content_de:
Medienmitteilung
            25.11.2008

Im Jahr 2002 ist das Personenfreizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union in Kraft getreten. Seither hat sich der Strukturwandel der Zuwanderung in den Kanton Zürich deutlich beschleunigt: Es kommen vermehrt Menschen aus dem EU/EFTA-Raum – insbesondere aus Deutschland –, dafür weniger aus Drittstaaten. Erst als die Kontingentierung der Aufenthaltsbewilligungen für Staatsangehörige aus EU/EFTA-Ländern 2007 aufgehoben wurde, stiegen die Zuwanderungszahlen stark an. Als Ursache dafür gelten aber auch die gute Wirtschaftslage und die damit verbundene kräftige Nachfrage nach Arbeitskräften sowie Statuswechsel. Eine vom Statistischen Amt des Kantons Zürich verfasste Studie analysiert nun die internationalen Wanderungen der ausländischen Bevölkerung im Kanton Zürich von 1999 bis 2007.

Die Bevölkerung des Kantons Zürich wächst bereits seit zwei Jahrzehnten – eng der konjunkturellen Entwicklung folgend – vor allem wegen der internationalen Zuwanderung von ausländischen Staatsangehörigen. Das Abkommen zur Personenfreizügigkeit mit den Ländern der EU/EFTA, das am 1. Juni 2002 in Kraft trat und nun schrittweise umgesetzt wird, hat das Muster und den Umfang der Zuwanderung verändert.

Die Zuwanderung aus den Mitgliedstaaten der Europäischen Union hat deutlich zugenommen, jene aus Drittstaaten, wie z.B. der europäischen Nicht-EU/EFTA-Länder, ist dagegen rückläufig. Die Einwandernden stammen mehrheitlich aus den «alten» EU-Mitgliedstaaten (EU-15), zu einem grossen Teil aus dem benachbarten Deutschland. Der Anteil der deutschen Staatsangehörigen an allen Zuwandernden hat in den vergangenen Jahren sukzessive zugenommen, 2007 machte er über 40 Prozent aus. Das zweitwichtigste Herkunftsland war in den vergangenen sechs Jahren Portugal, danach folgten Serbien (Ex-Jugoslawien), Italien, Grossbritannien, die USA, Österreich und Frankreich. Für die Bevölkerungsentwicklung wichtig ist aber die Wanderungsbilanz, das heisst die rechnerische Gegenüberstellung von Zu- und Wegwanderungen. So fällt insbesondere die Bilanz der Deutschen positiv aus, allein 2007 übertraf die Zahl der Zuwanderungen jene der Wegwanderungen um 10'000. Bei den traditionellen Migrationsländern Italien und Spanien ist die Wanderungsbilanz hingegen negativ: In den vergangenen Jahren wanderten mehr Personen in ihr Heimatland zurück als von dort neu zuwanderten.

Die Einwanderung aus Gründen der Erwerbstätigkeit hat mit der Personenfreizügigkeit deutlich an Bedeutung gewonnen; mittlerweile kommen 55 Prozent aller Einwandernden in den Kanton Zürich, weil ihnen hier ein Job winkt. Wegen des Familiennachzugs – bis vor kurzem der wichtigste Einwanderungsgrund – kommt hingegen nur noch jede dritte Person. Allerdings bewirkt das Freizügigkeitsabkommen mit der EU, dass je nach Herkunftsregion grosse Unterschiede bestehen: Personen aus dem EU/EFTA-Raum kommen zu drei Vierteln wegen der Arbeit und zu knapp einem Viertel wegen der Familie in den Kanton Zürich. Aus Drittstaaten hingegen kommen die meisten nach wie vor im Rahmen des Familiennachzugs und nur gut Ausgebildete wegen des Erwerbs.

Die veränderte Wanderungsdynamik der ausländischen Bevölkerung in den 2000er-Jahren hat Auswirkungen auf die Bevölkerungsstruktur. Der Anteil der Staatsangehörigen aus den EU-Ländern nimmt seit 2002 zu. Die Deutschen haben die Italienerinnen und Italiener als grösste Ausländergruppe im Kanton Zürich abgelöst. Der Bevölkerungsbestand wird aber von mehreren, je nach Herkunftsland unterschiedlichen Faktoren beeinflusst. Der Bestand der ständigen Bevölkerung aus Deutschland und aus Portugal ist besonders wegen der positiven Wanderungsbilanz angestiegen. Jener aus Italien und aus Serbien ist wegen einer hohen Zahl von Einbürgerungen gesunken, im Fall von Italien zudem aufgrund von Rückwanderungen.

Die Zuwanderungszahlen umfassen nicht nur die neu eingewanderten Personen der ständigen ausländischen Bevölkerung, sondern auch Statuswechsel. Statuswechsel sind Wechsel der Aufenthaltsbewilligung durch einen in der Schweiz wohnhaften ausländischen Staatsangehörigen. Ein Wechsel von einer unterjährigen Kurzaufenthaltsbewilligung (Bewilligung < 12 Monate, Ausweis L) zu einer überjährigen Kurzaufenthaltsbewilligung (Bewilligung 12-18 Monate, Ausweis L) oder direkt zur Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung (Ausweis B oder C) wird in der Statistik als Einwanderung ausgewiesen, da es sich dabei um einen Neuzugang zur ständigen Wohnbevölkerung handelt. Die grenzüberschreitende Zuwanderung innerhalb eines Berichtsjahres wird dadurch etwas überschätzt. Die Zahl der Statuswechsel ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich angestiegen, im zweiten Halbjahr 2007 haben sich wegen der Aufhebung der Kontingente für die EU/EFTA-Länder überdurchschnittlich viele Statuswechsel ergeben.

statistik.info 13/2008. Personenfreizügigkeit verändert Zuwanderung in den Kanton Zürich. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich: www.statistik.zh.ch/statistik.info

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Bekenntnis zu einer starken dualen Berufsbildung im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            25.11.2008

An der diesjährigen Eröffnungsfeier zur Berufsmesse stellten Regierungsrätin Regine Aeppli, Bildungsdirektorin, und Regierungsrätin Rita Fuhrer, Volkswirtschaftsdirektorin, gemeinsam ein 4-Punkte-Programm für eine starke duale Berufsbildung vor. Dieses haben sie mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung kurz zuvor an der ersten Konferenz Berufsbildung Kanton Zürich verabschiedet.

«Nur gemeinsam kann es uns gelingen, eine gute berufliche Nachwuchsförderung zu sichern», sagte Bildungsdirektorin Regine Aeppli heute Vormittag an der Medienkonferenz zur Eröffnung der Berufsmesse Zürich. Gemeinsam mit Volkswirtschaftsdirektorin Rita Fuhrer und Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung hat sie an der ersten Konferenz Berufsbildung Kanton Zürich ein «4-Punkte-Programm für eine starke duale Berufsbildung» verabschiedet. Das Programm fasst die wichtigsten Massnahmen zusammen:

Mit dem Fonds sollen neue Berufsfelder erschlossen werden, um zusätzliche Lehrstellen zu schaffen und innovative Berufsbilder zu fördern.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Eine kantonale und eine eidgenössische Vorlage an der Volksabstimmung vom 8. Februar 2009

content_de:
Medienmitteilung
            27.11.2008

Der Regierungsrat hat beschlossen, den Stimmberechtigten an der Volksabstimmung vom 8. Februar 2009 eine kantonale Vorlage zu unterbreiten. Gleichzeitig wird auf eidgenössischer Ebene ebenfalls über eine Vorlage abgestimmt.

Ebenfalls am 8. Februar 2009 können die Stimmberechtigten über eine eidgenössische Vorlage abstimmen: Bundesbeschluss vom 13. Juni 2008 über die Genehmigung der Weiterführung des Freizügigkeitsabkommens zwischen der Schweiz und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten sowie über die Genehmigung und die Umsetzung des Protokolls über die Ausdehnung des Freizügigkeitsabkommens auf Bulgarien und Rumänien.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Staatsbeiträge für die Sanierung des Jugendheims Schenkung Dapples in Zürich und für einen Werkstattneubau des Landheims Brüttisellen

content_de:
Medienmitteilung
            27.11.2008

Der Regierungsrat hat die Sanierung und Teilerneuerung der Gesamtanlage des Jugendheims Schenkung Dapples der Schweizerischen Epilepsiestiftung in Zürich-Riesbach genehmigt.

Die voraussichtlichen Gesamtkosten des Bauvorhabens betragen rund 11,5 Millionen Franken. Der Regierungsrat hat dabei einen Staatsbeitrag von rund 2,7 Millionen Franken an die beitragsberechtigten Kosten von rund 8,2 Millionen Franken zugesichert. Das Jugendheim der Schenkung Dapples in Zürich-Riesbach ist eine Einrichtung für 30 männliche Jugendliche, die in ihrer persönlichen und sozialen Entwicklung Schwierigkeiten haben. Sie können eine Lehre oder berufliche Grundausbildungen mit Berufsattest als Schreiner, Mechaniker oder Maler absolvieren. Ausbildungsplätze stehen auch für junge Frauen zur Verfügung, diese müssen den Wohnsitz jedoch extern haben.

  Ebenfalls genehmigt hat der Regierungsrat einen Werkstattneubau des Landheims Brüttisellen der Caspar-Appenzeller-Stiftung. Die Gesamtkosten des Bauvorhabens, einschliesslich einer neuen Heizungszentrale mit Holzschnitzelfeuerung, kommen auf rund 7,5 Millionen Franken zu stehen. Der Regierungsrat hat der Stiftung einen Staatsbeitrag von rund 1,5 Millionen Franken an die beitragsberechtigten Kosten von rund 3,8 Millionen Franken zugesprochen. Das Landheim Brüttisellen ist ein Erziehungsheim für 32 schulentlassene, männliche Jugendliche mit teilweise starken Sozialisations- und psychischen Störungen, geringer Bildungsfähigkeit und schwach ausgeprägter Berufswahlreife. Auf dem Heimareal bestehen in verschiedenen Gebäuden betreute Wohnplätze, interne Schul-, Anlehr- und Lehrwerkstatträume, eine Gärtnerei und ein Landwirtschaftsbetrieb sowie die Verwaltung und Personalwohnung.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Personelles

content_de:
Medienmitteilung
            27.11.2008

Prof. Jakob Hauser, Glattfelden, zurzeit Prorektor an der Kantonsschule Zürcher Unterland, ist auf Beginn des Schuljahres 2009/2010 für eine Amtsdauer von vier Jahren als Rektor der Kantonsschule Zürcher Unterland gewählt worden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neues Unterkunftsgebäude im Ausbildungszentrum Andelfingen eingeweiht

content_de:
Medienmitteilung
            27.11.2008

Heute wird in Andelfingen das neue Unterkunftsgebäude des Ausbildungszentrums eingeweiht. Damit verfügt das Kompetenzzentrum für die Ausbildung der Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes über zeitgemässe Unterkunftsmöglichkeiten für die immer zahlreicheren Kursteilnehmerinnen und -teilnehmer. Der zweckmässige Bau ist das erste ressourcenoptimierte, energiesparende Minergie-Eco-Gebäude, das die Baudirektion erstellt hat.

Das Ausbildungszentrum Andelfingen wurde 1972 als Schulungsstätte für den Zivilschutz und für die Luftschutztruppen der Armee erstellt. Das Zentrum wird heute auch durch die Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes, wie die Kantonspolizei Zürich, die Stadtpolizei Winterthur oder die Gebäudeversicherung des Kantons Zürich (Abteilung Feuerwehr) benützt. Die vorhandene Infrastruktur wie zum Beispiel Brandsimulationsanlagen für die Feuerwehr, Trümmerpisten für den Zivilschutz oder Übungsgelände für die Polizei machen das Ausbildungszentrum Andelfingen zum Kompetenzzentrum für die Ausbildung der Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes.

2005 erhielt das kantonale Hochbauamt vom Amt für Militär und Zivilschutz den Auftrag, die alten 15-er Schlafsäle im Zentralgebäude zu sanieren. Nach umfangreichen Abklärungen stellte sich heraus, dass nur ein Neubau den Platzmangel beheben kann.

Im November 2005 wurde mit der Planung einer zeitgemässen Unterkunft für die Feuerwehr, Polizei, Zivilschutz und Armee begonnen. Am 14. Februar 2007 bewilligte der Regierungsrat einen Objektkredit von 2'495'000 Franken, der infolge erhöhter Brandschutzauflagen und einer daraus notwendigen Projektüberarbeitung um 440'000 Franken erhöht werden musste. Die Gesamtkosten für den Neubau betragen 2'935'000 Franken.

Vor gut einem Jahr erfolgte der Spatenstich. Am 17. Oktober 2008 konnte der Neubau in Betrieb genommen werden. Für das zuständige Architekturbüro Moos Giuliani Herrmann (Andelfingen) war bedeutsam, dass kein allzu starker Fremdkörper in die vorwiegend grüne Umgebung gestellt wird. Die Architekten haben sich deshalb in der Gliederung und Materialwahl am Zentralgebäude und den angrenzenden Baukörpern orientiert.

Entstanden ist ein zweckmässiger Bau mit zehn Einzel-Zimmern (mit Möglichkeit eines Zusatzbettes) und zehn 2-er-Zimmern für insgesamt maximal 40 Personen. Die Zimmer enthalten Arbeitsnischen, in denen Aufgaben erledigt oder Befehle geschrieben werden können sowie einen separaten Dusche- und Toiletten-Raum. Ein Aufenthaltsraum für rund 80 Personen mit einer Teeküche und einem Getränkeautomat für Informationsveranstaltungen oder Lagebesprechungen befindet sich im Erdgeschoss.

«Die neue Unterkunft ist das erste ressourcenoptimierte, energiesparende Minergie-Eco-Gebäude, das die Baudirektion erstellt hat», erklärt Kantonsbaumeister Stefan Bitterli. Die Haustechnik umfasst eine kontrollierte Lüftung und eine Wärmepumpenanlage mit Erdregister. Zudem sind auf dem Dach des Zentralgebäudes Sonnenkollektoren zur Aufbereitung des Warmwassers angebracht worden.

Mit dem Neubau wurden zeitgemässe Unterkunftsmöglichkeiten für die immer zahlreicheren Kursteilnehmerinnen und -teilnehmer im Ausbildungszentrum Andelfingen geschaffen. Das Ausbildungszentrum kann damit als Kompetenzzentrum für die Ausbildung im Rahmen des Bevölkerungsschutzes weiter gestärkt werden.

In seiner Ansprache hob der Sicherheitsdirektor des Kantons Zürich, Regierungsrat Dr. Hans Hollenstein, die Bedeutung des Ausbildungszentrums Andelfingen für die Ausbildung aller Partnerorganisationen des Bevölkerungsschutzes hervor. Mit diesem Zentrum leiste der Kanton Zürich einen wesentlichen Beitrag an die Sicherheit seiner Bevölkerung.

Kader einer militärischen Einheit haben den Neubau während den vergangenen drei Wochen bereits «getestet». Sie fanden für die neue Unterkunft nur lobende Worte. Für die nächsten Monate sind die Zimmer bereits weitgehend ausgebucht.

Für die interessierte Bevölkerung besteht die Möglichkeit, den Neubau am Samstag, 29. November 2008, von 10 Uhr bis14 Uhr, zu besichtigen.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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title_de: Architekturwettbewerb für den Umbau und die Sanierung eines Patientenpavillons des Psychiatriezentrums Rheinau: Siegerprojekt steht fest

content_de:
Medienmitteilung
            27.11.2008

Der 90-jährige Patientenpavillon entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen. Deshalb veranstaltete die Baudirektion im Auftrag der Gesundheitsdirektion einen Projektwettbewerb für den Umbau und die Sanierung dieses unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes. Gewonnen hat das Projekt «erinaceus» von Liechti Graf Zumsteg Architekten, Brugg. Dies gab Kantonsbaumeister und Jury-Präsident Stefan Bitterli an der Eröffnung der Wettbewerbsausstellung in Rheinau bekannt.

Den 2. Platz belegt das Zürcher Architekturbüro Nägele Twerenbold, der 3. Platz geht an die Tilla Theus und Partner AG in Zürich. Insgesamt bewarben sich 52 Architekturbüros für die Teilnahme am Wettbewerb. 14 von ihnen wurden nach einer Präqualifikation zum Wettbewerb zugelassen und reichten ein Projekt ein.

Ziel des Wettbewerbs war die Auswahl eines architektonisch und funktional überzeugenden Projekts, das mit dem bestehenden Gebäude sowohl in denkmalpflegerischer als auch in energetischer Hinsicht verantwortungsvoll umgeht. Auf eine hohe Wirtschaftlichkeit wurde dabei ebenso Wert gelegt wie auf einen nachhaltigen Bau und Betrieb des Gebäudes.

Das Projekt «erinaceus» wird nun unter Leitung des kantonalen Hochbauamtes weiterentwickelt. Ziel ist es, dass mit den Bauarbeiten im Jahr 2010 begonnen und der umgebaute und sanierte Patientenpavillon 2012 bezogen werden kann.

Nach seiner Gesamtsanierung soll das Gebäude in vier Massnahmenstationen der Klinik für forensische Psychiatrie je 12 bis 14 Patientenplätze anbieten. Auf den Massnahmenstationen werden gerichtlich angeordnete stationäre Massnahmen bei Straftäterinnen und Straftätern durchgeführt, deren Delikt in einer schweren psychiatrischen Erkrankung begründet ist. Behandlungsziel ist die Deliktfreiheit mit entsprechender Resozialisierung. Die Stationen arbeiten milieutherapeutisch: Ein interdisziplinär zusammengesetztes Team aus Ärztinnen und Ärzten, Psychologinnen und Psychologen, Pflegefachpersonal und Therapeutinnen und Therapeuten sorgt für eine möglichst alltägliche soziale Situation, in der Eigenaktivitäten gefördert und die Eigenverantwortung schrittweise gestärkt werden. Die Atmosphäre in den Stationen soll dementsprechend freundlich und wohnlich sein.

Gemäss der Jury wird beim Projekt «erinaceus» der zentrale Gebäudeteil, der so genannte Mittelrisalit, sowohl in seiner architektonischen Erscheinung als auch in seiner funktionalen Bedeutung gestärkt, und die bestehende Struktur wird so weit als möglich erhalten. Der Mittelrisalit nimmt neu die Gemeinschafts- und Freizeiträume sowie die geforderten Terrassen für die Patienten im Obergeschoss auf. Die Anordnung der Stationen lässt hohe innenräumliche Qualitäten erwarten. Die baulichen Ergänzungen vermögen sowohl bezüglich ihrer Materialisierung als auch hinsichtlich der Ausbildung der Nahtstellen zum Altbau zu überzeugen.

Die Disposition der geforderten Räume entspricht sowohl in den Stationen als auch in den gemeinschaftlich genutzten Bereichen in hohem Mass den betrieblichen Bedürfnissen. Die geschickte Anordnung von Sitzgelegenheiten an verschiedenen Orten innerhalb der Station ermöglicht dem Patienten eine individuelle Wahl seines Aufenthaltsortes.

Laut dem Bericht des Preisgerichts gehen die Verfasser sehr sorgsam, rücksichtsvoll und präzise mit der bestehenden Bausubstanz um. Die Eingriffe im Rohbau beschränken sich im Wesentlichen auf den Mittelrisaliten. Dies wirkt sich positiv auf die wirtschaftlichen und die ökologischen Aspekte der Nachhaltigkeit aus. Der Minergiestandard kann beim Projekt «erinaceus» voraussichtlich erreicht werden. Die Dämmebenen sind in sich schlüssig und richtig aufgebaut. Der Dachraum wird als Kaltdach belassen und damit bauphysikalisch entlastet.

Das Projekt «erinaceus» besticht sowohl aufgrund seiner sensibel und richtig vorgenommenen Interventionen als auch mit seiner äusserst sorgsamen Ausarbeitung. Die nachhaltige und damit kluge Konzeption darf als exemplarisch für den Umgang mit den Zeitzeugen dieser Anlage bezeichnet werden», sagt Jury-Präsident Stefan Bitterli.

Die Wettbewerbsausstellung im Schulgebäude des Psychiatriezentrums Rheinau dauert bis am 12. Dezember 2008. Sie ist Montag bis Freitag, von 8.00 bis 17.00 Uhr, geöffnet.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Regierungsrat ernennt Promotorin und Promotor der Vereinbarkeit von Beruf und Familie in Unternehmen

content_de:
Medienmitteilung
            28.11.2008

Der Regierungsrat will Unternehmen davon überzeugen, familienfreundlicher zu werden. Aus diesem Grund hat er eine Promotorin und einen Promotor ernannt. Die Ökonomin Sybille Sachs und der Personalmanagement-Spezialist Matthias Mölleney werden in der Privatwirtschaft für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie werben.

Die Förderung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist eines der Legislaturziele 2007-2011 des Regierungsrates. Dazu gehört insbesondere auch die Förderung der Vereinbarkeit in den Unternehmen im Kanton Zürich. Viele Massnahmen für eine familienfreundlichere Unternehmenspolitik – wie flexible Arbeitsmodelle, Teilzeitstellen im Kader oder Unterstützung bei der Kinderbetreuung – sind heute bekannt und ihr wirtschaftlicher Nutzen ist belegt; nach Ansicht des Regierungsrates werden sie jedoch noch zu wenig umgesetzt.

Die kleinen und mittleren Unternehmen KMU und die Grossunternehmen im Kanton Zürich sollen ihre Angestellten bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie besser unterstützen. Deshalb hat der Regierungsrat zwei Persönlichkeiten als Promotorin und Promotor gewählt. Sybille Sachs und Matthias Mölleney werden in den kommenden drei Jahren in Wirtschaftskreisen des Kantons Zürich für Massnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie werben.

Sybille Sachs leitet das Institut für Strategisches Management der HWZ Hochschule für Wirtschaft Zürich, sie ist Schulleitungsmitglied der HWZ und Titularprofessorin an der Universität Zürich. Matthias Mölleney war Konzernpersonalchef von Swissair, Centerpulse und Unaxis. Heute ist er Inhaber einer Firma, die sich auf die Beratung von Unternehmen in Veränderungsprozessen und Personalmanagement-Fragen spezialisiert hat. Sybille Sachs hat eine 18-jährige Tochter, Matthias Mölleney eine 23-jährige Tochter und einen 21-jährigen Sohn.

Die Promotorin und der Promotor sollen Familienfreundlichkeit als Erfolgsfaktor für Unternehmen bekannt machen und dabei ihre Kontakte und ihr Netzwerk nutzen. Sie werden das Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Privatwirtschaft suchen, auf Best-Practice-Beispiele aufmerksam machen, als Referentin und Referent zur Verfügung stehen und Medienarbeit leisten. Zudem ist ein Ideenwettbewerb für die innovativste Massnahme im Bereich der Vereinbarkeit geplant.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat begrüsst die Schaffung des «Metropolitanraumes Zürich»

content_de:
Medienmitteilung
            28.11.2008

Anlässlich der 4. Metropolitankonferenz von heute Nachmittag in Schaffhausen präsentierten Regierungsvertreterinnen und -vertreter der beteiligten Kantone Zürich, Zug, Schwyz, Luzern, Schaffhausen, St. Gallen, Aargau und Thurgau sowie Exekutivmitglieder der teilnehmenden Städte und Gemeinden eine formulierte gemeinsame Vision sowie die Strukturen eines neu zu gründenden Vereins «Metropolitanraum Zürich».

Der Zürcher Regierungsrat war vertreten durch eine Dreierdelegation bestehend aus Regierungspräsident Dr. Markus Notter, Regierungsrätin Dr. Ursula Gut-Winterberger und Regierungsrat Markus Kägi. Im Namen des Regierungsrates begrüsste Markus Notter im Anschluss an die Konferenz die Pläne für eine feste Organisation und die Schaffung der neuen Regierungskonferenz. Es sei das Werk aller beteiligten Kantone und Gemeinden, nicht nur der Zürcher, betonte der Regierungspräsident. Der Zürcher Regierungsrat misst dem Vorhaben eine grosse Bedeutung für die Entwicklung des Lebens- und Wirtschaftsraumes Zürich bei. Er ist überzeugt, dass die Ziele der verbesserten Zusammenarbeit, der Vernetzung und Bündelung der Interessen sowie der Identitätsbildung für den Grossraum Zürich durch diese neue Form erreicht werden können.

Zweck der neuen Organisationsform soll auch eine bessere Vertretung gegenüber dem Bund und anderen Kantonen sein. Der Metropolitanraum Zürich zählt rund 1,9 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner. 29 Prozent aller Schweizer Arbeitsstellen liegen innerhalb dieses Raumes. 37 Prozent des nationalen Bruttoinlandproduktes werden im Grossraum Zürich erwirtschaftet.

Eine Medienorientierung findet im Anschluss an die 4. Metropolitankonferenz heute um 17.15 Uhr statt. (Zwingli-Kirche, Hochstrasse 208, 8200 Schaffhausen)

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Vereinbarung zur hochspezialisierten Medizin: Gesundheitsdirektion begrüsst klares Ja des Zürcher Kantonsrates

content_de:
Medienmitteilung
            01.12.2008

Die Gesundheitsdirektion freut sich über das klare Ja des Zürcher Kantonsrates zur «Interkantonalen Vereinbarung zur hochspezialisierten Medizin». Sie wird in den Verhandlungen mit den anderen Kantonen die gute Ausgangslage des Kantons einbringen und sich für einen Standort Zürich mit einer tragenden Rolle in der hochspezialisierten Medizin einsetzen.

Im Gegensatz zu früheren Konkordatsentwürfen berücksichtigt die vorliegende interkantonale Vereinbarung die Anliegen des Kantons Zürich in der hochspezialisierten Medizin wesentlich besser und lässt genügend Spielraum für den Wettbewerb unter den Spitälern. Damit die Vereinbarung im kommenden Jahr in Kraft treten kann, fehlt noch die Zustimmung des Kantons Genf, der demnächst entscheiden wird. Gemäss Planung der Schweizerischen Gesundheitsdirektorenkonferenz werden in der zweiten Hälfte 2009 die Bereiche der hochspezialisierten Medizin definiert und dann den verschiedenen Standorten zugeordnet.

  Der Kanton Zürich wird dabei dank seiner international konkurrenzfähigen universitären Kliniken (Universitätsspital, Uniklinik Balgrist, Kinderspital, Psychiatrische Universitätsklinik, Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst) sowie der Universität und der ETH aus einer guten Ausgangslage in die Ausmarchung mit den Kantonen gehen. Er wird sich dafür einsetzen, dass der Standort Zürich auch künftig in der hochspezialisierten Medizin eine tragende Rolle einnimmt.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Pisa 2006: Resultate des Kantons Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            03.12.2008

Die Leistungen der 15-jährigen Jugendlichen des Kantons Zürich liegen in Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften im Rahmen des Deutschschweizer Durchschnitts. Diese Resultate der Pisa-Erhebung 2006 sind in Anbetracht der hohen sozialen und kulturellen Heterogenität im Kanton Zürich als gut zu bewerten. Sie belegen aber auch, dass Massnahmen zur Weiterentwicklung der Zürcher Sekundarstufe notwendig sind.

Pisa, die internationale Schulleistungsstudie der OECD, hat gezeigt, dass die Schweizer 15-Jährigen in Mathematik sehr gute Resultate und in Naturwissenschaften gute Resultate erzielen. Im Lesen liegt die Schweiz erstmals nach den Erhebungen in den Jahren 2000 und 2003 knapp über dem OECD-Durchschnitt. Zu acht Deutschschweizer Kantonen (AG, BE, BL, SG, SH, TG, VS, ZH) und allen Kantonen der Romandie liegen nun auch kantonale Resultate vor. Kantonale Vergleiche erlauben es, Stärken und Schwächen des jeweiligen kantonalen Schulwesens festzustellen und gegebenenfalls gezielte Massnahmen einzuleiten.

Der Kanton Zürich liegt in Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften in einem breiten Mittelfeld von Deutschschweizer Kantonen. In Anbetracht einer überdurchschnittlich grossen sozialen und kulturellen Heterogenität im Kanton Zürich ist dieses Resultat als gut zu bewerten. Allerdings ist die Risikogruppe im Kanton Zürich vergleichsweise gross: Rund jeder siebte Jugendliche weist geringe Kenntnisse in Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften auf. In vielen Fällen stellt dies eine hohe Hürde für eine geeignete Berufswahl dar. Insgesamt haben sich die Zürcher Leistungen in Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften seit Pisa 2000 leicht verbessert. Die Risikogruppe, zu der Jugendliche mit sehr tiefen Leistungen gehören, hat im Kanton Zürich leicht abgenommen.

Das Interesse der Zürcher Jugendlichen an Naturwissenschaften bewegt sich im Deutschschweizer Durchschnitt. Gleiches gilt für die Motivation, später einen Beruf mit naturwissenschaftlichem Hintergrund zu ergreifen. In keinem anderen Deutschschweizer Kanton ist die Lektionenzahl in Naturwissenschaften so tief wie im Kanton Zürich.

Auffällig sind die grossen Leistungsüberschneidungen, die sich in der Pisa-Untersuchung im Kanton Zürich zwischen den Abteilungen A, B und C der Sekundarschule und dem Gymnasium zeigen. So erzielen praktisch alle Jugendlichen der Abteilung C Leistungen, die mindestens so gut sind wie die tiefsten Leistungen der Abteilung B. Ebenfalls erreicht ein beträchtlicher Anteil von Jugendlichen der Abteilung A Leistungen, die eben so gut sind wie die Leistungen von Jugendlichen, die ein Gymnasium besuchen. Diese Überschneidungen belegen, dass die Zuteilung zu einer Abteilung bzw. zum Gymnasium nicht nur aufgrund der Leistungsfähigkeit der Schülerinnen und Schülern erfolgt.

Die Pisa-Daten zeigen, dass die Klassenzusammensetzung Auswirkungen auf die schulischen Leistungen hat: Eine Klassenzusammensetzung mit vielen Jugendlichen aus privilegierten Elternhäusern wirkt sich leistungsfördernd aus. Sind in einer Klasse sehr viele Jugendliche aus wenig privilegierten Elternhäusern, ist es schwierig, dem Lernpotenzial der Jugendlichen entsprechende gute Leistungen zu erzielen.

Aus Sicht der Bildungsdirektion des Kantons Zürich zeigen die Pisa-Ergebnisse, dass zusätzliche Anstrengungen unternommen werden müssen, um die fachlichen Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler weiter zu verbessern. Entsprechende Projekte wurden in Angriff genommen oder werden bereits umgesetzt:

Mit dem im vergangenen September gestarteten Projekt «Chance Sek» (www.chance-sek.zh.ch) soll in einer breit angelegten Diskussion mit allen Anspruchsgruppen die Weiterentwicklung der Sekundarstufe der Volksschule an die Hand genommen werden. Die Zuweisung der Schülerinnen und Schüler zu den Abteilungen der Sekundarschule muss stärker auf die schulischen Leistungen abstellen. Zudem müssen Massnahmen ergriffen werden, um insbesondere die leistungsschwächsten Schülerinnen und Schüler gezielter fördern zu können.

Einen ersten Beitrag zur Verbesserung kann die «Neugestaltung 3. Sek» leisten: Auf der Grundlage des Leistungstests Stellwerk in der 2. Sekundarklasse findet eine gezielte Vorbereitung der Schülerinnen und Schüler auf den Übertritt in die berufliche Grundbildung oder die weiterführenden Schulen statt. Diese Massnahme wird im Schuljahr 2009/10 kantonsweit eingeführt.

Mit dem nationalen Projekt HarmoS (Harmonisierung der obligatorischen Schule) werden in den Fächern Deutsch, Fremdsprachen, Mathematik und Naturwissenschaften überprüfbare Bildungsstandards entwickelt. Die Lehrpersonen werden damit in Zukunft ein Instrument zur Verfügung haben, mit dem sie präziser als heute den Lernstand der Schülerinnen und Schüler feststellen und bei Wissenslücken gezielte Fördermassnahmen ergreifen können.

Die Bildungsdirektion strebt eine bessere Verankerung der Naturwissenschaften in der Allgemeinbildung an. Das Zürcher Hochschulinstitut für Schulpädagogik und Fachdidaktik (ZHSF) wurde deshalb mit einer Expertise beauftragt. Das Institut geht der Frage nach, ob und wie der Unterricht in Naturwissenschaften und Technik in der Allgemeinbildung auf allen Schulstufen und in der Lehrerbildung optimiert werden kann. Mit den Ergebnissen der Studie wird auf Frühjahr 2009 gerechnet.

Der Pisa-Bericht zum Kanton Zürich wurde vom Institut für Bildungsevaluation der Universität Zürich unter Leitung von Dr. Urs Moser erstellt. Der Bericht ist elektronisch verfügbar unter www.bi.zh.ch/ Downloads & Publikationen/ Schulleistungsstudien, die Berichte aller Kantone unter www.pisa.admin.ch/ Publikationen/ Regionale Berichte/ Pisa 2006

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Ersatzwahl in den Verkehrsrat des Zürcher Verkehrsverbundes

content_de:
Medienmitteilung
            04.12.2008

Der Regierungsrat hat Dr. Hans Schibli, Generalsekretär der Finanzdirektion, per 1. Dezember 2008 als neues Mitglied in den Verkehrsrat des Zürcher Verkehrsverbundes gewählt. Er ersetzt Daniel Wettstein, der während mehr als zehn Jahren Mitglied des Verkehrsrats war.

Der Verkehrsrat ist der Verwaltungsrat des Zürcher Verkehrsverbundes. Er ist verantwortlich für ein koordiniertes, auf wirtschaftliche Grundsätze ausgerichtetes, freizügig benutzbares Verkehrsangebot mit einheitlicher Tarifstruktur. Zusätzlich ist er zuständig für die Geschäfts- und Haushaltsführung des Verkehrsverbundes.

  Der von Volkswirtschaftsdirektorin Rita Fuhrer präsidierte Verkehrsrat umfasst neun Mitglieder und wird jeweils für eine Periode von vier Jahren vom Regierungsrat gewählt. Er besteht aus Vertretern des Kantons, der Städte Zürich und Winterthur sowie der Gemeinden. Zusätzlich sind die Schweizerischen Bundesbahnen und das Bundesamt für Verkehr mit je einem Mitglied vertreten. Letztmals hatte der Regierungsrat im Jahr 2007 den Verkehrsrat für die Periode bis 2011 gewählt.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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Medienmitteilung
            04.12.2008

Der Regierungsrat hat eine Änderung der Vollzugsverordnung zum Personalgesetz beschlossen. Die Kilometerentschädigung für die Benützung von Privatautos wird ab 1. Januar 2009 von 60 auf 70 Rappen pro Kilometer angehoben, für Motorräder mit Hubraum über 50 cm3 von 35 auf 40 Rappen und für die Benützung von Motorfahrrädern und Fahrrädern von 25 auf 30 Rappen.

Seit Inkrafttreten der Vollzugsverordnung zum Personalgesetz im Jahr 1999 beträgt die Kilometerentschädigung für die Benützung von Privatautos 60 Rappen pro Kilometer. Nach rund zehn Jahren drängt sich eine Erhöhung dieser Entschädigung auf. Für die damit anfallenden Mehrkosten ist nur eine grobe Schätzung möglich, da die Kilometerspesen in der Verwaltung unterschiedlich verbucht und teilweise nicht einzeln ausgewiesen werden. 2003 ging die Finanzdirektion im Rahmen der Abschliessung der Kaskoversicherung für Dienstfahrten mit Privatautos von rund 4,8 Millionen Fahrkilometern aus, die Universität, das Universitätsspital und das Kantonsspital Winterthur sowie die Fachhochschulen mit eingeschlossen. Ohne Berücksichtigung dieser verselbständigten Betriebe ist heute von rund 5 Millionen Fahrkilometern auszugehen. Mit Erhöhung der Kilometerentschädigung von 10 Rappen entstehen somit rund 500›000 Franken Mehrkosten.

  Für Motorräder mit Hubraum über 50 cm3 ist die Spesenentschädigung seit mehr als 15 Jahren nicht mehr angepasst worden. Es ist angezeigt, den steuerrechtlichen Abzug zu übernehmen und die Entschädigung von bisher 35 auf 40 Rappen zu erhöhen. Für die Benützung von Motorfahrrädern und Fahrrädern, für welche steuerrechtlich ein Pauschalabzug von 700 Franken pro Jahr gilt, rechtfertigt sich ebenfalls eine Anhebung von 25 auf 30 Rappen. Diese Transportmittel werden selten für Dienstfahrten eingesetzt, weshalb von Mehrkosten in sehr geringfügigem Umfang ausgegangen werden kann.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Teilrevision zum Sozialhilfegesetz geht in die Vernehmlassung

content_de:
Medienmitteilung
            04.12.2008

Der Regierungsrat hat die Sicherheitsdirektion ermächtigt, eine Vernehmlassung über den Entwurf für eine Änderung des Sozialhilfegesetzes durchzuführen. Anpassungen sind insbesondere nötig im Bereich des Informationsaustausches zwischen den Amtsstellen und Behörden, aber auch bezüglich der Auskunftspflicht von Dritten. Weiter wird die Personengruppe der vorläufig Aufgenommenen neu den ordentlichen Regeln des Sozialhilfegesetzes unterstellt.

Die zürcherische Sozialhilfegesetzgebung regelt heute den Datenaustausch zwischen Behörden und Amtsstellen von Kanton und Gemeinden nur ansatzweise. In der Praxis kommt es daher immer wieder zu Unsicherheiten bezüglich der Zulässigkeit eines Informationsaustausches zwischen den verschiedenen Behörden und Ämtern im Bereich der Sozialhilfe, insbesondere hinsichtlich allfälliger Missbräuche von Sozialhilfegeldern. Im Rahmen der Teilrevision des Sozialhilfegesetzes sollen nun klare gesetzliche Grundlagen für den Informationsaustausch geschaffen werden. Mit der vorgesehenen Gesetzesänderung wird auch den Anliegen von parlamentarischen Vorstössen Rechnung getragen.

Um den Anforderungen des Informations- und Datenschutzgesetzes zu genügen, wird einerseits die bislang in der Sozialhilfeverordnung geregelte Auskunftserteilung im Rahmen von Gesuchen um Erteilung von Kostengutsprachen neu im Sozialhilfegesetz verankert. Andererseits soll den Fürsorgebehörden ein Instrument gegeben werden, das ihnen erlaubt, die unterstützungsrelevanten Umstände auch bei unkooperativem Verhalten einer bedürftigen Person in Erfahrung bringen zu können. Sie sollen die Möglichkeit erhalten, nötigenfalls ohne Einwilligung Auskünfte bei Dritten einzuholen.

Das neue Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und die Teilrevision des Asylgesetzes haben im Bereich der vorläufig aufgenommenen Personen ab 1. Januar 2008 zu einem Systemwechsel geführt. Diese Personen sollen neu nicht mehr bloss in der Schweiz geduldet, sondern beruflich und gesellschaftlich integriert werden. Deshalb soll diese Personengruppe neu den ordentlichen Regeln des Sozialhilfegesetzes und damit den Richtlinien der Schweizerischen Konferenz der Sozialhilfe (SKOS) unterstellt werden. Dadurch wird nicht nur die Förderung der Eingliederung ermöglicht. Vielmehr können die vorläufig Aufgenommenen damit auch dem Prinzip von Leistung und Gegenleistung unterstellt werden und die Sanktionsmöglichkeiten des Sozialhilfegesetzes zur Anwendung gelangen.

Die Vernehmlassung dauert bis 16. März 2009.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)

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title_de: Jugendsekretariate Bülach und Dielsdorf unter einer Leitung

content_de:
Medienmitteilung
            04.12.2008

Der Regierungsrat bewilligt einen weiteren Versuch zur Bildung von Jugendhilferegionen. Ab Juli 2009 können die beiden Jugendkommissionen der Bezirke Bülach und Dielsdorf ihre Jugendsekretariate organisatorisch zusammenlegen und unter eine Leitung stellen.

Die Jugendhilfe des Kantons Zürich erprobt seit einigen Jahren bezirksübergreifende Strukturen. Es geht dabei um eine zweckmässige Grösse der Verwaltungseinheiten. Die Leistungen der Jugendhilfe bleiben weiterhin dezentral und der Bevölkerung einfach zugänglich. Nachdem die bisherigen Erfahrungen der Versuche im Zürcher Oberland und in den Bezirken Affoltern, Dietikon und Horgen überwiegend positiv sind, haben auch die beiden Jugendkommissionen der Bezirke Bülach und Dielsdorf die versuchsweise organisatorische Zusammenlegung ihrer beiden Bezirksjugendsekretariate ab 1. Juli 2009 beim Regierungsrat beantragt. Der Regierungsrat hat diesem Antrag nun zugestimmt und den Versuch bis Ende 2011 befristet. Die Verordnung über Versuche mit neuen Strukturen der Jugendhilfe wird entsprechend geändert.

  Bei diesem Versuch soll es insbesondere darum gehen, die Kommunikations- und Informationsstrukturen zwischen der Regionalstelle und den 44 Gemeinden zu überprüfen und neue, sinnvolle Instrumente zu entwickeln. Die kantonale Jugendhilfe arbeitet eng mit den Gemeinden zusammen; der Einbezug ihrer Anliegen soll deshalb auch in grösseren Strukturen sicher gestellt sein.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Erweiterung der Notstromanlage am Universitätsspital Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            04.12.2008

Mit der technischen Entwicklung in der Medizin und der wachsenden Zahl an Grossgeräten steigen auch die Anforderungen an die Versorgung der Spitäler bei einem Stromausfall.

Um bei der Notstromversorgung des Universitätsspitals Zürich mit diesen Entwicklungen Schritt zu halten, hat der Regierungsrat einen Kredit von rund 7,5 Millionen Franken für zwei zusätzliche Notstromaggregate am Universitätsspital Zürich bewilligt. Diese Massnahme wird es ermöglichen, später auch die vorhandenen Aggregate durch eine neue, leistungsfähige Anlage zu ersetzen und damit den Deckungsgrad der Notstromversorgung am Universitätsspitals Zürich auf die zukünftige Entwicklung hin auszurichten.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: 1,7 Prozent Teuerungszulage für das Staatspersonal auf den 1. Januar 2009

content_de:
Medienmitteilung
            04.12.2008

Der Regierungsrat hat beschlossen, dem Staatspersonal für das Jahr 2009 eine Teuerungszulage von 1,7 Prozent auszurichten. Damit wird der volle Teuerungsausgleich ausgerichtet.

Aufgrund des Zürcher Städteindexes der Konsumentenpreise setzt der Regierungsrat jeweils anfangs Dezember die Teuerungszulage auf den 1. Januar des folgenden Jahres fest. Er berücksichtigt dabei angemessen die Situation des kantonalen Finanzhaushaltes sowie das wirtschaftliche Umfeld. Der Zürcher Städteindex der Konsumentenpreise, Basis Dezember 2005, ist im November 2008 auf 103,8 Punkte gestiegen. Daraus ergibt sich gemäss Statistik der Stadt Zürich gegenüber dem Stand vor einem Jahr eine Teuerung von 1,7 Prozent. Im Voranschlag 2009 eingestellt sind für den Teuerungsausgleich 1,6 Prozent. Trotzdem soll der volle Teuerungsausgleich ausgerichtet werden. Für 2009 ergeben sich daraus Mehrkosten von 4,5 Millionen Franken.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Regierungsrat würdigt Zürcher Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Olympischen Spiele und der Paralympics von Peking

content_de:
Medienmitteilung
            04.12.2008

Eine Vierer-Delegation des Regierungsrates hat heute Abend im Rathaus Athletinnen und Athleten aus dem Kanton Zürich empfangen, die sich für die Teilnahme an den Olympischen Spielen und Paralympics in Peking qualifiziert hatten. Geehrt wurden u.a. Diplomgewinnerin Nicola Spirig (Triathlon), Flori Lang und Karel Novy (Schwimmen), Roger Rinderknecht (Rad BMX) und die beiden Paralympicsteilnehmer Patrik Plattner (Schiessen) und Lukas Weber (Paracycling).

Im Namen des Regierungsrates begrüsste Regierungspräsident Dr. Markus Notter im Festsaal des Rathauses die Sportlerinnen und Sportler und würdigte deren Verdienste in Peking als Botschafter für den Zürcher Sport am grössten und bedeutendsten internationalen Sportanlass. Regierungsrat Dr. Hans Hollenstein überreichte den elf anwesenden Athletinnen und Athleten je ein Präsent in Form eines Glaslöwen. Nach der Ehrung trugen sich die Sportlerinnen und Sportler in das offizielle Gästebuch des Regierungsrates ein.

Dem Empfang wohnten auch die beiden Regierungsräte Dr. Ursula Gut-Winterberger und Markus Kägi, sowie Staatsschreiber Beat Husi bei.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im August 2009: Arbeitslosigkeit neu bei 3,9 Prozent

content_de:
Medienmitteilung
            08.09.2009

Im Kanton Zürich stieg die Arbeitslosenquote im August von 3,8 auf 3,9 Prozent. Wie zu dieser Jahreszeit üblich, haben sich vermehrt Jugendliche bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren angemeldet.

Ende August waren 34›707 Personen bei ihrem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellensuche gemeldet, 910 mehr als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen nahm um 1›168 auf 27›211 Personen zu. Gegenüber dem Vormonat hat sich die Zunahme der Arbeitslosigkeit leicht abgeschwächt. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich um 0,1 Punkte auf 3,9 Prozent. Gesamtschweizerisch liegt die Arbeitslosenquote bei 3,8 Prozent. Gemäss Berechnungen der Konjunkturforschungsstelle KOF geht die Zunahme der Arbeitslosigkeit gesamtschweizerisch zu 70 Prozent zu Lasten der Konjunkturschwäche. Im Kanton Zürich beträgt die konjunkturbedingte Zunahme der Arbeitslosigkeit sogar 90 Prozent.

Wie schon im Juni und Juli stieg die Arbeitslosigkeit bei den Jungen am stärksten. Weil auf den Sommer hin viele Ausbildungsverhältnisse abgeschlossen werden, kommen vermehrt Jugendliche auf den Arbeitsmarkt. Bei den 15- bis 19-Jährigen erhöhte sich die Zahl der Arbeitslosen um 264 auf 1›719, bei den 20- bis 24-Jährigen um 305 auf 3›038. Bei den übrigen Altersgruppen war die Zunahme der Arbeitslosigkeit moderat.

Aktuell ist die Arbeitslosigkeit im Kanton am niedrigsten in den Bezirken Andelfingen (2,2 Prozent), Affoltern (2,8 Prozent), am höchsten in den Bezirken Dietikon und Bülach (4,5 Prozent). Da die Arbeitslosigkeit wohnortsbezogen ist, lassen diese Zahlen wenig Rückschlüsse auf den regionalen Arbeitsmarkt zu, weil Wohn- und Arbeitsort oftmals getrennt sind.

Das Angebot offener Stellen im Internet sank gemäss Jobpilot-Index im Vergleich zum Vorquartal. Auch die bei der öffentlichen Arbeitsvermittlung gemeldeten offenen Stellen sind leicht rückläufig, liegen aber immer noch bei knapp 3›000 für den Monat August.

Im vergangenen Monat konnten sich rund 4›000 Personen wieder von der öffentlichen Arbeitsvermittlung abmelden. Davon gaben 63 Prozent an, eine Stelle gefunden zu haben. Das zeigt, dass der Arbeitsmarkt in Bewegung ist. Entgegen dem allgemeinen Trend befindet sich beispielsweise der Bausektor nach wie vor in relativ guter Verfassung.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Öffentliche oder private Mobilität? Die Verkehrsmittelwahl der Zürcher Bevölkerung

content_de:
Medienmitteilung
            05.12.2008

Jeder Zürcher und jede Zürcherin legt täglich im Durchschnitt 38 Kilometer zurück und alle zusammen etwa 45 Millionen Kilometer, also mehr als den tausendfachen Erdumfang. Rund drei Fünftel dieser Verkehrsleistung werden im Auto zurückgelegt und mehr als ein Viertel bewältigt der öffentliche Verkehr. Dies zeigt eine kürzlich vom Statistischen Amt publizierte Studie zum Verkehrsverhalten der Zürcher Bevölkerung.

Das wichtigste Verkehrsmittel der Zürcher Bevölkerung ist nach wie vor das Auto: 23 der durchschnittlich 38 Kilometer pro Tag, also rund 60 Prozent, werden damit zurückgelegt, sei es als Fahrer oder als Mitfahrer. Der Anteil des öffentlichen Verkehrs (ÖV) am sogenannten Modalsplit beträgt 29 Prozent, was deutlich über dem schweizerischen Mittel von 20 Prozent liegt. Der Langsamverkehr - zu Fuss gehen, Velofahren - trägt nur wenig, etwa drei Kilometer zu dieser individuellen Tagesverkehrsleistung bei.

Fast die Hälfte der Tagesdistanz (46 Prozent) geht dabei aufs Konto des Freizeitverkehrs. Auf den Arbeitspendelverkehr entfällt dagegen nur rund ein Viertel (26 Prozent). Eineinhalb Stunden pro Tag sind die Zürcher und Zürcherinnen unterwegs, wovon fast die Hälfte mit eigener Muskelkraft. Dies zeigt die massgebende schweizerische Repräsentativbefragung zum Verkehrsverhalten, der Mikrozensus Verkehr 2005.

Diese Durchschnittszahlen bedeuten natürlich nicht, dass die einzelnen Bewohner des Kantons am selben Tag alle Verkehrsmittel verwenden. Ganz im Gegenteil: Etwa zehn Prozent der Bevölkerung bleiben an einem Durchschnittstag zuhause und sind deshalb gar nicht mobil. Nur etwa die Hälfte steigt ins Auto und nur etwa 27 Prozent der Bevölkerung benützen den ÖV im Lauf eines Tages. Interessant ist auch, dass nicht weniger als 22 Prozent der mobilen Personen im Laufe eines Tages ausschliesslich mit dem Auto fahren. Das sind etwa gleich viele wie jene, die nur zu Fuss gehen oder Velo fahren. Und kaum jemand (8 Prozent), kombiniert den ÖV mit dem Auto am gleichen Tag.

Die Studie zeigt aber auch, dass der ÖV seinen Schwerpunkt nach wie vor klar im Pendelverkehr hat. Rund ein Drittel der Pendler benützt den ÖV, um zur Arbeit zu fahren - rund 60 Prozent nehmen aber doch das Auto. Wer den ÖV zum Pendeln benützt, besitzt ein ZVV- oder Generalabonnement, und hat es in aller Regel auch zu diesem Zweck gekauft. Einen grossen Einfluss auf die Verkehrsmittelwahl hat zudem, ob ein Parkplatz am Arbeitsort vorhanden ist: Hat man einen, so benützt man ihn auch und fährt mit dem Auto zur Arbeit.

  Viele Erwerbstätige pendeln zur Arbeit nach Zürich, das mit der S-Bahn schnell erreichbar ist und wo die Parkplätze rar sind. Meist wird auch täglich dieselbe Strecke zurückgelegt, so dass es sich lohnt, ein Abonnement zu kaufen. All dies schafft vergleichsweise gute Voraussetzungen für die Benützung des ÖV im Arbeitspendelverkehr. Der Freizeitverkehr ist im Vergleich dazu räumlich und zeitlich weniger strukturiert, und der ÖV hat deshalb auch einen geringeren Stellenwert: nur 17 Prozent der Bevölkerung benützen ihn, wenn sie in der Freizeit unterwegs sind. Anders als beim Pendelverkehr, wo der ÖV bei grossen Tagesdistanzen überdurchschnittlich oft zum Zug kommt, steigt im Freizeitverkehr der Marktanteil des Autos mit zunehmender Distanz.

Der langfristige Trend zur Mobilitätsausweitung hat auch zwischen 2000 und 2005 angehalten. Die durchschnittliche Tagesdistanz hat in diesem Zeitraum um zwei Kilometer zugenommen, was rund 8 Prozent entspricht. Die Autokilometer sind ganz geringfügig rückläufig: Ganz erheblich zugenommen, nämlich fast um die Hälfte (42 Prozent bzw. 3,4 Kilometer), hat hingegen die durchschnittliche tägliche Bahndistanz. Etwa die Hälfte der Zunahme der Bahnkilometer geht dabei aufs Konto des Freizeitverkehrs. Der Grund für diese Entwicklung ist im Ausbau der Infrastruktur im Rahmen der Bahn 2000 in der Schweiz und im Raum Zürich des ZVV zu suchen. Sie hat die ÖV-Mobilität erheblich beschleunigt: War der durchschnittliche ÖV-Benützer 2000 mit einer Stundengeschwindigkeit von 37 km unterwegs, sind es 2005 rund 45 km/h. Diese Entwicklung hat den Distanzmodalsplit deutlich zugunsten des ÖV verschoben, was natürlich erfreulich ist. Sie wirft aber auch die Frage auf, ob die Verbesserung der ÖV-Verkehrsinfrastruktur tatsächlich Autofahrer zum Umsteigen bewegt oder ob sie nicht vielmehr vor allem zur Ausweitung der Mobilität beiträgt.

Die Studie des Statistischen Amts basiert auf dem sogenannten «Mikrozensus Verkehr 2005». Diese Repräsentativbefragung der Bundesämter für Statistik (BFS) und Raumordnung (ARE) erhebt das individuelle Mobilitätsverhalten der Schweizer Bevölkerung an einem bestimmtem Tag, dem Stichtag, mittels ausführlicher Telefoninterviews und wird seit 1979 periodisch durchgeführt. An der Befragung nahmen im Kanton Zürich 5752 Personen teil. Deren Antworten bilden das Ausgangsmaterial für die Studie des Statistischen Amts. Entsprechend erfasst die Studie nicht das gesamte Verkehrsaufkommen im Kanton Zürich, weil ein beträchtlicher Teil des Verkehrs durch Auswärtige – etwa Berufspendler aus den Nachbarkantonen – verursacht wird. Berücksichtigt sind dagegen alle im Inland zurückgelegten Wege der Zürcher Bevölkerung.

statistik.info 15/2008. Öffentliche oder private Mobilität? - die Verkehrsmittelwahl der Zürcher Bevölkerung im Spiegel des Mikrozensus Verkehr 2005. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich:

www.statistik.zh.ch/statistik.info

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Tiefere Löhne für Teilzeitbeschäftigte, geringere Boni für Frauen: die Lohnentwicklung in der Zürcher Privatwirtschaft 2002 bis 2006

content_de:
Medienmitteilung
            09.12.2008

Wer im Kanton Zürich Teilzeit arbeitet, verdient im Schnitt deutlich weniger als Vollzeitangestellte. Betroffen davon sind vor allem Frauen – von denen rund die Hälfte Teilzeit arbeitet. Doch auch bei den Boni sind Frauen schlechter gestellt: Sie erhalten auf allen Kaderstufen durchschnittlich geringere Provisionen als ihre männlichen Kollegen. Um das Ziel der besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu erreichen, muss Teilzeitarbeit aufgewertet werden, fordert die Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann des Kantons Zürich.

Das kantonale Statistische Amt hat im Auftrag der Fachstelle für Gleichstellung von Frau und Mann die Lohnstrukturdaten der Privatwirtschaft 2002 bis 2006 analysiert. Knapp ein Drittel der Zürcher Angestellten arbeitet demnach Teilzeit, das heisst mit einem Arbeitspensum von unter 90 Prozent. Bei den Frauen sind es 52 Prozent, bei den Männern 13 Prozent. Teilzeitbeschäftigte sind gegenüber Vollzeitbeschäftigten lohnmässig im Nachteil, durchschnittlich sind die Löhne für Teilzeitarbeit 18 Prozent tiefer als diejenige für Vollzeitarbeit (Teilzeitlöhne auf Vollzeit umgerechnet). Dabei gibt es beträchtliche Unterschiede zwischen Geschlecht, Branchen und hierarchischer Position. Teilzeitbeschäftigte Männer verdienen im Schnitt 1100 Franken (16 Prozent) weniger als vollzeitbeschäftigte Männer, bei den Frauen beträgt der Unterschied 200 Franken – was 4 Prozent entspricht.

Im oberen Kader sind die Unterschiede zwischen Teilzeit- und Vollzeitlöhnen besonders gross: Übers Ganze betrachtet verdienen Teilzeitangestellte dort 30 Prozent weniger als Vollzeitangestellte. Teilzeitangestellte Männer auf der obersten Kaderstufe verdienen 25 Prozent weniger als ihre vollzeitbeschäftigten Kollegen; bei den Frauen beträgt die Differenz 15 Prozent. Auf der obersten Kaderstufe arbeiten 30 Prozent der Frauen und 6 Prozent der Männer in einem reduzierten Pensum.

Branchen, in denen Teilzeitarbeit traditionell weit verbreitet und akzeptiert ist, zeigen geringere Unterschiede in der Entlöhnung zwischen Teil- und Vollzeitarbeit. Dies trifft beispielsweise auf das Unterrichtswesen sowie auf das Gesundheits- und Sozialwesen zu. Teilzeit arbeitende Frauen verdienen dort umgerechnet teilweise sogar etwas mehr als Vollzeit arbeitende.

Frauen im Kader verdienen nicht nur geringere Zeitlöhne als Männer, sie schneiden auch bei Boni und Provisionen schlechter ab. 38 Prozent der Männer und 28 Prozent der Frauen bezogen im Jahr 2006 Sonderzahlungen von im Schnitt 4100 Franken (Median). Männer erhielten auf allen Stufen höhere Boni als Frauen. Besonders gross ist der Unterschied auf der höchsten Kaderstufe: männliche Führungskräfte bezogen im Schnitt 48'000 Franken an Sonderzahlungen, weibliche hingegen 22'000 Franken. Überdurchschnittlich hohe Boni wurden in der Forschung und Entwicklung (7700 Franken), im Finanzsektor (7300 Franken) und in der Nachrichtenübermittlung (6300 Franken) bezahlt.

Die Zürcher Frauen verdienten im Jahr 2006 im Schnitt 5200 Franken (Medianlohn), die Zürcher Männer kamen auf 6800 Franken. Die Differenz beträgt 23 Prozent. Der Lohnunterschied zwischen den Geschlechtern ist zwischen 2002 und 2006 konstant geblieben. Er kann zu zwei Dritteln mit Faktoren wie Ausbildung, Berufserfahrung, Alter, Position oder Unternehmensgrösse erklärt werden. Ein Drittel des Lohnunterschieds kann damit jedoch nicht erklärt werden. Anders ausgedrückt: Frauen, die gleich gut ausgebildet sind, auf der gleichen Kaderstufe arbeiten und gleiche Stellenanforderungen zu erfüllen haben wie Männer, verdienen trotzdem 10 Prozent weniger.

Die Studie liefert auch wichtige Hinweise, welche Massnahmen zur Verwirklichung der Gleichstellung von Frau und Mann in der Zürcher Privatwirtschaft zu ergreifen sind: Um die Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu verbessern, ist eine lohnmässige Gleichbehandlung von Teilzeit- und Vollzeitbeschäftigten nötig, damit es sich insbesondere auch für Männer lohnt, zugunsten vermehrter Haus- und Familienarbeit ihren Beschäftigungsgrad zu reduzieren.

Download der Studie unter: http://www.statistik.zh.ch/statistik.info

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im November 2008: Arbeitslosigkeit steigt auf 2,5 Prozent

content_de:
Medienmitteilung
            09.12.2008

Die Zahl der Arbeitslosen und Stellensuchenden im Kanton Zürich ist im November bei praktisch allen Altersgruppen gestiegen. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich um 0,1 Prozentpunkte auf 2,5 Prozent.

Ende November waren 24›821 Personen bei ihrem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zur Stellensuche gemeldet, 1211 mehr als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen nahm um 1075 auf 18›438 Personen zu. Die Arbeitslosenquote erhöhte sich auf 2,5 Prozent; der Kanton Zürich liegt damit weiterhin 0,1 Punkte unter dem nationalen Schnitt.

Mit Ausnahme der jüngsten Alterskategorie (15-19 Jahre) waren erneut bei praktisch allen Gruppen höhere Arbeitslosenzahlen zu verzeichnen. Mehr Arbeitslose gab es insbesondere im Bereich Immobilien, Informatik sowie Forschung und Entwicklung (+481) sowie saisonal bedingt auf dem Bau (+258).

Die Zahl der Personen, welche ihren Anspruch auf Arbeitslosenentschädigungen im Verlauf des Monats September ausgeschöpft hatten, reduzierte sich um 70 auf 179 Personen.

Eine Auswertung der Arbeitslosenzahlen der Regionen Unterland, Oberland, Zürichsee, Limmattal, Winterthur und Stadt Zürich ist verfügbar unter www.awa.zh.ch

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Die Personalvorsorge des Kantons Zürich kauft die Eichhof Immobilien AG

content_de:
Medienmitteilung
            09.12.2008

Der Regierungsrat hat beschlossen, die Eichhof Immobilien AG als Kapitalanlage für die Personalvorsorge des Kantons Zürich (BVK) zu kaufen. Im Rahmen der vom Regierungsrat festgesetzten strategischen Vermögensallokation der BVK wird damit das Immobilienportfolio der BVK weiter ausgebaut und diversifiziert. Das Immobilienvermögen der BVK beträgt rund 20 Prozent der Gesamtallokation der Personalvorsorge des Kantons Zürich und leistet als sichere Anlagekategorie mit stabilen Erträgen einen positiven Beitrag zur Gesamtperformance.

Das Immobilienportfolio der Eichhof Immobilien AG besteht aus erstklassigen Anlageobjekten an guten Lagen in den Städten Luzern und Zürich und aus Entwicklungsliegenschaften mit interessantem Investitionspotenzial. Die BVK wird die Gesellschaft in eine Anlagegesellschaft und eine Entwicklungsgesellschaft spalten. In der Entwicklungsgesellschaft, an welcher sich die Luzerner Pensionskasse LUPK zu beteiligen beabsichtigt, befinden sich das Eichhofareal West sowie weitere Liegenschaften mit attraktivem Anlagepotenzial in der Region Luzern.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zürcher Studie: Keine Benachteiligung der muslimischen Bevölkerung

content_de:
Medienmitteilung
            10.12.2008

Der Regierungsrat hat eine Studie über die Stellung der Musliminnen und Muslime im Kanton Zürich ausarbeiten lassen. Die vom Universitäts-Institut für Politikwissenschaft durchgeführte Studie kommt zum Schluss, dass es keine systematische Benachteilung der muslimischen Bevölkerung gibt. Sie sieht jedoch in einzelnen Bereichen ein gewisses Verbesserungspotenzial und schlägt ein «Diversity Management» vor.

Der Kantonsrat hat in einem Postulat einen Bericht über die Stellung der muslimischen Bevölkerung im Kanton Zürich gefordert. Nun hat die Regierung eine Studie vorgelegt, die unter der Gesamtleitung des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Zürich in Zusammenarbeit mit weiteren Forschenden erstellt wurde. Sie umfasst die Teilbereiche «Bildung», «Gesundheit», «Sozialhilfe» und «Straf- und Massnahmenvollzug» sowie einen so genannt «summarischen Teil», der unter anderem auf Themen wie Bestattung und Gebetsräume eingeht.

Die Studie kommt zum Schluss, dass es im Kanton Zürich grundsätzlich keine Benachteiligung der muslimischen Bevölkerung gibt. Allerdings halten die Autorinnen und Autoren fest, dass die staatliche Leistungserbringung zwar religionsunabhängig ist, Alltag und öffentliches Leben jedoch unterschiedlich stark christlich geprägt sind, was in gewissen Bereichen zu Problemen führen kann. Innerhalb der fünf Teilstudien nennt die Studie auch Felder, bei denen der Staat konkrete Massnahmen ergreifen könnte, welche die Stellung der muslimischen Bevölkerung verbessern würden.

Die Zuwanderung von muslimischen Migrantinnen und Migranten – vor allem zwischen 1970 und 2000 – hat seit der Jahrtausendwende abgenommen. Von den in der letzten Volkszählung 2000 gezählten rund 340'000 in der Schweiz wohnhaften Musliminnen und Muslime, lebten etwa 66'520 im Kanton Zürich. Davon stammen die meisten aus dem ehemaligen Jugoslawien und der Türkei. Ein Viertel davon ist in der Schweiz geboren. Rund 14 Prozent der Musliminnen und Muslime besitzen die schweizerische Staatsbürgerschaft. Die muslimische Bevölkerung ist sehr heterogen, sowohl bezüglich einzelner Richtungen des Islams als auch im Hinblick auf die Altersstruktur und sozioökonomische Merkmale. Zudem finden sich auch bei der muslimischen Bevölkerung alle Schattierungen von streng Gläubigen bis zu Menschen, die ihre Religion kaum oder nicht ausüben.

Im Bereich Bildung kommt die Studie zum Schluss, dass der Bedarf nach Verbesserungen gering ist. Bereits 1989 wurden Richtlinien zum Umgang mit muslimischen Kindern erlassen. Mögliche Schwierigkeiten dürften zudem nicht nur unter dem Aspekt der Religion, sondern vor allem auch im Kontext möglicher kultureller Unterschiede betrachtet werden. Im Gesundheitswesen gibt es gewisse Defizite bei der religiösen Betreuung von muslimischen Patienten in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Im Moment treten sie nur vereinzelt zu Tage, aber im Hinblick auf die künftig wachsende Zahl von älteren Musliminnen und Muslimen dürften entsprechende Bedürnisse wachsen.

Ebenfalls kommt die Studie zum Schluss, dass die Zugehörigkeit zum Islam in der Sozialhilfe als nicht problematisch wahrgenommen wird. Anstelle von staatlicher Sozialhilfe werde unter Musliminnen und Muslimen zudem mehr als bei anderen Bevölkerungsgruppen Hilfe von privater Seite und innerhalb der Familie geleistet.

Im Straf- und Massnahmenvollzug untersuchte die Teilstudie die muslimischen Insassen der Strafanstalt Pöschwies (zwischen 2001 und 2007 zwischen 30 und 38 Prozent). Die Teilstudie stellte fest, dass Gerichte bei muslimischen Tätern weniger häufig Therapien anordnen als bei Nicht-Muslimen. Im Vollzugsalltag zeigen gemäss Studie muslimische Insassen grössere Anpassungsschwierigkeiten. Deutlich wird allerdings auch, dass ein Betreuungsangebot durch Imame zwar seit Längerem vorhanden ist, jedoch nicht so gut ausgebaut ist wie die christliche Seelsorge.

Die Bestattung von Musliminnen und Muslimen erfolgt in der Regel nach speziellen Ritualen, die sich teilweise von denjenigen der Nicht-Muslime unterscheiden. Die Möglichkeiten dafür sind – trotz religionsübergreifender Gleichbehandlung im Bestattungswesen – heute nicht überall im Kanton Zürich gegeben. Die grosse Mehrheit der Musliminnen und Muslime der ersten und zweiten Generation lassen sich jedoch für die Bestattung in ihre Heimat zurückführen.

Die summarische Teilstudie hält ebenfalls fest, dass es im Kanton Zürich über 40 islamische Zentren gibt, einige davon werden bereits seit über zwanzig oder dreissig Jahren betrieben. Viele dieser Bauten sind nur beschränkt als Orte der religiösen und sozialen Begegnung geeignet. Da sie zudem in Wohnzonen liegen, kommt es gelegentlich, speziell an Feiertagen, zu einem hohen Verkehrsaufkommen und Parkplatzproblemen.

Die Studie gibt eine Reihe von konkreten Empfehlungen für die unterschiedlichen Teilbereiche ab. Zudem regt sie die Erarbeitung eines Konzeptes zum Umgang mit religiösen und kulturellen Unterschieden an – heutzutage ist häufig von «Diversity Management» die Rede.

Der Regierungsrat würdigte die Studie und prüft nun, welche konkreten Massnahmen sinnvoll und umsetzbar sind.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Änderung der Volksschulverordnung

content_de:
Medienmitteilung
            11.12.2008

Der Regierungsrat hat Anpassungen und Klärungen einzelner Bestimmungen der Volksschulverordnung beschlossen.

Die Umsetzung der Volksschulreform in den Gemeinden läuft noch bis ins Jahr 2011. Trotz positiver Erfahrungen hat sich gezeigt, dass auf Verordnungsstufe einzelne Anpassungen und Klärungen notwendig sind. Dies sind unter anderem:

Die Änderung der Volksschulverordnung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Der Inkraftsetzungszeitpunkt der Änderung des Volksschulgesetzes (Handarbeit/Werken) wird aufgehoben

content_de:
Medienmitteilung
            11.12.2008

Der Regierungsrat hat entschieden, dass die Gemeinden die neu geregelte Handarbeit nicht auf das Schuljahr 2009/10 umsetzen müssen.

Im Sommer 2007 stimmte der Kantonsrat der Volksinitiative «Ja zur Handarbeit/Werken» zu, die in den fünften und sechsten Klassen der Primarschule wieder mehr Lektionen in Handarbeit und Werken verlangt. Der Entscheid machte eine Änderung des Volksschulgesetzes, der Volksschulverordnung sowie der Lehrpersonalverordnung notwendig, die auf Beginn des Schuljahres 2009/10 in Kraft gesetzt wurden. Weil zahlreiche Gemeinden aus räumlichen und personellen Gründen die Neuregelung auf diesen Zeitpunkt nicht umsetzen können, hat der Regierungsrat nun beschlossen, diese Inkraftsetzung der Änderung des Volksschulgesetzes und der Volksschulverordnung aufzuheben. Der genaue Zeitpunkt des Inkrafttretens wird später festgelegt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: 20 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds für den Erweiterungsbau des Schweizerischen Landesmuseums Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            11.12.2008

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, für den Erweiterungsbau des Schweizerischen Landesmuseums Zürich einen Beitrag von 20 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds zu gewähren. Der Erweiterungsbau soll Raum schaffen für die Wechselausstellungen, für eine Bibliothek, für ein öffentlich zugängliches Zentrum der Studiensammlungen, für ein mehrzweckfähiges Auditorium sowie für ein Restaurant mit längeren Öffnungszeiten als diejenigen des Museums.

Das Schweizerische Landesmuseum wurde 1898 eröffnet. 1933 konnte es seine Ausstellungsfläche durch Einbezug des Kunstgewerbemuseums vergrössern. Ungleich stärker jedoch wuchsen während der vergangenen Jahrzehnte, auch dank vieler Schenkungen, die Sammlungsbestände. Vor allem in den vergangenen zwei Jahrzehnten haben sich die Ansprüche von Besucherinnen und Besuchern, aber auch von Leihgeberinnen und Leihgebern und Donatorinnen und Donatoren an Museum und Ausstellungsbetrieb verändert: Eine zeitgemässe technische Ausrüstung mit einwandfreien konservatorischen Bedingungen, veränderbare Wechselausstellungsräume, abwechslungsreiche Raumabfolgen und die Schaffung eines ganzheitlichen Erlebniswerts sind heute entscheidend für den Publikumserfolg. Für das Schweizerische Landesmuseum ergab sich aus all dem die Notwendigkeit, einen Erweiterungsbau zu verwirklichen.

  Das vorliegende Erweiterungsprojekt weist budgetierte Kosten von 111 Millionen Franken auf. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, einen Beitrag von 20 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds zu gewähren. Für die Finanzierung vorgesehen sind zudem der Bund mit 76 Millionen Franken, die Stadt Zürich mit zehn Millionen Franken und Private mit fünf Millionen Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Patrick Schmutz wird neuer Direktor der Zentralwäscherei Zürich

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Medienmitteilung
            11.12.2008

Der Regierungsrat hat Patrick Schmutz per 1. Mai 2009 als neuen Direktor der Zentralwäscherei Zürich angestellt. Patrick Schmutz ist 37 Jahre alt, studierte Wirtschaftswissenschaften an der Universität Basel und schloss das Studium im Frühling 1997 mit dem Lizentiat ab.

Nach zweijähriger Tätigkeit im Controlling der Endress + Hauser Flowtec AG (Durchflussmesstechnik) trat Patrick Schmutz im März 2000 als Finanzchef in die Zeba AG (ehemalige Zentralwäscherei Basel) ein. Bis zu deren Verkauf an die deutsche Wäschereigruppe Bardusch GmbH & Co. KG im Dezember 2004 vergrösserte sich sein Aufgaben- und Führungsbereich in der Geschäftsleitung der Zeba AG laufend. Anschliessend war Patrick Schmutz Leiter Finanzen und Administration sowie stellvertretender Geschäftsführer der neu entstandenen Bardusch CH (Zeba AG/ Bardusch AG). Die Bardusch CH beschäftigt an verschiedenen Standorten insgesamt rund 450 Mitarbeitende.

  Patrick Schmutz tritt die Nachfolge von Paul Vonlanthen an, der Ende April 2009 in den Ruhestand treten wird. Er hat die Zentralwäscherei 13 Jahre lang geleitet und während dieser Zeit den Betrieb konsequent erneuert und auf die Bedürfnisse des Marktes ausgerichtet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Erfolgreiche Sprachförderung in «Spielgruppen plus»

content_de:
Medienmitteilung
            15.12.2008

In «Spielgruppen plus» werden Kinder im Vorschulalter mit Migrations- oder bildungsfernem Hintergrund in der deutschen Sprache erfolgreich gefördert. Dies ergibt die wissenschaftliche Auswertung des von der Bildungsdirektion lancierten Pilot-Projekts.

Die wissenschaftliche Auswertung des Marie Meierhofer Instituts für das Kind weist nach, dass «Spielgruppen plus» einen wirksamen Beitrag für die Sprachförderung von Kindern im Vorschulalter leisten. Zudem zeigt die Studie, dass die Sprachförderung gut und mit vertretbarem Aufwand in eine bestehende Spielgruppe integriert werden kann.

Während zweier Jahre haben speziell geschulte Spielgruppenleiterinnen in den vier Gemeinden Schlieren, Affoltern am Albis, Oberglatt und Opfikon das Sprachempfinden von Kindern zwischen zwei und fünf Jahren mit Migrations- und/oder bildungsfernem Hintergrund gefördert. Die teilnehmenden Kinder besuchten die «Spielgruppen plus» zweimal wöchentlich. Dabei wurden sie auf spielerische Art mit dem Sprachrhythmus vertraut gemacht oder lernten, wie sie Wörter oder Wortformen erkennen.

Das Projekt, das die Lernvoraussetzungen und damit den späteren Schulerfolg von sozial benachteiligten Kindern verbessern will, wurde im letzten Jahr von der Eidgenössischen Kommission für Ausländerfragen EKA mit dem Schweizer Integrationspreis ausgezeichnet.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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lead_de: Der Regierungsrat hat den ersten formellen Bericht der Volkswirtschaftsdirektion zum Zürcher Fluglärm-Index (ZFI) verabschiedet. Darin werden die Jahre 2006 und 2007 miteinander verglichen. Der vom Regierungsrat bei 47‘000 stark belästigten Personen festgelegte ZFI-Richtwert ist im Jahr 2007 nicht überschritten, jedoch nahezu erreicht worden. Der Anstieg von rund acht Prozent im Vergleich zum Vorjahr ist auf ein überdurchschnittlich hohes Bevölkerungswachstum in flughafennahen Gemeinden sowie die Zunahme der Flüge zur Nachtzeit zurückzuführen.

title_de: Anstieg des Monitoringwertes des Zürcher Fluglärm-Index im Jahr 2007

content_de:
Medienmitteilung
            16.12.2008

Der Regierungsrat hat den ersten formellen Bericht der Volkswirtschaftsdirektion zum Zürcher Fluglärm-Index (ZFI) verabschiedet. Darin werden die Jahre 2006 und 2007 miteinander verglichen. Der vom Regierungsrat bei 47›000 stark belästigten Personen festgelegte ZFI-Richtwert ist im Jahr 2007 nicht überschritten, jedoch nahezu erreicht worden. Der Anstieg von rund acht Prozent im Vergleich zum Vorjahr ist auf ein überdurchschnittlich hohes Bevölkerungswachstum in flughafennahen Gemeinden sowie die Zunahme der Flüge zur Nachtzeit zurückzuführen.

Der Monitoringwert, der die aktuelle Anzahl stark belästigter bzw. im Schlaf gestörter Personen ausweist, wuchs von rund 42›800 (2006) auf rund 46›300 (2007) an. Dies entspricht einem Zuwachs von 8,3 Prozent. Damit liegt der Monitoringwert 2007 nahe bei dem vom Regierungsrat festgelegten Richtwert von 47›000 stark belästigten bzw. im Schlaf gestörten Personen. Der Monitoringwert am Tag (06.00 - 22.00 Uhr) ist nur leicht gestiegen. Hingegen liegt der Monitoringwert für die Nacht (22.00 - 06.00 Uhr) deutlich höher als 2006.

Rund ein Viertel der Zunahme stark belästigter bzw. im Schlaf gestörter Personen ist allein auf methodische Verfeinerungen der Datenerhebung zurückzuführen. Dieser Zuwachs ist also nicht durch Änderungen im Flugbetrieb bedingt.

Zur Erhöhung des Monitoringwertes massgeblich beigetragen hat das über dem kantonalen Durchschnitt liegende hohe Bevölkerungswachstum in flughafennahen Gemeinden. Hier zeigt sich die Attraktivität der Flughafenregion als Wohnort, unter anderem aufgrund ihrer guten Verkehrserschliessung. Bereits seit dem Jahr 2000 liegt die Wachstumsdynamik in diesem Gebiet deutlich über dem kantonalen Durchschnitt.

Der zweite wichtige Grund für den Anstieg des Monitoringwerts 2007 ist die Zunahme von Nachtflügen. Dieser Effekt wird dadurch verstärkt, dass die zusätzlichen Bewegungen nach 22 Uhr zu einem wesentlichen Teil auf Langstreckenflüge zurückzuführen sind. Für diese Flüge werden in der Regel Flugzeuge eingesetzt, die wegen ihrer Grösse und ihres Gewichts lauter sind als Maschinen im Kurz- und Mittelstreckeneinsatz.

Die von 2005 bis 2007 festgestellten Steigerungsraten des Monitoringwertes erfordern es, zweckmässige Massnahmen im Hinblick auf dessen Senkung zu prüfen und wo immer möglich einzuleiten. Der Regierungsrat hat die Volkswirtschaftsdirektion deshalb beauftragt, eine systematische, wirkungsorientierte Planung und Evaluation Erfolg versprechender Massnahmen vorzunehmen mit dem Ziel, den Monitoringwert auf lange Sicht so tief wie möglich zu halten. Die Volkswirtschaftsdirektion wird dem Regierungsrat über die Ergebnisse Bericht erstatten.

  Der vollständige Bericht ist im Internet unter www.vd.zh.ch/zfi abrufbar.

Im November 2007 hat die Zürcher Bevölkerung den Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für eine realistische Flughafenpolitik» angenommen. Kernstück des Gegenvorschlags ist der ZFI, ein Beurteilungsmass, das die Anzahl der vom Fluglärm tagsüber stark belästigten und in der Nacht in ihrem Schlaf stark gestörten Personen wiedergibt. Deren zulässiger Höchstwert, der so genannte Richtwert, wurde vom Regierungsrat auf 47›000 Personen festgelegt. Der so genannte Monitoringwert, der jährlich erhoben wird, weist die tatsächliche Anzahl der in einem bestimmten Jahr vom Fluglärm stark belästigten bzw. gestörten Personen aus. Der jährlich zu veröffentlichende Bericht zum ZFI gibt Auskunft über die Entwicklung des Monitoringwerts im Vergleich zum Vorjahr. Ausgewiesen werden auch die Gründe für die Veränderung und die Massnahmen, die vom Regierungsrat bei einer allfälligen Überschreitung des Richtwertes getroffen werden sollen.

Der ZFI ist ein weltweit erstmals zur Anwendung gelangendes Beurteilungsmass, das sich an der subjektiven Lärmbelästigung bzw. an der Störung und nicht an der objektiv gemessenen oder berechneten Belastung orientiert. Er berücksichtigt damit den Umstand, dass sich nicht alle Menschen bei einer bestimmten Lärmbelastung gleich stark gestört / belästigt fühlen. Der ZFI trägt auch den besonders sensiblen Tagesrandstunden Rechnung. Fluglärm von 06.00 bis 07.00 Uhr und von 21.00 bis 22.00 Uhr wird dreimal stärker gewichtet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: 55. Ausgabe der «Zürcher UmweltPraxis» erschienen

content_de:
Medienmitteilung
            18.12.2008

Sind die Menschen im Kanton Zürich mit der Umweltqualität zufrieden? Wie umweltbewusst verhalten sie sich? Wird die Umweltbelastung als Problem wahrgenommen? Diesen und ähnlichen Fragen ging eine Studie nach, die als Ausweitung des nationalen Umweltsurveys 2007 (Umweltbericht) entstanden ist. Die Resultate der Bevölkerungsbefragung werden in der neu erschienenen Ausgabe der «Zürcher UmweltPraxis» dargelegt.

Ein weiterer Themenschwerpunkt ist der Umweltbildung gewidmet. Vorgestellt werden ein Klimaschutz-Projekt, ein Kartenspiel zur nachhaltigen Entwicklung, ein Exkursionsführer zu Umweltthemen, eine Unterrichtseinheit für Schulen sowie verschiedene Anlaufstellen.

Energie: Winterthur gehört zur Champions League der Energiestädte
Winterthur erhielt 2007 den «European Energy Award Gold» und gehört damit zur Champions League der europäischen Energiestädte. Der Beitrag zeigt, welche Schritte auf dem Weg zur Auszeichnung nötig waren und stellt ausgewählte Projekte vor.

Luftbelastung: Trotz Inversion kein Smog

  An Weihnachten 2007 stieg die Feinstaubbelastung trotz einer stabilen Inversionslage nicht weiter an, weil während der Festtage deutlich weniger Fahrzeuge unterwegs waren. Der Nachvollzug einer überraschenden Feststellung.

Wärmepumpen: Sinnvoll, aber nicht geräuschlos

  Wärmepumpen erzeugen Lärm. Der Beitrag erläutert, wie bereits bei der Planung solcher Anlagen die künftige Lärmemissionen berücksichtigt und geeignete Massnahmen dagegen ergriffen werden können.

Bodenschutz I: Eine bodenkundliche Baubegleitung zahlt sich aus

  Die bodenkundliche Baubegleitung ist ein wichtiges Instrument, um fruchtbaren Boden bei grossflächigen Bauarbeiten zu schützen. Zwei Fachleute nehmen Stellung zum Nutzen einer bodenkundlichen Baubegleitung.

Bodenschutz II: Ein Merkblatt für bodenverträgliche Eingriffe

  Ein Merkblatt soll helfen, Terrainveränderungen in der Landwirtschaftszone möglichst bodenverträglich durchzuführen.

Hochwasser: Hochwasserrückhaltebecken bewähren sich
Es gibt verschiedene Möglichkeiten für den Hochwasserschutz. Bewährt haben sich Hochwasserrückhaltebecken, die einen Teil des Wassers für kurze Zeit zurückbehalten. Der Beitrag zeigt auf, wie solche Becken funktionieren und welche Vor- und Nachteile sie haben.

Altlasten I: ChloroNet – nationale Plattform für CKW-Altlasten

  Chlorierte Kohlenwasserstoffe (CKW) stellen eine grosse Gefahr für das Grundwasser dar. Mit dem nationalen Projekt «ChloroNet» sollen Grundlagen für praxistaugliche und kostengünstige Untersuchungs- und Sanierungsmethoden bei CKW-Altlasten geschaffen werden.

Altlasten II: Vision Altlasten 2023

  Das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) hat sich in der «Vision Altlasten 2023» zum Ziel gesetzt, die Altlastensituation im Kanton Zürich bis zum Jahr 2023 zu bereinigen. Dann sollen sanierungsbedürftige Standorte bekannt und erforderliche Massnahmen zum Schutz von Mensch und Umwelt ergriffen worden sein.

Biosicherheit: Das DPSIR-Modell als Hilfsmittel für den Vollzug

  Mit dem DPSIR-Modell der OECD können Umweltbelastungen systematisch dargestellt und daraus konkrete Massnahmen abgeleitet werden. Vorgestellt wird das Modell am Beispiel der Problempflanze Riesenbärenklau.

Umweltsurvey 2007: Umweltbewusstsein und Umweltverhalten

  Der Grossteil der Zürcher Bevölkerung hat ein ausgeprägtes Umweltbewusstsein. Zu diesem und ähnlichen Schlüssen kommt eine Befragung bei rund 800 Personen aus dem Kanton Zürich, die im Zusammenhang mit dem nationalen Umweltsurvey 2007 durchgeführt wurde.

Umweltbericht 2008: Der Umweltschutz stösst an Grenzen
Der neue Umweltbericht des Kantons Zürich zeigt auf, dass der Umweltschutz im Kanton Zürich in vielen Bereichen ein hohes Niveau erreicht hat. Eine weitere Verbesserung der Umweltqualität stösst in vielen Bereichen jedoch an Grenzen.

Umweltbildung I: Klimaschutz an Schulen

  20 Schulen werden gesucht, die sich am Projekt «Klimareporter – Klimaschutz an Schulen» beteiligen. Ziel dieses Projektes ist, dass Schülerinnen und Schüler als «Klimareporter» Energie im Schulalltag sichtbar machen. Betreut werden sie von Umwelt- und Medienprofis sowie von Umweltmanagern aus der Wirtschaft.

Umweltbildung II: Spiel zur nachhaltigen Entwicklung

  Das neu entwickelte Kartenspiel «Klartext» kombiniert Spielspass mit Wissensvermittlung. Über Alltagssituationen wird man an die Fakten der nachhaltigen Entwicklung in der Schweiz herangeführt. Das Spiel eignet sich besonders gut für Schulen, Unternehmen und für die Weiterbildung.

Umweltbildung III: «Kontaktpunkt Umwelt»

  Das neu aufgelegte Buch «Kontaktpunkt Umwelt» ist sowohl ein spannender Exkursionsführer als auch ein hilfreicher Ideenlieferant im Bereich der Umweltbildung. Das Buch dient dazu, sich mit Umweltthemen auseinanderzusetzen.

Umweltbildung IV: Der kluge Einkaufswagen

  Mit der Unterrichtseinheit «Der kluge Einkaufswagen» liefert das Bundesamt für Umwelt für die Schule praxisnahe und spielerische Informationen zu den Themen Umwelt, Konsum und Ökobilanzen.

Umweltbildung V: Hilfsmittel und Kontakte

  Im Kanton Zürich gibt es im Bereich der Umweltbildung ein vielfältiges und nützliches Angebot. Der Beitrag gibt einen Überblick über verschiedene Dienstleistungen, Projekte und universitäre Ausbildungsmodule.

Die «Zürcher UmweltPraxis» (ZUP) ist das Informationsbulletin der Umweltschutzverwaltung des Kantons Zürich. Mit aktuellen Informationen im Umweltbereich sowie verschiedenen Tipps aus der Praxis bildet die ZUP eine wichtige Plattform für den Austausch von Wissen und Erfahrungen im Umweltschutzbereich.

Die ZUP erscheint vierteljährlich und richtet sich an die Behörden (insbesondere die Zürcher Gemeinden) sowie an alle im Umweltbereich tätigen und an Umweltthemen interessierten Personen und Organisationen.

Die «Zürcher UmweltPraxis» ist gratis erhältlich bei der Koordinationsstelle für Umweltschutz, Postfach, 8090 Zürich, Telefon 043 259 24 17, Fax 043 259 51 26.

Die aktuelle Ausgabe der ZUP und das Archiv aller bisher erschienenen Beiträge finden Sie unter www.umweltschutz.zh.ch.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Wechsel des Chefs des kantonalen Personalamtes in die Privatwirtschaft

content_de:
Medienmitteilung
            17.12.2008

Der Chef des kantonalen Personalamtes, Christoph Bucher, Rechtsanwalt, hat seine Stelle gekündigt und wird auf den 30. Juni 2009 in die Privatwirtschaft wechseln.

Christoph Bucher stand dem Personalamt seit Februar 2006 vor. Er zeichnet verantwortlich für die Entwicklung einer modernen Personal-Management-Strategie, neue Kaderförderungsprogramme, leitete das Projekt Teilrevision Lohnsystem und betreute diverse weitere Projekte. Der Regierungsrat dankt dem scheidenden Personalchef für seinen grossen Einsatz in der kantonalen Verwaltung.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat für eine Begrenzung des Konkursprivilegs für Arbeitnehmerforderungen

content_de:
Medienmitteilung
            18.12.2008

Der Regierungsrat befürwortet einen Vorentwurf für eine Änderung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs.

Diesen hat die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates aufgrund einer parlamentarischen Initiative zur Begrenzung des Konkursprivilegs für Arbeitnehmerforderungen ausgearbeitet. Die betragsmässige Begrenzung des Konkursprivilegs verhindert, dass Forderungen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit hohen Löhnen, die wesentlich über den für den Lebensunterhalt notwendigen Bedarf hinausgehen, vollumfänglich privilegiert werden, was zu einer ungerechtfertigten Benachteiligung der anderen Gläubigerinnen und Gläubigern führen kann.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Im kantonalen Sportzentrum Kerenzerberg wird eine Holzschnitzelheizung eingebaut

content_de:
Medienmitteilung
            18.12.2008

Die bestehenden drei dezentralen Ölfeuerungsanlagen im kantonalen Sportzentrum Kerenzerberg in Filzbach (GL) sind zwischen 20 und 30 Jahre alt und müssen saniert werden.

Der Regierungsrat hat für den Neubau einer Holzschnitzelheizung einen Kredit von rund 3,31 Millionen Franken aus den Mitteln des kantonalen Sportfonds bewilligt. Damit wird ein Beitrag zu einem zeitgemässen, umweltfreundlichen und wirtschaftlichen Betrieb des Sportzentrums geleistet. Das Sportzentrum wird künftig vollständig CO2-neutral beheizt. Der CO2-Ausstoss wird um 5700 Tonnen pro Jahr reduziert. Die Holzschnitzel stammen aus der Region, weshalb lange Transportwege entfallen. Die Bauarbeiten sollen zwischen März und Juli 2009 erfolgen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Zwölf Millionen Franken für den Jugend- und Breitensport

content_de:
Medienmitteilung
            18.12.2008

Der Regierungsrat hat beschlossen, dem Jugend- und Breitensport für das Jahr 2009 insgesamt rund zwölf Millionen Franken aus dem kantonalen Sportfonds zur Verfügung zu stellen. Der Sportfonds wird durch den kantonalen Gewinnanteil aus Lotterien, Losverkäufen und Sportwetten der interkantonalen Landeslotterie (Swisslos) gespeist.

Dem Zürcher Kantonalverband für Sport als Dachverband der Zürcher Sportverbände wird ein Betrag von rund 4,8 Millionen Franken überwiesen. Mit den zur Verfügung gestellten Mitteln werden unter anderem die Anschaffung von Sportmaterial, der Bau und die Erneuerung von Sportanlagen, die Ausbildung, Kurse und Jugendlager von Sportverbänden und -vereinen sowie der Betrieb des kantonalen Sportzentrums Kerenzerberg mitfinanziert.

  Für Bauvorhaben von Sportanlagen von Gemeinden und weiteren Institutionen bewilligte der Regierungsrat insgesamt rund 6,6 Millionen Franken. Davon entfallen knapp 4,8 Millionen Franken auf Sportanlagen, die im Katalog des kantonalen Sportanlagenkonzepts aufgeführt sind und rund 1,8 Millionen Franken für übrige Anlagen. Die grössten Einzelbeiträge wurden für den (Ersatz-)Neubau der Sportanlage Heerenschürli in Zürich (3,5 Millionen Franken) und für den Neubau der Sporthalle in Bonstetten (eine Million Franken) gesprochen.

  Die Sicherheitsdirektion wird in ihrer Funktion als Sportdirektion zudem ermächtigt, besondere Aktivitäten, Anlässe und Projekte des Jugend- und Breitensports mit Beiträgen oder Defizitgarantien bis zum Gesamtbetrag von maximal 650'000 Franken zu unterstützen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

lead_de: Bei einem Einbruch in ein Fachgeschäft sind am frühen Mittwochmorgen (28.1.2015) in Dietlikon Schmuckgegenstände im Wert von mehreren 10‘000 Franken erbeutet worden.

title_de: Dietlikon: Einbruch in Geschäft

content_de:
Medienmitteilung
            28.01.2015

Bei einem Einbruch in ein Fachgeschäft sind am frühen Mittwochmorgen (28.1.2015) in Dietlikon Schmuckgegenstände im Wert von mehreren 10›000 Franken erbeutet worden.

Kurz vor 3 Uhr ging die Meldung bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich ein, dass in eine Bijouterie eingebrochen wurde. Mehrere Polizeipatrouillen rückten vor Ort aus und nahmen die Fahndung nach der Täterschaft auf, leider ohne Erfolg. Polizeiliche Ermittlungen ergaben, dass sich die unbekannten Einbrecher Zutritt zum Laden verschafften, indem sie eine Türe aufbrachen. Anschliessend entwendeten sie diverse Schmuckgegenstände im Wert von mehreren zehntausend Franken und flüchteten in unbekannte Richtung.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Daniel Schnyder

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title_de: Regierungsrat nimmt Stellung zum Schlussbericht der Arbeitsgruppe Ordonnanzwaffen

content_de:
Medienmitteilung
            18.12.2008

Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat die Kantone eingeladen, zum Schlussbericht der Arbeitsgruppe Ordonnanzwaffen Stellung zu nehmen. Der Regierungsrat befürwortet insbesondere, dass die Armeewaffe neu ohne Angabe von Gründen kostenlos hinterlegt werden kann. Er will diese Massnahme ab sofort umsetzen.

Der Regierungsrat begrüsst es, dass die Arbeitsgruppe die unterschiedlichen Gesichtspunkte der Thematik umfassend beleuchtet hat. Dabei zeigt sich ein Spannungsfeld zwischen staats- und militärpolitischen Aspekten einerseits und Aspekten der Verhinderung missbräuchlicher Verwendung von Ordonnanzwaffen (z. B. häusliche Gewalt und Suizide) andererseits.

  Die Arbeitsgruppe empfiehlt ein grundsätzliches Festhalten an der Heimabgabe der Ordonnanzwaffe, schlägt indessen verschiedene Massnahmen vor, u.a. die Möglichkeit der kostenlosen Hinterlegung der Waffe in den Logistikcentern der Armee oder in den kantonalen Zeughäusern/Retablierungsstellen ohne Angabe von Gründen. Der Regierungsrat stimmt diesen Massnahmen zu und verlangt, dass die Kantone sofort ermächtigt werden, Waffen ohne Angabe von Gründen zur Hinterlegung entgegenzunehmen unter Übernahme der Kosten durch den Bund.

  Der Kanton Zürich geht davon aus, dass die Variante, wonach Ordonnanzwaffen nur an Angehörige von Truppenkörpern und Formationen abgegeben werden, die für Ersteinsätze vorgesehen sind, weiter geprüft wird. Dies muss jedoch aus Sicht des Regierungsrates in einem grösseren Rahmen geschehen, wobei über logistische Fragen hinaus insbesondere auch Aspekte wie die künftige persönliche Bewaffnung und zukünftige Dienstleistungsmodelle berücksichtigt werden müssen.

  Der Regierungsrat spricht sich weiter dafür aus, dass beim Ausscheiden aus der Armee die Ordonnanzwaffen nur nach den Regeln der zivilen Waffengesetzgebung zu Eigentum erworben werden können.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Das Zentrum für Gehör und Sprache wird verselbstständigt

content_de:
Medienmitteilung
            18.12.2008

Der Regierungsrat setzt das Gesetz über das Zentrum für Gehör und Sprache auf Anfang 2009 in Kraft. Zugleich erlässt er eine Übergangsordnung und ernennt das neue strategische Führungsgremium, den Zentrumsrat.

Das Gesetz über das Zentrum für Gehör und Sprache wird auf Anfang Jahr 2009 in Kraft gesetzt; dies hat der Regierungsrat des Kantons Zürich beschlossen. Das Zentrum wird auf diesen Zeitpunkt verselbstständigt und in eine öffentlich-rechtliche Anstalt des Kantons mit eigener Rechtspersönlichkeit umgewandelt. Am Auftrag der Institution ändert sich dadurch nichts: Das Zentrum bezweckt die Bildung und Förderung von Kindern und Jugendlichen sowie jungen Erwachsenen mit einer Hörbeeinträchtigung und weiteren Behinderungen. Gleichzeitig hat der Regierungsrat in einer Übergangsordnung geregelt, dass die Anstellungsbedingungen der Zentrumsangestellten die gleichen bleiben, wie die des kantonalen Personals. Diese Übergangsregelung gilt ebenfalls ab Januar 2009 und bleibt ein Jahr gültig.

  Neu geht die strategische Führungsaufgabe vom bisher zuständigen Volksschulamt an den Zentrumsrat über. Der Regierungsrat hat sieben Mitglieder für eine Amtsdauer von vier Jahren gewählt, die aufgrund von Ausbildung und Erfahrung geeignet sind, diese Aufgabe zu übernehmen: Karin Maeder-Zuberbühler, Kantonsrätin und Pädagogin, Präsidentin; Doris Hermann, Sozialpädagogin und Familienbegleiterin auf der Beratungsstelle für Gehörlose in Zürich; Tino Käser, Geschäftsführer des Vereins für Soziale Psychiatrie Zürcher Oberland; Dr. Martin Koenig, Jurist und Berater; Dr. med. Dorothe Veraguth, Leiterin der Abteilungen Phoniatrie und Audiologie am Universitätsspital Zürich; Emanuela Wertli, Bereichsleiterin an der Hochschule für Heilpädagogik Zürich und Heinz Wiedmer-Keller, Finanzfachmann.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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