title_de: Kantone Basel-Stadt, Genf und Zürich fordern vom Bund Erhöhung der Drittstaatenkontingente

content_de:
Medienmitteilung
            29.08.2017

Auch nach Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative und der besseren Ausschöpfung des inländischen Fachkräftepotenzials müssen Wirtschaft und Forschung auf Fachspezialisten aus aussereuropäischen Drittstaaten zurückgreifen können. Die heutige knappe Kontingentierung schafft Unsicherheiten für Arbeitsmarktbehörden und Unternehmen und wird zunehmend als Standortnachteil empfunden. Die drei grossen Wirtschaftskantone Basel-Stadt, Genf und Zürich fordern vom Bund eine Erhöhung der Kontingentszahlen für Drittstaatenangehörige.

Damit die grossen Schweizer Wirtschaftsräume Basel-Stadt, Genf und Zürich auch in Zukunft attraktive Wirtschaftszentren bleiben, benötigen Start-ups, KMU, multinationale Unternehmen, Hochschulen und Forschungsinstitutionen Zugang zu hervorragend ausgebildeten und hochspezialisierten Fachkräften. Zu einem grossen Teil lassen sich diese Fachkräfte auf dem heimischen oder dem europäischen Arbeitsmarkt rekrutieren. Immer wieder müssen die Unternehmen aber auch auf Spezialisten aus sogenannten Drittstaaten zurückgreifen, die nicht Teil der EU sind. Namentlich innovative Branchen mit hohen Beiträgen an Forschung und Entwicklung wie beispielsweise ICT, Finance, Life Science, Pharma, Trading oder Cleantech müssen zeitgerecht ausreichend Arbeitskräfte rekrutieren können.

Der Bundesrat hatte die Kontingente für Drittstaatenangehörige mit Aufenthaltsbewilligung (B) und Kurzaufenthaltsbewilligung (L) per 1. Januar 2015 von insgesamt 8500 auf 6500 gesenkt. Das führte zur Kontingentsknappheit und zu Verunsicherung bei den Kantonen und den Wirtschaftsunternehmen. Im vergangenen Herbst beschloss der Bundesrat eine Erhöhung der Kontingente für das Jahr 2017 um rund 15 Prozent auf 7500. Die Nachfrage nach Kontingenten bleibt ungebrochen hoch: Die den drei Kantonen Basel-Stadt, Genf und Zürich vom Bund anfangs Jahr zugewiesenen Kontingente für Erwerbstätige aus Drittstaaten wurden bereits innerhalb des ersten Quartals aufgebraucht.

Zwar haben die Kantone nach Ausschöpfung der ihnen zu Jahresbeginn direkt zugeteilten Kontingente die Möglichkeit, aus der Bundesreserve zusätzliche Kontinente zu beantragen. Allerdings ist die Bundesreserve zahlenmässig ebenfalls beschränkt und es ist voraussehbar, dass die Bedürfnisse der Kantone damit nicht abgedeckt werden können. Die knappe Kontingentierung durch den Bund sowie der heutige Verteilmechanismus schaffen Unsicherheit für Wirtschaft und Forschung. Die knappen Kontingente zwingen die kantonalen Behörden zu einer restriktiveren Beurteilung der Zulassungsvoraussetzungen, was bei den Unternehmen zunehmend als Standortnachteil empfunden wird. Das Risiko, dass Projekte ins Ausland verschoben werden oder gar nicht in die Schweiz kommen, steigt.

Die drei grossen Schweizer Wirtschaftskantone Basel-Stadt, Genf und Zürich tragen einen Drittel zur gesamtschweizerischen Wirtschaftsleistung bei. Der Mangel an Drittstaatenkontingenten sowie der heutige Verteilmechanismus sind hinderlich für die wirtschaftliche Entwicklung und mindern die Standortattraktivität. Die Volkswirtschaftsdirektoren der drei Kantone Christoph Brutschin (BS), Pierre Maudet (GE) und Carmen Walker Späh (ZH) stellen deshalb folgende Forderungen an den Bund:

Der Bundesrat rückt die Kontingente für Drittstaatenangehörige bei der jährlichen Festlegung der Höchstzahlen argumentativ jeweils in die Nähe der allgemeinen politischen Zuwanderungsdebatte. Dies gilt es zu relativieren. Rein mengenmässig macht die Zuwanderung von Personen aus Drittstaaten mit Aufenthaltsbewilligung (B) und Kurzaufenthaltsbewilligung (L) einen verhältnismässig kleinen Teil der Gesamtzuwanderung in die Schweiz aus. Die Firmen und die Kantone müssen im einzelnen Bewilligungsfall heute bereits nachweisen, dass für die offene Stelle keine geeignete Arbeitskraft auf dem inländischen Arbeitsmarkt gefunden werden konnte. Der Inländervorrang ist bereits Bestandteil des Bewilligungsverfahrens.

Auch mit der politisch erwünschten und von den drei Kantonen unterstützten stärkeren Ausschöpfung des inländischen Fachkräftepotenzials bleiben die innovationsgetriebene Schweizer Wirtschaft und die Forschung auch künftig auf Fachkräfte aus den aussereuropäischen Drittstaaten angewiesen. Der unbürokratische Zugriff auf die besten weltweiten Fachkräfte bleibt zentral für den Erhalt der Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschafts- und Forschungsstandortes Schweiz.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Kantone Basel-Stadt, Genf und Zürich)

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type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

title_de: Bildungs- und Forschungszentrum AgroVet-Strickhof feierlich eröffnet

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Medienmitteilung
            01.09.2017

Nach zweijähriger Bauzeit haben heute Regierungspräsident Markus Kägi, Prof. Dr. Lino Guzzella, Präsident der ETH Zürich, und Prof. Dr. Michael Hengartner, Rektor der Universität Zürich, AgroVet-Strickhof feierlich eröffnet. Am gemeinsamen Bildungs- und Forschungszentrum mit nationaler und internationaler Ausstrahlung wird Forschung und Lehre entlang der gesamten Wertschöpfungskette der Nahrungsmittel betrieben. Die Grussbotschaft des Bundes überbrachte Bernard Lehmann, Direktor des Bundesamts für Landwirtschaft BLW.

Unter der Federführung des kantonalen Hochbauamts und der Abteilung Immobilien der ETH Zürich sind am heutigen Standort des landwirtschaftlichen Kompetenzzentrums Strickhof in Eschikon-Lindau in den letzten zwei Jahren mehrere neue Gebäude entstanden. Dazu gehören ein Milchviehstall für 128 Kühe mit Melkstand und Melkroboter, ein Stoffwechselzentrum mit Stoffwechselstall und Respirationskammern für Gross- und Kleintiere, ein Forum für Veranstaltungen mit bis zu 300 Zuschauern sowie ein Büro- und Laborgebäude mit 50 Arbeitsplätzen.

Im Beisein der geladenen Gäste würdigte Regierungspräsident Markus Kägi die Einzigartigkeit von AgroVet-Strickhof: «Kein einziges der Teile ist vom Typ her neu, es gibt sie bereits in unzähligen Varianten, diese Kuhställe, Silos und Büros. Aber als ein Ganzes hat die Welt so etwas noch nie gesehen.» Aus der Verbindung von Praxis der Landwirtschaftsschule und Forschung im Bereich der Agrar- und Veterinärwissenschaften der Hochschulen entsteht eine ganzheitliche Betrachtung der gesamten Wertschöpfungskette (from feed to food). Die betrieblichen und inhaltlichen Synergien, die sich durch die Kooperation und räumliche Nähe ergeben, sind national und international einzigartig. AgroVet-Strickhof wird dadurch auch einen substantiellen Beitrag zu einer adäquaten Versorgung mit gesunden Nahrungsmitteln aus nachhaltiger Produktion leisten.

Am Samstag und Sonntag, 2. und 3. September 2017, von 9.30 bis 17.00 Uhr, stehen sämtliche Anlagen von AgroVet-Strickhof in Eschikon Lindau der Öffentlichkeit zur Besichtigung offen. Es gibt Platzkonzerte, Viehpräsentationen, einen Bauernmarkt, Kinderprogramm und einen Streichelzoo, ein grosses kulinarisches Angebot sowie zahlreiche Fachstationen. Dort geben Fachleute einen Einblick in sämtliche Bereiche, in denen bei AgroVet-Strickhof künftig gearbeitet wird.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Deutlicher Anstieg der Leerwohnungszahl in einzelnen Gemeinden

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Medienmitteilung
            17.08.2017

Am 1. Juni 2017 standen im Kanton Zürich etwa 6600 Wohnungen leer – rund 450 mehr als im Vorjahr. Die Leerwohnungsziffer stieg damit weiter von 0,84 auf 0,90 Prozent. Während in der Stadt Zürich die Zahl leerer Wohnungen trotz grosser Bautätigkeit leicht sank, stieg sie im Rest des Kantons spürbar an. In weiten Teilen des Kantons ist die Situation jedoch praktisch unverändert geblieben, da sich in vielen Gemeinden die Leerwohnungszahl nur gering verändert hat.

Mit der Leerwohnungszählung wird jährlich die Zahl der Wohnungen ermittelt, die per 1. Juni leer stehen. Die Leerwohnungszahl bildet nur einen Teil der Wohnungen ab, die auf den Markt kommen. Der Grossteil der Wohnungen wird unmittelbar nach einem Auszug wieder vermietet oder verkauft. So werden etwa in der Stadt Zürich in einem durchschnittlichen Monat rund 1800 Wohnungen (wieder-)bezogen, was etwa dem Vierfachen des aktuellen städtischen Leerwohnungsbestandes entspricht. Damit herrscht am Wohnungsmarkt mehr Bewegung, als in der Leerwohnungszahl zum Ausdruck kommt. Die Leerwohnungsziffer bezeichnet den Anteil leerer Wohnungen am Gesamtwohnungsbestand.

Seit 2012 nimmt die Zahl leerstehender Wohnungen im Kanton deutlich zu. Die aktuelle Zunahme liegt jedoch merklich unterhalb derjenigen des Jahres 2014, als gegenüber dem Vorjahr knapp 1200 zusätzliche Wohnungen verzeichnet wurden. Insgesamt ist die Zahl leerstehender Wohnungen seit 2012 immerhin um rund 2300 angestiegen. Im gleichen Zeitraum wurden jedoch auch deutlich über 50'000 neue Wohnungen erstellt – diese werden aber nicht überall im Kanton gleich schnell vom Markt absorbiert. In etwa 100 der 168 Zürcher Gemeinden macht die Veränderung der Leerwohnungen gegenüber dem Vorjahr fünf oder weniger Wohnungen aus. Dagegen trägt eine kleine Anzahl von mittelgrossen Gemeinden aufgrund starker Bautätigkeit zur Gesamtbilanz gemeinsam mehr als 400 zusätzlich leere Wohnungen bei. Schliesslich sind in einzelnen Gemeinden auch markante Rückgänge zu beobachten. Beispielsweise sind die grossen Wohnungsreserven, die in Wetzikon in der Vergangenheit durch die rege Bautätigkeit geschaffen wurden, nun zu wesentlichen Teilen abgebaut worden.

Steigende Leerstandszahlen haben alle Wohnungsgrössen zu verzeichnen. Mit mehr als 60 Prozent nehmen die 3- und 4-Zimmerwohnungen insgesamt den grössten Anteil ein. Der grösste Anstieg der Leerstandsquote ist hingegen bei den 2-Zimmerwohnungen zu vermelden.

In der Region Pfannenstiel liegt die Leerwohnungsquote 2017 erneut am höchsten. Die Leerwohnungsziffer ist hier um ca. 0,25 Prozentpunkte auf 2,08 Prozent angestiegen. Ebenfalls auf hohem Niveau liegen die Regionen Zürcher Oberland, das Knonaueramt und das Weinland mit jeweils mehr als 1,5 Prozent. Letzteres verzeichnete im letzten Jahr noch als einzige Region einen spürbaren Rückgang.

Im Gegensatz zum Kanton Zürich ist in der Stadt Zürich ein leichter Rückgang der Leerwohnungszahl zu beobachten: Trotz hoher Bautätigkeit sinkt die Leerwohnungsziffer von 0,22 auf 0,21 Prozent (Tabelle 2). Dies zeigt eindrucksvoll, wie gross die Nachfrage nach Wohnraum in der Stadt ist. Auch grosse Neubauprojekte wie das Freilager in Albisrieden wurden rasch vom Markt absorbiert.

In weiten Teilen des übrigen Kantonsgebietes führt eine hohe Bautätigkeit in der Regel zu einem vorübergehenden Anstieg der Leerwohnungsziffer. In der Stadt Zürich ist die Nachfrage nach Wohnungen offenbar derart gross, dass trotz eines Nettozuwachses von über 2500 Wohnungen im vergangenen Jahr nur wenige leerblieben.

Von den 454 Wohnungen, die am 1. Juni 2017 leer standen, sind die meisten im höheren Preissegment angesiedelt. Während Mietverträge in der Stadt Zürich in den letzten beiden Jahren im Median zu einer Nettomonatsmiete von 24 Franken pro Quadratmeter abgeschlossen wurden (Grafik 2), liegt der Quadratmeterpreis bei den Leerwohnungen mit 32 Franken um rund einen Drittel höher.

Entsprechend sind leere Wohnungen innerhalb der Stadt am ehesten dort zu finden, wo in den vergangenen Jahren grössere Neubauprojekte im oberen Preissegment erstellt worden sind (Langstrasse, Enge). Besonders tiefe Leerwohnungsziffern von weniger als 0,10 Prozent wiesen hingegen die Quartiere Leimbach, Hochschulen, Werd, Saateln, Hard, Hirzenbach, Seebach, Wipkingen und Seefeld auf.

Die Leerwohnungszählung wird seit 1974 nach Vorgaben des Bundes durchgeführt und erfasst bei allen Gemeinden die am 1. Juni leerstehenden Wohnungen, die entweder zur dauernden Miete oder zum Kauf angeboten werden. Nicht erfasst werden Wohnungen, die zwar unbewohnt, jedoch schon vermietet oder verkauft sind. Die ausgewiesenen Leerstandszahlen umfassen also nur Wohnungen, die zwar ausgeschrieben sind, aber nicht vermietet oder verkauft werden können. Sie schliessen somit nur einen Teil aller in Presse und Internet ausgeschriebenen Objekte ein. Die von der Leerwohnungszählung ausgewiesenen Resultate beziehen sich deshalb auf denjenigen Teil des Wohnungsangebots, der nicht sofort von der Nachfrage absorbiert wird (Neubauwohnungen, hochpreisige oder aber ältere, demodierte Wohnungen sowie solche an problematischen Lagen). Im Zeitverlauf ist die Leerwohnungsziffer ein sensibler Indikator für Ungleichgewichte im Wohnungsmarkt.

(Gemeinsame Medienmitteilung des Statistischen Amts des Kantons Zürich und Statistik Stadt Zürich)

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title_de: Die Klassenlehrerstellen sind besetzt

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Medienmitteilung
            14.08.2017

An der Volksschule des Kantons Zürich sind eine Woche vor Beginn des Schuljahrs 2017/18 alle Klassenlehrerstellen besetzt. Gesucht werden aktuell noch einzelne Fachlehrpersonen sowie schulische Heilpädagoginnen und -pädagogen.

Eine Woche vor dem Schuljahresbeginn am 21. August sind gemäss der Auswertung des Volksschulamtes alle Klassenlehrerstellen besetzt. Anspruchsvoll war die Stellenbesetzung auf der Kindergartenstufe, was insbesondere auf die starke Zunahme der Anzahl Kinder auf dieser Stufe und den damit verbundenen Mehrbedarf an Lehrpersonen zurückzuführen ist. Dank der engen Zusammenarbeit zwischen den Schulgemeinden, dem Volksschulamt und der Pädagogischen Hochschule Zürich konnten diese Stellen besetzt werden.

Von den über 16›000 Stellen in der Zürcher Volksschule sind nur vereinzelte noch nicht besetzt. Dabei handelt es sich vor allem um Teilpensen für heilpädagogische Fachleute auf allen Stufen sowie für Teamteaching- oder Fachlehrpersonen. Können offene Stellen im Bereich der Schulischen Heilpädagogik doch nicht durch ausgebildete Schulische Heilpädagoginnen oder Heilpädagogen besetzt werden, setzen die Schulen Lehrpersonen mit einem Regelklassenlehrdiplom ein. Bleiben Stellen unbesetzt, werden Vikariate eingerichtet.

Die mittel- und längerfristigen Prognosen gehen von weiterhin steigenden Schülerzahlen aus. Die Quereinsteigerausbildung hilft dabei, Engpässe bei der Besetzung von Lehrerstellen zu verhindern beziehungsweise zu überwinden.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Einbürgern nach einheitlichen Regeln und objektiven Kriterien

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Medienmitteilung
            31.08.2017

Nachdem der Bund die Rechtsgrundlagen für die Erteilung des Schweizer Bürgerrechts vollständig überarbeitet hat, müssen die kantonalen Bestimmungen an die neuen Vorgaben angepasst werden. Eine wichtige Neuerung besteht darin, dass die Zürcher Gemeinden das Bürgerrecht künftig nach einheitlichen Kriterien erteilen. Vor diesem Hintergrund hat der Regierungsrat im Sinn einer Übergangslösung eine neue Bürgerrechtsverordnung erlassen. Diese gilt ab 1. Januar 2018 bis zur Inkraftsetzung des revidierten kantonalen Bürgerrechts.

Die neue Verordnung will – zusammen mit dem neuen Bundesrecht – den Einbürgerungswilligen einen fairen Zugang zur Staatsbürgerschaft ermöglichen. Wie es die Kantonsverfassung seit langem verlangt, soll die heute bestehende Ungleichbehandlung der Einbürgerungswilligen aufgrund ihres Wohnortes beseitigt werden. Dieser Schritt wurde in der Vernehmlassung deutlich unterstützt. Künftig werden die Einbürgerungsverfahren in allen Gemeinden des Kantons nach einheitlichen und transparenten Regeln ablaufen. Dies gilt insbesondere für die Wohnsitzdauer und die Anforderungen an die Integration. Neu gilt für alle Einbürgerungswilligen, dass sie zwei Jahre in der Gemeinde wohnen müssen, bevor sie das Gesuch einreichen können. Die bis anhin freie Würdigung der Integration wird in weiten Teilen durch objektive und messbare Kriterien (Register, Tests, Karenzfristen) ersetzt. Der Kanton Zürich übernimmt dabei die Vorgaben des Bundes möglichst unverändert.

Von den Einbürgerungswilligen wird verlangt, dass sie mit den hiesigen Verhältnissen vertraut sind, über angemessene Deutschkenntnisse verfügen, am Wirtschaftsleben oder am Erwerb von Bildung teilnehmen, die Rechtsordnung beachten und die Regeln respektieren, die für das Zusammenleben in unserer Gesellschaft elementar sind. Sind diese Voraussetzungen erfüllt, liegt es im Interesse der Schweiz, dass sich die hier lebenden Ausländerinnen und Ausländern einbürgern lassen. Die Staatsbürgerschaft verbessert ihren Status und ist für die Eingebürgerten Motivation, sich weiter in die schweizerische Gesellschaft zu integrieren. Eingebürgerte Personen sind besser in den Arbeitsmarkt integriert und weniger von staatlicher Unterstützung abhängig als nicht eingebürgerte Personen mit vergleichbarem Migrationshintergrund (Studie «Einbürgerung beschleunigt Integration» des Schweizerischen Nationalfonds 2015).

Am 1. Januar 2018 treten das neue Bundesgesetz über das Schweizer Bürgerrecht zusammen mit der Verordnung über das Schweizer Bürgerrecht in Kraft. In diesen Erlassen werden die Voraussetzungen für die Erteilung des Bürgerrechts an Ausländerinnen und Ausländer detailliert geregelt, wobei die Anforderungen erhöht werden. Neu wird unter anderem vorausgesetzt, dass eine Niederlassungsbewilligung C vorliegt. Bisher war eine Einbürgerung auch für Personen mit Ausweis B oder F (vorläufig aufgenommene Personen) möglich. Weiter werden die Kriterien der Beachtung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (keine Einträge im Strafregister), der Integration (Sprachnachweis, Respektierung der Werte der Bundesverfassung, Förderung der Integration der Familienmitglieder) und der Teilnahme am Wirtschaftsleben (kein Bezug von Sozialhilfe in den drei Jahren vor Gesuchseinreichung) geregelt. Der Spielraum für ergänzendes kantonales Recht wird durch diese neuen Vorgaben des Bundes stark eingeschränkt.

Das neue Bundesrecht erfordert eine grundlegende Überarbeitung der kantonalen Bürgerrechtsbestimmungen; diese erfolgt aus zeitlichen Gründen in einem ersten Schritt als Übergangslösung durch die Totalrevision der kantonalen Bürgerrechtsverordnung (auf den 1. Januar 2018) und erst in einem zweiten Schritt durch die Totalrevision der bürgerrechtlichen Bestimmungen auf Gesetzesstufe.

Die neue Verordnung orientiert sich am Grundsatz, dass für die Erteilung des Kantons- und Gemeindebürgerrechts die gleichen Voraussetzungen gelten wie für die Erteilung der Einbürgerungsbewilligung des Bundes. Ausnahmen von diesem Grundsatz sind dort vorgesehen, wo die Kantonsverfassung zusätzliche Anforderungen an die Integration stellt. Dies betrifft die Kenntnisse der deutschen Sprache und das Vertrautsein mit den hiesigen Verhältnissen (Art. 20 Abs. 3 KV). Hinsichtlich der verlangten Sprachkompetenzen ergeben sich keine Änderungen: Die vom Bundesrecht verlangten Referenzniveaus B1 für mündliche Sprachkompetenzen und A2 für schriftliche Sprachkompetenzen entsprechen den geltenden Zürcher Anforderungen.

Mit der neuen Bürgerrechtsverordnung leistet der Kanton Zürich einen wirksamen Beitrag zur landesweiten Harmonisierung der Einbürgerungsvoraussetzungen. Ein Fünftel aller Einbürgerungen in der Schweiz erfolgt im Kanton Zürich (Stand 2016).

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Evaluation IDG: Hohe Erwartungen der Bevölkerung an den Schutz ihrer Daten

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Medienmitteilung
            08.08.2017

Der Zürcher Bevölkerung ist der Schutz ihrer Daten bei Kanton und Gemeinden sehr wichtig. Ihr Wissen über die Datenbearbeitungen der öffentlichen Organe ist allerdings lückenhaft. Aufgrund dieser Ergebnisse der Evaluation des Gesetzes über die Information und den Datenschutz (IDG) sieht der Datenschutzbeauftragte die öffentlichen Organe in der Pflicht, aktiv über ihre Datenbearbeitungen zu informieren. Zudem ist eine Anpassung der Instrumente und Ressourcen beim Datenschutz nötig, damit die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger erfüllt werden können.

Zehn Jahre nach Einführung und vor dem Hintergrund der bevorstehenden Revision des Gesetzes über die Information und den Datenschutz legt der Datenschutzbeauftragte heute den Synthesebericht seiner Wirkungsevaluation vor. Die Evaluation erfolgte gemäss dem gesetzlichen Auftrag und wurde in vier Teilprojekten durchgeführt. Diese befassten sich mit dem Stand der Sensibilisierung der Bevölkerung, der Einhaltung der Gesetzmässigkeit, der Erfüllung der Informationspflicht der öffentlichen Organe sowie den Instrumenten zur Aufsicht bei Datenschutz und Information.

Die Gesetzesevaluation zeigt, dass die Bevölkerung des Kantons Zürich den Zugang zu Informationen und den Datenschutz als sehr wichtig erachtet. In einer repräsentativen Umfrage bewerteten die Befragten die Wichtigkeit des Öffentlichkeitsprinzips und des Datenschutzes mit 7.7 respektive 8.4 von 10 Punkten. Das Wissen über das Öffentlichkeitsprinzip ist jedoch wesentlich geringer als beim Datenschutz.

Der Zugang zu Informationen ist laut dem Synthesebericht im Kanton Zürich «vergleichsweise wenig vorteilhaft» organisiert. Während der Datenschutzbeauftragte in seinem Bereich für die Bevölkerung und alle öffentlichen Organe tätig ist, gibt es für Anliegen zum Zugang zu Informationen keine zentrale Anlaufstelle, die berät, informiert und vermittelt. Bei Rekursen sehen sich die Bürgerinnen und Bürger je nach Amt verschiedenen Instanzen gegenüber, was im Synthesebericht als «unter Umständen abschreckend» bezeichnet wird. Zudem stufen die öffentlichen Organe den voraussetzungslosen Zugang zu Informationen – mit einem Durchschnittswert zwischen 5 und 6.7 auf der Zehnpunkteskala – im Gegensatz zur Bevölkerung als weniger wichtig ein.

Angesichts der Erwartungshaltung aber auch des Wissensdefizits der Bevölkerung besteht  Handlungsbedarf bei den öffentlichen Organen. Das Öffentlichkeitsprinzip und die Bestim-mungen zur Transparenz der Verwaltung sind nicht Selbstzweck. Der niederschwellige Zu-gang zu Information ist vielmehr ein Instrument zur Förderung der freien Meinungsbildung, der Wahrnehmung der demokratischen Rechte und der politischen Partizipation.

Die Ergebnisse der Gesetzesevaluation zeigen, dass der Datenschutz gestärkt werden muss. Die Bevölkerung erwartet einen zuverlässigen Schutz ihrer Daten, andererseits erhöhen sich durch die Digitalisierung die Risiken bei den Datenbearbeitungen. Die datenschutzrechtlichen Instrumente müssen deshalb durch gesetzgeberische Massnahmen angepasst werden.

Der Datenschutzbeauftragte kann nur eine sehr beschränkte Anzahl der Datenbearbeitungen von öffentlichen Organe kontrollieren und die Umsetzung von Verbesserungshinweisen bleibt lückenhaft. Zudem haben die öffentlichen Organe einen erhöhten Bedarf an Unterstützung, wie der Synthesebericht darlegt. Diesen kann der Datenschutzbeauftragte mit seinen aktuellen Ressourcen nicht decken. Dadurch sind Personendaten bei Kanton und Gemeinden hohen Risiken ausgesetzt. Oft könnten allerdings mit geringen zusätzlichen Mitteln entscheidende Verbesserungen erreicht werden.

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title_de: Gutes Zeugnis für die Zürcher KESB

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Medienmitteilung
            25.08.2017

Die 13 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) im Kanton Zürich haben einen weiteren Schritt zum Normalbetrieb gemacht. Die Belastungssituation hat sich leicht verringert. Andererseits ist die Fluktuationsrate bei den Mitarbeitenden gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Zu diesen Schlussfolgerungen gelangt die kantonale Aufsichtsbehörde in ihrem Bericht zum Jahr 2016.

Das kantonale Gemeindeamt als Aufsichtsbehörde über die 13 KESB im Kanton Zürich legt seinen Aufsichtsbericht zum Jahr 2016 vor. Die Aufsichtsbehörde beurteilt die Arbeit der KESB in fachlicher Hinsicht insgesamt positiv. Besonders hervorzuheben ist, dass mittlerweile alle KESB über ein Fallführungssystem verfügen, das sich in der Praxis bewährt hat. Damit können sie die Verfahren effizient erfassen und statistische Auswertungen vornehmen. Ausserdem ermöglicht es, die Bearbeitungsdauer der Verfahren periodisch zu kontrollieren und im Bedarfsfall korrigierend einzugreifen.

Die Anzahl Personen, die von einer Kindes- und Erwachsenenschutzmassnahme betroffen waren, hat sich im abgelaufenen Jahr unauffällig entwickelt. Sie nahm in etwa in gleichem Ausmass zu wie die Bevölkerung. Im Dreijahresvergleich (2014 bis 2016) zeigt sich demgegenüber, dass die Bestände an Kindes- und Erwachsenenschutzmassnahmen weniger stark zugenommen haben als die Bevölkerung. Demnach nahm die Anzahl von Personen mit einer Massnahme um rund ein halbes Prozent ab.

Die Belastungssituation hat sich gegenüber dem letzten Jahr erneut entspannt. Bei den Behördenmitgliedern sind die kumulierten Gleitzeit- und Ferienguthaben teilweise jedoch nach wie vor hoch. Positiv ausgewirkt haben sich die in den vergangenen Jahren erfolgten Stellenaufstockungen und die vorgenommenen Verbesserungen bei den Abläufen. Bei der Beurteilung der Belastungssituation ist aber auch die gefühlte Belastung (z.B. hohe Kadenz, zahlreiche schwierige Fälle, andauernde Kritik an der Arbeit der KESB in der Öffentlichkeit) zu berücksichtigen. In diesem Zusammenhang berichteten einige KESB von nach wie vor schwierigen Bedingungen.

Die gegenüber dem Vorjahr gestiegene Fluktuationsrate beim Personal bewegte sich zwar nicht im kritischen Bereich. Die stabile Zusammensetzung der KESB ist aber eine massgebende Voraussetzung für die fachlich gut abgestützte und effiziente Aufgabenerfüllung. Daher ist es aus Sicht der Aufsichtsbehörde zentral, dass die Fluktuation in Zukunft nicht weiter zunimmt.

Die Aufsichtsbehörde behandelte im Berichtsjahr 33 Aufsichtsbeschwerden (2015: 38). In drei Fällen besprach die Aufsichtsbehörde die Aufsichtsbeschwerden mit den betroffenen KESB. In einem weiteren Fall ergingen die Hinweise schriftlich. Bei den übrigen Beschwerden bestand entweder kein Handlungsbedarf oder die Beschwerdepunkte wären bei den Rechtsmittelinstanzen geltend zu machen gewesen.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Hochschulgebiet Zürich Zentrum: Kantonale Gestaltungspläne festgesetzt

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Medienmitteilung
            01.09.2017

Regierungspräsident Markus Kägi hat die kantonalen Gestaltungspläne USZ Kernareal Ost, USZ/ETH Schmelzbergareal und UZH Wässerwies festgesetzt. Damit treten sie, vorbehältlich allfälliger Rechtsmittel, voraussichtlich noch in diesem Jahr in Kraft. Dies ist Teil des Prozesses zur Schaffung der planungsrechtlichen Grundlagen auf den Arealen im Hochschulgebiet Zürich Zentrum.

Von Juni bis August 2017 sind die Einwendungen und Rückmeldungen aus der öffentlichen Auflage bearbeitet worden. Gleichzeitig mit der Festsetzung ist nun ein Bericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen erschienen. Insgesamt sind 32 Rückmeldungen und Einwendungen eingegangen: 23 durch Private (davon 15 «Sammeleinwendungen» - identischer Text, unterschiedliche Personen), 3 durch Parteien, 6 durch Vereine/Verbände.

Schwerpunktthemen der Einwendungen und Rückmeldungen waren:

Parallel dazu wurden die Gestaltungspläne auf die Erkenntnisse aus dem aktuellen Studienauftrag Stadtraumkonzept Hochschulgebiet Zürich Zentrum abgestimmt.

Bei den drei Gestaltungsplänen USZ Kernareal West, USZ Kernareal Mitte und UZH Gloriarank, die ebenfalls von 7.April bis 12.Juni 2017 öffentlich auflagen, wird die Beschlussfassung zur Revision der Verkehrsbaulinien durch den Gemeinderat abgewartet.

Die kantonalen Gestaltungspläne gewährleisten die langfristige Abstimmung von Neubauten, Freiräumen und Verkehr innerhalb des Hochschulgebiets sowie mit der Umgebung. Sie beinhalten konkrete Angaben über Baufelder, Höhenentwicklung sowie die Art der Nutzung. Daneben enthalten sie beispielsweise gestalterische Vorgaben und Parkplatzregelungen.

Gleichzeitig mit der Festsetzung der Gestaltungspläne hat der Baudirektor die bedingte Schutzentlassung für einige überkommunale Schutzobjekte im Perimeter der Gestaltungspläne USZ Kernareal Ost und Schmelzbergareal verfügt.

Die kantonalen Gestaltungspläne, der Bericht zu den Einwendungen und Rückmeldungen sowie weitere Grundlagen sind auf der Internetseite www.hgzz.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: In der langen Nacht der Zürcher Museen  erstrahlt das Rathaus in einem anderen Licht

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Medienmitteilung
            24.08.2017

Stimmungsvolle Lichtimpressionen, Einblick in die Ratstätigkeit und interessante Begegnungen – am Samstag, 2. September 2017, ist das Zürcher Rathaus zum sechsten Mal Teil der Langen Nacht der Zürcher Museen. Das historische Gebäude aus dem 17. Jahrhundert öffnet seine Türen am Limmatquai von 19.00 bis 1.00 Uhr nachts.

Das Rathaus dient dem Kantonsrat, dem Gemeinderat der Stadt Zürich und zwei Kirchensynoden als Ort der Debatte. Der Regierungsrat hält hier seine wöchentlichen Sitzungen ab. Es ist bereits Tradition, dass dieses historische Gebäude und «Herz der Zürcher Politik» anlässlich der Langen Nacht der Zürcher Museen in ein spezielles Licht gerückt wird. Diesmal werden durch die Projektionen des Lichtgestalters Reto Marty attraktive Details der streng strukturierten Fassade sichtbar gemacht. Gleichzeitig wird auf dem Trottoir ein Lichtteppich aus Ornamenten des Innenraums ausgerollt, über den die Besuchenden in das Gebäude gelangen. Diese stimmungsvollen Inszenierungen animieren, das Rathaus mit seinen zahlreichen historischen Überraschungen und Schätzen für einmal auch von innen zu erforschen.

Der Rundgang durch das Rathaus eignet sich für historisch Interessierte genauso wie für Besuchende, die für einmal im Zentrum der Zürcher Politik verweilen und Informationen aus erster Hand zum Ratsbetrieb erhalten möchten. Im Ratssaal beispielsweise rückt eine spezielle Beleuchtung einzelne Elemente ins Zentrum, wie den Wandteppich oder die Holzdecke von 1833. Mitarbeitende der Parlamentsdienste und der Staatskanzlei informieren über das heutige politische Innenleben des Rathauses, wo einst Gottfried Keller als Staatsschreiber wirkte. Ein Politparcours lädt die Besuchenden ein, eigene Anliegen an die Politik einzubringen und auf dem Weg durch die «politischen Mühlen» unterhaltsam zu verfolgen.

Um einen politischen Austausch zu ermöglichen, wird im Festsaal des Rathauses wiederum das «Bistro Belvoirpark» eingerichtet. Dort, wo sonst Staatsgäste repräsentativ empfangen werden, bewirten Studierende der Hotelfachschule Zürich die Gäste. Unter die Besuchenden mischen sich auch Exponenten der Zürcher Politik für anregende Gespräche in stilvollem Ambiente.

Das Rathaus ist am Samstag, 2. September 2017 von 19.00 bis 01.00 Uhr geöffnet. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Flyer.

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Zürich: Zwei Trickdiebe verhaftet

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Medienmitteilung
            15.09.2017

Fahnder der Kantonspolizei Zürich haben am Mittwochnachmittag (13.9.2017) zwei rumänische Touristen verhaftet, nachdem sie zwei Trickdiebstähle begangen hatten.

Die Polizisten beobachteten um zirka 16 Uhr zwei Männer, die sich im Einkaufszentrum Letzipark aufhielten. Sie folgten den beiden in ein Einkaufsgeschäft. Der eine kaufte einen günstigen Artikel und bezahlte mit einer 200 Franken-Note. Während die Kassiererin das Wechselgeld heraussuchte, lenkte der andere Mann die Angestellte ab und der erste nahm das Wechselgeld entgegen. Durch das Ablenkungsmanöver seines Partners konnte er auch die Zweihunderternote, die er zuvor ausgegeben hatte, wieder an sich nehmen. Als die beiden Diebe das Geschäft verlassen hatten, wurden sie verhaftet.

  Den beiden Rumänen konnte noch eine weitere Tat nachgewiesen werden, die sie zuvor begangen hatten. Die Fahnder stellten ausserdem fest, dass die beiden Männer mit einem Auto mit deutschen Kontrollschildern unterwegs waren, das über keinen Versicherungsschutz verfügt und vier abgefahrene Reifen hat.

  Die beiden Diebe wurden der Staatsanwaltschaft zugeführt und das Auto sichergestellt. Sie waren zusammen mit einer Frau unterwegs, der jedoch keine Mittäterschaft nachgewiesen werden konnte.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  044 247 36 36

  Beat Jost

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title_de: Kantonaler Gestaltungsplan für den Innovationspark Zürich festgesetzt

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Medienmitteilung
            18.08.2017

Die Baudirektion hat den kantonalen Gestaltungsplan «Innovationspark Zürich» festgesetzt, nachdem er aufgrund der Einwendungen aus der öffentlichen Auflage überarbeitet worden war. Er regelt die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die erste Etappe des Innovationsparks Zürich auf dem Flugplatz Dübendorf.

Der Regierungsrat hat sich zum Ziel gesetzt, auf dem Flugplatzareal Dübendorf einen Hubstandort des nationalen Innovationsparks zu errichten. Der Innovationspark Zürich verfolgt den Zweck, Forschungs- und Entwicklungsabteilungen von Unternehmen mit Forschern oder Forschergruppen aus der ansässigen Wissenschaft zusammenzubringen. In Dübendorf ist dafür eine Fläche von rund 70 Hektaren vorgesehen. Die erste Etappe konzentriert sich auf den nordwestlichen Bereich des Gebiets (rund 36 Hektaren) und wird nun mit dem kantonalen Gestaltungsplan «Innovationspark Zürich» planungsrechtlich gesichert. Ein rechtskräftiger Gestaltungsplan ist die Voraussetzung, damit die Stadt Dübendorf und die Gemeinde Wangen-Brüttisellen allfällige Bewilligungen für Bauvorhaben zu Gunsten des Innovationsparks auf dem Flugplatzareal erteilen können.

Der Gestaltungsplan wurde auf der Basis des Richtprojekts des Architekturbüros Hosoya Schaefer Architects erarbeitet und ist mit den Sachplänen des Bundes abgestimmt. Die Standortgemeinden Dübendorf und Wangen-Brüttisellen sowie die Region Glattal wurden bei der Erarbeitung eng einbezogen. Grundlage für den kantonalen Gestaltungsplan bildet der Richtplaneintrag, den der Kantonsrat am 29. Juni 2015 festgelegt und der Bundesrat am 31. August 2016 genehmigt hat.

Der Gestaltungsplan sichert eine hochwertige städtebauliche, architektonische und freiräumliche Gestaltung sowie eine zweckmässige Erschliessung und Etappierung des Areals. Er beinhaltet konkrete Angaben über die Anzahl und die Lage von Baufeldern sowie die Art der Nutzung. Daneben enthält er gestalterische Vorgaben. Auch die Auswirkungen auf das regionale Verkehrsnetz werden vertieft geklärt. Zudem bestimmt der Gestaltungsplan die Lage und Funktion der öffentlichen Freiräume. Diese dienen zum einen als zentrale Struktur- und Gestaltungselemente, zum anderen als Erholungsräume für den Innovationspark sowie für die Bevölkerung.

Der Gestaltungsplan lag vom 23. Januar bis 25. März 2015 öffentlich auf. Während dieser Frist konnte sich jedermann dazu äussern. Insgesamt gingen 205 Einwendungen ein, die sich hauptsächlich auf die Themen Denkmalschutz und Naturschutz bezogen. Anschliessend hat die Baudirektion den Gestaltungsplan überarbeitet und nun festgesetzt. Zusammen mit dem Bericht zu den Einwendungen und den weiteren Unterlagen liegt er ab dem 18. August 2017 während 30 Tagen öffentlich auf. Vorbehältlich allfälliger Rechtsmittel tritt er im Herbst in Kraft.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Keine kantonale Volksabstimmung am 26. November 2017

content_de:
Medienmitteilung
            24.08.2017

Am 26. November 2017 findet keine kantonale Volksabstimmung statt. Dies hat der Regierungsrat beschlossen. Am 5. Juli 2017 hatte der Bundesrat ebenfalls entschieden, den für eidgenössische Abstimmungen reservierten Abstimmungstermin vom 26. November 2017 nicht zu nutzen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Limmattalbahn: Spatenstich mit Bundespräsidentin Doris Leuthard

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Medienmitteilung
            28.08.2017

Mit dem heute Montag, 28. August 2017 erfolgten Spatenstich auf dem Stadtplatz Schlieren haben die Bauarbeiten für die Limmattalbahn offiziell begonnen. Den festlichen Akt bestritten Bundespräsidentin Doris Leuthard, Regierungsrätin Carmen Walker Späh sowie der Aargauer Regierungsrat und Landammann Stephan Attiger. 2019 soll die 1. Etappe der Limmattalbahn von Zürich-Altstetten bis Schlieren in Betrieb gehen.

Nach sechs Jahren Planung und Vorbereitung erfolgte heute Montag, 28. August 2017 der Spatenstich im Beisein von 150 geladenen Gästen auf dem Stadtplatz Schlieren. Bundespräsidentin und Verkehrsministerin Doris Leuthard sprach als Vertreterin des Bundes von der Limmattalbahn als einem «exemplarischen Verkehrsprojekt für die Schweiz», da die Limmattalbahn Gemeinden und Agglomerationen über kantonale Grenzen hinweg verbinde. Deshalb unterstütze der Bund die Limmattalbahn im Rahmen des Agglomerationsprogrammes.

  Die Zürcher Regierungsrätin und Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh betonte nebst dem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Nutzen der neuen Stadtbahn auch das ausgewogene Zusammenspiel von öffentlichem Verkehr, Strassenverkehr und Langsamverkehr. Zudem hob sie die effiziente Zusammenarbeit zwischen den Kantonen Aargau und Zürich hervor, die insbesondere durch die gemeinsam gegründete Limmattalbahn AG ermöglicht wurde. Der Aargauer Regierungsrat und Landammann Stephan Attiger sprach von der Limmattalbahn als einem «Schlüsselprojekt im gemeinsamen Agglomerationsprogramm der Kantone Zürich und Aargau», das helfe, die «stark wachsende Region zu erschliessen und das grosse Potential dieses kantonsübergreifenden Raumes sinnvoll zu nutzen.»

  Inszeniert wurde der Spatenstich mit einem Domino im Grossformat, wobei die einzelnen Steine die 27 Haltestellen der Limmattalbahn von Zürich-Altstetten bis nach Killwangen symbolisierten. Die anwesenden Stadt- und Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten der sechs Standortgemeinden Zürich, Schlieren, Urdorf, Dietikon, Spreitenbach und Killwangen erhielten von Nationalrat Hans Egloff, Verwaltungsratspräsident der Limmattalbahn AG, und Daniel Issler, Geschäftsführer und Gesamtprojektleiter, «ihre» Haltestellen als Andenken.

  Nachdem seit dem 2. August 2017 Vorbereitungsarbeiten stattgefunden haben, beginnen jetzt die Hauptarbeiten für den Bau der Limmattalbahn. In der 1. Etappe wird die Strecke zwischen Altstetten Farbhof und Schlieren Geissweid realisiert. Die Bauarbeiten dauern voraussichtlich bis Ende 2019. Intensivbaustellen sind im Sommer 2018 auf dem Stadtplatz Schlieren und im Sommer 2019 auf dem Farbhof geplant. Nach den Sommerferien 2019 fährt die Linie 2 der VBZ auf den Gleisen der Limmattalbahn bis nach Schlieren. Der Baustart der 2. Etappe von Schlieren bis Killwangen ist im Herbst 2019 geplant.

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title_de: Neue Kantonsrätin aus Winterthur

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Medienmitteilung
            11.08.2017

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Barbara Günthard Fitze, Pflegefachfrau HF, Winterthur, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Sie tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Niklaus Gugger, Winterthur, an. Die 59-jährige Barbara Günthard Fitze war erstes Ersatzmitglied auf der EVP-Liste des Wahlkreises XIV (Stadt Winterthur).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Neuer Kantonszahnarzt

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Medienmitteilung
            18.08.2017

Die Gesundheitsdirektion hat Marcell Hungerbühler zum neuen Kantonszahnarzt ernannt. Er tritt am 1. April 2018 die Nachfolge der altershalber zurücktretenden Teresa Leisebach Minder an.

Marcell Hungerbühler (48), eidg. dipl. Zahnarzt, MHA, führt eine eigene Zahnarztpraxis im Kanton Zürich. Zuvor war er mehrere Jahre für ein globales Unternehmen in der klinischen Forschung im Bereich implantatbasierter Dentalversorgungen tätig. Er schloss das Zahnmedizinstudium an der Universität Basel 1996 mit dem Staatsexamen ab. 2007 erlangte er an der Universität Bern zusätzlich einen Master of Health Administration (MHA). Die bisherige Kantonszahnärztin, Teresa Leisebach Minder, geht nach sechs Jahren Einsatz für den Kanton Zürich altershalber in den Ruhestand. Marcell Hungerbühler tritt die Stelle auf den 1. April 2018 an.

Der Kantonszahnärztliche Dienst beaufsichtigt die Berufsausübung der Zahnärztinnen und Zahnärzte, der Zahnprothetikerinnen und Zahnprothetiker sowie der Dentalhygienikerinnen und Dentalhygieniker; ausserdem berät der Kantonszahnarzt die Gesundheitsdirektion und weitere Behörden im Bereich Zahnmedizin.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Zollikon: Raub in Tiefgarage - Zeugenaufruf

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Medienmitteilung
            15.09.2017

Zwei Unbekannte haben am Donnerstagnachmittag (14.9.2017) in Zollikon eine Frau bedroht und ausgeraubt. Das Opfer erlitt leichte Verletzungen.

Um 16 Uhr folgten zwei Unbekannte auf einem Motorrad einer 54-jährigen Frau, die mit dem Auto in die Tiefgarage einer Wohnüberbauung an der Dachslerenstrasse fuhr. Nach dem Aussteigen aus dem Personenwagen wurde sie von einem der Männer mit einer Faustfeuerwaffe bedroht. Er verlangte die Herausgabe des getragenen Schmuckes. Die Räuber flüchteten anschliessend auf dem Motorroller mit einer Beute im Gesamtbetrag von mehreren zehntausend Franken in unbekannte Richtung. Das Opfer zog sich leichte Verletzungen am Handgelenk zu. Die sofort eingeleitete Fahndung verlief bislang ergebnislos.

Signalement:

  Einer der Täter wird auf 55 bis 65 Jahr als geschätzt und ist etwa 175 bis 180 Zentimeter gross sowie von mittlerer Statur. Er hat einen Drei-Tage-Bart, trug vermutlich eine Brille sowie eine graue Motorrad-Regenbekleidung. Der zweite Täter trug identische Motorradbekleidung wie sein Komplize, kann jedoch nicht näher beschrieben werden. Sie fuhren einen weiss- bzw. silberfarbenen Motorroller angeblich mit europäischem Kontrollschild.

Zeugenaufruf:

  Personen, die Angaben zum Raub oder zur Flucht der zwei Unbekannten mit dem Motorroller mit italienischem Kontrollschild machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Marc Besson

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title_de: Qualität der Spitalbehandlungen wird mit gezielten Anpassungen an Spitalliste weiter gestärkt

content_de:
Medienmitteilung
            31.08.2017

Die Zürcher Spitallisten werden auf den 1. Januar 2018 aktualisiert. Zentrales Anliegen der Anpassungen, die der Regierungsrat gezielt vorgenommen hat, ist es, die Qualität der Spitalbehandlungen und damit die Sicherheit der Patientinnen und Patienten im Kanton weiter zu stärken. So werden etwa die Anforderungen an die Spitäler im Bereich der Qualitätssicherung und die Vorgaben zu den bewährten Mindestfallzahlen bei einzelnen spezialisierten Eingriffen ergänzt.

Die Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Zürich können auf eine bedarfsgerechte und effiziente Spitalversorgung zählen. Die Grundlage dazu bildet die leistungsorientierte kantonale «Spitalplanung 2012» mit ihrem Planungshorizont bis 2020 und den Spitallisten für die Bereiche Akutsomatik, Rehabilitation und Psychiatrie. Diese sind seit fünf Jahren in Kraft und haben sich grundsätzlich bewährt. So hat sich die Bedarfsprognose bisher als realistisch erwiesen, und der Versorgungsbedarf ist im Wesentlichen gedeckt. Es ist vorgesehen, die Spitallisten nach rund zehn Jahren einer Gesamterneuerung zu unterziehen. Bis dahin werden neue Leistungsaufträge an bisherige Listenspitäler nur sehr zurückhaltend erteilt und neue Spitallistenplätze nur vergeben, wenn eine Unterversorgung vorliegt. Mit diesem Planungsintervall verschafft der Kanton den Listenspitälern die Voraussetzungen für eine kontinuierliche Betriebspolitik und die notwendige Investitionssicherheit.

Die medizinische Entwicklung, die Jahr für Jahr voranschreitet, macht indes Anpassungen an den Spitallisten auch in kürzeren Abständen nötig. Mit der Aktualisierung der Spitallisten auf den 1. Januar 2018 trägt der Regierungsrat diesem Umstand Rechnung, so wie er das bereits auf das Jahr 2015 getan hatte. Im Mittelpunkt der Anpassungen stehen die Anforderungen an die Spitäler im Bereich der Qualitätssicherung und die Vorgaben zu den Mindestfallzahlen bei einzelnen spezialisierten Eingriffen. Ausserdem hatte der Regierungsrat über die Weiterführung jener Leistungsaufträge zu entscheiden, die bis Ende 2017 befristet sind, sowie über einzelne Anträge von Spitälern für zusätzliche Leistungsgruppen. Die Spitäler konnten in einer Vernehmlassung zu den geplanten Änderungen Stellung nehmen.

Der Kanton Zürich hat 2012 als erster Kanton der Schweiz für einzelne spezialisierte medizinische Eingriffe in Spitälern Mindestfallzahlen festgelegt. Damit hat Zürich Pionierarbeit geleistet; mittlerweile wenden die meisten Kantone die Zürcher Spitalplanung mit den Mindestfallzahl-Vorgaben an. Sie bilden eine wichtige Qualitätsanforderung für spezialisierte Leistungen in den Spitälern. Denn grundsätzlich gilt: Mit steigender Fallzahl steigt die Qualität der Behandlung und sinkt das Risiko, dass bei einem Eingriff Fehler passieren. Mit jährlich 10 Fällen pro Spital und Behandlung wurden die Mindestfallzahlen im Kanton Zürich 2012 vorerst bewusst niedrig festgelegt. Sie gelten seither für knapp 30 verschiedene stationäre Eingriffe – zum Beispiel für Prostataentfernungen, Lungenkrebsbehandlungen oder in der spezialisierten Wirbelsäulenchirurgie.

Die Verankerung von Mindestfallzahlen pro Spital hat sich im Kanton Zürich hinsichtlich Qualität und Wirtschaftlichkeit positiv ausgewirkt, wie eine Analyse der Gesundheitsdirektion aufgrund der Erfahrungen aus den ersten Jahren gezeigt hat (vgl. «Gesundheitsversorgungsbericht 2015», S. 17 bis 21): Die Vorgabe einer Mindestzahl von Fällen, die pro Jahr zu behandeln sind, verschafft die nötige Routine und Erfahrung.

Dies gilt allerdings nicht nur mit Blick auf das einzelne Spital (Untersuchungs-, Behandlungs- und Pflegeteam), sondern auch für den einzelnen Operateur, die einzelne Operateurin. Zahlreiche Studien belegen denn auch, dass sich die Behandlungsqualität durch eine Verbindung von Mindestfallzahlen pro Spital mit Mindestfallzahlen pro Operateur weiter verbessern lässt. Der Regierungsrat setzt diese Erkenntnis um und legt gezielt für sechs Leistungsgruppen neu auch Mindestfallzahlen pro Operateur fest. Die Mindestwerte liegen zwischen 10 und 50 Fällen pro Jahr und sind damit ebenfalls bewusst tief angesetzt; in erster Linie sollen damit «Gelegenheitsoperationen» ausgeschlossen werden. Die Vorgaben gelten bei Prostataentfernungen, Hüft-, Knieprothesen- und Prothesewechseloperationen, gynäkologischen Tumoren und Brustkrebsbehandlungen.

Die Mindestfallzahlen pro Operateur werden auf den 1. Januar 2019 eingeführt. Der Regierungsrat berücksichtigt damit in der Vernehmlassung vorgebrachte Einwände; die Spitäler und die Ärztinnen und Ärzte erhalten genügend Zeit, sich auf die neue Regelung einzustellen. Die Mindestfallzahlen pro Operateur werden begleitet durch die Einführung eines Qualitätscontrollings mit Qualitätssicherung durch Fachgesellschaften oder durch Zertifizierungen. Bei der Umsetzung wird die Gesundheitsdirektion den administrativen Aufwand für die Spitäler und den Kanton gezielt niedrig halten.

Die bestehenden Mindestfallzahlen pro Spital werden weitergeführt und auf 2018 um fünf Leistungsgruppen erweitert. Es betrifft dies die Schilddrüsenchirurgie, Hüft- und Knieprothesen, gynäkologische Tumore und Brustkrebsbehandlungen. Die Vorgaben liegen zwischen 10 und 50 Fällen im Jahr.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Regierungsrat legt Eckpfeiler für zentrale Informatik fest

content_de:
Medienmitteilung
            31.08.2017

Der Regierungsrat hat entschieden, wie es mit der bisher weitgehend dezentral organisierten Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) weitergehen soll. Die IKT-Grundversorgung in der kantonalen Verwaltung wird künftig zentral bereitgestellt und der Regierungsrat übernimmt die strategische Steuerung.

Nachdem der Regierungsrat eine externe Überprüfung der Informatikversorgung in Auftrag gegeben und diese in den Bereichen Steuerung und Leistungserbringung Verbesserungspotentiale aufgezeigt hatte, wurde anfangs 2017 ein direktionsübergreifendes Projekt für eine stärkere Koordination der IKT lanciert (Medienmitteilung vom 2. Februar 2017).

  In einem ersten Schritt hat der Regierungsrat strategische Eckpfeiler für die künftige Ausgestaltung der IKT festgelegt.

  Die IKT-Grundversorgung, einschliesslich IT-Arbeitsplatz, wird künftig für die gesamte Verwaltung zentral beschafft und zur Verfügung gestellt. Die Überführung der IKT-Grundversorgung in eine zentrale Organisation wird gestaffelt über mehrere Jahre erfolgen. Bei den Direktionen verbleibt die Verantwortung für Fachapplikationen. Zudem soll der Kanton für intern betriebene Services nur noch über zwei Standorte in einem Rechenzentrumsverbund verfügen. Gesteuert wird die neue IKT-Strategie künftig durch ein Gremium, dem mehrere Mitglieder des Regierungsrates angehören werden.

  Der Regierungsrat wird in einem nächsten Schritt die Strategie und Organisation der IKT konkretisieren. Die Verabschiedung ist auf Frühjahr 2018 vorgesehen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Sammlung Bührle: Forschungsprojekt zur geschichtlichen Einordnung

content_de:
Medienmitteilung
            29.08.2017

Die Präsentation der Werke aus der Sammlung E. G. Bührle im Erweiterungsbau des Kunsthauses soll durch historische Informationen zur Entstehung der Sammlung begleitet werden. Stadt und Kanton Zürich finanzieren ein entsprechendes Forschungsprojekt, dessen Resultate voraussichtlich Ende 2019 vorliegen, gemeinsam. Mit der Projektleitung wurde Prof. Dr. Matthieu Leimgruber von der Universität Zürich beauftragt.

Mit der Eröffnung der Kunsthaus-Erweiterung im Jahr 2020 wird die Sammlung E. G. Bührle ins Kunsthaus Zürich ziehen. Damit wird diese bedeutende Sammlung – bekannt insbesondere für ihre herausragenden Meisterwerke des französischen Impressionismus – einer noch breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Der Unternehmer, Kunstsammler und Mäzen Emil Bührle (1890–1956) ist bis heute umstritten, sein Handeln wird kontrovers diskutiert. Stadt und Kanton Zürich, die Zürcher Kunstgesellschaft und die Stiftung Sammlung E. G. Bührle wollen die Integration der Sammlung ins Kunsthaus deshalb durch eine Kontextualisierung ihrer Entstehungsgeschichte begleiten. Sie hatten dieses Vorhaben bereits in einem frühen Projektstadium zur Kunsthaus-Erweiterung angekündigt.

Sowohl die Geschäftstätigkeit von Emil Bührle wie auch seine Tätigkeit als Kunstsammler und Mäzen sind Teil der Geschichte der Schweiz. Die Kontextualisierung soll untersuchen und darstellen, welche Verbindungen, Interessenkonvergenzen und -konflikte zwischen Wirtschaft, Politik und Kunstmarkt vor, während und nach dem Zweiten Weltkrieg herrschten. Bührle soll in seinen unterschiedlichen Kontexten eingeordnet werden – als Unternehmer, als Sammler, als Mitglied von Berufs- und Wirtschaftsverbänden, als Mäzen und aktives Mitglied der Zürcher Kulturszene.

Mit der Leitung des sozial- und wirtschaftshistorischen Forschungsprojekts haben die vier Projektpartner Prof. Dr. Matthieu Leimgruber beauftragt. Herr Leimgruber ist Professor für Geschichte der Neuzeit und Schweizer Geschichte an der Universität Zürich. Stadt und Kanton Zürich tragen die Kosten für die Forschungsarbeit gemeinsam und vereinbarten ein Kostendach von 150’000 Franken.

Die Präsentation der Forschungsergebnisse ist Ende 2019 geplant. Sie sollen anschliessend für die Ausstellung im Kunsthaus-Erweiterungsbau aufbereitet werden, um dort eine anschauliche, zeitgemässe Information für die Besucherinnen und Besucher über die reine Kunstbetrachtung hinaus zu bieten. Dies als Ergänzung zu den ebenfalls im Rahmen der Ausstellung präsentieren Erkenntnissen der umfangreichen Forschung zur Geschichte der Besitzverhältnisse und der Herkunft der Sammlungswerke.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern mit dem  Präsidialdepartement der Stadt Zürich)

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lead_de: Dieses Jahr konnten im Kanton Zürich 11‘941 Lehrverträge abgeschlossen werden. Das sind 1,5 Prozent weniger als im Vorjahr. 1561 Lehrstellen sind derzeit noch offen, 12 Prozent mehr als im Vorjahr.

title_de: Stabile Lehrstellensituation im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            18.08.2017

Dieses Jahr konnten im Kanton Zürich 11›941 Lehrverträge abgeschlossen werden. Das sind 1,5 Prozent weniger als im Vorjahr. 1561 Lehrstellen sind derzeit noch offen, 12 Prozent mehr als im Vorjahr.

Per Ende Juli 2017 verzeichnete das Mittel- und Berufsbildungsamt (MBA) 11›941 neu abgeschlossene Lehrverträge für die zwei- bis vierjährigen beruflichen Grundbildungen (2016: 12›116). Das entspricht einer Abnahme von 175 beziehungsweise knapp 1,5 Prozent. Die Lehrstellensituation im Kanton Zürich präsentiert sich somit stabil. Der Rückgang an genehmigten Lehrverträgen ist im Vergleich zu anderen Kantonen gering und entspricht der demographischen Entwicklung. Betroffen sind praktisch alle Berufe, besonders aber die Berufe Kauffrau/Kaufmann EFZ und Informatiker/in EFZ.

Gemäss der Bildungsstatistik des Kantons Zürich (Bista) waren Ende Juli 1562 Lehrstellen noch offen. Das sind knapp 12 Prozent mehr als im Vorjahr. Offene Ausbildungsplätze gibt es vor allem in den Feldern Persönliche Dienstleistungen (382), Architektur und Baugewerbe (314), Wirtschaft und Verwaltung (280), Ingenieurwesen und technische Berufe (275) sowie Landwirtschaft (134). Für Jugendliche, die noch keine Lehrstelle haben, besteht somit weiterhin die Chance, auch noch kurzfristig einen Ausbildungsplatz zu finden.

Das breite Lehrstellenangebot und die vielen offenen Lehrstellen zeigen, dass die Berufsbildung im Kanton Zürich gut aufgestellt ist und der Lehrstellenmarkt funktioniert. Die Bereitschaft der Unternehmen, in die Ausbildung der Jugendlichen zu investieren, hält an. Allerdings wird es für die Lehrbetriebe zunehmend schwieriger, ihre angebotenen Lehrstellen in gewünschter Weise und rechtzeitig vor den Sommerferien zu besetzen.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Verkehrssicherheit der Kantonsstrasse  zwischen Bülach und Hochfelden wird erhöht

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Medienmitteilung
            31.08.2017

Die Kantonsstrasse ist im Abschnitt zwischen der Glattbrücke in Hochfelden und der Einmündung der Badenerstrasse in einem schlechten Zustand und muss instandgesetzt werden. Der Kanton nutzt die Instand-setzung auch dazu, die Verkehrssicherheit auf dieser 1,4 km langen Strecke zu erhöhen. Der Regierungsrat hat das Projekt festgesetzt und die Kosten von rund 3,6 Millionen Franken gutgeheissen.

Die Bülacherstrasse in Hochfelden und die Hochfelderstrasse in Bülach ist eine regionale Verbindungsstrasse, auf der im Durchschnitt pro Tag 5400 Fahrzeuge verkehren. Der Fahrbahnbelag ist in einem schlechten Zustand und muss komplett instandgesetzt werden. Um den Lärmschutz zu verbessern, wird im Abschnitt zwischen der Bushaltestelle Hinter¬birch und der Einmündung Badenerstrasse ein lärmarmer Deckbelag eingebaut. Zudem verfügt die Fahrbahn an einigen Stellen nicht über die geforderte Mindestbreite von 6,50 m. Deshalb wird die Instandsetzung dazu genutzt, um die Fahrbahn punktuell zu verbreitern. Weiter werden im Rahmen des Projekts die Bülacher Bushaltestellen Spital und Hirslen barrierefrei ausgebaut, zwei bestehende Fussgängerübergänge mit Schutzinseln versehen und die Strassenbeleuchtung erneuert. Diese Massnahmen tragen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit bei.

Bei der öffentlichen Auflage des Bauprojekts im Januar 2017 wurden fünf Einsprachen eingereicht, die projektbezogene und teilweise auch enteignungsrechtliche Begehren ent-hielten. Mit drei Einsprechenden konnte im Rahmen der Einigungsverhandlungen eine einvernehmliche Lösung gefunden werden. Die anderen zwei Einsprachen wurden teil-weise gutgeheissen und teilweise abgewiesen.

Der Regierungsrat hat das Projekt nun festgesetzt und eine Ausgabe von 3,608 Millionen Franken bewilligt. Falls gegen den Regierungsratsbeschluss innert der 30-tägigen Rekurs¬frist beim Verwaltungsgericht keine Beschwerde erhoben wird, kann im Herbst 2017 mit den Bauarbeiten begonnen werden. Die Bauzeit beträgt rund 12 Monate.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: «Weltklasse Zürich» stellt Zivilschutz vor logistische Herausforderung

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Medienmitteilung
            22.08.2017

Das Leichtathletik-Meeting, das am 24. August 2017 im Letzigrund stattfindet, gilt als Sportanlass von Weltruf. Als institutioneller Partner stellt der Zivilschutz des Kantons Zürich einen Teil der Logistik für den Anlass bereit. Er übernimmt Transporte von Athletinnen und Athleten, verpflegt 450 freiwillige Helfende und unterstützt nebst dem Hauptanlass selbst auch «Jugend trainiert mit Weltklasse Zürich» sowie das Stabhochspringen im Hauptbahnhof.

Einzelne der rund 300 Zivilschützer aus den Organisationen Bachtel, Wald-Fischenthal und Kanton sind bereits seit dem 11. August mit den Vorbereitungsarbeiten beschäftigt. Zurzeit werden die Steh- und Sitzplätze hergerichtet für den heute startenden Anlass «Jugend trainiert mit Weltklasse Zürich» als auch für das Meeting selbst. Ebenso wird der Infrastruktur-Aufbau für den Stabhochsprung unterstützt, welcher am 23. August 2017 im Hauptbahnhof stattfindet. Zudem erfolgt der Zeltaufbau für den Hospitality-Bereich im Letzigrund. Eine weitere Herausforderung besteht darin, die 450 Volunteers während der ganzen Meetingwoche ab zwei Zivilschutz-Feldküchen beim Letzigrund zu verpflegen.

  Transportiert werden die rund 200 Athletinnen und Athleten vom Flughafen zu den diversen Anlässen vom 22. August 2017 an mit Fahrern und Fahrzeugen des Zivilschutzes.

Die Einsatzführung stellt die Koordination mit den Zivilschützern sicher sowie auch mit den rund 450 Volunteers und dem Organisationskomitee.

(Medienmitteilung des Amts für Militär und Zivilschutz)

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title_de: Kloten: Kollision zwischen Roller und Linienbus

content_de:
Medienmitteilung
            02.09.2017

Am Freitagabend (01.09.2017) ist es in Kloten zu einer Kollision zwischen einem Rollerlenker und einem Linienbus gekommen. Der Zweiradfahrer hat sich dabei Verletzungen zugezogen.

Um 17.30 Uhr fuhr ein 21-jähriger Rollerlenker auf der Geerenstrasse Richtung Petergasse. Gleichzeitig war ein Linienbus auf der Petergasse Richtung Dorfstrasse unterwegs. Bei der Kreuzung Geerenstrasse / Petergasse kollidierte der Zweirad-fahrer aus noch ungeklärten Gründen mit dem Linienbus und stürzte zu Boden. Dabei zog er sich Verletzungen zu und musste mit dem Rettungsdienst ins Spital gebracht werden.

Wegen des Unfalles musste die Petergasse bis 20 Uhr komplett gesperrt werden.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Rebecca Tilen

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title_de: Winterthur/A1: Verkehrsunfall fordert fünf Verletzte

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Medienmitteilung
            02.09.2017

Bei einem Verkehrsunfall zwischen drei Personenwagen sind am Freitagnachmittag (1.9.2017) auf der Autobahn A1 in Winterthur-Wülflingen fünf Personen teilweise schwer verletzt worden.

Gegen 16.15 Uhr fuhr ein Personenwagenlenker gefolgt von einer weiteren Lenkerin auf dem rechten Fahrstreifen in Richtung Schaffhausen. Zu diesem Zeitpunkt beabsichtigte ein Automobilist welcher auf dem mittleren Fahrstreifen unterwegs war, einen Fahrstreifenwechsel rechts auszuführen. Dabei kollidierte er heftig mit dem Heck der erwähnten Lenkerin. Durch den starken Aufprall wurde ihr Fahrzeug folglich gegen den vor ihr fahrenden Personenwagen geschoben. Beim Unfall wurden drei Erwachsene sowie zwei Kinder im Alter von 8 und 16 Jahren verletzt. Nach der Erstversorgung durch Ambulanzteams wurden die Verunfallten mit Rettungswagen ins Spital gebracht.

Die genaue Unfallursache ist zurzeit nicht geklärt und wird durch die Kantonspolizei Zürich sowie durch die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland untersucht.

Wegen dem Unfall musste ein Teilabschnitt der A1 bis 18.30 Uhr zeitweise komplett gesperrt werden. Dies führte zu erheblichen Verkehrsbehinderungen im Raum Winterthur.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber

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title_de: Bezirk Affoltern: Motorradkontrolle

content_de:
Medienmitteilung
            04.09.2017

Die Kantonspolizei Zürich hat am Sonntagnachmittag (03.09.2017) im Aeugstertal eine verkehrspolizeiliche Grosskontrolle durchgeführt.

Während gut fünf Stunden wurden insgesamt 69 Motorräder und deren Lenker überprüft, wovon rund Dreiviertel Lernfahrer waren. Dabei wurden an sechs Fahrzeugen technische Mängel, wie abgefahrene Reifen etc., festgestellt. Sieben Motorradlenkende wurden wegen verschiedener Wiederhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz verzeigt; drei Motorräder mussten auf der Stelle stillgelegt werden. Bei weiteren zehn Zweirädern wurden kleinere Mängel wie fehlende Lernschilder bemerkt; den Lenkern wurde ein Beanstandungsrapport ausgestellt. Drei der kontrollierten Lenker wurden mit Ordnungsbussen belegt.

Insgesamt kann den Fahrzeuglenkern bzw. Haltern in Bezug auf die Betriebssicherheit der Fahrzeuge sowie das Fahrverhalten der Lenker ein gutes Zeugnis ausgestellt werden.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Flughafen Zürich: Drogenschmugglerin mit Kokain verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            04.09.2017

Die Kantonspolizei Zürich hat am Freitag (01.09.2017) im Flughafen Zürich eine Frau festgenommen, die in ihrem Magen-Darm-Trakt rund 700 Gramm Kokain in Fingerlingen mit sich führte.

Die 21-jährige Frau aus Paraguay war am Freitagvormittag von Sao Paulo kommend via Zürich nach Mailand unterwegs. Bei einer Routinekontrolle durch Funktionäre der Kantonspolizei Zürich kam der Verdacht auf, dass es sich bei ihr um eine Drogentransporteurin, eine sogenannte «Bodypackerin», handeln könnte. Weitere Abklärungen ergaben, dass die Paraguayerin Fingerlinge mit einem geschätzten Gesamtgewicht von rund 700 Gramm Kokain geschluckt hatte. Im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung wurde die Festgenommene der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Rebecca Tilen

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title_de: Zollikerberg: Raubversuch - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            04.09.2017

Am Sonntagabend (3.9.2017) ist im Schaltervorraum einer Bank in Zollikerberg (Gemeinde Zollikon) versucht worden, vom Opfer Bargeld zu erlangen. Die Täter flüchteten ohne Beute gemacht zu haben.

Kurz nach 18.15 Uhr zahlte eine 50-jährige Frau am Multimaten in der Bank an der Forchstrasse (bei der Haltestelle Zollikerberg) Geld ein. Plötzlich betraten zwei mit Helmen bekleidete Motorradfahrer den Schaltervorraum und forderten vom Opfer Geld am Automaten abzuheben. Als kurz danach eine junge Frau den Vorraum betrat, verliessen die Täter den Ort, bestiegen ein blau-weisses Motorrad und fuhren Richtung Binz davon.

Signalement: Beide Täter sind zirka 20 bis 30 Jahre alt, zwischen 180 und 190 cm gross und von mittlerer Statur. Sie trugen schwarze Kleidung und schwarze Motorradhelme mit integrierten Sonnenblenden. Beim Motorrad könnte es sich um eine weiss-blaue Enduro handeln.

Zeugenaufruf: Personen, die Angaben zur Tat, den Tätern oder zum Motorrad machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Telefon 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Stefan Oberlin

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title_de: Uster: Arbeitsunfall mit Todesfolge

content_de:
Medienmitteilung
            05.09.2017

Bei einem Arbeitsunfall ist am Dienstagmorgen (05.09.2017) in Uster ein 65-jähriger Mann ums Leben gekommen.

Der Arbeiter befand sich auf dem Dach eines Gärtnereibetriebes und war dort mit dem Abladen von Wasserleitungsrohren beschäftigt. Aus noch ungeklärten Gründen stürzte er dabei mehrere Meter in die Tiefe. Bei diesem Sturz zog er sich so schwere Verletzungen zu, dass er – trotz sofortiger Reanimation durch Rettungsdienst und Notarzt – noch auf der Unfallstelle verstarb. Die Ursache des Unfalls wird durch die Kantonspolizei Zürich sowie die zuständige Staatsanwaltschaft See / Oberland untersucht.

Neben der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Uster und das Forensische Institut Zürich im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Rebecca Tilen

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title_de: Flughafen Zürich: Drogenkurier verhaftet und Khat sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            07.09.2017

Die Kantonspolizei Zürich hat am Mittwochnachmittag (6.9.2017) im Flughafen Zürich einen Mann verhaftet, der eine grosse Menge Khat einführen wollte.

Der 44-jährige Engländer reiste von Nairobi via Dubai nach Zürich. Bei der Kontrolle seiner beiden Reisetaschen, durch die Kantonspolizei Zürich, fanden sich darin zirka 40 kg Khat. Der Verhaftete wurde der zuständigen Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland zugeführt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Ralph Hirt

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title_de: Richterswil: Brand in Mehrfamilienhaus

content_de:
Medienmitteilung
            07.09.2017

Bei einem Brand in Richterswil ist in der Nacht auf Donnerstag (7.9.2017) ein Sachschaden von rund 100'000 Franken entstanden. Verletzt wurde niemand.

Um etwa 03.25 Uhr wurde das Feuer auf dem Sitzplatz festgestellt und die Rettungskräfte alarmiert. Die Feuerwehr Richterswil rückte aus und löschte den Brand. In der Wohnung entstand grosser Russ- und Rauchschaden. Ebenfalls wurde der Balkon der darüber liegenden Wohnung in Mitteileidenschaft gezogen. Die Schaden dürfte nach ersten Schätzungen gegen 100'000 Franken betragen. Verletzt wurde niemand.

Die Ursache des Feuers ist zurzeit noch unbekannt; Spezialisten des Brandermittlungsdienstes der Kantonspolizei Zürich klären diese nun ab.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Information zum Polizeieinsatz

content_de:
Medienmitteilung
            07.09.2017

Gemeinsame Mitteilung von Stadt- und Kantonspolizei Zürich Nach einer Meldung eines Taxifahrers über einen verdächtigen Fahrgast ist am Mittwochabend (6.9.2017) eine grossangelegte Fahndung nach einem unbekannten Verdächtigen aufgenommen worden. Im Verlaufe des Nachmittags konnte der Unbekannte im Hauptbahnhof Zürich erkannt und festgenommen werden.

Ein Taxifahrer war mit einem unbekannten Mann aus dem Grossraum Mailand (Italien) nach Zürich unterwegs. Der Fahrgast verhielt sich während der Fahrt ungewöhnlich nervös, was dem Fahrer suspekt vorkam. Am Bahnhofplatz in Zürich hielt das Taxi wunschgemäss an. Als der Fahrer den Restbetrag einkassieren wollte, stieg der junge Mann ohne zu bezahlen aus dem Fahrzeug aus und rannte in unbekannte Richtung davon. Der Taxifahrer meldete dies und das verdächtige Verhalten seines Fahrgastes der Polizei. Eine breit angelegte Fahndung nach dem Unbekannten wurde eingeleitet. Stadt- und Kantonspolizei koordinieren ihre Einsätze und Ermittlungen. Die anfänglich unklare Situation veranlasste die Polizei im Verlaufe der Nacht eine Grossfahndung auszulösen. In diesem Zusammenhang wurden verschiedene Personen überprüft.

Angehörige der Transportpolizei der SBB kontrollierten gegen 15.30 Uhr im Hauptbahnhof Zürich einen Mann, auf den das Signalement zutraf. Wie die weiteren Abklärungen zeigten, handelt es sich um den Gesuchten. Zurzeit steht seine Identität nicht zweifelsfrei fest. Die Hintergründe seines Verhaltens wie auch das Motiv seiner Reise werden nun von der Kantonspolizei Zürich abgeklärt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Werner Schaub

Stadtpolizei Zürich

  Mediendienst

  Marco Cortesi

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title_de: Flughafen Zürich - Drogenkurier verhaftet und Khat sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            08.09.2017

In partnerschaftlicher Zusammenarbeit haben der Zoll und die Kantonspolizei Zürich am Freitagmorgen (8.9.2017) einen Mann verhaftet, der eine grosse Menge Khat über den Flughafen Zürich einführen wollte.

  Der 20-jährige Litauer reiste von Nairobi via Abu Dhabi nach Zürich. Bei der Kontrolle seiner beiden Rollkoffer konnten zirka 40 kg Khat sichergestellt werden. Der Verhaftete wurde der zuständigen Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland zugeführt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Regensdorf: Brand eines Mehrfamilienhauses

content_de:
Medienmitteilung
            08.09.2017

Beim Brand eines Mehrfamilienhauses ist am Donnerstagabend (7.9.2017) in Regensdorf ein Sachschaden von schätzungsweise über einer Million Franken entstanden. Neun Personen wurden mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung in verschiede Spitäler gebracht.

Kurz vor 20.00 Uhr meldeten Anwohner, dass in einem Mehrfamilienhaus an der Gerenstrasse ein Feuer ausgebrochen sei. Die sofort ausgerückte Feuerwehr Regensdorf evakuierte das Gebäude und löschte den Brand. Neun Personen, davon zwei Angehörige der Feuerwehr, mussten wegen des Verdachts auf eine Rauchgasvergiftung durch die Sanität betreut und anschliessend mit Ambulanzen in verschiedene Spitäler gebracht werden. Die Bewohner von neun Wohnungen konnten aufgrund der Schäden nicht in die betroffene Liegenschaft zurückkehren. Durch die Gemeindebehörde Regensdorf wurde für sie eine Unterbringungsmöglichkeit organisiert oder sie konnten bei Verwandten oder Bekannten untergebracht werden. Der Schaden am Gebäude ist beträchtlich; er wird auf über eine Million Franken geschätzt.

Die Ursache des Feuers ist zurzeit noch unbekannt; Spezialisten des Brandermittlungsdienstes der Kantonspolizei Zürich klären diese nun ab.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Schaub

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title_de: Dürnten: Zwei Verletzte bei Arbeitsunfall

content_de:
Medienmitteilung
            21.09.2017

Bei einem Arbeitsunfall haben sich am Donnerstagnachmittag (21.9.2017) ein Arbeiter schwere und ein Passant mittelschwere Verletzungen zugezogen.

Kurz vor 15:00 war ein Bauarbeiter mit dem Aufbau eines Gerüstes beschäftigt gewesen. Aus zurzeit noch ungeklärten Gründen stürzte das Gerüst ein riss den Mann aus über sieben Metern Höhe mit sich. Bei diesem Sturz wurde der 22-Jährige schwer verletzt. Er wurde nach der Erstversorgung vor Ort mit einem Helikopter der REGA in ein Spital geflogen. Ein sich zufälliger Weise auf dem Trottoir befindlicher Passant wurde von den herab fallenden Teilen getroffen. Er erlitt dabei mittelschwere Verletzungen. Der 48 Jahre alte Mann wurde mit einem Rettungswagen in ein Spital gefahren. Die Ursache für den Einsturz des Gerüstes ist derzeit nicht klar und wird durch die Kantonspolizei Zürich in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft ermittelt.

Nebst der Kantonspolizei Zürich und den erwähnten Rettungsorganisationen standen auch die Feuerwehren Dürnten und Hinwil, die Gemeindepolizei Rüti sowie das Forensische Institut Zürich FOR im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Ralph Hirt

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title_de: Wiesendangen: Motorradfahrer verletzt sich schwer

content_de:
Medienmitteilung
            09.09.2017

Bei einem Sturz mit einem Motorrad in Wiesendangen hat sich am Freitagabend (8.9.2017) der Zweiradlenker schwere Kopfverletzungen zugezogen.

Gegen 20.15 Uhr waren zwei Motorradfahrer mit selber gebauten Motocross-Motorrädern unterwegs. Als der 55-jährige Lenker eines Töffs mit durchdrehendem Hinterrad auf der Rucheggstrasse auswärts fuhr, verlor er die Kontrolle über das Gefährt und stürzte. Dabei erlitt der Mann, der keinen Helm trug, schwere Kopfverletzungen, während das nicht eingelöste Fahrzeug noch einige Meter weiter rutschte. Mit einem Rettungsfahrzeug wurde der Verunfallte ins Spital gefahren.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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content_de:
Medienmitteilung
            11.09.2017

In partnerschaftlicher Zusammenarbeit haben der Zoll und die Kantonspolizei Zürich am Montagmorgen (11.09.2017) einen Mann verhaftet, der eine grosse Menge Khat über den Flughafen Zürich einführen wollte.

Der 53-jährige Schwede reiste von Nairobi via Doha nach Zürich. Bei der Kontrolle seines Koffers konnten zirka 35 Kilogramm Khat sichergestellt werden. Der Verhaftete wurde der zuständigen Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland zugeführt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Ralph Hirt

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title_de: Buchs: Kind bei Sturz verletzt

content_de:
Medienmitteilung
            13.09.2017

Beim Sturz aus über 7 Metern hat sich am Dienstagabend (12.09.2017) in Buchs ein Kleinkind Verletzungen unbekannter Schwere zugezogen.

Kurz vor 17:30 Uhr ging bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich die Meldung ein, dass ein Kind aus dem Fenster eines Mehrfamilienaus gefallen sei. Durch die sofort ausgerückten Rettungskräfte wurde die 5-Jährige erstversorgt. Mit bislang unbekannten Verletzungen wurde das Mädchen anschliessend mit einem Rettungshelikopter in ein Spital geflogen. Die genaue Ursache des Sturzes wird durch die Kantonspolizei Zürich und die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland untersucht.

Nebst der Kantonspolizei Zürich standen ein Rettungsteam von Schutz und Rettung, ein Helikopter der AAA Alpine Air Ambulance und eine Patrouille der Gemeindepolizei Regensdorf im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Ralph Hirt

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title_de: Wald: Einbrecher in flagranti erwischt

content_de:
Medienmitteilung
            14.09.2017

Die Kantonspolizei Zürich hat am frühen Donnerstagmorgen (14.09.2017) in Wald einen mutmasslichen Einbrecher beim Verlassen eines Verkaufsgebäudes verhaftet.

Kurz vor 3.00 Uhr meldete ein Anwohner, dass soeben jemand in ein Verkaufsgeschäft einsteige. Die sofort ausgerückten Kantonspolizisten trafen vor Ort auf eine eingeschlagene Glastür. Die Polizisten beobachteten in der Folge einen Einbrecher im Eingangsbereich, welcher eine Kiste bei sich trug. Der Einbrecher konnte widerstandslos verhaftet und Deliktsgut (Glückslose und Zigaretten) im Gesamtwert von über zweitausend Franken sichergestellt werden.

Beim Verhafteten handelt es sich um einen 33-jährigen Spanier aus dem Bezirk Hinwil, der sich in der polizeilichen Befragung geständig zeigte.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Kantone Zürich und Aargau: Schlag gegen illegalen Hanfanbau

content_de:
Medienmitteilung
            14.09.2017

Gemeinsame Mitteilung der Kantonspolizei Zürich und der Staatsanwaltschaft ll des Kantons Zürich Die Kantonspolizei Zürich hat in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft ll am Mittwoch (13.9.2017) in Maur, Bülach, Wangen bei Dübendorf, in der Stadt Zürich sowie in Meisterschwanden (AG) fünf illegale Indooranlagen ausgehoben. Fünf mutmassliche Betreiber wurden verhaftet und mehrere Kilogramm Marihuana sowie zirka sechzigtausend Franken Bargeld sichergestellt.

Umfangreiche Ermittlungen erhärteten den Verdacht auf diverse, in verschiedenen Gemeinden, betriebene Indoorhanf-Anlagen. In einer koordinierten Aktion mit der für die Gemeinde Meisterschwanden zuständigen Kantonspolizei Aargau, wurden in Maur, Bülach, Wangen bei Dübendorf und in der Stadt Zürich, entsprechende Hausdurchsuchungen durchgeführt. Dabei wurden in allen kontrollierten Kellern oder Gewerberäumen illegale Hanfplantagen festgestellt. Die einzelnen Pflanzenfelder umfassten Grössen zwischen 370 bis zu 1600 Pflanzen. Eine Anlage war fertig für die Zucht von zirka 3›300 Pflanzen vorbereitet. Gesamthaft wurden zudem über 25 Kilogramm getrocknete Pflanzen, etwa sieben Kilogramm verkaufsfertiges Marihuana, 360 frisch geerntete Pflanzen, eine Faustfeuerwaffe sowie rund sechzigtausend Franken Bargeld sichergestellt.

Die mutmasslichen Betreiber, fünf Schweizer im Alter zwischen 31 und 48 Jahren wurden festgenommen und der Staatsanwaltschaft ll des Kantons Zürich zugeführt.

Die gesamten technischen Einrichtungen (Bewässerungs-, Licht und Belüftungsanlagen) wurden sichergestellt und

  fachgerecht entsorgt.

Nebst der Kantonspolizei Zürich stand auch das Forensische Institut Zürich FOR im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Ralph Hirt

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title_de: Zürich 4: Mutmasslicher Dieb verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            07.11.2017

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstagmittag (7.11.2017) in Zürich einen mutmasslichen Dieb verhaftet und Deliktsgut im Wert von mehreren hundert Franken sichergestellt.

Kurz nach 12.00 Uhr wurden Fahnder in der Zürcher Innenstadt auf eine Person aufmerksam. Bei der anschliessenden Kontrolle fanden die Polizisten im Rucksack des Mannes mehrere Mobiltelefone, neuwertige Kleidungsstücke, Wohnaccessoires und Uhren vor. Die ersten Abklärungen ergaben, dass drei Mobiltelefone, die Dekoartikel sowie Kleidungsstücke Diebstählen aus Wohnungen und Geschäften in Zürich zugeordnet werden konnten. Der mutmassliche Dieb wurde verhaftet und das Deliktsgut im Wert von mehreren hundert Franken wurde sichergestellt. Weitere Ermittlungen sind im Gange.

Beim Festgenommenen handelt es sich um einen 39-jährigen Georgier, der sich als Tourist in der Schweiz aufhält. Nach den polizeilichen Befragungen wird er der zuständigen Staatsanwaltschaft und im Anschluss dem Migrationsamt zugeführt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Glattfelden: Zwei Schwerverletzte bei Arbeitsunfall

content_de:
Medienmitteilung
            15.09.2017

Bei einem Arbeitsunfall in Glattfelden haben sich am Freitagmittag (15.09.2017) zwei Arbeiter schwer verletzt.

Kurz nach elf Uhr waren vier Männer mit dem Abbruch einer freistehenden Doppelgarage beschäftigt. Plötzlich stürzte das Ziegeldach herunter und begrub zwei der Arbeiter unter sich. Durch das hohe Gewicht des Ziegeldachs sind die beiden schwer verletzt worden. Die sofort ausgerückte Feuerwehr konnte die Verletzten im Alter von 25 und 44 Jahren befreien. Nach der medizinischen Erstversorgung durch Rettungssanitäter wurden sie mit zwei Helikoptern ins Spital geflogen.

Die Kantonspolizei Zürich und die Staatsanwaltschaft untersuchen derzeit die genaue Unfallursache.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Beat Jost

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title_de: Bezirke Hinwil und Uster: Regionale Polizeikontrollen

content_de:
Medienmitteilung
            16.09.2017

In der Nacht auf Samstag (16.9.2017) hat die Kantonspolizei Zürich in den Bezirken Hinwil und Uster regionale Polizeikontrollen durchgeführt und mehrere Autofahrer angezeigt.

Die Kontrollen fanden zwischen 20 Uhr und 4 Uhr an sechs verschiedenen Standorten statt. Die Polizisten kontrollierten Autofahrerinnen und Autofahrer und zum Teil die Mitfahrer sowie die Fahrzeuge. Es kam insgesamt zu sieben Strafanzeigen. Sechs Autofahrer lenkten ihr Fahrzeug in nicht fahrfähigem Zustand, das kann unter Einfluss von Drogen, Alkohol oder wegen anderen körperlichen Beeinträchtigungen sein, die das Fahren gefährlich machen. Ein Fahrzeuglenker war unterwegs, obwohl ihm der Führerausweis zuvor entzogen worden war.

  Wegen anderer Übertretungen wurden 12 Ordnungsbussen ausgestellt und an 12 Autos mussten kleinere Mängel beanstandet werden.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  044 247 36 36

  Beat Jost

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title_de: Winterthur: Junger Mann bei Schlägerei schwer verletzt - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            17.09.2017

Ein junger Mann ist bei einer Auseinandersetzung in Winterthur in der Nacht auf Sonntag (17.9.2017) schwer verletzt worden. Ein weiterer Mann wurde leicht verletzt.

Zwei Gruppen von jungen Erwachsenen und Jugendlichen gerieten um zirka 1.30 Uhr beim Salzhaus aneinander. Nach jetzigen polizeilichen Erkenntnissen wurde ein 18-jähriger Schweizer aus Winterthur schwer verletzt. Er musste durch Rettungssanitäter versorgt und ins Spital gefahren werden. Ein weiterer 18-jähriger Schweizer aus Pfäffikon ZH erlitt leichte bis mittelschwere Verletzungen, ein 17-jähriger Schweizer Jugendlicher aus Tagelswangen wurde ebenfalls geschlagen, blieb aber unverletzt. Kurz nach der Tat verhaftete die Stadtpolizei Winterthur drei mutmassliche Täter, die verdächtigt werden, die drei jungen Männer angegriffen und verletzt zu haben. Es handelt sich um einen 18-jährigen Somalier, einen 17-jährigen Äthiopier und einen 16-jährigen Schweizer.

  Die Kantonspolizei Zürich, die Jugendanwaltschaft und die Staatsanwaltschaft IV für Gewaltdelikte des Kantons Zürich untersuchen jetzt den genauen Ablauf der Auseinandersetzung.

Personen, die etwas zu der Auseinandersetzungen sagen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Tel. 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Beat Jost

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title_de: Rorbas: Eine Schwerverletzte bei Verkehrsunfall

content_de:
Medienmitteilung
            19.09.2017

Bei einer Kollision zwischen einem Personenwagen und einer Fussgängerin ist am Dienstagmorgen (19.9.2017) in Rorbas eine junge Frau schwer verletzt worden.

Gegen 10.40 Uhr verliess eine 18-jährige Frau das Postauto bei der Haltestelle ‹Aubrücke›. Als sie die Irchelstrasse vor dem Bus überquerte, kam es zu einer Kollision mit dem Auto eines 69-jährigen Lenkers, der das Postauto überholte. Dabei zog sich die Fussgängerin schwere Verletzungen zu; sie wurde mit einem Rettungshelikopter der Alpine Air Ambulance (AAA) ins Spital geflogen. Wegen des Unfalls musste die Strasse gesperrt werden. Für die Umleitung wurden Angehörige der Feuerwehr Embrachertal aufgeboten.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Flughafen Zürich:  Drogenkurier verhaftet und Khat sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            19.09.2017

In partnerschaftlicher Zusammenarbeit ist es Zoll und Kantonspolizei gelungen, am Montagabend (18.9.2017) im Flughafen Zürich einen Mann zu verhaften, der zwei Koffer mit rund 40 Kilogramm Khat einführen wollte.

Der 26-jährige Holländer reiste von Nairobi via Dubai nach Zürich. Als er und sein Gepäck einer Routinekontrolle von Zoll und Kantonspolizei unterzogen wurde, konnten in den beiden mitgeführten Koffern je zirka 20 Kilogramm Khat sichergestellt werden. Der Verhaftete ist mit der sofortigen Vernichtung der Drogen einverstanden.

Der Verhaftete wird der zuständigen Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Dübendorf: Schwerverletzter nach Verkehrsunfall - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            21.09.2017

Bei einem Verkehrsunfall hat sich am Mittwochabend (20.09.2017) in Dübendorf ein Motorradfahrer schwere Verletzungen zugezogen.

Der 27-jährige Mann war mit seinem Töff kurz vor 17.00 Uhr auf der Wangenstrasse Richtung Wangen unterwegs. Wegen einer stehenden Autokolonne musste er stark bremsen, stürzte auf die Gegenfahrbahn und wurde vom entgegenkommenden Personenwagen einer 43-jährigen Frau erfasst. Sein Motorrad prallte gegen das stillstehende Auto eines 68-jährigen Fahrers. Der Zweiradlenker erlitt schwere Verletzungen und wurde mit einem Rettungswagen ins Spital gefahren. Die Wangenstrasse musste während mehr als zwei Stunden gesperrt und der Verkehr umgeleitet werden.

Nebst der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Dübendorf - Wangen-Brüttisellen und der Rettungsdienst des Spitals Usters im Einsatz.

Zeugenaufruf: Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Winterthur, Telefon 052 208 17 00, in Verbindung zu setzen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Marc Besson

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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title_de: Bülach: Nachtrag zu Brandstiftung - Mutmasslicher Täter verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            21.09.2017

Am Donnerstagmorgen (12.1.2017) wurde in Bülach in einem Restaurant ein Brand gelegt (siehe unsere Medienmitteilungen vom 12.1.2017 sowie 2.2.2017). Der mutmassliche Täter konnte nach intensiven Ermittlungen eruiert und verhaftet werden.

Aufgrund des Zeugenaufrufs in den lokalen Medien gingen bei der Kantonspolizei Zürich aus der Bevölkerung verschiedene Hinweise zum Brandstifter ein. Ein konkreter Hinweis und die polizeilichen Ermittlungen in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft führten dazu, dass am Mittwoch (20.9.2017) der mutmassliche Täter verhaftet werden konnte. In einer ersten Befragung zeigte sich der Mann geständig, den Brand gelegt zu haben. Die Hintergründe und das Motiv der Tat sind Gegenstand der laufenden Untersuchung. Beim Festgenommenen handelt es sich um einen 43-jährigen Italiener aus dem Kanton Zürich. Er wurde der Staatsanwaltschaft Winterthur / Unterland zugeführt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Kanton Zürich: Anwendungsanpassung beim Besitz von Cannabis bei Erwachsenen

content_de:
Medienmitteilung
            21.09.2017

Neue bundesgerichtliche Rechtsprechung: Die Polizeien im Kanton Zürich passen ihre Praxis beim Besitz geringfügiger Mengen von Cannabis bei Erwachsenen vorläufig an.

Eine Arbeitsgruppe, geleitet von der Kantonspolizei Zürich, befasst sich seit mehreren Jahren mit der Verzeigungspraxis beim Cannabiskonsum. Dieser Arbeitsgruppe gehören an: Staatsanwaltschaft, Oberjugendanwaltschaft, die Statthalterämter, Stadtrichterämter von Zürich und Winterthur, sowie die Stadtpolizei Zürich und Winterthur.

Die Kantonspolizei Zürich teilt mit:

Die aktuelle bundesgerichtliche Rechtsprechung ist zur Kenntnis genommen worden und das schriftliche Urteil wird derzeit ausgewertet. Die polizeiliche Verzeigungspraxis im Bereich Cannabisbesitz bei Erwachsenen wird im Kanton Zürich in Absprache mit den Übertretungsstrafbehörden bis auf weiteres eingestellt. Diese Praxis umfasst auch die Anwendung des Ordnungsbussenverfahrens. Die Polizeien setzen diese Praxisänderung per sofort um.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Werner Schaub

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