title_de: Gesamtüberprüfung Kantonaler Richtplan: Ergänzung zur Jagdschiessanlage Bülach wird öffentlich aufgelegt

content_de:
Medienmitteilung
            10.11.2011

Der Kanton plant in Bülach eine neue Jagdschiessanlage. Eine der Voraussetzungen dafür ist ein Eintrag im kantonalen Richtplan. Die entsprechende Ergänzung des kantonalen Richtplans – er wird gegenwärtig einer Gesamtüberprüfung unterzogen – liegt vom 11.11.2011 bis 30.1.2012 öffentlich auf.

Mitte September 2011 hat die Baudirektion darüber informiert, dass der Kanton eine Jagdschiessanlage auf dem neusten Stand der Technik und des Umweltschutzes plant. Die Suche der Baudirektion anhand eines umfassenden Anforderungskatalogs ergab als optimalen Standort die heutige Kiesgrube Widstud in Bülach. Hinsichtlich Lärmbelastung und Verkehrserschliessung ist die Lage in dieser Grube und abseits grosser Wohngebiete ideal. Im Gegenzug ist geplant, die 40 Jahre alte, mit Schadstoffen belastete Jagdschiessanlage Au in Embrach zu sanieren und aufzuheben. Diese kann so der Natur zurück gegeben werden.

  Da die Erstellung einer neuen Jagdschiessanlage im kantonalen Interesse liegt und eine Abstimmung mit weiteren raumwirksamen Tätigkeiten erforderlich ist, soll eine entsprechende Festlegung im kantonalen Richtplan getroffen werden. Im Rahmen des Verfahrens erhalten damit sämtliche Planungsträger und auch die Bevölkerung Gelegenheit, sich während der öffentlichen Auflage zu dieser Änderung der Richtplanvorlage zu äussern. Die entsprechenden Unterlagen und das Formular zur Mitwirkung sind vom 11.11.2011 bis 30.1.2012 unter www.richtplan.zh.ch verfügbar. Die mit der Festlegung zur Jagdschiessanlage Bülach ergänzte Richtplanvorlage wird der Regierungsrat im Rahmen der Gesamtüberprüfung voraussichtlich im ersten Quartal 2012 an den Kantonsrat überweisen.

Der kantonale Richtplan ist das Steuerungsinstrument der Kantone, um die räumliche Entwicklung langfristig zu lenken. Das schweizerische Raumplanungsgesetz sieht vor, dass die Kantone ihre Richtpläne alle zehn Jahre gesamthaft überprüfen und nötigenfalls anpassen. Diese Gesamtüberprüfung ist im Kanton Zürich weit fortgeschritten, wie der nachfolgende Überblick zeigt:

1. Quartal 2012: Verabschiedung Richtplanentwurf durch den Regierungsrat, Überweisung der Richtplanvorlage an die kantonsrätliche Kommission

  Einsicht in die Vorlage betreffend Ergänzung des Richtplanentwurfs mit der Festlegung zur Jagdschiessanlage Bülach und Einbringen von Änderungsanträgen unter: www.richtplan.zh.ch

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            10.11.2011

Mit Erstaunen und Befremden nimmt die Finanzdirektion zur Kenntnis, wie der «Tages-Anzeiger» auf die Kritik an seiner Berichterstattung vom Dienstag über die BVK, die Rolle der Finanzdirektorin und die Arbeit der Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) reagiert. Im Nachfolgebericht in der Ausgabe vom Mittwoch hat er seiner Leserschaft die Kernaussage unterschlagen, welche die PUK am Dienstag in ihrer Medienmitteilung gemacht hat. Darin schrieb sie: «Die PUK BVK legt Wert auf die Feststellung, dass es sich bei den in der Berichterstattung enthaltenen Wertungen und Schuldzuweisungen, beispielsweise gegenüber Regierungspräsidentin Ursula Gut-Winterberger, um die subjektive Meinung des Tages-Anzeigers handelt, die nicht mit den bisher gewonnenen Erkenntnissen der PUK BVK übereinstimmen.» Mit anderen Worten: Die PUK hat die Stossrichtung der Berichterstattung des «Tages-Anzeigers» vom Dienstag als falsch bezeichnet. Indem er dies seiner Leserschaft vorenthält, verletzt der «Tages-Anzeiger» seine eigenen Regeln und Ansprüche einer überparteilichen Tageszeitung, die verlangen, alle Akteure «mit ihren besten Argumenten» darzustellen. Eine Fehlerberichtigung hat der «Tages-Anzeiger» ebenfalls nicht vorgenommen, auch auf Nachstossen am Mittwoch hin nicht.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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lead_de: Die kantonale Volksinitiative «Strom für morn» ist zustande gekommen.

title_de: Kantonale Volksinitiative «Strom für morn» ist zustande gekommen

content_de:
Medienmitteilung
            11.11.2011

Die kantonale Volksinitiative «Strom für morn» ist am 22. August 2011 bei der Direktion der Justiz und des Innern eingereicht worden. Da die erforderliche Anzahl von 6000 Unterschriften übertroffen wurde, gilt die Initiative als zustande gekommen, wie die Prüfung der Direktion der Justiz und des Innern ergeben hat.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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lead_de: Dieter Kläy ersetzt Oskar Denzler im Kantonsrat.

title_de: Neuer Kantonsrat aus dem Bezirk Winterthur

content_de:
Medienmitteilung
            11.11.2011

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Dieter Kläy, Dr. phil., Geschäftsleitungsmitglied, Winterthur, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Er tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Oskar Denzler, Winterthur, an. Der 48-jährige Dieter Kläy war erstes Ersatzmitglied auf der FDP-Liste des Wahlkreises XIV (Bezirk Winterthur).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Dritter Bericht über das Strategiecontrolling für die Beteiligung am Flughafen Zürich verabschiedet

content_de:
Medienmitteilung
            17.11.2011

Der Regierungsrat hat den dritten Strategiecontrolling-Bericht zur Beteiligung des Kantons Zürich an der Flughafen Zürich AG und zur Umsetzung der damit zusammenhängenden Eigentümerstrategie verabschiedet. Die vom Kanton Zürich formulierten Ziele wurden weitestgehend erreicht. Die Eigentümerstrategie bewährt sich nach wie vor.

Der Bericht über das Strategiecontrolling 2011 gibt einen Überblick über den Stand und die Entwicklungsdynamik des Geschäftsumfeldes, in dem sich die Flughafen Zürich AG (FZAG) und ihre Hauptkundin SWISS bewegen. Er vergleicht in der Folge die Einhaltung der in der Eigentümerstrategie festgelegten Ziele mit der tatsächlichen Entwicklung. Der Regierungsrat hat für insgesamt vier Bereiche Leitplanken und Erwartungen des Kantons Zürich an die FZAG formuliert: Verkehrs- und volkswirtschaftliche Bedeutung des Flughafens Zürich, Umweltschutz, Unternehmensführung und Beziehungspflege.

Nach dem Verkehrsrückgang im Jahre 2009 hat sich die Nachfrage bei Fluggesellschaften und Flughäfen weltweit erholt. Die Unsicherheiten der Prognosen aufgrund der nach wie vor ungelösten Schuldenkrise in Europa sind jedoch grösser geworden. Im Berichtsjahr steht die SWISS als Hauptkundin des Flughafens wirtschaftlich besser da als die meisten ihrer Konkurrenten.

Im Bereich «Verkehrs- und volkswirtschaftliche Bedeutung des Flughafens Zürich» konnten nicht alle Ziele erreicht werden. Während der Standort Zürich in der Erreichbarkeit besser abschnitt als vorgegeben, sind die Ziele im Bereich Qualität nicht ganz erreicht worden. Nachdem in den vergangenen Jahren die Erwartungen erreicht oder sogar übertroffen worden sind, wurde beim Skytrax «World Airport Award» dieses Mal die erwartete Position mit dem siebten Platz um einen Rang verfehlt. Der Regierungsrat geht davon aus, dass die Wahrnehmung der Qualität durch die Benutzer des Flughafens mit der Eröffnung des neuen Docks B und der zentralen Sicherheitskontrolle wieder steigt.

In den restlichen Bereichen wurden die Ziele wie bereits in den vergangenen Jahren erreicht. Im Controllingbericht wird beim Bereich «Umweltschutz» besonders die Umsetzung der vom Regierungsrat initiierten verlängerten Nachtruhe hervorgehoben.

Gesamthaft hat sich die Eigentümerstrategie des Regierungsrates einmal mehr bewährt. Derzeit besteht deshalb kein Anlass, die Strategie anzupassen.

Der Kanton Zürich hält 33 Prozent plus eine Aktie am Aktienkapital der FZAG. Die Beteiligung verschafft dem Kanton Zürich als Standortkanton des wichtigsten nationalen Flughafens den erforderlichen bestimmenden Einfluss. Am 28. Mai 2008 legte der Regierungsrat die Eigentümerstrategie für die Beteiligung des Kantons Zürich an der Flughafen Zürich AG (FZAG) fest. Die Volkswirtschaftsdirektion wurde beauftragt, dem Regierungsrat jährlich Bericht über die Entwicklung der Umfeldfaktoren, die Umsetzung der Eigentümerstrategie und einen allfälligen Anpassungsbedarf zu erstatten.

Der Bericht über das Strategiecontrolling 2011 kann unter folgendem Link abgerufen werden: www.vd.zh.ch/flughafen

Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Die kantonale Volksinitiative «für mehr Demokratie» ist zustande gekommen.

title_de: Kantonale Volksinitiative «für mehr Demokratie» (fakultatives Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer auf Gemeindeebene) ist zustande gekommen

content_de:
Medienmitteilung
            11.11.2011

Die kantonale Volksinitiative «für mehr Demokratie» (fakultatives Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer auf Gemeindeebene) ist am 4. August 2011 bei der Direktion der Justiz und des Innern eingereicht worden. Da die erforderliche Anzahl von 6000 Unterschriften übertroffen wurde, gilt die Initiative als zustande gekommen, wie die Prüfung der Direktion der Justiz und des Innern ergeben hat.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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lead_de: Die kantonale Volksinitiative «Gegen Steuergeschenke für Superreiche; für einen starken Kanton Zürich (Bonzensteuer)» ist zustande gekommen.

title_de: Kantonale Volksinitiative «Gegen Steuergeschenke für Superreiche; für einen starken Kanton Zürich (Bonzensteuer)» ist zustande gekommen

content_de:
Medienmitteilung
            11.11.2011

Die kantonale Volksinitiative «Gegen Steuergeschenke für Superreiche; für einen starken Kanton Zürich (Bonzensteuer)» ist am 15. August 2011 bei der Direktion der Justiz und des Innern eingereicht worden. Da die erforderliche Anzahl von 6000 Unterschriften übertroffen wurde, gilt die Initiative als zustande gekommen, wie die Prüfung der Direktion der Justiz und des Innern ergeben hat.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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lead_de: An der diesjährigen Konferenz Berufsbildung Zürich diskutierten Regierungsrätin Regine Aeppli und Regierungsrat Ernst Stocker zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Verwaltung, Bildung und Organisationen der Arbeitswelt Fra-gen zum Nachwuchs in der Branche ICT. Verabschiedet wurde ein 3-Punkte-Programm.

title_de: Nachwuchs für die Information and Communication Technology

content_de:
Medienmitteilung
            15.11.2011

An der diesjährigen Konferenz Berufsbildung Zürich diskutierten Regierungsrätin Regine Aeppli und Regierungsrat Ernst Stocker zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Verwaltung, Bildung und Organisationen der Arbeitswelt Fragen zum Nachwuchs in der Branche ICT. Verabschiedet wurde ein 3-Punkte-Programm.

Die Kompetenzen von Spezialisten in der Information and Communication Technology (ICT) sind für die Wettbewerbsfähigkeit der Zürcher Wirtschaft zentral. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat sich deshalb für die Legislaturperiode 2011 bis 2015 vorgenommen, den Nachwuchs in diesem Bereich zu fördern.

Im Kanton Zürich sind derzeit rund 41 000 Informatikerinnen und Informatiker voll- oder teilzeitig in rund 3 800 Betrieben tätig. Bis in rund fünf Jahren werden über 200 000 Personen im ICT-Berufsfeld arbeiten. Das sind fast doppelt so viele wie im Bankensektor. Angesichts der Entwicklung und Bedeutung der Branche zeichnet sich ein Mangel an Fachkräften ab. Eine Analyse von «ICT-Berufsbildung Schweiz» schätzt, dass es bis ins Jahr 2017 gesamtschweizerisch einen Rekrutierungsbedarf von 72’000 Personen gibt. Zu befürchten ist ein Mangel von 32›000 Fachkräften, ein Viertel davon im Kanton Zürich.

Die Bilanz an der «Konferenz Berufsbildung 2011» zeigt, dass insbesondere internationale Firmen, Grossbetriebe und öffentliche Verwaltungen noch zu wenig Lehrlinge in den ICT ausbilden. Ohne Lehrabgänger gibt es keine höher qualifizierten Fachkräfte. Entgegen gewirkt werden soll dem Mangel an Nachwuchs auch auf allen Schulstufen.

Dazu haben Bildungsdirektorin Regine Aeppli und Volkswirtschaftsdirektor Ernst Stocker gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Verwaltung, Bildung und Organisationen der Arbeitswelt ICT ein 3-Punkte-Programm verabschiedet:

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

title_de: Kantonsbaumeister Stefan Bitterli verlässt die Baudirektion

content_de:
Medienmitteilung
            15.11.2011

Kantonsbaumeister Stefan Bitterli hat nach 16 Jahren Tätigkeit als Chef des Hochbauamts entschieden, sich künftig einer neuen Aufgabe ausserhalb der Baudirektion zu widmen. Er stellt sein Amt per sofort zur Verfügung.

Hans-Rudolf Blöchlinger (63), diplomierter Bauingenieur und diplomierter Betriebsökonom, übernimmt ad interim die Leitung des Hochbauamts. Der ausgewiesene Baufachmann mit langjähriger Führungserfahrung in diversen Grossunternehmen verfügt über umfangreiche Kompetenzen, u.a. in den Bereichen Projektmanagement, Immobilien-Projektentwicklung und Unternehmensführung.

Regierungsrat Markus Kägi dankt Stefan Bitterli für seinen wertvollen Einsatz im Dienst des Kantons Zürich. Er wünscht ihm für die berufliche und private Zukunft alles Gute.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Gesetz über hauswirtschaftliche Fortbildung aufgehoben

content_de:
Medienmitteilung
            17.11.2011

Der Regierungsrat hat beschlossen, das Gesetz über die hauswirtschaftliche Fortbildung und die Verordnung auf den 31. Dezember 2011 ausser Kraft zu setzen. Die Aufhebung ist eine Massnahme des Sanierungsprogramms 2010 des Regierungsrats.

Der Kantonsrat hat das Gesetz über die hauswirtschaftliche Fortbildung und die Verordnung bereits am 6. Dezember 2010 aufgehoben. Dagegen wurde jedoch ein Referendum ergriffen. Die Stimmbürgerinnen und -bürger des Kantons Zürich haben der Aufhebung in der Volksabstimmung vom 4. September 2011 aber zugestimmt.

Das kantonale Gesetz über die hauswirtschaftliche Fortbildung aus dem Jahre 1986 verpflichtete die Schulgemeinden, ein Mindestangebot an hauswirtschaftlichen Fortbildungskursen für Erwachsene und schulentlassene Jugendliche anzubieten. Die Gemeinden können nun selber entscheiden, ob und welche Kurse sie noch anbieten.

Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat einen Staatsbeitrag an eine wichtige Lückenschliessung im Trinkwassersystem gesprochen. Sie verbessert die Versorgungssicherheit des mittleren Glattals, aber auch der Städte Zürich und Winterthur, entscheidend.

title_de: Kantonaler Beitrag an wichtige Lückenschliessung im Trinkwasserversorgungsnetz

content_de:
Medienmitteilung
            17.11.2011

Eine sichere Wasserversorgung ist für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung zentral. Der Kanton Zürich arbeitet deshalb seit Jahrzehnten am Aufbau eines übergeordneten Trinkwassersystems, das die Gebiete mit ergiebigen Wasserressourcen erschliesst und sie für die Bevölkerung zugänglich macht. Nun hat der Regierungsrat einen Staatsbeitrag an eine wichtige Lückenschliessung in diesem Trinkwassersystem gesprochen. Sie verbessert die Versorgungssicherheit des mittleren Glattals, aber auch der Städte Zürich und Winterthur, entscheidend.

Bevölkerung und Wirtschaft erwarten zu jeder Zeit eine sehr hohe Verfügbarkeit von einwandfreiem Trinkwasser. Im Kanton Zürich stellen die Gemeinden und Gemeindeverbände, sogenannte Gruppenwasserversorgungen, die Trinkwasserversorgung sicher. Denn mangels eigener Wasserressourcen ist nicht jede Gemeinde in der Lage, selbst genügend Trinkwasser bereit zu stellen. Viele Gemeinden und regionale Versorgungseinheiten sind darauf angewiesen, das Trinkwasser ausserhalb ihres Versorgungsgebietes gewinnen zu können. Die Baudirektion arbeitet deshalb zusammen mit den regionalen Gruppenwasserversorgungen und den beiden Städten Zürich und Winterthur seit Jahrzehnten am Aufbau des kantonalen Trinkwasserverbundes, der die Regionen und die wichtigsten Trinkwassergewinnungsgebiete miteinander verbindet und eine bedarfsgerechte Wasserverteilung auch langfristig gewährleistet. Der kantonale Trinkwasserverbund hat ausserdem die Aufgabe, bei Verschmutzungen von Wassergewinnungsanlagen oder in lange anhaltenden Trockenperioden weiträumige Wasserlieferungen zu ermöglichen und das Zusammenbrechen von Wasserversorgungen zu verhindern.

Zurzeit erfolgt ein wichtiger Ausbauschritt dieses überregionalen Versorgungsnetzes. Dafür wird im mittleren Glattal, einem der aufstrebendsten Entwicklungsgebiete des Kantons, der letzte Abschnitt einer mächtigen Transportleitung zwischen den Städten Zürich und Winterthur erstellt. Die Leitung erleichtert den grossräumigen Wasseraustausch zwischen den grossen Produktionszentren am Zürichsee und den ergiebigen Grundwassergewinnungsanlagen im Tösstal. Die Versorgungssicherheit wird über weite Teile des Kantonsgebietes wesentlich erhöht. Die Gruppenwasserversorgung Vororte und Glattal (GVG), die neben dem mittleren Glattal noch weitere Gemeinden versorgt, schafft sich mit dem Bau der Leitung eine leistungsfähige zweite Einspeisemöglichkeit, um bei Ausfall der Wasserlieferung aus Zürich die Mitgliedsgemeinden mit dem nötigen Trink-, Brauch- und Löschwasser zu versorgen. Und Winterthur kann im Störfall künftig kurzfristig Wasser aus dem Zürichsee beziehen oder bei Bedarf Grundwasser aus dem Tösstal abgeben.

Bauherrin der Leitung ist die GVG. Da an der überregionalen Leitung, die auch im kantonalen Richtplan eingetragen ist, ein grosses öffentliches Interesse besteht, hat der Regierungsrat einen Staatsbeitrag von maximal 4,1 Millionen Franken an die Gesamtkosten von 15,2 Millionen Franken für den Bau der Teilabschnitte 2 bis 5 genehmigt. Sie verlaufen von der Gemeindegrenze Bassersdorf bis zum Reservoir Müliberg in der Gemeinde Lindau. Bereits 2010 hatte er einen Beitrag an den Teilabschnitt 1 der Lückenschliessung vom Forsthaus Wallisellen bis zur Gemeindegrenze Basserdorf freigegeben. Dieses erste Teilstück ist bereits realisiert.

Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat die Änderung des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivil-gesetzbuch (Vermittlung von Wohnräumen; EG zum ZGB) vom 30. Mai 2011 auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt.

title_de: Gewerbsmässige Vermittlung von Wohn- und Geschäftsräumen ab 1. Januar 2012 nicht mehr bewilligungspflichtig

content_de:
Medienmitteilung
            17.11.2011

Der Regierungsrat hat die Änderung des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (Vermittlung von Wohnräumen; EG zum ZGB) vom 30. Mai 2011 auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt. Mit der Gesetzesänderung wurde einerseits das Gesetz über die Vermittlung von Wohn- und Geschäftsräumen vom 30. November 1980 und damit namentlich die Bewilligungspflicht für die gewerbsmässige Vermittlung von Wohn- und Geschäftsräumen aufgehoben und andererseits eine neue Bestimmung über den Mäklerlohn ins EG zum ZGB eingefügt, die inhaltlich – beschränkt auf die Vermittlung von Wohnräumen - der bisherigen Regelung entspricht. Die Mäklerin oder der Mäkler von Wohnräumen im Kanton darf von der Mietinteressentin oder vom Mietinteressenten einen Mäklerlohn von höchstens 75 Prozent des monatlichen Nettomietzinses verlangen. Der Mäklerlohn umfasst sämtliche Aufwendungen und darf nur verlangt werden, wenn der Mietvertrag infolge der Bemühungen des Mäklers zustande gekommen ist.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat beantragt Ablehnung der Volksinitiative «Transparente Mieten (Offenlegung von Anpassungen bei Neuvermietung)»

content_de:
Medienmitteilung
            17.11.2011

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Volksinitiative «Transparente Mieten (Offenlegung von Anpassungen bei Neuvermietung)» abzulehnen. Mit der Initiative wird beantragt, das Einführungsgesetz zum Zivilgesetzbuch mit einem § 229 b zu ergänzen, der in Zeiten von Wohnungsmangel die Verwendung eines Formulars für die Mitteilung des Anfangsmietzinses für obligatorisch erklärt.

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Volksinitiative abzulehnen. Das Formular schafft zwar für Neumieterinnen und Neumieter Transparenz, indem ihnen unaufgefordert die Höhe der Vormiete mitgeteilt und auf die Möglichkeit der Anfechtung des Anfangsmietzinses hingewiesen wird. Jedoch kann davon ausgegangen werden, dass Mieterinnen und Mieter durch Mieterverbände, Publikationen und Medien heute im Allgemeinen gut über ihre Rechte informiert sind. Durch die Einführung der Formularpflicht ist eine eigentliche mietzinsdämpfende Wirkung ferner nicht zu erwarten. Damit können auch keine zusätzlichen Wohnungen geschaffen werden. Letztlich ist nur ein genügendes Wohnungsangebot, also ein spielender Wohnungsmarkt die beste Voraussetzung für vernünftige und tragbare Wohnungsmieten. Die Formularpflicht löst eine beträchtliche Bürokratie aus; der geringe Nutzen und der Aufwand stehen in keinem vernünftigen Verhältnis. Sie widerläuft überdies den Bestrebungen gemäss der neuen Gesetzgebung zur administrativen Entlastung von Unternehmen.

Das gleiche Anliegen wie die Volksinitiative verfolgte bereits die Behördeninitiative des Gemeinderates der Stadt Zürich betreffend Einführung der Formularpflicht bei Mietwechsel (Ergänzung von § 229 b Einführungsgesetz zum Zivilgesetzbuch), die der Kantonsrat am 13. September 2010 ablehnte.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat beantragt Ablehnung der Volksinitiative «Rechtsschutz für alle (Mietgericht gebührenfrei)»

content_de:
Medienmitteilung
            17.11.2011

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Volksinitiative «Rechtsschutz für alle (Mietgericht gebührenfrei)» abzulehnen. Mit der Initiative wird beantragt, das Gesetz über die Gerichts- und Behördenorganisation im Zivil- und Strafprozess dahingehend zu ändern, dass Verfahren vor Mietgericht gebührenfrei sind.

Mietrechtliche Auseinandersetzungen gelangen zuerst an die Paritätischen Schlichtungsbehörden. Deren Verfahren sind unentgeltlich. Die Schlichtungsbehörde versucht, im Interesse der Parteien, den förmlichen Prozess zu vermeiden und eine gütliche Einigung herbeizuführen. In der Praxis kann denn auch eine Vielzahl der Streitfälle effizient, rasch und kostengünstig von den Schlichtungsbehörden erledigt werden. Fällt das Kostenrisiko bei den Mietgerichten dahin, wird es zu zahlreicheren gerichtlichen Verfahren kommen; das bewährte Instrument der Schlichtungsbehörden würde geschwächt. Bei den mietgerichtlichen Verfahren besteht ferner die Möglichkeit der unentgeltlichen Rechtspflege. Dem Sozialschutz ist damit genüge getan. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Volksinitiative abzulehnen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Steuerämter zahlen neu 1,5 Prozent Zins

content_de:
Medienmitteilung
            17.11.2011

Der Regierungsrat hat den Vergütungszins neu festgelegt. Er sinkt ab nächstem Jahr von 2,0 auf 1,5 Prozent. Diesen Zins schreiben die Steuerämter den Steuerpflichtigen gut, wenn sie ihre Steuern bereits vor der Fälligkeit bezahlen oder wenn sie auf Grund der provisorischen Rechnung zu viel einbezahlt haben. Auch der reduzierte Zinssatz liegt weiterhin deutlich über den üblichen Ansätzen für Sparguthaben bei Banken.

Auf Grund der stark gesunkenen Zinsen hat der Regierungsrat den Vergütungszins der Steuerämter ebenfalls reduziert. Der neue, ab 1. Januar 2012 gültige Ansatz von 1,5 Prozent bleibt jedoch weiterhin deutlich über den üblichen Zinssätzen für Sparguthaben bei Banken, die im Durchschnitt unter 0,5 Prozent liegen. Mit diesem attraktiven Angebot will der Regierungsrat für die Steuerpflichtigen einen Anreiz schaffen, die Steuern möglichst frühzeitig zu bezahlen, das heisst vor dem 30. September des jeweiligen Steuerjahres. Bis zu diesem Datum werden bereits einbezahlte Beträge mit 1,5 Prozent verzinst, darüber hinaus auch jene Beträge, die das Steueramt auf Grund der Schlussrechnung zurückzahlt.

Im Gegenzug hat der Regierungsrat auch den Ausgleichszins von 2,0 auf 1,5 Prozent reduziert. Dieser geht zu Lasten der Steuerpflichtigen. Das Steueramt wendet diesen Zinssatz für den Zeitraum zwischen der Fälligkeit der Steuern (30. September) und dem Eingang der definitiven Schlussrechnung an, ebenso für jene Beträge, um welche die definitive Steuerrechnung höher ausfällt als die provisorische. Gleich belassen hat der Regierungsrat schliesslich den Verzugszins für nicht bezahlte definitive Steuerrechnungen: Er beträgt weiterhin 4,5 Prozent und wird säumigen Steuerpflichtigen nach 30 Tagen ab Zustellung der Schlussrechnung verrechnet.

Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

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title_de: Kalte Progression wird künftig automatisch ausgeglichen

content_de:
Medienmitteilung
            17.11.2011

Ab 2014 soll es bei der Anpassung der Steuertarife und der Steuerabzüge an die aufgelaufene Teuerung keinen Ermessensspielraum mehr geben. Der Regierungsrat will die kalte Progression von diesem Zeitpunkt an neu alle zwei Jahre automatisch ausgleichen. Dies beantragt er dem Kantonsrat.

Zürich war 1987, soweit bekannt, der erste Kanton, der den Ausgleich der kalten Progression in sein Steuergesetz aufgenommen hat. Von der kalten Progression spricht man, wenn die Steuerpflichtigen allein auf Grund der Teuerung in eine höhere Tarifstufe gelangen. Gemäss der bisherigen Regelung im Kanton Zürich konnte der Regierungsrat die Teuerung in den Steuertarifen und Steuerabzügen ausgleichen, wenn diese 4 Prozent erreicht hatte. Eine Pflicht zum Ausgleich hatte der Regierungsrat bei einer Teuerung von 7 Prozent. In beiden Fällen war jeweils der Zeitpunkt des Inkrafttretens der letzten Änderung massgebend.

Diese Regelung hat sich als schwer verständlich und missverständlich erwiesen. Vor allem aber hat der Bund für die direkte Bundessteuer auf Anfang 2011 einen automatischen jährlichen Ausgleich der kalten Progression eingeführt. Damit drängt sich auch im Kanton Zürich eine neue Regelung auf. Der Regierungsrat beantragt nun dem Kantonsrat, das Steuergesetz so zu ändern, dass die kalte Progression jeweils zwingend auf Beginn jeder zweijährigen Steuerfussperiode hin ausgeglichen werden muss, und zwar unabhängig von der Höhe der aufgelaufenen Teuerung. Massgebend ist der Stand des Landesindexes im Mai des Vorjahres. Einzig bei einer negativen Teuerung erfolgt kein Ausgleich.

Sofern der Regierungsrat die Gesetzesänderung vor Mitte 2013 in Kraft setzen kann, wird der automatische Ausgleich der kalten Progression erstmals für die Steuerfussperiode 2014/15 angewendet, mit dem Stand der Teuerung vom Mai 2013. Mit der neuen Regelung erfüllt der Regierungsrat auch das Begehren einer vom Kantonsrat überwiesenen Motion.

Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Alkohol- und Tabaktestkäufe: Gesetzliche Verankerung per 1. Januar 2012

content_de:
Medienmitteilung
            17.11.2011

Testkäufe von Alkohol- und Tabakprodukten durch Jugendliche erhalten im Kanton Zürich per 1. Januar 2012 eine explizite gesetzliche Grundlage. Der Regierungsrat hat beschlossen, die vom Kantonsrat im Juni beschlossene Änderung des Gesundheitsgesetzes auf diesen Zeitpunkt in Kraft zu setzen.

Der Verkauf von vergorenem Alkohol (z. B. Bier oder Wein) und Tabak an Jugendliche unter 16 Jahren sowie der Verkauf von gebrannten Wassern (z.B. Schnaps oder Liköre) an unter 18-Jährige ist verboten. In Zürich, wie auch in verschiedenen weiteren Kantonen, wurden seit einigen Jahren regelmässig Testkäufe durchgeführt, um die Einhaltung dieser gesetzlichen Jugendschutzvorgaben zu kontrollieren. Die rechtliche Zulässigkeit solcher Testkäufe war jedoch umstritten, weshalb der Kantonsrat am 27. Juni 2011 eine Änderung des Gesundheitsgesetzes beschlossen hat. Diese neue gesetzliche Grundlage erlaubt es dem Kanton und den Gemeinden inskünftig explizit, die Einhaltung des Mindestalters beim Verkauf von Alkohol und Tabak mittels Testkäufen durch Jugendliche zu kontrollieren. Die Änderung des Gesundheitsgesetzes wird vom Regierungsrat auf den 1. Januar 2012 in Kraft gesetzt.

Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

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lead_de: Der Regierungsrat ermächtigt die Sicherheitsdirektion, gemeinsam mit dem Polizeidepartement der Stadt Zürich über Errichtung und Betrieb des Forensischen Instituts Zürich ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen.

title_de: Rechtsgrundlagen zur Schaffung des Forensischen Instituts Zürich

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Medienmitteilung
            17.11.2011

Der Regierungsrat ermächtigt die Sicherheitsdirektion, gemeinsam mit dem Polizeidepartement der Stadt Zürich zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes vom 29. November 2004 und zur Vereinbarung zwischen dem Kanton Zürich und der Stadt Zürich über Errichtung und Betrieb des Forensischen Instituts Zürich ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen.

Traditionell erfüllen auf dem Platz Zürich die Kantonspolizei mit ihrer «Kriminaltechnischen Abteilung» (KTA) und die Stadtpolizei Zürich mit ihrem «Wissenschaftlichen Dienst» (WD) kriminaltechnische Aufgaben für Polizei und Justiz. Als «Wissenschaftlicher Forschungsdienst» (WFD) nimmt der WD überdies Aufgaben im Auftrag des Bundes wahr. Nach Vorarbeiten durch eine Projektorganisation von Kanton und Stadt Zürich wurden KTA und WD unter dem Namen «Forensisches Institut Zürich» auf den 1. März 2010 organisatorisch zusammengelegt. Mit dem vorliegenden Entwurf zur Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes (POG) und dem Entwurf für eine Vereinbarung zwischen dem Kanton Zürich und der Stadt Zürich über Errichtung und Betrieb des Forensischen Instituts Zürich sollen die Grundlagen geschaffen werden, um das bisher nur organisatorisch zusammengeführte Institut auch rechtlich zu einer Einheit zusammenzufassen.

Die Vernehmlassungsvorlage sieht vor, dass das Forensische Institut Zürich gemeinsam durch den Kanton und die Stadt Zürich in der Form einer öffentlichrechtlichen Anstalt betrieben wird. Die Errichtung der Anstalt erfolgt auf dem Vertragsweg unter gleichzeitiger Revision des Polizeiorganisationsgesetzes und der Gemeindeordnung der Stadt Zürich. Das Institut soll die kriminaltechnisch-wissenschaftlichen Aufgaben für Kantonspolizei und Stadtpolizei Zürich erfüllen; es kann auch Dienstleistungen für die anderen kantonalen Strafverfolgungsbehörden sowie für weitere Stellen erbringen. Grundlage für die Aufgabenerfüllung bildet ein jeweils für eine vierjährige Periode von Regierungsrat und Stadtrat von Zürich zu erteilender Leistungsauftrag. Die Erteilung des Leistungsauftrags steht unter dem Vorbehalt, dass die dafür notwendigen finanziellen Mittel durch den Kantonsrat und den Gemeinderat von Zürich bewilligt werden. Darüber hinausgehende Dienstleistungen sollen kostendeckend in Rechnung gestellt werden. Der Verteilschlüssel zwischen Kanton und Stadt Zürich bestimmt sich auf der Grundlage der von der Kantonspolizei und der Stadtpolizei in der vorangegangenen Leistungsauftragsperiode bezogenen Leistungen. Während der ersten vierjährigen Leistungsauftragsperiode werden die Kosten zu 60 Prozent vom Kanton und zu 40 Prozent von der Stadt Zürich getragen. Organe des Instituts sind der Institutsrat, die Geschäftsleitung sowie die Direktorin oder der Direktor. Der Institutsrat wird durch die Vorsteherinnen oder Vorsteher der Sicherheitsdirektion des Kantons Zürich und des Polizeidepartements der Stadt Zürich sowie die Kommandantinnen oder Kommandanten der Kantonspolizei Zürich und der Stadtpolizei Zürich gebildet werden. Die Vernehmlassungsfrist läuft bis am 20. Februar 2012.

Die Vernehmlassungsunterlagen sind im Internet unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Stichwort «Forensisches Institut Zürich», verfügbar.

Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates des Kantons Zürich und des Stadtrates von Zürich)

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title_de: Neuer Kantonsrat aus dem Bezirk Dielsdorf

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Medienmitteilung
            18.11.2011

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Marcel Burlet, phil. I, Sekundarlehrer, Regensdorf, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Er tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Thomas Hardegger, Rümlang, an. Der 58-jährige Marcel Burlet war erstes Ersatzmitglied auf der SP-Liste des Wahlkreises XVIII (Bezirk Dielsdorf).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Insasse im Gefängnis Zürich tot aufgefunden

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Medienmitteilung
            21.11.2011

Im Gefängnis Zürich ist am Samstag kurz nach 7 Uhr ein Insasse in seiner Zelle tot aufgefunden worden. Der Insasse befand sich erst seit kurzem in der Untersuchungshaft. In den letzten 5 Jahren war er bereits zweimal wegen ähnlicher Delikte in Untersuchungshaft versetzt worden.

Ein Aufseher, der dem Insassen das Frühstück bringen wollte, fand diesen scheinbar leblos in seiner Zelle. Der Aufseher alarmierte daraufhin sofort weitere Aufseher des Gefängnisses, die umgehend lebensrettende Sofortmassnahmen einleiteten. Kurz darauf traf der Sanitätsdienst ein, der aber nur noch den Tod des Insassen feststellen konnte. Wie bei aussergewöhnlichen Todesfällen üblich, waren auch die Kantonspolizei, die Staatsanwaltschaft und die Gerichtsmedizin vor Ort.

  Der Mann befand sich wegen Körperverletzung in Untersuchungshaft. Nach derzeitigem Kenntnisstand hat sich der Insasse mutmasslich mit einem Gürtel erhängt. Alle Hinweise deuten darauf hin, dass Dritteinwirkung ausgeschlossen werden kann. Eine abschliessende Aussage kann hierzu allerdings erst gemacht werden, wenn der Autopsiebericht des Instituts für Rechtsmedizin vorliegt.

(Medienmitteilung des Amtes für Justizvollzug)

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title_de: Neue zentrale Hochschulbibliothek in Winterthur

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Medienmitteilung
            25.11.2011

Die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) erhält in Winterthur eine neue zentrale Hochschulbibliothek. Dies hat der Regierungsrat entschieden.

Die neue zentrale Hochschulbibliothek der ZHAW soll auf Herbst 2014 in der heutigen City Halle an der Turbinenstrasse 2 in Winterthur eröffnet werden. Die neue Bibliothek ist als Begegnungs-, Informations- und Arbeitsort für Studierende, Forschende und Lehrende der ZHAW Winterthur geplant; sie ist auch offen für weitere Bibliotheksbenutzerinnen und -benutzer. Die Flächen der heutigen Bibliotheken in den einzelnen Departementen können nach der Auslagerung für Unterrichts- und Arbeitsplätze genutzt werden. In den nächsten fünf Jahren wird mit fast 3000 zusätzlichen Studierenden am Standort Winterthur gerechnet.

  Das für die neue Bibliothek vorgesehene Gebäude, die City Halle, eignet sich gut für die neue Funktion: Es befindet sich in Fussnähe zu den heutigen fünf Departementen der ZHAW. Die ehemalige Fabrikhalle weist drei Geschosse mit Überhöhen und grosszügige Fensterfronten aus. Mittels Einfügen von Zwischengeschossen kann die Fläche erweitert und der Innenraum besser genutzt werden.

  Die Baudirektion hat mit Implenia einen 15-jährigen Mietvertrag betreffend Bibliothek-, Schul- und Büroräumen in der Liegenschaft City Halle abgeschlossen. Der Vertrag kann zweimal um je zehn Jahre verlängert werden. Für die mieterseitige Ausstattung der Räumlichkeiten mit Informatik- sowie Audio-Video-Installationen, dem Bibliotheksmobiliar und den Geräten hat der Regierungsrat einen Objektkredit von 7 900 000 Franken einschliesslich Mehrwertsteuer bewilligt.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: E-Voting im Kanton Zürich: Abschluss der Testphase und weiteres Vorgehen

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Medienmitteilung
            24.11.2011

Der Regierungsrat hat vom Schlussbericht des Statistischen Amtes zur Testphase 2008-2011 Kenntnis genommen und das weitere Vorgehen ab 2012 beraten. Demnach soll der Einsatz eines neuen Systems für ein flächendeckendes E-Voting im Kanton Zürich geprüft werden. Die Sicherheitsinfrastruktur zu Gunsten des bestehenden E-Voting-Systems der beteiligten Consortiumskantone wird weiterbetrieben und es werden Lösungen zur Ermöglichung von E-Voting durch Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer geprüft.

Die von 2008 bis 2011 dauernde Testphase mit der elektronischen Stimmabgabe in dreizehn Gemeinden des Kantons Zürich wird Ende Jahr abgeschlossen. Der Regierungsrat hat vom Schlussbericht des für die Durchführung der Tests zuständigen Statistischen Amtes Kenntnis genommen. Demnach kam das eigens für den Kanton Zürich entwickelte E-Voting-System bei rund einem Dutzend Abstimmungen erfolgreich zum Einsatz. Eine letzte Testabstimmung mit E-Voting findet am 27. November 2011 in Bülach statt. Für die Zukunft strebt der Regierungsrat nunmehr den flächendeckenden Einsatz von E-Voting für alle Stimmberechtigten im Kanton Zürich an. Dies ist auch im Sinne der E-Government-Strategie des Regierungsrates, gemäss der die Behördenkontakte grundsätzlich elektronisch abgewickelt werden sollen. Zu diesem Zweck und abgestützt auf den Erfahrungen mit dem heutigen System hat der Regierungsrat die Direktion der Justiz und des Innern beauftragt, die Möglichkeiten des Einsatzes eines neuen künftigen E-Voting-Systems zu prüfen. Dabei ist auch die Zusammenarbeit mit dem Bund und andern Kantonen in Betracht zu ziehen. Ebenso sind die vom Bund in Aussicht gestellten, voraussichtlich ab 2013 geltenden Sicherheitsanforderungen zu berücksichtigen. Das neue für einen flächendeckenden Einsatz konzipierte System soll insbesondere auf einem zentralen Stimmregister beruhen. Der Kanton Zürich wirkt zu diesem Zwecke aktiv in den entsprechenden Gremien des Bundes und der Kantone mit, die sich mit der Weiterentwicklung von E-Voting und den entsprechenden Anforderungen befassen.

  Gemäss den geltenden Vorgaben des Bundes kann E-Voting bei eidgenössischen Abstimmungen – und damit auch bei gleichzeitig stattfindenden kantonalen und kommunalen Urnengängen - nur für eine beschränkte Anzahl von Stimmberechtigten zum Einsatz kommen. Für die Zukunft sieht der Bund jedoch eine schrittweise Erhöhung der zur elektronischen Stimmabgabe zugelassenen Anzahl Stimmberechtigten vor. Ein weiterer Einsatz der für den Kanton Zürich betriebenen E-Voting-Installation wäre aber aufgrund auslaufender Verträge mit Neuinvestitionen und damit mit erheblichen Kosten verbunden. Vor diesem Hintergrund verzichtet der Regierungsrat ab 2012 und bis zum Einsatz eines neuen Systems auf die Durchführung weiterer Testabstimmungen. Bis 2014 weitergeführt wird jedoch zu Gunsten eines Consortiums mehrerer Kantone die Sicherheitsinfrastruktur des bestehenden Systems. Der Regierungsrat hat zudem die Direktion der Justiz und des Innern beauftragt, für die im Kanton Zürich stimmberechtigten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer geeignete Möglichkeiten zur elektronischen Stimmabgabe zu prüfen.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat bewilligt 12,2 Millionen Franken für Instandsetzung der Lättenbrücke in Glattfelden

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Medienmitteilung
            24.11.2011

Das Tiefbauamt muss in Glattfelden die über 30-jährige Lättenbrücke der Umfahrungsstrasse A50 instandsetzen. Der Regierungsrat hat dafür einen Betrag von 12,2 Millionen Franken bewilligt.

Die Lättenbrücke in Glattfelden ist Bestandteil der Umfahrungsstrasse A50 und wurde 1978 gebaut. Aktuelle Untersuchungen des Tiefbauamts haben ergeben, dass die filigrane Brücke instandgesetzt und über den Stützen teilweise verstärkt werden muss.

  Die Instandsetzungsarbeiten umfassen den Ersatz des gerissenen und ausgefahrenen Belags. Die Randleitmauern, die nicht mehr dem heutigen Sicherheitsstandard entsprechen, müssen teilweise abgebrochen und nach den aktuellen Normen neu erstellt werden. Darauf werden neue Leitschranken montiert. Auch das Betonmittelbankett wird abgebrochen und neu durch eine Leitschranke ersetzt. Der mit Chlorid belastete Konstruktionsbeton auf der Fahrbahnplatte wird entfernt und durch frosttausalzbeständigen Beton ersetzt. Anschliessend wird die Betonplatte mit einer Abdichtung und einem Gussasphaltbelag versehen. Im Hohlkasten der Brücke werden u.a. die undichte Entwässerungsleitung ersetzt und die Seitenwände teilweise verstärkt.

  Die Kosten für die Sanierung belaufen sich auf 12,2 Millionen Franken, die vom Regierungsrat bewilligt worden sind. Die Bauarbeiten beginnen im Frühling 2012 und dauern rund 18 Monate. Da der Verkehr auch während den Sanierungsarbeiten zweispurig über die Brücke geführt werden kann, kommt es zu keinen Verkehrsbehinderungen.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Start der Online-Publikation der Zürcher Stillstandsprotokolle

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Medienmitteilung
            29.11.2011

In einem gemeinsam von Evangelisch-reformierter Landeskirche und Staatsarchiv getragenen Projekt werden die Protokolle des sogenannten Stillstands, einem Vorläufergremium der heutigen Kirchenpflegen, online zugänglich gemacht. Die Texte aus dem 17. Jahrhundert bieten eindrückliche Schilderungen der Lebensverhältnisse der damaligen Bevölkerung.

Auf eine Initiative des freischaffenden Historikers Beat Frei vereinbarten im Jahr 2009 der damalige Kirchenratspräsident Ruedi Reich und Staatsarchivar Beat Gnädinger, die Online-Publikation der Zürcher Stillstandsprotokolle des 17. Jahrhunderts an die Hand zu nehmen. Am 14. April 2010 bewilligte der Regierungsrat auf Antrag der Evangelisch-reformierten Landeskirche aus dem Lotteriefonds einen Beitrag von 300›000 Franken. Seit heute sind die ersten von Beat Frei transkribierten Stillstandsprotokolle auf der Archivdatenbank des Staatsarchivs online zugänglich, zusammen mit Digitalisaten der Originalquellen.

Die Zürcher Stillstandsprotokolle dokumentieren die Tätigkeit der ältesten Aufsichtsbehörde der reformierten Kirchgemeinden, des sogenannten Stillstands, so benannt, weil das Gremium nach dem Gottesdienst in der Kirche wortwörtlich «stillstand», also stehenblieb, um monatlich seine Geschäfte unter dem Vorsitz des Pfarrers zu beraten. Der seit dem frühen 17. Jahrhundert bezeugte Stillstand war multifunktional Kirchen-, Schul-, Armen- und Vormundschaftsbehörde in einem, zugleich auch Sittengericht, und übernahm an einigen Orten sogar Funktionen der politischen Gemeindebehörden. Nach dem Umsturz der politischen Verhältnisse 1798 wurden seine Aufgabenbereiche auf rein kirchliche Angelegenheiten beschränkt, und das Gremium später durch die heutigen Kirchenpflegen ersetzt.

  Entsprechend den vielfältigen Aufgaben des Stillstands dokumentieren die vom jeweiligen Pfarrer verfassten Protokolle die ganze Bandbreite des Alltags und des Zusammenlebens der Menschen im Gebiet des damaligen Stadtstaats Zürich (vgl. Factsheet). Einsetzend mit dem Jahr 1631, sind für das 17. Jahrhundert aus insgesamt 35 Kirchgemeinden, die sich über den ganzen Kanton verteilen, Stillstandsprotokolle überliefert. Zum Projektstart werden rund 500 Protokollseiten aus den beiden Kirchgemeinden Brütten und Hedingen online publiziert.

Trotz ihrem hohen Quellenwert sind die Zürcher Stillstandsprotokolle aus mehreren Gründen bisher weitgehend unerforscht geblieben. Zum einen werden die originalen Protokolle dezentral in den jeweiligen Archiven der evangelisch-reformierten Kirchgemeinden aufbewahrt, zum anderen handelt es sich häufig um eher flüchtige Notizen in der individuellen Handschrift des Pfarrers, so dass die Texte nur mit entsprechender Übung und Erfahrung zu entziffern sind.

  Als Verfasser von Ortsgeschichten hat der Historiker Beat Frei immer wieder Stillstandsprotokolle ausgewertet und sich so mit ihren Besonderheiten vertraut gemacht. Die von ihm nach definierten Regeln transkribierten Protokolle werden in Jahrestranchen aufgeteilt und zusammen mit digitalisierten Schwarz-Weiss-Mikrofilmaufnahmen der Originalprotokolle auf der Archivdatenbank des Staatsarchivs online publiziert; das Staatsarchiv räumt den Kirchgemeindearchiven zu diesem Zweck ein «Gastrecht» ein. Auf der Plattform seiner Archivdatenbank macht das Staatsarchiv seit 2009 zentrale Quellenserien zur Zürcher Geschichte der Öffentlichkeit zugänglich wie namentlich die Regierungsratsbeschlüsse und Kantonsratsprotokolle seit 1803.

  Im Anschluss an die zum Projektstart publizierten ersten Stillstandsprotokolle von Brütten und Hedingen werden in den kommenden zwei Jahren periodisch neue Texte aufgeschaltet.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern und der Evangelisch-reformierten Landeskirche)

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title_de: Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat erneut Bewilligung eines Objektkredits für das Polizei- und Justizzentrum (PJZ)

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Medienmitteilung
            01.12.2011

Nach dem unmissverständlichen Votum des Zürcher Stimmvolks vom 4. September 2011 beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat erneut die Bewilligung des Objektkredits für das Polizei- und Justizzentrum (PJZ). Dieser basiert unverändert auf dem Kostenvoranschlag des Generalplaners von Ende Februar 2010 und beläuft sich auf 568,6 Millionen Franken.

Mit Beschluss vom 31. März 2010 hatte der Regierungsrat dem Kantonsrat die Bewilligung eines Objektkredits über denselben Betrag bereits einmal beantragt. Der Kantonsrat hatte diesen am 20. September 2010 aber abgelehnt und am 17. Januar 2011 auf Antrag des Regierungsrates die Aufhebung des PJZ-Gesetzes (PJZG) beschlossen. Nachdem im Kantonsrat dagegen das Referendum ergriffen worden war, hatten die Stimmberechtigten des Kantons Zürich die Aufhebung des PJZG am 4. September 2011 mit

  54,2 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt.

  Der Kredit erhöht oder ermässigt sich entsprechend einer allfälligen Bauteuerung oder Bauverbilligung ab Indexstand 1. April 2009. Für den Landpreis ist die Veränderung des Landesindexes der Konsumentenpreise ab Indexstand 31. Dezember 2009 massgebend.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Glattbrugg: Kollision mit Motorrad - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            06.12.2016

Bei einer Kollision zwischen einem Personenwagen und einem Motorrad in Glattbrugg hat sich am Montagabend (5.12.2016) der Zweiradlenker Rückenverletzungen zugezogen.

Eine 66-jährige Frau war um etwa 17.45 Uhr mit ihrem Personenwagen zwischen der Liegenschaft Schaffhauserstrasse 89 und einer Tankstelle Richtung Schaffhauserstrasse unterwegs. Als sie nach links Richtung Zentrum abbog kam es aus zurzeit noch unbekannten Gründen zur einer heftigen Kollision mit einem von links herannahenden vortrittsberechtigen Motorradlenker. Der Zweiradlenker stürzte zu Boden und zog sich Rückenverletzungen zu. Er wurde nach der Erstversorgung durch ein Rettungsteam mit einer Ambulanz ins Spital gefahren.

Zeugenaufruf:

  Personen, die sachdienlich Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Winterthur, Tel. 052 208 17 00, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Cornelia Schuoler

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title_de: Regierungsrat bewilligt sieben Millionen Franken für Hochwassersicherheit und Instandsetzung des Zentrumskreisels in Bassersdorf

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Medienmitteilung
            01.12.2011

Bei den Durchlasskanälen des Altbachs und des Auenbachs in Bassersdorf muss die Hochwassersicherheit verbessert werden. Parallel dazu wird der darüberliegende Zentrumskreisel instandgesetzt. Der Regierungsrat hat für dieses Projekt einen Betrag von sieben Millionen Franken bewilligt.

Im Jahr 2006 wurde im Auftrag der Baudirektion der Zustand der beiden Durchlasskanäle Altbach und Auenbach in Bassersdorf überprüft. Die Untersuchungen haben gezeigt, dass sich die Kanäle in einem schlechten Zustand befinden und die Tragsicherheit im Strassenbereich über dem Kanal des Altbachs ungenügend ist. Zudem hat eine Studie ergeben, dass die Abflusskapazität des bestehenden Kanals Auenbach zu gering ist. Da auch der über den Kanälen liegende Kreisel erneuert und die bestehenden Bushaltestellen behindertengerecht ausgebaut werden müssen, hat das kantonale Tiefbauamt im Einvernehmen mit der Gemeinde Bassersdorf ein Projekt ausgearbeitet.

  Dieses umfasst den Neubau der Durchlässe für den Auenbach und den Altbach sowie den Neubau des Einlaufbauwerks, die gemäss den gesetzlichen Vorgaben für ein 100-jährliches Hochwasserereignis ausgebaut werden. Der bestehende Zentrumskreisel und die Busbuchten werden neu in Beton gebaut und die Bushaltestellen zudem noch behindertengerecht ausgebaut. Weiter sind Anpassungen bei der Strassenentwässerung und der Strassenbeleuchtung vorgesehen.

  Die Bauarbeiten für die Durchlässe und den Kreisel beginnen am 21. Februar und dauern bis Ende Dezember 2012. Die abschliessenden Deckbelagsarbeiten sind im Sommer 2013 geplant. Aufgrund der Verkehrseinschränkungen an dieser stark befahrenen Kreuzung ist während der Bauzeit mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Die Baudirektion und die Gemeinde Bassersdorf informieren deshalb am Dienstag, 31. Januar 2011, 19.30 Uhr, in der Mehrzweckhalle «bxa» in Bassersdorf über den Bauablauf und die damit verbundenen Verkehrseinschränkungen und Umleitungen.

  Der Regierungsratsbeschluss wird im Verlaufe der nächsten Stunde unter www.rrb.zh.ch aufgeschaltet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Im Frühjahr 2012 werden auf dem Gebiet von voraussichtlich 23 Gemeinden in den Kantonen Solothurn, Aargau und Schaffhausen seismische Messungen durchgeführt. Wie die zurzeit in den Standortgebieten für hochaktive Abfälle Nördlich Lägern (ZH und AG) und Jura Ost (AG) durchgeführten Messungen erfolgen auch diese Untersuchungen im Auftrag der Nagra.

title_de: Untersuchung des Untergrunds auch in den beiden potenziellen geologischen Standortgebieten für radioaktive Abfälle Jura-Südfuss und Südranden

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Medienmitteilung
            04.11.2011

Im Frühjahr 2012 werden auf dem Gebiet von voraussichtlich 23 Gemeinden in den Kantonen Solothurn, Aargau und Schaffhausen seismische Messungen durchgeführt. Das Ziel ist es, im Standortauswahlverfahren für geologische Tiefenlager zusätzliche Erkenntnisse über die Strukturen des geologischen Untergrunds zu gewinnen. Wie die zurzeit in den Standortgebieten für hochaktive Abfälle Nördlich Lägern (ZH und AG) und Jura Ost (AG) durchgeführten seismischen Messungen erfolgen auch die Untersuchungen in den beiden potenziellen Standortgebieten Jura-Südfuss und Südranden im Auftrag der Nagra. Diese kommt damit in beiden Fällen der Forderung der potenziellen Standortkantone nach einer besseren Vergleichbarkeit der Standortregionen nach.

Die potenziellen Standortkantone von geologischen Tiefenlagern fordern in den geologischen Standortgebieten für schwach- und mittelaktive Abfälle Jura-Südfuss (SO/AG) und Südranden (SH) vertiefte geologische Untersuchungen. Die Nagra entspricht diesem Anliegen und plant in den entsprechenden Kantonen von März bis April 2012 entsprechende seismische Messungen. Solche Untersuchungen führt die Nagra zurzeit auch in den Standortgebieten für hochaktive Abfälle Nördlich Lägern (ZH und AG) und Jura Ost (AG) durch. Beides hat der Ausschuss der Kantone AdK gefordert, um eine bessere Vergleichbarkeit der Standortgebiete zu gewährleisten. Gemessen wird auf dem Gebiet von maximal 9 Gemeinden im Kanton Solothurn, 8 im Kanton Aargau und 6 im Kanton Schaffhausen (Details siehe Karte).

  Die seismischen Messungen werden mit Vibrationsfahrzeugen oder kleinen Sprengungen in wenige Meter tiefen Bohrlöchern durchgeführt. Dies führt zu Vibrationen in unmittelbarer Nähe der jeweiligen Messpunkte, wobei zu Gebäuden immer ein entsprechender Sicherheitsabstand eingehalten wird. Hinzu kommen einzelne, bis zu ca. 100 Meter tiefe Bohrungen zur Eichung der Seismik. Sie dienen der genauen Erkundung der Gesteinsschichten im Untergrund und sind nicht mit Tief- bzw. Sondierbohrungen für geologische Tiefenlager zu verwechseln. Die Fahrzeuge bewegen sich entlang von vorgängig markierten Linien, welche nach Möglichkeit den bestehenden Strassen und Wegen folgen. Es können aber auch Messungen im Gelände nötig sein.

Für die Messungen braucht es die vorgängige Zustimmung der jeweiligen Grundeigentümer. Diese werden ab Dezember 2011 von der Nagra kontaktiert. Die gesamten Arbeiten finden nach Vororientierung der Gemeinden und in Absprache mit den zuständigen Behörden der Kantone Solothurn, Aargau und Schaffhausen statt. Die Fachbehörden von Bund und Kantonen begleiten die Messungen.

  Seismische Messungen werden in der Schweiz seit über 30 Jahren für verschiedene Zwecke routinemässig durchgeführt, um geologische Strukturen im Untergrund zu erfassen. Bei den oben genannten Untersuchungen werden 2-dimensionale seismische Profile erstellt. Diese werden bei Bedarf zu einem späteren Zeitpunkt mit räumlich enger gefassten, so genannten 3-dimensionalen seismischen Messungen ergänzt.

Der Ausschuss der Kantone AdK ist das politische Leitgremium des Sachplans geologische Tiefenlager, also des laufenden Standortauswahlverfahrens für Langzeitlager für radioaktive Abfälle in der Schweiz.

  Mitglieder sind folgende Regierungsräte und -rätinnen: Markus Kägi (Vorsitz), Zürich; Peter C. Beyeler, Aargau; Sabine Pegoraro, Basel-Landschaft; Hans Wicki, Nidwalden; Paul Federer, Obwalden; Ursula Hafner-Wipf, Schaffhausen; Walter Straumann, Solothurn; Jakob Stark, Thurgau. Als Beisitzer sind auch das Bundesamt für Energie, das Eidg. Nuklearsicherheitsinspektorat, das deutsche Bundesministerium für Umwelt, das Umweltministerium Baden-Württemberg sowie die drei deutschen Landkreise Waldshut, Konstanz und Schwarzwald-Baar-Kreis vertreten.

  Karten mit den betroffenen Gemeinden und weitere Informationen sind verfügbar auf www.radioaktiveabfaelle.zh.ch > Ausschuss der Kantone

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title_de: Die Kantonspolizei Zürich auf Facebook

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Medienmitteilung
            07.11.2011

Die Kantonspolizei Zürich ist seit dem 7. November 2011 auf Facebook vertreten.

Die sozialen Medien spielen für einen grossen Teil der Bevölkerung in der Kommunikation eine immer wichtigere Rolle. In Ergänzung zu den klassischen Medien will die Kantonspolizei Zürich deshalb auf Facebook einen zusätzlichen Informationskanal für die Öffentlichkeit schaffen. Aktuelle Mitteilungen aus dem Polizeialltag, Informationen über die Organisation oder Warnungen können so rasch und direkt verbreitet werden.

  Über Facebook soll aber auch der Dialog mit der Bevölkerung gefördert werden. Die Bürgerinnen und Bürger sollen unkompliziert und direkt mit der Polizei in Ver-bindung treten und ihre Anliegen und Fragen einbringen können.

  Voraussichtlich anfangs 2012 wird die Kantonspolizei auch für die Mitarbeiterwerbung auf Facebook präsent sein.

  Notrufe und Anzeigen können nicht über Facebook entgegen genommen werden. Dafür ist nach wie vor die Notrufnummer 117 zu wählen oder die zuständige Polizeistation zu kontaktieren.

  Kantonspolizei Zürich

  Marcel Strebel

  Chef Informationsabteilung

  Tel. 044 247 36 36

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title_de: Grüt / Wetzikon: Raubüberfall in Lebensmittelgeschäft - Nachtrag - Drei mutmassliche Täter festgenommen

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Medienmitteilung
            26.11.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat unterstützt durch die Gemeindepolizei Wetzikon am Freitagabend (25.11.2011) in Wetzikon die Täter verhaftet, die am Mittwochabend (16.11.2011) in Grüt (Gemeinde Gossau) ein Lebensmittelgeschäft überfallen und dabei mehrere hundert Franken Bargeld erbeutet haben (siehe auch unsere PMI vom 17.11.2011).

Aufgrund des Zeugenaufrufs in den lokalen Medien ging am Freitagabend (25.11.2011) kurz vor 20.00 Uhr bei der Kantonspolizei Zürich ein Hinweis aus der Bevölkerung zu den drei Räubern ein. Sie wurden beim Bahnhof Wetzikon als die Personen erkannt, die damals in der Buslinie Nr. 862 über ihr Vorhaben, welches sie später umsetzten, gesprochen hatten. Mehrere Patrouillen der Kantonspolizei Zürich und die Gemeindepolizei Wetzikon rückten aus und konnten die Verdächtigen in einem Bus festnehmen; sie waren Richtung Kempten unterwegs. Der Jüngste aus dem Trio setzte sich dabei heftig zur Wehr. Im Zuge der weiteren Ermittlungen führten die Polizisten an den Wohnorten der Tatverdächtigen Hausdurchsuchungen durch, die die Tatwaffe zutage förderten. Zwei der mutmasslichen Täter zeigten sich bei den polizeilichen Befragungen nicht geständig; der Dritte gab zu, am Raub beteiligt gewesen zu sein. Das Trio wurde der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Bei den Festgenommenen handelt es sich um Schweizer im Alter von 17, 19 und 20 Jahren, die bereits polizeiliche Vorakten aufweisen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Zukunftstag 2011: Talente entdecken und entfalten

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Medienmitteilung
            02.11.2011

Der Nationale Zukunftstag am 10. November 2011 öffnet Perspektiven - für unbekannte Berufe und für unkonventionelle Rollenmuster. Der Sensibilisierungstag steht unter dem Motto «Seitenwechsel für Mädchen und Jungs» und wird in diesem Jahr zum elften Mal durchgeführt. Die Palette der Angebote wird immer grösser.

In der Schweiz besteht ein grosser Fachkräftemangel im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie. Auch im Ingenieurwesen, in der Mathematik, Naturwissenschaften, der Technik sowie im Gesundheitswesen und der Bildung ist das Personalreservoir knapp. Dies obwohl junge Menschen in der Schweiz über immer bessere Ausbildungen verfügen. Bereits heute klagt jedes fünfte Unternehmen über einen Mangel an qualifizierten Fachkräften und bekundet grosse Schwierig-keiten bei deren Rekrutierung. Gleichzeitig beteuern immer mehr junge Männer, mehr Zeit für Kinder haben zu wollen.

Gemäss einer Befragung von über 1000 Männern, welche Pro Familia im Auftrag des Departementes des Innern des Kantons St. Gallen dieses Jahr durchgeführt hat, wünschen sich 85 Prozent der Männer, dass ihnen am Arbeitsplatz ähnliche Angebote zur Vereinbarkeit von Beruf und Familie zur Verfügung stehen, wie heute bereits vieler Orts den Frauen angeboten werden. Neun von zehn Männern würden ihre Arbeitszeit reduzieren wollen, und dies auf allen Hierarchiestufen.

Der Nationale Zukunftstag leistet einen Beitrag um starre Vorstellungen von weiblichen und männlichen Aufgaben aufzuweichen, den Talenten junger Frauen und Männern auf die Sprünge zu helfen und so den Fachkräftemangel zu entschärfen. Er zeigt auf, dass Frauen genauso gute Elektroingenieurinnen sind, wie Männer Krankenpfleger oder Kinderbetreuer. Denn noch immer beschränken sich Mädchen und Jungen bei der Berufswahl auf wenige geschlechtstypische Berufe. Dieses eingeengte Blickfeld verhindert, dass junge Menschen ihre Talente entfalten können.

Mädchen und Jungen sind am Zukunftstag eingeladen, ungewohnte Arbeitsbereiche zu erkunden. Sie begleiten ihren Vater, ihre Mutter oder eine andere erwachsene Bezugsperson an die Arbeit und entdecken ein breites Spektrum an Möglichkeiten. Das Ziel des Zukunftstags ist es, Mädchen und Jungen möglichst früh für eine offene Berufswahl und die Vielfalt möglicher Lebensentwürfe zu sensibilisieren. Nebst dem klassischen Seitenwechsel gibt es für Mädchen und Jungen attraktive Zusatzprojekte, die von Unternehmen und Institutionen durchgeführt werden. Unter dem

Titel «Mädchen-bauen-los!» können Mädchen dieses Jahr im Rahmen eines Pilotprojektes die Vielfalt der Bauberufe kennenlernen. Nach einer Einführung, wo Tätigkeiten von der Planung bis zur Ausführung präsentiert werden, sind die Schülerinnen zu Gast in einem Ausbildungszentrum und können dort ihre Kreativität und ihr praktisches Geschick unter Beweis stellen. Neben den Angeboten «Mädchen-Technik-los!» und «Mädchen-Informatik-los!», wo Mädchen einen Tag mit Ingenieurinnen oder Informatikerinnen verbringen, werden damit insbesondere Schülerinnen angesprochen, die gerne praktisch arbeiten.

Für die Knaben stehen die Zusatzprojekte «Ein Tag als Profibetreuer» und neu in diesem Jahr das Pilotprojekt «Abenteuer Schule geben» zur Auswahl: am Vormittag entdecken sie an einer Pädagogischen Hochschule den Lehrberuf, am Nachmittag erleben sie, was es heisst, selber als Lehrer vor einer Primarklasse zu stehen.

Auch in der Schule bietet der Nationale Zukunftstag die Möglichkeit, Themen wie Berufswahl und Lebensplanung anzusprechen. Immer mehr Schulen entwickeln schulhausinterne Zukunfstagskonzepte, die für die verschiedenen Schulstufen unterschiedliche Schwerpunkte vorsehen.

Informationen und Material

Unter www.nationalerzukunftstag.ch finden Mädchen, Knaben, Lehrpersonen, Eltern und Betriebe Informationen, Unterrichtsmaterial und einen Leitfaden für Schulen rund um den Sensibilisierungstag am 10. November. Neu steht ein Leitfaden mit Tipps und Ideen zur Umsetzung des Projekttages in Betrieben zur Verfügung.

Die Zusatzprojekte erfolgen in Zusammenarbeit mit dem Baukader Schweiz, der Schweizerischen Vereinigung der Ingenieurinnen (svin), IngCH Engineers Shape our Future, dem Schweizerischen Verband der Informations- und Kommunikationstechnologie SwissICT, dem Verband Heime und Institutionen Schweiz (CURAVIVA), dem Verband der Kindertagestätten der Schweiz (KiTaS) und der Pädagogischen Hochschule Zürich.

Der Nationale Zukunftstag ist ein Projekt der Gleichstellungsfachstellen der Kantone AR, BE, BL, FR, GE, GR, LU, OW/NW, SG, TI, ZH sowie der Stadt Bern und wird vom Bundesamt für Berufsbildung und Technologie BBT finanziell unterstützt.

Weitere Informationen finden Sie unter www.nationalerzukunftstag.ch,

oder wenden Sie sich direkt an:

Isabelle Santamaria-Bucher, Projektleiterin,

  Telefon 041 710 40 06, i.santamaria@nationalerzukunftstag.ch

Informationen zur Umsetzung der Projekte in den einzelnen Kantonen erhalten Sie bei den kantonalen Fachstellen/Kommissionen für die Gleichstellung von Frau und Mann.

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title_de: Zürich: Zwei mutmassliche Taschendiebe verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            02.12.2011

Kantonspolizisten haben am Donnerstagabend (01.12.2011) am Christkindlmarkt im Zürcher Hauptbahnhof zwei Tunesier im Alter von 20 und 30 Jahren verhaftet. Diese stehen in Verdacht, Taschendiebstähle zu verüben.

Im Rahmen einer gezielten Aktion gegen Taschen-, Trick- und Gepäckdiebe fiel einer Patrouille der Kantonspolizei Zürich das spezielle Verhalten eines Mannes auf. Dieser hatte sich mehrmals hinter potentielle Opfer gestellt und die am Boden deponierten Gepäckstücke angefasst; ohne diese aber zu entwenden. In einem Fall hatte er in eine offene Handtasche gegriffen. Aufgrund von Beobachtungen steht fest, dass er auch diesmal nichts entwendet hatte. Spontan traf er sich mit einem Landmann. Das Interesse beider galt danach den Handtaschen von Frauen. Aufgrund des grossen Gedränges wurden die Männer kontrolliert und verhaftet. Der Aeltere trug ein Smartphone auf sich, das aus einem Diebstahl stammen dürfte. Abklärungen bezüglich des rechtmässigen Besitzers sind im Gange.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Höri: Fussgänger tödlich verunfallt - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            02.12.2011

Ein 77-jähriger Fussgänger ist am Freitagabend (2.12.2011) in Höri auf einem Fussgängerstreifen von einem Personenwagen angefahren und dabei tödlich verletzt worden.

Ein 81-jähriger Automobilist fuhr kurz vor 17.00 Uhr auf der Wehntalerstrasse Richtung Bülach. Bei der Bushaltestelle ‹Gentert› übersah er einen Mann, der von links den Fussgängerstreifen überquerte. Es kam zu einer heftigen Kollision, wobei der 78-jährige Passant auf die Strasse geschleudert und schwere Kopf- und Oberkörperverletzungen erlitt. Trotz sofortiger ärztlicher Hilfe verstarb der Fussgänger noch auf der Unfallstelle. Während der mehrstündigen Unfallaufnahme musste die Wehntalerstrasse gesperrt und der Verkehr umgeleitet werden.

  Personen, die zum Unfallhergang Angaben machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Bülach, Tel. 044 863 41 00, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Marc Besson

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title_de: Bülach: Ein Verletzter bei Verkehrsunfall

content_de:
Medienmitteilung
            02.12.2011

Bei einer Kollision zwischen einem Auto und einem Kleinmotorrad ist am späten Donnerstagabend (1.12.2011) in Bülach der Zweiradfahrer schwer verletzt worden.

Kurz nach 23 Uhr beabsichtigte ein 26-jähriger Mann mit seinem Auto von der Hochfelder- in die Badenerstrasse einzubiegen. Dazu hielt er sein Fahrzeug an und liess einem entgegen kommenden Wagen den Vortritt. Anschliessend fuhr er los und übersah einen 40-jährigen Mann auf seinem Kleinmotorrad. Bei der Kollision erlitt der der Zweiradfahrer schwere Kopfverletzungen. Er wurde mit einer Ambulanz ins Spital gefahren. Der Verkehr musste während der Unfallaufnahme teilweise umgeleitet werden.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Pfäffikon: Einbruch in Doppeleinfamilienhaus

content_de:
Medienmitteilung
            02.12.2011

Bei einem Einbruch in ein Doppeleinfamilienhaus in Pfäffikon haben unbekannte Täter am Donnerstagabend (01.12.2011) Schmuck und Bargeld im Wert von rund 40 000 Franken erbeutet.

Die Einbrecher schlugen mit einem Schraubendreher die Verglasung der Verandatüre ein. Anschliessend öffneten sie mit einem Draht die Verriegelung. Danach durchsuchten sie die Liegenschaft nach Wertsachen. Unter anderem wurden etwa acht Kilogramm Silberartikel entwendet.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

  Verdacht - Ruf an - Polizeinotruf 117 - Kampagne gegen Dämmerungseinbrecher durch die Polizeikorps des Kantons Zürich und des Ostschweizer Polizeikonkordates sowie der Kantonspolizeien Schwyz und Zug. Zögern Sie nicht und melden Sie verdächtige Wahrnehmungen umgehend der Polizei. Benützen Sie dazu ausschliesslich die Notrufnummer 117.

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lead_de: Unbekannte Täter haben am Freitagnachmittag (2.12.2011) einen Einbruch in ein Einfamilienhaus in Kloten verübt und beim Durchsuchen der Räume Schmuck und Bargeld im Gesamtwert von rund 30‘000 Franken erbeutet.

title_de: Kloten: Einbruchdiebstahl in Einfamilienhaus

content_de:
Medienmitteilung
            02.12.2011

Unbekannte Täter haben am Freitagnachmittag (2.12.2011) einen Einbruch in ein Einfamilienhaus in Kloten verübt und beim Durchsuchen der Räume Schmuck und Bargeld im Gesamtwert von rund 30›000 Franken erbeutet.

Zutritt verschafften sich die Diebe zwischen 13.30 und 15.30 Uhr. Sie brachen die Eingangstüre auf und richteten einen Sachschaden von einigen Hundert Franken an.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

  Verdacht - Ruf an - Polizeinotruf 117 - Kampagne gegen Dämmerungseinbrecher durch die Polizeikorps des Kantons Zürich und des Ostschweizer Polizeikonkordates sowie der  Kantonspolizeien Schwyz und Zug. Zögern Sie nicht und melden Sie verdächtige Wahrnehmungen umgehend der Polizei. Benützen Sie dazu ausschliesslich die Notrufnummer 117.

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title_de: Dietikon: Fussgänger angefahren und verletzt - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            03.12.2011

Bei einer Kollision mit einem Personenwagen ist am Freitagabend (2.12.2011) in Dietikon auf einem Fussgängerstreifen ein Passant verletzt worden. Die Autolenkerin fuhr ohne anzuhalten weiter, kehrte später wieder an den Unfallort zurück.

Eine 22-jährige Frau fuhr kurz nach 20.30 Uhr mit ihrem Personenwagen auf der Bremgartnerstrasse Richtung Zentrum Dietikon. Auf Höhe der Liegenschaft Nr. 26 übersah sie einen jungen Passanten, der von links den Fussgängerstreifen überquerte. Durch die Kollision wurde der 14-jährige Fussgänger verletzt und musste mit der Ambulanz ins Spital gefahren werden. Die Unfallverursacherin fuhr nach der Kollision ohne anzuhalten weiter, kehrte jedoch später in Begleitung eines Familienangehörigen an die Unfallstelle zurück.

  Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Stadtpolizeien Dietikon und Schlieren, das Forensische Institut Zürich sowie eine Ambulanz im Einsatz.

  Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Urdorf, Telefon 044 247 64 64, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Marc Besson

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title_de: Wangen bei Dübendorf: Motorradfahrer tödlich verunfallt

content_de:
Medienmitteilung
            03.12.2011

Bei einem Selbstunfall hat sich ein Motorradlenker in der Nacht auf Samstag (3.12.2011) in Wangen bei Dübendorf tödliche Verletzungen zugezogen.

Passanten fanden kurz nach 9.00 Uhr auf einem Feld einen Mann am Boden liegen vor. Gemäss polizeilichen Abklärungen fuhr der 62-jährige Motorradfahrer über das weit offene Feld und führte dabei seine freilaufenden Hunde aus. Dabei prallte er aus noch ungeklärter Ursache gegen einen Brunnenschacht und kam unter dem Zweirad zu liegen. Der Zweiradlenker - der keinen Helm trug - zog sich dabei derart schwere Verletzungen zu, dass er noch auf der Unfallstelle starb.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Pfäffikon: Gasalarm wegen Bodensanierung

content_de:
Medienmitteilung
            03.12.2011

Bei einer Bodensanierung ist am Samstagmittag (3.12.2011) durch den Einsatz eines Spezialklebers starker Gasgeruch entstanden. Die Angestellten der Firma wurden evakuiert. Verletzt wurde niemand.

Kurz nach 12.00 Uhr wurde die Feuerwehr wegen eines Gasgeruchs in ein Firmengebäude aufgeboten. Die rund 30 Angestellten wurden evakuiert und die Strasse weiträumig abgesperrt. Während des Einsatzes bemerkten die Feuerwehrleute, dass es sich um einen untypischen Gasgeruch handelte. Die Abklärungen ergaben, dass im Keller des Gebäudes bei einer Bodensanierung ein Spezialkleber eingesetzt worden war. Nach der Belüftung der Räume konnten die Angestellten nach rund zwei Stunden an ihren Arbeitsplatz zurückkehren. Die Strasse wurde für den Verkehr wieder freigegeben.

  Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Pfäffikon, Spezialisten der Berufsfeuerwehr Winterthur und das Forensische Institut Zürich im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Winterthur: Raub auf Tankstellen-Shop - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            04.12.2011

Ein unbekannter Räuber hat am späten Samstagabend (3.12.2011) die Angestellten eines Tankstellen-Shops in Winterthur überfallen und Bargeld in der Höhe von mehreren Hundert Franken sowie Zigaretten erbeutet. Verletzt wurde niemand.

Der maskierte Mann betrat kurz nach 21.15 Uhr den Tankstellen-Shop an der Tösstalstrasse. Mit einem Messer in der Hand bedrohte er den 20-jährigen Kassier und verlangte die Herausgabe von Bargeld sowie Zigaretten. Der Angestellte löste den Alarm aus und schloss sich zusammen mit einer 20-jährigen Verkäuferin in einem Nebenraum ein. Der Räuber brach die verschlossene Eingangstüre auf und flüchtete zu Fuss mit der Beute von mehreren Hundert Franken sowie einer geringen Menge Zigaretten. Die durch die Kantonspolizei Zürich und die Stadtpolizei Winterthur eingeleitete Nachbereichsfahndung verlief ergebnislos.

  Signalement des Täters:

  Er ist zirka 20 Jahre alt und 175 Zentimeter gross. Der Mann ist schlank und trug eine graue Kapuzenjacke und darüber ein schwarzes Gilet. Er war mit einem Messer bewaffnet und sprach hiesigen Dialekt.

  Zeugenaufruf:

  Personen, die im Zusammenhang mit diesem Raub Angaben machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Offizierposten Winterthur, Tel. 052 268 52 22, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Marc Besson

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content_de:
Medienmitteilung
            05.12.2011

Es kommt immer wieder vor, dass Zuckerrübentransporte durch nicht den Vorschriften entsprechende Fuhren absolviert werden. Deshalb haben Kantonspolizisten unterstützt durch einen Experten des Strassenverkehrsamtes Zürich am Montagmorgen (05.12.2011) in Bertschikon solche Zuckerrübentransporte kontrolliert. Sechs Fuhren wurden beanstandet.

Insgesamt wurden sechs Anhängerzüge auf der mobilen Waage und dem mobilen Bremsprüfstand kontrolliert. Drei Transporte mussten wegen technischen Mängeln an den Anhängerbremsen den zuständigen Strassenverkehrsämtern zur Nachprüfung gemeldet werden. Wegen anderer, leichteren Mängeln müssen drei Fahrzeuglenker ihre Gespanne reparieren und bei einer Polizeistelle vorzeigen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Zürich: Mutmasslicher Täter vom Kreis 4 verhaftet - Nachtrag

content_de:
Medienmitteilung
            05.12.2011

Der mutmassliche Täter der Auseinandersetzung vom Donnerstagabend (1.12.2011) im Zürcher Kreis 4 (siehe Pressemitteilung der Stadtpolizei Zürich vom 2.12.2011 / 11.38 Uhr), wobei ein Passant mit einem Baseballschläger verletzt worden war, ist in Haft.

Polizeiliche Ermittlungen sowie Angaben von Auskunftspersonen führten zu einem 23-jährigen Italiener. Er konnte am Samstagmittag (2.12.2011) durch Fahnder der Kantonspolizei Zürich an seinem Wohnort im Kanton Aargau verhaftet werden. Die für die Strafuntersuchung zuständige Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich hat einen Antrag auf Anordnung der Untersuchungshaft gestellt. Der genaue Tatablauf sowie das Motiv der Auseinandersetzung bilden Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Der Verletzte befindet sich in stabilem Zustand.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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lead_de: Unbekannte haben in der Zeit zwischen Samstagmorgen (3.12.2011) und Sonntagabend (4.12.2011) in Birmensdorf bei einem Einbruch in ein Einfamilienhaus Schmuck, Münzen und Gold im Wert von rund 50‘000 Franken erbeutet.

title_de: Birmensdorf: Grosse Beute bei Einbruch

content_de:
Medienmitteilung
            05.12.2011

Unbekannte haben in der Zeit zwischen Samstagmorgen (3.12.2011) und Sonntagabend (4.12.2011) in Birmensdorf bei einem Einbruch in ein Einfamilienhaus Schmuck, Münzen und Gold im Wert von rund 50›000 Franken erbeutet.

Die Täterschaft verschaffte sich zwischen 07.00 und 18.30 Uhr Zutritt zum Einfamilienhaus indem sie eine Türe aufbrach. Der Sachschaden wird auf zirka 2›000 Franken beziffert.

  Verdacht - Ruf an - Polizeinotruf 117 - Kampagne gegen Dämmerungseinbrecher durch die Polizeikorps des Kantons Zürich und des Ostschweizer Polizeikonkordates sowie der Kantonspolizeien Schwyz und Zug. Zögern Sie nicht und melden Sie verdächtige Wahrnehmungen umgehend der Polizei. Benützen Sie dazu ausschliesslich die

  Notrufnummer 117.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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lead_de: Ein unbekannter Mann in Begleitung einer Frau hat am Sonntagabend (4.12.2011) im Zürcher Hauptbahnhof einen Mann überfallen, geschlagen und ihm ein Armband gestohlen. Mit der Beute im Wert von rund 1‘000 Franken konnten die beiden unerkannt flüchten. Das Opfer zog sich leichte Verletzungen zu.

title_de: Zürich 1: Passant überfallen - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            05.12.2011

Ein unbekannter Mann in Begleitung einer Frau hat am Sonntagabend (4.12.2011) im Zürcher Hauptbahnhof einen Mann überfallen, geschlagen und ihm ein Armband gestohlen. Mit der Beute im Wert von rund 1›000 Franken konnten die beiden unerkannt flüchten. Das Opfer zog sich leichte Verletzungen zu.

Ein 43-jähriger Mann befand sich um 22.30 Uhr auf dem Weg zum Gleis 1. In der Verkaufsebene, etwa auf Höhe der Bankomaten, wurde er plötzlich von einem Mann in Begleitung einer Frau tätlich angegangen. Dieser trat ohne ein Wort zu sagen an ihn heran, ergriff seinen rechten Arm und drehte ihm diesen auf den Rücken. Danach verpasste er ihm zwei Faustschläge ins Gesicht und riss ihm ein Goldarmband vom Handgelenk. Anschliessend flüchteten die beiden mit der Beute Richtung Halle Landesmuseum. Das Opfer wurde im Gesicht und an der Schulter verletzt.

  Signalemente:

  Unbekannter Mann, Asiate, etwa 25 Jahre alt, ca. 175 bis 180 Zentimeter gross, trug braune Schirmmütze, weisse Jacke und hellbeige Hose.

  Unbekannte Frau, Mitteleuropäerin, ca. 150 bis 160 Zentimeter gross, etwa 20 Jahre alt, schwarze Haare, trug weissen Pullover und blaue Jeans, sprach hiesigen Dialekt.

  Zeugenaufruf:

  Personen, die sachdienliche Angaben machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Cornelia Schuoler

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title_de: Wetzikon: Grosser Schaden bei Brand in Restaurant

content_de:
Medienmitteilung
            05.12.2011

Ein Schaden in der Höhe von mehreren hunderttausend Franken ist am frühen Montagmorgen (5.12.2011) in Kempten (Gemeinde Wetzikon) beim Brand eines Restaurants entstanden. Verletzt wurde niemand.

Kurz nach 2.00 Uhr stellten Fussgänger eine starke Rauchentwicklung in einem Restaurant an der Tösstalstrasse fest und weckten die Bewohner des angrenzenden Wohnhauses. Die sofort alarmierte Feuerwehr Wetzikon-Seegräben, unterstützt durch die Stützpunktfeuerwehr Hinwil, rückte mit einem Grossaufgebot aus und vermochte den Brand nach rund drei Stunden unter Kontrolle zu bringen. Durch die Flammen wurden das Obergeschoss und der Dachstock des Restaurants sowie der angrenzenden Liegenschaft praktisch vollständig zerstört.

  Die Ursache des Feuers ist noch nicht geklärt. Entsprechende Abklärungen durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich sind im Gang.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Zürich: Mutmasslicher Drogenhändler verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            05.12.2011

Kantonspolizisten haben am Montagmorgen (05.12.2011) im Hauptbahnhof Zürich einen 42-jähriger Gambianer kontrolliert. In seinen Unterhosen hatte er 70 Gramm Kokain versteckt.

Die Kantonspolizisten kontrollieren den Schwarzafrikaner im Hauptbahnhof Zürich im Rahmen einer normalen Personenkontrolle. Dabei ertastete der Polizist eine pulvrige Substanz zwischen den Beinen. Die Auswertung ergab, dass es sich dabei um Kokain handelte. Der Gambianer wurde arretiert und muss sich nun wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz verantworten.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Adlikon / Effretikon: Drei Indoor-Hanfanlagen ausgehoben

content_de:
Medienmitteilung
            06.12.2011

Kantonspolizisten haben am Montagmorgen (05.12.2011) in Adlikon (Gemeinde Regensdorf) und in Effretikon (Gemeinde Illnau-Effretikon) insgesamt drei Indoor-Hanfanlagen mit rund 2000 Pflanzen ausgehoben. Der Betreiber der Anlagen weilt zurzeit im Ausland.

Aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung, wonach es aus einer Wohnung in Adlikon nach Marihuana rieche, tätigten die für Adlikion zuständigen Kantonspolizisten der Polizeistation Regensdorf entsprechende Vorabklärungen. So kam heraus, dass der Wohnungsmieter über eine zweite Wohnung in Adlikon und eine weitere in Effretikon verfügt. Somit wurden am Montagmorgen in einer koordinierten Aktion die drei Wohnungen gleichzeitig durch die Polizei mit folgendem Resultat kontrolliert. In einer 4 ½-Zimmer-Attika-Wohnung waren deren 3 Zimmer, in einer 5 ½-Zimmer-Attika-Wohnujng deren 4 Zimmer und in der 4 ½-Zimmer-Wohnung in Effretikon deren 4 Zimmer für den Hanfanbau umfunktioniert. Der Betreiber der Anlage konnte noch nicht angetroffen werden; er befindet sich zurzeit im Ausland.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Glattbrugg: Fahrradfahrer angefahren und verletzt - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            06.12.2011

Ein junger Fahrradfahrer hat bei einer Kollision mit einem Personenwagen am Dienstagmorgen (06.12.11) in Glattbrugg (Gemeinde Opfikon) leichte Verletzungen erlitten. Der Fahrzeuglenker setzte seine Fahrt fort, ohne sich um den Verletzten zu kümmern.

Kurz nach 07.30 Uhr beabsichtigte der 12-jährige Schüler auf der Oberhauserstrasse, Höhe Haus Nr. 103 den dortigen Fussgängerstreifen zu überqueren. Nachdem er die Mittelinsel erreicht und kurz angehalten hatte, querte er auch die zweite Fahrbahnhälfte. Dort wurde er von einem Richtung Wallisellen fahrenden silberfarbenen Geländewagen erfasst und zu Boden geworfen. Ohne anzuhalten und sich um den Verletzten zu kümmern, setzte der unbekannte Fahrzeuglenker seine Fahrt fort. Der Knabe erlitt Beinverletzungen und musste zur Kontrolle ins Spital gefahren werden.

  Zeugenaufruf: Personen, die Angaben zum Unfallhergang und/oder zum silberfarbenen Geländewagen (allenfalls einem BMW X5) machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Bülach, Telefon 044 863 41 00, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Esther Surber

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title_de: Egg: Brand fordert Todesopfer – Nachtrag

content_de:
Medienmitteilung
            06.12.2011

Beim Brand in einem Reiheneinfamilienhaus in Esslingen ist am Sonntagabend (04.12.2011) eine Person ums Leben gekommen (s. PMI vom 5.12.2011 / 7.58 Uhr). Aufgrund der Untersuchungen des Institutes für Rechtsmedizin Zürich konnte der Tote identifiziert werden.

Es handelt sich um den bislang vermissten 69-jährigen Mieter der Liegenschaft.

  Die Brandursache ist nach wie vor nicht bekannt und bildet Gegenstand der weiteren Ermittlungen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Laupen: Indoor-Hanfanlage ausgehoben

content_de:
Medienmitteilung
            06.12.2011

Kantonspolizisten haben am Dienstagmorgen (06.12.2011) in Laupen (Gemeinde Wald) eine Indoor-Hanfanlage ausgehoben. Rund 350 Hanfpflanzen und etwa 2 Kilogramm getrocknete Hanfstauden wurden sichergestellt. Die Betreiber wurden nach eingehender Befragung wieder auf freien Fuss gesetzt.

Wegen Geruchsemissionen bestand der Verdacht, dass in einem Einfamilienhaus eine Indoor-Hanfanlage betrieben wird. Die Vermutung bestätigte sich, als Kantonspolizisten wegen dieses Verdachtes am Dienstagmorgen die Oertlichkeit aufsuchten. Im Keller wurde eine komplette Anlage mit über 350 Pflanzen gefunden. Im Verlauf der Hausdurchsuchung fanden die Polizisten noch rund zwei Kilogramm getrocknete Hanfstauden. Bei den Betreibern der Anlage handelt es sich um die Bewohner der Liegenschaft, einem Ehepaar im Alter von 46 und 43 Jahren. Nach eingehender Befragung wurden die Schweizer wieder aus dem Polizeiverhaft entlassen. Sie haben ein Strafverfahren wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz zu erwarten.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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title_de: Unterstammheim: Kleinmotorradlenkerin von Auto angefahren

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Medienmitteilung
            07.12.2011

Am Dienstagabend (06.12.2011) ist bei einer Kollision zwischen einem Auto und einem Kleinmotorrad in Unterstammheim die 17-jährige Zweiradfahrerin schwer verletzt worden.

Die 17-Jährige fuhr um 18.50 Uhr auf der Hauptstrasse von Stein am Rhein Richtung Unterstammheim. Auf einem durch den Wald führenden geraden Strassenabschnitt geriet sie aus bislang unbekannten Gründen auf die Gegenfahrbahn. Der 45-jährige Lenker eines entgegenkommenden Autos bemerkte dies und versuchte dem Motorrad nach links auszuweichen. Zum gleichen Zeitpunkt muss die junge Frau versucht haben, auf die rechte Strassenseite zurückzugelangen. In der Folge kam es zu einer heftigen Frontalkollision. Die Töfffahrerin zog sich schwere Beinverletzungen zu. Wegen des Unfalles musste die Hauptstrasse für rund zwei Stunden gesperrt werden. Angehörige der Feuerwehren Stammertal und Wagenhausen organisierten die Umleitung.

  Kantonspolizei Zürich

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