title_de: Winterthur: Erfreuliches Ergebnis von Schwerverkehrskontrolle

content_de:
Medienmitteilung
            24.04.2026

Die Kantonspolizei Zürich hat in der Nacht auf Freitag (24.04.2026) im Stützpunkt des Verkehrszuges Winterthur eine Kontrolle des Schwerverkehrs durchgeführt.

Insgesamt kontrollierten die Polizistinnen und Polizisten rund ein Dutzend Lastwagen sowie deren Chauffeure. Sie legten das Augenmerk auf die Einhaltung des Nachtfahrverbotes sowie die Arbeits- und Ruhezeitverordnung (ARV).

In Bezug auf das Nachtfahrverbot resultierten keine Regelwidrigkeiten. Im Zusammenhang mit der ARV musste lediglich eine Ordnungsbusse ausgesprochen werden. Eine weitere Ordnungsbusse wurde betreffend Überschreitungen der zulässigen Höchstgeschwindigkeit gemäss Fahrtschreiber verhängt.

Ein Chauffeur wurde wegen Überlast an das Statthalteramt Winterthur verzeigt.

Die Kontrolle hat gezeigt, dass die Chauffeure verantwortungsvolle und professionelle Arbeit leisten.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecherin

info@kapo.zh.ch

+41 58 648 11 11


contact: Finanzdirektion – Medienstelle | Neumühle, 8090 Zürich,

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Härtefallgelder: 816 Millionen Franken ausbezahlt

content_de:
Medienmitteilung
            20.04.2021

Die Finanzdirektion hat die zweite Zuteilungsrunde des Zürcher Corona-Härtefallprogramms abgeschlossen: 4707 Unternehmen haben einen nicht rückzahlbaren Betrag oder ein Darlehen oder beides im Umfang von total 711,8 Millionen Franken erhalten. Zusammen mit der bereits Mitte Februar abgeschlossenen ersten Zuteilungsrunde hat der Kanton Zürich insgesamt 5204 Unternehmen mit 816 Millionen Franken unterstützt. Die Gesuchseingabe für die dritte Zuteilungsrunde beginnt morgen Mittwoch.

Regierungsrat Ernst Stocker ist erfreut, dass es der Finanzdirektion gelungen ist, in kurzer Zeit insgesamt 6381 Gesuche zu bearbeiten – eine immense Zahl, wie sie in keinem anderen Kanton erreicht wird. Der Finanzdirektor ist überzeugt, dass damit vielen bedrängten Unternehmen eine Erleichterung und eine Perspektive für eine bessere Zukunft vermittelt werden konnte. Darauf deuten zahlreiche Rückmeldungen hin, welche die Finanzdirektion von Unternehmen erhalten hat, die unterstützt worden sind.

In der zweiten Zuteilungsrunde entfielen 591,4 Millionen Franken auf nicht rückzahlbare Beiträge (à fonds perdu) und 120,4 Millionen Franken auf Darlehen. Mehr als die Hälfte der Gesuchsteller, nämlich 51,7 Prozent, erhielten nicht rückzahlbare Beiträge von bis zu 100›000 Franken. Lediglich 135 oder 2,4 Prozent der Unternehmen bekamen den in der zweiten Runde gemäss Vorgaben des Bundes auf 750›000 Franken festgesetzten Maximalbeitrag. Bei 1185 der 4707 bewilligten Gesuche konnte die beantragte Unterstützungssumme auf Grund der eingereichten Unterlagen und Kontrollen nur gekürzt gewährt werden. Ganz abgelehnt wurden 862 Gesuche, mehrheitlich auf Grund fehlender Unterlagen oder anderer zwingender Kriterien der Härtefallverordnung des Bundes. Dies entspricht einem Anteil von 15,5 Prozent aller eingegangen Gesuche und nur noch etwa der Hälfte der ersten Zuteilungsrunde.

In der Zwischenzeit hat die Finanzverwaltung das Online-Tool an die vom Bund geänderten Bestimmungen angepasst und für die dritte Zuteilungsrunde vorbereitet, für die der Kantonsrat bereits die entsprechenden Mittel bewilligt hat. Die Eingabefrist startet für Unternehmen mit einem Umsatz von bis zu 5 Millionen Franken am Mittwoch, 21. April. Daran teilnehmen können sowohl Unternehmen, die bis jetzt kein Gesuch eingereicht haben, als auch solche, die bereits einen Beitrag erhalten, nun jedoch zum Beispiel auf Grund der verlängerten Schliessungsdauer weitere Einbussen geltend machen können. Der Maximalbeitrag für nicht rückzahlbare Beiträge steigt in dieser Runde auf eine Million Franken. Es ist in jedem Fall ein neues Gesuch erforderlich. Die Anmeldefrist läuft bis zum 28. Mai und die Gesuche werden weiterhin in der Reihenfolge ihres Einganges behandelt. Die Liste der erforderlichen Unterlagen ist seit 14. April auf der Internetseite zh.ch/haertefall aufgeschaltet.

Für Unternehmen mit mehr als 5 Millionen Franken Umsatz erfolgt die Öffnung des Gesuchsportals voraussichtlich in der ersten Hälfte des Monats Mai.

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contact: Staatskanzlei – Regierungskommunikation | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Ausnahmebewilligung für Fusion Weinländer Schulgemeinden

content_de:
Medienmitteilung
            29.04.2021

Die Primarschulgemeinden Andelfingen, Humlikon und Adlikon streben einen Zusammenschluss an. Gemäss Gemeindegesetz ist die Fusion von Primarschulgemeinden nur mit einer Ausnahmebewilligung zulässig. Der Regierungsrat hat nun dem Gesuch der Primarschulgemeinden Andelfingen, Humlikon und Adlikon stattgegeben. Er verschafft den Gemeinden mit der Ausnahmebewilligung die für eine Abstimmung notwendige Rechtssicherheit.

Besondere Verhältnisse bestehen im Gebiet der Gemeinden Andelfingen, Humlikon und Adlikon. Letztes Jahr scheiterte das in einem grösseren Perimeter im Weinland angesiedelte Fusionsprojekt an der Urne. Ein neues Vorhaben will nun die Primarschulgemeinde Andelfingen, die das Gebiet der Politischen Gemeinden Andelfingen und Kleinandelfingen umfasst, um die Gebiete der Schulgemeinden Humlikon und Adlikon erweitern.

Gemäss Gemeindegesetz ist der Zusammenschluss von Schulgemeinden allerdings nur zulässig, wenn die neue Schulgemeinde die Aufgaben der Primar- und der Sekundarstufe wahrnimmt. Der Regierungsrat kann jedoch bei besonderen Verhältnissen Ausnahmen bewilligen. In seinem Entscheid kommt der Regierungsrat zum Schluss, dass die Vereinfachung der kommunalen Schulstrukturen im Weinland grundsätzlich zu begrüssen ist und den Primarschulgemeinden deshalb eine Ausnahmebewilligung erteilt werden kann. Dies verschafft den Schulgemeinden die notwendige Rechtssicherheit, damit sie über ihren Zusammenschluss abstimmen können. Die Abstimmung soll am 26. September 2021 stattfinden.


title_de: Austausch mit Bundesrätin Viola Amherd

content_de:
Medienmitteilung
            16.04.2021

Auf Einladung des Regierungsrates hat sich heute Bundesrätin
Viola Amherd, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), im Zürcher Rathaus mit Regierungspräsidentin Silvia Steiner, Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh und Sicherheitsdirektor Mario Fehr getroffen.

Im Mittelpunkt des Austausches mit der Militär- und Sportministerin standen die ersten Erkenntnisse bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Regierungspräsidentin Silvia Steiner wünscht sich noch vermehrt einen konstruktiven und offenen Austausch zwischen den Kantonen und dem Bund: «Es ist wichtig, dass die Stimme der Bevölkerung gehört wird. Die Kantone sind nah an der Bevölkerung und kennen die lokalen Bedürfnisse und Gegebenheiten.» Für Bundesrätin Viola Amherd ist der Austausch mit Kantonsregierungen sehr wichtig: «Ich bin überzeugt, dass eine gute Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen unserer Bevölkerung zu Gute kommt.»

Weitere Themen des Austausches waren der aktuelle Stand und der Handlungsbedarf bei der Transformation des Flugplatzes Dübendorf, die Weiterentwicklung der Dienstpflicht und der Sport (insbesondere Sportzentrum Kerenzerberg).


contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Beschwerde gegen «Taxigesetz» abgewiesen

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Medienmitteilung
            16.04.2021

Im Februar 2020 hat das Zürcher Stimmvolk das Gesetz über den Personentransport mit Taxis und Limousinen (PTLG) angenommen. Dagegen war eine Beschwerde an das Bundesgericht erhoben worden. Mit Urteil vom 25. März 2021 hat das Bundesgericht die Beschwerde abgewiesen. Bevor das Gesetz in Kraft treten kann, muss der Regierungsrat eine Vollzugsverordnung erlassen.

Das Gesetz über den Personentransport mit Taxis und Limousinen (PTLG; sog. «Taxigesetz») regelt das Taxi- und Limousinenwesen neu für den ganzen Kanton einheitlich. Das Zürcher Stimmvolk hatte das Gesetz im Februar 2020 an der Urne angenommen. Dagegen wurde am Bundesgericht Beschwerde erhoben. Das Bundesgericht hat der Beschwerde im Mai 2020 die aufschiebende Wirkung erteilt. Die Umsetzungsarbeiten wurden daraufhin ausgesetzt. Mit Urteil vom 25. März 2021 (2C_230/2020) wurde die Beschwerde abgewiesen.

Die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich nimmt die Arbeiten für die Umsetzung umgehend an die Hand. Bevor das Gesetz in Kraft treten kann, müssen die Grundlagen und die Voraussetzungen für den Vollzug geschaffen und in einer Vollzugsverordnung des Regierungsrats geregelt werden.


contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | Stampfenbachstrasse 30, Postfach, 8090 Zürich,

title_de: COVID-19-Impfzentren nehmen Betrieb auf

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Medienmitteilung
            07.04.2021

Die regionalen Zürcher Impfzentren nehmen diese Woche gestaffelt den Betrieb auf. Für Personen ab 65 Jahren (Impfgruppen A und C), Personen mit Vorerkrankungen mit höchstem Risiko (Impfgruppe B) und Personen mit chronischen Krankheiten (Impfgruppen D und E) stehen im April noch rund 18’000 Impftermine zur Verfügung. Ab sofort wird allen impfwilligen Personen mit Wohnsitz im Kanton Zürich empfohlen, sich auf der Anmeldeplattform zu registrieren. Bisher wurden im Kanton Zürich 233’455 Impfungen durchgeführt, davon 90’264 Zweitimpfungen.

Bis gestern Abend haben sich auf der Anmeldeplattform für die COVID-19-Impfung des Kantons Zürich 220’300 Personen registriert und rund 72’000 Personen Termine gebucht. Für den April stehen somit noch rund 18’000 Impftermine zur Verfügung. Die Impfgruppen A, B, C, D und E (Personen ab 65 Jahren, Personen mit Vorerkrankungen mit höchstem Risiko und Personen mit chronischen Erkrankungen) können weiterhin Impftermine buchen. Personen der freigegebenen Impfgruppen wird empfohlen, möglichst rasch einen Termin zu buchen. Vor allem in den Impfzentren in Oerlikon, Winterthur und Wetzikon hat es noch freie Termine. Zu den chronischen Vorerkrankungen gehören Bluthochdruck, Herz-Kreislauf-Krankheiten, Diabetes, chronische Lungen- und Atemwegskrankheiten, chronische Nierenerkrankungen, Krebs, Leberzirrhose, Adipositas sowie Krankheiten und Therapien, die das Immunsystem schwächen.

Nachdem der Kanton Zürich bisher vor allem in den rund 400 Alters- und Pflegheimen, in Hausarztpraxen und an Spitälern geimpft hat, nehmen mit den jetzt grösseren verfügbaren Impfstoffmengen diese Woche die regionalen Impfzentren gestaffelt den Betrieb auf. Die Impfkapazitäten der Impfzentren, die vor allem der effizienten Durchimpfung der mobilen, gesunden Bevölkerung dienen, richten sich an der verfügbaren Impfstoffmenge aus und werden noch nicht voll ausgeschöpft. In den Impfzentren kommt der logistisch anspruchsvolle Impfstoff von Pfizer-BioNTech zum Einsatz.

Nach wie vor empfiehlt die Gesundheitsdirektion Personen mit Vorerkrankungen, sich bei ihrer Ärztin oder ihrem Arzt impfen zu lassen. Zu diesem Zweck geht der derzeit verfügbare Impfstoff von Moderna vollumfänglich an die Hausarztpraxen. Zusätzlich zu den 500 Arztpraxen, welche in den letzten Tagen beliefert wurden, erhalten weitere 260 Praxen je 100 Impfdosen. Ein Teil dieser Praxen hat sich neu zum Impfen angemeldet, andere erhalten ein zweites Kontingent. Bisher haben im Kanton Zürich insgesamt rund 1000 Arztpraxen ihr Interesse angemeldet, ihre Patientinnen und Patienten impfen zu können, und ein Kontingent an Impfdosen erhalten.

Wer bereits einen Impftermin in seiner Hausarztpraxis hat, soll diesen Termin wahrnehmen. Damit sich Personen mit Vorerkrankungen in einem Impfzentrum impfen lassen können, müssen sie ein Attest ihres behandelnden Arztes mitbringen.

Aufgrund der grösseren Liefermengen und der vom Bund bekräftigten Liefersicherheit legt der Kanton Zürich nicht mehr sämtliche Zweitimpfdosen zurück. Diese Änderung wurde im Rahmen der Terminfreigabe für die Impfzentren bereits berücksichtigt.

Im Mai werden zusätzlich die Apotheken in die Impfaktion integriert. Über die Anmeldeplattform werden dann auch rund 150 Apotheken im ganzen Kanton als Impfort angewählt werden können. Für Mai und Juni, wenn grössere Impfstofflieferungen erwartet werden, wird der Kanton Zürich somit über eine Impfkapazität von über 20’000 Impfungen pro Tag verfügen.

Regierungsrätin Natalie Rickli: «Ich freue mich, dass wir nun allen über 65-Jährigen und Menschen mit Vorerkrankungen einen Impftermin anbieten können. Sie mussten sich lange gedulden. Doch jetzt geht es schnell: Mit den Hausärzten, den regionalen Impfzentren und den Apotheken sind wir gut aufgestellt, um den vorhandenen und in Aussicht gestellten Impfstoff so schnell und effizient wie möglich zu verimpfen.»

Neu wird allen impfwilligen Zürcherinnen und Zürchern empfohlen, sich auf der Anmeldeplattform, die unter dem Link www.zh.ch/coronaimpfung erreichbar ist, zu registrieren. Der Zeitpunkt der Registrierung spielt für den Impftermin keine Rolle. Erst wenn die jeweilige Impfgruppe freigegeben ist, können Termine für die erste und zweite Impfung gebucht werden. Die Gesundheitsdirektion wird die Zürcher Bevölkerung auf der Website, durch die Medien und über Alertswiss informieren, wenn eine neue Impfgruppe für die Terminbuchung freigeschaltet wird. Bei Freigabe einer Impfgruppe funktioniert die Terminvergabe nach dem Prinzip «First come, first served».

Gemäss heutigem Planungsstand wird das noch nicht geimpfte Gesundheitspersonal voraussichtlich gegen Ende April Termine buchen können und die breite Bevölkerung ab Mai.

Personen, denen eine Online-Registrierung nicht möglich ist, können sich von 07:00 bis 23:00 Uhr an die Impfhotline wenden (Telefon 0848 33 66 11). Zudem bietet Pro Senectute Kanton Zürich impfwilligen Personen über 60 Jahren Unterstützung an. Interessierte können sich von 8.30 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 17.00 Uhr unter Telefon 058 451 51 50 bei Pro Senectute Kanton Zürich melden.

Weitere Details zur Anmeldung, zu den Impfgruppen und zum Impfablauf sind unter www.zh.ch/coronaimpfung zu finden. Es wird empfohlen, sich vorgängig über die Impfung zu informieren. Informationen zum Impfstoff sowie Antworten auf Fragen zur Sicherheit, zu Nebenwirkungen und zu Kontraindikationen sind auf der Website des BAG Impfung Impfung - So schützen wir uns (bag-coronavirus.ch) zu finden. Bei medizinischen Fragen zur Impfung kann man sich auch an seine Hausärztin oder seinen Hausarzt sowie das Ärztefon (Telefonnummer 0800 33 66 55) wenden.

Alle Informationen rund um die COVID-19-Impfung im Kanton Zürich werden laufend unter www.zh.ch/coronaimpfung aktualisiert. Weitere Informationen zum Angebot von Pro Senectute Kanton Zürich finden Sie unter: https://pszh.ch/coronavirus/impfung-coronavirus/


contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Erneuter Anstieg von Jugendkriminalität und Jugendgewalt

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Medienmitteilung
            22.04.2021

Die Jugendkriminalität und die Jugendgewalt haben 2020 im Kanton Zürich zugenommen. Die Pandemie mag gewisse bereits bestehende Problematiken verschärft haben, erklärt die seit mehreren Jahren zu beobachtende Entwicklung aber nicht.

Im Jahr 2020 eröffneten die Jugendanwaltschaften des Kantons Zürich gegen 5'208 Jugendliche ein Strafverfahren. Dies ist im Vergleich zum Vorjahr, als 5'027 Jugendliche verzeigt wurden, ein Plus von 3,6 Prozent.

Zum fünften Mal in Folge hat zudem auch die registrierte Jugendgewalt im Kanton Zürich zugenommen. Insgesamt wurden 914 Jugendliche (2019: 857) wegen eines Gewaltdelikts verzeigt. Das sind 6,7% mehr als im Vorjahr. Der Anstieg fiel aber im Vergleich zu 2019 moderat aus, damals stieg die Zahl der wegen einer Gewaltstraftat verzeigten Jugendlichen um 35,6%.

Im vergangenen Jahr erliessen die fünf Jugendanwaltschaften des Kantons Zürich 3'892 Strafbefehle (2019: 3'869), in 36 Fällen (25) erhoben sie Anklage bei den Jugendgerichten. Sie sprachen 3’994 (3'701) Strafen aus, darunter 1'913 (1'816) Verweise, 807 (971) persönliche Leistungen, 863 (798) Bussen und 146 (108) Freiheitsentzüge; in sechs (acht) Fällen sahen sie von einer Bestrafung ab. Bei sechs (acht) verurteilten Jugendlichen ordneten die Jugendanwaltschaften und Gerichte 51 (44) Erwachsenenstrafen an.

Seit fünf Jahren steigt im Kanton Zürich die registrierte Jugendgewalt wieder an. Dies zeigt sich auch bei den Verurteilungen. Mit 5,4 Prozent (4,0 Prozent) betraf gut jede zwanzigste Verurteilung ein Delikt gegen Leib und Leben. Leicht zugenommen haben mit 24,6 Prozent (24,1 Prozent) auch die Verurteilungen wegen Vermögensdelikten, darunter fallen beispielsweise (geringfügiger) Diebstahl, aber auch Betrug und Raub. Ebenfalls zugenommen haben die Verurteilungen wegen Delikten gegen die Freiheit wie Hausfriedensbruch, Drohung und Nötigung, ihr Anteil stieg auf 6,7 Prozent (5,5 Prozent). Gleiches gilt für Verstösse gegen das Strassenverkehrsgesetz, ihr Anteil liegt neu bei 11,0 Prozent (9,8 Prozent). Deutlich abgenommen haben hingegen die Verurteilungen wegen Verstössen gegen das Betäubungsmittelgesetz. Ihr Anteil beträgt noch 11,5 Prozent (17,1 Prozent). Der markante Rückgang ist nicht zuletzt darauf zurückzuführen, dass der Besitz von geringfügigen Mengen an Cannabis bis 10 Gramm bei Jugendlichen seit dem Bundesgerichtsentscheid von 2019 nicht mehr strafrechtlich geahndet wird. Bei den Verurteilungen wegen Delikten gegen die sexuelle Integrität ist eine minimale prozentuale Abnahme von 3,3 auf 3,1 Prozent festzustellen. Der Anteil an verurteilten Mädchen stieg nach einem Rückgang im Vorjahr leicht an auf 26,1 Prozent (24,4 Prozent). Der Ausländeranteil bewegte sich mit 33,0 (32,5 Prozent) auf dem Niveau der Vorjahre.

Insgesamt waren 39 (38) Jugendliche am Stichtag 31. Dezember 2020 stationär untergebracht, 174 (165) Jugendliche befanden sich am Stichtag in einer ambulanten Schutzmassnahme. Zugleich wurden mehr stationäre (13; 2019: 10) wie auch ambulante (76; 2019: 56) Schutzmassnahmen definitiv angeordnet. Die generelle Zunahme an angeordneten Schutzmassnahmen, aber auch Unterbringungen in geschlossenen Einrichtungen, die mit einem hohen Betreuungsaufwand verbunden sind, führten zu höheren Kosten. Der Aufwand für Schutzmassnahmen stieg von 18,1 Millionen auf 19,9 Millionen. Er liegt aber noch immer einen Drittel tiefer als 2010.

Seit mehreren Jahren analysiert die Oberjugendanwaltschaft systematisch die von im Kanton Zürich wohnhaften Jugendlichen begangenen Gewaltstraftaten. Im vergangenen Jahr waren die Beschuldigten durchschnittlich 15,7 Jahre alt (2019: 15,6), der Anteil an männlichen Beschuldigten lag bei 91,3 Prozent (2019: 86,3 Prozent). Wie bereits in den Vorjahren waren drei von fünf Beschuldigten nicht vorbestraft, jeder Achte wies bereits eine Vorstrafe wegen einer Gewaltstraftat auf. Zugenommen hat jedoch die Zahl der Jugendlichen, die wegen mehreren Gewaltdelikten verzeigt wurden. Der Anteil an Gruppendelikten sowie an nächtlichen Gewaltdelikten nahm nochmals leicht zu; hier sind es sind vor allem ältere Jugendlichen, die fernab der elterlichen Kontrolle und oft unter Alkoholeinfluss in der Nacht delinquieren. Der Einsatz von gefährlichen Gegenständen, insbesondere von legalen wie auch verbotenen Messern, hat zudem erneut zugenommen. Auch 2020 fand die Jugendgewalt vornehmlich im öffentlichen Raum, beispielsweise in Parks, auf der Strasse, am See oder am Bahnhof statt und richtete sich primär gegen andere Jugendliche.

Die Frage, ob die mit der Pandemie einhergehenden Einschränkungen zum Anstieg der Jugendgewalt beigetragen haben, lässt sich nicht eindeutig beantworten. Dagegen spricht, dass die Jugendgewalt im Kanton Zürich seit 2015 zunimmt. Es handelt sich um eine kontinuierliche Entwicklung, mit einem markanten Anstieg 2019 – einem Jahr vor der Pandemie –, als die Jugendgewalt um 35,6% zunahm. Im Vergleich zum Jahr 2019 haben sich zudem weder die Ausprägungen der Jugendgewalt, noch das Profil des durchschnittlichen jugendlichen Gewaltstraftäters wesentlich verändert. Festzuhalten ist, dass der Grossteil der im Kanton Zürich wohnhaften Jugendlichen auch unter erschwerten Lebensbedingungen keine Delikte begeht.

Das Risiko, dass insbesondere Jugendliche in schwierigen Lebensumständen ein Gewaltdelikt begehen, dürfte jedoch im vergangenen Jahr zugenommen haben. Risikofaktoren für gewalttätiges Verhalten wie familiäre Belastungen, finanzielle Probleme oder eine fehlende Tagesstruktur haben während der Pandemie zugenommen. So hat sich der Anteil an 16- und 17-Jährigen, die ein Gewaltdelikt begingen und über keine Tagesstuktur verfügten, im vergangenen Jahr erhöht. Steigende Jugendarbeitslosigkeit, Lehrstellenmangel in gewissen Berufsgruppen und Perspektivenlosigkeit usw. könnten das Problem der Jugendgewalt künftig verschärfen.

Der Auszug aus dem Geschäftsbericht 2020 des Regierungsrates ist im Internet abrufbar (S. 23-25).


title_de: COVID-19-Impfung: Rund 30’000 Termine für Anfang Mai aufgeschaltet

content_de:
Medienmitteilung
            16.04.2021

Neben Personen ab 65 Jahren (Impfgruppe A und C), Personen mit Vorerkrankungen mit höchstem Risiko (Impfgruppe B) und Personen mit chronischen Krankheiten (Impfgruppen D und E) können neu auch das Gesundheitspersonal mit Patientenkontakt (Impfgruppe F und G) sowie 16-17-Jährige mit Vorerkrankungen (Impfgruppe O) einen Impftermin für die COVID-19-Impfung buchen. Für Anfang Mai stehen derzeit rund 30’000 Termine zur Verfügung.

Bis Ende April werden über 400’000 Impfungen verabreicht sein. Ab heute stehen für Anfang Mai rund 30’000 Termine zur Verfügung. Neben Personen ab 65 Jahren (Impfgruppe C), Personen mit Vorerkrankungen mit höchstem Risiko (Impfgruppe B) und Personen mit chronischen Krankheiten (Impfgruppen D und E) können neu auch das Gesundheitspersonal mit Patientenkontakt (Impfgruppe F und G) (Zur Impfgruppe F und G gehören: Alters-/Pflege-/Behindertenheime, Spitäler und Kliniken, Rettungs- und Transportsanität, Spitex, Arztpraxen, Militärgesundheitspersonal, Zahnarztpraxen, Physiotherapie, Osteopathie, Chiropraktik, Hebammen, Ergotherapie, Logopädie, Apotheken, Medizinaltechnik. Sämtliche Informationen sind auch unter  www.zh.ch/coronaimpfung aufgeführt. ) sowie 16-17-Jährige mit Vorerkrankungen (Impfgruppe O) einen Impftermin für die COVID-19-Impfung buchen.

Personen mit Vorerkrankungen wird empfohlen, sich bei ihrer Ärztin oder ihrem Arzt impfen zu lassen. Wer bereits einen Impftermin in seiner Hausarztpraxis hat, soll diesen Termin wahrnehmen. Damit sich Personen mit Vorerkrankungen in einem Impfzentrum impfen lassen können, müssen sie ein Attest ihres behandelnden Arztes mitbringen.

Personen, die bereits eine Covid-19-Erkrankung hatten, wird von der Eidgenössischen Kommission für Impffragen (EKIF) empfohlen, die Impfung erst sechs Monate nach der Erkrankung durchzuführen. Ausgenommen davon sind die besonders gefährdeten Personen, die bereits nach drei Monaten eine Impfung erhalten sollen.

Zudem wird neu empfohlen, Personen mit bestätigter Covid-19-Erkrankung nur noch eine Dosis mRNA-Impfstoff zu verabreichen. Hiervon ausgenommen sind immunsupprimierte besonders gefährdete Personen, welche weiterhin zwei Impfdosen erhalten sollen.

Personen, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht haben, sollten zum ersten Impftermin die Laborbestätigung oder ein ärztliches Attest als Bestätigung mitbringen. Wenn die Person die Erstimpfung schon erhalten hat und der Zweitimpftermin gebucht ist, soll dieser wahrgenommen werden. Dabei ist die Bestätigung einer Covid-19-Erkrankung mitzubringen, diese wird nach erfolgter Prüfung hochgeladen. Die Zweitimpfung wird gegebenenfalls nicht durchgeführt und eine Impfbestätigung ausgehändigt.

Weiter wird allen impfwilligen Zürcherinnen und Zürchern empfohlen, sich auf der Anmeldeplattform, die unter dem Link www.zh.ch/coronaimpfung erreichbar ist, zu registrieren. Der Zeitpunkt der Registrierung spielt für den Impftermin keine Rolle. Erst wenn die jeweilige Impfgruppe freigegeben ist, können Termine für die erste und zweite Impfung gebucht werden. Die Gesundheitsdirektion wird die Zürcher Bevölkerung auf der Website, durch die Medien und über Alertswiss informieren, wenn eine neue Impfgruppe für die Terminbuchung freigeschaltet wird. Bei Freigabe einer Impfgruppe funktioniert die Terminvergabe nach dem Prinzip «First come, first served».

Personen, denen eine Online-Registrierung nicht möglich ist, können sich von Montag bis Sonntag, 07.00 bis 23.00 Uhr, an die Impfhotline wenden (Telefon 0848 33 66 11). Pro Senectute Kanton Zürich bietet zudem Personen über 60 Jahren, die sich nicht selber online anmelden oder die Hilfe Dritter in Anspruch nehmen können, unter 058 451 51 50 Unterstützung bei der Registrierung an (täglich von 08.30 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 17.00 Uhr).

Nach Abschluss der Registrierung erhalten die Impfwilligen einen sechsstelligen persönlichen Code bestehend aus Zahlen und Buchstaben. Diesen benötigen sie für alle weiteren Schritte des Impfprozesses, insbesondere muss er auch an die zwei Impftermine mitgebracht werden. Der Code ist zudem auch als QR-Code dargestellt. Ohne Vorweisen dieses sechsstelligen Codes respektive des QR-Codes ist keine Impfung möglich.

Für die Impfung im Impfzentrum müssen die Impfwilligen ausserdem ihren amtlichen Ausweis, ihre Krankenversicherungskarte und allfällige Zusatzunterlagen wie ein ärztliches Attest mitnehmen. Die persönlichen Angaben sowie der Wohnort werden beim Empfang überprüft.

Weitere Details zur Anmeldung, zu den Impfgruppen und zum Impfablauf sind unter www.zh.ch/coronaimpfung zu finden. Es wird empfohlen, sich vorgängig über die Impfung zu informieren. Informationen zum Impfstoff sowie Antworten auf Fragen zur Sicherheit, zu Nebenwirkungen und zu Kontraindikationen sind auf der Website des BAG Impfung Impfung - So schützen wir uns (bag-coronavirus.ch) zu finden. Bei medizinischen Fragen zur Impfung kann man sich auch an seine Hausärztin oder seinen Hausarzt sowie das Ärztefon (Telefonnummer 0800 33 66 55) wenden.

Alle Informationen rund um die COVID-19-Impfung im Kanton Zürich werden laufend unter www.zh.ch/coronaimpfung aktualisiert. Weitere Informationen zum Angebot von Pro Senectute Kanton Zürich finden Sie unter: https://pszh.ch/coronavirus/impfung-coronavirus/


contact: Baudirektion – Medienstelle | Walcheplatz 2, 8090 Zürich,

title_de: Das Archäomobil Ostschweiz bringt Archäologie und Publikum zusammen

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Medienmitteilung
            30.04.2021

Ab diesem Jahr ist das Archäomobil Ostschweiz in den Kantonen St. Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich unterwegs. Im Auftrag der Trägerkantone vermittelt der umgebaute Kleinbus zeitgemäss die Arbeitsweise der Archäologie. Das interkantonale Projekt ist unterwegs an Schulen und öffentlichen Anlässen und bringt die Archäologie zur Bevölkerung.

Täglich graben Archäologinnen und Archäologen in den Kantonen neue Funde aus. Die Arbeiten finden meist hinter Bauabschrankungen und geschlossenen Türen statt. Um der Öffentlichkeit Einblick in ihre Arbeit zu bieten, lancierten die archäologischen Fachstellen der vier Kantone St. Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich ein innovatives Vermittlungsprojekt. Das Archäomobil Ostschweiz ermöglicht fachlich fundierten Zugang zu archäologischen Themen und Fundstücken. Als mobiles Informationszentrum besucht es Schulklassen direkt auf dem Pausenplatz und sensibilisiert die lokale Bevölkerung an Publikumsanlässen für die Arbeit der Fachstellen.

Das Archäomobil Ostschweiz – ein umgebauter Kleinbus – ist mit Anschauungsmaterial und Originalfunden aus den vier Trägerkantonen bestückt. Multifunktionales Mobiliar und ein Witterungsschutz erlauben eine flexible Präsentation an jedem Standort. Werkzeuge von Schaufel und Pickel über Vermessungsgeräte bis zur digitalen Fundstellenkarte demonstrieren die Arbeitsweise der modernen Archäologie. Mit Hilfe interaktiver Vermittlungsmodule lernt das Publikum die Methoden der archäologischen Ausgrabung und der wissenschaftlichen Auswertung kennen. Anhand originaler Fundstücke wird erläutert, welche Erkenntnisse damit über die Vergangenheit gewonnen werden.

Hauptsächlicher Einsatzbereich des Archäomobils sind die Schulen der vier Trägerkantone. Die Schülerinnen und Schüler erforschen unter der Anleitung von Fachpersonen auf stufengerechte Art, wie archäologische Methoden funktionieren und was die Funde über die Vergangenheit vor der Haustüre erzählen. Das Angebot für Schulen wird über die Kulturvermittlungsplattformen der beteiligten Kantone – im Kanton Zürich ist dies «Schule und Kultur Zürich» – ausgeschrieben.

Das Archäomobil Ostschweiz kommt auch an Publikumsanlässen der beteiligten Fachstellen zum Einsatz. Dort liegt der Fokus auf dem Austausch zwischen Öffentlichkeit und Fachleuten. Mitarbeitende der Fachstellen geben Einblick in verschiedenste Aspekte ihrer Arbeit und gehen individuell auf Fragen ein. Eine spezielle Kantonskiste wird für jeden Anlass individuell bestückt und erlaubt es, aktuelle Funde aus der unmittelbaren Umgebung zu präsentieren. Das Archäomobil Ostschweiz kann auch für Vorführungen gebucht werden, beispielsweise von Museen, Gemeinden oder anderen Veranstaltern. Informationen zur Buchung finden sich unter www.archaeomobil.ch.

Das Archäomobil Ostschweiz ist aus einem Pilotprojekt der Kantonsarchäologie Schaffhausen im Kulturerbejahr 2018 hervorgegangen. Die Vision, Vermittlung und Öffentlichkeitsarbeit an Orten möglich zu machen, wo sie mangels Ressourcen normalerweise nicht stattfinden, wurde damals realisiert. Der Erfolg des Schaffhauser Pilotprojekts hat Vertreterinnen und Vertreter aus den archäologischen Fachstellen der vier Kantone St. Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich motiviert, gemeinsam das Archäomobil Ostschweiz in Auftrag zu geben. Das Archäomobil Ostschweiz wird in den einzelnen Kantonen durch den Lotterie- bzw. Swisslos Fonds und durch Kulturvermittlungsprogramme unterstützt. Das Projekt ist vorerst bis Ende 2022 befristet.


contact: Walcheplatz 2, Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Digitales Lehrmittel «Design-Studio» erschienen

content_de:
Medienmitteilung
            14.04.2021

Am Mittwoch ist im Lehrmittelverlag Zürich das digitale Lehrmittel «Design-Studio» erschienen. Ab dem kommenden Schuljahr wird es Sekundarschülerinnen und -schüler im Fach Textiles und Technisches Gestalten (TTG) begleiten.

«Design-Studio» ist das erste ausschliesslich digitale Schweizer Lehrmittel der Volksschule, das unterrichtsleitend – also als Hauptlehrmittel – verwendet wird. Es ist intuitiv bedienbar und mit über 150 Video- und Foto-Tutorials ausgestattet.

Das Lehrmittel für die 1. bis 3. Klasse der Sekundarstufe I besteht aus 10 Projekten, darunter «Sport-Style», «DIY – dein Kleinmöbel» oder «Maschinen-Hacks». In einzelnen Projektschritten erwerben die Schüler und Schülerinnen mit Hilfe der Tutorials die notwendigen Kompetenzen: den Zuschnitt einer Sporthose, das Verschrauben einer Holzverbindung, die Demontage einer Computertastatur. Da die Projekte modular aufgebaut sind, können Lehrpersonen im Unterricht unterschiedliche Wege und Schwierigkeitsgrade wählen.

In den Themenbereichen Mode/Bekleidung, Spiel/Freizeit, Bau/Wohnbereich, Mechanik/Transport und Elektrizität/Energie setzen sich die Jugendlichen mit dem Designprozess auseinander und lernen, textile und technische Produkte mit eigener Handschrift zu entwickeln. Dabei werden Neugier, Entdeckergeist und Experimentierfreude gefördert.


title_de: Neuer Velostreifen in Affoltern am Albis

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Medienmitteilung
            01.04.2021

Die Mühlebergstrasse in Affoltern am Albis muss im Abschnitt zwischen dem Kreisel Zürichstrasse und dem Weiler Im Wil saniert werden. Die Strasse soll dabei so verbreitert werden, dass zwischen dem Kreisel und der Einmündung Im Weinberg bergaufwärts ein Velostreifen markiert werden kann. Der Regierungsrat hat dazu Ausgaben in Höhe von 10,05 Millionen Franken bewilligt und das Projekt festgesetzt.

Die Mühlebergstrasse verbindet die Zürichstrasse in Affoltern am Albis mit der Reppischtalstrasse in Aeugstertal. Der Fahrbahnbelag ist im 2 km langen Abschnitt zwischen dem Kreisel Zürichstrasse und dem Weiler Im Wil in einem schadhaften Zustand und muss ersetzt werden. Der Kanton Zürich nutzt die Strassensanierung, um die Sicherheit für Fussgänger und Velofahrer zu erhöhen. Zu diesem Zweck wird die Fahrbahn punktuell verbreitert, damit bergaufwärts ein Velostreifen markiert werden kann. Weiter werden auch neue Fussgängerquerungen gebaut und bestehende Fussgängerübergänge mit Mittelschutzinseln versehen. Bestandteil des Projekts ist auch der hindernisfreie Ausbau der Bushaltestellen Bezirksspital, Stigeli, Weinberg und Lilienberg.

Die öffentliche Auflage des Bauprojekts erfolgte vom 23. August bis 23. September 2019. Innerhalb der Auflagefrist gab es drei Einsprachen, die projektbezogene und teilweise enteignungsrechtliche Begehren enthielten. Mit zwei Einsprechenden konnte eine einvernehmliche Lösung gefunden werden. Die verbleibende Einsprache hat der Regierungsrat in einigen Punkten gutgeheissen und in anderen Punkten abgewiesen.

Die Kosten für dieses Strassenprojekt betragen 10,05 Millionen Franken. Die Stadt Affoltern am Albis beteiligt sich mit 60'000 Franken daran. Der Regierungsrat hat das Projekt festgesetzt und die entsprechende Ausgabe bewilligt. Sofern gegen die Festsetzung keine Rechtsmittel ergriffen werden, plant das kantonale Tiefbauamt, mit den Bauarbeiten im Frühling 2022 zu beginnen. Die Bauzeit beträgt rund 18 Monate.


title_de: Limmat soll mehr Raum erhalten

content_de:
Medienmitteilung
            14.04.2021

Die Limmat soll von der Zürcher Stadtgrenze bis unterhalb des Klosters Fahr mehr Raum erhalten. Ziel ist die Umgestaltung des Flussraums in eine naturnahe Flusslandschaft. Dort soll ein vielfältiger Erholungsraum für den Menschen und neuer Lebensraum für eine reiche Auenflora und -fauna entstehen. Durch die Aufweitung des Flussraums verbessert sich gleichzeitig der Schutz vor Hochwasser für das dicht besiedelte Limmattal. Ein Vorprojekt soll das Vorhaben nun konkretisieren.

Einst schlängelte sich die Limmat frei durch die weite Limmattalebene. Eine vielfältige Fauna und Flora besiedelte die von der Limmat laufend veränderte Flusslandschaft. Mit zunehmender Besiedlung bauten die Menschen immer näher an den Fluss. Intensiv bewirtschaftete Landwirtschaftsflächen wurden auf dem ebenen, fruchtbaren Land angelegt, um die wachsende Bevölkerung zu ernähren. In der Folge kam es immer öfter zu Überschwemmungen von menschlichen Siedlungen und Landwirtschaftsland. Um Hab und Gut vor der wilden Limmat zu schützen, wurde der Fluss in einem Kraftakt gebändigt, begradigt und hart verbaut. Es war eine ingenieurtechnische Meisterleistung des ausgehenden 19. Jahrhunderts, wie sie an vielen weiteren Gewässern im Schweizer Mittelland zu jener Zeit erbracht wurde. Die Limmat wurde berechenbarer und trat nur noch selten über die Ufer. Die in natürlichen Flussräumen vorkommende grosse Vielfalt an Tieren und Pflanzen hatte jedoch das Nachsehen. Sie verkümmerte ebenso wie das lebendige Bild der Flusslandschaft. Sie präsentierte sich fortan gleichförmig und monoton. Vor ganz grossen Hochwassern ist man im inzwischen dicht besiedelten Limmattal dennoch bis heute nicht überall sicher.

Nach gut einem Jahrhundert begradigter Limmat hat der Kanton Zürich zusammen mit den Standortgemeinden Zürich, Oberengstringen, Unterengstringen und Schlieren sowie dem Kloster Fahr darum ein neues, pionierhaftes Vorhaben initiiert. Auf dem 3,2 Kilometer langen Abschnitt zwischen der Autobahnbrücke an der Stadtgrenze von Zürich und der Brücke der Überlandstrasse an der Grenze zu Dietikon soll die Limmat aus ihrem starren Korsett befreit werden und einen Teil des Raums zurückerhalten, der ihr einst genommen wurde. Dort soll wieder eine naturnahe Flusslandschaft entstehen, die sich durch die wechselnden Wasserstände dynamisch verändert.

Der aufgeweitete, abwechslungsreiche Flussraum wird, inmitten des dicht besiedelten und weiterhin stark wachsenden Agglomerationsraums, zur grünen Oase für Erholungssuchende. Zugänge zum Wasser machen den Flussraum unmittelbar erlebbar. Sie laden zum Verweilen, Spielen und Baden ein. Der naturnah gestaltete Flussraum gibt der Limmattallandschaft neue Impulse und wertet sie nachhaltig auf.

Das Projekt schafft aber auch neue Lebensräume für Tiere und Pflanzen, die in und an Flüssen heimisch sind. Am natürlichen, über weite Strecken unbefestigten und kiesigen Ufer, auf Kiesinseln und im Fluss selbst werden sich zahlreiche Fische, Vögel, Amphibien und Pionierpflanzen wieder heimisch fühlen. Es soll ein vielfältiger und artenreicher Naturraum entstehen, den jedes Hochwasser neuerlich formt, wie es für Auengebiete charakteristisch ist.

Innerhalb neuer Schutzdämme bietet der aufgeweitete Flussraum den Wassermassen mehr Platz. Der Siedlungsraum wird damit wirksam vor Überschwemmungen geschützt. Menschen und Sachwerte entlang des Limmatabschnitts sind dann selbst vor einem Hochwasser sicher, das statistisch gesehen nur alle dreihundert Jahre zu befürchten ist. Angesichts des beträchtlichen Schadenpotenzials in der hoch entwickelten, dicht besiedelten und intensiv genutzten Agglomeration und der absehbaren, weiteren Siedlungsentwicklung ist dieser hohe Schutzgrad angezeigt.

Das Jahr 2021 steht ganz im Zeichen der Erarbeitung eines Vorprojekts durch das kantonale Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL). Es wird dem Vorhaben konkretere Formen geben. Unterstützt wird der Prozess von einer Begleitgruppe, in der die Standortgemeinden, verschiedene Interessengruppen sowie weitere kantonalen Fachstellen vertreten sind. Die öffentliche Präsentation des Vorprojekts ist für das Jahr 2022 vorgesehen. Die Umsetzung des Projekts dürfte einst rund drei Jahre in Anspruch nehmen. Der genaue Umsetzungszeitraum ist noch nicht festgelegt.


lead_de: Die seit Anfang Jahr vollständig medienbruchfreie und papierlose Steuererklärung stösst bei der Bevölkerung des Kantons Zürich auf sehr grosse Resonanz: Bis am Ostermontag haben rund 145‘000 Steuerpflichtige ihre Steuererklärung online eingereicht. Das entspricht gegenüber dem gleichen Datum im Vorjahr einem Zuwachs von nicht weniger als 68 Prozent.

title_de: Erfolgreiche papierlose Steuererklärung

content_de:
Medienmitteilung
            06.04.2021

Die seit Anfang Jahr vollständig medienbruchfreie und papierlose Steuererklärung stösst bei der Bevölkerung des Kantons Zürich auf sehr grosse Resonanz: Bis am Ostermontag haben rund 145'000 Steuerpflichtige ihre Steuererklärung online eingereicht. Das entspricht gegenüber dem gleichen Datum im Vorjahr einem Zuwachs von nicht weniger als 68 Prozent.

Neu ist bei der Zürcher Online-Steuererklärung, dass verglichen mit der bisherigen keine Unterschrift mehr nötig ist und weder eine Freigabequittung noch Beilagen per Briefpost eingeschickt werden müssen. In der anfangs Jahr lancierten komplett papierlosen Steuererklärung können alle Beilagen mit einem Handy gescannt und oder als File vom PC hochgeladen werden. Die Finanzdirektion und das kantonale Steueramt erwarten, dass deshalb weniger Steuererklärungen mit der heruntergeladenen Software ausgefüllt und ausgedruckt eingeschickt werden. Der Schritt zur vollständigen Digitalisierung erleichtert für die Steuerpflichtigen das Ausfüllen und erlaubt auch eine Vereinfachung des Verarbeitungsprozesses, da kein Scannen von in Papierform eingereichten Unterlagen mehr nötig ist.

Die neue, medienbruchfreie Online-Steuererklärung ist von den Steuerpflichtigen sehr interessiert und zum Teil sogar begeistert aufgenommen worden, wie Zuschriften belegen. Die Finanzdirektion und das Steueramt sind mit der Nutzung des neuen digitalen Angebots überaus zufrieden: Es zeigt sich, dass das neue Angebot offensichtlich einem breiten Bedürfnis entspricht. An Spitzentagen, jeweils an den Wochenenden, reichten 6000 bis 7000 Steuerpflichtige ihre Steuererklärung online ein. Das sind fast doppelt so viele wie letztes Jahr. Das Steueramt hatte nicht mit einem derart grossen Interesse gerechnet und musste daher die Kapazität des Systems nach einer Überlastung in der Startphase schrittweise erhöhen. Wie gross der Anteil der Online-Steuererklärungen am Total schliesslich sein wird, wird sich im Verlaufe des Herbstes zeigen, wenn auch jene Zürcherinnen und Zürcher die Steuererklärung eingereicht haben, die eine Fristerstreckung verlangt haben.


title_de: Erste Entspannung auf dem Arbeitsmarkt

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Medienmitteilung
            09.04.2021

Im März sank die Arbeitslosenquote im Kanton Zürich um 0,2 Prozentpunkte auf 3,4 Prozent und verzeichnete damit den stärksten Rückgang seit Beginn der Corona-Krise. Das Niveau der Arbeitslosigkeit bleibt zwar hoch, die Aussichten sind jedoch vorsichtig optimistisch.

Ende März waren 29'466 Personen bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich als arbeitslos gemeldet, 1'436 Personen weniger als im Vormonat. Dies ist der stärkste Rückgang der Arbeitslosigkeit seit Beginn der Pandemie vor einem Jahr. Neben saisonalen Effekten trug auch die konjunkturelle Belebung zu diesem Ergebnis bei.

Trotz der deutlichen Abnahme um 0,2 Prozentpunkte ist das Niveau der Arbeitslosenquote mit 3,4 Prozent weiter auf hohem Niveau und liegt immer noch 0,6 Prozentpunkte höher als zu Beginn der Krise im März 2020.

Im Vergleich zum Februar spielte die Saisonalität im März eine wichtige Rolle: Insgesamt ist der Rückgang der Arbeitslosigkeit zu 60 Prozent auf saisonale Effekte zurückzuführen. Die grösste Abnahme verzeichnete das Baugewerbe (-337), was fast ausschliesslich auf die Jahreszeit zurückzuführen ist. Ebenso sind die sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen (-118) mit ihren Teilbranchen Vermittlung von Arbeitskräften (-53) und Gebäudebetreuung, Garten- und Landschaftsbau (-46) saisonal geprägt.

Deutliche Abnahmen sind auch bei den freiberuflichen, technischen und wissenschaftlichen Dienstleistungen (-173) festzustellen, insbesondere in der Teilbranche Verwaltung und Führung von Unternehmen sowie Unternehmensberatung (-97). Insgesamt verzeichneten im vergangenen Monat fast alle Branchen rückläufige Arbeitslosenzahlen.

Für Andrea Engeler, Chefin des Amtes für Wirtschaft und Arbeit, ist die jüngste Entspannung auf dem Arbeitsmarkt ein positives Signal: «Die aktuelle Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ist ein erster Silberstreifen am Horizont. Erfreulich ist die Abnahme insbesondere bei den freiberuflichen, technischen und wissenschaftlichen Dienstleistungen, die in der ersten Welle der Pandemie stark betroffen waren.»

Die Geschäftslage der Zürcher Unternehmen sowie deren Beschäftigungsaussichten haben sich im März wieder verbessert, was auch mit der Wiedereröffnung der Geschäfte zusammenhängen dürfte. Die Belebung der Wirtschaft zeigt sich auch beim Index des Seco zur wöchentlichen Wirtschaftsaktivität in der Schweiz, der seit Anfang März zum ersten Mal seit Krisenbeginn wieder positive Werte zeigt. Immer weniger Unternehmen gehen daher von einem Beschäftigungsabbau aus. Wenn sich dieser positive Trend fortsetzt, dürfte die Arbeitslosenquote im Kanton Zürich gemäss Schätzung bis im Sommer leicht unter 3 Prozent sinken.


title_de: Fahrweid soll vom Durchgangsverkehr entlastet werden

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Medienmitteilung
            08.04.2021

Mit einem umfangreichen Strassenprojekt will der Regierungsrat das Weininger Quartier Fahrweid vom Durchgangsverkehr entlasten. Er hat dazu eine Ausgabe von 6,52 Millionen Franken bewilligt und beantragt dem Kantonsrat neue Ausgaben von 29,08 Millionen Franken.

In Zusammenhang mit dem Ausbau der Nordumfahrung Zürich durch das Bundesamt für Strassen ASTRA wurden verschiedene flankierende Massnahmen beschlossen, welche die Verlagerung des Verkehrs auf die Autobahn unterstützen sollen. Eine davon ist, dass die regionale Verbindung zwischen dem Autobahnanschluss Weiningen und Dietikon nicht mehr durch das Quartier Fahrweid führt, sondern östlich durch die Industrie Hardwald geführt wird. Dazu braucht es den Bau einer neuen Strasse zwischen der bestehenden Niederholzstrasse und der Ueberlandstrasse sowie ein neues Lichtsignal bei der Einmündung in die Ueberlandstrasse. Parallel dazu wir die alte Niederholzstrasse durch das Quartier zu einer Gemeindestrasse abklassiert.

Um die Zentren von Dietikon und Schlieren vom Durchgangsverkehr zu entlasten, soll der Durchgangsverkehr über die Bern- und Ueberlandstrasse geführt werden. Zu diesem Zweck muss die Leistungsfähigkeit dieser beiden Kantonsstrassen erhöht werden. Seit 2016 wurden deshalb verschiedene Kreuzungen und Abschnitte dieser Strassen in Dietikon und Schlieren ausgebaut. Mit dem aktuellen Projekt wird die Ueberlandstrasse im Bereich zwischen der Einmündung der neuen Niederholzstrasse und der Grien-Insel auf vier Fahrspuren ausgebaut und der bestehende Kreisel Ueberland-/Niederholzstrasse zu einer Kreuzung mit Lichtsignalanlage umgebaut. Für den Spurausbau muss parallel zur bestehenden Limmatbrücke eine zusätzliche Brücke gebaut werden. Zusätzlich zum bestehenden Rad-/Gehweg wird entlang der Ueberlandstrasse auch eine Veloschnellroute erstellt, welche eine direkte und schnelle Veloverbindung zwischen Zürich und Dietikon ermöglicht.

Neben diesen Aus- und Neubauarbeiten ist im Rahmen dieses Strassenprojekts auch vorgesehen, die bestehende Limmatbrücke sowie Abschnitte der Ueberlandstrasse und der Niederholzstrasse instandzusetzen. Weiter werden die Bushaltestellen «Fahrweid/Limmatbrücke» hindernisfrei ausgebaut sowie die Randabschlüsse und die Beleuchtung angepasst. Ausserdem wird eine Strassenabwasser-Behandlungsanlage erstellt.

Das in enger Zusammenarbeit mit den Gemeinden Unterengstringen und Weiningen, der Stadt Dietikon, dem Bundesamt für Strassen ASTRA sowie den kantonalen Fachstellen und der Kantonspolizei erarbeitete Projekt kostet insgesamt 35,6 Millionen Franken. Vom Bund werden Beiträge aus den Agglomerationsprogrammen sowie für die flankierenden Massnahmen für den Ausbau Nordumfahrung Zürich erwartet, deren Höhe aber erst mit der Schlussabrechnung festgelegt werden kann. Die Elektrizitätswerke des Kantons Zürich (EKZ) beteiligen sich mit 1,19 Millionen Franken an der Abbiegespur zu ihrem Werkareal. Der Regierungsrat hat eine Ausgabe von 6,52 Millionen Franken für die Instandsetzung der Niederholzstrasse, der Ueberlandstrasse und der bestehenden Limmatbrücke bewilligt und dem Kantonsrat neue Ausgaben von 29,08 Millionen Franken für die Neubauten und übrigen Massnahmen beantragt. Sofern der Kantonsrat dem Antrag zustimmt und gegen die spätere Projektfestsetzung keine Rechtsmittel ergriffen werden, ist geplant, dass das kantonale Tiefbauamt mit den Bauarbeiten im Frühling 2023 beginnen kann. Die Bauzeit beträgt rund zwei Jahre.


title_de: Flächen für Biodiversitätshotspots sichern

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Medienmitteilung
            06.04.2021

Moore sind Hotspots der Biodiversität. Doch nur noch wenige sind erhalten. Die Restflächen sind klein und isoliert, sodass sich der Artenreichtum langfristig nicht halten kann. Es müssen wieder grössere, zusammenhängende Moorgebiete entstehen. Darum hat der Kanton Zürich jene einstigen, heute entwässerten Moore und Feuchtgebiete eruiert, welche das grösste Regenerationspotenzial aufweisen. Sie sollen mittelfristig wieder zu artenreichen Mooren werden.

Einst überzogen ausgedehnte Moorlandschaften den Kanton Zürich. Die Bauern nutzten diese Feuchtgebiete nicht sehr intensiv. Sie liessen ihre Tiere in den Mooren weiden oder gewannen mit der jährlichen Mahd Einstreu für die Ställe. Damit hielten sie die Vegetation niedrig und schufen eine Kulturlandschaft mit ausserordentlichem Reichtum an Tieren und Pflanzen, welche sich an die speziellen Lebensbedingungen in den Mooren angepasst hatten. Dann begann die Intensivierung der Landwirtschaft. Die Moore wurden nach und nach trockengelegt, um fruchtbares Ackerland zu gewinnen. In vielen Mooren baute man auch Torf ab, um ihn als Brennstoff oder Dünger zu nutzen. Heute sind gerade mal noch rund zehn Prozent der ehemaligen Moorfläche im Kanton Zürich erhalten. Spät hatte man begonnen, sie zu schützen und ähnlich der traditionellen Methode zu pflegen, damit sie nicht verbuschen und verwalden und diese einzigartigen Lebensräume erhalten bleiben. Oft sind die Restflächen jedoch klein und isoliert, weshalb sich die einstige Artenvielfalt nicht halten kann. Moore gehören nicht nur zu den Hotspots der Biodiversität, sondern heute auch zu den Lebensräumen mit dem höchsten Anteil gefährdeter Arten.

Im Jahr 1995 hat der Regierungsrat das Naturschutz-Gesamtkonzept für den Kanton Zürich beschlossen. Es zeigte auf, was zu tun ist, um die wertvollsten Arten und Lebensräume im Kanton Zürich auf lange Sicht zu erhalten. Dabei richtete er sein Augenmerk auch auf die Moore. Denn der Kanton Zürich ist mit rund 1800 Hektaren der moorreichste Kanton des Mittellands und trägt auch gesamtschweizerisch eine hohe Verantwortung für deren Schutz. Im Konzept erteilte der Regierungsrat den Naturschutzverantwortlichen des Kantons den Auftrag, 1300 Hektaren so genannte Moorergänzungsflächen zu schaffen. Dies entspricht 1,8 Prozent der Landwirtschaftsflächen im Kanton.

Das Amt für Landschaft und Natur (ALN) hat nun jene 1300 Hektaren Fläche eruiert, welche das grösste Potenzial für die Wiederherstellung von Feuchtgebieten aufweisen. In Frage kamen dafür alle einstigen, heute entwässerten Moore. Anhand verschiedener Faktoren wie der Topographie oder der Bodeneigenschaften hat sie das Regenerationspotenzial ermittelt und anhand ökologischer Kriterien die am besten geeigneten Potenzialflächen identifiziert (z.B. Nähe zu bestehenden Feuchtgebieten, Ansprüche seltener Arten, Vernetzungsfunktion).

Die nun bezeichneten Potenzialflächen sind Teil des aktuell wissenschaftlich ausgewiesenen Bedarfs an zusätzlichen Moorflächen. Ihre Bezeichnung ist ein wichtiger Schritt zum Aufbau einer so genannten «ökologischen Infrastruktur», welche Lebensräume in ausreichender Grösse, Qualität und Vernetzung zum Überleben der Arten zur Verfügung stellt.

  Diese prioritären Potenzialflächen für Feuchtgebiete trägt die Baudirektion nun in die so genannte «Potenzialkarte für die Umsetzung von Massnahmen für ökologische Aufwertung und ökologische Ersatzflächen» ein. Sie sollen vor Veränderungen geschützt werden, die ihre spätere Regeneration erschweren oder verunmöglichen würden.

Zum Erhalt des Regenerationspotenzial richtet der Kanton konsequenterweise auf diesen Flächen keine Subventionen für die Sanierung oder Erneuerung der Drainagen mehr aus. Für die Aufwertung landwirtschaftlicher Böden durch das Aufbringen von fruchtbarem Bodenmaterial erteilt er an diesen Orten keine Bewilligung mehr.

Die Landwirte können die Flächen weiterhin nutzen wie bisher. Sie können aber auch die im Rahmen der Direktzahlungen des Bundes geforderten Biodiversitätsförderflächen an solchen Orten anlegen und sich den Ertragsverlust entschädigen zu lassen, wenn sich wieder Moore entwickeln. In einer nächsten Phase wird die Baudirektion prüfen, wie die Moorregeneration auf diesen Flächen gezielt gefördert werden kann.

Die Festlegung der prioritären Potenzialflächen für Feuchtgebiete ist Teil der kantonalen «Strategie drainierte Böden». Das Amt für Landschaft und Natur (ALN) hat darin für die rund 14'400 Hektaren drainierter Flächen im Kanton die Interessen von Landwirtschaft, Bodenschutz und Naturschutz aufeinander abgestimmt. Wo als Teil derselben Strategie grossflächige landwirtschaftliche Bodenaufwertungen vorgesehen sind, wurde bereits 2018 festgelegt.


title_de: Gesundheitsdirektion führt kantonales Abwassermonitoring ein

content_de:
Medienmitteilung
            30.04.2021

In Ergänzung zum Testen hilft die Analyse des Abwassers zusätzlich, die epidemiologische Lage zu beurteilen. Der Vorteil dieser Methodik ist die Unabhängigkeit vom Testverhalten der Bevölkerung. Ausserdem kann sie das Auftreten und die Verbreitung neuer Virus-Mutationen erkennen. Aus diesem Grund führt der Kanton Zürich ein eigenes Abwassermonitoring ein.

Um die epidemiologische Lage im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zu beurteilen, ist der Kanton Zürich auf möglichst aussagekräftige und verlässliche Daten angewiesen. Dazu stehen bislang vor allem Meldedaten von Labors, Spitälern und weiteren Gesundheitsbetrieben zur Verfügung. Die Zuverlässigkeit dieser Daten ist jedoch wesentlich vom Testverhalten der Bevölkerung abhängig. Wegen der neuerdings verfügbaren Schnelltests hat sich dieses in letzter Zeit möglicherweise verändert.

Mit dem Abwasser, welches mittels PCR-Test auf Bestandteile des SARS-CoV-2 Virus überprüft wird, gibt es eine weitere Möglichkeit zur Beurteilung des Epidemieverlaufs. Diese Methode hat den Vorteil, dass sie unabhängig vom Testverhalten der Bevölkerung ist, hat jedoch den Nachteil, dass sie qualitativ etwas weniger präzise ist. Zusammen mit den Daten der Testergebnisse ergibt sich dadurch ein aussagekräftigeres Lagebild. Auch können damit neue Virus-Mutationen oder andere, neu auftretende Erreger nachgewiesen werden. Dafür reichen Kleinstmengen im Einzugsgebiet einer Kläranlage aus. Die Abwassermessungen sind inzwischen so weit fortgeschritten, dass konkrete Aussagen über den epidemischen Verlauf möglich sind.

Das Waserforschungsinstitut des ETH-Bereichs (Eawag) und die École polytechnique fédérale de Lausanne (EPFL) haben diese Methode mit Unterstützung der Gesundheitsdirektion für die Abwasserreinigungsanlage der Stadt Zürich («Kläranlage Werdhölzli») von Beginn der Pandemie an erarbeitet und veröffentlichen seit längerem die entsprechenden Daten. Die Gesundheitsdirektion möchte die Abwassermessung nun weiterführen und breiter anwenden. Dabei sollen die Tests auf weitere Abwasserreinigungsanlagen ausgedehnt und die Zeit bis zum Vorliegen der Ergebnisse verkürzt werden. Das Kantonale Labor, ein Amt der Gesundheitsdirektion, entwickelt daher in enger Zusammenarbeit mit der Eawag das Abwassermonitoring weiter. Dieses System erfolgt in Abstimmung mit dem Kanton Graubünden, welcher ein solches Abwassermonitoring bereits eingeführt hat sowie mit dem Bundesamt für Gesundheit (BAG). Federführend im Projekt involviert ist das Kantonale Labor (KLZH) sowie die Baudirektion mit dem Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL).

  Geplant ist, dass im Juni erste Ergebnisse des kantonalen Abwassermonitorings vorliegen. Das Messsystem eignet sich auch für einen längeren Zeithorizont: Nach der Pandemie kann es als Früherkennungsindikator für andere Erreger weiterverwendet werden.


title_de: 50- bis 64-Jährige können Impftermin buchen

content_de:
Medienmitteilung
            28.04.2021

Neu können auch 50- bis 64-Jährige (Impfgruppen H, K und M) Impftermine buchen. In den ersten beiden Maiwochen sind in den Impfzentren rund 54’000 Termine verfügbar. Die Registrierung für die Impfung wird allen Bewohnerinnen und Bewohnern des Kantons Zürichs empfohlen.

Neben Personen ab 65 Jahren (Impfgruppe C), Personen mit Vorerkrankungen mit höchstem Risiko (Impfgruppe B), Personen mit chronischen Krankheiten (Impfgruppen D und E), dem Gesundheitspersonal mit Patientenkontakt (Impfgruppen F und G) sowie 16-17-Jährige mit Vorerkrankungen (Impfgruppe O) können ab sofort auch 50- bis 64-jährige Personen (Impfgruppen H, K und M) (Die Eidgenössische Kommission für Impffragen (EKIF) hat mit Datum vom 16. April 2021 die Impfstrategie angepasst und empfiehlt, die Bevölkerung in altersabsteigenden Gruppen zu impfen. Der Kanton Zürich hält sich an diese Priorisierung und gibt die Impftermine für alle Personen unter 65 Jahren in altersabsteigender Reihenfolge frei. Sämtliche Informationen sind auch unter www.zh.ch/coronaimpfung aufgeführt.) einen Termin für die COVID-19-Impfung buchen. In den ersten zwei Maiwochen werden in den elf kantonalen Impfzentren entsprechend dem verfügbaren Impfstoff rund 54’000 Termine angeboten.

Weitere Termine werden freigeschaltet, sofern die Impfstofflieferungen zuverlässig eintreffen. Im Laufe des Monats Mai werden rund 150 Apotheken in das Impfprogramm integriert und auch die restlichen Impfgruppen für die Terminbuchung freigeschaltet.

Arztpraxen haben im Kanton Zürich bisher über 130'000 Impfungen verabreicht, was mehr als einem Drittel aller durchgeführten Impfungen entspricht. Arztpraxen, die gemeldet haben, dass sie noch über 30 ungeimpfte Personen ab 65 Jahren auf ihrer Warteliste haben, werden diese Woche eine weitere Impfstofflieferung erhalten, damit sie diese Personen impfen können.

Personen, die bereits eine COVID-19-Erkrankung durchgemacht haben, wird von der Eidgenössischen Kommission für Impffragen (EKIF) empfohlen, die Impfung erst sechs Monate nach der Erkrankung durchzuführen. Ausgenommen davon sind besonders gefährdeten Personen, die bereits nach drei Monaten eine Impfung erhalten sollen.

Zudem wird neu empfohlen, Personen mit bestätigter COVID-19-Erkrankung nur noch eine Dosis mRNA-Impfstoff zu verabreichen. Hiervon ausgenommen sind immunsupprimierte besonders gefährdete Personen, welche weiterhin zwei Impfdosen erhalten sollen.

Personen, die bereits eine COVID-19-Erkrankung durchgemacht haben, bringen zum ersten Impftermin die Laborbestätigung oder ein ärztliches Attest als Bestätigung mit. Wenn die Person die Erstimpfung schon erhalten hat und der Zweitimpftermin gebucht ist, soll dieser wahrgenommen werden. Dabei ist die Bestätigung der COVID-19-Erkrankung mitzubringen. Gegebenenfalls wird die Zweitimpfung nicht durchgeführt. In jedem Fall wird eine Impfbestätigung ausgehändigt.

Weiter wird allen impfwilligen Zürcherinnen und Zürchern empfohlen, sich auf der Anmeldeplattform, die unter dem Link www.zh.ch/coronaimpfung erreichbar ist, zu registrieren. Der Zeitpunkt der Registrierung spielt für den Impftermin keine Rolle. Wenn die jeweilige Impfgruppe freigegeben wird, können Termine für die erste und zweite Impfung gebucht werden. Die Gesundheitsdirektion wird die Zürcher Bevölkerung auf der Website, durch die Medien und über Alertswiss informieren, wenn eine neue Impfgruppe für die Terminbuchung freigeschaltet wird. Bei Freigabe einer Impfgruppe funktioniert die Terminvergabe nach dem Prinzip «First come, first served».

Personen, denen eine Online-Registrierung nicht möglich ist, können sich von Montag bis Sonntag, 07.00 bis 23.00 Uhr, an die Impfhotline wenden (Telefon 0848 33 66 11). Pro Senectute Kanton Zürich bietet zudem Personen über 60 Jahren, die sich nicht selber online anmelden oder die Hilfe Dritter in Anspruch nehmen können, unter 058 451 51 50 Unterstützung bei der Registrierung an (täglich von 08.30 bis 12.00 Uhr und von 13.30 bis 17.00 Uhr).

Nach Abschluss der Registrierung erhalten die Impfwilligen einen sechsstelligen persönlichen Code bestehend aus Zahlen und Buchstaben. Diesen benötigen sie für alle weiteren Schritte des Impfprozesses, insbesondere muss er auch an die zwei Impftermine mitgebracht werden. Der Code ist zudem auch als QR-Code dargestellt. Ohne Vorweisen dieses sechsstelligen Codes respektive des QR-Codes ist keine Impfung möglich.

Für die Impfung im Impfzentrum müssen die Impfwilligen ausserdem ihren amtlichen Ausweis, ihre Krankenversicherungskarte und allfällige Zusatzunterlagen wie ein ärztliches Attest mitnehmen. Die persönlichen Angaben sowie der Wohnort werden beim Empfang überprüft.

Weitere Details zur Anmeldung, zu den Impfgruppen und zum Impfablauf sind unter www.zh.ch/coronaimpfung zu finden. Es wird empfohlen, sich vorgängig über die Impfung zu informieren. Informationen zum Impfstoff sowie Antworten auf Fragen zur Sicherheit, zu Nebenwirkungen und zu Kontraindikationen sind auf der Website des BAG Impfung Impfung - So schützen wir uns (bag-coronavirus.ch) zu finden. Bei medizinischen Fragen zur Impfung kann man sich auch an seine Hausärztin oder seinen Hausarzt sowie das Ärztefon (Telefonnummer 0800 33 66 55) wenden.

Alle Informationen rund um die COVID-19-Impfung im Kanton Zürich werden laufend unter www.zh.ch/coronaimpfung aktualisiert. Weitere Informationen zum Angebot von Pro Senectute Kanton Zürich finden Sie unter: https://pszh.ch/coronavirus/impfung-coronavirus/


title_de: Neue Kantonsrätin im Wahlkreis XIV,  Stadt Winterthur

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Medienmitteilung
            30.04.2021

Die Direktion der Justiz und des Innern hat mit Verfügung vom 27. April 2021 Susanne Trost Vetter, Germanistin, Theaterschaffende, Winterthur, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt.

Der 64-jährige Susanne Trost Vetter tritt die Nachfolge des zurücktretenden Rafael Steiner, Winterthur, an. Sie war erstes Ersatzmitglied auf der Liste der SP des Wahlkreises XIV (Stadt Winterthur).


title_de: Jacqueline Fehr ist Regierungspräsidentin

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Medienmitteilung
            30.04.2021

Der Regierungsrat hat Jacqueline Fehr, Vorsteherin der Direktion der
Justiz und des Innern, zu seiner Präsidentin für das Amtsjahr 2021/2022 gewählt. Vizepräsident wird Ernst Stocker, Vorsteher der Finanzdirektion.

Das Amtsjahr beginnt am 1. Mai 2021 und dauert bis 30. April 2022. Jacqueline Fehr ist seit 2015 Mitglied des Regierungsrates. Sie übernimmt das Präsidium von Silvia Steiner, Vorsteherin der Bildungsdirektion. Zum neuen Vizepräsident wurde Ernst Stocker, Vorsteher der Finanzdirektion, gewählt.

Das Präsidialjahr von Jacqueline Fehr ist dem Thema «Teilhabe» gewidmet. Die Frage, wie möglichst alle Menschen an der Gestaltung des Lebens, der Gesellschaft und der Zukunft im Kanton Zürich teilhaben können, findet sich in den Legislaturzielen des Regierungsrates. Dies soll auch das Regierungsfoto ausdrücken: Die Mitglieder des Regierungsrates stehen sinnbildlich mitten in der Zürcher Bevölkerung, symbolisiert durch die unterschiedlichsten Menschen im Hintergrund. Die Fotografin Monika Flückiger hat die Regierungsmitglieder aufgrund der Corona-Situation einzeln fotografiert und anschliessend zu einer Montage zusammengefügt.


title_de: Kampagne «Züri-Löwinnen» läuft an

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Medienmitteilung
            16.04.2021

Die Direktion der Justiz und des Innern und die Frauenzentrale Zürich lancieren gemeinsam die Kampagne «Züri-Löwinnen». Die Aktion schliesst ans Projekt «Helvetia ruft!» von «alliance F» an und hat zum Ziel, in den Zürcher Parlamenten und Exekutiven für eine ausgewogenere Geschlechterverteilung zu sorgen. Regierungsrätin Jacqueline Fehr und Frauenzentrale-Präsidentin Rosmarie Quadranti haben das Projekt am Freitag mit einer Medienkonferenz vor dem Löwinnen-Gehege im Zoo Zürich eröffnet.

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Dieses Jahr hat die Schweiz das 50-jährige Bestehen des Frauenstimmrechts und damit einen enormen Schritt nach vorn in der politischen Gleichstellung gefeiert. In Zürcher Gemeinde-Exekutiven ist jedoch noch immer nur knapp jeder vierte Sitz von einer Frau besetzt. Das ist weder zeitgemäss noch qualitätsfördernd. Eine ausgewogene Vertretung von Frauen und Männern in der Politik ist wünschenswert, da unterschiedliche Sichtweisen zu qualitativ besseren Entscheidungen führen. Die Direktion der Justiz und des Innern (JI) und die Frauenzentale Zürich nehmen darum die Idee der Schweizer Frauenorganisation «alliance F» auf und starten im Kanton Zürich die Kampagne «Züri-Löwinnen». Die nationale Aktion «Helvetia ruft!» von «alliance F» hatte 2019 zu einer deutlichen Steigerung des Frauenanteils im Bundesparlament geführt.

Mit einer Medienkonferenz vor dem Löwinnen-Gehege im Zoo Zürich haben JI-Vorsteherin Jacqueline Fehr und Frauenzentrale-Präsidentin Rosmarie Quadranti die Kampagne am Freitag gestartet. In einem symbolischen Akt hat ihnen dabei «alliance F»-Vertreterin Agnes Schubert den Stab überreicht und der Zürcher Aktion gutes Gelingen gewünscht.

Mit einer ganzen Reihe von Veranstaltungen zwischen April und Oktober 2021 geht die Aktion «Züri-Löwinnen» gegen die Unterrepräsentation von Frauen in der Politik vor. Die Reihe von Veranstaltungen soll interessierte Frauen zur Kandidatur motivieren und ihnen die Gelegenheit geben, sich im Austausch mit erfahrenen Politikerinnen und anderen Einsteigerinnen das nötige praktische Polit-Rüstzeug zu holen.

Die Direktion JI ist unter anderem verantwortlich für zehn sogenannte digitale Stammtische und einen Netzwerkanlass. An diesen Stammtischen haben politisch interessierte Frauen die Möglichkeit, sich mit erfahrenen Politikerinnen auszutauschen. Red’ und Antwort stehen ihnen neben anderen zum Beispiel Regierungsrätin Carmen Walker Späh sowie die Nationalrätinnen Min Li Marti und Barbara Schaffner. Diese treten als Gastgeberinnen von Stammtischen auf, geben Einblicke und Tipps und helfen so mit, interessierten Frauen die ersten Schritte auf dem politischen Parkett zu ermöglichen. Teilnehmerinnen können Fragen stellen: Was sind die Voraussetzungen für eine Kandidatur? Wie mache ich Werbung für meine Person? Was sind Fallgruben? Wie viel Zeit muss ich aufwenden?

  Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen, dass sich viele Frauen gegen einen Einstieg in die Kommunalpolitik entscheiden, weil sie von ihrem Umfeld zu wenig Unterstützung bekommen. Hier setzen die digitalen Stammtische an. Die Studie zeigt ausserdem, dass ein gezieltes Ansprechen interessierter Frauen von entscheidender Bedeutung ist, ob diese in die Kommunalpolitik einsteigen. Die digitalen Stammtische ermöglichen diese Aktivierung und verhelfen den Frauen zu einem unterstützenden Netzwerk.

Ein Netzwerkanlass im September gibt politikinteressierten Frauen die Chance, sich kennenzulernen, sich auszutauschen und ihr Wissen und ihre Fähigkeiten zu erweitern. Der Anlass kann die Basis bilden für den Aufbau eines politischen Netzwerks, das für jede Politikerin und jeden Politiker von entscheidender Bedeutung ist.

Die Frauenzentrale ergänzt das «Züri-Löwinnen»-Angebot mit einem Mentoring-Programm sowie einem Polit-Coaching. Das Mentoring Programm begleitet 30 Kandidatinnen bis zu den Kommunalwahlen im Frühling 2022. Das Polit-Coaching findet während eines ganzen Tages durch Workshops via Zoom statt.

  «alliance F» rundet das «Züri-Löwinnen»-Projekt mit einer Frauensession im Oktober ab. 246 Frauen aus allen Regionen der Schweiz nehmen während zwei Tagen im Nationalratssaal Platz, diskutieren ihre dringlichsten Anliegen und behandeln Anträge aus eigens gebildeten Kommissionen. Die Forderungen sollen zum Schluss dem Parlament und Bundesrat überreicht werden.


title_de: Instandsetzung der Liegenschaften Zollstrasse 20/36 in Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            22.04.2021

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Liegenschaften an der Zollstrasse 20 und 36 für rund 54 Millionen Franken instandzusetzen und sie für 66,5 Millionen Franken vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen zu übertragen.

Im Dezember 2012 kaufte der Kanton von der Credit Suisse für 60 Millionen Franken die Liegenschaften an der Zollstrasse 20 und 36 in Zürich. Zurzeit befinden sich dort das Amt für Veterinärwesen sowie das Amt für Informatik. Der Kauf erfolgte im Hinblick darauf, dass die Gebäude der engeren Zentralverwaltung (Stampfenbachstrasse 12/14, Kaspar-Escher-Haus, Neumühle, Walche) mittel- bis langfristig umfassend instandgesetzt werden müssen. Damit diese umfangreichen Bauarbeiten bei laufendem Betrieb durchgeführt werden können, braucht es in der Nähe der engeren Zentralverwaltung Ersatzflächen für jene Organisationseinheiten, deren Gebäudeteil gerade instandgesetzt wird.

Der Kauf erfolgte als vorsorglicher, strategischer Landerwerb in das Finanzvermögen. Deshalb benötigte der Regierungsrat für seinen damaligen Kaufentscheid keinen Kantonsratsbeschluss. Damit die Mitbestimmung des Kantonsrats bei diesem Geschäft trotzdem gewährleistet ist, kündigte der Regierungsrat bereits damals an, dem Kantonsrat zu einem späteren Zeitpunkt die Übertragung der Liegenschaft vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen zu beantragen. Dies ist nun der Fall. Die Liegenschaften sollen zum aktuellen Wert von 66,5 Millionen vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen übertragen werden.

Zusätzlich müssen die Gebäude aufgrund ihres Zustands und der mehrheitlich überschrittenen Lebensdauer der Bauteile bis auf den Rohbau zurückgebaut und für rund 48,5 Millionen Franken einer Gesamtinstandsetzung unterzogen werden. Zusätzlich zu diesem Betrag sind im Gesamtkredit auch 5,5 Millionen Franken Reserven für unvorhersehbare Aufwände eingerechnet. Geplant sind die Erneuerung der Ausbauten und der gebäude- sowie sicherheitstechnischen Installationen, die den heutigen Vorschriften und Standards entsprechen. Dazu gehört ebenfalls der Totalersatz der Fassaden und die Aufwertung der Aussenraumgestaltung. Das Gebäude wird gemäss Vorgaben Minergie-ECO und dem kantonalen Standard für Nachhaltigkeit erneuert.

Mit der Instandsetzung sollen die Geschosse mit einer hohen Flexibilität für den Ausbau, die Möblierung sowie Aufteilung der Büroflächen gestaltet werden. Die flexible Raumaufteilung ermöglicht im Hinblick auf die Nutzung der Liegenschaften als Rochadefläche, dass auf die unterschiedlichen Bedürfnisse und den Platzbedarf der betroffenen Organisationseinheiten eingegangen werden kann.

Das kantonale Hochbauamt plant – vorbehältlich der Genehmigung des Objektkredits durch den Kantonsrat –, Ende 2021 mit den Bauarbeiten zu beginnen. Diese dauern rund zweieinhalb Jahre.


contact: Sicherheitsdirektion – Medienstelle | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich,

title_de: Sportförderung: Zusammenarbeit wird weitergeführt

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Medienmitteilung
            01.04.2021

Die bewährte Zusammenarbeit in der kantonalen Sportförderung wird weitergeführt: Regierungsrat Mario Fehr und der Präsident des Zürcher Kantonalverbandes für Sport (ZKS), Urs Hutter, haben am Sitz des ZKS in Dübendorf eine neue Leistungsvereinbarung für die Jahre 2022–2025 unterzeichnet.

Der Zürcher Kantonalverband für Sport ist der Dachverband der Zürcher Sportverbände und -vereine. Ihm sind 64 Sportverbände mit rund 2300 Vereinen und 387’000 Mitgliedern angeschlossen. Der ZKS ist der zentrale Partner des Kantons bei der Förderung des Verbands- und Vereinssports. Er erfüllt dabei im Rahmen einer Leistungsvereinbarung verschiedene Aufgaben für die Sicherheitsdirektion mit dem kantonalen Sportamt. Dazu gehören die Unterstützung der Aktivitäten der Sportverbände und –vereine sowie Dienstleistungen für die ZKS-Mitglieder, die Führung des Sportzentrums Kerenzerberg und die Mitwirkung bei der Bearbeitung von Gesuchen um Unterstützung des Sportanlagenbaus.

«Wie wichtig der Sport ist, zeigt sich gerade in der Corona-Zeit», hält Regierungsrat und Sportminister Mario Fehr fest. Mit der neuen Leistungsvereinbarung wird die bisherige bewährte Zusammenarbeit zwischen der Sicherheitsdirektion und dem ZKS im Rahmen der kantonalen Sportförderung weitergeführt. «Der ZKS ist stolz, der zentrale Partner im Vereins- und Verbandssport im Kanton Zürich zu sein und dankt der Sicherheitsdirektion und dem kantonalen Sportamt für das Vertrauen», äussert sich Urs Hutter, ZKS-Präsident.

Die Mittel für die Förderung des Verbands- und Vereinssports durch den ZKS stammen aus dem Sportfonds. Diese werden durch den Regierungsrat gesprochen und sind aufgrund der Bestimmungen des Lotteriefondsgesetzes neu durch den Kantonsrat zu genehmigen.


title_de: Mehr Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderung

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Medienmitteilung
            08.04.2021

Menschen mit Behinderung sollen so weit wie möglich selbst bestimmen können, wie, wo und von wem sie betreut und begleitet werden. Die Grundlage dazu wird mit dem neuen Gesetz über den selbstbestimmten Leistungsbezug durch Menschen mit Behinderung geschaffen, das der Regierungsrat auf Antrag der Sicherheitsdirektion zuhanden des Kantonsrats verabschiedet hat.

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Für Menschen mit Behinderung sind Selbstbestimmung und Wahlfreiheit wichtig. Das ist gerade dann der Fall, wenn sie Beratung, Betreuung und Begleitung für die Lebensbereiche Wohnen, Tagesgestaltung oder Arbeiten benötigen. Mit dem neuen Gesetz über den selbstbestimmten Leistungsbezug durch Menschen mit Behinderung («Selbstbestimmungsgesetz») wird die Voraussetzung geschaffen, Betroffene ihrem individuellen Bedarf entsprechend direkt zu unterstützen – unabhängig davon, ob sie innerhalb oder ausserhalb einer Institution leben oder arbeiten. Mit der Gesetzesvorlage, die der Regierungsrat zuhanden des Kantonsrats verabschiedet hat, werden die Forderungen der Motion «Selbstbestimmung ermöglichen durch Subjektfinanzierung» (KR-Nr. 100/2017) umgesetzt.

Die Vorlage wurde im Rahmen eines bei Betroffenen, Verbänden und Institutionen breit abgestützten Projekts durch das Kantonale Sozialamt erarbeitet. Als Basis diente ein Bericht der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) zur Subjektfinanzierung. Neu sollen Menschen mit Behinderung an eine Abklärungsstelle gelangen können, die zusammen mit ihnen ihren individuellen Bedarf an Begleitung und Betreuung im Alltag ermittelt. Sie erhalten dann einen sogenannten Voucher, eine Leistungsgutschrift. Diese können sie selbstbestimmt einsetzen. Der Kanton sorgt zusammen mit ambulanten Organisationen und Institutionen für ein vielfältiges Angebot.

«Gemeinsam erreichen wir damit einen Meilenstein bei der Selbstbestimmung in den Bereichen Wohnen, Arbeiten und Tagesgestaltung», hielt Regierungsrat Mario Fehr, Sicherheitsdirektor, bei der Präsentation der Vorlage heute vor den Medien – zusammen mit der Chefin des Kantonalen Sozialamtes, Andrea Lübberstedt, Marianne Rybi, Geschäftsleiterin Behindertenkonferenz Kanton Zürich, und Daniel Frei, Präsident INSOS Zürich – fest. Zentral ist, dass Menschen mit Behinderung zukünftig möglichst massgeschneiderte Angebote zur Verfügung stehen und sie möglichst so leben können, wie sie sich dies vorstellen. So können Menschen mit Behinderung beispielsweise wählen, in der eigenen Wohnung betreut zu werden. Das war bisher nicht oder nur unter sehr erschwerten Bedingungen möglich und schränkte die Betroffenen in ihrer Lebensgestaltung stark ein.

Das Gesetz bringt einen grossen Systemwechsel, der in Etappen umgesetzt werden muss. Um die Wahlfreiheit sicherzustellen, ist in einem ersten Schritt der Aufbau des ambulanten Bereichs und eines guten Beratungsangebotes nötig. Der Fokus liegt beim Wohnen. Die Institutionen spielen dabei weiterhin eine entscheidende Rolle.

Von flexibilisierten Leistungen können mehr Personen profitieren, wobei individuell erbrachte Betreuungsleistungen kaum günstiger zu erbringen sind als kollektive Betreuungsformen. Aus diesen Gründen kam die ZHAW in ihrem Bericht zum Schluss, dass eine kostenneutrale Umsetzung des Systemwechsels nicht möglich ist. Damit die Mehrkosten kontrollierbar bleiben, enthält die Gesetzesvorlage griffige Steuerungsinstrumente. Nach Abschluss der Systemumstellung ist mit Mehrausgaben von 15 bis 30 Millionen Franken zu rechnen. Dem Mehraufwand steht indes ein hoher Nutzen für die Betroffenen und ihre Angehörigen gegenüber.


title_de: Neubau für Baugewerbliche Berufsschule

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Medienmitteilung
            08.04.2021

Ein Ersatzneubau soll das Raumangebot der Baugewerblichen Berufsschule Zürich (BBZ) optimieren und Platz für die wachsende Anzahl Lernender bieten. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat für den Neubau einen Objektkredit von 50,2 Millionen Franken.

An der Baugewerblichen Berufsschule Zürich (BBZ) absolvieren aktuell rund 4’500 Lernende ihre berufliche Grund- oder Weiterbildung. Die notwendigen Flächen teilen sich in das Hauptschulhaus im Zürcher Kreis 5 und den Zweitstandort im Kreis 4 auf. Um den Betrieb und die Organisation des BBZ zu optimieren sowie der wachsenden Anzahl Lernender besser gerecht zu werden, soll in unmittelbarer Nähe zum Hauptschulhaus ein Neubau erstellt werden. Pro Tag werden rund 500 Lernende aus den Berufsfeldern Zeichner/in, Geomatik, Maurer/in, Schreiner/in und Architekturmodellbau das neue Schulgebäude nutzen.

Aus dem Projektwettbewerb im offenen Verfahren ging der Beitrag «INEZ» von Gunz & Künzle Architekten aus Zürich als Siegerprojekt hervor. Im Neubau soll eine zeitgemässe Lernumgebung entstehen. Nebst 31 Unterrichtsräumen gehören dazu offene Lernnischen für individuelles Lernen und Gruppenarbeiten. Zudem sind zwei Sporthallen, zwei Sporträume, ein Mehrzweckraum sowie Flächen für die Verwaltung und den Gebäude-betrieb geplant. Die flexible Gebäudestruktur ermöglicht Anpassungen an künftige Anforderungen der Räumlichkeiten. Der Hof bildet in seiner schlichten Gestaltung sowohl für die Lernenden als auch die Öffentlichkeit einen innerstädtischen Ort zum Verweilen.

Der Neubau entspricht bezüglich der Nachhaltigkeit den neuesten Zielen des Kantons. Er erfüllt den Minergie-P-Eco-Standard und erreicht das Label «Gold» gemäss den Standards des Schweizerischen Nachhaltigen Bauen Schweiz (SNBS). Die Innenräume sind im Sommer vor Wärme weitgehend geschützt und müssen kaum gekühlt werden. Die Dachfläche wird grosszügig begrünt und mit Photovoltaikmodulen ausgestattet, die eine jährliche Stromproduktion von 81'900 Kilowattstunden generieren. Dies entspricht dem Jahresverbrauch von ungefähr 19 Einfamilienhäusern. Das begrünte Dach fördert den ökologischen Ausgleich sowie die Rückhaltung des Regenwassers.

Die Gesamtkosten des Ersatzneubaus werden auf rund 50,2 Millionen Franken veranschlagt. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat einen entsprechenden Objektkredit. Geplant ist, vorbehältlich der Genehmigung des Objektkredits, im ersten Quartal 2022 mit den Bauarbeiten zu beginnen. Diese werden rund zweieinhalb Jahre dauern.


title_de: Suizidprävention wichtiger denn je

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Medienmitteilung
            23.04.2021

Enttabuisierung macht Hilfe möglich! Der Kanton Zürich engagiert sich seit Längerem in der Suizidprävention. So führt er unter anderem eine Kampagne für junge Menschen durch. Diese macht Mut, Hilfe zu holen, wenn man bei Freunden Suizidgedanken vermutet. Der Aufruf wirkt: 30 Prozent mehr junge Menschen mit Fragen zum Thema Suizid nutzen die Unterstützung des Beratungsdiensts 147, wenn die Plakate und Social-Media-Anzeigen sichtbar sind. Auch für Schulen und weitere Zielgruppen hält der Kanton eine breite Palette an Angeboten bereit.

Suizidgedanken sind eine relativ häufige Begleiterscheinung von schweren psychischen Krisen. Sie sind ein Alarmzeichen, das es ernst zu nehmen gilt: Wenn sich die Situation verschlimmert, kann es zu einem Suizidversuch oder gar Suizid kommen. Der Kanton Zürich bleibt nicht tatenlos. Er engagiert sich aktiv in der Suizidprävention.

Suizidprävention ist in der Schweiz Sache der Kantone. Der Kanton Zürich gilt als einer der Pioniere: Seit 2015 setzt er ein direktionsübergreifendes Schwerpunktprogramm um. Dieses umfasst eine breite Palette an Massnahmen in verschiedenen Bereichen: von der Methodenrestriktion, über die Information, Schulung, Vernetzung von Akteuren, verbesserte Nachsorge nach Suizidversuchen, Krisenkonzepte bis zum Monitoring. Zielgruppe sind alle Altersgruppen. Mit der Koordination aller Massnahmen hat die Zürcher Regierung «Prävention und Gesundheitsförderung Kanton Zürich (PG ZH)» beauftragt.

Eine der wichtigsten Botschaften in der Suizidprävention lautet: «Reden kann retten». Fachleute sind sich einig: Es hilft, vermutete Suizidgedanken anzusprechen. Die landläufige Meinung, dass Gespräche über Suizidgedanken diese verschlimmern oder gar einen Suizidversuch auslösen, konnte weltweit widerlegt werden. Im Gegenteil: Gespräche über Suizidgedanken entlasten und machen Hilfe überhaupt erst möglich.

Über Suizid zu sprechen, ist aber nicht einfach, denn nach wie vor ist das Thema tabuisiert. Gerade Jugendliche schämen sich häufig für Suizidgedanken und sprechen nicht oder nur mit Gleichaltrigen darüber. Jugendliche mit Suizidgedanken brauchen jedoch immer auch die Unterstützung von Erwachsenen. «Prävention und Gesundheitsförderung Kanton Zürich» führt darum im Auftrag und finanziert von der Gesundheitsdirektion auch massenmediale Kampagnen durch, die sie mit Fachpersonen der Psychiatrie und Psychologie entwickelte. Die Kampagnen tragen das Thema in den öffentlichen Raum und zeigen damit, dass man über Suizidgedanken sprechen kann und soll. Dadurch wird es leichter, sich Hilfe zu holen. Auf der Website suizidpraevention-zh.ch gibt PG ZH konkrete Hinweise, wie man das Gespräch führen und sich selbst oder andern helfen kann. Auch Hinterbliebene nach einem Suizid finden auf der Website viele hilfreiche Informationen. Für Natalie Rickli, Gesundheitsdirektorin des Kantons Zürich, ist Suizidprävention äusserst wichtig: «Ich rufe alle jungen Menschen dazu auf, sich bei Suizidgedanken an eine vertraute Person oder an den Beratungsdienst zu wenden. Die Sensibilisierung zum Thema Suizid steht im Zentrum unserer Kampagne.»

Die Kampagne für junge Menschen hat PG ZH diesen Winter bereits zum dritten Mal geschaltet. Plakate im öffentlichen Raum und Anzeigen in Social Media und Internet machen Mut, vermutete Suizidgedanken bei Freunden anzusprechen und Hilfe zu holen. 147.ch wird als mögliches Unterstützungsangebot genannt. «Prävention und Gesundheitsförderung» plant, koordiniert und finanziert die Kampagne. Pro Juventute ist Partner: Sie stellt das Beratungsangebot 147 per Telefon, Chat, SMS oder E-Mail zur Verfügung und hält auf der Website 147.ch Informationen für Jugendliche zum Thema Suizid bereit. Wie bereits in Vorjahren zeigt die Massnahme Wirkung. Im Kampagnenmonat holen sich 30% mehr Jugendliche mit Fragen rund um Suizid Hilfe bei 147. Die Seiten zum Thema Suizid auf 147.ch wurden mehr als doppelt so oft gelesen. Die Plakataushang-Agentur unterstützte die Kampagne, indem sie die Sujets an vielen Orten über die Buchung hinaus zeigte.

Auch Sekundar-, Berufs- und Mittelschulen sowie die Jugendarbeit sind wichtig, wenn es darum geht, Suizidalität bei jungen Menschen zu erkennen und Hilfe zu vermitteln. Um ihnen diese Aufgabe zu erleichtern, werden im Rahmen des Schwerpunktprogramms Fortbildungen für Lehrpersonen und weitere Fachpersonen angeboten. Vor Kurzem ist zudem ein Leitfaden erschienen, der aufzeigt, wie Suizidalität bei jungen Menschen erkannt werden kann und was Schulen konkret tun können, um gefährdete Jugendliche zu unterstützten. Beide Angebote stossen auf grosse Nachfrage.

Fachleute der Kinder- und Jugendpsychiatrie und -psychologie berichten schon seit Längerem, dass sich mehr Jugendliche mit Suizidgedanken bei ihnen Hilfe holen. Die Pandemie hat dies nochmals verstärkt. Einen Teil der Zunahme an Hilfesuchenden erklären die Fachleute durch die vermehrte Information und Enttabuisierung, die sie begrüssen. Denn Jugendliche getrauen sich dadurch heute eher, über Suizidgedanken zu sprechen und Hilfe in Anspruch zu nehmen. Den anderen Teil der Zunahme erklären sie unter anderem mit wachsendem Leistungsdruck, Stress und den psychischen Belastungen durch die sozialen Medien und die Pandemie. Suizidprävention bleibt also ein wichtiges Tätigkeitsfeld. Der Kanton Zürich engagiert sich auch 2021 mit Kampagnen und den Massnahmen im Schwerpunktprogramm dafür, dass Menschen in suizidalen Krisen Hilfe finden und Suizide verhindert werden können.

Über «Prävention und Gesundheitsförderung Kanton Zürich»

  «Prävention und Gesundheitsförderung Kanton Zürich» setzt sich für die Gesundheit der Zürcherinnen und Zürcher ein. Sie arbeitet im Auftrag der Gesundheitsdirektion. Im Rahmen von Schwerpunktprogrammen setzt PG ZH eine breite Palette an Projekten um, koordiniert die Suchtprävention im Kanton und informiert die Bevölkerung mit Broschüren, Webseiten, Kampagnen und Veranstaltungen. Dabei arbeitet PG ZH eng vernetzt mit verschiedenen Fachstellen und Berufsgruppen, mit Gemeinden, Schulen, nationalen Institutionen und anderen kantonalen Direktionen.

Ist PG ZH an das Institut für Epidemiologie, Biostatistik und Prävention (EBPI) der Universität Zürich angegliedert. Das EBPI hat seit 1991 vom Regierungsrat einen Leistungsauftrag für die Planung, Förderung, Verbreitung und Koordination der Prävention und Gesundheitsförderung sowie für das Gesundheitsmonitoring und die Gesundheitsüberwachung.


title_de: Neuer Kantonsrat im Wahlkreis VII

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Medienmitteilung
            16.04.2021

Die Direktion der Justiz und des Innern hat mit Verfügung vom 13. April 2021 Yiea Wey Te, Unternehmer, Unterengstringen, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt.

Der 37-jährige Yiea Wey Te tritt die Nachfolge des zurücktretenden Andreas Geistlich, Schlieren, an. Er war erstes Ersatzmitglied auf der Liste der FDP.Die Liberalen des Wahlkreises VII (Dietikon).


title_de: Jahresrechnung 2019 der Stadt Zürich nicht genehmigt

content_de:
Medienmitteilung
            23.04.2021

Die Stadt Zürich hat Anfang 2020 den Buchwert des Bettenhauses des Stadtspitals Triemli per 1. Januar 2019 um rund 176 Millionen Franken durch eine ausserordentliche Abschreibung verringert. Der Regierungsrat hat nun festgestellt, dass die angewendete Abschreibungs-Methode den Vorgaben des Gemeindegesetzes widerspricht. Er hat deshalb beschlossen, die Jahresrechnung 2019 nicht zu genehmigen. Nicht betroffen von diesem Entscheid ist das Bewerbungsverfahren des Stadtspitals Triemli für die Spitalliste 2023.

Der Stadtrat Zürich beschloss am 15. Januar 2020, den bilanzierten Wert des Bettenhauses und der Energie-Medienzentrale-Gesamtgelände (EMG) des Stadtspitals Triemli per 1. Januar 2019 von rund 346 Millionen um rund 176 Millionen auf rund 170 Millionen Franken zu verringern. Aufgrund der Veränderungen in der Spitallandschaft und der damit einhergehenden Nutzungsänderung der Gebäude sei der Buchwert zu hoch und für das Stadtspital Triemli nicht mehr tragbar. Der Stadtrat wählte mit der sogenannten «Discounted Cash Flow»-Methode (DCF-Methode) eine dynamische Ertragswertmethode, um die Wertminderung des Bettenhauses zu ermitteln. Bei der DCF-Methode wird ein Vermögenswert (Ertragswert) aufgrund der Geldflüsse («cash flows») ermittelt.

Der Regierungsrat hat die Jahresrechnung 2019 der Stadt Zürich im Rahmen seiner Aufsichtstätigkeit geprüft. Er kommt dabei zum Schluss, dass das Gemeindegesetz die Anwendung der DCF-Methode zur Vornahme von ausserplanmässigen Abschreibungen bzw. Wertberichtigungen nicht zulässt. Für die Vornahme von Abschreibungen ist laut Gemeindegesetz die Möglichkeit, einen Vermögenswert zu nutzen, entscheidend. Vorliegend beeinträchtigt eine mangelhafte Rendite oder eine mangelnde Wirtschaftlichkeit die Nutzung des Vermögenswerts nicht. Sie kann deshalb nicht für eine Wertminderung hinzugezogen werden.

Weil es für eine Anwendung der DCF-Methode an einer gesetzlichen Grundlage fehlt, genehmigt der Regierungsrat die Jahresrechnung 2019 nicht. Die Stadt Zürich wird verpflichtet, sie neu zu erstellen.

Die Anwendung der DCF-Methode hätte weitreichende Folgen für die Bewertung des für die Aufgabenerfüllung notwendigen Gemeindevermögens. Die DCF-Methode wird primär zur Unternehmungsbewertung bei Kauf, Verkauf oder Umwandlungen herangezogen, was in vorliegendem Fall nicht von Belang ist. Die Abgrenzung zu anderen Aufgabenbereichen, die ebenfalls durch Pauschalabgeltungen finanziert werden (z. B. Pflegebereich, Kinderkrippen), wäre ausserdem mit Schwierigkeiten verbunden und würde den Vermögensausweis grundlegend verändern.

Nicht betroffen von diesem Entscheid ist das Bewerbungsverfahren des Stadtspitals Triemli für die Spitalliste 2023. Gegenstand des vorliegenden Aufsichtsverfahrens ist die Jahresrechnung der Stadt. Für das Bewerbungsverfahren sind aber in erster Linie betriebliche Daten und Kalkulationen bedeutsam.

Im Sommer 2020 hat unter anderem die FDP der Stadt Zürich eine Aufsichtsbeschwerde gegen die ausserplanmässige Abschreibung des Bettenhauses erhoben. Diese hat der Regierungsrat aufgrund dieses Verfahrensausgangs als gegenstandslos abgeschrieben.


title_de: Schlussbericht zum Veloförderprogramm verabschiedet

content_de:
Medienmitteilung
            08.04.2021

Mit dem kantonalen Veloförderprogramm wurde seit 2012 ein breiter Massnahmenkatalog umgesetzt und nun mit einem Schlussbericht abgeschlossen. Eine zentrale Errungenschaft ist der Velonetzplan – diese Art der Planung ist die erste in der Schweiz. Jetzt soll das Veloförderprogramm in die nächste Etappe gehen. Derweil sind während der Corona-Pandemie die Velofrequenzen deutlich angestiegen.

Das 2010 durch den Kantonsrat beschlossene Veloförderprogramm sah 33 Massnahmen vor, um das Velo auf kurzen bis mittleren Distanzen als Ergänzung und Alternative zum ÖV und zum motorisierten Individualverkehr zu positionieren. 28 Massnahmen konnten erfolgreich umgesetzt werden, wie der vom Regierungsrat verabschiedete Schlussbericht zeigt. Investitionen in die Veloinfrastruktur waren nicht Gegenstand des Veloförderprogramms. Diese werden entsprechend der Regelung im Strassengesetz aus dem Strassenfonds finanziert.

Ein Schwerpunkt des Förderprogramms war es, das Velo mit Marketing- und Kommunikationsmassnahmen besser zu vermarkten. Dazu zählten Informationskampagnen, die insbesondere über digitale Kanäle verbreitet wurden. Eine zentrale Errungenschaft des Veloförderprogrammes ist der 2016 vom Regierungsrat beschlossene Velonetzplan. Er schliesst die Lücke der strategischen Planung im Bereich des Veloverkehrs und gilt aufgrund der behördenverbindlichen Festsetzung in den regionalen Richtplänen als zentrale Planungsgrundlage für die Weiterentwicklung der Veloinfrastruktur im Kanton Zürich. Diese Art der Planung ist die erste in der Schweiz.

Die Koordinationsstelle Veloverkehr im Amt für Mobilität (zuvor Amt für Verkehr) hat sich als Kompetenzstelle für alle Anliegen rund ums Velo im Kanton Zürich etabliert. So konnten im Rahmen von Veloexkursionen zahlreiche Fachpersonen für eine optimale Veloinfrastruktur sensibilisiert werden. Die Ausbildungskampagne «Veloschuel», die Pumptrack.zh-Tour oder Velofahrkurse für Flüchtlinge steigerten die Velokompetenzen und förderten eine sicherere Fahrweise.

Zudem wurde mit dem Veloförderprogramm eine konsistente Datengrundlage geschaffen. Dank den permanenten Velozählstellen lassen sich verlässlichere Aussagen zur Velonutzung tätigen. Dies war im Rahmen des Covid-Mobilität-Monitorings besonders wertvoll: Im Mittel liegen die Velofrequenzen an allen verfügbaren Messstellen seit Februar 2020 um 1,5 mal höher als 2019.

«Die kantonale Veloförderung hat viel dazu beigetragen, dass das Velo als Alltagsverkehrsmittel immer beliebter wird», sagt Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh. «Jetzt muss dem Ausbau der Veloinfrastruktur noch mehr Bedeutung beigemessen werden – ein Beispiel ist die geplante Veloschnellroute von Zürich Oerlikon über Wallisellen und Dübendorf ins Zürcher Oberland.»

Um an das nun abgeschlossene Veloförderprogramm anzuknüpfen, hat der Regierungsrat dem Kantonsrat einen neuen Rahmenkredit von 12 Millionen Franken zugunsten eines Veloförderprogramms 2 beantragt. Dieses sieht spezifische Massnahmen vor, um den Bereich Infrastruktur stärker in den Mittelpunkt der Arbeiten zu rücken. Zudem beabsichtigt der Regierungsrat für die Umsetzungsdauer des Programms im jährlichen Budget mindestens 20 Millionen Franken für die Verbesserung und den Ausbau der Veloinfrastruktur zu beantragen.


contact: Staatskanzlei – Regierungskommunikation | Neumühlequai 10 , Postfach, 8090 Zürich, | mailto:publikationen@kdmz.zh.ch

title_de: Regierungsrat veröffentlicht den Geschäftsbericht 2020

content_de:
Medienmitteilung
            08.04.2021

Die Bekämpfung der Coronakrise und der Umgang mit ihren Auswirkungen prägte das Jahr 2020 und band in der kantonalen Verwaltung viele Ressourcen. Dem Kanton gelang es in dieser schwierigen Zeit trotzdem, seine Aufgaben und Leistungen in hoher Qualität zu erbringen und in verschiedensten Bereichen Akzente zu setzen. Der soeben erschienene Geschäftsbericht des Regierungsrates gibt darüber Auskunft.

Der Regierungsrat blickt auf ein aussergewöhnliches Jahr 2020 zurück. Die Eindämmung der Coronapandemie und derer Folgen stand im Zentrum und war nur durch ein gemeinsames Wirken und viele Sondereinsätze der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kantonalen Verwaltung, der Gemeinden und weiterer Institutionen möglich.

Das Rechnungsergebnis für das Jahr 2020 weist einen Überschuss von 499 Millionen Franken auf. Dies ist vor allem auf Sondereffekte zurückzuführen, namentlich auf die höhere Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank und die Höherbewertung von Liegenschaften im Finanzvermögen.

Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen konnten auch in weiteren Bereichen wichtige Impulse gesetzt werden. So wird die Bekämpfung der häuslichen Gewalt mit verschiedenen Mitteln verstärkt. Ein Talentförderprogramm in der Berufsbildung stärkt den dualen Bildungsweg. Die Spitalplanung 2023 schafft Grundlagen für die medizinische Versorgung der Zukunft. Mit der Veloförderung wird eine zukunftsträchtige und klimaschonende Mobilität vorangetrieben. Einen Beitrag gegen den Klimawandel leistet der Kanton mit gesetzlichen Anpassungen im Gebäudebereich und Fördergeldern für CO2-neutrale Heizsysteme.

Weitere Informationen finden sich im nun erschienenen Geschäftsbericht 2020, Teil I. Teil II umfasst die detaillierte Berichterstattung der Direktionen und der Staatskanzlei. Teil III beinhaltet den Finanzbericht.

Die drei Teile des Geschäftsberichts 2020 sind online als PDF unter zh.ch/gb verfügbar.

Die drei Teile des Geschäftsberichts 2020 sind in gedruckter Form ab Freitag, 16. April 2021, bei der Kantonalen Drucksachen- und Materialzentrale (kdmz), Telefon 043 259 99 30, E-Mail publikationen@kdmz.zh.ch, erhältlich:

Die genannten Preise sind ohne Mehrwertsteuer und Versandkosten.


title_de: Eröffnung Vollzugszentrum Bachtel

content_de:
Medienmitteilung
            23.04.2021

Das Vollzugszentrum Bachtel in Hinwil wurde innert weniger als zwei Jahren umgebaut und erweitert. Die klare Trennung der Nutzungen erlaubt es, den Betrieb effizient und sicher zu führen. Der Umbau bringt auch ökologische Verbesserungen mit sich. Baudirektor Martin Neukom und Jaqueline Fehr, Vorsteherin der Direktion der Justiz und des Innern, weihten die Anlage heute ein.

Seit 1881 betreibt der Kanton Zürich in Ringwil in der Gemeinde Hinwil das Vollzugszentrum Bachtel, das für den Justizvollzug im Kanton eine grosse Bedeutung hat. Die Anstalt ist in der Region verwurzelt und geniesst eine hohe Akzeptanz bei der Bevölkerung. Es ist die einzige kantonale Institution, in der Straffällige ihre Freiheits- und Ersatzfreiheitsstrafen im offenen Regime verbüssen können. Der Kanton Zürich erfüllt mit diesem Angebot einen gesetzlichen Auftrag. Er vollzieht als einziger Kanton Ersatzfreiheitsstrafen konsequent in einer Anstalt, wenn Bussen oder Geldstrafen schuldhaft nicht bezahlt wurden.

Seit der Inbetriebnahme wurde das Vollzugszentrum mehrfach erweitert und baulich angepasst. Entstanden ist über die Jahrzehnte eine Ansammlung verschiedener Gebäude, die teilweise in einem baufälligen Zustand waren. Unter der Leitung des kantonalen Hochbauamts wurde das Projekt «Das Gehöft» der Arbeitsgemeinschaft VZ Bachtel Loewensberg Gross Ghisleni realisiert, das als Sieger aus einem Wettbewerb hervorgegangen war. Die neue Anlage kann 94 Insassen aufnehmen. 50 Mitarbeitende halten den Betrieb aufrecht. Der Kantonsrat hatte für den Umbau und die Erweiterung einen Kredit von 44,5 Millionen Franken genehmigt.

Bei laufendem Betrieb wurden fünf neue Gebäude gebaut. Im Zentrum der Anlage sind die gefangenen- und betriebsspezifischen Gebäude angesiedelt. Die Bauten für die Arbeitsbetriebe und die Landwirtschaft befinden sich in der Nähe der jeweiligen Produktionsflächen. Die klare Trennung der Nutzungen erlaubt es, den Betrieb effizient und sicher zu führen. Die Wärmeversorgung wird komplett mit erneuerbaren Energien sichergestellt. Zudem wurde eine Photovoltaikanlage erstellt, um Strom für die Eigennutzung zu erzeugen. Die Neubauten fügen sich gut in die Umgebung und die Topographie ein.


lead_de: Die Kantonspolizei Zürich hat einem jungen Erwachsenen in Rheinau mehrere Schmierereien mit einem Gesamtschaden von mehreren zehntausend Franken nachgewiesen.

title_de: Rheinau:  Mutmasslicher Vandale ermittelt

content_de:
Medienmitteilung
            07.04.2021

Die Kantonspolizei Zürich hat einem jungen Erwachsenen in Rheinau mehrere Schmierereien mit einem Gesamtschaden von mehreren tausend Franken nachgewiesen.

Im Zeitraum von Ende Januar bis März 2021 wurden der Kantonspolizei Zürich wiederholt Sachbeschädigungen in der Gemeinde Rheinau angezeigt. Eine vorerst unbekannte Täterschaft brachte vorwiegend an der Mehrzweckanlage und an öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde Schriftzeichen, sogenannte «Tags» an. Durch die intensiven Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich konnten einem 21-jährigen, im Bezirk wohnhaften Schweizer, mehr als zehn einzelne Sachbeschädigungen nachgewiesen werden. Der angerichtete Sachschaden beträgt mehrere tausend Franken. Der junge Mann muss sich vor der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland verantworten.

Kantonspolizei Zürich / Mediensprecher

info@kapo.zh.ch

+41 44 247 36 36


content_de:
Medienmitteilung
            22.04.2021

Die Schulen im Kanton Zürich arbeiten mehrheitlich mit hoher Qualität. Zu diesem Schluss kommt die Fachstelle für Schulbeurteilung. Sie hat im Berichtsjahr 2019/2020 insgesamt 64 Schulen beurteilt. Den thematischen Schwerpunkt bildeten im Berichtsjahr die sonderpädagogischen Angebote an Regelschulen.

Der Regierungsrat hat den Jahresbericht der Fachstelle für Schulbeurteilung zur Kenntnis genommen. Die Fachstelle hat im Schuljahr 2019/2020 aufgrund der Covid-19-Pandemie und der damit verbundenen Einstellung des Präsenzunterrichts weniger Schulen beurteilt als in den Jahren zuvor. Die meisten Schulen leisteten auch in dieser Beurteilungsperiode gute Arbeit. Wie in den Vorjahren wurde in den Bereichen Schulgemeinschaft, Unterrichtsgestaltung sowie Zusammenarbeit mit den Eltern eine besonders hohe Qualität festgestellt. Dasselbe gilt für die Berufswahlvorbereitung an Sekundarschulen. Der Beurteilungspraxis sowie der Qualitätssicherung und -entwicklung wurde eine grösstenteils funktionsfähige Praxis zugeschrieben.

Seinen inhaltlichen Schwerpunkt widmet der aktuelle Jahresbericht den sonderpädagogischen Angeboten an Regelschulen. Seit 2005 muss jede Schule so organisiert sein, dass Integration möglich ist und gezielt verfolgt werden kann. Die diesbezügliche Praxis der Schulen wurde im Schuljahr 2019/2020 ungefähr je zur Hälfte als «funktionsfähig» beziehungsweise als «fortgeschritten» eingestuft. Entwicklungspotenziale wurden insbesondere bei der Umsetzung des Förderplanungszyklus und bei der schülerbezogenen Zusammenarbeit der Lehr- und Fachpersonen festgestellt.

Die Fachstelle für Schulbeurteilung überprüft die Qualität der Schulen in pädagogischer und organisatorischer Hinsicht einmal in fünf Jahren. Sie leistet damit einen Beitrag an ein qualitativ hochwertiges Bildungsangebot im Kanton Zürich und fördert die Weiterentwicklung der Volksschule. Die Fachstelle für Schulbeurteilung ist fachlich unabhängig und hat kein Weisungsrecht gegenüber der einzelnen Schule.

Den Jahresbericht 2019/2020 der Fachstelle für Schulbeurteilung und weitere Informationen finden Sie unter zh.ch/fsb.