title_de: Unterstammheim: Kollision zwischen Personenwagen und Motorrad fordert Verletzten

content_de:
Medienmitteilung
            28.11.2012

Bei einer Kollision zwischen einem Personenwagen und einem Motorrad ist am Mittwochmorgen (28.11.2012) in Unterstammheim der Töfflenker mittelschwer verletzt worden.

Ein 19-jähriger Lenker bog kurz vor 7.00 Uhr mit seinem Personenwagen vom Schwimmbad kommend nach links in die Guntalingerstrasse Richtung Unterstammheim ab. Dabei kam es zu einer heftigen Kollision mit einem Motorrad, welches Richtung Guntalingen unterwegs war. Der 20-jährige Dreiradfahrer zog sich beim seitlichfrontalen Zusammenstoss mittelschwere Kopf- und Beinverletzungen zu. Er musste mit der Ambulanz ins Spital gebracht werden. Für die Unfallaufnahme wurde der Verkehr während rund drei Stunden durch die Feuerwehr Stammertal örtlich umgeleitet.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Hombrechtikon: Frau angefahren und schwer verletzt - Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            29.11.2012

Bei einer Kollision mit einem Personenwagen auf einem Fussgängerstreifen ist am Mittwochabend (28.11.2012) in Hombrechtikon eine Passantin schwer verletzt worden.

Ein 61-jähriger Mann fuhr gegen 19.00 Uhr mit seinem Personenwagen auf der Rütistrasse vom Zentrum Richtung Wolfhausen. Auf der Höhe der Liegenschaft Nr. 41 übersah er aus bislang unbekannten Gründen eine Passantin, die den Fussgängerstreifen von links überquerte. Die 20-jährige Frau wurde vom Fahrzeug erfasst, gegen die Windschutzscheibe geworfen und von dort auf die Strasse vor das bremsende Fahrzeug geschleudert. Mit Verdacht auf schwere Rückenverletzungen musste sie mit einem Rettungshelikopter der Rega ins Spital geflogen werden. Für die Dauer der Unfallaufnahme musste die Rütistrasse in beiden Richtungen gesperrt und der Verkehr durch die Feuerwehr umgeleitet werden.

  Zeugenaufruf:

  Personen, die sachdienliche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Hinwil, Tel, 044 938 30 10, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Cornelia Schuoler

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lead_de: Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagmorgen (29.11.2012) im Zürcher Kreis 3 einen mutmasslichen Betäubungsmittelhändler festgenommen, rund 90 Gramm Kokain, 3‘000 Franken Bargeld, Dealerutensilien sowie zwei Mobiltelefone sichergestellt.

title_de: Zürich 3: Mutmasslicher Drogenhändler festgenommen – Kokain sichergestellt

content_de:
Medienmitteilung
            29.11.2012

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagmorgen (29.11.2012) im Zürcher Kreis 3 einen mutmasslichen Betäubungsmittelhändler festgenommen, rund 90 Gramm Kokain, 3›000 Franken Bargeld, Dealerutensilien sowie zwei Mobiltelefone sichergestellt.

Kurz vor 10.00 Uhr intervenierten Fahnder der Kantonspolizei Zürich in das Zimmer eines Hotels, wo sie Drogenhändler vermuteten. Im Einverständnis der anwesenden Personen nahmen sie eine Kontrolle vor. In einem Versteck kamen 90 Gramm Kokain, 3›000 Franken Bargeld, Betäubungsmittelutensilien sowie zwei Mobiltelefone zum Vorschein. Ein 45-jähriger Ungare wurde, wegen des dringenden Verdachts im Drogenhandel tätig zu sein, festgenommen. Er hat in der Vergangenheit bereits mehrfach gleichgelagerte Vorakten in Polizeiarchiven erwirkt.

  Im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung wird der Festgenommene der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Dietikon: Eine Verhaftung bei Baustellenkontrollen

content_de:
Medienmitteilung
            29.11.2012

Die Kantonspolizei Zürich hat am Donnerstagnachmittag (29.11.2012) in Dietikon mehrere Baustellen kontrolliert. Ein illegal anwesender Mazedonier wurde festgenommen, zwei Handwerker und drei Arbeitgeber werden verzeigt.

Bei den Kontrollen stellten die Fahnder bei einem 47-jährigen Mazedonier fest, dass er ohne die nötige Bewilligung Bauarbeiten verrichtet; er wurde festgenommen. Im Anschluss an die polizeiliche Sachbearbeitung wird der Verhaftete der zuständigen Staatsanwaltschaft und später zur Prüfung ausländerrechtlicher Massnahmen dem Migrationsamt zugeführt.

  Zwei Handwerker aus Deutschland im Alter von 28 und 31 Jahren gingen ebenfalls ohne die nötige Bewilligung einer Arbeit nach; sie werden zuhanden des zuständigen Statthalteramtes verzeigt.

  Die drei Arbeitgeber haben sich ebenfalls zu verantworten; sie werden zuhanden der zuständigen Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Esther Surber

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title_de: Dietikon: Verkehrsunfall fordert drei Verletzte / Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            01.12.2012

Bei einer seitlich frontalen Kollision zwischen zwei Personenwagen sind am Freitagabend (30.11.2012) in Dietikon drei Personen verletzt worden.

Ein 56-jähriger Autofahrer fuhr um 18.50 Uhr auf der Mutschellenstrasse Richtung Oetwil an der Limmat. In einer langgezogenen Rechtskurve, unmittelbar vor der Limmatbrücke, geriet der Wagen aus bisher nicht bekannten Gründen auf die Gegenfahrbahn. So kam es zu einer seitlich frontalen Kollision mit einem Personenwagen einer 23-jährigen Lenkerin aus der Gegenrichtung. Durch den heftigen Zusammenstoss wurden Lenker und Lenkerin und die Beifahrererin der 23-Jährigen verletzt. Ambulanzen brachten die Verunfallten ins Spital. Wegen des Unfalles war die Mutschellenstrasse bis 22.00 Uhr in beiden Fahrtrichtungen gesperrt.

  Neben der Kantonspolizei Zürich und der Stadtpolizei Dietikon waren Leute der Feuerwehr Oetwil/Geroldswil im Einsatz.

  Zeugenaufruf: Personen, die sachdienliche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrszug Urdorf, Tel. 044 247 64 64, in Verbindung zu setzen.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Regierungsrat strebt einen Innovationspark im Kanton Zürich an

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Medienmitteilung
            01.11.2012

Der Regierungsrat will auf dem Gebiet des Kantons Zürich einen Innovationspark errichten. Dank der Nähe zu erstklassigen Forschungseinrichtungen und der hervorragenden Verkehrsanbindung ist der Kanton Zürich ein idealer Standort für einen Innovationspark von nationaler Ausstrahlung. Das Flugplatzgelände in Dübendorf steht dabei im Vordergrund, es werden aber auch alternative Standorte im Kanton Zürich geprüft. Der Regierungsrat begrüsst die Bestrebungen des Bundes, im Rahmen der Forschungs- und Innovationsförderung einen Schweizer Innovationspark zu errichten.

Der Regierungsrat setzt sich zum Ziel, im Kanton Zürich einen Innovationspark zu errichten. Er hat die Volkswirtschaftsdirektion beauftragt, unter ihrer Leitung und unter Einbezug der betroffenen Verwaltungsstellen und der externen Interessensträger (Wirtschaft, Wissenschaft, Politik) eine Projektorganisation für einen Innovationspark zu bilden. Gleichzeitig hat er beschlossen, dem Verein Swiss Innovation Park beizutreten.

Erstklassige Forschungseinrichtungen, eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur, die sehr gute internationale Anbindung und eine einmalige Lebensqualität schaffen sehr gute Voraussetzungen für eine fruchtbare Innovationskultur im Kanton Zürich. Der Regierungsrat ist deshalb überzeugt, dass der Kanton Zürich ein idealer Standort für einen Innovationspark von nationaler Ausstrahlung darstellt. Bisher unterstützt der Kanton Zürich Innovationen und die Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und Wirtschaft vornehmlich über die Netzwerke im Rahmen seiner Clusterpolitik. Die Zusammenführung der Forschungsaktivitäten in einem nationalen Innovationspark auf dem Gebiet des Kantons Zürich könnte den Forschungsaktivitäten im Wirtschaftsraum Zürich einen Entwicklungsschub verleihen.

Der Bund als Eigentümer des Flugplatzgeländes Dübendorf wird in den nächsten Monaten einen Entscheid über dessen künftige militärisch-zivile Mischnutzung fällen. Der Regierungsrat hatte sich bereits 2010 (RRB Nr. 751/2010) gegen eine weitere aviatische Nutzung des Flugplatzareals Dübendorf ausgesprochen und beschlossen, die weitere Entwicklung des Flugplatzareals im Rahmen eines Gebietsmanagements zu bearbeiten. Unter Einbezug der lokalen Behörden und des Bundes sollen insbesondere Fragen der Finanzierung, der Erschliessung sowie der Richt- und Nutzungsplanung geprüft werden. Auf nationaler Ebene stehen die Beratungen über die neuen gesetzlichen Grundlagen vor dem Abschluss. Beide Räte haben den Grundlagen für die Errichtung eines Innovationsparks zugestimmt. Der Entscheid des Bundes über die weitere Nutzung des Flugplatzareals Dübendorf soll in den nächsten Monaten fallen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

lead_de: Der Kanton Zürich lehnt die vom Bundesrat angestrebte Wiedereinführung des Zulassungsstopps für Ärztinnen und Ärzte ab. In ihrer Vernehmlassungsantwort hält die Gesundheitsdirektion fest, dass sich eine Stabilisierung der Zahl der Spezialisten und eine Zunahme der Grundversorger über die Schaffung sinnvoller tarifarischer Anreize erreichen liessen.

title_de: Statt Notrecht weiter strapazieren endlich tarifarische Massnahmen umsetzen

content_de:
Medienmitteilung
            02.11.2012

Der Kanton Zürich lehnt die vom Bundesrat angestrebte Wiedereinführung des Zulassungsstopps für Ärztinnen und Ärzte ab. Diese Massnahme wäre rechtsstaatlich bedenklich, die angestrebten Ziele würden damit nicht erreicht und die Blockade weitergeführt. In ihrer Vernehmlassungsantwort hält die Gesundheitsdirektion fest, dass sich eine Stabilisierung der Zahl der Spezialisten und eine Zunahme der Grundversorger über die Schaffung sinnvoller tarifarischer Anreize erreichen liessen. Dieser Weg muss vom Bundesrat endlich beschritten werden.

Am 24. Oktober 2012 hat der Bundesrat die dringliche Gesetzesvorlage zur befristeten Wiedereinführung der Zulassungsbeschränkung für Spezialärzte in die Vernehmlassung gegeben. Kantone und weitere betroffene und interessierte Kreise können bis am 5. November 2012 Stellung nehmen. Die Gesundheitsdirektion lehnt die Wiedereinführung des Zulassungsstopps entschieden ab, wie sie in ihrer Vernehmlassungsantwort schreibt. Bereits im Vorfeld der erstmaligen Einführung im Jahr 2002 hatte sich der Kanton Zürich zur damals noch als kurzfristige Notmassnahme deklarierten Zulassungsregulierung kritisch geäussert. In dieser Haltung sieht sich die Gesundheitsdirektion nach neunjähriger Erfahrung mit dem Instrument bestärkt. Und zwar aus dreierlei Gründen.

Die Einschätzung des Bundes, dass ein sinnvolles Angebot der ambulanten Versorgung insbesondere über marktgerechte Tarife gefördert werden muss, wird von der Gesundheitsdirektion geteilt. Statt das blockierende Instrument des Zulassungsstopps wieder zu beleben, sollte der Bundesrat deshalb endlich den Weg einer tarifarischen Neuregelung beschreiten. Gerade über die Schaffung sinnvoller tarifarischer Anreize lässt sich eine durchaus wünschenswerte Stabilisierung der Zahl der Spezialisten einerseits und eine Zunahme der Grundversorger andererseits erreichen.

  Die Stellungnahme der Gesundheitsdirektion zuhanden des Bundesamtes für Gesundheit ist unter www.gd.zh.ch/vernehmlassungen verfügbar.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Edgar Frey verstärkt die Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann

content_de:
Medienmitteilung
            02.11.2012

Der 47-jährige Personalleiter Edgar Frey verstärkt ab März 2013 die Fachstelle für die Gleichstellung von Frau und Mann des Kantons Zürich. Frey wird sich als Projektleiter in der Fachstelle an den vielfältigen Arbeiten im Bereich der Gleichstellung beteiligen; ein Schwerpunkt seiner Arbeit liegt im Bereich Jungen/Väter/Männer, wo er die Zusammenarbeit mit Bildungsinstitutionen und Arbeitgebenden suchen wird.

  Der Lehrer und Personalfachmann Frey verfügt über eine Zusatzausbildung MAS Personalmanagement. Er lebt in Zürich, ist verheiratet und Vater von zwei erwachsenen Kindern. Gegenwärtig ist er Leiter Personal der Schweizer Niederlassung eines internationalen Industrieunternehmens.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Alle Anlässe der Schweizer ICT-Wirtschaft auf einen Blick

content_de:
Medienmitteilung
            05.11.2012

Die neue Plattform www.ict-agenda.ch zeigt auf, wo sich die Branche der Informations- und Kommunikationstechnologie (ICT) schweizweit trifft. Anlässe können kostenlos über diese Plattform bekannt gemacht werden. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich hat die Internetplattform in Kooperation mit Branchen-Organisationen entwickelt.

Die Informations- und Kommunikationstechnologie ist ein wichtiges Standbein der Schweizer Wirtschaft. Im Jahr 2010 hat die ICT-Branche CHF 28.2 Mia. Bruttowertschöpfung erarbeitet. Dies ist auf Augenhöhe mit der Bauwirtschaft (CHF 29.5 Mia.) und deutlich über der pharmazeutischen Industrie mit CHF 18.1. Mia. Insgesamt arbeiten in der Schweiz 177›000 ICT-Beschäftigte. Davon sind mehr als zwei Drittel in anderen Branchen tätig, vornehmlich bei Banken und Versicherungen, im Gross- und Detailhandel, in der Verwaltung oder in der Industrie.

  Wie lebendig die Schweizer ICT-Szene ist, veranschaulicht die hohe Zahl an Branchenorganisationen und -veranstaltungen. Wer sich für das Geschehen im ICT-Kontext interessiert, könnte fast jedenTag an einem Fach-, Branchen- oder Netzwerkanlass teilnehmen. Doch nicht immer sind die Veranstaltungen einer breiteren Öffentlichkeit bekannt. Hier setzt die ict-agenda.ch an: Sie zeigt auf, wo sich die Branche trifft und austauscht. Die Informationen können nach Kanton, Thema oder Zielgruppe gefiltert werden. Über die ict-agenda.ch können alle Interessierten – Fachorganisationen, Unternehmen, Bildungseinrichtungen und andere – ihre Anlässe mit Bezug zur ICT kostenlos bekannt machen.

  Die Trägerschaft von ict-agenda.ch ist überzeugt, dass mit der zentralen Übersicht des Gesamtangebots der ICT-Anlässe weitere positive Impulse für die Branche gesetzt werden können. Betrieben wird die www.ict-agenda.ch vom Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons Zürich. Die Partner sind www.ezuerich.ch (Stadt Zürich), www.winlink.ch und www.zurichitvalley.ch sowie die nationalen Organisationen www.ict-berufsbildung.ch, www.swissmadesoftware.org und www.swissict.ch.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

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lead_de: Die Zahl der jährlichen Sterbefälle liegt im Kanton Zürich seit 30 Jahren ziemlich stabil bei etwas über 10‘000 – obwohl die Bevölkerung stark gewachsen ist. Die Altersverteilung der Gestorbenen hat sich hingegen deutlich verändert. Wegen der zunehmenden Lebenserwartung bei Frauen und Männern sterben immer mehr Personen erst nach Alter 80.

title_de: Sterbezahl stabil – trotz wachsender Bevölkerung

content_de:
Medienmitteilung
            07.11.2012

Die Zahl der jährlichen Sterbefälle liegt im Kanton Zürich seit 30 Jahren ziemlich stabil bei etwas über 10›000 – obwohl die Bevölkerung stark gewachsen ist. Die Altersverteilung der Gestorbenen hat sich hingegen deutlich verändert. Wegen der zunehmenden Lebenserwartung bei Frauen und Männern sterben immer mehr Personen erst nach Alter 80. Dies zeigt eine neue Studie des Statistischen Amts zur Zürcher Sterbestatistik.

Weil die Menschen immer länger leben, hat sich die Alterszusammensetzung der Bevölkerung markant verändert. Die Zahl der älteren Menschen hat stark zugenommen: Heute leben doppelt so viele Über-80-Jährige im Kanton als noch vor 30 Jahren. Entsprechend ist auch das durchschnittliche Alter, in dem die Menschen im Kanton Zürich sterben, stark angestiegen: 2011 sind sie im Schnitt mit 79 Jahren gestorben, in einem um fünf Jahre höheren Alter als noch 1980.

2011 sind 10›280 Personen gestorben, fast gleich viele wie vor 30 Jahren. Die Zahl der jährlichen Sterbefälle ist seit drei Jahrzehnten ziemlich stabil, und dies obwohl die Bevölkerungszahl in diesem Zeitraum um rund 270›000 Personen gewachsen ist, und ungeachtet des starken Anstiegs der Zahl älterer Menschen. Hauptgrund dafür ist die gestiegene Lebenserwartung, das heisst die Sterbefälle wurden in den letzten paar Jahrzehnten gewissermassen «aufgeschoben». Neugeborene Mädchen können heute damit rechnen, im Schnitt gut 84 Jahre alt zu werden, neugeborene Knaben haben dagegen etwa 80 Jahre vor sich. Seit 1980 ist die Lebenserwartung bei den Frauen um rund sechs und bei den Männern um acht Jahre angewachsen, wobei vor allem die Über-60-Jährigen profitierten. Zum Umstand, dass die Bevölkerung wächst, die Zahl der Sterbefälle aber nicht ansteigt, tragen auch Migrationsbewegungen bei: Es wandern viele junge Menschen zu, die erst Jahrzehnte später ihr Sterbealter erreichen werden. Zudem wandern einige ältere Menschen weg und fallen so aus der Sterbestatistik des Kantons.

Die Zahl der jährlichen Sterbefälle ist zwar seit drei Jahrzehnten ziemlich stabil, die Altersverteilung der Gestorbenen hat sich hingegen deutlich verändert: Immer mehr Personen sterben erst im Alter von 80 und mehr Jahren, immer weniger vor Erreichen des Rentenalters. 2011 waren 58 Prozent der Gestorbenen 80 Jahre oder älter, 1980 waren es erst 35 Prozent gewesen. Bei den Männern war 2011 knapp die Hälfte der Gestorbenen älter als 80, bei den Frauen waren es zwei Drittel – viele davon starben gar erst nach dem 90. Altersjahr.

In den vergangenen zwei Jahrzehnten sind pro Jahr stets deutlich mehr Frauen gestorben als Männer. 2011 entfielen auf 100 Sterbefälle von Frauen nur etwa 90 Sterbefälle von Männern. Grund dafür ist, dass die Frauen gegenwärtig in den höheren Altersjahren viel stärker vertreten sind als die Männer. Bei den Über-80-Jährigen kommen auf einen Mann fast zwei Frauen. Anderseits haben die Männer bei der Lebenserwartung gegenüber den Frauen aufgeholt. Gegenwärtig liegt die Lebenserwartung der Männer etwa vier Jahre unter jener der Frauen, nachdem dieser Unterschied bis Anfang der 1990er-Jahre auf sieben Jahre angewachsen war. Zwischen 1960 und 1980 sind denn auch mehr Männer gestorben als Frauen. Weil es gegenwärtig umgekehrt ist, verringert sich die Übervertretung der Frauen gegenüber den Männern langsam.

In den nächsten Jahrzehnten wird die Zahl der Sterbefälle markant zunehmen. Gemäss den kantonalen Bevölkerungsprognosen vergrössert sich die Zahl der Über-80-Jährigen bis 2050 um rund 100’000. Einerseits geht man von einer weiter steigenden Lebenserwartung aus, anderseits sind bis dann die geburtenstarken Jahrgänge der Babyboom-Generation in der Altersgruppe 80+. Voraussichtlich wird die Zahl der Sterbefälle aufgrund der Altersstruktur der Bevölkerung bis Mitte des Jahrhunderts auf über 15›000 ansteigen. Bleiben die Geburtenraten ähnlich niedrig wie heute, wird sich der Geburtenüberschuss dannzumal in einen Sterbeüberschuss kehren.

Die Studie des Statistischen Amts blickt zurück auf die Sterbestatistik der letzten Jahrzehnte. Sie basiert im Wesentlichen auf Daten des Bundesamts für Statistik, namentlich der natürlichen Bevölkerungsbewegungen (BEVNAT), des Bevölkerungsstandes (ESPOP) und der eidgenössischen Volkszählungen (VZ, STATPOP). Die Zahlen für die künftig zu erwartende Entwicklung stammen aus dem kantonalen Bevölkerungsprognosemodell.

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Regierungsrat legt Lohnrunde fest

content_de:
Medienmitteilung
            07.11.2012

Bei den Löhnen des kantonalen Personals erfolgt auf Anfang 2013 kein Teuerungsausgleich. Dies hat der Regierungsrat beschlossen, nachdem der Landesindex der Konsumentenpreise per Ende September keine Teuerung ausgewiesen hat. Der für einen Ausgleich massgebende Index hatte zu diesem Zeitpunkt einen gegenüber dem Vorjahreswert um 0,4 Prozent tieferen Stand erreicht; bei einer negativen Entwicklung der Konsumentenpreise würde ein Ausgleich zu einer Lohnkürzung führen. Der Regierungsrat hat bereits in seinem Budgetentwurf für 2013 auf Grund der Prognosen keine Mittel für einen Teuerungsausgleich vorgesehen. Für individuelle Lohnerhöhungen stehen im nächsten Jahr 0,4 Prozent der Lohnsumme zur Verfügung, die aus den Rotationsgewinnen finanziert werden. Rotationsgewinne entstehen, wenn Funktionen durch Mitarbeitende besetzt werden, deren Lohnniveau tiefer ist als das der Vorgängerinnen oder Vorgänger; hinzu kommen auch nächstes Jahr 0,2 Prozent für Einmalzulagen. Diese insgesamt 0,6 Prozent führen nicht zu einer Erhöhung der Lohnsumme.

  Der Regierungsratsbeschluss Nr. 1111/2012 ist unter www.rrb.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kanton Zürich passt seine Filmverordnung an

content_de:
Medienmitteilung
            08.11.2012

Heute bestehen bei der Altersbeschränkung zum Zutritt für Kinofilme je nach Kanton unterschiedliche Regelungen. Dies soll nun landesweit vereinheitlicht werden. Der Regierungsrat hat beschlossen, die Filmverordnung des Kantons Zürich auf das Jahr 2013 anzupassen.

Die Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und –direktoren hat im November 2011 beschlossen, eine schweizerische Kommission Jugendschutz im Film ins Leben zu rufen. Diese soll für ein Ende der unbefriedigenden Situation sorgen, wonach heute für den gleichen Film in den Kantonen unterschiedliche Altersfreigaben gelten können. Diese neue, 60-köpfige Kommission stuft alle in der Schweiz zur öffentlichen Vorführung gelangenden Filme ein; sie tut das gestützt auf die bestehenden Entscheide der freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft in Deutschland, auf Antrag der Filmverleiher oder basierend auf eigenen Einschätzungen. Die Vorgabe der Kommission hat den Charakter von Empfehlungen, die Entscheide über das Mindest-Zutrittsalter bleiben bei den Kantonen.

  Für den Kanton Zürich bedeutet die Neuerung, dass er seine bisherige 36-köpfige Filmkommission auflösen wird. Zuständige Behörde für Entscheide über das Zulassungsalter bleibt die Oberjugendanwaltschaft. Sie sorgt für das Umsetzen der Empfehlungen der eidgenössischen Kommission im Kanton Zürich. Sie kann gestützt auf eigene Beurteilungen fallweise auch ein anderes Zutrittsalter festlegen. Die neue kantonale Filmverordnung tritt per 1. Januar 2013 in Kraft.

  Hinter der Neuregelung stehen auch der Verband für Kino und Filmverleih Schweiz (Pro-Cinema), der Schweizerische Video-Verband (SVV) und die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK).

  Um den Entwicklungen im Medienbereich in den letzten Jahren Rechnung tragen zu können, soll nach der Filmverordnung auch das Zürcher Filmgesetz überarbeitet werden. Der Regierungsrat hat den Auftrag zu dieser Revision bereits erteilt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

lead_de: Um E-Government behördenübergreifend weiterentwickeln und das grosse Synergien-Potenzial nutzen zu können, ist eine stärkere Zusammenarbeit notwendig. Der Regierungsrat hat beschlossen die E-Government-Zusammenarbeit mittels einer Vereinbarung zwischen Kanton und Gemeinden zu verankern.

title_de: E-Government-Vereinbarung: Der Kanton Zürich verstärkt die Zusammenarbeit mit den Gemeinden

content_de:
Medienmitteilung
            08.11.2012

Um E-Government behördenübergreifend weiterentwickeln und das grosse Synergien-Potenzial nutzen zu können, ist eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden notwendig. Nachdem eine Vernehmlassung mehrheitlich positive Rückmeldungen brachte, beschloss der Regierungsrat die E-Government-Zusammenarbeit mittels einer Vereinbarung zwischen Kanton und Gemeinden zu verankern. Die Vereinbarung ist ein wichtiger Umsetzungsschritt der kantonalen E-Government-Strategie und entspricht einer Legislaturziel-Massnahme des Regierungsrates.

E-Government ermöglicht der Bevölkerung, der Wirtschaft und den Behörden, zeitlich und örtlich unabhängig über das Internet Informationen abzurufen, zu kommunizieren und den Geschäftsverkehr elektronisch abzuwickeln. Das derzeit wohl bekannteste Angebot ist die Online-Steuererklärung, die auf das nächste Jahr flächendeckend im ganzen Kanton eingeführt werden soll.

  Der Austausch zwischen Öffentlichkeit und Behörden findet meistens auf Gemeindeebene statt und benötigt eine enge Zusammenarbeit von Kanton und Gemeinden sowie mit dem Bund. Sowohl die Direktionen der kantonalen Verwaltung, als auch die Gemeinden, insbesondere kleine, möchten ihr Online-Angebot ausbauen, sind jedoch aus Ressourcengründen zunehmend auf Kooperationslösungen angewiesen. Der Kanton Zürich möchte deshalb enger mit den Gemeinden und den Städten zusammenarbeiten und gemeinsame E-Government-Lösungen entwickeln. Der Regierungsrat hat hierzu eine Legislaturziel-Massnahme 2011-2015 formuliert: «Die Zusammenarbeit mit den Gemeinden im E-Government verstärken und in geeigneter Form regeln.»

In einem Projekt im Auftrag des Regierungsrates unter der Leitung der Stabsstelle E-Government hat die Staatskanzlei gemeinsam mit dem Vorsteher der Direktion der Justiz und des Innern sowie verschiedenen Gemeinde- und Direktionsvertretern vorgeschlagen, die Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden mittels einer Vereinbarung zu regeln. Rückmeldungen auf die durchgeführte Vernehmlassung zu einem Vereinbarungsentwurf fielen mehrheitlich positiv aus und zeigen auf, dass die Grundlage für eine Zusammenarbeits-Vereinbarung besteht.

Die Vereinbarung signalisiert den formellen Willen, E-Government gemeinsam und koordiniert weiterzuentwickeln. Sie enthält allgemeine Grundsätze für die Zusammenarbeit, die Projektumsetzung und die Finanzierung. Zentraler Bestandteil ist zudem eine Zusammenarbeitsorganisation. Diese soll die Zusammenarbeit institutionalisieren und einen geregelten Austausch zwischen Kanton und Gemeinden ermöglichen. Die Geschäftsstelle der Organisation, sowie die Kosten für die Planung und Umsetzung von Pflichtprojekten werden vom Kanton getragen. Die Gemeinden finanzieren Schnittstellen und Anpassungen bei ihren eigenen Systemen. Die Finanzierung von weiteren Zusammenarbeits-Projekten erfolgt projektspezifisch.

  Eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden im Bereich E-Government nützt sowohl den Vereinbarungspartnern, als auch der Bevölkerung und der Wirtschaft. Durch die Unterzeichnung der Anschlusserklärung zur Vereinbarung haben die Gemeinden die Möglichkeit, fachliche und finanzielle Synergien zu nutzen, und sie profitieren von einem E-Government-Netzwerk. Die Verwaltungen von Gemeinden und Kanton werden durch vereinfachte Prozesse und den koordinierten Einsatz der Informationstechnologie effizienter. Der Daten- und Wissensaustausch zwischen den Behörden wird vereinfacht. Zudem werden durch die gemeinsame Finanzierung und mehrfache Nutzung von E-Government-Lösungen die Kosten langfristig gesenkt. Insgesamt profitiert die Öffentlichkeit von einer dienstleistungsorientierteren Verwaltung.

  Die Gemeinden haben eine schriftliche Einladung erhalten, sich der Vereinbarung anzuschliessen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Aus den Verhandlungen des Universitätsrats

content_de:
Medienmitteilung
            07.11.2012

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 5. November 2012 verschiedene Berufungen vorgenommen.

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 5. November 2012 Prof. Dr. Gregory S. Crawford, geb. 1969, zum ordentlichen Professor für Applied Microeconomics auf den 1. August 2013 ernannt. Prof. Crawford studierte an der University of Pennsylvania in Philadelphia. 1998 erlangte er den PhD in Economics an der Stanford University, USA. Bis 2002 war er als «Assistant Professor» am Department of Economics der Duke University, USA, tätig. Anschliessend arbeitete Prof. Crawford als «Assistant Professor» am Department of Economics der University of Arizona. Seit 2009 ist er an der University of Warwick, UK, Professor am Department of Economics.

  Prof. Dr. Carola Jäggi, geb. 1963, wurde zur ordentlichen Professorin für Kunstgeschichte des Mittelalters und der Archäologie der frühchristlichen und hoch- und spätmittelalterlichen Zeit auf den 1. April 2013 ernannt. Prof. Jäggi studierte an den Universitäten Basel, Zürich, Freiburg i.Br. und Bonn Kunstgeschichte, Archäologie und Ethnologie. 1995 erlangte sie die Promotion. Prof. Jäggi arbeitete u.a. als Dissertationsstipendiatin der Max-Planck-Gesellschaft an der Bibliotheca Hertziana in Rom, als freie Mitarbeiterin der Kantonsarchäologie Zürich sowie als wissenschaftliche Assistentin an der Universität Basel. Mitte 2000 übernahm sie für eineinhalb Jahre die Vertretung einer C1-Stelle am Institut für Geschichte und Kunstgeschichte der TU Berlin. Seit April 2002 ist Prof. Jäggi an der Theologischen Fakultät der Universität Erlangen Professorin für Christliche Archäologie.

  Prof. Dr. Stefanie Walter, geb. 1977, wurde zur ordentlichen Professorin für Internationale Beziehungen und Politische Ökonomie auf den 1. September 2013 ernannt. Prof. Walter schloss das Studium in Verwaltungswissenschaften an der Universität Konstanz 2003 ab und arbeitete anschliessend als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Internationale Beziehungen der ETH. Während zwei Jahren war sie zudem als wissenschaftliche Mitarbeiterin und Oberassistentin am Lehrstuhl für Methoden der Politikwissenschaft der UZH tätig. 2007 wurde Prof. Walter an der ETH in Politikwissenschaft promoviert. Seit 2008 ist sie Juniorprofessorin für Internationale und Vergleichende Politische Ökonomie an der Universität Heidelberg.

  PD Dr. Birgit Watzke, geb. 1971, wurde zur ausserordentlichen Professorin für Klinische Psychologie mit dem Schwerpunkt Psychotherapieforschung auf den 1. September 2013 ernannt. Prof. Watzke studierte an der Universität Bielefeld Psychologie und erlangte 2002 an der Universität Hamburg die Promotion. Bis 2004 arbeitete sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut und der Poliklinik für Medizinische Psychologie des Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (UKE). Seit 2002 ist Prof. Watzke als Dozentin in der Medizinerausbildung am UKE Hamburg sowie in der Psychologenausbildung der Universität Hamburg tätig. Weiter arbeitet sie seit 2007 in der postgradualen Ausbildung der Psychologischen Psychotherapeuten am Institut für Verhaltenstherapieausbildung Hamburg (IVAH) sowie bei der Verhaltenstherapie Falkenried, Hamburg (VTFAW). 2010 habilitierte sich Prof. Watzke für den Fachbereich «Klinische Psychologie und Medizinische Psychologie».

  Prof. Dr. Matthias Oesch, geb. 1972, wurde zum ausserordentlichen Professor für Öffentliches Recht, Europarecht und Wirtschaftsvölkerrecht auf den 1. Februar 2013 ernannt. Prof. Oesch studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bern und absolvierte ein LL.M.-Studium an der London School of Economics and Political Science (LSE), GB. 2002 erlangte er die Promotion. Prof. Oesch arbeitet als Rechtsanwalt und war u.a. auch tätig als «Legal Counsel» im Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), Ressort WTO, OECD, öffentliches Beschaffungswesen. Seit 2007 ist Prof. Oesch Assistenzprofessor für Europa- und Wirtschaftsvölkerrecht an der Universität Bern.

  Prof. Dr. Christina Nevado Blázques, geb. 1977, wurde zur ordentlichen Professorin für Organische Chemie auf den 1. Februar 2013 ernannt. Prof. Nevado Blázquez erlangte 2000 an der Universidad Autónoma de Madrid den Titel Master of Science in Chemistry. Nach einem Studienaufenthalt an der Tokyo University wurde sie 2004 promoviert. Anschliessend war Prof. Nevado Blázquez als «Post-Doctoral Associate» am Max-Planck-Institut für Kohleforschung in Mühlheim an der Ruhr tätig. Seit 2007 ist sie Assistenzprofessorin mit «tenure track» für Organische Chemie an der UZH.

(Medienmitteilung des Universitätsrats)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Oktober 2012: Zunahme der Arbeitslosigkeit hält weiter an

content_de:
Medienmitteilung
            08.11.2012

Der Trend zunehmender Arbeitslosigkeit über alle Branchen und Berufe setzte sich im Oktober fort. Die Verschlechterung des konjunkturellen Umfelds zeigt sich auch daran, dass die Personen, die von einer geplanten Entlassung grösseren Ausmasses betroffen sind, deutlich zugenommen haben. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,1 Prozentpunkte auf 3 Prozent an.

23›618 Personen waren Ende Oktober bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich arbeitslos gemeldet, was einer Zunahme von 649 Personen gegenüber dem Vormonat entspricht. Die Arbeitslosenquote stieg um 0,1 Prozentpunkte auf 3 Prozent an. Rund zwei Drittel des Anstiegs sind auf die Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage zurückzuführen. Darüber hinaus wirken die bekannten Saisoneinflüsse im Bausektor und Gastgewerbe sowie der Ausbildungszyklus bei den 15 bis 34-Jährigen.

  Die seit einem Jahr anhaltende Verschlechterung des Arbeitsmarkts hat sich damit akzentuiert. Die Zunahme der Arbeitslosigkeit zeigt sich über praktisch alle Branchen und Berufe sowie alle Altersklassen. Entsprechend dem Saisonmuster nahm die Arbeitslosigkeit im Baugewerbe mit 311 Personen am stärksten zu, gefolgt vom Gastgewerbe mit 118 neu gemeldeten Arbeitslosen. Unabhängig vom Saisoneffekt sind auch die meisten Industrie- und Dienstleistungsbranchen von der anhaltenden Verschlechterung der Arbeitsmarktlage betroffen. Hervorzuheben sind mitunter die Metallerzeugung und der Maschinenbau (+20), das Papier- und Druckgewerbe (+17), der Grosshandel (+17) sowie Information und Kommunikation (+17), wobei hier der Grossteil der Zunahme auf Informatiker entfällt (+12).

  Seit Herbst 2011 hat sich der Anstieg der Arbeitslosigkeit in der Finanzdienstleistungsbranche ununterbrochen fortgesetzt, insbesondere im Bankensektor. Hier wurden im Berichtsmonat 42 zusätzliche arbeitslose Banker verzeichnet. Allerdings handelte es sich weniger um eigentliche Finanz- und Bankspezialisten. Vielmehr sind es Berufsgruppen wie zum Beispiel Informatiker, Kommunikations- oder Personalfachleute, die diesem Wirtschaftszweig zugerechnet werden.

Die Verschlechterung des konjunkturellen Umfelds zeigt sich auch daran, dass die Anzahl Meldungen über Entlassungen grösseren Ausmasses im Oktober gegenüber dem Vormonat wieder zugenommen hat. Dabei zeigt sich ein deutlicher Anstieg der Anzahl betroffener Personen auf ein Niveau, welches dasjenige der Vormonate um mehr als das Doppelte übertrifft. Ähnliche Werte waren zuletzt vor rund zwei Jahren erreicht worden.

  Es ist davon auszugehen, dass sich der hiesige Arbeitsmarkt auf Dauer dem stärkeren Gegenwind aus dem Ausland kaum zu entziehen vermag. Der Reformdruck im Bankensektor, der schon seit sehr langer Zeit anhaltende Druck auf die Gewinnmargen der Schweizer Exportunternehmen sowie die dämpfende Wirkung der rezessiven Tendenzen im europäischen Umfeld belasten die Wirtschaftslage zunehmend und dürften auch in den nächsten Quartalen für eingetrübte Stimmung am Arbeitsmarkt sorgen.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: GIS-Browser: Vielfältige Informationsquelle zum Kanton Zürich mit neuer Benutzeroberfläche

content_de:
Medienmitteilung
            09.11.2012

Das Geoinformations-System des Kantons Zürich (GIS-ZH) bietet für Politik und Verwaltung ebenso wie für Privatpersonen eine Vielfalt an anschaulich visualisierten Geoinformationsdaten. Ab sofort steht der neue GIS-Browser für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Er verfügt über eine intuitive Benutzeroberfläche und basiert neu vollständig auf Geodiensten.

Rund 80 Prozent aller Entscheidungen im politischen, wirtschaftlichen und privaten Leben haben einen räumlichen Bezug. Wir alle greifen, bewusst oder unbewusst, in unserem Alltag regelmässig auf Geoinformationen zu.

  Der Kanton Zürich betreibt ein umfangreiches Geoinformations-System (GIS-ZH), das auch der Öffentlichkeit zur Verfügung steht. Der GIS-Browser als zentrales Visualisierungstool der Geodaten bietet in mehr als 100 thematischen Karten eine Fülle von Informationen zu jedem beliebigen Flecken im Kanton. Die Themengruppen umfassen Karten aus Bereichen wie Boden, Wasser, Luft, Vegetation, Verkehr oder Siedlung. Auch für Privatpersonen ist der GIS-Browser eine hilfreiche Informationsquelle. Er liefert Antworten auf unzählige Fragen, zum Beispiel:

Die neue GIS-Browser-Oberfläche kommt den heutigen Wünschen und Sehgewohnheiten entgegen und sorgt für eine einfachere und intuitivere Bedienung.

  Herz der neuen Web-GIS-Infrastruktur, welche fast ausschliesslich auf Open-Source-Komponenten basiert, sind Geodienste: Diese stellen dem GIS-Browser bei jedem Klick des Benutzers die angeforderten Kartenbilder zur Verfügung. Die Geodienste können auch von externen Stellen angefordert und in eigene Desktop- und mobile Karten-Anwendungen integriert werden.

  Der neue GIS-Browser ist ab heute unter der Adresse www.maps.zh.ch aufgeschaltet. Vorerst ist rund ein Drittel der thematischen Karten im neuen GIS-Browser verfügbar. Die weiteren Karten sind vorerst noch über die alte Benutzeroberfläche zugänglich und werden in den kommenden Wochen und Monaten schrittweise in die neue Benutzeroberfläche migriert.

  Weitere Informationen zum GIS-Browser: www.gis.zh.ch

  Twitter: http://twitter.com/GISZentrumZH

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: gründen3 - Das Gründer-ABC für Start-ups und Jungunternehmen

content_de:
Medienmitteilung
            09.11.2012

Die Neuauflage des Gründungs-Handbuches unterstützt Firmengründer in der Startphase mit Hilfsmitteln und verschiedenen Service-Angeboten. Herausgeber von gründen3 sind die Standortförderungen der Kantone Zürich und Aargau.

Die Gründungsaktivitäten sind in der Schweiz ungebrochen hoch. Dies ist der Verdienst der zahlreichen innovativen und risikobereiten Menschen, die jährlich in der Schweiz den Schritt in die Selbständigkeit wagen. Um Neugründer in der anspruchsvollen Startphase zu unterstützen, erscheint die kostenlos erhältliche Publikation gründen3 in einer Neuauflage. Die Realisierung dieser 84-seitigen Publikation ermöglicht hat eine breit abgestützte Trägerschaft, darunter mehrere Bundesstellen, Standortförderungen mehrerer Kantone, Vertreter aus der Gründer- und Technologietransferszene sowie verschiedene Wirtschaftspartner.

  gründen3 enthält Expertenbeiträge für Firmengründer, praktische Hilfsmittel zur Umsetzung, Hinweise zur Förderlandschaft sowie interessante Start-up-Porträts. Grossen Service-Nutzen bietet das 25-seitige Gründer-ABC. Dieses enthält unter anderem eine Übersicht von Gründerzentren und Technologieparks, eine Zusammenstellung der Anlaufstellen für Unternehmensgründer sowie eine Rechtsformen-Übersicht. Die «Checkliste Firmengründung» rundet das Informationsangebot ab und führt den Unternehmensgründer vom unternehmerischen Grobkonzept bis zum Eintrag im Handelsregister zielsicher zur eigenen Unternehmung.

  Bezogen werden kann die Publikation über standort@vd.zh.ch. Die PDF-Fassung kann unter www.gruenden.ch heruntergeladen werden.

  Am 13. November 2012 wird gründen3 im Rahmen des nationalen Startup Day im Kunsthaus Zürich vorgestellt. Medienschaffende sind herzlich eingeladen (Türöffnung 17.00 Uhr). Mehr Informationen unter www.startupday.ch)

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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lead_de: An der heutigen Interreg-Konferenz in Bülach, die unter dem Motto «Gegenwart und Zukunft des Interreg-Programms ‘Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein‘» stand, haben die Teilnehmenden eine positive Bilanz des grenzüberschreitenden Programms gezogen.

title_de: Positive Bilanz der Interreg-Konferenz «Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein»

content_de:
Medienmitteilung
            09.11.2012

An der heutigen Interreg-Konferenz in Bülach, die unter dem Motto «Gegenwart und Zukunft des Interreg-Programms ›Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein›» stand, haben die Teilnehmenden eine positive Bilanz des grenzüberschreitenden Programms gezogen. Vertreter aus den Bundesländern Vorarlberg (AUT), Baden-Württemberg (D) und Bayern (D) sowie aus sieben (Ost)-Schweizer Kantonen beteiligten sich aktiv an der thematischen Ausrichtung des grenzüberschreitenden Interreg-Programms «Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein» für die Zeit ab 2014. Der Kanton Zürich nutzt durch seine Beteiligung am Programm die Gelegenheit, sich gemeinsam mit seinen Partnern an Projekten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu engagieren und so Probleme von gemeinsamem Interesse zu lösen.

Dr. Tobias Schneider, Leiter der Interreg-Verwaltungsbehörde beim Regierungspräsidium Tübingen informierte an der Konferenz über die Erfolge des noch bis Ende 2013 laufenden Programms. Seit Beginn im Jahre 2007 wurden in den beiden Förderschwerpunkten «Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Innovation» sowie «Standortqualität und Ressourcenschutz» bislang 90 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 62 Millionen Euro genehmigt. Hierfür wurden Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung von über 22 Millionen Euro sowie rund sieben Millionen Euro von Bund und den beteiligten neun (Ost)-Schweizer Kantonen zur Verfügung gestellt. Schneider unterstrich insbesondere den hohen Vernetzungsgrad unter den Projektträgern. So sind an den 90 Projekten rund 600 internationale Partner beteiligt.

  Dr. Kristina Zumbusch vom Institut für Systemisches Management und Public Governance der Universität St. Gallen, stellte die Ergebnisse einer aktuellen Stärken-Schwächen-Analyse für das Programmgebiet vor, die als Grundlage für die Planung der fünften Förderperiode von 2014 bis 2020 dient. Zumbusch stellt fest, dass ein neues Interreg-Programm die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die Entwicklung der Regionen weiter voranbringen kann. Wichtig sei dabei, dass auch die bestehenden Ansätze der gesellschaftlichen Integration über die Grenze hinweg weiter gefördert werden können. Anschliessend hatten die Veranstaltungsteilnehmer die Gelegenheit, ihre Präferenzen für die thematischen Schwerpunkte der kommenden Förderperiode zu äussern. Diese werden nun in die weiteren Planungsarbeiten einfliessen.

Die aktive Beteiligung an der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Rahmen des Interreg-Programms «Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein» bietet für den Kanton Zürich die Gelegenheit, sich gemeinsam mit seinen internationalen Partnern sowie den Partnern aus den anderen beteiligten Kantonen an Projekten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu engagieren und so Probleme von gemeinsamem Interesse in partnerschaftlicher Weise zu lösen. Durch Interreg konnten beispielsweise zahlreiche Akteure aus dem Kanton Zürich auf fachlicher Ebene in 22 Projekten erfolgreich mit Partnern aus Baden-Württemberg zusammenarbeiten. Dazu wurden auf Schweizer Seite rund drei Millionen Euro, auf europäischer Seite mehr als doppelt so viel aufgewendet. Durch Interreg konnte unter anderem das grenzüberschreitende Vorgehen gegen den Feuerbrand und die gemeinsame Forschung zur Erhaltung des kulturellen Erbes im Boden- und Zürichsee unterstützt sowie die Zusammenarbeit innerhalb der aus 27 Hochschulen bestehenden «Internationalen Bodenseehochschule» weiter gefördert werden.

(Medienmitteilung der Staatskanzlei)

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title_de: Regierungsrat übte den Blackout

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Medienmitteilung
            12.11.2012

Der Gesamtregierungsrat befasste sich im Rahmen einer Krisenübung mit den Auswirkungen eines länger dauernden, flächendeckenden Stromunterbruchs für den Kanton Zürich.

Nicht erst seit den Ereignissen im Umfeld des Wirbelsturms «Sandy» in Nordamerika ist bekannt, dass ein länger dauernder grossflächiger Stromunterbruch erhebliche Auswirkungen haben kann auf den Alltag einer hoch technisierten, städtisch geprägten Infrastruktur und Gesellschaft wie jene des Kantons Zürich.

  Auch in einer solch ausserordentlichen Lage muss der Regierungsrat jederzeit strategisch führen können. Eine wesentliche Voraussetzung dafür ist eine funktionierende Zusammenarbeit des Regierungsrates mit der Kantonalen Führungsorganisation (KFO), die mit der Bewältigung ausserordentlicher Krisenlagen beauftragt ist. Der Regierungsrat hat 2005 beschlossen, diese Zusammenarbeit einmal pro Legislatur zu üben. Mit der letzte Woche durchgeführten Übung «Break 12», die den fläckendeckenden, europaweiten Zusammenbruch der Stromversorgung als Grundlage hatte, nahm sich der Regierungsrat zusammen mit der KFO insbesondere Herausforderungen an, welche die Kommunikation in einer ausserordentlichen Lage und Krisensituation mit sich bringt. An der Übung des Regierungsrates beteiligten sich neben Vertretern der die Übung leitenden Kantonspolizei auch Vertreter des AWEL und des EKZ.

  Als Grundlage für «Break 12» dienten dem Regierungsrat Erkenntnisse aus einer vorgängig durchgeführten, mehrtägigen Übung. An dieser beteiligten sich im Herbst unter Leitung der Kantonspolizei bereits die Sprecherin des Regierungsrates, Vertreter diverser kantonaler Ämter, der Städte Zürich, Winterthur und weiterer Gemeinden sowie der EKZ und des öffentlichen Verkehrs.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Studie zu Bankenregulierungen im internationalen Vergleich

content_de:
Medienmitteilung
            13.11.2012

Die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich, metrobasel sowie der Zürcher Bankenverband präsentieren heute Abend im ConventionPoint SIX gemeinsam eine Studie, die sich mit Regulierungen im Schweizer Bankensektor auseinandersetzt. Insgesamt schneidet dieser im Vergleich zu anderen Finanzplätzen durchschnittlich ab.

Finanzmärkte erfüllen volkswirtschaftlich wertvolle Funktionen, wobei der Bankensektor eine zentrale Rolle spielt. Im Zuge der letzten Finanzmarktkrise, deren Auswirkungen Politik und Wirtschaft bis heute herausfordern, wurden staatliche Regulierungsbestrebungen bereits umgesetzt oder sind in Diskussion. Dies vor dem Hintergrund, dass der Bankensektor bereits vor der Finanzmarktkrise zu den am stärksten regulierten Wirtschaftszweigen gehörte.

  Bei der Regulierung ist die Bundespolitik gefordert, den richtigen Regulierungsrahmen zu finden. Einerseits geht es darum, volkswirtschaftliche Risiken zu minimieren. Andererseits sollten die Regulierungen die Wettbewerbsfähigkeit der Finanzbranche nicht übermässig einschränken. Vor diesem Hintergrund hat metrobasel eine Studie in Auftrag gegeben, welche von der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich mitfinanziert wurde und die Regulierungen und Regulierungsbestrebungen in der Schweiz mit denjenigen von anderen wichtigen Finanzplätzen vergleicht.

Die staatlichen Regulierungen im Schweizer Bankensektor wurden mit denjenigen in Deutschland, Grossbritannien, den Vereinigten Staaten sowie Singapur verglichen. Für die drei Zeitpunkte 2008, 2012 und 2020 wurden die betreffenden Regulierungen hinsichtlich verschiedener Kriterien untersucht. Für jedes Kriterium werden sowohl die gesamtwirtschaftliche Wirkung wie auch die Auswirkungen auf die Banken beurteilt. In sämtlichen miteinander verglichenen Staaten erhöhen die Regulierungen über den untersuchten Zeitraum den gesamtwirtschaftlichen Nutzen. Laut Studie werden aber die Regulierungsbemühungen in der Schweiz zwischen 2012 und 2020 keine Wirkung mehr erzielen beziehungsweise wird deren Nutzen sogar geringfügig reduziert. Dies rührt daher, dass sich die bis zu diesem Zeitpunkt eingeführten Massnahmen teils gegenseitig aufheben werden. So wirken beispielsweise die Vorgaben zur Liquiditätsregelung den verschärften Kapitalvorschriften entgegen.

Zusammenfassend führen die schweizerischen Regulierungsbestrebungen insgesamt zu einer durchschnittlichen gesamtwirtschaftlichen Bewertung, weshalb die Schweiz 2020 hinter den USA sowie Singapur auf dem dritten Platz rangiert.

  Ausgehend von den Studienergebnissen wurden anhand verschiedener Szenarien drei wichtige Ansatzpunkte identifiziert, wie die Schweizer Bankenregulierung relativ zu den anderen Ländern deutlich verbessert werden könnte: die Einlagesicherung, die Liquiditätsregulierung sowie die Kapitalvorschriften. Wenn die Schweiz in diesen drei Punkten die von der Studie empfohlenen Anpassungen vornähme, würde sie gemäss Studienverfasser beim gesamtwirtschaftlichen Nutzen den ersten Rang einnehmen und die nicht systemrelevanten Banken würden deutlich entlastet.

  Die Zusammenfassung der Studie kann unter www.standort.zh.ch/bankenanlass heruntergeladen werden. Die vollständige Studie kann bei metrobasel bezogen werden.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion und von metrobasel)

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title_de: Ausschaffungshäftling im Flughafengefängnis tot aufgefunden

content_de:
Medienmitteilung
            12.11.2012

In der Abteilung Ausschaffungshaft des Flughafengefängnisses ist am Montagmorgen ein Häftling in seiner Zelle tot aufgefunden worden.

Anlässlich der Zellenkontrolle fand ein Gefängnisaufseher den Mann gegen 5 Uhr morgens regungslos in seiner Zelle vor. Sanität und Kantonspolizei wurden umgehend alarmiert. Es konnte jedoch nur noch der Tod des Häftlings festgestellt werden.

  Der Ausschaffungshäftling war knapp 30 Jahre alt und russischer Staatsbürger. Da sein Asylantrag abgelehnt worden war und der Mann nicht freiwillig ausreiste, befand er sich im Flughafengefängnis.

  Es handelt sich um einen Suizid durch Erhängen. Die Staatsanwaltschaft Winterthur/

  Unterland hat - wie bei aussergewöhnlichen Todesfällen üblich – sowohl eine Untersuchung eingeleitet als auch eine Obduktion veranlasst.

  Mit Rücksicht auf die laufende Untersuchung können derzeit weder die Staatsanwaltschaft, noch das Migrationsamt oder das Amt für Justizvollzug weiter gehende Auskünfte erteilen.

(Medienmitteilung des Amtes für Justizvollzug)

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title_de: Jugendliche verstärkt in die Berufsbildung integrieren und den Nachwuchs sicherstellen

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Medienmitteilung
            13.11.2012

An der heutigen fünften Konferenz Berufsbildung zogen Regierungsrätin Regine Aeppli und Regierungsrat Ernst Stocker zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft eine positive Zwischenbilanz zur aktuellen Lehrstellensituation im Kanton Zürich. Verabschiedet wurde auf der Grundlage des Lehrstellenberichts 2012 ein Massnahmenpapier mit drei Handlungsfeldern: Leistungsschwächere Jugendliche sollen verstärkt unterstützt, Berufstalente gefördert und die Stärken der Berufsbildung besser bekannt gemacht werden.

Zum fünften Mal fand dieses Jahr die Konferenz Berufsbildung statt, an der nebst Regierungsrätin Regine Aeppli und Regierungsrat Ernst Stocker Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft teilnahmen. Bilanziert wurde, dass die während der letzten Jahre verbundpartnerschaftlich beschlossenen Massnahmen Wirkung zeigen: Die Situation auf dem Lehrstellenmarkt ist trotz des schwierigen Wirtschaftsumfelds solid. Auf den Lehrbeginn 2012 wurden im Vorjahresvergleich mehr Lehrverträge für die zwei- bis vierjährigen beruflichen Grundbildungen abgeschlossen (+ 4,2 Prozent, per Ende Juli). Mehr Jugendlichen gelang der direkte Einstieg in die Berufsbildung. Die Anmeldungen für Berufsvorbereitungsjahre gingen dementsprechend zurück (-7,9 Prozent, per Mitte Juli). Dies geht aus dem neuen Lehrstellenbericht Kanton Zürich 2012 hervor.

  Beschlossen wurde an der Konferenz, dass die bereits lancierten Massnahmen zur Optimierung des Lehrstellenmarktes weitergeführt, überprüft und gegebenenfalls weiterentwickelt werden sollen.

  Definiert wurden zudem drei Handlungsfelder, die für die Zukunft einer leistungsfähigen Berufsbildung zentral sind:

(Gemeinsame Medienmitteilung der Bildungsdirektion und der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Neuer Kantonsrat aus dem Bezirk Meilen

content_de:
Medienmitteilung
            16.11.2012

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Rolf R. Zimmermann, Vermögensverwalter, Zumikon, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Er tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Gregor Rutz, Zollikon, an. Der 62-jährige Rolf R. Zimmermann war Ersatzmitglied auf der SVP-Liste des Wahlkreises X (Bezirk Meilen).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Stefan Langenauer wird Chef des Statistischen Amts

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Medienmitteilung
            19.11.2012

Der 46-jährige Stefan Langenauer wird neuer Chef des Statistischen Amts. Diese Wahl hat der Regierungsrat an seiner jüngsten Sitzung getroffen. Langenauer war zuletzt während fünf Jahren Vorsitzender der Geschäftsleitung des LINK Institutes für Markt- und Sozialforschung mit Arbeitsplatz in Zürich und Luzern.

Der künftige Chef des Statistischen Amts kann sich aus seiner bisherigen Tätigkeit auf ein breites Beziehungsnetz in staatlichen und staatsnahen Stellen und Organisationen und in der Wirtschaft stützen. Er verfügt über grosse Kenntnisse der modernen Erhebungsmethoden.

  Langenauer hat an der Universität Freiburg Latein und Griechisch studiert und das Gymnasiallehrerdiplom erworben. Seit 1995 ist er auf dem Gebiet der Marktforschung tätig. Langenauer wohnt in Wollerau (SZ). Er tritt sein Amt Anfang Januar 2013 an.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Verurteilter Straftäter im Spital tot aufgefunden

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Medienmitteilung
            19.11.2012

Im Kantonsspital Winterthur ist am Montagmorgen ein verurteilter Straftäter in seinem Zimmer tot aufgefunden worden. Der Mann hatte sich stranguliert und erlag am Morgen des 19. Novembers seinen Verletzungen.

Der Häftling war Mitte zwanzig und stammte aus Armenien. Er verbüsste im Flughafengefängnis Zürich eine Freiheitsstrafe. Wegen psychischer Probleme überwiesen ihn die Fachleute vom Psychiatrisch-Psychologischen Dienst des Amts für Justizvollzug ins Zentrum Hard der Integrierten Psychiatrie Winterthur. Von dort wurde er wegen einer Verletzung, die er sich beim Duschen zugezogen hatte, ins Kantonsspital Winterthur verlegt.

  Die Staatsanwaltschaft Winterthur/ Unterland hat – wie bei aussergewöhnlichen Todesfällen üblich – sowohl eine Untersuchung eingeleitet, als auch eine Obduktion veranlasst.

  Mit Rücksicht auf die laufende Untersuchung können derzeit keine weitergehenden Auskünfte erteilt werden.

(Medienmitteilung des Amts für Justizvollzug)

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title_de: Unternehmen können Rechnungen elektronisch einreichen

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Medienmitteilung
            20.11.2012

Die Finanzdirektion macht es Unternehmen einfacher, wenn sie Geld vom Kanton zu Gute haben: Sie können ihre Rechnungen künftig elektronisch übermitteln und den aktuellen Behandlungsstatus jederzeit abrufen. Das führt zu einer effizienteren Erledigung, reduziert den Papieranfall in der kantonalen Verwaltung und hilft den Unternehmen, Versandkosten zu sparen.

Das Buchungszentrum in der Finanzdirektion verarbeitet und bezahlt die Rechnungen vieler kantonaler Institutionen und Ämter. Dieses Jahr werden es rund 270'000 Rechnungen mit einem Volumen von mehr als 3 Milliarden Franken sein. Weil fast alle Rechnungen auf Papier eingehen, verursacht das Einscannen einen erheblichen Aufwand. Mit der neuen Möglichkeit, Rechnungen im PDF-Format elektronisch zu empfangen, kann das Buchungszentrum diesen Aufwand reduzieren, während die Unternehmen ihre Versandspesen senken können. Mit diesem neuen Angebot erweitert der Kanton seine E-Government-Dienstleistungen auf der Transaktionsplattform ZHservices, über die bereits die elektronische Steuererklärung läuft.

  Die Verantwortlichen der interessierten Unternehmen registrieren sich für das Verfahren in wenigen Schritten. Zunächst reichen sie elektronisch ein Gesuch mit einer Beispielrechnung im PDF-Format ein. Entspricht diese den gesetzlichen Vorgaben und den Anforderungen des Kantons, erhalten die Unternehmen per Post einen Benutzernamen und ein Passwort als Zugangsdaten. Von diesem Zeitpunkt an müssen die Unternehmen keine Rechnungen mehr per Post versenden, sondern können diese als PDF rund um die Uhr einreichen; Belege können sie als Anhänge mitliefern. Die Rechnungsteller können ausserdem verfolgen, welchen Status ihre Forderung hat. Zunächst werden die Rechnungen «vom System empfangen» und gelangen dann in die «Bearbeitung», das heisst, sie werden von der zuständigen Fachstelle auf Richtigkeit und Vollständigkeit geprüft. Danach bekommen sie den Status «bereit zur Auszahlung», und zuletzt erfolgt die Meldung «Rechnung bezahlt».

  Das Buchungszentrum hat die in Zusammenarbeit mit der Stabsstelle E-Government in der Staatskanzlei entwickelte Anwendung mit je fünf ausgesuchten Unternehmen und internen Amtsstellen bereits ausführlich getestet; die Erfahrungen waren durchwegs positiv. Die Verantwortlichen in der Finanzdirektion hoffen nun, dass sich möglichst viele Unternehmen und kantonale Amtsstellen dazu entschliessen, das neue Angebot wahrzunehmen.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Gemeinden profitieren finanziell wenig von Zuwanderung

content_de:
Medienmitteilung
            21.11.2012

Im letzten Jahrzehnt sind vermehrt hochqualifizierte, gutverdienende Personen aus dem Ausland in den Kanton Zürich zugewandert. Sie beanspruchten kommunale Leistungen und zahlten Steuern. Vorderhand gibt es kaum Anzeichen dafür, dass sich die Finanzlage der betroffenen Gemeinden durch die Zuwanderung verbessert hat.

Die internationale Zuwanderung ist ein wichtiger Grund dafür, dass die Bevölkerung im Kanton Zürich seit dem Jahr 2000 besonders stark gewachsen ist. In einer neuen Studie untersucht das Statistische Amt, ob sich die finanzielle Lage von Gemeinden mit hoher Zuwanderung anders entwickelt hat, als jene mit geringer.

Die aus dem Ausland in den Kanton Zürich gezogenen Personen liessen sich vorwiegend in zentrumsnahen Gemeinden nieder. Die Städte Zürich und Winterthur, die Zürcher Vororte und die Seegemeinden sind besonders attraktiv. Unter den Gemeinden mit der höchsten Zuwanderung sind solche mit einer wohlhabenden Bevölkerung – Küsnacht oder Rüschlikon – wie auch solche, in denen die Durchschnittseinkommen eher niedrig sind, wie etwa Schlieren.

Zugewanderte sind zunehmend besser qualifiziert. Dadurch nimmt das Risiko ab, dass sie in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Dennoch lässt sich über den gesamten Kanton betrachtet kein Zusammenhang zwischen der Entwicklung des Sozialhilfeaufwandes und dem Ausmass der Zuwanderung erkennen. Bei genauerem Hinschauen zeigt sich allerdings, dass in den sehr wohlhabenden Gemeinden mit viel Zuwanderung der Aufwand für Sozialhilfe unterdurchschnittlich wuchs. In den weniger wohlhabenden Gemeinden erhöhte sich der Aufwand für Sozialhilfe dagegen stärker, wenn viele Personen aus dem Ausland zuzogen. Auch die traditionelle Zuwanderung von weniger gut ausgebildeten Personen ist im Kanton Zürich also weiterhin wichtig. Zudem deutet die Beobachtung darauf hin, dass gut verdienende Zuwanderer wohlhabende Gemeinden bevorzugen. Weniger gut Verdienende ziehen dagegen eher in Gegenden des Kantons mit einem tieferen Durchschnittseinkommen.

Keinen Einfluss hat die unterschiedliche Intensität der Zuwanderung auf die finanzielle Stabilität der Zürcher Gemeinden. Seit der Jahrtausendwende hat sie leicht abgenommen. Die Abnahme ist aber bei Gemeinden mit einer hohen und bei solchen mit einer tiefen Zuwanderung ähnlich stark. Auch hier ist somit kein positiver Einfluss erkennbar, obwohl die Zugewanderten vermehrt gut bezahlte Stellen innehaben und somit überdurchschnittlich zum Steueraufkommen beitragen. Gründe dafür können z.B. Kosten für den Ausbau der Infrastruktur sein, welche durch die Zuwanderung entstehen.

  statistik.info 11/12 Zuwanderung und Gemeindefinanzen. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich: www.statistik.zh.ch/statistikinfo

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)

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title_de: Landschaftsentwicklung Glattraum Rümlang / Oberglatt: Breit abgestütztes Konzept soll unterschiedliche Ansprüche aufeinander abstimmen

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Medienmitteilung
            26.11.2012

Um die vielfältigen Nutzungsinteressen entlang der Glatt im Abschnitt westlich des Flughafens zu koordinieren, erarbeitet die Baudirektion gemeinsam mit allen Interessenvertretern ein Konzept zur Landschaftsentwicklung Glattraum Rümlang / Oberglatt. Der Startschuss ist am vergangenen Samstag mit dem ersten Workshop aller beteiligten Interessenvertreter erfolgt.

Der heute begradigte Abschnitt der Glatt auf dem Gemeindegebiet von Rümlang und Oberglatt soll revitalisiert werden. Gleichzeitig bestehen vielfältige weitere Ansprüche an diesen Abschnitt: so zum Beispiel die landwirtschaftliche Nutzung, der Hochwasserschutz angrenzender Gebiete, die Nutzung als Naherholungsgebiet und der Naturschutz. Bereits abgeschlossene Bauetappen sowie verschiedene aktuelle und künftige Ausbauprojekte des Flughafens Zürich bedürfen ökologischer Ersatzmassnahmen. Ein ganzheitliches Konzept soll die verschiedenen Nutzungs- und Schutzinteressen aufeinander abstimmen.

  Es handelt sich in erster Linie um ein Projekt zur Landschaftsentwicklung. Unter Federführung der Baudirektion arbeitet eine breit abgestützte Projektorganisation zusammen, in der alle Interessenvertreter – Gemeinden, lokale Nutzer, Verbände, Flughafen, kantonale Fachstellen – ihre Anliegen und Bedürfnisse einbringen können.

Das Projekt «Landschaftsentwicklung Glattraum Rümlang / Oberglatt» gliedert sich in drei Phasen. Zunächst wird bis im Frühling 2013 ein Leitbild erarbeitet. Es zeigt in groben Zügen, wie der Glattraum künftig gestaltet und genutzt werden soll. Basierend auf dem Leitbild werden in der zweiten Phase bis Herbst 2013 die notwendigen konzeptionellen Grundlagen für die verschiedenen Teilprojekte erarbeitet. Im Vordergrund stehen dabei die Glattrevitalisierung und der ökologische Ersatz für Flughafenprojekte. Das Ergebnis der abschliessenden Phase 3 sind fertig projektierte, umsetzungsreife und miteinander koordinierte Teilprojekte.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: BVK-Versicherte haben ihre Stiftungsräte gewählt

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Medienmitteilung
            27.11.2012

In den letzten Wochen haben die Aktivversicherten der BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich ihre neun Delegierten im neuen Stiftungsrat wählen können, der ab 2014 das oberste, paritätisch von Arbeitgebern und Arbeitnehmern gebildete Organ der verselbstständigten Pensionskasse sein wird. Die Wahl erfolgte weitgehend elektronisch und garantierte absolute Vertraulichkeit.

In allen sechs Wahlkreisen ist es zu Kampfwahlen gekommen. Insgesamt haben sich 70 Frauen und Männer für die neun Sitze der Arbeitnehmenden aufstellen lassen. Für die Wahl genügte das relative Mehr, das heisst, gewählt sind jene Kandidierenden, die in ihrem Wahlkreis am meisten Stimmen auf sich vereinigt haben. Fünf der neun Gewählten gehören schon heute der beratenden paritätischen Verwaltungskommission der BVK an, die mit der Verselbstständigung der BVK aufgelöst wird. Die Wahlbeteiligung betrug 17,5 Prozent; am höchsten war sie im Wahlkreis II mit 25,5 Prozent, am tiefsten im Wahlkreis III mit 6,7 Prozent.

  Gleichzeitig haben auch die Arbeitgeber ihre Delegierten im Stiftungsrat gewählt. Bei dieser Wahl standen in den vier Wahlkreisen ebenfalls mehr Kandidierende zur Wahl als Sitze (5) zu vergeben waren. Hier wurden die Stimmen mit der Anzahl der Versicherten pro Arbeitgeber gewichtet. Die vier Arbeitgebervertreter in den rein kantonalen Wahlkreisen wird der Regierungsrat im Dezember 2012 bestimmen. Der Stiftungsrat wird seine Arbeit zu Beginn des Jahres 2013 aufnehmen und bis zur Selbstständigkeit der BVK per 1. Januar 2014 die dafür nötigen Vorbereitungen treffen.

  Die BVK ist die erste grosse öffentlich-rechtliche Pensionskasse, deren Aktivversicherte ihre Vertreterinnen und Vertreter im Stiftungsrat basisdemokratisch sowie völlig unabhängig von Arbeitgeber und Verbänden wählen konnten. Die Wahl erfolgte weitgehend elektronisch; eine briefliche Wahl war auf Anforderung hin möglich. Die elektronische Wahl war sehr benutzerfreundlich angelegt und verlief problemlos. Nur 2,2 Prozent der Wahlberechtigten haben die briefliche Wahl bevorzugt. Die elektronische und die briefliche Wahl garantierten den Wählenden eine absolute Vertraulichkeit bei der Stimmabgabe. Die Erfahrungen der BVK mit diesem Vorgehen sind sehr gut.

Gewählte Arbeitnehmervertreter
Wahlkreis I, Kanton Schulen: Ernst Joss, Dietikon; Lilo Lätzsch, Zürich.

  Wahlkreis II, Kanton Übrige: Markus Fuchs, Hinwil; Arialdo Pulcini, Richterswil.

  Wahlkreis III, Angeschlossene Gesundheitsinstitutionen: Bernhard Hutter, Zürich; Markus Schneider, Gossau.

  Wahlkreis IV, Angeschlossene Bildungsorganisationen: Thomas Gächter, Zürich.

  Wahlkreis V, Angeschlossene Gemeinden: Nicole Schönbächler, Effretikon.

  Wahlkreis VI, Angeschlossene Übrige: Guido Suter, Walchwil.

Gewählte Arbeitgebervertreter
Wahlkreise I und II: pendent.

  Wahlkreis III, Angeschlossene Gesundheitsinstitutionen: Gisela Kessler-Berther, Horgen; Hugo Keune, Zürich.

  Wahlkreis IV, Angeschlossene Bildungsorganisationen: Stefan Schnyder, Greifensee.

  Wahlkreis V, Angeschlossene Gemeinden: Hubert J. Rüegg, Tann.

  Wahlkreis VI, Angeschlossene Übrige: Bruno Zanella, Bäch.

  Die detaillierten Wahlergebnisse werden innert Wochenfrist auf der Internetseite www.bvk.ch/2014 aufgeschaltet.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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lead_de: Zürcher Sportlerinnen und Sportler waren an der Olympiade und Paralympiade in London äusserst erfolgreich. Im Rahmen ihrer offiziellen Ehrung konnten Regierungspräsident Markus Kägi und Regierungsrat Mario Fehr, Sicherheitsdirektor, heute Abend neun Mitglieder der Zürcher Olympiadelegation im Namen des Regierungsrates offiziell begrüssen.

title_de: Regierungsrat ehrt Zürcher Olympiadelegation 2012

content_de:
Medienmitteilung
            27.11.2012

Zürcher Sportlerinnen und Sportler waren an der Olympiade und Paralympiade in London äusserst erfolgreich. Im Rahmen ihrer offiziellen Ehrung konnten Regierungspräsident Markus Kägi und Regierungsrat Mario Fehr, Sicherheitsdirektor, heute Abend unter anderen die Diplomgewinner Simon Niepmann (Rudern) und Lukas Weber (Paracycling) sowie Michelle Cueni (Leichtathletik) und weitere Olympiawettkämpfer im Namen des Regierungsrates offiziell begrüssen.

Acht Teilnehmende der Olympiade und Paralympiade London 2012 nahmen die Einladung des Regierungsrates an und kamen zum festlichen Empfang für die Zürcher Olympiadelegation im Rathaus. Regierungspräsident Markus Kägi und Regierungsrat Mario Fehr ehrten jede Sportlerin und jeden Sportler einzeln und überreichten ihnen als Geschenk einen Glaslöwen. Nach der Ehrung trugen sich die Sportlerinnen und Sportler in das offizielle Gästebuch des Regierungsrates ein.

  Regierungspräsident Markus Kägi erinnerte in seiner Ansprache daran, dass es beim sportlichen Wettkampf nicht nur um die Rekordleistung sondern auch um das damit verbundene Glücksgefühl gehe. Das persönliche Glück jeder Sportlerin und jedes Sportlers übertrage sich auf die Menschen, die auf der Tribüne oder von zuhause aus mitfiebern, und werde somit zu einem Glückserlebnis für alle.

  Am Empfang anwesend waren auch Staatsschreiber Beat Husi, Kantonsratspräsident Bernhard Egg, weitere Vertreter des Kantonsrats, Vertreter der kantonalen Fachstelle Sport, des Zürcher Kantonalverbandes für Sport ZKS und weiterer Sportverbände.

  Der Triathletin Nicola Spirig und dem Springreiter Steve Guerdat, welche in ihren Disziplinen Gold gewannen, sind bereits im Sommer im Rahmen der offiziellen Feiern in ihren Wohngemeinden silberne Ehrenmedaillen des Regierungsrates überreicht worden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neue Regelung für die Alimentenhilfe und Kleinkinderbetreuungsbeiträge

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Medienmitteilung
            29.11.2012

Am 1. Januar 2013 treten die Bestimmungen des Kinder- und Jugendhilfegesetzes in Kraft, welche die Alimentenhilfe und die Beiträge für die Betreuung von Kleinkindern regeln. Der Regierungsrat hat die zur Umsetzung nötige Verordnung über die Alimentenhilfe und die Kleinkinderbetreuungsbeiträge erlassen.

Der Kantonsrat hat am 14. März 2011 das Kinder- und Jugendhilfegesetz (KJHG) verabschiedet. Zwei Ausführungs-Verordnungen wurden bereits erlassen und mit den entsprechenden Bestimmungen des KJHG auf Anfang 2012 in Kraft gesetzt. Die Bestimmungen des KJHG zur Alimentenhilfe und die Beiträge für die Betreuung von Kleinkindern setzt der Regierungsrat auf den 1. Januar 2013 in Kraft und erlässt auf diesen Zeitpunkt die neue Verordnung über die Alimentenhilfe und die Kleinkinderbetreuungsbeiträge.

  Die Alimentenbevorschussung und die Überbrückungshilfe können neu bis zur Höhe einer vollen Waisen- und Kinderrente gemäss AHV-/IV-Gesetzgebung ausgerichtet werden, Kleinkinderbetreuungsbeiträge bis zur Höhe einer dreifachen Waisen- und Kinderrente. Die Beiträge wurden im Kinder- und Jugendhilfegesetz an die seit den 1990er-Jahren aufgelaufene Teuerung angepasst. Künftig werden sie alle drei Jahre dem Landesindex der Konsumentenpreise angeglichen. Neu ist zudem, dass die Erwerbseinnahmen bei der Leistungsberechnung der Alimentenbevorschussung und Überbrückungshilfe nur noch zu zwei Dritteln angerechnet werden.

  Die Verordnung revidiert auch die Mitwirkungspflichten der gesuchstellenden Personen. Die Finanzierung der Leistungen geht zulasten der Gemeinden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat legt Gesetzesentwurf für den Bau von Uferwegen vor

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Medienmitteilung
            29.11.2012

Im November 2011 wurde die Initiative «Zürisee für alli» zurückgezogen, nachdem der Kantonsrat im August des gleichen Jahres einen Gegenvorschlag beschlossen hatte. Der Regierungsrat legt nun innert der gesetzlich vorgegebenen Jahresfrist dem Kantonsrat eine Gesetzesänderung zur Umsetzung des Gegenvorschlags vor. Dieser sieht vor, dass jährlich mindestens sechs Millionen Franken für den Bau von Uferwegen im Budget vorgesehen werden, zwei Drittel davon für den Uferweg am Zürichsee. Zudem sollen sich gemäss Gegenvorschlag die Standortgemeinden mit 20 Prozent an den Kosten beteiligen.

Mit Beschluss vom 29. August 2011 lehnte der Kantonsrat die Volksinitiative «Zürisee für alli» ab und beschloss einen Gegenvorschlag in der Form der allgemeinen Anregung. Die Initiative wurde daraufhin zurückgezogen. Der Gegenvorschlag des Kantonsrates hat folgenden Wortlaut: «Das Strassengesetz (StrG) vom 27. September 1981 ist entsprechend der Bestimmung für die Verwirklichung des Radwegnetzes (§ 28 Abs. 2 StrG) dahingehend zu ergänzen, dass bis zur Fertigstellung des Uferwegnetzes auf der Grundlage des kantonalen Richtplans und der regionalen Richtpläne jährlich der Betrag von mindestens sechs Millionen Franken für den Bau von Uferwegen entlang der Zürcher Seen und Flüsse im Budget vorzusehen ist. Mindestens zwei Drittel dieses Betrags sind für den Bau der Zürichsee-Uferwege einzusetzen. Dieser Betrag verändert sich gemäss der Entwicklung des zürcherischen Baukostenindexes. Die Standortgemeinden sollen sich im Verhältnis zum Mehrwert an den Kosten beteiligen.»

  Die im Frühjahr 2012 bei Parteien, Verbänden und den Zürcher Gemeinden und Städten vom Regierungsrat durchgeführte Vernehmlassung der Gesetzesvorlage ergab ein kontroverses Ergebnis. Während die einen den Entwurf aus grundsätzlichen Überlegungen ablehnten, fand er bei anderen klare Zustimmung. Insbesondere die Umsetzung der im Gegenvorschlag vorgegebenen Beteiligung der Standortgemeinden nach Massgabe des Mehrwerts stiess auf unterschiedliche Reaktionen. Gemäss dem Gegenvorschlag soll die Beteiligung der Gemeinden an den eigentlichen Wegbaukosten die Regel sein. Die in einigen Stellungnahmen stattdessen verlangte freiwillige Finanzierung von zusätzlichen Ausgestaltungen bzw. Ausrüstungen von Uferabschnitten durch die Gemeinden würde nach Auffassung des Regierungsrats den vom Kantonsrat beschlossenen Gegenvorschlag nicht umsetzen.

  Der Regierungsrat beschränkt die kommunale Kostenbeteiligung auf attraktivitätssteigernde Wegabschnitte im oder angrenzend an das Siedlungsgebiet, die zudem in unmittelbarer Nähe des Ufers verlaufen oder die Erschliessung öffentlicher Anlagen am Gewässer verbessern. Um den administrativen Aufwand klein zu halten und Klarheit für die betroffenen Gemeinden zu schaffen, schlägt der Regierungsrat für die Planung und den Bau von solchen Wegabschnitten eine pauschale Kostenbeteiligung von 20 Prozent vor. Von der Kostenbeteiligung durch die Gemeinden ausgenommen sind die Landerwerbskosten; diese trägt vollumfänglich der Kanton. Gemäss dem Gesetz über die politischen Rechte hat der Kantonsrat nun ein Jahr Zeit, um über die Umsetzung des Gegenvorschlags zu beschliessen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kantonale Ausführungsbestimmungen zum geänderten Familienzulagengesetz des Bundes treten in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            29.11.2012

Ab dem 1. Januar 2013 erhalten die Selbstständigerwerbenden auch im Kanton Zürich Familienzulagen.

An seiner Sitzung vom 3. September 2012 hat der Kantonsrat eine Gesetzesänderung verabschiedet, mit welcher das kantonale Einführungsgesetz der auf den 1. Januar 2013 in Kraft tretenden Änderung des Bundesrechts angepasst wird. Mit der Änderung des Bundesrechts erhalten im Kanton Zürich neu auch die Selbstständigerwerbenden Famili-enzulagen. In Verbindung mit dieser Gesetzesänderung, gegen die bis zum Ablauf der Referendumsfrist am 6. November dieses Jahres niemand das Referendum ergriffen hatte, waren zusätzlich verschiedene Bestimmungen der dazugehörigen Verordnung anzupassen. Diese Anpassungen hat der Regierungsrat nun verabschiedet und gleichzeitig das Inkrafttreten von angepasstem Gesetz und geänderter Verordnung auf den 1. Januar 2013 beschlossen.

  Die Mehrkosten der neuen Regelung für den Kanton Zürich belaufen sich auf ca. drei Millionen Franken (Kosten für die Familienzulagen der Selbstständigerwerbenden mit tiefem Einkommen). Nachdem der Kantonsrat die vom Regierungsrat vorgeschlagene Kostenbeteiligung der Gemeinden abgelehnt hat, trägt der Kanton die Mehrkosten selber.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Schlussbericht zu Fehlanreizen im Steuer- und Sozialsystem

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Medienmitteilung
            29.11.2012

Der Regierungsrat hat den Schlussbericht zum Stand der Umsetzung hinsichtlich Beseitigung der Fehlanreize im Steuer- und Sozialsystem verabschiedet. Er hält an der teilsystemorientierten Beseitigung der Fehlanreize fest.

Die Abhängigkeiten der Sozialleistungen, Steuern und Kinderbetreuungskosten vom Erwerbseinkommen können dazu führen, dass bei einer Steigerung des Erwerbseinkommens die frei verfügbaren Mittel kleiner werden. Daraus kann ein negativer Arbeitsanreiz entstehen, den der Regierungsrat mit seinem Legislaturziel zur Beseitigung von Fehlanreizen im Steuer- und Sozialsystem verhindern möchte.

  Dafür hat er im Jahr 2010 einen umfassenden Bericht über Fehlanreize im Steuer- und Sozialsystem erarbeiten lassen. Darin wurden Massnahmen vorgeschlagen, die diesen Fehlanreizen entgegenwirken sollen, und die Sicherheitsdirektion mit dem Umsetzungscontrolling betraut. Dazu liegt nun ein Schlussbericht vor, der in den Teilsystemen individuelle Prämienverbilligung, Alimentenbevorschussung, Kleinkindbetreuungsbeiträge, familienergänzende Kinderbetreuung und Stipendien und Sozialhilfe die getroffenen Massnahmen evaluiert.

  Zusammenfassend lässt sich dem Bericht entnehmen, dass es nicht möglich ist, die vorgeschlagenen Massnahmen vollständig zu übernehmen, um die Fehlanreize zu beseitigen. Hingegen wurden zahlreiche Teilaspekte übernommen, die die festgestellten Fehlanreize zumindest teilweise reduzieren. Im Rahmen künftiger Gesetzesrevisionen (z.B. des Sozialhilfegesetzes) und Tarifanpassungen wird dem Aspekt der Beseitigung noch bestehender Fehlanreize Rechnung getragen.

  Der Regierungsrat hat sich dagegen entschieden, die Beseitigung noch bestehender Fehlanreize im Rahmen einer umfassenden Harmonisierungslösung anzugehen. Stattdessen erachtet er es als zweckmässig, weiterhin Massnahmen zur Beseitigung von Fehlanreizen im Steuer- und Sozialsystem mit Vereinheitlichungen der Tarife und Bemessungsgrundlagen im Rahmen von Reformen der einzelnen Teilsysteme zu prüfen und für den Fall ihrer Eignung umzusetzen.

  Der Regierungsrat gelangte zur Einschätzung, dass sich die Fehlanreize im Steuer- und Sozialsystem nie vollständig werden beseitigen lassen. Dies vor allem auf Grund der Wechselwirkungen zwischen den auf verschiedenen Stufen (Bund, Kantone, Gemeinden) festgelegten Instrumenten und Regelungen. Gleichzeitig geht er aber davon aus, dass von negativen Arbeitsanreizen betroffene Personen sich nicht allein von ökonomischen Vorteilen leiten lassen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kehrichtverwertungsanlagen sind auch Kraftwerke und Rohstoffquellen

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Medienmitteilung
            30.11.2012

Kehrichtverwertungsanlagen verbrennen nicht nur Abfall, sie produzieren auch Energie. Und die Verbrennungsrückstände sind eine Quelle wertvoller Metalle und Mineralstoffe. Da eine vorausschauende Planung von Standort und Technik dafür entscheidend ist, richten die Baudirektion und die Trägerschaften der fünf Anlagen in der neuen Standort- und Kapazitätsplanung ein besonderes Augenmerk auf die Nutzung von Energie und Wertstoffen.

Kehrichtverwertungsanlagen (KVA) sind dazu da, die Abfälle aus Industrie und Haushalten sicher und umweltfreundlich zu verwerten. Dabei produzieren sie auch Strom und Fernwärme. Den Beitrag, den sie zur Energieversorgung und für den Klimaschutz leisten, ist erheblich. Denn für die gelieferte Wärme muss weniger Öl oder Gas importiert und verbrannt werden. Und für den Strom, der aus Kehrichtverwertungsanlagen kommt, braucht es weniger Strom aus Schweizer Kern- oder Gaskraftwerken und weniger Stromimporte.

Gerade für den Kanton Zürich kommt der Energie aus Kehrichtverwertungsanlagen grosse Bedeutung zu. Bereits heute deckt der Strom aus dem Zürcher Abfall vier Prozent des Bedarfs. Plant man richtig und nutzt man neuste Technologien, so ist das Potenzial überdies noch erheblich. Bis 2035 ist eine Steigerung der Stromproduktion um mindestens 35 Prozent und der Wärmeproduktion gar um 50 Prozent möglich. Und dies ohne zusätzlichen CO2-Ausstoss, ohne Brennstoffverbrauch und ohne Eingriffe in Natur und Landschaft. Aus diesem Grund richtet die Baudirektion Kanton Zürich ein besonderes Augenmerk auf die Energieproduktion der Kehrichtverwertungsanlagen. Dies kommt in der Kapazitäts- und Standortplanung der thermischen Verwertung von Abfällen im Kanton Zürich 2012–2035 zum Ausdruck, welche die Baudirektion Kanton Zürich zusammen mit den Trägerschaften der fünf Zürcher Kehrichtverwertungsanlagen für die nächsten 20 Jahre erarbeitet hat. «Die Erneuerung der Anlagen ist auf eine optimale Energienutzung auszurichten», forderte Regierungspräsident Markus Kägi, Baudirektor, heute an einer Medienkonferenz im Zürcher Kehrichtheizkraftwerk Hagenholz.

  Der zusätzlichen Energie aus KVA komme gleich hohe Priorität zu wie derjenigen aus anderen Quellen im Kanton Zürich, sagte Kägi. Einerseits sei im dicht besiedelten Kanton Zürich mit seinem geringen Potenzial für Wasser- und Windkraft ein beachtliches Reservoir an Abfall und somit Energie vorhanden. Anderseits falle der Strom aus Kehrichtverwertungsanlagen konstant an und sei daher besser planbar als Strom aus Wind und Sonne.

Ebenfalls energie- und klimaschonend ist das Rückgewinnen von Rohstoffen wie Eisen, Aluminium, Kupfer, Zink und Gold aus den Verbrennungs- und Rauchgasreinigungsrückständen anstelle der energieintensiven Gewinnung aus Primärquellen irgendwo auf der Welt. Die wertvollen Substanzen in den Stoffkreislauf zurückzugeben, statt sie nutzlos zu deponieren, schont zudem die endlichen Vorkommen dieser unentbehrlichen Rohstoffe. Europaweiter Pionier in der Rückgewinnung von Wertstoffen aus Kehrichtschlacke ist die KEZO in Hinwil, die bei ihren neuen Entwicklungen durch das Zentrum für nachhaltige Abfall- und Ressourcennutzung (ZAR) unterstützt wird. Doch auch die anderen KVAs im Kanton sollen hier künftig eine Vorreiterrolle einnehmen, wie es die Kapazitäts- und Standortplanung für die nächsten beiden Jahrzehnte vorsieht.

In Anerkennung der höchst effizienten Energienutzung des Kehrichtheizkraftwerks Hagenholz nahm Stadträtin Ruth Genner, Vorsteherin des Tiefbau- und Entsorgungsdepartements der Stadt Zürich, anlässlich der Medienkonferenz das Klimacharta-Label entgegen. Das Label wird vom Verband der Betreiber Schweizerischer Abfallverwertungsanlagen (VBSA) verliehen und wurde Stadträtin Genner von Nationalrat Yannick Buttet (VS), Präsident des VBSA, überreicht.

Für eine effiziente Behandlung der thermisch verwertbaren Abfälle setzt der Kanton Zürich langfristig auf vier Standorte. Dies sind die bestehenden Anlagen der Limeco in Dietikon, der KEZO in Hinwil und die Kehrichtverwertungsanlagen der Städte Winterthur und Zürich (Hagenholz). Die Kehrichtverwertungsanlage in Horgen soll ab dem Jahr 2015 mit einer reduzierten Abfallmenge befristet bis 2030 weiterbetrieben werden. In Horgen steht für diese Zeit die Fernwärmeversorgung im Vordergrund. Mit dieser Anlagekonstellation und einer der Entwicklung der Abfallmenge angepassten Erneuerung der verschiedenen Anlagen kann die Entsorgungssicherheit gewährleistet und die im Abfall enthaltene Energie optimal genutzt werden.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Neuer Kantonsrat aus der Stadt Zürich

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Medienmitteilung
            30.11.2012

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Daniel Schwab, selbst. Treuhänder, Zürich, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Er tritt die Nachfolge des zurückgetretenen Beat Badertscher, Zürich, an. Der 59-jährige Daniel Schwab war Ersatzmitglied auf der FDP-Liste des Wahlkreises VI (Stadt Zürich, Kreise 11 und 12).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Ab 1. Januar 2013 neues kantonales Sportamt - Stefan Schötzau wird Chef

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Medienmitteilung
            30.11.2012

Mit Beschluss vom Mai 2012 hat der Regierungsrat entschieden, die heutige Fachstelle Sport im Generalsekretariat der Sicherheitsdirektion auf den 1. Januar 2013 in ein kantonales Sportamt umzuwandeln. Der Regierungsrat hat den bisherigen Leiter der Fachstelle Sport der Sicherheitsdirektion, Stefan Schötzau, zum Chef des neuen kantonalen Sportamts ernannt.

Mit der Umwandlung der heutigen Fachstelle Sport im Generalsekretariat der Sicherheitsdirektion auf den 1. Januar 2013 in ein kantonales Sportamt trägt der Regierungsrat zum einen der hohen Bedeutung des Sports und der sportlichen Aktivitäten in unserer Freizeitgesellschaft Rechnung. Zum andern stärkt er die Stellung des Kantons in der Sportpolitik und in der Zusammenarbeit mit Partnerorganisationen wie etwa der Standortförderung. Das neue Amt übernimmt den vollständigen Aufgabenbereich der heutigen Fachstelle.

  Nun hat der Regierungsrat Stefan Schötzau, seit 2009 Leiter der Fachstelle Sport, als Chef des neuen Amtes designiert. Schötzau hat an der ETH Zürich ein Sport- und Betriebswirtschaftsstudium abgeschlossen und war danach im Sportamt der Stadt Winterthur als Abteilungsleiter für Sportförderung tätig. Zwischen 2003 und 2009 war er Ressortleiter Jugend, Freizeit, Sport in der Stadtverwaltung Adliswil und dort auch Mitglied der Geschäftsleitung.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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