title_de: Inkraftsetzung einer Volksschulgesetzesänderung auf Anfang Schuljahr 2008/2009

content_de:
Medienmitteilung
            14.08.2008

Der Regierungsrat hat eine Änderung des Volksschulgesetzes – Staatsbeiträge für das Fach Religion und Kultur – auf Beginn des Schuljahres 2008/09 in Kraft gesetzt und die dafür notwendigen Änderungen auf Verordnungsstufe beschlossen. Damit kann den Gemeinden, welche das neue Fach ab Schuljahr 2008/09 anbieten, ein Staatsbeitrag ausgerichtet werden.

Die Schulgemeinden können das Fach Religion und Kultur auf der Primarstufe ab Schuljahr 2008/09 bis spätestens im Schuljahr 2011/12 einführen. Die Schulpflegen bestimmen die Staffelung der Einführung nach ihren lokalen Möglichkeiten und Bedürfnissen.

  Die Ausrichtung eines Staatsbeitrages an das Fach Religion und Kultur setzt neben der Inkraftsetzung der entsprechenden Gesetzesbestimmung auch Anpassungen der Finanzverordung zum Volksschulgesetz und der Lehrpersonalverordnung voraus. Dies weil das neue Fach in der 4. bis 6. Primarklasse ausserhalb der zugewiesenen kantonalen Vollzeiteinheiten angeboten wird. Die Gesamtlektionenzahl dieser Stufe wird um eine Wochenlektion erhöht. In der ersten bis dritten Primarklasse ändert sich an der Stundenanzahl nichts.

  Für die Schülerinnen und Schüler ist das Fach Religion und Kultur obligatorisch. Um die Glaubensfreiheit der Kinder und Jugendlichen nicht zu verletzen, ist das Fach nicht als konfessioneller Religionsunterricht angelegt, sondern als Fach, das Wissen über die Religionen vermittelt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Oberglatt: Zwei Schwerverletzte bei Verkehrsunfall

content_de:
Medienmitteilung
            12.07.2013

Bei einem Verkehrsunfall mit einem Auto, einem Motor- und einem Fahrrad sind am Freitagnachmittag (12.7.2013) in Oberglatt zwei Personen schwer verletzt worden.

Um 13 Uhr fuhr ein 61-Jähriger mit seinem Velo auf der Strasse Im Hell gegen die Bülachstrasse. Von Oberglatt her nahte ein 57-jähriger Autofahrer mit seinem Wagen. Aus noch ungeklärten Gründen kam es im Einmündungsbereich zu einer Kollision. Der Fahrradlenker wurde frontal erfasst und samt Rad auf die Gegenfahrbahn geschleudert, direkt vor das entgegenkommende Motorrad eines 55-jährigen Mannes. Nachdem der Radfahrer überrollt worden war, kam der Töfffahrer zu Fall. Der schwerverletzte Motorradfahrer musste mit dem Rettungshelikopter der REGA ins Spital geflogen werden, während der schwerverletzte Velofahrer mit der Ambulanz abtransportiert wurde. Wegen des Verkehrsunfalls musste die Bülachstrasse gesperrt werden; die Feuerwehr Oberglatt leitete den Verkehr örtlich um.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / 044 247 36 36

  Stefan Oberlin

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title_de: Der Regierungsrat genehmigt das Projekt «Selbst organisiertes Lernen (SOL) an gymnasialen Mittelschulen»

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Medienmitteilung
            14.08.2008

Schülerinnen und Schüler an den gymnasialen Mittelschulen des Kantons Zürich sollen in verstärktem Masse dazu befähigt werden, Lernprozesse selbst zu steuern und überfachliche Selbst- und Methodenkompetenzen zu entwickeln. Der Regierungsrat hat dazu das Projekt «Selbst organisiertes Lernen (SOL)» genehmigt.

Das eidgenössische Maturitätsanerkennungsreglement MAR definiert die Bildungsziele der gymnasialen Ausbildung. Überfachliche Kompetenzen werden darin als wesentliche Voraussetzung für die Studierfähigkeit und die «allgemeine Hochschulreife» hervorgehoben. Diese Bildungsziele werden noch nicht im angestrebten Umfang erreicht, wie eine Expertise von Prof. Jürgen Oelkers (Universität Zürich), die Befragung ehemaliger Zürcher Mittelschülerinnen und Mittelschüler und Einschätzungen von Hochschuldozentinnen und -dozenten zeigen.

  Auf der Basis des Berichts «Aktueller Stand und Entwicklungsmöglichkeiten im Bereich der gymnasialen Mittelschulen des Kantons Zürich» beauftragte der Bildungsrat das Mittelschul- und Berufsbildungsamt, das Thema «Gymnasialer Unterricht und Lehr-, Lernmethoden» durch ein geeignetes Vorgehen zu entwickeln. Schülerinnen und Schüler an den gymnasialen Mittelschulen des Kantons Zürich sollen in verstärktem Masse dazu befähigt werden, Lernprozesse selbst zu steuern und überfachliche Selbst- und Methodenkompetenzen zu entwickeln. Das vom Regierungsrat genehmigte Projekt «Selbst organisiertes Lernen (SOL)» erfüllt diese Zielsetzung. Ein von der Universität Zürich entwickeltes Instrumentarium und ein breit angelegtes Aus- und Weiterbildungsprogramm befähigen die Schulleitungen und Lehrerteams der Mittelschulen des Kantons Zürich, in den Schuljahren 2009/10 und 2010/11 ein schuleigenes SOL-Projekt zu realisieren. Die Umsetzung und die Wirksamkeit dieser Lernprojekte werden wissenschaftlich evaluiert. Das Projekt SOL soll an den einzelnen Mittelschulen einen wichtigen Prozess der Unterrichtsentwicklung initiieren. Die dabei erprobten Lerninhalte und Lernformen sollen längerfristig in den Schulprogrammen verankert werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Rund 1,21 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds für verschiedene Projekte

content_de:
Medienmitteilung
            14.08.2008

Der Regierungsrat hat für verschiedene Projekte rund 1,21 Millionen Franken aus dem kantonalen Lotteriefonds bewilligt. Grössere Beiträge gehen unter anderem an die Schweizerschule in Mexiko, an den Verein Kinderanwaltschaft Schweiz und an die Tierschutzverlag AG.

Die 1965 gegründete Schule in Mexiko ist eine der vier Patenschulen (Catania [Italien], Madrid und Akkra [Ghana]) des Kantons und mit rund tausend Schülerinnen und Schülern die grösste aller 14 Auslandschweizerschulen. Die Schule hat in den letzten Jahren zusätzlich zur Hauptschule in Mexiko-Stadt Zweigschulen in Cuernavaca und Querétaro eröffnet. An allen drei Schulen sind Investitionen geplant. So soll die Cafeteria im Campus Mexiko-Stadt zur zentralen Bibliothek umgebaut werden. Auch stehen in den meisten Schulgebäuden verschiedene Sanierungsarbeiten an. Im Campus Cuernavaca soll die Informatik erneuert und im Campus Querétaro die Informatik aufgebaut werden. Der Regierungsrat sprach diesem Projekt 400'000 Franken zu.

  100'000 Franken erhält der Verein Kinderanwaltschaft Schweiz als Starthilfebeitrag. Der Verein bezweckt auf der Grundlage der UNO-Kinderrechtskonvention, die unabhängige Verfahrensvertretung von Kindern und Jugendlichen zu fördern. Mit einem Kompetenzzentrum sollen Standards für Vertretungen geschaffen, Weiterbildungen angeboten und die Qualitätssicherung gewährleistet werden. Ausserdem soll eine Anlaufstelle für Kinder und Jugendliche geschaffen werden. In der Startphase möchte der Verein seine Aktivitäten auf den Grossraum Zürich beschränken, anschliessend auf die gesamte Deutschweiz und danach auf die französische Schweiz ausdehnen.

  Einen Betrag von 300'000 Franken sprach der Regierungsrat der Tierschutzverlag AG zu. Diese Tochtergesellschaft des Vereins Zürcher Tierschutz ist zuständig für die verlegerische und publizistische Unterstützung von tierschützerischen Anliegen. Das bereits bestehende schweizerische Tiermeldesystem im Internet für vermisste, gefundene und heimatlose Tiere soll weiter verbessert und möglichst bei allen Kantonen eingeführt werden.

  Kleinere Beträge aus dem Lotteriefonds gehen an sieben weitere Projekte.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Hochwasserrückhalteraum verbessert Schutz der Stadt Winterthur entscheidend

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Medienmitteilung
            20.08.2008

Die Eulach ist im Zentrum von Winterthur über grosse Strecken eingedolt. Damit ist ein hohes Überschwemmungsrisiko verbunden. Weil die Durchlässe nicht vergrössert werden können, plant die Baudirektion im Gebiet Hegmatten einen Hochwasserrückhalteraum. Das Projekt wird vom 22. August 2008 bis 22. September 2008 in Winterthur, Wiesendangen und Elsau öffentlich aufgelegt.

Selten tritt die Eulach über die Ufer, doch kommt es dazu, ist das Stadtzentrum Winterthur überschwemmungsgefährdet. Grund dafür sind die vielen Brücken auf Stadtgebiet und die Durchlässe unter dem Areal Schleife, unter dem Zentrumsbereich und unter dem Hauptbahnhof. Sie bilden ein Nadelöhr für die Wassermassen. Das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) plant darum einen Hochwasserrückhalt im Raum Hegmatten. Künftige Hochwasserspitzen der Eulach und des Riedbachs, die in Winterthur Überflutungen verursachen können, soll der vorgesehene Rückhalteraum aufhalten. Über einen unterirdischen Zuflusskanal, der an den bestehenden Hochwasserentlastungskanal in Hegi anschliesst, wird bei starkem Regen ein Teil des Hochwassers aus der Eulach in den Rückhalteraum geleitet. Das aufgefangene Wasser wird nach dem Abklingen der Hochwasserspitze verzögert über den Riedbach abgeleitet. Relativ selten, im Mittel etwa alle 30 Jahre, wird im Rückhalteraum ein Einstau erfolgen. Ganz voll wird der Stauraum voraussichtlich nur alle rund 300 Jahre einmal.

Der Hochwasserrückhalteraum Hegmatten umfasst das Segelflugfeld Hegmatten, die Sportplätze sowie angrenzendes Kulturland. Begrenzt wird der 570'000 Kubikmeter Wasser fassende Stauraum durch einen neuen Damm im Bereich des heutigen Riedbachs und im Westen durch das bestehende, ansteigende Gelände. Der kanalisierte Riedbach soll verlegt werden und ein neues, naturnah gestaltetes Bett erhalten. Am Oberlauf der Eulach, in Elsau-Räterschen, sind zwei Schwemmholzfänge geplant. Sie halten allfälliges Treibholz rechtzeitig vor der Eindolung in Hegi zurück, wo es einen Rückstau verursachen könnte.

Unter der Voraussetzung, dass die finanziellen Mittel gesprochen werden, übernimmt der Kanton die Kosten für das gesamte Vorhaben im Betrag von 32,9 Millionen Franken. Bei einem extremen Hochwasser, wie es letztmals 1876 vorkam, müsste heute in Winterthur mit Schäden von über 400 Millionen Franken gerechnet werden. Mit dem vorliegenden Projekt wird dieses Schadenpotenzial im Stadtzentrum von Winterthur um rund 300 Millionen Franken verringert. Um das Schutzziel für Winterthur ganz zu erreichen, sollen später noch zwei Rückhaltebecken am Mattenbach realisiert werden.

Aufgrund der Vernehmlassung und einer Informationsveranstaltung vom letzten Jahr ergaben sich Rückmeldungen, die zur Überarbeitung des Projektes führten. Das bereinigte Projekt wird nun vom 22. August 2008 bis 22. September 2008 in der Stadtverwaltung Winterthur sowie in den Gemeindeverwaltungen Wiesendangen und Elsau öffentlich aufgelegt.

  Die Hochwasser-Gefahrenkarte für den Raum Winterthur ist einsehbar unter: www.hochwasser.zh.ch > Hochwasser-Informationen > Gefahrenkarte > Winterthur

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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Medienmitteilung
            20.08.2008

Nach dem Vorliegen der Bundesgerichtsurteile zu 18 Pilotfällen betreffend Fluglärmentschädigungen in Opfikon können erste Auszahlungen vorgenommen und die zu erwartenden Gesamtkosten geschätzt werden. Die Schätzungen weisen darauf hin, dass alle Kosten von der Flughafen Zürich AG bzw. durch den Airport Zurich Noise Fund getragen werden können. Trotzdem muss der Kanton Zürich vorsichtshalber so genannte «alte Lärmverbindlichkeiten» aus Zeiten vor der Privatisierung des Flughafens vorfinanzieren. Falls staatliche Mittel aufgewendet werden müssten, werden diese Vorleistungen zu einem späteren Zeitpunkt vollumfänglich mittels Fluglärmgebühren refinanziert.

Das Bundesgericht hat im Sommer 2008 die letzten Pilotfälle betreffend Fluglärmentschädigungen in Opfikon entschieden. Die vorliegenden Grundsatzentscheide erlauben eine erste Schätzung der zu erwartenden Gesamtkosten. Diese belaufen sich gemäss realistischer Einschätzung auf rund 760 Millionen Franken. Noch stehen jedoch weitere Bundesgerichtsentscheide zu rechtlichen Grundsatzfragen aus. Es kann deshalb nicht vollauf ausgeschlossen werden, dass die Lärmkosten den Betrag von 1,1 Milliarden Franken übersteigen. Kosten bis zu diesem Betrag kann die Flughafen Zürich AG (FZAG) selber tragen, nicht zuletzt dank der mit dem Kanton Zürich im Jahre 2006 vereinbarten Massnahmen. Diese sind in einem Zusatzvertrag zum ursprünglichen Fusionsvertrag geregelt, der zur Gründung der Flughafen Zürich AG geführt hatte. Der Regierungsrat stimmte im März 2006 diesem Zusatzvertrag zu. (vgl. Medienmitteilung des Regierungsrates vom 16. März 2006.

Laut Zusatzvertrag werden diejenigen Lärmverbindlichkeiten, welche vor Juni 2001 entstanden sind («alte Lärmverbindlichkeiten»), vom Kanton Zürich vorfinanziert, wenn nach Vorliegen der Opfiker Pilotfälle nicht ausgeschlossen werden kann, dass die Fluglärmkosten den Betrag von 1,1 Milliarden übersteigen. Bis Juni 2001 war der Kanton Zürich Inhaber der Betriebskonzession des Flughafens und gegenüber den betroffenen Hauseigentümern allein haftbar. Die Verpflichtung des Kantons zur Vorfinanzierung der Lärmentschädigungen beruht auf dem Vorsichtsprinzip. Das heisst, es wird Vorsorge für den Fall getroffen, dass durch die künftigen Bundesgerichtsentscheide die Entschädigungskosten die FZAG kurzfristig finanziell zu stark belasten sollten.

Mit dem Eintritt der Vorfinanzierung der Fluglärmentschädigungen durch den Kanton übernimmt dieser einen Teil des Kontos des Airport Zurich Noise Fund (AZNF) auf eigene Rechnung und erhält zudem laufend einen Teil der von der FZAG erhobenen Lärmgebühren. Aus diesen Mitteln wird der Kanton Zürich in den kommenden Jahren die Kosten für die «alten Lärmverbindlichkeiten» bestreiten. Sollten diese Mittel nicht ausreichen, wären staatliche Mittel erforderlich. Solche Vorleistungen werden vollumfänglich durch die Lärmgebühren refinanziert.

Mit der Vorfinanzierung kommt der Kanton Zürich seinen Verpflichtungen als vormaliger Flughafenbetreiber nach. Dadurch kann einerseits die Auszahlung der Entschädigungen, für die eine klare Rechtsgrundlage besteht, im Interesse der betroffenen Grundeigentümer und der Rechtssicherheit an die Hand genommen werden. Die Vorfinanzierung beugt anderseits finanziellen Risiken für die FZAG vor, die sich aus den vom Bundesgericht noch nicht geklärten rechtlichen Grundsatzfragen ergeben können. Die Entschädigungsleistungen werden konsequent nach dem Verursacherprinzip finanziert: aus Gebühren, die letztlich den Flugpassagieren auferlegt werden.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Moorregeneration im Chrutzelried – Bauarbeiten im Dienste des Naturschutzes

content_de:
Medienmitteilung
            21.08.2008

Einst überzogen Moore weite Teile des Glatttals. Das Chrutzelried zwischen Dübendorf und Schwerzenbach ist eines der letzten Zeugen dieser Zeit. Heute ist es von der Zivilisation eingekreist. Das stört seinen natürlichen Wasserhaushalt. Ein neues Regulierungssystem schafft nun Abhilfe.

Das Chrutzelried, zwischen dem Militärflugplatz Dübendorf und dem Bahnhof Schwerzenbach gelegen, ist ein naturschützerisches Kleinod. Es besitzt aufgrund seiner besonderen Pflanzen- und Tierwelt nationale Bedeutung als Flachmoor und ist ein kleiner Rest der einst ausgedehnten Moorgebiete im Glatttal.

Heute wird das Chrutzelried von allen Seiten durch Siedlung, Industrie und Landwirtschaft bedrängt. Diese isolierte Lage bringt dem Schutzgebiet verschiedene Nachteile. So führen Hangzuflüsse und Drainagen dem Ried nährstoff- und mineralstoffreiches Wasser aus der Umgebung zu. Typische und seltene Moorpflanzen, die sich auf nährstoffarme Verhältnisse spezialisiert haben, sind dadurch gefährdet. Durch die Insellage des Gebietes und seine Kleinräumigkeit ist auch der jahreszeitliche Wasserhaushalt gestört: Bei starken Niederschlägen sind oft grosse Teile des Moors tagelang überflutet, und bei anhaltender sommerlicher Trockenheit sinkt der Moorwasserspiegel unnatürlich tief ab.

Mit baulichen Massnahmen will die Pro Natura als wichtigste Grundeigentümerin die Situation im Ried grundlegend verbessern. Im Mittelpunkt steht dabei die Anlage eines neuen Randgrabens an der nördlichen Grenze des Moores zum Fernhalten der mineralstoffreichen seitlichen Zuflüsse vom Moorkerngebiet. Durch den Einbau regulierbarer Wehre im bestehenden Hauptgraben sollen zudem das sommerliche Abfallen des Moorwasserspiegels ebenso wie die oft tagelangen Überstausituationen in den zentralen Riedpartien stark reduziert werden. Mit den geplanten Regenerationsmassnahmen werden die besonders schützenswerten, nährstoff- und mineralstoffarmen Übergangsmoorbereiche aufgewertet. Nutzniesser sind hier seltene Pflanzenarten wie der Fieberklee oder der rundblättrige Sonnentau. Das Regenerationsprojekt stützt sich auf detaillierte Vorabklärungen. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der Fachstelle Naturschutz des Kantons Zürich erarbeitet worden.

Bei der zeitlichen Planung der Bauarbeiten sind verschiedene Faktoren zu berücksichtigen. So können während der Fortpflanzungszeit der meisten Tier- und Pflanzenarten – also zwischen März und Juli – keine Bauarbeiten ausgeführt werden. Im Winter hingegen sind die Moorflächen bereits schon bei geringem Niederschlag bis zur Oberfläche wassergesättigt, so dass der Einsatz von Maschinen am Boden und an der Vegetationsdecke beträchtlichen Schaden anrichten kann. Die Optimierungsarbeiten starten nun voraussichtlich am kommenden 25. August. Es wird mit einer Bauzeit von rund einem Monat gerechnet.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Rechtskräftiger Bauentscheid für Umbau und Erweiterung des Toni-Areals liegt vor

content_de:
Medienmitteilung
            22.08.2008

Gegen die am 3. Juni 2008 von der Stadt Zürich erteilte Baubewilligung für den Um- und Ausbau des Toni-Areals in Zürich-West sind keine Rekurse eingegangen. Damit liegt nun ein rechtskräftiger Bauentscheid vor.

Das Toni-Areal soll ab 2012 von der Zürcher Fachhochschule ZFH als Standort der Zür-cher Hochschule der Künste (ZHdK) und von zwei Departementen der Zürcher Hochschule für angewandte Wissenschaften (ZHAW) genutzt werden. Darüber hinaus sollen Flächen für öffentliche und halböffentliche Nutzungen für Bildung und Kultur sowie 90 Mietwohnungen realisiert werden. Der Start der Um- und Neubauarbeiten ist auf Ende 2008, Anfang 2009 geplant. Voraussetzung für die Realisation des Projektes ist die Genehmigung des Kredits für den Mieterausbau der Hochschulen durch den Kantonsrat. Dieser Entscheid ist für den Herbst 2008 vorgesehen.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Jucker Farmart AG in Seegräben: Der Gestaltungsplan Schuepis-Seehalden wurde festgesetzt

content_de:
Medienmitteilung
            21.08.2008

Die Baudirektion hat einen kantonalen Gestaltungsplan für das Gebiet der Jucker Farmart AG in Seegräben festgesetzt. Mit dem kantonalen Gestaltungsplan werden sowohl die Anliegen des Natur-, Landschafts- und Ortsbildschutzes sichergestellt als auch die Interessen der Gemeinde und der Jucker Farmart AG berücksichtigt. Unter anderem wird die stark belastete Dorfstrasse vom Kunden- und Ausflugsverkehr befreit.

Der Bauernhof Jucker in Seegräben Dorf hat sich in den letzten Jahren unter dem Namen Jucker Farmart AG zu einem erlebnisorientierten Landwirtschaftsbetrieb gewandelt und zieht jährlich mehrere Tausend Ausflügler an. Der innerhalb des Schutzgebietes Pfäffikersee gelegene Betrieb der Jucker Farmart AG liegt auch teilweise innerhalb des schutzwürdigen Ortsbildes von Seegräben, das von regionaler Bedeutung ist. Da viele Besucher und Kunden des Betriebs wie auch Erholungssuchende mit dem Auto anreisen, nahm das Verkehrsaufkommen in der Gemeinde Seegräben beträchtlich zu. Gleichzeitig nahm mit dieser Entwicklung auch der Nutzungsdruck auf die Natur- und Erholungslandschaft am Pfäffikersee zu. Um den wachsenden Nutzungskonflikt zu lösen, hat die Baudirektion in Zusammenarbeit mit Vertretern der Gemeinde Seegräben und den Betreibern der Farmart AG einen kantonalen Gestaltungsplan Schuepis-Seehalden erarbeitet.

  Nachdem im vorgängigen Anhörungsverfahren und in der öffentlichen Auflage keine Einwendungen eingegangen sind, konnte der kantonale Gestaltungsplan nun durch die Baudirektion festgesetzt werden. Im Gestaltungsplan wird unter anderem geregelt, dass die stark befahrene Dorfstrasse für den Kunden- und Ausflugsverkehr gesperrt wird. Die planerischen Voraussetzungen dazu wurden bereits mit der erfolgten Anpassung des kommunalen Gestaltungsplans Linde und der Vergrösserung des bestehenden öffentlichen Parkplatzes geschaffen. Daneben wird im kantonalen Gestaltungsplan klar geregelt, welche Nutzungen auf dem Grundstück noch zugelassen sind und welche baulichen Einschränkungen gelten. Gegen den Entscheid der Baudirektion kann innert 30 Tagen schriftlich beim Regierungsrat Rekurs erhoben werden.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Halbzeit in der Umsetzung des neuen Volksschulgesetzes

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Medienmitteilung
            21.08.2008

Das neue Volksschulgesetz ist mit Beginn des neuen Schuljahres vollständig in Kraft. Der Umsetzungsprozess dauert noch bis ins Jahr 2011.

Im Juni 2005 hat das Zürcher Stimmvolk mit grossem Mehr dem neuen Volksschulgesetz zugestimmt. Seither haben Schulen, Gemeindebehörden und die Bildungsdirektion gemeinsam an der Umsetzung des neuen Gesetzes gearbeitet. Viele Bereiche des Volkschulgesetzes, wie zum Beispiel die Blockzeiten und die Neuregelung der Schulaufsicht, sind bereits eingeführt. Mit dem Beginn des neuen Schuljahres treten jetzt die letzten Gesetzesartikel des neuen Volksschulgesetzes in Kraft. «Damit ist ein wichtiger Meilenstein erreicht», sagt Bildungsdirektorin Regine Aeppli. «Er markiert den Beginn der zweiten Halbzeit im Umsetzungsprozess.» Zur bisherigen Umsetzung zieht die Bildungsdirektorin eine positive Bilanz.

Der Umsetzungsprozess des Volksschulgesetzes dauert noch bis 2011. Zu den wichtigsten Projekten in den kommenden Jahren gehört die Integration von Kindern mit besonderen pädagogischen Bedürfnissen in die Regelklassen. Aus organisatorischen Gründen können nicht alle Zürcher Gemeinden gleichzeitig mit der Umsetzung beginnen. Rund ein Drittel aller Zürcher Gemeinden wird ab diesem Sommer nach den Vorgaben der neuen Verordnung über die sonderpädagogischen Massnahmen integrativ unterrichten. Ein bedarfsgerechtes Angebot an ausserschulischer Betreuung – wie Horte, Mittagstische und Aufgabenhilfe – muss spätestens ab Schuljahr 2009/10 zur Verfügung stehen. Die Umsetzung der Mitwirkungsrechte muss zwei Jahre nach Einführung der Schulleitung stattfinden.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

title_de: Regierungsrat lehnt Volksinitiative«Für mehr Verkehrsausbildung» ab

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Medienmitteilung
            21.08.2008

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Volksinitiative «Für mehr Verkehrsausbildung» den Stimmberechtigten zur Ablehnung zu empfehlen. Die heutige Regelung gilt seit zweieinhalb Jahren. Der Verkehrsunterricht durch Kantons-, Stadt- und Gemeindepolizeien hat sich bewährt.

Die Volksinitiative verlangt eine Änderung des Polizeiorganisationsgesetzes (POG). Danach soll die Kantonspolizei ausserhalb der Städte Zürich und Winterthur Verkehrsunterricht an Schulen erteilen. Der Unterricht soll durch ausgebildete Fachkräfte erteilt werden und jährlich mindestens eine Doppellektion pro Klasse betragen. Zusätzlich sollen für den praktischen Velounterricht einmalig mindestens vier Lektionen aufgewendet werden. Mit den Städten Zürich und Winterthur sollen besondere Regelungen getroffen werden.

  Heute sind die Gemeindepolizeien für den Verkehrsunterricht an der Volksschule zuständig. Die Kantonspolizei Zürich hat nach dem Inkrafttreten des POG am 1. Januar 2006 mit 184 Schulgemeinden und 36 Privatschulen eine Vereinbarung über den Verkehrsunterricht abgeschlossen. Diese Verkehrserziehungslektionen der Kantonspolizei werden von den Gemeinden mit 170 Franken pro Lektion entschädigt. Der Verkehrsunterricht wird von den Verkehrsinstruktoren der Kantonspolizei im Sinne eines kantonalen Kompetenzzentrums laufend weiterentwickelt und verbessert. Die Unterlagen werden den Gemeinden und Städten sowie anderen Korps auf Anfrage und gegen Entgelt zur Verfügung gestellt.

  Die seit zweieinhalb Jahren geltende Regelung hat sich bewährt und ist eingespielt. Sie stellt sicher, dass alle Schülerinnen und Schüler bis zur Oberstufe den erforderlichen Verkehrsunterricht erhalten. Nachdem sich der Kantonsrat bei der Beratung des POG nach eingehender Diskussion mit grosser Mehrheit auf die heutige Regelung der Verkehrserziehung an der Volksschule geeinigt hat, besteht keine Veranlassung, auf diese erst vor kurzer Zeit beschlossene Lösung zurückzukommen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Kantonale Zuständigkeiten bei Sterilisationen festgelegt

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Medienmitteilung
            21.08.2008

Der Regierungsrat hat in einer kurzen Verordnung die Zuständigkeiten für den Vollzug des eidgenössischen Sterilisationsgesetzes festgelegt.

Das Bundesgesetz regelt die strengen rechtlichen Voraussetzungen einer Sterilisation und das einzuhaltende Verfahren. Einer Sterilisation bei einer entmündigten oder dauernd urteilsunfähigen Person muss immer auch die vormundschaftliche Aufsichtsbehörde zustimmen. Zudem müssen derartige Eingriffe auch in anonymisierter Form gemeldet werden. Der Regierungsrat hat nun den Bezirksrat am Wohnsitz der betroffenen Person für die Zustimmung und den Bezirksrat am Ort des Eingriffs für die Vollzugsmeldung bezeichnet. Zudem hat der Regierungsrat festgelegt, dass allfällige Rekurse gegen Entscheide der Bezirksräte ans Obergericht weitergezogen werden können. Diese Verordnung tritt am 1. Oktober 2008 in Kraft.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Geplante Prämientarife 2009 zu hoch – Abbau derPrämienreserven im Kanton Zürich erfordert Korrekturen

content_de:
Medienmitteilung
            21.08.2008

Die Gesundheitsdirektion fordert vom Bund, die für den Kanton Zürich geplanten Erhöhungen der Krankenkassenprämien in der Höhe von bis zu 6,9 Prozent nach unten zu korrigieren. Will der Bund sein Versprechen einlösen, die Reserveüberdeckung schrittweise zu reduzieren, muss die Prämiensteigerung im Kanton auf maximal zwei Prozent beschränkt werden. Bei Versicherern mit ausgesprochen hohen Reserven soll der Bund zudem gar keinen Prämienanstieg zulassen.

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat den Kantonen die von den Krankenkassen beantragten Prämien 2009 zur Stellungnahme zugestellt. Mit den Prämienanträgen 2009 für den Kanton Zürich in der Höhe von durchschnittlich 2,2 Prozent haben viele Versicherungen bewiesen, dass sie die überhöhten Reserven im Kanton Zürich im Jahr 2009 abbauen wollen. Daneben gibt es aber immer noch einige Krankenversicherer, die ihre Prämien 2009 stark um bis zu 6,9 Prozent erhöhen.

Mit solchen Prämiensteigerungen kann der vom Bund versprochene Abbau der Reserveüberdeckung bis ins Jahr 2012 im Kanton Zürich nicht geschafft werden. Die Gesundheitsdirektion fordert deshalb vom BAG, allfällige Prämienerhöhungen im Jahr 2009 für alle Versicherungen im Kanton Zürich auf maximal zwei Prozent zu beschränken und bei Versicherungen mit übermässig hohen Überreserven gar keinen Anstieg zuzulassen.

Die Gesundheitsdirektion hat das BAG ausserdem aufgefordert, sicherzustellen, dass die Zürcher Prämienreserven auch wirklich den Zürcher Prämienzahlenden zu Gute kommen. Allfällige Verschiebungen von Kosten und Erträgen zwischen den Kantonen können aus Zürcher Sicht nicht hingenommen werden. Die hohen Zürcher Prämienreserven sind nicht zuletzt das Resultat der erfolgreichen Zürcher Anstrengungen der letzten Jahre zur Eindämmung des Kostenwachstums im Gesundheitswesen. Davon soll die Bevölkerung, die dazu auch ihren Beitrag geleistet hat, direkt profitieren können.

Das BAG ist nun gefordert, die Stellungnahme der Gesundheitsdirektion zu prüfen und die von den Versicherern beantragten Prämien entsprechend zu korrigieren.

Die Reserven der Krankenversicherer im Kanton Zürich werden am Ende des Jahres 2008 voraussichtlich über eine Milliarde Franken betragen. Die gesetzlichen Mindestreserven der Krankenversicherer zur Gewährleistung ihrer Zahlungsfähigkeit müssten sich aber im Kanton Zürich nur auf gut 400 Millionen Franken belaufen. Damit ergibt sich 2008 im Kanton Zürich eine Reserveüberdeckung von rund 600 Millionen Franken. Im Gegensatz dazu unterschreiten die Reserven in anderen Kantonen seit Jahren das gesetzliche Minimum deutlich, insbesondere im Kanton Bern mit rund 300 Millionen Franken Reserveunterdeckung.

Bundesrat Pascal Couchepin hat das BAG daher bereits 2005 beauftragt, bis zum Jahr 2012 im Rahmen der Prämiengenehmigung zwischen den Kantonen ein besseres Gleichgewicht bei den Reserven herzustellen. Bei den Stellungnahmen zu den Prämien 2007 und 2008 hat sich die Gesundheitsdirektion des Kantons Zürich entsprechend für einen wesentlichen Reservenabbau und damit verbunden für tiefere Prämien der Zürcher Bevölkerung eingesetzt. Damit und wegen der moderaten Entwicklung der Gesundheitskosten konnten in den letzten zwei Jahren im Kanton Zürich die Prämien weitgehend stabil gehalten werden.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Die Zehntenscheune bei der Mörsburg wird aus dem Schutzinventar entlassen

content_de:
Medienmitteilung
            22.08.2008

Die Unterschutzstellung der ehemaligen Zehntenscheune in Winterthur-Stadel wird aufgehoben. Gleichzeitig muss der Eigentümer den baurechtskonformen Zustand auf seiner Liegenschaft wiederherstellen.

Die Zehntenscheune bei der Mörsburg in Winterthur-Stadel wurde im Jahre 1987 unter Schutz gestellt. Ausschlaggebend dafür war deren prägende Bedeutung für das Landschaftsbild um die Mörsburg herum. In den darauf folgenden Jahren wurden von der Baudirektion zahlreiche Versuche unternommen, das Schutzobjekt gemeinsam mit dem Eigentümer zu sanieren. Anfänglich konnte ein Teil der Scheune umgebaut werden. Danach stellte der Eigentümer seine Mitwirkung als Unternehmer ein. Dies führte dazu, dass der andere Teil der Scheune dem Verfall preisgegeben wurde. Gleichzeitig bebaute der Eigentümer in den vergangenen Jahrzehnten die Umgebung der Scheune unter anderem mit Silos, Garagen und Lagergebäuden. Dies geschah teilweise mit, teilweise ohne die erforderlichen Baubewilligungen. Die ehemalige Zehntenscheune verlor dadurch in ihrer eigenen Umgebung stark an Ausstrahlung und kann daher heute nicht mehr als Schutzobjekt bezeichnet werden. Aufgrund der veränderten Verhältnisse hat die kantonale Baudirektion nun entschieden, die Zehntenscheune aus dem Schutzinventar zu entlassen und die Unterschutzstellung aufzuheben. Damit entfällt das weitere Engagement des Kantons bei der Restaurierung und Finanzierung der Scheune. Gleichzeitig hat der Bauausschuss der Stadt Winterthur dem Grundeigentümer mitgeteilt, dass er den baurechtskonformen Zustand auf seiner Liegenschaft wiederherzustellen hat. So hat er innerhalb eines Jahres die Lagerplätze für Baumaterialien aufzuheben sowie den Baukran und die nicht bewilligten Bauten abzubrechen.

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title_de: Ausbau von E-Voting im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            27.08.2008

Bei der Abstimmung vom 28. September 2008 können erstmals nicht nur die Stimmberechtigten in den drei Pilotgemeinden Bülach, Schlieren und Bertschikon, sondern auch die Stimmberechtigten in Boppelsen, Bubikon, Fehraltorf, Maur, Männedorf, Mettmenstetten, Kleinandelfingen und Thalwil sowie im Winterthurer Stadtkreis Altstadt ihre Stimme mit E-Voting abgeben. Bei der Abstimmung vom 30. November 2008 werden auch die Stimmberechtigten der Kreise 1 und 2 der Stadt Zürich mit E-Voting abstimmen können. Für das Jahr 2009 ist der Anschluss der in diesen 13 Gemeinden gemeldeten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer ans E-Voting-System geplant.

Am 28. September kommen keine eidgenössischen Vorlagen zur Abstimmung. An diesem Datum können die Stimmberechtigten über zwei kantonale Vorlagen entscheiden. Dies sind eine Hauptvorlage und eine Variante zum kantonalen Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Berufsbildung sowie über die Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen» und der Gegenvorschlag des Kantonsrates. Zu beiden Vorlagen mit Variante bzw. Gegenvorschlag können sie zudem angeben, ob sie den Hauptvorschlag oder die Variante bzw. die Volksinitiative oder den Gegenvorschlag vorziehen, falls beide angenommen werden. In einzelnen Gemeinden werden die Stimmberechtigten auch zu Gemeindegeschäften befragt.

  Dieser Abstimmungstermin ist für den Ausbau von E-Voting im Kanton Zürich ein wichtiger Meilenstein. Nachdem der Bundesrat im September 2007 entschieden hat, die E-Voting-Versuche weiterzuführen und künftig maximal zehn Prozent der eidgenössischen Stimmberechtigten an E-Voting-Versuchen teilnehmen zu lassen, hat der Kanton Zürich die Grundlagen geschaffen, um den vom Bundesrat gesetzten Rahmen zu nutzen. In drei Schritten wird die Zahl der Stimmberechtigten, die mit E-Voting abstimmen können, von 18'000 auf rund 100'000 erhöht.

  Das Interesse der Gemeinden, bei diesem Ausbauschritt von E-Voting dabei zu sein, war gross. Deshalb haben das Statistische Amt und die Gemeindeverbände die Auswahl der E-Voting-Gemeinden gemeinsam getroffen. Grundlage für den Entscheid waren die Ziele, dass in jedem Bezirk eine Gemeinde berücksichtigt wird, dass die gängigen Gemeinde-Software-Systeme angeschlossen werden und dass die Zahl der einbezogenen Stimmberechtigten inklusive Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer nicht über 100'000 liegt.

  Der erste Schritt dieses Ausbaus wird bei der Abstimmung vom 28. September 2008 umgesetzt. Bei dieser Abstimmung können nicht nur die Stimmberechtigten in den drei Pilotgemeinden Bertschikon, Bülach und Schlieren ein weiteres Mal ihre Stimme mit E-Voting abgeben, sondern auch die Stimmberechtigten in neun weiteren Gemeinden. Neu dabei sind die Stimmberechtigten in Boppelsen, Bubikon, Fehraltorf, Kleinandelfingen, Männedorf, Maur, Mettmenstetten und Thalwil, sowie jene im Wahlkreis Altstadt von Winterthur. Damit werden an dieser Abstimmung gut 66'000 der fast 830'000 Stimmberechtigten im Kanton Zürich die Möglichkeit haben, elektronisch abzustimmen.

  Der nächste Ausbauschritt folgt voraussichtlich bei der Abstimmung vom 30. November. Dann soll E-Voting auf die Stimmberechtigten der Stadtkreise 1 und 2 der Stadt Zürich ausgedehnt werden. Bei dieser Abstimmung würden demzufolge 88'000 Stimmberechtigte im Kanton Zürich elektronisch abstimmen können. Als weiterer Ausbauschritt ist im Jahr 2009 der Einbezug der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer der 13 E-Voting- Gemeinden geplant. Mit dem Kreis Altstadt in Winterthur und den Kreisen 1 und 2 in Zürich wurden in diesen Städten gezielt diejenigen Kreise in E-Voting einbezogen, bei denen die Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer registriert sind.

Die Stimmberechtigten in den E-Voting-Gemeinden erhalten einen speziellen für E-Voting entwickelten Stimmrechtsausweis. Dieser Stimmrechtsausweis kann sowohl für die herkömmliche Stimmabgabe (Urne, brieflich, Stellvertretung) als auch für das elektronische Abstimmen verwendet werden. Die Anleitung zu den verschiedenen Abstimmungsmöglichkeiten finden die Stimmberechtigten auf dem Stimmrechtsausweis.

  Der Stimmrechtsausweis enthält insbesondere auch alle Grundinformationen für die elektronische Stimmabgabe, welche im mittleren Teil des Stimmrechtsausweises im Feld «Elektronische Stimmabgabe» zu finden sind. Dort ist auch ein Hinweis auf die Broschüre «Anleitung elektronische Stimmabgabe» vorhanden. Diese Broschüre enthält die notwendigen Anweisungen für die elektronische Stimmabgabe und wird allen Stimmberechtigten der E-Voting-Gemeinden zusammen mit dem Abstimmungsmaterial zugestellt.

  Ein spezielles Merkmal der elektronischen Stimmrechtsausweise ist das Feld mit dem persönlichen Pincode. Diejenigen Stimmberechtigten, die elektronisch abstimmen, müssen zunächst auf der Rückseite eine Lasche aufreissen und dann den Code mit einer Münze aufrubbeln. Auf der Vorderseite mit Vorteil vor einem weissen Hintergrund kann der Code dann gelesen werden. Wenn die Lasche nicht aufgerissen ist, kann dieser Stimmrechtsausweis wie ein «gewöhnlicher» Stimmrechtsausweis für die Stimmabgabe auf den herkömmlichen Kanälen verwendet werden.

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

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title_de: Kanton und Stadt informieren zum Stand der Einhausung der Autobahn in Schwamendingen

content_de:
Medienmitteilung
            27.08.2008

Der Stadtingenieur François Aellen, der Chef des kantonalen Amts für Verkehr, Markus Traber, sowie der Direktor des städtischen Amts für Städtebau, Franz Eberhard, stellen heute Abend im Kirchgemeindehaus Saatlen in Schwamendingen die Fortschritte im Projekt «Einhausung Schwamendingen» vor und diskutieren diese mit der Quartierbevölkerung. Besonderen Wert legen die Projektverantwortlichen dabei auf die Befürchtungen, die Einhausung würde das Quartier durch Wände eher trennen als verbinden.

Seit der Zürcher Kantonsrat, die Stadtzürcher Bevölkerung und der Bund im Jahre 2006 den Krediten für den Bau der Einhausung der Autobahn in Schwamendingen zugestimmt haben, wurde am Projekt kontinuierlich gearbeitet. Fachleute des Bundes, des Kantons und der Stadt Zürich haben gemeinsam mit einer Ingenieurgemeinschaft das technische Projekt ausgearbeitet. Die ursprünglichen Ziele der Einhausung blieben dabei unverändert: Eine Aufwertung des Quartiers durch Ruhe und neuen Freiraum, eine Verbindung zwischen Zürichberg und Glatt sowie die Aufwertung der Unterführung Saatlenstrasse. Darüber hinaus sollen die Chancen wahrgenommen werden, welche die Einhausung in städtebaulicher Hinsicht ermöglicht.

Im Laufe der Planung der vergangenen zwei Jahre haben Stadt und Kanton zusammen mit dem Bundesamt für Strassen neue Erkenntnisse gewonnen, welche zu diversen Anpassungen des Projekts führten. Im Vergleich zur Kreditvorlage von 2006 besteht heute weniger Spielraum für die geländemässige Einbettung der Einhausung. So werden nur in Ausnahmefällen Anschüttungen an die Wände des Baus möglich sein. Gründe hierfür sind zum einen die ungünstigen Baugrundeigenschaften sowie der Unterhalt und die Zugänglichkeit zu den Werkleitungen, die deshalb ausserhalb der Einhausung geführt werden müssen. Zum andern sind die Zeitpläne der Grundeigentümer entlang der Einhausung zur Erneuerung ihrer Gebäude so unterschiedlich, dass eine einheitliche Gestaltung einer Böschung verunmöglicht wird.

Im Weiteren muss die Einfahrt Wallisellenstrasse («Hosenbein») geschlossen werden, da eine normgerechte Einfahrt mit Beschleunigungsstrecke im Tunnel eine weitere Fahrspur erfordern würde, was den Abbruch weiterer Liegenschaften und grosse Kostenfolgen nach sich ziehen würde. Eine Einfahrt im Oberhauserriet als Ersatzmassnahme ist zusammen mit dem Bund in Abklärung.

Auch bezüglich der Bauzeit mussten Anpassungen vorgenommen werden. Die Projektverantwortlichen rechnen neu mit einem Baubeginn nicht vor 2011 und einer Bauzeit von rund fünf Jahren, bedingt durch die durchgängige Gewährleistung des Verkehrsflusses auf mindestens vier Fahrspuren. Hiermit kann vermieden werden, dass das Quartier während der Bauzeit Ausweichverkehr ertragen muss.

Weitere Auswirkungen des Bauwerks auf die Umgebung werden zurzeit analysiert. So haben Modelle gezeigt, dass sich die Luftqualität an den Portalen der Einhausung, bzw. des direkt daran anschliessenden Schöneichtunnels, stärker verschlechtert als erwartet. Wie dieser Belastung der Luft entgegengewirkt werden kann, wird in den kommenden Monaten untersucht. Es sind also noch lange nicht alle Hürden in diesem hochkomplexen Bauprojekt genommen. Stadt und Kanton Zürich und der Bund sind jedoch optimistisch, dass bis zur Planauflage gemäss Nationalstrassengesetz, die voraussichtlich im Herbst 2009 erfolgen wird, die grössten Hindernisse gemeistert sind.

Im Anschluss an die Veranstaltung wird vom Tiefbauamt der Stadt Zürich eine Anlaufstelle eingerichtet, an die sich die Bevölkerung während einer Woche mit ihren Fragen zur Einhausung Schwamendingen richten können: 28. August sowie 1. bis 4. September 2008, jeweils von 09.00-12.00 Uhr, Tel: 044 412 42 37

(Gemeinsame Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich und des Tiefbauamts der Stadt Zürich)

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title_de: Regierungsrat bewilligt Kredit für die Erneuerung und Verbreiterung der Haslaubstrasse in Schönenberg

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Medienmitteilung
            28.08.2008

Die Haslaubstrasse in Schönenberg ist im Abschnitt zwischen der Grenze zu Hütten und der Kreuzung Hüttnerstrasse in einem schlechten Zustand. Der Regierungsrat hat für Sanierungsmassnahmen einen Objektkredit von rund 6,88 Millionen Franken bewilligt.

Auf dem besagten Abschnitt der Haslaubstrasse gefährden Spurrinnen, Verdrückungen und Belagsausbrüche die Verkehrssicherheit. Zudem entspricht die heutige Fahrbahnbreite nicht den Mindestanforderungen von sechs Metern Breite für das Kreuzen eines Lastwagens mit einem Personenwagen. Weiter muss die Haslaubstrasse an verschiedenen Stellen vor dem Abrutschen gesichert werden.

  Ein Begehren der Gemeinde Schönenberg ist seit längerer Zeit ein Gehweg von der Einmündung Hüttner-/Haslaubstrasse bis zum Dorfausgang Schönenberg sowie ein Fussweg als Fortsetzung bis zum Weiler Gisihegi. Das vom Regierungsrat bewilligte Projekt beinhaltet die Wünsche der Gemeinde Schönenberg sowie die Erneuerung der Fahrbahn und deren Ausbau auf sechs Meter Breite. Weitere Massnahmen sind die Sicherung von Böschungen, der Neubau des Durchlasses Teufenbach unter der Haslaubstrasse und der Bau eines Trampelwegs längs der Haslaubstrasse als Verbindung ins Dorf Schönenberg.

  Mit dem Bau einer Elementmauer zur Sicherung der Böschungen wird im November 2008 begonnen, die restlichen Arbeiten beginnen im Frühjahr 2009.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neues Mitglied des Nationalrates

content_de:
Medienmitteilung
            28.08.2008

Der Regierungsrat hat Kantonsrätin Katharina Prelicz-Huber, Grüne, Zürich, als Mitglied des Nationalrates als gewählt erklärt.

Die 49-jährige Fachhochschuldozentin nimmt den Sitz ein von Ruth Genner, die per 14. September 2008 aus dem Nationalrat zurücktritt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Nachtragskredite II. Serie 2008

content_de:
Medienmitteilung
            28.08.2008

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat mit der II. Serie 2008 in der Erfolgsrechnung einen Nachtragskredit von vier Millionen Franken. In der Investitionsrechnung wird kein Nachtragskredit beantragt.

Im Rückblick auf die letzten zehn Jahre ist das die zweitkleinste II. Serie. Im Vorjahr lag in der II. Serie ein zusätzlicher Kreditbedarf von 3,5 Millionen Franken vor.

  Für jugendstrafrechtliche Schutzmassnahmen, insbesondere für vorsorgliche Unterbringungen und für teilstationäre Schutzmassnahmen zur Integration von Jugendlichen in die Arbeitswelt, ist ein Nachtragskredit von vier Millionen Franken erforderlich.

  (Medienmitteilung des Regierungsrates )

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title_de: Antwort auf Petition für ein Bleiberecht der Familie Comagic

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Medienmitteilung
            28.08.2008

Der Regierungsrat hat sich mit einer Petition eines Schülerkomitees befasst, worin gefordert wird, dass die serbische Familie Comagic nicht weggewiesen wird. Nachdem der Entscheid des Regierungsrates vom 7. Mai 2008, dass die Familie keinen Härtefall darstellt und kein Bleiberecht beanspruchen kann, nicht angefochten worden ist, hätte die Familie Ende August ausreisen müssen. In der Zwischenzeit ist eine neue Eingabe des Rechtsvertreters beim Migrationsamt eingetroffen, aufgrund derer die Ausreisefrist ausgesetzt worden ist.

Der Regierungsrat hält in seiner Antwort auf die Petition für ein Bleiberecht der Familie Comagic fest, dass der Rechtsvertreter der Familie in der Zwischenzeit eine neue Eingabe eingereicht hat. Diese Eingabe wird nun vom kantonalen Migrationsamt geprüft, welches die auf den 31. August 2008 angesetzte Ausreisefrist ausgesetzt hat.

Der Regierungsrat hat sich bereits in den Jahren 2006 und 2008 als Rekursinstanz mit der Familie Comagic befasst. Der Entscheid aus dem Jahr 2006 ist beim Verwaltungsgericht angefochten worden. Die Beschwerde wurde abgewiesen. Der Regierungsratsbeschluss vom Mai 2008 wurde nicht weitergezogen. Beide Entscheide sind rechtskräftig. Der Aufenthalt der Familie in der Schweiz konnte nur auf Grund eines unbegründeten Asylverfahrens unter Ausschöpfung aller Rechtsmittel und von Wiedererwägungsgesuchen sowie anschliessend gestützt auf die rechtsmissbräuchliche Berufung auf eine Ehe so lange dauern, schreibt der Regierungsrat dem Schülerkomitee «Pro Co-Magic».

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat erlässt Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über die Familienzulagen

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Medienmitteilung
            28.08.2008

Der Regierungsrat hat eine provisorische Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über die Familienzulagen erlassen. Sie tritt am 1. Januar 2009 in Kraft und gilt als provisorische Regelung, bis das Gesetz in Kraft tritt. Die Verordnung übernimmt die zwingend notwendigen Regelungen aus dem Gesetzesentwurf.

Das Bundesgesetz über die Familienzulagen tritt am 1. Januar 2009 in Kraft. Für die Umsetzung wird ein kantonales Einführungsgesetz geschaffen. Der Regierungsrat hat die Vorlage für ein Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Familienzulagen am 18. Juni 2008 zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Die Durchführungsorgane benötigen eine Vorbereitungszeit von drei bis vier Monaten, um die bundesrechtliche Regelung fristgerecht umsetzen zu können. Es steht mittlerweile fest, dass das Gesetz nicht rechtzeitig in Kraft treten kann. Für einen solchen Fall hat der Bundesgesetzgeber die Kantonsregierungen ermächtigt, eine provisorische Regelung zu treffen. Mit der vorliegenden Verordnung wird von dieser Ermächtigung Gebrauch gemacht.

Die Einführungsverordnung orientiert sich an den Bestimmungen der Gesetzesvorlage. Übernommen werden die von Bundesrechts wegen zwingenden und organisatorisch notwendigen Regelungen. Nicht aus der Vorlage übernommen wird insbesondere der Lastenausgleich. Da diese Regelung bundesrechtlich nicht vorgeschrieben ist, sollen die Entscheide im Kantonsrat abgewartet werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Integrierte Psychiatrie Winterthur: Geringere Nachfrage in der Alterspsychiatrie führt zu Straffung des Angebots

content_de:
Medienmitteilung
            28.08.2008

In der Integrierten Psychiatrie Winterthur (ipw) ist in den letzten Monaten die Nachfrage nach Betten in der Alterspsychiatrie stark gesunken. Im Interesse einer betriebswirtschaftlich sinnvollen Auslastung wird die Klinik deshalb in den nächsten Monaten das Bettenangebot an diese Situation anpassen.

Die zurzeit tiefe Bettenauslastung in der Gerontopsychiatrie (Akutpsychiatrie für Betagte) ist neben dem Rückgang der Nachfrage auch eine Folge der konsequenten Abgrenzung zwischen Pflegeheimpatienten (Langzeitpflege) und Patienten der Gerontopsychiatrie, wie sie im bestehenden Leistungsauftrag festgehalten ist. Die aktuelle Situation führt zu einer Reduktion von rund 40 Betten im Bereich der Gerontopsychiatrie. Mit diesen Massnahmen erreicht die Integrierte Psychiatrie Winterthur auch in der Gerontopsychiatrie wieder eine betriebswirtschaftlich sinnvolle Auslastung der Betten. Die Integrierte Psychiatrie Winterthur sucht mit den rund 45 Personen, die in den aufzuhebenden Stationen arbeiten, nach beruflichen Lösungen. Die Mitarbeitenden erhalten dafür die notwendige Unterstützung. Angestrebt wird primär eine betriebs- oder kantonsinterne Lösung.

  Die Anpassung des Angebots läuft unabhängig vom Projekt zur Neuausrichtung der Psychiatrieregion Winterthur und Zürcher Unterland. Die entsprechenden Ergebnisse werden voraussichtlich bis Ende Jahr vorliegen und dem Regierungsrat unterbreitet.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Wertvolle Lebensräume in drei Gemeinden nachhaltig geschützt

content_de:
Medienmitteilung
            29.08.2008

Schutzverordnungen sind ein bewährtes Instrument des Kantons, um die Natur nachhaltig zu schützen. Nun konnte die Baudirektion für drei weitere Gebiete eine solche Verordnung in Kraft setzen, die wie üblich in einem partnerschaftlichen Prozess entstand. Die Verordnungen sichern in Bubikon, Birmensdorf und Urdorf nebst kostbaren Lebensräumen für Tiere und Pflanzen auch beliebte Naherholungsräume für die Bevölkerung.

Drei weitere Natur- und Landschaftsräume im Kanton sind dank neuer Schutzverordnungen nachhaltig geschützt. Die Fachstelle Naturschutz des Amts für Landschaft und Natur ALN entwickelte sie in enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden, den Grundeigentümern und den Landwirten, welche die Gebiete bewirtschaften. Die Verordnungen legen verschiedene Schutzzonen mit spezifischen Zielen und Bestimmungen fest. Für die Naturschutzgebiete enthalten sie Bewirtschaftungsauflagen und sind Grundlage, um den Landwirten Pflegebeiträge zu entrichten. In den empfindlichen Kernzonen gilt ein Weggebot und Leinenpflicht für Hunde. Landschaftlich wertvolle Gebiete sollen von neuen Bauten weitgehend frei gehalten werden. Der Natur bleiben wertvolle Lebensräume erhalten, der Bevölkerung einmalige Erholungsgebiete.

Die Landschaft der Gemeinde Bubikon ist von besonderem Reiz. Sie ist geprägt durch viele kleine Senken, die in der letzten Eiszeit entstanden und sich seither zu wertvollen Riedgebieten entwickelt haben. Der Norden der Gemeinde ist Teil der national bedeutenden Moorlandschaft Lützelsee, die sich in Hombrechtikon und Grüningen fortsetzt. Zurzeit verfärben sich die Streuwiesen wieder in ihr herbstliches Gelb und erste Nebel liegen am Morgen in den Moorsenken. Die Riedwiesen in Bubikon sind schon seit 1983 geschützt.

Im Rahmen der beiden Landumlegungen Bubikon Nord und Süd konnten nun die bundesrechtlich geforderten Pufferzonen um die Schutzgebiete herum realisiert werden. Sie werden künftig nicht mehr gedüngt. Die Pufferzonen stellen wichtige Übergangslebensräume zum intensiv genutzten Kulturland dar. Das Instrument der Landumlegung hat sich dank der sehr guten Zusammenarbeit mit der Gemeinde und den Vorständen der Landumlegungen sowie der Kooperationsbereitschaft der Landwirte als erfolgreich erwiesen. Weil das Land neu verteilt werden konnte, war es möglich, die Vorstellungen der einzelnen Grundeigentümer zu berücksichtigen und Härtefälle für Landwirtschaftsbetriebe durch neue Auflagen zu vermeiden.

Besonders in den Flach- und Hochmooren leben verschiedene sehr seltene Tier- und Pflanzenarten. So kommt die Kleine Teichrose noch im Kämmoosweiher vor, eine in ganz Europa seltene und in der Schweiz vom Aussterben bedrohte Art. Und am Egelsee flattert noch der Kleine Moorbläuling. Diese seltene Schmetterlingsart lebt in raffiniertem Zusammenspiel mit zwei Enzianarten und den Ameisen.

Die Schutzverordnung Bubikon umfasst insgesamt 15 Objekte: zehn Flachmoore, zwei Hochmoore, zwei Trockenwiesen und einen Weiher. Zehn dieser Objekte sind von nationaler Bedeutung.

Birmensdorf liegt in einer stark vom vormaligen Reuss- und Linth-/Rheingletscher geprägten Landschaft. Die Schmelzwasserabflüsse des Reussgletschers formten das Reppischtal mit seinen steilen, bewaldeten Moränenhängen wie auch das Wüerital im Südteil der Gemeinde. An den Moränenwällen und -hängen dieser Täler finden sich wertvolle Naturobjekte. Im Gebiet des Waffenplatzes Reppischtal sind dies naturnahe, föhren- und eichenreiche Waldstandorte, an den nach Südwesten exponierten, steilen Hängen Trockenstandorte mit charakteristischen Pflanzenarten der Magerwiesen. Die Landschaft Urdorfs ist im Südteil wie jene von Birmensdorf durch das Reppischtal geprägt. Im Übergang zum Limmattal sind die ehemaligen Moränenzüge mit ausgedehnten Wäldern bewachsen, die auch naturnahe Feuchtwälder sowie ein Flachmoor umfassen.

Die Schutzverordnung in Birmensdorf umfasst insgesamt 12 Naturschutzobjekte. Dabei handelt es sich um naturnahe Waldstandorte, Trockenwiesen, Feuchtstandorte, Amphibienlaichgewässer von nationaler Bedeutung und um Reptilienstandorte. Neue, naturnahe Landschaftselemente wie magere Trockenböschungen und naturnahe Weiher entstanden in der Folge von Infrastrukturbauten. Die Ansprüche der Reptilien sind vielfältig (Überwinterungsplätze, Wanderkorridore, ungestörte Besonnungsplätze) und vertragen sich zum Teil gut mit Bauwerken des Menschen. So sind die Bahnböschungen im Raum Landikon zusammen mit den benachbarten Bahndämmen in Urdorf wichtige Lebensräume für die sehr selten gewordene Schlingnatter, während sich in der ehemaligen Kiesgrube Egghau eine Vielfalt an Amphibien fortpflanzt.

Zu den Schutzgebieten zählt auch eine ehemalige Moorsenke, deren Torfkörper als Ersatzmassnahme für den Bau der Umfahrung Birmensdorf zu einem Flach- und Übergangsmoor regeneriert wurde. Seltene Moorpflanzen wie der Rundblättrige Sonnentau oder das Scheidige Wollgras erhalten hier neuen Lebensraum. Moortypische Arten der Tagfalter, Libellen oder Amphibien werden an diesem Standort mittel- bis langfristig ebenfalls gute Lebensbedingungen vorfinden.

Die Schutzverordnung in Urdorf umfasst insgesamt 13 Naturobjekte: Feuchtgebiete, Waldstandorte, Trockenwiesen sowie Lebensräume, die durch Infrastrukturbauten entstanden sind. Entlang den Panzersperren aus dem Zweiten Weltkrieg und den Bahndämmen besteht ein eigentliches Netz an lückigen, mit Hecken durchsetzten, mageren Wiesen, die für Reptilien, Amphibien und Kleinsäuger wichtige Lebensräume bieten. Sie verbinden auch als Wanderkorridore die naturnahen Waldbereiche mit den neuen Feuchtgebieten in den Rückhaltebecken des Allmend- und des Stockacherbaches.

Das Rückhaltebecken Ristetmatt-Tisliboll hat sich zu einem wertvollen Laichgebiet für verschiedene Amphibienarten entwickelt. Es umfasst auch Magerwiesenbereiche, die eine grosse Artenvielfalt, darunter verschiedene seltene Pflanzen wie der Durchwachsene Bitterling, die Golddistel oder die Büschel-Glockenblume beherbergen. Mit regelmässigen Pflegemassnahmen soll die vorhandene Pflanzen- und Tierartenvielfalt in diesen Schutzgebieten gezielt weiter gefördert werden.

Die sehr seltene und ungefährliche Schlingnatter lebt sehr versteckt in den Magerstandorten entlang den Bahndämmen in Urdorf und Birmensdorf und jagt Mäuse und andere Kleintiere.

  (Bild: Goran Dusej)

Am Egelsee in Bubikon flattert noch der Kleine Moorbläuling, ein Schmetterling, der in raffiniertem Zusammenspiel mit zwei Enzianarten und Ameisen lebt (Bild: Emil Stierli)

In den in trockenen, besonnten Magewiesen in Birmensdorf und Urdorf gedeiht auch der Durchwachsene Bitterling, eine typische Art, die mit ihren attraktiven gelben Blüten

  hervorsticht (Bild: Hans Sigg).

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Letzte Lücke des Greifensee-Radwegs ist geschlossen

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Medienmitteilung
            29.08.2008

Die letzte Lücke des beliebten Radwegs rund um den Greifensee ist geschlossen: Im Rahmen eines Dorffests wird dieses Wochenende das letzte, durch das Dorf Greifensee führende Teilstück der Bevölkerung übergeben.

Die über 19 km lange, grösstenteils flache Radwegroute rund um den Greifensee gehört zu den meist frequentierten Strecken im kantonalen Radwegnetz. An Spitzentagen werden über 2500 Radfahrende sowie Inline-Skaterinnen und -Skater gezählt.

  Das letzte Teilstück ist 450 m lang und wurde im Einvernehmen mit der Gemeinde ausgearbeitet. Das Projekt umfasst einen 3 bis 3,5 Meter breiten Rad- und Gehweg durch Greifensee, der vom Ländlihölzliweg bis zum östlichen Dorfausgang reicht und dort in den bereits bestehenden Radweg mündet.

  Zu diesem Zweck wurde die Fahrbahnbreite im Bereich der ganzen Ortsdurchfahrt auf 5,75 Meter verschmälert. Der Einmündungsbereich der Stationsstrasse wurde so umgestaltet, dass er den Verkehrsflüssen besser entspricht. Gleichzeitig wurde der Fahrbahnbelag samt Entwässerung im Bereich der Dorf-/Seestrasse instand gesetzt und eine neue Beleuchtung installiert.

  Das erste Teilstück des Greifensee-Radwegs wurde 1982 in Fällanden gebaut. Seither sind vom Kanton rund 14 Millionen Franken in den Ausbau des beliebten Radwegs investiert worden. Allein das letzte Teilstück in Greifensee kostete rund 2 Millionen Franken.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Kein Referendum gegen den Kantonsrats-Beschluss über die Bewilligung eines Erneuerungskredites für das Schulhaus Anton-Graff in Winterthur

content_de:
Medienmitteilung
            04.09.2008

Der Regierungsrat hat die Rechtskraft des Beschlusses des Kantonsrates vom 26. Mai 2008 über die Gewährung eines Kredites in der Höhe von 34,7 Millionen Franken für den Umbau und die Erweiterung des Schulhauses Anton-Graff in Winterthur festgestellt.

Das Raumprogramm umfasst die Bereiche Unterrichtsräume, Aula, Mensa und Mediothek sowie Turnen. Vorgesehen sind ausserdem umfassende Erneuerungsarbeiten, die insbe-sondere Haustechnik und Gebäudehülle betreffen.

  Zum Beschluss des Kantonsrates ist innerhalb der Frist von 60 Tagen kein Referendum eingegangen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | info@kapo.zh.ch | +41586481111

type_de: Vermisstmeldung

title_de: Uerikon: Vermisst wird Manuel DENNIS

content_de:
Vermisstmeldung
            14.08.2008

Seit Ostersamstagabend (22.3.2008) wird ab seinem Wohnort in Uerikon vermisst:

Der Vermisste kam am 22.3.2008, zirka 19.25 Uhr, mit dem Kursschiff am Bürkliplatz in Zürich an und beabsichtigte an seinen Wohnort zu reisen. Seither fehlt von ihm jede Spur.

Signalement: Manuel DENNIS ist zirka 180 cm gross, schlank, hat schwarze kurze Haare, ovales Gesicht, braune Augen, trägt Kontaktlinsen, ockergelbe Daunenjacke mit Kapuze und Pelz, beigen Pullover und Bluejeans.

Vermisstmeldung

Personen, welche Angaben über den Aufenthalt des Vermissten machen können, werden gebeten, sich bei der Kantonspolizei Zürich, Tel. 058 648 48 48, oder jedem anderen Polizeiposten zu melden.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 58 648 11 11


title_de: Der diesjährige Denkmaltag wird ein Tag zum Geniessen

content_de:
Medienmitteilung
            02.09.2008

Am Wochenende vom 13. und 14. September findet in der Schweiz der 15. Europäische Tag des Denkmals statt. Unter dem diesjährigen Motto «Ein Tag zum Geniessen» werden schweizweit an über 240 Orten Führungen, Ausstellungen, Konzerte und Filmvorführungen durchgeführt. Auch im Kanton Zürich erhält die Bevölkerung die Gelegenheit, verschiedene Kulturgüter und ihre sinnliche Seite kennenzulernen und an zahlreichen Veranstaltungen kostenlos teilzunehmen.

Erstmals wurde der Europäische Tag des Denkmals im Jahr 1991 lanciert. Heute findet er in 48 europäischen Ländern statt und zieht jährlich über 20 Millionen Besucherinnen und Besucher in den Bann. In der Schweiz wird der Anlass zum 15. Mal durchgeführt. Im Zentrum des diesjährigen Denkmaltags stehen die Stätten des Genusses. Darunter fallen sowohl historische Hotelzimmer und Gasthöfe, als auch römische Badeanlagen, Prunksäle in Schlössern oder barocke Landsitze. Auch im Kanton Zürich werden zahlreiche Führungen, Besichtigungen und weitere Veranstaltungen angeboten, an denen man sich mit dem vielseitigen Thema «Ein Tag zum Geniessen» auseinandersetzen kann.

Einen Schwerpunkt bildet die Gemeinde Meilen mit ihrer grossen Dichte an kulturhistorisch und archäologisch interessanten Objekten. Die Programmpalette reicht von Führungen durch das Dorf und die prachtvollen Landsitze Seehof und Seehalde über ein Mittagskonzert im historischen Gasthof zum Löwen bis hin zur Präsentation der Arbeit der archäologischen Tauchequipe im Strandbad und einer Pfahlbauausstellung im Ortsmuseum. Neben Meilen finden auch in Altenburg-Rheinau, Dübendorf-Stettbach, Küsnacht, Turbenthal-Gyrenbad, Uster, Winterthur-Wülflingen, Zürich und auf der Kyburg weitere Anlässe statt. Organisiert wird das reichhaltige Programm von der Kantonsarchäologie und der kantonalen Denkmalpflege Zürich, den Denkmalpflegen der Städte Winterthur und Zürich, der Stadt Uster, dem Museum Schloss Kyburg sowie dem Gasthof Gyrenbad in Turbenthal und dem Seehotel Sonne in Küsnacht.

Der Programmflyer für die Gemeinde Meilen kann unter www.denkmalpflege.zh.ch, jener für die Veranstaltung in Dübendorf-Stettbach kann unter www.archaeologie.zh.ch heruntergeladen werden. Das Gesamtprogramm für den Kanton Zürich und die Schweiz ist unter www.hereinspaziert.ch abrufbar.

Die Entstehung der Siedlungszeile entlang dem Dorfbach dürfte mit der Errichtung einer ersten Kirche in der 1. Hälfte des 7. Jahrhunderts in Zusammenhang stehen. Schon früh entstand auf dem Meilemer Uferdelta der zweite Siedlungsplatz Hofstetten. Aus den beiden Siedlungskernen hat sich im 19. Jahrhundert das heutige Dorf Meilen entwickelt. Sein schachbrettartiger Strassenraster geht auf die Siedlungsentwicklung des 19. Jahrhunderts zurück. Senkrecht zum See verlaufen unter anderem die Winkelstrasse, die Kirchgasse und die Bahnhofstrasse, hangparallel die Bahnlinie (seit 1894), die Dorfstrasse und in Ufernähe die Seestrasse. Weitere Verbindungen haben zwischen 1840 und 1890 zu einer Siedlungsverdichtung durch systematisch angelegte Randbebauungen mit öffentlichen und privaten Gebäuden geführt: erstes Dorfschulhaus 1840, Restaurant Bahnhof 1895, Sekundarschulhaus 1910, Gemeindehaus 1912. Dabei verlagerte sich das Dorfzentrum zunehmend von der Kirchgasse an die Dorfstrasse. Die Entwicklung bewirkte einen starken Bevölkerungsanstieg in der Meilemer Hauptsiedlung im 19. und frühen 20. Jahrhundert.

Spaziergang zur Burgruine Friedberg mit anschliessender Führung im Ortsmuseum: 14 Uhr

  Kulturgeschichtliche Rundgänge: 11 Uhr, 15.30 Uhr

  Dorfrundgang «Bauen in der Kernzone»: 15.30 Uhr

  Treffpunkt: jeweils beim Infostand beim Bahnhof Meilen

Dorfmeilen verfügt über eine grosse Dichte an historischen Baudenkmälern von hoher Bedeutung. Zahlreiche Bauten wurden in den vergangenen beiden Jahrzehnten mit Begleitung der kantonalen Denkmalpflege sorgfältig restauriert, was das historisch gewachsene charakteristische Ensemble entscheidend aufgewertet hat. Im Zentrum steht dabei die aus dem späten 15. Jahrhundert stammende Dorfkirche (1493–1495) mit dem rund 20 Jahre später angefügten stattlichen Turm, der am See als eigentlicher Fixpunkt weit herum sichtbar ist. Das prominente spätgotische Bauwerk ist letztmals 1997–1998 (Aussen) und 2003–2004 (Innen) erneuert worden.

  Der benachbarte Gasthof zum Löwen reicht bis in die Zeit um 1420 zurück und wurde im Lauf der Jahrhunderte verschiedentlich umgebaut und erweitert. Der Gesamtrenovation mit Umbau 2001–2002 lag eine umfangreiche baugeschichtliche Untersuchung zugrunde, anhand der die komplexe Baugeschichte weitgehend geklärt werden konnte. Als Schmuckstück entpuppt sich im Innern der sogenannte Jürg-Wille-Saal mit seiner aufwändig wiederhergestellten, üppigen Deckenbemalung aus dem späten 19. Jahrhundert.

Führung durch die reformierte Kirche: 13. September 2008, 11 Uhr

  Treffpunkt: Infostand beim Bahnhof Meilen

  Führung durch den Gasthof zum Löwen: 13. September, 10.30 Uhr, 13.30 Uhr

  Treffpunkt: Gasthof zum Löwen, Seestrasse 595, Meilen

  Mittagskonzert – Werke des 19. und 20. Jh.: 13. September, 12.30 Uhr

  Treffpunkt: Gasthof zum Löwen, Seestrasse 595, Meilen

Zur weiteren Umgebung des Dorfkerns gehören die beiden prachtvoll ausgestatteten Landsitze Seehof und Seehalde. Der spätbarocke Seehof aus der Zeit kurz vor 1770 entstand im Auftrag von Kaufherr Felix Oeri-Lavater (1716–1774). Nach 1815 diente er als Sitz des Oberamtmanns und später als Arzthaus. Zwischen 1987 und 1992 wurde der Seehof samt der vorgelagerten Gartenanlage am See restauriert und aufgewertet. Aussergewöhnlich sind die reichen Schmiedeeisenarbeiten mit wechselvoller, spannender Geschichte.

  Das Landgut Seehalde geht auf Beat Holzhalb (1638–1709) zurück und wurde 1689 errichtet. Die heutige Erscheinung und wertvolle Ausstattung verdankt das Gebäude der Erneuerungsphase 1767–1768 unter dem vermögenden Felix Oeri, dem auch der Seehof gehört. Im Rahmen der jüngsten umfassenden Restaurierung 2001–2003 konnte die Baugeschichte vollständig ermittelt werden.

Führung durch den Landsitz Seehof: 13. September, 11 Uhr, 14 Uhr

  Führung durch den Landsitz Seehalde: 13. September, 11 Uhr, 14 Uhr

  Teilnehmerzahl beschränkt, Besichtigung nur mit Voranmeldung am Infostand beim Bahnhof Meilen (ab 9.30 Uhr)

In Obermeilen wurden im Winter 1853/54 jungsteinzeitliche und bronzezeitliche Seeufersiedlungen («Pfahlbauten») entdeckt. In der Folge entwickelte sich im jungen schweizerischen Bundesstaat ein eigentlicher Pfahlbauboom. Die archäologische Tauchequipe der Stadt Zürich zeigt an der Fundstelle beim Strandbad Dorfmeilen, wie das Leben vor 3000 bis 6000 Jahren am See aussah. Originales Fundmaterial vermittelt spannende Einblicke in das damalige Leben und ein Taucher demonstriert, wie die Arbeit unter Wasser aussieht. Daneben finden im Ortsmuseum Führungen durch die neu gestaltete Pfahlbauausstellung statt.

Einblicke in die Taucharchäologie: 13. September, von 10 bis 15 Uhr

  Treffpunkt: Strandbad Dorfmeilen, Seestrasse 720

  Führungen durch die Pfahlbauausstellung: 13. September, 11 Uhr, 14 Uhr, 15.30 Uhr

  Treffpunkt: Ortsmuseum Meilen, Kirchgasse 14 (geöffnet von 10.30 bis 17 Uhr)

Am Sonntag, 14. September, können die Archive, Depots und die Studiensammlung der Kantonsarchäologie Zürich in Dübendorf-Stettbach besichtigt werden. Es wird gezeigt, wo sich im Kanton Fundstellen aus welchen Epochen befinden und an welchen Orten in den letzten Jahren Ausgrabungen durchgeführt wurden. Zudem wird die Arbeitsweise der Archäologen bei der Ausgrabung oder bei der wissenschaftlichen Auswertung vorgestellt.

Offene Tür der Kantonsarchäologie Zürich, Stettbachstrasse 7, Dübendorf:

  14. September, von 10 bis 13 Uhr

  Führung durch die Räumlichkeiten: 10.30 Uhr

  Anfahrt: S-Bahn oder Tram Nr. 7 ab Zürich bis Bahnhof Stettbach, von dort ausgeschildert (schwarze Wegweiser, Archäologie und Denkmalpflege)

Ortskern mit reformierter Kirche und Gasthof zum Löwen, Luftaufnahme 2000

Landsitz Seehalde, Herrschaftlich ausgestatteter Innenraum mit Turmofen im 2. OG, Zustand nach der Restaurierung, November 2002

Landsitz Seehof, Gartenansicht mit Parkanlage, Zustand 1995

Gasthof zum Löwen, Jürg Wille-Saal, Ausschnitt der bemalten Decke mit Musikinstrumenten (19. Jahrhundert), Zustand nach der Restaurierung, April 2002

Untersuchung urgeschichtlicher Pfahlbauten in Meilen durch Taucher der Fachstelle Unterwasserarchäologie der Stadt Zürich

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Strafuntersuchung im Fall Nef korrekt geführt

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Medienmitteilung
            02.09.2008

Die Direktion der Justiz und des Innern informierte heute die kantonsrätliche Justizkommission über die Abklärungen im Zusammenhang mit der Strafuntersuchung im Fall Nef. Nachdem der Direktionsvorsteher und der Generalsekretär Einsicht in die Akten des abgeschlossenen Falles und in einen Bericht der Oberstaatsanwaltschaft genommen haben, kommen sie zum Schluss, dass die Strafuntersuchung korrekt durchgeführt wurde und keine Beeinflussung von dritter Seite stattgefunden hat.

Heute Dienstagmorgen hat der Direktor der Justiz und des Innern des Kantons Zürich, Regierungspräsident Dr. Markus Notter, den Mitgliedern der kantonsrätlichen Justizkommission (JuKo) die Ergebnisse der Akteneinsicht im Fall Nef präsentiert. Dies, nachdem er am 25. August 2008 im Rahmen seiner Aufsichtspflicht die Oberstaatsanwaltschaft aufgefordert hatte, zu diversen Vorwürfen in Zusammenhang mit der Einstellung des Strafverfahrens Stellung zu nehmen.

Die Untersuchung ist gemäss Beurteilung der Direktion der Justiz und des Innern korrekt geführt worden. Wie aus den Schlussfolgerungen ergeht, hat das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zu keinem Zeitpunkt versucht, auf die Strafuntersuchung Einfluss zu nehmen oder gar Druck auszuüben. Die Kontakte zum VBS seien während der Untersuchung «rein technischer Natur» gewesen, insbesondere mit dem Oberauditoriat der Militärjustiz hatten die Zürcher Strafverfolgungsbehörden Kontakt. Dabei ging es um Fragen der Ermächtigung und Zuständigkeit, vor allem in Zusammenhang mit der Durchsuchung des Hauses und des Arbeitsplatzes des Angeschuldigten.

Aus den Akten ergibt sich ebenfalls klar, dass im Jahr 2006 – anders als von diversen Medien suggeriert – keine Termine für Durchsuchungen angesetzt waren. Es gibt zudem keine Anhaltspunkte, dass der Angeschuldigte im Vorfeld der Anfang 2007 durchgeführten Durchsuchungen Vertuschungshandlungen vorgenommen hätte.

Die Direktion der Justiz und des Innern korrigierte zudem die in den Medien verbreitete Version über das psychiatrische Gutachten. Die Staatsanwältin hat auf Grund der Schilderungen der Geschädigten einen forensischen Psychiater beauftragt, eine Beurteilung zur Frage einer möglichen Fremd- oder Selbstgefährdung vorzunehmen. Beides verneinte der Gutachter. Die gutachterliche Meinung hatte jedoch keinen Einfluss auf die Einstellung des Verfahrens.

Die Einstellung des Verfahrens im Oktober 2007 durch die untersuchende Staatsanwältin war nach Artikel 53 des Strafgesetzbuches korrekt und auf Antrag beider Parteien erfolgt. Nach im Kanton Zürich geltendem Vieraugenprinzip wurde sie zudem vom Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft I des Kantons Zürich genehmigt. Der Einstellungsentscheid erwies sich als rechtlich begründet.

Zu Spekulationen hatte auch die Tatsache Anlass gegeben, dass der Bruder von Ober-staatsanwalt Ulrich Arbenz Mitglied der VBS-Findungskommission für den Chef der Armee war. Ulrich Arbenz ist erst seit September 2007 Oberstaatsanwalt des Kantons Zürich und war vorher Leitender Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland. Mit der fraglichen Strafuntersuchung hatte er bis zu deren Einstellung nichts zu tun. Oberstaatsanwalt Arbenz erfuhr zudem erst im Juli 2008 – nach Bekanntwerden der Vorwürfe – von der Mitarbeit seines Bruders in der Findungskommission.

Die Untersuchungen im Fall der Amtsgeheimnisverletzungen werden weiterhin von Staatsanwältin Judith Vogel geführt, eng begleitet vom Leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft I. Anträge der im Verfahren Angeschuldigten auf Befangenheit sind bei der Oberstaatsanwaltschaft bislang keine eingegangen.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Kein Grund zur Korrektur des Abstimmungszeitungsberichts zur Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen»

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Medienmitteilung
            02.09.2008

Die Lungenliga hat in einem Schreiben an den Regierungsrat gefordert, der Bericht zur Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen» in der Abstimmungszeitung müsse korrigiert werden, weil die Initianten falsch interpretiert worden seien. Der Regierungsrat hält dem entgegen, dass sich die Lungenliga mit dieser Eingabe in Widerspruch setzt zu ihren bisherigen Äusserungen. Er sieht keinen Grund für Massnahmen.

Die Lungenliga Zürich hat in einem Schreiben an den Regierungsrat beanstandet, dass in der Abstimmungszeitung zu den Vorlagen vom 28. September 2008 festgehalten werde, der Gegenvorschlag sehe im Unterschied zur Volksinitiative «Schutz vor Passivrauchen» vor, dass die Gäste in den sogenannten Fumoirs bedient werden dürfen. Im Gesetzestext der Volksinitiative sei bewusst darauf verzichtet worden, eine Bestimmung darüber, ob diese abgetrennten Räumlichkeiten «bedient oder unbedient» seien, aufzunehmen.

  Der Regierungsrat schreibt in seiner Stellungnahme an die Lungenliga, dass der vorgeschlagene Gesetzestext der Initiative zwar tatsächlich offen halte, ob die Fumoirs bedient oder unbedient sein dürfen. Mit Blick auf frühere Äusserungen der Lungenliga in diesem Zusammenhang ist die Beanstandung aber schwer verständlich. Die Sprecherin der Lungenliga, Alexandra Vogel, hat im Tages-Anzeiger unmissverständlich festgehalten, dass die Lungenliga für unbediente Fumoirs eintrete. Die Lungenliga hat immer wieder auf die besondere Bedeutung des Schutzes der Angestellten, die besonders gefährdet seien, hingewiesen. Der Regierungsrat hält in seiner Antwort an die Lungenliga fest, dass sich die Lungenliga mit dieser Eingabe in Widerspruch setzt zu ihren bisherigen Äusserungen.

  Die Staatskanzlei hat der Lungenliga zudem am 20. Juni 2008 den vollständigen Text der Abstimmungszeitung vor der Drucklegung zugestellt. Die nun im Brief beanstandeten Passagen hat die Lungenliga damals weder gegenüber der Geschäftsleitung des Kantonsrates noch gegenüber der Staatskanzlei als falsch bezeichnet. Andere Anpassungen, die die Lungenliga wünschte, sind korrekt umgesetzt worden.

  Weiter ist zu bedenken, dass auf Bundesebene zurzeit das Differenzbereinigungsverfahren zwischen dem Nationalrat und dem Ständerat zum Bundesgesetz über Schutz vor Passivrauchen läuft. Mit grosser Wahrscheinlichkeit wird die Frage, ob Fumoirs bedient oder unbedient sein werden, auf Bundesebene entschieden.

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title_de: Lernfestival 2008: Die kantonalen Berufsfachschulen laden zum Tag der offenen Tür ein

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Medienmitteilung
            03.09.2008

Vom 4. bis zum 14. September 2008 findet das fünfte gesamtschweizerische «Lernfestival» statt. Auch die Berufsfachschulen des Kantons Zürich beteiligen sich an diesem Anlass; sie öffnen ihre Türen für Besucherinnen und Besucher und stellen ihr Weiterbildungsangebot vor. Gleichzeitig erscheint die Broschüre «Hotspots der Weiterbildung im Kanton Zürich».

Das diesjährige nationale Lernfestival unter dem Motto «Gut zu wissen» will die Öffentlichkeit ab morgen Donnerstag, dem 4. September, wieder für das Thema Weiterbildung sensibilisieren und motivieren. Am Anlass dabei sind auch die Berufsfachschulen des Kantons Zürich: Jede Schule lädt zu einem Tag der offenen Tür ein und lässt die Besucherinnen und Besucher erleben, was sie an Weiterbildung alles zu bieten hat.

  Das Angebot an Veranstaltungen ist so vielseitig wie die Weiterbildungsangebote selbst: Es gibt Führungen durch die Schulen, Kurse und Lehrgänge zum Schnuppern oder etwa die Möglichkeit zu Kurzgesprächen mit Fachleuten. Neben Informationsmöglichkeiten zu Trends in der beruflichen Weiterbildung bieten die Schulen ein Rahmenprogramm mit Wettbewerben, Musik oder Kunstausstellungen.

Zum Lernfestival erscheint auch die Broschüre «Hotspots der Weiterbildung im Kanton Zürich», die viele nützliche Hinweise und Adressen rund um das lebenslange Lernen bietet. Sie informiert über die vielfältigen Weiterbildungsmöglichkeiten der öffentlichen Berufsfachschulen im Kanton Zürich.

  Die Daten und das aktuelle Tagesprogramm der jeweiligen Schule sowie weitere Informationen zur Broschüre finden sich auf der Website http://www.wbzh.ch.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Rechtskraft des Kantonsrats-Beschlusses über die Bewilligung eines Kredites für die Erstellung eines Zürichseeweges sowie für den Neubau einer Unterführung

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Medienmitteilung
            04.09.2008

Der Regierungsrat hat die Rechtskraft des Beschlusses des Kantonsrates vom 26. Mai 2008 über die Bewilligung von Objektkrediten in der Höhe von rund sechs Millionen Franken für die Erstellung des Zürichseeweges, Abschnitt Giessen bis Mülenen, Stadt Wädenswil und Gemeinde Richterswil, sowie einer Personenunterführung bei der Mülenen, Gemeinde Richterswil, festgestellt.

In der Teilrevision des kantonalen Richtplans vom 26. März 2007 wurde dargelegt, wo für die Bevölkerung der Zugang zum See verbessert sowie ein durchgehender Zürichseeweg realisiert werden soll. Gestützt auf diesen Auftrag wird im Abschnitt Giessen in Wädenswil bis zur Gerbestrasse in Richterswil ein Seeweg erstellt. Im selben Projekt wird der ungesicherte Bahnübergang Mülenen in Richterswil aufgehoben und durch eine beleuchtete Personenunterführung ersetzt.

  Zum Beschluss des Kantonsrates ist innerhalb der Frist von 60 Tagen kein Referendum eingegangen. In einem nächsten Schritt wird das Projekt dem Regierungsrat zur Festsetzung vorgelegt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Baubeitrag an Stiftung Werkheim Uster

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Medienmitteilung
            04.09.2008

Der Regierungsrat hat der Stiftung Werkheim Uster für die Erneuerung und die Erweiterung des Hauptgebäudes sowie für Anpassungen beim Heusser-Gut in Uster eine Subvention von vier Millionen Franken bewilligt.

Die Stiftung Werkheim Uster wurde 1979 vom «Verein zur Förderung geistig Invalider Zürcher Oberland» gegründet und bietet heute 104 Wohn- und 116 Arbeitsplätze für Menschen mit einer geistigen und mehrfachen Behinderung an.

Die Stiftung beabsichtigt, das Hauptgebäude des Werkheims Uster zu erneuern und zu erweitern sowie Anpassungen beim Heusser-Gut vorzunehmen. Der Kanton Zürich beteiligt sich an den Gesamtkosten von rund 19 Millionen Franken mit vier Millionen Franken. Der Baubeginn ist noch im August 2008 vorgesehen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Rund fünf Millionen Franken für die Einführung des FachesReligion und Kultur an der Volksschule bewilligt

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Medienmitteilung
            04.09.2008

Zur Einführung des Faches Religion und Kultur auf der Primar- und Sekun-darstufe der Volksschule wird für die Jahre 2009 bis 2017 ein Objektkredit von rund fünf Millionen Franken bewilligt. Dieser Kredit dient im Wesentlichen der Weiterbildung der Lehrpersonen.

Gemäss Beschluss des Kantonsrates sollen alle Schülerinnen und Schüler im Kanton Zürich in Zukunft im neuen Fach «Religion und Kultur» unterrichtet werden. Das Fach vermittelt elementare Kenntnisse über Grundgedanken, Überlieferungen und Bräuche verschiedener Religionen, wobei auf der Primarstufe der Schwerpunkt auf dem Christentum liegt. Der Unterricht soll das Verständnis und den Respekt für Menschen mit unterschiedlichem religiösem, kulturellem und weltanschaulichem Hintergrund fördern. Religion und Kultur ist kein Bekenntnisunterricht. Das obligatorische Schulfach respektiert die Weltanschauungen und Einstellungen von Eltern und Kindern. Die religiöse Erziehung bleibt in der Verantwortung der Eltern.

  Das Fach Religion und Kultur löst auf der Sekundarstufe I den konfessionell-kooperativen Religionsunterricht (KOKORU) ab und auf der Primarstufe das derzeit als Freifach ange-botene Fach Biblische Geschichte. Die Einführung des Faches Religion und Kultur an der Volksschule erfolgt zeitlich und finanziell gestaffelt. Bereits im Schuljahr 2007/08 haben 14 Schulgemeinden des Kantons Zürich mit der Einführung des Faches auf der Sekundarstufe I begonnen. In 17 Schulgemeinden wird das Fach neu ab diesem Schuljahr 2008/09 auch auf der Primarstufe eingeführt. Bis spätestens im Schuljahr 2011/12 müssen alle Schulgemeinden mit der Einführung des Faches sowohl auf der Primarstufe wie auch auf der Sekundarstufe I begonnen haben. Die Einführung in den einzelnen Schulgemeinden erfolgt in der Regel gestaffelt von unten nach oben, auf der Primarstufe von der 1. zur 6. Klasse und auf der Sekundarstufe I von der 1. zur 2. Klasse.

Für den Unterricht in Religion und Kultur dürfen nur Lehrpersonen eingesetzt werden, die an der Pädagogischen Hochschule Zürich in der Aus- oder Weiterbildung die Unterrichts-befähigung für das neue Fach erlangt haben. Bis im Jahr 2017 werden gemäss Planung rund 2700 Lehrpersonen der Primarstufe und rund 300 Lehrpersonen der Sekundarstufe I weitergebildet.

Für die Dauer der Einführung des Fachs Religion und Kultur wird auf kantonaler Ebene eine Projektleitung eingesetzt. Diese plant die Umsetzungsarbeiten, konzipiert gemeinsam mit den Weiterbildungsinstitutionen die Weiterbildungen, stellt sicher, dass qualitativ gute und lehrplankonforme Unterrichtsmaterialien sowie Lehr- und Lernmaterialien recht-zeitig zur Verfügung stehen und sorgt für die bedarfs- und zeitgerechte Kommunikation mit allen Anspruchsgruppen.

Für beide Stufen sollen neue Lehrmittel erarbeitet werden. Zwei Broschüren mit Hinweisen auf Unterrichtsmaterialien für Primarstufe und Sekundarstufe I sollen den Lehrpersonen die Unterrichtsvorbereitung in der Übergangszeit ohne eigentliches Lehrmittel erleichtern. Mit einem demnächst erscheinenden Flyer können die Eltern über die wesentlichen Merkmale des Faches informiert werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Aufwertung des Aabachs im neuen Stadtpark Uster

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Medienmitteilung
            08.09.2008

Seit Februar dieses Jahres wird der Stadtpark Uster einer umfangreichen Neugestaltung unterzogen. Im Zuge dieser Arbeiten erhält auch der angrenzende Aabach ein verändertes Kleid und wird in den Stadtpark integriert. Gleichzeitig werden Massnahmen zum Schutz vor Hochwasser realisiert. Der Ausbau des Aabachs ist für nächstes Jahr geplant und kostet insgesamt rund 1,7 Millionen Franken.

Mit dem aktuellen Umbau des Stadtparks in Uster soll auch der Aabach neu gestaltet und in den Park integriert werden. Der Aabach weist, insbesondere im Bereich des Stadtparks, ein ungenügendes Abflussvermögen für grössere Hochwasser auf. Um Überschwemmungen künftig zu vermeiden, baut das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) zusammen mit der Stadt Uster den Aabach zwischen der Seestrassenbrücke und dem Wehr des Wasserkraftwerks der Baumwollspinnerei Uster AG (BUAG) aus. Im Vorfeld haben Stadt und Kanton im Rahmen einer gemeinsamen Planung die Zukunft des Aabachs entwickelt. Der bevorstehende Ausbau ist nun der erste Teil einer Reihe von Massnahmen zur Verbesserung der Hochwassersicherheit des Aabachs auf dem gesamten Stadtgebiet von Uster.

Das Projekt dient jedoch nicht nur dem Hochwasserschutz. Es berücksichtigt auch gestalterische und ökologische Aspekte sowie die Bedürfnisse der Erholung suchenden Bevölkerung. So wird der Bachraum dank tiefer gelegtem Fussweg und leicht abgeflachtem Ufer besser erlebbar und zugänglich. In den Bach ragende Aufenthaltsplattformen laden zum Verweilen ein und erlauben einen ungewohnten Einblick in den Bachraum. Entlang des neuen Gehwegs wird eine niedrige Mauer erstellt. Diese schützt die angrenzenden Gebäude vor Überschwemmungen und dient gleichzeitig als Sitzgelegenheit. Der im Frühling beseitigte Fussgängersteg unterhalb der Holzbrücke wird weiter unten beim BUAG-Wehr neu aufgebaut.

Mit der Neugestaltung des Aabachs wird auch der Lebensraum für Pflanzen und Tiere aufgewertet. So bleibt ein Abschnitt entlang des Nordufers im Bereich des Weihers unzugänglich und einzig der Natur vorbehalten. Für die Bachverbreiterung ist es unumgänglich, einen Teil des Ufergehölzes zu entfernen. Nach Abschluss der Bauarbeiten werden als Ersatz neue, einheimische Bäume und Sträucher hinter der erwähnten Sitzmauer gepflanzt.

Die anfallenden Kosten für den Abschnitt Stadtpark von rund 1,7 Millionen Franken trägt der Kanton. Die Bauarbeiten beginnen voraussichtlich im Sommer 2009 und dürften bis Anfang 2010 dauern. Das Projektdossier liegt vom 12. September bis 13. Oktober 2008 in der Stadtverwaltung Uster zur öffentlichen Einsicht auf (Kanzlei des Geschäftsfelds Stadtraum und Natur, Oberlandstrasse 78, 3. Stock).

Der Aabach im heutigen Zustand im Bereich der ‹Unteren Farb’ beim Stadtpark.

Der Aabach im selben Abschnitt beim Hochwasser vom 22. August 2005.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Altlastsanierung am Seegrund vor Thalwil gestartet

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Medienmitteilung
            08.09.2008

Im Auftrag des Amtes für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) der Baudirektion beginnen in diesen Tagen die Arbeiten zum Entfernen von Teerablagerungen am Seegrund in Thalwil. Die Verschmutzungen entstanden zwischen 1898 und 1930 durch das ehemalige Gaswerk. Die Sanierungsarbeiten werden mit grösster Sorgfalt ausgeführt, um die Wasserqualität nicht zu beeinträchtigen. Die Arbeiten werden bis Frühling 2009 dauern.

Auf der Höhe der Kläranlage in Thalwil befinden sich auf dem Grund des Zürichsees Verschmutzungen mit teerhaltigen Gaswerkrückständen. Verursacht wurden diese vom ehemaligen Gaswerk, das von 1898 bis 1930 im Bereich der heutigen Kläranlage betrieben wurde. Die Teerablagerungen haben ein Ausmass von rund 7'000 Quadratmetern und liegen in Wassertiefen von 2 bis 32 Metern.

Basierend auf einer Studie der Eidgenössischen Anstalt für Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Gewässerschutz (Eawag) hat die Baudirektion entschieden, die Teerablagerungen zu entfernen. Mit dieser Massnahme wird das Risiko beseitigt, dass das Wasser durch giftige Schadstoffe wie wasserlösliche Kohlenwasserstoff-Verbindungen verschmutzt werden kann. Dieses Risiko bestand bisher vor allem beim Ankern von Booten oder bei Rutschungen im Seegrund. Da der Zürichsee das wichtigste Trinkwasserreservoir für den Grossraum Zürich ist, ist eine Sanierung der Rückstände trotz erheblichem Aufwand unabdingbar. Die Installationsarbeiten für die Sanierung beginnen in den nächsten Tagen. Gemäss Bauprogramm werden die Arbeiten im Frühling 2009, also noch vor Beginn der Badesaison, abgeschlossen.

Der Trinkwasser-Sicherheit wird auch während der Sanierung grösste Aufmerksamkeit geschenkt. Die vom Gaswerk stammenden Ablagerungen werden schrittweise im Schutze eines circa 100 Quadratmeter grossen Kastens abgesaugt. Mit diesem Verfahren wird die Aufwirbelung und somit die Freisetzung von Schadstoffen minimiert. Der abgesaugte Schlamm wird an Land gepumpt und auf dem Grundstück des Schwimmbades in einer speziell dafür gebauten Anlage in Wasser und Feststoff aufgetrennt. Das Wasser wird vorbehandelt und dann in die Kläranlage eingeleitet. Aus dem schlammigen Rückstand wird das Wasser herausgepresst. Danach wird er in Mulden abgefüllt und in einer speziell ausgerüsteten Verbrennungsanlage für Sonderabfälle fachgerecht entsorgt. Diese Methode hat sich beim Absaugen von Schwerölschlamm nach Tankerunfällen bewährt.

Als Sicherheitsmassnahme hat die kantonale Seepolizei vor mehreren Jahren den betroffenen Bereich als Sperrzone deklariert und mit Bojen markiert. Innerhalb dieses Sperrgebiets ist das Ankern verboten. Für die Anwohnenden und die Badegäste im nahe gelegenen Strandbad bestand bis anhin und besteht auch weiterhin keine Gefahr. Während den Sanierungsarbeiten ist der betroffene Bereich im See unter anderem durch Ölsperren speziell gesichert. Zudem wird die Qualität des Seewassers intensiv überwacht. Ein Frühwarnsystem stellt sicher, dass Schlammaufwirbelungen sofort erkannt und beispielsweise der Sanierungsbetrieb eingestellt werden kann, bis die Mängel behoben sind. Im Auftrag der Baudirektion analysiert die Wasserversorgung Zürich in Zusammenarbeit mit dem kantonalen Labor öfters als üblich das Seewasser im Bereich der Sanierungsarbeiten und das Rohwasser in den fünf nahe gelegenen Seewasserwerken Thalwil, Moos, Lengg, Hirsacker und Küsnacht-Erlenbach auf die relevanten Stoffe.

Im Gaswerk «Bürger» in Thalwil wurden von 1898 bis 1930 rund 24 Millionen Kubikmeter Gas erzeugt. Dies erforderte etwa 70’000 Tonnen Kohle. Als Nebenerzeugnis fielen dabei ungefähr 50’000 Tonnen Koks und etwas mehr als 3’000 Tonnen Teer an. Davon gelangten grössere Mengen über eine Meteorwasserleitung in den See. Die in den See gelangten Gaswerkrückstände haben sich im Lauf der Zeit auf eine Fläche von mehr als 7’000 Quadratmetern ausgebreitet. Die Schichtdicke des belasteten Untergrundes beträgt bis zu 60 Zentimeter. Das Gesamtvolumen der verschmutzten Sedimente beträgt circa 2’700 Kubikmeter. Der Seegrund ist hauptsächlich mit polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) verunreinigt. PAK sind giftige, z. T. wasserlösliche Kohlenwasserstoff-Verbindungen.

  Bei einer allfälligen Beschädigung der Teerablagerung bestand die Gefahr, dass giftige Schadstoffe das Seewasser verschmutzen oder in die Nahrungskette gelangen könnten. Im Hinblick auf solche Gefahren verlangen denn auch das Umweltschutzgesetz und die Altlasten-Verordnung, dass im Sinne der Vorsorge schädliche oder lästige Einwirkungen beseitigt werden, bevor ein Schaden eintreten kann. Gemäss dem Umweltschutzgesetz und Altlastenrecht steht der Kanton Zürich als Grundeigentümer des Zürichsees primär in der Verantwortung. Federführend ist das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft der Baudirektion.

  Der Regierungsrat hat im Jahr 2007 für die Sanierung einen Kredit von 8,6 Millionen Franken bewilligt und mit der Durchführung der Arbeiten die ARGE Marti Buchen AG, Moosseedorf, beauftrag. Ziel der Sanierung ist ein Quellenstopp, bei dem 95 Prozent der Altlast entfernt wird. Gegen die Baubewilligung sind keine Rekurse eingegangen.

  Die Kosten werden von der Gemeinde Thalwil und dem Kanton Zürich als Besitzer des Zürichsees getragen. Da die Gaswerk Thalwil AG als Mitverursacherin nicht mehr existiert, kann zudem mit einem Beitrag aus dem Altlastenfonds des Bundes gerechnet werden.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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