title_de: Schwerzenbach: Enkeltrickbetrüger unterwegs – beträchtliche Summe ergaunert

content_de:
Medienmitteilung
            21.01.2016

Eine Seniorin ist am Mittwoch (20.1.2016) in Schwerzenbach Opfer eines sogenannten Enkeltrickbetrügers geworden. Der Deliktsbetrag beläuft sich auf knapp hunderttausend Franken.

Eine unbekannte Täterin rief die 85-jährige Frau auf ihrem Festnetzanschluss an und täuschte vor, dass sie im Namen ihrer Bekannten anrufe, welche sich in einer finanziellen Notlage befinden würde. Um diese zu tilgen benötige sie dringend Geld. Um der Forderung Nachdruck zu verleihen, übte die unbekannte Anruferin grossen Druck auf die Seniorin aus. In der Folge gab die Rentnerin an, dass sie nur einen Betrag von etwa 50›0000 Franken abheben könne. Ohne Zweifel an der Geschichte zu haben, begab sich die Frau alsdann zu ihrem Geldinstitut und hob zuerst einen Betrag von über 50›000 Franken ab. Zu Hause händigte sie das Bargeld der Unbekannten vor der Haustüre aus. Kurze Zeit später wurde sie nochmals durch die Täterin kontaktiert und weitere knapp 50›000 Franken gefordert. Auch dieser Bitte kam die Seniorin nach und ging abermals zur Bank und hob das geforderte Geld ab und übergab es – zu Hause angekommen – der unbekannten «Botin».

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser!

Fallen Sie nicht darauf herein! Ihre Polizei rät:

- Seien Sie immer misstrauisch, wenn Sie einen angegebenen Verwandten am Telefon nicht sofort erkennen. Stellten Sie ihm Fragen, die nur echte Familienmitglieder richtig beantworten können.

- Nennen Sie niemals Namen Ihrer Verwandten am Telefon. Sagen Sie bei angeblichen Notfällen, Sie müssten erst Rücksprache halten, und legen Sie einfach den Hörer auf. Dann wählen Sie eine Ihnen vertraute Nummer Ihrer Familie und überprüfen die Informationen.

- Übergeben Sie niemals Geld oder Wertsachen an Unbekannte! Wenn Sie einem Verwandten etwas schenken wollen, dann tun Sie das immer persönlich.

- Geben Sie niemandem Auskünfte über Ihr Vermögen im Haus oder auf der Bank.

Wenn Ihnen ein Anrufe verdächtigt vorkommt, informieren Sie sofort die Polizei (Notruf: 117).

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Daniel Schnyder

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Affoltern am Albis: Bewaffneter Raub auf Tankstellenshop - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            21.01.2016

Ein unbekannter Täter hat am späteren Mittwochabend (20.1.2016) einen Tankstellenshop in Affoltern am Albis überfallen und Bargeld im Betrag von mehreren hundert Franken erbeutet. Verletzt wurde niemand.

Gegen 21.45 Uhr betrat ein unbekannter Mann den Tankstellenshop an der Zürichstrasse, in dem sich zu diesem Zeitpunkt keine Kunden aufhielten. Er bedrohte die anwesenden Angestellten mit einer Faustfeuerwaffe und verlangte die Herausgabe von Geld. Das in der Kasse vorhandene Geld wurde dem Täter übergeben. Der Unbekannte flüchtete mit einer Beute im Betrag von mehreren hundert Franken zu Fuss in unbekannte Richtung. Die Opfer blieben physisch unverletzt.

Ob der Räuber für weitere, ähnlich gelagerte Straftaten infrage kommt, bildet Gegenstand weiterer Ermittlungen. Aufgrund des Signalementes und des Tatvorgehens ist nicht auszuschliessen, dass es sich beim Täter um dieselbe Person handeln könnte, die kürzlich ebenfalls in Affoltern am Albis ähnliche Straftaten in einem weiteren Tankstellenshop begangen hatte (Pressemitteilung vom 11.1.2016, 13.25 Uhr).

In diesem Zusammenhang liegen ausgewertete Videoaufnahmen vor, auf denen die Kleidung des unbekannten Täters ersichtlich ist. Ein Tatort-Foto kann ab unserer Homepage www.kapo.zh.ch heruntergeladen werden.

Zeugenaufruf:

  Personen, welche Beobachtungen im Zusammenhang mit den Raubüberfällen gemacht haben, oder hinsichtlich der auf dem Foto ersichtlichen Person sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Thomas Wartmann

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title_de: Wolfhausen (Bubikon): Fussgänger angefahren – Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            23.01.2016

Ein Fussgänger ist in der Nacht auf Samstag (23.1.2016) in Wolfhausen, auf Gemeindegebiet Bubikon, von einem Fahrzeug angefahren und schwer verletzt worden. Der Unfallhergang ist unklar.

Ein 29-jähriger Mann war um Mitternacht auf der Herschärenstrasse zu Fuss unterwegs, als er im Ausserortsbereich von Bubikon mutmasslich von einem Personenwagen angefahren wurde. Der Schwerverletzte wurde von einer weiteren Verkehrsteilnehmerin auf der Strasse liegend aufgefunden. Nach der Erstversorgung durch ein Ambulanzteam musste er mit schweren Beinverletzungen ins Spital gefahren werden.

Die Unfallursache ist nach wie vor unklar und wird durch Spezialisten des Unfallfotodienstes der Kantonspolizei Zürich untersucht. Nach ersten Erkenntnissen hat sich ein beteiligter Fahrzeuglenker vom Unfallort entfernt.

Zeugenaufruf:

  Personen, die Angaben zum Unfall machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Hinwil, Telefon 044 938 30 10, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Thomas Wartmann

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title_de: Winterthur: Einbruch in Einfamilienhaus

content_de:
Medienmitteilung
            24.01.2016

Unbekannte Täter haben am Samstagnachmittag (23.1.2016) einen Einbruch in ein Haus in Winterthur verübt und Schmuck im Wert von mehreren zehntausend Franken gestohlen.

Die Einbrecher wuchteten zwischen 12.30 und 21.40 Uhr - während der Abwesenheit der Bewohner - die Gartensitzplatztüre mit Körpergewalt auf und verschafften sich so Zutritt zum Gebäude. Sie durchsuchten die Liegenschaft und entwendeten dabei Schmuck im Wert von mehreren zehntausend Franken.

Bei Verdacht Tel. 117 – Tag und Nacht! – eine gemeinsame Aktion gegen die Einbruchskriminalität der Kantonspolizei Zürich mit den Stadtpolizeien Zürich und Winterthur sowie den Polizeikonkordaten der Ost- und Zentralschweiz. Zögern Sie nicht! Melden Sie verdächtige Wahrnehmungen umgehend der Polizei. Benützen Sie dazu ausschliesslich die Notrufnummer 117.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Thomas Wartmann

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title_de: Schlieren: Vermisster Albert Moser tot aufgefunden

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Medienmitteilung
            30.01.2016

Der seit dem 25. Oktober 2015 vermisste Albert Moser ist am Samstagvormittag (30.1.2016) tot in Schlieren aufgefunden worden.

Aufgrund der Abklärungen durch die Kantonspolizei Zürich, das Institut für Rechtsmedizin (IRM) und die zuständige Staatsanwaltschaft kann ein Drittverschulden am Tod von Albert Moser ausgeschlossen werden.

Wir danken den Medien für die wertvolle Unterstützung bei der Suche nach dem Vermissten.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Meilen: Jugendliche nach Einbruch festgenommen

content_de:
Medienmitteilung
            01.02.2016

Die Kantonspolizei Zürich hat am Samstag (30.1.2016) nach einem Einbruch in ein Schulhaus in Meilen dank aufmerksamen Passanten einen Jugendlichen verhaftet und zwei Mittäter ermittelt.

Kurz nach Mitternacht meldeten Passanten der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich, dass sie das Licht von Taschenlampen im Innern des Gebäudes festgestellt und später einen der Täter zurückgehalten hätten. Der 16-Jährige wurde durch Polizisten verhaftet. Im Zuge der weiteren Abklärungen verhafteten die Polizisten im Verlaufe des Samstag einen gleichaltrigen Mittäter an seinem Wohnort. Ein dritter Jugendlicher meldete sich am folgenden Tag auf dem Polizeiposten. Die drei 16-jährigen Schweizer aus dem Bezirk Meilen sind geständig, den Einbruch verübt zu haben. Sie richteten einen Schaden in der Höhe von mehreren tausend Franken an.

Die jungen Männer haben sich nun vor der zuständigen Jugendanwaltschaft zu verantworten.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: A53/Wangen bei Dübendorf: Sechs Verletzte nach Kollision

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Medienmitteilung
            31.01.2016

Bei einer Kollision zwischen zwei Personenwagen sind am Samstagabend (30.1.2016) auf der A53 (Gemeindegebiet Wangen bei Dübendorf) sechs Personen verletzt worden; eine davon schwer.

Kurz nach 20.00 Uhr fuhren ein 45-jähriger Mann sowie vor ihm eine 23 Jahre alte Frau mit ihren Personenwagen auf dem Normalstreifen der A53 Richtung Brüttisellen. Als der Lenker zum Überholmanöver ansetzte, kam es aus zurzeit noch unbekannten Gründen zu einer Kollision zwischen den beiden Fahrzeugen, wobei sich der Wagen der Frau überschlug. Die Lenkerin sowie zwei Mitfahrerinnen und ein Mitfahrer wurden leicht verletzt; eine 23-jährige Frau auf dem Rücksitz zog sich schwere Verletzungen zu. Die Beifahrerin im zweiten Auto wurde leicht verletzt; der Lenker blieb unversehrt. Die Verletzten wurden nach der Erstversorgung durch Rettungsteams vor Ort ins Spital gefahren.

Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei Zürich das Forensische Institut Zürich FOR sowie die Feuerwehr Uster.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Oetwil an der Limmat: Auto erfasst zwei Fussgängerinnen

content_de:
Medienmitteilung
            31.01.2016

Bei einer Kollision mit einem Personenwagen sind am Samstagabend (30.1.2016) in Oetwil an der Limmat zwei Fussgängerinnen schwer verletzt worden.

Kurz nach 22.00 Uhr war ein 41-jähriger Autolenker auf der Limmattalstrasse Richtung Weiningen unterwegs. Auf Höhe der Einmündung zur Dorfstrasse erfasste er mit seinem Fahrzeuge zwei junge Frauen, die die Strasse auf einem Fussgängerstreifen von links her überqueren wollten. Die Frauen wurden weggeschleudert und blieben schwer verletzt auf der Fahrbahn liegen. Mehrere Passanten leisteten bis zum Eintreffen von Teams des Rettungsdienstes erste Hilfe. Die 17- und 19-jährigen Frauen wurden anschliessend ins Spital gefahren.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Dietlikon: Regionale Polizeikontrolle

content_de:
Medienmitteilung
            31.01.2016

Die Kantonspolizei Zürich hat zusammen mit der Gemeindepolizei Dietlikon in der Nacht auf Sonntag (31.1.2016) in Dietlikon eine verkehrs- und kriminalpolizeiliche Kontrolle durchgeführt.

Während mehreren Stunden kontrollierten die Polizisten an verschiedenen Standorten um einen Club die wegfahrenden Gäste und deren Fahrzeuge. Vier Personen lenkten ihre Fahrzeuge in angetrunkenem Zustand, wobei drei von ihnen der Führerausweis abgenommen wurde. Weitere fünf Fahrzeuglenker mussten sich wegen diverser Übertretungen gegen das Strassenverkehrsgesetz und ein Insasse wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz verantworten. Zwei deutsche Staatsangehörige wurden wegen Arbeitsaufnahme ohne Bewilligung zur Anzeige gebracht. Weitere sechs Personen aus Serbien, Bosnien und Herzegowina sowie Albanien mussten aufgrund fehlender Ausweisdokumente bis zur Klärung ihrer Identität vorübergehend in Gewahrsam genommen werden.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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lead_de: Beim Brand einer Wohnung in Esslingen hat sich am Sonntagnachmittag (31.1.2016) ein Mann eine Rauchgasvergiftung zugezogen. Der Schaden dürfte 200‘000 Franken übersteigen.

title_de: Esslingen: Wohnungsbrand

content_de:
Medienmitteilung
            01.02.2016

Beim Brand einer Wohnung in Esslingen hat sich am Sonntagnachmittag (31.1.2016) ein Mann eine Rauchgasvergiftung zugezogen. Der Schaden dürfte 200›000 Franken übersteigen.

Die Feuerwehren Uster, Egg und Meilen rückten kurz vor 15.30 Uhr an den Wohnungsbrand im zweiten Obergeschoss eines Mehrfamilienhauses aus. Der Wohnungsmieter wurde über die Autodrehleiter gerettet. Der 43-Jährige zog sich eine schwere Rauchgasvergiftung zu und wurde nach der Erstversorgung durch einen Notarzt mit einem Rettungswagen ins Spital gefahren. Die Wohnung brannte vollständig aus und im Haus blieben Russ- und Rauschäden zurück. Die Schadenhöhe dürfte 200›000 Franken übersteigen.

Die Ursache des Feuers ist zurzeit noch unklar; Abklärungen durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich sind eingeleitet.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Forch (Küsnacht): Einbruch in Einfamilienhaus

content_de:
Medienmitteilung
            01.02.2016

Unbekannte Täter haben am im Verlauf des Wochenendes (29.1.-31.1.2016) einen Einbruch in ein Haus in Forch, Gemeindegebiet Küsnacht, verübt und Schmuckgegenstände im Wert von mehreren zehntausend Franken gestohlen.

Die Einbrecher drangen zwischen 18.15 und 12.10 Uhr - während der Abwesenheit der Bewohner – via Lichtschacht durch ein Fenster in die Räumlichkeiten des Gebäudes ein. Sie durchsuchten diverse Zimmer der Liegenschaft und entwendeten dabei Schmuck und Uhren im Wert von mehreren zehntausend Franken.

Bei Verdacht Tel. 117 – Tag und Nacht! – eine gemeinsame Aktion gegen die Einbruchskriminalität der Kantonspolizei Zürich mit den Stadtpolizeien Zürich und Winterthur sowie den Polizeikonkordaten der Ost- und Zentralschweiz. Zögern Sie nicht! Melden Sie verdächtige Wahrnehmungen umgehend der Polizei. Benützen Sie dazu ausschliesslich die Notrufnummer 117.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Daniel Schnyder

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title_de: Bezirk Dielsdorf: Kriminal- und verkehrspolizeiliche Kontrollen

content_de:
Medienmitteilung
            04.02.2016

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwoch (3.2.2016) im Bezirk Dielsdorf kriminal- und verkehrspolizeiliche Kontrollen durchgeführt.

Bei den Kontrollen an verschiedenen Orten des Bezirks wurden mehrere Fahrzeuge und deren Insassen überprüft. Bei einem mit drei Personen besetzten Auto stellten die Polizisten starken Hanfgeruch fest. Bei der Durchsuchung des Fahrzeuges wurden in einer Tasche eines Mitfahrers rund 60 Gramm portioniertes Marihuana und Bargeld im Betrag von rund 1›000 Franken sichergestellt. Die Hausdurchsuchung am Wohnort führte nochmals über 600 Gramm Marihuana sowie 2›500 Franken zutage. Der 22-jährige Italiener, der Lenker sowie eine Drittperson wurden verhaftet. Nach den polizeilichen Befragungen wurde das Trio wieder entlassen. Gegen den 22-Jährigen aus dem Bezirk Dielsdorf wird wegen des Verdachts des Betäubungsmittelhandels rapportiert. Zwei Fahrzeuge mussten wegen technischer Mängel beanstandet werden; eines der Autos war in einem derart nichtbetriebssicheren Zustand, dass die Weiterfahrt verweigert werden musste.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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title_de: Zürich Flughafen: Drogenkurier festgenommen

content_de:
Medienmitteilung
            01.02.2016

Die Kantonspolizei Zürich hat am Freitag (29.1.2016) im Flughafen Zürich einen mutmasslichen Drogenkurier festgenommen.

Ein Venezolaner reiste von Sao Paulo kommend nach Zürich und beabsichtigte nach Brüssel weiterzufliegen. Bei einer Routinekontrolle durch Kantonspolizisten kam der Verdacht auf, dass es sich beim 31-Jährigen um einen sogenannten «Bodypacker handeln könnte. Weitere Abklärungen zeigten, dass der Tourist Fingerlinge im Magen-Darm-Trakt mit sich führte. Das geschätzte Gesamtgewicht des Kokains beträgt ungefähr 450 Gramm. Zur genauen Bestimmung wurde das Betäubungsmittel dem Forensischen Institut (FOR) überbracht.

Der Festgenommene ist der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland, Zweigstelle Flughafen zugeführt worden.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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title_de: Opfikon: Raub auf Verkaufsgeschäft

content_de:
Medienmitteilung
            09.01.2016

Ein unbekannter Täter hat am frühen Freitagabend (8.1.2016) ein Verkaufsgeschäft in Glattbrugg (Gemeinde Opfikon) überfallen und Bargeld in der Höhe von mehreren hundert Franken erbeutet. Verletzt wurde niemand.

Ein Mann betrat kurz vor 18.00 Uhr die Filiale an der Schaffhauserstrasse und begab sich zum Kassenbereich. Plötzlich stiess er die Kassierin zur Seite und griff in die Kasse. Er stahl Bargeld im Gesamtbetrag von mehreren hundert Franken und flüchtete in unbekannte Richtung. Die Angestellte blieb unverletzt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Strafverfahren im Zusammenhang mit IT-Vergaben im Kanton Zürich abgeschlossen

content_de:
Medienmitteilung
            11.01.2016

Die ursprünglich im Zusammenhang mit IT-Vergaben rund um die SECO-Korruptionsaffäre auch im Kanton Zürich geführte Strafuntersuchung wegen Verdachts auf Bestechungshandlungen innerhalb der Direktion der Justiz und des Innern (DJI) ist am 30. Dezember 2015 eingestellt worden. Die Staatsanwaltschaft III hat jedoch in anderem Zusammenhang gegen einen ehemaligen Mitarbeitenden der DJI am 30. November 2015 einen Strafbefehl wegen Vorteilsannahme erlassen.

Gestützt auf eigene Abklärungen, Hinweise aus den Medien und das Verfahren der Bundesanwaltschaft rund um die Korruptionsaffäre des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) im Zusammenhang mit IT-Vergaben hat die Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich im Frühjahr 2014 gegen mehrere Personen und unbekannte Täterschaft ein Strafverfahren wegen möglicher Bestechung und Vorteilsannahme eröffnet (vgl. Medienmitteilung der Staatsanwaltschaft vom 20. März 2014).

  Im Zentrum des bei der Bundesanwaltschaft hängigen Verfahrens standen und stehen Vorwürfe, wonach Angestellte des SECO von ehemaligen Mitarbeitern einer IT-Zulieferfirma bestochen worden sein sollen. Die Staatsanwaltschaft III hat aufgrund der Verdachtslage in Absprache mit der Schweizerischen Bundesanwaltschaft weitreichende Beweissicherungen durchgeführt und die erhobenen Beweise ausgewertet. Die von der Zürcher Staatsanwaltschaft daraus gewonnenen Erkenntnisse erwiesen sich als für das Verfahren der Schweizerischen Bundesanwaltschaft von Bedeutung und wurden dieser bereits im Frühjahr 2015 im Rahmen einer Verfahrensabtretung zur Verfügung gestellt.

  Der im Zusammenhang mit der genannten IT-Zulieferfirma stehende Verdacht auf Bestechungshandlungen innerhalb der Direktion der Justiz und des Innern (DJI) hat sich nicht erhärtet. Die Staatsanwaltschaft III hat deshalb die Strafuntersuchung wegen Bestechungshandlungen mangels erhärteten Tatverdachts und wegen Vorteilsannahme teilweise wegen eingetretener Verjährung am 30. Dezember 2015 eingestellt. Im Rahmen der Untersuchung hat die Staatsanwaltschaft jedoch bei einem ehemaligen leitenden Mitarbeiter die Annahme nicht gebührender Vorteile in Form von fremdfinanzierten Ausflügen festgestellt. Die Staatsanwaltschaft hat deshalb am 30. November 2015 gegen diesen einen Strafbefehl wegen Vorteilsannahme erlassen und ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 120 Tagessätzen bestraft.

  Die Einstellungsverfügung ist noch nicht rechtskräftig.

  Verständnisfragen im Rahmen dieser Medienmitteilung erteilt die Medienbeauftragte der Oberstaatsanwaltschaft, Corinne Bouvard, am 11. Januar 2016 von 14.00 bis 15.00 Uhr unter Tel. 044 265 77 41.

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Abklärungen im Zusammenhang mit Vorwürfen gegen das See-Spital abgeschlossen

content_de:
Medienmitteilung
            01.02.2016

Die Gesundheitsdirektion hat das aufsichtsrechtliche Verfahren gegen das See-Spital abgeschlossen und die im vergangenen Oktober getroffenen Anordnungen bestätigt. Diese dienen dazu, die Mängel, die im administrativen und organisatorischen Bereich festgestellt worden sind, zu beheben.

Im vergangenen Jahr sind gegen das See-Spital öffentlich zahlreiche Vorwürfe erhoben worden. Sie betrafen die Schmerzklinik und dessen damaligen Leiter sowie die Spitalführung. Die Gesundheitsdirektion leitete deshalb im Frühsommer 2015 eine Prüfung zu den Vorwürfen ein. Nachdem das See-Spital detailliert Stellung genommen hatte, traf die Gesundheitsdirektion Anfang Oktober 2015 erste aufsichtsrechtliche Anordnungen. Ausserdem stellte sie weitere Abklärungen in Aussicht (vgl. Medienmitteilung vom 1. Oktober 2015).

Inzwischen hat die Gesundheitsdirektion das Verfahren abgeschlossen. Es bestätigten sich die im vergangenen Herbst festgestellten Mängel. So hatte der Leiter der Schmerzklinik zum Teil Injektionen vorgenommen, ohne die Eingriffe mit einem bildgebenden Verfahren zu kontrollieren; gegenüber den Kassen hat er aber stets eine Behandlung mit Bildgebung geltend gemacht. Dazu kam die lückenhafte Führung der Patientendokumentationen. Die Spitalführung hatte dies nicht erkannt oder war Hinweisen darauf nicht genügend konsequent nachgegangen. Bedingt war dies insbesondere durch die mangelhafte Einbindung der Schmerzklinik und dessen Leitung in die Spitalorganisation. Eine Reihe weiterer öffentlich erhobener oder der Gesundheitsdirektion zugetragener Vorwürfe gegenüber dem ehemaligen Leiter der Schmerzklinik und dem Spital sind im Rahmen der Untersuchung durch die Gesundheitsdirektion nicht bestätigt worden.

Mit den angeordneten Massnahmen wird das See-Spital verpflichtet, die im administrativen und organisatorischen Bereich festgestellten Mängel zu beheben. Dies ist zum Teil bereits geschehen. In den verbleibenden Punkten wird das See-Spital der Gesundheitsdirektion über die Umsetzung weiter Bericht erstatten müssen. Die Vorgaben betreffen im Wesentlichen die organisatorische An- respektive Einbindung der Schmerzklinik in die Spitalorganisation, Weisungen zu Leistungserfassung und Patientendokumentation sowie deren verstärkte Überwachung durch die Spitalleitung, die Verbesserung des Verhältnisses der Spitalleitung zu den Belegärzten und die Einhaltung der mit Chef- und leitenden Ärzten abgeschlossenen Verträge.

Mit diesen Massnahmen wird die Patientensicherheit am See-Spital vollumfänglich gewährleistet.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Gesetz über die ärztlichen Zusatzhonorare wird revidiert

content_de:
Medienmitteilung
            07.01.2016

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat die Totalrevision des Gesetzes über die ärztlichen Zusatzhonorare. Es regelt den Umgang mit Zusatzabgeltungen an den kantonalen Spitälern.

Auslöser für die Revision des Gesetzes über die ärztlichen Zusatzhonorare war ein Urteil des Bundesgerichts aus dem Jahr 2012. Zusätzlich zu den Anpassungen infolge des Bundesgerichtsurteils (Überzeitentschädigung auch für honorarberechtigte Oberärzte am Universitätsspital Zürich und am Kantonsspital Winterthur) werden im Gesetz die Kompetenzen der kantonalen Spitäler im Umgang mit ärztlichen Zusatzhonoraren neu geregelt. Gleichzeitig sollen die staatsbeitragsberechtigten Spitäler von den bisher noch für sie geltenden Vorgaben betreffend den Umgang mit ärztlichen Zusatzhonoraren generell befreit werden.

Der zentrale Zweck des Zusatzhonorargesetzes bleibt von der Totalrevision unberührt: Das Gesetz schafft die gesetzliche Grundlage dafür, dass insbesondere Kaderärztinnen

  und -ärzte – über das für die kantonalen Anstalten geltende Besoldungsrecht hinaus – an ärztlichen Zusatzhonoraren beteiligt werden können. Im Unterschied zu bisher soll dafür aber keine Beteiligung mehr an den Erträgen von ambulanten, nur grundversicherten persönlich zugewiesenen Patientinnen und Patienten zur Verfügung stehen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Arbeitslosigkeit steigt vorerst weiter an

content_de:
Medienmitteilung
            08.01.2016

Im Dezember nahm die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich um 1277 Personen zu, wodurch die Quote von 3,7 Prozent auf 3,9 Prozent anstieg. Die Zunahme ist hauptsächlich auf saisonale Effekte im Baugewerbe zurückzuführen. Die Aufwertung des Frankens und die verlangsamte Konjunktur prägten den Arbeitsmarkt im vergangenen Jahr. Im Jahresverlauf erhöhte sich die Arbeitslosenquote im Kanton Zürich von 3,5 Prozent auf 3,9 Prozent.

Ende Dezember 2015 waren 30›684 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich arbeitslos gemeldet, 1277 Personen mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich um 0,2 Prozentpunkte auf 3,9 Prozent. Damit liegt der Kanton Zürich weiterhin 0,2 Prozentpunkte über dem Schweizer Schnitt.

Die Zunahme der Arbeitslosigkeit betrifft zu einem grossen Teil das Baugewerbe (+497). Weiter verzeichneten die «sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen» ein Plus von 237 Personen. Zu dieser Branche gehören temporär Angestellte, insbesondere im Baugewerbe und im Garten- und Landschaftsbau, die wetterbedingt im Winter keine Anstellung mehr haben. Bei den freiberuflichen, technischen und wissenschaftlichen Dienstleistungen nahm die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vormonat um 146 Personen merklich zu. Hauptsächlich betroffen ist dabei die Untergruppe «Firmensitzaktivitäten von anderen Gesellschaften». Hier scheinen die Unsicherheiten im regulatorischen Umfeld seit einiger Zeit Anpassungen im Personalbestand zur Folge zu haben. Weitere, vorwiegend saisonal bedingte Zunahmen betrafen die Branchen Verkehr und Transport (+57), das Gastgewerbe (+48) sowie den Detailhandel (+34). Konjunkturbedingt gab es leichte Zunahmen in diversen Branchen und Berufen.

Im vergangenen Jahr erhöhten sich die Arbeitslosenzahlen im Kanton Zürich kontinuierlich: Zwischen Dezember 2014 und Dezember 2015 stiegen die Arbeitslosenzahlen um 2962 Personen, respektive 11 Prozent. Betroffen waren praktisch alle Berufsgruppen und Wirtschaftszweige, besonders aber die Industrie als Folge der Frankenaufwertung. Weil es im Vergleich zum Dienstleistungssektor in der Industrie weniger Beschäftigte und damit auch Arbeitslose gibt, ist dieser Einfluss auf die gesamte Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich zwar spürbar, aber nicht alarmierend.

Der starke Franken belastet die Zürcher Wirtschaft weiterhin, insbesondere die Industrie, den Handel und das Gastgewerbe. Gleichzeitig sind die Branchen des Finanzsektors und die zahlreichen Unternehmensdienstleistungen in recht guter Verfassung. Auch bei den Baubranchen ist die Wirtschaftsdynamik trotz einer langsameren Gangart noch kräftig. Die Zürcher Wirtschaft dürfte in den kommenden Monaten auf dem Weg eines bescheidenen Wachstums bleiben.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Architekturpreis 2016: Eingabe von Projekten ab sofort möglich

content_de:
Medienmitteilung
            18.01.2016

Die Stiftung für die Auszeichnung guter Bauten im Kanton Zürich schreibt zum fünften Mal den Architekturpreis aus. Dieses Jahr prämiert sie unter dem Motto «Massstäblichkeit» herausragende Gebäude aus den Jahren 2013 bis 2015. Vorschläge für die Auszeichnung können ab sofort bis zum 11. März 2016 eingereicht werden.

Der Architekturpreis 2016 ist dem Thema «Massstäblichkeit» gewidmet. Ob bei der Gestaltung eines Baumhauses oder bei der Entwicklung ganzer Stadtquartiere: Die Suche nach den angemessenen Grössenverhältnissen eines Bauwerks prägt dessen architektonische Erscheinung entscheidend mit. Unabhängig von Grösse, Funktion und Investitionsvolumen von Bauten ist es die Massstäblichkeit, die bei der Gestaltung unseres Lebensraums gesellschaftspolitische Fragestellungen aufwirft und beantwortet. Doch welches ist das richtige Mass, das Räume entstehen lässt, in denen sich Menschen wohl fühlen?

Mit der Auszeichnung werden Bauherrschaften sowie Architektinnen und Architekten bedacht, die sich in vorbildlicher Weise für die Realisierung qualitätsvoller Architektur engagieren. Vorschläge können ab sofort bis zum 11. März 2016 eingereicht werden. Alle Informationen zur Teilnahme sind unter www.architekturpreis.ch zu finden. Die Preisübergabe des Architekturpreises 2016 findet am 28. Juni 2016 im Toni-Areal statt.

Träger der Stiftung für die Auszeichnung guter Bauten im Kanton Zürich sind der Kanton Zürich, vertreten durch die Baudirektion, die Zürcher Kantonalbank sowie die Ortsgruppen Zürich des Bundes Schweizer Architekten und des Schweizerischen Werkbundes.

Matthias Haag, Kantonsbaumeister und Stiftungsratspräsident, Zürich

  Daniel Buchner, Architekt, Basel

  Pia Durisch, Architektin, Lugano

  Roman Hollenstein, Kunst- und Architekturhistoriker, Redaktor für Architektur und Design Neue Zürcher Zeitung, Zürich

  Juri Steiner, Kurator und Kulturvermittler, Lausanne

  Pascal Vincent, Architekt, Bern

  Ariane Widmer Pham, Architektin und Urbanistin, Renens

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Hochwasserschutz und Aufwertungen am Aabach Uster

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Medienmitteilung
            07.01.2016

Die linksufrig beim Zellweger-Areal an den Bach angrenzenden Quartiere benötigen einen besseren Schutz vor Überschwemmungen. Ein Projekt des Amts für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) verbessert den Hochwasserschutz. Gleichzeitig macht es den Aabach als Erholungsraum besser zugänglich und wertet ihn ökologisch auf. Das Vorhaben ist Bestandteil des übergeordneten Konzepts für die Aufwertung des Aabachs. Der Regierungsrat beantragt beim Kantonsrat einen Objektkredit von 3 Millionen Franken.

Bei extremen Unwettern kann der Aabach zwischen dem Zellweger-Wehr und der Brücke Weiherallee über die Ufer treten und die linksufrigen Quartiere überschwemmen. Nach dem Ausbau des Aabachs sind diese Gebiete bis zu einem Hochwasser geschützt, das statistisch gesehen einmal in hundert Jahren zu erwarten ist – wie dies für Wohngebiete vorgesehen ist. Das AWEL nutzt das Vorhaben, um gleichzeitig den bestehenden, schmalen Fussweg zu verbreitern und auf einem tieferen Niveau, näher dem Aabach, anzulegen. Mit Sitzstufen wird das Wasser zugänglich und erlebbar gemacht. Dafür muss ein Teil der bestehenden Ufervegetation weichen. Sie wird jedoch durch eine naturnahe Bepflanzung sowie artenreiche Magerwiesen ersetzt. Durch den Abbau der vorhandenen Schwellen wird der Bach wieder für Fische und andere Wasserlebewesen passierbar.

Das Aufwerten von Fliessgewässern im städtischen Raum stellt besondere Anforderungen. Es gilt, Hochwasserschutz, Ökologie, Erholungs- und Wassernutzung in Einklang zu bringen. Der Aabach in Uster bildet dabei einen besonderen Schwerpunkt im Kanton Zürich. Der Kanton und die Stadt Uster haben 2005 den Masterplan Aabach Uster erarbeitet, der auch das Projekt beim Zellweger-Areal beinhaltet. 2009 und 2010 wurden bereits die Abschnitte bei der Abwasserreinigungsanlage und im Stadtpark gemäss den im Masterplan festgelegten Richtlinien ausgebaut. Sie zeigen, wie ein Bach mitten in der Stadt heute hochwassersicher, ökologisch und für die Menschen ansprechend gestaltet werden kann.

Die Neugestaltung des Aabachs geschieht koordiniert mit der Entwicklung des angrenzenden Zellweger-Areals, auf dem in den letzten Jahren ein neues Wohn- und Gewerbequartier realisiert wurde. So entsteht auf dem ehemaligen Firmenareal und entlang dem Aabach ein attraktiver Erholungsraum im Zentrum von Uster.

Die Kosten für die Aufwertung des Aabachs in diesem Abschnitt betragen rund 4,6 Millionen Franken. Davon übernimmt der Bund einen Anteil von 1,6 Millionen Franken. Nachdem das Bundesgericht eine Beschwerde gegen das Projekt abgewiesen hat, beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat nun einen Objektkredit von rund 3 Millionen Franken zur Realisierung des Projekts.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Deutschschweizer Basisschrift wird die neue Schulschrift

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Medienmitteilung
            06.01.2016

Der Bildungsrat hat die Einführung der Deutschschweizer Basisschrift in den Zürcher Volksschulen ab Schuljahr 2016/17 beschlossen. Ab April stehen geeignete Lehrmittel und Weiterbildungsangebote zur Verfügung. Die Einführung muss bis Schuljahr 2018/19 abgeschlossen sein.

Die Deutschschweizer Erziehungsdirektoren-Konferenz (D-EDK) hat am 31. Oktober 2014 den Deutschschweizer Kantonen eine koordinierte Umstellung auf die teilverbundene Basisschrift empfohlen. Sie stützte sich dabei auf den Bericht einer Arbeitsgruppe der D-EDK. Die Umstellung soll auf jene Form der Basisschrift erfolgen, die im Kanton Luzern seit einigen Jahren erfolgreich unterrichtet wird.

Der Bildungsrat hat beschlossen dieser Empfehlung zu folgen. Die Einführung der Deutschschweizer Basisschrift erfolgt im Kanton Zürich ab Schuljahr 2016/17 mit einer Übergangszeit von zwei Jahren. Den Gemeinden wird empfohlen, den Zeitpunkt der Einführung zu koordinieren.

Die Basisschrift ist eine klare, schnörkellose Schrift, die es erlaubt, effizient und zügig zu schreiben. Anders als bei der Schweizer Schulschrift entfällt der Zwang, die Buchstaben zu verbinden. Der Lehrmittelverlag Zürich überarbeitet gegenwärtig die «ABC»-Schreibhefte 1, 2 und 3. Sie werden künftig in der Schweizer Basisschrift zur Verfügung stehen.

Die Zürcher Arbeitsgemeinschaft für Weiterbildung von Lehrpersonen (ZAL) bietet ab April 2016 in Zusammenarbeit mit dem Autor der «ABC»-Schreibhefte erste Weiterbildungskurse für interessierte Lehrpersonen und Schulhausteams an.

  Schriftbeispiele finden sich unter: www.basisschrift.ch

(Medienmitteilung des Bildungsdirektion)

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contact: Staatskanzlei | datenschutz@dsb.zh.ch

title_de: Datenschutz auf Youtube: «Alle können mitmachen»

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Medienmitteilung
            28.01.2016

Youtuber sollen aktiv werden und Videos zu Datenschutz und Privacy produzieren. Die besten Clips werden honoriert.

Der Datenschutzbeauftragte (DSB) des Kantons Zürich, Bruno Baeriswyl, hat sich heute anlässlich des 10. Europäischen Datenschutztages per Video-Aufruf an die Youtuber-Gemeinde gewandt. Diese soll jetzt selber aktiv werden, zur Kamera greifen und von ihren Erfahrungen mit den Themen Datenschutz und Privatsphäre berichten. Die besten Clips erhalten vom DSB einen finanziellen Beitrag an die Produktionskosten; dieser beträgt maximal 3000.- Schweizer Franken. Beurteilt werden die Videos von einer Jury, der neben dem Datenschutzbeauftragten auch Youtuberinnen sowie Fachpersonen der Sparte audiovisuelle Medien angehören.

Die Teilnehmenden sind in der Wahl von Länge und Stil des Videos völlig frei. Eingabetermin für die Clips auf der Plattform Youtube ist der 10. März 2016, am 31. März 2016 werden die von der Jury ausgewählten Videos auf dem Youtube-Kanal des Datenschutzbeauftragten publiziert.

Der Datenschutzbeauftragte ist seit kurzem mit einem eigenen Kanal auf Youtube präsent. Das erste DSB-Video «Why privacy matters – Schweizer Youtuber zum Thema Datenschutz» wurde vor gut zwei Wochen veröffentlicht und ist ein voller Erfolg. Rund 2000 Personen haben sich den Clip in der Zwischenzeit angeschaut. Das grosse Interesse der Youtube-Community hat den Datenschutzbeauftragten überzeugt, seine Youtube-Präsenz zur Sensibilisierung für die Anliegen des Datenschutzes auszubauen.

Der Video-Aufruf des Datenschutzbeauftragten sowie die Teilnahmebedingungen zum Einsenden von Clips sind auf der Website des Datenschutzbeauftragten www.datenschutz.ch abrufbar.

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title_de: Datenschutzbeauftragter lanciert eigenen Youtube-Kanal

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Medienmitteilung
            12.01.2016

Why privacy matters - das erste Video des DSB

Der Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich (DSB) ist seit heute mit einem eigenen Kanal auf Youtube präsent.

Im ersten Video des DSB werden praktische Fragen rund um den Datenschutz angesprochen: Die Nutzung von persönlichen Daten und Passwörtern ist ebenso ein Thema wie der Umgang mit aufdringlichen Followern. Auch die Grenze zwischen privaten, beruflichen und öffentlichen Internet-Aktivitäten sowie die Wichtigkeit der Vermittlung von Kompetenzen in der Nutzung von Sozialen Medien wird thematisiert. Das Video vermittelt auch Tipps und Tricks, wie die persönlichen Informationen und die Privatsphäre geschützt werden. Protagonisten sind vier bekannte Schweizer Youtuber, die von ihren persönlichen Erfahrungen

  berichten.

Das Video «why privacy matters – Schweizer Youtuber zum Thema Datenschutz» ist das erste in einer Reihe von weiteren geplanten Youtube-Beiträgen des Datenschutz-beauftragten. Damit will er die Zielgruppe der Jugendlichen und jungen Erwachsenen direkt ansprechen und via Dialog in den Sozialen Medien für das Thema Datenschutz und Sicherheit sensibilisieren.

Der DSB empfiehlt allen Nutzerinnen und Nutzern von Youtube mindestens folgende Einstellungen zum Schutz der Privatsphäre beim Menüpunkt «Verlauf» vorzunehmen:

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title_de: Durch Praxiserfahrung zum Berufsabschluss

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Medienmitteilung
            26.01.2016

In der Deutschschweiz ist im Beruf Assistent/in Gesundheit und Soziales das erste Validierungsverfahren auf Stufe Berufsattest möglich. Zudem wird das Validierungsverfahren in der beruflichen Grundbildung praxisbezogener ausgerichtet.

Erwachsene mit mindestens fünf Jahren Berufserfahrung können seit 2005 ihre Kompetenzen, die sie im Berufsleben erworben haben, anerkennen lassen. Bis 2015 erreichten 1645 Personen dank einem Validierungsverfahren einen eidgenössischen Abschluss (vgl. Tabelle unten). Alle Validierungsverfahren sollen nun auf die Bedürfnisse der Kandidierenden und der Organisationen der Arbeitswelt (OdAs) ausgerichtet werden. Dabei erhält der Bezug zur Praxis mehr Gewicht. Diese Neuerungen gelten ab sofort.

Neu startet im Beruf Assistent/in Gesundheit und Soziales EBA ein Validierungsverfahren auf der Stufe Berufsattest (EBA). Dieses zusätzliche Angebot für die Deutschschweiz leistet einen Beitrag, um den Mangel an Fachkräften im Gesundheitswesen zu reduzieren.

Ein neues online-Tool (www2.vda.zh.ch) unterstützt die Kandidierenden im Anerkennungsprozess ihrer Bildungsleistungen. Fachpersonen begleiten die Kandidatinnen und Kandidaten während des gesamten Prozesses online. Die Teilnehmenden können ihre Eignung mit einem Selbstcheck überprüfen.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Erkenntnisse und Lehren aus dem Fall Flaach

content_de:
Medienmitteilung
            29.01.2016

Es gibt keinen ursächlichen Zusammenhang zwischen dem behördlichen Handeln und der Kindstötung vom 1. Januar 2015. Zu diesem Schluss kommen zwei unabhängige Gutachten, die Regierungsrätin Jacqueline Fehr am Freitag an einer Medienkonferenz zusammen mit Fachleuten vorgestellt hat. Dennoch gibt die Direktion der Justiz und des Innern den 13 Zürcher Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) verschiedene Massnahmen zur weiteren Verbesserung ihrer Arbeit vor.

Am 7. August 2015 beging im Gefängnis Zürich eine Frau Suizid, die beschuldigt war, am 1. Januar 2015 in Flaach ihre beiden Kinder getötet zu haben. Unter dem Titel «Lehren aus dem Fall Flaach» haben am Freitag unter der Leitung von Regierungsrätin Jacqueline Fehr Gutachter und andere Fachleute an einer Medienkonferenz Erkenntnisse zur Kindstötung und zum Handeln der zuständigen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) vorgestellt.

Im Zentrum der Medienkonferenz standen zwei Gutachten zu den tragischen Ereignissen des vergangenen Jahres. Gerichtspsychiater Frank Urbaniok hat im Rahmen eines strafrechtlichen Verfahrens ein Gutachten über die Mutter der getöteten Kinder erstellt. Er sprach vor den Medien von einer Extremtat, die in der Persönlichkeit der Mutter angelegt gewesen sei. Vor allem zwei Persönlichkeitsmerkmale führten zu einem Risikoprofil, durch das der Weg der Mutter zur Tat erklärt werden kann. Es handelt sich um einen instabilen Realitätsbezug und Geltungssucht. Mit der Wegnahme der Kinder habe für die Mutter in psychologischer Hinsicht ein existenzieller Machtkampf begonnen, der ihr persönliches Lebensprinzip im Kern bedroht habe. Daraus sei der Plan entstanden, der KESB die Kinder zu entziehen, indem sie sie tötet. Während gesunde Menschen das Ungeheuerliche eines solchen Gedankens und das Lebensrecht der Kinder erkennen würden, habe sich der Tötungsplan im vorliegenden Fall wegen des verminderten Bezugs der Mutter zur Wirklichkeit zu einer realistischen Handlung entwickelt. So kam es im Fall eines Eingreifens in das Familiensystem nahezu zwangsläufig zur Eskalation. Die KESB-Verantwortlichen hatten das im Moment ihres Handelns aber nicht erkennen können.

Im Auftrag der Direktion der Justiz und des Innern haben der Berner Fürsprecher Kurt Affolter und der Berner Kinder- und Jugendpsychologe Martin Inversini das Handeln der zuständigen KESB beurteilt. Sie kamen dabei zu folgenden Schlüssen: Die Arbeit der KESB sei rund um die Not-Unterbringung der Kinder infolge der Verhaftung der Eltern beispielhaft, das Festhalten an der Unterbringung der Kinder im Heim im Entscheid vor Weihnachten vertretbar gewesen. Bei der Informationsbeschaffung, beim Einbezug der konkreten familiären Beziehungslage der beiden kleinen Kinder, der Gewährung des rechtlichen Gehörs und der Kommunikation mit den Betroffenen seien dagegen Schwächen im Verfahren festzustellen. Zwischen der Handlungsweise der KESB und der Tat der Mutter gebe es aber keinen ursächlichen Zusammenhang.

Für die Aufsicht über die 13 KESB im Kanton Zürich ist das Gemeindeamt zuständig. Unter Berücksichtigung der Beurteilung Affolter/Inversini erteilt die Aufsicht den Zürcher KESB zwei Weisungen: Die Frage der Kindsvertretung ist künftig bei Fremdplatzierungen immer zu Handen der Akten zu prüfen und zu dokumentieren. Ausserdem sollen superprovisorische Entscheide grundsätzlich innerhalb von drei Wochen durch einen vorsorglichen Massnahmenentscheid abgelöst werden.

  Damit die Betroffenen in der Hektik des behördlichen Alltags hinreichend gehört werden, wird die Aufsicht zusammen mit den KESB eine Arbeitshilfe erarbeiten. Unabhängig vom Fall Flaach haben die KESB und das Amt für Jugend und Berufsberatung eine Zusammenarbeit beschlossen mit dem Ziel, Abklärungen im Kanton Zürich zu standardisieren und zu vereinheitlichen. Die Aufsicht begrüsst diese Initiative der beteiligten Organisationen sehr, weil sie zu einer Weiterentwicklung im Kindesschutz beiträgt. Zudem bietet die Aufsicht den Mitarbeitenden der KESB dieses Jahr eine Schulung an, die diese bei der besseren Planung und Strukturierung von Abklärungen unterstützt.

Als Folge des Suizids der Mutter im Gefängnis Zürich hatte Regierungsrätin Jacqueline Fehr dem Amt für Justizvollzug den Auftrag erteilt, die Modalitäten der Untersuchungshaft im Kanton Zürich zu überprüfen. Auch die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter hatte dem Amt mit Blick auf die Untersuchungshaft Empfehlungen gemacht. Amtsleiter Thomas Manhart präsentierte vor den Medien Möglichkeiten zur Verbesserung der Situation für Inhaftierte. Dazu gehören Anpassungen bei der räumlichen Infrastruktur (zusätzliche Arbeits- und Aufenthaltsräume), eine Öffnung der sozialen Kontakte für Gefängnisinsassinnen und -insassen, die Aufstockung von Gesundheits- und Nachtdienst, die Optimierung der Ausbildung des Aufsichtspersonals im Bereich der Suizidprävention und die Schaffung einer speziellen Abteilung für Insassen mit erhöhtem Betreuungsbedarf aus psychiatrischen Gründen.

  Regierungsrätin Jacqueline Fehr begrüsst Analyse und Folgerungen des Amts für Justizvollzug. Sie hat entsprechende Folgeaufträge erteilt. So hält sie das Amt dazu an, die möglichen Verbesserungen rasch umzusetzen.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Eröffnung der China Construction Bank in Zürich mit Signalwirkung

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Medienmitteilung
            15.01.2016

Am 14. Januar feierte die China Construction Bank ihre offizielle Eröffnung in Zürich. Sie hat als erste chinesische Bank eine Schweizer Banklizenz als Handelszentrum für die chinesische Währung Renminbi erhalten. Der Finanzplatz Zürich wird damit zu einer europäischen Drehscheibe für den Handel mit Renminbi.

Als erste chinesische Bank hat die China Construction Bank (CCB) im Herbst 2015 eine Schweizer Banklizenz erhalten, mit der sie als Handelszentrum für die chinesische Währung Renminbi (Yuan) tätig werden kann. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich begrüsst die Eröffnung der CCB in Zürich. Ihr Zuzug übt für den Finanzplatz Zürich und die Schweiz eine positive Signalwirkung aus. Zürich wird nach London, Frankfurt und Luxemburg zu einer europäischen Drehscheibe für den Offshore-Handel mit Renminbi. Das Renminbi-Clearing fügt sich optimal in die Wertschöpfungskette des Zürcher Finance Clusters ein, denn der Handel hiesiger Unternehmen mit einem der grössten Exportländer der Welt wird durch die direkte Abrechnung in der chinesischen Währung einfacher und sicherer. Zudem gewinnt auch der Finanzplatz Schweiz dank seinem Beitrag zur Internationalisierung und Stärkung des Renminbi an weltwirtschaftlicher Bedeutung.

Der gestrigen Eröffnungsfeier wohnten neben dem CCB-Vizepräsidenten Xiusheng Pang die chinesische Botschafterin in der Schweiz Jinghu Hu, Nationalbankpräsident Thomas Jordan sowie der Geschäftsleitungsvorsitzende von SwissBanking Claude-Alain Margelisch bei. Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh würdigte die Bedeutung des neuen Handelszentrums für den Finanzplatz Zürich und verwies auch auf die wichtigen Impulse für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Schweiz und China. Mit der symbolischen Übergabe eines Schlüssels an den Leiter der Zürcher CCB-Filiale David Gong hiess Stadtpräsidentin Corine Mauch die Bank und ihre Belegschaft in Zürich willkommen.

Die Ansiedlung der Zürcher Filiale einer der grössten Banken Chinas ist für die kantonale Standortförderung und den Zürcher Bankenverband ein Meilenstein ihres Engagements zur Förderung der Handelsbeziehungen mit China.

Im Auftrag der Zürcher Regierung führte die Standortförderung des Amts für Wirtschaft und Arbeit zusammen mit dem Zürcher Bankenverband die notwendigen Abklärungen beim Staatsekretariat für internationale Finanzfragen und der eidgenössischen Finanzmarktaufsicht durch. Im Juli 2014 schuf die Schweizerische Nationalbank mit dem Abschluss eines Renminbi-SWAP-Abkommens mit der People’s Bank of China eine notwendige Voraussetzung für den Aufbau eines Renminbi-Hubs. Der damalige Zürcher Volkswirtschaftsdirektor Ernst Stocker und der Leiter des Amts für Wirtschaft und Arbeit Bruno Sauter leiteten 2014 und 2015 Delegationsreisen nach China, wo Gespräche mit chinesischen Behörden und Banken geführt wurden.

Der Zürcher Finanzplatz vermochte bei der Standortwahl der CCB mit seinem soliden Ruf und seiner ausgezeichneten Infrastruktur zu überzeugen. Zwei weitere chinesische Banken haben bereits ihr Interesse an einem Standbein in Zürich bekundet und stehen im Gespräch mit der kantonalen Standortförderung.

(Medienmitteilung des Amts für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Erweiterung Sportzentrum Kerenzerberg: Projektwettbewerb ist entschieden

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Medienmitteilung
            29.01.2016

Die Baudirektion, vertreten durch das Hochbauamt, hat im Auftrag der Sicherheitsdirektion einen Projektwettbewerb für die bauliche Entwicklung des Sportzentrums Kerenzerberg veranstaltet. Gewonnen hat das Projekt «Silhouette» der Burkard Meyer Architekten BSA AG aus Baden.

Das Zürcher Sportzentrum Kerenzerberg im glarnerischen Filzbach wurde 1971 eröffnet. Es wird aus dem kantonalen Sportfonds finanziert und vom Zürcher Kantonalverband für Sport im Auftrag der Sicherheitsdirektion geführt. Das Sportzentrum ist auf den Jugend- und Breitensport ausgerichtet und bietet ideale Bedingungen für Trainingslager, Aus- und Weiterbildungskurse sowie Seminare. Zürcher Verbands- und Vereinssportler sowie Aus- und Weiterbildungskurse von Jugend+Sport geniessen bei der Belegung oberste Priorität. Mit den über 30›000 Logiernächten und mehr als 4000 Kursen jährlich stösst das Zentrum an seine Grenzen. Insbesondere an Wochenenden sowie in der Ferienzeit fehlen Hallenkapazitäten sowie Betten und Theorieräume.

  Damit die Anlage auch zukünftig die Bedürfnisse der Zürcher Sportlerinnen und Sportler erfüllt, wurde das Angebot anlässlich eines Workshops bereits im Jahr 2009 mit Personen aus Nutzer-, Betreiber- und Baufachkreisen umfassend geprüft und daraus strategische Entwicklungsschritte abgeleitet. In der Folge wurde der Zustand der teilweise über vierzigjährigen Anlagenteile analysiert und die wichtigsten Entwicklungspositionen «Neubau Spielsporthalle», «Erweiterung Unterkunft» sowie «Ausbau Regeneration» auf ihre Machbarkeit geprüft. Zustandsanalyse und Machbarkeitsstudie haben die notwendigen Erneuerungs- und Erweiterungsmassnahmen des Sportzentrums aufgezeigt und bildeten die Grundlage zur Durchführung des nun abgeschlossenen Projektwettbewerbs. Die Gebäude des SZK weisen teilweise erheblichen Erneuerungsbedarf auf und entsprechen nicht mehr den heutigen Anforderungen. Neben den anstehenden Instandsetzungen besteht auch ein Ersatz- und Erweiterungsbedarf. Ziel des Wettbewerbs war, die bauliche Entwicklung zu konkretisieren hinsichtlich zusätzlicher Dreifach-Spielsporthalle, des Ersatzneubaus des Unterkunftstrakts sowie eines zentralen Werkhofs. Zudem war ein Konzept für die Erweiterung von Regenerationsbereich und Sportmedizin vorzulegen.

Das Preisgericht hatte im Rahmen des Wettbewerbs zwölf Vorschläge zu beurteilen. Fünf Projekte kamen in die engere Auswahl. Gewonnen hat das Projekt «Silhouette» der Burkard Meyer Architekten AG aus Baden. Auf den prämierten Rängen folgen E2A Architekten aus Zürich, :mlzd Architekten aus Biel, Adrian Streich Architekten aus Zürich sowie pool Architekten aus Zürich.

  Das Siegerprojekt überzeugte die Jury durch eine klare Ordnung der Gesamtanlage des SZK: Das Projekt sieht vor, die bestehende Turnhalle durch die neue Dreifach-Sporthalle und den Werkhof nahtlos zu vergrössern und gezielt aufzuwerten. Der achtgeschossige Unterkunftstrakt schliesst über einen flachen Verbindungsbau an das bestehende Haupthaus an und ergänzt die Silhouette mit einem neuen Akzent. So entsteht ein klar gefasster attraktiver Aussenraum. Daneben beeindruckt auch der kluge Umgang mit dem Untergeschoss, das bereits heute das funktionale Rückgrat der Anlage bildet und als Haupterschliessung die verschiedenen Nutzungen untereinander verbindet. Die Nähe der beiden Neubauten schafft optimale Bedingungen für den Betrieb und die Logistik der Gesamtanlage.

  Unter der Leitung des Hochbauamtes und in Zusammenarbeit mit den Nutzern wird das Projekt «Silhouette» nun weiterentwickelt. Dazu gehört auch die detaillierte Ausarbeitung der Kosten und Termine. Die Erneuerung und Erweiterung des Sportzentrums Kerenzerberg wird etappiert ausgeführt. Das Kostendach beträgt 50 Mio. Franken, dieser Betrag ist im Sportfonds des Kantons Zürich bereits reserviert. Prioritär zu realisieren sind die Spielsporthalle, der Unterkunftstrakt sowie der Werkhof.

Die Ausstellung der Wettbewerbsarbeiten wird heute Abend um 18 Uhr im Sportzentrum Kerenzerberg eröffnet von Regierungsrat Mario Fehr, Sicherheitsdirektor, David Vogt, Leiter Baubereich 3 des kantonalen Hochbauamtes, und dem Gemeindepräsidenten von Glarus-Nord, Martin Laupper. Ebenfalls anwesend sein wird der Glarner Regierungsrat Benjamin Mühlemann, der als Vorsteher des Departements Bildung und Kultur auch für den Sport zuständig ist. Interessierte Medien sind herzlich dazu eingeladen.

Die Ausstellung ist am Samstag und Sonntag, 30. und 31. Januar 2016, jeweils von 14 bis 18 Uhr, im Sportzentrum Kerenzerberg für das Publikum zugänglich.

(Medienmitteilung der Baudirektion und der Sicherheitsdirektion)

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title_de: Nina Gilgen wird neue Leiterin der Fachstelle für Integrationsfragen

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Medienmitteilung
            06.01.2016

Die 48-jährige Nina Gilgen wird neue Leiterin der kantonalen Fachstelle für Integrationsfragen. Sie tritt die Nachfolge von Julia Morais an.

Die norwegisch-schweizerische Doppelbürgerin Nina Gilgen beschäftigt sich seit Jahren hauptberuflich mit Fragen rund um Migration und Integration. Gegenwärtig leitet sie die Fachstelle Integrationsförderung der Stadt Winterthur. Von 2006 bis 2015 führte sie zuerst die Fachstelle Migration und dann die Fachstelle soziale Integration des Hilfswerks der evangelischen Kirchen Schweiz (HEKS).

In der Fachstelle für Integrationsfragen des Kantons Zürich tritt Nina Gilgen am 1. März 2016 die Nachfolge von Julia Morais an, die dieses Amt von 2007 bis 2015 inne hatte. Die Fachstelle ist der Direktion der Justiz und des Innern von Regierungsrätin Jacqueline Fehr unterstellt. Die Fachstelle beschäftigt sich mit Fragen, die sich aus der Zuwanderung von Menschen ausländischer Herkunft ergeben. Sie ist verantwortlich für die Koordination, Umsetzung und strategische Weiterentwicklung der Integrationsförderung im Kanton Zürich.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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lead_de: Der Regierungsrat begrüsst grundsätzlich die Erhöhung des Zahlungsrahmens für die Betreiber der Bahninfrastruktur in den Jahren 2017–2020. Der Regierungsrat wehrt sich jedoch gegen eine teuerungsbedingte Erhöhung des Kantonsbeitrags in den Bahninfrastrukturfonds.

title_de: Finanzierung Bahninfrastruktur: Regierungsrat wehrt sich gegen höheren Kantonsbeitrag

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Medienmitteilung
            07.01.2016

Der Regierungsrat begrüsst grundsätzlich die Erhöhung des Zahlungsrahmens für die Betreiber der Bahninfrastruktur in den Jahren 2017–2020. Sie gewährleistet den sicheren Betrieb und die notwendige Erneuerung der Schieneninfrastruktur in diesem Zeitraum. Der Regierungsrat wehrt sich jedoch gegen eine teuerungsbedingte Erhöhung des Kantonsbeitrags in den Bahninfrastrukturfonds. Hierfür fehlt es an einer gesetzlichen Grundlage.

Der Bund hat die Kantone eingeladen, zur geplanten Leistungsvereinbarung mit den Infrastrukturbetreiberinnen des schweizerischen Schienennetzes Stellung zu nehmen. Darin schlägt der Bund eine Erhöhung des Zahlungsrahmens an die SBB und Privatbahnen um 2,4 Milliarden Franken auf total 13,2 Milliarden Franken vor. Das Geld wird aus dem dafür eingerichteten Bahninfrastrukturfonds entrichtet.

Der Regierungsrat unterstützt diese Aufstockung des Zahlungsrahmens. Es ist für den Kanton Zürich wichtig, dass die Finanzierung der Infrastruktur soweit sichergestellt ist, damit das bestehende und künftig geplante Angebot sicher und pünktlich erbracht werden kann.

Die 2014 in einer Volksabstimmung angenommene Vorlage FABI zur Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur sieht einen Beitrag der Kantone von jährlich 500 Millionen Franken in den Bahninfrastrukturfonds vor. In den Planrechnungen des Bundes werden diese Beiträge jedoch deutlich erhöht mit 565 Millionen Franken dargestellt. Dies entspricht einer Zunahme von 13 Prozent. Dadurch würde sich der jährliche Beitrag des Kantons Zürich in den Bahninfrastrukturfonds von gegenwärtig knapp 120 Millionen Franken noch einmal wesentlich erhöhen. Für eine solche teuerungsbedingte Anpassung fehlt es nach Ansicht des Regierungsrates an einer gesetzlichen Grundlage, weshalb diese Anpassung abgelehnt wird.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Klares Bekenntnis zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen

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Medienmitteilung
            28.01.2016

Der Regierungsrat begrüsst die Ratifikation des Übereinkommens des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) und fordert die Schaffung eines Straftatbestandes des Stalkings.

Der Regierungsrat begrüsst die Ratifikation der Istanbul-Konvention durch die Schweiz. Die Konvention ist ein klares Bekenntnis zur Bekämpfung aller Formen von Gewalt gegen Frauen, einschliesslich häuslicher Gewalt. Grundsätzlich genügt das schweizerische Recht den Anforderungen an die Konvention insgesamt weitgehend. Trotzdem liegt es im Interesse der Schweiz, dazu beizutragen, dass die Gewalt gegen Frauen und die häusliche Gewalt auf einem europaweit vergleichbaren Standard verhütet und verfolgt sowie die Zusammenarbeit und der Informationsaustausch zwischen den Vertragsstaaten intensiviert und vereinfacht werden.

Die Konvention verpflichtet die Vertragsstaaten unter anderem, das vorsätzliche und wiederholte Bedrohen einer anderen Person, welches diese um ihre Sicherheit fürchten lässt, strafbar zu erklären. Das schweizerische Strafrecht kennt keinen besonderen Straftatbestand des Stalkings (zwanghaftes Verfolgen einer Person). Die beim Stalking typische Verhaltensweise ist teilweise durch andere Straftatbestände abdeckt. Dies ist jedoch insbesondere bei Nachstellungen im niederschwelligen Bereich (sogenannt weiches Stalking) nicht der Fall, weshalb ein eigener Straftatbestand des Stalkings zu schaffen ist.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kulturelle Auszeichnungen des Kantons Zürich 2016

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Medienmitteilung
            14.01.2016

Die Trägerinnen und Träger der kulturellen Auszeichnungen des Kantons Zürich für das Jahr 2016 sind bestimmt. Das Musiker-Duo Christoph Keller und Christoph Homberger wird mit dem Kulturpreis des Kantons Zürich ausgezeichnet. Der Förderpreis im Bereich Musik, Tanz und Theater geht an die Schauspielerin, Theaterpädagogin und Kulturvermittlerin Golda Eppstein. Und mit der Goldenen Ehrenmedaille würdigt der Regierungsrat das Lebenswerk des Cineasten und Netzwerkers Matthias «This» Brunner.

Diese Entscheide hat der Regierungsrat gestützt auf Vorschläge der kantonalen Kulturförderungskommission gefällt.

Mit dem Kulturpreis zeichnet der Regierungsrat Persönlichkeiten oder kulturelle Initiativen aus, die sich in besonderem Mass um das kulturelle Leben im Kanton Zürich verdient gemacht haben. Der mit 50›000 Franken dotierte Preis geht an die beiden Musiker Christoph Homberger und Christoph Keller.

Das Duo Homberger-Keller besteht seit 2005. Damals überraschte es mit einem eigenwilligen Musiksalon im Brockenhaus Zürich West. Dahinter steht die Idee, qualitativ hochstehende Konzerte für einen erschwinglichen Preis in ungewohnter Umgebung durchzuführen. 2012 initiierte das Duo den Verein Spontankonzerte, der unterdessen in Zürich-Schwamendingen «Hombis Salon» betreibt.

  Der 1950 in Glarus geborene Christoph Keller hat in Zürich Klavier studiert. Er blickt zurück auf eine lange Karriere als Pianist, als musikalischer Leiter von Theaterproduktionen, als Chefredaktor einer Musikzeitschrift und als Musikproduzent bei Radio SRF 2. Der Sänger Christoph Homberger wurde 1962 in Zürich geboren. Auch er blickt auf eine erfolgreiche Karriere als Oratorien- und Konzertsänger zurück. Inspiriert durch die Zusammenarbeit mit den Regisseuren Christoph Marthaler und Frank Castorf richtete Homberger sein Augenmerk auf die Verschmelzung von szenischen und musikalischen Ebenen. Den Zürcher Kulturpreis bekommt das Musikerduo für die Intensität, die Sorgfalt, die Eigenwilligkeit und die Meisterschaft, mit der es die Zürcher Musikszene belebt.

Der Förderpreis des Kantons Zürich wird definitionsgemäss an eine Person vergeben, deren künstlerisches Schaffen ein hohes Entwicklungspotenzial erkennen lässt. Der Preis ist mit 40›000 Franken dotiert. Im Jahr 2016 geht er an die Schauspielerin, Theaterpädagogin und Kulturvermittlerin Golda Eppstein.

Die 1969 geborene Eppstein bietet in ihrem Theaterstudio «Backstage» zahlreiche Theaterkurse für Laien (Kinder, Jugendliche und Erwachsene) an und bereitet so den Boden für die Zürcher Theaterlandschaft, indem sie gleichermassen das Publikum wie den schauspielerischen Nachwuchs fördert. Eppstein betreibt eine der wenigen Bühnen für professionell geleitetes Laien- und Kindertheater in Zürich und leistet damit einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Teilhabe. Im jährlich wiederkehrenden, mehrtägigen Festival «On Stage» präsentieren Kinder Lieder, eine Mini-Performance oder ein selbstgemaltes Bild: Im Zentrum der Auftritte steht nicht die Reproduktion von Kunst, sondern die eigene Schaffenskraft der jungen Künstlerinnen und Künstler.

Mit der Goldenen Ehrenmedaille des Kantons Zürich würdigt der Regierungsrat das kulturelle Lebenswerk einer Zürcher Persönlichkeit. Im Jahr 2016 geht die Auszeichnung an den Kulturschaffenden und Cineasten Matthias «This» Brunner.

Der 1945 geborene Filmfreak Brunner gestaltete schon als 17-Jähriger die Programme verschiedener Filmklubs und später die Retrospektiven des Zürcher Filmpodiums. In den 70er Jahren leitete er die Nemo Filmproduktion, in der namhafte Regisseure wie Fredi M. Murer, Alexander J. Seiler und Kurt Gloor federführend waren. Über 40 Jahre war Brunner auch in verschiedenen Programmkommissionen des Filmfestivals Locarno tätig. Er war beteiligt an der Film Expo in Los Angeles und betreute bis im letzten Jahr die Filmtributes für Art Basel und Art Basel Miami. Das Zürcher Filmleben prägte Brunner während 35 Jahren als Direktor der Arthouse Commercio Movie AG entscheidend mit. Der Regierungsrat zeichnet in der Person von This Brunner einen Vermittler, Kunstschaffenden, Gastgeber und internationalen Netzwerker in einem aus.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Mittelalterlicher Münzschatz in Nürensdorf entdeckt

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Medienmitteilung
            21.01.2016

In einem Wald beim Weiler Breite in Nürensdorf entdeckte ein Mitarbeiter der Kantonsarchäologie einen Münzschatz aus der Zeit um 1320. Insgesamt konnten 238 Münzen geborgen werden. Der neue Fund wirft ein überraschendes Licht auf den Geldumlauf um 1300.

Der Kanton Zürich wird seit einigen Jahren mit modernsten Methoden digital vermessen. Seit Anfang 2015 steht allen Interessierten ein hochaufgelöstes digitales Oberflächen- und Terrainmodell zur Verfügung (LIDAR-Scans). Die Grundlagen werden bei der Infrastruktur- oder Raumplanung, im Forstwesen und in der Vermessung genutzt. Auch die Kantonsarchäologie profitiert davon, um bekannte archäologische Fundstellen besser zu dokumentieren und zu schützen sowie neue, bisher unerkannte Fundstellen zu finden. Sie klärt daher auf den LIDAR-Scans sichtbare, auffällige Geländemerkmale vor Ort ab.

Eine solche Begehung durch einen Mitarbeiter der Kantonsarchäologie im Südosten des Weilers Breite in Nürensdorf konzentrierte sich auf eine kleine, auf dem Scan erkennbare Erhebung. Neben diesem Hügel kam unerwartet ein Münzschatz zum Vorschein. In zwei Konzentrationen, rund zwei Meter voneinander entfernt, lagen einseitig geprägte mittelalterliche Pfennige (sogenannte Brakteaten) in grosser Zahl. Die Bergung förderte insgesamt 238 Brakteaten aus der Zeit um 1295–1320 zu Tage. Der Münzschatz wird im Auftrag der Kantonsarchäologie im Münzkabinett der Stadt Winterthur bearbeitet werden und dort auch aufbewahrt bleiben.

Die Pfennige lagen im Boden. Reste eines Behältnisses waren nicht vorhanden, es wurden auch keine archäologischen Reste von Gebäuden oder anderen Strukturen beobachtet. In der Nähe der Fundstelle, die heute im Wald liegt, führte die Landstrasse von Zürich/Kloten nach Winterthur vorbei. Es ist möglich, dass das Ensemble in einem vergänglichen und daher nicht mehr erhaltenen Behältnis, zum Beispiel aus Leder oder Stoff, verborgen lag. Vielleicht ging es auch einfach verloren. Eine ältere landwirtschaftliche Nutzung – die heutige Bewaldung geht möglicherweise nicht weit zurück – oder Tiere könnten das Behältnis zerrissen und die Münzen auf der heutigen Fläche verschleppt haben.

Von den im unkonservierten Zustand etwa 190 bestimmbaren Münzen stammen je rund ein Drittel aus den Münzstätten Basel und Zofingen; hinzu kommen etwa 25 aus Schaffhausen, etwa 20 aus Laufenburg und rund 10 aus Freiburg im Breisgau. Nur etwa 5 Pfennige wurden in Zürich, der nächstliegenden Münzstätte geprägt. Das Ensemble aus Nürensdorf enthält überraschenderweise ausschliesslich Münztypen, die auch im Münzschatzfund von Winterthur (Haldengutareal) vorkommen. Dieser grosse, im Jahr 1930 entdeckte Fund, der im Münzkabinett Winterthur aufbewahrt wird, enthält 2750 Pfennige des späten 13. und frühen 14. Jahrhundert, und zwar 21 verschiedene Typen aus sieben Münzstätten der heutigen Schweiz und Süddeutschlands.

Der Münzschatz vom Haldengutareal in Winterthur war bisher der wichtigste Beleg für den Geldumlauf in der Gegend von Winterthur. Der neue Münzschatz aus Nürensdorf zeigt, dass das breite Spektrum von Pfennigen im Haldengut-Fund kein Einzelfall, sondern sozusagen der «Normalfall» des Geldumlaufs um 1300 in der Winterthurer Gegend war. Neben den Zürcher Pfennigen zirkulierten hier Pfennige aus Schaffhausen und Zofingen, aber auch aus Laufenburg, Basel und sogar Freiburg im Breisgau.

Der Geld-Wert der Nürensdorfer Münzen erreicht mit 238 Pfennigen nahezu ein Pfund Pfennige (240 Pfennige): Dies war ein ansehnlicher Betrag und entsprach im Jahr 1275 etwa dem Einkommen, das ein Landpfarrer in zwei Monaten in Form von Geld (das heisst, ohne Naturalien wie Brennholz, Getreide etc.) verdiente.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Regierungspräsident Stocker in Brüssel: «Bodenseeraum ist ein Erfolgsmodell»

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Medienmitteilung
            26.01.2016

Eine Delegation der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK) unter Führung ihres Präsidenten Ernst Stocker, Regierungspräsident und Finanzdirektor des Kantons Zürich, hat sich am Montag erstmals bei einem Arbeitsbesuch in Brüssel mit Vertretern der EU-Kommission getroffen. Dabei hat sie sich für einen konstruktiven Dialog und pragmatische Lösungen mit der EU ausgesprochen, um die gute grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Prosperität beidseits der Grenzen nicht zu gefährden.

Regierungspräsident Ernst Stocker bezeichnete die weitere Bodenseeregion als «Erfolgsmodell» für eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit, von der beide Seiten profitieren. Die Prosperität rund um den Bodensee und mitsamt der Metropolitanregion Zürich sei jedoch «kein Selbstläufer», sondern müsse «gehegt und gepflegt» werden. Dazu wolle der Kanton Zürich in seinem Präsidialjahr einen Beitrag leisten.

Regierungspräsident Ernst Stocker strich bei den Gesprächen hervor, wie eng die Regionen dies- und jenseits von Rhein und Bodensee verflochten sind. So arbeiten rund 59›000 deutsche Grenzgänger in der Schweiz, wovon allein 33›000 im Metropolitanraum Zürich, darunter etwa 1000 am Flughafen Kloten. In den Landkreisen Waldshut und Lörrach erreicht der Anteil der Grenzgänger an allen Erwerbstätigen 16 beziehungsweise 17 Prozent.

Auch der Güteraustausch über die Grenze ist beträchtlich: Baden-Württemberg stünde als eigenständiger Staat auf dem dritten Rang der wichtigsten Exportländer der Schweiz – es geht um eine Summe von 16 Milliarden Franken oder einen Anteil von rund 7,7 Prozent aller Exporte, während 8.9 Prozent der Schweizer Importe aus Baden-Württemberg stammen. Die Schweiz ist für Baden-Württemberg nach den USA, China und Frankreich der viertwichtigste Absatzmarkt und das wichtigste Importland.

Der Warenaustausch ist in den letzten Jahren stark gewachsen und wächst weiter. Regierungspräsident Ernst Stocker appellierte bei den Gesprächen an die Beteiligten, in den Verhandlungen über die Personenfreizügigkeit nach pragmatischen Lösungen zu suchen.

Ziel des ersten IBK-Auftritts auf europäischer Ebene in Brüssel war es, die Konsultationen zwischen der EU und der Schweiz im Zusammenhang mit der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative zu unterstützen. Mit dem Arbeitstreffen wollten die in der IBK zusammengeschlossenen Länder und Kantone den Modellcharakter der Bodensee-Region mit ihrer gut funktionierenden internationalen Zusammenarbeit besser bekannt machen.

Auf Seiten der Europäischen Union stellten sich EU-Kommissar Günther Oettinger und der Schwede Christian Leffler der Diskussion. Leffler ist stellvertretender Generalsekretär im Auswärtigen Dienst der EU und besonders mit dem Dossier Schweiz befasst. Er räumte vor der IBK-Delegation ein, dass die Schweiz der drittwichtigste Handelspartner der EU ist, nach den USA und der Volksrepublik China. Auf der Seite der IBK waren die Kantone St. Gallen, Thurgau und Basel-Stadt mit ihren Regierungsräten Benedikt Würth, Kaspar Schläpfer und Christoph Brutschin an dem Arbeitstreffen beteiligt. Baden-Württemberg war mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Minister Peter Friedrich, Bayern mit Landrat Elmar Stegmann und Vorarlberg mit Landeshauptmann Markus Wallner vertreten. Bei dem Besuch standen auch Gespräche mit dem stellvertretenden Schweizer Missionschef, Josef Renggli, und mit EU-Parlamentariern auf dem Programm.

Die Internationale Bodensee Konferenz (IBK) ist die  gemeinsame Plattform der Regierungen der Länder und  Kantone Baden-Württemberg, Schaffhausen, Zürich, Thurgau, St. Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Fürstentum Liechtenstein, Vorarlberg und  Bayern. Ziel der IBK ist es, die Bodenseeregion als  attraktiven Lebens-, Natur-, Kultur- und Wirtschaftsraum zu erhalten und zu fördern und die regionale  Zusammengehörigkeit zu stärken. Sie bildet den Kern eines

  breit gefächerten Netzwerkes der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. 2016 präsidiert der Kanton Zürich die IBK zum zweiten Mal.

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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title_de: Regierungsrat lehnt Durchsetzungsinitiative ab

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Medienmitteilung
            05.01.2016

Der Regierungsrat lehnt die am kommenden 28. Februar zur Abstimmung gelangende eidgenössische Durchsetzungsinitiative ab. Sie verletzt rechtstaatliche Prinzipien, schafft wirtschaftliche Unsicherheit und ist angesichts der heutigen konsequenten Umsetzung des geltenden Rechtes überflüssig.

Für den Regierungsrat hätte eine Annahme der Initiative «Zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer (Durchsetzungsinitiative)» schwerwiegende Auswirkungen auf den Kanton Zürich. Die Regierung spricht sich im Wesentlichen aus drei Gründen gegen die Initiative aus.

Die Durchsetzungsinitiative setzt wichtige Prinzipien unseres Rechtsstaats ausser Kraft. Sie will den Gerichten die Prüfung der Verhältnismässigkeit verbieten und damit die Beurteilung des Einzelfalles, auch in persönlichen Härtefällen. Ein solches Verbot und der strikte Automatismus stehen in Konflikt mit verfassungsmässigen Grundsätzen und internationalen Verpflichtungen.

Die konsequente Umsetzung der Initiative verletzt das Personenfreizügigkeitsabkommen mit der EU. Damit schadet sie dem guten Ruf der Schweiz als Land mit hoher Rechtssicherheit und provoziert weiteres Konfliktpotential mit der EU in den Verhandlungen über die Begrenzung der Zuwanderung. In Kombination mit den aktuellen konjunkturellen Herausforderungen wiegt dies für die Zürcher Wirtschaft besonders schwer. Eine weitere Beeinträchtigung der Rechtssicherheit ist Gift für unsere Wirtschaft und deren Bemühen, Investoren zu finden und Fachkräfte zu rekrutieren.

Schon heute zeichnet sich der Kanton Zürich durch eine gleichermassen konsequente wie rechtsstaatlich korrekte Anwendung des Ausländerrechts aus. Er nutzt alle strafrechtlichen und ausländerrechtlichen Sanktionsmöglichkeiten um gegen Personen vorzugehen, die sich illegal in unserem Land aufhalten oder gegen unsere Rechtsordnung verstossen. Der Kanton Zürich setzt alles daran, rechtskräftige Wegweisungen rasch zu vollziehen. Eine massgebliche gesamtschweizerische Verantwortung trägt er mit der Kontrolle der Schen-gen-Aussengrenze am Flughafen Zürich und der Federführung bei allen von dort ausge-henden Ausschaffungsflügen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Oberglatt: Mann nach der Begehung von Verkehrsdelikten verhaftet - Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            04.02.2016

Am Mittwochnachmittag (3.2.2016) hat ein Automobilist in Oberglatt diverse Verkehrsdelikte begangen und ist anschliessend zu Fuss geflüchtet. Er konnte durch die Kantonspolizei Zürich verhaftet werden.

Gegen 14.30 Uhr meldeten Verkehrsteilnehmer, dass ein Fahrzeuglenker von Rümlang in Richtung Oberglatt auf der Kaiserstuhlstrasse, mit übersetzter Geschwindigkeit unterwegs sei und diverse gefährliche Manöver durchführe.

Durch eine ausgerückte Patrouille konnte das signalisierte Fahrzeug etwas später beim Bahnhof Oberglatt gesichtet werden. Ermittlungen ergaben, dass dessen Lenker zuvor als Beifahrer in einen unbekannten Personenwagen eingestiegen und dieser daraufhin weggefahren sei. Während der Fahndung nach dem fehlbaren Autolenker sowie dem weiteren beteiligten Fahrzeug, meldete sich ein Automobilist bei den Polizisten, die sich am Bahnhof Oberglatt aufhielten. Er gab an, dass er an dieser Örtlichkeit wenige Minuten zuvor, von einem Unbekannten, welcher unvermittelt in sein Fahrzeug eingestiegen ist, genötigt worden sei, ihn zu einem nahegelegenen Firmenareal zu fahren. Dort sei dieser ausgestiegen und zu Fuss in unbekannte Richtung gegangen. Da ihm der Mann verbal massiv gedroht habe, sei er seiner Forderung nachgekommen.

Aufgrund dieser Information konnte der Gesuchte kurz darauf durch Polizisten der Kantonspolizei Zürich, welche von Angehörigen des Polizeiverbundes RONN unterstützt wurden, verhaftet werden. Es handelt sich um einen 36-jährigen Bosnier welcher im Bezirk Bülach wohnhaft ist. Ermittlungen ergaben, dass er trotz Entzug seines Führerausweises unterwegs war. Zudem wurde bei ihm eine Blut- und Urinprobe angeordnet. Es erfolgte die Zuführung an die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland.

Zeugenaufruf: Personen, die Angaben über die Fahrweise eines schwarzen Honda Civic machen können, welcher am Mittwochnachmittag ohne Kontrollschilder auf der Kaiserstuhlstrasse zwischen Riedmatt und Hofstetten unterwegs war, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Carmen Surber

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title_de: Regierungsrat zieht Vorlage zum  Theater Kanton Zürich zurück

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Medienmitteilung
            29.01.2016

Der Regierungsrat zieht eine Vorlage zur Unterstützung des Theaters Kanton Zürich mit Lotteriefonds-Geldern zurück. Die vorgesehenen Projekte sollen dem Kantonsrat zusammen mit dem Rahmenkredit vorgelegt werden.

Seit 1971 tourt die professionelle Wanderbühne Theater Kanton Zürich durch die Zürcher Gemeinden und stellt damit einen festen Bestandteil des kommunalen Kulturlebens dar. Mit dem Ziel, die Finanzierung des Theaters langfristig zu sichern, wollen die Verantwortlichen einerseits die technische Infrastruktur erneuern und andererseits das Betriebskonzept modernisieren. Im Sommer 2015 entschied der Regierungsrat, diese Bemühungen mit einem einmaligen Beitrag aus dem Lotteriefonds in der Höhe von 2 Millionen Franken zu unterstützen. Er stellte dem Kantonsrat einen entsprechenden Antrag.

Diesen Antrag zieht er jetzt zurück, da sich seit der Eingabe des Gesuchs bei den Teilprojekten markante Änderungen ergeben haben. Der Regierungsrat setzt sich voraussichtlich noch in diesem Jahr mit einem Rahmenkredit zugunsten des Theaters für die sechs Spielzeiten 2018/19 bis 2023/24 auseinander.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: schulsport.zh hat Bewegung in die Schulen gebracht

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Medienmitteilung
            01.02.2016

Das 2013 vom Kantonalen Sportamt lancierte Förderprogramm schulsport.zh hat sein Ziel erreicht: Das Angebot der freiwilligen Schulsportkurse im Kanton Zürich ist innerhalb der letzen beiden Jahre von knapp 700 auf 1100 Semesterkurse angewachsen.

Seit zwei Jahren unterstützt der Kanton im Rahmen von schulsport.zh den freiwilligen Schulsport mit Beiträgen aus dem Kantonalen Sportfonds. Mit Erfolg: Die Zahl der Gemeinden mit freiwilligen Schulsportangeboten ist doppelt so hoch wie vor zwei Jahren. Die Anzahl der freiwilligen Schulsportkurse ist um 60 Prozent von knapp 700 auf 1100 Semesterkurse gewachsen. Damit profitieren entsprechend deutlich immer mehr Kinder und Jugendliche von den vielfältigen und attraktiven Sport- und Bewegungsmöglichkeiten im schulischen Umfeld.

Über die Schule werden alle Kinder und Jugendlichen erreicht. So nehmen Mädchen im gleichen Umfang an freiwilligen Schulsportkursen teil wie Knaben. Besonders für Mädchen mit Migrationshintergrund sind niederschwellige Sportangebote wichtig. Sie treiben am wenigsten Sport und sind eher selten Mitglied in Sportvereinen. Der freiwillige Schulsport ist ein gutes Mittel, um auch diese Mädchen zu erreichen. Besonders interessant sind die freiwilligen Schulsportkurse auch deshalb, weil sie sich ideal in die Strukturen der schulergänzenden Betreuung integrieren lassen und damit das Betreuungsangebot in der Gemeinde ergänzen und attraktiver machen. Ein weiteres Plus: Der freiwillige Schulsport bietet nicht nur einen idealen Einstieg in den Sport, er dient auch als Brücke zwischen der Schule und den Vereinen, in denen die ehemaligen Schulsportlerinnen und –sportler nach dem Schulaustritt ihre sportlichen Aktivitäten weiterführen können.

Im Jahr 2015 wurden 700›000 Franken an Fördergeldern aus dem kantonalen Sportfonds an die Schulen im Kanton Zürich ausbezahlt. Diese kantonalen Fördergelder führen zusammen mit den Bundesbeiträgen aus dem nationalen Sportförderprogramm Jugend+Sport dazu, dass die Kosten der Gemeinden bzw. Schulen für die freiwilligen Schulsportkurse zu einem grossen Teil gedeckt werden.

Weitere Informationen zur Unterstützung von freiwilligen Schulsportkursen finden Sie unter www.schulsport.zh.ch.

(Medienmitteilung des Sportamtes)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Selbstanzeigen weiterhin auf hohem Niveau

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Medienmitteilung
            05.01.2016

Das Steueramt des Kantons Zürich hat auch im vergangenen Jahr rund 1500 Selbstanzeigen von Steuerpflichtigen erhalten – gleich viel wie im bisherigen Rekordjahr 2014. Dem Kanton und den Gemeinden sind aus den 2015 erledigten 1500 Fällen total 70 Millionen Franken Nachsteuern zugeflossen. Weitere 16 Millionen Franken gingen an den Bund.

Nach Einschätzung der Finanzdirektion dürfte die intensivierte öffentliche Diskussion über nicht deklarierte Gelder im Zusammenhang mit verschiedenen offenen Gesetzesanpassungen zum erneut hohen Eingang an Selbstanzeigen geführt haben. Die Möglichkeit, einmal im Leben eine straflose Selbstanzeige einzureichen und damit nicht deklarierte Einkommen und Vermögen zu melden, besteht landesweit seit 2010. Dabei müssen die Steuerpflichtigen die Nachsteuer auf maximal zehn Jahre zurück bezahlen, erhalten aber keine Busse.

Aufgerechnet auf maximal zehn Jahre konnte das kantonale Steueramt 2015 aus den erledigten rund 1500 Fällen zusätzliche Einkommen von 184 Millionen und Vermögen von 7507 Millionen Franken besteuern (Vorjahr: 203 und 7013 Millionen Franken, bei 1400 Fällen). Damit sind Vermögen von 1042 Millionen Franken (Vorjahr: 1060 Millionen) nachhaltig aufgedeckt worden – das heisst, sie tauchen auch in künftigen Steuererklärungen auf. Die meisten Selbstanzeigen betrafen wie in den Vorjahren natürliche Personen, die zum Beispiel nicht angegebene Nebenbeschäftigungen, Alimente oder Renten und insbesondere Vermögen sowie Erträge aus nicht deklarierten Wertschriften, Konten, Kunstgegenständen oder Liegenschaften meldeten. 30 erledigte Fälle (Vorjahr: 27) betrafen juristische Personen.

Bei einem Dutzend der straflosen Selbstanzeigen haben die betreffenden Steuerpflichtigen eine Million Franken und mehr an Nachsteuern bezahlen müssen. Die Zusammensetzung der erledigten Fälle hat einen starken Einfluss auf die Summe der fakturieren Nachsteuern. Trotz höherer Fallzahl sind die Erträge für Kanton und Gemeinden im vergangenen Jahr von 73 auf 70 und für den Bund von 20 auf 16 Millionen Franken gegenüber dem Vorjahr leicht zurückgegangen. Die Erträge aus den Nachsteuern von 2015 übertreffen gesamthaft aber noch immer sämtliche anderen Vorjahre ausser 2014 deutlich.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Sirenentest am Mittwoch, 3. Februar 2016

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Medienmitteilung
            28.01.2016

Sirenen können Leben retten. Vorausgesetzt, sie funktionieren richtig und die Bevölkerung weiss, was zu tun ist. Am Mittwoch, 3. Februar 2016, findet deshalb in der ganzen Schweiz der jährliche Sirenentest statt. Erstmals findet der Sirenentest vollständig auf dem neuen Alarmierungssystem POLYALERT statt.

Katastrophen können sich jederzeit und ohne Vorwarnung ereignen – auch in der Schweiz. Im Ereignisfall ist es entscheidend, dass die zuständigen Behörden, die Führungs- und Einsatzorganisationen des Bevölkerungsschutzes und auch die betroffene Bevölkerung möglichst rasch und richtig handeln.

Zu diesem Zweck verfügt die Schweiz über ein dichtes Netz von rund 5›000 stationären sowie rund 2›800 mobilen Sirenen (Kanton Zürich rund 450 stationäre sowie 240 mobile Sirenen), mit denen die Alarmierung der Bevölkerung sichergestellt ist. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz BABS sorgt in Zusammenarbeit mit den Kantonen, Gemeinden und Stauanlagenbetreibern dafür, dass die Alarmierungssysteme auf dem neusten technischen Stand sind und jederzeit betriebsbereit gehalten werden.

Am 3. Februar 2016 wird deshalb in der ganzen Schweiz die Funktionsbereitschaft der Sirenen des Allgemeinen Alarms und des Wasseralarms getestet. Es sind keine Schutzmassnahmen zu ergreifen.

Um 13.30 Uhr wird das Zeichen «Allgemeiner Alarm» ausgelöst: ein regelmässig auf- und absteigender Heulton von einer Minute Dauer. Wenn nötig darf der Sirenentest bis 14 Uhr weitergeführt werden.

Ab 14.15 Uhr bis spätestens 15 Uhr wird in den Nahzonen unterhalb von Stauanlagen das Zeichen «Wasseralarm» getestet, welche im Kanton Zürich bei einer Zerstörung der Sihlsee-Talsperren die Bevölkerung in der Nahzone des Sihlsees alarmieren würden. Es besteht aus zwölf tiefen Dauertönen von je 20 Sekunden in Abständen von je 10 Sekunden.

Wenn das Zeichen «Allgemeiner Alarm» ausserhalb der angekündigten Sirenenkontrolle ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren.

Aufgrund des hohen Ausbaugrades des Alarmierungsnetzes im Kanton Zürich kann nahezu die gesamte Bevölkerung mit fest installierten oder mobilen Sirenen alarmiert werden. Der «Wasseralarm» bedeutet, dass eine unmittelbare Gefährdung unterhalb einer Stauanlage besteht. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, das gefährdete Gebiet sofort zu verlassen.

Gemeinsam mit den Kantonen und weiteren Partnern hat das BABS in den vergangenen Jahren unter dem Begriff POLYALERT ein neues System für die Sirenenfernsteuerung der Sirenen entwickelt und eingeführt. Genau wie geplant konnten bis Ende 2015 die letzten Sirenen auf POLYALERT migriert werden. Damit sind erstmals sämtliche rund 5›000 stationären Sirenen in der Schweiz an einem einheitlichen Steuerungssystem angeschlossen. Gleichzeitig sind zahlreiche alte und fehleranfällige Sirenen durch neue Sirenen ersetzt worden. Damit bleibt die Alarmierung der Bevölkerung langfristig für die gesamte Schweiz gewährleistet.

Die Bevölkerung wird um Verständnis gebeten.

Auf Seite 680 der SRG-Sender

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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title_de: Verkehrssicherheit an der Kaiserstuhlerstrasse in Weiach wird erhöht

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Medienmitteilung
            21.01.2016

Die Kaiserstuhlerstrasse zwischen Weiach und Kaiserstuhl AG ist in einem schlechten Zustand und muss instandgesetzt werden. Die Instandsetzung wird unter anderem dazu genutzt, die Strasse mit den neuen Quartieren See-Winkel und Bedmen zu verbinden und die Veloweglücke zwischen den beiden Dörfern zu schliessen. Der Regierungsrat hat den Kantonsbeitrag von 9,88 Millionen Franken bewilligt und das Projekt festgesetzt.

Die Kaiserstuhlerstrasse, auf der täglich rund 10'000 Fahrzeuge verkehren, verbindet die Gemeinden Kaiserstuhl AG und Weiach ZH. Mit der geplanten Strasseninstandsetzung sollen die erforderlichen Abbiegespuren für die Erschliessung der beiden sich im Bau befindenden neuen Quartiere See-Winkel und Bedmen realisiert werden. Mit der Erstellung von Fussgängerüberquerungen mit Schutzinseln wird die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer auf der Kaiserstuhlerstrasse erhöht. Die Bushaltestellen «Alter Bahnhof» werden als Busbuchten behindertengerecht ausgebaut und mit dem Neubau des Veloweges wird die Veloweglücke zwischen den Gemeinden Kaiserstuhl und Weiach geschlossen.

Nebst diesen Arbeiten beinhaltet das festgesetzte Projekt auch die Sanierung des Fahrbahnbelags und die Anpassung der Strassenentwässerung. Zwecks Erhöhung der Verkehrssicherheit wird ausserdem die Strassenbeleuchtung im Projektabschnitt angepasst und teilweise erneuert.

Der Gemeinderat Weiach hat dem Projekt mit Beschluss vom 24. März 2015 zugestimmt. Während der öffentlichen Auflage des Bauprojekts im Sommer 2015 gingen keine Einsprachen ein. Zusammen mit der Festsetzung des Projekts hat der Regierungsrat eine Ausgabe von 9,88 Millionen Franken bewilligt. Der Gemeinderat Weiach hat mit dem Beschluss des Quartierplans Bedmen vom 19. Juni 2014 einen Beitrag von 70›000 Franken an die Kosten der Linksabbiegespur an die Kaiserstuhlerstrasse bewilligt. Das kantonale Tiefbauamt plant mit den Bauarbeiten im Frühling 2016 zu beginnen und diese voraussichtlich Ende 2017 abzuschliessen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Universität Zürich-Irchel: Zweiter Anlauf für die Ausschreibung der 5. Bauetappe

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Medienmitteilung
            28.01.2016

Dieses Jahr werden die Arbeiten der 5. Bauetappe an der Universität Zürich-Irchel beginnen. Das Ausschreibungsverfahren für die Generalunternehmungen soll im Februar 2016 nochmals neu gestartet werden, um einen wirtschaftlichen Wettbewerb zu sichern. Der Unterbruch hat keine terminlichen Folgen.

Das kantonale Hochbauamt hat entschieden, das Verfahren für die Ausschreibung der 5. Bauetappe an der Universität Zürich-Irchel (UZI 5) neu zu starten. Eine erste Präqualifikation war bereits im Jahr 2007 durchgeführt worden, dieses Verfahren wird nun abgebrochen werden. Denn inzwischen haben zwei der fünf qualifizierten Unternehmungen ihre strategische Ausrichtung verändert und sich aus dem Verfahren zurückgezogen. Demgegenüber sind im heutigen Marktumfeld neue Anbieter in der Lage, ein Vorhaben dieser Grösse zu realisieren. Ein wirtschaftlicher Wettbewerb ist bei dieser Ausganslage nicht gesichert.

Da ein neues Verfahren mehr Aussicht auf ein attraktives, günstiges Angebot bietet, wird die Ausschreibung im Februar 2016 neu gestartet. Die Eignungskriterien bleiben dieselben. Das Präqualifikationsverfahren wird termingerecht vor der Generalunternehmer-Submission nochmals durchgeführt. Terminlich hat der Unterbruch keine Folgen auf das Bauprojekt. Der Baubeginn ist im Frühjahr 2016 vorgesehen, die Nutzung der Gebäude ist ab Herbst 2019 geplant.

Die Stimmberechtigten des Kantons Zürich haben 1971 dem Gesetz über die Teilverlegung der Universität Zürich an den Standort Zürich-Irchel zugestimmt. Der Ausbau begann 1973 mit der 1. Etappe. Die 4. und bisher letzte Bauetappe wurde 1998 abgeschlossen. Jetzt steht die 5. Etappe an. Der Kantonsrat hat dafür im Februar 2013 einen Kredit von 195 Mio. Franken genehmigt. Die neuen Gebäude schaffen Raum für die erfolgreiche Entwicklung der Naturwissenschaften; insbesondere für eine moderne Lehre und Forschung im Fachbereich Chemie. Gleichzeitig ist der Bau eine Voraussetzung für die dringende Instandsetzung der veralteten 1. Bauetappe.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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