title_de: «Zürcher UmweltPraxis» (ZUP) Nr. 61: Informationen zu Umwelt und Umgebung im Kanton Zürich – mit GIS-Browser und ZUP-Archiv

content_de:
Medienmitteilung
            16.07.2010

Die passenden Umweltinformationen zum richtigen Zeitpunkt und das am besten massgeschneidert – mit den richtigen Werkzeugen ist das ein Kinderspiel. Die neuste Ausgabe der «Zürcher UmweltPraxis» (ZUP) stellt Möglichkeiten vor, wie man mit wenigen Mausklicks die geeignete Information aus dem Netz herausfischt.

Zum Beispiel mit Hilfe des Geoinformations-Systems des Kantons Zürich, dessen GIS-Browser (www.gis.zh.ch) auf der Basis von komplexen Datenmengen übersichtliche Themenkarten erstellt. Zu jedem beliebigen Ort im Kanton liefert der GIS-Browser eine Vielzahl an Informationen, die nach eigenen Bedürfnissen miteinander verknüpft werden können. Von allgemeinem Interesse ist beispielsweise die Verbindung geografischer Daten mit einer Umgebungsanalyse – etwa bei Bauprojekten oder auf der Suche nach der neuen Wohnung am passenden Ort. Ohne den anvisierten neuen Wohnort zu besuchen, erfährt man hier alles von der Zusammensetzung der künftigen Nachbarschaft über den Baumbestand bis hin zu Mobilfunkantennen-Standorten, von möglichen Altlasten bis hin zu Kindergärten und Einkaufsmöglichkeiten.

Einen weiteren gut strukturierten Informationspool mit effizienten Zugriffsmöglichkeiten stellt das ZUP-Archiv dar. Es umfasst alle bisher erschienenen Beiträge: nahezu 800 Artikel in verständlicher Sprache mit praxisrelevanter, verlässlicher Umweltinformation für den Kanton Zürich. Ein Beitrag dieser Ausgabe erklärt die verschiedenen Suchmöglichkeiten. So findet man für jedes Umweltthema schnell heraus, was der Kern des Problems ist, wer damit Erfahrung hat oder ob es in einer bestimmten Gegend bereits Referenzbeispiele gibt.

Nachfolgend der Überblick über die weiteren Themen der 61. Ausgabe der ZUP:

Bei Neu- und Umbauten muss vorsorglich die Lärmsituation beurteilt und bei übermässiger Belastung die Lärmimmission an den massgeblichen Orten vermindert werden. Das setzt die geeignete Aufbereitung der gemessenen Rohdaten voraus. Die Fachstelle Lärmschutz bietet hierfür verschiedene Online-Werkzeuge zur Einschätzung und Absicherung einfacher Situationen. Teil II der Serie «Bauen im Lärm».

Wer eine Wohnung oder ein Haus sucht, den interessieren in der Regel nicht nur die Eigenschaften der Immobilie selbst, sondern auch die Qualitäten ihrer Lage: Wie gut ist die Anbindung an den öffentlichen Verkehr, wer sind die potenziellen Nachbarn, ist mit starkem Strassenlärm zu rechnen? Hervorragende Möglichkeiten, solche Fragen abzuklären, bietet der GIS-Browser unter www.gis.zh.ch. Und zwar für jedermann.

Ein Vorurteil besagt, dass Umweltschutz in Industrie- und Gewerbebetrieben nur Kosten verursacht. Häufig ist aber gerade das Gegenteil der Fall. Mit einfachen Umweltschutzmassnahmen können Betriebe Geld sparen und Standortvorteile erzielen. Die Lösung heisst vorsorgender Umweltschutz oder Cleaner Production. Die Sektion betrieblicher Umweltschutz und Störfallvorsorge (BUS) des AWEL will Betriebe zu Ökoeffizienzmassnahmen animieren und sie aktiv bei der Planung und Umsetzung unterstützen.

Betriebe, die Gemüse, Früchte oder andere Pflanzenteile verarbeiten, können ebenso zu Umweltbelastungen beitragen wie die «üblichen Verdächtigen» aus der Chemie oder Galvanik. Denn auch Pflanzensäfte haben es in sich, und zur Verarbeitung werden riesige Wassermengen verbraucht. An einer Tagung zum Thema Cleaner Production in Pflanzen verarbeitenden Betrieben am 23. November in Solothurn soll diskutiert werden, wie in Pflanzen verarbeitenden Betrieben Kosten und Ressourcen gespart werden können.

Spannende Abenteuer für interessierte Jugendliche im Alter von 10 bis 12 Jahren, für Schulen sowie für interessierte Familien – das versprechen die «Umweltdetektive», eine vom Kanton Solothurn lancierte Aktion, die nach den Sommerferien startet. Dank Internet können aber auch andere Kantone und Private an diesen Abenteuern teilnehmen.

Wo müssen gebietsfremde und invasive Pflanzen (Neophyten) bekämpft werden, wo kann man sie dulden? Können beispielsweise die Amerikanischen Goldruten, das Drüsige Springkraut oder der Japanknöterich den Erfolg von Renaturierungsmassnahmen gefährden? Im Zusammenhang mit dem Projekt Thurauen wurde diese Frage geprüft und in einem Konzept ein Vorschlag für ein Neobiotamanagement entwickelt.

Die «Zürcher UmweltPraxis» (ZUP) ist das Informationsbulletin der Umweltschutzverwaltung des Kantons Zürich. Mit aktuellen Informationen im Umweltbereich sowie verschiedenen Tipps aus der Praxis bildet die ZUP eine wichtige Plattform für den Austausch von Wissen und Erfahrungen. Die ZUP erscheint vierteljährlich und richtet sich an die Behörden (insbesondere die Zürcher Gemeinden) sowie an alle im Umweltbereich tätigen und an Umweltthemen interessierten Personen und Organisationen.

Die «Zürcher UmweltPraxis» ist kostenlos erhältlich bei der Koordinationsstelle für Umweltschutz, Postfach, 8090 Zürich, Telefon 043 259 24 17, Fax 043 259 51 26. Die aktuelle Ausgabe der ZUP und das Archiv aller bisher erschienenen Beiträge finden Sie unter www.umweltschutz.zh.ch.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

title_de: Empfehlungen der Arbeitsgruppe «Informationspraxis Jugendanwaltschaft – Schule»

content_de:
Medienmitteilung
            15.07.2010

Im Nachgang zu den Gewaltvorfällen in München wurde von der Direktion der Justiz und des Innern und der Bildungsdirektion des Kantons Zürich eine gemischte Arbeitsgruppe eingesetzt. Ihr Auftrag war es, eine gemeinsame Informationspraxis zwischen den Jugendanwaltschaften und den Schulen zu erarbeiten. In Zukunft werden die Jugendanwaltschaften die Schulen regelmässig dann informieren, wenn gegen einen Jugendlichen ein Strafverfahren wegen eines Verbrechens oder Vergehens gegen Leib und Leben (Körperverletzung, Angriff etc.) eröffnet wird. Nicht informiert wird bei Tätlichkeiten, die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur Folge haben.

Im Juli 2009 absolvierte eine Klasse der Weiterbildungs- und Berufswahlschule Küsnacht eine Projektwoche in München. Drei jugendliche Schüler sind mittlerweile angeklagt, u.a. einen 46-jährigen Mann auf offener Strasse zusammengeschlagen zu haben. Die drei Jugendlichen sitzen seither in München in Untersuchungshaft.

Gegen alle drei mutmasslichen Täter hatte die Jugendanwaltschaft See/Oberland bereits vorher Strafverfahren geführt. Die Ereignisse in München bewirkten eine öffentliche Diskussion über die Informationspraxis der Jugendanwaltschaften gegenüber den Schulen und führten zur Einsetzung einer Arbeitsgruppe durch die Direktion der Justiz und des Innern und die Bildungsdirektion.

Die Arbeitsgruppe «Informationspraxis» unter Leitung des Leitenden Jugendstaatsanwaltes Marcel Riesen-Kupper hat ihre Arbeit abgeschlossen. Mit Blick auf die Aufgabenerfüllung der Jugendanwaltschaften und der Schulen empfiehlt die Arbeitsgruppe eine Verstärkung des Informationsflusses von den Jugendanwaltschaften an die Schulen. Die Direktion der Justiz und des Innern und die Bildungsdirektion begrüssen die Stossrichtung dieser Empfehlung. Die Jugendstaatsanwaltschaft erlässt deshalb eine entsprechende Weisung, welche die Voraussetzungen für die Information der Schulorgane regelt. Danach soll eine Information insbesondere bei Verbrechen und Vergehen gegen Leib und Leben (Körperverletzung, Angriff, Raufhandel etc.) und gegen die sexuelle Integrität erfolgen. Nicht informiert wird über Tätlichkeiten, die keine Schädigung des Körpers oder der Gesundheit zur Folge haben. Die Information geht an die Schulleitung, im Volksschulbereich auch an das Schulpflegepräsidium.

Nebst dem Leitenden Jugendstaatsanwalt gehörten der Arbeitsgruppe «Informationspraxis» eine Vertreterin der Bildungsdirektion (Cornelia Lüthy, Stv. Generalsekretärin), verschiedene Vertreter der Schule (Max Heberlein, Präsident der Schulpflege Küsnacht; Peter Gerber, Präsident des Verbands der Schulleiterinnen und Schulleiter des Kantons Zürich; Paul Lehmann, Präsident der Schulsynode; Peter Stalder, Rektor der Kantonsschule Zürich Hottingen) sowie Mitarbeiter der Jugendanwaltschaften (Patrik Killer, Leitender Jugendanwalt) und der Jugendstaatsanwaltschaft (Sabine Winkler Volz, Jugendanwältin; Philipp Müller, juristischer Sekretär sowie Carmine Delli Gatti, Fachleiter Sozialarbeit) an.

Die Verstärkung des Informationsflusses zwischen den Jugendanwaltschaften und den Schulen dient den Informationsbedürfnissen der Schulen, trägt dem Datenschutz Rechnung und trägt zur Bekämpfung der Jugendgewalt bei.

(Medienmitteilung der Jugendstaatsanwaltschaft)

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title_de: Vernehmlassung: Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz soll Transparenz, Qualität und Wirtschaftlichkeit fördern

content_de:
Medienmitteilung
            16.07.2010

Der Regierungsrat gibt die neuen rechtlichen Grundlagen für die Planung und Finanzierung der Spitäler in die Vernehmlassung. Der Gesetzesentwurf regelt abgestimmt auf das revidierte Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) die Sicherstellung der Zürcher Spitalversorgung. Das Gesetz fördert einen geregelten Wettbewerb unter den Spitälern und stärkt im Interesse der Patientinnen und Patienten die Bestrebungen nach Qualität und Wirtschaftlichkeit.

Das revidierte eidgenössische Krankenversicherungsgesetz verlangt sowohl bei der Spitalplanung als auch bei der Spitalfinanzierung einen leistungsorientierten Ansatz. Die vom Kanton an die Spitäler zu vergebenden Leistungsaufträge sollen dazu soweit möglich auf die künftige Abgeltung der medizinischen Behandlungen mit leistungsbezogenen Fallpreispauschalen, den sogenannten DRG (Diagnosis Related Groups), abgestimmt werden. Ein neues kantonales Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetz (SPFG) regelt die entsprechende Umsetzung im Kanton Zürich. Die bisher gemeinsam von Kanton und Gemeinden wahrgenommene Verantwortung in der Spital-Grundversorgung soll neu vollständig an den Kanton übergehen, der wie bisher auch die Verantwortung für die spezialisierte und universitäre Spitalversorgung trägt. Die Gemeinden sollen jedoch weiterhin Spitäler wie private Unternehmer besitzen und betreiben können.

Bei der Spitalfinanzierung sieht das KVG vor, dass die öffentliche Hand künftig einen Anteil von mindestens 55 Prozent der Fallpreispauschalen finanzieren muss. Dies gilt sowohl für öffentliche als auch für private Spitäler, die auf der Spitalliste aufgeführt sind. Nach dem Entwurf des neuen kantonalen Spitalplanungs- und -finanzierungsgesetzes, der jetzt in die Vernehmlassung geht, wird der Kanton diesen öffentlichen Anteil zu 100 Prozent übernehmen («Modell 100/0»), was der Regierungsrat bereits im Rahmen der anstehenden Revision zum Zürcher Finanzausgleich vorgeschlagen hat. Damit beseitigt das SPFG die bisherigen Doppelspurigkeiten zwischen Kanton und Gemeinden bei der Finanzierung der Spitäler. Im Gegenzug dazu sollen die Gemeinden die Kosten der öffentlichen Hand im Bereich der Spitex und der Pflegeheime voll übernehmen. In der Vernehmlassung wird eine zweite Variante zur Diskussion gestellt: die Verantwortlichkeiten bleiben getrennt, der Kanton belastet jedoch 25 Prozent seiner an die Spitäler geleisteten Zahlungen den Gemeinden (nach Massgabe ihrer Einwohnerzahl), während umgekehrt die Gemeinden dem Kanton ihrerseits 25 Prozent ihrer Aufwendungen für die Pflege in Rechnung stellen (Modell 75/25). Bei dieser Lösung bleibt das Verhältnis der heutigen Gesamtbelastungen von Kanton und Gemeinden unverändert erhalten.

Das SPGF sieht vor, dass die Spitäler Mehrerträge aus der Behandlung von zusatzversicherten Patientinnen und Patienten zu 20 Prozent in einen Fonds abtreten. Diese Mittel dienen dem Erhalt der Spitalversorgung, falls für die Grundversorgung unverzichtbare Spitäler gefährdet sein sollten. Im Bereich der Investitionen sieht das SPFG vor, dass bisherige und noch nicht abgeschriebene Staatsbeiträge per Ende 2011 in verzinsliche Darlehen umgewandelt werden. Dies schafft abgestimmt auf den Investitionsstand eine finanziell vergleichbare Ausgangslage für alle Spitäler. Neue Investitionen müssen die Spitäler in erster Linie aus den Investitionsanteilen der Fallpauschalen oder über private Darlehen finanzieren. Nur in zweiter Linie, wenn ein Spital auf dem Finanzmarkt keine Gelder beschaffen kann, besteht die Möglichkeit von kantonalen Krediten.

Das revidierte Krankenversicherungsgesetz schreibt vor, dass die Kantone nur wirtschaftlich effizient arbeitende Spitäler in die Spitalliste aufnehmen dürfen. Die Spitäler müssen überdies den Nachweis erbringen, dass sie «qualitativ hinreichend» arbeiten. Das SPFG konkretisiert diese Vorgaben über einen Anforderungskatalog betreffend Personalqualifikationen, Infrastruktur, Spital-Nachsorge, Mindestfallzahlen für spezialisierte Eingriffe u.a.m. Die Aufträge werden denjenigen Spitälern erteilt, welche die Anforderungen am besten erfüllen, unabhängig davon, ob es sich um öffentliche Spitäler oder Privatkliniken handelt. Auf diesem Weg werden eine transparente Vergabe der Spitallistenplätze und ein geregelter Wettbewerb mit gleich langen Spiessen unter allen Spitälern ermöglicht. Das bereits angelaufene Projekt Spitalplanung 2012 orientiert sich bei der Vorbereitung der Leistungsaufträge an diesen Bestimmungen.

Die Umsetzung der neuen Spitalfinanzierungsvorschriften und die zu erwartende Zunahme der Anzahl Behandlungen und die Kostenentwicklung werden ab 2012 für die öffentliche Hand zu einer jährlichen Mehrbelastung von rund 195 Millionen Franken führen. Die Krankenkassen, insbesondere die Zusatzversicherungen, werden dabei wesentlich entlastet. Ohne die Lösungsvorschläge des SPFG müsste für den Kanton Zürich über die genannte Mehrbelastung hinaus mit zusätzlichen Kosten von rund 380 Millionen Franken für die öffentliche Hand gerechnet werden.Die Vernehmlassungsunterlagen sind unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Link «Suche», Suchbegriff «Spitalplanung», verfügbar.

  Die Vernehmlassungsunterlagen sind unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Link «Suche», Suchbegriff «Spitalplanung», verfügbar.

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title_de: BVK investiert im Winterthurer Stadtzentrum

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Medienmitteilung
            16.07.2010

Auf dem Arch-Areal direkt beim Hauptbahnhof Winterthur entsteht eine gemischte Überbauung mit zahlreichen Läden, Restaurants, Büros und 70 Wohnungen. Die BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich erwirbt das Land und lässt die Überbauung von den Halter Unternehmungen als Totalunternehmerin zu einem festgelegten, aber von der Höhe der Mieteinnahmen der beiden Startjahre abhängigen Preis errichten. Der Regierungsrat hat die Investitionen der BVK auf dem Arch-Areal gutgeheissen. Beide Parteien haben Stillschweigen über den Preis beschlossen.

Die BVK und die Halter Unternehmungen haben heute die Verträge unterschrieben und mit der Stadt als zweiter Grundeigentümerin die Landübertragung besiegelt. Es wird mit einem Baubeginn in diesem Sommer gerechnet. Als Bezugstermin ist der Frühling 2013 geplant.

Die Halter Unternehmungen garantieren der BVK die Mieterträge in den beiden ersten Jahren, wobei die Geschäftsräumlichkeiten mit langfristigen Mietverträgen vergeben werden müssen. Die Halter Unternehmungen werden die Zentrumsüberbauung in den ersten beiden Jahren verwalten und kommen auch für den Einnahmenausfall aus allfälligen Leerständen auf. Je nach der Summe der effektiv erzielten Mieteinnahmen in den beiden Startjahren erhöht oder erniedrigt sich der Kaufpreis. Die BVK geht somit weder bauliche Risiken ein noch muss sie für die Erstvermietung sorgen. Die BVK rechnet mit einer Anfangsrendite von knapp 6 Prozent.

Die Zentrumsüberbauung «Archhöfe» befindet sich an zentraler Lage auf der Altstadt-Seite des Hauptbahnhofes auf einem zum Teil seit langem brach liegenden Areal, für dessen Nutzung in den letzten Jahrzehnten zahlreiche Varianten studiert worden sind. Der Regierungsrat ist überzeugt, mit dem ausgehandelten erfolgsorientierten Kaufpreis und einer Mischnutzung (ohne das früher geplante Hotel) eine nachhaltige Lösung gefunden zu haben, die das Stadtzentrum Winterthurs an diesem Ort sichtbar aufwerten wird sowie der Pensionskasse des Kantons und vieler Gemeinden gleichzeitig eine angemessene Rendite verspricht.

Das im Jahr 2004 aus einem Studienwettbewerb der Halter Unternehmungen und der Stadt Winterthur hervorgegangene Bauprojekt ist als Blockrandüberbauung geplant. Es umfasst eine Nettogeschossfläche von rund 22'000 Quadratmetern; auf der vierten bis siebten Etage sind 70 Wohnungen unterschiedlicher Grösse (6500 Quadratmeter) vorgesehen, auf der dritten Etage diverse Büros (4000) sowie in den unteren Etagen zahlreiche Verkaufsläden verschiedener Branchen (8800) sowie Gastronomiebetriebe (1000) und eine Mall (1700).

Der Regierungsrat ist überzeugt, dass diese vielfältige Mischung ein attraktives und belebtes Arbeits- und Wohnumfeld an sehr zentraler Lage ergeben wird, von dem Winterthur profitieren kann. Er ist zuversichtlich, dass sich die Wohnungen gut vermieten lassen. Zielpublikum sind gut verdienende Singles und Paare ohne Kinder sowie Paare in der Nachfamilienphase. Die Verantwortlichen der BVK rechnen dem Standort Winterthur ein beträchtliches Potenzial zu. Die Pensionskasse hat auf dem Sidi-Areal in Winterthur bereits eine grosse Investition getätigt und dort vor drei Jahren ihre landesweit bis dahin viertgrösste Wohnüberbauung eröffnet; die 165 Wohnungen auf dem Sidi-Areal sind alle vermietet.

Immobilien in der Schweiz sind die grösste von zwölf Anlagekategorien der BVK. Per Ende 2009 umfasste die Kategorie rund 18,4 Prozent aller Investitionen der BVK, ein Volumen von rund 3,6 Milliarden Franken und 166 Liegenschaften mit 4570 Wohnungen. Die Liste der Geschäfts- und Wohnliegenschaften der BVK hat ihren Schwerpunkt im Grossraum Zürich, umfasst aber auch zahlreiche zumeist zentrale Objekte in Aarau, Basel, Fribourg, Genf, St. Gallen, Zug und Luzern, darunter ebenfalls Einkaufszentren mit Mischnutzungen. Zu den Investitionen der Pensionskasse des Staatspersonals zählen auch zukunftsweisende und innovative Projekte wie die Mehrgenerationensiedlung «Im 4i» in Schwerzenbach. Dort will die BVK die Bedürfnisse aller Altersgruppen und Lebensphasen in einer Siedlung integrieren und somit eine nachhaltige Durchmischung und Integration ermöglichen. Bis im Frühling 2012 sollen «Im 4i» nicht nur rund 130 Wohnungen für Singles, Paare und Familien, sondern auch 52 Pflegplätze, eine Spitexstelle, diverse Praxen, ein Café und eine Kindertagesstätte entstehen. Die BVK-Immobilien insgesamt haben auch in den Jahren der Finanzkrise eine solide Performance (6,9 Prozent) erzielt.

Die BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich ist die zweitgrösste Pensionskasse der Schweiz. Sie verfügt über ein breit diversifiziertes Anlagevermögen von rund 20,6 Milliarden Franken. Mit rund 73'500 Erwerbstätigen und 26'800 Renterinnen und Rentnern zählt sie seit dem Jahr 2009 insgesamt erstmals mehr als 100'000 Versicherte. Bei der BVK sind nicht nur alle Staatsangestellten versichert, sondern auch die Angestellten von rund 530 weiteren staatsnahen Arbeitgebern, darunter die meisten Gemeinden und Schulgemeinden des Kantons Zürich sowie zum Beispiel auch Fachschulen, Spitäler und Alterszentren.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Die Vernehmlassung zur Verordnung über den Berufsbildungsfonds ist eröffnet

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Medienmitteilung
            16.07.2010

Der Regierungsrat hat die Bildungsdirektion ermächtigt, eine Vernehmlassung zur Verordnung über den Berufsbildungsfonds gemäss Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz durchzuführen.

An der Volksabstimmung vom September 2008 haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kantons Zürich das Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Berufsbildung (EG BBG) mit einem Berufsbildungsfonds angenommen. Dieser Fonds soll neben den bestehenden Branchenfonds sicherstellen, dass auch Betriebe, die keine Lernenden ausbilden, einen Beitrag an die Berufsbildung leisten.

Im Verordnungsentwurf zum Berufsbildungsfonds werden im Wesentlichen die zuständigen Organe bezeichnet sowie die Finanzierung und die Verwendung der Fondsmittel näher festgelegt. Zudem werden darin die Verfahren geregelt.

Bereits auf das Schuljahr 2009/10 hat der Regierungsrat die allgemeine Verordnung zum Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz in Kraft gesetzt. Und im Frühjahr dieses Jahres hat er die Verordnung über die Finanzierung von Leistungen der Berufsbildung (VFin BBG) in die Vernehmlassung gegeben. Sie wird derzeit ausgewertet und soll auf den 1. Januar 2011 zusammen mit der Verordnung über den Berufsbildungsfonds in Kraft gesetzt werden.

Die Vernehmlassung zum Berufsbildungsfonds dauert bis zum 30. September 2010.

  Die Vernehmlassungsunterlagen sind im Internet unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Link «Suche», Suchbegriff «Berufsbildungsfonds», verfügbar

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neue Kantonsräte aus der Stadt Zürich und dem Bezirk Bülach

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Medienmitteilung
            16.07.2010

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Dominique Feuillet, Sachbearbeiter, Zürich, Angelo Barrile, Arzt, Zürich, und Linda Camenisch, eidg. dipl. Kauffrau, Wallisellen, als Mitglieder des Kantonsrates als gewählt erklärt.

Dominique Feuillet tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Yves de Mestral, Zürich, an. Der 58-Jährige war Ersatzmitglied auf der SP-Liste des Wahlkreises II (Stadt Zürich, Kreise 3 und 9).

  Angelo Barrile tritt die Nachfolge der zurückgetretenen Katrin Jaggi Gees, Zürich, an. Der 34-Jährige war Ersatzmitglied auf der SP-Liste des Wahlkreises III (Stadt Zürich, Kreise 4 und 5).

  Linda Camenisch tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Martin Mossdorf, Bülach, an. Die 55-Jährige war erstes Ersatzmitglied auf der FDP-Liste des Wahlkreises XVII (Bezirk Bülach).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Neue Regelung für die Verleihung des Professorinnen- und Professorentitels an der Zürcher Fachhochschule

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Medienmitteilung
            19.07.2010

Der Fachhochschulrat der Zürcher Fachhochschule (ZFH) hat auf Beginn des Herbstsemesters 2010/11 ein Reglement erlassen, das die Verleihung des Titels Professorin oder Professor ZFH neu regelt.

Nach dem kantonalen Fachhochschulgesetz vom 2. April 2007 ist der Fachhochschulrat zuständig für die Verleihung des Professorinnen- und Professorentitels ZFH an Dozierende der Hochschulen der ZFH (Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften, Zürcher Hochschule der Künste, Pädagogische Hochschule Zürich sowie die privaten Hochschulen für Wirtschaft Zürich und für Technik Zürich). Bisher erfolgte die Titelvergabe gestützt auf ein Reglement vom 23. Oktober 2001, das vorsah, dass der Titel als Anerkennung der Leistungen verliehen wird, wenn Dozierende bestimmte Voraussetzungen erfüllen und in der Regel mindestens drei Jahre erfolgreich an der Hochschule tätig waren. Von 2002 bis 2008 hat der Fachhochschulrat aufgrund dieser Bestimmungen mehr als 400 Dozierenden den Titel verliehen.

An der bisherigen Regelung für die Titelvergabe wurde aus verschiedenen Kreisen Kritik geübt. Einerseits wurden die Anforderungen für den Titelerwerb als zu tief eingestuft, andererseits wurde die fehlende Möglichkeit, Stellen mit hohem Anforderungsprofil direkt als Professorinnen- und Professorenstellen ausschreiben zu können, als Einschränkung der Wettbewerbsfähigkeit gewertet. Der Fachhochschulrat entschied sich daher Ende 2008 für eine grundsätzliche Überprüfung der bestehenden Regelung und beauftragte die Rektorenkonferenz mit der Ausarbeitung von Vorschlägen, welche die Kritikpunkte einbeziehen. Nach einem Vernehmlassungsverfahren dazu wurde eine Lösung im Sinne des Vorschlags der Rektorenkonferenz von einer Planungsgruppe und von den Hochschulen weiter bearbeitet.

Das neue Modell der Titelverleihung ist im Reglement über den Titel der Professorin oder des Professors an der Zürcher Fachhochschule vom 6. Juli 2010 festgelegt. Danach müssen sowohl die Stellen wie auch die Dozierenden, die diese innehaben, bestimmte Anforderungen erfüllen, damit der Titel verliehen werden kann. Die Kriterien für die Dozierenden (personelle Kriterien), die insbesondere fachliche Qualifikationen betreffen, gelten für alle Hochschulen der ZFH. Die Stellen, die mit dem Titel verknüpft werden (Professorenstellen), werden hingegen aufgrund der Verhältnisse an den einzelnen Hochschulen bestimmt. Es handelt sich dabei um Stellen mit besonderer Bedeutung für die Hochschule, die in der Professorenstellenplanung der jeweiligen Hochschule festgelegt und vom Fachhochschulrat genehmigt werden.

Da die Anteile der Professorenstellen an den Hochschulen der ZFH trotz unterschiedlicher Strukturen, inhaltlicher Voraussetzungen und Traditionen der Hochschulen grundsätzlich vergleichbar sein sollen und mit einer eher zurückhaltenden Titelvergabe eine Aufwertung des Professorinnen- und Professorentitels ZFH angestrebt wird, ist geplant, die Titelverleihung nach neuer Ordnung in mehreren Schritten einzuführen. In der Anlaufphase bis Ende 2012 soll eine erste Tranche von Professorenstellen eingeführt werden. Nach einer Überprüfung im Jahr 2012 wird der Fachhochschulrat die Quote der Professorenstellen ab 2013 festlegen.

Dozierende, denen der Professorinnen- oder Professorentitel ZFH nach dem Reglement vom 23. Oktober 2001 verliehen wurde, können ihn nach den bisherigen Bestimmungen weiterführen.

(Medienmitteilung des Fachhochschulrats)

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title_de: Vernehmlassung: Verstärkter Einbezug des Kantonsrates im Bereich der Aussenbeziehungen

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Medienmitteilung
            20.07.2010

Der Kantonsrat soll im Bereich der Aussenbeziehungen verstärkt einbezogen werden. Der Bereich gewinnt zunehmend an Bedeutung und bis heute sind die parlamentarischen Mitwirkungsmöglichkeiten beschränkt. Der Regierungsrat hat die Direktion der Justiz und des Innern ermächtigt, über den Entwurf zur Änderung des Kantonsratsgesetzes ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen.

Bei der Erfüllung seiner Aufgaben greift der Kanton Zürich verschiedentlich auf das Mittel der interkantonalen und internationalen Zusammenarbeit zurück. Die Aushandlung interkantonaler und internationaler Verträge fällt gemäss Kantonsverfassung in die Kompetenz des Regierungsrates. Anders als bei der innerkantonalen Rechtsetzung hat der Kantonsrat keine Möglichkeit zur inhaltlichen Ausgestaltung der Verträge. Er kann einen vom Regierungsrat ausgehandelten Vertrag nur noch als Ganzes genehmigen oder ablehnen. Dabei kann ein erheblicher politischer Druck bestehen, einem von mehreren Kantonen erarbeiteten Kompromiss zuzustimmen. Die Vernehmlassungsvorlage zielt darauf ab, diese als unbefriedigend beurteilte Situation zu korrigieren, indem dem Kantonsrat mehr Einflussmöglichkeiten im Bereich der Aussenbeziehungen gewährt werden.

Der verstärkte Einbezug des Kantonsrates im Bereich der Aussenbeziehungen soll nach dem Vorschlag des Regierungsrates mit diversen Massnahmen erreicht werden. Einerseits soll die Einflussnahme des Kantonsrates auf die regierungsrätliche Strategie in den Aussenbeziehungen über die Einführung der Erklärungen zu den Aussenbeziehungen ermöglicht werden. Diese kann der Kantonsrat vor Beginn jeder Amtsperiode abgeben und finden ihren Niederschlag in den vom Regierungsrat festgelegten Richtlinien der Regierungspolitik. Will oder kann sich der Regierungsrat nicht an eine kantonsrätliche Erklärung halten, kommt er in Begründungszwang. Andererseits wird der zuständigen Kommission des Kantonsrates mit der vorgeschlagenen Konsultationspflicht das Recht eingeräumt, sich bei besonders wichtigen Angelegenheiten im Bereich der Aussenbeziehungen zum Vorgehen des Regierungsrates zu äussern. Als gewichtigen Anwendungsfall nennt die Vernehmlassungsvorlage etwa die Anhörung der Kommission vor Erteilung eines Auftrags an die zuständige Direktion für die Planung oder Ausarbeitung eines interkantonalen oder internationalen Vertrages, der rechtsetzende Inhalte von besonderer Tragweite betrifft. Überdies kann der Kantonsrat mit dem Postulat bereits nach heute geltendem Recht den Regierungsrat einladen zu prüfen, ob zur Erfüllung einer Aufgabe Massnahmen im Bereich der Aussenbeziehungen zu ergreifen sind. Um das Bewusstsein um diese Verwendungsmöglichkeit des Postulats zu stärken, schlägt der Regierungsrat vor, die Aussenbeziehungen im Kantonsratsgesetz ausdrücklich als möglichen Themenbereich des Postulats zu nennen.

Über den Vorentwurf des Regierungsrates wird bis 31. Oktober 2010 eine Vernehmlassung durchgeführt.

Die Vernehmlassungsunterlagen sind unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Link «Suche», Suchbegriff «Aussenbeziehungen», verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: 248 Kulturpreis

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Medienmitteilung
            30.09.2010

Der Regierungsrat zeichnet den Komponisten, Musikpädagogen und Pianisten Daniel Fueter mit dem Kulturpreis 2011 des Kantons Zürich aus. Die Auszeichnung würdigt sowohl sein umfassendes Werk als Komponist als auch sein jahrzehntelanges Engagement in der Kultur- und Bildungslandschaft.

Der Preisträger des Kulturpreises des Kantons Zürich 2011 heisst Daniel Fueter. Der Regierungsrat hat auf Antrag der kantonalen Kulturförderungskommission die Vergabe an den 1949 geborenen Komponisten, Musiklehrer und Pianisten beschlossen.

Daniel Fueter widmete den grössten Teil seines bisherigen Lebens der heutigen Zürcher Hochschule der Künste (ZHdK), vormals Konservatorium – zuerst als Student, später als Lehrer und letztlich von 2003 bis 2007 als Rektor der damaligen Hochschule für Musik und Theater Zürich. Neben seiner Lehr- und Vermittlungstätigkeit fand Daniel Fueter glücklicherweise aber immer wieder auch die nötige Zeit, sich selbst in die Kunstprojekte anderer einzubringen oder eigene zu kreieren, und schuf so ein umfassendes Werk an neuen Opern, leichten Operetten sowie Kompositionen für Theater, Ballett, Chöre, Kammermusikensembles und Stücke für Kinder.

Sein künstlerisches Schaffen als Musiker, Komponist, Arrangeur und Regisseur, sein pädagogisches Geschick und sein kultur- und bildungspolitisches Engagement in verschiedenen Institutionen bereichern das Musikleben der Schweiz seit nunmehr 30 Jahren. Für seine einzigartige Karriere gleichsam als Künstler und Vermittler von Kunst zeichnet ihn der Regierungsrat mit dem Kulturpreis 2011 aus.

Der Kulturpreis, der 2009 zum ersten Mal in dieser Form an Christoph Marthaler verliehen wurde, ehrt Persönlichkeiten für ihr herausragendes künstlerisches Werk oder zeichnet kulturelle Initiativen und Vermittlungstätigkeiten aus, die sich in besonderem Masse für das kulturelle Leben im Kanton Zürich verdient gemacht haben. Der Preis ist mit 50'000 Franken dotiert. Die Preisverleihung wird Ende Januar 2011 stattfinden.

  Der Regierungsratsbeschluss ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Steueramnestie wird im Kanton Zürich rege genutzt

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Medienmitteilung
            20.07.2010

Eine Zwischenbilanz zeigt, dass seit Anfang Jahr bereits über 600 straflose Selbstanzeigen eingegangen sind. Dank der neuen Bestimmungen haben deutlich mehr Personen als früher unversteuertes Einkommen und Vermögen gegenüber den Steuerbehörden offengelegt. Die Nachsteuererträge lagen Mitte Jahr bereits erheblich über den gesamten Erträgen in den Vorjahren.

Am 1. Januar 2010 sind die Bestimmungen des Bundes über die straflose Selbstanzeige in Kraft getreten. Die Finanzdirektion hat zu dieser «kleinen Steueramnestie» Anfang März eine Medienmitteilung und ein Merkblatt veröffentlicht (http://www.steueramt.zh.ch). Nach einem halben Jahr zieht das Kantonale Steueramt nun eine positive Zwischenbilanz: Während in früheren Jahren jeweils zwischen 250 und 350 Selbstanzeigen eingegangen und erledigt worden sind, haben sich seit Anfang 2010 bereits über 600 Personen selber angezeigt. Nur gerade 2 Prozent der Selbstanzeigen betreffen juristische Personen.

Bis Ende Juni konnten rund 350 Verfahren erledigt werden. Bei diesen kamen 205 Millionen Franken an bisher unversteuertem Vermögen zum Vorschein; im grössten bis Mitte Jahr bearbeiteten Fall wurde ein unversteuertes Vermögen von rund 40 Millionen Franken gemeldet. Vor der Einführung der straflosen Selbstanzeige wurde jährlich jeweils Schwarzgeld im Umfang von 100 bis 150 Millionen Franken offen gelegt. Nachdeklarationen von Vermögenswerten machen etwa drei Viertel der Selbstanzeigen aus; in den übrigen Fällen wurden bisher nicht versteuerte Einkommen (z.B. Erwerbseinkommen, Renten, Alimente, Miet- oder Pachterträge, etc.) gemeldet.

Mit den bisher erledigten Fällen von Selbstanzeigen wurde für alle betroffenen Steuerperioden zusammen hinterzogenes Einkommen in der Höhe von 47 Millionen Franken nachbesteuert. Ausserdem wurde für die letzten zehn Steuerjahre bisher nicht deklariertes Vermögen von insgesamt gut 1'400 Millionen Franken (= ca. 200 Millionen Franken Schwarzgeld über mehrere Jahre) erfasst. Vor Einführung der straflosen Selbstanzeige wurden in einem ganzen Jahr jeweils Einkommen zwischen 15 und 20 Millionen Franken und Vermögen von 400 bis 500 Millionen Franken aufgerechnet.

Die im ersten Halbjahr erledigten Selbstanzeigen ergaben Nachsteuern in der Höhe von 25 Millionen Franken (20 Millionen Franken entfallen auf Kanton und Gemeinden, 5 Millionen Franken auf den Bund). Früher beliefen sich die Steuererträge aus Selbstanzeigen für ein ganzes Jahr auf 6 bis 7 Millionen Franken für Kanton und Gemeinden und 1 bis 1,5 Millionen Franken für den Bund. Die Straflosigkeit der Selbstanzeige führte damit nach nur 6 Monaten annähernd zu einer Verdreifachung der Steuererträge aus solchen Verfahren.

Mit der straflosen Selbstanzeige wurden auch Bestimmungen zur Vereinfachung der Nachsteuerverfahren in Erbfällen in Kraft gesetzt. Da diese erst bei Todesfällen ab dem 1. Januar 2010 Anwendung finden, können zu den finanziellen Auswirkungen noch keine Angaben gemacht werden.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Die erneuerbare Energie im Untergrund noch besser nutzen

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Medienmitteilung
            20.07.2010

Erneuerbare Energien sind für das Erreichen des Klimaziels des Kantons Zürich von grosser Bedeutung. Grosses Potenzial hat im Kanton Zürich die Energie aus dem Untergrund. Ein neuer Online-Wärmenutzungsatlas und eine Broschüre geben nun wertvolle Hinweise für deren Nutzung. Das Informationsangebot fördert den Trend hin zu dieser nachhaltigen, heimischen Energiequelle bei gleichzeitigem Schutz des Grundwassers.

Um die Abhängigkeit von fossilen Energien und den Ausstoss von CO2 zu reduzieren, hat sich der Kanton Zürich ein klares Ziel gesetzt: Lediglich 2,2 Tonnen gegenüber heute 6 Tonnen CO2 sollen 2050 jährlich pro Kopf der Bevölkerung noch in die Atmosphäre gelangen. Um dieses energie- und klimapolitische Ziel zu erreichen, sind das Heizen und Erzeugen von Warmwasser mit erneuerbarer Energie von grosser Bedeutung. Der Kanton Zürich verbraucht dafür heute fast die Hälfte aller Energie – vorwiegend Erdgas und Erdöl. Als Ersatz bietet sich in unseren Breiten ganz besonders die Nutzung von Energie aus dem Untergrund an. Hier schlummert eine bedeutende Quelle an heimischer, CO2-freier Energie. Einen entsprechend hohen Stellenwert hat diese Energienutzung denn auch in der kantonalen Energiepolitik. Insbesondere, da im Kanton Zürich vorwiegend CO2-freier Strom für den Wärmepumpenbetrieb zur Verfügung steht. Mit nur einer Kilowattstunde Elektrizität erzeugen Wärmepumpen rund drei bis fünf Kilowattstunden Wärme für Heizung oder Warmwasser.

Vor allem bei Neubauten ist der Trend zu Wärmepumpen im Kanton Zürich ungebrochen. Eine Erhebung des AWEL Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft, zeigt, dass rund 90 Prozent der neu erstellten Einfamilienhäuser und rund 60 Prozent der neu erstellten Mehrfamilienhäuser mit Wärmepumpen ausgerüstet werden. Knapp zwei Drittel dieser Wärmepumpen gewinnen die Umweltwärme mittels 150 bis 400 Meter langen Erdsonden aus dem Untergrund. Das AWEL bewilligte allein im letzten Jahr 1575 neue Erdsonden.

Zur Förderung der Energienutzung aus Untergrund und Grundwasser hat das AWEL zwei wertvolle Instrumente entwickelt. Die Planungshilfe «Energienutzung aus Untergrund und Grundwasser» erklärt die heute gängigen Wärmenutzungssysteme und welche Kriterien für deren Anwendung im Kanton Zürich gelten. Sie enthält auch einige generelle Informationen zur Nutzung der tiefen Geothermie. Der neue, im Internet einsehbare «Wärmenutzungsatlas» zeigt für jeden Standort im Kanton auf, wie die Energie aus dem Untergrund genutzt werden kann. Der Wärmenutzungsatlas ist der erste seiner Art in der Schweiz und ersetzt die bisher gültige Erdwärmesondenkarte. Er umfasst neu sämtliche Wärmenutzungssysteme des Grundwassers, aber auch des Untergrundes wie Erdwärmesonden, thermoaktive Elemente, Erdregister und Erdwärmekörbe.

Grundwasser deckt den Hauptteil unseres Trinkwasserbedarfs – günstig und in einwandfreier Qualität. Dieser wertvollen Ressource gilt es bei der Energienutzung Sorge zu tragen. Grundwasser darf keinesfalls verunreinigt werden. Auch ist darauf zu achten, dass es sich nicht zu stark erwärmt oder abkühlt. Die neuen Planungsinstrumente tragen dazu bei, das Energiepotenzial im Untergrund bestmöglich zu nutzen und gleichzeitig den Schutz des Trinkwassers zu gewährleisten.

Der Wärmenutzungsatlas mit erläuternden Hinweisen zu den einzelnen Zulässigkeitsgebieten ist unter www.gis.zh.ch/gb/gbwna.asp einsehbar. Die Planungshilfe kann unter www.erdwaerme.zh.ch als PDF herunter geladen werden.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Bezirksgebäude Meilen: Regierungsrat bewilligt rund zwei Millionen Franken für Umbau der Polizeistation

content_de:
Medienmitteilung
            22.07.2010

Der Bezirksposten der Kantonspolizei im Bezirksgebäude Meilen wird umgebaut. Die veraltete Haustechnik muss ersetzt, die unzeitgemässe Sicherheitstechnik modernisiert werden. Der Regierungsrat hat für das Projekt rund zwei Millionen Franken bewilligt.

Im Nebengebäude des Bezirksgebäudes Meilen, Baujahr 1954, befindet sich ein Bezirksposten der Kantonspolizei Zürich. Seit dem letzten Umbau vor mehr als 30 Jahren wurde an diesem Gebäude nichts mehr verändert oder renoviert. Um den Betrieb als Bezirksposten aufrechterhalten zu können, müssen nun räumliche und sicherheitstechnische Anpassungen und Erweiterungen vorgenommen werden. So werden der Eingangsbereich neu gestaltet und der Kundenschalter verlegt. Damit sind die Zutrittskontrolle und eine behindertengerechte Erschliessung des Postens gewährleistet. Im Untergeschoss wird ein neuer Rapportraum für 50 Personen errichtet. Die aus dem Jahr 1954 stammenden Sanitär- und Elektroinstallationen müssen vollständig ersetzt werden. Zudem werden die Heizungsinstallationen angepasst und für den Rapportraum eine neue Lüftung eingebaut.

  Die Gesamtkosten für das Projekt betragen 2,133 Millionen Franken. Eine Vorstudie für das Projekt wurde bereits freigegeben. Im Laufe der Projektierung hat sich herausgestellt, dass die ursprünglich angenommene Investitionssumme von 0,6 Millionen Franken nicht ausreicht. Grund dafür ist insbesondere die Haustechnik, deren Zustand deutlich schlechter ist als angenommen. Als Alternative zum Umbau ist auch ein Neubau geprüft worden. Erste Kostenschätzungen haben aber ergeben, dass dafür Investitionen von deutlich über fünf Millionen Franken notwendig wären.

  Die Umbauarbeiten beginnen im Oktober 2010 und sollten im Frühjahr 2011 abgeschlossen sein.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat bewilligt 5,42 Millionen Franken für Strassenbauprojekt in Fällanden

content_de:
Medienmitteilung
            22.07.2010

Die stark frequentierte Schwerzenbachstrasse im Dorfkern von Fällanden ist in einem schlechten Zustand und entspricht in Bezug auf die Sicherheit nicht mehr den heutigen Anforderungen. Der Kanton Zürich will die Gefahrenschwerpunkte entschärfen und den Strassenabschnitt sanieren. Der Regierungsrat hat für das Strassenbauprojekt 5,42 Millionen Franken bewilligt.

Die stark frequentierte Schwerzenbachstrasse verbindet die Region Zürichberg/Pfannenstil mit dem Gebiet Schwerzenbach/Volketswil sowie dem Autobahnanschluss A53. Durch die neuen Überbauungen im Unterdorf wuchs das Quartier zwischen Dübendorf- und Schwerzenbachstrasse um ungefähr 600 Einwohner. Die heutige Situation der Bushaltestelle und des Fussgängerübergangs beim Gemeindehaus ist für alle Verkehrsteilnehmenden gefährlich. Zudem entspricht der unter der Schwerzenbachstrasse eingedolte Dorfbach nicht mehr den heutigen Bestimmungen bezüglich Hochwasserschutz.

  Das kantonale Tiefbauamt hat im Einvernehmen mit der Gemeinde Fällanden ein Projekt ausgearbeitet, das diesen Umständen Rechnung trägt und die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer und der Fussgänger verbessert. Bei diesem wird die Bushaltestelle in Richtung Zürich und Stettbach als Busbucht mit Umsteigemöglichkeit und in Richtung Schwerzenbach und Maur neu als Fahrbahnhaltestelle erstellt. Die Bushaltestellen werden in Beton gebaut und behindertengerecht gestaltet. Durch den Bau der Fahrbahnhaltestelle wird mehr Platz für die Warteräume der Buspassagiere geschaffen und das Umsteigen zur Bushaltestelle Richtung Zürich und Stettbach erleichtert. Die beiden bestehenden, zu schmalen Fussgängerschutzinseln werden verbreitert, wobei die südliche Schutzinsel in Richtung Dübendorfstrasse um etwa zwölf Meter verschoben wird. Dadurch verbessern sich die Sichtverhältnisse.

  Mit einer neuen Strassenraumgestaltung soll die Geschwindigkeit der Fahrzeuge reduziert werden. Die bestehende Strassenbeleuchtung wird den heute geltenden Normen angepasst. Im Abschnitt zwischen der Unterdorfstrasse und der Tankstelle wird das fehlende Trottoir auf der nordwestlichen Seite ergänzt, was zu weniger Fahrbahnüberquerungen führt. Und schliesslich wird die aus dem Jahr 1922 stammende Eindolung des unter der Schwerzenbachstrasse fliessenden Dorfbachs hochwassersicher ausgebaut.

  Das Projekt, bei dem die Begehren der Gemeinde Fällanden berücksichtigt worden sind, kostet insgesamt 5,49 Millionen Franken. Der Gemeinderat Fällanden hat dem Projekt mit Beschluss vom 15. September 2009 zugestimmt und einen Beitrag von 70'000 Franken genehmigt. Der Regierungsrat hat einen Kredit von 5,42 Millionen Franken bewilligt. Die Bauarbeiten beginnen im Frühling 2011 und sollten bis Herbst 2012 abgeschlossen sein.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Hybrid-Operationssaal für das Universitätsspital Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            22.07.2010

Das Zürcher Universitätsspital erhält einen modernen Hybrid-Operationssaal, der sowohl für klassische Herz- und Gefässeingriffe wie auch für Verfahren mit so genannter «Schlüssellochtechnik» eingesetzt werden kann. Der Regierungsrat hat für den Bau des Saales eine gebundene Ausgabe von rund zwei Millionen Franken bewilligt. Die Gerätekosten in der Höhe von 1,5 Millionen Franken finanziert das Universitätsspital. Die Massnahme entspricht den Legislaturzielen des Regierungsrates und der Gesamtstrategie im Bereich der Hochspezialisierten Medizin.

In der modernen Herzmedizin vermischen sich operative und konservative Behandlungskonzepte immer mehr. Um die fortschrittlichsten Operationstechniken in der Herzchirurgie einsetzen zu können, werden heute Operationssäle benötigt, die sowohl für klassische Herz- und Gefässeingriffe als auch für diagnostische und minimalinvasive Verfahren («Schlüssellochtechnik») ausgestattet sind. Solche Operationssäle, auch Hybrid-Operationssäle genannt, bilden die Voraussetzung für die Durchführung neuer Behandlungsmethoden wie zum Beispiel die Bypasschirurgie am schlagenden Herzen. Ausserdem können mit einem Hybrid-Operationssaal die sonst nötigen Verlegungen von narkotisierten Patientinnen und Patienten vom Röntgenraum in den Operationssaal vermieden werden. Mit dem vom Regierungsrat bewilligten Bau eines solchen Operationssaals werden die Patientinnen und Patienten des Universitätsspitals Zürich von erweiterten medizinischen Möglichkeiten profitieren können.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Auszeichnungen

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Medienmitteilung
            19.10.2010

Der Lehrmittelverlag Zürich ist für die Bildungsmedien «Multidingsda» und «Lesewerkstatt» mit dem Worlddidac Award 2010 und dem Comenius-EduMedia-Siegel 2010 ausgezeichnet worden.

Der Lehrmittelverlag Zürich hat für die Lernsoftware-Produkte «Multidingsda» und «Lesewerkstatt» den Worlddidac Award 2010 erhalten. Beide Medien haben die Qualitätskriterien der Lehrerjury und der Expertenjury erfüllt. Die Worlddidac-Stiftung verleiht diese Auszeichnung alle zwei Jahre an der internationalen Bildungsmesse Worlddidac. Der Award ist das internationale Gütesiegel für innovative Lehrmittel. Zusätzlich haben «Multidingsda» und «Lesewerkstatt» die Qualitäts- und Prüfungskriterien der Gesellschaft für Pädagogik und Information e.V. (GPI) erfüllt. Die GPI verleiht jährlich die Comenius-Auszeichnungen – darunter auch das Comenius-EduMedia-Siegel –, die zu den bedeutendsten Multimediapreisen für Bildungsmedien in Europa gehören. Die «Lesewerkstatt» ist auf der Buchmesse in Frankfurt zudem mit dem Award der European Educational Publishers' Group (EEPG) ausgezeichnet worden.

Die Lernsoftware «Multidingsda» fördert Kinder ab fünf Jahren beim Erwerb eines Grundwortschatzes von rund 600 Wörtern. 40 Wimmelbilder illustrieren den Wortschatz und sind Ausgangspunkt vielfältiger Übungen. «Multidingsda» ist besonders für Kinder mit Migrationshintergrund geeignet.

Die Lernsoftware «Lesewerkstatt» unterstützt Primarschulkinder auf unterschiedlichen Leistungsstufen beim Aufbau ihrer Lesefähigkeiten. Die «Lesewerkstatt» besteht aus «Trainingsraum», «Bibliothek» und «Testlabor». Im «Trainingsraum» stehen 20 Übungstypen mit über 200 Übungen zur Verfügung. In der «Bibliothek» haben die Kinder Zugriff auf Texte aus rund 200 Büchern und Zeitschriften. Im «Testlabor» können die Kinder die Entwicklung ihrer Lesefertigkeit mitverfolgen.

Für Robert Fuchs, Direktor des Lehrmittelverlags Zürich, sind die Auszeichnungen eine Ermutigung, um die Lehrpersonen auch weiterhin mit innovativen Lernsoftwareprodukten zu unterstützen und damit zu einem spannenden Unterricht beizutragen.

Die Preisverleihung des Worlddidac Awards findet am 26. Oktober 2010 in Riehen BS statt.

Die Preisverleihung der Comenius-Auszeichnung hat am 25. Juni 2010 in Berlin stattgefunden.

Der Lehrmittelverlag Zürich, der in seinen Anfängen ausschliesslich Lehrmittel für den Kanton Zürich herstellt, hat sich inzwischen zum Marktleader in der schweizerischen Lernmedienlandschaft entwickelt. Er produziert und vertreibt Lehrmittel sowie Unterrichtshilfen für die Volksschule und das Gymnasium.

Bildmaterial: steht als Download zur Verfügung auf www.lehrmittelverlag-zuerich.ch.

Rezensionsexemplar: Zu bestellen beim Lehrmittelverlag Zürich unter Telefon 044 465 85 85 , E-Mail lehrmittelverlag@lmv.zh.ch.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Anschaffung einer Magnetresonanz-Anlage für die psychiatrische Diagnostik

content_de:
Medienmitteilung
            22.07.2010

Der Regierungsrat hat für die Einrichtung eines Zentrums für Magnetresonanztomografie an der Psychiatrischen Universitätsklinik (PUK) eine gebundene Ausgabe von rund 3,8 Millionen Franken bewilligt. Das Zentrum wird im Rahmen der ersten Umsetzungsphase der kantonalen Gesamtstrategie Hochspezialisierte Medizin aufgebaut.

Die bildgebende Darstellung von Gehirnstrukturen mit Magnetresonanztomografie gewinnt auch in der psychiatrischen Diagnostik immer mehr an Bedeutung. Sie ermöglicht zusätzlich zur wissenschaftlichen Arbeit eine frühzeitige und differenzierte Diagnosestellung von psychiatrischen Erkrankungen vor allem im Bereich der sogenannten hirnorganischen Störungen wie beispielsweise Demenz. Der Regierungsrat beschloss deshalb im Jahr 2009 im Rahmen der kantonalen Gesamtstrategie Hochspezialisierte Medizin, in der Psychiatrie ein Exzellenzzentrum für Magnetresonanztomografie aufzubauen, das gemeinsam von der Psychiatrischen Universitätsklinik (PUK) und dem Kinder- und Jugendpsychiatrischen Dienst (KJPD) betrieben wird. Mit der vom Regierungsrat bewilligten, gebundenen Ausgabe von 3,8 Millionen Franken ist es nun möglich, vorerst in einem provisorischen Raum in der PUK eine Magnetresonanzanlage zu installieren. Es ist geplant, das Neuroimaging-Zentrum nach einer Aufbauphase mit dem Schwerpunkt in der Forschung etwa ab dem Jahr 2012 auch vermehrt für die klinische Versorgung zu nutzen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Volksinitiative «Grundstückgewinnsteuer – Ja, aber fair!» teilweise ungültig

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Medienmitteilung
            22.07.2010

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Volksinitiative «Grundstückgewinnsteuer – Ja, aber fair!» für teilweise ungültig zu erklären. Soweit der Regierungsrat die Volksinitiative als rechtlich zulässig erachtet, lehnt er sie ab.

Mit der Volksinitiative «Grundstückgewinnsteuer – Ja, aber fair!» verlangt der kantonale Hauseigentümerverband, dass die Grundstückgewinnsteuer mit zunehmender Besitzesdauer stärker als bisher reduziert wird und nach 21 Jahren ganz entfällt. Zudem sollen auch die Zuschläge bei sehr kurzer Besitzesdauer von einem oder zwei Jahren (die so genannten Spekulationszuschläge) reduziert werden.

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, jenen Teil der Volksinitiative für ungültig zu erklären, mit dem eine stärkere Reduktion der Grundstückgewinnsteuer bei Besitzesdauern von 6 bis 20 Jahren und ein Verzicht ab 21 Jahren verlangt wird. Er stützt sich dabei auf ein Rechtsgutachten von Prof. Dr. Rolf Benz von der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften, das unter www.steueramt.zh.ch abrufbar ist. Gemäss diesem Gutachten verstossen diese beiden Änderungen gegen die verfassungsmässigen Besteuerungsgrundsätze sowie gegen das Steuerharmonisierungsgesetz des Bundes. Die Initiative würde auf eine Teilabschaffung der im Steuerharmonisierungsgesetz vorgeschriebenen Grundstückgewinnsteuer hinauslaufen.

Im Weiteren weist der Regierungsrat auch auf die massiven Ertragsausfälle als Folge der von der Volksinitiative verlangten Reduktionen der Grundstückgewinnsteuer bzw. der Steuerfreiheit nach einer Besitzesdauer von 21 Jahren hin. Gemäss Erhebungen des Verbandes der Gemeindesteuerämter hätten sich in den letzten fünf Jahren für die politischen Gemeinden jährliche Steuerausfälle zwischen 214 und 294 Millionen Franken ergeben, wenn die vorgesehenen Entlastungen gegolten hätten. Dies entspricht rund 70 Prozent der gesamten Grundsteuereinnahmen oder 7,4 Steuerfussprozenten der politischen Gemeinden. 55 Prozent der besteuerten Handänderungen – darunter auch Veräusserungen von gewerblichen Liegenschaften und kommerziellem Wohnraum – würden neu nicht mehr besteuert.

Die in der Volksinitiative vorgesehene Reduktion des Zuschlags bei einer Besitzesdauer von einem oder zwei Jahren wäre nach Auffassung des Regierungsrates zwar rechtlich zulässig; er lehnt jedoch auch eine solche Ermässigung ab. Sie würde bei den Gemeinden zu einem jährlichen Einnahmenausfall von rund 2,4 Millionen Franken führen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat lehnt Ferien-Initiative ab

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Medienmitteilung
            22.07.2010

Der Regierungsrat will bei einem nach Altersgruppen abgestuften Ferienanspruch von vier bis sechs Wochen bleiben. Eine Volksinitiative für durchgehend mindestens fünf Wochen Ferien lehnt er ab.

Zurzeit liegt die Regelung des Ferienanspruchs des kantonalen Personals in der Kompetenz des Regierungsrates. Die Volksinitiative «Für faire Ferien» will das Personalgesetz dahin gehend ändern, dass ein Mindestanspruch von fünf Wochen pro Jahr verankert wird. Gleichzeitig soll der Betrieb nicht beeinträchtigt werden, und es darf gemäss Initiative als Folge der Erhöhung des Anspruchs nicht zu Mehrbelastungen des Personals kommen.

  Der Regierungsrat lehnt die Volksinitiative, die er nun an den Kantonsrat weiterleitet, aus zwei Gründen ab: Erstens würde die Umsetzung des Volksbegehrens erhebliche Mehrkosten verursachen. Der Ferienanspruch des Personals ist seit den 80er-Jahren nach Altersgruppen abgestuft. Lehrlinge und unter 20-Jährige erhalten fünf Wochen Ferien, die 21- bis 49-Jährigen vier Wochen, die 50- bis 59-Jährigen fünf und die über 60-Jährigen sechs Wochen. Profitieren würde das Segment der 20- bis 49-Jährigen, dem rund 60 Prozent der Mitarbeitenden angehören. Laut einer Erhebung des Personalamtes würde die verlangte Änderung somit den Saldo der Erfolgsrechnung des Kantons um rund 44 Millionen Franken verschlechtern, wobei in dieser Zahl bereits eingerechnet ist, dass die Mehrkosten zum Teil durch interne Effizienzsteigerungen wettgemacht werden.

  Zweitens trägt die grosszügige Regelung der gleitenden Arbeitszeit weit mehr zur Attraktivität des Arbeitgebers bei, als zusätzliche Ferientage. Die Angestellten des Kantons Zürich können auf Grund der gleitenden Arbeitszeit einen positiven Arbeitszeitsaldo im Umfang von bis zu 15 Arbeitstagen pro Jahr kompensieren. Sehr grosszügig im Vergleich zur Privatwirtschaft sind auch weitere Regelungen für private Urlaube, zum Beispiel der zwei Wochen über das Obligatorium hinausgehende Mutterschaftsurlaub sowie Freitage bei Vaterschaft, weiteren familiären Pflichten, Sportkursen und öffentlichen Ämtern.

  Gemäss dem Antrag des Regierungsrates gibt es einige öffentliche und private Arbeitgeber, die den Ferienanspruch in den letzten Jahren erhöht haben oder Änderungen planen. Etwa die Hälfte der Kantone hat jedoch einen Ferienanspruch, der demjenigen des Kantons Zürich entspricht, in zehn Kantonen ist er höher.

  Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat deshalb, die Volksinitiative abzulehnen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Literarische Auszeichnungen des Kantons Zürich 2010

content_de:
Medienmitteilung
            22.07.2010

Auf Vorschlag der Arbeitsgruppe für Literatur der kantonalen Kulturförderungskommission hat der Regierungsrat beschlossen, fünf Auszeichnungen zu vergeben.

Auszeichnungen für bereits veröffentlichte Werke in Höhe von jeweils 10›000 Franken werden Sibylle Berg für «Der Mann schläft», Luc Bondy für «Am Fenster», Dominique Anne Schuetz für «Leo&Ludwig», Angelika Waldis für «Einer zu viel» und Urs Widmer für «Herr Adamson» zugesprochen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zürcher Bevölkerung ist mit der Gesundheitsversorgung zufrieden

content_de:
Medienmitteilung
            23.07.2010

Die Bevölkerung war auch im Jahr 2009 mit den Leistungen der Gesundheitsversorgung im Kanton Zürich zufrieden. Das zeigt die neuste repräsentative Befragung, die im Auftrag der Gesundheitsdirektion seit 2003 jährlich durchgeführt wird.

In der repräsentativen, jährlich durchgeführten Umfrage zur Zufriedenheit mit der Gesundheitsversorgung wurden im November 2009 insgesamt 1’605 im Kanton Zürich wohnhafte und gut integrierte Personen ab 18 Jahren befragt. Als wesentliche Indikatoren für die Qualität des Gesundheitssystems werden einerseits die generelle Zufriedenheit mit der Gesundheitsversorgung und die Zufriedenheit mit der Behandlung im Spital erfragt. Andererseits interessiert die subjektive Einschätzung der Sicherheit der Gesundheitsversorgung und der Zugänglichkeit medizinischer Dienste. Bei allen vier Indikatoren wurden dem Kanton Zürich im Jahr 2009 wiederum gute Noten verteilt.

Indikatoren der Zürcher Gesundheitsversorgung; 1 = überhaupt nicht zufrieden / 10 = sehr zufrieden

Die Zürcher Bevölkerung stuft ihre generelle Zufriedenheit mit der Gesundheitsversorgung auf der Skala von 1 (überhaupt nicht zufrieden) bis 10 (sehr zufrieden) durchschnittlich mit dem positiven Wert von 7,77 ein. 65 Prozent der Befragten sind zufrieden bis sehr zufrieden, 34 Prozent beurteilen die Zufriedenheit als mittel und nur 1 Prozent ist nicht zufrieden.

Von den 1’605 Befragten mussten 199 Personen in den zwölf Monaten vor der Befragung mindestens einen Tag stationär im Spital behandelt werden. Für die Zufriedenheit dieser Personen mit der medizinischen Behandlung im Spital ergab sich mit durchschnittlich 8,67 eine sehr hohe Note.

Eine fast so hohe Bewertung zeigt sich mit durchschnittlich 8,53 beim dritten Indikator, dem Sicherheitsgefühl zur Gesundheitsversorgung. Neun von zehn Personen fühlen sich sicher, dass im Rahmen der Zürcher Gesundheitsversorgung gut bis sehr gut auf ihre Bedürfnisse bezüglich Vorbeugung und Behandlung von Krankheiten und Verletzungen eingegangen werden kann. Die Befragten sind der Meinung, dass die Möglichkeit bestehe, von einem guten Arzt oder in einem guten Spital behandelt zu werden. Sie sind überzeugt, dass sie Zugang zu allen Medikamenten haben, die sie brauchen, dass die Beratung in der Apotheke nützlich sei und dass sie bei Bedarf Spezialisten konsultieren können. Zudem werden das Wissen der Ärztinnen und Ärzte als aktuell und die Pflege im Spital als sorgfältig und kompetent beurteilt.

Der vierte Indikator, die Zugänglichkeit zu medizinischen Diensten, wird mit durchschnittlich 8,16 ebenfalls sehr positiv bewertet. Als am besten zugänglich werden Apotheken wahrgenommen, gefolgt von Rettungsdienst, Hausärztin oder Hausarzt, Notfallaufnahme, Spitex und Spezialisten.

Die Zürcher Bevölkerung wird jeweils gefragt, ob sie glaubt, sich auch in Zukunft eine ausreichende Gesundheitsversorgung leisten zu können. Mit einer Antwort bei durchschnittlich 7,67 Punkten ist die Einschätzung immer noch positiv. Der Wert liegt aber leicht unter demjenigen der Jahre 2007 (8,06) und 2008 (7,92). Die Verschlechterung dieser subjektiven Einschätzung hängt vermutlich teilweise mit der erhöhten Unsicherheit aufgrund der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise in den Jahren 2008 und 2009 zusammen.

Im Jahr 2009 wurde erstmals auch die ambulante Spitalbehandlung in der Befragung thematisiert. Insbesondere interessierte, ob die Zürcher Bevölkerung bei Krankheit oder Verletzung zunächst einen Hausarzt aufsucht oder sich direkt ins Spital begibt. Von den Befragten waren 254 (=16 Prozent) in den vorausgehenden 12 Monaten zur ambulanten Behandlung im Spital. Knapp drei Fünftel dieser Personen wurden durch einen Arzt eingewiesen, zwei Fünftel hatten sich direkt ans Spital gewandt.

Alle Personen, die sich ohne ärztliche Einweisung im Spital ambulant behandeln liessen, wurden gefragt, wie sie auf neue Lenkungsmassnahmen durch die Politik reagieren würden. Den stärksten Effekt hätte offensichtlich eine Erhöhung des Selbstbehalts von bisher 10 auf neu 30 Prozent: gut zwei Fünftel der betroffenen Personen geben an, dass sie sich unter dieser Voraussetzung nicht mehr direkt ins Spital begeben würden. Die in den letzten Monaten vom Bundesparlament im Rahmen von «Managed Care» diskutierte Erhöhung des Selbstbehalts auf 20 Prozent würde dagegen nur bei einem Viertel der Befragten eine Verhaltensänderung bewirken. Ähnlich gering wäre der Effekt, wenn die Spitäler vor jeder ambulanten Behandlung von den Patienten jeweils eine Gebühr von Fr. 100 erheben würden.

  Insgesamt belegen die Resultate der Befragung von 2009 die weiterhin hohe Qualität der Zürcher Gesundheitsversorgung in allen wichtigen Bereichen. Eine zentrale Herausforderung für die Zukunft stellt im Kanton Zürich das Eindämmen des massiven Wachstums im ambulanten Spitalbereich dar. Die Daten der vorliegenden Befragung lassen vermuten, dass ein Teil der Zürcher Bevölkerung bei vermehrter finanzieller Eigenverantwortung Leistungen in Spitalambulatorien zurückhaltender beanspruchen würde.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: 199 Todesfall

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Medienmitteilung
            09.08.2010

Am 21. Mai 2010 wurde in einer Zelle der Sicherheitsabteilung der Strafanstalt Pöschwies ein Brand entdeckt. Der betroffene Insasse zog sich dabei grossflächige Verbrennungen im Brust- und Rückenbereich sowie eine Rauchvergiftung zu. Gestern Abend ist der Insasse im Spital seinen schweren Brandverletzungen erlegen. Beim Insassen handelt es sich um einen 44-jährigen Somalier, der wegen schwerer Körperverletzung in der Strafanstalt Pöschwies verwahrt war. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auch auf unsere Medienmitteilung vom 22. Mai 2010.

Gemäss den bisherigen Untersuchungen der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland und des Brandermittlungsdienstes der Kantonspolizei Zürich zur Brandursache steht vorsätzliche oder fahrlässige Verursachung des Brandes durch den Verstorbenen im Vordergrund.

Am frühen Abend des 21. Mai hatte ein Insasse dem Personal die Rauchentwicklung gemeldet. Das Feuer konnte innert weniger Minuten von vier Mitarbeitern gelöscht und der verletzte Gefangene aus der Zelle befreit werden. Die erste Hilfe wurde durch den internen Arztdienst geleistet. Anschliessend kamen die Betriebs- und die Ortsfeuerwehr, die Kantonspolizei Zürich und Schutz und Rettung Zürich zum Einsatz. Letztere sorgte vor Ort für die sofortige medizinische Versorgung und brachte den Insassen anschliessend in Begleitung der Kantonspolizei ins Spital.

Das Amt für Justizvollzug und die Direktion der Strafanstalt Pöschwies sprechen den Angehörigen ihr tief empfundenes Beileid aus.

(Medienmitteilung des Amtes für Justizvollzug)

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title_de: Neue Kantonsräte aus Kloten und Maur

content_de:
Medienmitteilung
            23.07.2010

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Regula Kaeser-Stöckli, Sachbearbeiterin Rechnungswesen, Kloten, und Alexander Gantner, Unternehmer, Maur, als Mitglieder des Kantonsrates als gewählt erklärt.

Regula Kaeser-Stöckli tritt die Nachfolge der zurückgetretenen Susanne Rihs-Lanz an. Die 49-Jährige war erstes Ersatzmitglied auf der Liste der Grünen des Wahlkreises XVII (Bezirk Bülach).

  Alexander Gantner tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Thomas Kübler an.

  Der 42-Jährige war Ersatzmitglied auf der FDP-Liste des Wahlkreises XII (Bezirk Uster).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: ZVV-Strategie 2012 – 2016: Am mittelfristigen Angebotsausbau festhalten

content_de:
Medienmitteilung
            29.07.2010

Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat die mittel- und langfristige Strategie des Zürcher Verkehrsverbunds ZVV. Sie sieht trotz Sparanstrengungen einen weiteren Ausbau des Angebots bis 2016 vor. Im Zentrum stehen die Inbetriebnahmen der ersten und zweiten Etappe der Durchmesserlinie und der 4. Teilergänzungen der S-Bahn. Damit soll die steigende Nachfrage gedeckt werden. Die Qualität der Leistungen soll auf dem konstant hohen Niveau gehalten werden.

Hauptziel der ZVV-Strategie ist die Abdeckung der steigenden Nachfrage im öffentlichen Verkehr. Obwohl die Fahrgastzahlen im letzten Jahr weniger stark gestiegen sind als in den Jahren zuvor, geht der ZVV bis 2016 von 25 Prozent mehr Fahrgästen als heute aus. Es werden erhebliche Angebotsausbauten notwendig, um dieses Wachstum aufzufangen und die teilweise prekären Platzverhältnisse zu entschärfen. Wegen der konjunkturellen Entwicklung und der angespannten finanziellen Situation bei der öffentlichen Hand kann der ZVV bis 2013 jedoch nur vereinzelt Angebotsausbauten umsetzen. Umso mehr Gewicht erhalten die im Anschluss daran geplanten Ausbauten.

Abgestimmt auf die Fertigstellung der Durchmesserlinie mit dem neuen Tiefbahnhof Löwenstrasse werden bis 2015 die ersten zwei Etappen der 4. Teilergänzungen in Betrieb genommen. Sie bilden die notwendige Ergänzung zur Durchmesserlinie in den Regionen und ermöglichen den Angebotsausbau der S-Bahn. Darauf abgestimmt werden auch die Busfahrpläne angepasst. Weiter werden das Projekt Tram Hardbrücke und die Limmattalbahn vorangetrieben.

Trotz der wachsenden Nachfrage und der knapper werdenden Platzverhältnisse möchte der ZVV die Qualität und die Kundenzufriedenheit auf dem bisherigen guten Stand halten. Im Zentrum stehen dabei die Pünktlichkeit und die Sicherheit der Fahrgäste. Der ZVV möchte hierzu die Sicherheit verbundweit einheitlicher organisieren. Ebenfalls grosse Beachtung erhält die umfassende Information der Kundinnen und Kunden. Der ZVV will neue technologische Möglichkeiten, insbesondere mit Mobiltelefonen, ausnutzen.

Der ZVV setzt sich in den kommenden Jahren dafür ein, dass der Energieverbrauch pro Person und zurückgelegten Kilometer weiter gesenkt wird. Damit können auch die CO2-Emissionen verringert werden. Erreichen will der ZVV dieses Ziel unter anderem mit der Förderung von umweltfreundlicheren Fahrzeugen wie Hybridbussen.

Das Defizit soll weiterhin nur im Umfang der neuen Verkehrsangebote ansteigen. Dies bedeutet, dass vor allem mit den Angebotsverbesserungen im Zusammenhang mit der Durchmesserlinie ab 2014 mit einem höheren Defizit zu rechnen ist. Dieses wird wie bis anhin je hälftig von den Gemeinden und dem Kanton übernommen. Für sämtliche übrigen Verbesserungen der Leistung und Qualität sind periodische Preisanpassungen unumgänglich.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Einjähriger Rahmenkredit für den ZVV

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Medienmitteilung
            29.07.2010

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat einen Rahmenkredit von 390,6 Millionen Franken für den Zürcher Verkehrsverbund ZVV für das Jahr 2011. Die Kostenunterdeckung ist um knapp 19 Millionen Franken höher als im letzten Jahr. Dies ist unter anderem auf die Inbetriebnahme der dritten Etappe der Glattalbahn zurückzuführen.

Die angespannte wirtschaftliche Situation in den Jahren 2008 und 2009 wirkt sich auf die unmittelbare Zukunft des ZVV aus. Die Verkehrserträge dieser Jahre lagen deutlich unter den vorhergesagten Werten. Dies hat Auswirkungen auf die finanzielle Entwicklung in den Jahren 2010 und 2011. So mussten bereits für das Budget 2010 kurzfristig Sparmassnahmen beim ZVV und den Verkehrsunternehmen im Umfang von rund 15 Millionen Franken eingeleitet werden, um den Rahmenkredit 2009/2010 einhalten zu können. Auch das Budget 2011 zwingt die Verkehrsunternehmen und den ZVV weiter zu sparen und auf einen Ausbau des Busangebots zu verzichten.

Trotz Sparanstrengungen steigt die Kostenunterdeckung und damit der beantragte Kredit des ZVV im nächsten Jahr um knapp 19 Millionen Franken an. Der Hauptgrund dafür ist die Inbetriebnahme der dritten Etappe der Glattalbahn zwischen Bahnhof Stettbach und Flughafen Zürich sowie die davon abhängigen Anpassungen am Busnetz. Ebenfalls belasten höhere Kapitalkosten für neu beschaffte Fahrzeuge der Verkehrsunternehmen und höhere Abgeltungen an die SBB die Rechnung.

Der Rahmenkredit deckt diejenigen Kosten für den öffentlichen Verkehr im Kanton Zürich, die nicht durch den Verkehrsertrag, Nebenerträge oder Beiträge Dritter gedeckt werden. Er wird zur Hälfte durch die Gemeinden und zur Hälfte durch den Kanton finanziert. Aufgrund der unsicheren wirtschaftlichen Entwicklung und der angespannten finanziellen Situation bei der öffentlichen Hand wurde das Fahrplanverfahren im laufenden Jahr ausnahmsweise nur für ein Jahr (2011) durchgeführt. Dies lässt einerseits einen grösseren Spielraum für kurzfristige Anpassungen ab 2012 zu, andererseits kann so die Fahrplanperiode des ZVV wieder an jene des Bundes angepasst werden. Damit die Planungs- und Finanzierungsperioden auch weiterhin übereinstimmen, wird der Rahmenkredit entsprechend nur für ein Jahr beantragt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Baudirektion – Medienstelle | info@starch-zh.ch

title_de: «einst und jetzt» Heft 02: Webmaschinen, römische Kanalisationsanlagen, Zürcher Aussichtstürme und eine mittelalterliche Klosteranlage

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Medienmitteilung
            30.07.2010

Die Stiftung für Archäologie im Kanton Zürich STARCH und Archäologie und Denkmalpflege des Kantons Zürich zeigen in der zweiten Ausgabe ihres Jahrhefts «einst und jetzt» die ganze Bandbreite archäologischer und denkmalpflegerischer Tätigkeit im Kanton Zürich. Das Spektrum reicht von der neu eröffneten Webmaschinensammlung im Industrieensemble Neuthal bis zur handwerklichen Feinarbeit am «stillen Örtchen» im römischen Winterthur.

Dass die zweite Ausgabe von «einst und jetzt» im metallenen Silberton daherkommt, ist kein Zufall. Die Farbwahl orientiert sich an der Titelgeschichte zu den Webmaschinen aus Rüti, die im Neuthal zu einer herausragenden Sammlung zusammengestellt wurden. Das historische Fabrikensemble bei Bäretswil erhielt mit dieser Sammlung neben der bisher bestehenden Museumsspinnerei einen weiteren überaus wertvollen Bestand an industriellen Kulturgütern. Vom mechanischen Webstuhl, den Firmengründer Caspar Honegger eigenhändig konstruierte, bis zum modernen Webautomaten kann die gesamte Entwicklung des Webmaschinenbaus in Rüti an Dutzenden Maschinen gezeigt werden – weltweit eine einzigartige Sammlung.

Glückliche Umstände – vor allem der feuchte Boden – sorgten dafür, dass in Oberwinterthur Reste des römischen Kanalisationssystems hervorragend erhalten blieben. Latrinengruben und Abflusskanäle konnten mit all ihren konstruktiven Details ausgegraben werden und zeigen den hohen Stand der Infrastruktur in der Kleinstadt Vitudurum. Herausragend sind die Fundobjekte, die als Abfall oder «Verlorenes» in die Latrinen gelangten: Keramik, Dachschindeln, Schuhleisten und Pflanzenbestandteile liefern zahlreiche Informationen zum Alltag, vom Handwerk bis zur Ernährung.

Weitere Berichte in der Ausgabe 2/2010 von «einst und jetzt» widmen sich diesen Themen:

«einst und jetzt» – Zeitschrift für Archäologie und Denkmalpflege im Kanton Zürich. Die jetzt erschienene Ausgabe 2/2010 können Sie zum Preis von 15.- Franken hier beziehen:

STARCH, Stiftung für Archäologie im Kanton Zürich

  Postfach 5277, 8045 Zürich
info@starch-zh.ch
www.starch-zh.ch

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektion Kanton Zürich und der Stiftung für Archäologie im Kanton Zürich (STARCH))

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title_de: Gemeinsam gegen den Lehrermangel

content_de:
Medienmitteilung
            01.07.2010

In den nächsten Jahren werden der Schule Lehrerinnen und Lehrer fehlen. Die Trägerkantone der drei grössten Pädagogischen Hochschulen planen deshalb geeignete Studienangebote. Insbesondere für Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger soll der Lehrberuf attraktiver werden. Zusätzlich soll das Umsteigen von der Primar- auf die Sekundarstufe 1 vereinfacht werden.

Die Volksschule benötigt in nächster Zukunft mehr Lehrpersonen. Dies aus unterschiedlichen Gründen: Kleinere Klassengrössen und verschiedene Schulentwicklungen (z.B. Fremdsprachenunterricht auf der Primarstufe) haben den Personalbedarf erhöht. Schliesslich zeigt sich gerade im Lehrberuf ein Trend zur Teilzeitarbeit.

In den nächsten 15 Jahren wird über ein Drittel der amtierenden Lehrpersonen pensioniert, was die Situation zusätzlich erschwert. In einzelnen Kantonen ist überdies mit steigenden Schülerzahlen zu rechnen: So wird für die Kantone Zürich, Bern und den Bildungsraum Nordwestschweiz bis 2018 ein Zuwachs von über 8 Prozent prognostiziert. Mit den Studierenden, welche die reguläre Ausbildung an den Pädagogischen Hochschulen absolvieren, kann dieser Bedarf aller Voraussicht nach nicht gedeckt werden. Es bedarf deshalb zusätzlicher Anstrengungen.

Aufgrund dieser Ausgangslage haben sich die Trägerkantone der drei grössten Pädagogischen Hochschulen der Schweiz – die Kantone Zürich, Bern, Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Solothurn – für ein gemeinsames Vorgehen entschieden, mit dem Ziel, zusätzliche Arbeitskräfte für den Lehrberuf zu gewinnen.

Die Bildungs- und Erziehungsdirektoren der sechs Kantone haben sich auf folgende Massnahmen geeinigt, die möglichst bald umgesetzt werden sollen:

- Attraktives Ausbildungsprogramm für Quereinsteigerinnen und Quereinsteiger.

  Erfahrene Berufsleute (mind. 30 Jahre alt) mit akademischer Ausbildung oder entsprechender Erfahrung sollen für den Lehrberuf gewonnen werden. Die Ausbildungsangebote müssen den Lebensumständen der Studierenden angepasst sein, z.B. mit Abend- und Wochenendveranstaltungen. Nach einer ersten Ausbildungsphase soll diese Personengruppe bereits unterrichten und ihr weiteres Studium berufsbegleitend absolvieren können. Vor Beginn der Ausbildung soll die Eignung durch eine entsprechende Prüfung oder ein Assessment geklärt werden. Diese Studienangebote sollen 40 bis 100 ECTS Punkte nicht übersteigen, was bei einem Vollstudium einer Dauer von 9 bis 18 Monaten entspricht. Die regulären Ausbildungsgänge umfassen für die Primarschule 180, für die Sekundarschule 270 ECTS-Punkte. Da die Studierenden dieser Ausbildungsgänge Erfahrung aus einer anderen Ausbildung oder ihrem Berufsleben mitbringen, wird die Studiendauer verkürzt.

- Nachqualifikation von Lehrpersonen der Primarschule für die Sekundarstufe 1.

  Bereits heute unterrichten viele Primarlehrpersonen erfolgreich auf der Sekundarstufe 1. Da der Lehrermangel die Sekundarstufe 1 stärker trifft als die Primarstufe, wird Lehrpersonen mit Primarstufenausbildung eine kürzere Umschulung auf die Sekundarstufe 1 ermöglicht. Für diese Kurse werden 20 bis 60 ECTS Punkte gefordert.

Diese verkürzten Studiengänge führen zu kantonalen Lehrdiplomen ohne EDK-Anerkennung. Die sechs Kantone sind deshalb übereingekommen, die kantonalen Lehrdiplome gegenseitig anzuerkennen. Nur so können zielgruppenorientierte, attraktive Ausbildungsangebote realisiert werden. Um die verkürzten Ausbildungsgänge zu realisieren, sind in den Kantonen zum Teil Gesetzesänderungen nötig.

Neben diesen koordinierten Massnahmen werden Zürich, Bern und die Kantone im Bildungsraum Nordwestschweiz (Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt und Solothurn) weitere Massnahmen auf kantonaler Ebene beschliessen. Diese betreffen den Bereich der Personalentwicklung und -förderung und die Ausbildung zu Fachlehrpersonen in Fächern, in denen der Mangel besonders akut ist. Verstärkt angeboten werden sollen auch Kurse für Wiedereinsteiger/-innen. Solchen Angeboten kommt im Lehrberuf mit seinem hohen Frauenanteil eine besondere Bedeutung zu.

  Bildungsdirektion Kanton Zürich

  Erziehungsdirektion Kanton Bern

  Bildungsraum Nordwestschweiz (AG, BL, BS, SO)

(Medienmitteilung der Erziehungs- und Bildungsdirektionen der Kantone ZH, BE, AG, BL, BS, SO)

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title_de: 202 Suchtmittelkonsum

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Medienmitteilung
            10.08.2010

Die Stellen für Suchtprävention im Kanton Zürich reagieren mit zwei aktualisierten Angeboten auf den nach wie vor problematischen Alkoholkonsum Jugendlicher: Die Selbsttests auf www.suchtpraevention-zh.ch wurden besser auf die Bedürfnisse Jugendlicher ausgerichtet. Zudem steht die im Herbst 2009 komplett überarbeitete Broschüre «Trinken, Rauchen und Kiffen bei Jugendlichen» neu in neun Sprachen zur Verfügung.

Während die Zahl rauchender und kiffender Jugendlicher in den letzten Jahren erfreulicherweise leicht abgenommen hat, bleibt der Konsum von Alkohol in problematischen Mengen bei Teenagern hoch. Die Stellen für Suchtprävention im Kanton Zürich reagieren mit Angeboten für Jugendliche und ihre Bezugspersonen.

Je früher jemand erkennt, dass sein Verhalten in eine Abhängigkeit führen kann, desto besser stehen die Chancen, riskante Konsumgewohnheiten verändern zu können. Die Tests der Stellen für Suchtprävention zu den Themen Alkohol, Tabak, Medikamente und Cannabis bestehen aus sechs bis zwölf kurzen Fragen, die auf www.suchtpraevention-zh.ch anonym beantwortet werden können. Teilnehmende erhalten sofort eine Rückmeldung, ob sie zu viel trinken, rauchen oder kiffen, oder ob ihr Medikamentenkonsum problematisch ist. Zudem erhalten sie konkrete Verhaltenstipps. Die seit 2006 angebotenen Tests werden monatlich 500- bis 700-mal im Internet aufgerufen, wobei der Test rund um den Alkoholkonsum die Hälfte ausmacht. Die Tests sind nun so aktualisiert worden, dass sie die Bedürfnisse von Jugendlichen speziell berücksichtigen.

Der Suchtmittelkonsum Jugendlicher wirft bei Erziehenden und anderen Bezugspersonen Fragen auf. Die Broschüre «Trinken, Rauchen und Kiffen bei Jugendlichen. Was Sie als Eltern, Lehrperson oder Berufsbildner/in tun können» wurde letzten Herbst neu aufgelegt und an alle Lehrpersonen und Berufsbildende im Kanton sowie an die Eltern von 11- bis 18-Jährigen verteilt. Sie gibt konkrete präventive Verhaltenstipps für Erziehende und beantwortet Fragen wie etwa: «Wie häufig werden die drei Suchtmittel konsumiert? Wie wirken sie? Welche Risiken und Gefahren sind damit verbunden? Was steht möglicherweise hinter dem Konsum? Wo sind weitere Informationen zu finden? Wie sieht die Gesetzeslage aus?»

Zugewanderten Eltern sind die Beratungsangebote im Kanton Zürich sowie die geltenden Gesetze und Regelungen oft wenig bekannt. Damit sich auch fremdsprachige Eltern umfassend über die teilweise komplexen Zusammenhänge informieren können, wurde die Broschüre in die Sprachen Albanisch, Englisch, Französisch, Italienisch, Portugiesisch, Bosnisch-Kroatisch-Serbisch, Spanisch, Tamilisch und Türkisch übersetzt. Die Broschüren können im Kanton Zürich gratis bestellt werden unter www.suchtpraevention-zh.ch/publikationen/informationsmaterial.

Im Kanton Zürich gibt es regionale Suchtpräventionsstellen, die für die präventive Grundversorgung in den Regionen zuständig sind sowie kantonsweit tätige, spezialisierte Fachstellen. Sie werden von den Gemeinden und vom Kanton getragen. Mehr Informationen unter www.suchtpraevention-zh.ch.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: 203 Image

content_de:
Medienmitteilung
            11.08.2010

Das Image einer Region ist im Standortwettbewerb von hoher Wichtigkeit. Zudem stellt es eine wertvolle Orientierungshilfe für die Planung in der nächsten Legislaturperiode dar (2011 bis 2015). Deshalb lässt der Kanton Zürich mit einer Befragung das Image der Region Zürich erfassen. Teilnehmen kann jedermann über www.zh.ch.

Das Zürich Image-Monitoring (ZIM) wird vom Amt für Wirtschaft und Arbeit und von der Staatskanzlei realisiert. Für die Erfassung des Images der Region Zürich werden Personen im Kanton Zürich, in der übrigen Schweiz und im Ausland befragt. Unter den Teilnehmenden werden drei Wochenend-Packages mit Hotelübernachtung in Zürich verlost.

Ziel des auf wissenschaftlichen Methoden basierenden Projektes ist es, die Wahrnehmung entscheidender Aspekte der Region abzubilden, wie Verkehr, Sicherheit oder Bildung. Daraus ergeben sich Orientierungshilfen für die entsprechenden Aufgabenfelder des Kantons. Ausserdem gibt das Projekt Hinweise zu den Auswirkungen des Images auf die Nutzung des Standortes durch verschiedene Zielgruppen.

Beim Image handelt es sich um einen sogenannt weichen Faktor, der nach Erkenntnissen der Verhaltensforschung die Wahrnehmung und das Handeln entscheidend beeinflusst. Mit klassischen ökonomischen Messmethoden konnten solche Image-Effekte bislang nicht erfasst werden. Neu entwickelte Messinstrumente erlauben es jedoch, das Image messbar zu machen und Auswirkungen auf das Verhalten nachzuweisen. Die wesentliche empirische Datenquelle beim Zürich Image-Monitoring bildet eine Online-Befragung, welche in Zusammenarbeit mit der Forschungsabteilung der Kalaidos Fachhochschule sowie der Agentur MetaDesign entwickelt wurde.

  Links zum Fragebogen:
www.kalaidos-research.ch/regionzuerich
www.zh.ch

(Medienmitteilung der Staatskanzlei und des Amts für Wirtschaft und Arbeit)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

lead_de: Jugend und Miteinander der Generationen – diese Themen stehen im Mittelpunkt des Jugendfilmwettbewerbs «MOVEaround» der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK). Der Kanton Zürich ist Mitglied der IBK und unterstützt die grenzübergreifende Ausschreibung. Zu gewinnen gibt es Preise im Gesamtwert von 7‘000 Euro.

title_de: 204 MOVEaround

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Medienmitteilung
            16.08.2010

Jugend und Miteinander der Generationen – diese Themen stehen im Mittelpunkt des Jugendfilmwettbewerbs «MOVEaround» der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK). Der Kanton Zürich ist Mitglied der IBK und unterstützt die grenzübergreifende Ausschreibung. Zu gewinnen gibt es Preise im Gesamtwert von 7›000 Euro. Dem Hauptgewinner winken 4›000 Euro. Filme können noch bis Dienstag, 31. August 2010, eingereicht werden.

Die Welt von unterschiedlichen Seiten wahrnehmen, die Herausforderungen der Zukunft ansprechen und das Miteinander in unserer Gesellschaft beachten sind die Themen, um die es bei diesem Wettbewerb geht. Gefragt sind kurze (2 bis 4 Minuten) Filme bzw. Videospots, die einen oder mehrere Aspekte dieses Themas aufgreifen und pointiert auf den Punkt bringen.

Teilnehmen können Jugendliche im Alter von 16 bis 19 Jahren. Ausschreibungsunterlagen und ein Motivationstrailer sind auf der IBK-Homepage www.bodenseekonferenz.org abrufbar. Dort können die Filme auch digital eingereicht werden. Einsendeschluss ist der 31. August 2010.

Die Gewinner werden im Herbst von regionalen und einer internationalen Jury ermittelt. Die prämierten Spots werden bei der Regierungschefkonferenz der IBK im Dezember 2010 präsentiert und auf Youtube gestellt. Zu gewinnen gibt es Geldpreise im Gesamtwert von 7›000 Euro. Der Hauptgewinn beträgt 4›000 Euro, für den 2. Platz gibt es 2›000 Euro, der 3. Platz ist mit 1›000 Euro dotiert.

Die 1972 gegründete IBK ist ein Zusammenschluss der an den Bodensee angrenzenden und mit ihm verbundenen Länder und Kantone Bayern, Baden-Württemberg, Schaffhausen, Zürich, Thurgau, St. Gallen, Appenzell-Ausserrhoden, Appenzell-Innerrhoden, Fürstentum Liechtenstein sowie Vorarlberg. Die IBK hat sich zum Ziel gesetzt, die Bodenseeregion als attraktiven Lebens-, Natur-, Kultur- und Wirtschaftsraum zu erhalten und zu fördern und die regionale Zusammengehörigkeit zu stärken. In der Bodenseeregion leben rund 3,6 Millionen Menschen.

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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title_de: 205 Personalhaus Uni

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Medienmitteilung
            16.08.2010

Die Baudirektion, vertreten durch das Hochbauamt, hat im Auftrag der Gesundheitsdirektion einen Projektwettbewerb für die Sanierung des Personalhauses Vogelsangstrasse 10 des Universitätsspitals Zürich veranstaltet. Gewonnen hat das Projekt «futteral» der Derendinger Jaillard Architekten aus Zürich.

Den 2. Platz belegten die wbarchitekten eth sia aus Bern. Das siebenköpfige Preisgericht unter dem Vorsitz von Kantonsbaumeister Stefan Bitterli hatte Projekte von fünf Planungsteams zu beurteilen, die in der Präqualifikation aus 39 Bewerbungen ausgewählt worden waren.

Das Personalhaus Vogelsangstrasse 10 liegt im zentralen und ruhigen Wohnquartier Zürich-Oberstrass. Die Anlage wurde 1955 von den Architekten Burzi + Hauenstein erstellt und ist ein erhaltenswerter Zeitzeuge, muss aber umfassend saniert werden. Die grundlegende Sanierung umfasst im Wesentlichen die Erneuerung der Sanitär- und Aufenthaltsbereiche, die technischen Aspekte wie Gebäudetechnik, Brandschutz, Aufzüge und eine energetische Optimierung der Aussenhaut. Ziel des Wettbewerbs war es, Lösungsvorschläge für eine umfassende Sanierung zu finden. Auf die Realisierbarkeit und Wirtschaftlichkeit war dabei ebenso Wert zu legen wie auf die angemessene Interpretation der 50er-Jahre-Architektur bei der inneren und äusseren Gestaltung des Gebäudes.

Die Verfasser des Siegerprojekts kommen zum Schluss, dass die Qualitäten des bestehenden Gebäudes nur mit einer möglichst zurückhaltenden Sanierung angemessen erhalten werden können. Folgerichtig entwickeln sie ein durchdachtes, im Innern appliziertes Sanierungssystem, welches die Aussenhaut des Personalhauses praktisch unverändert lässt. Die vorgeschlagenen Massnahmen vermochten das Preisgericht auch betrieblich und ökonomisch zu überzeugen.

  «Gesamthaft gesehen präsentiert der Entwurf einen feinfühligen und intelligenten Vorschlag für die Sanierung des Personalhauses. Es gelingt dem Projekt, technische und betriebliche Verbesserungen zu erreichen und den architektonischen Charakter sowie den spröden Charme des Gebäudes zu wahren», sagt Jurypräsident und Kantonsbaumeister Stefan Bitterli.

Das Projekt «futteral» wird nun unter der Leitung des kantonalen Hochbauamtes weiterentwickelt. Ziel ist es, im Herbst 2011 dem Regierungsrat ein bewilligungsfähiges Bauprojekt vorlegen zu können. Wenn dieser dem Projekt zustimmt und keine Rekurse gegen das Bauprojekt erfolgen, sollte die Sanierung im Frühling 2013 abgeschlossen sein.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Hilfe Pakistan

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Medienmitteilung
            18.08.2010

Der Zürcher Regierungsrat unterstützt die von der Überschwemmungskatastrophe in Pakistan betroffene Bevölkerung mit 500'000 Franken. Der Beitrag geht an die Glückskette, welche die gesammelten Gelder jenen acht Schweizer Hilfswerken zur Verfügung stellt, die Nothilfe in Pakistan leisten.

An seiner Sitzung von heute Mittwoch hat der Regierungsrat mit grosser Betroffenheit Anteil genommen vom immensen Ausmass der Naturkatastrophe und vom grossen Leid, das die Bevölkerung entlang des Indus und seiner Zuflüsse zu tragen hat. Mittlerweile sind über 20 Millionen Menschen von den Fluten betroffen; viele haben zum Teil alles verloren, und die Versorgung mit Trinkwasser ist zusammengebrochen. Als Zeichen der Solidarität und in Anbetracht der enormen Schäden an Kulturen und Infrastruktur hat der Regierungsrat 500'000 Franken aus dem Lotteriefonds für die Soforthilfe freigegeben. Dies entspricht dem Maximalbetrag, den der Regierungsrat im Einzelfall in eigener Kompetenz sprechen kann.

Zu den wichtigsten Sofortmassnahmen gehören in Pakistan derzeit die medizinische Ersthilfe sowie die Versorgung mit Trinkwasser, Medikamenten, Notunterkünften und Nahrungsmitteln. Um nicht einzelne Hilfswerke gegenüber anderen zu bevorzugen, richtet der Regierungsrat den Beitrag aus dem Lotteriefonds an die Glückskette aus, die mit acht Schweizer Hilfswerken zusammenarbeitet, die Erfahrung mit Pakistan haben. Es handelt sich dabei um das Schweizerische Rote Kreuz, Terre des hommes, Heks, Heilsarmee, Handicap International, das Schweizerische Arbeiterhilfswerk, Caritas und die Christoffel Blindenmission.

Die Glückskette überweist ihre Gelder nicht als einmaligen Beitrag an die Hilfswerke, sondern etappiert und nur so weit sichergestellt ist, dass die Gelder auch wirklich im Sinne der Spender bei den Bedürftigen eingesetzt werden können. Ein Teilbeitrag wird als Wiederaufbauhilfe in einer späteren Phase ausbezahlt. Der Kanton Zürich hat die Glückskette schon mehrfach unterstützt, so zuletzt beim Erdbeben in Haiti (2010), beim Tsunami in Südostasien (2004) oder bei Überschwemmungen im Osten von Deutschland, in Tschechien und Österreich (2002).

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Abstimmungstermine 2011

content_de:
Medienmitteilung
            19.08.2010

Der Regierungsrat hat verschiedene Beschlüsse im Zusammenhang mit kommenden Volksabstimmungen gefasst. Im nächsten Jahr wird der 4. September zusätzlicher kantonaler Abstimmungstermin sein, am 28. November 2010 wird es keine kantonale Volksabstimmung geben.

Am 26. September 2010 wird über die eidgenössische Vorlage betreffend Änderung des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung abgestimmt. Bereits zu einem früheren Zeitpunkt hat der Regierungsrat bestimmt, dass an diesem Datum über zwei kantonale Vorlagen abgestimmt wird: über eine Verfassungsänderung hinsichtlich Anpassung an die neuen Prozessgesetze des Bundes und über die Volksinitiative «Schienen für Zürich; Rahmenkredit für den Ausbau der Bahnlinie Zürich–Winterthur».

Am 28. November 2010 findet keine kantonale Volksabstimmung statt. Abgestimmt wird jedoch über zwei eidgenössische Vorlagen: die Volksinitiative «Für die Ausschaffung krimineller Ausländer (Ausschaffungsinitiative)» und als direkten Gegenentwurf den Bundesratsbeschluss vom 10. Juni 2010 über die Aus- und Wegweisung krimineller Ausländerinnen und Ausländer im Rahmen der Bundesverfassung, sowie über die Volksinitiative «Für faire Steuern. Stopp dem Missbrauch beim Steuerwettbewerb (Steuergerechtigkeits-Initiative)».

Schliesslich hat der Regierungsrat im kommenden Jahr einen zusätzlichen kantonalen Abstimmungstermin festgesetzt: den 4. September 2011. Bereits bestimmte eidgenössische und gleichzeitig kantonale Abstimmungstermine im kommenden Jahr sind der 13. Februar, der 15. Mai und der 27. November. Dieser zusätzliche Termin ist vorzusehen, weil vor dem Abstimmungstermin vom 27. November für mehrere kantonale Volksinitiativen die gesetzlichen Maximalfristen seit der Einreichung zur Durchführung einer Volksabstimmung ablaufen. Die Regierungsrats- und Kantonsratswahlen vom 3. April 2011 und die Nationalratswahlen vom 23. Oktober 2011 schränken die Möglichkeiten zur Durchführung von eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen an den üblichen Terminen ein. So sind die gleichzeitige Durchführung der Nationalratswahlen und von kantonalen Abstimmungen ausgeschlossen, ebenso von eidgenössischen oder kantonalen Abstimmungen einerseits und von Erneuerungswahlen des Kantons- und Regierungsrates anderseits.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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