title_de: Angefahrene Polizistin im Bezirk Winterthur: Untersuchungshaft für Lenker beantragt

content_de:
Medienmitteilung
            16.10.2019

Bei einem Fahrzeugdiebstahl mit anschliessender Strassensperre wurde am Montag, 14. Oktober 2019 im Bezirk Winterthur eine Polizistin erheblich verletzt. Gegen den verhafteten Fahrzeuglenker hat die Zürcher Staatsanwaltschaft I für schwere Gewaltkriminalität inzwischen ein Strafverfahren eröffnet und Untersuchungshaft beantragt.

Am vergangenen Montag, 14. Oktober 2019 kam es im Bezirk Winterthur zu einem Fahrzeugdiebstahl mit anschliessender Strassensperre durch die Polizei. Dabei durchbrach der flüchtende 20-jährige Fahrzeuglenker die Strassensperre und fuhr eine 39-jährige Polizistin an, die erheblich verletzt wurde. Der Fahrzeuglenker wurde noch gleichentags durch die Kantonspolizei Zürich verhaftet (siehe Medienmitteilung der Kantonspolizei Zürich vom 14. Oktober 2019).

Die Staatsanwaltschaft I für schwere Gewaltkriminalität hat in der Folge gegen den Fahrzeuglenker ein Strafverfahren u.a. wegen des Verdachts auf versuchte vorsätzliche Tötung und Diebstahls eröffnet. Der Mann zeigte sich geständig, das Fahrzeug entwendet zu haben und gesteht den Tatablauf im Zusammenhang mit der durchbrochenen Strassensperre im Wesentlichen ein. Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft beim Zwangsmassnahmengericht Antrag auf Anordnung von Untersuchungshaft gestellt.

Laut Auskunft der Kantonspolizei Zürich ist die erheblich verletzte 39-jährige Polizistin nach wie vor in Spitalpflege. Sie schwebt nicht mehr in Lebensgefahr, ihr Zustand ist stabil.

Der genaue Tatablauf sowie das Tatmotiv sind Gegenstand der weiteren Ermittlungen von Staatsanwaltschaft und Kantonspolizei. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt für den Mann die Unschuldsvermutung.

Ansprechperson für Medien, heute Mittwoch, 16. Oktober 2019:

  Erich Wenzinger, Kommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft Kanton Zürich, Tel. 043 258 22 21


contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Abstimmungsvorlagen vom 9. Februar 2020

content_de:
Medienmitteilung
            24.10.2019

Der Regierungsrat hat beschlossen, dass am 9. Februar 2020 über vier kantonale Abstimmungsvorlagen abgestimmt wird. Auf eidgenössischer Ebene kommen zwei Vorlagen vors Volk.

Die Vorlage Projekt Rosengartentram und Rosengartentunnel in der Stadt Zürich umfasst zwei Beschlussteile, nämlich den Erlass eines Spezialgesetzes und die Bewilligung eines Rahmenkredits. Dies ist Folge einer gemeinsam mit dem Zürcher Stadtrat getroffenen Spezialregelung, um dieses wichtige Verkehrsprojekt der Zuständigkeit des Kantons zu unterstellen und die Mitbestimmung der Stimmberechtigten des ganzen Kantons zu ermöglichen.

Die beiden Volksinitiativen (Entlastungsinitiative, Mittelstandsinitiative) werden gleichzeitig zur Abstimmung gebracht, weil sie sich gegenseitig ausschliessen. Die Stimmberechtigten werden auf dem Stimmzettel gefragt, ob sie den einzelnen Vorlagen zustimmen (Hauptfragen) und welche der beiden Vorlagen in Kraft treten soll, falls beide Vorlagen mehr zustimmende als ablehnende Stimmen erhalten (Stichfrage).

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

content_format: html


contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Arbeitslosigkeit bleibt konstant bei 2 Prozent

content_de:
Medienmitteilung
            08.10.2019

Der Zürcher Arbeitsmarkt entwickelte sich im September insgesamt weiterhin positiv, trotz einem schwierigen konjunkturellen Umfeld. Zum fünften Mal in Folge verharrte die Arbeitslosenquote bei 2.0 Prozent.

16›944 Personen waren Ende September bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) des Kantons Zürich als arbeitslos gemeldet, 265 Personen weniger als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote lag im September zum fünften Mal in Folge bei 2.0 Prozent. Bereinigt um saisonale Effekte nahm die Arbeitslosigkeit wieder stärker ab.

Der Rückgang der Arbeitslosenzahlen verteilte sich breit über Branchen- und Berufsgruppen. Einen starken Rückgang gab es im Gastgewerbe (-37), welches im Sommer eine verbesserte Geschäftslage verzeichnete. Weniger Arbeitslose registrierten zudem die freiberuflichen, technischen und wissenschaftlichen Dienstleistungen (-25), zu denen unter anderem Rechts- und Steuerberatung, Wirtschaftsprüfung und Unternehmensberatung, Architektur- und Ingenieurbüros sowie das Veterinärwesen gehören. Nach den Anstiegen der letzten Monate, sind im September auch die Arbeitslosenzahlen im Grosshandel zurückgegangen (-24). Mehr Arbeitslose verzeichneten im vergangenen Monat insbesondere das Gesundheits- und Sozialwesen (+29), das Baugewerbe (+23) und die Sonstigen Dienstleistungen (+17).

Anders als die Arbeitslosenzahlen nahm die Kategorie der Stellensuchenden im September leicht um 6 Personen zu. Sie umfasst alle bei der öffentlichen Stellenvermittlung gemeldeten Personen auch jene, die nicht sofort vermittelbar sind oder über eine Arbeit verfügen. Hierzu zählen Personen in vorübergehender Beschäftigung, in Umschulung oder Weiterbildung, im Zwischenverdienst sowie Personen während der Kündigungsfrist, Krankheit, Militär oder in ungekündigtem Arbeitsverhältnis. Die Zunahme der Stellensuchenden, die noch erwerbstätig oder in Beschäftigungs- und Ausbildungsprogrammen sind, erklärt einen Teil des Rückgangs der Arbeitslosen im September.

Die Zürcher Wirtschaft ist derzeit in gemächlichem Tempo unterwegs. In Anbetracht der konjunkturellen Abschwächung im In- und Ausland entwickelte sich die Arbeitsmarktlage jüngst noch erfreulich positiv. Insbesondere die Wirtschaftslage der Industrie ist aber von der konjunkturellen Abkühlung ihrer Handelspartner und der weiteren Entwicklung des Handelsstreites der USA mit China und der EU beeinflusst.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)


title_de: Aufnahmekapazität für das Medizinstudium im Studienjahr 2020/21

content_de:
Medienmitteilung
            03.10.2019

Der Regierungsrat hat die Aufnahmekapazität der Medizinischen Fakultät für das erste Studienjahr 2020/21 festgelegt.

Der Regierungsrat hat die Aufnahmekapazität der Medizinischen Fakultät für das erste Studienjahr der Bachelorstudiengänge 2020/21 in Humanmedizin einschliesslich Chiropraktik unverändert auf 372 Studienplätze festgelegt. Hinzu kommen 50 Plätze für die Zahnmedizin. Für die Vetsuisse-Fakultät Zürich gilt unverändert eine Aufnahmekapazität von 90 Studienplätzen.

Für die anschliessenden Masterstudiengänge der Medizinischen Fakultät und der Vetsuisse-Fakultät Zürich des ersten Studienjahres 2023/24 hat der Regierungsrat folgende Aufnahmekapazitäten festgelegt: 365 Plätze für die Humanmedizin einschliesslich Chiropraktik, 44 Plätze für die Zahnmedizin und 70 Plätze für die Veterinärmedizin.

Ob für das erste Studienjahr 2020/21 Zulassungsbeschränkungen notwendig sein werden, wird der Regierungsrat im Frühjahr 2020 entscheiden, wenn die Zahl der Anmeldungen zum Medizinstudium definitiv feststeht.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

title_de: Bezirksgericht Meilen: Neubau für einen zeitgemässen Betrieb

content_de:
Medienmitteilung
            10.10.2019

Das Bezirksgericht Meilen wurde 1954 erstellt. Um den heutigen Anforderungen und dem gestiegenen Platzbedarf gerecht zu werden, muss es erweitert werden. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat neue Ausgaben in Höhe von rund 17 Millionen Franken für ein entsprechendes Bauprojekt.

Die Bezirksanlage Meilen besteht aus einem Verwaltungsgebäude für das Bezirksgericht, dem Gefängnisbau sowie einem Gebäude für die Kantonspolizei. 2009 wurde das Gerichtsgebäude westlich erweitert. Seither vergrösserte sich der Personalbestand stark. Zudem genügt das Gebäude nicht mehr den heutigen Anforderungen an einen zeitgemässen Gerichtsbetrieb.

Mit dem Neubau für das Bezirksgericht sollen der zusätzliche Platzbedarf abgedeckt und die betrieblich ungünstig gelegenen Büros im Sockelgeschoss aufgehoben werden. Die neuen Gerichtssäle entsprechen den Bedürfnissen aller Prozessbeteiligten und erfüllen künftig auch erhöhte Sicherheitsanforderungen bei Zivil- und Strafverfahren. Zudem ist gewährleistet, dass das Gericht seiner Pflicht zur Archivierung der Akten nachkommen kann.

2016 gewann das Architekturbüro raumfindung architekten GmbH aus Rapperswil den offenen Wettbewerb. Demgemäss wird der bestehende Gerichtsbau auf der gegenüberliegenden Strassenseite durch einen dreigeschossigen Neubau erweitert. Darin werden die publikumsintensiven Nutzungen wie Gerichtssäle, Verhandlungszimmer, Empfang und Kasse zusammengelegt. Der Neubau teilt sich konsequent in einen öffentlichen und einen gesicherten internen Bereich. Im bestehenden Gebäude aus dem Jahr 1954 werden künftig alle Büroarbeitsplätze des Bezirksgerichts untergebracht. Die beiden Bauten werden aus Sicherheits- und Logistikgründen durch einen unterirdischen Gang verbunden. Der Neubau wird in Minergie-P erstellt, auf dem Dach wird eine Photovoltaik-Anlage installiert.

Die Gesamtkosten des Bauprojekts werden auf 16,93 Millionen Franken veranschlagt. Sofern der Kantonsrat dem Objektkredit zustimmt und keine Rekurse gegen das Bauprojekt erfolgen, können die Bauarbeiten Mitte 2020 beginnen. Der Neubau sollte Mitte 2022 bezugsbereit sein.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


title_de: BIKE LINE soll im regionalen Richtplan Glattal verankert werden

content_de:
Medienmitteilung
            04.10.2019

Die Langsamverkehrsachse BIKE LINE im Gebiet der AIRPORT CITY soll als Velohauptroute in den regionalen Richtplan aufgenommen werden. Dieses Ziel verfolgt die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich im Zuge der aktuellen Teilrevision des regionalen Richtplans Glattal. Gleichzeitig wird die Achse auch in den kantonalen Velonetzplan aufgenommen.

Der Begriff AIRPORT CITY steht für den zusammenhängenden, über die Gemeindegrenzen von Opfikon, Kloten und Rümlang hinausgehenden Raum zwischen der Autobahn A1 und dem Balsberg sowie der Birchstrasse und Schaffhauserstrasse. Das heterogene Siedlungsband profitiert von einer hervorragenden Verkehrserschliessung sowohl mit dem motorisierten wie auch mit dem öffentlichen Verkehr. Die AIRPORT CITY ist mit drei S-Bahnhöfen, drei Glattalbahn-Haltestellen sowie neun Bushaltestellen eines der mit dem öffentlichen Verkehr sehr gut erschlossenen Gebiete des Kantons.

Die Spielräume für die weitere bauliche Gebietsentwicklung, die gemäss den gültigen Bau- und Zonenordnungen nahezu eine Verdoppelung der Geschossflächen zulassen, sind bei unverändertem Mobilitätsverhalten aufgrund der ausgeschöpften Kapazitäten im motorisierten Verkehr jedoch eingeschränkt. Eine weitere Entwicklung ist nur möglich, wenn der dadurch entstehende Mehrverkehr auf den öffentlichen oder den nicht motorisierten Verkehr verlagert werden kann. Dem Fuss- und insbesondere dem Veloverkehr kommt in diesem Zusammenhang eine entscheidende Bedeutung zu.

2018 gab das Amt für Verkehr drei interdisziplinären Teams aus Städtebauern, Landschaftsarchitekten und Verkehrsplanern den Studienauftrag für eine möglichst hindernisfreie Achse von der Stadt Zürich über die Bahnhöfe Glattbrugg, Opfikon und Balsberg zum Flughafen Kloten. Grundlage bildete eine Entwicklungsstudie des Büros Studio Vulkan, die einige grosse Eigentümer und Investoren des Gebiets in Auftrag gegeben hatten. Ein ebenfalls interdisziplinär zusammengesetztes Beurteilungsgremium empfahl abschliessend, das Projekt BIKE LINE des Teams von SLIK Architekten, Mavo Landschaften und Stadt Raum Verkehr zur Weiterverfolgung.

Im Studienauftrag ist deutlich geworden, dass die stadträumliche Qualität und der Fuss- und Veloverkehr in der AIRPORT CITY eng miteinander verknüpft sind. Der Fuss- und Veloverkehr muss gut eingebettet werden, d.h. auf bestehenden Strassen, Wegen und Verbindungen aufbauen.

Das Ziel einer möglichst guten Erschliessung, wie die Anbindung der S-Bahnhöfe, der Arbeitsplatz- und Mischgebiete sowie der grösseren Entwicklungsprojekte führten zur Festlegung der BIKE LINE mit Konzentration auf den Abschnitt Lindbergh-Platz - Giebeleichstrasse/Bahnhof Opfikon - Bahnhof Glattbrugg - Europastrasse - Flughofstrasse - Bahnhof Balsberg - Balz-Zimmermann-Strasse. Aus betrieblicher Sicht sind Direktheit, eine klare Führung und Orientierung sowie wenige Wechsel beim Regime und aus Gründen der Sicherheit eine klare Trennung von Fuss- und Veloverkehr vorgesehen.

Für die Giebeleich-, Europa- und Flughofstrasse stehen sogenannte Velostrassen mit Trottoir im Vordergrund, auf denen wie bis anhin Mischverkehr von motorisierten Fahrzeugen und Velos möglich ist, jedoch mit genereller Vorfahrt für den Veloverkehr. Dazu kommen zwei Brückenbauwerke ausschliesslich für den Fuss- und Veloverkehr zur Querung der Glatt sowie der Autobahn am Bahnhof Balsberg.

Die Trennung von Fahrbahn und Fussweg erfolgt grundsätzlich durch Baumreihen und Grünstreifen, wodurch sie wiedererkennbar sowie identitätsprägend für die Airport City ist und auch aus der Ferne wirkt. Die grüne Infrastruktur der BIKE LINE ist jedoch nicht nur ein optisches Element, sondern stadtökologisch von grosser Bedeutung und ein innovativer Ansatz im Hinblick auf die sich verändernden klimatischen Bedingungen. Bäume und Retentionsstreifen erbringen im urbanen Umfeld wichtige Ökosystemleistungen und tragen als CO2-Speicher, Sauerstoffproduzent und Binder des Feinstaubs massgeblich zur Luftqualität bei. Zusammenhängende Baumreihen und Grünkorridore reduzieren das Aufheizen des Bodens und lassen eine kühlende Durchwindung entstehen. Im Hinblick auf das zukünftige Stadtklima sind sie folglich wichtige Mittel zur Temperaturregulierung.

(Medienmitteilung des Amts für Verkehr)


title_de: Der Kanton Zürich digitalisiert sein Einbürgerungsverfahren

content_de:
Medienmitteilung
            03.10.2019

Der Regierungsrat will das Einbürgerungsverfahren einfacher und transparenter machen. Bewerberinnen und Bewerber können ihr Gesuch künftig online einreichen. Verarbeitet werden die Dossiers «digital only». Der Status eines Gesuchs ist so für Bewerbende und die zuständigen Amtsstellen jederzeit einsehbar. Für den Aufbau von «eEinbürgerungZH» bewilligt der Regierungsrat eine Ausgabe von insgesamt 7,26 Millionen Franken: 4,76 Millionen Franken für die Beschaffung der digitalen Plattform und weitere 2,5 Millionen Franken für den Betrieb während fünf Jahren.

Die Abwicklung der Einbürgerungsgesuche zwischen Gemeinde-, Kantons- und Bundesebene läuft heute vorwiegend in Papierform ab. Das bringt Probleme mit sich: Zum einen ist der Stand eines Einbürgerungsgesuchs nicht nur für die Bewerberinnen und Bewerber intransparent, auch die beteiligten Amtsstellen wissen nicht, wie weit das Verfahren fortgeschritten ist. Zum andern führt das heutige Verfahren dazu, dass Bewerbende oft unvollständige Unterlagen einreichen. Das zuständige Gemeindeamt des Kantons Zürich muss Dokumente nachträglich einfordern, wodurch Zeit vergeht.

Die digitale Plattform «eEinbürgerungZH», die voraussichtlich 2022 zur Verfügung stehen wird, vereinfacht das Einbürgerungsverfahren für die Bewerberinnen und Bewerber, automatisiert die Verwaltungsabläufe und schafft mehr Transparenz für alle Beteiligten.

Die Plattform führt die Einbürgerungswilligen online durch den Erfassungsprozess ihres Gesuchs. Am Ende können Bewerberinnen und Bewerber ihre Unterlagen direkt elektronisch einreichen. Es wird für sie nicht mehr nötig sein, vorgängig Dokumente bei der Verwaltung zu besorgen. Ausserdem können sie jederzeit einsehen, wie weit ihr Gesuch vorangekommen ist und welche Mitarbeitenden der jeweiligen Verwaltungsstufe es bearbeiten.

Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der kantonalen- und Gemeindeverwaltungen hilft «eEinbürgerungZH» dabei, ihre pendenten Einbürgerungsgesuche möglichst effizient zu bearbeiten. Sie müssen keine Papierdossiers mehr führen, aufbewahren und archivieren. Zudem können Daten künftig automatisiert abgefragt oder angefordert werden.

«eEinbürgerungZH» ist ein Projekt des Impulsprogramms 2018/2019 der Strategie Digitale Verwaltung 2018-2023 des Regierungsrats. Es gehört damit zu den konkreten Ergebnissen der Strategie, die aufzeigt, wie die Verwaltung die digitale Entwicklung mitgestalten und die Chancen der Digitalisierung nutzen will. Ausserdem ist es Teil der Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden und dem Kanton im Bereich E-Government.

Für den Aufbau von «eEinbürgerungZH» bewilligt der Regierungsrat eine Ausgabe von insgesamt 7,26 Millionen Franken: 4,76 Millionen Franken für die Beschaffung der digitalen Plattform und weitere 2,5 Millionen Franken für den Betrieb während fünf Jahren.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

title_de: Gewinnervideos zeigen Unbehagen über fehlendes Recht auf Vergessen

content_de:
Medienmitteilung
            01.10.2019

Die Einsendungen des Datenschutz-Video-Wettbewerbs 2019 widerspiegeln eine gewisse Hilflosigkeit über den Umgang mit Informationen auf Online-Plattformen. Die sozialen Medien oder das Online-Dating gehören inzwischen zum Leben, aber wie geht man damit um, dass alle Post und alle Bilder für immer gespeichert sind? Die preisgekrönten Videos diskutieren die Grenzen der Einflussmöglichkeiten einzelner Personen. An der Prämierungsveranstaltung wurde auch mehr Engagement der Zivilgesellschaft gefordert.

Der Moderator des Abends Adam Keel stellte sich mit seinem Beitrag zum Datenschutz-Video-Wettbewerb vor drei Jahren vor. Darin fragte er Menschen auf der Strasse, ob sie sich von ihm überwachen liessen. Die Antwort war eindeutig: Natürlich nicht. Aber warum lassen sie sich dann von den Internetfirmen überwachen? Bruno Baeriswyl meinte: «Das Video bringt es zwar auf den Punkt, ist aber sogar noch verharmlosend, wenn man die AGBs von Instagram oder eines E-Scooter-Vermieters liest.» Die Firmen gingen viel weiter und nähmen sich das Recht, die Person online und offline zu beobachten, Daten zu sammeln über ihr Verhalten, auch wenn sie das Produkt gar nicht nutze, und diese Informationen natürlich ohne jegliche Transparenz zu verknüpfen, auszuwerten und weiterzugeben. Jana Honegger vom Chaos Computer Club Schweiz erklärte: «Wir stimmen nicht nur dem zu, was in den vorliegenden AGBs steht, sondern allem, was die Firma in Zukunft mit den Daten noch anstellen könnte – ohne zu wissen, was das sein könnte.» Für so weitverbreitete Games wie Fortnite mache sich die Betreiberfirma beispielsweise nicht mal die Mühe, die AGBs auf Deutsch zu übersetzen. Zudem sei der Rechtsstandort meist in Kalifornien oder gar nicht aufzufinden, meinte sie. Bruno Baeriswyl verdeutlichte: «Man kann davon ausgehen, dass die Einwilligungen in die AGBs in dieser Form nicht rechtsgültig sind. Aber es wäre sehr schwierig, dies vor Gericht durchzusetzen.» Jana Honegger forderte trotzdem dazu auf, aktiv zu werden: «Als die Eisenbahn erfunden wurde, fuhren die Lokomotiven ohne Bremse. Das kann sich heute niemand mehr vorstellen. Genauso müssen auch im Internet Sicherheitsmassnahmen eingeführt werden.»

«Out of the past: das Internet vergisst nie» war das Thema des diesjährigen Datenschutz-Video-Wettbewerbs. Die eingereichten Beiträge zeigen das Unbehagen, aber auch die Hilflosigkeit der Videoschaffenden mit der aktuellen Situation in den sozialen Medien. Zwar gibt es Tipps, nur zu posten, was man nicht bereuen würde, oder die Konten auf den Online-Plattformen regelmässig aufzuräumen. «Es ist dann nicht verschwunden, aber es ist weniger gut sichtbar», das weiss auch die Kunstfigur Odette Hella’Grand in ihrer Einsendung. Der rasante Beitrag wurde mit dem zweiten Platz ausgezeichnet. Jurymitglied Flurin Senn, Leiter Bereich Bildung und Erziehung in der Abteilung Sekundarstufe I an der Pädagogischen Hochschule Zürich, nannte das Video «einen regelrechten Informations-Tsunami». Die Jury hob hervor, dass der Beitrag viel Information und Inhalt transportiert, der aufrüttelt und wachrüttelt. Das Video spreche nicht nur junge Menschen sondern auch Eltern an. Der vierminütige Film sei nie langweilig. Jouko Schäublin, der Mensch hinter Odette Hella’Grand, sprach darüber, wie schwierig es sei, dieser Datensammelei zu entfliehen. «Ich habe Konten und ihre Inhalte gelöscht, aber ja, auch ich bin leider wieder auf Tinder.»

«Weisst du noch?» fragen Nicolai Raab, Tanya Mumro und das Team von Sehnseits im erstplatzierten Wettbewerbsbeitrag und fahren weiter: «Auch wenn du schon vergessen hast, das Internet vergisst nie!» Die Macherinnen und Macher zeigen, wie schnell Bilder, die jemandem zu einem Zeitpunkt witzig erschienen, sich irgendwann gegen sie oder ihn wenden können. Das Jurymitglied Stefanie Theil, Senior Producer bei SRF MySchool, spricht aus eigener Erfahrung: «Da hast du beim Bewerbungsgespräch einen guten Eindruck einer Person bekommen, schaust ihr Instagram-Profil an und entscheidest dich dann gegen eine Anstellung. Das ist schon vorgekommen.» Die Jury vergab den 1. Preis an Nicolai Raab und sehnseits, weil der Beitrag eine klare Botschaft vermittelt. Die Zuschauerinnen und Zuschauer werden mit einer Geschichte angelockt und bleiben dank dem durchgehenden Spannungsbogen bis zum Schluss dabei. Besonders gefallen hat auch die Knappheit des Clips und seine ansprechenden Bilder und guten Kameraeinstellungen.

Bruno Baeriswyl zeigte sich insgesamt erfreut darüber, dass Fragen zu den Risiken der neuen Medien und des Internets facettenreich diskutiert würden. «Wir warten gespannt auf die Einreichungen zum Datenschutz-Video-Wettbewerb im nächsten Jahr.»

Dieses Video kommt von YouTube
                    Mit dem Abspielen kann YouTube Ihr Surf-Verhalten mitverfolgen.

Dieses Video kommt von YouTube
                    Mit dem Abspielen kann YouTube Ihr Surf-Verhalten mitverfolgen.


title_de: Informationen über Grundstücke neu für den ganzen Kanton zentral und leicht verfügbar

content_de:
Medienmitteilung
            25.10.2019

Die Schweiz errichtet einen Kataster mit den öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen. Darin werden die behördlichen Einschränkungen, die für Grundstücke massgebend sind, systematisch dokumentiert und zentral veröffentlicht. Der Kanton Zürich hat nun alle 20 Themen flächendeckend erfasst.

Wer in der Schweiz Land besitzt, kann dieses nicht einfach nutzen, wie er will. Es gilt, Rahmenbedingungen einzuhalten, die aufgrund von Entscheidungen des Gesetzgebers oder der Behörden entstanden sind. Diese sogenannten öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB) sind für Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer verpflichtend. Beispiele sind die Bau- und Zonenordnungen, die Baulinien oder der Kataster der belasteten Standorte.

Die Festlegungen aus den Bereichen Raumplanung, Nationalstrassen, Eisenbahnen, Flughäfen, belastete Standorte, Grundwasserschutz, Lärm und Wald sind nun flächendeckend für den ganzen Kanton Zürich erfasst worden. Mit dem Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) werden relevante Informationen über Grundstücke leicht verfügbar. Die verbindlichen Auskünfte erhöhen zudem die Rechtssicherheit. Davon profitieren Grundstückseigentümer, Bauherren, die verschiedenen Akteure des Immobilienmarktes sowie Behörden und öffentliche Verwaltungen.

Eine ÖREB besteht immer aus einem Plan und einer Rechtsvorschrift. Im Plan wird festgelegt, für welches Gebiet eine bestimmte ÖREB gilt, beispielsweise eine Nutzungszone. In der Rechtsvorschrift wird definiert, was diese Einschränkung umfasst und welche Auswirkungen sie hat. Im Beispiel mit der Nutzungszone ist dies üblicherweise das Baureglement der Gemeinde. Diese Informationen sind nun für jedes beliebige Grundstück im Kanton Zürich verfügbar.

Die ÖREB und deren Abgrenzungen sind über den GIS-Browser des Kantons Zürich direkt sichtbar (www.maps.zh.ch/oereb). Die für ein Grundstück relevanten Einschränkungen können angezeigt und die zugehörigen Rechtsvorschriften über Links eingesehen werden. Ein solcher Auszug kann auch als PDF-Dokument heruntergeladen werden.

1 Es stehen noch keine Daten des Bundes zur Verfügung.

  2 Zusätzliche Themen im Kanton Zürich gegenüber Vorgabe Bund.

(Medienmitteilung der Baudirektion)


contact: Kontakt

title_de: Internationale Datenschutz-Auszeichnung für den Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            28.10.2019

Der diesjährige Global Privacy and Data Protection Award ging an den Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich. Die Internationale Konferenz der Datenschutzbeauftragten verlieh den Preis in der Kategorie Bildung und Sensibilisierung an das Lehrmittel «Geheimnisse sind erlaubt», das der Datenschutzbeauftragte zusammen mit der Pädagogischen Hochschule Zürich (PHZH) entwickelte. Die Lerninhalte machen den 4- bis 9-jährigen Kindern die Bedeutung der Privatsphäre für das Zusammenleben erfahrbar. «Es ist eine grosse Ehre, diesen Preis zu bekommen. Wir sehen uns darin bestärkt, unsere Aktivitäten im Bildungsbereich weiter zu führen», sagte der Datenschutzbeauftragte Bruno Baeriswyl.

Die Internationale Konferenz der Datenschutzbeauftragten ist die wichtigste globale Veranstaltung im Bereich Datenschutz. An der diesjährigen Konferenz, die letzte Woche in Tirana, Albanien, stattfand, nahmen rund 800 Personen aus Behörden und Unternehmen aller Kontinente teil. Der Global Privacy and Data Protection Award ist der bedeutendste fachspezifische Preis und wird in vier verschiedenen Kategorien vergeben. «Der Global Privacy and Data Protection Award honoriert kreative Ideen, praktische Innovationen und die hervorragenden Menschen, die zu unserer Gemeinschaft gehören», sagte die Präsidentin der Konferenz, Elizabeth Denham, an der Preisverleihung. Es sei nicht nur ein Preis, sondern eine Anerkennung durch Fachkolleginnen und Fachkollegen.

Das ausgezeichnete Lehrmittel ist weltweit einzigartig. Für das Projektteam aus Mitarbeitenden des Datenschutzbeauftragten und der PHZH lag die Herausforderung darin, die komplexen Themen der Privatsphäre und des Datenschutzes für die kleinsten Schulkinder begreifbar zu machen. In fünf Modulen lernen sie, dass es Geheimnisse gibt, die man für sich behalten, andere wiederum mit den Eltern oder einer anderen erwachsenen Vertrauensperson geteilt werden soll. Sie begreifen, wie sie ohne Geheimnisse manipulierbar werden und ihre Freiheit eingeschränkt wird. Durch den Einsatz einer Vielfalt didaktischer Methoden kann das Lehrmittel in unterschiedlichen Umfeldern eingesetzt werden. Die Kinder entdecken dadurch, wie wichtig der Schutz der Privatsphäre für die verschiedenen Lebensbereiche ist. Das frei verfügbare E-Book ist integraler Bestandteil der Lehrpersonenausbildung an der PHZH.

Auch die Leitung und das Projektteam der Pädagogischen Hochschule Zürich reagierten mit Stolz und Freude auf den Preis. Rektor Heinz Rhyn sagte: «Die gute Zusammenarbeit des Datenschutzbeauftragten und der Pädagogischen Hochschule hat ein ausserordentliches Resultat zustande gebracht. Dies zeigten die positiven Rückmeldungen von Lehrpersonen und Studierenden. Der Global Privacy and Data Protection Award bestätigt nun, dass wir hier Pionierarbeit geleistet haben.» Darauf weist auch David Gavin, Projektleiter des Digital Learning Centers der PHZH, hin: «Das Lehrmittel, das unser Team an der PH Zürich entwickelt hat, adressiert als erstes weltweit die jüngsten Schülerinnen und Schüler. Dafür mit einem internationalen Preis ausgezeichnet zu werden, freut uns sehr.»

Die erfolgreiche Zusammenarbeit des Datenschutzbeauftragten und der PHZH wird weitergeführt. Das Projektteam erarbeitet zurzeit die Lerninhalte für die Zyklen 2 und 3 des Lehrplans 21. Dadurch sollen sich die Schülerinnen und Schüler innerhalb der obligatorischen Schulzeit die Kompetenzen aneignen können, mit denen sie in den ständig neuen Lebenssituationen der rasanten digitalen Entwicklung eine selbstbestimmte Haltung einnehmen und ihre Privatsphäre und die der andern wirksam schützen können.


contact: Staatskanzlei – Regierungskommunikation | kommunikation@sk.zh.ch

title_de: Kanton senkt Asyl-Aufnahmequote für die Gemeinden ein weiteres Mal

content_de:
Medienmitteilung
            31.10.2019

Die Sicherheitsdirektion senkt die Aufnahmequote der Gemeinden im Asylbereich zum zweiten Mal innert Jahresfrist: Ab 1. Januar 2020 liegt sie bei 5 Personen auf 1000 Einwohnerinnen und Einwohner (0,5 Prozentpunkte). Dies gab Regierungsrat Mario Fehr heute vor den Medien bekannt. Anfang Jahr betrug die Quote noch 0,7 Prozentpunkte.

Am 1. März 2019 ist in der Schweiz das neue Asylgesetz in Kraft getreten. Nach acht Monaten zieht die Sicherheitsdirektion mit dem Sozial- und dem Migrationsamt für den Kanton Zürich eine positive Bilanz zur Umsetzung des neuen Systems mit den beschleunigten Asylverfahren. «Alle Beteiligten machen ihren Job», hält Regierungsrat Mario Fehr fest: «Der Kanton, die Gemeinden und die weiteren Partner waren gut vorbereitet – die Umsetzung erfolgte problemlos».

Nachdem auf das Inkrafttreten des neuen Asylgesetzes per 1. März 2019 bereits eine Senkung der Aufnahmequote von 0,7 auf 0,6 Prozentpunkte vorgenommen wurde, ist zur Entlastung der Gemeinden eine weitere Senkung auf 0,5 Prozentpunkte möglich. Sie erfolgt per 1. Januar 2020. Die Sicherheitsdirektion trägt damit der Entwicklung im Bereich der Asylgesuche Rechnung, wie Sicherheitsdirektor Mario Fehr vor den Medien ausführte.

Die Chefin des Kantonalen Sozialamtes, Andrea Lübberstedt, informierte über neue Angebote zur Integrationsförderung in den kantonalen Durchgangszentren. Da dem Kanton mit der Neustrukturierung des Asylwesens mehr Personen mit Bleibeperspektive zugewiesen werden, verfolgt die Sicherheitsdirektion das Ziel, den Integrationsprozess frühzeitig, vor dem Übertritt in die Gemeinden, zu starten. In muttersprachlich geführten Kursen werden grundlegende Informationen zum Leben in der Schweiz und zu integrationsrelevanten Bereichen wie Bildung und Gesundheit vermittelt. «Das Angebot ist im Aufbau», zog Andrea Lübberstedt erste Bilanz, «und es ist erkennbar, dass sich das Engagement lohnt».

Urs Betschart, Chef des Migrationsamtes, informierte über den Vollzug der ausländerrechtlichen Massnahmen. Vollzugsprobleme bestehen weiterhin hauptsächlich mit Äthiopien, Eritrea, Algerien und Marokko. Um eine Verbesserung zu erlangen, sind innovative Rückkehrprogramme notwendig. Eine weitere Herausforderung sind gemäss Urs Betschart die Langzeitbeziehenden in der Nothilfe. «Durch persönliche Gespräche und eine enge Begleitung der Betroffenen kann viel erreicht werden», so Betschart.

Im Rahmen der Härtefallprüfung von Amtes wegen konnte bisher 102 Personen eine Aufenthaltsbewilligung erteilt werden, 18 Fälle sind noch in Bearbeitung.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)


contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

content_de:
Medienmitteilung
            28.10.2019

In der Nacht vom 27. auf den 28. Oktober 2019 (MEZ) nahmen Vertreter der Kantonsapotheke Zürich in Las Vegas USA den Facility Of The Year Award (FOYA) 2019 entgegen. Die internationale Auszeichnung kommt Unternehmen zuteil, welche sich um State-of-the-Art-Projekte verdient gemacht haben, bei denen neue, innovative Technologien eingesetzt werden.

«I feel very honoured to stand here tonight, proud and overwhelmed to receive an ISPE FOYA Award for the outstanding performance of the Kantonsapotheke Zurich.» So die einleitenden Worte, die Heinz Obertüfer im Namen der Kantonsapotheke Zürich (KAZ) am Sonntag, 27. Oktober 2019, anlässlich des ISPE Annual Meetings im Caesars Palace in Las Vegas an das Publikum und die Jury richtete. Stifter des FOYA Awards ist die ISPE (International Society for Pharmaceutical Engineering), die Pharma-Organisation, welche Richtlinien für und mit der Pharma-Industrie sowie den Behörden weltweit erarbeitet, festlegt, harmonisiert und weiterentwickelt. Die Behörden – beispielsweise Swissmedic – orientieren sich bei Inspektionen weitgehend an diesen Richtlinien bzw. wenden diese als Grundlage für die zu erfüllenden Standards an.

«Es macht uns stolz, dass wir uns im hart umkämpften, internationalen Umfeld bestätigen und diesen Preis gewinnen konnten. Das ist eine besondere Auszeichnung und Anerkennung für die Kantonsapotheke Zürich», freut sich Geschäftsführer Andreas Hintermann. Die KAZ hatte sich anlässlich des Neubaus in Schlieren bei ISPE für den FOYA 2019 (Facility Of The Year Award 2019) beworben. Mit der Errichtung konnte die KAZ ihre Prozesse und Abläufe optimieren und ihre innovativen Ideen einbringen. Sie setzt auf neuste Technologien wie eigens entwickelte Roboter, die Medikamente für die Patienten herstellen. So werden Medikamente zum Teil in einer Stunde verordnet, produziert, transportiert und dann direkt am Patientenbett zur Anwendung bereitgestellt. Dafür wurde die KAZ speziell auch in der Kategorie «Operational Excellence» geehrt.

Der Gewinn ist für die KAZ ein grosser Erfolg. Gemäss ISPE hat es seit der Verleihung dieses Preises, bei der üblicherweise die meisten grossen international tätigen Pharmaunternehmen teilnehmen, noch nie so viel Bewerber gegeben wie für den Award 2019. Es ist auch das erste Mal in der Geschichte des Awards, dass dieser an eine Spitalapotheke verliehen wurde.

Die Kantonsapotheke Zürich (KAZ) ist als pharmazeutisches Kompetenzzentrum für eine sichere, qualitativ hochstehende und wirtschaftliche Arzneimittelversorgung für das Universitätsspital Zürich, das Kantonsspital Winterthur, zahlreicher weiterer Spitäler und Institute sowie für die Bevölkerung des Kantons Zürich generell verantwortlich. Sie ist ein Amt und eigenständiges Dienstleistungsunternehmen der kantonalen Gesundheitsdirektion und beschäftigt über 145 Mitarbeitende. Am 18. September 2019 gab der Regierungsrat der Gesundheitsdirektion grünes Licht für den Verkauf der Kantonsapotheke an ihren zukünftigen Hauptaktionär, das Universitätsspital Zürich.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)


title_de: Kulturelle Teilhabe: Anerkennungsbeiträge 2019

content_de:
Medienmitteilung
            16.10.2019

Zum dritten Mal zeichnet der Kanton Zürich Kulturschaffende und Institutionen aus, die sich für die Teilhabe möglichst breiter Bevölkerungskreise am kulturellen Leben engagieren. Je einen Anerkennungsbeitrag erhalten in diesem Jahr Jörg Köppl, Mathias Reiter sowie der Verein Les Belles de Nuit.

Die Förderung der kulturellen Teilhabe ist einer der Schwerpunkte, die der Kanton bei der Ausrichtung seiner Kulturpolitik festgelegt hat. Damit reagiert er auf die gesellschaftlichen Entwicklungen und die Forderung seitens der Politik nach mehr Durchlässigkeit im Kulturbetrieb. Mit der Vergabe der Anerkennungsbeiträge für kulturelle Teilhabe setzt der Kanton Zürich ein starkes Zeichen und rückt die Bedeutung der Teilhabe möglichst vieler am Kulturleben ins Zentrum der Aufmerksamkeit.

Zwei Kunstschaffende und ein Verein werden mit den diesjährigen Anerkennungsbeiträgen von je 10’000 Franken ausgezeichnet. Mit ihrem Engagement verfolgen sie das Ziel, ganz unterschiedlichen Zielgruppen den Zugang zum kulturellen Leben zu ermöglichen, sie am künstlerischen Prozess teilhaben zu lassen und zu animieren, selbst kreativ tätig zu sein. Die drei Auszeichnungen beleuchten exemplarisch das vielfältige Spektrum kultureller Teilhabe.

Die diesjährigen Anerkennungsbeiträge gehen an:

Jörg Köppl lebt und arbeitet als freischaffender Musiker und Komponist in Zürich. In seinen Werken erweitert er den eng gefassten Kunstbegriff der Neuen Musik, indem er sie mit Klängen aus dem realen Leben verknüpft. Insbesondere in seinen Arbeiten mit Behinderten gelingt es ihm, die körperlich eingeschränkten Darsteller so zu zeigen, dass daraus kein Betroffenheitstheater resultiert, sondern eine ganz eigene ästhetische Aussage. Hier findet Partizipation nicht um der Partizipation willen statt. Das reale Leben fügt sich ganz selbstverständlich in die Kunst ein – und wird zum fein austarierten Aufstand gegen die Diktatur der Normalität.

Mathias Reiter hat Architektur und Schauspiel studiert und war, bis er 2015 nach Regensberg umzog, an verschiedenen deutschen Stadttheatern fest engagiert. 2018 entwickelte Reiter das Projekt «Zürcher Wunderland» und fand mit dem Höflikeller in Regensberg auch gleich eine eigene Bühne. Reiter hat ein Theater erfunden, das mit dem unmittelbaren Leben vor Ort direkt verbunden ist. Dazu befragt er Bewohnerinnen und Bewohner des Zürcher Unterlands zu ihrem Leben, destilliert ihre Geschichten für die Bühne und schlüpft schliesslich als Schauspieler in die Rollen der Befragten. Bis heute sind zwei überzeugende Theaterstücke entstanden, in die das halbe Dorf involviert ist. Damit schafft Reiter Theatererlebnisse, die lokal stark verankert sind und trotzdem weit über Regensberg hinaus für Aufsehen sorgen.

Die elektronische Musik und das dazugehörige Nachtleben sind dominiert von männlichen Veranstaltern, DJs und Clubbesitzern. Hier geben Les Belles de Nuit Gegensteuer: Der Verein verfolgt das Ziel, Frauen und andere unterrepräsentierte Gruppierungen in der elektronischen Musik- und Kulturszene zu fördern und zu vernetzen. An ihren eigenen Festivals und Veranstaltungsreihen setzen sie beispielhaft auf Diversität, mit ihren Workshops führen sie Mädchen und Frauen an die elektronische Musik heran. Das Engagement von Les Belles de Nuit ist ein nachhaltiger Beitrag zur Stärkung der Gleichstellung innerhalb der elektronischen Kunst und Clubkultur.

Die Vergabe erfolgte durch eine fünfköpfige Jury: Dr. Madeleine Herzog, Leiterin Fachstelle Kultur (Vorsitz); Stefan Busz, Redaktor Tages-Anzeiger; Prisca Passigatti, Regionale Kulturförderung; Christophe Rosset, Kulturbeauftragter Stadt Wetzikon; Gunda Zeeb, Theaterkuratorin.

Regierungsrätin Jacqueline Fehr übergibt die Anerkennungsbeiträge am 12. November 2019 im Höflikeller in Regensberg.

(Medienmitteilung der Fachstelle Kultur)


title_de: Mehr Sicherheit und weniger Lärm auf der Sulzbacherstrasse in Uster

content_de:
Medienmitteilung
            31.10.2019

Die Sulzbachstrasse ist im rund einen Kilometer langen Abschnitt von der Einmündung in die Aathalstrasse bis zur Einmündung Nossikerstrasse in einem schlechten Zustand. Sie muss deshalb instandgesetzt werden. Der Kanton Zürich nutzt die Sanierung, um die Sicherheit auf dieser Kantons-strasse für alle Verkehrsteilnehmenden zu erhöhen und die Strasse mit einem lärmarmen Belag zu versehen. Zu diesem Zweck hat der Regie-rungsrat gebundene Ausgaben von 3,658 Millionen Franken bewilligt und dem Kantonsrat neue Ausgaben von 3,701 Millionen Franken beantragt.

Auf der Sulzbacherstrasse verkehren jeden Tag 6700 Fahrzeuge, auf der Aathalstrasse sind es täglich 9400 Fahrzeuge. Da sowohl die Sulzbacherstrasse als auch die Aathalstrasse in einem schlechten Zustand sind, müssen auf beiden Strassen sämtliche Strassenbeläge komplett ersetzt werden. Die Sanierung der Aathalstrasse ist jedoch ein eigenständiges Projekt, welches aber mit der Instandsetzung der Sulzbacherstrasse koor-diniert wird.

Um den Strassenlärm auf der durch ein Wohnquartier führenden Sulzbacherstrasse zu reduzieren, wird auf ihr ein lärmarmer Deckbelag eingebaut. Die Strassensanierung wird auch dazu genutzt, um über den Aabach eine neue Rad-/Gehwegbrücke zu bauen, den bestehenden Rad-/Gehweg entlang der Sulzbacherstrasse zu sanieren sowie die drei Bushaltestellen «Herracher», «Koppach» und «Linde» barrierefrei auszubauen. Weiter werden sämtliche im Projektbereich liegenden Fussgängerübergänge auf der Sulzba-cherstrasse und der Aatahlstrasse mit Mittelschutzinseln versehen und teilweise die Kreu-zungsbereiche angepasst.

Das in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Uster sowie den kantonalen Fachstellen und der Kantonspolizei erarbeitete Projekt kostet insgesamt 7,359 Millionen Franken. Die Stadt Uster beteiligt sich mit 331'000 Franken daran. Der Regierungsrat hat für das Projekt ge-bundene Ausgaben von 3,658 Millionen Franken für die Strassensanierung bewilligt und dem Kantonsrat neue Ausgaben von 3,701 Millionen Franken für den neuen Rad-/Gehweg beantragt.

Sofern der Kantonsrat dem Antrag zustimmt, ist geplant, dass das kantonale Tiefbauamt mit den Bauarbeiten – in Koordination mit dem Strassenbauprojekt Flora-/Aathalstrasse – im Herbst 2020 beginnen kann. Die Bauzeit beträgt rund 12 Monate.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


title_de: Mehr Verkehrssicherheit auf der Tösstalstrasse in Turbenthal

content_de:
Medienmitteilung
            31.10.2019

Um den Verkehrsfluss zu verbessern und die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden zu erhöhen, soll die Kreuzung Tösstalstrasse/St. Gallerstrasse in Turbenthal durch einen Kreisel ersetzt werden. Der Regierungsrat hat das Projekt festgesetzt und eine Ausgabe von 5,2 Millionen Franken bewilligt.

Die Tösstalstrasse verläuft in Nord-Süd Richtung durch die Gemeinde Turbenthal und verbindet die historischen Zentren Turbenthal und Hutzikon. Sie weist aktuell eine Verkehrsbelastung von rund 9’500 Fahrzeugen pro Tag auf. Um den Verkehrsfluss im Zentrum von Turbenthal zu verbessern und die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden zu erhöhen, plant der Kanton Zürich die Kreuzung Tösstalstrasse/St. Gallerstrasse in einen Kreisel umzufunktionieren. Weiter werden der Strassenbelag zwischen dem neuen Kreisel und dem Durchlass des Chatzenbachs sowie die Strassenbeleuchtung erneuert. Gleichzeitig erfährt der Bereich bei der reformierten Kirche Turbenthal eine gestalterische Aufwertung. Im Weiteren werden die Bushaltestellen «Usserdorf» hindernisfrei ausgebaut und erhalten einen neuen Fussgängerübergang mit Mittelschutzinsel. Auch die Fussgängerübergänge im Bereich des neuen Kreisels werden alle mit einer Mittelschutzinsel versehen. Um die Sicherheit für die Velofahrenden zu erhöhen, wird auf der Fahrbahn im 600 m langen Projektbereich beidseitig ein Radstreifen markiert.

Die öffentliche Auflage des Bauprojekts erfolgte vom 29. Juni bis 17. August 2018. Innerhalb der Auflagefrist wurden sieben Einsprachen eingereicht, die projektbezogene oder enteignungsrechtliche Begehren enthielten. Mit vier Einsprechenden konnten einvernehmliche Lösungen gefunden werden. Die restlichen drei Einsprachen hat der Regierungsrat abgewiesen, soweit er darauf eingetreten ist.

Die Gesamtkosten für dieses Strassenprojekt, das im Einvernehmen mit der Gemeinde Turbenthal und der Kirchgemeinde Turbenthal-Wila erarbeitet worden ist, betragen 5,2 Millionen Franken. Die Gemeinde Turbenthal wird sich mit 520'000 Franken daran beteiligen. Der Regierungsrat hat das Projekt festgesetzt und den Kantonsbeitrag genehmigt. Sofern gegen den Regierungsbeschluss nicht Rechtsmittel ergriffen werden, plant das kantonale Tiefbauamt, mit den Bauarbeiten im März 2021 zu beginnen und diese im Dezember 2021 abzuschliessen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


title_de: Regierungsrat wählt Vertretung des Bildungsrats als Mitglied der Berufsbildungskommission

content_de:
Medienmitteilung
            31.10.2019

Für die Amtsdauer 2019-2023 hat der Regierungsrat noch das letzte von neun Mitgliedern der Berufsbildungskommission des kantonalen Berufsbildungsfonds gewählt. Die Wahl von Theo Meier muss noch vom Kantonsrat genehmigt werden.

Im Juni 2019 hat der Regierungsrat acht der neun Mitglieder der Berufsbildungskommission für die Amtsdauer 2019 bis 2023 gewählt. Die bisherige Vertreterin des Bildungsrats, Regula Trüeb, hatte ihren Rücktritt auf Ende der letzten Amtsperiode bekanntgegeben. Eine neue Vertretung des Bildungsrates konnte erst nach dessen Neukonstituierung nominiert werden. Der Regierungsrat hat nun Theo Meier, Vizepräsident des Verbandes Zürcher Schulpräsidien, als Vertreter des Bildungsrats gewählt. Die Wahl muss vom Kantonsrat genehmigt werden.

Die Berufsbildungskommission entscheidet über die Verwendung der Mittel des kantonalen Berufsbildungsfonds. Dieser stellt sicher, dass alle Betriebe, die keinem Branchenfonds angeschlossen sind und keine Lernenden ausbilden, einen solidarischen Beitrag an die Berufsbildung leisten. Der Kommission gehören Vertretungen der Organisationen der Arbeitswelt und je eine Vertretung des Bildungsrates und der Direktion an.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

type_de: Zeugenaufruf

title_de: Oberrieden: Fahrerflucht nach Kollision mit Fussgänger

content_de:
Zeugenaufruf
            04.10.2019

Bei einer Kollision zwischen einem Personenwagen und einem Fussgänger ist am Freitagabend (4.10.2019) in Oberrieden der Fussgänger schwer verletzt worden. Der unbekannte Personenwagenlenker ergriff die Flucht.

Ein 74-jähriger Mann verliess um 19.50 Uhr ein Restaurant an der Alten Landstrasse. Auf der Höhe der Hausnummer 2 kam es aus noch unbekannten Gründen im Bereich des Fahrbahnrandes zur Kollision mit einem Personenwagen, welcher von Thalwil herkommend Richtung Zentrum Oberrieden fuhr. Der unbekannte Personenwagenlenker ergriff anschliessend die Flucht, ohne sich um den verletzten Fussgänger zu kümmern. Dieser musste nach der Erstversorgung durch ein Rettungsteam samt Notarzt vor Ort mit schweren Verletzungen ins Spital gefahren werden. Die Alte Landstrasse musste wegen des Unfalls für rund zwei Stunden gesperrt werden.

Der genaue Unfallhergang ist noch unklar und wird durch die Kantonspolizei Zürich und die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat untersucht.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Rebecca Tilen

  Personen, die Angaben zum Unfall und/oder dem flüchtigen Personenwagenlenker machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Verkehrsstützpunkt Neubüel, Telefon 043 833 17 00, in Verbindung zu setzen.


title_de: Prämienverbilligung 2020: Regierungsrat setzt Beitrag des Kantons Zürich fest

content_de:
Medienmitteilung
            03.10.2019

Prämienverbilligung 2020: Die Ausweitung des Kreises der Berechtigten für individuelle Prämienverbilligungen führt zu einer markanten Erhöhung des Kantonsbeitrages. Im nächsten Jahr geben Bund und Kanton Zürich zusammen knapp eine Milliarde Franken für Prämienverbilligungen für Zürcherinnen und Zürcher aus.

Der Regierungsrat hat im Februar 2019 ein den Kanton Luzern betreffendes Bundesgerichtsurteils nachvollzogen und dabei die Einkommensgrenze, bis zu der Familien mit Kindern Anspruch auf individuelle Prämienverbilligung haben, heraufgesetzt (RRB Nr. 174/2019). Ebenso hat er die Einkommensgrenze für Erwachsene ohne Kinder erhöht, um die gesetzlich vorgegebene Bezügerquote von 30 Prozent zu erreichen.

Der Regierungsrat hat nun den Kantonsbeitrag für das Jahr 2020 bestimmt und ihn auf 463,3 Millionen Franken festgelegt. Die Erhöhung um rund 60 Millionen Franken gegenüber dem Vorjahr ist in erster Linie auf die erwähnte Erhöhung der Einkommensgrenze von Familien mit Kindern zurückzuführen (34 Millionen Franken) sowie auf die Einhaltung der Bezügerquote von 30 Prozent (17 Millionen Franken).

Der Bund wird im kommenden Jahr voraussichtlich 505,2 Millionen Franken für den Kanton Zürich bereitstellen. Damit werden 2020 im Kanton Zürich rund 970 Millionen Franken für die Prämienverbilligung aufgewendet, im laufenden Jahr stehen dafür 923 Millionen Franken zur Verfügung. Die erforderlichen Kantonsmittel entsprechen neu 92 Prozent des mutmasslichen Bundesbeitrages (im Vergleich zu 80 Prozent im Jahr 2019).

Die Prämienverbilligung erfolgt im Kanton Zürich auf drei Arten: Erstens durch individuelle Beiträge an berechtigte Personen, dafür stehen 2020 465 Millionen Franken zur Verfügung; zweitens durch die Übernahme der Prämien bei Ergänzungsleistungs- und Sozialhilfebezügerinnen und -bezügern (rund 435 Millionen Franken) und drittens durch die Übernahme von Verlustscheinen von Personen, die ihre Krankenkassenprämien nicht bezahlen konnten; der Aufwand dafür wird 2020 voraussichtlich rund 60 Millionen Franken betragen.

Die vom Regierungsrat festgelegten Prämienverbilligungsbeiträge an anspruchsberechtigte Personen bewegen sich für das kommende Jahr zwischen 396 und 2436 Franken für Verheiratete und Alleinerziehende, zwischen 1020 und 1308 Franken für Kinder, zwischen 720 und 1896 Franken für Alleinstehende und zwischen 1980 und 2400 Franken für junge Erwachsene (18- bis 25-jährig) in Erstausbildung. Die Höhe des konkreten Beitrags ist abhängig vom steuerbaren Gesamteinkommen der anspruchsberechtigten Person und von der Prämienregion des Wohnortes; einen Einfluss hat auch die Haushaltszusammensetzung (Einzelperson, Ehepaar, mit oder ohne Kinder). Bei den meisten Anspruchsgruppen steigt die individuelle Prämienverbilligung um zwölf Franken, bei einigen Gruppen um bis zu 48 Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


title_de: Provisorium für Kantonsschulen am Standort Irchel

content_de:
Medienmitteilung
            31.10.2019

Der Regierungsrat hat beschlossen, dass die Kantonsschulen Zürich Nord, Rämibühl und Freudenberg/Enge während ihrer Sanierung in ein Provisorium der Universität Zürich am Standort Irchel ziehen.

Die Kantonsschulen Zürich Nord, Rämibühl und Freudenberg/Enge müssen in den kommenden Jahren saniert werden. Eine Sanierung bei laufendem Schulbetrieb ist bei allen drei Kantonsschulen nicht möglich, da die Bauarbeiten zu lange dauern und den Unterricht stören würden. Das heisst, dass alle Schulen ihren Betrieb für jeweils drei Jahre auslagern.

Zeitgleich werden die Räumlichkeiten des heutigen Instituts für Chemie der Universität Zürich auf dem Irchel frei, weil dieses Institut in einen Neubau zieht. Eine Nutzungsstudie hat ergeben, dass diese Liegenschaft mit vertretbarem Aufwand für neun bis elf Jahre als Schule genutzt werden kann.

Der Regierungsrat hat daher die Bildungsdirektion und die Baudirektion beauftragt, dort ein Provisorium für die Kantonsschulen einzurichten.

Mit dieser Lösung können einerseits Synergien im Bereich der Infrastruktur genutzt werden. Andererseits profitieren die Mittelschülerinnen und Mittelschüler von der räumlichen Nähe zum Hochschulbetrieb.

Das Provisorium auf dem Irchel soll im Zeitraum zwischen 2021 bis 2023 erstellt werden. Zwischen 2023 und 2026 sollen die 2300 Schülerinnen und Schüler der Kantonsschule Zürich Nord im Irchel unterrichtet werden, während ihre Schule saniert wird. Zwischen 2026 und 2029 sind – während der Gesamtsanierung – die rund 2000 Schülerinnen und Schüler der Kantonsschulen Rämibühl an der Reihe. Und ab Mitte 2029 bis 2032, wenn die Teilsanierung der Kantonsschulen Freudenberg/Enge erfolgt, werden diese 2100 Schülerinnen und Schüler im Irchel unterrichtet.

Der Universitätsrat hat der Nutzung der Gebäude im Irchel als Provisorium für die Kantonsschulen bereits anfangs September zugestimmt. Nun hat der Regierungsrat der Baudirektion den Auftrag erteilt, die entsprechenden Gebäude nach Auszug des Instituts für Chemie für die Nutzung der Kantonsschulen umzubauen. In der Folge können auch die Projekte für die Sanierung der Kantonsschulen weiter vorangetrieben werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Rechnung 2019 befindet sich auf Kurs

content_de:
Medienmitteilung
            10.10.2019

Die Erfolgsrechnung 2019 des Kantons Zürich hat sich in den ersten acht Monaten des Jahres insgesamt im Rahmen der Budgetvorgaben entwickelt. Das vom Kantonsrat festgesetzte Budget sieht einen Ertragsüberschuss von 148 Millionen Franken vor – mit 180 Millionen Franken könnte er gemäss den Schätzungen Ende Jahr leicht über der Vorgabe liegen.

Stichtag der verwaltungsinternen Jahresendschätzung für den zweiten Zwischenbericht war der 31. August. Die grösste Abweichung gegenüber dem Budget ergibt sich aus der doppelten Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (119 Millionen Franken). Bei den Steuererträgen zeichnet sich verglichen mit dem Budget ein Mehrertrag von etwas mehr als einem Prozent oder insgesamt rund 90 Millionen Franken ab. Dem stehen diverse Mehraufwendungen und Mindererträge gegenüber, unter anderem weil eine Gewinnausschüttung der EKZ frühestens nächstes Jahr eingehen kann, weil die Beiträge für ausserkantonal studierende Zürcherinnen und Zürcher höher ausfallen und weil die Kommunalisierung der Schulleitungen nicht realisiert wird. Die Investitionsausgaben könnten die budgetierten 1383 Millionen Franken leicht übertreffen (1463 Millionen Franken).

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


title_de: Regierung entlastet Bezirksbehörden

content_de:
Medienmitteilung
            03.10.2019

Die Bezirksratskanzleien und die Statthalterämter können die gestiegene Arbeitslast seit Jahren nur dank befristet beschäftigter Aushilfen bewältigen. Eine Portfolioanalyse bestätigt nun, dass die Bezirksbehörden unterdotiert sind. Der Regierungsrat wandelt deshalb die bisher befristeten Stellen in definitive um und stockt den Stellenplan um neun Stellen auf. Ausserdem verbessert er die Aufsicht über die Bezirksbehörden.

Die zwölf Bezirksratskanzleien und Statthalterämter im Kanton Zürich erfüllen wichtige Aufgaben als Rechtsmittelinstanzen, Übertretungsstrafbehörden und in der Aufsicht über Gemeinden. Die letzte Anpassung der Stellenpläne fand 2013 statt. Die Bezirksratskanzleien verfügen seither über insgesamt rund 34 Stellen, die Statthalterämter über rund 68 Stellen. Sowohl die Bezirksratskanzleien als auch die Statthalterämter sind mit deutlich steigenden Fallzahlen konfrontiert. Während die Bezirksräte zum Beispiel als Beschwerdeinstanz im Bereich des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts mit dringlichen Fällen wie Fremdplatzierungen beschäftigt sind, hat die Zahl der neueingehenden Fälle im Übertretungsstrafrecht bei den Statthalterämtern zwischen 2012 von 54'500 auf 71'700 im Jahr 2018 zugenommen. Die Bezirksbehörden sind dieser steigenden Belastung begegnet, indem sie neun Aushilfsstellen geschaffen haben.

Der Regierungsrat hat die Belastung der Bezirksbehörden durch die Firma KPMG untersuchen lassen. Diese kommt zum Schluss, dass die Bezirksbehörden die Aushilfsstellen dauerhaft benötigt. Der Regierungsrat hat darum entschieden, die Stellenpläne der Bezirksbehörden um insgesamt neun Stellen zu erhöhen und die bisher befristeten Stellen in unbefristete umzuwandeln. Eine zusätzliche, befristete Stelle soll den Bezirksbehörden dazu dienen, die Zusammenarbeit innerhalb der verschiedenen Bezirksbehörden zu optimieren und weiter zu entwickeln.

In einem zusätzlichen Beschluss regelt der Regierungsrat die administrative Aufsicht über die Bezirksbehörden neu. Anlass der Neuregelung ist ein Entscheid des Verwaltungsgerichts aus dem Jahr 2017, in dem das Gericht festhielt, die Aufsicht über die Bezirksbehörden sei klärungsbedürftig. Das vom Regierungsrat festgesetzte Aufsichtskonzept konkretisiert die Zuständigkeiten für die Aufsicht und die Aufsichtsinstrumente. Mit der Umsetzung des Konzepts beauftragt der Regierungsrat die Direktion der Justiz und des Innern.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


title_de: Regierungsrat künftig auch mit Wasserstoff-Fahrzeugen unterwegs

content_de:
Medienmitteilung
            04.10.2019

Der Kanton Zürich setzt bei seiner Fahrzeugflotte auf Elektro- und neu auch auf Wasserstoffautos. Sicherheitsdirektor Mario Fehr hat heute im Strassenverkehrsamt das erste von insgesamt zwei neuen Dienstfahrzeugen des Regierungsrates vorgestellt, einen wasserstoffbetriebenen Hyundai Nexo. Damit werden ältere benzin- und dieselbetriebene Wagen abgelöst. Die Kantonspolizei und das Strassenverkehrsamt fördern klimafreundliche Fahrzeuge konsequent. Beim Strassenverkehrsamt Zürich-Albisgütli sollen zudem eine Wasserstofftankstelle und mehrere Elektroschnellladestationen entstehen.

Mit gut 600 Personenwagen verfügt die Kantonspolizei über die grösste Flotte innerhalb der kantonalen Verwaltung. Schon seit einigen Jahren achtet sie beim Kauf neuer Fahrzeuge und bei der Ausbildung der Polizistinnen und Polizisten auf die Senkung der CO2-Emissionen und die Förderung neuer Antriebstechnologien. Inzwischen verfügt sie über 46 Hybrid- und Plug-In-Hybridfahrzeuge, 23 Biogasfahrzeuge und 8 Elektrofahrzeuge. Damit haben fast 13 Prozent der Personenwagenflotte der Kantonspolizei neuartige Antriebe – verglichen mit 3,5 Prozent aller Personenwagen im Kanton Zürich.

25 Prozent sind es beim Fahrzeugpark des Strassenverkehrsamts. Dieser umfasst den Autobetrieb für die kantonale Verwaltung. Von den insgesamt 40 Fahrzeugen sind 7 vollelektrisch und eines ein Plug-In-Hybrid. Für die Fahrten der Regierungsrätinnen und Regierungsräte kommen neu zwei wasserstoffbetriebene Hyundai Nexo dazu; diese lösen ältere benzin- und dieselbetriebene Modelle ab.

Regierungsrat Mario Fehr kommentierte die Flottenstrategie der Sicherheitsdirektion, zu der Kantonspolizei und Strassenverkehrsamt gehören, heute vor den Medien: «Wir gehen als Vorbild voran. So helfen wir mit, neue Technologien zu entwickeln und im Kanton Zürich zu verankern».

Teil dieser Strategie ist auch, dass das Strassenverkehrsamt am Standort Zürich-Albisgütli über eine öffentlich zugängliche Wasserstofftankstelle und mehrere Elektroschnellladestationen verfügen wird. Das Strassenverkehrsamt hat das Projekt dazu gestartet. Bis jetzt gibt es erst eine einzige Wasserstofftankstelle im Kanton – bei der Forschungsanstalt Empa in Dübendorf. «Eine gute Ladeinfrastruktur ist einer der Schlüssel, damit sich Elektro- und Wasserstofffahrzeuge durchsetzen können», so Peter Kyburz, Geschäftsleiter des Strassenverkehrsamts.

(Medienmitteilung der Sicherheitsdirektion)


title_de: Schulterschluss zur Lancierung eines Zentrums für Künstliche Intelligenz und Robotik in Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            28.10.2019

Akteure und Akteurinnen aus Wissenschaft und Wirtschaft wollen mit gebündelten Kräften die Position von Zürich und der ganzen Schweiz als Forschungs- und Wirtschaftsstandorts im Bereich Künstliche Intelligenz (KI) stärken. Am Donnerstag, 24. Oktober 2019, hat der «KI Moonshot Roundtable» den Startschuss für den Aufbau eines vernetzten Talent- und Forschungs-Hubs im Bereich der KI gegeben. Die Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich leistete zusammen mit der Mindfire Stiftung einen wesentlichen Beitrag zum Zustandekommen der Initiative.

Der erste «KI Moonshot Roundtable» zum Thema Künstliche Intelligenz im symbolträchtigen Hotel Belvoirpark in Zürich, dem ehemaligen Wohnsitz des Pioniers Alfred Escher, stand im Zeichen eines einmaligen Schulterschlusses zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Politik. Es nahmen neben Regierungspräsidentin und Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh sowie Pascal Kaufmann, Präsident der Mindfire Stiftung, auch Vertreterinnen und Vertreter der ETH, ZHAW, Universität Zürich, Universität Lugano sowie weiterer Forschungsinstitutionen teil. Ebenfalls waren renommierte Expertinnen und Experten aus dem Ausland, Vertreterinnen und Vertreter der Industrie (z.B. Swiss Re, ABB und NNAISENSE), Investorinnen und Investoren, Privatpersonen sowie Vertreterinnen und Vertreter der Schweizer Start-Up Szene anwesend.

Die Teinehmenden aus unterschiedlichen Fachgebieten teilen die Vision, dass die Schweiz und insbesondere der Wirtschafts- und Forschungsstandort Zürich eine Führungsrolle in der Entwicklung und Förderung von Künstlicher Intelligenz übernehmen soll. Regierungspräsidentin Carmen Walker Späh begrüsst dieses Anliegen. Ihre Direktion und die Standortförderung im Amt für Wirtschaft und Arbeit unterstützten die Organisation des Roundtables und stellten der Initiative ihr Netzwerk und Know-How zur Verfügung.

Am Roundtable haben sich die Teilnehmenden einstimmig zum «Belvoir Manifest für KI» bekannt, welches den Bau eines «Robot-Scientists» in der nächsten Dekade vorsieht. Dieser soll in der Lage sein, Konzepte zu erlernen, Wissen aus Vorlesungen aufzunehmen, mit Menschen zu interagieren und durch Kreativität und Neugierde Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, insbesondere in der medizinischen Forschung, zu unterstützen. Damit soll die Forschung grundlegend beschleunigt und Künstliche Intelligenz zum Wohle des Menschen genutzt werden. Die Teilnehmenden des Roundtables einigten sich darauf, dazu den Aufbau eines vernetzten KI Talent- und Forschungs-Hubs zu unterstützen und darauf, dass die konkreten Pläne bereits zu Beginn 2020 umgesetzt werden sollen. Weitere «KI Roundtables» sind in Planung.

Die Initiative zielt darauf ab, Kräfte und Know-How mittels eines konkreten und ambitionierten Projekts zu bündeln. So soll schweizweit und international ein Experten-Netzwerk aufgebaut werden. Zu diesem Zweck soll mittelfristig ein «trans-disziplinäres KI Lab» mit Räumlichkeiten in Zürich entstehen, welches von einer unabhängigen Stiftung betrieben und von Hochschulen, Firmen und Institutionen mit Know-How und Ressourcen unterstützt wird. Koordiniert wird das Vorhaben von der Mindfire Stiftung. Die Stiftung hat das erklärte Ziel, Künstliche Intelligenz für die Förderung und Beschleunigung von Forschung, insbesondere im Medizinal- und Wissenschaftsbereich, einzusetzen.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion mit der Mindfire Stiftung)


title_de: Tausende von Personen für ein reibungsloses Wahlwochenende im Einsatz

content_de:
Medienmitteilung
            18.10.2019

Die Stimmberechtigten des Kantons Zürich wählen am Sonntag ihre Vertreterinnen und Vertreter in den National- und Ständerat für die Amtsdauer 2019 bis 2023. Tausende von Personen stehen im ganzen Kanton im Einsatz, um ein reibungsloses Wahlwochenende zu ermöglichen. Hauptschauplätze sind die Gemeindewahlbüros, wo die Stimmen ausgezählt werden, das Statistische Amt und das Medienzentrum Walcheturm.

Für die Auszählung der Stimmen am Wahlsonntag sind in den Gemeindewahlbüros im ganzen Kanton tausende von Personen im Einsatz – alleine in den Städten Winterthur und Zürich arbeiten am Wahlwochenende rund 2500 Personen. Die Gemeinden erfassen ihre Zählergebnisse und übermitteln sie elektronisch an das Statistische Amt, das als kantonales Wahlbüro amtet. Die eingegangenen Gemeindeergebnisse werden dort überprüft und laufend auf der Website des Kantons veröffentlicht. Sämtliche veröffentlichte Ergebnisdaten sind maschinenlesbar nutzbar. Am Sonntag stehen im Statistischen Amt rund zwei Dutzend Personen im Einsatz.

Im Medienzentrum im Walcheturm werden über 100 Medienschaffende und 200 Gäste erwartet. Im Konferenzzentrum im Erdgeschoss richten acht Radiostationen (Radio SRF, Radio RSI, Radio 24, Radio Top, Radio 1, Radio Zürisee, Radio Energy und Radio Munot) ihre Studios ein. Im zweiten Stock bauen Tele Züri und Radio SRF ihre Sendestudios auf und das Schweizer Fernsehen SRF wird seine kantonale Aussenstelle für Zürich ebenfalls dort einrichten. Desweiteren werden rund 20 Plätze für Vertreterinnen und Vertreter von Print- und Onlinemedien bereit gestellt. TV und Radio RTS aus der französischen Schweiz und TV RSI aus der italienischen Schweiz installieren ihre Arbeitsplätze ebenfalls im zweiten Stock. Weiter sind VJ’s von Tele Top und Tele Z im Walcheturm unterwegs. Die Kandidierenden für die Erneuerungswahl der zürcherischen Mitglieder im Ständerat werden zwischen 16 und 17 Uhr im Medienzentrum erwartet. Ab 16 Uhr gibt es im Foyer des Medienzentrums für die Gäste und die Medienschaffenden einen Politapéro.

Das Statistische Amt geht davon aus, dass die ersten Hochrechnungen zu den Ständeratswahlen zwischen 12 und 13 Uhr vorliegen. Das Schlussresultat wird zwischen 17 und 18 Uhr erwartet. Erste Hochrechnungen zu den Nationalratswahlen sollten zwischen 15 und 16 Uhr möglich sein, das Schlussresultat wird voraussichtlich zwischen 20 und 21 Uhr bekannt sein. Werden im ersten Wahlgang nicht beide Zürcher Sitze im Stöckli besetzt, so wird am 17. November ein zweiter Wahlgang stattfinden.

Bevor die Wahlunterlagen bei den Stimmberechtigten eintrafen, waren verschiedene Vorarbeiten notwendig. Die Listen und Kandidierenden für die Nationalratswahlen mussten bis zum 8. August 2019 beim Kanton eingereicht werden. Basierend auf diesen Angaben wurden dann die Wahlzettel für die rund 945›000 Wahlberechtigten gedruckt. Allein der Druck der Nationalratswahlzettel brauchte im Kanton Zürich 90 Tonnen Papier. Das verwendete Papier besteht aus mindestens 50 Prozent Recyclingfasern. Für das Verpacken und Versenden der Wahlunterlagen sind die Gemeinden zuständig. Dank dem guten Zusammenspiel aller föderalen Ebenen (der Bund stellt für alle Stimmberechtigten die Wahlanleitung zur Verfügung) liefen die Vorbereitungsarbeiten im Kanton Zürich reibungslos ab.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Staatskanzlei und des Statistischen Amtes)


title_de: Von Kunst über Musik, zu Blockchain und Smart City am «Zürich meets Seoul»-Festival

content_de:
Medienmitteilung
            10.10.2019

Der Auftritt von Zürich in Seoul fand grossen Anklang: Rund 3000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer besuchten die Kultur- und Wissenschaftsveranstaltungen. Zudem führte die offizielle Delegation zahlreiche Gespräche mit lokalen Unternehmen und politischen Vertreterinnen und Vertretern von Seoul und knüpfte wertvolle Kontakte.

Vom 28. September bis zum 5. Oktober 2019 fand in Seoul das Festival «Zürich meets Seoul» statt. Mit über 3000 Teilnehmenden an rund 30 Veranstaltungen konnte ein wirtschaftlicher, wissenschaftlicher und kultureller Dialog zwischen den beiden Metropolen initiiert werden. Mit dem Webauftritt und auf Social Media erreichte das Festival zusätzlich über 8 Millionen Personen. Die koreanischen Medien widmeten den verschiedenen Events mehrere Artikel.

Die beiden Zürcher Bands «Wolfman» und «Schnellertollermeier» eröffneten das Festival mit ihren Auftritten am stadtbekannten Musikfestival «Zandari Festa», gefolgt von einer «Zürich-Seoul Jazz Night» zusammen mit koreanischen Künstlerinnen und Künstlern. Noch mehr Jazz bot Christoph Stiefel am «Seoul Forest Jazz Festival». Ein weiterer Fokus lag auf der Kunst im öffentlichen Raum. Hierfür konnte der renommierte Schweizer Kurator Gianni Jetzer gewonnen werden. Gemeinsam mit den Künstlern Christian Wassmann, Olaf Breuning, Choi Jeong Hwa sowie Werken von Heidi Bucher realisierte er mehrere Kunstinstallationen für die Bevölkerung in Seoul. Der «Sun Path Pavilion» von Christian Wassmann bot zudem die Bühne für das experimentelle Konzert der «Noise Artists» Thomas Korber, Hong Chulki und Choi Joonyong. An der Schnittstelle von Kunst und Musik bewegten sich Tobias Gutmann und Pablo Lienhard mit ihren «Polyphonic Drawings», einer poetischen Liaison zwischen Saxophonklängen und Malerei. Die hohe Kunst der Kaffeezubereitung wurde am «Zürich meets Seoul Coffee Festival» der ZHAW zelebriert, wo zahlreiche Zuschauerinnen und Zuschauer mit Spannung den Wettbewerb zwischen Meistern ihres Fachs um das beste Brühergebnis und die schönste Latte Art verfolgten. Nur durch einen regenreichen Taifun gestoppt werden konnte das ZHdK Saxophon Quartett. Und richtig laut wurde es schliesslich an der «Zurich-Seoul Electronic Music Night». Mehrere DJs und Live Acts sorgten für einen beat- und bassreichen Abschluss des Festivals im Underground Club Modeci.

Das Fokusthema «Blockchain» wurde in der Veranstaltungsreihe «Zürich and Seoul Blockchained» aus verschiedenen Blickwinkeln mit Vertreterinnen und Vertretern aus Industrie, Wissenschaft und Politik beleuchtet.

  Am «Seoul Smart City Summit» konnte die Stadtpräsidentin Corine Mauch die Erfahrungen aus Zürich in einer Keynote Präsentation teilen. Am daran anknüpfenden Workshop «Re-thinking Cities» ging es schliesslich um die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Demokratie. Die ETH Zürich, die Universität Zürich und die Stadt Zürich untersuchten gemeinsam mit lokalen Partnerinnen und Partnern in verschiedenen Sessions das Potential digitaler Mittel für politische Partizipation und Kollaboration. Zusammenarbeit stand auch am «Designathon on Tour» im Vordergrund. Nach 32 Stunden intensiver Ideenentwicklung präsentierten über ein Dutzend Teams ihre Lösungen für eine nachhaltige und smarte Zukunft an der «Global Impact Night». Technischer wurde es an der Veranstaltung «Urban Mobility», organisiert durch die ETH Zürich, an der Verkehrsmodellierungen für eine menschenzentrierte Mobilität diskutiert wurden. Um smarte Städte drehte sich auch die gemeinsame Veranstaltung «Women and the City» der ZHAW und der EWHA Womans University: Forscherinnen und Forscher beider Hochschulen tauschten Ideen aus, wie Frauen weltweit über ein Virtual-Reality-Game stärker in die Gestaltung von Smart Cities eingebunden werden können. Der Einsatz von künstlicher Intelligenz in sicherheitskritischen Situationen war Thema einer weiteren Veranstaltung der ZHAW. Sie beleuchtete Fragen rund um die Interaktion von Mensch und Maschine am Beispiel von Aviatik und Banking sowie neue Trends im Einsatz von KI im Alltag und bei der Entwicklung smarter Städte. Während der Veranstaltung «Best Practice in Public Financial Management» fanden Experten der ZHAW, des Korea Institute of Public Finance und weiterer koreanischer Gremien viele gemeinsame Ansätze zu einer transparenten und umfassenden öffentlichen Rechnungslegung. Eine Intensivierung der bereits existierenden Zusammenarbeit der Universität Zürich mit der Seoul National University verkörperte die Veranstaltung «Factor PI». Forscherinnen und Forscher aus Zürich und Seoul setzten sich dabei mit Beobachtungen extremer, irdischer und ausserirdischer Umweltbedingungen auseinander. Ein wichtiges Thema für die Stadt Seoul ist das Thema der Berufsbildung. Die Stadt Winterthur konnte mit ihrem Event «Skills for Success» einen wertvollen Beitrag leisten und die weitreichenden Erfahrungen der Schweiz in diesem Kontext teilen.

Mit «Zürich meets Seoul» bekräftigen die beiden Stadtregierungen die im Oktober 2018 unterzeichnete Absichtserklärung zur Förderung des Austauschs in den Bereichen E-Government, Wissenschaft, Kultur und Tourismus. Zum ersten Mal reiste auch eine Zürcher Businessdelegation unter der Leitung der Regierungspräsidentin und Volkswirtschaftsdirektorin Carmen Walker Späh und organisiert von Switzerland Global Enterprise mit nach Seoul. Diese traf sich mit zahlreichen lokalen Unternehmen wie SK-Telekom, Hyundai und Samsung Electronics und knüpfte wertvolle Geschäftskontakte.

  Mit dem Festival in Seoul setzten Stadt und Kanton Zürich, Zürich Tourismus sowie Hochschulen in Zürich ihre gemeinsamen internationalen Auftritte fort, die sie bisher nach New York, Mailand, London, Hong Kong und San Francisco geführt haben, um den Austausch und die internationale Vernetzung Zürichs weiter zu fördern.

(Gemeinsame Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion Kanton Zürich, der Stadtentwicklung der Stadt Zürich und Zürich Tourismus)


content_de:
Medienmitteilung
            16.10.2019

Die Zahl der Ehescheidungen ist leicht rückläufig. Im Vergleich zu früher werden weniger Ehen früh geschieden, dafür lassen sich immer mehr gestandene Ehepaare scheiden. Eine aktuelle Studie des Statistischen Amts zeigt, wie sich das Scheidungsverhalten im Kanton Zürich in den letzten Jahren verändert hat. Ebenso ein Thema in der Studie: Das Auflösen eingetragener Partnerschaften.

2018 endeten im Kanton Zürich rund 3000 Ehen mit einer Scheidung. Deren Zahl ist seit 2011 leicht rückläufig, nachdem sie vorher während vier Jahrzehnten laufend gewachsen war. Dies nicht zuletzt, weil etwas weniger geheiratet wird, da nichteheliche Lebensgemeinschaften heute verbreiteter sind als früher. Geht man davon aus, dass das gegenwärtige Scheidungsverhalten anhält, werden künftig etwa zwei von fünf Ehen in die Brüche gehen – und nicht mehr jede zweite wie noch vor einem Jahrzehnt.

Am grössten ist das Risiko einer Scheidung zu Beginn der Ehe: Es erreicht gegenwärtig einen Höhepunkt nach sechs bis sieben Jahren, am sprichwörtlichen «verflixten siebten Jahr» ist also tatsächlich etwas dran. Die Scheidungshäufigkeit in den ersten Ehejahren hat sich gegenüber den 1990er-Jahren aber verringert. Leicht angestiegen ist das Scheidungsrisiko hingegen bei den Ehen von über 20 Jahren Dauer. Eheleute trauen sich heutzutage eher, sich nach einer langen gemeinsamen Zeit scheiden zu lassen. Möglicherweise hat das damit zu tun, dass die finanzielle Unabhängigkeit der Ehepartner wie auch die Ansprüche an die Qualität der Partnerschaft im Vergleich zu früher gestiegen sind.

Weil später geheiratet wird und mehr Ehen spät geschieden werden, steigt auch das Alter der frisch Geschiedenen: Im Schnitt sind die Frauen bei der Scheidung heute etwa 44 und die Männer 47 Jahre alt – und damit sechs Jahre älter als noch um 1990. Dies hat aber auch damit zu tun, dass die geburtenstarken Jahrgänge aus der Babyboomzeit der 1960er-Jahre in eine höhere Altersgruppe gewachsen sind. Werden Ehen dieser Generation geschieden, gehen sie, da die Fallzahlen grösser sind als bei den jüngeren Jahrgängen, mit einem verhältnismässig grossen Gewicht in die Berechnung der Scheidungszahlen ein.

Von der Scheidung eines Ehepaares sind auch die gemeinsamen Kinder betroffen, besonders, wenn sie noch klein sind. 2018 waren rund 2200 Kinder unter 18 Jahren mit der Scheidung ihrer Eltern konfrontiert. Der Anteil der geschiedenen Ehepaare mit unmündigen Kindern hat sich in den letzten Jahrzehnten verringert. Mitte der 1980er-Jahre lag er noch bei 60 Prozent und ist seither auf 45 Prozent gesunken. Dazu beigetragen hat, dass immer mehr Ehepaare gar keine Kinder haben und dass Paare heute möglicherweise vermehrt mit der Scheidung zuwarten, bis die Kinder ausgeflogen sind.

2018 haben 73 gleichgeschlechtliche Paare ihre eingetragene Partnerschaft durch richterlichen Beschluss auflösen lassen. Hier zeigt der Trend nach oben, da seit Inkrafttreten des Partnerschaftsgesetzes 2007 Jahr für Jahr mehr Personen in eingetragener Partnerschaft leben. Etwa drei Viertel der aufgelösten Partnerschaften betreffen männliche, der Rest weibliche Paare. Daraus zu schliessen, dass Männerpaare ein höheres Auflösungsrisiko haben, wäre aber falsch, denn es lassen auch etwa dreimal so viele männliche Paare ihre Partnerschaft eintragen wie weibliche.

Datengrundlage ist die Statistik der natürlichen Bevölkerungsbewegung (BEVNAT) des Bundesamts für Statistik (BFS). Diese liefert unter anderem Informationen zu den Heiraten und den Scheidungen, seit 2007 auch zu den eingetragenen und aufgelösten Partnerschaften. Die Studie des Statistischen Amts beschränkt sich auf Paare mit ständigem Wohnsitz im Kanton Zürich.

Weniger, aber vermehrt späte Scheidungen. Ehescheidungen und aufgelöste gleichgeschlechtliche Partnerschaften im Kanton Zürich 1970–2018. Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich:

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)


title_de: Zürcherinnen und Zürcher nehmen Zuwanderung mehrheitlich positiv wahr

content_de:
Medienmitteilung
            02.10.2019

Der Kanton Zürich ist gesellschaftlich und kulturell divers: Etwa ein Viertel der Kantonsbevölkerung hat einen ausländischen Pass, rund 180 im Kanton Zürich ansässige Nationalitäten sprechen mehr als 80 verschiedene Sprachen. Die neueste Publikation des kantonalen Statistischen Amts befasst sich mit der Frage, wie die Zürcher Bevölkerung die Zuwanderung und die ausländische Bevölkerung wahrnimmt. Eine Mehrheit sieht in der Zuwanderung einen wirtschaftlichen Nutzen, befürwortet die kulturelle Vielfalt – empfindet aber im Arbeitsalltag beispielsweise Sprachbarrieren als störend.

Ein Grossteil der Zürcher Bevölkerung erwartet, dass der Ausländeranteil in den nächsten zehn Jahren weiter zunehmen oder auf dem aktuellen Niveau bleiben wird, so die Ergebnisse der Befragung «Zusammenleben in der Schweiz» des Bundesamts für Statistik, auf der die Publikation beruht. Für 41 Prozent der Zürcher Bevölkerung leben allerdings bereits heute zu viele Ausländerinnen und Ausländer im Land.

Zürcherinnen und Zürcher mit Schweizer Pass sind mehrheitlich der Ansicht, dass die Wirtschaft auf die Zuwanderung aus dem Ausland angewiesen ist: So meinen 70 Prozent, dass ausländische Erwerbstätige diejenigen Arbeiten übernehmen, «die andere nicht erledigen wollen». 59 Prozent sind der Ansicht, dass ohne sie Wirtschaft und Sozialwerke nicht funktionieren würden. Umgekehrt stimmen der Aussage, dass ausländische Staatsangehörige für die Zunahme der Arbeitslosigkeit verantwortlich sind, nur 25 Prozent der Bevölkerung zu.

Die Einstellung der Einheimischen gegenüber der ausländischen Bevölkerung geht allerdings über eine rein wirtschaftliche Betrachtung hinaus: Für 72 Prozent der Zürcherinnen und Zürcher müssen Ausländerinnen und Ausländer nicht ihre Herkunftskultur aufgeben, damit sie vollständig akzeptiert werden. Ebenso sind 59 Prozent der Zürcherinnen und Zürcher damit einverstanden, dass ausländische Staatsangehörige, die bereits fünf Jahre und länger in der Schweiz leben, ein Recht auf Familiennachzug haben.

Beim Umgang mit anderen Menschen empfindet die Zürcher Bevölkerung vor allem Sprachbarrieren als störend: 22 Prozent geben an, dass es sie stört, wenn das Gegenüber bei der Arbeit eine andere Sprache als sie selber spricht. Sprachunterschiede stören damit erstens bei der Arbeit deutlich häufiger als im Alltag oder in der Nachbarschaft. Zweitens stören sie häufiger als Unterschiede bei der Religionszugehörigkeit, der Hautfarbe oder der Nationalität.

59 Prozent der Zürcher Bevölkerung sind der Meinung, dass die Integration der Migrantinnen und Migranten in der hiesigen Gesellschaft gut funktioniert. 55 Prozent sind denn auch mit den bereits ergriffenen Massnahmen zur Förderung der Integration zufrieden. Allerdings finden auch 57 Prozent der Zürcher Bevölkerung, dass Rassismus ein ernstzunehmendes Problem sei. Dennoch ist wiederum rund die Hälfte der Meinung, dass gegen Rassismus bereits genügend getan wird (55 Prozent).

26 Prozent der Zürcher Bevölkerung geben an, in den letzten fünf Jahren diskriminiert worden zu sein. Allerdings sind ausländische Staatsangehörige deutlich häufiger von Diskriminierung betroffen als solche mit Schweizer Pass: 36 Prozent der Personen mit ausländischer Nationalität haben in den letzten fünf Jahren Diskriminierung erfahren, bei den Zürcherinnen und Zürchern mit Schweizer Pass sind es 23 Prozent. Die Betroffenen nennen deshalb auch am häufigsten ihre ausländische Nationalität oder ihre Sprache als Grund für die erlebte Diskriminierung.

Die Wahrnehmung der migrationsbedingten Vielfalt. Eine Analyse der Zürcher Resultate der Befragung «Zusammenleben in der Schweiz». Online verfügbar auf der Website des Statistischen Amts:

Seit 2016 erfasst das Bundesamt für Statistik (BFS) mittels der Stichprobenerhebung «Zusammenleben in der Schweiz» alle zwei Jahre verschiedene Aspekte der gesellschaftlichen Vielfalt in der Schweiz. Die Publikation des Statistischen Amts basiert auf der aktuellsten Erhebung, die das BFS 2018 durchführte.

Ziel der Erhebung «Zusammenleben in der Schweiz» ist es, gesellschaftliche Veränderungen mit Konfliktpotential zu erkennen. Dabei werden jeweils rund 3000 Personen zwischen 15 und 88 Jahren telefonisch oder online befragt. Die Stichprobe für den Kanton Zürich umfasst rund 500 Personen. Diese Zahl ist genügend gross, um Aussagen über das gesellschaftliche Zusammenleben im Kanton zu machen, wenngleich nur für Bevölkerungsgruppen einer gewissen Grösse.

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)


title_de: Kanton Zürich: Halloween - Bilanz der Kantonspolizei Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            01.11.2019

Im Zusammenhang mit Halloween sind die Patrouillen der Kantonspolizei Zürich sowie der Kommunalpolizeien in der Nacht auf Freitag (1.11.2019) in der Zeit zwischen 16.00 Uhr und Mitternacht rund vierzig Mal ausgerückt. Auf dem ganzen Kantonsgebiet wurden Sachbeschädigung, Ruhestörungen und Randalierer gemeldet.

Der Grossteil der Fälle betraf wiederum das Werfen von Eiern gegen Fassaden und fahrende Autos. Zudem wurden Container und Abfallsäcke auf die Strasse geschoben. In einigen Fällen verfolgten Jugendliche Leute und erschreckten diese. Einzig in Zumikon randalierten rund 30 Jugendliche. Nachdem sie einen Container in Brand gesteckt hatten, bewarfen sie die Ordnungshüter mit Steinen und Eiern. Nachdem Verstärkung eingetroffen war, konnten die Jugendlichen kontrolliert werden. Ihnen wurde eine Vielzahl von Eiern, Rasierschaum und Feuerwerk abgenommen. Eine Sachschadenhöhe kann zurzeit nicht beziffert werden.

Im Verlauf des Morgens wird mit weiteren Meldungen über festgestellte Sachbeschädigungen im Zusammenhang mit Halloween zu rechnen sein.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin


title_de: ZVV-Nachtnetz: Regierungsrat will das Nachtnetz neu konzipieren und den Nachtzuschlag aufheben

content_de:
Medienmitteilung
            29.10.2019

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat einen Nachtrag zur ZVV-Strategie 2022–2025 zum Thema Nachtnetz. Grundlage dafür sind die Arbeiten des Zürcher Verkehrsverbunds (ZVV) im Rahmen der Überprüfung und Neukonzeption des Nachtangebots. Der Regierungsrat beantragt zudem, künftig auf die Anforderung der vollen Kostendeckung zu verzichten. Vorausgesetzt der Kantonsrat stimmt diesem Antrag zu, könnte der Nachtzuschlag per Dezember 2022 aufgehoben werden. Die massvolle Weiterentwicklung des Nachtnetzes ist zeitgemäss und entspricht den Bedürfnissen der Bevölkerung.

Dieses Video kommt von YouTube
                    Mit dem Abspielen kann YouTube Ihr Surf-Verhalten mitverfolgen.

Mit dem Beschluss der ZVV-Grundsätze 2020–2023 vom 5. März 2018 erteilte der Kantonsrat dem ZVV den Auftrag, sein Nachtangebot zu überprüfen und neu zu konzipieren. Unterdessen liegt ein Grobkonzept vor, das im nächsten Fahrplanverfahren entwickelt und bereits im Dezember 2021 in Betrieb genommen werden könnte. Voraussetzung dafür ist ein zustimmender Kantonsratsbeschluss im Rahmen der ZVV-Grundsätze 2022–2025.

Das Nachtnetzangebot im ZVV hat sich in den letzten Jahren bewährt. Deshalb soll es nicht komplett verändert, sondern mit derselben Ausrichtung weiterentwickelt werden. Die umfassende Überprüfung hat gezeigt, dass das heutige Nachtangebot, das sich spezifisch am Ausgehverhalten der Fahrgäste orientiert, gleich gut abschneidet wie ein ausgedünntes Tagesangebot. Letzteres wäre aber deutlich teurer und würde wegen des Einsatzes von Trams zu mehr Lärmbelastung führen. Das neue Konzept erlaubt zudem weitere künftige Ausbauschritte, wenn diese aufgrund der Nachfrage angezeigt sein sollten.

In der Stadt Zürich hat sich das Angebot an Freizeitaktivitäten in der Nacht seit den Anfängen des Nachtnetzes deutlich verändert. Der Schwerpunkt der Aktivitäten hat sich vom Gebiet Niederdorf/Bellevue zu den Kreisen 4 und 5 hin verschoben. Aus diesem Grund soll der Nachtbus-Knotenpunkt neu am Hauptbahnhof liegen, womit auch die Anschlusssituation verbessert wird. Im Ausgehquartier rund um die Zürcher Langstrasse soll neu ein Viertelstundentakt eingeführt werden, im übrigen Stadtgebiet gilt grundsätzlich ein Halbstundentakt. Neu ist auch ein Halbstundentakt der S-Bahn zwischen Zürich und Winterthur vorgesehen. In Winterthur wird das Nachtangebot auf Stadtgebiet ebenfalls neu konzipiert und zum Halbstundentakt verdichtet. Wo sinnvoll und machbar, werden künftig auch auf regionalen Nachtbuslinien in urbanen Regionen Rückfahrten in die Zentren möglich sein. Insgesamt wird der Betrieb des Nachtnetzes in einem ersten Schritt im Umfang von rund 2 Millionen Franken erweitert. Die detaillierte Ausarbeitung des Konzepts findet im Rahmen des ordentlichen Fahrplanverfahrens statt, welches die Mitwirkung der Bevölkerung und der Gemeinden sicherstellt.

Das Nachtnetz soll bis auf weiteres nur am Wochenende und an ausgewählten Feiertagen im Betrieb sein. Nachfrageanalysen haben gezeigt, dass die Nachfrage in der Stadt wie auf dem Land unter der Woche höchstens 30 Prozent eines durchschnittlichen Wochenendtages beträgt. Damit wäre kein annähernd wirtschaftliches Nachtangebot zu betreiben. Allenfalls kann das reguläre Angebot in den Randstunden punktuell mit zusätzlichen Kursen ergänzt werden.

Die Nachfrage im Nachtnetz hat sich seit der Inbetriebnahme im Jahr 2002 vervierfacht. Fast alle Zürcher Gemeinden sind heute durch das Nachtnetz erschlossen. Dadurch kann die Mehrheit der Kantonsbevölkerung auf eine sichere öffentliche Mobilität und eine ökologisch sinnvolle Alternative zum motorisierten Individualverkehr zählen. So erhöht das Nachtnetz die Sicherheit und stärkt die Unfallprävention. Das ZVV-Nachtnetz ist in der fortschreitenden Entwicklung zur 24-Stunden-Gesellschaft, wie sie sich im Grossraum Zürich insbesondere an den Wochenenden präsentiert, nicht mehr wegzudenken. Das Angebot wird auch längst nicht mehr nur von Jugendlichen und jungen Erwachsenen, sondern von allen Altersgruppen genutzt. Aus diesen Gründen beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat, das ZVV-Nachtangebot nicht mehr als Spezialangebot zu behandeln, das vollständig kostendeckend betrieben werden muss. Falls der Kantonsrat diese Anforderung aufhebt, könnte auf die Erhebung des Nachtzuschlags verzichtet werden. Ein Wegfall der Zuschlagspflicht dürfte die Nachfrage auf dem Nachtnetz weiter steigern. Der ZVV erwartet, dass der Kostendeckungsgrad des neu konzipierten Nachtangebots auch ohne Nachtzuschlag im Bereich des durchschnittlichen Kostendeckungsgrads des übrigen ZVV-Angebots zu liegen kommt. Die Mehrkosten von jährlich rund 5 Millionen Franken können innerhalb des ZVV kompensiert werden, da bei der S-Bahn ab 2021 tiefere Kosten für die Trassennutzung anfallen.

Der Zürcher Verkehrsverbund ist Mitglied des Tarifverbunds Nachtzuschlag, dem zusätzlich die Verbünde OSTWIND, A-Welle, Tarifverbund Schwyz, Tarifverbund Zug sowie die SBB angehören. Er kann den Nachtzuschlag deshalb nicht eigenhändig und einseitig abschaffen. Dafür bedarf es im Falle einer Zustimmung des Kantonsrats einer ordentlichen Kündigung, die auf Ende 2022 möglich ist.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


title_de: Zweiter Wahlgang für die Besetzung des  zweiten Zürcher Ständeratssitzes am  17. November 2019

content_de:
Medienmitteilung
            24.10.2019

Am 20. Oktober 2019 haben die Zürcherinnen und Zürcher Daniel Jositsch in den Ständerat wiedergewählt. Die Ergebnisse des ersten Wahlgangs werden am Freitag, 25. Oktober 2019, im Amtsblatt veröffentlicht. Für den zweiten Sitz ist ein weiterer Wahlgang nötig. Dieser findet am 17. November 2019 statt. Die Stimmberechtigten erhalten bis spätestens am 7. November 2019 den Wahlzettel dazu.

Wählbar ist jede stimmberechtigte Person, die ihren politischen Wohnsitz im Kanton Zürich hat. Beim zweiten Wahlgang entscheidet das relative Mehr. Gewählt ist die Person mit den meisten Stimmen.

Gemäss der gesetzlichen Regelung bleiben die beiden bisherigen Ständeratsmitglieder im Amt, bis die Wahl beider neugewählten Mitglieder rechtskräftig ist und diese ihr Amt antreten können. Die Wintersession der eidgenössischen Räte beginnt am 2. Dezember 2019. Die Zürcher National- und Ständeratsdelegation wird vollzählig mit den neugewählten Mitgliedern des Nationalrates und voraussichtlich auch den neu gewählten Mitgliedern des Ständerates an der Wintersession teilnehmen können, sofern allfällige Rechtsmittel bis dahin entschieden werden können. Sobald die Ergebnisse beider Wahlgänge der Ständeratswahl rechtskräftig sind, können die neugewählten Ständeratsmitglieder ihr Amt antreten.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)


lead_de: Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt sind ein weitverbreitetes Phänomen mit schwerwiegenden Folgen für die Betroffenen und die Gesellschaft als Ganzes. Am 1. April 2018 ist das Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt - die sogenannte Istanbul-Konvention – in der Schweiz in Kraft getreten. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat das Thema "Gewalt gegen Frauen" als einen Schwerpunkt für die laufende Legislaturperiode festgelegt.

title_de: Fachtagung zum Thema Gewalt gegen Frauen

content_de:
Medienmitteilung
            05.11.2019

Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt sind ein weitverbreitetes Phänomen mit schwerwiegenden Folgen für die Betroffenen und die Gesellschaft als Ganzes. Am 1. April 2018 ist das Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt - die sogenannte Istanbul-Konvention – in der Schweiz in Kraft getreten. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat das Thema «Gewalt gegen Frauen» als einen Schwerpunkt für die laufende Legislaturperiode festgelegt.

Am 5. November 2019 findet die jährliche Fachtagung Bedrohungsmanagement zum Thema «Gewalt gegen Frauen» in der Samsung Hall in Dübendorf statt. Die Veranstaltung wird in Kooperation zwischen der Kantonpolizei Zürich, dem Kriminologischen Institut der Universität Zürich, der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich und dem Europa-Institut der Universität Zürich durchgeführt. In diversen Referaten, Diskussionsrunden und einem abschliessendem Podiumsgespräch werden die Forderungen der Istanbul-Konvention und die Zielsetzungen des regierungsrätlichen Schwerpunktes erläutert, laufende Umsetzungsvorhaben vorgestellt und Optimierungsansätze zum Schutz von potenziellen Opfern diskutiert.

Die Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt ist eine Aufgabe, die im Verbund von Sicherheitsbehörden und Institutionen der Zivilgesellschaft anzugehen ist. Die Veranstaltung hat deshalb zum Ziel, die Vernetzung und das gemeinsame Verständnis zur Bekämpfung dieses Phänomens unter den Fachpersonen zu fördern. Die Veranstaltung ist mit über 200 Teilnehmenden ausgebucht.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin


title_de: Affoltern am Albis: Mutmasslicher Fahrzeugeinbrecher festgenommen

content_de:
Medienmitteilung
            01.11.2019

Die Kantonspolizei Zürich hat am späten Donnerstagabend (31.10.2019) in Affoltern am Albis einen mutmasslichen Fahrzeugeinbrecher festgenommen.

Kurz vor 23 Uhr ging bei der Kantonspolizei Zürich die Meldung ein, dass in einer öffentlichen Tiefgarage in mehrere Fahrzeuge eingebrochen worden sei. Die daraufhin ausgerückten Polizeipatrouillen leiteten sofort eine Nahbereichsfahndung ein. Dabei konnte in Tatortnähe ein verdächtiger junger Mann angetroffen und einer Kontrolle unterzogen werden. Bei dieser Kontrolle fanden die Polizisten im Hosenbund des Mannes Einbruchswerkzeug, worauf sie diesen verhafteten.

Beim mutmasslichen Täter handelt es sich um einen 18- jährigen, nicht im Bezirk Affoltern wohnhaften Schweizer. Er wird der Staatsanwaltschaft Limmattal/Albis zugeführt.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Benedikt Ambühl


title_de: Langwiesen: Raubversuch auf Tankstellenshop

content_de:
Zeugenaufruf
            01.11.2019

Ein unbekannter Täter hat in der Nacht auf Freitag (1.11.2019) in Langwiesen einen Tankstellenshop überfallen. Er hat die Flucht ohne Beute ergriffen. Verletzt wurde niemand.

Kurz vor vier Uhr morgens betrat ein unbekannter Mann den Tankstellenshop an der Hauptstrasse und bedrohte die Verkäuferin mit einer Faustfeuerwaffe. Er forderte diese auf, den Tresor zu öffnen, was ihr aber nicht gelang. Ohne Beute flüchtete der Täter aus dem Laden. Verletzt wurde niemand. Die umgehend eingeleitete Fahndung verlief bisher ergebnislos.

Signalement des Täters:

  Der Mann ist zwischen 20 und 25 Jahre alt, rund 175 bis 180 Zentimeter gross und von schlanker Statur. Er sprach mit slawischem Akzent und zeigte einen speziellen Gang (Knickfuss / X-Beine). Der unbekannte Täter trug Blue Jeans, einen schwarzen Kapuzenpullover sowie Freizeitschuhe mit weisser Sohle und weissem Rand. Er führte einen Rucksack mit sich.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Florian Frei

  Personen, die im Zusammenhang mit diesem Raub Angaben machen können, werden gebeten, sich mit der Kantonspolizei Zürich, Telefon 044 247 22 11, in Verbindung zu setzen.


title_de: Winterthur: Bilanz nach Aktionstag zur freiwilligen Abgabe von Waffen und Munition

content_de:
Medienmitteilung
            02.11.2019

Die Kantonspolizei Zürich hat in Zusammenarbeit mit dem Amt für Militär und Zivilschutz (AMZ) und dem Forensischen Institut Zürich FOR am Samstagvormittag (2.11.2019) im Verkehrspolizeistützpunkt Winterthur einen Aktionstag für die freiwillige Abgabe von nicht mehr erwünschten Waffen durchgeführt. Es wurden 264 Schusswaffen, 90 Hieb- und Stichwaffen und rund 135 Kilogramm Munition abgegeben. Die Gegenstände werden vernichtet.

Zwischen 8 und 12 Uhr standen Mitarbeiter der Polizei, des Amts für Militär und Zivilschutz AMZ sowie des Forensischen Instituts Zürich FOR bereit, um die Bürger zu empfangen, die Waffen abgeben wollten. Während vier Stunden kamen ununterbrochen Leute nach Winterthur, um ihre nicht mehr benötigten Waffen abzugeben. Sie mussten eine Verzichtserklärung unterschreiben und bekamen eine Quittung für die Abgabe. Anschliessend konnten sie sich bei einem Kaffee mit Präventionsmitarbeitern unterhalten und sich zu verschiedenen Sicherheitsthemen beraten lassen. Auch von dieser Möglichkeit wurde rege Gebrauch gemacht.

Im Detail wurden folgende Gegenstände abgegeben:

100 Karabiner und Langgewehre

  45 Sturmgewehre 57

  02 Sturmgewehre 90

  27 Armeepistolen und –revolver

  01 privates Sturmgewehr 90

  25 private Pistolen

  09 private Revolver

  02 Pump-Action

  02 Kalaschnikow

  17 Jagd- und Sportgewehre

  27 Luftgewehre

  06 Kaninchentöter

  01 Armbrust

  90 Hieb- und Stichwaffen

  15 Sprengkapseln

  rund 135 kg Munition

  sowie 900 Gramm Schwarzpulver und 15 Feuerwerkskörper

Ziel der Aktion war es, möglichst viele unerwünschte Waffen und Munition aus dem Verkehr zu ziehen. Jede Waffe, die nicht mehr im Umlauf ist, kann nicht mehr gefährlich sein. Die Kantonspolizei Zürich dankt der Bevölkerung auch im Namen des AMZ und des Forensischen Institutes Zürich für ihren Beitrag zur Erhöhung der Sicherheit.

Während des Jahres können Waffen jederzeit auf einem beliebigen Polizeiposten abgegeben werden.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Stefan Oberlin


title_de: Zürich/A3: Polizeiliche Grosskontrolle auf der A3 und in der Stadt Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            02.11.2019

Die Zürcher Polizei hat in der Nacht auf Samstag (2.11.2019) auf der A3 Richtung Chur und dem angrenzenden Stadtgebiet eine verkehrs- und kriminalpolizeiliche Kontrolle durchgeführt. Dabei konnten diverse Gesetzesverstösse festgestellt werden.

Zwischen Mitternacht und 5 Uhr führten die Kantonspolizei Zürich zusammen mit Mitarbeitern der Stadtpolizei Zürich sowie weiteren Kommunalpolizeien eine verkehrs- und kriminalpolizeiliche Grosskontrolle durch. An zwei Kontrollörtlichkeiten auf der A3 Richtung Chur sowie im städtischen Ulmenbergtunnel wurden insgesamt 225 Fahrzeuge und ihre Insassen kontrolliert. 42 Fahrzeuglenker wurden wegen Verdachts auf Alkoholkonsum einem Atemlufttest unterzogen. Vier von ihnen mussten den Führerausweis auf der Stelle abgeben. Gegen sechs Fahrzeuglenkende musste rapportiert werden; davon vier Verzeigungen wegen Fahren in nicht fahrfähigem Zustand, eine wegen Besitzes von Betäubungsmitteln sowie eine wegen Missachtung der Auflagen im Führerausweis. Verschiedene Verkehrsregelwiderhandlungen führten zu elf Ordnungsbussen und fünf Fahrzeuge wurden wegen technischer Mängel beanstandet.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Florian Frei


title_de: Zürich 4: Streit fordert einen schwer Verletzten – Nachtrag: Zeugenaufruf

content_de:
Medienmitteilung
            02.11.2019

In der Nacht auf Samstag (2.11.2019) wurde ein Mann im Stadtkreis 4 bei einem Streit zwischen mehreren Personen lebensbedrohlich verletzt (siehe Medienmitteilung der Stadtpolizei Zürich vom 2.11.2019, 11.36 Uhr). Die Kantonspolizei Zürich sucht Zeugen.

Zeugenaufruf:

  Personen, die am Samstagfrüh, 2. November 2019, im Bereich der Kanonengasse und der Dienerstrasse ungewöhnliche Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten, sich bei der Kantonspolizei Zürich unter der Telefonnummer 044 247 22 11 zu melden.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst

  Florian Frei


lead_de: Unbekannte Diebe sind am Samstagabend (3.11.2019) in Egg b. Zürich in ein Einfamilienhaus eingebrochen und haben dabei Schmuck im Wert von über 30‘000 Franken erbeutet.

title_de: Egg b. Zürich: Einbrecher erbeuten Schmuck aus Einfamilienhaus

content_de:
Medienmitteilung
            03.11.2019

Unbekannte Diebe sind am Samstagabend (3.11.2019) in Egg b. Zürich in ein Einfamilienhaus eingebrochen und haben dabei Schmuck im Wert von über 30›000 Franken erbeutet.

Die Täter verschafften sich zirka zwischen 18 und 20 Uhr über ein Fenster im Obergeschoss Zutritt zum Haus. Aus mehreren Räumen entwendeten sie diverse Schmuckstücke im Wert von über 30›000 Franken. Anschliessend konnten die Einbrecher das Haus unbemerkt verlassen und flüchten.

«Bei Verdacht 117 – Gemeinsam gegen Einbrecher» heisst die Aktion zur Verhinderung von Einbrüchen, welche zur-zeit im Kanton Zürich sowie den Ost- und Zentralschweizer Kantonen läuft. Zögern Sie nicht und melden Sie verdäch-tige Wahrnehmungen umgehend der Polizei. Benützen Sie dazu ausschliesslich die Notrufnummer 117.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Florian Frei


title_de: Zürich 9: Toter Mann in Hotel aufgefunden - Nachtrag

content_de:
Medienmitteilung
            03.11.2019

Am Freitagnachmittag (1.11.2019) fand die Stadtpolizei Zürich in einem Businesshotel am Letzigraben 154 im Kreis 9 einen toten Mann (siehe Medienmitteilung der Stadtpolizei Zürich vom 1.11.2019, 16.49 Uhr). Die Kantonspolizei Zürich hat am späten Samstagabend (2.11.2019) eine tatverdächtige Person verhaftet.

Die intensiv geführten Ermittlungen der Kantonspolizei Zürich zusammen mit dem Forensischen Institut Zürich und dem Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich sowie in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft I für schwere Gewaltkriminalität führten zur Identifizierung des mutmasslichen Täters. Der 39-jährige Brasilianer konnte durch Fahnder der Kantonspolizei an seinem Wohnort festgenommen und der zuständigen Staatsanwaltschaft zugeführt werden. Die Hintergründe und das Motiv der Tat sind Gegenstand der laufenden Untersuchung.


title_de: Zürich 1: Polizisten retten Betrunkenen nach Sturz in Limmat

content_de:
Medienmitteilung
            04.11.2019

Zivile Fahnder der Kantonspolizei Zürich haben in der Nacht auf Sonntag (3.11.2019) bei der Schiffstation Zürich Landesmuseum einen betrunkenen Mann aus der Limmat gerettet.

Kurz nach 2 Uhr fiel polizeilichen Fahndern im Bereich Landesmuseum/Platzspitz ein stark alkoholisierter Mann auf. Der Betrunkene begab sich zur Schiffstation Zürich Landesmuseum und stürzte unvermittelt in die Limmat. Die Fahnder eilten dem 24-Jährigen sofort zur Hilfe und zogen ihn aus dem Wasser. Nach der Erstversorgung mit trockenen Kleidern stellten die Polizisten in seinen Effekten eine kleine Menge Betäubungsmittel sicher. Der Mann wurde abschliessend in die Obhut eines Kollegen übergeben.

Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Florian Frei