title_de: Fachvernehmlassung zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts (Erweiterung der Ausgabenbremse) abgeschlossen

content_de:
Medienmitteilung
            24.04.2008

Das Projekt «Verbesserungsvorschläge für das Instrument der Ausgabenbremse» des Regierungsrates ist abgeschlossen. Die durchgeführte Fachvernehmlassung hat ergeben, dass die politischen Entscheidungsträger einschränkenden Haushaltsregeln grundsätzlich ablehnend gegenüber stehen. Der Grund für die Ablehnung ist darin zu sehen, dass die politische Verantwortung für die Steuerung der Staatsfinanzen bei vollem Handlungsspielraum soll wahrgenommen werden können. Ein umfassendes und komplexes Regelwerk wie das vorgeschlagene System zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts ist ohne eine breite Unterstützung politisch nicht umsetzbar. Die in der Kantonsverfassung verankerte Ausgabenbremse wurde mehrheitlich als nützliches Instrument beurteilt und wird deshalb unverändert beibehalten.

Das der Vernehmlassung unterbreitete System zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts hätte die geltende «Ausgabenbremse» erweitert. Es hätte vier Instrumente umfasst:

  Diese vier Instrumente waren im neuen System um Automatismen ergänzt worden, die jedoch erst dann zum Zug gekommen wären, wenn die politischen Behörden das Ziel des mittelfristig ausgeglichenen Staatshaushaltes nicht aus eigener Kraft erreicht hätten:

Die 16 Vernehmlassungsteilnehmer stehen Ausgabenbremsen fast ausnahmslos grundsätzlich skeptisch gegenüber. Trotzdem befürworten sie einzelne Instrumente, was die Gesamtbeurteilung der Vernehmlassungsantworten erschwert. Die Stellungnahmen heben insbesondere die Komplexität des vorgeschlagenen Systems zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts hervor und bezweifeln, ob das System praxistauglich ist. Auch geht aus mehreren Vernehmlassungsantworten hervor, dass ein solch umfassendes Regelwerk als Misstrauensvotum gegenüber den politischen Entscheidungsträgern verstanden wird.

Die Plafonierung der steuerfinanzierten Aufwandentwicklung lehnt die Hälfte der Vernehmlassungsteilnehmer grundsätzlich ab. Auch bei den Befürwortern wird teilweise befürchtet, dass die Plafonierung der Aufwandentwicklung den Handlungsspielraum zu sehr einschränkt, vor allem weil ein grosser Teil des Aufwandes nicht oder nur beschränkt steuerbar ist und keinen unmittelbaren Zusammenhang mit dem Wirtschaftswachstum hat.

Bei den Automatismen reichen die Vernehmlassungsantworten von genereller Zustimmung bis zu genereller Ablehnung. Die jeweilige Beurteilung steht im Zusammenhang mit der Beurteilung der Regeln zu den finanzpolitischen Zielen. Die Kritiker von Automatismen bemängeln den Verlust an Entscheidungskompetenz. Eine aktive Steuerung der Finanzpolitik werde verunmöglicht und die Politiker würden ihrer Verantwortung enthoben. Befürworter von Automatismen argumentieren, dass diese präventiv zu einer besseren Einhaltung der Ziele einer nachhaltigen Finanzpolitik führen und dass sie eine stabilisierende Funktion haben.

Die Vernehmlassungsantworten zeigen deutlich, dass ein solch umfassendes und komplexes Regelwerk wie das System zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts politisch nicht umsetzbar ist. Aber auch einzelne Instrumente, wie beispielsweise die Plafonierung der Aufwandentwicklung, sind sehr umstritten und haben politisch keine Aussicht, als zusätzliches Instrument eingeführt zu werden. Eine Begrenzung der Verschuldung über die Festlegung von Höchstwerten für Finanzierungsfehlbetrag und Fremdkapital gemäss Maastrichter Kriterien wurde zwar als einziges neues Instrument von den meisten Vernehmlassungsteilnehmenden im Grundsatz begrüsst. Bei der konkreten Ausgestaltung des Instruments wurden jedoch verschiedene Vorbehalte angebracht, die nicht auf einen Nenner gebracht werden können. Auch wurde vereinzelt in den Vernehmlassungsantworten deutlich gemacht, dass eine Einführung weiterer Instrumente nur als gesamtes Regelwerk gutgeheissen werden könne. Die im System zur Sicherung des Haushaltsgleichgewichts vorgeschlagenen Instrumente zur Aufwand- und Investitionsentwicklung sowie zur Begrenzung der Verschuldung sollen hingegen als interne Massstäbe für die Beurteilung der Finanzplanung zum Zuge kommen. Die in der Kantonsverfassung verankerte Ausgabenbremse wurde mehrheitlich als nützliches Instrument beurteilt und wird deshalb unverändert beibehalten.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

title_de: SWISS BEACH: die Strandbar Herrmann sagt Grüezi!

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Medienmitteilung
            24.04.2008

Der Schweizer Auftritt während der EURO 2008 in Wien verspricht spektakulär zu werden. Die bestens bekannte Strandbar Herrmann am Donaukanal wird während zwei Monaten Heimat der SWISS BEACH, einem Gemeinschaftsprojekt der Schweizer Host Cities Basel, Bern, Genf und Zürich sowie der Eidgenossenschaft. In der «Aufwärmphase» im Mai steht Schweizer Kultur auf dem Programm, und im Juni wird die SWISS BEACH zum kultigen Treffpunkt der Fussballfans.

Die beliebte Strandbar Herrmann am Wiener Donaukanal wird vom 1. Mai bis 29. Juni 2008 zur SWISS BEACH. Österreicherinnen und Österreicher, aber auch internationale EURO 2008-Gäste in Wien werden Gelegenheit haben, die moderne Schweiz in ihrer kulturellen und kulinarischen Vielfalt zu erleben. Im Mai steht ein Kulturprogramm mit musikalischen Höhepunkten der vier Schweizer Gastgeberkantone und der EURO 2008-Host Cities Zürich, Bern, Basel und Genf auf dem Spielplan. Geboten wird ein Querschnitt von Jazz über moderne Mundart bis hin zu Rock, Pop und Loungemusik.

Im Juni wird die SWISS BEACH zur Begegnungsplattform für das lokale und internationale Publikum. Auf einer LED–Wand können Fussballfans alle EURO 2008-Fussballspiele in einer einzigartigen Strand-Atmosphäre erleben. Das Schweizer Fernsehen hat sein EURO 2008-Studio in der benachbarten Urania mit Blick auf die SWISS BEACH eingerichtet, sodass auch die TV-Zuschauerinnen und Zuschauer den Schweizer Auftritt in Wien miterleben können.

Die Projektträger der SWISS BEACH sind die vier Schweizer Kantone und Host Cities Bern, Zürich, Genf und Basel, die Projektorganisation Öffentliche Hand EURO 2008 und die Schweizer Botschaft in Wien. Unterstützt werden sie dabei von Präsenz Schweiz, Schweiz Tourismus und der Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia.

Die Finanzierung der Infrastruktur und des Betriebs erfolgt zu gleichen Teilen durch die EURO 08 Projektorganisation Öffentliche Hand, Präsenz Schweiz, durch die Beiträge der vier Gastgeberkantone sowie durch Schweizer Partner und Sponsoren und dem Verkauf von Dienstleistungen an Dritte. Die Kosten für das Kulturprogramm und Events werden von den einzelnen Partnern entsprechend ihren Programmvorstellungen direkt finanziert.

Ziel ist es, den internationalen Gästen und Partner in Wien die Gelegenheit zu bieten, eine moderne Schweiz in ihrer kulturellen und kulinarischen Vielfalt zu erleben.

Abgerundet wird der Schweizer Auftritt in Wien mit dem so genannten «ICON» – ein dreidimensionales Schweizerkreuz bestehend aus fünf Schiffscontainern, das als Skulptur gegenüber der SWISS BEACH am Ufer des Donaukanals stehen wird. Nach einer erfolgreichen Tournee durch Deutschland, Frankreich, Italien, Niederlande, Spanien und der Schweiz steht der ICON pünktlich zum Eröffnungsspiel in Wien.

Weitere Informationen sind zu finden auf www.swissbeach.at oder auf www.switzerland.com.

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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title_de: Ein Blick hinter die Kulissen des Hochbauamts des Kantons Zürich

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Medienmitteilung
            24.04.2008

«Bauen für den Kanton Zürich – ein Augenschein beim Hochbauamt»: Dies ist der Titel einer Publikation, erschienen als Beilage zur Aprilausgabe der Schweizer Architekturzeitschrift «Hochparterre» aus Anlass der zehnjährigen Amtstätigkeit von Kantonsbaumeister Stefan Bitterli und dem gleichzeitigen Umzug des Hochbauamtes in neue Räumlichkeiten an der Stampfenbachstrasse 110 in Zürich. Das Heft wirft einen Blick hinter die Kulissen des Hochbauamts. Es dokumentiert, wie das Amt funktioniert, welches seine zentralen Anliegen sind und was für eine Vorreiterrolle es seit jeher im Bereich nachhaltiges Bauen wahrgenommen hat.

Verwaltungsgebäude, Kasernen, Schulen, Universitäten, Fachhochschulen, Bibliotheken, Spitäler, aber auch Gefängnisse – mit einem jährlichen Bauvolumen von 250 bis 400 Millionen Franken gehört der Kanton Zürich zu den grossen Bauherren des Landes. Gut einhundert Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wickeln die zahlreichen Projekte ab; sie organisieren Wettbewerbe, leiten Bauprojekte und führen bauliche und technische Sanierungen durch. Leiter des Hochbauamtes ist seit etwas mehr als zehn Jahren Kantonsbaumeister Stefan Bitterli. Er hat das Amt in dieser Zeit massgebend geprägt. Der Zeithorizont des Sonderheftes umfasst dieses letzte Jahrzehnt, es ist eine Periode von zahlreichen einschneidenden Reformschritten, die aus dem Amt ein eigentliches Dienstleistungsunternehmen gemacht haben.

Für Leiter und Mitarbeitende des Hochbauamts besteht die grösste Herausforderung bei jeder neuen Bauaufgabe darin, gezielt Lösungen zu finden, die den widersprüchlichen Interessen von Politik, Auftrag- und Geldgebern, Nutzerschaft und Baufachleuten möglichst weitgehend Rechnung zu tragen vermögen. Interessanterweise ist es nicht selten die Geldknappheit, die zu mehr Innovation zwingt und damit zu nachhaltigeren Lösungen führt. In diesem Zusammenhang spielt auch die Wettbewerbskultur eine bedeutende Rolle, denn ein Wettbewerbsverfahren ist nicht nur das ideale Instrument für die Wahl des optimalen Partners für die betreffende Aufgabe, sondern führt auch immer wieder zu überraschenden und kreativen Projekten.

Für seine Bemühungen um die Baukultur im öffentlichen Rahmen wurde das Hochbauamt des Kantons Zürich in den vergangenen Jahren immer wieder mit bedeutenden Preisen ausgezeichnet. Doch darüber hinaus fördert das Amt gute Architektur auch über seinen Zuständigkeitsbereich hinaus. So initiierte der Kantonsbaumeister im Jahr 2000 die Stiftung für die Auszeichnung guter Bauten im Kanton Zürich. In bislang drei Jurierungen zeichnete sie zehn Bauten mit einem Preis aus und würdigte weitere zwanzig mit einer Anerkennung. Gute Architektur geniesst beim kantonalen Hochbauamt einen hohen Stellenwert.

Gute Architektur ist jedoch nur ein Aspekt des nachhaltigen Bauens. Mindestens ebenso wichtig sind beim Bauen heute – und in Zukunft verstärkt – der nachhaltige Umgang mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen. Klar definiertes Ziel des Hochbauamtes ist es, die Energieeffizienz zu steigern und alternative Energien zu fördern. Die Gebäude des Kantons sollen, wenn immer möglich, dem Minergie-Standard genügen und vermehrt mit erneuerbaren Energien geheizt werden. Was heute in den Legislaturzielen des Regierungsrates steht, war für das Hochbauamt bereits vor zehn Jahren ein ernsthaftes Thema. So wurde die Fotovoltaikanlage am Hallentrakt der Kantonsschule Stadelhofen schon 1999 mit dem schweizerischen Solarpreis ausgezeichnet. Heute verlangt die Regierung für jeden Neubau Minergie-Standard – im Hochbauamt befasst man sich jetzt sogar mit dem Null-Energie-Haus.

Der Blick hinter die Kulissen des Hochbauamts ist äusserst facettenreich und spannend. Nach dem Motto «Was man weiss und doch nicht kennt» vermittelt das 40-seitige Sonderheft von «Hochparterre» einen interessanten Einblick in ein Unternehmen, das erstaunlich wenig von einem «Amt» bewahrt hat.

Die Broschüre «Ein Augenschein beim Hochbauamt» kann beim Hochbauamt des Kantons Zürich, Stampfenbachstrasse 110, Postfach, 8090 Zürich, bestellt werden. Nur solange Vorrat.

Bezirksgebäude Winterthur

  Bauherrenvertreter: Hochbauamt Kanton Zürich

  Auftraggeber: Direktion der Justiz und des Innern

  Architektur: Arnold Amsler, Winterthur

  Ausführung: 2003 - 2006

Rechtswissenschaftliches Institut, Zürich

  Bauherrenvertreter: Hochbauamt Kanton Zürich

  Auftraggeber: Bildungsdirektion

  Architektur: Santiago Calatrava Valls, Zürich

  Ausführung: 2000 - 2004

Hochhäuser Hagenholzstrasse, Zürich

  Bauherrenvertreter: Hochbauamt Kanton Zürich

  Auftraggeber: Beamtenversicherungskasse BVK Zürich

  Architektur: Arge Atelier WW Wäschle Wüst / Max Dudler, Zürich

  Ausführung: 2000 - 2004

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Kantonale Tierseuchenübung in Höri erfolgreich beendet

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Medienmitteilung
            24.04.2008

Wie am 23. April 2008 angekündigt, haben das Veterinäramt Zürich und die kantonalen Partnerorganisationen für Seuchenfälle am Donnerstag, 24. April 2008 in der Gemeinde Höri eine ganztägige Vogelgrippeübung durchgeführt. Gemäss Übungsanlage wurde unter realen Bedingungen ein mit Vogelgrippeviren verseuchter Geflügelbestand saniert. Geübt wurde mit einer kleinen Herde von Hennen, die am Ende ihrer Legezeit angelangt waren und ohnehin hätten getötet und entsorgt werden müssen. Wir möchten an dieser Stelle die Bevölkerung nochmals darauf hinweisen, dass die Tiere keine Seuchenerreger aufwiesen und für Menschen, Tiere und Umwelt keine Gefahr bestand.

Die Resultate der vom Veterinäramt initiierten Übung werden in den folgenden Wochen noch detailliert ausgewertet, können aber vorläufig wie folgt zusammengefasst werden:

Der Kanton Zürich ist vorbereitet und kann schnell handeln, wenn eine hochansteckende Tierseuche auftritt. Die in den letzten Jahren neu etablierte Zusammenarbeit der Partnerorganisationen Veterinäramt, Kantonspolizei, Desinfektionspikett der kantonalen Feuerwehr (GVZ) und Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft sowie die gewählte Rollenteilung haben sich nun auch «unter Feldbedingungen» während dieser Vollübung bewährt.

Die neu im Kanton angeschafften Personen- und Fahrzeugschleusen erlauben ein rationelles und ressourcensparendes Arbeiten. Das Ein- und Auskleiden der in der virushaltigen Zone arbeitenden Einsatzkräfte ist aufwändig, zeitintensiv und muss von einer Fachperson lückenlos kontrolliert werden.

Das für Tierseuchenfälle vorgesehene Reinigungs- und Desinfektionskonzept und die dazugehörigen Abläufe haben sich als praxistauglich erwiesen. Zum Zeitaufwand dieser Arbeiten konnten neue Erkenntnisse gewonnen werden. Diese werden in die weiteren Ressourcenüberlegungen einfliessen.

Auch die anfallenden Abwässer und Abfälle konnten ohne Risiko für die Umwelt gefasst oder verpackt und geeignet entsorgt werden.

Die tierärztliche Überwachung der Tötung der Legehennen zeigte, dass diese in allen Teilaspekten tierschutzkonform durchgeführt werden konnte. Die Tiere wurden zuerst durch mit Narkosemittel versetztes Tränkewasser im Stall betäubt und dann in einem Behälter mit einem Gasgemisch getötet. Diese Erkenntnisse werden im Rahmen eines wissenschaftlichen Versuchs weiter ausgewertet, so dass diese Methode auch im Seuchenfall eingesetzt werden kann.

  Ein weitergehender Optimierungsbedarf wurde beim Zusammenführen der Materialeinheiten der Partnerorganisationen geortet; dies zu Erreichen ist die Zielsetzung der nächsten Monate.

Das Veterinäramt dankt allen Partnern und speziell der Tierhalterfamilie für den im Sinne der Prävention geleisteten enormen Arbeitseinsatz.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Informationsabend zum Jugendsportcamp «An die Grenze gehen»

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Medienmitteilung
            05.05.2008

Die Fachstelle Sport des Kantons Zürich organisiert zusammen mit dem Sportamt Thurgau vom 20. bis 26. Juli 2008 eine Ausdauerwoche für Jugendliche im Alter von 16 bis 20 Jahren.

Dabei gilt es in 3er oder 4er-Teams täglich mehrere Teilstrecken aus eigener Kraft zurück zu legen, z.B. per Bike, Kanu, Inline-Skates oder schwimmend, rennend, wandernd. Die Jugendlichen werden dabei bestimmt die persönlichen Grenzen kennen lernen! Die abenteuerliche, anstrengende Reise führt entlang der Aare und wird neben wunderschönen Landschaften auch einige Überraschungen beinhalten. Wer wird alle Teilstrecken meistern? Am 8. Mai 2008 führen die Organisatoren einen Informationsabend zu diesem Jugendsportcamp durch. Auskünfte und Anmeldungen sind im Internet unter www.sport.zh.ch oder bei der Fachstelle Sport des Kantons Zürich erhältlich, Telefon 043 259 52 73, E-Mail info@sport.zh.ch.

(Medienmitteilung der Fachstelle Sport)

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title_de: Integrationsarbeit im Kanton Zürich auf Kurs

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Medienmitteilung
            25.04.2008

Die Integrationspolitik des Kantons Zürich wurde im Herbst 2007 neu auf das Prinzip «verbindlich Fördern und Fordern» ab erstem Tag ausgerichtet. Zu dieser Neuausrichtung gehören Projekte in den Bereichen: Information, Sprache und Bildung, Zuzügerbegrüssung, Vernetzung und Integrationsvereinbarungen. Die Halbjahresbilanz zeigt in allen Bereichen die geplanten Fortschritte, zudem erscheint die Migrationszeitung MIX erstmals neu auch in Zürich und wird hier präsentiert. Die 14. Ausgabe befasst sich kontrovers mit den verschiedenen integrationspolitischen Strategien.

Viele der im November 2007 vorgestellten Ziele der Integrationsfachstelle konnten bereits in den ersten sechs Monaten umgesetzt werden. So laufen bereits seit Februar die Informations- und Begrüssungsveranstaltungen für Neuzuzüger und Fremdsprachige, die in den Bezirken von den jeweilig zuständigen Antennen umgesetzt werden. Die Veranstaltungen geben einen Überblick über Integrationsangebote, erklären das Gesundheitswesen und Schulsystem, zeigen Möglichkeiten der Erwachsenenbildung auf und geben nützliche Tipps für die rasche Integration am neuen Wohnort.

  Seit dem 1. Januar 2008 ist das Eidgenössische Ausländergesetz in Kraft. Das Gesetz sieht das neue Instrument der Integrationsvereinbarung vor. Der Kanton Zürich sieht zur Einführung dieses Instrumentes ein auf zwei Jahre ausgerichtetes Pilotprojekt mit zunächst 40 Vereinbarungen vor. Partnerkantone sind die Kantone Basel-Stadt, Baselland und Solothurn. Erste Vereinbarungen sollen noch diesen Sommer abgeschlossen werden. Dieses Pilotprojekt wird in 16 Zürcher Gemeinden umgesetzt. Im Übrigen ist die Vernetzungsarbeit mit den Gemeinden, Direktionen, Religionsgemeinschaften, Schlüsselpersonen und Gemeinden im Aufbau.

  Um die Zielgruppen besser erreichen zu können, wird neu vermehrt mit den fremdsprachigen Medien zusammengearbeitet und es wurden bereits neue Produkte lanciert.

  Für die Informierung der einheimischen Bevölkerung beteiligt sich der Kanton Zürich neu an der Migrationszeitung MIX, die von den Partnerkantonen Aargau, Basel-Stadt, Baselland, Bern und Solothurn mitgetragen wird und seit dem Jahr 2000 erscheint. In dieser Ausgabe werden integrationspolitische Strategien kontrovers diskutiert.

Die 14. Ausgabe der Migrationszeitung «MIX» ist ab 1. Mai 2008 auch im Internet verfügbar: www.aller-anfang-ist-begegnung.ch

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title_de: Neuer Kantonsrat aus dem Bezirk Andelfingen

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Medienmitteilung
            25.04.2008

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Martin Farner, Agro-Kaufmann, Oberstammheim, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Freistellung des Verwaltungsdirektors der Pädagogischen Hochschule

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Medienmitteilung
            28.04.2008

Der Verwaltungsdirektor der Pädagogischen Hochschule Zürich (PHZH) wurde am 25. April 2008 von der Präsidentin des Fachhochschulrats, Regierungsrätin Regine Aeppli, wegen Verdachts auf unrechtmässige Verwendung öffentlicher Mittel mit sofortiger Wirkung freigestellt. Gleichzeitig hat die Bildungsdirektion bei der Staatsanwaltschaft Zürich Strafanzeige erstattet.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Neugestaltung der Hauptverkehrsachse in Gossau

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Medienmitteilung
            29.04.2008

Der Regierungsrat hat einen Kredit von 3,1 Millionen Franken für umfangreiche Instandsetzungs- und Erneuerungsmassnahmen von Strassenbauten und Gehwegen im Zentrum von Gossau bewilligt.

Das im Einvernehmen mit der Gemeinde Gossau ausgearbeitete Projekt sieht im Wesentlichen den Bau zweier Kreisverkehrsanlagen und eines Gehwegs an der Laufenbachstrasse sowie die Instandsetzung des Fahrbahnbelags der Grüt- und der Laufenbachstrasse vor. Zudem sollen neue Beleuchtungsanlagen entstehen und der hydraulisch mangelhafte Durchlass des Gossauerbachs erneuert und verlängert werden. Gleichzeitig werden die zwei bestehenden Busbuchten aufgehoben und durch behindertengerechte Fahrbahnhaltestellen ersetzt. Die Fahrbahnhaltestellen werden so angeordnet, dass der übrige Verkehr die stehenden Busse ungehindert überholen kann.

  Die Grütstrasse bildet die Hauptverkehrsachse zwischen dem oberen Pfannenstiel und dem Raum Wetzikon. Sie führt durchs Zentrum von Gossau, wo sie derzeit aufgrund ihres grosszügigen Ausbaus zu hohe Fahrgeschwindigkeiten ermöglicht. Da sowohl die Fahrbahn wie auch die Bushaltestellen in einem sehr schlechten Zustand sind, drängt sich eine Instandsetzung auf. Dabei soll, insbesondere im Hinblick auf die künftige Zubringerfunktion zur Oberlandautobahn, die Strasse siedlungsverträglich neugestaltet werden, so dass die Fahrgeschwindigkeit dem Zentrumscharakter angepasst wird.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Üetliberg: Öffentliche Auflage der Richt- und Nutzungsplanung Uto Kulm

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Medienmitteilung
            29.04.2008

Der Regierungsrat hat den Entwurf zur Änderung des kantonalen Richtplans betreffend Uto Kulm zur öffentlichen Auflage freigegeben. Er hat davon Kenntnis genommen, dass durch die Baudirektion gleichzeitig die öffentliche Auflage des kantonalen Gestaltungsplans Uto Kulm durchgeführt wird. Vorgängig wurden beide Vorlagen den betroffenen Gemeinden und Regionen zu einer zweiten Anhörung unterbreitet.

Im Auftrag des Regierungsrats hat die Baudirektion den Gemeinden und Regionen im März 2007 einen ersten Entwurf der Änderung des kantonalen Richtplans und des Gestaltungsplans Uto Kulm zur Anhörung vorgelegt. Mit der Änderung des kantonalen Richtplans wird die Baudirektion beauftragt, einen Gestaltungsplan festzusetzen. Mit diesem Gestaltungsplan sind die öffentlichen Interessen an der Nutzung des Aussenraumes zu sichern (Wanderweg, Ausflugsrestaurant, Aussichtspunkt), die zulässige Nutzung der Bauten und Anlagen festzulegen sowie die notwendigen verkehrlichen Regelungen zu treffen (Fahrtenkontingent und -controlling).

Aufgrund einer ersten Anhörung der betroffenen Gemeinden und Regionen im Frühjahr 2007 wurde der Gestaltungsplan in Zusammenarbeit mit dem privaten Eigentümer des Uto Kulms überarbeitet. Die Richtplanänderung wurde nun vom Regierungsrat für die öffentliche Auflage freigegeben, die gleichzeitig mit der öffentlichen Auflage des überarbeiteten Gestaltungsplans Uto Kulm durchgeführt wird.

Die Grundlage für den Gestaltungsplan bilden folgende Elemente:

Auf dem Uto Kulm haben sowohl die Öffentlichkeit als auch der Gastgewerbebetrieb Anspruch auf die Nutzung des Aussenraumes. Die beiden Nutzungen sind so weit wie möglich zu entflechten. Im Gestaltungsplan wird daher klar zwischen einem Bereich für den Gastgewerbebetrieb (bestehende Bauten und Gartenwirtschaft) und einem öffentlich zugänglichen Bereich mit Ausflugsrestaurant unterschieden. Mit dieser Unterscheidung wird dem Anspruch der Öffentlichkeit auf möglichst freien Zugang und möglichst freie Benutzbarkeit des Uto Kulm Rechnung getragen. Der Gestaltungsplan sieht vor, dass das sogenannte Känzeli mit der Aussicht auf die Stadt Zürich und der Wanderweg jederzeit, und der Turm während der Betriebszeiten des Gastgewerbebetriebes, für die Öffentlichkeit zugänglich sein müssen. Sperrungen sind nur in besonderen Situationen aus Sicherheitsgründen zulässig.

Im Bereich des Ausflugsrestaurants sind nur mobile Ausstattungen zulässig. Der Aussenraum des Gastgewerbebetriebes dient dem bestehenden Betrieb als Gartenwirtschaft.

Die zulässige Nutzfläche des Gastgewerbebetriebes wird auf den Stand vom 1. Januar 2006 beschränkt. Die privaten Anlässe haben grundsätzlich innerhalb des Gastgewerbebetriebes stattzufinden.

Die Art der Beleuchtung soll auf der Grundlage eines Beleuchtungskonzeptes geregelt werden.

Abgestimmt auf das Verkehrskonzept Üetliberg werden die Fahrten auf den Uto Kulm begrenzt. Dabei gilt eine Sperrzeit von 11.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Die Anzahl Fahrten soll mit einer Schrankenanlage kontrolliert werden.

Die Entwürfe zur Teilrevision des kantonalen Richtplans, Bereich Landschaft, sowie des kantonalen Gestaltungsplans Uto Kulm werden vom 2. Mai 2008 bis zum 30. Juni 2008 öffentlich aufgelegt und sie können zu den üblichen Öffnungszeiten der Verwaltung eingesehen werden. Die Entwürfe liegen beim Amt für Raumordnung und Vermessung, Stampfenbachstrasse 14, 8090 Zürich (4. Stock, Anmeldung Büro 437), sowie bei der Gemeindeverwaltung Stallikon zur Einsichtnahme auf. Ausserdem sind sie unter www.richtplan.zh.ch abrufbar. Während der Auflagefrist kann sich jedermann zu den Entwürfen äussern. Stellungnahmen sind in Form eines Antrags mit Begründung einzureichen an: Baudirektion des Kantons Zürich, Amt für Raumordnung und Vermessung, Postfach, 8090 Zürich. Sie sind schriftlich im Doppel bis spätestens am 30. Juni 2008 (Datum des Poststempels) einzureichen.

Voraussichtlich Ende August sollen die Ergebnisse der öffentlichen Auflage ausgewertet und die Überarbeitung der Planvorlagen abgeschlossen sein. Anschliessend wird der Regierungsrat dem Kantonsrat die Änderung des kantonalen Richtplans beantragen. Nach Beschlussfassung des Kantonsrates wird der Gestaltungsplan von der Baudirektion festzusetzen sein. Parallel dazu wird ein Nutzungsvertrag aufgesetzt, der die Rechte und Pflichten des Grundeigentümers und der beteiligten Gemeinden Stallikon und Uitikon sowie der Stadt und des Kantons Zürich regelt. Dieser Vertrag kann erst definitiv aufgesetzt und abgeschlossen werden, wenn die Inhalte des Gestaltungsplans rechtskräftig sind.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Die kantonale Verwaltung historisch betrachtet

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Medienmitteilung
            07.05.2008

Unter dem Titel «Von der Kameralistik zum New Public Management. Geschichte der Zürcher Kantonsverwaltung von 1803 bis 1998» wird erstmals die Entwicklung der kantonalen Verwaltung in Buchform dargestellt. Kameralistik wurde im 18. Jahrhundert an preussischen Universitäten gelehrt, heute spricht man von Verwaltungswissenschaften. Autor des Buches ist der Historiker Martin Illi.

Bis 1798 war Zürich ein Stadtstaat mit der Landschaft als Untertanengebiet. Regiert hat ein halbjährlich wechselnder Rat aus je dreizehn Mitgliedern, allesamt Stadtbürger. Die Hauptlast der Verwaltung trug eine Vielzahl von Kommissionen. Nach dem fünfjährigen Experiment des gesamtschweizerischen Einheitsstaats, der Helvetik von 1798 bis 1803, stellte man unter dem Diktat von Napoleon Bonaparte die Hoheit der Kantone wieder her. Mit der Mediationsverfassung von 1803 und vor allem mit der Regenerationsverfassung von 1831 wurden die Grundlagen des modernen Kantons Zürich sowie der Stadt Zürich geschaffen. Der grössere Teil der Regierungskommissionen, Ämter und weiteren Institutionen sowie der Vermögenswerte wurde vom Kanton Zürich übernommen, der kleinere Teil wie etwa das Kornamt, das Fraumünsteramt sowie der Sihlwald von der Stadt Zürich.

Trotz neuen Verfassungen, Schulreform und Transportrevolution unterschied sich die kantonale Verwaltung in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts noch wenig von der des 18. Jahrhunderts, und erst 1850 kehrte ein neuer Wind in die Amtsstuben. Auf Anregung des Eisenbahnkönigs Alfred Escher stimmte das Zürcher Volk 1849 einer Verfassungsänderung zu, welche die Einführung der Departementverwaltung ermöglichte. Seitdem ist die kantonale Verwaltung in verschiedene Direktionen eingeteilt, deren wechselnde Entwicklung bis zur Verwaltungsreform von 1998 im Einzelnen beleuchtet wird.

Die moderne Verwaltung durchdringt unser Alltagsleben mehr als man sich gewöhnlich vorstellt, vom Kehrichtsack bis zum Nummernschild, von der Identitätskarte bis zur Steuererklärung, ganz zu schweigen von Schulen, Spitälern, Strassen, Wasserbau, Flughafen, Verkehrsverbund, Landwirtschaft und Umweltschutz. Zudem ist der Kanton Zürich mit fast 40’000 Mitarbeitenden der grösste öffentliche Arbeitgeber der Schweiz geworden. Insofern dokumentiert das Buch auch den Wandel des beruflichen Alltags in einem zentralen Gebiet.

Autor des Buches ist der Historiker Martin Illi (Kilchberg). Die Herausgabe des Werks wurde von einer Kommission begleitet, die unter der Leitung der beiden Staatsarchivare Otto Sigg (bis 2006) und Beat Gnädinger stand.

Durchsetzt ist das Werk von Essays aus der Feder prominenter Zürcherinnen und Zürchern, die auf ganz unterschiedliche Weise ihren Bezug zur Verwaltung schildern.

Martin Illi, Von der Kameralistik zum New Public Management. Geschichte der Zürcher Kantonsverwaltung von 1803 bis 1998, herausgegeben vom Regierungsrat des Kantons Zürich, Zürich 2008 (Chronos Verlag, 507 Seiten, 150 Abbildungen), im Buchhandel erhältlich, Preis CHF 68/EUR 42 ISBN 978-3-0340-0887-7

Blechdose zum Aufbewahren der Farbbänder zu einer Hermes Schreibmaschine, mit dem Schriftzug der kantonalen Verwaltung

Kanzlei der Bezirksjugendanwaltschaft in Meilen 1954.

Kantonales Verwaltungsgebäude um 1900. Vor dem Bezug des Kaspar-Escher-Hauses 1922 und der Verwaltungsgebäude an der Walche und dem Neumühlequai 1936 war das ehemalige Barfüsserkloster, das Obmannamt Verwaltungssitz. Das Gebäude wird heute vom Obergericht genutzt.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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lead_de: Der Regierungsrat hat Hans Maurer, lic.iur., per 1. August 2008 zum Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich, und Peter Pellegrini, lic.iur., per 1. November 2008 zum Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich ernannt.

title_de: Regierungsrat ernennt zwei Leitende Staatsanwälte

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Medienmitteilung
            08.05.2008

Staatsanwaltschaft I (Besondere Untersuchungen / Rechtshilfe) Der Regierungsrat hat Hans Maurer, lic.iur., per 1. August 2008 zum Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich ernannt.

Hans Maurer, geboren 1952, nahm am 3. Januar 1985 seine Tätigkeit als ordentlicher Bezirksanwalt in der damaligen Bezirksanwaltschaft Zürich auf. Per 1. Mai 1992 trat er in die damalige Bezirksanwaltschaft I für den Kanton Zürich über, wo er per 1. Oktober 2001 zum stellvertretenden Geschäftsleiter ernannt wurde. Mit der Umsetzung der Strukturreform der Erwachsenenstrafverfolgungsbehörden per 1. Januar 2005 wurde Hans Maurer zum Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich und später zum Abteilungsleiter der dortigen Abteilung A ernannt.

Der Regierungsrat hat Peter Pellegrini, lic.iur., per 1. November 2008 zum Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich ernannt. Peter Pellegrini, geboren 1962, trat am 1. April 1990 als ausserordentlicher Bezirksanwalt in die damalige Bezirksanwaltschaft Zürich ein. Per 1. Juli 1999 wechselte Peter Pellegrini in die damalige Bezirksanwaltschaft III für den Kanton Zürich, wo er per 1. Oktober 2001 zum Abteilungsleiter der Abteilung C ernannt wurde.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Geschäftsbericht 2007 liegt vor

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Medienmitteilung
            08.05.2008

Der Regierungsrat legt seinen Geschäftsbericht für das Jahr 2007 vor. Das Jahr war geprägt durch die Erneuerungswahlen des Kantons- und des Regierungsrates. Nach dessen Neukonstituierung erfolgte die Erarbeitung und Festlegung der Legislaturziele 2007 bis 2011.

Im Frühling 2007 wurden die kantonalen Amtsträger neu gewählt. Nach seiner Neukonstituierung erarbeitete der Regierungsrat die Legislaturziele 2007 bis 2011. Darin bezeichnet er die Erhaltung der Standortfaktoren, insbesondere der Wettbewerbsfähigkeit des internationalen Flughafens und der medizinischen Spitzenforschung, als seine derzeitigen Hauptanliegen. Gleichzeitig stellt er den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und die Wahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts in den Vordergrund seiner politischen Arbeit. Der Regierungsrat verpflichtet sich, eine nachhaltige Politik zu betreiben, die den Bedürfnissen der heutigen sowie der künftigen Generation dient und gleichzeitig Sozial- und Umweltverträglichkeit garantiert.

Nach einer intensiven Erarbeitungszeit ist auf den 1. September 2007 das Gesetz über die Organisation des Regierungsrates und der kantonalen Verwaltung (OG RR) sowie die zugehörige Verordnung in Kraft gesetzt worden. Die neu erlassene Verordnung (VOG RR) konkretisiert die Vorgaben des gleichnamigen Gesetzes. Gesetz und Verordnung verfolgen die Zielsetzung, mehr Transparenz bezüglich der Regelung der internen Verfahrensabläufe in der Verwaltung sowie der Zuständigkeiten der jeweiligen Funktionsträger zu schaffen. Zudem sollen die Ziel- und Wirkungsorientierung der Führung verstärkt und die Steuerungsfähigkeit staatlicher Tätigkeit erhöht werden. Unter anderem regelt die VOG RR zum ersten Mal umfassend und wegleitend den Bereich der Planung und Steuerung (Controlling) des Regierungsrates, die Aussenbeziehungen von Regierung und Verwaltung, deren Kommunikationstätigkeit, das Verfahren des Regierungsrates, die Zuständigkeiten und die Organisation der Direktionen und der weiteren Verwaltungseinheiten sowie die direktionsübergreifende Zusammenarbeit. Mit diesen und anderen Vorhaben strebt der Regierungsrat nach einer Modernisierung von Staat und Verwaltung, verbunden mit dem Abbau überflüssiger Bürokratie. Staatliche Aufgaben sollen effizient, service-orientiert und in hoher Qualität erfüllt werden können.

Der Regierungsrat konnte zahlreiche wichtige Gesetzesvorhaben abschliessen und an den Kantonsrat weiterleiten. Zu nennen sind etwa das Hundegesetz, das Bevölkerungsschutzgesetz, das Gesetz über den Beitritt zur interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der obligatorischen Schule (HarmoS-Konkordat) sowie zahlreiche Anpassungsgesetze im Zusammenhang mit der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA). Die bedeutendsten Finanzvorlagen betrafen die Nationalstrassen, SN 1.4.1., Zürich Westast mit 149 Millionen Franken, die Durchmesserlinie und Bahnhof Löwenstrasse (rund 94 Millionen Franken) sowie die Kantonsschule Hohe Promenade (rund 37 Millionen Franken).

Zum Geschäftsbericht

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Streptomycin-Einsatz im Kanton Zürich freigegeben

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Medienmitteilung
            08.05.2008

Am Mittwochabend wurde auch im Kanton Zürich der Einsatz des Antibiotikums Streptomycin zur Feuerbrandbekämpfung freigegeben. In einigen anderen Ostschweizer Kantonen erfolgte die Freigabe bereits einen Tag früher. Nicht alle Obstbauern werden jedoch von der Möglichkeit eines Einsatzes Gebrauch machen. Der Einsatz von Streptomycin ist Teil einer umfassenden Feuerbrandbekämpfungs-Strategie im Kanton Zürich.

Die Befallsprognose, die täglich von der Eidgenössischen Forschungsanstalt Agroscope Changins-Wädenswil neu berechnet wird, zeigt für heute und morgen ein hohes Feuerbrandinfektions-Risiko. Die 21 Obstbauern in 19 Zürcher Gemeinden, die im März eine Bewilligung zum Einsatz erhalten haben, dürfen nun die Applikation vornehmen. Diese muss in die offene Blüte geschehen. Ein Teil der Betriebe wird jedoch trotz erteilter Bewilligung keine Behandlung durchführen, da die Obstblüte bereits weit fortgeschritten ist; in frühen Lagen ist sie teilweise bereits abgeschlossen. Streptomycin ist nur in Obstanlagen zugelassen, Hochstammobst-Bäume dürfen nicht behandelt werden.

Damit eine Blüteninfektion geschehen kann, müssen folgende Bedingungen zusammentreffen: offene Blüten, Feuchtigkeit und eine Tagesdurchschnittstemperatur von mindestens 15,6 Grad. Zudem muss sich das Infektionspotenzial aufbauen können. Diese Bedingungen werden dieses Frühjahr sehr spät erreicht.

Die Fachstelle Obst am Strickhof berät die Zürcher Obstbauern in allen Belangen rund um die Feuerbrandbekämpfung, so auch bei der Abschätzung, ob ein Streptomycin-Einsatz noch sinnvoll ist. In abblühenden Beständen kann teilweise mit alternativen Massnahmen ein genügender Schutz vor einer Feuerbrand-Infektion erreicht werden. Der Entscheid ist für den Betriebsleiter nicht einfach, reicht doch die Infektion von einigen wenigen Blüten aus, um den Baum zum Absterben zu bringen.

Der Einsatz des Antibiotikums Streptomycin ist ein neuer, ergänzender Bestandteil einer umfassenden Feuerbrandbekämpfungs-Strategie im Kanton Zürich. Sie zielt darauf ab, den Infektionsdruck klein zu halten. Kranke Pflanzen sollen frühzeitig erkannt und als Infektionsquelle ausgeschaltet werden. Neben dem Roden der kranken Pflanzen wird seit 2007 bei landschaftsprägenden Hochstammobst-Bäumen vermehrt auch der Rückschnitt angewendet. Der im letzten Jahr im Vergleich zu anderen Kantonen verhältnismässig geringe Befall darf als Hinweis für den Erfolg dieser seit zehn Jahren angewendeten Strategie gewertet werden.

  Links:

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Instandstellung und Attraktivitätssteigerung des Schlosses Laufen am Rheinfall

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Medienmitteilung
            09.05.2008

Der Regierungsrat hat für die Instandstellung und Attraktivitätssteigerung des Schlosses Laufen einen Objektkredit von 12,14 Millionen Franken bewilligt. Das Schloss Laufen und der Zugang zum Rheinfall werden instand gestellt und erneuert. Die baulichen Massnahmen enthalten ein Besucherzentrum mit Ticketing, Souvenirshop und Imbiss, eine neue Ausstellung im Nordtrakt, die Renovation der Zugangswege zum Rheinfall, eine Doppelaufzugsanlage und ein behindertengerechter Belvedereweg. Gleichzeitig sollen dadurch der Besucherrückgang gestoppt und die Attraktivität und die Besuchsdauer markant gesteigert werden, damit das Naturschauspiel Rheinfall auch in Zukunft eine Top-Destination für den Tourismus bleibt.

Die auf die Mitte des letzten Jahrhunderts zurückgehende touristische Infrastruktur beim Schloss Laufen ist heute in einem sehr schlechten Zustand. Insbesondere der Zugang zum Rheinfall muss aus Sicherheitsgründen saniert werden. Gleichzeitig leidet die Anlage beim Schloss Laufen, wie die gesamte Tourismusattraktion Rheinfall, unter einem starken Besucherrückgang.

Gestützt auf die Studie «Rheinfall 2000 Plus» der an den Rheinfall anstossenden Grundeigentümer, hat der Kanton Zürich die für das Schloss Laufen entwickelten Ideen überprüft. Die dabei erarbeiteten Ansätze für eine sanfte, mit dem Ort verknüpfte Aufwertung dienten als Grundlage für die unter der Leitung des kantonalen Hochbauamtes durchgeführten Wettbewerbe für den Umbau des Personalhauses zum neuen Besucherzentrum und für ein touristisches Inszenierungskonzept.

Das aus den Wettbewerben hervorgegangene touristische Gesamtkonzept umfasst eine Reihe von Elementen, die zusammenwirken: Die Einrichtung eines Besucherzentrums mit Ticketing, Souvenirshop und Imbiss, die Errichtung einer neuen Ausstellung im Nordtrakt Schloss Laufen, die Renovation der Zugangswege zum Rheinfall und die gezielte Bepflanzung des Nordhangs. Eine Doppelaufzugsanlage und ein behindertengerechter Belvedereweg ermöglichen den Besuch als Rundgang und dessen Inszenierung mit interaktiven Exponaten, die sich mit akustischen Phänomenen auseinandersetzen. Das durch die Interessengemeinschaft Rheinfall in Auftrag gegebene gemeinsame touristische Angebots- und Vermarktungskonzept «Rheinfall – Urkraft Wasser» findet seine Bestätigung im geplanten Bauvorhaben Schloss Laufen.

Die für die Umsetzung dieser baulichen Massnahmen geplanten Investitionskosten belaufen sich auf 12,14 Millionen Franken. Rund 20 Prozent der Kosten sind für werterhaltende Massnahmen vorgesehen. Die in einem Vorprojekt festgehaltene Grobkostenschätzung von 8,5 Millionen Franken wurde durch die Weiterentwicklung des touristischen Gesamtkonzeptes und die Aufwertung der Vorprojekte angepasst.

Mit diesen Massnahmen werden die Steigerung der Attraktivität des Schlosses Laufen und des Erlebnisses Rheinfall sichergestellt. Im Rahmen der notwendigen Unterhaltsmassnahmen werden gleichzeitig die Bauten und die Landschaft unter Berücksichtigung der Schutzwürdigkeit aufgewertet. Ausserdem bietet die Errichtung der zeitgemässen Infrastruktur eine optimale Grundlage für die Erhöhung der Besucherzahlen und der Besuchsdauer.

Damit werden die Vorgaben des Immobilienamtes als neuem Eigentümervertreter des Kantons Zürich umgesetzt. Die zu erwartenden Nettoerträge führen zu einem zukünftigen Marktwert, der nach Abzug der geplanten Investitionen im Bereich des aktuellen Bilanzwertes liegt. Die Wirtschaftlichkeit der geplanten Investitionen und des langfristigen Betriebs ist somit gewährleistet.

Mit der Umsetzung des touristischen Gesamtkonzepts Schloss Laufen trägt der Kanton Zürich zu einer Vision der Interessengemeinschaft Rheinfall bei. Das Naturschauspiel Rheinfall wird mit hohem Erlebnis-, Erholungs- und Wiedererkennungswert für die Besuchenden als touristischer Magnet genutzt und soll von Schweiz Tourismus als Top50-Destination klassiert werden.

Das projektierte Vorhaben erfordert ein neues Betriebskonzept. Dadurch können die heutigen Miet- und Pachtverträge nicht mehr weitergeführt werden. Um den geplanten Baubeginn nicht zu gefährden, wurden die Miet- und Pachtverträge ordentlich und unter Einhaltung der vorgegebenen Fristen gekündigt. Zusammen mit der Interessengemeinschaft Rheinfall werden für die Bereiche Umgebungsunterhalt, Parkplatzbewirtschaftung, Gastronomie und touristische Vermarktung gemeinsame Konzepte erarbeitet und geprüft. Die Ergebnisse daraus werden im Pflichtenheft für ein neues Betriebskonzept berücksichtigt. Gleichzeitig werden mit den bestehenden Mietern und Pächtern Gespräche über das weitere Vorgehen geführt.

Das Baubewilligungsverfahren wurde Ende April 2008 eingeleitet, so dass im Herbst 2008 mit den Bauarbeiten begonnen und im Sommer 2009 die Anlagen in Betrieb genommen werden können.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im April 2008: Arbeitsmarkt in Frühjahrslaune

content_de:
Medienmitteilung
            08.05.2008

Die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich ist im April um 0,1 Prozent zurück gegangen und betrug am Stichtag 2,4 Prozent. Alle Altersgruppen konnten von der positiven Entwicklung profitieren. Auf dem Bau sank die Arbeitslosigkeit am stärksten.

Ende April waren 24›277 Stellensuchende bei Ihrem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellensuche gemeldet, 884 weniger als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen reduzierte sich um 910 auf 17›394. Die Arbeitslosenquote beträgt nun 2,4 Prozent und liegt 0,2 Prozentpunkte unter dem schweizerischen Durchschnitt.

Alle Altersgruppen verzeichneten im April rückläufige Arbeitslosenzahlen. Der stärkste Rückgang war wie schon in den vergangenen Monaten bei den jüngsten Altersgruppen zu beobachten (15 bis 19 Jahre und 20 bis 24 Jahre). Regional betrachtet war die Arbeitslosigkeit am niedrigsten in den Bezirken Andelfingen (1,4 Prozent), Meilen (1,6 Prozent) und Affoltern (1,9 Prozent). Die höchsten Arbeitslosenquoten verzeichneten die Bezirke Dietikon (2,8 Prozent), Zürich und Winterthur (2,6 Prozent).

Die der öffentlichen Arbeitsvermittlung gemeldeten offenen Stellen erhöhten sich im Berichtsmonat um 237 auf 3›741. Arbeitgeber aus den saisonal geprägten Branchen Bau und Gastgewerbe nutzten im April vermehrt die Dienstleistungen der RAV. Neben diesen Branchen haben die Metallverarbeitung und der Maschinenbau, aber auch der kaufmännische Sektor den Rückgang der Arbeitslosigkeit begünstigt.

Dass der Arbeitsmarkt aufnahmefähig ist, zeigt sich auch in der Dauer der Stellensuche: Der grösste Teil (66 Prozent) der arbeitslos gemeldeten Personen ist seit weniger als sechs Monaten auf Stellensuche, 21 Prozent zwischen sieben und zwölf Monaten und 13 Prozent seit über einem Jahr. Auch die Zahl der Personen, welche ihren Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung im Verlauf des Monats Februar 2008 ausgeschöpft hatten, sank um 62 auf 264.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Statistisches Jahrbuch des Kantons Zürich 2008: Neu gestaltete und kompakte Datensammlung

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Medienmitteilung
            09.05.2008

Jetzt liegt es vor, das neue «Statistische Jahrbuch des Kantons Zürich 2008». Es vermittelt auf rund 330 Seiten einen aktuellen Überblick über die wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Verhältnisse im Kanton Zürich. Aufgrund der zunehmenden Bedeutung des Internets wurde das Jahrbuch komplett überarbeitet. Grundsätzlich beschränkt es sich auf die wichtigsten Zahlen in Form von Tabellen. Die Website des Statistischen Amts umfasst das komplette und aktuelle Datenangebot. Sie wurde neu strukturiert und bietet nun einen übersichtlichen Zugang zu allen Daten, Analysen und Dienstleistungen.

Das Jahrbuch 2008 zeigt – neben einem neuen Erscheinungsbild und einem neuen Format – eine neue Themenstrukturierung. Das Dach dieser Themenstruktur bilden vier statistische Hauptthemen:

- Bevölkerung und Leben

  - Arbeit und Wirtschaft

  - Raum, Umwelt, Immobilien

  - Staat, Gemeinden, öffentliche Finanzen, Politik

Die vier Hauptthemen sind in neunzehn neu benannte Kapitel unterteilt, welche die bisherigen neunzehn Kapitel der öffentlichen Statistik ersetzen. Daten auf kantonaler Ebene bilden den Hauptteil des Inhalts. Jedes Kapitel enthält Erläuterungen zu den wichtigsten Quellen und Merkmalen. Eine aktuelle, kommentierte Grafik oder Karte rundet den Erläuterungsteil ab. Am Schluss jedes Hauptthemas finden sich zusätzlich Zahlen auf kommunaler und regionaler Ebene.

Das Jahrbuch ist nicht mehr als CD-ROM erhältlich. Der bisherige Zusatznutzen der CD-ROM – das Jahrbuch im pdf-Format sowie alle Tabellen im Excel-Format – wird gratis auf der Website angeboten. Der Preis für das Jahrbuch wurde dementsprechend angepasst, es kostet neu nur noch Fr. 28.– statt wie bisher Fr. 68.–.

Ergänzt wird der Jahrbuchinhalt durch ein neues Webangebot, welches eine komplett neue Struktur aufweist und sich an das inhaltliche Konzept des Jahrbuchs anlehnt. Auf fünf «Themenportalen» erhält man direkten Zugang zu allen Daten, Analysen, interaktiven Anwendungen, Dienstleistungen und Metadaten in diesen Themenbereichen. Hauptbestandteil dieser Portale sind blog-artige Beiträge, die aktuelle Fakten und Analysen zum jeweiligen Thema aufgreifen.

Statistisches Jahrbuch des Kantons Zürich 2008, 332 Seiten, Preis: Fr. 28.–.

  Bestellungen an: Statistisches Amt des Kantons Zürich, Bleicherweg 5, 8090 Zürich,

  Telefon 044 225 12 00, E-Mail bestellung(at)statistik.ji.zh.ch.

  Weitere Informationen: www.statistik.zh.ch/jb

  Die neue Website: wie bisher unter www.statistik.zh.ch

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: Ein heikles Thema, für das oft Grundlagen fehlen: Mehr Transparenz bei Wasser- und Abwassergebühren

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Medienmitteilung
            09.05.2008

Ein neues finanzielles Führungssystem gibt Zürcher Gemeinden mehr Transparenz und klare Grundlagen für das Gestalten und Kommunizieren ihrer Trinkwasser- und Abwasser-Gebühren. Es wurde vom Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) und vom Gemeindeamt des Kantons Zürich entwickelt und entpuppt sich schweizweit als «Bestseller», auf den viele Gemeinden gewartet haben.

Trinkwasser- und Abwasser-Gebühren sind ein brisantes Thema und sorgen an manchen Gemeindeversammlungen für heisse Köpfe. Warum? Weil sie in den 171 Zürcher Gemeinden ganz unterschiedlich gestaltet und aufgebaut sind. Oft kaum vergleichbar und wenig transparent für Einwohnerinnen und Einwohner. Weil die finanztechnischen Grundlagen dazu fehlen, haben Gemeindebehörden oft Mühe, die beträchtlichen «Preisunterschiede» und unliebsame Gebührenerhöhungen zu erklären und zu rechtfertigen.

Ein Kernpunkt des neuen finanziellen Führungssystems ist die Anlagenbuchhaltung: alle in einer Gemeinde vorhandenen Anlagen der Wasserver- und Abwasserentsorgung, wie Trinkwasserfassungen, Abwasserreinigungsanlagen, Rohrleitungen etc. werden erfasst und bewertet. Mit ihrem Erstellungswert, ihrer Lebensdauer und den Erneuerungskosten. Diese Basisdaten sind in vielen Zürcher Gemeinden nur ungenügend vorhanden. Sie zu eruieren ist aber mit etwas Archivarbeit durchaus möglich. Sind sie einmal in den Excel-Tabellen des neuen Führungssystems festgehalten, berechnet dieses daraus viele wichtige Grundlagen für ein seriöses Management von Wasserversorgung und Abwasserentsorgung. Sie dienen als Entscheidungs- und Planungsgrundlagen für die operationell Verantwortlichen und den Gemeinderat und die Gemeindeversammlung. Eine wichtige Neuerung: Die Anlagen werden linear abgeschrieben, also jedes Jahr um denselben Betrag bis zum Ende der Nutzungsdauer (nicht mehr degressiv zu 10 Prozent oder 20 Prozent wie bisher üblich).

Was sind unsere Wasser- und Abwasser-Anlagen heute wert? Wann müssen sie erneuert und ausgebaut werden? Was wird uns das kosten? Wie finanzieren wir künftig unsere Werke, um «Gebühren-Sprünge» möglichst zu vermeiden? Wie können wir eine anstehende Gebühren-Erhöhung begründen und für die Kundinnen und Kunden transparent und nachvollziehbar machen? Zu all diesen Fragen liefert das neue Führungsinstrument klare Entscheidungsgrundlagen und Argumente für die Kommunikation an Bürgerinnen und Bürger.

Nicht nur der Steuerfuss, sondern auch die beträchtlichen Gebührenbeträge einer Gemeinde geben immer mehr zu Diskussionen Anlass. Eine Gemeinde, die glaubhaft und transparent aufzeigen kann, dass ihre Gebühren angemessen, realistisch und einsehbar sind, aber auch günstig, gemessen an den gebotenen Leistungen, kann dies als Standortvorteil nutzen. Gemeinden, die mit dem neuen Führungssystem arbeiten, werden als Wohn- und Wirtschaftsort attraktiver. Verwaltung und Gemeinderat haben auf kritische Fragen zu den Gebühren klare und überzeugende Argumente zur Hand und können notwendige Erhöhungen überzeugend begründen, so dass sie bei Abstimmungen bessere Chancen haben.

Trinkwasser von guter Qualität und in genügender Menge, eine gut ausgebaute Siedlungsentwässerung und Abwasserreinigung – ein alltäglicher «Luxus», den wir hierzulande kaum wahrnehmen. Ihn auch für kommende Generationen zu sichern und gewappnet zu sein gegen die unsicheren Auswirkungen des Klimawandels, das ist eine der wichtigsten Aufgaben unserer Gemeinwesen. Und dazu gibt ihnen das neue finanzielle Führungssystem wertvolle Werkzeuge und Daten in die Hand. AWEL und Gemeindeamt empfehlen den Gemeinden im Kanton Zürich dringend, auf das neue finanzielle Führungssystem für Trinkwasser und Abwasser umzustellen. Die ersten haben damit schon begonnen. Wichtig: Das Ausgestalten und Festlegen der Gebühren bleibt weiterhin voll den Gemeinden überlassen. In dieser Hinsicht macht das neue Führungssystem keinerlei Vorgaben. Dieses wertvolle Führungsinstrument stösst auch ausserkantonal auf grosses Interesse, weil es offenbar einem schweizweiten Bedürfnis entspricht.

  Weitere Informationen:
www.wasserversorgung.zh.ch
www.abwasser.zh.ch

Trinkwasser:

  1,3 Millionen Kundinnen und Kunden

  230 Wasserversorgungen

  Total 8100 Kilometer öffentliche Leitungen

  150 Millionen Kubikmeter Trinkwasser pro Jahr

  Wiederbeschaffungswert aller öffentlichen Anlagen:

  9 Milliarden Franken /ca. 7000 Franken pro Einwohner

Abwasser:

  6600 Kilometer öffentliche Abwasserkanäle in 171 Gemeinden

  130 öffentliche Abwasser-Reinigungsanlagen (ARA)

  250 Millionen Kubikmeter gereinigtes Abwasser pro Jahr

  Wiederbeschaffungswert aller öffentlichen Anlagen:

  14 Milliarden Franken / ca. 11'000 Franken pro Einwohner

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Fehraltorf: Brückenersatz über den Wildbach

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Medienmitteilung
            09.05.2008

In Fehraltorf wird der Wildbachdurchlass in der Kempttalstrasse ersetzt. Während der Bauarbeiten kommt es zwischen dem 13. Mai und Anfang Juni 2008 zu Verkehrsbehinderungen.

Für den geplanten hochwassersicheren Ausbau des Wildbachs muss der Bachdurchlass ersetzt werden. Dafür wird am 27. Mai 2008 eine neue Brückenplatte installiert. Die Baukosten betragen rund 320'000 Franken.

  Vom 13. bis 16. Mai wird der Verkehr auf der Kempttalstrasse mittels Lichtsignalanlage einspurig geregelt. Vom 19. bis 30. Mai bleibt die Strasse für den Durchgangsverkehr gesperrt. Während diesem Zeitraum wird eine grossräumige Umleitung über Gutenswil signalisiert. Es muss während der gesamten Bauzeit mit Behinderungen gerechnet werden.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Häusliche Gewalt: In zwei Dritteln der Fälle wurden Schutzmassnahmen angeordnet

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Medienmitteilung
            14.05.2008

Aufgrund des seit einem Jahr gültigen Gewaltschutzgesetzes konnte die Polizei erstmals von sich aus Schutzmassnahmen gegen gefährdende Personen aussprechen. In rund zwei Dritteln der erfassten Fälle von häuslicher Gewalt ordnete sie solche Massnahmen an. Nach der polizeilichen Massnahme setzt die Beratung durch spezialisierte Stellen ein, sowohl für Gefährdete als auch für Gefährdende. In weniger als 5 Prozent der Fälle wurden im vergangenen Jahr Schutzmassnahmen wiederholt ausgesprochen.

Seit dem 1. April 2007 ist das Zürcher Gewaltschutzgesetz (GSG) in Kraft. Ist eine Person einer Gefährdung durch Partner oder Partnerin ausgesetzt, kann die Polizei eine Schutzmassnahme von 14 Tagen anordnen. Der Haftrichter oder die Haftrichterin entscheidet anschliessend auf Antrag, ob eine solche Massnahme auf bis zu drei Monate verlängert werden soll. Im ersten Jahr des Gewaltschutzgesetzes ordnete die Polizei 1132 Schutzmassnahmen an. In über einem Drittel der Fälle wurde vor Gericht eine Verlängerung beantragt, die in 90 Prozent der Fälle gutgeheissen wurde. In rund 60 Prozent der Fälle kam es zu Wegweisungen der gefährdenden Person. Nur in 52 Fällen oder 4,6 Prozent mussten Schutzmassnahmen wiederholt angeordnet werden.

Gemessen an der gesamten Zahl der polizeilichen Interventionen gegen häusliche Gewalt von 1608 im Jahr 2007 bedeutet dies, dass in rund zwei Dritteln der Interventionen Schutzmassnahmen auf Basis des GSG angeordnet worden sind. Die überwiegende Mehrheit der gefährdenden Personen sind Männer. In 7,4 Prozent der Fälle ging die häusliche Gewalt von Frauen aus.

In fast 90 Prozent der Fälle, in denen Schutzmassnahmen angeordnet wurden, kam es zu Strafanzeigen, wovon knapp 11 Prozent als Übertretungsstraftatbestände eingestuft wurden. Rund 77 Prozent wurden als Vergehen oder Verbrechen geahndet. Bei 40 Prozent der Fälle handelte es sich um Gewaltandrohungen oder Stalking im Zusammenhang mit einer Trennung oder Trennungsabsichten.

Das Gewaltschutzgesetz hat den Schutz von gefährdeten Personen und die Deeskalation zum Ziel. Damit hat es in erster Linie Auswirkungen auf den Polizeialltag, da Schutzmassnahmen von Amtes wegen angeordnet werden, im Gegensatz zur Zeit vor dem Inkrafttreten des Gesetzes. Damals musste die gefährdete Person Anzeige erstatten, andernfalls hatten die Polizeikräfte kaum Möglichkeiten, einzuschreiten. Es ersetzt jedoch nicht das Strafrecht. Letzteres spricht von Täterinnen oder Tätern und Opfern, während im Gewaltschutzgesetz von Gefährdenden und Gefährdeten die Rede ist. Ebenfalls regelt das Gewaltschutzgesetz weder das Besuchsrecht für Kinder noch wirtschaftliche Fragen wie Unterhalt. Hierzu müssen Betroffene den zivilrechtlichen Weg wählen.

Flankierend zu den polizeilichen Massnahmen werden die Schutzverfügungen spezialisierten Beratungsstellen übermittelt. Diese nehmen sowohl mit Gefährdenden als auch mit Gefährdeten umgehend Kontakt auf. Die Erfahrungen des vergangenen Jahres haben gezeigt, dass vor allem die männlichen Gefährder oftmals froh sind, dass ihnen dadurch Wege aus der Gewalt aufgezeigt werden. Bei den gefährdeten Frauen konnten auf diese Weise erstmals schlecht integrierte Migrantinnen angesprochen und unterstützt werden. Frauenhäuser verlieren aber nach wie vor nicht ihre Bedeutung, sondern sind in Fällen von schwerer Gewalt oft eine zusätzlich notwendige Massnahme zum Schutz von gefährdeten Frauen.

Die meisten der mit dem Gewaltschutzgesetz befassten Stellen haben die Erfahrungen aus dem vergangenen Jahr als sehr positiv bewertet: Die polizeilichen Schutzmassnahmen würden ein klares gesellschaftliches Signal abgeben, dass gegenüber Gewalt in Ehe und Partnerschaft null Toleranz gilt.

Eine Lücke hat die Praxis jedoch aufgezeigt: In schätzungsweise 5 bis 10 Prozent der Fälle geht die Gewalt in der Familie von Kindern und Jugendlichen aus – gegenüber Eltern, vorwiegend Müttern, Geschwistern und Partnerinnen/Partnern. Das Gewaltschutzgesetz ist bislang jedoch vorwiegend auf erwachsene Gefährderinnen und Gefährder anwendbar. Der Opferschutz muss jedoch auch gewährleistet sein, wenn jugendliche Gefährderinnen und Gefährder häusliche Gewalt ausüben. Zudem haben die Erfahrungen gezeigt, dass Kinder, die in einer Atmosphäre von häuslicher Gewalt aufwachsen, auch geschützt werden müssen. Unter der Leitung der IST Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt ist eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe seit Längerem damit befasst, entsprechende Ergänzungen zum heute gültigen Gesetz zu entwickeln.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Ausführungsrecht zum Registerharmonisierungsgesetz: Vorentwurf geht in die Vernehmlassung

content_de:
Medienmitteilung
            27.06.2008

Der Regierungsrat hat beschlossen, den Vorentwurf für eine Änderung des Gemeindegesetzes (Ausführungsbestimmungen zum Registerharmonisierungsgesetz; Einführung einer amtlichen Wohnungsnummer) in die Vernehmlassung zu geben.

Der Bund hat auf den 1. Januar 2008 das Registerharmonisierungsgesetz zusammen mit der Registerharmonisierungsverordnung vollständig in Kraft gesetzt. Der Regierungsrat hat nun einen Vorentwurf mit den notwendigen Ausführungsbestimmungen zum Registerharmonisierungsgesetz verabschiedet und die Direktion der Justiz und des Innern ermächtigt, dazu das Vernehmlassungsverfahren durchzuführen.

Aufgrund des Bundesrechtes sind im Einwohnerregister neu auch Personen zu registrieren, die sich in sogenannten Kollektivhaushalten aufhalten (z. B. Strafanstalten, Spitäler). Der Vorentwurf enthält Regelungen, um dieser bundesrechtlichen Vorgabe in angemessener Weise nachzukommen.

Der Vorentwurf sieht ergänzend zu den im Gemeindegesetz bereits heute enthaltenen Regelungen betreffend Rechte auf Auskunft aus dem Einwohnerregister Bestimmungen vor, welche die Lieferung von Daten aus dem Einwohnerregister an und deren Verwendung durch weitere Behörden und Stellen wie das Bundesamt für Statistik und das Statistische Amt des Kantons Zürich regeln.

Gemäss Bundesrecht ist im Einwohnerregister namentlich der eidgenössische Wohnungsidentifikator (EWID) zu führen. Dies hat zur Folge, dass jede Einwohnerin und jeder Einwohner der von ihr oder ihm bewohnten Wohnung im Gebäude- und Wohnungsregister (GWR) zugeordnet werden muss. Es ist beabsichtigt, diese Vorgabe durch Einführung eines neuen Wohnungsidentifikators – einer so genannten amtlichen Wohnungsnummer – sicherzustellen. Dabei soll für die Einführung der amtlichen Wohnungsnummer ein entsprechendes Leistungsangebot der Schweizerischen Post in Anspruch genommen werden. Die Kosten dieses Angebots betragen maximal 5,1 Millionen Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Offensive gegen Übergewicht von Jugendlichen im Kanton Zürich gestartet

content_de:
Medienmitteilung
            14.05.2008

Zu Beginn des Frühlings starteten der Kanton Zürich und die Stiftung «Schtifti» eine gemeinsame Offensive gegen Übergewicht bei Jugendlichen. Volksschulen im Kanton Zürich konnten sich für Workshops anmelden, in denen Jugendlichen mit Freestylesportarten, vermittelt durch Freestyleprofis, und einem jungen Kochteam der Spass an der Bewegung und das Wissen über die Ernährungsgrundlagen vermittelt wird. Die Offensive wird von der Bildungsdirektion und der Gesundheitsförderung des Kantons Zürich sowie von Coop und der Gesundheitsorganisation SWICA unterstützt.

Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen ist ein alarmierender und ernstzunehmender Trend. Zu diesem Schluss kam die letztjährige Ministerkonferenz der WHO. Der Kanton Zürich erkannte den Handlungsbedarf und setzt nun auf eine jugendnahe Prävention, die direkt in den Schulen ansetzt: 20 Schulen im Kanton Zürich erhalten in diesem Jahr die Möglichkeit, ihren Schülerinnen und Schülern einen Schtifti Workshop anzubieten. Mit diesem Erlebnisprogramm stehen Kurse in den Freestylesportarten Streetskate, Slalom- und Longboard, Breakdance oder Footbag sowie eine aktive Ernährungslehre zur Verfügung.

  Die Erfolge eines Schtifti Workshops sind innert kurzer Zeit ersichtlich und am Ende des Kurses sind die Teilnehmenden in der Lage, eine Startrampe mit dem Skateboard hinunterzufahren, fetzige Breakdance-Moves aufs Parkett zu legen, den kleinen Footbag auf den Füssen zu jonglieren oder ein feines Birchermüesli in fünf Minuten zuzubereiten: persönliche Erfolge, die weit über das Erlernen einer Sportart oder der Ernährungsgrundlagen hinausgehen. Ob Anfänger oder Fortgeschrittene, die Schtifti Instruktoren bringen den Jugendlichen entweder die Grundlagen bei oder helfen ihnen, an der richtigen Technik zu feilen.

Die Schtifti betreibt mit lustvollen Jugendprojekten Gesundheitsförderung. Die Projekte verknüpfen die Ziele der Bewegungsförderung und der gesunden Ernährung mit den Interessen der Jugendlichen. Die Schtifti und ihre Präventionsidee wurden bereits mehrmals als beste Sozialprojekte für Jugendliche ausgezeichnet. Für den Erfolg der Idee spielt auch der Einsatz von jungen Freestylesportlern sowie Köchinnen und Köchen eine wichtige Rolle. Mit ihrem besonderen Können sind sie Vorbilder und kommunizieren dabei in der gleichen Sprache wie die Kinder und Jugendlichen. Die Begeisterung ist gegenseitig, deshalb arbeiten auch immer wieder gerne «Top-Shots» aus der Freestyle-Szene bei der Schtifti mit. Mehr unter www.schtifti.ch

(Gemeinsame Medienmitteilung der Bildungsdirektion, des Lotteriefonds Kanton Zürich, der Gesundheitsförderung des Kantons Zürich und der Stiftung für soziale Jugendprojekte (Schtifti))

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title_de: «Alles rund ums Alter» neu auf dem Internet-Portal des Kantons

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Medienmitteilung
            15.05.2008

Auf dem Internetportal des Kantons ist eine neue Website aufgeschaltet: Unter dem Titel «Alles rund ums Alter» sind altersspezifische Inhalte zu finden. Wie ist es im Kanton um die wirtschaftliche Situation älterer Menschen bestellt? Wie kann die Gesundheit ein Leben lang erhalten werden? Gibt es im Kanton Anlaufstellen für Fragen rund um Wohnen, Bildung, Mobilität und Sicherheit im Alter? Antworten findet man unter www.alter.zh.ch.

In einer Anfrage aus dem Kantonsrat an den Regierungsrat im Oktober 2007 wurde angeregt, auf dem Internet-Portal des Kantons alle Inhalte, die Altersfragen betreffen, zu bündeln. In seiner Antwort nahm der Regierungsrat die Anregung auf und beauftragte die Kommunikationsabteilung des Regierungsrates, eine Plattform für Altersthemen zu entwerfen und die bereits auf www.zh.ch bestehenden Angebote zu erschliessen. Um die Übersichtlichkeit zu erhöhen und den Zugang zu erleichtern, wurden die Inhalte im Bereich des Internet-Portals des Kantons unter dem Themenbereich Altersfragen zusammengestellt und verlinkt.

  Zur Website «Alles rund ums Alter»

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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title_de: Jugendkriminalität im Kanton Zürich ist anhaltend hoch

content_de:
Medienmitteilung
            15.05.2008

Nach einem Rückgang 2006 hat die Jugendkriminalität im Kanton Zürich im Jahre 2007 zugenommen. Insgesamt sind im letzten Jahr 11'555 neue Rapporte bei den Jugendanwaltschaften eingegangen. Das bedeutet eine Zunahme gegenüber dem Vorjahr um 11 Prozent. Bei den Verurteilungen hat demgegenüber der Anteil der Delikte gegen Leib und Leben abgenommen.

Die Auswertung des Geschäftsverlaufes bei den Jugendanwaltschaften ergibt für das Jahr 2007 die folgenden Ergebnisse:

(Medienmitteilung der Jugendstaatsanwaltschaft)

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title_de: Förderung von Energieprojekten im Kanton Zürich: Sonnige Zeiten für Energieprojekte

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Medienmitteilung
            15.05.2008

Bei der Förderung von Energieprojekten koordinieren der Kanton und die Elektrizitätswerke des Kantons Zürich (EKZ) ihre Förderprogramme. Beiträge sind für thermische Solaranlagen und auch für die Umstellung von Heizanlagen auf Wärmepumpen mit Erdwärmesonden erhältlich. Ein neuer Prospekt des Kantons schafft Übersicht über alle laufenden Förderprogramme, von denen Hausbesitzer im Kanton Zürich profitieren können. Zum Tag der Sonne traten Regierungsrat Markus Kägi und der CEO der EKZ, Dr. Urs Rengel, gemeinsam vor die Medien.

Der Kanton Zürich hat in den letzten fünf Jahren insgesamt 12 Millionen Franken für direkte und indirekte Fördermassnahmen investiert. Davon wurden neun Millionen Franken für Investitionsbeiträge an Gebäudemodernisierungen nach dem Minergie-Standard, Holzfeuerungen sowie Projekte zur Nutzung von Abwärme eingesetzt. Für Informationsaktivitäten und die Unterstützung von Beratungs- und Weiterbildungsangeboten sind rund drei Millionen ausgegeben worden. Eine positive Bilanz zog an der Medienkonferenz Baudirektor Markus Kägi: «Mit den Förderbeiträgen konnten Investitionen in energieeffiziente Lösungen und Nutzung erneuerbarer Energien von total 75 Millionen Franken ausgelöst werden. Über die Lebensdauer der Anlagen gerechnet, werden so rund 320'000 Tonnen Heizöl eingespart».

Mit der EKZ Umwelt-Initiative engagieren sich die EKZ noch stärker für höhere Energieeffizienz und erneuerbare Energien. Die EKZ stellen dafür bis ins Jahr 2011 rund 30 Millionen Franken bereit. Ein massgeblicher Teil der Umwelt-Initiative ist die Lancierung des EKZ Umwelt-Förderprogramms. Mit diesem unterstützt das Energieunternehmen Hauseigentümer finanziell und als neutrale Berater beim Umstieg auf erneuerbare Energien bei der Heizung und Warmwasser-Erzeugung. Mit dem EKZ Umwelt-Förderprogramm sollen zusätzlich 1001 thermische Solaranlagen und 400 Erdsonden-Wärmepumpen bei Heizungsersatz entstehen. Die EKZ beraten die Kunden vor Ort über die Machbarkeit einer umweltfreundlichen Lösung für 250 Franken. Die Hälfte der Beratungskosten wird den Kunden nach der Realisierung der Anlage von den EKZ zurück erstattet. Nutzt der Kunde den Renovationsbonus der ZKB, erhält er die andere Hälfte der Beratungskosten ebenfalls zurück und profitiert so doppelt.

Das neue EKZ Umwelt-Förderprogramm sieht Beiträge für thermische Solaranlagen (bis 35 m2) und für Wärmepumpen mit Erdwärmesonden beim Ersatz von Öl-, Gas- oder Elektroheizungen (bis 40 kW) vor. Profitieren von diesen Förderbeiträgen können Hausbesitzer, die den Strom von den EKZ beziehen. Der Kanton wiederum hat sein Förderprogramm ergänzt und unterstützt thermische Solaranlagen von mehr als 35 m2 Fläche. Im Kantonsgebiet, das nicht zum Direktversorgungsgebiet der EKZ zählt, unterstützt der Kanton die Umrüstung von Elektro-Widerstandsheizungen mit Erdsonden-Wärmepumpen.

Zusätzlich zu Kanton und EKZ sind weitere Fördermittel verfügbar wie z.B. aus dem Gebäudeprogramm der Stiftung Klimarappen für die wärmetechnische Sanierung der Gebäudehülle, den Förderprogrammen einzelner Gemeinden oder lokaler Energieversorgungsunternehmen oder durch die auf Bundesebene neu eingeführte kostendeckende Einspeisevergütung für die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien. Wer, wie und was fördert, ist übersichtlich in einer neuen Broschüre dargestellt, die auf dem Internet unter www.energie.zh.ch/subvention herunter geladen oder bei der Abteilung Energie bezogen werden kann.

  Weitere Informationen und Details zu den Förderprogrammen:

  Kanton Zürich: www.energie.zh.ch/subvention

  EKZ: www.ekz.ch/umwelt-foerderprogramm

(Gemeinsame Medienmitteilung der Baudirektion und der Elektrizitätswerke des Kantons Zürich)

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title_de: Besichtigung des Hochwasserrückhaltebeckens am Jonenbach oberhalb Affoltern am Albis am Samstag, 24. Mai 2008

content_de:
Medienmitteilung
            20.05.2008

Vor rund einem Jahr konnte das Hochwasserrückhaltebecken oberhalb Affoltern am Albis in Betrieb genommen werden. Bei zwei Hochwasserereignissen hat das Becken seine Bewährungsproben bestanden. Am Samstag, 24. Mai 2008, von 10 bis 16 Uhr besteht nun für die Bevölkerung die Möglichkeit, das Bauwerk kennen zu lernen. Es werden Führungen angeboten und eine Festwirtschaft sorgt für das leibliche Wohl.

Gerade rechtzeitig ging das Hochwasserrückhaltebecken oberhalb Affoltern am Albis im Mai 2007 in Betrieb. Nur drei Monate später wurde es erstmals auf die Probe gestellt. Und es hat diese erste Bewährungsprobe bestanden. Das Rückhaltebecken hat das Hochwasser im Jonenbach soweit gedrosselt, dass keine Überschwemmungen auftraten. Ohne dieses hätte der Jonenbach Affoltern mit ähnlicher Heftigkeit überschwemmt wie 1996 und 1999. Es waren damals Schäden in Millionenhöhe zu beklagen. Das zweite Hochwasser nach Eröffnung des Rückhaltebeckens, jenes vom April 2008, war zwar kleiner, doch auch diesmal hat das Bauwerk Schlimmeres verhindert.

Aufgrund des Hochwassers vom 8. und 9. August 2007 zeigten sich am Jonenbach in Affoltern und Zwillikon einzelne Bereiche mit ungenügendem Abflussvermögen. Es handelt sich vor allem um Brücken und einzelne Uferpartien. Damit der Hochwasserschutz möglichst gross ist, werden ein paar Engpässe am Jonenbach zuerst in Affoltern und später auch in Zwillikon saniert. Im Jonenbach in Zwillikon wirkt bei Hochwasser etwa die gleiche Abflussreduktion wie in Affoltern. Weil das Einzugsgebiet des Jonenbachs in Zwillikon aber rund doppelt so gross ist wie beim Hochwasserrückhaltebecken, ist dessen Einfluss erheblich kleiner. Bei den späteren Massnahmen am Jonenbach in Zwillikon wird dies berücksichtig.

Am Samstag, 24. Mai 2008, von 10 bis 16 Uhr wird das Bauwerk der Bevölkerung vorgestellt. Es werden Führungen angeboten und bei Fragen stehen Fachleute zur Verfügung. Während des Anlasses wird der Männerchor Affoltern eine Festwirtschaft betreiben.

Das Hochwasserrückhaltebecken kontrolliert ein Einzugsgebiet von rund 21 km2 und hat ein Volumen von knapp 400'000 m3. Eine im Mittel alle 100 Jahre einmal auftretende Hochwasserspitze von rund 34 m3/s vermag das Becken auf etwa 16 m3/s zu dämpfen. Bevor die Arbeiten für das Rückhaltebecken in Angriff genommen werden konnten, musste die Jonentalstrasse auf eine Länge von rund 900 Meter an die rechte Talflanke verlegt werden.

  Der Kantonsrat hat im August 2003 für die Strassenverlegung und das Hochwasserrückhaltebecken einen Kredit von 12'937'000 Franken bewilligt. Gegenüber dem bewilligten Kredit werden rund 10 Prozent tieferen Gesamtkosten resultieren.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Änderung des Patientinnen- und Patientengesetzes tritt auf den 1. Juli 2008 in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            22.05.2008

Nach unbenutztem Ablauf der Referendumsfrist setzt der Regierungsrat auf den 1. Juli 2008 eine Ergänzung des Patientinnen- und Patientengesetzes in Kraft.

Darin wird die Kantonale Ethikkommission als unabhängige Instanz bezeichnet, welche gemäss eidgenössischem Transplantationsgesetz der Entnahme regenerierbarer Gewebe oder Zellen von urteilsunfähigen oder unmündigen Personen zustimmen muss. Als Empfängerinnen und Empfänger kommen nur Elternteile, Kinder oder Geschwister der spendenden Person in Frage. Die Entnahme von Organen bei urteilsunfähigen oder entmündigten Personen ist ausgeschlossen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Anpassungen der Gesetze über das Universitätsspital Zürich und das Kantonsspital Winterthur treten rückwirkend auf den 1. Januar 2008 in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            22.05.2008

Die Stimmberechtigten des Kantons haben im vergangenen Jahr dem Honorargesetz zugestimmt und damit die Erwirtschaftung und Verwendung von ärztlichen Zusatzhonoraren in den kantonalen Spitälern und Kliniken umfassend geregelt. Dieses Gesetz trat am 1. Januar 2008 in Kraft und machte eine Anpassung der bereits bestehenden Gesetze über das Universitätsspital Zürich und das Kantonsspital Winterthur durch den Kantonsrat notwendig. Gegen die entsprechenden Beschlüsse vom 14. Januar 2008 sind keine Referenden eingereicht worden. Der Regierungsrat setzt nun die Anpassungen der Gesetze über das Universitätsspital Zürich und das Kantonsspital Winterthur rückwirkend auf den 1. Januar 2008 in Kraft.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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content_de:
Medienmitteilung
            22.05.2008

Der Regierungsrat hat für die Erneuerung der Badener Landstrasse zwischen Wasterkingen und Hüntwangen einen Objektkredit von 2,57 Millionen Franken bewilligt. Kernstück des Projekts ist eine Verbreiterung der Fahrbahn. Auf den gleichzeitigen Bau eines Radwegs wird aus verschiedenen Gründen verzichtet.

Das Projekt sieht im Wesentlichen die Sanierung und Verbreiterung der Badener Landstrasse zwischen Wasterkingen und Hüntwangen vor. Die Fahrbahn wird im Bereich «Zoll» bis «Knoten Linde» durchgehend auf 6,5 Meter ausgebaut. Für die Sanierung hat der Regierungsrat einen Objektkredit von 2,57 Millionen Franken bewilligt.

  Den Begehren des Gemeinderats Wasterkingen und der Planungsgruppe Zürcher Unterland für einen separat geführten Radweg entlang des entsprechenden Projektabschnittes kann nicht entsprochen werden. Der Regierungsrat bezieht sich dabei auf die im Jahr 2006 überarbeitete Radwegstrategie. So handelt es sich bei der Badener Landstrasse um eine Strasse mit geringerer Verkehrsbelastung (durchschnittlich weniger als 3000 Fahrzeuge pro Tag). Zudem wird die Gefährdung der Radfahrenden durch die Verbreiterung der Strasse entschärft und eine Alternative ist teilweise über das kommunale Strassennetz vorhanden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat bewilligt Kredit für Sanierung der Zugerstrasse zwischen Sihlbrugg und Schiffli

content_de:
Medienmitteilung
            22.05.2008

Die Zugerstrasse zwischen Sihlbrugg und Schiffli ist in einem schlechten Zustand. Der Regierungsrat hat nun für die notwendigen Sanierungsmassnahmen einen Objektkredit von 1,92 Millionen Franken bewilligt. Mit den Bauarbeiten soll am 30. Juni 2008 bei Sihlbrugg begonnen werden. Sie werden rund sieben Wochen dauern, während zweier Wochen bleibt der Strassenabschnitt für den Verkehr gesperrt.

Die Zugerstrasse ist eine Hauptverbindungsachse zwischen der A3 und der A4. Auf dem Abschnitt zwischen Hirzel und Sihlbrugg wird sie durchschnittlich von rund 18'600 Fahrzeugen pro Tag befahren, wobei der LKW-Anteil rund acht Prozent beträgt. Die letzten Sanierungsarbeiten an der Zugerstrasse gehen auf das Jahr 1991 zurück, als der Deckbelag der Strasse erneuert wurde. Seither hat sich der Zustand der Strasse laufend verschlechtert und entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen. Der nun durch den Regierungsrat gesprochene Kredit ermöglicht eine Sanierung der Strasse auf einer Länge von 1,3 Kilometern zwischen Sihlbrugg bis Schiffli. Neben der Erneuerung der gesamten Strassen- und Gehwegbeläge werden die Randabschlüsse ergänzt oder ersetzt, vorhandene Schäden an den Entwässerungsleitungen behoben sowie sämtliche Armaturen der Schlammsammler und Kontrollschächte ausgewechselt.

  Die Sanierungsarbeiten dauern rund sieben Wochen. Während der ersten fünf Wochen wird die Zugerstrasse nur einspurig in der Richtung Hirzel-Sihlbrugg befahrbar sein. Während der letzten zwei Wochen der Bauarbeiten wird der Strassenabschnitt für den gesamten Verkehr gesperrt. Die Umfahrung wird grossräumig signalisiert. Da mit Verkehrsbehinderungen gerechnet werden muss, bittet die Baudirektion die Autofahrerinnen und Autofahrer um Verständnis.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Drei Millionen Franken aus dem Lotteriefonds für den Bau eines «StudentHostels»

content_de:
Medienmitteilung
            22.05.2008

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, einen Beitrag von drei Millionen Franken aus dem Lotteriefonds für die Stiftung für studentisches Wohnen Zürich zu bewilligen. Die Stiftung plant, in Zürich-Altstetten ein «StudentHostel» (Studentenherberge) zu errichten, um ausserkantonalen und ausländischen Studierenden 168 preisgünstige Zimmer zur Verfügung stellen zu können.

Zurzeit studieren etwa 40'000 Personen an der Universität Zürich, an der ETH und an Fachhochschulen in Zürich. Die Mehrheit der Studierenden stammt nicht aus Zürich und ist deshalb auf eine Wohnmöglichkeit angewiesen, die einerseits den beschränkten Mitteln und andererseits den besonderen Bedürfnissen der Studierenden entspricht. Der Bedarf an preisgünstigen Zimmern in Zürich liegt nach neusten Untersuchungen der ETH und der studentischen Wohngenossenschaft bei etwa 15 Prozent der Studierenden, was rund 6000 Zimmern entspricht. Im Raum Zürich stehen zurzeit lediglich rund 2200 Zimmer für Studierende zur Verfügung.

Die weltbesten Universitäten bieten Austauschsemester und Masterstudiengänge im Gesamtpaket mit einer Unterkunft an. Die Stiftung für studentisches Wohnen Zürich will die Hochschulen von Zürich in ihrer Absicht unterstützen, sogenannten Mobilitätsstudierenden, d.h. Studierenden, die während ihres Studiums ein bis zwei Semester oder einen ganzen Studienteil an einer zweiten Hochschule leisten, auch solche Angebote unterbreiten zu können.

Mobilitätsstudierende benötigen Unterkünfte, die folgende Voraussetzungen erfüllen: Die Zimmer müssen orts- und personenunabhängig reserviert werden können, das Haus muss Zimmer für eine Mietdauer von wenigen Monaten anbieten können, die Zimmerpreise müssen tief sein und die Zimmer über eine komplette Ausstattung inkl. Wäsche verfügen. Sinnvoll ist eine hotelartige Unterkunftsmöglichkeit mit Einzelzimmern und Begegnungszonen, die von einem Betriebsleiter geführt wird.

Die Stiftung für studentisches Wohnen Zürich plant das «StudentHostel» mit 168 preisgünstigen Zimmern in Zürich-Altstetten zu bauen. Im Interesse der Universität, der ETH und des Studienplatzes Zürich ist der Kanton als Mitbegründer der Stiftung für studentisches Wohnen Zürich an der raschen Inbetriebnahme eines «StudentHostels» interessiert. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat deshalb, einen Betrag von drei Millionen Franken aus dem Lotteriefonds zu bewilligen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Volketswil: Auto kollidiert mit Motorrad

content_de:
Medienmitteilung
            18.03.2012

Bei einer Kollision mit einem Personenwagen hat sich am Samstagnachmittag (17.3.2012) in Volketswil die Mitfahrerin auf einem Motorrad schwer verletzt.

Ein 21-jähriger Autolenker fuhr um 15.15 Uhr auf der Hegnauerstrasse von Hegnau Richtung Wangen. Auf der Höhe des Autobahnanschlusses A53 beabsichtigte er nach links Richtung Zürich abzubiegen. In der Folge übersah er ein korrekt entgegenkommendes Motorrad, dessen 39-jähriger Lenker mit seiner Tochter unterwegs war. Es kam zur seitlichen Kollision zwischen den beiden Fahrzeugen. Die 10-jährige Mitfahrerin auf dem Motorrad erlitt bei der Kollision mit dem Personenwagen schwere Beinverletzungen und musste mit einer Ambulanz ins Spital gefahren werden. Ihr Vater wurde leicht verletzt und zur Kontrolle ebenfalls ins Spital gefahren. An beiden Fahrzeugen entstand erheblicher Sachschaden.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Cornelia Schuoler

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title_de: Behördeninitiative für Beschränkung der Flugbewegungen und Ausdehnung der Nachtflugsperre zur Ablehnung empfohlen

content_de:
Medienmitteilung
            26.05.2008

Der Regierungsrat empfiehlt dem Kantonsrat, die Behördeninitiative für eine Beschränkung der Flugbewegungen und eine Verlängerung der Nachtflugsperre am Flughafen Zürich abzulehnen. Die Bevölkerung hat sich anlässlich der letzten Flughafenabstimmung vom vergangenen November deutlich für eine massvolle Entwicklung des Flughafens und eine wirksame Überwachung der Fluglärmbelästigung mit dem Zürcher Fluglärm-Index (ZFI) ausgesprochen. Eine Umsetzung der Behördeninitiative hätte zur Folge, dass dieser Volksentscheid bereits wieder umgestossen würde.

Die am 3. Juli 2006 von 69 Gemeinden eingereichte Behördeninitiative fordert, der Staat solle darauf hinwirken, dass die Flugbewegungen am Flughafen Zürich bei 320'000 pro Jahr begrenzt werden und eine mindestens achtstündige Nachtflugsperre eingeführt wird.

  Die Behördeninitiative stellt damit ähnliche Forderungen wie die Volksinitiative «Für eine realistische Flughafenpolitik» (Plafonierungsinitiative), die am 25. November 2007 von den Stimmberechtigten des Kantons mit einem Nein-Stimmenanteil von rund 63 Prozent abgelehnt wurde. Mit einem praktisch gleich grossen Ja-Stimmenanteil wurde demgegenüber der Gegenvorschlag des Kantonsrates angenommen. Dieser beinhaltet die folgenden Elemente: Der Staat setzt sich für eine siebenstündige Nachtruhe ein; bei Erreichen von 320'000 Flugbewegungen pro Jahr wird eine neue Lagebeurteilung vorgenommen; mit dem Zürcher Fluglärm-Index (ZFI) wird ein neues Beurteilungsmass für die Erfassung der Fluglärmbelästigung eingeführt. Der erste Bericht zum ZFI – er bildet das Jahr 2006 ab und vergleicht dieses mit 2005 – ist soeben erschienen.

Eine Umsetzung der Behördeninitiative hätte zur Folge, dass der Volksentscheid vom 25. November 2007 bereits wieder umgestossen würde. Denn die Behördeninitiative widerspricht dem vom Souverän angenommenen Gegenvorschlag des Kantonsrates zur Plafonierungsinitiative in allen Teilen. Klar ersichtlich ist dieser Widerspruch in Bezug auf die Dauer der Nachtruhe und das Vorgehen bei Erreichen von 320'000 Flugbewegungen pro Jahr. Die Behördeninitiative tangiert aber auch das dritte und wichtigste Element des Gegenvorschlages zur Volksinitiative, den ZFI. Dessen Richtwert basiert auf fünf Eckwerten, die ein Gesamtsystem darstellen. Einer dieser Eckwerte ist die siebenstündige Nachtsperrordnung. Wenn nun, wie die Behördeninitiative dies verlangt, dieser Eckwert verändert würde, müsste der ZFI fallen gelassen oder zumindest grundlegend neu konzipiert werden.

Im Übrigen sprechen gemäss Regierungsrat dieselben sachlichen Gründe gegen eine Annahme der Behördeninitiative, die ihn bereits die Ablehnung der Plafonierungsinitiative fordern liessen. So widerspricht auch die Behördeninitiative der Luftfahrtpolitik des Bundes, die am Flughafen Zürich einen Drehkreuzbetrieb erwartet. Dieser wäre durch eine Nachtflugsperre von acht Stunden verunmöglicht. Ebenfalls verstösst die Behördeninitiative gegen das auch für die Schweiz verbindliche EU-Luftfahrtrecht. Der Regierungsrat schliesst deshalb aus, dass die Ansinnen der Initiative im Falle ihrer Annahme vom Bund umgesetzt würden – dieser allein wäre für eine Umsetzung zuständig. Die verlängerte Nachtruhe würde überdies die Fluggesellschaft Swiss als Netzwerkgesellschaft gefährden und weitreichende, negative Folgen für die Volkswirtschaft nach sich ziehen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Rund 41'800 Personen im Jahr 2006 stark von Fluglärm belästigt

content_de:
Medienmitteilung
            26.05.2008

Der Regierungsrat hat einen ersten Bericht der Volkswirtschaftsdirektion zum Zürcher Fluglärm-Index (ZFI) zur Kenntnis genommen. Darin werden die Jahre 2005 und 2006 miteinander verglichen. Die Zunahme um rund 8,5 Prozent durch Fluglärm stark belästigte Personen innerhalb eines Jahres ist vor allem auf Veränderungen bei der Belegung verschiedener Flugrouten sowie auf die Bevölkerungszunahme rund um den Flughafen zurückzuführen. Der aktuelle ZFI-Bericht zum Jahr 2007 wird im Spätherbst 2008 vorliegen.

Im November 2007 hat die Zürcher Bevölkerung den Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für eine realistische Flughafenpolitik» angenommen. Kernstück des Gegenvorschlags ist der ZFI, ein Beurteilungsmass, das die Anzahl der vom Fluglärm tagsüber stark belästigten und in der Nacht in ihrem Schlaf stark gestörten Personen wiedergibt. Deren zulässiger Höchstwert, der so genannte Richtwert, wurde vom Regierungsrat auf 47'000 Personen festgelegt. Der so genannte Monitoringwert, der jährlich erhoben wird, weist die tatsächliche Anzahl der in einem bestimmten Jahr vom Fluglärm stark belästigten bzw. gestörten Personen aus. Der jährlich zu veröffentlichende Bericht zum ZFI gibt Auskunft über die Entwicklung des Monitoringwerts im Vergleich zum Vorjahr. Ausgewiesen werden auch die Gründe für die Veränderung und die Massnahmen, die vom Regierungsrat bei einer allfälligen Überschreitung des Richtwerts getroffen wurden.

Die aktuellen Zahlen zum Jahr 2007 sind noch nicht bekannt. Die Volkswirtschaftsdirektion will aber möglichst früh einen Bericht zum ZFI vorlegen, um Behörden und Öffentlichkeit mit diesem Instrument vertraut zu machen. Deshalb werden im vorliegenden Bericht zum ZFI die Werte der Jahre 2005 und 2006 miteinander verglichen.

Der Monitoringwert wuchs zwischen 2005 und 2006 von 38’500 auf 41'800 Personen an. Dies entspricht einem Zuwachs von 8,5 Prozent. 95,7 Prozent der am Tag und in der Nacht stark belästigten Personen leben im Kanton Zürich. Im Kanton Aargau leben rund 4 Prozent. Die übrigen Personen verteilen sich auf den Kanton Schaffhausen (0,09%) und Süddeutschland (0,2%). Damit war die maximal zulässige Anzahl von Fluglärm stark gestörter Personen (47'000) im Jahr 2006 nicht erreicht.

Die im Bericht ausgewiesenen Gründe für die Zunahme liegen vor allem in der geänderten Belegung verschiedener Flugrouten. Dieser Umstand ist wiederum eine Folge davon, dass zwei vorher (teilweise) über Süddeutschland gelegene Warteräume auf Verlangen von Deutschland vollständig in die Schweiz verlegt werden mussten.

Ebenfalls zur Erhöhung des Monitoringwerts 2006 beigetragen hat das starke Bevölkerungswachstum in flughafennahen Gemeinden. So wuchs die Bevölkerung von Bülach im Untersuchungszeitraum beispielsweise um rund 6 Prozent, diejenige von Bassersdorf um 5 Prozent. Kaum Einfluss auf den Monitoringwert hatten die restlichen Eckwerte des ZFI: die Anzahl Flugbewegungen, der Flottenmix und die Nachtsperrordnung.

Der vollständige Bericht ist im Internet unter www.vd.zh.ch abrufbar. Der Bericht mit aktuellen Werten zum Jahr 2007 wird im Spätherbst dieses Jahres vorliegen.

Zum ZFI-Bericht

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Ausbau von E-Voting im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            27.05.2008

Bei der Abstimmung vom 1. Juni 2008 können die Stimmberechtigten in den drei Pilotgemeinden Bertschikon, Bülach und Schlieren ein weiteres Mal ihre Stimme mit E-Voting abgeben. Bei den Abstimmungen vom 28. September und 30. November 2008 werden schrittweise die Stimmberechtigten von zehn weiteren Gemeinden an das E-Voting-System angeschlossen. Im Jahr 2009 sollen dann auch die in diesen 13 Gemeinden gemeldeten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer erstmals mit E-Voting abstimmen können.

Am 1. Juni kommen drei eidgenössische Vorlagen, die Volksinitiative «für demokratische Einbürgerungen», die Volksinitiative «Volkssouveränität statt Behördenpropaganda» und der Verfassungsartikel «für Qualität und Wirtschaftlichkeit in der Krankenversicherung», zur Abstimmung. Kantonale Vorlagen kommen keine zur Abstimmung.

  Bei dieser Abstimmung können die Stimmberechtigten in den drei Pilotgemeinden Bertschikon, Bülach und Schlieren ein weiteres Mal ihre Stimme mit E-Voting abgeben. Nachdem der Bundesrat entschieden hat, die E-Voting-Versuche weiterzuführen und künftig maximal zehn Prozent der eidgenössischen Stimmberechtigten an E-Voting-Versuchen teilnehmen zu lassen, will der Kanton Zürich den vom Bundesrat gesetzten Rahmen nutzen und schliesst zusätzliche Gemeinden an sein E-Voting-System an. In drei Schritten wird die Zahl der Stimmberechtigten, die mit E-Voting abstimmen können, von 18'000 auf rund 100'000 erhöht.

  Bereits bei der Abstimmung vom 28. September ist der Anschluss der Gemeinden Boppelsen, Bubikon, Fehraltorf, Kleinandelfingen, Männedorf, Maur, Mettmenstetten und Thalwil vorgesehen. Die Städte Winterthur und Zürich sind zu gross, als dass diese Städte als Ganzes an E-Voting angeschlossen werden könnten. Für die Abstimmung vom 28. September ist zunächst die Ausdehnung von E-Voting auf den Stadtkreis Winterthur-Altstadt geplant. Bei der Abstimmung vom 30. November sollen erstmals auch die Stimmberechtigten der Stadtkreise 1 und 2 der Stadt Zürich mittels E-Voting abstimmen können. Als weiterer Ausbauschritt ist im Jahr 2009 der Einbezug der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer der 13 E-Voting-Gemeinden geplant. In Winterthur (Altstadt) und Zürich (Kreis 1 und 2) wurde deshalb gezielt derjenige Kreis in E-Voting einbezogen, bei dem die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer registriert sind.

  Das Interesse der Gemeinden, bei diesem Ausbauschritt von E-Voting dabei zu sein, war gross. Deshalb wurde die Auswahl der Gemeinden zusammen mit den Gemeindeverbän-den so getroffen, dass in jedem Bezirk eine Gemeinde berücksichtigt wird, die gängigen Gemeinde-Software-Systeme angeschlossen werden und die Zahl der einbezogenen Stimmberechtigten inklusive Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer nicht über 100'000 liegt. Dieser Ausbauschritt ist damit auch eine gute Grundlage für den angestrebten späteren Vollausbau.

  Das E-Voting-System des Kantons Zürich wurde im Hinblick auf diesen Ausbau erneuert und von Bern nach Zürich übersiedelt. Die Erneuerung des Systems hat unter anderem dazu geführt, dass die SMS-Dienstleistung (Handyabstimmung) nicht mehr angeboten wird. Diese wurde wenig genutzt, hat aber die Komplexität des Systems deutlich erhöht.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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