title_de: 4,4 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds zugunsten der Rechtsquellenstiftung des Schweizerischen Juristenvereins und des Staatsarchivs

content_de:
Medienmitteilung
            05.11.2009

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, der Rechtsquellenstiftung des Schweizerischen Juristenvereins und dem Staatsarchiv für die erste Tranche der «Rechtsquellen-Edition Zürich» einen Beitrag von 4,4 Millionen Franken zu gewähren.

Die Rechtsquellenstiftung des Schweizerischen Juristenvereins ist ein schweizerisches Forschungsunternehmen. Seit 1894 ediert sie Quellen zur Rechtsgeschichte der Alten Eidgenossenschaft (bis 1798) in der Sammlung Schweizerischer Rechtsquellen. Insgesamt sind heute zu 15 Kantonen 106 Bände und Halbbände mit über 60›000 Seiten publiziert. Die Reihe wird im In- und Ausland als unentbehrliches Forschungsinstrument verschiedener Wissenschaftsdisziplinen geschätzt.

  Das Staatsarchiv übernimmt, erschliesst und konserviert die Unterlagen der Zürcher Behörden und Verwaltungsstellen und ihrer Rechtsvorgänger seit dem neunten bzw. dreizehnten Jahrhundert. Es bewahrt die dauernd überlieferungswürdigen Unterlagen auf und hält sie für Behörden, Verwaltung, Öffentlichkeit und Forschung bereit.

Der Stadtstaat Zürich, dessen Rechtsnachfolge der Kanton Zürich 1798 angetreten hat, war in seiner Funktion als Vorort und aufgrund seiner politischen, militärischen und wirtschaftlichen Bedeutung einer der wichtigsten Rechtskörper der Alten Eidgenossenschaft. Trotzdem sind die Zürcher Rechtsquellen vergleichsweise nur sehr lückenhaft ediert. Zu Zürich liegen drei Bände aus den Jahren 1910, 1915 und 1996 vor. Ein vierter Band wird zurzeit im Rahmen eines Pilotvorhabens erarbeitet (zum Vergleich: zu Bern gibt es 35 Bände, zum Aargau 13). Diesen Rückstand innerhalb des gesamtschweizerischen Projekts wollen die Gesuchsteller nun sukzessive aufholen.

Die Zürcher Rechtsquellen bis 1798 sollen digital und analog (in Form von 27 Bänden) ediert und damit im Rahmen des gesamtschweizerischen Projekts der interessierten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Die Edition erfolgt nach den modernsten Grundsätzen, die wissenschaftliche Aufbereitung der Quellen nach dem bewährten Konzept und den Editionsrichtlinien der Sammlung Schweizerischer Rechtsquellen.

Das Gesamtvorhaben umfasst die Erarbeitung und Edition von insgesamt 27 Rechtsquellen-Bänden. Elf davon beziehen sich auf die Stadt und den Territorialstaat Zürich, drei auf die Stadt Winterthur, dreizehn auf die Landschaft. Lediglich ein Band ist schon publiziert (Neuamt; 1996); ein kleiner, aber zentraler Band über den Richtebrief ist in Arbeit. Zwei Bände aus den Jahren 1910 bzw. 1915 genügen in keiner Weise mehr den heutigen Ansprüchen. Folglich müssen noch 25 Bände erarbeitet werden.

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, für die erste Tranche einen Beitrag von insgesamt 4,4 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds zu bewilligen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Obfelden: Grosser Schaden bei Wohnwagenbrand - Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            28.05.2012

Bei einem Wohnwagenbrand in der Nacht auf Pfingstmontag (28.5.2012) in Obfelden ist ein Sachschaden von rund 40'000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Gegen 3 Uhr 45 brach an der Ottenbacherstrasse bei einem an einem Werkgebäude abgestellten Wohnwagen Feuer aus. Die Flammen griffen schnell auf die Fassade sowie das Vordach des Gebäudes über und zogen diese in Mitleidenschaft. Trotz dem sofortigen Eingreifen der Feuerwehr Obfelden entstand ein Sachschaden von rund 40›000 Franken. Verletzt wurde niemand. Abklärungen durch den Brandermittlungsdienst der Kantonspolizei Zürich zeigten, dass Brandstiftung als Ursache im Vordergrund steht.

  Personen, die im Zusammenhang mit dem Brand verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Telefon 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Stefan Oberlin

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title_de: Neuer Rahmenkredit für Weiterbildungs- und Beschäftigungsprogramme für Ausgesteuerte

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Medienmitteilung
            05.11.2009

In den kommenden Jahren ist angesichts der angespannten Wirtschaftslage mit einer grösseren Zahl Stellensuchender zu rechnen, die ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung ausgeschöpft haben und ausgesteuert werden. Qualifizierungs- und Beschäftigungsprogramme für Ausgesteuerte sind eine wichtige Unterstützung bei der Integration in den Arbeitsmarkt. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, den Rahmenkredit für Weiterbildungs- und Beschäftigungsprogramme für Ausgesteuerte für die Jahre 2010 bis 2013 zu bewilligen.

Anspruchsberechtigte Stellensuchende haben heute die Möglichkeit, während 18 Monaten Taggelder von der Arbeitslosenversicherung zu beziehen. Danach verlieren sie ihr Recht auf Arbeitslosenentschädigung und werden ausgesteuert. Die verschlechterte Situation auf dem Arbeitsmarkt wird sich deshalb mit einer Verzögerung von rund eineinhalb Jahren auch mit einer grösseren Zahl an Aussteuerungen bemerkbar machen.

  Nach einem kontinuierlichen Rückgang der Arbeitslosigkeit in den Jahren 2005 bis 2008 sank die kantonale Arbeitslosenquote bis im Juni 2008 auf 2,2 Prozent. Seither nahm die Zahl der Arbeitslosen stetig zu und lag per Ende September 2009 bei 4 Prozent. Der Kanton rechnet im Jahr 2010 mit einer durchschnittlichen kantonalen Arbeitslosenquote von 5,4 Prozent. Die Zahl der Ausgesteuerten dürfte ab dem Winterhalbjahr 2009/2010 stark ansteigen.

Das kantonale Einführungsgesetz zum Arbeitslosenversicherungsgesetz sieht die Subventionierung von Weiterbildungs- und Beschäftigungsprogrammen für ausgesteuerte Stellensuchende vor. Der aktuelle Rahmenkredit läuft auf Ende 2009 aus. Eine Laufzeit von vier Jahren ermöglicht eine strategische und auf die Beschäftigungslage ausgerichtete Planung. In den Jahren 2010 bis 2013 ist ein Rahmenkredit von insgesamt 22,8 Millionen Franken vorgesehen.

Für die nahe Zukunft ist geplant, die weiterbildenden Elemente in den Programmen für Ausgesteuerte zu verstärken. Zudem sollen die heute standardisierten Angebote besser auf die individuellen Bedürfnisse der Betroffenen zugeschnitten werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Erhöhung der Prämienverbilligung 2010

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Medienmitteilung
            05.11.2009

Der Regierungsrat hat die individuelle Prämienverbilligung 2010 für alle Anspruchsberechtigten erhöht. Die Erhöhung ist notwendig, weil der Bundesbeitrag - wie erst in diesen Tagen bekannt wurde - deutlich höher ausfällt als ursprünglich angenommen.

Der Regierungsrat hatte bereits Ende September dieses Jahres wegen der starken Prämienteuerung die Prämienverbilligungen 2010 neu festgesetzt und die Beiträge für Kinder und junge Erwachsene in Ausbildung erhöht. Die Beiträge steigen nun mit dem neuen Entscheid in allen Kategorien nochmals deutlich an. Ein in der Stadt Zürich wohnhafter alleinstehender Erwachsener mit einem steuerbaren Einkommen zwischen 31’500 und 37’200 Franken erhält beispielsweise neu 912 Franken Prämienverbilligung statt 780 Franken.

Die nochmalige Erhöhung der Beiträge ist nötig geworden, weil der Bundesbeitrag für das Jahr 2010 wegen der starken Prämiensteigerung um rund 25 Millionen Franken höher ausfällt als ursprünglich geschätzt. Nach kantonalgesetzlicher Vorgabe muss deshalb der Kantonsbeitrag entsprechend erhöht werden. Dazu kommt ein Nachtrag aus dem Jahr 2008 in der Höhe von rund sieben Millionen Franken. Der Kantonsbeitrag für 2010 beträgt somit neu 352 Millionen Franken anstatt wie vor Jahresfrist festgesetzt 320 Millionen Franken.

Der Regierungsrat wird zudem das Verfahren zur Festsetzung der Verbilligungsbeiträge anpassen, um künftig auf Änderungen des Bundesbeitrages besser reagieren zu können.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: 14,2 Millionen Franken für den Umbau des OP-Bereiches im Nordtrakt 2 des Universitätsspitals Zürich

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Medienmitteilung
            05.11.2009

Der Regierungsrat hat rund 14,2 Millionen Franken für den Umbau des Operationsbereiches im Nordtrakt 2 des Universitätsspitals Zürich bewilligt. Dieser Umbau ermöglicht, die bisher neun Operations- und Eingriffssäle im geplanten Kompetenzzentrum für die Behandlung von Krankheiten im Kopfbereich effizienter zu nutzen.

Im März 2007 genehmigte der Spitalrat des Universitätsspitals die Schaffung eines Kompetenzzentrums für die Behandlung von Krankheiten im Kopfbereich. Dieses «Kopfzentrum» ist im Gebäudetrakt Nord 2 geplant, wo bisher bereits die Augenklinik und die Klinik für Ohren-, Nasen-, Hals- und Gesichtschirurgie und neu auch die Klinik für Kiefer- und Gesichtschirurgie untergebracht sind. Dank der Zusammenführung der drei Kliniken an einem Ort und der Nutzung von Synergien kann die Behandlungskapazität im Nordtrakt 2 um 25 Prozent erhöht werden. Dies erfordert eine räumliche Umgestaltung der bestehenden Operationsbereiche.

  Die Kosten für das geplante Umbauprojekt belaufen sich auf 17,3 Millionen Franken. Daran hat der Regierungsrat eine Investitionsausgabe von rund 14,2 Millionen Franken bewilligt. Rund drei Millionen Franken fallen für Mobilien, Ausstattung und medizinische Geräte an. Diese Kosten werden vom Universitätsspital aus dem laufenden Budget getragen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Regierungsrat hat den Bericht der Volkswirtschaftsdirektion zum Zürcher Fluglärm-Index (ZFI) 2008 verabschiedet. Darin werden die Jahre 2007 und 2008 sowie im Langzeitvergleich die Jahre 2000 sowie 2005 bis 2008 miteinander verglichen. Der vom Regierungsrat bei 47‘000 stark belästigten Personen festgelegte ZFI-Richtwert ist im Jahr 2008 überschritten worden: Im vergangenen Jahr fühlten sich insgesamt rund 49‘000 Personen vom Fluglärm tagsüber stark belästigt bzw. in der Nacht stark gestört. Gleichzeitig hat der Regierungsrat das bereits 2008 in Auftrag gegebene ZFI-Massnahmenkonzept verabschiedet. Es ist mit den Grundlagen für die Teilrevision des Verkehrsrichtplans im Bereich Flughafen und mit dem SIL-Prozess Flughafen Zürich abgestimmt.

title_de: Zürcher Fluglärm-Index 2008 erneut angestiegen – Massnahmenkonzept liegt vor

content_de:
Medienmitteilung
            05.11.2009

Der Regierungsrat hat den Bericht der Volkswirtschaftsdirektion zum Zürcher Fluglärm-Index (ZFI) 2008 verabschiedet. Darin werden die Jahre 2007 und 2008 sowie im Langzeitvergleich die Jahre 2000 sowie 2005 bis 2008 miteinander verglichen. Der vom Regierungsrat bei 47›000 stark belästigten Personen festgelegte ZFI-Richtwert ist im Jahr 2008 überschritten worden: Im vergangenen Jahr fühlten sich insgesamt rund 49›000 Personen vom Fluglärm tagsüber stark belästigt bzw. in der Nacht stark gestört. Gleichzeitig hat der Regierungsrat das bereits 2008 in Auftrag gegebene ZFI-Massnahmenkonzept verabschiedet. Es ist mit den Grundlagen für die Teilrevision des Verkehrsrichtplans im Bereich Flughafen und mit dem SIL-Prozess Flughafen Zürich abgestimmt.

Der Monitoringwert, der die Zahl von Fluglärm am Tag stark belästigter bzw. in der Nacht im Schlaf stark gestörter Personen ausweist, wuchs von rund 46›300 (2007) auf rund 49›000 (2008) an. Dies entspricht einem Zuwachs von sechs Prozent. Damit wurde der ZFI-Richtwert von 47›000 stark belästigten bzw. gestörten Personen im Jahr 2008 um gut vier Prozent überschritten. Der Monitoringwert am Tag (06.00 – 22.00 Uhr) ist um fünf Prozent von 30›700 (2007) auf 32›300 (2008) und in der Nacht (22.00 – 06.00 Uhr) um acht Prozent von 15›600 (2007) auf 16›800 (2008) gestiegen.

Zu Vergleichs- und Analysezwecken wurde die Entwicklung des ZFI-Monitoringwerts auch über einen längeren Zeitraum hinweg untersucht. Dabei wurde als Vergleichsjahr das Jahr 2000 hinzugezogen, das bei der seinerzeitigen Festlegung des Richtwerts eine zentrale Rolle gespielt hat. Wäre der ZFI bereits 2000 in Kraft gewesen, so wären insgesamt rund 59›600 Personen vom Fluglärm stark belästigt bzw. gestört gewesen. Der ZFI-Monitoringwert 2008 liegt rund 18 Prozent unter dem entsprechenden Wert des Jahres 2000. In der Zeit zwischen 2000 und 2008 hat die Entwicklung der Bevölkerung einen Zuwachs des ZFI um neun Prozent bewirkt, was jedoch durch eine günstige Entwicklung im Flugbetrieb (minus 27 Prozent) mehr als kompensiert wurde.

Der Zuwachs des ZFI-Monitoringwerts zwischen den Jahren 2007 und 2008 wurde zu rund 60 Prozent durch den Flugbetrieb und zu rund 40 Prozent durch das Bevölkerungswachstum rund um den Flughafen verursacht. Beim Flugbetrieb spielten folgende Faktoren eine Rolle:

Nachdem der ZFI-Monitoringwert den Richtwert bereits 2007 nahezu erreicht hatte, beauftragte der Regierungsrat die Volkswirtschaftsdirektion (Federführung), zusammen mit der Baudirektion eine systematische, wirkungsorientierte Planung und Evaluation Erfolg versprechender Massnahmen an die Hand zu nehmen mit dem Ziel, den Monitoringwert auf lange Sicht so tief wie möglich zu halten. Dieses Massnahmenkonzept liegt nun vor und wurde vom Regierungsrat zusammen mit dem ZFI-Bericht 2008 verabschiedet. Da der Monitoringwert einerseits vom Flugbetrieb und anderseits von der Wohnbevölkerung im ZFI-Perimeter beeinflusst wird, unterscheidet das Massnahmenkonzept nach Flugbetrieb und nach Raumentwicklung/Wohnqualität.

Das «Massnahmenkonzept Flugbetrieb» stützt sich auf technische Fortschritte beim Triebwerkbau und bei den Navigationsstandards. Es listet kurz-, mittel- und langfristig zu realisierende Massnahmen auf wie z.B. die Ablösung der Regionalflotte von Swiss (ab 2014) oder den Erlass von Restriktionen für so genannte Kapitel 3-Flugzeuge, die nicht mehr den neueren Lärmstandards genügen. Weiter sind verschiedene konkrete operationelle Massnahmen vorgesehen, die eine Verringerung der Streuung auf den einzelnen Flugrouten gewährleisten sollen oder den Einsatz neuer Navigationstechnologien zum Gegenstand haben.

Das «Massnahmenkonzept Raumentwicklung/Wohnqualität» stützt sich auf das Konzept der raumplanerischen Vorsorge für die Flughafenregion, das in die Teilrevision des Verkehrsrichtplans «Flughafen Zürich» einfliessen wird. Das Verfahren für die Teilrevision wird Ende 2009 oder Anfang 2010 eröffnet und mit dem Verfahren für das SIL-Objektblatt Flughafen Zürich koordiniert. Im Richtplan soll die neu zu schaffende, so genannte Abgrenzungslinie (AGL) dafür sorgen, dass in Gebieten, in denen der Immissionsgrenzwert (IGW) erreicht bzw. überschritten wird, keine neuen Siedlungsgebiete und keine Neueinzonungen bzw. Um- oder Aufzonungen für Wohnzwecke mehr vorgenommen werden. Langfristig sind alle Wohnungen innerhalb der Abgrenzungslinie mit hochwertigen Lärmschutzmassnahmen auszustatten. Das «Massnahmenkonzept Raumentwicklung/Wohnqualität» sieht deshalb Förderungsmassnahmen bei bestehenden Wohnbauten wie z.B. Beratungsdienstleistungen und die finanzielle Förderung von Pilotprojekten vor.

  Der ZFI-Bericht 2008 sowie die beiden Massnahmenpläne «Flugbetrieb» und «Raumplanung/Wohnqualität» können auf der Internetseite der Volkswirtschaftsdirektion abgerufen werden: www.vd.zh.ch/zfi

Im November 2007 hat die Zürcher Bevölkerung den Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für eine realistische Flughafenpolitik» angenommen. Kernstück des Gegenvorschlags ist der ZFI, ein Beurteilungsmass, das die Anzahl der vom Fluglärm tagsüber stark belästigten und in der Nacht in ihrem Schlaf stark gestörten Personen wiedergibt. Deren zulässiger Höchstwert, der so genannte Richtwert, wurde vom Regierungsrat auf 47›000 Personen festgelegt. Der so genannte Monitoringwert, der jährlich erhoben wird, weist die tatsächliche Anzahl der in einem bestimmten Jahr vom Fluglärm stark belästigten bzw. gestörten Personen aus. Der jährlich zu veröffentlichende Bericht zum ZFI gibt Auskunft über die Entwicklung des Monitoringwerts im Vergleich zum Vorjahr sowie im Langzeitvergleich seit 2000/2005. Ausgewiesen werden auch die Gründe für die Veränderung und die Massnahmen, die vom Regierungsrat bei einer allfälligen Überschreitung des Richtwertes getroffen werden sollen.

  Der ZFI ist ein weltweit erstmals zur Anwendung gelangendes Beurteilungsmass, das sich an der subjektiven Lärmbelästigung bzw. an der Störung und nicht an der objektiv gemessenen oder berechneten Belastung orientiert. Er berücksichtigt damit den Umstand, dass sich nicht alle Menschen bei einer bestimmten Lärmbelastung gleich stark gestört / belästigt fühlen. Der ZFI trägt auch den besonders sensiblen Tagesrandstunden Rechnung. Fluglärm von 06.00 bis 07.00 Uhr und von 21.00 bis 22.00 Uhr wird dreimal stärker gewichtet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Oktober 2009: Konjunktur belastet Arbeitsmarkt weiterhin

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Medienmitteilung
            06.11.2009

Im Oktober stieg die Arbeitslosenquote im Kanton Zürich von 4 auf 4,2 Prozent. Erfreulicherweise ist bei der jüngsten Alterskategorie der 15- bis 19-Jährigen die Arbeitslosigkeit bereits wieder gesunken.

Ende Oktober waren 36›334 Personen bei ihrem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellensuche gemeldet, 891 mehr als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen nahm um 888 auf 30›096 Personen zu. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich um 0,2 Punkte auf 4,2 Prozent. Für die Schweiz liegt sie neu bei 4,0 Prozent.

Mehr Arbeitslose gab es insbesondere auf dem Bau, bei den Unternehmensdienstleistungen und in der Information und Kommunikation. Auf den Winter hin steigt die Arbeitslosigkeit jeweils in erster Linie aus saisonalen Gründen, weil es in Branchen wie der Landwirtschaft, dem Bau oder dem Gastgewerbe weniger Arbeit gibt. Die aktuelle Zunahme der Arbeitslosigkeit ist aber gemäss Berechnungen der Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich hauptsächlich auf die konjunkturelle Schwäche zurückzuführen.

Mit Ausnahme der jüngsten Alterskategorie verzeichneten alle Altersstufen steigende Arbeitslosenzahlen. Bei den 15- bis 19-Jährigen hingegen nahm die Zahl deutlich ab (um 88 auf 1›659). Diese Entwicklung lässt sich vom Trend her jedes Jahr beobachten: Nach Anstieg der Jugendarbeitslosigkeit im Sommer sinkt diese auf den Winter hin jeweils relativ rasch wieder.

Prognosen zufolge zeichnet sich ein Ende des wirtschaftlichen Einbruchs ab und für die kommenden Quartale ist eine sehr bescheidene wirtschaftliche Erholung in Sicht. Weil dieses Wachstum gering ist und der Arbeitsmarkt mit Verzögerung reagiert, wird im nächsten Jahr die Arbeitslosigkeit weiter steigen. Wegen der steigenden Zahl Stellensuchender haben die 17 Regionalen Arbeitsvermittlungszentren im Kanton Zürich ihren Personalbestand seit Anfang Jahr um rund 120 Personen erhöht.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Rita Fuhrer erfreut über Ergänzung zum Sozialplan bei Studer AG

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Medienmitteilung
            06.11.2009

Volkswirtschaftsdirektorin Rita Fuhrer zeigt sich erfreut über die Ergebnisse der gestrigen Gespräche zwischen den Vertretern von Harman und der Personalkommission sowie der Belegschaft von Studer. Sie hat mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, dass die zusätzlichen Zahlungen durch Harman von der Belegschaft gut aufgenommen wurden.

Mit den Gesprächen ist laut Rita Fuhrer die Basis gelegt für weitere Fortschritte beim geplanten Weiterbestehen des Kompetenz-Zentrums Forschung und Entwicklung der Firma Studer in Regensdorf.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Autobahn A4 im Knonaueramt: Alles bereit für die Verkehrsfreigabe vom 13. November 2009

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Medienmitteilung
            09.11.2009

Voraussichtlich am späteren Nachmittag des 13. November 2009 erfolgt nach fast achtjähriger Bauzeit die Verkehrsfreigabe der Autobahn A4 im Knonaueramt. Mit der neuen Autobahn und durch flankierende Massnahmen werden viele Dörfer im Knonaueramt und im Sihltal vom Transitverkehr entlastet. Auch das Sicherheitsdispositiv für den 15,9 Kilometer langen Autobahnabschnitt steht.

«Den genauen Zeitpunkt der Verkehrsfreigabe können und wollen wir aus Gründen der Sicherheit nicht bekannt geben», sagt Kantonsingenieur Felix Muff. Man wolle vermeiden, dass bei den Autobahndreiecken Blegi (ZG) und Zürich-West ein Stau von interessierten Erstbefahrern entstehe. Zudem könne auch die Verkehrssituation in der Region einen Einfluss auf die Freigabe haben, zum Beispiel wenn sich in einem der Autobahndreiecke ein Unfall ereignet oder starker Schneefall einsetzt.

Keine Probleme erwartet der Zürcher Kantonsingenieur mit der Signalisation auf der neuen Strecke. «Die Signalisation ist eindeutig und sollte weniger Probleme bereiten wie anfänglich auf der Westumfahrung.». Ebenso sind die Firmen, von denen die Hersteller von Navigationsgeräten die Strassenkarten beziehen, rechtzeitig mit den Daten des neuen Autobahnabschnitts beliefert worden. Trotzdem geht die Baudirektion Kanton Zürich auf Grund ihrer Erfahrung davon aus, dass es einige Wochen dauern wird, bis vor allem auch nicht ortskundige Fahrzeuglenker das neue Autobahnteilstück benutzen.

Rund 40›000 Fahrzeuge pro Tag benutzen heute den Uetlibergtunnel. Dies entspricht ziemlich genau den Prognosen, die im Vorfeld der Eröffnung der Westumfahrung erstellt wurden. Markus Traber, Chef des Amtes für Verkehr, stellt denn auch fest: «Die Verkehrsmengen im Grossraum Zürich haben sich weitgehend entsprechend den von den Fachleuten berechneten Prognosen entwickelt. So ist im oberen Sihltal bereits heute eine deutliche Reduktion zu verzeichnen und auch die früheren Transitachsen durch die Stadt Zürich konnten deutlich entlastet werden.» Mehrverkehr wurde aber auf der Nord-Süd-Achse durch das Knonaueramt verzeichnet. Dieser wird jedoch mit der Eröffnung der A4 im Knonaueramt der Vergangenheit angehören.

Das neue Autobahnteilstück stellt die notwendige Kapazität bereit, um viele Dörfer im Knonaueramt und im Sihltal vom Durchgangsverkehr entlasten zu können. Für eine nachhaltige Sicherung dieser Entlastung ist die Umsetzung von flankierenden Massnahmen geplant. In den Gemeinden Affoltern am Albis, Bonstetten, Hedingen, Mettmenstetten sowie Wettswil werden die Ortsein- und durchfahrten neu gestaltet und so für den Transitverkehr weniger attraktiv gemacht. Wegen der zu erwartenden Verkehrszunahme zum Autobahnanschluss in Affoltern am Albis ist in Ottenbach eine Umfahrungsstrasse sowie in Obfelden ein siedlungsverträglicher Ausbau der Ortsdurchfahrt in Planung. Bis die flankierenden Massnahmen umgesetzt werden können, hat der Kanton in Obfelden und Ottenbach 30 flankierende Übergangsmassnahmen (Flümas) vorgesehen. Die Mehrzahl dieser Flümas ist bereits umgesetzt.

Auf der zunehmend ausgelasteten Strasseninfrastruktur kommt dem Verkehrsmanagement eine grosse Bedeutung zu. Der Kanton investiert viel in die Ausrüstung seines Strassennetzes, um dieses effizienter bewirtschaften zu können. Er arbeitet dabei eng mit dem Bund und den beiden Städten Zürich und Winterthur zusammen. Ziel der Bemühungen ist es, zusammen mit den Partnern eine regionale Leitzentrale für den gesamten Verkehrsraum Zürich einrichten zu können.

Im Islisbergtunnel beträgt die erlaubte Höchstgeschwindigkeit 100 km/h, auf der offenen Strecke zwischen dem Südportal des Tunnels bis zum Autobahndreieck Blegi (inkl. Überdeckung Rüteli) gilt Tempo 120 km/h. Die Kantonspolizei wird die Strecke von Beginn weg überwachen und Geschwindigkeitskontrollen durchführen.

Im Unterschied zum dreistreifigen Uetlibergtunnel auf der Westumfahrung ist der Islisbergtunnel auf der A4 nur zweispurig – es gibt keinen Pannenstreifen. Das bedeutet, dass ein Pannenfahrzeug auf der Fahrbahn stehen bleiben muss und die Einsatzkräfte im Ereignisfall weniger Platz haben. «Dieser Besonderheit wurde bei der Instruktion unserer Einsatzkräfte gezielt Rechnung getragen», sagt Ueli Zoelly, Chef der Verkehrspolizei. Zusammen mit ihren Partnerorganisationen (Feuerwehr, Sanität, Nationalstrassen-Unterhaltsdienste) hat die Kantonspolizei Kader und Mannschaft umfassend geschult und mögliche Einsätze trainiert. Die Rettungskonzepte wurden in enger Zusammenarbeit zwischen der Kantonspolizei Zürich und dem kantonalen Tiefbauamt erarbeitet und sind mit dem künftigen Besitzer der Autobahn, dem Bundesamt für Strassen (ASTRA), abgesprochen.

Kurz vor der Verzweigung Blegi überquert die neue A4 die Kantonsgrenze zwischen Zürich und Zug. Das Strassenverkehrsgesetz schreibt den Kantonen vor, so genannte Zuständigkeitsabschnitte für eine möglichst effiziente Ausübung der Autobahnpolizei zu bilden. Zu diesem Zweck haben die Kantone Zürich und Zug eine Verwaltungsvereinbarung abgeschlossen, die festlegt, welches Polizeikorps für welchen Autobahnabschnitt zuständig ist. Die Kantonspolizei Zürich betreut den Abschnitt Fahrbahn Luzern zwischen dem Anschluss Affoltern am Albis/Rastplatz Knonaueramt und der Verzweigung Blegi (ZG). Die Zuger Polizei betreut den Abschnitt in der Gegenrichtung zwischen der Verzweigung Blegi und dem Anschluss Affoltern am Albis/Rastplatz Knonaueramt.

Zur A3 Westumfahrung Zürich und A4 im Knonaueramt ist eine kostenlose Broschüre erhältlich, in der die Geschichte, die Tunnel und Kunstbauten beschrieben sind und auch verschiedene Bauverantwortliche zu Wort kommen. Die Broschüre kann bei der Baudirektion Kanton Zürich bezogen werden (patricia.reist(at)bd.zh.ch oder Telefon 043 259 30 71). Zudem gibt es das Buch «Direkt um Zürich». In diesem werden auf 440 Seiten in Wort und Bild ausführlich die Herausforderungen des grössten Strassenbauprojekts der Schweiz beschrieben, von der Planung bis zur Realisierung. Das Fachbuch ist im Buch-handel erhältlich (ISBN 978-3-033-01890-7) oder es kann per E-Mail bestellt werden: buchwestumfahrung.inch@poyry.com. Der Preis beträgt 89 Franken (exkl. Versandkosten).

  Weitere Informationen zur A4 im Knonaueramt und zur Westumfahrung Zürich gibt es auf der Website www.westumfahrung.ch.

Die neue Autobahn A4 durchs Knonaueramt nimmt Rücksicht auf Mensch und Natur.

Die Autobahn-Raststätte MY STOP auf der neuen Autobahn A4 bei Affoltern am Albis.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektion, der Volkswirtschaftsdirektion und der Sicherheitsdirektion)

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title_de: Festakt zur Verkehrsfreigabe der Autobahn A4 im Knonaueramt

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Medienmitteilung
            09.11.2009

Mit einem schlichten Festakt wird die Autobahn A4 im Knonaueramt am Freitag, 13. November 2009, für den Verkehr freigegeben. Die Baudirektion lädt dazu rund 150 Behördenvertreter ein. Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, Regierungsrat Markus Kägi, Baudirektor des Kantons Zürich, und Heinz Tännler, Baudirektor des Kantons Zug, werden das neue Autobahnteilstück eröffnen.

Am Festakt an der Autobahnraststätte Affoltern am Albis werden Bundesrat Moritz Leuenberger und die Regierungsräte Markus Kägi und Heinz Tännler Ansprachen halten. Umrahmt wird der Anlass von der Musik der Kantonspolizei Zürich. Nach einem Salutschuss der historischen Landjäger, schneiden die drei Magistraten gemeinsam mit einer Spezialschere, die bereits 1939 bei der Landi-Eröffnung zum Einsatz kam, ein Band durch. Beim anschliessenden Mittagessen wird Irene Enderli, Gemeindepräsidentin von Affoltern am Albis, eine Grussadresse an die rund 150 geladenen Gäste richten. Die Kosten für den Festakt belaufen sich auf rund 50›000 Franken.

Voraussichtlich am späteren Nachmittag wird nach fast achtjähriger Bauzeit die Autobahn A4 im Knonaueramt für den Verkehr freigegeben. Damit wird die Autobahnlücke zwischen Zürich und der Zentralschweiz endgültig geschlossen.

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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title_de: H1N1: Auslieferung des Impfstoffs im Kanton Zürich hat begonnen

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Medienmitteilung
            09.11.2009

Heute Montag startet die Auslieferung von H1N1-Impfstoffen an die Zürcher Spitäler und erste Arztpraxen. Ab Mitte Woche werden die Impfstoffe im Zentrum für Reisemedizin der Universität Zürich, den Zürcher Spitälern und in den ersten Arztpraxen zur Verimpfung an die Risikopersonen und das Gesundheitspersonal zur Verfügung stehen. Bis Anfang nächster Woche werden voraussichtlich alle Arztpraxen, die Impfstoff bestellt haben, die Lieferung erhalten.

Der Kanton Zürich hat heute vom Bund das erste Kontingent an Impfdosen erhalten. Die Impfstoffe werden nun umgehend den Spitälern und den Arztpraxen geliefert, die Impfstoff bestellt haben. Auch das Zentrum für Reisemedizin am Institut für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Zürich wird beliefert. Die logistisch aufwändigere Feinverteilung der Bestellungen aus den Arztpraxen – es müssen 5000 bis 10'000 Kühlpakete verschickt werden – startet ebenfalls heute und wird voraussichtlich Anfang nächster Woche weitgehend abgeschlossen sein.

Spätestens ab Mitte Woche werden im Kanton Zürich Personen mit H1N1-Komplikationsrisiko, deren enge Kontaktpersonen sowie das Gesundheitspersonal geimpft. Spitäler impfen in erster Linie ihr Personal sowie ihre stationären und ambulanten Patientinnen und Patienten. Den anderen Risikopersonen wird empfohlen, auf nächste Woche einen Termin bei der Hausärztin oder beim Hausarzt zu vereinbaren. Diese kennen ihre Patientinnen und Patienten und ihre Krankengeschichten am besten. Risikopersonen ohne Hausarzt oder mit dringendem Impfbedarf haben überdies die Möglichkeit, sich beim Zentrum für Reisemedizin der Universität Zürich impfen zu lassen. Die Impfung ist auch für Personen mit Komplikationsrisiko freiwillig.

Detaillierte Auskünfte zu den verfügbaren Impfzeiten oder -terminen sind direkt bei den Arztpraxen, im Zentrum für Reisemedizin (www.ispmz.ch/impfzentrum.cfm) oder bei den Spitälern erhältlich.

  Weitere Informationen für die Bevölkerung:

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Gemeinsam für mehr Bewegung: neue Leistungsvereinbarung zwischen Sicherheitsdirektion und Zürcher Kantonalverband für Sport

content_de:
Medienmitteilung
            10.11.2009

Mit dem gemeinsamen Ziel, den Anteil der sportlich aktiven Bevölkerung in allen Alterskategorien und Bevölkerungsgruppen zu erhöhen, haben die Sicherheitsdirektion und der Zürcher Kantonalverband für Sport (ZKS) eine neue Leistungsvereinbarung abgeschlossen. Diese setzt die langjährige Zusammenarbeit fort und stellt sie auf eine moderne Grundlage, die der heutigen kantonalen Sportpolitik Rechnung trägt. Der Verbands- und Vereinssport sowie das Ehrenamt werden gestärkt und gleichzeitig Synergien genutzt.

Der Zürcher Kantonalverband für Sport, als Dachverband von 57 Zürcher Sportverbänden mit 2'500 Sportvereinen und rund 282'000 Mitgliedern, ist seit 1943 Partner des Kantons in der kantonalen Sportförderung. Seit dem Jahr 2001 erfolgt diese Zusammenarbeit zwischen der Sicherheitsdirektion und dem ZKS im Rahmen einer Leistungsvereinbarung. Diese bestehende Leistungsvereinbarung entspricht nicht mehr in allen Teilen der geltenden Sportpolitik, die im sportpolitischen Konzept und im Sportanlagenkonzept neu festgesetzt worden ist. Deshalb haben die Sicherheitsdirektion und der ZKS eine neue Leistungsvereinbarung abgeschlossen.

  Mit der neuen Leistungsvereinbarung wird der ZKS in der Förderung des Verbands- und Vereinssports gestärkt, insbesondere in seinen Aktivitäten zur Steigerung der Attraktivität ehrenamtlicher Tätigkeit in Verbänden und Vereinen. Ziel ist dabei, den Anteil der in Zürcher Vereinen und Verbänden sportlich aktiven Bevölkerung zu erhöhen, speziell den Anteil an Kindern und Jugendlichen, älteren Menschen sowie Menschen mit Behinderungen. In der Vereinbarung werden zudem verschiedene zusätzliche Aufgaben des ZKS, wie beispielsweise die Förderung von ehrenamtlich Tätigen und die Nachwuchsförderung, berücksichtigt.

  Die Sicherheitsdirektion nutzt das Know-how und die schweizweite Vernetzung des ZKS zugunsten der kantonalen Sportförderung. Der ZKS führt im Auftrag des Kantons das kantonale Sportzentrum Kerenzerberg und sorgt für den zielgerichteten Einsatz der ihm zur Verfügung gestellten Swisslosgelder aus dem kantonalen Sportfonds zugunsten des Verbands- und Vereinssports. Er wirkt zudem mit bei der Bearbeitung von Gesuchen um Unterstützung von Sportanlagen gemäss kantonalem Sportanlagenkonzept und realisiert besondere Sportförderungskonzepte.

  Dem ZKS werden für die ihm angeschlossenen Verbände und Vereine jährlich 4,5 Millionen Franken als Verbandsanteil aus dem Sportfonds ausgerichtet.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion und dem Zürcher Kantonalverband für Sport (ZKS))

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Novemberbrief zum Budget 2010 verabschiedet

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Medienmitteilung
            12.11.2009

Der Regierungsrat hat den Nachtrag zum Budget 2010 - den «Novemberbrief» -verabschiedet und an den Kantonsrat weitergeleitet. Darin unterbreitet der Regierungsrat dem Kantonsrat die wesentlichen Änderungen am Budget 2010, die sich seit dessen Verabschiedung im September 2009 ergeben haben. Die Erfolgsrechnung verschlechtert sich um rund 35 Millionen Franken. Das Budget 2010 rechnet nun mit einem Aufwandüberschuss von rund 720 Millionen Franken.

Belastet wird die Erfolgsrechnung gegenüber dem Budgetentwurf vor allem durch veränderte Vorgaben des Bundes. Der Bund berücksichtigt bei der Festlegung seines Beitrages die Prämienentwicklung der Krankenkassen 2010 und erhöht den Bundesbeitrag deshalb um 19,4 Millionen Franken. Gemäss kantonaler Gesetzgebung hat der Kanton seinen Beitrag an die Prämienverbilligung um den gleichen Betrag zu erhöhen. Des Weiteren steigt die Zahlung an den interkantonalen Finanzausgleich um 4,8 Millionen Franken wegen Korrekturen nach Anhörung der Kantone.

  Verschlechtert wird die Erfolgsrechnung durch höhere Aufwendungen für jugendstrafrechtliche Schutzmassnahmen und nicht auferlegbare Untersuchungskosten (3 Millionen Franken).

  Dazu kommen Aufwendungen im Zusammenhang mit der Umsetzung der im Frühling dieses Jahres festgelegten Gesamtstrategie Hochspezialisierte Medizin (HSM) von 3,8 Millionen Franken zu Lasten der Erfolgsrechung und rund 9 Millionen Franken zu Lasten der Investitionsrechnung. Geplant ist der Start von neun HSM-Projekten in den Bereichen Rehabilitation, zellbasierte Therapien, Bluttransfusionen, Onkologie, Bildgebung, Neuro-Psychiatrie und Know-how-Transfer von der klinischen Forschung in die Praxis. Die Projekte erstrecken sich auf die Jahre 2009 bis 2014.

  Insgesamt erhöhen sich die Nettoinvestitionen im «Novemberbrief» gegenüber dem Budgetentwurf vom September 2009 um rund 18 Millionen Franken auf rund 1,16 Milliarden Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Autobahn A4 im Knonaueramt: Neues Teilstück für den Verkehr freigegeben

content_de:
Medienmitteilung
            13.11.2009

Heute Nachmittag wurde nach fast achtjähriger Bauzeit die Autobahn A4 im Knonaueramt für den Verkehr freigegeben.

Um 14 Uhr wurden die Verkehrsampeln für die neue Autobahnstrecke im Knonaueramt in Fahrtrichtung Luzern auf Grün gestellt, eine halbe Stunde später in Fahrtrichtung Zürich.

Zuvor fand ein Festakt mit Ansprachen von Bundesrat Moritz Leuenberger, Vorsteher des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, sowie der Baudirektoren der Kantone Zürich und Zug, Markus Kägi und Heinz Tännler, statt.

Die Autobahn im Knonaueramt, die nach fast achtjähriger Bauzeit freigegeben worden ist, schliesst die Autobahnlücke zwischen Zürich und der Zentralschweiz endgültig.

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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title_de: Engpassbeseitigung des Nationalstrassennetzes und Agglomerationsprogramm: Finanzierung muss sichergestellt sein

content_de:
Medienmitteilung
            13.11.2009

Die vom Bundesrat am Mittwoch veröffentlichten Beschlüsse zur Engpassbeseitigung im Schweizer Nationalstrassennetz sowie zum Agglomerationsprogramm lassen viele Fragen offen. Die Volkswirtschaftsdirektion begrüsst den als dringlich erkannten Ausbau der Nordumfahrung mit einer dritten Gubriströhre. Nicht akzeptabel ist allerdings der zu tiefe Prozentsatz der Bundesbeteiligung am Agglomerationsprogramm von 35 anstatt der geforderten 40 Prozent.

Im April 2009 hat der Regierungsrat seine Stellungnahmen zu den Bundesbeschlüssen über die Finanzierungsetappe 2011-2014 für das Programm Agglomerationsverkehr sowie über das Programm zur Beseitigung von Engpässen im Nationalstrassennetz dem Bund abgegeben. In den jetzt vom Bundesrat beschlossenen Botschaften wurde allerdings auf wesentliche Forderungen des Kantons Zürich nicht eingegangen. So fehlt für beide Programme eine Zusage, dass der Bund als verlässlicher Partner seine finanziellen Verpflichtungen rechtzeitig erfüllen will. Im Gegenteil: Die Unsicherheiten nehmen zu, denn der Bund schliesst künftige Kürzungen der Beiträge oder Verzögerungen der Projekte nicht aus. Dies weckt Befürchtungen, dass dringende Projekte in der Engpassbeseitigung und auch im Agglomerationsprogramm in weite Ferne rücken. Für den Kanton Zürich ist es wichtig, dass auch diese Projekte prioritär realisiert respektive zuverlässig terminiert werden können. Im dynamischen Umfeld ist es zudem nicht sinnvoll, mit grossem Aufwand Agglomerationsprogramme zu erarbeiten, wenn diese nicht innerhalb eines verlässlichen Zeitplans umgesetzt werden können. Es ist deshalb unabdingbar, dass die Fristen für weitere Etappen mit den finanziellen Möglichkeiten in Übereinstimmung gebracht werden.

Die Volkswirtschaftsdirektion begrüsst den dringlichen Ausbau der A1 Nordumfahrung, weil damit einer der grössten Engpässe im schweizerischen Nationalstrassennetz behoben wird. Für die nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung der Agglomeration Zürich, insbesondere für die Sicherstellung der Erreichbarkeit der Region Zürich Nord und des Flughafens Zürich ist allerdings eine Entflechtung der Verkehrsströme unumgänglich. Dies ist nur mit der Glattalautobahn möglich. Die Engpassbeseitigungen des Bundes sehen lediglich zusätzliche Spuren vor, jedoch keine Neubauten von Nationalstrassen. Die Glattalautobahn muss deshalb ungeachtet der Programmbotschaft Engpassbeseitigung dringend vorangetrieben werden.

Bereits in der Stellungnahme zur Vernehmlassung des Agglomerationsprogramms vom April 2009 hat der Kanton Zürich sein Unverständnis für den zu tief angesetzten Beitragssatz von 35 Prozent ausgedrückt. Es war für den Regierungsrat bereits damals nicht nachvollziehbar, warum die enormen und schweizweit einzigartigen Vorleistungen des Kantons in sein ÖV-System aber auch die seit Jahren konsequent auf den ÖV ausgerichtete Siedlungspolitik nicht berücksichtigt werden. Das vom Bundesamt ARE durchgeführte Verfahren benachteiligt generell grosse Agglomerationen mit hohen Vorleistungen. Entsprechend ist der Kanton Zürich mit dem in Aussicht gestellten Beitragssatz von lediglich 35 Prozent nicht einverstanden. Dieser wird zur Folge haben, dass dringliche Projekte im Agglomerationsprogramm des Kantons Verzögerungen erfahren werden oder reduziert werden müssen.

Der Bundesrat sieht erst ab 2015 - nach Abschluss der dringlichen Projekte - Zahlungen aus dem Infrastrukturfonds vor. Dann sollen zunächst schweizweit insgesamt nur 50 Millionen Franken pro Jahr ausbezahlt werden. Dies steht in einem krassen Missverhältnis zu den 1,5 Milliarden Franken an Beiträgen, die nun dem eidgenössischen Parlament in der ersten Etappe zur Genehmigung vorgelegt wurden. In der Botschaft des Bundesrates fehlt zudem ein Zahlungsplan über alle Mittel und verbindliche Kriterien, nach welchen die Mittelzuweisungen dannzumal erfolgen werden.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Fachbericht über unerwünschte Wirkungen der Impfung gegen die Blauzungenkrankheit bei Rindern und Schafen

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Medienmitteilung
            19.11.2009

Gemäss einem Expertenbericht zu möglichen Schäden im Zusammenhang mit der Impfung gegen die Blauzungenkrankheit bestanden in den untersuchten Betrieben bereits vor der Impfung gesundheitliche Probleme im Tierbestand. Es lässt sich jedoch mangels detaillierter Daten rückblickend nicht mehr beurteilen, ob diese Probleme durch die Impfung verstärkt wurden. Aus den Meldungen 2009 ergibt sich nur für eine kleine Zahl von Betrieben ein möglicher oder wahrscheinlicher Zusammenhang von Schäden mit der Impfung.

Aufgrund der emotionalen Diskussionen über Nebenwirkungen der Impfung gegen die Blauzungenkrankheit bei Rindern und Schafen hat die Gesundheitsdirektion im April 2009 eine Fachgruppe mit Vertretern von Wissenschaft, Landwirtschaft, landwirtschaftlichem Ausbildungszentrum Strickhof und Veterinäramt eingesetzt. Sie erteilte den Auftrag, die im Jahr 2008 gemeldeten Schäden für vier Betriebe exemplarisch aufzuarbeiten und die im Jahr 2009 dem Veterinäramt gemeldeten Beobachtungen zu beurteilen.

Trotz stark differierenden Ausgangspositionen konnte die Fachgruppe einen Bericht verfassen, der von allen Mitgliedern getragen werden kann. Er bildet nach Ansicht der Gesundheitsdirektion eine gute Basis, um die festgefahrene und emotionale politische Diskussion zu versachlichen.

Gemäss dem Bericht der Fachgruppe kann ausgeschlossen werden, dass die Impfung 2008 Ursache für Gesundheitsprobleme im Tierbestand in den vier untersuchten Betrieben war. Ob die in den vier Betrieben bereits bestehenden gesundheitlichen Probleme durch die Impfung verstärkt wurden, lässt sich rückblickend nicht beurteilen.

  Die Untersuchungen über die Impfkampagne 2009 zeigen, dass ein Zusammenhang von Schädigungen und Impfung nur in insgesamt zwei Dutzend Fällen überhaupt möglich oder wahrscheinlich ist. Mehr als die Hälfte der geltend gemachten Störungen betreffen die Trächtigkeit, andere Meldungen betreffen allergische Reaktionen wie Schwellungen an der Impfstelle. Diese wenigen Fälle sind der Zahl von insgesamt rund 125'000 applizierten Impfdosen und insbesondere dem Nutzen gegenüberzustellen, den die Verhinderung der Ausbreitung der Blauzungenkrankheit für Mensch und Tier bedeutet.

Der Bericht hat ferner gezeigt, dass eine rasche und genaue Meldung von möglichen Impfschäden besonders wichtig ist, um den Zusammenhang von Impfung und geltend gemachtem Schaden im Ausschlussverfahren zu klären. Das kantonale Veterinäramt wird deshalb auch im Jahr 2010 die Tierhalterinnen und Tierhalter dazu aufrufen, Beobachtungen unverzüglich und in enger Zusammenarbeit mit den Impftierärztinnen und Impftierärzten dem Veterinäramt zu melden. Ausserdem prüft die Gesundheitsdirektion die Schaffung einer Rechtsgrundlage, um künftig belegte Tierverluste und Aborte aufgrund von Impfungen aus dem Tierseuchenfonds entschädigen zu können. Bisher sind solche Entschädigungen nur bei einem Tierverlust aufgrund einer Tierseuche selbst möglich.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Kanton erhöht Anforderungen an die Jägerinnen und Jäger

content_de:
Medienmitteilung
            19.11.2009

An die Jägerinnen und Jäger werden bezüglich ihrer Schiessfertigkeiten, Treffsicherheit und dem sicheren Umgang mit der Jagdwaffe ausgesprochen hohe Anforderungen gestellt. Bevor Zürcher Jägerinnen und Jäger einen Jagdpass beziehen können, müssen sie ein obligatorisches Schiessprogramm bestehen. In den letzten Jahren haben sich die Verhältnisse in den Jagdrevieren stark verändert. Die Wildtiere ziehen sich vor dem Menschen immer mehr in dichte Wälder zurück und schränken ihre Aktivitäten stark ein. Die Anforderungen an die Schiessfertigkeit der Jägerinnen und Jäger sind dadurch weiter gestiegen. Der Regierungsrat hat darum beschlossen, die Anforderungen des so genannten Bedingungsschiessens dieser Entwicklung anzupassen.

So müssen beim Kugelprogramm neu vier Schuss abgegeben werden, bisher waren es drei. Die Trefferquote muss nun sowohl beim Kugel- wie auch beim Schrotprogramm 100 Prozent betragen, bisher waren es beim Schrotschiessen 75 Prozent. Ab 2011 müssen Jägerinnen und Jäger das obligatorische Bedingungsschiessen alle zwei Jahre bestehen, bisher alle acht Jahre. Und schliesslich sind künftig auch ausserkantonal wohnhafte Bezügerinnen und Bezüger von Jagdpässen zum Absolvieren des Bedingungsschiessens verpflichtet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Vernehmlassung zum Leitbild Seebecken der Stadt Zürich ergibt breite Zustimmung

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Medienmitteilung
            19.11.2009

Die Resultate der Vernehmlassung «Leitbild Seebecken der Stadt Zürich» liegen vor, das Leitbild stösst auf breite Zustimmung. Nun haben der Regierungsrat und der Zürcher Stadtrat das überarbeitete Leitbild genehmigt. Aus der Vernehmlassung konnten zahlreiche Anliegen der Bevölkerung berücksichtigt werden. Kanton und Stadt setzen das Leitbild jetzt gemeinsam um.

Regierungsrat Markus Kägi, Baudirektor, und Stadträtin Kathrin Martelli, Vorsteherin des Hochbaudepartementes der Stadt Zürich, haben im April 2009 ein Leitbild für die künftige Entwicklung des Seebeckens der Stadt Zürich präsentiert. Darin zeigen Stadt und Kanton auf, wie dieser bedeutende Freiraum in den nächsten 20 Jahren gestaltet, genutzt und weiterentwickelt werden soll. Zwischen April und Juli 2009 hat die Baudirektion zusammen mit der Stadt Zürich eine breite Vernehmlassung unter den direkt betroffenen und beteiligten Parteien (u.a. Quartier- und Sportvereine, Anliegergemeinden) durchgeführt. Diese hat ergeben, dass sich das «Leitbild Seebecken der Stadt Zürich» auf eine breite Zustimmung abstützen kann. Der Regierungsrat und der Zürcher Stadtrat haben das anschliessend überarbeitete Leitbild nun genehmigt.

Zahlreiche Anliegen konnten übernommen werden. So wird die Zürcher Bevölkerung bei der Planung der Gebiete mit Entwicklungspotenzial (Wollishofen, Enge, Bürkliplatz – Uto-Quai, Tiefenbrunnen) vermehrt in die weiteren Planungen einbezogen. Weitere neue Aspekte sind die Sicherheit für die Nutzerinnen und Nutzer des Seebeckens, der Umgang mit der Beleuchtung sowie der Erhalt und die bessere Nutzung des ökologischen Potenzials der vielfältigen Fauna und Flora im Flachwasserbereich.

Die Vernehmlassung hat bestätigt, dass das Seebecken primär der öffentlichen Erholung dienen und eine vielfältige Nutzung ermöglichen soll. Die heutige Nutzungsdichte hat eine kritische Obergrenze erreicht, weshalb Gebiete für Veranstaltungen klar definiert werden müssen. Angebotserweiterungen im Bereich Gastronomie sind möglich, sollen aber besonders sorgfältig überprüft werden. Die Anzahl der Bootsplätze wird auf dem jetzigen Stand gehalten. Die Konzentration eines Teils der Bojenplätze in einer neuen Hafenanlage im Raum Tiefenbrunnen wird begrüsst und soll eine Entlastung für das untere Seebecken ermöglichen.

Bereits im Laufe der Erarbeitung des Leitbilds Seebecken wurde das Schlüsselprojekt «Entwicklungsplanung Marina Tiefenbrunnen» separat weiterbearbeitet. Eine Testplanung von Stadt und Kanton hat ergeben, dass eine Hafenanlage mit Wassersportzentrum im Bereich des heutigen Hafens machbar ist. Als nächstes wird im Bereich Bürkliplatz – Uto-Quai eine Entwicklungsplanung durchgeführt. Diese soll innert drei Jahren Massnahmen für die städtebauliche und gestalterische Aufwertung aufzeigen. Gleichzeitig wird eine Verbesserung des dortigen Gastronomieangebotes geprüft. Bis diese Resultate bekannt sind, wird auf neue Bewilligungen und Konzessionen in diesem Gebiet weitestgehend verzichtet.

Die «Drehscheibe Wasser», ein Gremium der kantonalen und städtischen Verwaltungen, wird das Leitbild nun umsetzen. Das Gremium muss unter anderem Bau- und Konzessionsgesuche auf der Grundlage des Leitbildes zuhanden der zuständigen Instanzen beurteilen, öffentliche Projekte einleiten sowie öffentliche und private Teilprojekte koordinieren. Erkenntnisse aus dem Leitbild oder nachfolgenden Projekten können dazu führen, dass Anpassungen in der Richtplanung oder der Bau- und Zonenordnung geprüft werden müssen.

Den Auftrag zur Ausarbeitung des «Leitbildes Seebecken Stadt Zürich» erteilte im Oktober 2006 eine Behördendelegation bestehend aus den Vorstehenden der Baudirektion, des Hochbaudepartements und des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements der Stadt Zürich.

«Das Seebecken ist die imagebildende Visitenkarte, für alle zugänglich, bietet vielfältige Möglichkeiten und bedingt einen verantwortungsvollen Umgang.» Diese Grundhaltung ist die Basis für das Leitbild. Die daraus abgeleiteten Leitsätze veranschaulichen die Bedeutung des Seebeckens, unter anderem hinsichtlich Lebensqualität, Zugänglichkeit, Ökologie und Trinkwasserversorgung. Zudem vermittelt ein «Zielbild» mit Beschreibungen und Photos eine konkrete Vorstellung, wie das Seebecken im Jahr 2030 an diversen Standorten aussehen könnte.

In sieben Themenfeldern (Stadträume und Gestaltung; Denkmalpflege, Archäologie und Ökologie; Erholung und Sport; Kultur und Veranstaltungen; Gastronomie; Erschliessung und Verkehr; Ver- und Entsorgung) werden anschliessend konkrete Ziele formuliert. In dieser Strategie konkretisieren sich die oben genannte Grundhaltung und die Leitsätze. In vier Gebieten mit Entwicklungspotenzial (Wollishofen, Enge, Bürkliplatz – Utoquai und Tiefenbrunnen) sollen Veränderungen und Entwicklungsmöglichkeiten als treibende Kräfte zur Erreichung der Ziele genutzt werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: H1N1: Übergang zur Impfung aller impfwilligen Personen

content_de:
Medienmitteilung
            18.11.2009

Der Kanton Zürich hat seit dem 10. November 2009 rund 100’000 Impfdosen für die Risikopersonen an Spitäler und Arztpraxen ausgeliefert. Ab morgen Donnerstag, 19. November 2009 ist die Impfung im Kanton Zürich nicht mehr nur auf die Risikogruppen beschränkt. Allerdings ist der Impfstoff für Erwachsene derzeit in den Arztpraxen nur beschränkt verfügbar, da in der Verteilung zu wenig versandbereiter Impfstoff zur Verfügung steht.

Der Bund empfiehlt den Kantonen den Übergang zur Impfung aller impfwilligen Personen. Im Kanton Zürich können die impfenden Ärztinnen und Ärzte, Impfzentren sowie die Spitäler der Grundversorgung ab morgen Donnerstag, 19. November 2009, auch impfwillige Personen ausserhalb der Risikogruppen gegen die pandemische Grippe (H1N1) 2009 impfen. Aufgrund der weiterhin beschränkten Verfügbarkeit des Impfstoffes empfiehlt die Gesundheitsdirektion impfinteressierten Personen, mit dem Hausarzt einen Termin zu vereinbaren beziehungsweise sich auf die Warteliste setzen zu lassen. Impfangebote bestehen am Zentrum für Reisemedizin der Universität Zürich sowie in verschiedenen Spitälern im Kanton Zürich gemäss den Hinweisen auf den entsprechenden Webseiten.

Im Kanton Zürich werden seit dem 10. November 2009 die vom Bundesamt für Gesundheit bezeichneten Risikopersonen geimpft, sofern sie dies wünschen. Schätzungsweise lassen sich rund ein Drittel dieser Personen impfen. Bisher konnten rund 100'000 Impfdosen des ersten Bundeskontingentes von total 140'000 Dosen an die Spitäler und Ärzte ausgeliefert werden, darunter sämtlicher Impfstoff für Kinder und Schwangere. Vor allem beim Impfstoff für Erwachsene besteht aber zurzeit in vielen Arztpraxen wegen Lieferengpässen nur eine beschränkte Verfügbarkeit.

Der Bund hat zugesichert, Kantone mit knapp verfügbaren Impfstoffen zur Entlastung der Situation prioritär zu beliefern. Eine weitere schrittweise Entlastung bringt zudem der neu zugelassene Impfstoff Celtura, der voraussichtlich ab Freitag, 20. November 2009, ersten Arztpraxen ausgeliefert werden kann. Die vom Kanton Zürich beauftragte Lieferfirma liefert sämtlichen eingetroffenen Impfstoff jeweils umgehend an die Spitäler und Arztpraxen aus, die Impfstoff bestellt haben.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Medikamentenabgabe in den Städten Zürich und Winterthur verzögert sich wegen pendenter Rekurse

content_de:
Medienmitteilung
            20.11.2009

Die Gesundheitsdirektion hat bisher von rund 60 Ärztinnen und Ärzten aus den Städten Zürich und Winterthur Gesuche für eine Bewilligung zur Abgabe von Medikamenten ab dem 1. Januar 2010 erhalten. Aufgrund pendenter Rekurse gegen das Resultat der Volksabstimmung vom 30. November 2008 kann die Gesundheitsdirektion diesen Gesuchen noch nicht entsprechen. Die Medikamentenabgabe in Arztpraxen der Städte Zürich und Winterthur ist auf Anfang 2010 noch nicht möglich.

Die Zürcher Stimmberechtigten haben an der Volksabstimmung vom 30. November 2008 der Volksinitiative «Ja zur Wahlfreiheit beim Medikamentenbezug [Zürcher Medikamentenabgabe-Initiative]» zugestimmt und sich somit für eine Freigabe der ärztlichen Medikamentenabgabe, die nach bisherigem Recht in den Städten Zürich und Winterthur verboten war, auf dem gesamten Kantonsgebiet ausgesprochen. Dagegen wurden zwei Stimmrechtsrekurse beim Regierungsrat des Kantons Zürich eingereicht, wobei unter anderem vorgebracht wurde, dass der Ausgang der Abstimmung durch eine Falschpropaganda der Ärzteschaft beeinflusst worden sei und die zuständigen Behörden es versäumt hätten, diese zu widerlegen.

  Nachdem der Regierungsrat die Rekurse als verspätet erachtet hatte, hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich nunmehr die gegen diese Nichteintretensentscheide erhobenen Beschwerden teilweise gut und wies die Angelegenheiten zur materiellen Prüfung an den Regierungsrat zurück.

  Dieser Entscheid des Verwaltungsgerichts hat zur Folge, dass die Ärztinnen und Ärzte in den Städten Zürich und Winterthur nun doch nicht ab 1. Januar 2010 die Möglichkeit haben werden, Medikamente direkt an ihre Patientinnen und Patienten abzugeben. Die Inkraftsetzung der neuen Regelung verzögert sich auf unbestimmte Zeit, zumal auch noch eine Beschwerde beim Bundesgericht hängig ist.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Fachstelle Sport und Zürcher Kantonalverband für Sport erhalten Ecosport Auszeichnung für Zürcher Orientierungslauf

content_de:
Medienmitteilung
            20.11.2009

Die Sicherheitsdirektion ist erfreut, dass die Fachstelle Sport und der Zürcher Kantonalverband für Sport als Organisatoren des Zürcher Orientierungslaufs für ihre Bemühungen um eine umweltverträgliche und nachhaltige Organisation mit der Ecosport Auszeichnung und einem Preisgeld von 2000 Franken belohnt wurden.

Ecosport ist eine Initiative für umweltverträgliche und nachhaltige Sportveranstaltungen von Swiss Olympic in Zusammenarbeit mit den Bundesämtern für Sport, Energie und Raumentwicklung. Sie zeichnet Organisatoren aus, die überzeugende Massnahmen zum Schutz von Mensch und Umwelt umsetzen.

  Der Zürcher Orientierungslauf ist ein Breitensportanlass für jedermann mit rund 2000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Er wird von der Fachstelle Sport der Sicherheitsdirektion und vom Zürcher Kantonalverband für Sport organisiert. Diese legen grossen Wert auf die Minimierung des Abfalls, des Lärms und des Energieverbrauchs. Da der Transport von Menschen und Gütern einen starken Einfluss auf die Umweltverträglichkeit eines Sportevents hat, zeichnete die Jury von Ecosport speziell das Kombiticket aus, bei dem die Anreise mit dem öffentlichen Verkehr inbegriffen ist.

  Weitere Informationen zu den ausgezeichneten Sportveranstaltern und Massnahmen finden Sie unter www.ecosport.ch, Informationen zum Zürcher OL unter www.zuercherol.ch.

  (Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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title_de: Flachschnitzerei im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            24.11.2009

Es gibt Kunstwerke, die ihren ganzen Zauber erst bei der Betrachtung aus der Nähe entfalten. Bei den detailreichen, rund 500 Jahre alten Flachschnitzereien im Kanton Zürich lässt sich das allerdings nicht so einfach bewerkstelligen – finden sie sich doch häufig an hohen Kirchendecken. Die soeben erschienenen Hefte 9 & 10 in der Reihe «Kleine Schriften zur Zürcher Denkmalpflege» schaffen hier Abhilfe. Die reich bebilderte, in einen Text- und einen Katalogteil gegliederte Publikation führt an die fabelhafte und fantastische Welt der spätgotischen Flachschnitzerei heran und dokumentiert den überlieferten Bestand im Kanton Zürich umfassend.

Die wenigsten mit Flachschnitzerei geschmückten Decken und Wände im Kanton Zürich sind vollständig an ihrem ursprünglichen Ort erhalten geblieben. In fünf zürcherischen Landkirchen allerdings – Dürnten, Maur, Mettmenstetten, Mönchaltdorf und Weisslingen – zieren auch heute noch originale, 500 Jahre alte Holzleistendecken mit flach geschnitzten Friesen die Innenräume. Diese Friese vermitteln einen faszinierenden Einblick in die fabelhafte und fantastische Formenwelt der Spätgotik.

Im Gebiet des Kantons Zürich beschränkte sich die Anwendung der Flachschnitztechnik auf die kurze Zeitspanne zwischen 1470 und der Reformation. Die technisch einfache, aber zugleich sehr dekorative Schnitztechnik erlebte um 1500 im deutschsprachigen Raum ihre Blüte und endete mit der Reformation. Sie diente in der Spätgotik nicht nur zur Verzierung von Möbeln, sondern es wurden auch ganze Räume an Decken und Wänden mit geschnitzten Friesen ausgestattet. Diese Friese zeigten meist Ranken mit dazwischen eingewobenen zeittypischen Motiven, die sich durch ihre farbige Bemalung wirkungsvoll vom tiefer liegenden dunklen Grund abhoben. Die Figuren unterscheiden sich in Tiere, Menschen und fantastische Wesen – Fabeltiere oder Mischwesen, die aus Menschen- und Tierkörpern sowie Pflanzenteilen zusammengesetzt sind.

Die Verbreitung der Flachschnitzereien im Zeitraum 1470 bis zur Reformation steht im Kontext eines Baubooms. Er führte in der zürcherischen Landschaft zum Neu- oder Umbau von etwa der Hälfte aller Kirchen. Viele dieser Gotteshäuser initiierte die Landbevölkerung selbst. Sie erzielte durch Aufstände gegen die Stadt Zürich gewisse Erfolge und eine beschränkte Kommunalisierung. Beides führte zu mehr Selbstständigkeit, Selbstbewusstsein und zu einem gesteigerten Bedürfnis nach Repräsentation. So zeigen die Flachschnitzereien in den Zürcher Landkirchen häufig Wappen, Jagdszenen, Reisläufer und andere bewaffnete Männer. Sprüche beinhalten oft Jahrzahlen und die Namen der Schnitzer. Letztere belegen das neu entstandene Selbstbewusstsein der Tischmacher als eigene Handwerksgruppe.

In der hiesigen kunsthistorischen Forschung wurde die Flachschnitzerei bisher nur vereinzelt thematisiert. 100 Jahre sind seit dem grundlegenden Aufsatz «Über Flachschnitzereien in der Schweiz» von Professor Johann Rudolf Rahn (1841–1912), dem Begründer der Kunstforschung und Denkmalpflege in der Schweiz, vergangen. Nun erscheint mit der Publikation der Zürcher Kunsthistorikerin Rahel Strebel erstmals wieder ein breit gefächertes, umfassendes Bild über den gegenwärtigen, aber auch den abgegangenen, beziehungsweise andernorts eingepassten Bestand im Kanton Zürich. Der Text stellt die Beschreibung der Schnitzereien, die Untersuchung der dargestellten Motive sowie die Erhaltungsgeschichte der Flachschnitzereien und der sie enthaltenden Räume in den Mittelpunkt.

Ansichtsexemplare für Medien können Sie per E-Mail anfordern: media(at)bd.zh.ch

Dürnten. Ref. Kirche. Schiffsdecke. Südlicher Rahmenfries, 1. Abschnitt. Drache und Ritter. Tischmacher Ulrich Schmid, 1521.

  Foto: Archiv der Kantonalen Denkmalpflege Zürich, 2009.

Dürnten. Ref. Kirche. Schiffsdecke. Nördlicher Rahmenfries, 2. Abschnitt. Traubenträger. Tischmacher Ulrich Schmid, 1521.

  Foto: Archiv der Kantonalen Denkmalpflege Zürich, 2009.

Mönchaltorf. Ref. Kirche. Schiffsdecke. Nördlicher Rahmenfries, 2. Abschnitt. Jäger mit Hund. Tischmacher Ulrich Schmid, 1522.

  Foto: Archiv der Kantonalen Denkmalpflege Zürich, 2009.

Maur. Ref. Kirche. Schiffsdecke. Längsfries, 1. Abschnitt. Von anderen Vögeln bedrängtes Käuzchen. Tischmacher Hans Ininger, 1511.

  Foto: Rahel Strebel, 2002.

Maschwanden. Ref. Kirche. Alte Schiffsdecke. Friesfragmente. Tischmacher unbekannt, Datierung 1505 oder später.

  Foto: Archiv der Kantonalen Denkmalpflege Zürich, 1979.

Zürich. Ehem. Kloster Oetenbach. Konventbau, heute im Schweizerischen Landesmuseum. Westwand. Fries. Hasen in Traubenranke. Tischmacher unbekannt, 1521.

  Foto: Rahel Strebel, 2002.

Mettmenstetten. Ref. Kirche. Schiffsdecke. Östlicher Querfries. Deckenfeld (Ausschnitt). Eines der seltenen biblischen Motive der Flachschnitzerei: Maria mit Kind auf der Mondsichel. Tischmacher Jacob Winckler, 1521.

  Foto: Archiv der Kantonalen Denkmalpflege Zürich, 2009.

Kleine Schriften zur Zürcher Denkmalpflege, Hefte 9 & 10:

  Rahel Strebel, Flachschnitzerei im Kanton Zürich – Ausdruck einer Gesellschaft im Wandel, zwei Hefte im Schuber, 192 Seiten, reich illustriert, Preis CHF 45.-

Bestellungen unter www.fo-publishing.ch, Stichwort «Denkmalpflege»

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Entwicklung der Steuerkraft nach der Dot-Com-Krise von 2001

content_de:
Medienmitteilung
            24.11.2009

Der als Dot-Com-Krise bezeichnete Konjunktureinbruch von 2001, der Parallelen zum aktuellen Wirtschaftstief aufweist, führte dazu, dass die Steuerkraft in zwei von drei Zürcher Gemeinden einbrach. In den wohlhabenden Gemeinden ging die Steuerkraft überdurchschnittlich stark zurück. Dasselbe gilt für Gemeinden, in denen viele Einwohnerinnen und Einwohner in einer konjunkturell sensitiven Branche arbeiteten.

Eine neue Studie des Statistischen Amts untersucht die Entwicklung der Steuerkraft der Zürcher Gemeinden nach der Dot-Com-Krise von 2001. Als Steuerkraft wird der Steuerertrag bezeichnet, den eine Gemeinde bei einem hypothetischen Steuerfuss von 100 Prozent erzielen würde. Diese Normierung erlaubt es, die finanziellen Ressourcen der Gemeinden miteinander zu vergleichen. Der Konjunktureinbruch von 2001 war geprägt durch einen Rückgang der Wirtschaftsleistung und einen Einbruch der Aktienkurse. In dieser Hinsicht gleicht er der aktuellen Wirtschaftskrise.

Nachdem 2001 das Wirtschaftswachstum eingebrochen war, ging die Steuerkraft im Kanton Zürich zurück. Dabei betrug die Verzögerung, mit der die Dot-Com-Krise auf die Gemeindefinanzen durchschlug, rund zwei Jahre. Allerdings entwickelte sich die Steuerkraft zwischen 2002 und 2004 in den einzelnen Gemeinden sehr unterschiedlich. In etwa einem Drittel der Gemeinden nahm sie entgegen dem allgemeinen Trend sogar zu. Dies zeigt, dass die Gemeinden hinsichtlich ihrer Steuererträge unterschiedlich stark von der konjunkturellen Entwicklung abhängen.

Ein Grund für die gegenläufige Entwicklung der Steuerkraft sind die grossen Unterschiede in der Wirtschaftsstruktur der Zürcher Gemeinden. Arbeiteten viele Einwohnerinnen und Einwohner einer Gemeinde in Branchen, die starken konjunkturellen Schwankungen unterliegen, so ging die Steuerkraft nach dem Konjunktureinbruch überdurchschnittlich stark zurück. Über die Einkommen hat sich Branchenkonjunktur auf die Gemeindefinanzen übertragen. Solche Gemeinden liegen meist nahe an den Städten Zürich und Winterthur. Auch in Zürich selbst ist ein grosser Teil der Bevölkerung in eher konjunkturabhängigen Branchen beschäftigt. Im Gegensatz dazu arbeiten etwa im Zürcher Oberland viele Menschen in konjunkturell resistenteren Wirtschaftsbranchen.

Über den Branchenmix hinaus beeinflussten weitere Faktoren die Entwicklung der Steuerkraft zwischen 2002 und 2004. Eine wichtige Rolle spielte auch, über welche finanziellen Ressourcen eine Gemeinde verfügt. Je höher die Steuerkraft vor der Krise war, desto stärker fiel der Rückgang aus. Ein Grund für diese Beobachtung ist, dass hohe Einkommen relativ stark von der wirtschaftlichen Konjunktur beeinflusst werden. Auch bei diesem Kriterium waren Gemeinden abseits der wirtschaftlichen Brennpunkte tendenziell besser positioniert als zentral gelegene.

  statistik.info 11/2009. Die Entwicklung der Steuerkraft nach der Dot-Com-Krise, Gegenläufige Tendenzen in den Zürcher Gemeinden und Einflussfaktoren. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich: www.statistik.zh.ch/statistik.info

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: Informationskampagne:Frauen und Männer – gemeinsam gegen Gewalt an Frauen

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Medienmitteilung
            24.11.2009

Nichts gesehen? Nichts gehört? Nichts gewusst? So geht es vielen. Gewalthandlungen passieren nicht vor aller Augen. Die Kampagne der kantonalen Fachstelle für die Gleichstellung von Frau und Mann und dem Schweizer Komitee von UNIFEM, dem Entwicklungsfonds der Vereinten Nationen für Frauen, hat zum Ziel, die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und über Tatsachen, Prävention und Unterstützung für Opfer zu informieren. Acht ganz unterschiedliche Persönlichkeiten tragen mit ihrem Namen dazu bei, Frauen und Männer auf das Thema aufmerksam zu machen.

Gewalthandlungen in der Partnerschaft, Frauenhandel und sexuelle Belästigungen am Arbeitsplatz sind leider auch im Kanton Zürich eine Tatsache. So registrierte die Polizei 2008 rund 1750 Straftaten, bei denen Frauen Opfer von Gewalt in Paarbeziehungen oder in der Trennungsphase wurden – das entspricht nahezu 5 Straftaten pro Tag. Von den mehr als tausend Frauen, die jährlich durch Frauenhandel in die Schweiz gelangen, landen sehr viele im Kanton Zürich. Und drei von zehn Frauen werden während ihrer Berufstätigkeit mindestens einmal sexuell belästigt. Obwohl Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber gesetzlich zur Prävention verpflichtet sind, ist ein belästigungsfreies Arbeitsklima auch im Kanton Zürich noch nicht überall selbstverständlich.

Ein Flyer informiert über Gewalt an Frauen und listet die verschiedenen Anlaufstellen auf. Auf der Kampagnenwebsite www.unifem.ch finden Interessierte viele weitergehende Informationen zur gesetzlichen Situation, zu Präventionsmassnahmen, Unterstützung für Opfer und Beratungsstellen für Gewaltausübende. Zudem wird auf die verschiedenen Angebote der kantonalen Fachstelle für Gleichstellung für Unternehmen zum Thema sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz verwiesen. Neben Regierungsrat Markus Notter, Vorsteher der Direktion der Justiz und des Innern, tragen mit Evelyne Binsack, Bergsteigerin, Ciriaco Sforza, Fussballtrainer, Helena Trachsel, Swiss Re, Felix Gutzwiller, Ständerat, Paola Ghillani, Unternehmensberaterin, Sophie Hunger, Musikerin, und Sir Colin, DJ, sieben weitere Persönlichkeiten bei der Kampagne mit ihrem Namen dazu bei, Frauen und Männer auf das Thema aufmerksam zu machen.

Die kantonale Fachstelle für die Gleichstellung von Frau und Mann (FFG) und UNIFEM, der Entwicklungsfonds der Vereinten Nationen für Frauen, beteiligen sich alljährlich an den 16 Aktionstagen gegen Gewalt an Frauen vom 25. November bis 10. Dezember 2009. Dieses Jahr kann die FFG dank der Zusammenarbeit mit UNIFEM die Sensibilisierungsarbeit im Kanton Zürich markant verstärken.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Neues sonderpädagogisches Konzept für den Kanton Zürich

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Medienmitteilung
            24.11.2009

Der Regierungsrat ermächtigt die Bildungsdirektion, eine Vernehmlassung zum sonderpädagogischen Konzept für den Kanton Zürich durchzuführen. Mit dem Konzept soll die Regelschule bei der integrativen Förderung durch Umlagerungen aus dem Sonderschulbereich gestärkt werden.

Die Bundesverfassung verpflichtet die Kantone zum Erlass eines sonderpädagogischen Konzepts für Kinder und Jugendliche mit besonderen pädagogischen Bedürfnissen ab der Geburt bis zum Abschluss des 20. Altersjahres. Im Zuge der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen hat sich die Invalidenversicherung aus dem Bereich der Sonderschulung zurückgezogen und die Aufgabe den Kantonen übertragen. Das sonderpädagogische Konzept für den Kanton Zürich beschreibt die inhaltliche, organisatorische und finanzielle Ausgestaltung der sonderpädagogischen Massnahmen. Eines der Ziele dieses Konzepts ist es, die Regelschule zu stärken.

Das sind die wichtigsten Eckpunkte des Konzeptentwurfs:

Die Zuweisungen zur Sonderschulung haben in den letzten zehn Jahren um rund 40 Prozent von 2278 Schülerinnen und Schüler 1999 auf 3174 im Jahr 2008 zugenommen; die Kosten sind deutlich angestiegen. Die Aufwendungen von total 279 Millionen Franken werden seit dem Rückzug der Invalidenversicherung aus der Sonderschulfinanzierung zwischen Kanton und Gemeinden aufgeteilt. Der Kanton übernimmt dabei einen Anteil von rund 147 Millionen Franken. Darüber hinaus entrichtet er an die Sonderschulen Investitionsbeiträge von neun Millionen Franken. Das neue sonderpädagogische Konzept sieht eine Verringerung der Sonderschulplätze vor und es sollen 18 Millionen Franken aus dem Sonderschul- in den Regelschulbereich umgelagert werden. Zudem zwingt die Finanzlage den Kanton, kurz- und mittelfristig Kosten in der Höhe von 17 Millionen Franken einzusparen.

Die betroffenen Behörden, Institutionen und Verbände werden zur Vernehmlassung bis am 31. März 2010 eingeladen.

  Die Vernehmlassungsunterlagen sind im Internet unter www.vernehmlassungen.zh.ch, Suchbegriff «sonderpädagogisches Konzept», verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Wie man Schritt für Schritt einen historischen Globus baut

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Medienmitteilung
            24.11.2009

Am 21. August dieses Jahres überreichte der Kanton Zürich dem Kanton St. Gallen die Replik des Erd- und Himmelsglobus – als Ergebnis einer Einigung im langjährigen Kulturgüterstreit. Davor hatten sich zweieinhalb Jahre lang diverse Spezialisten mit der Planung und der Herstellung der Replik beschäftigt. Nun ist eine Schrift erschienen, die den gesamten Entstehungsprozess dokumentiert.

7000 Arbeitsstunden flossen in die Herstellung der diesen Sommer an St. Gallen gelieferten Globus-Replik: Am Anfang stand die Vermessung und die Untersuchung der Materialien und Techniken, mit denen die Erbauer des Originals im 16. Jahrhundert gearbeitet hatten. Auf dieser Basis wurden die Konstruktionszeichnungen und digitalen Bilder gemacht, die als Malvorlagen dienten. Erst dann konnte mit der Herstellung der Metallteile – von der Erdachse bis hin zu Kupferschrauben – und der Holzkonstruktion begonnen werden. Es folgten der schichtweise Aufbau des Kugelmantels aus Pappmaché und letztlich die aufwändigen Malerarbeiten und die Kalligrafie. Auf 243 Seiten sind die unzähligen Arbeitsschritte nun dokumentiert. Herausgegeben hat die Dokumentation das Staatsarchiv des Kantons Zürich, unter dessen Leitung die Globus-Replik angefertigt wurde.

Die wissenschaftliche Begleitung des Projekts war für das Staatsarchiv fast genauso wichtig wie der Zürcher Globus selbst. Denn noch nie wurde ein so komplexes historisches Objekt wie der Erd- und Himmelsglobus originalgetreu nachgebaut. Genauso wie der Globus ist auch die jetzt dazu erschienene Dokumentation ein Gemeinschaftswerk. Sie basiert auf illustrierten Schilderungen aller am Projekt Beteiligten. Die Projektleitung hat die einzelnen Artikel anschliessend überarbeitet und miteinander verknüpft.

An der Erstellung der Globus-Replik waren Wissenschaftler, Handwerker, Kunsthandwerker und Restauratoren beteiligt. Entsprechend viele verschiedene Talente flossen in die Arbeit ein. Die Dokumentation eignet sich also nur bedingt als Anleitung für den Nachbau zu Hause. Zumal einige der Materialien schwer zu beschaffen sind und viele der Einzelteile eigens für den Zürcher Globus von Hand angefertigt werden mussten. Die Replik des Erd- und Himmelsglobus wird also aller Voraussicht nach ein Unikat bleiben. Im Gegensatz zur Dokumentation. Sie liegt nicht etwa in gedruckter Form auf, sondern zum Download auf der Homepage des Staatsarchivs bereit. Sie steht damit kostenlos allen zur Verfügung, die sich für historische Objekte oder Restaurierung interessieren. Und allen, die einfach nur mal einen Blick in ein spannendes und erfolgreich verlaufenes Projekt werfen wollen, respektive einer handwerklichen Arbeit, wie es sie in dieser Qualität und Genauigkeit wohl nicht allzu oft gibt.

Martina Rohrbach, Beat Gnädinger (Hg.): Der Zürcher Globus. Projekt Globus-Replik 2007–2009, Dokumentation. Mit einem Vorwort von Regierungsrat Markus Notter. Zürich 2009. Als PDF (17 MB) zum Download auf www.staatsarchiv.zh.ch.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Gesundheitsdirektion, CSS, Helsana, Sanitas und SWICA lancieren ein gemeinsames Projekt zur Umsetzung der neuen Spitalfinanzierung

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Medienmitteilung
            25.11.2009

Für die Einführung der neuen Spitalfinanzierung im Jahr 2012 haben sich die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich und die vier Krankenversicherer Helsana, CSS, Sanitas und SWICA auf ein gemeinsames Vorgehen festgelegt. Im Rahmen dieses Projekts sind die Rollen, Aufgaben und Zuständigkeiten von Kanton und Versicherern in den Bereichen Tariffindung, Rechnungsprüfung und Codierkontrolle zu klären.

Nach der ab 2012 geltenden Spitalfinanzierung müssen auf diesen Zeitpunkt schweizweit alle auf den Spitallisten geführten Spitäler mit leistungsbezogenen Fallpreispauschalen, den sogenannten DRG (Diagnosis Related Groups), entschädigt werden. Den Spitälern wird nicht mehr jeder Eingriff und jeder Aufenthaltstag einzeln vergütet, sondern sie werden von der öffentlichen Hand und den Versicherern pro Fall mit einem Pauschalpreis bezahlt. Damit werden Spitäler künftig nicht mehr finanziell «belohnt», wenn sie eine Patientin oder einen Patienten länger als nötig im Spital behalten.

Neu finanzieren die Kantone und Versicherer die stationären Leistungen von Spitälern gemeinsamen nach einem festen Schlüssel. Aus diesem Grund verändern sich die Rollen bei der Tariffindung und in der Rechnungsabwicklung. Klar ist: Kantone und Versicherer können die Leistungen nicht mehr unabhängig voneinander abgelten. Noch nicht in allen Details bestimmt ist, was das für die einzelnen Akteure bedeutet.

Im Sinne eines aktiven, vorausschauenden Vorgehens und um Schwierigkeiten bei der Umsetzung und langwierige Gerichtsstreitigkeiten zu verhindern, haben sich die Gesundheitsdirektion, unter der Leitung von Regierungsrat Thomas Heiniger, und die vier Krankenversicherer Helsana, CSS, Sanitas und SWICA mit ihren CEO Manfred Manser, Georg Portmann, Otto Bitterli und Hans-Ueli Regius auf einen gemeinsamen Vorgehensplan geeinigt. Kanton und Versicherer lancieren gemeinsam ein Projekt, um die Rollen, Aufgaben und Zuständigkeiten in den Bereichen Tariffindung, Rechnungsprüfung und Codierrevision in den nächsten Monaten zu klären. Die Beteiligten sind sich einig, dass nur ein kooperatives Vorgehen ein effizientes Einführungsprozedere garantieren kann. Die Projektarbeiten beginnen noch in diesem Jahr. Resultate werden auf Mitte 2010 erwartet und dann der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Wiedereröffnung des Zunfthauses zur Zimmerleuten auf den 2. Oktober 2010 geplant – Wandbild aus dem Spätmittelalter entdeckt

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Medienmitteilung
            25.11.2009

Während der laufenden Wiederaufbauarbeiten wurden im zweiten Obergeschoss des Zunfthauses, im Kleinen Zunftsaal, mittelalterliche Wandmalereireste entdeckt. Sondierungen eines Restaurators zeigten, dass die Malerei eine grössere Fläche belegte und in gutem Zustand war. Auf Veranlassung der kantonalen Denkmalpflege wurde das von mehreren Tüncheschichten überdeckte Bild deshalb freigelegt und konserviert.

Die bemalte Fläche von 250 x 210 Zentimetern zeigt Frau Minne, die Herrin der Liebe und Richterin in Liebesangelegenheiten. Sie spielt in der Literatur des Hoch- und Spätmittelalters eine bedeutende Rolle, und es erstaunt daher nicht, dass sie auch bildlich dargestellt wurde. Erhalten haben sich vorwiegend Werke der angewandten Kunst, wie Ofenkacheln, bemalte oder skulptierte Kästchen und Textilien. Wandmalereien mit diesem Thema sind hingegen äusserst selten. Die Kleidermode lässt darauf schliessen, dass das neu entdeckte Wandbild in der Zeit um 1400 entstanden sein dürfte.

Im Bildzentrum sitzt streng frontal die geflügelte und gekrönte Frau Minne. Zwei kauernde Männer dienen ihr als Thron. In der rechten Hand hält die Liebeskönigin einen Pfeil, mit dem sie einem links von ihr knienden Jüngling ins Herz sticht. Der junge Mann billigt dieses Vorgehen, denn er hat bereitwillig sein Wams geöffnet. In ihrer linken Hand präsentiert Frau Minne ein Herz, das sie einem rechts von ihr knienden Jüngling aus der Brust gestochen hat. Das Entsetzen des Mannes über diese Tat ist an seinen emporgehobenen Händen ablesbar. Wahrscheinlich stand zu beiden Seiten der beschrieben Figuren ursprünglich je ein Liebespaar. Vollständig erhalten ist nur dasjenige rechts; ein Mann und eine Frau umarmen sich. Auf der linken Seite ist heute nur noch die Frau zu sehen. An den Bildrändern stand ursprünglich je ein Posaunenbläser. Während derjenige rechts vollständig erhalten ist, ist auf der linken Seite nur noch das Ende einer Posaune sichtbar.

Mit dem Wiederaufbau kommt die Zunft zur Zimmerleuten recht gut voran. Die Wiedereröffnung des Zunfthauses und seines Restaurants wird 2010 erfolgen. Wegen zusätzlicher Abklärungen während der Planungsphase, insbesondere für die anspruchsvolle Installation der Haustechnik und den Einbau einer Sprinkleranlage, wird sich dieser Termin nochmals um ein paar Wochen verschieben. Diese Installationsarbeiten sind mittlerweile in vollem Gange. Die offizielle Wiedereröffnung wird deshalb definitiv für den 2. Oktober 2010 geplant.

Die Zunft zur Zimmerleuten ist trotz des wirtschaftlich schwierigen Umfeldes zuversichtlich, dass der noch fehlenden Finanzierungsbetrag von 300›000 Franken mit der laufenden Fundraising-Kampagne bis im Sommer beschafft werden kann.

Dr. Rudolf Bodmer, Zunftmeister der Zunft zur Zimmerleuten, zeigte sich erleichtert über das Voranschreiten des Wiederaufbaus und ist erfreut über den unerwarteten Fund des Bildes von Frau Minne. «Mit der entdeckten Malerei ist das Zunfthaus zur Zimmerleuten um eine weitere Attraktion reicher. Wir freuen uns, das Zunfthaus und dessen Kostbarkeiten im Oktober 2010 wieder öffentlich zugänglich machen zu können», so Bodmer.

Auch Dr. Roland Böhmer, stellvertretender Leiter der Ressorts Dokumentation der kantonalen Denkmalpflege, freut sich über den kostbaren Fund: «Es gibt in Zürich nur ganz wenige Wandmalereien aus dem Spätmittelalter von vergleichbarer kulturhistorischer Bedeutung».

Wandmalerei im Zunfthaus zur Zimmerleuten

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektion und der Zunft zur Zimmerleuten)

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title_de: Kantonale Volksinitiative «Stau weg!» zur Einreichung einer Standesinitiative zu Stande gekommen

content_de:
Medienmitteilung
            27.11.2009

Am 31. August 2009 ist bei der Direktion der Justiz und des Innern die Volksinitiative «Stau weg!» - Kantonale Volksinitiative zur Einreichung einer Standesinitiative (Für einen effizienten und sicheren Verkehr im Kanton Zürich) eingereicht worden. Die Direktion der Justiz und des Innern hat die eingereichten Unterschriftenbogen geprüft und festgestellt, dass die Initiative zu Stande gekommen ist. Es sind mehr als die notwendigen 6000 gültigen Unterschriften eingereicht worden.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

title_de: Zürich reicht Kandidaturdossier für die Leichtathletik EM 2014 ein

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Medienmitteilung
            26.11.2009

Zürich kandidiert offiziell für die Austragung der Leichtathletik Europameisterschaften 2014. Das Kandidaturkomitee wird bis am 30. November 2009 das Kandidaturdossier bei European Athletics einreichen.

Vor einem Jahr wurde die EM-Kandidatur Zürichs lanciert. Seither haben die Verantwortlichen intensiv am Kandidaturdossier gearbeitet und zahlreiche Hürden erfolgreich gemeistert. «Die Unterstützung, die wir in den letzten 12 Monaten von verschiedensten Seiten erhalten haben, war überwältigend», erklärte Hansruedi Müller, Präsident von Swiss Athletics, am Donnerstag an einer Medienorientierung im Zürcher Letzigrund- Stadion. Vor allem die Politik gab klare Zeichen. Das Kantons- und Stadtparlament stimmte mit überwältigendem Mehr – der Zürcher Gemeinderat sogar ohne Gegenstimme – den vorgelegten Defizitgarantien zu. «Wir profitieren seit Beginn unseres EMProjekts von einem anhaltenden, erfolgversprechenden Rückenwind», freut sich Verbandspräsident Müller.

Es sei ein Legislaturziel des Regierungsrats, das Standortmarketing zu verstärken, erklärte Regierungsrat Dr. Hans Hollenstein. «Die Leichtathletik Europameisterschaften eignen sich hervorragend dazu», so Hollenstein weiter.

Von der Leichtathletik EM profitiere nicht nur die Stadt, sondern der gesamte Kanton Zürich. Denn das Kandidaturkomitee will die Athleten und Betreuer in Hotels der ganzen Agglomeration Zürich unterbringen und umliegende Leichtathletikanlagen als Trainingsstadien nutzen.

Dazu wurden zehn Gemeinden aus der Region Zürich als mögliche Trainingsstandorte angefragt. Alle Gemeinden würden sich sehr freuen, anlässlich der EM mit von der Partie zu sein und unterstützen die Kandidatur. «Das zeigt, dass die Kandidatur nicht nur in der Stadt Zürich, wo die Wettkämpfe stattfinden, sondern auch im Grossraum Zürich begeistert aufgenommen und mitgetragen wird», ergänzte Regierungsrat Hollenstein.

Nach Ansicht von Stadtrat Gerold Lauber zeige die Kandidatur für die Leichtathletik EM einmal mehr, «dass sich die Stadt Zürich dank der bestehenden Infrastruktur und auf Grund des vorhandenen Knowhows bestens als Motor für die nationale Sportentwicklung eignet.»

Zürich sei eine Sportstadt. «Für die Leichtathletik gilt das ganz besonders. Ich denke, es ist nicht vermessen, wenn man Zürich zumindest als europäische Hauptstadt der Leichtathletik bezeichnet», so Lauber weiter. Die Stadt verfüge mit dem neuen Stadion Letzigrund über die beste Hardware und mit den erfahrenen Organisatoren des Meetings Weltklasse Zürich über die beste Software zur Durchführung von Top Leichtathletikanlässen.

Die Austragung einer Leichtathletik EM erzeuge nicht nur ein enormes internationales Interesse, sondern passe auch zur Strategie, Zürich als dynamische und vielseitige Stadt zu positionieren. «Die Stadt Zürich ist darum gerne bereit, einen grossen Beitrag zur erfolgreichen Kandidatur und Durchführung zu leisten», erläuterte Lauber.

Ein Grossevent wie eine Leichtathletik EM mit einem Gesamtbudget von rund 37 Millionen Schweizer Franken könne in einem kleinen Land wie der Schweiz nur erfolgreich durchgeführt werden, «wenn alle Beteiligten zusammen halten», erläutert Patrick K. Magyar, der CEO des Kandidaturkomitees und Direktor von Weltklasse Zürich. Die EM 2014 in Zürich soll entsprechend unter dem Motto «zusammen» – oder in vier Sprachen «zusammen, ensemble, insieme, together» – stattfinden. Die tolle Unterstützung der Politik, aber auch die Einbindung der Tourismusorganisationen (Schweiz Tourismus, Zürich Tourismus, Zürcher Hotelier Verein) sei ein klares Zeichen, dass Sport und Behörden ausgezeichnet zusammen arbeiten würden.

Doch auch die Leichtathletik-Schweiz hält zusammen. Neben Weltklasse Zürich (VfG/LCZ) beteiligt sich auch das Leichtathletik-Meeting Athletissima von Lausanne massgeblich am EM-Projekt. Der nationale Leichtathletikverband Swiss Athletics hat zudem bereits vor einem Jahr das Förderprogramm Swiss Starters 2014 lanciert, mit dem Ziel, dass sich 2014 rund 30 Schweizer Athletinnen und Athleten für die allfälligen Heim- Europameisterschaften qualifizieren.

Die vielen positiven Reaktionen auf das neue Förderprogramm aus Athleten- und Trainerkreisen sowie die vielversprechenden internationalen Resultate des Schweizer Leichtathletik- Nachwuchses stimmen Verbandspräsident Müller zuversichtlich, «dass bis 2014 ein schlagkräftiges Schweizer EM-Team am Start steht.»

Die Initianten wollen die Leichtathletik EM im eigenen Land denn auch dazu nutzen, um der gesamten Schweizer Leichtathletik neue Impulse zu verleihen. «Die EM soll Teil und Höhepunkt eines integrierten leichtathletischen Veranstaltungs- und Aktivierungspakets sein», erläutert Patrick K. Magyar. Die bestehenden Leichtathletik-Aktivitäten in den Bereichen Kinder- und Jugendleichtathletik (Heranführen an die Leichtathletik), Breitensport (inkl. Running-Szene), Spitzensport und Top-Events (Athletissima Lausanne und Weltklasse Zürich) werden für die nächsten Jahre in das EM-Projekt integriert, erneuert und ausgebaut. «Wir wollen das Thema Leichtathletik durchgängig besetzen», ergänzt Magyar.

Voraussetzung, dass diese Pläne umgesetzt werden können ist, dass European Athletics die Europameisterschaften nach Zürich vergibt. «Die Chancen stehen sicher gut. Nach dem Rückzug von Amsterdam sind wir der einzige verbliebene, offizielle Kandidat», erklärt Verbandspräsident Hansruedi Müller. Allerdings sei dies keineswegs eine Garantie, dass Zürich den Zuschlag erhalte. Zumal European Athletics auch ein Alternativszenario in der Hinterhand habe. «Es ist nun unsere Aufgabe, die Verantwortlichen des Europäischen Verbandes von unserer Kandidatur zu überzeugen», so Müller weiter.

In den nächsten Monaten wird European Athletics die Kandidatur eingehend prüfen. Für Mitte Januar ist ein zweitägiger Besuch des Europäischen Leichtathletik-Verbandes geplant. Die Vergabe dürfte Anfang Mai 2010 erfolgen.

(Medienmitteilung von Kanton und Stadt Zürich, Swiss Athletics, Athletissima Lausanne und Weltklasse Zürich)

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title_de: Ernst Stocker neu gewählter Regierungsrat

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Medienmitteilung
            30.11.2009

Hochbetrieb am Sonntag, 29. November 2009, im Konferenzzentrum Walcheturm. Grund: die Wahl eines neuen Mitgliedes der Zürcher Regierung für die auf Ende April des kommenden Jahres zurücktretende Volkswirtschaftsdirektorin, Regierungsrätin Rita Fuhrer. Das Rennen machte Ernst Stocker.

Der 54-jährige Wädenswiler SVP-Kantonsrat erhielt 173›816 Stimmen, sein Gegenkandidat, der SP-Nationalrat Daniel Jositsch aus Winterthur 143›089 Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 38,64 Prozent. Der neu gewählte Regierungsrat tritt sein Amt am 1. Mai 2010 an.

(Medienmitteilung des Regierungsrats)

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title_de: Regierungsrat beantragt Ablehnung der Volksinitiative «Für einen wettbewerbsfähigen Kanton»

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Medienmitteilung
            03.12.2009

Mit der am 25. März 2009 eingereichten kantonalen Volksinitiative «Für einen wettbewerbsfähigen Kanton Zürich» wird eine Halbierung der Steuersätze für die Progressionsstufen des Vermögenssteuertarifs und damit eine Halbierung der Vermögenssteuer verlangt. In seiner Stellungnahme zur Volksinitiative beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat, die Initiative den Stimmberechtigten zur Ablehnung zu empfehlen.

Der Regierungsrat weist darauf hin, dass der Kanton Zürich, im Vergleich zu den Nachbarkantonen, für untere und mittlere Vermögen zwar eine günstige Belastung, für sehr hohe Vermögen jedoch die höchste Belastung vorsieht. Im interkantonalen Steuerwettbewerb kommt erschwerend hinzu, dass Steuerpflichtige mit sehr hohen Vermögen in der Regel auch über sehr hohe Einkommen verfügen, bei denen der Kanton Zürich im Vergleich mit den anderen Kantonen ebenfalls zurückfällt.

  Diesem Umstand wird jedoch in der Steuergesetzrevision zur Steuerentlastung für natürliche Personen Rechnung getragen, die der Kantonsrat am 30. März 2009 beschlossen hat. Nachdem dagegen sowohl das Kantonsratsreferendum ergriffen wurde als auch zwei Referenden mit Gegenvorschlägen von Stimmberechtigten eingerecht wurden, findet die Volksabstimmung über die Steuergesetzrevision voraussichtlich im Juni 2010 statt.

  Weiter weist der Regierungsrat auf die hohen Steuerausfälle hin, die mit einer Halbierung der Steuersätze für die Progressionsstufen des Vermögenssteuertarifs verbunden wären. Ausgehend von den Budgetjahren 2009 und 2010 bzw. den Planjahren 2011-2013 würden sich diese Steuerausfälle für die Staatssteuer in einer Bandbreite zwischen rund 240 und 290 Millionen Franken bewegen.

  Solche Steuerausfälle sind jedoch im Hinblick auf die aktuelle Finanzlage des Kantons, aber auch vor dem Hintergrund der mit der Steuergesetzrevision vom 30. März 2009 verbundenen Steuerausfälle, abzulehnen. Zudem hätte die Volksinitiative auch bei den Gemeindesteuern entsprechende Ausfälle zur Folge.

  Der Regierungsrat lehnt daher die Volksinitiative «Für einen wettbewerbsfähigen Kanton» ab.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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