title_de: Illnau-Effretikon: Motorradlenker bei Verkehrsunfall schwer verletzt

content_de:
Medienmitteilung
            26.05.2019

Bei einer Kollision zwischen einem Personenwagen und einem Motorradfahrer hat sich am Sonntagnachmittag in Effretikon (26.05.2019) der Zweiradlenker schwere Verletzungen zugezogen.

Gegen 14.10 Uhr bog ein 29-jähriger Automobilist vom Blumenweg nach links in die Rikonerstrasse ein. Dabei kam es zur Kollision mit einem von links kommenden Motorradlenker. Dieser zog sich beim Unfall schwere Verletzungen zu. Der 30-jährige Mann wurde nach der Erstversorgung durch ein Ambulanzteam mit einem Rettungshelikopter der Rega ins Spital geflogen.

Die genaue Unfallursache wird durch die Kantonspolizei Zürich sowie durch die Staatsanwaltschaft See/Oberland abgeklärt.

Wegen des Unfalls wurde die Rikonerstrasse während rund zwei Stunden gesperrt. Die Verkehrsgruppe der Feuerwehr Illnau-Effretikon/Lindau richtete eine örtliche Umleitung ein.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Carmen Surber


contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Rafz: Raser aus dem Verkehr gezogen

content_de:
Medienmitteilung
            27.05.2019

Die Kantonspolizei Zürich hat am Montagnachmittag (27.5.2019) auf der Schaffhauserstrasse in Rafz eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt und einen Schnellfahrer gestoppt.

Kantonspolizisten führten um 13.30 Uhr auf der Schaffhauserstrasse Richtung Schaffhausen eine Geschwindigkeitskontrolle durch. Ein Motorradfahrer passierte die Messstelle mit einer Geschwindigkeit von netto 145 statt der erlaubten 80 Stundenkilometer. Dem 39-jährigen türkischen Staatsangehörigen, der im Kanton Zürich wohnt, wurde der Führerausweis auf der Stelle abgenommen. Es wird gegen ihn wegen der Begehung eines Raserdeliktes an die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat rapportiert.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson

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title_de: Rümlang: Betäubungsmittel bei Verkehrskontrolle festgestellt

content_de:
Medienmitteilung
            28.05.2019

Die Kantonspolizei Zürich hat am Freitagabend (24.5.2019) in Rümlang bei einer Verkehrskontrolle Kokain sowie einen grösseren Betrag Bargeld sichergestellt.

Kurz nach 20 Uhr kontrollierten Funktionäre der Flughafenpolizei auf der Flughofstrasse in Rümlang einen 19-jährigen Schweizer und sein Fahrzeug. Anlässlich der Fahrzeugkontrolle konnten rund 70 Gramm Kokain sowie über zehntausend Franken Bargeld gefunden und sichergestellt werden. Aufgrund des Verdachts des Betäubungsmittelhandels wurde der Lenker vor Ort verhaftet und der Staatsanwaltschaft zugeführt.

Die weiteren Ermittlungen werden durch die Kantonspolizei Zürich in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland geführt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Florian Frei


lead_de: Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstagmorgen (28.5.2019) in Dietlikon eine Indoor-Hanfanlage mit über 12‘000 Pflanzen ausgehoben. Der mutmassliche Betreiber wurde festgenommen.

title_de: Dietlikon: Indoor-Hanfanlage ausgehoben

content_de:
Medienmitteilung
            28.05.2019

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstagmorgen (28.5.2019) in Dietlikon eine Indoor-Hanfanlage mit über 12›000 Pflanzen ausgehoben. Der mutmassliche Betreiber wurde festgenommen.

Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich ergaben einen Verdacht auf illegalen Hanfanbau in einer Wohn- und Gewerbeliegenschaft. Bei der Durchsuchung entdeckten die Polizisten im Gebäude eine illegale Hanfanlagen mit total über 12›000 Pflanzen in unterschiedlichen Wachstumsstadien.

  Die Anlagen wie auch die Pflanzen wurden fachgerecht entsorgt. Der mutmassliche Betreiber, ein 65-jähriger Schweizer, wurde verhaftet und der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland zugeführt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Florian Frei


title_de: Wald: Mutmassliche Drogenhändler verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            28.05.2019

Die Kantonspolizei Zürich hat am Montagabend (27.5.2019) in Wald drei mutmassliche Drogenhändler sowie zwei Abnehmer verhaftet, rund 300 Gramm Marihuana und über 500 Gramm Amphetamine sichergestellt.

Nach polizeilichen Erkenntnissen, wonach am Bahnhof Wald mit Betäubungsmittel gehandelt wird, wurde die Örtlichkeit durch Kantonspolizisten überwacht. Nach zwei beobachteten Drogenübergaben um 17 Uhr wurden der mutmassliche Betäubungsmittelhändler sowie die beiden Abnehmer angehalten und verhaftet. Die Polizisten überprüften die zwei Abnehmer, Schweizer im Alter von 24 und 49 Jahren, und stellten Portionen mit Marihuana sicher. Bei der anschliessenden Hausdurchsuchung am Wohnort des Drogenhändlers, verhafteten die Polizisten zwei weitere Personen und stellten insgesamt rund 300 Gramm Marihuana, über 500 Gramm Amphetamine sowie Verpackungsmaterial sicher.

Bei den mutmasslichen Drogenhändlern handelt es sich um zwei Männer und eine Frau im Alter zwischen 38 und 50 Jahren aus Portugal sowie der Schweiz. Sie wurden der Staatsanwaltschaft See / Oberland zugeführt. Die Abnehmer wurden nach der Befragung aus der Haft entlassen.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Marc Besson


title_de: Gossau: Mann bei Selbstunfall erheblich verletzt

content_de:
Medienmitteilung
            28.05.2019

Bei einem Selbstunfall mit einem Personenwagen ist am Montagabend (27.5.2019) in Ottikon (Gemeindegebiet Gossau) ein Mann schwer verletzt worden.

Ein 19-jähriger Mann fuhr kurz vor 21 Uhr mit seinem Personenwagen auf der Grüningerstrasse von Grüt in Richtung Ottikon. Aus bislang unbekannten Gründen kollidierte er auf der geraden und übersichtlichen Strecke mit einem Baum am linken Strassenrand. Dabei zog sich der junge Mann schwere Verletzungen zu und musste mit einem Rettungshelikopter ins Spital geflogen werden. Wegen des Unfalls wurde die Grüningerstrasse für mehrere Stunden gesperrt.

Warum der Mann verunfallte, ist noch nicht geklärt und wird von der Kantonspolizei Zürich und der Staatsanwaltschaft See/Oberland untersucht.

Neben der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Gossau und die Stützpunktfeuerwehr Hinwil sowie ein Rettungshelikopter der Rega im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Rebecca Tilen


title_de: Laufen-Uhwiesen: Gemeinsame Kontrolle mit der Eidgenössischen Zollverwaltung

content_de:
Medienmitteilung
            28.05.2019

Die Kantonspolizei Zürich hat gemeinsam mit der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) am Dienstagmorgen (28.5.2019) in Laufen-Uhwiesen eine grossangelegte Verkehrskontrolle durchgeführt. Dabei wurden drei Personen verhaftet.

Funktionäre der Kantonspolizei Zürich und der Eidgenössischen Zollverwaltung kontrollierten von 7.45 bis 12 Uhr auf einem Parkplatz beim Schloss Laufen rund 60 Fahrzeuge. Dabei verhafteten sie zwei serbische Staatsangehörige wegen Schwarzarbeit. Die beiden Männer im Alter von 28 und 37 Jahren wurden der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland zugeführt. Zudem nahmen die Polizisten einen 35-jährigen Polen fest, welcher in seinem Lieferwagen diverse teure Bootsmotoren mitführte, bei welchen es sich mutmasslich um Diebesgut handelt. Der Mann wurde ebenfalls der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland überantwortet, die nun zusammen mit der Kantonspolizei Zürich weitere Ermittlungen in diesem Fall anstrebt.

Weiter verzeigten die Polizisten insgesamt drei Personen wegen Verstössen gegen das Strassenverkehrsgesetz an das Statthalteramt Andelfingen. Zudem stellten sie rund zehn Ordnungsbussen aus.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Rebecca Tilen


title_de: Winterthur: Mutmassliche Enkeltrickbetrüger verhaftet

content_de:
Medienmitteilung
            29.05.2019

Die Kantonspolizei Zürich hat am Dienstag- sowie am Mittwochnachmittag (28./29.5.2019) in Winterthur zwei mutmassliche Enkeltrickbetrüger bei der Bargeldübergabe verhaftet.

Am Dienstag wurde ein 55-jähriger Mann telefonisch von sogenannten Enkeltrickbetrügern kontaktiert. Indem die mutmasslichen Betrüger behaupteten, dass sie Verwandte des Geschädigten seien und dringend Geld benötigen, forderten sie mehrere zehntausend Franken. Aufgrund des Verdachts, es könnte sich um Telefonbetrüger handeln, kontaktierte der Angerufene die Kantonspolizei Zürich. Bei der vereinbarten Geldübergabe gelang es Fahndern der Kantonspolizei Zürich die Abholerin, eine 23-jährige Polin, zu verhaften.

Am Mittwoch ereignete sich ein ähnlicher Vorfall. Dabei handelte es sich um eine 77-jährige Geschädigte. Bei der Geldübergabe konnte ein 26-jähriger Pole verhaftet werden.

Die weiteren Ermittlungen werden von der Kantonspolizei Zürich in Zusammenarbeit mit der zuständigen Untersuchungsbehörde geführt.

  Um sich zu schützen, seien Sie sich bewusst: Jeden kann es treffen!

  Aber mit dem richtigen Verhalten sind Sie und Ihr Geld sicher.

Ihre Polizei rät:

  • Seien Sie misstrauisch, wenn Sie jemand anruft und raten lässt, wer am Telefon ist.

  • Lassen Sie sich nicht unter Druck setzen.

  • Gehen Sie am Telefon nie auf eine Geldforderung ein.

  • Nehmen Sie Warnungen von Bankangestellten ernst.

  • Übergeben Sie niemals Bargeld oder Wertsachen an eine Ihnen unbekannte Person.

  • Wenn Sie Opfer eines Betruges oder Betrugsversuchs geworden sind, melden Sie sich bei der Polizei.

  Legen Sie einfach den Telefonhörer auf, sobald Ihr Gesprächspartner Geld von Ihnen fordert.

  Weitere Informationen unter www.telefonbetrug.ch

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Florian Frei


type_de: Zeugenaufruf

title_de: Horgen: Bank überfallen

content_de:
Zeugenaufruf
            30.05.2019

Ein Unbekannter hat am Mittwochnachmittag (29.5.2019) in Horgen eine Bankfiliale überfallen und dabei mehrere tausend Franken Bargeld erbeutet. Verletzt wurde niemand.

Gegen 15.15 Uhr betrat der Unbekannte eine Bankfiliale an der Zugerstrasse. Der mit einer Faustfeuerwaffe bewaffnete Täter bedrohte die anwesende Bankangestellte und forderte die Herausgabe von Bargeld. Mit einer Beute von mehreren tausend Franken verliess er die Bank und flüchtete zu Fuss in unbekannte Richtung.

Tätersignalement:

  Zirka 20 - 30 Jahre alt, 170 - 175 Zentimeter gross, athletische Statur, dunkle Hosen, trug eine beige Kapuzenjacke mit dunkler Kapuze und Schulterbesatz sowie eine Schirmmütze in Tarnoptik. Der Mann hatte einen dunklen Rucksack bei sich.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Florian Frei

  Personen, welche Angaben zum Vorfall, zum Täter oder seiner Flucht machen können, werden gebeten, sich bei der Kantonspolizei Zürich, Telefon 044 247 22 11, zu melden.


title_de: Zürich: Toter Mann aufgefunden

content_de:
Medienmitteilung
            31.05.2019

In der Donnerstagnacht (30.5.2019) ist in einer Wohnung im Zürcher Stadtkreis 9 ein Mann tot aufgefunden worden. Aufgrund von ersten Erkenntnissen wird von einem Tötungsdelikt ausgegangen.

Im Zuge der Übermittlung einer Todesnachricht aus dem Kanton Aargau wollten Zürcher Kantonspolizisten kurz nach 23.30 Uhr bei Angehörigen in der Stadt Zürich vorsprechen. In der bezeichneten Wohnung fanden sie einen toten Mann vor. Nach ersten Abklärungen der Kantonspolizei Zürich, Spezialisten des Forensischen Instituts (FOR) und des Rechtsmedizinischen Instituts Zürich, wurde der 74-jährige Schweizer Opfer eines Tötungsdelikts.

Die genauen Umstände und Hintergründe der Tat sind noch unklar und bilden Gegenstand der laufenden Ermittlungen, welche durch die Staatsanwaltschaft I für den Kanton Zürich, in enger Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei Zürich, geführt werden.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Ralph Hirt


title_de: Winterthur: Drei Männer nach Vorfällen rund um Fussballspiel festgenommen

content_de:
Medienmitteilung
            31.05.2019

Nach den Vorfällen beim Fussballspiel Winterthur–Schaffhausen vom letzten Wochenende, bei welchem Zuschauer Transparente mit frauenfeindlichen und zu Gewalt aufrufenden Parolen präsentierten, hat die Kantonspolizei Zürich die Ermittlungen von der Stadtpolizei Winterthur übernommen.

Nun hat die Kantonspolizei Zürich in Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei Schaffhausen und der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland am Freitagmorgen drei mutmassliche Täter an ihren Wohnorten in den Kantonen Thurgau und Schaffhausen verhaftet und entsprechende Hausdurchsuchungen durchgeführt. Die drei Männer im Alter zwischen 25 und 37 Jahren sind Schweizer Staatsbürger.

Alle Festgenommenen werden nun unter der Verfahrensleitung der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland delegiert polizeilich zur Sache befragt. Ob die Haft über den heutigen Tag hinaus aufrechterhalten wird, wird die Staatsanwaltschaft noch entscheiden. Das Verfahren wird aber auch nach einer allfälligen Entlassung der verhafteten Personen durch die Kantonspolizei Zürich und die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland weitergeführt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Rebecca Tilen


title_de: Henggart: Verdächtiger Gegenstand löst Grosseinsatz aus

content_de:
Medienmitteilung
            31.05.2019

Ein verdächtiger Gegenstand hat am Freitagmorgen (31.5.2019) in Henggart einen Grosseinsatz von Rettungskräften ausgelöst.

Um 9.30 Uhr ging bei der Einsatzzentrale der Kantonspolizei Zürich die Meldung ein, dass sich hinter einem Holzschopf an der Oberwilerstrasse ein verdächtiger Gegenstand befinde. Die Rettungskräfte rückten daraufhin mit einem Grossaufgebot vor Ort aus und sperrten das Gebiet weiträumig ab, so auch die Autobahnausfahrt Henggart der naheliegenden A4. In der Folge untersuchte ein Spezialdienst der Kantonspolizei Zürich den Gegenstand und intervenierte entsprechend. Um 12.45 Uhr konnte Entwarnung gegeben werden.

Die weiteren Ermittlungen in diesem Fall werden durch die Kantonspolizei Zürich geführt.

Zeugenaufruf:

  Personen, die Angaben zum Vorfall machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Telefon 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.

Neben der Kantonspolizei Zürich standen die Feuerwehr Andelfingen und Umgebung im Einsatz.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Rebecca Tilen


contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Zürich: Mutmasslicher Messerstecher festgenommen

content_de:
Medienmitteilung
            07.05.2019

Gemeinsame Medienmitteilung der Kantonspolizei Zürich und der Staatsanwaltschaft l für schwere Gewaltkriminalität des Kantons Zürich vom 7. Mai 2019 Am Mittwochnachmittag, 1. Mai 2019, wurde ein Mann bei einem Streit im Kreis 11 durch eine Stichwaffe schwer verletzt (siehe Medienmitteilung und Zeugenaufruf der Stadtpolizei Zürich vom 1. Mai 2019). Der mutmassliche Täter konnte inzwischen verhaftet werden.

Sofort eingeleitete intensive Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich und der Staatsanwaltschaft führten zu einem im Bezirk Bülach wohnhaften Mann. Beim dringend Tatverdächtigen handelt es sich um einen 40-jährigen Serben. Er wurde durch die Kantonspolizei Zürich festgenommen und dem zuständigen Staatsanwalt zugeführt, welcher beim Zwangsmassnahmengericht Antrag auf Untersuchungshaft beantragt hat.

Der genaue Tathergang sowie das Tatmotiv sind Gegenstand der weiteren Ermittlungen, welche durch die Staatsanwaltschaft I für schwere Gewaltkriminalität des Kantons Zürich sowie die Kantonspolizei Zürich geführt werden.

Wir danken der Bevölkerung für die Mitarbeit.

Medienauskünfte erteilt:

Kantonspolizei Zürich, Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

Ralph Hirt


title_de: Zürich: Mutmasslich pädophiler Sexualstraftäter festgenommen

content_de:
Medienmitteilung
            20.05.2019

Gemeinsame Medienmitteilung der Kantonspolizei Zürich und der Zürcher Staatsanwaltschaft Die Kantonspolizei Zürich hat in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft II des Kantons Zürich, am Mittwoch (8.5.2019) in Zürich einen 44-jährigen Mann festgenommen. Der mutmasslich pädophil veranlagte Schweizer wird unter anderem verdächtigt, sexuelle Handlungen mit Kindern begangen zu haben.

Der im Kanton Aargau wohnhafte Mann bot auf einschlägigen Foren im Darknet kinderpornografische Bilder an und beschrieb eigene sexuelle Handlungen mit Kindern. Zudem zeigte er sich im Darknet interessiert an sexuellen Treffen mit erwachsenen Müttern und deren Kindern. Anfangs Mai vereinbarte er mit einer Chat-Partnerin ein solches

  Treffen. Bei dieser Frau handelte es sich in Wirklichkeit um einen Spezialisten der Kantonspolizei Zürich. Am vereinbarten Treffpunkt erschien der Verdächtige mit seiner 3-jährigen Tochter. Diese hätte gemäss jetzigem Erkenntnisstand als Zuschauerin an den sexuellen Handlungen zwischen dem Verhafteten und seiner Chatbekanntschaft teilnehmen können. Der Mann wurde am Treffpunkt von wartenden Polizisten verhaftet. Nach der ersten polizeilichen Befragung wurde der mutmassliche Straftäter der Staatsanwaltschaft ll zugeführt. Seine Tochter befindet sich mittlerweile wieder in der Obhut der mit dem Verhafteten in Partnerschaft zusammenlebenden Kindsmutter.

  Motiv und Umfang der strafbaren  Handlungen dieses Mannes sind Gegenstand weiterer Ermittlungen, welche durch Spezialisten der Kantonspolizei Zürich und der Staatsanwaltschaft ll (Kompetenzzentrum Cybercrime) geführt werden.

Medienauskünfte erteilt:

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Ralph Hirt


contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

title_de: Baudirektion setzt kantonalen Gestaltungsplan «Seilbahn Stettbach – Zoo Zürich» fest

content_de:
Medienmitteilung
            08.05.2019

Der Zoo Zürich strebt Lösungen an, um die stetig wachsenden Besucherströme auf den öffentlichen Verkehr zu lenken. Die Baudirektion hat nun den kantonalen Gestaltungsplan für eine Seilbahn zwischen dem Bahnhof Stettbach und dem Zoo Zürich festgesetzt.

Die Zooseilbahn soll den Zoo Zürich als neuer Bestandteil der ÖV-Achse erschliessen. Sie ist als direkte Verbindung zwischen dem Bahnhof Stettbach und dem Zoo Zürich konzipiert. Planung und Bau des Projekts erfolgen nach eidgenössischer Seilbahngesetzgebung im Rahmen eines Plangenehmigungsverfahrens. Der von der Baudirektion festgesetzte kantonale Gestaltungsplan schafft die nutzungsplanerische Grundlage für das Seilbahnprojekt.

Der Gestaltungsplan regelt im Wesentlichen die Linienführung, die Lage der Berg- und Talstationen sowie die Standorte der elf Masten. Im Weiteren wurde von einem neutralen Verkehrsplaner ein Verkehrsgutachten erstellt. Damit kommt die Zoo Seilbahn AG der Forderung des Verwaltungsgerichts nach, das den 2011 festgesetzten Gestaltungsplan zurückgewiesen und dabei Ergänzungen und Präzisierungen im Bereich der Verkehrserschliessung sowie der landschaftlichen Einordnung verlangt hatte. Das Verkehrsgutachten bestätigt, dass die direkte Verbindung zwischen dem ÖV-Knotenpunkt Stettbach und dem Zoo einen Umsteigeeffekt von privaten auf öffentliche Verkehrsmittel bewirkt.

Die öffentliche Auflage des Gestaltungsplans wurde vom 22. Mai bis 23. Juli 2018 durchgeführt. Während dieser Frist konnte sich jeder und jede zum Entwurf äussern. Insgesamt gingen die Stellungnahmen der beiden Standortgemeinden Zürich und Dübendorf sowie acht Einwendungen ein. Der Zoo Zürich hat anschliessend den Gestaltungsplan aufgrund der Einwendungen überarbeitet, der nun durch die Baudirektion festgesetzt wurde. Zusammen mit dem Bericht zu den Einwendungen und dem Umweltverträglichkeitsbericht liegt er ab dem 10. Mai 2019 während 30 Tagen öffentlich auf. Innert dieser Frist kann Rekurs beim Baurekursgericht eingereicht werden.

Der Gestaltungsplan sowie der Bericht zu den Einwendungen sind verfügbar unter: http://oerebdocs.zh.ch/getDoc?docid=9293

(Medienmitteilung der Baudirektion)


title_de: Neue Generalsekretärin in der Bildungsdirektion

content_de:
Medienmitteilung
            23.05.2019

Der Regierungsrat hat Dr. Marion Völger auf den 1. Juli 2020 zur neuen Generalsekretärin der Bildungsdirektion ernannt. Dr. Marion Völger ist derzeit Amtschefin des Volksschulamts und tritt die Nachfolge von Dr. Stephan Widmer an, der in den Ruhestand tritt.

Das Generalsekretariat der Bildungsdirektion erhält mit Dr. Marion Völger eine neue Leitung. Die neue Generalsekretärin hat ihr Studium der Rechtswissenschaften in Zürich mit dem Doktorat abgeschlossen. Nach dem Studium hatte Marion Völger verschiedene Stellen an Bildungsinstitutionen und öffentlichen Verwaltungen inne. 2007 wechselte sie an die Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW). 2009 übernahm sie dort die Leitung Lehre Abteilung Business Law und ab 2012 die Leitung des Bachelorstudiengangs Wirtschaftsrecht. Ab 2014 stand Marion Völger dem Rechtsdienst des Volksschulamtes Kanton Zürich vor und übernahm am 1. Juni 2016 die Leitung des Amts. Sie wird ihre Aufgabe als Generalsekretärin der Bildungsdirektion am 1. Juli 2020 antreten.

Der bisherige Amtsinhaber, Dr. Stephan Widmer, gibt seine Tätigkeit als Generalsekretär der Bildungsdirektion auf den 30. Juni 2020 ab. Er tritt nach 35 Jahren im Dienst des Kantons Zürich in den Ruhestand. Vor seiner Wahl zum Generalsekretär übte Dr. Stephan Widmer verschiedene Funktionen in der Bildungsdirektion aus. Zuvor war er am Bezirksgericht und an der Universität Zürich tätig. Während seiner über dreissigjährigen Tätigkeit in der Bildungsdirektion arbeitete Dr. Stephan Widmer mit zwei Vorstehern und zwei Vorsteherinnen zusammen: Dr. Alfred Gilgen, Prof. Ernst Buschor, Regine Aeppli und seit 2015 mit Dr. Silvia Steiner.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


title_de: Baudirektion setzt kantonalen Gestaltungsplan «ZüriBahn» fest

content_de:
Medienmitteilung
            22.05.2019

Planung und Bau der temporären Seilbahn der ZKB zwischen den Gebieten Mythenquai und Zürichhorn erfolgen nach eidgenössischer Seilbahngesetzgebung. Der von der Baudirektion festgesetzte kantonale Gestaltungsplan schafft die nutzungsplanerische Grundlage, um die für die Seilbahn notwendigen Bauten und Anlagen zu erstellen. Zudem legt er umfassende verkehrliche Vorgaben fest. Der Seilbahnbetrieb ist auf fünf Jahre befristet.

Die Zürcher Kantonalbank (ZKB) feiert 2020 ihr 150-jähriges Jubiläum. Zu diesem Anlass plant sie über den Zürichsee eine temporäre Seilbahn zwischen den Gebieten Mythenquai und Zürichhorn. Der von der ZKB ausgearbeitete kantonale Gestaltungsplan «Seilbahn Mythenquai – Zürichhorn (ZüriBahn)» schafft die Basis, um die für die Seilbahn notwendigen Bauten und Anlagen zu erstellen. Dies sind insbesondere die Seilbahnmasten sowie die Stationsgebäude mit integrierten Verkaufsflächen, öffentliche WC-Anlagen sowie Technik- und Personalräumen. Zudem legt er umfassende verkehrliche Vorgaben fest. Neben Bestimmungen zum Fuss- und Veloverkehr umfassen diese auch Vorgaben zur Parkierung sowie detaillierte Massnahmen, um unerwünschte Auswirkungen durch den Verkehr zu verhindern.

Der Seilbahnbetrieb ist auf fünf Jahre befristet. Nach Ablauf der Bewilligung ist der Betrieb definitiv einzustellen und die Bahn zurück zu bauen. Die Seilbahnstationen sind durch direkte und hindernisfreie Wege an das bestehende Fuss- und Veloverkehrsnetz anzubinden. An den Stationen sind je mindestens 160 Veloabstellplätze zu erstellen. Für Fahrgäste oder Angestellte dürfen keine Motorfahrzeugabstellplätze gebaut oder zur Verfügung gestellt werden. Im Weiteren dokumentiert die ZKB in einem Monitoring die Auswirkungen durch Fahrgäste der «ZüriBahn» auf den Verkehr in den Quartieren, die an die Seilbahnstationen angrenzen.

Die öffentliche Auflage des Gestaltungsplans «Seilbahn Mythenquai — Zürichhorn

  (ZüriBahn)» wurde 9. November 2018 bis zum 24. Januar 2019 durchgeführt. Während dieser Frist konnte sich jeder und jede zum Entwurf äussern. Parallel dazu erfolgte die Anhörung der Stadt Zürich als Standortgemeinde. Insgesamt gingen 32 Einwendungen sowie die Stellungnahme der Stadt Zürich ein. Aufgrund der Einwendungen überarbeitete die ZKB den Gestaltungsplan. Anschliessend wurde er im April 2019 vom damaligen Baudirektor Markus Kägi festgesetzt. Ab dem 24. Mai 2019 steht der Gestaltungsplan zusammen mit dem Bericht zu den Einwendungen während 30 Tagen zur Einsicht offen. Innert dieser Frist kann Rekurs eingereicht werden.

Der Gestaltungsplan sowie der Bericht zu den Einwendungen sind verfügbar unter:

(Medienmitteilung der Baudirektion)


lead_de: Das Blickfelder-Festival ist ein schweizweit einzigartiger Kulturanlass für Schülerinnen und Schüler vom Kindergarten bis zu den Berufs- und Mittelschulen. International gefeierte Theater-, Tanz- und Performance-Inszenierungen, partizipative Projekte sowie prominente Mentorinnen und Mentoren bieten aussergewöhnliche Kulturerlebnisse.

title_de: Blickfelder: Ein Festival der Künste, das Fragen stellt

content_de:
Medienmitteilung
            28.05.2019

Das Blickfelder-Festival ist ein schweizweit einzigartiger Kulturanlass für Schülerinnen und Schüler vom Kindergarten bis zu den Berufs- und Mittelschulen. International gefeierte Theater-, Tanz- und Performance-Inszenierungen, partizipative Projekte sowie prominente Mentorinnen und Mentoren bieten nicht nur dem jungen Publikum aussergewöhnliche Kulturerlebnisse.

Unter dem Motto «Blickfelder stellt Fragen» bietet das Festival vom 13. bis 23. Juni 2019 eine bunte Palette an künstlerischen Angeboten aus den Bereichen Tanz, Theater, Musik, Literatur, Film, Kunst und Design. Blickfelder ist eine Veranstaltung der Bildungsdirektion sowie der Stadt Zürich unter Mitwirkung von sieben Kulturinstitutionen, der Zürcher Hochschule der Künste (ZHdK) und rund dreissig Kunstschaffenden. Für die diesjährige Ausgabe konnten zudem prominente Mentoren wie Stefan Haupt und Martin Schick gewonnen werden.

Eine Besonderheit ist dieses Jahr die Lage des Festivalzentrums auf dem Areal des Museums für Gestaltung Zürich in unmittelbarer Nähe des Hauptbahnhofs. In mobilen Theaterhäusern werden Inszenierungen gezeigt und auf der Strasse Tanzperfomances aufgeführt. Im Museum für Gestaltung Zürich und auf der Wiese davor sind Kunstwerke und Installationen zu sehen, die Schulklassen in Zusammenarbeit mit Künstlerinnen und Künstlern erarbeitet haben. Die Festivalbesucherinnen und -besucher dürfen auch selber aktiv werden: in der Siebwerkstatt können sie T-Shirts bedrucken, an den Hörspielstationen «heisse Ohren» bekommen oder in den «Wundernasenblasen» ihr blaues Wunder erleben. Kulinarische Stärkung gibt es nach ausgeführter Tat in der «Chocherey».

Das Festival Blickfelder wird am Donnerstag, 13. Juni, 18 Uhr, mit einem Grusswort von Regierungsrätin und Bildungsdirektorin Silvia Steiner eröffnet und gewährt Interessierten Einblicke in verschiedene partizipative Projekte.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)


title_de: Eine kantonale Abstimmungsvorlage am 1. September 2019

content_de:
Medienmitteilung
            23.05.2019

Der Regierungsrat hat beschlossen, dass am 1. September 2019 mit der Steuervorlage 17 (Änderung des Steuergesetzes) über eine kantonale Vorlage abgestimmt wird.

Folgende kantonale Vorlage wird den Stimmberechtigten zur Abstimmung unterbreitet:

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Erfreuliche Solidarität beim NFA

content_de:
Medienmitteilung
            08.05.2019

Der Finanzdirektor des Kantons Zürich ist erfreut über den gestrigen Entscheid des Nationalrates zum Nationalen Finanzausgleich (NFA). Dieser verleiht dem Solidaritätswerk der Kantone mehr Fairness auch gegenüber den Geberkantonen. Der Kanton Zürich kann verglichen mit dem bisherigen Regime künftig mit einer Entlastung bei seinen Zahlungen rechnen.

Finanzdirektor Ernst Stocker hat sich im Rahmen der Konferenz der Kantonsregierungen jahrelang für eine Reform des NFA eingesetzt. Die Ausgangslage war nicht einfach, weil die Nehmerkantone bei weitem in der Mehrheit sind. Dennoch ist es schliesslich gelungen, einen Kompromiss zu finden, den 22 der 26 Kantone mittragen konnten. Dabei mussten beide Seiten markante Zugeständnisse machen. Dass der Nationalrat das vom Bundesrat und vom Ständerat mitgetragene Kompromisspaket nun trotz des Widerstands aus einzelnen Nehmerkantonen nicht mehr aufgeschnürt, sondern gutgeheissen hat, wertet Ernst Stocker als erfreuliches Zeichen zu Gunsten der nationalen Solidarität und des Föderalismus. Mit dem neuen Mechanismus wird verhindert, dass die Mittelverteilung alle vier Jahre zu einem politischen Seilziehen führt. Die Geberkantone und Kantone mit überdurchschnittlichen soziodemografischen Lasten, also vor allem Kantone mit grossen Städten und Agglomerationen, werden künftig entlastet, weil dieser Teil des Ausgleichs besser alimentiert wird. Wie gross die Entlastung für den Kanton Zürich ab 2021/22 schliesslich ausfällt, wird von der Entwicklung der Ressourcenstärke der Schweiz und der einzelnen Kantone abhängen.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)


title_de: Erneuerungswahl des Universitätsrates

content_de:
Medienmitteilung
            23.05.2019

Der Regierungsrat hat die Mitglieder des Universitätsrates der Universität Zürich für die neue Amtsdauer 2019-2023 gewählt. Neu stellen sich Petra S. Hüppi, Franziska Widmer Müller und Peter E. Bodmer, zur Verfügung.

Der Regierungsrat hat drei neue Mitglieder in den Universitätsrat gewählt. Petra S. Hüppi studierte an der Universität Bern Medizin. Sie ist seit 2003 ordentliche Professorin für Pädiatrie an der Universität Genf und Chefärztin der Division für Entwicklung und Wachstum an der Universitäts-Kinderklinik in Genf. Petra S. Hüppi ist Mitglied der Schweizerischen Akademie für Medizinische Wissenschaften und Mitglied des Forschungsrates des Schweizerischen Nationalfonds SNF. Franziska Widmer Müller absolvierte das Evangelische Lehrerseminar Zürich-Unterstrass und studierte danach an der Universität Zürich Germanistik, Russistik, allgemeine Geschichte und Kunstwissenschaft. 1979 erlangte sie die Promotion. Franziska Widmer Müller war von 2007 bis 2015 Rektorin der Kantonsschule Rychenberg in Winterthur. Sie ist heute Mitglied der Zürcher Kantonalen Maturitätskommission. Peter E. Bodmer studierte an der Universität Zürich Ökonomie. Er ist ausgewiesener Immobilienexperte und war unter anderem Mitglied der Konzernleitung der Implenia AG. Seit 2011 ist er Chairman und CEO der BEKA Group. Peter E. Bodmer war im Zeitraum 2013-2018 Delegierter des Regierungsrates für die strategische Entwicklungsplanung im Hochschulgebiet Zürich Zentrum (HGZZ). Seit April 2019 ist er zudem Präsident der Stiftung Innovationspark Zürich.

Die bisherigen Mitglieder Beat Hotz-Hart, Ulrich Jakob Looser, Antonio Loprieno und Urs Oberholzer wurden für die neue Amtsdauer 2019-2023 wiedergewählt. Das Präsidium wurde wiederum Regierungsrätin und Bildungsdirektorin Silvia Steiner übertragen. Barbara Basting und Hans-Rudolf Lüscher treten auf Ende der laufenden Amtsdauer aus dem Universitätsrat zurück. Ersetzt werden musste auch Markus Graf, der im Februar 2018 verstarb.

Der Universitätsrat ist das oberste Leitungsorgan der Universität Zürich. Die Amtsdauer 2019-2023 beginnt am 1. Juli 2019.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


contact: Sicherheitsdirektion – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Eröffnung der «pumptrack.zh»-Saison in Thalwil

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Medienmitteilung
            13.05.2019

Mit einem kleinen Start-Event in Thalwil hat Regierungsrat Mario Fehr heute die kantonale Pumptrack-Tour «pumptrack.zh» gestartet. pumptrack.zh ist ein gemeinsames Projekt des Sportamts und der Koordinationsstelle Veloverkehr des Kantons Zürich. Zwei mobile Pumptracks werden bis im November durch 19 Gemeinden im Kanton Zürich touren und die Kinder und Jugendlichen in Schwung bringen.

Pumptracks sind kompakte, geschlossene Rundkurse mit kleinen Wellen und Steilwandkurven. Sie können mit Velos, Kick-Boards, Laufrädern oder Skateboards befahren werden. Ziel des Projektes «pumptrack.zh» ist die Schaffung eines attraktiven Bewegungsangebotes im Quartier. Und die Förderung der Fahrkompetenz mit den Sportgeräten. Angesprochen werden in erster Linie Kinder und Jugendliche, die Anlagen können aber selbstverständlich auch von Erwachsenen genutzt werden.

Heute wurde einer der zwei Pumptracks in Thalwil beim Schulhaus Feld von Regierungsrat und Sportminister Mario Fehr offiziell eingeweiht. Gleichzeitig nutzen Schulklassen des Schulhauses den Pumptrack im Sportunterricht.

Das Projekt ist bei den Schulen auf grosses Interesse gestossen. 70 Schulen haben sich um die jeweils dreiwöchigen Zeitfenster beworben. Aus diesem Grund hat das Sportamt eine Auslosung der Standorte durchgeführt. Die beiden Anlagen machen in allen Ecken des Kantons Halt und kommen sowohl bei kleinen als auch bei grossen Schulen zum Einsatz. Schulen, die 2019 nicht zum Zug kommen, können sich im nächsten Januar für die pumptrack.zh-Saison 2020 bewerben.

Für die Schulen ist das Angebot kostenlos, sie müssen jedoch Hilfspersonen für den Auf- und Abbau zur Verfügung stellen. Das Sportamt stellt den Auf- und Abbau durch ein Transportunternehmen sowie eine Fachperson sicher und übernimmt die Koordinationsaufgaben.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)


title_de: Gemeinsam für eine erfolgreiche Integration von Geflüchteten

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Medienmitteilung
            15.05.2019

Der Regierungsrat verabschiedet eine koordinierte Strategie zur Umsetzung der nationalen Integrationsagenda. Damit sollen vorläufig aufgenommene Personen und Flüchtlinge rascher in die Arbeitswelt und besser in die hiesige Gesellschaft integriert werden. Ziel aller involvierten Stellen ist es, mit den Integrationsmassnahmen früher einzusetzen, sie zu erweitern und zu intensivieren, damit Geflüchtete ihre individuellen Potenziale einbringen und gesellschaftlich teilhaben können. Der Bund stellt dem Kanton dafür künftig mehr Geld zur Verfügung.

Die Integration von vorläufig aufgenommenen Personen und Flüchtlingen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die durch Bund, Kantone, Gemeinden und von der Zivilgesellschaft – nicht zuletzt auch von den Geflüchteten selber – geleistet wird. Schweizweit erfolgt nun ein wichtiger Impuls für diese Aufgabe: Am 1. Mai 2019 startete die von Bund und Kantonen verabschiedete Integrationsagenda Schweiz. Diese sieht für alle Akteure und Akteurinnen verbindliche Integrationsprozesse, konkrete Wirkungsziele und erhöhte Investitionen vor. Die Kantone setzen die Integrationsagenda im Rahmen der Kantonalen Integrationsprogramme (KIP) um.

Mit der Integrationsagenda hat der Bundesrat die von den Kantonen geforderte Erhöhung der einmalig pro Person ausbezahlten Integrationspauschale von 6'000 auf 18'000 Franken beschlossen.

Im Kanton Zürich hat der Regierungsrat die Direktion der Justiz und des Innern mit der Umsetzung der Integrationsagenda («Integrationsagenda Zürich IAZH») als Teil des KIP 2 (2018-2021) beauftragt. Die Erarbeitung des nun vorliegenden Umsetzungskonzepts erfolgte unter der Leitung der Fachstelle Integration in enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden und kantonalen Stellen.

Kanton und Gemeinden leisten zur Integrationsförderung für Geflüchtete schon heute viel und es bestehen zahlreiche erprobte Angebote. Die IAZH setzt deshalb nicht auf eine grundlegende Neuausrichtung, sondern auf eine gezielte Weiterentwicklung in den Bereichen Information, Begleitung und Bildung.

Mit der IAZH besteht eine neue gemeinsame Strategie, die zielgerichtete und durchgehende Integrationsprozesse ermöglicht und die Zusammenarbeit stärkt zwischen den Gemeinden und den kantonalen Stellen wie dem Kantonalen Sozialamt, Amt für Jugend und Berufsberatung, Volksschulamt, Mittelschul- und Berufsbildungsamt sowie dem Amt für Wirtschaft und Arbeit. Da die Gemeinden bei der Integrationsförderung von vorläufig Aufgenommenen und Flüchtlingen eine zentrale Rolle innehaben, erhalten sie durch die IAZH mehr Gestaltungsspielraum, mehr finanzielle Mittel für die Integrationsförderung von vorläufig aufgenommenen Personen und Flüchtlingen und entsprechend mehr Verantwortung.

Dank des höheren finanziellen Engagements des Bundes wird die sogenannte Angebotspalette bedarfsgerecht erweitert und spezifische Integrationsangebote – wie Erstinformation, Deutschkurse, Potenzialabklärungen oder Job-Coaching – setzen früher und wirksamer ein. Dadurch werden vorläufig aufgenommene Personen und Flüchtlinge bedarfsgerecht auf die Schule, Berufsbildung, Arbeitswelt und den Alltag vorbereitet.

Abgesehen von gewissen Mehraufwendungen in der Übergangsphase sowie für Koordination, Qualitätssicherung und Information ist die Finanzierung der Angebote für den Kanton saldoneutral, da diese vollumfänglich über Bundesmittel erfolgt.

Für eine erfolgreiche Integration von geflüchteten Menschen sind neben den staatlichen Stellen auch die zivilgesellschaftlichen Akteure und Akteurinnen unverzichtbar. Diese stärken das gesellschaftliche Miteinander und tragen damit wesentlich zur gelingenden Integration bei. Mit der IAZH wird deshalb das freiwillige Engagement von Geflüchteten und für Geflüchtete gefördert und besser mit den staatlichen Angeboten vernetzt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


title_de: Gründungsrektor für die Kantonsschule Zimmerberg gewählt

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Medienmitteilung
            02.05.2019

Der Regierungsrat hat Urs Bamert zum Gründungsrektor für die neue Kantonsschule Zimmerberg gewählt. Urs Bamert ist zurzeit Projektleiter im Mittelschul- und Berufsbildungsamt sowie Lehrperson an der Kantonsschule Wiedikon.

Im Sommer 2020 nimmt die neu gegründete Kantonsschule Zimmerberg ihren Betrieb auf. Als Gründungsrektor hat der Regierungsrat Urs Bamert gewählt. Urs Bamert studierte an der Universität Zürich Biologie und promovierte in diesem Fach. Nachdem er das Lehrdiplom erworben hatte, war er als Lehrbeauftragter und später als Hauptlehrer an der Kantonsschule Wiedikon tätig. Urs Bamert wurde 2003 zum Prorektor und 2005 zum Rektor der Kantonsschule Wiedikon gewählt und hat diese Schule während 12 Jahren erfolgreich geleitet.

Seit 2017 ist Urs Bamert Projektleiter des Mittelschul- und Berufsbildungsamtes. In dieser Funktion verantwortete er zuerst den pädagogischen Aufbau der neuen Kantonsschule Uetikon am See und anschliessend den Aufbau der neuen Kantonsschule Zimmerberg. Zusätzlich unterrichtet er seit 2017 als Lehrer an der Kantonsschule Wiedikon. Seit 2003 ist Urs Bamert Mitglied der Schulleiterkonferenz Mittelschulen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


contact: Staatskanzlei – Regierungskommunikation | kommunikation@sk.zh.ch

title_de: Leistungsaufträge: Regierungsrat und Gesundheitsdirektion haben jederzeit rechtsstaatlich korrekt gehandelt

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Medienmitteilung
            02.05.2019

Der Regierungsrat und die Gesundheitsdirektion haben vom Bericht der kantonsrätlichen Geschäftsprüfungskommission (GPK) zum Vorgehen der Gesundheitsdirektion im Ombudsverfahren und zur Erteilung von Leistungsaufträgen an die Spitäler Kenntnis genommen. Der Bericht macht deutlich, dass es bei der Vergabe der Leistungsaufträge durch den Regierungsrat für schwere Knochentumor-Operationen zu keinerlei Rechtsverstössen gekommen ist. Damit fallen die von der Klinik Balgrist nach den Empfehlungen des ehemaligen Ombudsmanns erhobenen Vorwürfe dahin.

Der Schweizerische Verein Balgrist hatte im Anschluss an die Empfehlungen des ehemaligen Ombudsmanns bei der Geschäftsleitung des Kantonsrates eine Aufsichtseingabe eingereicht, in der das Vorgehen des Kantons bei der Erteilung eines Leistungsauftrags für die Behandlung von schweren Knochentumoren an das Universitätsspital (USZ) kritisiert und dessen Widerruf gefordert wurde. Die GPK hält in ihrem heute veröffentlichten Bericht fest, dass der Entscheid des Regierungsrates, den Leistungsauftrag sowohl dem Balgrist als auch dem USZ zu erteilen, nicht in Frage gestellt wird. Kritisiert werden Nachvollziehbarkeit und Transparenz, wie es zum Entscheid kam. Der Regierungsrat und die Gesundheitsdirektion werden sich damit auseinandersetzen und die erforderlichen Schlüsse daraus ziehen. Klar zurückgewiesen wird die Feststellung der GPK, dass die Erteilung des Leistungsauftrags an das USZ von der Gesundheitsdirektion «personifiziert» wurde. Die Gesundheitsdirektion und der Regierungsrat hatten ausschliesslich die Planung und Sicherung einer qualitativ hochstehenden Gesundheitsversorgung der Bevölkerung im Auge und erfüllten damit ihren gesetzlichen Auftrag. Ebenso klar zurückgewiesen wird die Einschätzung der GPK, wonach der Regierungsrat den erwähnten Leistungsauftrag gestützt auf unzulängliche Informationen erteilt habe. Schliesslich sind die von der GPK an die Adresse der Gesundheitsdirektion und der Regierung geforderten Massnahmen bei der Erarbeitung und Festlegung der Spitalliste 2022 eine Selbstverständlichkeit; sie werden bereits heute allesamt beachtet. Regierungsrat und Gesundheitsdirektion nehmen weiter von der Einschätzung der GPK Kenntnis, wonach der Ombudsperson grundsätzlich sämtliche Akten vorgelegt werden müssen und legen weiterhin grossen Wert auf eine gute Zusammenarbeit mit der jeweiligen Ombudsperson.

Der Regierungsrat hat seine Haltung zu den erhobenen Vorwürfen in einem Schreiben an die GPK ausführlich dargelegt. Insbesondere wird festgehalten, dass weder die Gesundheitsdirektion noch der Regierungsrat gegen Gesetze oder das Gebot von Treu und Glauben verstiessen. Auch liegen keine Verstösse gegen das Rechtsgleichheitsgebot und das Willkürverbot vor. Dies bestätigt auch ein von der Gesundheitsdirektion in Auftrag gegebenes neutrales Rechtsgutachten, das auch der GPK zur Kenntnis gebracht wurde.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


title_de: Luftbelastung 2018: Bilanz durchzogen

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Medienmitteilung
            22.05.2019

Der Grenzwert für die kleinsten Feinstaub-Partikel wurde 2018 an allen Messstellen im Kanton Zürich überschritten. Dieser Grenzwert wurde neu eingeführt, weil die Feinstaubpartikel von weniger als 2,5 Mikrometern Durchmesser besonders gesundheitsschädlich sind. Die letztjährigen Luftqualitätsmessungen von OSTLUFT zeigen aber auch einen Abwärtstrend bei der Stickoxidbelastung. Die verschärften Abgasvorschriften zeigen Wirkung.

Im vergangenen Jahr wurde in der Schweiz neu ein Jahresmittel-Grenzwert für besonders kleine Feinstaubpartikel von weniger als 2,5 Mikrometern Durchmesser eingeführt (so genannter «PM2.5»). Der PM2.5-Anteil des Feinstaubs ist besonders gesundheitsschädlich, denn je feiner die Partikel, desto tiefer dringen sie in die Lungen ein. Die kleinsten Partikel gelangen sogar bis in die Blutbahn. In der Folge versucht das Immunsystem die Eindringlinge abzustossen. Das verursacht Reizungen und chronische Entzündungen der Atemwege und verstärkt Asthma. Schädlich sind die Kleinstpartikel auch für das Herz-Kreislaufsystem – und sie erhöhen das Risiko von Herzinfarkt und Hirnschlag. Auch sehr feine Russpartikel aus Verbrennungsprozessen, hauptsächlich aus Holzfeuerungen und dem Strassenverkehr, gehören zu PM2.5. Sie gelten als krebserregend.

Wie der eben erschienene Jahresbericht 2018 von OSTLUFT (siehe unten) zeigt, wurde 2018 der Grenzwert von 10 Mikrogramm PM2.5 pro Kubikmeter Luft an allen Messstationen im Kanton Zürich überschritten. Die höchste Belastung mit 13 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft wurde an den verkehrsreichen, zentral gelegenen Stationen in der Stadt Zürich gemessen – an der Schimmelstrasse in Wiedikon und der Rosengartenstrasse in Wipkingen. An anderen Messorten wie dem Zentrum von Schlieren lagen die Werte bei 11 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. «Dies ist für eine ausreichend gesunde Luft im Kanton Zürich noch nicht gut genug», meint Jörg Sintermann von der Abteilung Luft des Amts für Abfall, Wasser, Energie und Luft, welche für die Luftreinhaltung im Kanton Zürich zuständig ist.

Schon seit Jahren arbeiten die Behörden bei Bund und Kantonen daran, die Feinstaubbelastung zu senken. Der Ausstoss krebserregender Russpartikel aus den vielen kleinen Holzfeuerungen wie etwa Schwedenöfen lässt sich durch den sachgemässen Betrieb und die Erneuerung alter Öfen deutlich verringern. Die Behörden beraten und führen Kontrollen durch, um Probleme aufzuzeigen und gemeinsam mit den Betreibern eine Lösung zu finden. Die Ausrüstung von grossen Holzfeuerungen mit Elektrofiltern, die Partikelfilterpflicht für Autos und der Verzicht auf das Verbrennen von Grüngut im Freien sind weitere zentrale Massnahmen zur Verringerung der Luftbelastung mit Russ und PM2.5. Nur die konsequente Umsetzung dieser Massnahmen kann die Feinstaubbelastung weiter senken.

Einen positiven Effekt haben ganz offensichtlich die verschärften Abgasvorschriften für Motorfahrzeuge, im Speziellen für Dieselfahrzeuge. So hat der Anteil Russ im Feinstaub abgenommen, der unter anderem von Dieselfahrzeugen ausgestossen wird. Dies ist auf den zunehmenden Anteil an Fahrzeugen mit modernen Partikelfiltern zurückzuführen.

Augenfällig ist die Abnahme der Luftbelastung mit Stickstoffdioxid, einem weiteren Luftschadstoff. Auch für den Ausstoss von Stickoxiden ist zu einem guten Teil der Autoverkehr verantwortlich. Und auch hier scheinen die gesetzlichen Vorgaben Früchte zu tragen und zu einer konsequenteren Anwendung besserer Abgasreinigungs-Technologien zu führen. So hat ein Abwärtstrend in der Stickstoffdioxid-Belastung eingesetzt, nachdem diese noch vor wenigen Jahren so gut wie stagnierte. Dementsprechend wurde an der verkehrsreichen Stampfenbachstrasse in Zürich im Jahr 2018 erstmals seit Messbeginn 1991 der Jahresmittel-Grenzwert unterschritten.

Im Messverbund OSTLUFT ist das Luftqualitäts-Messnetz der Ostschweizer Kantone und des Fürstentum Liechtensteins zusammengefasst. Der Jahresbericht 2018 ist jetzt online: jahresbericht.ostluft.ch/2018

Die neue Infobroschüre «Feuer, Holz und Luft» der Ostschweizer Kantone zeigt Besitzern von Holzfeuerungen, wie sie ihren Ofen optimal betreiben und so den Russ- und Feinstaubausstoss geringhalten können: www.fairfeuern.ch

Im Jahr 2018 wurde in der Schweiz für Feinstaub PM2.5 ein neuer Grenzwert eingeführt: im Jahresmittel soll die Luftbelastung mit PM2.5 die Menge von 10 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft nicht überschreiten. Der Grenzwert richtet sich nach den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation WHO, welche auf der Gesamtbeurteilung des wissenschaftlichen Erkenntnisstandes beruhen. Als PM2.5 bezeichnet man Feinstaubpartikel mit einem Durchmesser von weniger als 2.5 Mikrometern (PM = «particulate matter», bestimmt als Masse pro Kubikmeter Luft). PM2.5 ist Bestandteil von PM10 (Partikel mit einem Durchmesser von weniger als 10 Mikrometern; für PM10 bestehen in der Schweiz seit langem Grenzwerte). PM2.5 ist besonders gesundheitsrelevant, weil sich kleine Feinstaubpartikel, wie sie vor allem im PM2.5 vorkommen, stärker auf die Gesundheit auswirken als grössere Feinstaubpartikel. Vor allem der Strassenverkehr, die Landwirtschaft sowie Industrie und Gewerbe tragen zur Luftbelastung mit PM2.5 bei. Zusätzlich führen die vielen kleinen, privaten Holzfeuerungen zu erhöhten Russ-Gehalten im Feinstaub PM2.5. Russ ist krebserregend und daher besonders gesundheitsschädlich.

(Medienmitteilung der Baudirektion)


title_de: Mehr Sicherheit für die Velofahrenden zwischen Knonau und Mettmenstetten

content_de:
Medienmitteilung
            16.05.2019

Mit einem separaten Veloweg entlang der Zürichstrasse will der Kanton die Sicherheit für Velofahrende zwischen Knonau und Mettmenstetten erhöhen. Hierfür bewilligte der Kantonsrat im August 2017 eine Ausgabe von 3,22 Mio. Franken. Nun hat der Regierungsrat das Projekt festgesetzt.

Heute benutzen die Velofahrenden zwischen Knonau und Mettmenstetten die Zürichstrasse oder die etwas abseits zur Zürichstrasse gelegene Maschwanden- und Vorderuttenbergstrasse als Arbeits- oder Schulweg. Doch beide Verbindungswege weisen bezüglich der Verkehrssicherheit Mängel auf. Der Regierungsrat will nun gemäss dem kantonalen Radwegkonzept und dem regionalen Richtplan diese Lücke im Radwegnetz schliessen.

Im Einvernehmen mit den Gemeinden Mettmenstetten und Knonau hat der Kanton ein Projekt für einen separaten Veloweg entlang der Zürichstrasse ausgearbeitet. Dieses sieht den Bau eines durch einen begrünten Streifen von der Fahrbahn abgetrennten Rad-/Gehwegs vor, der 2,5 m breit ist und eine Länge von 1,75 km aufweist. Aufgrund der gegebenen Topografie müssen die neu entstehenden Böschungen gegenüber dem Kulturland teilweise grossflächig ausgeebnet werden, damit die uneingeschränkte Bewirtschaftung durch die Landwirtschaft sichergestellt ist. Auch die bestehenden Durchlässe des Hasel- und des Unterdorfbachs müssen aufgrund der Rad-/Gehweg-überführung angepasst werden. Damit der Anschluss des neuen Rad-/Gehwegs an das innerörtliche Verkehrsnetz von Mettmenstetten gewährleistet ist, ist die Erstellung eines norm- und behindertengerechten Fussgängerübergangs mit entsprechender Beleuchtung und eine Querungsstelle für die Velofahrenden notwendig. Weiter wird die Strassenentwässerung der neuen Situation angepasst.

Die öffentliche Auflage des Bauprojekts und des Landerwerbsplans gemäss § 16 des Strassengesetzes erfolgte vom 5. Februar bis 5. März 2016. Innerhalb der Auflagefrist sind vier Projekteinsprachen eingegangen. Drei Einsprachen wurden in der Zwischenzeit zurückgezogen. Die vierte Einsprache hat der Regierungsrat teilweise gutgeheissen, sofern er auf sie eingetreten ist.

Wenn gegen den Regierungsratsbeschluss innert der 30-tägigen Rekursfrist keine Beschwerde eingeht, plant das kantonale Tiefbauamt, im Frühling 2020 mit den Bauarbeiten zu beginnen. Die Bauzeit beträgt rund ein Jahr.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


title_de: Neue Leitung des Ostschweizer Vollzugskonkordats – Jacqueline Fehr neue Konkordatspräsidentin

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Medienmitteilung
            07.05.2019

Die Ostschweizerische Strafvollzugskommission, das Leitungsorgan des Ostschweizer Strafvollzugskonkordats, wählte Regierungsrätin Jacqueline Fehr aus dem Kanton Zürich als neue Präsidentin. Neuer Vizepräsident des Konkordats ist Regierungsrat Fredy Fässler aus dem Kanton St.Gallen.

Die Ersatzwahl war nötig geworden, weil der bisherige Präsident, Regierungsrat Paul Signer, im Kanton Appenzell Ausserrhoden ins Departement Finanzen wechselt und damit auf Ende Mai 2019 aus der Strafvollzugskommission ausscheidet. Jacqueline Fehr war nach ihrer Wahl in die Zürcher Regierung im Jahr 2015 zur Vizepräsidentin des Ostschweizer Vollzugskonkordats gewählt worden. Sie engagiert sich auch gesamtschweizerisch stark für den Justizvollzug. Dessen Kernaufgabe ist es, die Gefangenen auf ein deliktfreies Leben in Freiheit vorzubereiten.

«In einem demokratischen, menschenrechtsbasierten Rechtsstaat ist die Resozialisierung für die 99 Prozent der Täter, die eine endliche Strafe absitzen, alternativlos», ist Jacqueline Fehr überzeugt. Der Auftrag im Spannungsfeld zwischen Integration der Straftäter und Schutz der Bevölkerung sei schwierig und manchmal auch unerfüllbar. Daher müsse unablässig nach Wegen gesucht werden, wie Wiedereingliederung noch besser gelingen könne. Zu ihrem Vizepräsidenten wählte die Strafvollzugskommission Regierungsrat Fredy Fässler aus dem Kanton St.Gallen. Er befasst sich auch als Präsident des Stiftungsrates des Schweizerischen Kompetenzzentrums für den Justizvollzug ebenfalls intensiv mit den vielfältigen Vollzugsfragen. «Die hohe Qualität des schweizerischen Justizvollzugs zu sichern und weiter zu fördern, ist mir wichtig», betont Fredy Fässler.

(Medienmitteilung des Ostschweizer Strafvollzugskonkordat)


title_de: Neue Verkehrserschliessungs-verordnung fasst drei Erlasse zusammen

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Medienmitteilung
            02.05.2019

Eine neue Verkehrserschliessungsverordnung (VErV) definiert die technischen Anforderungen, um Zufahrten zu Grundstücken hinreichend und sicher auszugestalten. Zusätzlich regelt sie unter dem Aspekt der Verkehrssicherheit die zulässigen Grundstücknutzungen an sämtlichen Strassen und die Abstandsvorschriften von Mauern, Einfriedigungen und Pflanzen. Sie ersetzt und fasst drei bisher geltende Regelwerke zusammen. Der Regierungsrat überweist die Verordnung an den Kantonsrat.

Gemäss Planungs- und Baugesetz (PBG) müssen alle Gebäude und Anlagen ausreichend und verkehrssicher erschlossen sein. Bauten, Bepflanzungen und sonstige Nutzungen eines Grundstücks dürfen weder den Verkehr behindern oder gefährden noch den Bestand und die Sicherheit des Strassenkörpers beeinträchtigen.

In dieser Hinsicht wird das PBG bisher durch drei Verordnungen ergänzt: die Zugangsnormalien, die Verkehrssicherheitsverordnung sowie die Strassenabstandsverordnung. Diese Erlasse sind rund 35 bis 40 Jahre alt. Sie haben sich bewährt, sind jedoch in verschiedenen Bereichen veraltet und widersprüchlich. Der Regierungsrat überweist dem Kantonsrat nun eine Verkehrserschliessungsverordnung, welche die Regelungsinhalte der drei bisherigen Erlasse zusammenfasst.

Die neue Verordnung ist eine zeitgemässe Anpassung der geltenden Bestimmungen, wobei bewährte Regelungen erhalten bleiben. Durch die Zusammenfassung der bisherigen Erlasse wird das Regelwerk deutlich schlanker und Widersprüche werden beseitigt. Die VErV definiert die technischen Anforderungen, um Zufahrten zu Grundstücken ausreichend und sicher zu gestalten. Gleichzeitig erlaubt sie eine flexible Anwendung der Vorgaben, um besonderen örtlichen Gegebenheiten gerecht werden zu können.

Unter Berücksichtigung der Fachnormen wurden die zulässige Anzahl der Wohneinheiten, die über die jeweiligen Strassen der Feinerschliessung angeschlossen werden dürfen, deutlich erhöht. Nach Inkrafttreten der Verordnung ist generell mit weniger Quartierplanverfahren zu rechnen.

Zuständig für den Erlass der Verordnung ist der Regierungsrat. Die Bestimmungen, die den Abstand von Mauern, Einfriedigungen und Bepflanzungen von Strassen betreffen, benötigen zusätzlich die Genehmigung durch den Kantonsrat.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


title_de: Neue Wohngruppe für unbegleitete minderjährige Asylsuchende

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Medienmitteilung
            21.05.2019

Die AOZ realisiert im Auftrag des Kantons eine kleinere Wohngruppe am Aubruggweg in der Stadt Zürich. Für die MNA-Aussenstelle in Leimbach besteht damit kein Bedarf mehr. Die neue Wohngruppe wird per 1. August 2019 eröffnet.

Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (MNA) hat stark abgenommen. Per 1. Januar 2017 waren in den kantonalen Strukturen 358 MNA untergebracht. Per 1. August 2019 werden es noch rund 120 MNA sein. Dies, weil weniger MNA zuwandern und weil viele, die in den letzten Jahren in die Schweiz kamen, nun volljährig werden.

Der Kanton und die AOZ haben den starken Rückgang der MNA im Kanton Zürich zum Anlass genommen, beim Angebot nochmals eine Verbesserung zu erzielen. Eine kleine Wohngruppe in Ergänzung zum grösseren und bewährten MNA-Zentrum Lilienberg (max. 90 Plätze) erhöht die Tragfähigkeit des Angebotes.

Die betroffenen Jugendlichen werden ab 1. August 2019 vom bisherigen Team am neuen Standort betreut.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)


contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Personeller Wechsel in der Gesundheitsdirektion

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Medienmitteilung
            10.05.2019

Marcel Odermatt wird per 24. Juni 2019 Kommunikationsverantwortlicher der Gesundheitsdirektion. Er folgt auf Daniel Winter, der auf diesen Zeitpunkt als Kommunikationsbeauftragter in die Sicherheitsdirektion wechselt.

Nach acht Jahren im Dienste der Gesundheitsdirektion übernimmt Daniel Winter per 24. Juni 2019 die freiwerdende Stelle des Kommunikationsbeauftragten in der Sicherheitsdirektion.

Auf den selben Zeitpunkt wird Marcel Odermatt neu Kommunikationsverantwortlicher der Gesundheitsdirektion. Der 50-Jährige ist Betriebsökonom FH und Absolvent eines Nachdiplomstudiums in Geschichte. Marcel Odermatt war die letzten 13 Jahre als Bundeshausredaktor für den «Sonntags-Blick» tätig. Vorher arbeitete er als Wirtschaftsjournalist beim «Tages-Anzeiger», «Cash» und «Berner Zeitung». Der gebürtige Nidwaldner lebt mit seiner Familie in der Stadt Zürich.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)


title_de: Personeller Wechsel in der Sicherheitsdirektion

content_de:
Medienmitteilung
            10.05.2019

Der aktuelle Kommunikationsbeauftragte und stellvertretende Generalsekretär der Sicherheitsdirektion, Urs Grob, nimmt per Anfang Juni 2019 eine neue Herausforderung in der Privatwirtschaft an.

Urs Grob, der seit November 2011 Kommunikationsbeauftragter und seit Frühling 2017 gleichzeitig stellvertretender Generalsekretär der Sicherheitsdirektion war, tritt per Ende Mai von diesen Funktionen zurück. Der 49-Jährige wechselt auf den 1. Juni 2019 zur Credit Suisse Group AG.

Neuer Kommunikationsbeauftragter in der Sicherheitsdirektion wird Daniel Winter (im Bild), der aktuell in dieser Rolle bereits in der Gesundheitsdirektion tätig ist. Er tritt dafür per 24. Juni 2019 ins Generalsekretariat der Sicherheitsdirektion ein. Der 52-jährige Winter war vor seinem Wechsel zum Kanton im Mai 2011 als Journalist tätig; während neun Jahren als Chefredaktor der Limmattaler Zeitung sowie bei verschiedenen Tageszeitungen, unter anderem der NZZ. Er hat an der Universität Zürich Geschichte und Politikwissenschaften studiert und 1996 mit Promotion abgeschlossen.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)


title_de: Pilotprojekt erfolgreich – Pfäffikersee weiterhin frei von eingeschleppten Organismen

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Medienmitteilung
            29.05.2019

Das dreijährige Pilotprojekt «Neobiota-Freihaltezone Pfäffikersee» ist abgeschlossen und ausgewertet. Die Resultate sind ermutigend. Die Nutzergruppen haben die empfohlenen und angeordneten Massnahmen gegen das Einschleppen schädlicher Arten grösstenteils befolgt. Mit erfreulichem Effekt: Während des Pilotprojekts haben sich keine neuen gebietsfremden Schädlinge im wertvollen Ökosystem Pfäffikersee angesiedelt.

Auf Informationsplakaten wurde die Bevölkerung zur Mithilfe aufgerufen.

In der Schweiz verbreiten sich zunehmend gebietsfremde Arten – sogenannte Neobiota. Diese eingeschleppten oder eingewanderten Tiere und Pflanzen können Mensch, Tiere, Infrastrukturanlagen und die Umwelt erheblich schädigen, wenn sie sich stark ausbreiten – man spricht dann von invasiven Neobiota. Auch in Gewässern können sie Probleme verursachen, einheimische Arten verdrängen und die Artenvielfalt gefährden. So haben etwa amerikanische Grosskrebse die einheimischen Edelkrebse durch Übertragung der Krebspest an gewissen Orten bereits zum Aussterben gebracht. Die Schwarzmeergrundel wiederum verdrängt heimische Fischarten von ihren Laich- und Futterplätzen. Im Rhein bei Basel besteht die Biomasse inzwischen zu 80 Prozent aus Schwarzmeergrundeln. Und gebietsfremde Muscheln wie die Körbchen- oder Quaggamuschel verstopfen Leitungssysteme und verdrängen alles andere Leben vom Grund der Seen und Flüsse.

Bisher fehlte es an Wissen darüber, wie Seen und Flüsse vor solchen schädlichen Organismen geschützt werden können. Darum startete das Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) 2016 das Pilotprojekt «Neobiota-Freihaltezone Pfäffikersee». Ziel des Projekts war es, den See möglichst von schädlichen gebietsfremden Arten freizuhalten und das heutige, wertvolle Ökosystem zu schützen. Denn noch ist der Pfäffikersee kaum von gebietsfremden Arten besiedelt, während sich im nahe gelegenen Greifensee und im Zürichsee bereits invasive Neobiota ausgebreitet haben. Im Laufe des Pilotprojekts, das bis Ende 2018 dauerte, behielt man den See, seine Nutzer und die Unterwasserfauna durch Kontrollen vor Ort, Befragungen und DNA-Analysen des Wassers im Auge, um die Massnahmen abschliessend auszuwerten und auf ihre Wirksamkeit überprüfen zu können.

Eine wichtige Rolle beim Pilotprojekt spielte die Sensibilisierung von Fischern, Bootsbesitzern und Wassersportlern. Sie können unbeabsichtigt gebietsfremde Arten aus anderen Gewässern einschleppen, wenn sie an Booten, anderen Schwimmkörpern und Ausrüstungsgegenständen haften bleiben oder im Bilgenwasser – dem Restwasser im unteren Bootsrumpf – oder in Wasserrückständen in der Ausrüstung mittransportiert werden. Daher mussten Boote und Ausrüstungen vor dem Einwassern in den Pfäffikersee sorgfältig gereinigt werden. Zudem durften lebende Köderfische nicht von anderen Seen in den Pfäffikersee gelangen und keine Aquarien- und Gartenteichbewohner ausgesetzt werden.

Mit Plakaten vor Ort, Flyern, Newslettern sowie an Vereinsveranstaltungen informierte das AWEL die Nutzergruppen. Fischer erhielten beispielsweise mit dem Versand des neuen Patents einen Flyer zugestellt. Und ein lokaler Stand Up Paddle-Verleih druckte den Flyer in einer jährlich erscheinenden Broschüre ab. Die Bewilligungen für nautische Veranstaltungen wie etwa Segelregatten erhielten den Zusatz, dass die eingewasserten Boote sauber sein müssen. Dafür stand die nahe der Einwasserungsstelle in Auslikon gelegene Waschanlage der Landi Wetzikon als offizielle Bootsreinigungs-Anlage zur Verfügung.

Die Auswertung des dreijährigen Pilotversuchs zeigt erfreuliche Resultate. Der enge Einbezug der Gemeinden und Nutzergruppen wurde rundherum geschätzt und als einer der zentralen Erfolgsfaktoren des Versuchs gewertet. Gemäss den Befragungen erreichten die gewählten Informationsmassnahmen (Plakate, Flyer) die Nutzergruppen und fanden hohe Beachtung. Und die empfohlenen oder angeordneten Vorsorgemassnahmen wurden von den Nutzern auch grösstenteils angewendet. So gaben etwa die meisten Segler und Fischer, die regelmässig auf anderen Gewässern unterwegs sind, an, ihre Boote und Fischereigeräte immer zu reinigen, wenn sie das Gewässer wechseln.

Der grösste Erfolg des Pilotprojekts ist aber, dass sich während des dreijährigen Versuchs keine neuen invasiven Wasserorganismen im Pfäffikersee angesiedelt haben. Dies haben die Kontrollen durch Taucher sowie die DNA-Analysen des Seewassers ergeben. Damit ist das Hauptziel des Projekts erreicht.

Das AWEL führt aufgrund der positiven Erfahrungen die Informationstätigkeit am Pfäffikersee fort. Boote und Ausrüstungen müssen vor dem Einwassern weiterhin gründlich gereinigt werden. Zudem prüft das AWEL, ob und in welcher Form die Massnahmen auf weitere Seen und Flüsse im Kanton Zürich ausgeweitet werden können. Die Resultate des schweizweit einmaligen Pilotprojekts dürften darüber hinaus auch bei anderen Kantonen und beim Bund auf Interesse stossen.

In Wasser- oder Bodenproben finden sich überall Spuren von den Lebewesen, die darin vorkommen: Sie stammen beispielsweise von ausgefallenen Haaren, Hautschuppen, Kot oder von verendeten Lebewesen. Über die im Wasser enthaltenen DNA-Spuren können deshalb die darin lebenden Tier- und Pflanzenarten identifiziert werden. Man spricht von eDNA-Untersuchungen («e» steht für «environmental» =»aus der Umwelt»). Es handelt sich um eine relativ neue Methode, die schweizweit zum ersten Mal für ein Projekt der Verwaltung verwendet wurde. Aufgrund der guten Ergebnisse hat der Kanton Zürich 2017 an allen grösseren Gewässern eDNA- Untersuchungen durchgeführt. Die Ergebnisse geben einen Überblick über den Zustand der einheimischen Artenvielfalt in den Gewässern und dienen als Grundlage für die Planung von weiteren Massnahmen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)


contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Regierungsrat nimmt Stellung zum SIL-Objektblatt Dübendorf

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Medienmitteilung
            23.05.2019

Auf Einladung des Bundes hat der Regierungsrat zum Entwurf des Objektblatts Dübendorf des Sachplans Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) Stellung genommen. Er stützt sich dabei auf seine im Jahr 2017 formulierten Eckwerte sowie auf die Stellungnahme der Volkswirtschaftsdirektion zum SIL-Schlussbericht vom Juli 2018. Der nun vorliegende Entwurf des Bundes entspricht diesen Erwartungen mehrheitlich. Für den Regierungsrat darf der Flugbetrieb in Dübendorf jedoch denjenigen in Kloten nicht beeinträchtigen, und er erwartet vom Bund, dass die wesentlichen Partner und deren Interessen auch bei der Weiterbearbeitung miteinbezogen werden.

Der Regierungsrat hält in seiner Stellungnahme nochmals mit aller Deutlichkeit seine Erwartung fest, wonach der Flugbetrieb am Flughafen Zürich Kloten auch langfristig absolute Priorität gegenüber dem zivilaviatischen Betrieb in Dübendorf haben muss. Die im SIL-Objektblatt formulierten Rahmenbedingen dürfen den Flugbetrieb in Kloten nicht beeinträchtigen. Der entsprechende Nachweis ist mit den vorliegenden Unterlagen zum Entwurf des SIL-Objektblatts noch nicht ausreichend erbracht. Der Regierungsrat erwartet vom Bund, diesen Nachweis noch vor der Festsetzung des Objektblatts zu erbringen.

Die Volkswirtschaftsdirektion hatte sich in ihrer Stellungnahme zum SIL-Schlussbericht gegen die von der Flughafenbetreiberin geforderte Ausdehnung der Betriebszeiten ausgesprochen. Im Entwurf zum SIL-Objektblatt sind die Betriebszeiten nun explizit und gemäss den Vorgaben in der Ausschreibung festgeschrieben, was der Regierungsrat begrüsst. Um im dicht besiedelten Glattal Beständigkeit für die Siedlungsentwicklung zu schaffen, ist für den Regierungsrat ausserdem von grosser Bedeutung, dass das im SIL-Objektblatt festzulegende Lärmkorsett langfristig Bestand hat. Er fordert deshalb vom Bund, bereits im SIL-Objektblatt festzulegen, welche Massnahmen im Falle einer Überschreitung des Gebiets mit Lärmauswirkungen getroffen werden müssten.

Der Innovationspark als Schlüsselprojekt des Kantons soll Synergien mit der Aviatik nutzen können, die Entwicklung des Parks darf aber durch die Aviatik nicht beeinträchtigt werden. Nicht einverstanden ist der Regierungsrat deshalb mit der Ausdehnung des Flugplatzperimeters im Bereich des westlichen Pistenendes. Diese widerspricht vorausgegangenen Bundesbeschlüssen und folglich auch dem darauf abgestimmten kantonalen Richtplan und dem kantonalen Gestaltungsplan Innovationspark. Der Regierungsrat beantragt, auf die vorgesehene Ausdehnung zu verzichten.

Abschliessend hält der Regierungsrat in seiner Stellungnahme fest, dass die Transformation des ehemaligen Militärflugplatzes für den Bund, den Kanton und die Anrainergemeinden von grosser Bedeutung ist. Das Areal hat volkswirtschaftliches Potenzial, sowohl bezüglich Innovationspark wie auch bezüglich Zivilaviatik. Es liegt aber auch in einem dicht besiedelten Wachstumsgebiet sowie in unmittelbarerer Nähe des wichtigsten Landesflughafens. Voraussetzung für eine erfolgreiche Umnutzung des Areals ist deshalb ein umsichtig geführter Prozess, der alle wesentlichen Partner und Interessen auch in den weiteren Arbeiten einbezieht.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


title_de: Konstituierung des Regierungsrates für die Amtsdauer 2019 bis 2023

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Medienmitteilung
            06.05.2019

Nach dem ökumenischen Gottesdienst im Grossmünster haben die Regierungsmitglieder und die Kantonsratsmitglieder zur Eröffnung der Legislatur im Kantonsratssaal gemeinsam ihr Amtsgelübde abgelegt. An seiner anschliessenden konstituierenden Sitzung wählte der Regierungsrat für das Amtsjahr 2019/2020 Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh zu seiner Präsidentin und Bildungsdirektorin Silvia Steiner zu seiner Vizepräsidentin.

Die Direktionen hat der Regierungsrat wie folgt zugeteilt:

Die bisherigen Regierungsmitglieder haben demnach ihre angestammten Direktionen behalten. Die neu gewählte Regierungsrätin Natalie Rickli übernimmt die Gesundheitsdirektion, der neu gewählte Regierungsrat Martin Neukom die Baudirektion.

Das Regierungsfoto 2019 wurde im Innovationspark Zürich in Dübendorf aufgenommen. Damit bekennt sich die Regierung zum Wirtschafts-, Forschungs- und Innovationsplatz Zürich. Mit dem Innovationspark will die Regierung den Standort Zürich stärken und fit machen für die Zukunft. Da, wo Pioniere der Schweizer Luftfahrt Geschichte geschrieben haben, soll neu Innovationsgeschichte geschrieben werden. Der Hangar 3, in dem das Bild aufgenommen wurde, wird 2019 einer neuen Nutzung zugeführt. Das offene Hallentor weist den Weg in die Zukunft mit einer noch intensiveren Zusammenarbeit von Zürcher Unternehmen und Forschungsinstitutionen für die Arbeitsplätze von morgen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


title_de: Rückgang der Arbeitslosigkeit verlangsamt sich

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Medienmitteilung
            08.05.2019

Im April verringerte sich die Zahl der Arbeitslosen und der Stellensuchenden aufgrund saisonaler Rückgänge. Saisonbereinigt ergab sich hingegen ein Anstieg der Arbeitslosen. Die Arbeitslosenquote sank auf 2,2 Prozent.

18›286 Personen waren Ende April bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich als arbeitslos gemeldet. Dies entspricht einer Abnahme um 948 Personen im Vergleich zum Vormonat. Saisonbereinigt nahm jedoch die Anzahl der Arbeitslosen gemäss den Berechnungen der KOF Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich um mehr als 150 Personen zu. Die Arbeitslosenquote sank von 2,3 Prozent im März auf neu 2,2 Prozent.

Die Zahl der Stellensuchenden ging um 936 Personen und laut der KOF saisonbereinigt um gut 20 Personen zurück. Der Begriff Stellensuchende umfasst sowohl die Arbeitslosen als unter anderem auch jene Personen, die zum Zeitpunkt der Analyse noch in der Kündigungsfrist sind oder einer Zwischenbeschäftigung nachgehen und deshalb nicht als Arbeitslose erfasst sind.

Dank den milden Temperaturen im April sank die Arbeitslosigkeit in verschiedenen Wirtschaftszweigen, insbesondere im Baugewerbe (-313 Arbeitslose). Auch das Gastgewerbe (-59), der Grosshandel (-52), Verkehr und Transport (-48) sowie die sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen (-104) verzeichneten grösstenteils saisonal bedingte Rückgänge der Arbeitslosen. Während bei Verkehr und Transport hauptsächlich die Güterbeförderung im Strassenverkehr (-24) sowie die Postdienste von Universaldienstleistungsanbietern (-18) zur Entspannung beitrugen, kann die Abnahme bei den sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen vor allem durch Rückgänge in den beiden Teilbranchen Vermittlung und Überlassung von Arbeitskräften (-42) sowie Gebäudebetreuung, Garten- und Landschaftsbau

  (-52) erklärt werden.

Die saisonbereinigte Betrachtung der Arbeitslosigkeit deutet an, dass eine konjunkturelle Verschlechterung der Arbeitslosigkeit im Bau- und Gastgewerbe sowie im Bereich Verkehr stattfindet. In diesen Branchen ergaben sich geringere Rückgänge als saisonal üblich ist. Eine Ausnahme bildet hier der Detailhandel, in dem die Zahl der Arbeitslosen (-83) stärker als saisonal zu erwarten war abnahm. Dies könnte auf eine Verbesserung der Arbeitsmarktsituation der Branche zurückgeführt werden. Einer eindeutigen konjunkturellen Verbesserung dürfte der Rückgang der Arbeitslosigkeit bei den Banken (-15) geschuldet sein, was die Entspannung in diesem Wirtschaftszweig seit gut eineinhalb Jahren bestätigt.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)


title_de: Stagnation auf dem Immobilienmarkt,  aber weiterhin steigende Preise

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Medienmitteilung
            15.05.2019

2018 registrierten die Grundbuchämter im Kanton Zürich rund 7000 Verkäufe von Einfamilienhäusern, Eigentumswohnungen, Mehrfamilienhäusern oder Wohnbauland zu Marktpreisen. Während die Preise für Häuser und Wohnungen stetig steigen, scheint Bauland in letzter Zeit wieder günstiger zu werden. Eine aktuelle Publikation des Statistischen Amts nimmt die jüngsten Entwicklungen auf dem Zürcher Immobilienmarkt genauer unter die Lupe.

Obwohl das Wohnungsangebot im Kanton Zürich kontinuierlich wächst, stagniert der Markt für Wohneigentum. Wie im Jahr zuvor wurden auch 2018 rund 3750 Eigentumswohnungen und etwa 2300 Einfamilienhäuser verkauft. Beim Wohnbauland hingegen gehen die Verkaufszahlen weiter zurück. Im vergangenen Jahr wurden weniger als 300 unbebaute Grundstücke verkauft, bis zum Jahr 2010 hatte die Zahl der Baulandtransaktionen noch bei 1250 gelegen.

Generell kann man sagen, dass in urbanen Gegenden wie der Stadt Zürich vor allem Eigentumswohnungen gehandelt werden. Einfamilienhäuser dominieren den Markt dagegen in den ländlichen Regionen, etwa im Wein- oder Oberland. Die urbanen Märkte erstrecken sich über die Zürcher Agglomerationsgemeinden, die beiden Zürichseeufer und das Unterland mit der Stadt Bülach, wo derzeit mehrere grosse Immobilienprojekte im Bau sind. Eine Sonderstellung hat die Stadt Winterthur mit einem hohen Anteil an verkauften Einfamilienhäusern. Kantonsweit betrachtet werden in keiner Gemeinde so viele Einfamilienhäuser verkauft wie in Winterthur.

Hinweis: Die Fläche der Kreise gibt die Anzahl, die Farbe eines Segments die Art der Transaktionen wieder.

Die Preise für Wohnimmobilien kennen seit Jahren nur eine Richtung: nach oben. Seit 2008 sind sie um rund 50 Prozent gestiegen. 2018 kostete ein Einfamilienhaus im Mittel 1,17 Millionen Franken, eine Eigentumswohnung 930'000 Franken. Die Preissteigerung für grosse Mehrfamilienhäuser mit mehr als vier Wohnungen fiel mit 87 Prozent sogar noch deutlicher aus, so dass der mittlere Preis bis 2018 auf 3.8 Millionen Franken kletterte. Ein Mehrfamilienhaus mit höchstens vier Wohnungen war dagegen im Schnitt für rund 1,6 Millionen Franken zu haben.

Bei den Preisen für Wohnbauland deutet sich eine Abkühlung an. Abgesehen von einem Ausreisser im Jahr 2015 sind auch die Preise für Wohnbauland seit 2008 kontinuierlich gestiegen. 2018 ist nun der Quadratmeterpreis für unbebautes Land deutlich zurückgegangen: Ein Grundstück kostete im Schnitt rund 700 Fr/m2 und damit 100 Fr/m2 weniger als noch ein Jahr zuvor. Und auch Abbruchliegenschaften – Land, das zum Zeitpunkt des Verkaufs noch bebaut war, bei dem aber die bestehenden Gebäude einem Neubau Platz machen müssen – waren 2018 deutlich günstiger als in den Jahren zuvor. Ob damit bei den Landpreisen tatsächlich eine Trendwende eingeläutet ist, wird sich aber erst in den kommenden Jahren zeigen. Bei den niedrigen Transaktionszahlen können zufällige Schwankungen nicht ausgeschlossen werden.

Die regionalen Preise für Wohnimmobilien und Wohnbauland sind sehr unterschiedlich. An den beiden Zürichseeufern wie auch in der steuergünstigen Gemeinde Uitikon sind die Immobilienpreise deutlich höher als im übrigen Kanton. Der mittlere Preis für ein Einfamilienhaus lag hier vielerorts über zwei Millionen Franken, eine Eigentumswohnung kostete im Schnitt mehr als 1,5 Millionen Franken. Weil die in der Stadt Zürich verkauften Wohnungen und Einfamilienhäuser im Schnitt kleiner sind als in den Hochpreisgemeinden, zählt Zürich nicht zum ganz teuren Pflaster. Anders sieht es beim Wohnbauland aus: Hier gehört die Kantonshauptstadt zu den absoluten Hochpreisgemeinden. Vergleichsweise günstige Immobilien wie auch Bauland finden sich dagegen im Tösstal, aber auch im ländlichen Norden des Kantons Zürich.

Die interaktive Karte zeigt die Medianpreise für Einfamilienhäuser, Eigentumswohnungen und Wohnbauland in den Zürcher Gemeinden. Markiert man mit der Maus eine Gemeinde, so wird der Medianpreis sowie die Anzahl Verkäufe in dieser Gemeinde angezeigt. Nicht für alle Gemeinden sind Preise verfügbar, da diese nur ausgewiesen werden, wenn mehr als drei Objekte verkauft worden sind.

Die Datengrundlage der Publikation sind die Handänderungsanzeigen der Grundbuchämter. Sie enthalten sämtliche Immobilientransaktionen im Kanton Zürich seit 1974. Die Handänderungsstatistik ist für Marktanalysen eine hervorragende Quelle, weil sie lückenlos ist und auf den tatsächlich bezahlten Preisen basiert.

Abfragetools für die aktuellen Preise von Einfamilienhäusern und Eigentumswohnungen. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts Kanton Zürich:

(Medienmitteilung des Statistischen Amts)


title_de: Startchancen der Kinder verbessern

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Medienmitteilung
            10.05.2019

Die Bildungsdirektion Kanton Zürich will die sprachliche Entwicklung von Kindern bis vier Jahre stärken. Regierungsrätin Silvia Steiner hat heute Kurzfilme und Weiterbildungsangebote zur Stärkung der frühen Sprachbildung präsentiert.

Kleinkinder sind neugierig und interessieren sich für das, was um sie herum passiert: beim Spielen, auf dem Wickeltisch oder unterwegs im Zug. Jede dieser Alltagssituationen lässt sich als Anregung für ein Gespräch mit einem Kind nutzen. Dies zeigen die Kurzfilme, welche die Bildungsdirektion heute präsentiert hat. Die Filme richten sich an Eltern und Bezugspersonen kleiner Kinder sowie an Fachpersonen im Bereich der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung.

«Unterschiede, welche beim Eintritt in den Kindergarten zwischen den Schülerinnen und Schülern bestehen, können während der Schulzeit nicht mehr ausgeglichen werden», sagt Bildungsdirektorin und Regierungsrätin Silvia Steiner. Deshalb sei es wichtig, dass Eltern und andere Bezugspersonen von kleinen Kindern sensibilisiert werden. Die frühe Sprachbildung ist seit Jahren ein wichtiges Thema der Bildungsdirektion. Sie soll allen Kindern im Kanton Zürich möglichst faire Bildungs- und Integrationschancen eröffnen.

Die Kurzfilme zur frühen Sprachbildung knüpfen an das Film-Projekt der Lerngelegenheiten von Kindern bis 4 an, das seit 2014 erfolgreich läuft. Die Filme sind zwischen zwei und vier Minuten lang und liegen in 13 Sprachen vor. Filme und weitere Hilfsmittel sind frei zugänglich auf der Webseite www.kinder-4.ch. Die Filme wurden mit Hilfe des Lotteriefonds Kanton Zürich und der Stiftung Mercator Schweiz finanziert.

Zusammen mit den Kurzfilmen zur «Frühen Sprachbildung» hat die Bildungsdirektion auch ein Webinar, ein Weiterbildungsangebot übers Internet, für Fachleute der Kinder- und Jugendhilfe entwickelt. Neu bietet zudem die Berufsfachschule Winterthur einen «Weiterbildungskoffer» mit berufsorientierten Angeboten zur frühen Sprachbildung an.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)


title_de: Steigender Personalbedarf bei der Zürcher Staatsanwaltschaft

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Medienmitteilung
            24.05.2019

Die Gesamtbelastung der Staatsanwaltschaft ist gegenüber dem Vorjahr insgesamt wieder angestiegen. Im Berichtsjahr 2018 sind rund 29'100 neue Fälle eingegangen und annähernd so viele Verfahren erledigt worden. Angesichts des sich dynamisch entwickelnden Umfelds im Bereich der Strafverfolgung (z.B. Bevölkerungswachstum, komplexere Verfahren) benötigt die Staatsanwaltschaft in den nächsten Jahren zusätzliche personelle Ressourcen, um auch künftig eine wirkungsorientierte Strafverfolgung gewährleisten und Verbrechen wirksam bekämpfen zu können.

An der heutigen Medienkonferenz präsentierten Vertreterinnen und Vertreter der Zürcher Staatsanwaltschaft den Jahresbericht 2018. Neben den wichtigsten Kennzahlen und Schwerpunkten des vergangenen Geschäftsjahres gingen sie vertieft auf die Schwerpunktthemen Cybergrooming/verbotene Pornografie, Para-Wirtschaftskriminalität sowie auf den steigenden Personalbedarf der Zürcher Staatsanwaltschaft und dessen Einflussfaktoren ein.

Die Gesamtbelastung der Zürcher Staatsanwaltschaft ist gegenüber dem Vorjahr insgesamt wieder angestiegen. Im Berichtsjahr sind rund 29'100 neue Fälle eingegangen und annähernd so viele Verfahren erledigt worden. Die Zahl der Pendenzen stieg gegenüber dem Vorjahr leicht an auf 9639 Fälle. Zwar hat sich die Zahl der Falleingänge bei den Regionalen Staatsanwaltschaften insgesamt auf dem hohen Niveau der vergangenen Jahre eingependelt, doch musste gleichzeitig eine deutliche Zunahme der Fallzahlen bei den Kantonalen Staatsanwaltschaften für Wirtschafts- und Gewaltkriminalität verzeichnet werden.

Im Rahmen des Strategieprojekts STR2020 hat die Zürcher Staatsanwaltschaft 2018 unter anderem die Realisierung von Fachkarrieren in den Tätigkeitsbereichen Cybercrime, Para-Wirtschaftskriminalität, Strassenverkehrsdelikte und Krawalle/Hooliganismus umgesetzt. Die Reorganisation bei den kantonalen Staatsanwaltschaften zur besseren Nutzung von betrieblichen Synergien konnte erfolgreich abgeschlossen werden. Beim Polizei- und Justizzentrum (PJZ) hat die Zürcher Staatsanwaltschaft 2018 wichtige Planungsschritte mit Blick auf den voraussichtlichen Einzugstermin 2022 vollzogen.

Cybergrooming, das Anbahnen von sexuellen Handlungen mit Minderjährigen im Internet, hat in den letzten Jahren in der Schweiz und im Kanton Zürich deutlich zugenommen. Studien zufolge ist ein Drittel der Jugendlichen in der Schweiz online bereits einmal unerwünscht von einer fremden Person mit sexuellen Absichten angesprochen worden. In den letzten zwei Jahren hat sich Cybergrooming von den einschlägigen Chat-Rooms zusehends auf Social-Media- und Gaming-Plattformen sowie auf bekannte Kommunikations-Apps verlagert. Sandra Muggli, die im Kanton Zürich auf Cybergrooming spezialisierte Staatsanwältin, sieht verschiedene Wege zur Bekämpfung von Cybergrooming. Zum einen müssten Jugendliche noch intensiver über die Risiken im Web aufgeklärt werden, zum anderen müssten die Strafverfolgungsbehörden weiterhin im Internet präventiv und repressiv aktiv sein und ihre Ressourcen gezielt einsetzen, insbesondere auch auf den neuen Plattformen. Erschwerend bei der Bekämpfung von Cybergrooming wirkt sich aus, dass die sexuelle Belästigung in der Schweiz als Antragsdelikt ausgestaltet ist. In Deutschland, Frankreich und Österreich ist die sexuelle Belästigung von Minderjährigen im Netz hingegen bereits ein Offizialdelikt. In der Schweiz gilt diese Klassifizierung erst, wenn die Täter aktiv explizite Bilder an Minderjährige senden und sich damit der Pornografie strafbar machen oder wenn die Täter Kinder in sexuelle Handlungen einbeziehen oder sie zu solchen verleiten.

Die auf qualifizierte Wirtschaftskriminalität und internationale Rechtshilfe spezialisierte Staatsanwaltschaft III des Kantons Zürich verzeichnete 2018 erneut eine ausserordentlich hohe Anzahl neu eingehender Strafanzeigen, weshalb sich hier die Überlastungssituation weiter akzentuierte und zu einem Anstieg der Pendenzen um 24 Prozent führte. Auf der organisatorischen Ebene wurden spezielle Massnahmen zur Bekämpfung der mittelschweren Wirtschaftskriminalität «Para-Wirtschaftskriminalität» (Para-WK) in die Wege geleitet. Para-WK-Verfahren liegen, was die Zuständigkeit betrifft, auf der Schnittstelle zwischen den Regionalen Staatsanwaltschaften und der Kantonalen Staatsanwaltschaft III. Der Regierungsrat hat im Dezember 2018 zehn neue Stellen zur Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität bewilligt, die vorwiegend bei den Regionalen Staatsanwaltschaften angesiedelt werden und fachlich in engem Austausch mit den Fachleuten der Staatsanwaltschaft III stehen. Die Leitende Staatsanwältin der Regionalen Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, Susanne Leu, betont den standortpolitischen Aspekt der Kriminalitätsbekämpfung im Bereich Wirtschaftskriminalität: «Die fachkompetente und zeitgerechte Bearbeitung solcher Verfahren ist für den Erhalt der Reputation des Finanzplatzes Zürich und damit auch aus standortpolitischer Sicht von grosser Wichtigkeit.»

Die Arbeitsbelastung der Zürcher Staatsanwaltschaft ist im Laufe der letzten zehn Jahre markant gestiegen und die Entwicklung des Personalbestandes konnte damit nicht Schritt halten. Gründe für die steigende Arbeitslast sind unter anderem das Bevölkerungswachstum, neue Phänomene wie der rasante Anstieg der Cyberkriminalität, die Entwicklung zu einer 24-Stunden-Gesellschaft mit dem damit einhergehenden starken Zuwachs der Eventfrequenz im Kanton, der Ausbau des Strafrechts oder der durch die Einführung der Schweizerischen Strafprozessordnung entstandene zusätzliche administrative Aufwand im Strafverfahren.

In den letzten 10 Jahren hat das Fallaufkommen bei der Zürcher Staatsanwaltschaft um rund 11 Prozent zugenommen. Auch in Zukunft zeichnet sich eine weitere Zunahme der Arbeitsbelastung ab, beispielsweise wegen des prognostizierten weiteren Bevölkerungswachstums im Kanton Zürich. Mit dem Entwicklungsplan hat die Zürcher Staatsanwaltschaft ein langfristiges Planungs- und Steuerungsinstrument geschaffen, um den künftigen Personalbedarf präziser abschätzen zu können. Bis 2026 geht die Zürcher Staatsanwaltschaft von einem zusätzlichen Stellenbedarf von insgesamt rund 15 Prozent aus. Der Entwicklungsplan ist ein rollendes Planungsinstrument, das die verschiedenen Einflussfaktoren auf den künftigen Personalbedarf berücksichtigt und den politischen Entscheidungsträgern als Grundlage für die Ressourcenplanung der Zürcher Staatsanwaltschaft dient. Der Leitende Oberstaatsanwalt Beat Oppliger möchte den Nachholbedarf dringend angehen: «Mit dem Entwicklungsplan schaffen wir die Grundlage, dass die Zürcher Staatsanwaltschaft mittel- bis langfristig über das nötige Personal verfügt, um ihren gesetzlichen Auftrag erfüllen und Verbrechen wirksam bekämpfen zu können.»

(Medienmitteilung der Oberstaatsanwaltschaft)


title_de: Therese Schläpfer und Martin Haab neu im Nationalrat

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Medienmitteilung
            17.05.2019

Therese Schläpfer (SVP), Gemeindepräsidentin, und Martin Haab (SVP), eidg. dipl. Landwirt, rücken in den Nationalrat nach.

Der Regierungsrat hat Therese Schläpfer (SVP), Gemeindepräsidentin, von Hagenbuch, und Martin Haab (SVP), eidg. dipl. Landwirt, von Mettmenstetten, als Nationalrätin bzw. als Nationalrat als gewählt erklärt.

Die 60-Jährige Therese Schläpfer tritt die Nachfolge von Jürg Stahl an, der auf den 2. Juni 2019 aus dem Nationalrat ausscheidet. Der 57-Jährige Martin Haab tritt die Nachfolge von Regierungsrätin Natalie Rickli an, die ebenfalls auf den 2. Juni 2019 aus dem Nationalrat ausscheidet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


title_de: Vernehmlassung für Senkung der Verkehrsfondseinlage gestartet

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Medienmitteilung
            14.05.2019

Die Volkswirtschaftsdirektion startet die Vernehmlassung über eine Senkung der jährlichen Mindesteinlagen in den Verkehrsfonds von 70 auf 55 Mio. Franken. Sie lädt die von einer Änderung betroffenen Kreise zur Stellungnahme ein. Der Regierungsrat will die Einlagen senken, weil sich die Infrastrukturfinanzierung von Eisenbahnprojekten mit dem nationalen Bahninfrastrukturfonds grundsätzlich geändert hat und die langfristige Investitionsplanung des kantonalen Verkehrsfonds zeigt, dass tiefere Einlagen für die übrigen kantonalen öV-Projekte ausreichen.

Der kantonale Verkehrsfonds wurde geschaffen, um Infrastrukturausbauten für den öffentlichen Verkehr im Kanton Zürich zu finanzieren. Das Gesetz über den öffentlichen Personenverkehr (PVG) sieht zurzeit eine jährliche Mindesteinlage von 70 Mio. Franken vor. Der Regierungsrat will diese auf 55 Mio. Franken senken. Grund für die tieferen Einlagen ist eine Änderung der Infrastrukturfinanzierung auf nationaler Ebene: Seit 2016 werden alle Eisenbahn-Infrastrukturausbauten aus dem nationalen Bahninfrastrukturfonds finanziert. Das entlastet den kantonalen Verkehrsfonds, weil die Finanzierung der Ausbauten der Zürcher S-Bahn entfällt. Weiterhin aus dem Verkehrsfonds zu finanzieren sind Investitionen für den öffentlichen Nahverkehr, also Infrastrukturausbauten von Trams, Stadtbahnen und Trolleybussen, sowie Amortisationen von früher getätigten Investitionen. Die langfristige Planung des Verkehrsfonds zeigt, dass mit einer jährlichen Einlage von 55 Mio. Franken sowohl bereits geplante Projekte als auch künftige Projekte im bisherigen Umfang finanziert werden können. Für die geplante Anpassung der Mindesteinlage braucht es eine Gesetzesänderung.

In der Volksabstimmung vom 10. Juni 2018 hatten die Stimmberechtigten eine Änderung des PVG in der vom Kantonsrat beschlossenen Version (Vorlage 5292c) abgelehnt. Die Abstimmungsvorlage beinhaltete jedoch nicht nur eine Kürzung der Mindesteinlage in den Verkehrsfonds von 70 auf 55 Mio. Franken. Im Rahmen des damaligen Sparprogramms beschloss der Kantonsrat zusätzliche Kürzungen für die Jahre 2017 bis 2019 auf jährlich 20 Mio. Franken, welche bis 2037 hätten kompensiert werden sollen. Es ist bei dieser Ausgangslage unklar, ob die Stimmberechtigten sich grundsätzlich gegen eine Kürzung oder lediglich gegen die Spezialregelung für die Jahre 2017 bis 2037 ausgesprochen haben. Mit der Vernehmlassung will der Regierungsrat nun klare Verhältnisse schaffen.

Die von einer Änderung der Einlage in den Verkehrsfonds betroffenen Kreise, dazu gehören die Gemeinden, politische Parteien, Verkehrsunternehmen, Planungsregionen, regionale Verkehrskonferenzen und weitere Verbände, Kommissionen und Interessierte, sind eingeladen, bis 31. Juli 2019 zu Handen der Volkswirtschaftsdirektion Stellung zu nehmen. Der Regierungsrat hat die Volkswirtschaftsdirektion mit Beschluss Nr. 424/2019 zur Vernehmlassung ermächtigt.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)


title_de: Wahl der Mitglieder des Bildungsrates

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Medienmitteilung
            31.05.2019

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, drei neue und fünf bisherige Mitglieder für die Amtsdauer 2019-2023 in den Bildungsrat zu wählen. Präsidiert wird der Bildungsrat von Amtes wegen von Regierungsrätin und Bildungsdirektorin Silvia Steiner.

Der Bildungsrat fördert das Bildungswesen, koordiniert zwischen den Bildungsbereichen und nimmt zu wesentlichen bildungspolitischen Fragen Stellung. Die Mitglieder werden vom Kantonsrat jeweils für die Amtsdauer von vier Jahren gewählt. Regierungsrätin und Bildungsdirektorin Silvia Steiner präsidiert den Bildungsrat.

Der Regierungsrat beantragt für die Amtsdauer 2019-2023 die Wahl folgender neuer Mitglieder:

Nominiert ist als Vertreter der Mittelschullehrpersonen Peter Küng aus Zürich. Er unterrichtet seit 2002 an der Kantonsschule Wiedikon in Zürich Deutsch und Geschichte. Seit August 2018 präsidiert er den Gesamtkonvent der Schule. Peter Küng ersetzt Priska Brühlhart-Kissling.

Für das Sozialwesen nominiert ist Anna Maria Riedi aus Adliswil. Seit April 2019 ist sie Direktorin des Departements Soziale Arbeit der Berner Fachhochschule. Anna Maria Riedi war von 1995 bis 2007 Kantonsrätin in Zürich. Sie ersetzt Kitty Cassée.

Für Wirtschaft und Gewerbe nominiert ist Stefan Krebs aus Pfäffikon. Er ist diplomierter Elektro-Installateur HF und führt seit 2001 ein Familienunternehmen, das einen Elektroinstallationsbetrieb und ein Uhren- und Elektrofachgeschäft umfasst. In den Jahren 2007 bis 2013 war er Kantonsrat in Zürich. Stefan Krebs ersetzt Samuel Ramseyer.

Neben den neuen Kandidaten beantragt der Regierungsrat die Wahl der bisherigen Mitglieder Martin Lampert, Regula Trüeb, Sabine Balmer Kunz, Lucien Criblez und Theo Meier.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


lead_de: Im Kanton Zürich werden Verstösse gegen die minimalen Arbeits- und Lohnbedingungen sowie Schwarzarbeit effizient und wirksam bekämpft: Dies zeigen die heute publizierten Berichte des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO).

title_de: Wirkungsvolle Arbeitsmarktkontrollen im Kanton Zürich

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Medienmitteilung
            23.05.2019

Im Kanton Zürich werden Verstösse gegen die minimalen Arbeits- und Lohnbedingungen sowie Schwarzarbeit effizient und wirksam bekämpft: Dies zeigen die heute publizierten Berichte des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) über die Umsetzung der flankierenden Massnahmen zum freien Personenverkehr sowie über den Vollzug des Bundesgesetzes gegen die Schwarzarbeit.

Der Bericht des Bundes bestätigt, dass die flankierenden Massnahmen Erwerbstätige wirkungsvoll vor der missbräuchlichen Unterschreitung der in der Schweiz geltenden Lohn- und Arbeitsbedingungen geschützt und somit ihr Ziel erreicht haben. Seit Inkrafttreten des freien Personenverkehrs und der Öffnung des Arbeitsmarktes gegenüber der EU sind die Reallöhne in der Schweiz jährlich um durchschnittlich 0.6 Prozent angestiegen. Lohnunterbietungen sind in einzelnen Branchen festzustellen, die grösstenteils über einen allgemein verbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag (ave GAV) verfügen und von den Paritätischen Berufskommissionen der Sozialpartner überwacht werden. Die in der Schweiz geltenden Löhne wurden von den kontrollierten Betrieben überwiegend eingehalten. Bei Missbräuchen verfügen die Vollzugsorgane über die nötigen Instrumente, um gezielt eingreifen zu können.

Die kantonale Tripartite Kommission (TPK) beobachtet in Branchen ohne ave GAV den Arbeitsmarkt hinsichtlich missbräuchlicher Unterbietungen der üblichen Löhne und definiert Risikobranchen, die verstärkt beobachtet und kontrolliert werden. Die Kontrollintensität wurde nach Vorgabe des Bundes erneut erhöht. Die konsequent aufgrund einer Risikoeinschätzung und auf Verdacht hin durchgeführten Kontrollen richten den Fokus auf gefährdete Branchen, Betriebe und Personengruppen, bei welchen am ehesten Verstösse vermutet werden.

Die kantonale TPK hat im letzten Jahr 2’380 in- und ausländische Arbeitgeber mit 4’172 Arbeitnehmern sowie 128 Selbständigerwerbende kontrolliert und die Kontrollvorgaben des Bundes wie in den Vorjahren übertroffen. In 409 Fällen wurden Lohnunterbietungen festgestellt und die betroffenen Arbeitgeber im Rahmen des gesetzlich vorgesehenen Verständigungsverfahrens zur Nachzahlung der vorenthaltenen Lohndifferenzen sowie zur Anpassung des Arbeitsvertrages (bei Schweizer Arbeitgebern) aufgefordert. Nebst stichprobeartigen Kontrollen sowie Kontrollen auf Verdacht hin in sämtlichen Branchen fokussierten sich die Kontrollen im Jahr 2018 auf die Risikobranchen Autogewerbe, Boden- und Parkettgewerbe, Detailhandel, Maschinenbau, Veranstaltungsorganisationen sowie das Gesundheits- und Sozialwesen. Die Zahl der Verstösse ergibt sich aus der explizit risikobasierten Kontrollstrategie, die Resultate sind daher nicht repräsentativ für die Gesamtsituation am Zürcher Arbeitsmarkt und mit Vorsicht zu interpretieren.

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) des Kantons Zürich ist für die Umsetzung des Entsendegesetzes im Rahmen der flankierenden Massnahmen verantwortlich und sanktioniert Verletzungen der minimalen Arbeits- und Lohnbedingungen sowie der Mitwirkungspflichten. So verhängte es 2018 gegenüber ausländischen Unternehmen und Selbständigerwerbenden insgesamt 622 Verwaltungsbussen und 232 Dienstleistungsverbote.

Die flankierenden Massnahmen sind ein wichtiges Dispositiv zur Bekämpfung von Missbräuchen am Arbeitsmarkt und beruhen auf einer engen Zusammenarbeit zwischen den Paritätischen Berufskommissionen und dem AWA. Der Kanton ist auf die gut funktionierende Zusammenarbeit mit den Sozialpartnern angewiesen, welche dem Kanton Verstösse von Unternehmen gegen das Entsendegesetz in ihren jeweiligen Branchen zur Sanktionierung melden. Nur so kann das arbeitsmarktliche Kontrollsystem seine volle Wirkung entfalten. Wie bereits im Vorjahr wurden dem Kanton von den Paritätischen Berufskommissionen nur gegen 60 Prozent der von diesen festgestellten Verstössen gegen die Arbeits- und Lohnbedingungen durch ausländische Unternehmen weitergeleitet. Daher ist keine weitere Verschärfung der flankierenden Massnahmen notwendig, sondern eine rasche Umsetzung des Aktionsplanes des SECO, welcher für die Paritätischen Berufskommissionen eine Professionalisierung ihrer Tätigkeit, eine Verbesserung der Zusammenarbeit mit dem Kanton, eine Verkürzung der Bearbeitungszeit der Dossiers sowie die konsequente Umsetzung des bestehenden, bewährten Systems vorsieht.

Bei der Schwarzarbeitsbekämpfung werden erfolgreich Synergien mit den flankierenden Massnahmen genutzt. Kontrolliert wurden Arbeitgebende, Arbeitnehmende und Selbständigerwerbende auf die Einhaltung der Melde- und Bewilligungspflichten des Sozialversicherungs-, Ausländer- und Quellensteuerrechts. Die Zahl der Betriebskontrollen betrug im Jahr 2018 1›577, jene der Personenkontrollen 2’865. Durch die Kontrolltätigkeit wurden im Jahr 2018 147 Fälle von Schwarzarbeit aufgedeckt.

Neben der Durchführung von Betriebs- und Personenkontrollen leistet der Kanton im Bereich der Schwarzarbeit Koordinationsaufgaben. Es leitet Verstösse und Verdachtsfälle, die dem AWA übermittelt wurden, den zuständigen Spezialbehörden wie beispielsweise den Sozialversicherungen oder den Steuerbehörden zur detaillierten Abklärung weiter. Diese Koordination entfaltet bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit eine grosse Wirksamkeit. Durch diesen Informationsfluss wurden in 185 Fällen im Ausländerrecht, in 244 Fällen im Sozialversicherungsrecht und in 40 Fällen im Quellensteuerrecht von den Spezialbehörden Schwarzarbeit aufgedeckt und dem AWA zurückgemeldet. Aufgrund einer Revision des Schwarzarbeitsgesetzes wurden die Informationspflichten verstärkt, die Zusammenarbeit zwischen dem AWA und den Spezialbehörden, Gerichten und Strafverfolgungsbehörden wurde in den vergangenen Jahren stetig optimiert.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)


title_de: Zentrale Aufnahmeprüfung und Probezeit

content_de:
Medienmitteilung
            09.05.2019

Dieses Jahr haben 2118 Schülerinnen und Schüler die Aufnahmeprüfung ans Langgymnasium und 1386 ans Kurzgymnasium bestanden. Am Langgymnasium und am Kurzgymnasium ist der Anteil der Schülerinnen und Schüler, die die Probezeit bestanden haben, leicht gestiegen.

4212 Schülerinnen und Schüler traten zur Zentralen Aufnahmeprüfung (ZAP) für das Langgymnasium an (2018: 4109). Davon bestanden 2118 Sechstklässlerinnen und -klässler die Prüfung (2018: 2120). Die Erfolgsquote liegt damit bei 50,3 Prozent (2018: 51,6 Prozent).

Für das Kurzgymnasium nahmen 3492 Jugendliche an der Prüfung teil (2018: 3511). Den Übertritt schafften 1386 Jugendliche (2018: 1427). Das sind 39,7 Prozent der Geprüften (2018: 40,6 Prozent).

Aus der Sekundarschule B haben 2 der 66 angemeldeten Schülerinnen und Schülern die Aufnahmeprüfung bestanden (2018: 1 von 85).

Sowohl am Lang- als auch am Kurzgymnasium stieg die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die die Probezeit bestanden haben, erneut leicht an. Am Langgymnasium haben im aktuellen Schuljahr 1875 Schülerinnen und Schüler die Probezeit bestanden (2017/18: 1822, 2016/17: 1736), am Kurzgymnasium waren es 1170 Schülerinnen und Schüler (2017/18: 1147, 2016/17: 1116).

Damit liegt der Anteil der Schülerinnen und Schüler, die die Probezeit bestanden haben, im Langgymnasium bei 89.5 Prozent (2017/18: 89.1 Prozent, 2016/17 88.6 Prozent) und am Kurzgymnasium bei 82.5 Prozent (2017/18: 82.0%, 2016/17: 81.3 Prozent).

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)


title_de: Zum Ende der Amtszeit von Bischof Vitus Huonder und zur Ernennung von Bischof Peter Bürcher zum Apostolischen Administrator

content_de:
Medienmitteilung
            20.05.2019

Regierungsrätin Jacqueline Fehr, Vorsteherin der Direktion der Justiz und des Innern und damit verantwortlich für die Beziehungen zu den Religionsgemeinschaften im Kanton Zürich, hat die Mitteilung des Bistums Chur zur Kenntnis genommen. Sie begrüsst, dass die unklare Situation mit der Ernennung eines Apostolischen Administrators beseitigt ist.

Die Religionslandschaft der Schweiz ist im Umbruch. Staatlich anerkannte Kirchen verlieren Mitglieder, neue Gemeinschaften gewinnen an Einfluss. Der Kanton Zürich begleitet diese Veränderungen aktiv und ist interessiert an allen kooperativen und konstruktiven Partnern im Kreis der Religionsgemeinschaften.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)