmt der Kanton die Kosten für das gesamte Vorhaben im Betrag von 32,8 Millionen Franken. Bei einem extremen Hochwasser, wie es 1876 vorkam, muss heute in Winterthur mit Schäden von über 400 Millionen Franken gerechnet werden. Mit dem vorliegenden Projekt wird dieses Schadenpotenzial drastisch verringert. So können bei einer Überschwemmung Schäden von bis zu 300 Millionen Franken im Stadtzentrum von Winterthur verhindert werden. Um das Schutzziel für Winterthur ganz zu erreichen, sind später noch zwei Rückhaltebecken am Mattenbach vorgesehen.

Der Bevölkerung wird das Projekt am Donnerstag, 18. Januar 2007, 18.30 Uhr, im Auditorium des Technoramas vorgestellt.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Wasserqualität: Schon viel erreicht – aber noch nicht am Ziel

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Medienmitteilung
            31.01.2007

Die Versorgung der Bevölkerung mit einwandfreiem Trinkwasser ist das oberste Ziel des Gewässerschutzes. Das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) der Baudirektion hat einen umfassenden Statusbericht erarbeitet, der die Wasserqualität der Seen, Fliessgewässer und des Grundwassers im Kanton darlegt und den künftigen Handlungsbedarf aufzeigt.

Aufgrund der Daten der Umweltbeobachtung wurde erstmals für den Kanton Zürich ein umfassender Bericht zur Wasserqualität der Seen, Fliessgewässer und des Grundwassers erarbeitet. Dieser zeigt, dass die in den letzten Jahrzehnten getroffenen Massnahmen Wirkung zeigen. Augenfällige Verunreinigungen der Seen und Fliessgewässer gehören heute weitgehend der Vergangenheit an. Auch das Grundwasser ist meist von guter Qualität. Die Versorgung der Bevölkerung mit einwandfreiem Trinkwasser, das aus Grund, Quell- aber auch aus Zürichseewasser gewonnen wird, ist sichergestellt. Für die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung stehen technisch hoch stehende Infrastrukturen zur Verfügung. Ihr Wert beträgt im Kanton Zürich über 30 Milliarden Franken.

Trotz der erzielten Erfolge sind noch viele grosse Aufgaben im Gewässerschutz nicht gelöst. Beispielsweise stagniert im Greifensee die Phosphorbelastung auf zu hohem Niveau. Viele Fliessgewässer stellen keine funktionsfähigen Lebensräume für Tiere und Pflanzen dar und sind mit Pflanzenschutzmitteln kontaminiert. Die Belastung des Grundwassers mit Nitrat hat in den vergangenen Jahren zwar deutlich abgenommen und rund 80 Prozent der untersuchten Grundwasserfassungen halten das Qualitätsziel ein. Um aber die gewünschte Wasserqualität als Basis für unser Trinkwasser überall zu erreichen, sind noch weitere Massnahmen nötig. Die Auswirkungen von Mikroverunreinigungen wie hormonaktive Substanzen oder Arzneimittel und die Bedeutung der Schwermetallkonzentrationen in Fluss- und Bachsedimenten sind noch genauer zu untersuchen und Massnahmen zu entwickeln.

Angesichts der zunehmenden Besiedlung und der nach wie vor intensiven Nutzung der Böden stellt der Schutz der ober- und unterirdischen Gewässer eine anspruchsvolle Aufgabe dar. Die Baudirektion kann diese Aufgabe nur gemeinsam mit den Gemeinden, der Wirtschaft und mit Unterstützung der Bevölkerung sowie in enger Zusammenarbeit mit anderen Fachstellen von Bund und Kanton erfolgreich erfüllen. Im Vordergrund stehen dabei die einwandfreie Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung sowie der Werterhalt und die solide Finanzierung deren Infrastrukturen, aber auch die Aufwertung der Fliessgewässer als Lebensraum für Tiere und Pflanzen sowie als Erholungsraum für den Menschen. Zudem muss der Raumbedarf der Fliessgewässer zum Schutz vor Hochwasser gesichert werden. Massnahmen für eine vermehrte ökologische Ausrichtung der Landwirtschaft müssen fortgesetzt werden.

Der Statusbericht sowie eine Kurzfassung mit den wichtigsten Erkenntnissen und Daten sind abrufbar unter www.wasser.zh.ch.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Zivilschutz im Jahr 2006 – Betreuung und Unterstützung

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Medienmitteilung
            12.01.2007

Im Jahr 2006 hat sich der Zivilschutz im Partnerverbund «Bevölkerungsschutz» konsolidiert. Er wurde auf vielfältige Weise gefordert und in Einsätzen geprüft. Gefragt waren die Kernbereiche Betreuung, Unterstützung in Notlagen sowie Einsätze zu Gunsten der Gemeinschaft und kommunaler Infrastrukturen sowie der Werterhalt von Schutzbauten.

Der Zivilschutz als Unterstützungselement im Verbund Bevölkerungsschutz mit den Partnerorganisationen Polizei, Feuerwehr, Gesundheitswesen und technische Betriebe kam in verschiedenen Bereichen zum Einsatz.

Der Zivilschutz des Kantons Zürich hat, als Spätfolge der Unwetter vom August 2005, folgende Instandstellungsarbeiten ausgeführt:

  Insgesamt standen für diese Aufgaben 950 Zivilschutz-Angehörige während 2200 Personentagen im Einsatz (Vorjahr: 1970 Personentage).

Zur Unterstützung des Personals in Spitälern, Kranken- und Altersheimen haben 3000 Zivilschutz-Angehörige in rund 12'900 Personentagen junge und alte Menschen erfreut und etwas Abwechslung in den Spital-, Kranken- und Altersheim-Alltag gebracht. Einen grossen Anteil davon leisteten Angehörige des Stadtzürcher Zivilschutzes mit ihren Einsätzen «AKTIV» bei der Mithilfe in der Grundpflege und mit begleiteten Patiententransporten in Zusammenarbeit mit dem Stadtärztlichen Dienst (Vorjahr: 8570 Personentage).

Infolge der überaus starken Schneefälle im März ist der Zivilschutz zur Unterstützung der Notschneeräumung eingesetzt worden. Hausdächer von öffentlichen Gebäuden wurden von der Schneelast befreit und Schächte freigelegt, damit das Schmelzwasser wieder abfliessen konnte.

1700 Zivilschutzangehörige gewährleisteten während rund 4200 Personentagen den minimalen Werterhalt der Schutzinfrastruktur (Vorjahr: 6600 Personentage).

Die Betreuung von Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die Verpflegung und Unterstützung von Sanität und Polizei bei Grossanlässen von regionaler, kantonaler sowie nationaler Bedeutung wurde im vergangenen Jahr durch 1300 Zivilschutzangehörige während rund 6500 Personentagen wahrgenommen.

  (Vorjahr: 13'200 Personentage).

Ausblick: Wiederholungskurse und Einsätze 2007

Im Jahr 2007 wird sich der Zivilschutz wiederum für Hilfeleistungen im Bereich Not- und Katastrophenhilfe bereithalten. Dementsprechend sind die Ausbildungs- und WK-Ziele im Wesentlichen auf solche möglichen Einsätze ausgerichtet.

Seit dem 1. Januar 2004 muss jeder Zivilschutzangehörige mindestens zwei Tage Dienst pro Jahr leisten. Dieser kann auf mehrere Abendübungen verteilt werden. Dadurch wird die Einsatzbereitschaft des Zivilschutzes markant gesteigert. Zudem sind die Gemeinden frei, Teile ihres Zivilschutzes für weitere Einsätze zu Gunsten der Gemeinschaft aufzubieten.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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title_de: Stand und Entwicklung der Zürcher Gymnasien

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Medienmitteilung
            11.01.2007

Die Bildungsdirektion hat im Auftrag des Bildungsrates eine umfassende, wissenschaftlich abgestützte Standortbestimmung zu den Zürcher Mittelschulen vorgenommen. Für die Weiterentwicklung der Zürcher Gymnasien sind vier Handlungsfelder von zentraler Bedeutung: Der Übergang Volksschule – Gymnasium, der Übergang Gymnasium – Hochschulen, die Stärkung des selbstständigen Lernens sowie die Führung der Gymnasien und der Berufsauftrag.

Der Bildungsrat hat die Bildungsdirektion 2005 beauftragt, eine Standortbestimmung der Zürcher Mittelschulen vorzunehmen und Möglichkeiten zu deren Weiterentwicklung in den nächsten 10 bis 15 Jahren aufzuzeigen. Die Bildungsdirektion hat dazu bei Prof. Dr. Jürgen Oelkers vom Pädagogischen Institut der Universität Zürich eine Expertise sowie zwei kleinere Zusatzstudien in Auftrag gegeben. Auf deren Grundlage hat sie zu Handen des Bildungsrats einen Bericht erarbeitet. Der Prozess wurde von einem breit abgestützten Beirat begleitet.

 Vier Schwerpunkte stehen für die Weiterentwicklung der Zürcher Gymnasien im Zentrum:

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

lead_de: Im Zusammenhang mit Reinigungsarbeiten nach einem Brand in Wila ist am Dienstagnachmittag (26.4.2011) das Schmutzwasser via Meteorleitungen in den Lochbach gelangt. Etwa 150 Forellen und ca. 1‘000 Brütlinge sind verendet.

title_de: Wila: Gewässerverschmutzung

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Medienmitteilung
            26.04.2011

Im Zusammenhang mit Reinigungsarbeiten nach einem Brand in Wila ist am Dienstagnachmittag (26.4.2011) das Schmutzwasser via Meteorleitungen in den Lochbach gelangt. Etwa 150 Forellen und ca. 1›000 Brütlinge sind verendet.

Eine Baufirma war kurz nach Mittag mit Reinigungsarbeiten nach einem Brand beschäftigt. Das mit Russ und Reinigungsmittel versetzte Schmutzwasser spülten die Arbeiter auf die Strasse. Von dort gelangte es via Meteorleitung in den Lochbach. Die Feuerwehr Turbenthal-Wila-Wildberg rückte mit 30 Einsatzkräften aus und errichtete eine Sperre. Zur Stunde wird das Wasser abgepumpt und der Bach durchgespült. Das kontaminierte Wasser wird von einer Spezialfirma fachgerecht entsorgt.

  Gemäss einem Mitarbeiter des Amts für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) besteht für Mensch und Umwelt keine Gefahr.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Regierungsrat lehnt Gegenvorschlag zum Gesetz über die ärztlichen Zusatzhonorare ab

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Medienmitteilung
            25.01.2007

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, den Stimmberechtigen den Gegenvorschlag zum Gesetz über die ärztlichen Zusatzhonorare zur Ablehnung zu empfehlen. Der Regierungsrat ist der Ansicht, dass mit dem Gegenvorschlag neue Ungerechtigkeiten bei der Verteilung der ärztlichen Zusatzhonorare an kantonalen Spitälern geschaffen würden. Der in der Gesetzesvorlage des Kantonsrates vorgesehene Ausgleich in diesem Bereich würde zunichte gemacht.

Der Kantonsrat erliess im Juni 2006 das Gesetz über die ärztlichen Zusatzhonorare. Das neue Gesetz beseitigt bei der Verteilung der ärztlichen Zusatzhonorare unter anderem bestehende Mängel und stellt zeitgemässe Mechanismen zur Abgeltung von Mehrleistungen für das Klinik- und Institutspersonal zur Verfügung. Der Direktbezug des Honorars wird abgeschafft und durch eine differenzierte Poollösung ersetzt. Für die Oberärztinnen und -ärzte sieht das vom Kantonsrat verabschiedete Zusatzhonorargesetz verschiedene Besserstellungen vor. Neu erhalten die Oberärztinnen und -ärzte eine eigenständige Honorarberechtigung und werden damit diesbezüglich im Grundsatz den Chef- und Leitenden Ärztinnen und Ärzten gleichstellt.

Der Verband Zürcher Spitalärztinnen und Spitalärzte ergriff in der Folge erfolgreich das Referendum gegen das Gesetz und reichte den ausformulierten Gegenvorschlag «Für eine gerechte und transparente Verteilung der ärztlichen Zusatzhonorare im Spital» ein. Mit dem Gegenvorschlag beabsichtigt der Verband unter anderem eine Mitbeteilung der Ober- und Leitenden Ärztinnen und Ärzte beim Entscheid über die Ausschüttung der Honorare aus den Pools. Der Gegenvorschlag schränkt zudem den Kreis der Bezugsberechtigten aus den verschiedenen Klinikpools sowie dem allgemeinen Spitalpool auf die honorarberechtigten Personen ein und verlangt, dass der Spitalpool vorab der Finanzierung der ärztlichen Fortbildung der Oberärztinnen und -ärzte diene.

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, den Stimmberechtigten das Gesetz über die ärztlichen Zusatzhonorare zur Annahme und den vorliegenden Gegenvorschlag zur Ablehnung zu empfehlen. Nach Ansicht des Regierungsrates wird im Gegenvorschlag unter anderem der Gedanke der leistungsorientierten Entlöhnung in Frage gestellt, welcher der Gesetzesvorlage des Kantonsrates zugrunde liegt. Das Führungsinstrument wird damit seiner Funktion beraubt. Zudem werden die vom Kantonsrat vorgesehenen Ausgleichszahlungen an Angestellte ohne Honorarberechtigung, die sich aber auf andere Weise für allgemeine Spitalinteressen überdurchschnittlich eingesetzt haben, im Gegenvorschlag gestrichen. Damit wird ein wichtiges Anliegen des Zusatzhonorargesetzes zu Gunsten der Oberärztinnen und -ärzte aufgegeben. Der Gegenvorschlag schafft somit nach Ansicht des Regierungsrates neue Ungerechtigkeiten, anstatt die ungleichen Verdienstmöglichkeiten an kantonalen Spitälern auszugleichen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Amphibien bald wieder auf Hochzeitsreise

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Medienmitteilung
            12.02.2007

Im Eigental gilt demnächst wieder: Vortritt für Kröten und Frösche. Unter der Leitung der Fachstelle Naturschutz im Amt für Landschaft und Natur der Baudirektion werden die Strassenverbindungen Birchwil-Oberembrach und Birchwil-Gerlisberg während der Amphibienwanderung zwischen 18.00 Uhr und 8.00 Uhr für den Verkehr gesperrt. An 39 weiteren Zugstellen im Kanton tragen freiwillige Helferinnen und Helfer die Amphibien nachts über die Strassen.

Noch befinden sich die Frösche und Kröten im Winterschlaf. Weil das Wetter momentan aber alles andere als winterlich ist, könnte es sein, dass sie schon bald erwachen und sich wieder in Massen auf den Weg zu den Laichgewässern machen. Überall dort, wo diese Wanderrouten Strassen queren, sind Schutzmassnahmen erforderlich.

Im Eigental müssen Tausende von Kröten und Fröschen auf ihrer Wanderung zum Eigentalweiher die Eigental- oder die Birchwilerstrasse überqueren. Zu ihrem Schutz werden deshalb in dieser Zeit die Achsen Birchwil-Oberembrach und Birchwil-Gerlisberg wiederum nachts für den Verkehr gesperrt. Die Sperrung dauert jeweils von 18.00 Uhr bis 8.00 Uhr. Die Sperrung ist an allen Zufahrtsstrassen ausgeschildert.

Die Strassensperrung im Eigental ist in der Bevölkerung gut akzeptiert. Sie erfolgt bereits zum achten Mal. Daran beteiligt sind die Anstössergemeinden Kloten, Nürensdorf und Oberembrach, der Naturschutz Bassersdorf Nürensdorf NBN sowie zahlreiche Helferinnen und Helfer. Die Projektleitung liegt bei der Fachstelle Naturschutz der Baudirektion Kanton Zürich. Die Sperrung dauert je nach Witterung zwischen vier und acht Wochen.

Strassensperrungen zum Schutz von wandernden Amphibien werden noch an sechs weiteren Stellen im Kanton Zürich durchgeführt. Auf der Strasse Stallikon-Wettswil wird in diesem Jahr versuchsweise auf eine Sperrung verzichtet. Bei der Sanierung der Strasse im letzten Sommer entstand talseitig eine durchgehende Abschrankung. Diese verhindert, dass die Amphibien auf die Fahrbahn gelangen. Der Amphibienwanderung wird in diesem Jahr nun beobachtet. Daraus werden die Folgerungen für das kommende Jahr gezogen.

An 39 weiteren Zugstellen im Kanton stellt der Unterhaltsdienst der Fachstelle Naturschutz rund zehn Kilometer temporäre Amphibienzäune auf. Eine grosse Zahl von freiwilligen Helferinnen und Helfern, meist von lokalen Natur- und Vogelschutzvereinen, tragen hier die Amphibien nachts über die Strasse. Sie sind froh, wenn die Verkehrsteilnehmenden auf sie Rücksicht nehmen.

Die Öffentlichkeit wird über den effektiven Beginn der Sperrung im Eigental und über die Aufhebung der Sperrungen nach Abschluss der Wanderung wieder via Medien informiert

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Die Amphibienwanderung geht bereits los: Das Eigental ist ab Freitag, 16. Februar 2007, jeweils von 18 bis 8 Uhr gesperrt

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Medienmitteilung
            15.02.2007

Ab Freitag, 16. Februar 2007, sind im Eigental die Eigentalstrasse im Bereich des Weihers und die Birchwiler-/Gerlisbergstrasse während fünf bis acht Wochen nachts zwischen 18.00 und 08.00 Uhr für den Verkehr gesperrt. In dieser Zeit haben die Kröten und Frösche Vortritt, die zum Eigentalweiher wandern, um dort zu laichen.

So früh hat die Amphibienwanderung in den vergangenen zehn Jahren noch nie begonnen. Üblicherweise erwachen die Kröten und Frösche Ende Februar/Anfang März aus ihrem Winterschlaf. Der nahezu fehlende Winter und die in den letzten Tagen überdurchschnittlich warme und feuchte Witterung haben dazu geführt, dass sie in diesem Jahr bereits jetzt zu ihren Laichgewässern unterwegs sind. Erdkröten und Grasfrösche kehren zur Fortpflanzung stets in das Gewässer zurück, in dem sie geboren wurden.

In den kommenden Wochen sollte deshalb das Eigental nachts grossräumig umfahren werden: Die Achsen Oberembrach-Birchwil (Eigentalstrasse) und Gerlisberg-Birchwil (Birchwiler-/Gerlisbergstrasse) sind zwischen 18.00 und 08.00 Uhr für den Verkehr gesperrt. Tagsüber sind die Strassen normal befahrbar. Die Sperrung ist an allen Zufahrtsstrassen ausgeschildert.

Tausende von Erdkröten und einige Hundert Grasfrösche, die in den umliegenden Wäldern überwintert haben, können dank der Sperrung gefahrlos zum Eigentalweiher gelangen. Dort werden sie sich paaren und für Nachwuchs sorgen. Unmittelbar anschliessend wandern sie zurück in ihre Sommerlebensräume. Die Amphibienpopulation im Eigental ist eine der grössten im Kanton und eine der zahlreichen Kostbarkeiten, die das ganze Tal zu einem sehr bedeutenden kantonalen Natur- und Landschaftsschutzgebiet machen.

Die Strassensperrung hat sich gut eingespielt und erfolgt bereits zum achten Mal. Daran beteiligt sind die Stadt Kloten, die Gemeinden Nürensdorf und Oberembrach, der Naturschutz Bassersdorf Nürensdorf NBN sowie eine Gruppe von Helferinnen und Helfern. Die Projektleitung liegt bei der Fachstelle Naturschutz der Baudirektion.

Die Amphibienwanderung wird je nach Wetterentwicklung zwischen fünf und acht Wochen dauern. Sobald sie vorüber ist, wird die Sperrung wieder aufgehoben. Die Öffentlichkeit wird dann wieder via Medien informiert.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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Medienmitteilung
            22.02.2007

Der Regierungsrat hat für den Erweiterungsbau für die Unterkunft im Ausbildungszentrum Andelfingen einen Kredit von 2'495’000 Franken bewilligt. Das Kompetenzzentrum für die Ausbildung der Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes erhält damit wieder zeitgemässe und zusätzliche Unterkunftsmöglichkeiten.

Das Ausbildungszentrum Andelfingen wurde 1972 als Schulungsstätte für den Zivilschutz und für die Luftschutztruppen der Armee erstellt. Das Zentrum wird heute auch durch die Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes, wie die Kantonspolizei Zürich, die Stadtpolizei Winterthur oder die Gebäudeversicherung Kanton Zürich (Abteilung Feuerwehr) benützt. Die vorhandene Infrastruktur wie zum Beispiel Brandsimulationsanlagen für die Feuerwehr, Trümmerpisten für den Zivilschutz oder Übungsgelände für die Polizei machen das Ausbildungszentrum Andelfingen zum Kompetenzzentrum für die Ausbildung der Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes.

  Die heutigen Unterkünfte des Ausbildungszentrums Andelfingen sind veraltet und entsprechen nicht mehr dem heutigen Standard. Nachdem verschiedene Umnutzungen von Schlafräumen nötig waren und noch vorgesehen sind, fehlen genügend Übernachtungsmöglichkeiten. Das neue, zweigeschossige Unterkunftsgebäude wird südlich des Ausbildungszentrums platziert und an die bestehende Überdachung angeschlossen. Der Neubau kann bis zu 40 Personen beherbergen und soll ab Mitte 2008 bezugsbereit sein. Das Gebäude wird im Minergiestandard erstellt. Der Regierungsrat hat für den Neubau einen Kredit von 2'495'000 Franken bewilligt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Januar 2007: Leichter saisonaler Anstieg der Arbeitslosigkeit

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Medienmitteilung
            07.02.2007

Im Kanton Zürich ist die Arbeitslosigkeit saisonal leicht gestiegen und liegt nun bei 3,2 Prozent. Um die saisonalen Effekte bereinigt ist der Trend der Arbeitslosigkeit nach wie vor rückläufig.

Im Januar ist die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich leicht gestiegen: 22'823 Personen waren bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) arbeitslos gemeldet, 293 mehr als im Vormonat. Die Zahl der Stellensuchenden blieb praktisch konstant bei 31’576. Zur Kategorie Stellensuchende gehören die gemeldeten Arbeitslosen sowie diejenigen Personen, die einen Weiterbildungskurs besuchen, eine vorübergehende Beschäftigung oder einen Zwischenverdienst haben.

Die Zunahme der Arbeitslosigkeit erfolgte vor allem in den saisonal geprägten Wirtschaftssparten Bau, Gastgewerbe und Landwirtschaft. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich um 0,1 Prozentpunkte auf 3,2 Prozent und liegt unter dem nationalen Schnitt. Der Verlauf der Arbeitslosigkeit ist nach wie vor rückläufig, wenn man die Zahlen um die saisonalen Effekte bereinigt betrachtet.

Erfreulich ist die für die Jahreszeit relativ starke Zunahme der gemeldeten offenen Stellen. Sie erhöhten sich im Vergleich zum Vormonat um 653 auf 2990. Dies deutet darauf hin, dass die Firmen für die kommenden Monate zuversichtlich sind und Personal einstellen.

Obwohl der Arbeitsmarkt wieder aufnahmefähiger ist, gibt es viele Stellensuchende, die Schwierigkeiten haben, wieder dorthin zurückzukehren. Mit zunehmender Dauer der Stellensuche sinken die Chancen, wieder eine Stelle zu erhalten. Ein wichtiges Ziel der öffentlichen Stellenvermittlung ist deshalb, die Langzeitarbeitslosigkeit zu vermindern. Die Arbeitsmarktbeobachtung AMOSA von 13 Kantonen untersucht in ihrem aktuellen Projekt, wie die Arbeitsmarktfähigkeit von Stellensuchenden und damit das Risiko von Langzeitarbeitslosigkeit beurteilt werden kann. Die Resultate werden im April 2007 vorliegen.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Bericht zu den Beförderungen im Jahr 2005

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Medienmitteilung
            22.02.2007

Ein vom Regierungsrat in Auftrag gegebener Bericht zu den Beförderungen in der kantonalen Verwaltung zeigt für das Jahr 2005, dass 33 Prozent aller angestellten Frauen gegenüber 28 Prozent aller angestellten Männer befördert wurden. Der Regierungsrat hat sich mit dem Bericht befasst und die Direktionen beauftragt, die Erkenntnisse aus dem Bericht in der Personalarbeit zu berücksichtigen.

Gemäss Personalverordnung gilt als ordentliche Beförderung die Erhöhung des Lohns um eine Lohnstufe. Voraussetzung dafür ist eine gute Arbeitsleistung gemäss Mitarbeitendenbeurteilung. Ein früher veröffentlichter Bericht über die Verteilung der Beförderungen in den Jahren 2000 bis 2004 zeigte, dass Unterschiede bei der Anzahl Beförderungen zwischen Frauen und Männern sowie zwischen oberen, mittleren und unteren Lohnklassen bestehen.

Im Gegensatz zur Beförderungsstatistik der Jahre 2000 bis 2004 verteilt sich im Jahr 2005 die Beförderungsquote leicht zu Gunsten der Frauen. Der vom kantonalen Personalamt verfasste Bericht «Beförderungen 2005» zeigt, dass über das gesamte kantonale Personal gesehen 33 Prozent der Frauen und 28 Prozent der Männer befördert wurden. Dabei wurden im Jahr 2005 primär bei der Bildungsdirektion mehr Frauen (47 Prozent) als Männer (33 Prozent) befördert. Dies hängt damit zusammen, dass in der Volksschule im Jahr 2005 die Lohnstufen 4 bis 14 zur Beförderung anstanden. In diesen Stufen sind überproportional viele Frauen eingestuft. Für die kantonalen Angestellten mit Ausnahme der Gruppe der Lehrpersonen zeigt der Bericht, dass im Jahr 2005 insgesamt 26 Prozent der Männer und 23 Prozent der Frauen befördert wurden. Die Beförderungen sind ausserdem ungleich über die Lohnsegmente verteilt. In den tiefen Lohnklassen (1 bis 10) erhielten 18 Prozent des Personals eine Beförderung, in den mittleren Lohnklassen (11 bis 20) waren dies 26 Prozent und in den hohen Lohnklassen (21 bis 29) wurden 31 Prozent des Personalbestandes befördert.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat setzt sich für eine rasche Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes im öffentlichen Verkehr ein

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Medienmitteilung
            22.02.2007

Der Regierungsrat will behinderten Menschen schrittweise den Zugang zum öffentlichen Verkehr ermöglichen beziehungsweise weiter erleichtern. Er beantragt dem Kantonsrat für die behindertengerechte Anpassung verschiedener Bahnstationen und Haltestellen im Netz des Zürcher Verkehrsverbunds (ZVV) einen Rahmenkredit von 32 Millionen Franken. Bis 2014 soll ein Grobnetz für Reisende mit Behinderungen unter anderem auf der Basis von Niederflureinstiegen zur Verfügung stehen.

Für die rechtzeitige Finanzierung der Massnahmen zur Erfüllung des Behindertengleichstellungsgesetzes sind Bund, Kanton und Gemeinden entsprechend ihrer Zuständigkeit gemeinsam verantwortlich. Gemäss Strategie des Zürcher Verkehrsverbundes und dessen Konzept «MobilPlus» soll bis 2014 ein Grobnetz erstellt werden, das rund die Hälfte aller Bus- und Tramhaltestellen sowie drei Viertel der S-Bahnstationen umfasst. Die Anpassungen an den weniger bedeutenden Haltestellen und Bahnstationen sollen bis 2024 erfolgen. Bis 2014 wird dank laufender Fahrzeugerneuerungen und Flottenergänzungen bei S-Bahn, Tram und Bus im Zürcher Verkehrsverbund weitgehend ein Betrieb mit niederflurigen Einstiegen möglich sein.

  Mit dem beantragten Rahmenkredit in der Höhe von 32 Millionen Franken will der Regierungsrat die auf den Kanton Zürich entfallenden zusätzlichen Mittel für bauliche Anpassungen an der Haltestelleninfrastruktur bereitstellen. Der Kredit umfasst Anpassungen verschiedener S-Bahnstationen bei der Sihltal Zürich Uetliberg Bahn, der Forchbahn, der Schweizerischen Südostbahn, der Bremgarten-Dietikon-Bahn und verschiedener Tramhaltestellen in der Stadt Zürich. Um die Rollstuhlgängigkeit der Haltestellen zu gewährleisten, müssen die Zugänge mit Rampen oder Liften ausgerüstet sowie die Einstiegshöhen der Perrons den niederflurigen Fahrzeugen angepasst werden.

  Für die Anpassungen der SBB-Bahnstationen sind SBB und Bund zuständig. Der Regierungsrat setzt sich dafür ein, dass der Bund und die SBB ihren Pflichten gemäss Behindertengleichstellungsgesetz ebenfalls nachkommen, sodass 2014 wie geplant ein Grobnetz angeboten werden kann.

  Die selbstständige Benutzung des öffentlichen Verkehrs gemäss Behindertengleichstellungsgesetz gilt für alle Arten von Behinderungen. Nebst baulichen Massnahmen an Haltestellen braucht es auch Anpassungen bei den Informationsmitteln und beim Verkauf. Im ZVV werden die bestehenden Ticketautomaten bis 2009 durch moderne Verkaufsgeräte ersetzt. Ein verbundweites Kundeninformationssystem in den Fahrzeugen und an den wichtigeren Haltestellen, das den Anforderungen des Behindertengleichstellungsgesetzes genügt und auf die Bedürfnisse von seh- und hörbehinderten Menschen Rücksicht nimmt, wird ebenfalls aufgebaut.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Anpassungen der kantonalen rechtlichen Bestimmungenan das neue Bundesgerichtsgesetz

content_de:
Medienmitteilung
            22.02.2007

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat ein Gesetz, um die zur Zeit auf Verordnungsebene festgehaltenen kantonalen Bestimmungen zum neuen Bundesgerichtsgesetz in die Gesetzgebung zu überführen. Das Gesetz legt ausserdem im Bereich des Zivilprozessrechts die Streitwertgrenzen fest, die für kantonale Verfahren massgebend sind.

Am 1. Januar 2007 ist das Bundesgerichtsgesetz vom 17. Juni 2005 in Kraft getreten. Die Kantone werden darin verpflichtet, in praktisch allen Fällen obere Gerichte als Vorinstanzen des Bundesgerichtes einzusetzen. Dabei stehen für die notwendigen Anpassungen über die Zuständigkeit, die Organisation und das Verfahren der Vorinstanzen Übergangsfristen zur Verfügung. Aus Gründen der Rechtssicherheit und der Transparenz waren jedoch verschiedene Bestimmungen des kantonalen Rechts bereits auf das Inkrafttreten des Bundesgerichtsgesetzes hin anzupassen. Der Regierungsrat erliess deshalb auf den 1. Januar 2007 eine Verordnung über die Anpassung des kantonalen Rechts an das Bundesgerichtsgesetz. Mit dem nun vorgelegten Gesetz über die Anpassung der Zivil- und Strafrechtspflege an das Bundesgerichtsgesetz sollen die Bestimmungen dieser Verordnung – soweit sie die Zivil- und Strafrechtspflege betreffen – in die Gesetzgebung überführt werden.

 Im Bereich des Zivilprozessrechts werden mit dem Gesetz ausserdem die für die kantonalen Rechtsmittelverfahren massgebenden Streitwertgrenzen festgelegt. Dabei soll grundsätzlich weiterhin der bis anhin geltende Streitwert von 8000 Franken massgebend sein. Zudem werden die massgebenden Streitwertgrenzen für die Zuständigkeit des Handelsgerichtes sowie für die Möglichkeit zur Einleitung eines Direktprozesses angepasst. Diese sollen neu bei 30'000 Franken liegen.

 Die mit dem Bundesgerichtsgesetz abgeschaffte eidgenössische Nichtigkeitsbeschwerde und die durch das gleiche Gesetz erfolgte Einführung und Ausgestaltung der Beschwerde in Strafsachen hätten zur Folge, dass die kantonale Nichtigkeitsbeschwerde auch dort zulässig wäre, wo sie es bisher nicht war, nämlich in Bezug auf die Prüfung materiellen Gesetzes- und Verordnungsrechts des Bundes. Aus diesem Grund ist eine Anpassung der Strafprozessordnung erforderlich. Diese stellt sicher, dass die Zulässigkeit der kantonalen Nichtigkeitsbeschwerde im Verhältnis zu den bundesrechtlichen Rechtsmitteln auch nach Inkrafttreten des Bundesgerichtsgesetzes nur im bisherigen Umfang gegeben ist.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neues Zeugnis für die Primarstufe ab Schuljahr 2007/08

content_de:
Medienmitteilung
            15.02.2007

Der Bildungsrat hat an seiner Sitzung vom 12. Februar 2007 die Einführung eines neuen Zeugnisses für die Primarstufe beschlossen. Neu werden auch die Leistungen im Fremdsprachenunterricht in der 4. bis 6. Klasse benotet. Analog zum Zeugnis der Sekundarstufe wird eine differenzierte Darstellungsform für die Bewertung der Schülerleistungen in Deutsch und in den Fremdsprachen sowie im Arbeits-, Lern- und Sozialverhalten gewählt.

Nach der Sekundarstufe erhält auch die Primarstufe auf das Schuljahr 2007/08 ein neues Zeugnis. Schulbehörden und Lehrerschaft haben im Vernehmlassungsverfahren eine Neugestaltung der Zeugnisse auf der Primarstufe grossmehrheitlich begrüsst.

  Dem Grundsatz der formalen Gleichstellung aller Fächer folgend werden künftig auch die Leistungen in Englisch und Französisch auf der Mittelstufe (4. bis 6. Klasse) benotet.

  Analog der Darstellung im neuen Zeugnis der Sekundarstufe wird auch in der Primarstufe eine differenzierte Darstellungsform für die Bewertung der Schülerleistungen in Deutsch und in den Fremdsprachen gewählt. Die Noten in diesen Fächern setzen sich aus den vier Kompetenzen «Hörverstehen», «Leseverstehen», «Sprechen» und «Schreiben» zusammen.

  Gleichzeitig hat der Bildungsrat die Bildungsdirektion beauftragt, die Voraussetzungen für eine differenzierte Beurteilung der Leistungen in Mathematik zu schaffen. Die dafür notwendigen Arbeiten in den Bereichen Lehrplan, Lehrmittel, Aufgabensammlungen und Weiterbildung der Lehrpersonen werden sobald als möglich an die Hand genommen.

  Um die Einführung des neuen Primarschulzeugnisses zu erleichtern, werden den Lehrpersonen auf Beginn des Schuljahres 2007/08 verschiedene Unterstützungsleistungen angeboten. Eltern und Erziehungsberechtigte werden in geeigneter Form über die Neuerungen informiert.

(Medienmitteilung des Bildungsrates)

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title_de: Ueli Vögeli wird neuer Direktor des Strickhofs

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Medienmitteilung
            22.02.2007

Der 42-jährige Ueli Vögeli wird neuer Direktor der Zürcher Landwirtschaftsschule Strickhof. Er tritt seine Stelle im August 2007 an und übernimmt die Verantwortung für Schule und Beratung, den Ausbildungs- und Versuchsbetrieb wie auch für das Internat an den beiden Standorten Lindau und Wülflingen. Der Strickhof ist eine Abteilung des Amtes für Landschaft und Natur (ALN) in dessen Geschäftsleitung der Strickhofdirektor Einsitz hat.

Ueli Vögeli ist Bauernsohn aus dem aargauischen Baden-Dättwil. Nach seiner Ausbildung zum Ingenieur Agronom an der ETH, Fachrichtung Pflanzenbau, wirkte er sieben Jahre als Lehrer und Pflanzenbauberater an der Landwirtschaftlichen Schule Charlottenfels/SH. Ab 1996 leitete er die Abteilung Land- und Hauswirtschaft am Berufsbildungszentrum Schaffhausen und war dort Mitglied der Schulleitung. Seit 1994 gab er auch Unterricht als Praxislehrer für das höhere Lehramt an der ETH. Nach vier Jahren Lehr- und Beratungstätigkeit an der Landwirtschaftlichen Schule Liebegg im Kanton Aargau wurde er dort Prorektor und Mitglied der Schulleitung. Seit Dezember 2006 führt er diese Schule als Rektor ad interim. Ueli Vögeli ist verheiratet und Vater von vier Kindern. Er tritt die Nachfolge von Marc Kummer an, der Chef des Zürcher Mittelschul- und Berufsbildungsamtes wird.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: «Gipfelischiff» verkehrt weiterhin auf dem Zürichsee

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Medienmitteilung
            20.02.2007

Der Regierungsrat hat einen Rekurs der politischen Gemeinden Erlenbach, Küsnacht und Thalwil gegen einen Beschluss des Verkehrsrates gutgeheissen, mit dem ab der Fahrplanperiode 2007-2008 das so genannte «Gipfelischiff» auf dem Zürichsee eingestellt werden sollte. Der Entscheid ist nicht anfechtbar. Somit wird das «Gipfelischiff» weiterhin auf dem Zürichsee verkehren.

Der Verkehrsrat stimmte im Juni 2006 den Angebotsänderungen im öffentlichen Verkehr für die Periode 2007-2008 zu und beauftragte den Verkehrsverbund, den Gemeinden die entsprechenden Fahrpläne in rekursfähiger Form zu eröffnen. Das neue Angebot führt insgesamt zu einer deutlichen Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Verkehrs. Nicht mehr enthalten im Fahrplanentwurf des Zürcher Verkehrsverbundes war jedoch der werktags von der Zürichsee-Schifffahrtsgesellschaft geführte Frühkurs von Thalwil nach Zürich mit insgesamt sieben Zwischenhalten – bei der Bevölkerung auch bekannt als «Gipfelischiff».

  Dagegen erhoben die politischen Gemeinden Erlenbach, Küsnacht und Thalwil gemeinsam Rekurs an den Regierungsrat und forderten die Beibehaltung des beliebten «Gipfelischiffes». Das seit 25 Jahren bestehende Angebot sei auf Pendler ausgerichtet, die in Zürich arbeiten und das Angebot als Alternative zu vollen S-Bahnen und Bussen nutzen. Das Schiff sei zudem mit mehr als 50 Passagieren gut ausgelastet und weise steigende Passagierfrequenzen auf. Der Zürcher Verkehrsverbund als Rekursgegner wies demgegenüber darauf hin, dass der Kostendeckungsgrad dieses Zusatzangebots im Verhältnis zu anderen Kursen der Zürichsee-Schifffahrtsgesellschaft gering sei. Ferner würde das «Gipfelischiff» Bahn und Bus nicht entlasten, da zur fraglichen Zeit genügend Sitzplätze zur Verfügung stünden. Den Fahrgästen des «Gipfelischiffes» sei es somit zumutbar, andere Verkehrsmittel zu benutzen.

  Der Regierungsrat hat den Rekurs der Gemeinden gutgeheissen und den Zürcher Verkehrsverbund beauftragt, das «Gipfelischiff» ab dem ab April gültigen Fahrplan für die Sommersaison 2007 wieder anzubieten. Massgeblich für den Entscheid ist vor allem die ausdrückliche Zusage der rekurrierenden Gemeinden, den Weiterbetrieb auch finanziell mitzutragen. Auch weitere Zürichseegemeinden hätten nach Angaben der Rekurrierenden Beiträge in Aussicht gestellt. Zudem ist es dem Verein «Aktion rechtsufriges Frühschiff» gelungen, von Passagieren und Firmen finanzielle Zusagen bis zu 16'000 Franken zur Deckung eines Betriebsdefizites zu gewinnen. Angesichts dieser Zusagen ist nach Ansicht des Regierungsrates ein wirtschaftlich vertretbarer Betrieb des «Gipfelischiffes» gewährleistet, zumal das Gesetz über den öffentlichen Personenverkehr den Gemeinden und Transportunternehmungen ausdrücklich das Recht gibt, auf eigene Kosten Linienergänzungen einzuführen, die über das Grundangebot hinausgehen. Der Regierungsrat hat im Rekursentscheid die rekurrierenden Gemeinden eingeladen, ihre Kostenbeiträge mit dem Zürcher Verkehrsverbund vertraglich zu regeln.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Bei einem Wohnungsbrand ist am Samstagmorgen (14.5.2011) in Dübendorf ein Sachschaden von etwa 70‘000 Franken entstanden. Insgesamt mussten sich vier Personen in Spitalpflege begeben.

title_de: Dübendorf: Wohnungsbrand in Mehrfamilienhaus

content_de:
Medienmitteilung
            14.05.2011

Bei einem Wohnungsbrand ist am Samstagmorgen (14.5.2011) in Dübendorf ein Sachschaden von etwa 70›000 Franken entstanden. Insgesamt mussten sich vier Personen in Spitalpflege begeben.

Kurz vor 04.00 Uhr musste die Feuerwehr wegen eines Küchenbrandes in einem Mehrfamilienhaus ausrücken. Die beiden Bewohner wurden durch die Feuerwehr über den Balkon aus der Wohnung evakuiert. Der Brand konnte rasch gelöscht werden. Die Wohnung wurde total zerstört und ist momentan nicht mehr bewohnbar. Mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung mussten sich insgesamt vier Hausbewohner in Spitalpflege begeben. Wie die Abklärungen des Brandermittlungsdienstes der Kantonspolizei Zürich ergaben, steht als Brandursache eine auf einer Herdplatte vergessene Pfanne im Vordergrund.

  Nebst der Kantonspolizei Zürich stand die Stadtfeuerwehr Dübendorf im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Burger

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title_de: Der Tätigkeitsbericht der Kantonsarchäologiefür die Jahre 2003 bis 2005 ist erschienen

content_de:
Medienmitteilung
            22.02.2007

Alle zwei Jahre legt die Kantonsarchäologie Zürich ihren Tätigkeitsbericht vor. Der aktuelle 18. Bericht umfasst die Jahre 2003 bis 2005 und beinhaltet sowohl die traditionellen Kurzbeiträge wie auch wissenschaftliche Aufsätze zu einzelnen Ausgrabungs- und Auswertungsprojekten. Die Zeitspanne reicht dabei von den prähistorischen Epochen bis in die Neuzeit, mit deutlichen Schwerpunkten in der römischen Zeit und im Mittelalter.

In ihrem soeben erschienenen Tätigkeitsbericht vermittelt die Kantonsarchäologie einen informativen und vielseitigen Einblick in die Arbeit der Archäologinnen und Archäologen. Die Publikation gibt einen Überblick über die zahlreichen Rettungsgrabungen, baubegleitenden Untersuchungen, Sondierungen und Prospektionen, die zwischen 2003 und 2005 in über 60 Gemeinden durchgeführt wurden. Ausgelöst werden solche Arbeiten meist durch Bauvorhaben. Ziel der Publikation ist es, den heutigen Bewohnerinnen und Bewohnern des Kantons Zürich anhand der zutage geförderten materiellen Überreste das Leben ihrer Ahnen näher zu bringen. Darüber hinaus stellt die Publikation für die archäologischen Fachstellen im In- und angrenzenden Ausland das eigentliche Informationsmittel zur Archäologie im Kanton Zürich dar. Der Bericht gliedert sich in zwei Teile: Im Teil I geben Kurzbeiträge eine Übersicht über sämtliche Ereignisse, im Teil II werden dann sieben Projekte detailliert vorgestellt.

Die alphabetisch nach Gemeinden geordneten Kurzberichte in Teil I geben Aufschluss über die zahlreichen kleineren und grösseren Kampagnen der Kantonsarchäologie in den Jahren 2003 bis 2005. Diese Berichte zeigen die ganze Bandbreite der archäologischen Tätigkeit. Konventionelle Grabungen im Zusammenspiel mit dem konsequenten Einsatz der Prospektion führten zu bisher unbekannten Fundstellen. Diesen Artikeln sind nicht nur viele Hinweise zur Siedlungsgeschichte zu entnehmen, vielmehr verhelfen die speziellen Untersuchungen zu einem immer präziseren Bild des Alltags in früheren Zeiten. Stellvertretend für viele andere Projekte sei hier die Ausgrabung in der reformierten Kirche von Elsau erwähnt: Im 9. Jahrhundert wurde im Bereich eines Anbaus der Kirche eine etwa 42-jährige, von schweren Krankheiten gezeichnete Frau bestattet. Einige Zeit später wurde das Grab wieder geöffnet. Nach Manipulationen am Skelett wurde eine dichte Steinpackung über die sterblichen Überreste gesetzt. Darüber legte man im Bereich des Schädels einen Seeadlerfuss, bei den Knien Teile einer Fuchspfote nieder. Diese ungewöhnlichen Handlungen nach der Beisetzung und die Deponierung der Tierfüsse erfolgten wahrscheinlich, weil die Frau als Wiedergängerin galt.

In Teil II folgen ausführliche wissenschaftliche Beiträge mehrerer Autorinnen und Autoren zu Ausgrabungen, Funden und bauarchäologischen Untersuchungen in Bülach (Rittersitz oder Rübenkeller? – Die «Müsegg» an der Stadtmauer von Bülach), Freienstein (Die Burgruine Freienstein – Ausgrabungen 1968–1982), Kyburg (Ein mittelalterlicher Keller und neuzeitliche Befunde in Kyburg), Laufen-Uhwiesen (Ein spätmittelalterliches Bauernhaus in Uhwiesen), Winterthur (Das römische Winterthur), Winterthur (Bestattungsplätze des 6. und 7. Jahrhunderts in Winterthur) und Zürich (Ein römischer Rundtempel auf dem Grossen Hafner im Zürichsee).

Mit einem ausführlichen Beitrag zur Fundstelle «Grosser Hafner» ist in diesem Band auch die im Amt für Städtebau der Stadt Zürich angesiedelte Unterwasserarchäologie vertreten: In hadrianischer Zeit wurde auf dem Grossen Hafner, einer heute verschwundenen Insel im Zürichsee, ein Rundtempel aus Holz errichtet. Der im Jahr 122 n. Chr. errichtete Bau bestand aus tief in den Seegrund gerammten Eichenpfählen, deren Wände vermutlich mit vergänglichem Material geschlossen waren. Die Pfähle bilden einen Kreis von rund 7 Meter Durchmesser. Das zu diesem Rundbau gehörige Fundmaterial deutet darauf hin, dass dieser sicher bis ins 3., eventuell sogar bis ins 4. Jahrhundert genutzt wurde. Die Deutung als Tempel beruht einerseits auf der Insellage und der Bauform, andererseits auf den zahlreichen Münzfunden. Die Mehrheit der knapp 90 Münzen gehört allerdings vermutlich zu einem sonst nicht nachgewiesenen Vorgängerbau. Dieser lässt sich wohl ins dritte Viertel des 1. Jahrhunderts datieren. Keramisches Material aus dieser Zeit ist hingegen kaum vorhanden. Auf dem Grossen Hafner ist durch die Leistenziegelfragmente ein weiterer römischer Bau zu vermuten, dessen Standort, Aussehen und Datierung allerdings völlig unklar ist.

Den Band beschliessen ein allgemeiner Artikel zur Archäologie (Das Projekt AeroDat –

  Archäologische Luftbildprospektion im 21. Jahrhundert), der Geschäftsbericht der Kantonsarchäologie sowie die statistischen Zusammenstellungen der Aktivitäten der Jahre 2004 und 2005.

Das Buch ist im Verlag der Fotorotar AG erschienen und kann im Verlagsshop unter http://www.fotorotar.ch/verlag bestellt werden. Dort finden sich auch Kurzbeschreibungen zu sämtlichen Publikationen der Kantonsarchäologie Zürich.

Berichte der Kantonsarchäologie Zürich 18

  Herausgeber: Kantonsarchäologie, Baudirektion Kanton Zürich

  Verlag und Bezug: Fotorotar AG, Zürich/Egg 2006, www.fotorotar.ch/verlag

318 Seiten, 250 Abbildungen, 51 Tafeln

  ISBN 13: 978-3-905681-22-2

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Langfristige Massnahmen entlasten die Kläranlage Eglisau

content_de:
Medienmitteilung
            02.02.2007

Der Gemeinderat Eglisau, das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) der Baudirektion und der Getränkeabfüllbetrieb Thurella Eglisau AG haben Ende Januar vier Vorprojekte diskutiert, die aufzeigen, wie eine Überbelastung der Kläranlage Eglisau durch die Thurella Eglisau AG verhindert werden kann. Die Thurella wird sich bis am 31. März 2007 für eine Projektvariante entscheiden. Ein baldiges Umsetzen einer langfristigen Lösung liegt im Interesse aller Parteien.

Ende Januar 2007 haben die Vertreter der Gemeinde Eglisau, des AWEL und der Thurella Eglisau AG über vier Vorprojekte, die zur Entlastung der Abwasserreinigungsanlage (ARA) Eglisau beitragen, diskutiert. Die von der Thurella Eglisau AG und der Gemeinde Eglisau in Auftrag gegebenen Vorprojekte wurden termingerecht eingereicht. Die zuckerhaltigen Abwässer der Thurella Eglisau AG sollen dank gezielten Verfahren langfristig fach- und umweltgerecht entsorgt werden können. Ob das Reinigen der verschmutzten Abwassermengen durch die Thurella Eglisau AG, die ARA Eglisau oder durch eine Kooperation beider Unternehmen erfolgt, wird vom Getränkeabfüllbetrieb noch geklärt. Bis am 31. März 2007 muss sich die Thurella Eglisau AG für eine der vier Projektvarianten entscheiden. Zurzeit gelten die im Juni 2006 getroffenen Sofortmassnahmen. Die Thurella Eglisau AG lässt einen Teil ihres Abwassers durch eine andere leistungsfähigere Kläranlage aufarbeiten und entlastet somit die ARA Eglisau. Die daraus entstehenden Kosten werden vom Getränkeabfüllbetrieb übernommen.

Auslöser für die Ausarbeitung neuer Lösungsansätze zur Entlastung der Kläranlage waren verschiedene Betriebsstörungen, die seit Mitte Mai 2006 in der ARA Eglisau in kurzer Folge auftraten. Die Ursache dafür lag in der Einleitung von Abwässern der Thurella Eglisau AG, welche die Grenzwerte für Zuckerfrachten im Abwasser mehrmals stark überschritten

  (siehe auch: Medienmitteilung der Baudirektion vom 24. Juli 2006).

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektion, des Gemeinderates Eglisau und der Thurella Eglisau AG)

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title_de: Universität Zürich: Sanierung des Kollegiengebäudes abgeschlossen

content_de:
Medienmitteilung
            27.02.2007

Anlässlich einer Einweihungsfeier in der Aula der Universität Zürich heute Dienstag hat die Baudirektorin, Regierungsrätin Dr. Ursula Gut-Winterberger, das sanierte Kollegiengebäude I der Bildungsdirektorin, Regierungsrätin Regine Aeppli, übergeben. Das von den Architekten Curjel und Moser in den Jahren 1911 bis 1914 erbaute Hauptgebäude der Universität Zürich ist im Inventar der überregionalen Schutzobjekte des Kantons Zürich enthalten. Die Sanierung, die bautechnische und nutzungsoptimierende Massnahmen umfasste, hat sich unter der Leitung des kantonalen Hochbauamtes über 15 Jahre erstreckt und rund 80 Millionen Franken gekostet.

Das Kollegiengebäude der Universität bildet mit seinen vielfältigen Nutzungen für die Unterrichtstätigkeit, die Institutsbetriebe und die Verwaltungseinheiten von jeher die Drehscheibe des gesamten Universitätsbetriebs. Gleichzeitig ist es nicht nur in städtebaulicher Hinsicht ein Merkmal der Stadt Zürich, sondern prägt mit seiner inneren Gestaltung auch die kulturelle Ausrichtung der Universität Zürich. Die ursprüngliche, prägende Gestaltung des Kollegiengebäudes ist in den grosszügigen Verkehrszonen, in einzelnen Repräsentationsräumen, aber auch in verschiedenen Detailgestaltungen noch beinahe unverfälscht erhalten.

In Anbetracht dieser Schlüsselrolle, die dem Kollegiengebäude zukommt, musste die Sanierung unter Aufrechterhaltung des Betriebs vorgenommen werden. Das Projekt wies demzufolge alle Ingredienzien einer komplexen Aufgabenstellung auf: hohe Kosten, lange Realisierungsdauer und Risiken zusätzlicher Veränderungen beziehungsweise noch nicht definitiv geklärter Rahmenbedingungen in bau- und nutzungsspezifischen Belangen. Es erstaunt deshalb nicht, dass Planung und Realisierung in vier Etappen unterteilt wurden und 15 Jahre gedauert haben. Baudirektorin Dr. Ursula Gut-Winterberger freut sich, dass der Kredit von rund 80 Millionen Franken trotzdem eingehalten werden konnte.

Die Universität Zürich ist mit ihren fast 25'000 Studierenden und über 6000 Mitarbeitenden eine akademische Grossinstitution in der Schweiz. Nicht nur weist die grosse Zahl der Studierenden darauf hin, dass die Leistungen in der Lehre anerkannt werden, vielmehr hat die Aufnahme der Zürcher Universität in die League of European Research Universities gezeigt, dass auch die Leistungen in der Forschung exzellent sind. Bildungsdirektorin Regine Aeppli findet es deshalb passend, dass die Universität auch mit ihrer Infrastruktur herausragt. Ein funktional ausgestaltetes und schön renoviertes Hauptgebäude an zentraler Lage, welches das Stadtbild prägt und den Wettbewerb mit der ETH bezeugt, ist für sie dabei ein wichtiges Element.

Die Gesamtsanierung umfasste neben bautechnischen auch nutzungsoptimierende Massnahmen. Bei der Gebäudestatik genügten beispielsweise die Tragwerke den heutigen Sicherheitsanforderungen nicht mehr und mussten erneuert werden. Gemäss brandschutztechnischen Sicherheitsauflagen wurden im gesamten Gebäude insbesondere im Bereich des Turms neue Liftanlagen und Sicherheitsschliessungen eingebaut, was massive Eingriffe in die vorhandene Bausubstanz bedingte. Zur energetischen Optimierung trugen die Verbesserung der Wärmedämmung in Kombination mit dem fast vollständigen Ersatz der haustechnischen Installationen von Elektro-, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen bei. Dies erforderte sowohl technisch als auch finanziell einen bedeutenden Einsatz.

Umfangreiche Umbauarbeiten zogen auch die Umwandlung von ursprünglich wenig intensiv genutzten Flächen in intensiv nutzbare Räume wie Hörsäle, Seminarräume, Bibliotheken und Büroräume sowie der Umbau des ursprünglichen Fechtsaals in einen Verpflegungsbereich mit Sitzungsräumen nach sich. Zudem mussten die - ursprünglich auf wenige Nutzer angelegten - Toilettenanlagen erweitert, ausgebaut und behindertengerecht eingerichtet werden. Bestandteil der Sanierung bildeten zudem Einrichtungen zur Erhöhung der Benutzbarkeit durch Sehbehinderte.

Zu den Massnahmen, die zur Verbesserung des Betriebs vorgenommen wurden, zählen die Gerätedispositionen im Rahmen der Hörsaalbetreuung, die Abfallentsorgung, das Informationskonzept mit der Raumbeschriftung sowie die Ausrüstung und Möblierung innerhalb des gesamten Gebäudes.

Mit dem erfolgreichen Abschluss der Sanierung haben Studierende, Dozierende und Mitarbeitende der Universität Zürich für die nächsten Jahre ein zeitgemäss und sicher ausgerüstetes Kollegiengebäude erhalten, das seine Rolle als repräsentative Drehscheibe des gesamten Universitätsbetriebs wieder vollumfänglich erfüllen kann.

(Medienmitteilung der Baudirektion und der Bildungsdirektion)

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title_de: Der Lehrwald der ETH wird übernutzt

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Medienmitteilung
            19.02.2007

Die Abklärungen des kantonalen Forstdienstes zum umfangreichen Holzschlag im Lehrwald der ETH bei Stallikon sind abgeschlossen. Für die ETH Waldungen liegt kein genehmigter Betriebsplan für die Waldnutzung vor. Aufgrund des aktuellen Waldaufbaus ist es nicht möglich, in Zukunft weiterhin gleichviel Holz zu nutzen. Bis zur Genehmigung eines überarbeiteten Betriebsplanes wird die jährliche Holznutzungsmenge im ETH Lehrwald auf 1700 Kubikmeter beschränkt. Der umfangreiche Holzschlag bei Stallikon von anfangs Jahr wurde zu stark und teilweise wenig pfleglich ausgeführt, trotzdem handelt es sich nicht um einen bewilligungspflichtigen Kahlschlag im Sinne der Waldgesetzgebung.

Der kantonale Forstdienst der Baudirektion hat auf Hinweise von Bevölkerung und Medien die umfangreichen Holzschläge in den Waldungen der ETH im «Beerimoos» bei Stallikon untersucht. Ein Anwohner hat in der Folge beim kantonalen Forstdienst Anzeige erstattet und vorgebracht, die umfangreichen Holzschläge seien nicht mehr mit den Bewirtschaftungsgrundsätzen und dem Nachhaltigkeitsprinzip der Waldgesetzgebung vereinbar. Es handle sich um einen Kahlschlag, der bewilligungspflichtig sei.

  Holz ist ein nachwachsender und ökologischer Rohstoff. Es ist deshalb sinnvoll und insbesondere im Privatwald wichtig, ihn zu nutzen. Die Holznutzungen müssen aber nachhaltig erfolgen, so dass auch künftige Generationen Holz ernten können. Die Abklärungen des kantonalen Forstdienstes haben hingegen für den ETH-Lehrwald ergeben, dass die bisherigen Holznutzungen über dem nachhaltigen Niveau lagen. Der anfangs Jahr erfolgte Holzschlag war aus waldbaulicher Sicht nur teilweise berechtigt. Mehrheitlich ist er aber zu früh, zu stark und teilweise wenig pfleglich ausgeführt worden. Aufgrund des aktuellen Waldaufbaus ist es nicht möglich, in Zukunft weiterhin gleichviel oder sogar noch mehr Holz zu nutzen. Aufgrund der örtlichen Verhältnisse liegt beim Holzschlag Stallikon-Sellenbüren kein Kahlschlag im Sinne der Waldgesetzgebung vor.

Seit 2001 liegt trotz Planungspflicht und Aufforderung des kantonalen Forstdienstes für den ETH-Lehrwald kein genehmigter Betriebsplan vor, der die vorgesehenen waldbaulichen Massnahmen lokalisiert und daraus die nachhaltige Holznutzungsmenge (Hiebsatz) festlegt. Die Abteilung Wald der Baudirektion wird die Waldbestandeskarte aus dem Luftbild 2005 am Boden überprüfen und auf den neuesten Stand 2007 aktualisieren lassen. Auf der Basis dieser bereinigten Bestandeskarte hat die ETH einen Betriebsplan einzureichen, welcher die vorgesehenen waldbaulichen Massnahmen lokalisiert und daraus die Holznutzungsmenge ableitet.

Bis zur Genehmigung des Betriebsplanes wird mit sofortiger Wirkung eine provisorische Nutzungsmenge von 1700 Kubikmetern Holz pro Jahr festgelegt. Diese ist nur aus Durchforstungen zu beziehen. Der erfolgte Holzschlag Stallikon-Sellenbüren übersteigt mit 2200 Kubikmetern die provisorische Holznutzung. Der noch nicht ausgeführte Teil des Holzschlages bleibt für die Saison 2006/07 gestoppt, weil der bereits ausgeführte Teil zusammen mit den anderen Holzschlägen im ETH-Lehrwald die provisorische Nutzmenge ausschöpft. Entlang der Stationsstrasse in Stallikon sind vom kantonalen Forstdienst diejenigen Bäume mit weisser Farbe bezeichnet worden, welche für die Sicherheit der Strasse ab sofort zum Fällen freigegeben sind.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im September 2007: Weiterhin entspannte Arbeitsmarktlage

content_de:
Medienmitteilung
            10.10.2007

Der Zürcher Arbeitsmarkt ist in guter Verfassung: Die Zahl der Stellensuchenden und Arbeitslosen war im September im Vergleich zum Vormonat leicht rückläufig. Die Arbeitslosenquote liegt unverändert bei 2,4 Prozent.

Ende September waren im Kanton Zürich 24'887 Personen bei ihrem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellensuche gemeldet, 282 weniger als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen sank um 29 auf 17'665. Mit einer Arbeitslosenquote von 2,4 Prozent liegt der Kanton Zürich 0,1 Punkte unter dem nationalen Schnitt.

Im Vergleich zum Vorjahr liegt die Arbeitslosigkeit im Durchschnitt einen Fünftel tiefer, bei den jüngeren Altersgruppen sogar knapp einen Viertel.

Allerdings beschäftigte die Wirtschaft weniger ausländische Arbeitskräfte, obwohl die Konjunktur gut läuft: Während die Arbeitslosigkeit bei Schweizerinnen und Schweizern um 1,1 Prozent sank, erhöhte sich die Quote bei ausländischen Erwerbstätigen im Monatsvergleich um 1,2 Prozent. Nach bisheriger Funktion betrachtet nahm die Zahl der arbeitslosen Hilfskräfte um 161 Personen zu.

Erfreulich ist die bereits wieder rückläufige Zahl an arbeitslosen Schülern und Studenten (905/-65) und die nur geringfügig höhere Zahl arbeitsloser Lehrlinge (745/+9). Die

Jugendarbeitslosigkeit, welche nach dem Sommer jeweils zunimmt, ist in diesem Jahr relativ rasch wieder zurückgegangen.

Ebenfalls rückläufig war im September die Anzahl der Personen, die länger als sechs, respektive 12 Monate arbeitslos waren (-111 resp. -100). Dies ist ein Hinweis auf einen dynamischen, aufnahmefähigen Arbeitsmarkt.

Da die Wirtschaft nach wie vor in guter Verfassung ist und die Prognoseinstitute das laufende Jahr mittlerweile noch optimistischer einschätzen, werden die für den Herbst erfahrungsgemäss zu erwartenden Auswirkungen saisonaler Faktoren auf den Arbeitsmarkt wohl eher moderat ausfallen.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Vorgezogene Instandstellung der Nationalstrasse N20 zwischen den Verzweigungen Limmattal und Urdorf Süd

content_de:
Medienmitteilung
            16.02.2007

Am 19. Februar 2007 beginnt das Tiefbauamt der Baudirektion mit den Hauptarbeiten zur Instandstellung der Nationalstrasse N20 zwischen den Verzweigungen Limmattal und Urdorf Süd. Damit wird die Gebrauchstauglichkeit dieses Abschnitts für die nächsten 25 Jahre sichergestellt. Das Bundesamt für Strassen Astra hat das Projekt gutgeheissen. Die Kosten für die Instandstellungsarbeiten für das 4,5 Kilometer lange Teilstück werden auf circa 74 Millionen Franken geschätzt. 80 Prozent der Kosten werden vom Astra getragen. Es muss nicht mit zusätzlichen Verkehrsbehinderungen gerechnet werden. Die Arbeiten dauern bis Ende Oktober 2007.

Mit der Eröffnung der Westumfahrung im Jahr 2008 wird der Verkehr zwischen den Verzweigungen Limmattal und Urdorf Süd deutlich zunehmen. Dieser Abschnitt wurde bis heute relativ wenig befahren und befindet sich auf den ersten Blick in einem annehmbaren Zustand. Innerhalb der nächsten fünf bis zehn Jahre muss aber mit einer Instandsetzung gerechnet werden. Um Behinderungen in der künftig verkehrsreicheren Zeit zu vermeiden, hat die Baudirektion in Absprache mit dem Bundesamt für Strassen entschieden, diese Arbeiten vorher auszuführen.

  Die geplanten Massnahmen stellen die Gebrauchstauglichkeit dieses Streckenabschnitts für die nächsten 25 Jahre sicher. Zudem wird die Verkehrsanlage an die aktuellen Umweltbestimmungen und Normen angepasst. Die Fahrraumbreite wird konsequent auf den Querschnitt der Westumfahrung angepasst. Die Arbeiten umfassen unter anderem einen neuen, stärkeren Belag und im Tunnel Honeret die Erhöhung des Sicherheitsstandards auf das Niveau der Westumfahrung sowie wo nötig die bauliche Instandsetzung. Die Arbeiten werden konzentriert, teilweise zweischichtig und unter Einbezug des Samstags als Arbeitstag ausgeführt. Zur Unterstreichung der Bedeutung einer möglichst kurzen Baustellendauer wurde mit den beauftragten Unternehmen ein Prämien-Strafe-Verfahren vereinbart.

  Die bisherigen Arbeiten verliefen ohne Verkehrsbehinderungen. Es ist zu erwarten, dass auch während der Hauptarbeiten keine wesentlichen baustellenbedingten Verkehrsbehinderungen entstehen. Die Einfahrt Urdorf Nord Richtung Chur bleibt weiterhin gesperrt. Zusätzlich wird zur Vermeidung eines erhöhten Verkehrssicherheitsrisikos ab dem 19. März bis spätestens Ende Juni 2007 die Ausfahrt Urdorf Nord von Chur her gesperrt. Insbesondere bei den Rampen im Limmattalerkreuz ist vorgesehen, den Deckbelag vollflächig unter Totalsperrung der entsprechenden Rampe einzubringen. Hiezu sind Sperrungen während den verkehrsarmen Zeiten zwischen Samstag Abend und Montag früh (spätestens 5.00 Uhr) vorgesehen.

  Zusätzliche Informationen in elektronischer Form: www.westumfahrung.ch/limmattal-urdorf

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Modernisierung der Radio-Onkologie am Universitätsspital Zürich

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Medienmitteilung
            15.02.2007

Die Behandlungsräume der Klinik für Radio-Onkologie des Universitätsspitals Zürich werden erweitert und modernisiert. Der Regierungsrat hat dafür einen Kredit von rund 8,7 Millionen Franken bewilligt. Die Massnahme steht im Zusammenhang mit dem Ersatz zweier bestehender Linearbeschleuniger durch hochmoderne Geräte der neuesten technologischen Generation.

Für die Behandlung von Krebserkrankungen wird heute neben den chirurgischen und den chemotherapeutischen Verfahren vor allem die Strahlentherapie eingesetzt. Die Klinik für Radio-Onkologie des Universitätsspitals Zürich (USZ) ist auf die Durchführung von Strahlentherapien spezialisiert und verfügt über eine sehr grosse Erfahrung auf diesem Gebiet. Um auch in Zukunft am USZ eine hochstehende medizinische Versorgung und wissenschaftliche Forschung im Bereich der onkologischen Strahlentherapie anbieten zu können, müssen zwei bestehende Therapieanlagen ersetzt werden. Diese so genannten Linearbeschleuniger sind beide seit mehr als fünfzehn Jahren in Betrieb.

  Um Zugang zur neuesten Technologie im Bereich der Strahlentherapie zu erhalten, geht das USZ eine Vereinbarung für eine Innovationskooperation mit dem führenden Hersteller für Strahlentherapie-Systeme ein. Im Rahmen dieser Vereinbarung wird das USZ einer der weltweit fünf ersten Einsatzorte eines Bestrahlungssystems der nächsten Generation dieses Herstellers. Das USZ wird seinerseits über die an diesem Gerät durchgeführte klinische Versorgung und Forschung zur weiteren Optimierung dieser neuartigen Technologie und zur Eröffnung neuer Behandlungsmöglichkeiten beitragen. Für die zweite zu ersetzende Anlage wird ein leistungsstarkes herkömmliches System vom gleichen Hersteller beschafft.

  Im Zusammenhang mit diesem Geräteersatz werden die Räumlichkeiten der Klinik für Radio-Onkologie modernisiert und erweitert. Auch davon profitieren vor allem die Patientinnen und Patienten, denen inskünftig neu gestaltete Aufenthalts- und Garderobenbereiche zur Verfügung stehen. Mit der Einrichtung eines zusätzlichen Bestrahlungsraums können zudem Bestrahlungsgeräte wesentlich einfacher und weitgehend ohne Störungen des klinischen Betriebes ersetzt werden.

  Die Kosten für die Modernisierung der Radio-Onkologie des USZ belaufen sich auf insgesamt rund 14,7 Millionen Franken. Auf die Gesundheitsdirektion als Eigentümerin der Liegenschaften entfallen die Kosten für die baulichen Massnahmen von rund 8,7 Millionen Franken. Die Kosten für die beiden neuen Bestrahlungsanlagen betragen rund sechs Millionen Franken, abzüglich zugesicherte Beiträge von Dritten im Umfang von rund einer Million Franken. Für das USZ als selbständige Anstalt verbleiben somit Investitionskosten von rund fünf Millionen Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Erweiterung des Paraplegikerzentrums an der Universitätsklinik Balgrist

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Medienmitteilung
            15.02.2007

Das Paraplegikerzentrum an der Universitätsklinik Balgrist in Zürich wird erweitert. Der Regierungsrat hat dafür einen Staatsbeitrag von rund 2,8 Millionen Franken für einen Anbau mit sechs Einerzimmern genehmigt.

Das Paraplegikerzentrum an der Universitätsklinik Balgrist verfügt für die Behandlung von Para- und Tetraplegikern über insgesamt 48 Betten in Zweier- und Viererzimmern. Von diesen 48 Betten können jedoch nicht alle gleichzeitig betrieben werden. Vor allem bei Personen mit Tetraplegie, der Lähmung aller vier Gliedmassen, ist die benötigte Stellfläche pro Bett mitsamt den erforderlichen Zusatzgeräten für die Beatmung und die Überwachung der Vitalfunktionen zu gross, als dass jeweils die maximale Kapazität pro Zimmer auch genützt werden könnte. Aus spitalhygienischen Gründen müssen zudem Patientinnen und Patienten mit bestimmten bakteriellen Infektionen von den übrigen Patientinnen und Patienten isoliert werden. Da das Paraplegikerzentrum nicht über Einerzimmer verfügt, müssen für diese Isolierungen Zweierzimmer zu Einerzimmern umfunktioniert werden. Schliesslich kann auch privatversicherten Patientinnen und Patienten der ihrer Versicherungsdeckung entsprechende Komfort nur dann gewährt werden, wenn auf die Belegung des zweiten Bettes in einem Zweierzimmer verzichtet wird.

  Aus diesen Gründen können im Durchschnitt nur rund 36 bis 40 Betten tatsächlich betrieben werden; dies reicht jedoch nicht zur Deckung des Bedarfs. Zur Behebung dieses Defizits plant die Universitätsklinik Balgrist die Erweiterung des Paraplegikerzentrums um einen Anbau mit insgesamt sechs Einzelzimmern auf zwei Geschossen. Der Anbau wird so angeordnet, dass die drei zusätzlichen Zimmer pro Geschoss von den bestehenden beiden Stationen aus betrieben werden können. Die Kosten für die Erweiterung des Paraplegikerzentrums belaufen sich auf insgesamt 3,52 Millionen Franken, der vom Regierungsrat bewilligte Staatsbeitrag beträgt 2,81 Millionen Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Ansturm auf die eingetragene Partnerschaft nach eidgenössischem Recht

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Medienmitteilung
            12.02.2007

Im Januar haben bereits 184 gleichgeschlechtliche Paare gestützt auf das seit Anfang Jahr in Kraft getretene eidgenössische Partnerschaftsgesetz eine Partnerschaft begründet. 160 schwule Paare und 24 lesbische Paare führen nun den neu geschaffenen Zivilstand «in eingetragener Partnerschaft».

Im Jahr 2006 liessen noch 90 Paare (11 weibliche und 79 männliche) ihre gleichgeschlechtliche Beziehung nach kantonalem Recht auf den Zivilstandsämtern registrieren. Zum Vergleich: 2006 wurden im Kanton 6727 Ehen geschlossen. Von der registrierten Partnerschaft nach zürcherischem Recht machten seit der Einführung am 1. Juli 2003 bis Ende 2006 insgesamt 672 Paare Gebrauch (19 Prozent Frauen, 81 Prozent Männer).

Mittelfristig wird es nicht mehr möglich sein, eine gleichgeschlechtliche Partnerschaft nach zürcherischem Recht einzutragen. Im Zusammenhang mit den Anpassungen des kantonalen Rechts an das Partnerschaftsgesetz des Bundes, hat der Regierungsrat im Dezember des vergangenen Jahres dem Kantonsrat beantragt, die Möglichkeit der registrierten Partnerschaft nach zürcherischem Recht mittelfristig aufzuheben. Dies mit der Begründung, dass kein Bedürfnis besteht, am kantonalrechtlichen Institut der registrierten Partnerschaft festzuhalten, wenn auch die nach Bundesrecht erfolgte Eintragung der Partnerschaft im kantonalen Rechtskreis zur Gleichstellung führt. Für bereits nach kantonalem Recht registrierte Partnerschaften sieht der Regierungsrat eine Übergangsfrist vor. Während dieser Frist sollen die betroffenen Personen ihre Partnerschaft nach neuem Bundesrecht eintragen lassen können. Danach soll das kantonale Gesetz über die Registrierung gleichgeschlechtlicher Paare aufgehoben werden (siehe dazu die Medienmitteilung des Regierungsrates vom 14. Dezember 2006).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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