title_de: Bildungszentren: Verlängerung der Pilotphase bis 2006

content_de:
Medienmitteilung
            28.05.2003

Die Pilotphase der Bildungszentren im Kanton Zürich wird um drei Jahre verlängert. Dies hat der Bildungsrat beschlossen. Viele Massnahmen beginnen erst zu greifen und können Ende 2003 noch nicht abschliessend beurteilt werden.

Ziel der Bildungsdirektion ist, praktische Erfahrungen zu sammeln, wie Gymnasien, Berufsschulen, Berufswahlschulen und Schulen im Tertiärbereich zusammenarbeiten können, ohne jedoch ihre Kernaufgaben und Prägung aufzugeben. Die drei Pilotprojekte Bildungszentrum Zürcher Unterland in Bülach, das Bildungszentrum Zürichsee (Horgen/

  Stäfa) und das Bildungszentrum Uster haben im Herbst 2001 offiziell ihren Betrieb aufgenommen. Die Entwicklungsarbeiten laufen bereits seit 1999. Nach Abschluss der Versuchsphase soll anhand der fundierten Grundlagen entschieden werden, ob Bildungszentren auch in anderen Regionen eingeführt werden. Teil der Grundlagen ist ein Bildungskonzept, das vom Mittelschul- und Berufsbildungsamt ausgearbeitet wird.

Zwei Schuljahre reichen aus Sicht der Projektleitung sowie der Schulen nicht als solide Entscheidungsgrundlage für den Aufbau von weiteren Bildungszentren aus. Der Bildungsrat hat deshalb beschlossen, die Pilotphase um drei Jahre zu verlängern, damit eben gestartete Aktivitäten weiterentwickelt und einzelne Teilprojekte abgeschlossen werden können. Insbesondere die Annäherung zwischen Berufsbildung und Gymnasium benötigt mehr Zeit.

Die Zusammenarbeit der Schulen in den Bildungszentren trägt bereits erste Früchte. Zum Beispiel in Form von koordinierten und gemeinsam vermarkteten Weiterbildungsangeboten der Schulen. Weiter schaffen schulübergreifende Projekte wie Sprachaufenthalte oder Wirtschaftswochen Austauschmöglichkeiten zwischen den Schülerinnen und Schülern verschiedener Stufen. Neue Ausbildungsangebote wie «Informatiker mit kaufmännischer BMS», das Profil «Wirtschaft und Recht» am Gymnasium in Uster und Bülach oder die neu gebildete KV-Abteilung der Berufsschule Bülach konnten rascher eingeführt werden, weil Synergien bei Infrastrukturen und Lehrpersonen entstanden. Erfreulich sind auch die Fortschritte im Bereich Qualitätsmanagement.

Zum Teil noch ungelöst sind Raumprobleme und Rechtsfragen zur längerfristigen Zusammenarbeit sowie personelle Ressourcen für die Zentrumsleitung. Eine Zwischenauswertung Ende Schuljahr 2002/3 wird zeigen, ob die Pilotzentren auf dem richtigen Weg sind. Bereits publiziert worden ist die Expertise von Prof. J. Oelkers mit dem Titel «Was und wie sollen Jugendliche im Jahr 2005 auf der Sekundarstufe II lernen?». Parallele Versuche und Bestrebungen in anderen Kantonen und Ländern zeigen, dass das Projekt »Bildungszentren” Pioniercharakter hat, im Einklang mit den generellen Entwicklungen im Bildungswesen ist und wichtige Erfahrungen bzw. Grundlagenwissen zur nachhaltigen Entwicklung der Sekundarstufe II generiert.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Die Pilotphase der Bildungszentren im Kanton Zürich wird um drei Jahre verlängert. Dies hat der Bildungsrat beschlossen. Viele Massnahmen beginnen erst zu greifen und können Ende 2003 noch nicht abschliessend beurteilt werden.

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

content_format: html


contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

title_de: Instandsetzungsarbeiten an der Brücke Brunau-Süd (A3)

content_de:
Medienmitteilung
            02.05.2003

Nach ersten Instandsetzungsarbeiten im letzten Jahr beginnt die Baudirektion ab Mai 2003 mit der zweiten Phase der Bauarbeiten an der Brücke Brunau-Süd (A3). Diese dauern bis im September 2005. Die Kosten des Projekts belaufen sich auf 25 Millionen Franken. Davon übernimmt der Bund 80 Prozent.

Täglich befahren rund 50'000 Fahrzeuge die 550 Meter lange und 40 Jahre alte Brücke, die zwischen der Sihlhochstrasse und dem Entlisbergtunnel (A3) liegt. Mit der Instandsetzung wurde im August 2002 begonnen. In einer ersten Phase wurde mit verschiedenen Verstärkungsmassnahmen die Tragsicherheit des Bauwerks verbessert. In der zweiten Phase, die im Mai 2003 beginnt, werden die Fahrbahnbeläge neu abgedichtet, schadhafter Beton abgetragen, die Brückenentwässerung und die Elektroanlage saniert. Gleichzeitig ist vorgesehen, Betonleitmauern, Lärmschutzwände, Fahrbahnübergänge und Leitschranken zu erneuern.

  Aus diesen Gründen müssen die Fahrspuren verschoben und die Spurbreiten vorübergehend reduziert werden. Die Verkehrsumstellung für die Instandsetzung der Fahrbahn Chur-Zürich erfolgt ab Anfang Mai 2003. Baustellen und Fahrspuren werden mittels Betonleitmauern getrennt.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Nach ersten Instandsetzungsarbeiten im letzten Jahr beginnt die Baudirektion ab Mai 2003 mit der zweiten Phase der Bauarbeiten an der Brücke Brunau-Süd (A3). Diese dauern bis im September 2005. Die Kosten des Projekts belaufen sich auf 25 Millionen Franken. Davon übernimmt der Bund 80 Prozent.


contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Beamtenversicherungskasse (BVK): Enttäuschendes Anlagejahr 2002

content_de:
Medienmitteilung
            02.05.2003

Die erneut heftigen Kurseinbrüche des letzten Jahres an den internationalen Aktienmärkten setzten den Kapitalanlagen der BVK arg zu. Das Vermögen bezifferte sich Ende 2002 noch auf 15'625 Mio. Franken (2001: 17'679 Mio. Franken), nachdem sich die Wertverluste auf Wertschriftenanlagen auf über 2'000 Mio. Franken bezifferten. Bei einem gebundenen Vorsorgekapital von 17'732 Mio. Franken führte dies erstmals seit 1995 wieder zu einer Unterdeckung der BVK. Der Deckungsgrad am 31. Dezember 2002 belief sich auf 88,1 Prozent (2001: 104 Prozent). Die Anzahl der Versicherten erhöhte sich um 2'785 auf 57'910, diejenige der Rentenbezüger und Rentenbezügerinnen um 716 auf 18'733.

Während die in- und ausländischen Nominalwertanlagen sowie die Liegenschaften erfreuliche Anlageergebnisse erzielten, führten vor allem die rückläufigen Aktienanlagen zu diesem enttäuschenden Gesamtergebnis. Die ausländischen Wertschriftenanlagen litten darüber hinaus unter der Wechselkursentwicklung des amerikanischen Dollars. Die Gesamtperformance bezifferte sich auf -11,9 Prozent (Benchmark: -11,6 Prozent). Trotz Unterdeckung ist die BVK nach wie vor in der Lage, ihren Verpflichtungen jederzeit nachzukommen. Hingegen können bis zur Wiedererlangung der Volldeckung vorerst keine Teuerungszulagen auf den Renten gewährt werden. Ebenso kann die vom Kantonsrat beschlossene Verselbstständigung der BVK infolge Unterdeckung vorerst nicht umgesetzt werden.

  Der Geschäftsbericht 2002 der BVK wird anfangs Juli 2003 publiziert.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Die erneut heftigen Kurseinbrüche des letzten Jahres an den internationalen Aktienmärkten setzten den Kapitalanlagen der BVK arg zu. Das Vermögen bezifferte sich Ende 2002 noch auf 15'625 Mio. Franken (2001: 17'679 Mio. Franken), nachdem sich die Wertverluste auf Wertschriftenanlagen auf über 2'000 Mio. Franken bezifferten. Bei einem gebundenen Vorsorgekapital von 17'732 Mio. Franken führte dies erstmals seit 1995 wieder zu einer Unterdeckung der BVK. Der Deckungsgrad am 31. Dezember 2002 belief sich auf 88,1 Prozent (2001: 104 Prozent). Die Anzahl der Versicherten erhöhte sich um 2'785 auf 57'910, diejenige der Rentenbezüger und Rentenbezügerinnen um 716 auf 18'733.


contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Stellungnahme des Regierungsrates betreffend An- und Abflüge zum/vom Flughafen Zürich auf Grund der einseitigen Rechtsverordnung Deutschlands

content_de:
Medienmitteilung
            22.05.2003

Auf Grund der einseitigen Verordnung Deutschlands betreffend Luftverkehr wird die ohnehin schon stark von Fluglärm betroffene Schweizer Bevölkerung noch mehr mit Fluglärm belastet und der Flughafen Zürich in seiner Funktion als nationaler Interkontinentalflughafen gefährdet. Der Regierungsrat wird deshalb die Flughafenpartner und den Bund in ihren rechtlichen Anstrengungen gegen die einseitige Verordnung Deutschlands unterstützen. Er besitzt selbst keine Klagelegitimation. Um den Flugbetrieb sicherstellen zu können, müssen neu neben den aufgezwungenen, zusätzlichen Anflügen auf Piste 28 auch Südanflüge auf Piste 34 in Kauf genommen werden, sobald es technisch möglich ist. Der Regierungsrat lehnt das von der Flughafen Zürich AG vorgeschlagene Circling-Anflugverfahren für die Übergangszeit nach dem 10. Juli 2003 ab, weil es für die betroffene Bevölkerung eine erhebliche zusätzliche, unzumutbare Fluglärmbelastung zur Folge hätte. Der Regierungsrat akzeptiert hingegen als vorsorgliche Massnahme die Einführung des VOR/DME-Anflugverfahrens auf Piste 34 per Oktober 2003, weil es eng an den ab Herbst 2004 verfügbaren ILS-Anflug anlehnt und es keine gleichwertige Alternative gibt.

Deutschland hat am 4. April 2003 eine Rechtsverordnung erlassen, in der die Flugverfahren für An- und Abflüge zum und vom Flughafen Zürich über deutschem Hohheitsgebiet einseitig geregelt wird. Neu gilt die Nachtsperre über süddeutschem Gebiet an Werktagen zwischen 21.00 und 07.00 Uhr. Zudem wird die Mindestüberflughöhe zu den genannten Sperrzeiten erhöht. Am schwersten wiegt aber, dass Ausnahmen von diesen Beschränkungen ab dem 10. Juli 2003 nur noch bei Unterschreitung gewisser Sichtweiten bzw. beim Überschreiten der Rückenwindkomponente möglich sind. Nicht mehr als Ausnahme gelten hingegen technische Gründe, wie z.B. wenn die Piste 28 bei Nässe für Landungen mit schweren Flugzeugen zu kurz ist. Die deutsche Verordnung setzt – zu Unrecht – implizit voraus, dass die Piste 34 ab 10. Juli 2003 mit einem Instrumentenlandesystem (ILS) ausgerüstet ist.

Die einseitige Verordnung hat zur Folge, dass die ohnehin schon stark von Fluglärm betroffene Schweizer Bevölkerung noch mehr mit Fluglärm belastet wird und dass der Flughafen Zürich in seiner Funktion als nationaler Interkontinentalflughafen gefährdet wird. Damit wird der Swiss, die sich in einem äusserst schwierigen wirtschaftlichen Umfeld behaupten muss, wie auch dem Wirtschaftsstandort Zürich grosser Schaden zugefügt. Dies widerspricht klar der Aussage Deutschlands, dass es den Flughafen Zürich auch durch einseitige Massnahmen nicht in seiner Existenz bedrohen wolle.

Der Regierungsrat war sich bewusst, dass die Nichtratifizierung des Staatsvertrages eine entsprechende einseitige Rechtsverordnung Deutschlands nach sich ziehen würde. Die Regierung rechnete sogar damit, dass «wegen einseitig angeordneter Massnahmen Deutschlands die Bevölkerung vorübergehend eine grössere Belastung erfahren und der Flughafen in seiner Kapazität eingeschränkt werden wird» (Stellungnahme des Regierungsrates vom 24. April 2002 zum dringlichen Postulat KR-Nr. 91/2002, S.8). Mit solchen existenzbedrohenden Massnahmen – wie es die Änderung der Ausnahmeregelungen per 10. Juli 2003 darstellen – eines Nachbarstaates, der stets die gutnachbarlichen Beziehungen betont, musste er aber nicht rechnen. Vielmehr konnte der Regierungsrat in guten Treuen davon ausgehen, dass die einseitigen Massnahmen die technischen und topographischen Gegebenheiten sowie die bestehenden Pistenanlagen berücksichtigen würden. Die neue Ausgangslage ist zudem verschärft durch die äusserst kurze Frist, die eine Umsetzung verunmöglicht.

Der Regierungsrat wird sich deshalb mit den ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen die einseitigen Massnahmen Deutschlands vom 4. April 2003 wehren. Er wird die Flughafenpartner (Flughafen Zürich AG und Swiss) und den Bund in ihren rechtlichen Anstrengungen unterstützen. Der Kanton Zürich besitzt selbst keine Klagelegitimation. Alle Massnahmen erfolgen in enger Absprache zwischen den betroffenen Partnern. Dazu ist Mitte April 2003 eine Koordinationsgruppe mit Vertretern des Bundes, des Kantons Zürich, der Flughafen Zürich AG und der Swiss gebildet worden. Bund, Flughafen Zürich AG und Swiss informieren selber über ihre Massnahmen.

Um den Flugbetrieb gemäss Konzession sicherstellen zu können, müssen neu – neben den zusätzlichen Anflügen auf Piste 28 – ohne Verzögerung, sobald es technisch möglich ist, auch solche auf Piste 34 in Kauf genommen werden. Der Regierungsrat hat bereits mit Beschluss vom 6. November 2002 festgehalten, dass von den bestehenden An- und Abflugrouten (Variante «Ist») nur dann abgewichen werden soll, falls und insoweit dies der Staatsvertrag bzw. eine einseitige Verordnung Deutschlands zwingend notwendig macht und dass in diesem Fall notgedrungen zusätzliche Ostanflüge und neu Südanflüge in Kauf zu nehmen sind (Variante «Ist plus»). Der Regierungsrat geht davon aus, dass das ILS Piste 34 im Herbst 2004 installiert sein wird. Sichtanflüge mit Instrumentenlandehilfen VOR/DME auf Piste 34 sind ab Oktober 2003 bei Sichtweiten von mindestens 4700 Metern möglich. Im Gegensatz dazu lässt die einseitige deutsche Verordnung ab dem 10. Juli 2003 Nordanflüge über Deutschland ausnahmsweise nur noch zu, wenn die Bodensicht für Piste 34 weniger als 1800 Meter beträgt (4000 Meter für Piste 28).

Die Flughafen Zürich AG hat dem Bund für eine allfällige Übergangszeit ab dem 10. Juli 2003 zwei Vorschläge für die Aufrechterhaltung des Flugbetriebs unterbreitet: ein sogenanntes Circling-Anflugverfahren auf die Pisten 14, 16 und 34 sowie ein sogenanntes VOR/DME-Anflugverfahren auf Piste 34. Die Vorschläge erfolgten unter Vorbehalt der Beschlüsse des Verwaltungsrats sowie des Zürcher Regierungsrats.

Der Regierungsrat lehnt das Circling-Anflugverfahren ab. Für die betroffene Bevölkerung hätte es eine erhebliche zusätzliche unzumutbare Fluglärmbelastung zur Folge. Zudem ist dieses Verfahren in keiner Weise geeignet, einen reibungslosen Flugbetrieb zu gewährleisten.

Der Regierungsrat akzeptiert die Einführung des VOR/DME-Anflugverfahrens auf Piste 34, weil es keine gleichwertige Alternative gibt. Es handelt sich dabei um ein so genanntes Nicht-Präzisionsanflugverfahren, d.h., im Gegensatz zum eigentlichen Instrumenten (ILS)-Anflug, um einen instrumentengestützten Anflug. Dieses Anflugverfahren kann voraussichtlich ab Oktober 2003 eingeführt werden. Es setzt eine minimale Sichtweite von 4'700 Metern voraus und kann den lückenlosen Betrieb des Flughafens nicht sicherstellen. Um den Flugbetrieb auch ab dem 10. Juli 2003 geordnet aufrechterhalten zu können, ist es zwingend, dass die Einschränkungen der Ausnahmetatbestände für Landungen aus Norden bis zum Herbst 2004 – bis das ILS Piste 34 installiert ist – aufgeschoben werden. Der Flughafen seinerseits muss den Tatbeweis erbringen, dass er alles in seiner Macht stehende tut, um die Piste 34 für Instrumentenlandungen baldmöglichst nutzbar zu machen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

title_de: Beitrag aus dem Fonds für gemeinnützige Zwecke für das Theater Ticino in Wädenswil

content_de:
Medienmitteilung
            02.05.2003

Der Regierungsrat hat verschiedene Beiträge in der Gesamthöhe von rund 1,3 Millionen Franken aus dem Fonds für gemeinnützige Zwecke bewilligt. Grössere Beiträge erhalten das Theater Ticino in Wädenswil, das Staatsarchiv sowie die Schweizerische Multiple Sklerose Gesellschaft.

Das Theater Ticino nimmt seit seiner Gründung 1985 einen wichtigen Platz im Kulturleben der Region ein. Getragen wird das Theater Ticino durch die Stiftung Wädenswiler Kulturwerkstätten. Es werden jährlich rund 80 Vorstellungen angeboten, die vor allem die Bereiche Sprechtheater, Konzert, Kabarett und Lesungen abdecken. Die Liegenschaft des Theaters Ticino, eine ehemalige Gaststätte, soll nun baulich der gegenwärtigen Nutzung angepasst werden. Unter anderem ist vorgesehen das undichte Dach, die Sanitär- und Heizungseinrichtungen sowie die Küche des Restaurationsbetriebes zu erneuern. Zur Entlastung der engen Platzverhältnisse im Eingangsbereich des Saals entsteht ein Foyer. Zudem wird im Saal eine Hebebühne eingebaut. Die Sanierungskosten belaufen sich auf rund 1 Million Franken. Angesichts der grossen kulturellen Ausstrahlung erhält das Theater Ticino für das Umbauprojekt einen Beitrag von 400'000 Franken.

  Ebenfalls 400'000 Franken erhält das Staatsarchiv für eine Publikation, welche die zürcherische Verwaltungsgeschichte aufzeigen wird. Erscheinen wird das Werk im Lehrmittelverlag und soll für die Bevölkerung und die Mitarbeiter der Verwaltung als Informations- und Nachschlagewerk dienen. Ausserdem soll es auch für den Schulunterricht genutzt werden können.

  Die Schweizerische Multiple Sklerose Gesellschaft richtet in Zürich ein zweigeschossiges Multiple Sklerose-Zentrum mit 45 Arbeitsplätzen ein. Damit die öffentlichen Räumlichkeiten, wie Beratungs- und Seminarräume, Cafeteria und Fachbibliothek, auch für Rollstühle gut zugänglich sind, wird das Erdgeschoss rollstuhlgängig umgebaut. Im Obergeschoss richtet die Multiple Sklerose-Gesellschaft die Büroräume ein. Für den Umbau erhält die Schweizerische Multiple Sklerose Gesellschaft einen Betrag von 150'000 Franken.

  Verschiedene weitere Institutionen erhalten im Rahmen dieser zweiten Serie dieses Jahres kleinere Beiträge.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


title_de: Bericht der Finanzkontrolle über ihre Tätigkeit im Jahr 2002

content_de:
Medienmitteilung
            23.05.2003

Die Finanzkontrolle des Kantons Zürich erstattet das zweite Mal seit der Inkraftsetzung des Finanzkontrollgesetzes als unabhängige Instanz Bericht über ihre Tätigkeit im Jahr 2002. Das Berichtsjahr beinhaltet auch die Prüfung der Staatsrechnung 2001. Die Darstellung der Staatsrechnung wurde wiederum weiterentwickelt. Da es aber noch an einer mehrjährigen Vergleichbarkeit mangelt, wird die Stetigkeit wesentlich beeinträchtigt. Weitere Verbesserungen sind notwendig. Insgesamt führte die Finanzkontrolle im Jahr 2002 325 (Vorjahr 396) Revisionen durch.

Die Finanzkontrolle prüfte die Staatsrechnung für das Jahr 2001 und stellte fest, dass diese zur Abnahme empfohlen werden konnte. Allerdings musste sie darauf hinweisen, dass der Grundsatz der Stetigkeit – der eine mehrjährige Vergleichbarkeit der Angaben verlangt – wegen der Anpassungen an den wif!-Reformprozess nicht überall eingehalten worden war. Zwar wurde der Jahresabschlussprozess bei den Globalrechnungen weiterentwickelt und wies eine höhere Stabilität auf, aber zahlreiche Indikatoren waren nach wie vor zu wenig aussagekräftig, da meistens keine verbindlichen Richtlinien, Arbeitsbeschriebe oder Checklisten für deren Berechnung bestanden.

Mit der Einführung der Globalrechnung wurden die Amtsstellen verpflichtet, eine Kosten-/

  Leistungsrechnung zu erstellen. Bei der Umsetzung zeigten sich trotz grosser Anstrengungen der Verwaltung Schwierigkeiten, einheitliche Richtlinien zu verfolgen. Mit dem Projekt Leistungserfassung mit Aufwandausweis konnte eine Lösung gefunden werden, die den heterogenen Verwaltungsstrukturen entgegenkommt.

Weiter wurden die Jahresrechnungen 2001 der öffentlich-rechtlichen Anstalten geprüft und zum Teil bemängelt, dass vorgesehene Reglemente und Richtlinien noch ausstehend waren. Ein wesentlicher Teil der Aufgabe bei Baurevisionen besteht in der Prüfung der Einhaltung von Verträgen. Der Dokumentation von Vertragsänderungen und der Nachvollziehbarkeit der Zusatzaufwendungen (Regieaufträge, Nachtragspreise ohne Konkurrenzofferten) aber auch der Verwendung von Reserven ist mehr Beachtung zu schenken.

Das Anliegen der Finanzkontrolle, die Transparenz von Kreditbeschlüssen zu verbessern, wird durch eine von der Staatskanzlei eingesetzte Arbeitsgruppe aufgenommen. Handlungsbedarf besteht noch beim Controlling über Konzept- bzw. Programmbeschlüsse. Ausgehend von den geplanten Kostenfolgen ist die tatsächliche Entwicklung laufend zu prüfen. Allfällige Abweichungen sind zu analysieren und transparent zu dokumentieren.

Im eigenen organisatorischen Bereich führte die Finanzkontrolle ein Qualitätsmanagement-Projekt durch, das mit der Zertifizierung nach ISO 9001 Ende Januar 2003 abgeschlossen wurde. Die Finanzkontrolle belastete den Staatshaushalt im Jahr 2002 mit einem Saldo von 3,5 Millionen Franken. Für das unabhängige Finanzaufsichtsorgan des Kantons Zürich waren 25 Mitarbeitende tätig.

Die mit der Verwaltungsreform neu geschaffenen Instrumente wie das Controlling und die Kosten-/Leistungsrechnung führten auch für die Finanzkontrolle zu Mehraufwand, da in der Einführungsphase zusätzliche Probleme entstanden. Die angestrebte Qualität der Buchführung und der Rechnungslegung ist noch nicht erreicht. Dies hatte zur Folge, dass den Finanzaufsichtszielen Ordnungsmässigkeit und Rechtmässigkeit Priorität eingeräumt werden musste. Die angestrebte gleichwertige Ausrichtung auf die Inhalte Wirtschaftlichkeit, Zweckmässigkeit und Prüfung der Wirksamkeitskontrollen bleibt aber das Ziel der Finanzkontrolle.

Für Rückfragen steht der Leiter der Finanzkontrolle,

  Hanspeter Zimmermann, Telefon 043 259 33 83, zur Verfügung.

(Medienmitteilung der Finanzkontrolle des Kantons Zürich)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Die Finanzkontrolle des Kantons Zürich erstattet das zweite Mal seit der Inkraftsetzung des Finanzkontrollgesetzes als unabhängige Instanz Bericht über ihre Tätigkeit im Jahr 2002. Das Berichtsjahr beinhaltet auch die Prüfung der Staatsrechnung 2001.


title_de: Beitrag aus dem Fonds für gemeinnützige Zweckefür das «Züri-Fäscht» 2004

content_de:
Medienmitteilung
            15.05.2003

Der Regierungsrat hat verschiedene Beiträge in der Gesamthöhe von rund 1,6 Millionen Franken aus dem Fonds für gemeinnützige Zwecke bewilligt. Grössere Beiträge gingen unter anderem an den Verein Zürcher Volksfeste und die Schweizer Schule in Mexico.

Nach Krisen- und Kriegsjahren wurde 1951 erstmals wieder ein grosses Volksfest in Zürich durchgeführt. In der Regel fand es seither alle drei Jahre unter wechselnden Namen statt, in den letzten Jahren unter dem Namen «Züri-Fäscht». Organisiert wird das Fest durch den Verein Zürcher Volksfeste. Das «Züri-Fäscht» ist ein Grossanlass, der nicht nur bei Zürcherinnen und Zürchern beliebt ist. Dank zahlreicher kulinarischer und kultureller Angebote sowie der grossen Hauptattraktionen, unter anderem des berühmten Feuerwerks, besuchten rund 1,5 Millionen Besucherinnen und Besucher das letzte «Fäscht». Das nächste «Züri-Fäscht» findet vom 2. bis 4. Juli 2004 statt. Auch es soll zu einem Volksfest werden, deshalb wird auf Eintrittsgebühren verzichtet. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 5,7 Millionen Franken. Der Kanton hat dem Verein Zürcher Volksfeste einen Betrag von 400 000 Franken aus dem Fonds für gemeinnützige Zwecke zugesichert. Die Stadt Zürich wird sich voraussichtlich mit dem selben Beitrag beteiligen.

  Ebenfalls 400'000 Franken erhält die Stiftung Kinderbetreuung im Hochschulraum Zürich (kihz). Ziel der Stiftung ist der Aufbau eines breiten Angebotes an familienergänzender Tagesbetreuung für Kinder von Angehörigen beider Hochschulen.

  Für den Umbau der Jugendherberge an der Mutschellenstrasse in Zürich erhält die Schweizerische Stiftung für Sozialtourismus 400'000 Franken. Das seit seiner Erstellung im Jahr 1965 praktisch unveränderte Gebäude weist deutlich Spuren des intensiven Gebrauchs auf und entspricht in verschiedener Hinsicht nicht mehr den betrieblichen Erfordernissen einer zeitgemässen Jugendunterkunft.

  Der Kanton Zürich ist Patenkanton der Schweizer Schule in Mexico. An der Schule werden Kinder und Jugendliche verschiedener Nationalitäten vom Kindergartenalter bis zur Maturität unterrichtet. Die Schülerzahl nimmt jedes Jahr stetig zu. Zur Zeit werden 584 Schülerinnen und Schüler unterrichtet. In zwei bis drei Jahren wird die Schülerzahl rund 620 betragen. Daher sind drei weitere Schulräume vorgesehen. Zudem plant die Schule weitere Investitionen im Informatikbereich. Für den Bau von drei Schulräumen und für den Ausbau der Informatik erhält die Schweizer Schule in Mexico 300'000 Franken.

  Dieses Jahr kann der 125. Geburtstag des Schriftstellers Robert Walser gefeiert werden. Vor rund 100 Jahren hat Walser in Wädenswil gelebt und gearbeitet. Aus diesem Grund findet vom 14. April bis 21.September in Wädenswil ein «Robert Walser-Sommer» mit verschiedenen Attraktionen statt. Der Anlass wird vom neu gegründeten Verein «Die Gehülfen» in enger Zusammenarbeit mit der Stadt organisiert. Der Kanton begrüsst diesen Anlass sehr, da damit ein grosser moderne Erzähler der Schweiz geehrt und bekannt gemacht wird. Der Verein erhält an seine Aktivitäten für das Walser-Jubiläum einen Beitrag von 30'000 Franken.

  Verschiedene weitere Institutionen erhalten im Rahmen dieser dritten Serie des laufenden Jahres kleinere Beiträge.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | andre.hofmann@vd.zh.ch

lead_de: Die Fachstelle Naturschutz des Kantons Zürich hat einen Aktionsplan zur Erhaltung der Geburtshelferkröte gestartet. Sie bittet die Bevölkerung, ihr Laichgebiete zu melden. Die Geburtshelferkröten werden auch "Glögglifrösche" genannt und verraten sich in diesen Wochen durch ihren unverwechselbaren Ruf.

title_de: Gesucht: Glögglifrösche

content_de:
Medienmitteilung
            19.05.2003

Die Fachstelle Naturschutz des Kantons Zürich hat einen Aktionsplan zur Erhaltung der Geburtshelferkröte gestartet. Sie bittet die Bevölkerung, ihr Laichgebiete zu melden. Die Geburtshelferkröten werden auch «Glögglifrösche» genannt und verraten sich in diesen Wochen durch ihren unverwechselbaren Ruf.

Beim Eindunkeln und in der Nacht sind jetzt für aufmerksame Ohren an bestimmten Orten wieder geheimnisvolle Töne zu hören: Ein einzelner hoher und feiner Laut, der in regelmässigen Abständen von einigen Sekunden erklingt und an ein Glöcklein erinnert. Das ist der Ruf der männlichen Geburtshelferkröte, mit dem er Weibchen anlockt. Im Volksmund heissen diese Amphibien deshalb auch «Glögglifrösche».

Die Bestände der Geburtshelferkröten haben in den letzten Jahren dauernd abgenommen. Vermutlich bestehen im Kanton Zürich nur noch 50 bis 80 Laichgebiete mit meist kleinen Populationen. Um diese Gebiete gezielt pflegen und aufwerten zu können, bittet die Fachstelle Naturschutz aufmerksame Ohren in der Bevölkerung um ihre Mithilfe. Wer Laichgebiete der Geburtshelferkröte im Kanton Zürich kennt oder ausfindig macht, wird gebeten, diese der Fachstelle Naturschutz zu melden. Personen, die zum ersten Mal auf die Pirsch gehen und den typischen Ruf noch nicht kennen, können diesen unter der Telefonnummer 031 350 73 27 abhören.

Geburtshelferkröten leben oft in alten Steinbrüchen und Kiesgruben, aber auch in sonnigen Böschungen, naturnahen Gärten, alten Mauern und auf Waldlichtungen. Ihre Laichgewässer sind alte Feuerwehrweiher, Parkteiche, kühle Waldweiher oder Teiche in Kiesgruben. Die Meldungen aus der Bevölkerung werden ein wichtiger Beitrag sein, um diese faszinierende Amphibienart langfristig im Kanton Zürich erhalten zu können.

Zürich ist, was überraschen mag, einer der bedeutendsten Kantone für den Amphibienschutz in der Schweiz: Nicht weniger als 15 Amphibienarten leben hier, davon stehen 10 auf der Roten Liste. Die Fachstelle Naturschutz führt deshalb seit 1998 das Programm Amphibienschutz durch. In diesem Rahmen sind seither rund 50 der wichtigsten Laichgebiete gepflegt oder aufgewertet worden. Gezielt werden jene Amphibienarten gefördert, für deren Erhaltung in der Schweiz der Kanton Zürich eine besondere Verantwortung trägt. Dank solcher Fördermassnahmen konnte sich zum Beispiel der Laubfrosch im Kanton Zürich weitgehend halten, während er in vielen Gebieten der Schweiz verschwunden ist.

Geburtshelferkröten (Alytes obstetricans) tragen ihren Namen zu recht: Während andere Amphibienarten den Laich einfach absetzen, kümmert sich hier das Männchen intensiv um den Nachwuchs. Bei der Paarung übernimmt es vom Weibchen die Laichschnur und wickelt sie sich um seine Hinterbeine. Dann zieht es sich an einen geschützten Ort zurück, etwa unter Steine oder in ein Mausloch. Wenn die Larven schlüpfreif sind, macht es sich auf den Weg zum Laichgewässer, wo es die Eier mit dem Wasser in Berührung bringt. Rasch platzen die Eihüllen auf und entlassen die kleinen Kaulquappen ins Wasser. Diese effiziente Brutpflege und auch die heimliche Lebensweise der Art machen es möglich, dass die Fortpflanzung mit einer relativ geringen Eizahl (rund 60) sichergestellt ist. Zum Vergleich: Eine Erdkröte hat in ihrer Eischnur etwa 2000 Eier.

Der Ruf der Geburtshelferkröte kann bei der Koordinationsstelle für Amphibien- und Reptilienschutz der Schweiz am Telefon abgehört werden: 031 350 73 27.

Vorkommen der Geburtshelferkröte bitte melden an: Fachstelle Naturschutz, «Glögglifrosch», 8090 Zürich. E-Mail: andre.hofmann@vd.zh.ch

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


title_de: Baubeginn am Islisbergtunnel

content_de:
Medienmitteilung
            30.05.2003

Am 2. Juni 2003 beginnen die Bauarbeiten am Islisbergtunnel, dem Kernstück der N4 Knonaueramt. Der Tunnelrohbau kostet 301 Millionen Franken, wovon der Bund 80 Prozent übernimmt. Der Islisbergtunnel und die N4 werden voraussichtlich im Jahr 2009 fertig gebaut sein.

Der Bundesrat hat am 14. März 2003 die Geldmittel für den Bau der N4 Knonaueramt freigegeben. Da die Vorarbeiten in der Baugrube Nord des Islisbergtunnels praktisch abgeschlossen sind, können nun die eigentlichen Tunnelausbrucharbeiten in Angriff genommen werden. Durch den Islisberg führen zwei Röhren mit je zwei Fahrspuren. Die beiden Tunnelröhren werden mit einer Tunnelbohrmaschine von Nord nach Süd vorgetrieben und mit vorfabrizierten Betonelementen gesichert. Begonnen wird mit der Oströhre. Hier wird die obere Hälfte des Tunnels (Kalotte) im Lockergestein auf einer Länge von zirka 25 Metern aufgefahren. Dazu sind besondere Massnahmen (Jetting- und Mikropfähle) notwendig, um das nur wenig standfeste Material zu verfestigen und abzubauen. Ab Januar 2004 wird im Vorabschnitt Nord die Tunnelbohrmaschine montiert. Der Vortrieb startet voraussichtlich im April 2004. Mit Ausnahme der Lockergesteinsstrecke in der Oströhre können die beiden 4,7 Kilometer langen Doppelspurröhren des Islisbergtunnels in den Jahren 2004-2006 mit der Tunnelbohrmaschine aufgefahren werden. Die Maschine hat einen Ausbruchdurchmesser von rund zwölf Metern, ein Gewicht von rund 2300 Ton-nen und ist inklusive Nachläufereinrichtungen 160 Meter lang. Sie wird in den kommenden drei Jahren rund 1,1 Millionen Kubikmeter Fels abbauen. Das Material wird mit Förderbändern zur Bahnverladeanlage Filderen verschoben. Von dort aus wird das Material mit SBB-Zügen ins Rafzerfeld transportiert.

  Die Baudirektion rechnet damit, dass der Rohbau des Tunnels Ende 2007 abgeschlossen ist. Im Jahr 2008 wird die elektromechanische Ausrüstung im Tunnel installiert. Frühes-tens 2009 kann der Tunnel in Betrieb genommen werden. Auf diesen Zeitpunkt hin werden auch alle übrigen Trasseebauarbeiten abgeschlossen sein, sodass die N4 ab 2009 die Innerschweiz mit der Agglomeration Zürich verbindet.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


title_de: Konsequente Förderung von Hochdeutschund der Fremdsprachen auf allen Bildungsstufen

content_de:
Medienmitteilung
            02.05.2003

Der Kanton misst der Weiterentwicklung des Unterrichts in Hochdeutsch und in Fremdsprachen grosse Bedeutung zu. Hochdeutsch und Fremdsprachen sollen konsequent nach neuen pädagogischen Erkenntnissen und koordiniert mit den Deutschweizer Kantonen unterrichtet werden. Die Lehrmittel und die Ausbildung der Lehrpersonen sind entsprechend anzupassen. Der Kanton Zürich ist gut auf die kommenden Herausforderungen in der Sprachausbildung vorbereitet: Einzelne Lehrmittel sind schon angepasst, weitere sind in Vorbereitung. Ausbildungsmassnahmen für Lehrkräfte laufen.

Im Zusammenhang mit einem parlamentarischen Vorstoss weist der Regierungsrat darauf hin, dass für das Zürcher Bildungswesen bis jetzt zwar noch kein integriertes Sprachen-Gesamtkonzept erarbeitet wurde. Es laufen aber auf verschiedenen Bildungsstufen erfolgreiche Projekte. Basis für Pilotprojekte bildet das im vergangenen Jahr angenommene Bildungsgesetz. Bei der Neuausrichtung der Sprachausbildung orientiert sich der Kanton vor allem an der Zusammenarbeit mit den Erziehungsdirektoren der Deutschschweiz. Dort wird zur Zeit daran gearbeitet, in welcher Form in Zukunft sogenannte Standards ausgestaltet und evaluiert (Projekt HarmoS) und welche Massnahmen aufgrund der PISA-Studie ergriffen werden sollen.

Die verfolgten Ziele in der Sprachausbildung werden Auswirkungen auf die Ausbildung der Lehrpersonen haben. Allgemein werden höhere Anforderungen vor allem im mündlichen Bereich gestellt. Von Primarlehrpersonen wird nicht mehr erwartet werden können, dass sie in ihrer Klasse alle Fächer unterrichten. Die neue Lehrerbildung sieht deshalb Schwerpunktbildungen in einzelnen Fachbereichen vor, die im Hinblick auf die Freizügigkeit der Lehrberufe interkantonal abgestimmt sind. Anzustreben sind ein vermehrter Fächerabtausch unter Lehrpersonen, was gleichzeitig dazu beitragen soll, den Lehrberuf vielfältiger und attraktiver zu machen. Gesamthaft gesehen bestehen somit die konzeptionellen Grundlagen für die Weiterentwicklung des Sprachenunterrichts. Lehrmittel sind weiterentwickelt oder in Weiterentwicklung. Die Koordination erfolgt im Deutschschweizer Sprachraum. Allerdings sind noch auf allen Bildungsstufen erhebliche Anstrengungen erforderlich. Bei deren Umsetzung müssen die finanziellen Grenzen des Kantons beachtet werden.

Im Mittelpunkt der Sprachförderung steht nach wie vor die Förderung des Hochdeutschen (Standardsprache). Gemäss der Weisung des Bildungsrates aus dem Jahr 2000 ist in allen Schulstufen im Unterricht grundsätzlich Hochdeutsch als Standardsprache zu verwenden. Das Deutschlehrmittel der Unterstufe («Sprachfenster») ist bereits modernisiert, dasjenige der Oberstufe («Sprachwelt Deutsch») wird ab kommendem Schuljahr erneuert und für dasjenige der Mittelstufe («Treffpunkt Sprache») ist eine Erneuerung geplant. Dies steigert vor allem die mündliche Kompetenz der Lernenden und wirkt sich positiv auf die schriftliche Ausdrucksfähigkeit aus. Die Pädagogische Hochschule Zürich ist beauftragt, mit verschiedenen Aktivitäten und Projekten in der Lehrerinnen- und Lehrerbildung und in der Volksschule eine «Hochdeutschkultur» aufzubauen. Auch im Projekt «Qualität in multikulturellen Schulen (QUIMS)» werden entsprechende Anstrengungen unternommen. Nach der Ablehnung des Volksschulgesetzes ist die Zukunft dieses Projekt allerdings noch offen.

Fremdsprachenkenntnisse werden im Berufs- und Gesellschaftsleben immer wichtiger. Es drängt es sich daher auf, früher als bisher weitere Sprachen zu erwerben. Junge Schülerinnen und Schüler erwerben eine Fremdsprache ganzheitlicher. Zudem ist es einfacher, die Freude und das Interesse an einer Fremdsprache zu wecken. Der Kanton Zürich wird nach einem Beschluss des Bildungsrates vom März dieses Jahres koordiniert mit den Kantonen der Zentralschweiz und der Ostschweiz sowie dem Kanton Aargau ab dem Schuljahr 2005/6 die Fremdsprache Englisch ab der Primarschule einführen. Der Spracherwerb muss dabei mit neuen, für die Kinder interessanten Sachthemen, verknüpft werden. Grammatikalischer Unterricht soll ab dem vierten Schuljahr stärkeres Gewicht erhalten. Französisch folgt wie bisher ab der fünften Klasse. Nach Meinung des Bildungsrates sollen künftig die Fremdsprachen den anderen Unterrichtsgegenständen gleichgestellt sein und benotet werden.

Zweisprachig aufwachsende Kinder sollen zusätzlich in der Volksschule über die Möglichkeit verfügen, Kurse in heimatlicher Sprache und Kultur zu besuchen. Diese Kurse werden von den Herkunftsländern oder Elternvereinen durchgeführt und finanziert.

In der Oberstufe, in der Mittelschule und in den Berufsschulen soll der Einsatz von Fremdsprachen ebenfalls ausgebaut werden. Entsprechende Pilotprojekte mit zweisprachigen Lehrgängen – in Mittelschulen – laufen bereits.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Der Kanton misst der Weiterentwicklung des Unterrichts in Hochdeutsch und in Fremdsprachen grosse Bedeutung zu. Hochdeutsch und Fremdsprachen sollen konsequent nach neuen pädagogischen Erkenntnissen und koordiniert mit den Deutschweizer Kantonen unterrichtet werden. Die Lehrmittel und die Ausbildung der Lehrpersonen sind entsprechend anzupassen. Der Kanton Zürich ist gut auf die kommenden Herausforderungen in der Sprachausbildung vorbereitet: Einzelne Lehrmittel sind schon angepasst, weitere sind in Vorbereitung. Ausbildungsmassnahmen für Lehrkräfte laufen.


title_de: Kredit für die Gewerblich-Industrielle Berufsschule Winterthur bewilligt

content_de:
Medienmitteilung
            08.05.2003

Der Regierungsrat hat einen Kredit von insgesamt rund 1,7 Millionen Franken für die Gewerblich-Industrielle Berufsschule Winterthur bewilligt. Der Kredit wird für den Mieterausbau und für Mobilien der neu gemieteten Schulräume an der Pionierstrasse 28 sowie für Lehrmittel für den Unterricht und die Forschung verwendet. Die vorhandenen Unterrichtsräume der Schule sind stark belegt und können die Informatiker-Klassen nicht aufnehmen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Der Regierungsrat hat einen Kredit von insgesamt rund 1,7 Millionen Franken für die Gewerblich-Industrielle Berufsschule Winterthur bewilligt.


contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Dietlikon: Kind von Auto erfasst und schwer verletzt

content_de:
Medienmitteilung
            07.09.2012

Bei einer Kollision zwischen einem Personenwagen und einem Fahrrad ist am Donnerstagabend (6.9.2012) in Dietlikon ein Knabe schwer verletzt worden.

Ein 8-jähriger Knabe fuhr kurz vor 18.30 Uhr mit seinem Fahrrad auf dem leicht abfallenden Weidenweg Richtung Brunnenwiesenstrasse. Auf Höhe der Brunnenwiesenstrasse wurde er von einem von rechts nahenden Personenwagen einer 38-jährigen Frau erfasst und zu Boden geworfen. Mit schweren Kopfverletzungen musste der Junge, welcher keinen Helm trug, mit der Ambulanz ins Spital gebracht werden. Die Personenwagenlenkerin blieb unverletzt. Während das Kinderfahrrad beim Unfall stark beschädigt wurde, entstand am Personenwagen lediglich leichter Sachschaden. Die Brunnenwiesenstrasse musste für die Unfallaufnahme während rund zweieinhalb Stunden durch die Feuerwehr gesperrt werden. Eine Umleitung wurde signalisiert.

  Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Dietlikon und Angehörige vom Polizeiverbund Hardwald im Einsatz.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


content_de:
Medienmitteilung
            02.05.2003

Für die Erneuerung der Hardrütistrasse in Embrach hat der Regierungsrat einen Kredit von 1,85 Millionen Franken bewilligt. Die Renovation des Abschnitts zwischen der Alten Rheinstrasse und dem Kreisel Winterthurerstrasse ist dringend, da unter anderem Spurrinnen und Risse die Verkehrssicherheit gefährden. Die Renovation wird am 10. Juni beginnen und endet Mitte September 2003.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Für die Erneuerung der Hardrütistrasse in Embrach hat der Regierungsrat einen Kredit von 1,85 Millionen Franken bewilligt.


title_de: Erneuerung der Hardrütistrasse in Embrach


title_de: Hochwasserschutz Marthalen - auch ein Gewinn für Natur, Erholung und Sport

content_de:
Medienmitteilung
            08.05.2003

Mit einem feierlichen Spatenstich wurden heute die Bauarbeiten für das Hochwasserrückhaltebecken Fohloch in Marthalen aufgenommen. Das Rückhaltebecken dient neben dem Hochwasserschutz auch der Naherholung und dem Sport; zwei Fussballplätze werden direkt hineingebaut. Die Kosten für das Hochwasserrückhaltebecken Fohloch belaufen sich auf 3,8 Mio. Franken. Die Bauarbeiten dauern bis Herbst 2004.

Durch Marthalen fliessen der Abist- und der Mederbach, die in der Vergangenheit wiederholt Überschwemmungen verursacht haben. Um das geschützte Dorfbild zu erhalten, wurde beim Ausbau der beiden Bäche in den letzten Jahren die Abflusskapazität nicht auf die zu erwartende Hochwassermenge erhöht. Das Hochwasserschutzkonzept für die Gemeinde Marthalen sieht deshalb an beiden Bächen oberhalb des Dorfes je ein Hochwasserrückhaltebecken vor, welche die Hochwasserspitzen auf die zulässigen Gerinnekapazitäten dämpfen.

Zur Dämpfung der Hochwassermenge am Abistbach erfolgt am 8. Mai der Baubeginn zum Hochwasserrückhaltebecken Fohloch. Das Becken vermag die Hochwasserspitze von 8,5 auf 3,5 Kubikmeter pro Sekunde zu verringern. Das erforderliche Rückhaltevolumen von 80'000 Kubikmetern wird durch Aushub und einen Abschlussdamm geschaffen. Mit dem Aushubmaterial wird der Damm aufgeschüttet und zusätzlich in Oerlingen vernässter landwirtschaftlicher Boden durch Anhebung aufgewertet. Der Wasserrückstau aus dem Becken bedingt eine Anpassung der Strassenentwässerung unter der Bahnunterführung.

Das nun im Bau befindliche Rückhaltebecken wird neben dem Hochwasserschutz verschiedene Funktionen erfüllen. Es schafft Raum einerseits für eine vielfältige Natur, andererseits für Erholung und Sport. Ins Rückhaltebecken werden zwei Fussballplätze integriert, wobei der Trainingsplatz voraussichtlich durchschnittlich alle 10 Jahre und der Hauptplatz durchschnittlich alle 20 Jahre überflutet wird. Ein grosser Teil der Beckenfläche wird häufiger überschwemmt und ist deshalb als Naturbereich und Naherholungsgebiet gestaltet.

Mit den durch das Projekt betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern konnten betreffend Landerwerb zum Bau des Rückhaltebeckens einvernehmliche Vereinbarungen getroffen werden. Als Ersatz für die beanspruchten privaten Landwirtschaftsflächen von rund 3,8 Hektaren konnte in der Nähe kantonseigenes Kulturland zur Verfügung gestellt werden.

Das Projektteam, bestehend aus Ingenieuren, Geotechniker, Bodenschutz- und Biologiespezialisten, hat während der Detailprojektierung eng mit den Vertretern des Kantons und dem Gemeinderat Marthalen zusammengearbeitet. Die Bauleitung obliegt dem Büro Gebrüder Hunziker AG aus Winterthur und die Bauarbeiten werden durch die Firma Eberhard Bau AG aus Höri ausgeführt. Das Terminprogramm ist stark witterungsabhängig, da die Erdarbeiten nur bei trockenem Wetter erfolgen können. Die Arbeiten werden voraussichtlich im Herbst 2004 abgeschlossen sein.

Technische Daten:

Volumen des Rückhaltebeckens:       80›000 m3

  Dammhöhe:       5 m

  Einzugsgebiet oberhalb Becken:     7.9 km2

  Hochwasser oberhalb Becken (HQ100):      8.5 m3/s

  Hochwasser unterhalb Becken (HQ100):      3.5 m3/s

  Abflussvermögen Abistbach im Dorfbereich:   5.0 m3/s

  Flutung Trainingsplatz:      ca. alle 10 Jahre

  Flutung Hauptplatz:    ca. alle 20 Jahre

  Kosten Gesamtprojekt (Stand 1999):    3.80 Mio. Fr.

  davon Baukosten (Stand 1999):    3.08 Mio. Fr.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Am 2. Juni 2003 beginnen die Bauarbeiten am Islisbergtunnel, dem Kernstück der N4 Knonaueramt. Der Tunnelrohbau kostet 301 Millionen Franken, wovon der Bund 80 Prozent übernimmt. Der Islisbergtunnel und die N4 werden voraussichtlich im Jahr 2009 fertig gebaut sein.


title_de: Uster: Zwei Verletzte nach Selbstunfall – Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            11.09.2012

Bei einem Selbstunfall sind am Montagabend (10.9.2012) in Uster zwei Personen schwer verletzt worden.

Kurz vor 21.45 Uhr fuhr ein Auto besetzt mit zwei Personen auf der Florastrasse von Wetzikon Richtung Uster. Vor dem ‹Nüsslikreisel geriet das Fahrzeug aus unbekannten Gründen rechts von der Strasse ab, kollidierte mit einer Signaltafel und prallte heftig gegen zwei Bäume. Beim Eintreffen der Rettungskräfte lagen ein 18-jähriger und ein 19-jähriger Mann neben dem Personenwagen und wurden durch Passanten betreut. Sie mussten mit teils schweren Verletzungen durch zwei Ambulanzfahrzeuge in Spitäler gebracht werden. Die Florastrasse wurde für die Dauer der Unfallaufnahme gesperrt und der Verkehr durch die Feuerwehr umgeleitet.

  Die genaue Unfallursache und wer das Fahrzeug lenkte ist zurzeit noch unklar und ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

  Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Stützpunktfeuerwehr Uster, die Stadtpolizeien Uster und Illnau-Effretikon, die Gemeindepolizei Volketswil, zwei Ambulanzen und das Forensische Institut Zürich im Einsatz.

  Zeugenaufruf: Personen, die Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Hinwil, Tel, 044 938 30 10, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Marc Besson

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


title_de: Sanierung der Kantonsstrasse zwischen Elsau und Elgg

content_de:
Medienmitteilung
            02.05.2003

Der Regierungsrat hat einen Kredit von 1,6 Millionen Franken für die Sanierung der St.Gallerstrasse zwischen Elsau und Elgg bewilligt. Der 4,7 Kilometer lange Abschnitt weist verschiedene Oberflächenschäden wie Risse und Belagsablösungen auf. Die Arbeiten dauern von Anfang Juni bis Ende August 2003.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Der Regierungsrat hat einen Kredit von 1,6 Millionen Franken für die Sanierung der St.Gallerstrasse zwischen Elsau und Elgg bewilligt.


contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

content_de:
Medienmitteilung
            15.05.2003

Der Regierungsrat hat das Projekt für die Erstellung eines Provisoriums für die Kinderherzchirurgie am Kinderspital Zürich mit Kosten von 4,53 Mio. Franken genehmigt. Nach der Fertigstellung des Provisoriums Ende dieses Jahres wird die Kinderherzchirurgie vom Universitätsspital Zürich, wo sie heute grösstenteils durchgeführt wird, an das Kinderspital wechseln.

Die Behandlung von angeborenen Herzmissbildungen ist das Hauptaufgabengebiet der Kinderherzchirurgie. In den letzten zwei Jahrzehnten wurden grosse Fortschritte in der Behandlung gemacht, was einerseits die Mortalität und chronische Morbidität bei den betroffenen Kindern deutlich gesenkt hat, andererseits aber auch die Ansprüche an die behandelnden Ärztinnen und Ärzte sowie das gesamte interdisziplinäre kinderchirurgische Betreuungsteam stark erhöht hat.

  Angesichts des gestiegenen Anforderungsprofils hat die Universität im August des letzten Jahres der Bildung eines Lehrstuhls für Kinderherzchirurgie zugestimmt. Gleichzeitig wurde festgehalten, dass die Kinderherzchirurgie innert nützlicher Frist vom Universitätsspital, wo heute alle Operationen mit Herz-Lungen-Maschinen stattfinden, auf das Kinderspital Zürich übertragen werden soll, da die optimale Nutzung aller Synergien in der interdisziplinären Behandlung von Herzerkrankungen bei Kindern nur dann gewährleistet ist, wenn alle diagnostischen, therapeutischen und pflegerischen Handlungen an einem Ort stattfinden.

  Das Kinderspital verfügt derzeit nicht über die für die Herzchirurgie notwendige bauliche Infrastruktur. Zum einen reicht die vorhandene OP-Kapazität nicht für das zusätzliche Volumen von 200 mehrstündigen Eingriffen pro Jahr aus, und zum anderen sind die bestehenden Operationssäle für die Durchführung von grossen herzchirurgischen Eingriffen nicht geeignet. Da mit der Verlegung der Kinderherzchirurgie nicht bis zum Abschluss der Gesamtsanierung des Kinderspitals zugewartet werden kann, muss für sie zwischenzeitlich ein Provisorium bereitgestellt werden. Dieses wird unmittelbar neben den bestehenden Operationssälen des Kinderspitals errichtet. Die Kosten belaufen sich auf insgesamt 4'530'000 Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Der Regierungsrat hat das Projekt für die Erstellung eines Provisoriums für die Kinderherzchirurgie am Kinderspital Zürich mit Kosten von 4,53 Mio. Franken genehmigt. Nach der Fertigstellung des Provisoriums Ende dieses Jahres wird die Kinderherzchirurgie vom Universitätsspital Zürich, wo sie heute grösstenteils durchgeführt wird, an das Kinderspital wechseln.


title_de: Meilen: Motorrad mit Auto kollidiert

content_de:
Medienmitteilung
            24.07.2014

Bei einer Kollision zwischen einem Motorrad und einem Personenwagen ist am Donnerstagmorgen (24.7.2014) in Meilen der Töfflenker mittelschwer verletzt worden.

Eine 66-jährige Fahrzeuglenkerin fuhr kurz nach 9 Uhr mit ihrem Fahrzeug aus einem Parkplatz auf die Seestrasse und bog nach links Richtung Herrliberg ab. Gleichzeitig fuhr ein Töfffahrer mit seiner Maschine auf der Seestrasse in gleicher Richtung. Trotz sofortiger Vollbremsung des Zweiradlenkers kam es zur Kollision mit dem Auto. Durch den heftigen Zusammenstoss wurde der 23-jährige Motorradfahrer auf den Boden geschleudert, wo er mit mittelschweren Verletzungen liegen blieb. Nach der Erstversorgung durch ein Ambulanzteam musste der Verunfallte ins Spital gefahren werden. An beiden Fahrzeugen entstand Sachschaden.

  Wegen des Unfalls musste die Seestrasse für den Individualverkehr kurzzeitig gesperrt werden. Der Verkehr wurde durch die Stützpunktfeuerwehr Meilen örtlich umgeleitet.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Daniel Schnyder

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


title_de: Konstituierung des Regierungsrates

content_de:
Medienmitteilung
            19.05.2003

Nach der Vereidigung durch den Kantonsrat hat der Regierungsrat an der konstituieren-den Sitzung vom 19. Mai 2003 Finanzdirektor Dr. Christian Huber zu seinem Präsidenten für das Amtsjahr 2003/2004 bestimmt. Vizepräsident ist Volkswirtschaftsdirektor Dr. Ruedi Jeker. Bildungsdirektorin wird die neu gewählte Regine Aeppli. Die anderen Mitglieder des Re-gierungsrates führen ihre bisherigen Direktionen weiter. Somit ergibt sich nur ein Wechsel an der Spitze einer der sieben Direktionen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Nach der Vereidigung durch den Kantonsrat hat der Regierungsrat an der konstituieren-den Sitzung vom 19. Mai 2003 Finanzdirektor Dr. Christian Huber zu seinem Präsidenten für das Amtsjahr 2003/2004 bestimmt.


lead_de: Im September 2002 haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kantons St.Gallen dem Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über das Linthwerk (Linthkonkordat) mit klarem Mehr zugestimmt. Nachdem die Kantone Glarus, Schwyz und Zürich bereits zu einem früheren Zeitpunkt zugestimmt haben, ist der Weg frei für die konkrete Umsetzung des Linthkonkordats. Nebst der Reorganisation der Linthkommission steht das Projekt "Hochwasserschutz Linth 2000" im Zentrum der Tätigkeit der künftigen interkantonalen Linthkommission. Über das Hochwasserschutzkonzept Linth 2000 liegt nun eine Informationsbroschüre vor.

title_de: Bauten und Anlagen der Linth müssen umfassend saniert werden - Kantone übernehmen das Linthwerk

content_de:
Medienmitteilung
            08.05.2003

Im September 2002 haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger des Kantons St.Gallen dem Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über das Linthwerk (Linthkonkordat) mit klarem Mehr zugestimmt. Nachdem die Kantone Glarus, Schwyz und Zürich bereits zu einem früheren Zeitpunkt zugestimmt haben, ist der Weg frei für die konkrete Umsetzung des Linthkonkordats. Nebst der Reorganisation der Linthkommission steht das Projekt «Hochwasserschutz Linth 2000» im Zentrum der Tätigkeit der künftigen interkantonalen Linthkommission. Über das Hochwasserschutzkonzept Linth 2000 liegt nun eine Informationsbroschüre vor.

Bis heute ist das Linthwerk als eidgenössisches Unternehmen nach Bundesrecht geführt und organisiert. Die eidgenössische Linthkommission - bestehend aus je einem Mitglied der betroffenen Kantone St.Gallen, Glarus, Schwyz und Zürich sowie einem Vertreter des Bundes - übt die Oberaufsicht über das Linthwerk aus, technisch unterstützt vom Linthingenieur. Die eidgenössische Kommission sorgt bis heute für die Erhaltung und Vervollständigung des Werkes und verwaltet das Vermögen des Unternehmens.

Gemäss Bundesgesetz über den Wasserbau ist dies aber künftig eine kantonale Aufgabe. Anders als zu Beginn des 19. Jahrhunderts sind die Kantone heute auch in der Lage, diese wasserbaulichen Aufgaben zu erfüllen. Aus Gründen der konsequenten Durchsetzung der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen wird nun das Linthwerk und damit nicht nur der Unterhalt, sondern auch die anstehende Sanierung der Linth in die Verantwortung der betroffenen Kantone überführt und das eidgenössische Linthwerk aufgelöst. Der Bund wird auch künftig noch die gesetzlich vorgesehenen Beiträge leisten, die Restkosten sind allerdings von den Kantonen an der Linth zu tragen. Das von den vier beteiligten Kantonen beschlossene Linthkonkordat bildet die Rechtsgrundlage für die künftige Zusammenarbeit und regelt die Zuständigkeiten, die Organisation und die Finanzierung.

Die Inkraftsetzung des Linthkonkordats ist auf den 1. Januar 2004 vorgesehen. Das Jahr 2003 kann somit als Übergangsjahr genutzt werden, während dem die heutige eidgenössische Linthkommission zusammen mit der künftigen interkantonalen Linthkommission die Vorbereitungen und Beschlüsse für einen reibungslosen Übergang der Geschäfte vornehmen kann. Eine Arbeitsgruppe unter Vorsitz des langjährigen Präsidenten der eidgenössischen Linthkommission, alt Ständerat Kaspar Rhyner, ist mit der Vorbereitung der entsprechenden Geschäfte betraut.

Ab 2004 sieht das Linthkonkordat als neue Trägerschaft eine interkantonale öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit mit Sitz in Uznach SG vor. Leitungsorgan wird die neue Linthkommission, bestehend aus zwei Vertretern des Kantons St.Gallen und je einem Mitglied der Kantone Glarus, Schwyz und Zürich sein. Der Bund wird in diesem Gremium nur noch in beratender Funktion vertreten sein.

Kanton St.Gallen:

  Willi Haag, Regierungsrat (Präsident)

Markus Schwizer,

  Gemeindepräsident Kaltbrunn

Kanton Glarus:

  Pankraz Freitag, Regierungsrat

Kanton Schwyz:

  Werner Inderbitzin, Regierungsrat

Kanton Zürich:

  Dr. Jürg Suter, Vorsteher des Amtes für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) des Kantons Zürich

Bund:

  Andreas Götz, Vizedirektor des Bundesamtes für Wasser und Geologie (BWG) (beratend)

  Neuer Präsident der interkantonalen Linthkommission ist der Vorsteher des Baudepartementes des Kantons St.Gallen, Regierungsrat Willi Haag. Mit der Geschäftsführung ist künftig der bisherige Linthingenieur a.i., Markus Jud vom Bauingenieurbüro P. Meier & Partner AG, Lachen, betraut.

Das bald 200 Jahre alte Linthwerk hat dank gutem Unterhalt und weitsichtigem Ausbau seinen Zweck, den Hochwasserschutz in der Linthebene sicherzustellen, bis heute zuverlässig erfüllt. Die Bauten und Anlagen erfordern heute jedoch eine umfassende Sanierung. Diese Sanierung muss nicht nur wegen dem altersbedingten Zustand der Anlagen angegangen werden. Auch die Schutzansprüche an das Linthwerk sind aufgrund der gestiegenen - und erst durch das Linthwerk möglich gewordenen - Nutzung der Linthebene heute bedeutend grösser als zu Zeiten Hans Konrad Eschers. Dabei müssen insbesondere auch aus ökologischer Sicht die heute geltenden Anforderungen mitberücksichtigt werden.

Bereits 1998 hat darum die eidgenössische Linthkommission die Überprüfung des Hochwasserschutzes an der Linth eingeleitet. Unter Einbezug von Fachspezialisten, der Verwaltungsstellen von Bund und Kantonen, der betroffenen Gemeinden, des Landwirtschaftsforums Linth und des Linthrats sind nun mögliche Schutzvarianten mit den damit verbundenen Folgen in wasserbaulicher, wirtschaftlicher und ökologischer Hinsicht erarbeitet und in ein entsprechendes Massnahmenkonzept umgesetzt worden.

Für die Umsetzung des Massnahmenkonzeptes zur Sanierung und Erneuerung des Linthwerks ist ein Realisierungszeitraum von rund 10 bis 15 Jahren vorgesehen. Nach heutigem Wissensstand muss dabei insbesondere unter Berücksichtigung der ökologischen Anliegen mit Gesamtkosten von rund 80 Mio. Franken gerechnet werden. Nach Abzug der zu erwartenden Bundesbeiträge von rund 30 Mio. Franken verbleiben den Linthkantonen damit gesamthaft Kosten von rund 50 Mio. Franken. Gemäss Linthkonkordat entfallen davon 50 Prozent auf den Kanton St.Gallen, 25 Prozent auf den Kanton Glarus, 15 Prozent auf den Kanton Schwyz und 10 Prozent auf den Kanton Zürich. Damit muss im finanziell am meisten betroffenen Kanton St.Gallen – je nach Realisierungsdauer – mit einer jährlichen Belastung von rund 2 Mio. Franken gerechnet werden.

Derzeit läuft die öffentliche Ausschreibung der Planerarbeiten für das Vor-, Bau- und Auflageprojekt sowie für den Umweltverträglichkeitsbericht. Diese Arbeiten bilden die Voraussetzung für eine entsprechende Baubewilligung. Die Ausschreibung erfolgt nach dem GATT/WTO-Übereinkommen im zweistufigen Präqualifikationsverfahren. Die bereits ausgewählten sechs Planerteams haben zwischenzeitlich die detaillierten Submissions-unterlagen zur konkreten Offertstellung zugestellt erhalten. Die Arbeitsvergabe ist für den Sommer 2003 vorgesehen.

Parallel dazu werden mit einer detaillierten landwirtschaftlichen Vorplanung im Gebiet beidseits des Linthkanals im Abschnitt Hänggelgiessen–Grynau die landwirtschaftlichen Strukturen und Bedürfnisse erhoben, zudem werden die Auswirkungen des Projekts auf die Landwirtschaft abgeschätzt. Diese Planung bildet die Grundlage für einen für die Landwirtschaft sozial-verträglichen Landerwerb.

Zusammen mit dem Kanton Glarus werden mit einer Zusatzstudie zum Geschiebeverhalten der Glarner Linth und des Escherkanals zusätzliche Erkenntnisse als verlässliche Grundlage für die vorgesehenen Gerinneaufweitungen an der Linth erarbeitet.

Bei der Erarbeitung des Hochwasserschutzkonzeptes Linth 2000 sind verschiedene Defizite in der Linthebene (v.a. Ökologie und Landwirtschaft) festgestellt und diskutiert worden. Das Linthwerk und die Anrainerkantone prüfen daher derzeit die Machbarkeit einer Verbesserung der Gesamsituation in der Linthebene (Ökologie, Landwirtschaft, Wirtschaft, Freizeitnutzung usw.). Gedacht wird dabei an ein kantonsübergreifendes Entwicklungskonzept für die Linthebene. Diese konzeptionelle Planung soll parallel zu den weiteren Arbeiten am Projekt «Hochwasserschutz Linth 2000» durchgeführt werden.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


title_de: Nachtragskredite I. Serie 2003

content_de:
Medienmitteilung
            08.05.2003

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat mit der I. Serie 2003 einen Nachtragskredit von 10.7 Millionen Franken in der Laufenden Rechnung (keine Kompensationen) und zwei Nachtragskredite von insgesamt 15.4 Millionen Franken in der Investitionsrechnung (13.0 Mio. Franken kompensiert). In der Laufenden Rechnung ist das die drittkleinste und in der Investitionsrechnung die fünftkleinste I. Serie der letzten zehn Jahre. In der gleichen Periode des Vorjahres lag der zusätzliche Kreditbedarf in der Laufenden Rechnung bei 69.0 Millionen Franken und in der Investitionsrechnung bei 17.1 Millionen Franken.

Der Nachtragskredit in der Laufenden Rechnung ist vom Sozialamt beantragt worden. Laut definitiver Abrechnung der Zentralen Ausgleichsstelle des Bundes für das Rechnungsjahr 2002 hat der Kanton Zürich für seinen Anteil an den Bundesausgaben für die Invalidenversicherung (IV) 14.6 Mio. Franken nachzuzahlen. Dem Mehraufwand stehen Minderaufwände bei den Bundesausgaben für landwirtschaftliche Familienzulagen sowie Alters- und Hinterbliebenenversicherung (AHV) von 3.9 Mio. Franken gegenüber.

  In der Investitionsrechnung stellt die Gesundheitsdirektion mit 13.0 Mio. Franken rund 85% der Nachtragskreditbegehren. Vorgesehen sind die Sanierung des Bettenhauses Ost I-III im Universitätsspital Zürich, das Projekt Zentralsterilisation im Kantonsspital Winterthur sowie Staatsbeitragszahlungen an bereits bewilligte Vorhaben in den Stadtspitälern Triemli und Waid und in den Spitälern Bülach und Zimmerberg. Auf Grund von Verzögerungen bei anderen Bauprojekten (insbesondere Hohenegg, Neubau Zentrums- und Betriebsgebäude; Psychiatrische Universitätsklinik, Sanierung Trakt E01/F01 und Integrierte Psychiatrie Winterthur, Sanierung Trakt H) werden die Mehrausgaben mit Minderausgaben in gleicher Höhe kompensiert. Die Finanzdirektion beantragt einen Nachtragskredit von 2.4 Mio. Franken. Im letztjährigen Budgetprozess sind die geplanten Investitionen 2003 für das Projekt ZERA (Ablösung der bestehenden Software für das zentrale Rechnungswesen durch SAP-Software) gekürzt worden. Da jedoch das Projekt Ende 2003 abgeschlossen werden soll, können die notwendigen Investitionen nicht verschoben werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat mit der I. Serie 2003 einen Nachtragskredit von 10.7 Millionen Franken in der Laufenden Rechnung (keine Kompensationen) und zwei Nachtragskredite von insgesamt 15.4 Millionen Franken in der Investitionsrechnung (13.0 Mio. Franken kompensiert). In der Laufenden Rechnung ist das die drittkleinste und in der Investitionsrechnung die fünftkleinste I. Serie der letzten zehn Jahre. In der gleichen Periode des Vorjahres lag der zusätzliche Kreditbedarf in der Laufenden Rechnung bei 69.0 Millionen Franken und in der Investitionsrechnung bei 17.1 Millionen Franken.


title_de: Offiziere

content_de:
Medienmitteilung
            19.05.2003

Das Amt für Militär und Zivilschutz des Kantons Zürich hat mit Brevetdatum vom 17. Mai 2003 folgende Unteroffiziere zu Leutnants befördert:

Zum Leutnant der Infanterie:

Dinkel Rainer

  8006 Zürich

Haudenschild Oliver

  8344 Bäretswil

Manini Roman

  8942 Oberrieden

(Medienmitteilung der Direktion für Soziales und Sicherheit)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


content_de:
Medienmitteilung
            14.05.2003

Das Amt für Militär und Zivilschutz des Kantons Zürich hat mit Brevetdatum vom 10. Mai 2003 folgende Unteroffiziere zu Leutnants befördert:

Zum Leutnant der Infanterie:

Cabalzar Marco

  8405 Winterthur

Feller Patrick

  8953 Dietikon

Fornallaz Pascal

  8706 Meilen

Georgiev Strahil

  8006 Zürich

Greter Constantin

  8706 Meilen

Guglielmetti Olivier

  6472 Erstfeld UR

Hartmann Sacha

  8954 Geroldswil

Jovanovic Nenad

  8405 Winterthur

Lardori Jordan

  8408 Winterthur

Liechti Andreas

  8192 Glattfelden

Meili Yves

  8702 Zollikon

Meyer Raphael

  8135 Langnau am Albis

Müller Marc

  8610 Uster

Obrist Yoshka

  8623 Wetzikon

Rüegg Marco

  8126 Zumikon

Sägesser Stefan

  8165 Oberweningen

Sain Bedir-Kaja

  8820 Wädenswil

Scherr Silvio

  8600 Dübendorf

Walther Stefan

  8474 Dinhard

Zagoda Alexander

  8002 Zürich

Zumstein Renato

  8134 Adliswil

  Zum Leutnant der Rettungstruppen:

Keller Andreas

  9442 Berneck SG

(Medienmitteilung der Direktion für Soziales und Sicherheit)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


title_de: Neuer Chef des Kantonalen Personalamtes

content_de:
Medienmitteilung
            08.05.2003

Der Regierungsrat hat Stephan Häner, Geroldswil, auf den 1. Juni 2003 als Chef des Kantonalen Personalamtes angestellt. Nach dem Studium der Volks- und Betriebswirtschaftslehre an der Universität Basel, das er 1988 als lic.rer.pol. beendete, absolvierte Stephan Häner von 1997 bis 2000 am International Institute of Management in Telecommunications an der Universität Fribourg ein MBA-Studium.

Stephan Häner war während fünf Jahren als Persönlicher Mitarbeiter in der Generaldirektion des Schweizerischen Bankvereins in Basel tätig. Danach arbeitete er in der Generaldirektion der Swisscom in Bern vorerst als stellvertretender Sektionschef im Bereich Business Controller International und dann als Bereichsleiter für Personal- und Kaderentwicklung im Human Resources Headquarter. Zuletzt oblag Stephan Häner als Direktor Human Resources die Gesamtprojektleitung für die Implementierung eines neuen Personalinformationssystems für die Credit Suisse Financial Services (CSFS) in Zürich.

Das Personalamt wird bis zum Stellenantritt von Stephan Häner interimistisch von Alois Steiner, Chef der Abteilung Personalentwicklung/-marketing, geleitet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Das Amt für Militär und Zivilschutz des Kantons Zürich hat mit Brevetdatum vom 10. Mai 2003 folgende Unteroffiziere zu Leutnants befördert:


contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Keine Wiederholung der Synodalwahlen

content_de:
Medienmitteilung
            21.05.2003

Die Panne in der Gemeinde Sternenberg bei den Wahlen in die evangelisch-reformierte Kirchensynode hat keinen Einfluss auf die Endresultate im Synodalwahlkreis XV (Gemeinden des Bezirks Pfäffikon).

Vergangenen Sonntag, 18. Mai 2003, fanden nebst den eidgenössischen und kantonalen Urnengängen im Kanton Zürich in 23 Synodalwahlkreisen die Wahlen in die evangelisch-reformierte Kirchensynode statt, der Vertretung der gesamten Landeskirche, darunter auch im Wahlkreis XV (Gemeinden des Bezirks Pfäffikon). Dort erzielten gemäss den vorläufigen Endergebnissen die 9 zur Wahl vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten bei einer massgebenden einfachen Stimmenzahl von 7'471 und einem absoluten Mehr von 3’736 Stimmen zwischen 7’428 und 7’496 Stimmen. Die Resultate der tatsächlich abgegeben Stimmen in diesem Wahlkreis überschreiten somit bei allen 9 vorgeschlagenen Kandidatinnen und Kandidaten das absolute Mehr um mindestens 3’692 Stimmen.

Weil ihnen für diese Wahl keine Wahlzettel zugestellt worden waren, konnten im Wahlkreis XV die der evangelisch-reformierten Landeskirche angehörenden Stimmberechtigten in der Gemeinde Sternenberg nicht daran teilnehmen, was erst bei der Auszählung am Wahltag bemerkt wurde. Davon waren 175 Stimmberechtigte betroffen. Theoretisch hätten somit höchstens weitere 175 Stimmberechtigte an der Wahl in diesem Wahlkreis teilnehmen und ihre Stimme für die 9 Mandate den vorgeschlagenen oder andern wählbaren Personen geben können. Selbst wenn im Extremfall diese 175 Stimmberechtigten ihre Stimmen keiner der vorgeschlagenen Person gegeben hätten, hätte dies keinen entscheidenden Einfluss auf die Endresultate gehabt. Die erzielten Stimmen der vorgeschlagenen Personen überstiegen in diesem Fall das absolute Mehr von 3'824 Stimmen nach wie vor erheblich. Gestützt auf diese Erkenntnis besteht für die Direktion der Justiz und des Innern als für die Anordnung der Wahl zuständige Behörde kein Grund für die Einleitung von Massnahmen zur Ungültigerklärung und Wiederholung der Erneuerungswahl im Wahlkreis XV. Die Wahlresultate können vielmehr unter Hinweis auf die fehlende Beteiligung der Stimmberechtigten in der Gemeinde Sternenberg veröffentlicht und anschliessend durch die Kirchensynode der evangelisch-reformierten Landeskirche erwahrt werden. Dies selbstverständlich unter dem Vorbehalt, dass keine andern Unregelmässigkeiten festgestellt werden müssen, die das Ergebnis der Wahl wesentlich beeinflussen. Soweit die Resultate erwahrt werden, konnten somit in allen Wahlkreisen die 180 Sitze für die evangelisch-reformierte Kirchensynode bereits im ersten Wahlgang besetzt werden.

Die Resultate können unter der folgenden Adresse abgerufen werden: http://www.wahlen.zh.ch.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Die Panne in der Gemeinde Sternenberg bei den Wahlen in die evangelisch-reformierte Kirchensynode hat keinen Einfluss auf die Endresultate im Synodalwahlkreis XV (Gemeinden des Bezirks Pfäffikon).


title_de: Misere im Passwesen - Schreiben an den Bundesrat

content_de:
Medienmitteilung
            02.05.2003

Ernsthafte Probleme schafft die verzögerte Auslieferung des neuen Passes durch das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL). Die in der eidgenössischen Ausweisverordnung festgehaltene Auslieferungsfrist von 15 Tagen für neue Pässe kann auf Grund der zu tief angesetzten Produktionskapazität und verschiedener Produktionsausfälle nicht eingehalten werden. Einwohnerkontrollen und das kantonale Passbüro haben täglich hunderte von Anfragen und Reklamationen zu bewältigen und das Passbüro stellt unentgeltlich rund 100 provisorische Pässe pro Tag aus. Inzwischen drohen mittelfristig die Blanko-Notpässe auszugehen. Der Regierungsrat wandte sich in einem Schreiben an den Bundesrat und verlangte höhere Produktionskapazitäten, eine Garantie für genügend Blanko-Notpässe und eine Beteiligung des Bundes an den finanziellen Mehraufwendungen des Kantons Zürich.

Im Kanton Zürich hat sich die Situation mit der andauernden verzögerten Auslieferung neuer Pässe in den letzten Wochen zunehmend verschärft. Anfangs April bearbeitete das Bundesamt für Bauten und Logistik die Passanträge, die anfangs Februar eingereicht worden waren. Das kantonale Passbüro wie auch die Einwohnerkontrollen haben sich mit einer Vielzahl von aufgebrachten Bürgerinnen und Bürgern zu befassen, die vereinzelt bereits Schadenersatzbegehren wegen des Staus bei der Auslieferung der neuen Pässe eingereicht haben. Die Belastung des Personals durch die Mehrarbeit und die Beratung der Antragstellenden ist auf längere Sicht nicht mehr tragbar.

Der Regierungsrat fordert deshalb in seinem Schreiben den Bundesrat auf, den Produktionsengpass umgehend zu beheben, indem die Produktionskapazität erhöht wird. Die zugespitzte Situation erfordert einen Produktionsbetrieb rund um die Uhr an sieben Tagen in der Woche. Zweitens verlangt der Regierungsrat vom Bund eine Garantie, dass die Blankodokumente für provisorische Pässe, deren Bestand rasch abnimmt, jederzeit in genügender Zahl zur Verfügung stehen. Seit dem Produktionsrückstand müssen laufend mehr Notpässe abgegeben werden und der Vorrat dürfte ohne Gegenmassnahmen im Spätsommer erschöpft sein. Dies würde bedeuten, dass die Kantone nicht mehr in der Lage wären, den Rechtsanspruch der Bürgerinnen und Bürger auf Ausstellung eines provisorischen Passes zu erfüllen. Drittens macht der Regierungsrat den Bundesrat auf die dem Kanton Zürich entstehenden Kosten des Produktionsrückstandes aufmerksam, die der Kanton nicht gewillt ist zu bezahlen. Bis Ende März musste das kantonale Passbüro 2’008 provisorische Pässe unentgeltlich abgeben (im Monat April waren es bereits 1'950 Stück). Denn die Antragsstellenden haben Anspruch auf einen kostenlosen Notpass, wenn die Auslieferfrist eines neuen Passes von 15 Tagen nicht eingehalten wird. Der Bundesrat hat als Sofortmassnahme am 7. März 2003 entschieden, eine Verlängerung bisheriger Pässe bis zum 31. Dezember 2005 zu gestatten. In der Folge wurden im Kanton Zürich allein im März 2003 2’992 alte Pässe verlängert (im Monat April 2'962 Stück). Für diese Dienstleistung werden im Kanton Zürich von den Bürgerinnen und Bürgern keine Gebühren verlangt, da diese keine Verantwortung für die misslichen Umstände trifft. Vom Bundesrat erwartet der Regierungsrat eine Zusage, für die Kosten der Liefermissstände aufzukommen. In der Zwischenzeit wird das kantonale Passbüro die Rechnungen des BBL nicht bezahlen.

Eine Intervention des Regierungsrates beim Bundesrat drängt sich auf, weil die Missstände ein immer schwerwiegenderes Ausmass annehmen. In seinem Schreiben bietet der Regierungsrat an, bei der Lösung der Probleme mitzuarbeiten. Zugleich verlangt er, über den aktuellen Stand der pendenten Passanträgen täglich informiert zu werden, damit das kantonale Passbüro den Bürgerinnen und Bürgern präzise Auskünfte erteilen kann.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Ernsthafte Probleme schafft die verzögerte Auslieferung des neuen Passes durch das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL). Die in der eidgenössischen Ausweisverordnung festgehaltene Auslieferungsfrist von 15 Tagen für neue Pässe kann auf Grund der zu tief angesetzten Produktionskapazität und verschiedener Produktionsausfälle nicht eingehalten werden. Einwohnerkontrollen und das kantonale Passbüro haben täglich hunderte von Anfragen und Reklamationen zu bewältigen und das Passbüro stellt unentgeltlich rund 100 provisorische Pässe pro Tag aus. Inzwischen drohen mittelfristig die Blanko-Notpässe auszugehen. Der Regierungsrat wandte sich in einem Schreiben an den Bundesrat und verlangte höhere Produktionskapazitäten, eine Garantie für genügend Blanko-Notpässe und eine Beteiligung des Bundes an den finanziellen Mehraufwendungen des Kantons Zürich.


lead_de: Der Regierungsrat hat Stephan Häner, Geroldswil, auf den 1. Juni 2003 als Chef des Kantonalen Personalamtes angestellt. Nach dem Studium der Volks- und Betriebswirtschaftslehre an der Universität Basel, das er 1988 als lic.rer.pol. beendete, absolvierte Stephan Häner von 1997 bis 2000 am International Institute of Management in Telecommunications an der Universität Fribourg ein MBA-Studium.


title_de: Einführung eines allgemeinen Personenidentifikators für die Verwaltung: Politische Diskussion erforderlich

content_de:
Medienmitteilung
            02.05.2003

Der Regierungsrat spricht sich dafür aus, dass der ursprünglich für statistische Zwecke geplante Personenidentifikator auch für andere Verwaltungsaufgaben eingesetzt werden darf. In seiner Stellungnahme zum Entwurf für ein Bundesgesetz über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Personenregister weist er darauf hin, dass die politische Diskussion darüber aber erst noch geführt werden muss und entsprechende Rechgrundlagen notwendig sind.

Zweck des Gesetzesentwurfes ist die Erleichterung und Verbesserung der statistischen Erhebungen. Da sich die Statistik vor allem auf die Daten der Einwohnerregister abstützt, schreibt das Gesetz vor, welche Daten in den Registern zukünftig zu führen sind. Mit Blick auf Verbesserungen für die Statistik möchte das Gesetz neu für jede Person eine Nummer - einen sogenannten Personenidentifikator - einführen.

  Die Harmonisierung der in den Einwohnerregistern geführten Daten ist aber auch für die allgemeine öffentliche Verwaltung von grossem Nutzen. Sie erleichtert die elektronische Weitergabe von Daten zwischen den verschiedenen Amtsstellen und führt zu einer Verbesserung der Datenqualität. Mit einem Personenidentifikator wird zudem eine wichtige technische Voraussetzung für die einfache Verknüpfung von Datenbanken geschaffen. Diese Möglichkeiten tragen aber ein beträchtliches Missbrauchspotential in sich. Separat zum vorliegenden Gesetzesentwurf laufen deshalb auf Bundesebene Vorbereitungsarbeiten, um die Verwendung der harmonisierten Daten und des Personenidentifikators für die allgemeine Verwaltung gesetzlich zu regeln.

  Der Regierungsrat spricht sich trotz gewisser datenschutzrechtlichen Bedenken für die Einführung eines für die allgemeine Verwaltung verwendbaren Personenidentifikators aus, da das damit verbundene Rationalisierungspotential beträchtlich ist. Nach Auffassung des Regierungsrates muss die politische Diskussion über diesen Punkt aber noch geführt werden. Es ist anzustreben, dass die Regelungen über die Verwendung der harmonisierten Daten und des Personenidentifikators gleichzeitig mit dem jetzt vorgelegten Bundesgesetz verabschiedet werden. Nur auf diese Weise kann verhindert werden, dass die in den Einwohnerregistern geführten Datensätze innert Kürze wegen allfälliger Erfordernisse der allgemeinen Verwaltung wieder ergänzt werden müssen. Zudem lassen sich nur so die beträchtlichen Kosten rechtfertigen, die bei den Gemeinden und beim Kanton durch die Registerharmonisierung entstehen werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Der Regierungsrat spricht sich dafür aus, dass der ursprünglich für statistische Zwecke geplante Personenidentifikator auch für andere Verwaltungsaufgaben eingesetzt werden darf. In seiner Stellungnahme zum Entwurf für ein Bundesgesetz über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Personenregister weist er darauf hin, dass die politische Diskussion darüber aber erst noch geführt werden muss und entsprechende Rechgrundlagen notwendig sind.


title_de: Einrichtung eines Psychiatriestützpunktes am Bezirksspital Affoltern

content_de:
Medienmitteilung
            08.05.2003

Für die Errichtung eines Psychiatriestützpunktes im Bezirksspital Affoltern hat der Regierungsrat einen Betrag von 5,7 Millionen Franken zugesichert. Das bereits bestehende Tagesheim wird neu mit einem stationären Angebot von insgesamt 14 Betten ergänzt.

Im Psychiatriekonzept des Kantons Zürich werden die Grundsätze der psychiatrischen Versorgung definiert. Ein wesentlicher Grundsatz ist das Prinzip der Dezentralität und Patientennähe. Gestützt auf dieses Prinzip hat der Regierungsrat entschieden, dass das bestehende teilstationäre Angebot des Bezirksspitals Affoltern, das sogenannte Tagesheim, um ein stationäres Angebot mit 14 Betten ergänzt werden soll.

  Der Psychiatriestützpunkt wird im Personalhaus des Bezirksspitals eingerichtet. Im Erdgeschoss werden das Tagesheim sowie die Ärzte und die Sekretariate untergebracht. Das erste Obergeschoss dient mit den Therapie- und Aufenthaltsräumen den Tagesaktivitäten und das zweite Obergeschoss wird zum Schlafbereich der Patienten umgebaut. Im dritten Obergeschoss werden Personalstudios realisiert. Die Totalkosten des Umbaus belaufen sich auf 6,7 Millionen Franken, davon entfallen 5,7 Millionen Franken auf den Kanton.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


title_de: Sanierungsmassnahmen 04 betreffen alle grossen Ausgabenpositionen

content_de:
Medienmitteilung
            08.05.2003

Der Regierungsrat hat im Rahmen des Sanierungsprogramms 04 die Massnahmen festgelegt. Das kumulierte Defizit von rund 2,6 Milliarden Franken für die Periode von 2000 bis 2007 wird durch Einzelmassnahmen und Querschnittmassnahmen im Umfang von 2,034 Milliarden Franken reduziert, die verbleibende Differenz wird auf der Einnahmenseite, unter anderem durch den Verzicht auf die Wiedereinführung des Seniorenabzugs bei den Steuern, die Verschiebung der Steuergesetzänderung für natürliche Personen und die Anhebung des Steuerfusses von 100 Prozent auf 103 Prozent ab dem Jahr 2006 ausgeglichen. In einem grossen Effort haben der Regierungsrat und die Verwaltung ein ausgewogenes Gesamtpaket erarbeitet, das einschneidende Konsequenzen hat. Es betrifft auf der einen Seite alle grossen Ausgabenpositionen und macht auf der anderen Seite die Steuerfusssenkung teilweise rückgängig. Es gab keine Tabubereiche.

Das Finanzhaushaltsgesetz verpflichtet den Regierungsrat zum mittelfristigen Haushaltsausgleich. Unter den gegenwärtigen wirtschaftlichen und finanzpolitischen Rahmenbedingungen sind der Verzicht auf staatliche Aufgaben, der Abbau von Leistungen und Querschnittmassnahmen im Personal-, Liegenschaften- und Informatikbereich sowie Massnahmen auf der Ertragseite nötig, um das kumulierte Defizit von rund 2,6 Milliarden Franken für die Periode von 2000 bis 2007 auszugleichen. Die Verwaltung war mit der Aufgabe konfrontiert, Vorschläge zu erarbeiten, die sie selbst im Ergebnis teilweise hart treffen.

Der Regierungsrat beschloss, 144 Einzelmassnahmen im Umfang von 1,474 Milliarden Franken umzusetzen. Als Ausgangspunkt war zuvor der relevante Aufwand pro Direktion ermittelt worden, indem vom Aufwand der Laufenden Rechnung die internen Verrechnungen, die durchlaufenden Beiträge, der Fondsaufwand sowie einzelne besondere Positionen wie beispielsweise die Rückerstattungen der Gemeinden für Lehrerbesoldungen abgezogen wurden: Damit sollte erreicht werden, dass der Ausgangspunkt für die Sparvorschläge der beeinflussbare Aufwand war. In einem ersten Schritt erarbeitete die Verwaltung Sanierungsvorschläge im Umfang von 20 Prozent des relevanten Aufwandes. In einem zweiten Schritt wurden die Vorschläge durch das Projektteam zu Handen des Regierungsrates beurteilt. Mit dem vorliegenden Beschluss legte der Regierungsrat die Massnahmen fest. Der Sanierungsumfang der Massnahmen der Direktionen wird ab dem Jahr 2007 nachhaltig 488 Mio. Franken im Saldo oder 7,1 Prozent Anteil am gesamten relevanten Aufwand ausmachen.

Die folgende Tabelle zeigt die nachhaltigen Auswirkungen der 144 Massnahmen auf den Saldo der laufenden Rechnung der Direktionen und der Staatskanzlei (in Mio. Franken) und den Personalbestand für die Planjahre 2004 bis 2007 (-Entlastung, + Belastung).

Die untenstehende Tabelle zeigt die nachhaltigen Auswirkungen der Sanierungsmassnahmen auf den Saldo der Laufenden Rechnung (in Mio. Franken) und den Personalbestand, jeweils für 2004–2007 (–Entlastung, + Belastung), geordnet nach Politikfeldern statt nach Direktionen.

Der Aufwand der Verwaltung besteht zu einem hohen Anteil aus Personalkosten. Grössere Einsparungen können daher nur durch Querschnittmassnahmen beim Personal und durch einen Stellenabbau erzielt werden. Der Regierungsrat hat sich gegen eine generelle Lohnkürzung entschieden. Auf Querschnittmassnahmen im Personalbereich entfallen 490 Mio. Franken (Periode 2004 bis 2007). Der geplante Teuerungsausgleich entspricht der Hälfte der prognostizierten Teuerung, d.h. 0,5 Prozent in den Jahren 2004 und 2005, und 0,75 Prozent in den Jahren 2006 und 2007. Der Stufenanstieg wird in der Planperiode ausgesetzt. Die Anhebung der Entschädigungen für Pikett- und Präsenzdienst wird vermindert und verschoben (0,2 Prozent im Jahre 2005 statt 0,6 Prozent im Jahre 2004). Hingegen werden jährlich 0,8 Prozent für Beförderungen zur Verfügung gestellt.

Die aktuelle Personalstatistik des Kantons weist 29 867 Stellen aus, die sich auf 47 527 Beschäftigte verteilen. Die vom Regierungsrat beschlossenen Massnahmen führen zu einem Abbau von rund 1 230 Stellen. Dieser ist ganz besonders in der gegenwärtigen Wirtschaftslage sehr schmerzlich, zur Erreichung des Sparziels aber unvermeidlich. Der Stellenabbau soll soweit als möglich im Rahmen der Fluktuation (einschliesslich Pensionierungen) erfolgen und über die nächsten vier Jahre hinweg gestaffelt umgesetzt werden (die Fluktuationsrate beträgt im Durchschnitt rund zehn Prozent). Die Zahl der Entlassungen soll so möglichst klein gehalten werden. Unter Berücksichtigung der Altersstruktur und der spezialisierten Funktionen von Verwaltungsangestellten lassen sich jedoch Entlassungen in einer gewissen Anzahl nicht vermeiden. In Fällen von Entlassungen werden Sozialplanleistungen ausgerichtet (§ 27 Personalgesetz). Es ist von Sozialplankosten von insgesamt 90 Mio. Franken auszugehen, was rund sechs Prozent der Summe der Sanierungsmassnahmen entspricht. Der Regierungsrat hat eine Arbeitsgruppe unter Einbezug der Personalverbände eingesetzt, die weitere flankierende Massnahmen (interne Versetzungen, Pensenreduktionen, Frühpensionierungen, Beratungsangebote usw.) zugunsten des zu entlassenden Personals vorbereitet. Diese Massnahmen werden mit einem besonderen Regierungsratsbeschluss festgelegt.

Die Summe der Einzelmassnahmen (1,474 Milliarden Franken), der Querschnittsmassnahmen im Personalbereich (490 Mio. Franken) und der übrigen Querschnittsmassnahmen (Liegenschaften, Informatik, Personal- und Rechnungswesen von rund 70 Mio. Franken) beläuft sich auf 2,034 Milliarden Franken.

Das Sanierungsprogramm 04 hat nicht nur für den Kanton sondern auch für die Gemeinden eine nachhaltige finanzielle Entlastung zur Folge. Wohl werden die Gemeinden durch einzelne Massnahmen neu belastet (Revision des Finanz- und Lastenausgleichs, reduzierte Dauer für den Kostenersatz für Ausländerfürsorge, Überwälzung der Sockelbeiträge für Zusatzversicherte), dagegen führen unter anderem die Abschaffung der Altersbeihilfen, die Anhebung der Klassengrössen und die Effizienzsteigerung und Standardreduktion in den Spitälern zur finanziellen Entlastung. Der Regierungsrat sah von zusätzlichen Massnahmen zu Lasten der Gemeinden ab, weil diese bereits mit der im KEF 2003 bis 2006 vorgesehenen Senkung der Staatsbeiträge an die Spitäler im Umfang von jährlich 90 Mio. Franken belastet werden.

Ohne Sanierungsmassnahmen wäre das Eigenkapital des Kantons von 1,7 Milliarden Franken innert weniger Jahre aufgezehrt. Mit den vorgesehenen Massnahmen kann es auf diesem Stand gehalten werden, damit es für die Absicherung von Risiken zur Verfügung steht.

Das Massnahmenpaket des Regierungsrates ist ausbalanciert zwischen der Verminderung des Aufwands des Staatshaushaltes, Personalmassnahmen und einem verbesserten Steuerertrag. Das kumulierte Defizit von rund 2,6 Milliarden Franken für die Periode von 2000 bis 2007 wird durch die Einzelmassnahmen und Querschnittmassnahmen im Umfang von 2,034 Milliarden Franken reduziert, die verbleibende Differenz wird auf der Einnahmenseite, unter anderem durch den Verzicht auf die Wiedereinführung des Seniorenabzugs bei den Steuern, die Verschiebung der Steuergesetzänderung für natürliche Personen und die Anhebung des Steuerfusses von 100 Prozent auf 103 Prozent ab dem Jahr 2006 ausgeglichen. In einem grossen Effort haben der Regierungsrat und die Verwaltung ein ausgewogenes Gesamtpaket erarbeitet, das einschneidende Konsequenzen hat.

Bis im Sommer 2003 sind diejenigen Massnahmen, welche noch Vertiefungen benötigen, detaillierter auszuarbeiten, Änderungen gesetzlicher Grundlagen zu beantragen und Rechtsfragen – wie zum Beispiel die Gestaltung der Behandlung des Massnahmenpakets durch den Kantonsrat - zu klären. Schliesslich will der Regierungsrat Verbesserungsvorschläge zum Instrument der Ausgabenbremse erarbeiten.

Von den 144 Massnahmen benötigen 33 Massnahmen mit einem Sanierungspotential von 153 Mio. Franken eine Gesetzesänderung, fünf Massnahmen im Umfang von 14,3 Mio. Franken liegen im Kompetenzbereich des Bildungsrates. Die anderen werden mit dem Voranschlag dem Kantonsrat im September 2003 zugeleitet. Die nun beschlossenen Sanierungsmassnahmen bedeuten einen schmerzhaften, aber mit Blick auf die finanzielle Situation des kantonalen Haushalts unumgänglichen Verzicht auf bisherige Leistungen und Qualitätsstandards.

Im Projektausschuss unter dem Vorsitz des Finanzdirektors, Regierungsrat Dr. Christian Huber, sind zwei weitere Mitglieder des Regierungsrates, Dr. Markus Notter, Vorsteher der Direktion der Justiz und des Innern, und Dorothée Fierz, Baudirektorin, vertreten. Im Projektteam arbeiten Vertreterinnen oder Vertreter der Direktionen unter dem Vorsitz von Staatsschreiber Beat Husi und verschiedene themenbezogene ad hoc-Teams mit. In diesen Gremien wurden die notwendigen Massnahmenvorschläge für den Regierungsrat vorbereitet. Die interne Projektleitung ist in der Staatskanzlei angesiedelt. Im Projekt Sanierungsprogramm 04 durchleuchtete nicht eine externe Beratungsfirma von aussen die Verwaltung, sondern die Mitarbeitenden der Verwaltung selber erarbeiteten entsprechende Vorschläge. Das Projekt wird von einem externen Berater begleitet. Der Regierungsrat hat den Ökonomen Marcel Müller, Zürich, mit dieser Aufgabe beauftragt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen des Sanierungsprogramms 04 die Massnahmen festgelegt. Das kumulierte Defizit von rund 2,6 Milliarden Franken für die Periode von 2000 bis 2007 wird durch Einzelmassnahmen und Querschnittmassnahmen im Umfang von 2,034 Milliarden Franken reduziert, die verbleibende Differenz wird auf der Einnahmenseite, unter anderem durch den Verzicht auf die Wiedereinführung des Seniorenabzugs bei den Steuern, die Verschiebung der Steuergesetzänderung für natürliche Personen und die Anhebung des Steuerfusses von 100 Prozent auf 103 Prozent ab dem Jahr 2006 ausgeglichen. In einem grossen Effort haben der Regierungsrat und die Verwaltung ein ausgewogenes Gesamtpaket erarbeitet, das einschneidende Konsequenzen hat. Es betrifft auf der einen Seite alle grossen Ausgabenpositionen und macht auf der anderen Seite die Steuerfusssenkung teilweise rückgängig. Es gab keine Tabubereiche.


title_de: Schallschutzfenster in Affoltern a.A.

content_de:
Medienmitteilung
            08.05.2003

Der Regierungsrat bewilligte einen Kredit von rund 1,3 Millionen Franken für die Schallschutzmassnahmen in Affoltern a.A.. Bei den Gebäuden entlang der Zürcherstrasse, Mühlebergstrasse und Ottenbachstrasse werden gegen den hohen Lärmpegel Schallschutzfenster eingebaut. Bei diesen Gebäuden ist es aus Gründen des Ortsbildschutzes und der Verkehrsicherheit nicht möglich bauliche Massnahmen auf dem Schallausbreitungsweg wie zum Beispiel Lärmschutzwände zu realisieren. Die Häuser können nur durch Massnahmen am Gebäude selbst saniert werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Der Regierungsrat bewilligte einen Kredit von rund 1,3 Millionen Franken für die Schallschutzmassnahmen in Affoltern a.A..


title_de: Neu im Verfassungsrat

content_de:
Medienmitteilung
            22.05.2003

Als Mitglied des Verfassungsrates hat der Regierungsrat Carole Schmied-Syz, Juristin, Zollikon, als gewählt erklärt. Sie tritt die Nachfolge von Jörg Rappold, Küsnacht, an. Die 39-jährige Carole Schmied-Syz war Ersatzmitglied auf der FDP-Liste des Wahlkreises I (Bezirke Affoltern, Horgen, Meilen, Bülach, Dielsdorf und Dietikon).

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Als Mitglied des Verfassungsrates hat der Regierungsrat Carole Schmied-Syz, Juristin, Zollikon, als gewählt erklärt.