title_de: Naturlandschaft Sihlwald: Ein Schutzverordnungsentwurf liegt vor

content_de:
Medienmitteilung
            25.01.2005

Die Naturlandschaft Sihlwald soll als Naturerlebnisgebiet erhalten und geschützt werden. Unter der Leitung der kantonalen Fachstelle Naturschutz hat eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der Stadt Zürich, der betroffenen Gemeinden, des Kantons und interessierten Kreisen einen Schutzverordnungsentwurf ausgearbeitet. Der Entwurf zeigt, welche Schutzziele erreicht werden sollen und wie der Sihlwald künftig genutzt werden darf.

Der Sihlwald ist mit seinen zehn Quadratkilometern Fläche der grösste zusammenhängende Laubmischwald im Schweizer Mittelland. Seit 1999 wird in diesem Wald kein Holz mehr geschlagen. Der Wald wird bis auf die Jagd und den Unterhalt des Wegnetzes seiner natürlichen Dynamik überlassen. Hier soll inmitten der Agglomeration Zürich eine Oase entstehen, wo der Mensch ungestörte Natur erleben kann. Dies soll mit einer Schutzverordnung sichergestellt werden.

  Mit der vorgesehenen Verordnung sollen verschiedene Schutzziele im Einzelnen festgelegt und vor allem die Erholungsnutzung geregelt werden: Wo darf man weiterhin Rad fahren, reiten, picknicken, Pilze suchen? Wo müssen aus Sicherheitsgründen Unterhaltsmassnahmen möglich bleiben? Wie ist mit kranken oder verunfallten Tieren umzugehen? Diese Fragen hat eine breit abgestützte Arbeitsgruppe bearbeitet. Sie setzte sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Zürich als Waldeigentümerin, der Standortgemeinden Horgen und Langnau a. A., der Zürcher Planungsgruppe Zimmerberg, der Stiftung Naturlandschaft Sihlwald, des Kantons sowie verschiedener privater Organisationen (aus den Bereichen Naturschutz, Jagd, Zürcher Wanderwege und Orientierungslauf, sowie Pfadfinder, Mountainbiker und Reiter).

  Im Dezember 2004 konnte nach anderthalb Jahren der Schutzverordnungsentwurf abgeschlossen werden. Er sieht im Wesentlichen Folgendes vor: In einer 440 Hektaren grossen Kernzone soll die Natur ganz ihrer natürlichen Dynamik überlassen und der Einfluss des Menschen auf ein Minimum beschränkt werden. Es gilt ein Wegegebot, das heisst für Fussgänger, Reiter und Velofahrer werden bestimmte Wege bezeichnet, die nicht verlassen werden dürfen. Die Jagd ist mit gewissen Einschränkungen zugelassen. Auch in der anschliessenden, so genannten Naturerlebniszone, soll der Wald sich selber überlassen werden. In dieser Zone darf er aber auch abseits von Wegen betreten werden und das Sammeln von Beeren und Pilzen soll weiterhin zulässig bleiben.

  Im Hinblick darauf, das im Revisionsentwurf des Natur- und Heimatschutzgesetzes des Bundes vorgesehene Label «Nationaler Naturerlebnispark» zu erhalten, ist zusätzlich für die Kernzone eine etwas einschränkendere Variante ausgearbeitet worden. Danach soll in der Kernzone die Jagd ganz ausgeschlossen und das Rad fahren auf eine Hauptroute beschränkt werden.

  Der Verordnungsentwurf mit den beiden Varianten wird nun bei den betroffenen Gemeinden, der Regionalplanungsgruppe und interessierten Organisationen zur Stellungnahme zugestellt. Nach deren Auswertung wird der Entwurf öffentlich aufgelegt. Der Erlass der Schutzverordnung ist auf Anfang 2006 geplant.

(Medienmitteilung des Amtes für Landschaft und Natur)

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type_de: Medienmitteilung

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location: Zürich

title_de: Sirenentest am 2. Februar 2005

content_de:
Medienmitteilung
            26.01.2005

Wie jedes Jahr zur genau gleichen Zeit findet am Mittwoch, 2. Februar 2005, von 13.30 bis 14.00 Uhr in der ganzen Schweiz ein Sirenentest statt.

Beim Sirenentest wird die Funktionsbereitschaft der gut 7000 Sirenen geprüft, mit denen die Bevölkerung bei drohender Gefahr alarmiert wird. Ausgelöst wird das Zeichen «Allgemeiner Alarm», ein regelmässig auf- und absteigender Heulton von einer Minute Dauer. Wenn nötig darf die Sirenenkontrolle bis 14.00 Uhr wiederholt werden.

  Wenn das Zeichen «Allgemeiner Alarm» ausserhalb der angekündigten Sirenenkontrolle ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren. Weitere Hinweise und Verhaltensregeln finden sich auf den hintersten Seiten jeder Telefonbuch-Nummer im Merkblatt «Alarmierung der Bevölkerung bei drohender Gefahr».

  Aufgrund des hohen Ausbaugrades des Alarmierungsnetzes im Kanton Zürich kann

  nahezu die gesamte Bevölkerung mit fest installierten oder mobilen Sirenen alarmiert

  werden.

  Ebenfalls am 2. Februar 2005 um 14.15 Uhr werden probeweise die Wasseralarm-Sirenen in Betrieb gesetzt, welche bei einer Zerstörung der Sihlsee-Talsperren die Bevölkerung in der Nahzone des Sihlsees alarmieren würden. Über diesen Sirenentest erfolgt in den betroffenen Gemeinden eine besondere Orientierung durch Anschlag-Plakate und Publikationen in der Lokalpresse.

  Die Bevölkerung wird um Verständnis gebeten.

Weitere Informationen über den Sirenentest

  (Medienmitteilung der Direktion für Soziales und Sicherheit)

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title_de: Umsetzung des Kyoto-Protokolls: Regierungsrat unterstützt den Vorschlag des Bundes für eine CO2-Abgabe

content_de:
Medienmitteilung
            27.01.2005

Der Regierungsrat hat zu den Vorschlägen des Bundes zur Reduktion der Treibhausgasemissionen gemäss den Vorschlägen des Kyoto-Protokolls Stellung genommen. Er erachtet dabei eine staatsquotenneutrale CO2-Abgabe auf Brenn- und Treibstoffe als zweckmässig.

Das Kyoto-Protokoll, das im Februar dieses Jahres in Kraft tritt, verpflichtet die Vertragsstaaten zur Reduktion der für die Klimaerwärmung verantwortlichen Treibhausgasemissionen. In der Schweiz wurde dazu am 1. Mai 2000 das CO2-Gesetz in Kraft gesetzt. Damit soll der CO2-Gesamtausstoss bis 2010 um 10 Prozent unter das Niveau von 1990 gesenkt werden – wenn möglich mit freiwilligen Massnahmen. Wird dieses Ziel nicht erreicht, ist gemäss CO2-Gesetz eine Lenkungsabgabe einzuführen. Da der CO2-Ausstoss bis anhin auf freiwilliger Basis nicht genügend verringert wurde, hat der Bund vier Abgabevarianten in die Vernehmlassung geschickt (Details dazu siehe Seitenende).

Der Regierungsrat anerkennt, dass das Ziel des CO2-Gesetzes bis 2010 ohne weitergehende Massnahmen deutlich verfehlt wird. Nach einer umfassenden Analyse sowie einer ganzheitlichen Umweltbetrachtung setzt sich der Regierungsrat für die Einführung einer CO2-Abgabe im Sinne der vorgeschlagenen Variante 1 ein. Die CO2-Abgabe wird als Lenkungsabgabe auf fossilen Brenn- und Treibstoffen erhoben und setzt über eine Erhöhung des Preises einen Anreiz zu weniger Verbrauch. Die Nettoerträge werden an Bevölkerung (pro Kopf) und Wirtschaft (proportional zur AHV-Lohnsumme) zurückverteilt, wodurch die vom Regierungsrat geforderte Staatsquotenneutralität gegeben ist. Der Regierungsrat ist der Auffassung, dass die Ziele des CO2-Gesetzes wie auch des Klimaprotokolls von Kyoto nur mit einer solchen Abgabe zu erreichen sind.

Die vorgelegten Varianten 2 bis 4 entsprechen nicht vollumfänglich der Zielsetzung des im Jahre 1999 eingeführten CO2-Gesetzes. Die Variante 2 sieht einen Teil der Abgabe zur Finanzierung von Massnahmen im Ausland vor. Die Varianten 3 und 4 enthalten das Modell des Klimarappens. Den Klimarappen wollen die Erdölimporteure auf Importstufe beim Treibstoff erheben. Diese Massnahme würde auf freiwilliger Basis ergriffen und von privater Seite getragen. Bei allen drei Varianten vermisst der Regierungsrat die geforderte Staatsquotenneutralität und die Gewähr, dass die Klimaziele erreicht werden.

Um die vorhergesagten Ziellücken bei der Reduktion der CO2-Emissionen zu schliessen, legt der Bundesrat vier unterschiedliche Varianten von Abgaben vor, die das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) zur Vernehmlassung unterbreitet:

Variante 1
CO2-Abgabe auf Brenn- und Treibstoffen

  (Brennstoffe: etwa neun Rappen pro Liter Heizöl,

  Treibstoffe: 2006 etwa 15 Rappen pro Liter, 2008 etwa 30 Rappen pro Liter)

Variante 2
CO2-Abgabe auf Brenn- und Treibstoffen mit Teilzweckbindung für

  den Zukauf von ausländischen Emissionszertifikaten

  (Brennstoffe: etwa neun Rappen pro Liter Heizöl,

  Treibstoffe: etwa 15 Rappen pro Liter)

Variante 3
CO2-Abgabe auf Brennstoffen und Klimarappen auf Treibstoffen

  (Brennstoffe: etwa neun Rappen pro Liter Heizöl,

  Treibstoffe: etwa einen Rappen pro Liter)

Variante 4
Klimarappen auf Treibstoffen

  (Brennstoffe: keine Abgabe,

  Treibstoffe: etwa 1,6 Rappen pro Liter)

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Gesetz über Jagd und Vogelschutz tritt auf den 1. April 2005 in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            27.01.2005

Der Regierungsrat setzt die Änderung des Gesetzes über Jagd und Vogelschutz vom 15. März 2004 auf den 1. April 2005 in Kraft. Die Gesetzesänderung bildete Bestandteil des an der Volksabstimmung vom 26. September 2004 beschlossenen Gesetzes über den mittelfristigen Ausgleich der Laufenden Rechnung (Sanierungsprogramm 04). Nach der geltenden Regelung des Gesetzes über Jagd und Vogelschutz kann jeder Wildschaden, unabhängig von seiner Höhe, vergütet werden. Bei über der Hälfte der Fälle betrug die Vergütung weniger als 300 Franken. Der nun vorgesehene Verzicht auf eine Vergütung von Wildschäden unter 300 Franken führt zu einer Entlastung des Wildschadenfonds.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Volksinitiative «Gegen die Erhöhung der Klassengrössen»zu Stande gekommen

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Medienmitteilung
            27.01.2005

Der Kantonsrat hat dem Regierungsrat die Unterschriftenbogen der am 8. November 2004 eingereichten Volksinitiative «Gegen die Erhöhung der Klassengrössen» zur Abklärung ihrer Gültigkeit überwiesen. Die Volksinitiative fordert, die durchschnittliche Klassengrösse an der Volksschule wieder auf das Niveau abzusenken, das vor dem Sanierungsprogramm 04 und dem in diesem Zusammenhang eingeführten neuen System zur Zuteilung der Stellen für Lehrpersonen an der Volksschule bestand. Dazu soll das Lehrerpersonalgesetz angepasst werden. Die Volksinitiative wurde mit 23'272 Unterschriften eingereicht. Von den überprüften 13'671 Unterschriften waren 1085 ungültig. Mit 12'586 Unterschriften ist die Initiative formell in Form eines ausgearbeiteten Entwurfs zu Stande gekommen (ein Initiativbegehren kommt zu Stande, wenn es von mindestens 10'000 Stimmberechtigten unterstützt wird). Der Regierungsrat leitet nun die Volksinitiative dem Kantonsrat zum Beschluss weiter.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Per Mausklick<br> zur Arbeitszeitbewilligung

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Medienmitteilung
            01.02.2005

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit führt im Rahmen eines kantonalen e-Government-Projekts den elektronischen Schalter für befristete Arbeitszeitbewilligungen ein. Der Schalter ist seit heute Dienstag, 1. Februar 2005, geöffnet.

Unternehmen können seit heute rund um die Uhr und an sieben Tagen die Woche am neuen elektronischen Schalter Gesuche für befristete Arbeitszeitbewilligungen für Nacht- und Sonntagsarbeit einreichen. Die Bewilligungserteilung erfolgt elektronisch. Der Bearbeitungsstatus eines Gesuchs ist dabei vom Gesuchsteller jederzeit einsehbar. Sicherheit und Datenschutz sind auch mit dem elektronischen Verfahren gewährleistet. Durch die administrative Vereinfachung erhöht das neue schnelle System die Transparenz des Verfahrens, senkt den Papierverbrauch, reduziert den Postversand und erleichtert die elektronische Archivierung der im Verfahren anfallenden Dokumente. Von der neuen Möglichkeit profitieren alle Beteiligten. Sie ist zeitgemäss, effizient und kundenfreundlich.

Der elektronische Schalter für befristete Arbeitszeitbewilligungen für Nacht- und Sonntagsarbeit ist seit heute online abrufbar unter der Adresse http://www.arbeitnehmerschutz.zh.ch

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Westumfahrung Zürich: Grossdurchstich im Uetlibergtunnel

content_de:
Medienmitteilung
            01.02.2005

Die Tunnelbohrerweiterungsmaschine mit dem grössten Durchmesser der Welt hat den Uetlibergtunnel im Vollprofil durchstochen. Die «Röhre Basel» ist somit auf der gesamten Länge mit einem Durchmesser von 14,4 Metern erstellt. Die 4,4 Kilometer lange Uetlibergtunnel ist das Schlüsselbauwerk der Westumfahrung Zürich. Die Durchstichfeier fand am 1. Februar 2005 statt.

Seit 11. April 2003 war die Tunnelbohrerweiterungsmaschine (TBE) vom Reppischtal aus in Richtung Brunau unterwegs. Sie weitete den Pilotstollen mit einem Durchmesser von fünf Metern auf den Enddurchmesser von 14,4 Metern auf. Weltweit ist dies der grösste Durchmesser, der bisher mit einer Hartgesteinsmaschine aufgefahren wurde. Die rund 180 Meter lange TBE wird nach dem Durchstich in Richtung der Baugrube Reppischtal zurückgezogen und in der zweiten Röhre «Chur» neu installiert. Dort beginnt der Vortrieb ab Juni 2005.

Vertreter der Baudirektion, des Projektverfassers und der Arbeitsgemeinschaft informierten anlässlich der Durchschlagsfeier, dass die Rohbauarbeiten im Uetlibergtunnel gemäss Bauprogramm bis 2007 beendet sein werden. Die Eröffnung ist im Herbst 2008 geplant. Die Kosten des gesamten Projekts belaufen sich auf 1,1 Milliarden Franken. Davon übernimmt der Bund 80 Prozent.

Baudirektorin Dorothée Fierz wies an der Feier auf die Bedeutung des Uetlibergtunnels und der Westumfahrung Zürich hin. Durch den Tunnel, mit 4,4 Kilometern der längste der vier Tunnels der Westumfahrung, werden täglich rund 70'000 Fahrzeuge fahren. Das sind rund dreimal mehr Fahrzeuge als heute im Gotthardtunnel verkehren. «Mit der Westumfahrung besitzen wir endlich die Verbindung, mit der wir den Verkehr um die Stadt Zürich herumführen können; und das zugunsten der Mobilität und der Bevölkerung», sagte Baudirektorin Dorothée Fierz. Flankierende Massnahmen sollen dafür sorgen, dass die Bevölkerung nachhaltig von Verkehrsemissionen entlastet wird.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Novartis stiftet der Universität Zürich eine neue Professur

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Medienmitteilung
            01.02.2005

Die Universität Zürich errichtet die erste Schweizer Professur an einer Universitätsklinik, die sich der Grundlagenforschung von Magen-, Darm- und Lebererkrankungen widmet. Der Universitätsrat hat in seiner Sitzung vom 31. Januar 2005 die Professur bewilligt, die mit finanzieller Unterstützung von Novartis geschaffen wird. Sie schliesst eine grosse Forschungslücke, indem sie eine Brücke schlägt zwischen klinischer Forschung und Grundlagenforschung. Dadurch will Novartis zur Stärkung des Wissensstandortes Schweiz beitragen.

Novartis wird für die Dauer von zehn Jahren die «Professur für Gastroenterologie und Hepatologie, gestiftet von Novartis» finanzieren. Mit dieser Unterstützung soll der Professur das notwendige Gewicht verliehen werden, damit eine Forscherin oder ein Forscher mit höchster Qualifikation und internationaler Ausstrahlung an die Universität Zürich berufen werden kann. Die Infrastruktur und das notwendige Personal wird von der Universität Zürich zur Verfügung gestellt. Die Professur ist Teil der unter der Leitung von Prof. Michael Fried stehenden Abteilung für Gastroenterologie und Hepatologie im Departement für Innere Medizin des Universitätsspitals Zürich. Die universitäre Freiheit und Unabhängigkeit in Forschung, Lehre und Klinik sind durch Novartis ausdrücklich vertraglich zugesichert worden.

  Novartis will mit diesem Engagement einen weiteren Beitrag zur Stärkung und Förderung des Wissenschaftsstandortes Schweiz leisten. Die Professur steht in starker fachlicher und organisatorischer Verbindung mit einer Klinik und folgt damit dem Konzept der Zusammenfügung von Klinik und Grundlagenforschung unter einem Dach. Diese Struktur ist für kompetente medizinische Wissenschaftler besonders attraktiv und auf diesem Gebiet in der Schweizer Universitätslandschaft einmalig, denn Forschung und Klinik stehen dadurch in ständigem wechselseitigen Austausch miteinander.

  Die Professur ist zudem die erste ihrer Art in der Schweiz, die sich vornehmlich der Grundlagenforschung von Magen-, Darm- und Lebererkrankungen widmet, und der Bedarf auf diesem Gebiet ist gross. Mit diesem Lehrstuhl schliessen die Universität Zürich und Novartis gemeinsam eine Lücke und ergänzen die klinische Forschung, in der die Universität heute schon im europäischen Kontext eine Spitzenposition einnimmt.

Berufungen

  Der Universitätsrat ernannte an seiner Sitzung vom 31. Januar 2005 Prof. Dr. Michael Wolf, geboren 1967, zum ordentlichen Professor für Ökonometrie und Angewandte Statistik. Prof. Wolf studierte von 1988 bis 1991 an der Universität Augsburg Mathematik. Anschliessend wechselte er an die «Stanford University», wo er 1995 das Studium mit dem «Master of Science in Statistics» und 1996 mit dem Ph.D. in «Statistics» abschloss. Von 1996 bis 1998 war Prof. Wolf «Adjunct Assistant Professor» am «Department of Statistics» der «University of California», Los Angeles. Im Jahre 1998 wurde er Assistenzprofessor am «Department of Statistics and Econometrics» der «Universidad Carlos III» in Madrid. 2001 wechselte er als Assistenzprofessor an die «Universidad Pompeu Fabra» in Barcelona. Seit 2004 ist Prof. Wolf dort als «Associate Professor» am «Department of Economics and Business» tätig.

  Prof. Dr. med. Erich W. Russi, geboren 1947, wurde zum ordentlichen Professor für Pneumologie ernannt beziehungsweise befördert. Prof. Russi studierte in Zürich und Wien Medizin, schloss das Studium 1974 an der Universität Zürich mit dem Staatsexamen ab und wurde zum Dr. med. promoviert. Nach Tätigkeiten an verschiedenen Spitälern wechselte er 1981 an die «Division of Pulmonary Disease» des «Mount Sinai Medical Center» der «University of Miami», wo er bis 1983 als «Associate Medical Director» des «Respiratory Therapy Institute» arbeitete. 1983 erlangte Prof. Russi den Spezialarzttitel FMH für Pneumologie. Im gleichen Jahr wurde er als Oberarzt der Medizinischen Klinik des USZ gewählt. Im Jahre 1988 habilitierte er sich für das Fach Innere Medizin. Von 1990 bis 1999 war Prof. Russi Leiter des Druckkammerlabors (Tauchmedizin). Seit 1993 ist er ausserordentlicher Professor für Pneumologie an der Universität Zürich und Leiter der Abteilung Pneumologie am Departement Innere Medizin des USZ.

  Prof. Dr. Manfred Reinecke, geboren 1944, wurde zum ordentlichen Professor für Anatomie ernannt beziehungsweise befördert. Prof. Reinecke studierte an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster Biologie und Mathematik, schloss 1970 und 1971 das Studium mit den Staatsexamen in Biologie und Mathematik ab und wurde 1975 zum Dr. rer. nat. promoviert. Von 1974 bis 1977 war er als wissenschaftlicher Angestellter im Fachbereich Biologie des Lehrstuhls für Physiologie an der Universität Konstanz tätig. Danach wechselte er als Hochschulassistent (C1) an das Anatomische Institut der Universität Heidelberg. 1983 habilitierte sich Prof. Reinecke an der Universität Heidelberg, wo er dann von 1984 bis 1988 Professor auf Zeit (C2) war. Anschliessend war er bis 1990 am «Karolinska Institute» des «Department of Tumorpathology» in Stockholm tätig, zunächst als «Visiting Scientist» und danach als Oberassistent der «Division of Endocrine Pathology». Seit 1990 ist Prof. Reinecke ausserordentlicher Professor für Anatomie und Leiter der Abteilung Neuroendokrinologie der Universität Zürich.

  PD Dr. Fritjof Helmchen, geboren 1966, wurde zum ausserordentlichen Professor für Neurophysiologie ernannt. Prof. Helmchen studierte von 1987 bis 1993 an der Universität Heidelberg Physik und parallel dazu von 1989 bis1992 Humanmedizin. Von 1994 bis 1996 war er an der Abteilung Zellphysiologie am Max-Planck-Institut für medizinische Forschung, Heidelberg, wo er eine Doktorarbeit verfasste. 1996 wurde Prof. Helmchen mit der Dissertation zum Thema «Ca2+-Dynamik bei Aktionspotentialen in Nervenendigungen und Dendriten des Zentralnervensystems» an der Georg-August-Universität zu Göttingen zum Dr. rer. nat. promoviert. In der Folge ging er als Postdoktorand an das «Biological Computation Research Department» der «Bell Laboratories, Lucent Technologies» in New Jersey. Seit dem Jahr 2000 ist Prof. Helmchen Arbeitsgruppenleiter in der Abteilung Zellphysiologie des Max-Planck-Instituts für medizinische Forschung. Im Juli 2004 wurde er an der Medizinischen Fakultät der Universität Heidelberg im Fach Physiologie habilitiert.

  Prof. Dr. Isabelle Mansuy, geboren 1965, wurde zur ausserordentlichen Professorin für Molekulare und Kognitive Neurowissenschaften ernannt. Die Professur ist als Doppelprofessur mit der ETHZ vorgesehen. Prof. Mansuy studierte von 1986 bis 1989 an der «Ecole supérieure de Biotechnologie» sowie an der «Université Louis Pasteur» in Strasbourg. Danach folgte ein «Practical training» am «Molecular Biology Department» der «Ciba Research Laboratories» in Basel. Dabei erlangte sie den «Bachelor of Science» und den «Master of Science» in Biochemie, einen «Engineer Degree in Biotechnology» sowie ein Diplom in Molekular- und Zellbiologie. Anschliessend arbeitete Prof. Mansuy bis 1994 am Friedrich Miescher Institut, Basel, wo sie im Gebiet der Entwicklungs-Neurobiologie forschte und den Ph.D. erlangte. Von 1994 bis 1998 war sie «Postdoctoral fellow» am «Center for Neurobiology and Behavior» des «Howard Hughes Medical Center» der «Columbia University», New York. Seit 1998 ist Prof. Mansuy Assistenzprofessorin für Neurobiologie am Institut für Zellbiologie des Departements Biologie der ETH. Im Jahre 2002 war sie zudem als «Visiting Faculty» an der «Stanford University School of Medicine» in Palo Alto tätig.

  Prof. Dr. Kim Baldridge, geboren 1960, wurde zur ausserordentlichen Professorin ad personam für Computergestützte Chemie ernannt. Nach Studien an der «Minot State University» in Minot ND, USA, erlangte Prof. Baldridge 1982 den B. Sc. in Mathematik und Chemie. 1985 erlangte sie an der «North Dakota State University» in Fargo den M.A. in Mathematik. 1988 folgte der Ph.D. in «Theoretical Chemistry». 1989 begann ihre Laufbahn am «San Diego Supercomputer Center», mit dem Prof. Baldridge bis heute als «Distinguished Scientist» verbunden ist. Von 1996 bis 2000 übte sie die Funktionen als «Principal Scientist» und «Senior Principal Scientist» aus. In den Jahren 1995 bis 2001 war sie zudem «Associate Project Scientist» und später «Associate Adjunct Professor» am Department of Chemistry der «University of California - San Diego». Im Jahr 2001 übernahm Prof. Baldridge am «San Diego Supercomputer Center» bis 2002 die Funktion eines «Associate Director, Integrative Bio Sciences». Seit 2000 ist sie «Deputy Director, NBCR» und seit 2002 «Director, Integrative Computational Science» an dieser Institution. 2001 wurde sie «Adjunct Professor» der «University of California - San Diego» und 2004 «Adjunct Professor» und «Distinguished Scientist» der «San Diego State University». Seit 2003 ist Prof. Baldridge nebenamtliche ausserordentliche Professorin für Computergestützte Chemie an der Universität Zürich.

  Die Anstellung von Prof. Mansuy erfolgt per 1. Februar 2005, jene von Prof. Baldridge per 1. März. Prof. Reinecke, Prof. Russi und Prof. Wolf treten ihr Ordinariat ebenfalls am 1. März an, Prof. Helmchen schliesslich nimmt seine Tätigkeit per 1. Mai 2005 auf.

Weitere Ernennung

  Prof. Dr. Paolo Vanini, geboren 1963, wurde zum Assistenzprofessor für Finance auf den 1. März 2005 ernannt.

(Medienmitteilung des Universitätsrates)

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contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Knapp 300 registrierte Partnerschaften im Jahr 2004

content_de:
Medienmitteilung
            16.02.2005

Im Jahr 2004 sind im Kanton Zürich gemäss einer Auswertung des Gemeindeamtes 288 registrierte Partnerschaften eingegangen worden. Bei den Partnerschaften handelt es sich bei 82 Prozent um männliche Paare und bei 18 Prozent um weibliche Paare. Im Kanton Zürich können gleichgeschlechtliche Paare seit 1. Juli 2003 eine registrierte Partnerschaft eingehen. Von 1. Juli bis 31. Dezember 2003 nutzten 195 gleichgeschlechtliche Paare diese Möglichkeit. Im Jahr 2004 wurden ausserdem im Kanton Zürich 7166 Ehen geschlossen. Gemessen an allen Eheschliessungen und registrierten Partnerschaften beträgt der Anteil der registrierten Partnerschaften rund vier Prozent. Die Auswertung des Gemeindeamtes weist zudem einen klaren Geburtenüberschuss für den Kanton Zürich aus: 13'676 Geburten stehen 10'329 Todesfällen gegenüber. Die Auswertung des Gemeindeamtes basiert auf den beurkundeten Zivilstandsereignissen der Zivilstandsämter im Kanton.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Geroldswiler Auen - die neue Flusslandschaft

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Medienmitteilung
            03.02.2005

Die Arbeiten im Zusammenhang mit dem Hochwasserschutz und der Limmatrenaturierung in Geroldswil sind abgeschlossen. Das Elektrizitätswerk der Stadt Zürich (EWZ) hat das Projekt im Rahmen des Konzessionsverfahrens für das Kraftwerk Wettingen realisiert. Das Verfahren, in welchem Fischerei- und Naturschutzverbände ihre Anliegen einbrachten, wurde für den zürcherischen Teil vom AWEL Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft geführt. Mit der Neugestaltung der Flusslandschaft entstanden neue attraktive Lebensräume für seltene Tiere und Pflanzen.

Die Arbeiten für den Hochwasserschutz und die ökologischen Aufwertungsmassnahmen in Geroldswil sind grösstenteils abgeschlossen. Dämme und Mauern werden diese Region in Zukunft vor Überschwemmungen durch die Limmat schützen. Der Flusslauf wurde am rechten Ufer auf einer Länge von rund 800 Metern aufgeweitet und renaturiert. Eine neue Kiesbank am linken Ufer soll die Limmat bei Hochwasser in die Aufweitung lenken und das Entstehen einer dynamischen Flussaue fördern. Am Rand des neuen Flussgebiets wurden Sträucher gepflanzt. Die Bepflanzungsarbeiten sind voraussichtlich Ende Februar abgeschlossen. Der neue Radweg und die Fussgängerverbindung entlang der Gebietsgrenze wurden per Ende Januar fertig gestellt. In diesem Jahr werden vom EWZ noch weitere Hochwasserschutz-Massnahmen und ökologische Aufwertungsmassnahmen in den Gebieten Dietikon, Geroldswil und Oetwil a.d.L. ausgeführt. Dazu gehören kleinere Vorhaben wie Aufschüttungen von Kiesinseln.

Aus Sorge zur Natur: Die Besucher werden um Verständnis gebeten

  Das neue Flussgebiet, welches sich heute noch als karge Kiesfläche zeigt, wird mit dem Einsetzen der Vegetationszeit von Pionierpflanzen besiedelt. Mit der Neugestaltung der Flusslandschaft wurden auch neue Lebensräume für selten gewordene Tiere geschaffen. Kiesbänke, kleine Buchten, Tümpel und die entstehende Pioniervegetation ziehen verschiedene Tiere wie Vögel, Libellen und Biber an. Erholungssuchende haben somit die Möglichkeit, die spannende Entwicklung der Natur mit zu verfolgen. Um die scheuen Tiere in ihrem Umfeld nicht zu stören, werden Spaziergänger gebeten, das Schutzgebiet nicht zu betreten. Auch Hundehalter sollten aus Sorge zur Natur ihre vierbeinigen Freunde an die Leine nehmen und sie nicht in den neu gestalteten Flussraum lassen. Informationstafeln und ein einfacher Zaun entlang des Dammes, zwischen dem Fussweg und dem Schutzgebiet, sorgen dafür, das Erholungssuchende vom Verbot Kenntnis erhalten. Ausserhalb des Schutzgebietes bleibt die Limmat auf ihrer ganzen Länge weiterhin zugänglich.

  Beobachtungsstellen für Interessierte

  Verschiedene Aussichtsplattformen entlang der Geroldswiler Auenlandschaft werden die Spaziergänger für die Zurückhaltung entschädigen. Sechs Beobachtungspunkte, davon sind zwei so genannte «Hides» oder Beobachtungsverstecke, säumen den Fussweg. Ohne zu stören, kann man von diesen speziellen Standorten mit etwas Glück die scheuen Tiere und die vielfältige Pflanzenwelt aus kurzer Distanz beobachten.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Härtefallkriterien nicht erfüllt

content_de:
Medienmitteilung
            03.02.2005

Der Regierungsrat hat den Rekurs einer bolivianischen Familie gegen die Ablehnung des Gesuchs um eine Aufenthaltsbewilligung abgewiesen. Das Ehepaar und seine drei Kinder müssen die Schweiz verlassen, da die Kriterien für eine Aufnahme aus humanitären Gründen nicht erfüllt sind.

Die Gesuche der Rekurrenten, ihnen eine Aufenthaltsbewilligung aus humanitären Gründen zu gewähren, lehnte das Migrationsamt am 26. August 2004 ab, und es forderte die fünfköpfige Familie auf, die Schweiz bis am 30. November 2004 zu verlassen. Gegen diesen Entscheid erhoben die Ehegatten Rekurs.

Die Rekurrenten begehren eine Jahresaufenthaltsbewilligung für sich und ihre drei Kinder, die grundsätzlich nur im Rahmen der vom Bundesrat festgelegten Höchstzahlen möglich wäre. Da das Ehepaar nicht aus einem EFTA- oder EU-Staat stammt, gelten strenge Einschränkungen. Eine Aufenthaltsbewilligung zur Erwerbstätigkeit könnte nur aus humanitären Gründen gewährt werden. Ein illegaler Aufenthalt ist, auch wenn er eventuell lange dauerte, für sich allein allerdings noch kein wesentliches Element, das einen schwerwiegenden persönlichen Härtefall begründen würde.

Erschwerend fällt zudem ins Gewicht, dass der Ehemann einen Monat nach seiner Ausschaffung nach Bolivien im August 1999 in Kenntnis der gegen ihn bestehenden Einreisesperre erneut in die Schweiz eingereist ist.

Der Regierungsrat erachtet eine Rückkehr der Familie nach Bolivien als zumutbar. Deren Aufenthaltsdauer in der Schweiz ist nicht so weit zurück nachzuweisen, wie es die Rekurrenten angegeben haben, zudem unterbrachen sie ihren Aufenthalt in der Schweiz mehrmals für längere Zeit. Es ist davon auszugehen, dass sich die Familie 1995 während einiger Zeit im Kanton Zürich aufgehalten hat und dass sie seit Spätsommer 2001, als eines der Kinder eingeschult wurde, dann erneut länger in der Schweiz weilte. Mehrere Aufenthalte im Heimatland weisen darauf hin, dass die ganze Familie mit Bolivien persönlich, sozial und kulturell verbunden ist.

Der Regierungsrat sieht die Kriterien für ein Härtefallgesuch als nicht erfüllt und wies den Rekurs deshalb ab. Die Direktion für Soziales und Sicherheit wurde beauftragt, den Rekurrenten eine Frist zum Verlassen der Schweiz anzusetzen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat beantragt zwei Millionen Franken aus demLotteriefonds für den Wiederaufbau in Südostasien

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Medienmitteilung
            03.02.2005

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, den Rahmenkredit für die Auslandhilfe aus dem kantonalen Lotteriefonds um zwei Millionen Franken zu erhöhen. Dieser zusätzliche Betrag soll ausschliesslich für Projekte zum Wiederaufbau in den Gebieten verwendet werden, die von der Flutwellenkatastrophe in Südostasien betroffen sind. Die einzelnen Projektbeiträge dürfen maximal 400'000 Franken betragen und werden vom Regierungsrat in diesem und im nächsten Jahr bewilligt.

Der Regierungsrat gewährte bereits anfangs Januar dieses Jahres eine Soforthilfe von 400'000 Franken aus dem Lotteriefonds für die Opfer der Flutwellenkatastrophe. Dieser Betrag wurde der Glückskette überwiesen. Der Regierungsrat kündigte dabei an, für den langfristigen Wiederaufbau in den betroffenen Gebieten dem Kantonsrat zu beantragen, den Rahmenkredit 2003 bis 2006 für die Auslandhilfe um zwei Millionen Franken zu erhöhen. Der Regierungsrat ist der Ansicht, dass eine Unterstützung der Opfer der Flutwellenkatastrophe im Rahmen der Auslandhilfe des kantonalen Lotteriefonds nur dann Sinn macht, wenn dies nicht zulasten der bereits beabsichtigten Auslandhilfe-Engagements in Afrika und in europäischen Randregionen geht. Dies lässt sich nur mit der nun beantragten Erhöhung des Rahmenkredits gewährleisten. Die Erhöhung des Rahmenkredits trägt auch den Bedenken der Hilfswerke Rechnung, dass der grosse Sammelerfolg für die Opfer der Flutkatastrophe den Spendenmarkt durcheinander bringen könnte und für die «leisen und schleichenden Katastrophen» in Zukunft weniger Geld zur Verfügung stehen könnte.

  Es ist vorgesehen, dass der Regierungsrat mit dem zusätzlichen Beitrag ausschliesslich Projekte von ZEWO-zertifizierten Organisationen unterstützen wird, die zudem mit der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit kooperieren. Pro Projekt wird der Regierungsrat frühestens im Sommer dieses Jahres Beiträge von maximal 400'000 Franken bewilligen. Dabei wird er vor allem Vorhaben für die ärmsten der betroffenen Länder und Regionen berücksichtigen und Projekte bevorzugen, die von der Glückskette mitfinanziert werden. Die Glückskette beteiligt sich mit ihren Geldern bis zu 80 Prozent an den Kosten eines Wiederaufbauprojektes, sofern das jeweilige Hilfswerk die Finanzierung der übrigen 20 Prozent gewährleisten kann. Deshalb ist es sinnvoll, wenn der Kanton mit seinem Beitrag den Hilfswerken gezielt ermöglicht, diese Finanzierung von 20 Prozent sicherzustellen. Ferner wird der Regierungsrat die Unterstützung von Mitorganisationen prüfen, welche Patenschaften anbieten.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Beratungstätigkeit der Sachverständigenkommissionen des Natur- und Heimatschutzes wird teilweise kostenpflichtig

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Medienmitteilung
            03.02.2005

Der Regierungsrat hat für die Sachverständigenkommissionen des Natur- und Heimatschutzes eine neue Verordnung erlassen und das bisherige Reglement gleichzeitig aufgehoben. Neu wird damit die Beratungstätigkeit der Sachverständigenkommissionen teilweise gebührenpflichtig. Die Verordnung tritt auf den 1. März 2005 in Kraft. Gesetzliche Basis bildet eine Änderung des Planungs- und Baugesetzes, der die Stimmberechtigten im Rahmen des Gesetzes über den mittelfristigen Ausgleich der Laufenden Rechnung (Sanierungsprogramm 04) zugestimmt haben. Diese Gesetzesänderung setzt der Regierungsrat ebenfalls auf den 1. März 2005 in Kraft.

Die neue «Verordnung über die Sachverständigenkommissionen gemäss § 216 PBG» wurde notwendig, nachdem die Stimmberechtigten in der Volksabstimmung vom 26. September 2004 im Rahmen des Gesetzes über den mittelfristigen Ausgleich der Laufenden Rechnung (Sanierungsprogramm 04) die Änderung des Paragraphen 216 des Planungs- und Baugesetzes gutgeheissen haben. Die bisherige Unentgeltlichkeit der Beratungstätigkeiten der Sachverständigenkommissionen, vor allem die Begutachtung von Fragen des Natur- und Heimatschutzes im Zusammenhang mit Bauvorhaben, wurde damit aufgehoben.

In der neuen Verordnung werden die Details zur Organisation, zu den Aufgaben und zu den Verfahren der drei Kommissionen Natur- und Heimatschutzkommission, Denkmalpflegekommission und Archäologiekommission geregelt. Diese Bestimmungen entsprechen im Wesentlichen dem abgelösten Reglement. Die Verordnung regelt neu, wie die Aufwendungen der Kommissionen mit Gebühren oder mit der Verrechnung zu Lasten der kantonalen Amtsstellen abgegolten werden. Dort wo die Gesuchsteller, wie Gemeinden und Rechtsmittelinstanzen, die Aufwendungen weiterverrechnen können (zum Beispiel an Bauherren und Beschwerdeführer), werden Gebühren erhoben. Auch die Aufwendungen für kommunale und kantonale Bauvorhaben werden in Rechnung gestellt und den entsprechenden Objektkrediten belastet. Auf eine Rechnungsstellung wird verzichtet, wenn die Begutachtung im Zusammenhang mit einer Schutzmassnahme oder einem Staatsbeitrag steht. Der dadurch entstehende Aufwandüberschuss der Kommissionstätigkeiten wird jeweils Ende Jahr nach der Zahl der ihren Fachbereich betreffenden Gutachten den kantonalen Amtsstellen verrechnet, die für den Natur- und Heimatschutz zuständig sind.

Mit dieser neuen Regelung wird eine Saldoverbesserung von rund 300'000 Franken pro Jahr erzielt. Gesuche, die noch vor dem Inkraftsetzungstermin von 1. März 2005 eingereicht werden, bleiben unentgeltlich.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Stellungnahme des Regierungsrateszum Stationierungskonzept der Armee

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Medienmitteilung
            03.02.2005

Der Regierungsrat fordert in seiner Vernehmlassungsantwort zum neuen Stationierungskonzept der Armee, dass der Militärflugplatz Dübendorf zumindest als Helikopter-, Lufttransport- und Ausbildungsbasis der Luftwaffe mit der dafür notwendigen Infrastruktur erhalten bleibt. Der Regierungsrat gibt zur geplanten Schliessung des eidgenössischen Zeughauses Kloten zu bedenken, dass dem Zeughaus Kloten eine wichtige Rolle bei der raschen Bereitstellung von Logistik-Gütern, zum Beispiel für das Schweizerische Korps für humanitäre Hilfe, zukommt. Er fordert zudem, dass die von der Schliessung betroffenen rund 80 Arbeitsplätze in das neue Logistik-Center in Hinwil oder in das Infrastruktur-Center in Othmarsingen integriert werden.

Am 6. Dezember 2004 stellte das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) den kantonalen Militär- und Zivilschutzdirektoren das neue Stationierungskonzept der Armee vor und eröffnete die Vernehmlassung.

Der Kanton Zürich ist vor allem vom Verzicht auf den Militärflugplatz Dübendorf betroffen. Bereits am 17. November 2004 legte der Regierungsrat in einem Schreiben an das VBS seine Haltung dar. Die Zürcher Regierung hält ausdrücklich an diesen Ausführungen fest und wiederholt, dass mit der Schliessung des Flugplatzes und dem damit verbundenen massiven Abbau von Arbeitsplätzen eine ganze Region volkswirtschaftlich geschwächt wird. Der Regierungsrat äussert sich nicht zur Frage der rein militärischen Notwendigkeit, den Flugplatz Dübendorf im Rahmen des Gesamtkonzepts der Armee weiterzuführen. Er stellt aber fest, dass namhafte Persönlichkeiten und Kreise, wie die Zürcher Sektion der Gesellschaft der Offiziere der Luftwaffe, die sich in der «Taskforce Flugplatz Dübendorf» zusammengeschlossen haben, dem Konzept entscheidende Schwächen vorwerfen.

Der Kanton Zürich stellt einen Sechstel der Armeeangehörigen und ist bei den Standorten der für die Armee betriebenen Arbeitsplätze angemessen zu berücksichtigen. Mit dem neuen Stationierungskonzept wird das Schwergewicht der Luftwaffe in den westlichen Landesteil verlegt. Die Ostschweiz verfügt somit über keine Luftwaffenbasis mehr. Dies fällt vor allem bei jenen Einsätzen ins Gewicht, welche die Luftwaffe im Katastrophenfall in der Ostschweiz zu leisten hat. Der Zeitverlust bei einer fehlenden Startmöglichkeit in Dübendorf ist in solchen Fällen wesentlich: Wenn die Einsätze aus der Innerschweiz geflogen werden müssen, werden pro Weg rund 45 Minuten zusätzlich benötigt, sofern die Sicht und die Witterungsverhältnisse überhaupt einen Start zulassen.

Deshalb fordert der Regierungsrat des Kantons Zürich, dass der Militärflugplatz Dübendorf im Interesse der ganzen Ostschweiz zumindest als Helikopter-, Lufttransport- und Ausbildungsbasis der Luftwaffe mit der dafür notwendigen Infrastruktur erhalten bleibt. Ohne genauere Kenntnis der künftigen Weiterentwicklung der Armee und des Umfelds erscheint es sehr fragwürdig, von vornherein auf diesen sicheren Wert zu verzichten, zumal der Flugplatz Dübendorf die klare Unterstützung der örtlichen Behörden und der Standortgemeinden geniesst. Falls am jetzigen Stationierungskonzept festgehalten wird, fordert der Regierungsrat, den Termin für einen allfälligen Abbau des Flugbetriebes frühestens auf 2015 anzusetzen.

Neben der geplanten Schliessung des Militärflugplatzes Dübendorf ist der Kanton Zürich auch von der vorgesehenen Schliessung des eidgenössischen Zeughauses Kloten betroffen. Der Regierungsrat fordert, dass alle rund 80 Arbeitsplätze, die dabei verloren gehen, in das neue Logistik-Center in Hinwil beziehungsweise in das Infrastruktur-Center in Othmarsingen integriert werden. Zusätzlich gibt der Regierungsrat zu bedenken, dass dem Zeughaus Kloten eine wichtige Rolle bei der raschen Bereitstellung von Logistik-Gütern zukommt, beispielsweise für das Schweizerische Korps für humanitäre Hilfe.

Der Regierungsrat weist ausserdem darauf hin, dass mit der geplanten Aufhebung des Friedens-Kommandopostens der Infanteriebrigade 7 und der Panzerbrigade 11 der Kanton Zürich auf Ende 2007 über kein Kommando eines grossen Verbandes von Einsatzbrigaden mehr verfügen würde, obwohl er nach wie vor einen Sechstel aller Armeeangehörigen stellt. Der Regierungsrat erwartet, dass auch in Zukunft mindestens ein Kommando eines grossen Verbandes (Einsatzbrigade) im Kanton Zürich angesiedelt bleibt.

Der Regierungsrat beanstandet schliesslich das gewählte Vorgehen. Ursprünglich waren die Kantone orientiert worden, am 6. Dezember 2004 werde ein Stationierungskonzept in Varianten präsentiert, zu dem auch Ausführungen zu den Kostenfolgen gehören müssten. Es muss nun aber festgestellt werden, dass keine Varianten vorgestellt wurden, sondern dass die Kantone mit dem vorliegenden Stationierungskonzept vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Zudem fehlen Kennzahlen, die es erlauben würden, den vom Bund präsentierten Vorschlag in einem betriebswirtschaftlichen Vergleich anderen Lösungen gegenüberzustellen.

  Für weitere Informationen zu diesem Thema siehe auch die Medienmitteilung des Regierungsrates vom 18. November 2004.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Positive Stellungnahme des Regierungsrateszur Revision des Urheberrechtsgesetzes

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Medienmitteilung
            03.02.2005

Der Regierungsrat begrüsst in seiner Vernehmlassungsantwort an den Bund die Revision des Urheberrechtsgesetzes. Er erachtet die Anpassungen an die technologische Entwicklung im Interesse eines geordneten Wirtschaftslebens als angezeigt. Der Regierungsrat unterstützt insbesondere, dass als Ergänzung zur Leerkassettenabgabe die Möglichkeit für eine Abgabe auf Vervielfältigungsgeräte vorgesehen ist. Im Gegensatz zur Vernehmlassungsvorlage des Bundes spricht er sich für die Einführung von Bibliothekstantiemen aus, möchte allerdings die Schulbibliotheken davon ausnehmen. Er bedauert ausserdem, dass im Gesetzesentwurf davon abgesehen wurde, bildende Künstlerinnen und Künstler an Wertsteigerungen ihrer Werke zu beteiligen.

Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement hat im September 2004 die Revisionsvorlage zum Urheberrechtsgesetz in Vernehmlassung gegeben. Es geht dabei um eine Anpassung an zwei von der Schweiz unterzeichnete internationale Übereinkommen, das WIPO Copyright Treaty und das WIPO Performances and Phonograms Treaty. Die Abkommen beziehen sich auf den Schutz der Urheber, der Musikinterpreten sowie der Tonträgerhersteller. Wegen ihrer Ausrichtung auf die neuen Technologien werden sie auch «Internet-Abkommen» genannt.

Die Piraterie im Bereich des geistigen Eigentums konnte sich mit Hilfe der neuen technischen Möglichkeiten weit verbreiten, was einerseits zu Verlusten für die Urheberinnen und Urheber und zu Ausfällen von Steuererträgen führt. Der Gesetzesentwurf passt das geltende Urheberrecht an die technologische Entwicklung, die Verbreitung und die Nutzung von Werken im digitalen Umfeld an. So soll zum Beispiel die Umgehung von technischen Schutzmassnahmen wie Zugangs- und Kopiersperren explizit verboten werden. Die geplante Revision ist darum nach Ansicht des Regierungsrates im Interesse eines geordneten Wirtschaftslebens angezeigt.

Ebenso befürwortet der Regierungsrat die Einführung einer Gerätevergütung, einer Pauschalabgabe auf Vervielfältigungsgeräte. Dieses indirekte Abgabesystem wird es in erster Linie vereinfachen, Gebühren für das Fotokopieren geschützter Werke in Unterrichtsanstalten, Betrieben und der öffentlichen Verwaltung zu erheben. Bisher stand als indirektes Abgabesystem lediglich die Leerkassettenabgabe für das Aufnehmen von Werken auf Ton- und Tonbildträger zum privaten Gebrauch zur Verfügung. Die Ausdehnung des Abgabesystems auf die Geräteabgabe führt aber zu einer grösseren Flexibilität.

Das EU-Recht sieht seit 1992 vor, dass Autorinnen und Autoren entschädigt werden, wenn ihre Werke ausgeliehen werden. Die Vernehmlassungsvorlage verzichtet auf die Einführung von solchen Bibliothekstantiemen. Der Regierungsrat bedauert dies grundsätzlich, da eine Angleichung an das Recht der EU-Staaten erstrebenswert ist. Auf der anderen Seite ist es ein wichtiges Anliegen, den Zugang zu Büchern auf allen Stufen des Bildungswesens so niederschwellig wie möglich zu gestalten. Eine zusätzliche Belastung der Schulen und Hochschulen wäre diesem Anliegen wenig förderlich. In diesem Sinn erfüllen die Schulbibliotheken einen Service-public-Auftrag und sollten von einer Entschädigungspflicht befreit sein.

Der Regierungsrat bedauert schliesslich, dass im Entwurf zum Urheberrechtsgesetz davon abgesehen wurde, bildenden Künstlerinnen und Künstler bei Weiterverkäufen oder Wertsteigerungen ihrer Werke am Wertzuwachs zu beteiligen. Die Einführung dieses Rechts würde die Stellung der bildenden Künstlerinnen und Künstler derjenigen der Urheberinnen und Urheber angleichen, die im kommerziellen Bereich Einnahmen aus einer wiederholten Verwertung ihrer Werke erzielen. Dies würde auch der Regelung in anderen europäischen Staaten entsprechen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Aktuelle Bildungsdaten des Kantons im Internet

content_de:
Medienmitteilung
            04.02.2005

Die Abteilung Bildungsplanung der Bildungsdirektion hat ihren Webauftritt stark erweitert: Ab sofort können aktuelle Bildungsdaten aus dem laufenden Schuljahr online im Internet abgerufen werden und zwar bis auf Ebene Schulgemeinden bzw. Schulhäuser.

Der Webauftritt http://www.bista.zh.ch der Bildungsplanung wurde stark erweitert. Ein neu angebotener elektronischer Newsletter informiert in der Regel monatlich über aktuelle Auswertungen von Bildungsdaten, über neue oder aufdatierte Webseiten und über Publikationen der Bildungsstatistik. Folgende neuen Datenbereiche stehen nun online wahlweise zur Verfügung:

Kennzahlen und Indikatoren zu den Schulgemeinden im Kanton Zürich
Für jede Schulgemeinde des Kantons können verschiedene Kennzahlen abgerufen werden. Neben bildungsrelevanten Indikatoren wie Mittelschülerquoten, Klassengrössen oder Ausländeranteil an der Schülerschaft sind demografische Angaben sowie Informationen über Finanzkraft und Sozialindex vorhanden.

Von der Volksschule in die weiterführenden Ausbildungen
Diese Webseite informiert für die letzten fünf Jahre, wie viele Jugendliche nach Beendigung ihrer obligatorischen Schulzeit in eine Mittelschule eintraten, mit einer Berufsausbildung begannen, ein Zwischenjahr einlegten oder zum Erhebungszeitpunkt (Ende Schuljahr) noch keine Anschlusslösung gefunden hatten. Die Daten lassen sich für jeden Bezirk einzeln abrufen, aufgeschlüsselt nach schulischer Vorbildung, Geschlecht und Nationalität.

Hitliste der meistgewählten Berufe von Zürcher Jugendlichen
Wer wissen will, welche Lehr- und Anlehrberufe Jugendliche im Anschluss an die Volksschule oder an eine Zwischenlösung seit dem Jahr 2000 gewählt haben (Stand jeweils Ende Schuljahr), kann hier entsprechende Rangfolgen abrufen, aufgeschlüsselt nach Schultyp der Volksschule, nach Geschlecht oder nach Nationalität.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Januar 2005: Zunahme der Arbeitslosen

content_de:
Medienmitteilung
            07.02.2005

Zum Jahresbeginn erhöhte sich die Zahl der Stellen Suchenden und Arbeitslosen im Kanton Zürich saisonalbedingt. Die Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) empfehlen, sich im Falle einer Kündigung frühzeitig anzumelden.

Die Arbeitslosenquote im Kanton Zürich stieg Ende Januar von 4,3 auf 4,4 Prozent. In den Wintermonaten gibt es tendenziell mehr Anmeldungen aus saisonal geprägten Berufen, zum Beispiel aus dem Baugewerbe. 5103 Personen haben sich im Januar 2005 zur Stellensuche bei den RAV des Kantons Zürich angemeldet, 794 mehr als im Vormonat. Somit betrug die Zahl der Stellen Suchenden 41'770 (41'737). Die Zahl der Arbeitslosen stieg auf 31'581 (31'350). Die Bezirke mit der höchsten Arbeitslosenquote sind Dietikon (5,3%), Dielsdorf (5,0%), Bülach (4,8%), Winterthur (4,7%) und Zürich (4,6%). Auf der anderen Seite der Skala befinden sich die Bezirke Andelfingen (2,5%), Affoltern und Meilen (3,2%).

Mit einer raschen Verbesserung auf dem Arbeitsmarkt ist vorläufig nicht zu rechnen. Dass die Unternehmen mit Neueinstellungen immer noch zurückhaltend sind, spüren auch die RAV. Dennoch konnte die öffentliche Arbeitsvermittlung im Kanton Zürich 1353 offene Stellen verzeichnen, 408 mehr als im Vormonat. Der saisonbereinigte Stellenindex von Manpower geht leicht zurück.

Im Falle einer Kündigung ist es wichtig, sich frühzeitig beim RAV anzumelden und nicht zuzuwarten. Konkret sollen sich Betroffene nicht erst dann anmelden, wenn sie keine Stelle mehr haben, sondern bereits nach Erhalt des Kündigungsschreibens. Dies gilt auch dann, wenn die Kündigungsfrist mehrere Monate dauern sollte. Die Chancen, eine neue Stelle zu finden, sind um einiges grösser, wenn sich Betroffene noch im Arbeitsmarkt befinden. Es ist sinnvoll, sofort mit der Stellensuche zu beginnen. Die RAV können bereits im Vorfeld eine Beratung zwecks Stellensuche anbieten.

Informationen für Stellen Suchende:
www.treffpunkt-arbeit.ch oder www.awa.zh.ch unter Stellen Suchende

Weitere Informationen und Grafiken: www.awa.zh.ch

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Beitrag für den «Circolino Pipistrello» aus dem Lotteriefonds

content_de:
Medienmitteilung
            10.02.2005

Der Regierungsrat hat für Investitionen ins Winterquartier und den Fahrzeugpark des «Circolino Pipistrello» 133'000 Franken aus dem Lotteriefonds bewilligt. Der Beitrag ermöglicht, den vor allem bei Kindern und Jugendlichen beliebten Animationszirkus weiter zu betreiben.

Der «Circolino Pipistrello» wurde 1980 gegründet. Seit 1981 unternimmt er jährlich eine mehrmonatige Tournee, während der er im Wochenrhythmus jeweils mit einer Gruppe (Schüler, Lehrlinge, Behinderte usw.) eine Vorstellung erarbeitet. Bisher nahmen mehr als 25'000 Kinder, Jugendliche und Erwachsene an einer solchen Woche teil. Daneben führt der Circolino während der Sommerferien an seinem Standplatz in Rikon Zirkuskurse durch, die sehr beliebt sind. Um den Betrieb für die Zukunft zu gewährleisten sind verschiedene Investitionen in die Gebäude im Winterquartier und in den Fahrzeugpark notwendig. Die Trägerschaft des Zirkus – die Stiftung Pipistrello – kann diese Investitionen nicht aus eigener Kraft bewältigen. Geplant sind unter anderem neue Sanitäranlagen, Garderoben und die Renovation des Kantinenwagens. Zudem kauft der Zirkus zwei Occasions-Traktoren. Der Regierungsrat ist der Ansicht, dass die vom Circolino Pipistrello angebotenen Zirkuswochen Kindern und Jugendlichen wertvolle Erfahrungen ermöglichen. Der Zirkus erhält für die Investitionen aus dem Lotteriefonds 133'000 Franken an die Gesamtkosten von rund 360'000 Franken.

  Für weitere Projekte hat der Regierungsrat verschiedene kleinere Beiträge in der Höhe von 210'000 Franken bewilligt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kantonsspital Winterthur:Aufrichte für Umbau und Erweiterung Behandlungstrakt

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Medienmitteilung
            10.02.2005

Heute Donnerstag, 10 Februar 2005, wird die Aufrichte für den Umbau und die Erweiterung des Behandlungstraktes des Kantonsspitals Winterthur gefeiert. Der Behandlungstrakt wird im April 2006, das Gehbad ein Jahr später fertig gestellt sein. Die Kosten sind auf rund 121 Millionen Franken veranschlagt.

Das heutige Kantonsspital Winterthur wurde 1876 als Einwohnerspital der Stadt Winterthur gegründet und zehn Jahre später auf Initiative der umliegenden Gemeinden vom Kanton übernommen. Die Anlage ist wesentlich geprägt durch die 1958 eingeweihten Gebäude des Bettenhauses 1 und des Behandlungstraktes. Das Kantonsspital Winterthur wurde kontinuierlich erweitert, unter anderem durch das Hochhaus (1968), den Polikliniktrakt (1972), den Verbindungstrakt mit OP-Block (1987), den 1996 eingeweihten Osttrakt und die Erweiterung der Küche. Seit 1988 erfolgen die Behebung betrieblicher und baulicher Mängel und die Modernisierung der Klinik auf der Grundlage der vom Regierungsrat genehmigten Gesamtplanung. Von den insgesamt 13 vorgesehenen Baumassnahmen kommt der laufenden Sanierung des Behandlungstraktes entscheidende Bedeutung zu.

  Am Behandlungstrakt wurden bis zur Sanierung nur die zur Aufrechterhaltung des Betriebes notwendigen Unterhaltsarbeiten durchgeführt. Die Gebäudehülle, die Haustechnik sowie der Innenausbau entsprachen noch dem Stand von 1958. Der in räumlicher, baulicher und technischer Hinsicht ungenügende Zustand des Behandlungstraktes verursachte hohe Betriebskosten und Unzufriedenheit bei Patientinnen und Patienten sowie beim Personal. Da die vorhandenen Flächen nicht ausreichten und die geringe Gebäudetiefe die Nutzungsflexibilität stark einschränkte, konnte der Behandlungstrakt nicht innerhalb des bestehenden Gebäudevolumens saniert werden.

  Das Projekt der Winterthurer Architekten Peter Stutz und Markus Bolt umfasst daher nicht nur die Sanierung und Anpassung des bestehenden Gebäudes, sondern auch eine Gebäudeerweiterung sowie die Erstellung eines Therapiebades. In diesem Zusammenhang wird der Behandlungstrakt einerseits nordseitig um acht Meter vergrössert, andererseits ostseitig mit einer Raumschicht um zehn Meter erweitert. Im Rahmen dieser Massnahmen können der Flächenbedarf gedeckt, die gesetzlichen Vorschriften betreffend der Erdbebensicherheit eingehalten und die für einen zukunftsgerechten Betrieb unabdingbar geforderte Nutzungsflexibilität erreicht werden.

  In einer ersten Phase wurde der Neubau für die Therapiebäder und deren Infrastruktur (Gehbad und Spezialbäder) erstellt. Dieser dient während der Sanierung des Behandlungstraktes als Provisorium für die ausgelagerten Abteilungen. Alle Baumassnahmen wurden und werden weiterhin unter Spitalbetrieb ausgeführt. Der Behandlungstrakt soll voraussichtlich im April 2006 und das Gehbad im April 2007 fertig gestellt werden. Mit der Aufrichte ist ein weiterer wichtiger Meilenstein gesetzt worden auf dem eingeschlagenen Weg zur Schaffung einer zukunftsweisenden medizinischen Versorgung für die Bevölkerung in der Region Winterthur.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Entwurf für neues Gesundheitsgesetz verabschiedet

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Medienmitteilung
            10.02.2005

Der Regierungsrat hat den Entwurf für ein neues Gesundheitsgesetz zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Das neue Gesetz sieht vor, dass die Naturheilkunde in Zukunft weitgehend ohne staatliche Bewilligung und Beaufsichtigung ausgeübt werden darf. In der Spital- und Pflegeheimfinanzierung bleibt es bei den gemeinsamen Zuständigkeiten von Kanton und Gemeinden. Neu wird der Regierungsrat ermächtigt, den Spitälern besonders teure, nichtkassenpflichtige Eingriffe zu untersagen, wenn diese das Gemeinwesen zu stark belasten. Weitere wesentliche Neuerungen betreffen beispielsweise das Verkaufsverbot für Tabak und Tabakerzeugnisse an Personen unter 18 Jahren und damit zusammenhängend das Verbot des Verkaufs solcher Produkte über allgemein zugängliche Automaten. Ebenfalls neu ist die Einführung eines Werbeverbotes auf öffentlichem oder auf von öffentlichem Grund einsehbarem privatem Grund für Tabak sowie für Alkohol und andere Suchtmittel mit vergleichbarem Gefährdungspotenzial.

Das geltende Gesetz über das Gesundheitswesen stammt aus dem Jahr 1962. Nachdem es in den letzten vierzig Jahren nur in wenigen Punkten geändert werden musste, ist in letzter Zeit vor allem im Bereich der Berufsbewilligungen und im Bereich der Führung und Finanzierung der Spitäler und Pflegeheime Revisionsbedarf entstanden, der eine grundlegende Überarbeitung des Gesundheitsgesetzes erforderlich machte. Wichtige Eckpfeiler des Gesetzesentwurfs sind:

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Dübendorf: Ausbau der Ringstrasse im Abschnitt Neugut bis Überlandstrasse

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Medienmitteilung
            11.02.2005

Im Rahmen des Projekts Glattalbahn wird die Leistungsfähigkeit der Ringstrasse im Bereich Neugut bis Überlandstrasse erhöht. Im Zuge der Bauarbeiten wird die Brücke über die Glatt ersetzt und die Ringstrasse an der Kreuzung Überlandstrasse/ Ringstrasse um zwei zusätzliche Fahrspuren erweitert. Die Hauptbauarbeiten beginnen Mitte Februar 2005 und dauern voraussichtlich bis Ende Jahr. Der Ausbau der Ringstrasse kostet rund 6,5 Millionen Franken.

Die Ringstrasse in Dübendorf ist eine Durchgangsachse von kommunaler Bedeutung. Das Gebiet ist mit Pendler- und Einkaufsverkehr permanent überlastet. Deshalb soll die Ringstrasse mit zusätzlichen Fahrspuren ausgebaut werden. Nach der Kreuzung Neugutstrasse/Ringstrasse überquert die Ringstrasse die Glatt. Die neue Brücke wird zwischen der Wehranlage in der Glatt und den bestehenden Bauten westlich eingepasst. Nach der Brücke in Fahrtrichtung Überlandstrasse wird die Ringstrasse für zwei zusätzliche Fahrspuren und einen 2,5 Meter breiten Gehweg aufgeweitet. Bei der Kreuzung Ringstrasse/ Überlandstrasse aus Wallisellen vom Glattzentrum her kommend wird eine zusätzliche Fahrspur ergänzt.

  Nebst dem Neubau der Brücke wird auch der Fahrbahnbelag erneuert und die Lichtsignalanlage an der Kreuzung Überlandstrasse/Ringstrasse angepasst. Diese Arbeiten werden in verschiedenen Etappen ausgeführt, um den Verkehrsfluss zu gewährleisten. In jeder Fahrtrichtung steht immer mindestens ein Fahrstreifen zur Verfügung. Trotzdem lassen sich vor allem während den Spitzenzeiten Behinderungen nicht ausschliessen.

  Ab diesem Jahr bis ins Jahr 2010 sind weitere Bauprojekte im Raum Dübendorf/Hochbord vorgesehen:

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Konsequente Verwendung der deutschen Standardsprache wird im Lehrplan verankert

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Medienmitteilung
            15.02.2005

Der Bildungsrat hat einen überarbeiteten Lehrplan im Fachbereich Deutsch genehmigt. Im geänderten Lehrplan wird die konsequente Verwendung der deutschen Standardsprache (Hochdeutsch) als Unterrichtssprache in allen Fächern und Stufen in verbindlicher Form festgelegt. Die Lehrplanüberarbeitung wurde von der Pädagogischen Hochschule Zürich erarbeitet.

Die Ergebnisse verschiedener Erhebungen der letzten Jahre zeigen, dass die Deutschleistungen der Schülerinnen und Schüler teilweise zu wünschen übrig lassen. Für den Bildungsrat trägt die konsequente Verwendung der deutschen Standardsprache als Unterrichtssprache zu einer Verbesserung der Sprachkompetenz bei. Der Lehrplan der Volksschule des Kantons Zürich ist deshalb im Bereich deutsche Standardsprache überarbeitet worden.

Die Forderung nach der konsequenten Verwendung der deutschen Standardsprache als Unterrichtssprache lässt sich nur realisieren, wenn die Lehrpersonen selber einen Paradigmenwechsel vollziehen und gesprochenes Hochdeutsch im Unterricht als ein mündliches Register mit all seinen Merkmalen akzeptieren. Unterstützung dafür sollen Lehrkräfte durch die Grundbildung, welche dieser Frage einen erhöhten Stellenwert einräumt, erhalten sowie durch praxisnahe Weiterbildungsangebote und Information.

  Zum Beschluss des Bildungsrates und der Schlussbericht «Lehrplanüberarbeitung im Bereich deutsche Standardsprache» der Pädagogischen Hochschule

(Medienmitteilung des Bildungsrates)

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title_de: «Neugestaltung des 9. Schuljahres» an der Oberstufe der Volksschule

content_de:
Medienmitteilung
            15.02.2005

Der Bildungsrat hat das Rahmenkonzept zur Neugestaltung des 9. Schuljahres genehmigt und beschlossen, das Konzept ab Schuljahr 2005/06 in zehn Oberstufenschulen zu erproben. Die inhaltliche und organisatorische Neuausrichtung des 9. Schuljahres erfolgt auf der Grundlage einer Standortbestimmung der Schülerinnen und Schüler im 8. Schuljahr.

Ein individuelles Kompetenzprofil soll den Schülerinnen und Schülern aufzeigen, wo Stärken gefördert und Defizite abgebaut werden können und helfen, die richtigen Massnahmen für eine wirkungsvolle Förderung zu treffen. Die Standortbestimmung im 8. Schuljahr beruht auf dem webgestützten Testsystem «Stellwerk», das durch den Kantonalen Lehrmittelverlag St. Gallen entwickelt worden ist. Die Schülerinnen und Schüler ermitteln ihr Kompetenzprofil in den Fächern Mathematik, Natur und Technik, Deutsch, Französisch und Englisch. In einem Standortgespräch zwischen der Lehrperson, den einzelnen Schülerinnen und Schülern und den Eltern werden die berufswahl- und laufbahnorientierten Schwerpunkte im 9. Schuljahr gesetzt und in einer schriftlichen Lernvereinbarung festgehalten.

Mit «Stellwerk» liegt ein Instrument vor, welches auf standardisierten Vorgaben beruht und eine objektivierende Beurteilung der Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler ermöglicht.

Ergänzend zu den Pflichtlektionen für alle Schülerinnen und Schüler soll das Lernangebot im Wahlbereich die Jugendlichen darin unterstützen, sich gezielter auf den Übergang in die berufliche Grundbildung oder allgemein bildende Schulen vorzubereiten. Die Zielsetzungen des neu gestalteten 9. Schuljahres erfordern eine Anpassung der Lektionentafel. Im neu geschaffenen Projektunterricht sollen die individuellen Interessen und Lernbedürfnisse der Jugendlichen berücksichtigt werden. Insbesondere werden dabei die überfachlichen Handlungskompetenzen wie Selbständigkeit, Kommunikations- und Teamfähigkeit weiter ausgebildet. Die Schülerinnen und Schüler erstellen im Rahmen des Projektunterrichts eine Abschlussarbeit, die im Schulzeugnis mit einer Note bewertet werden soll.

Das Konzept für das neu gestaltete 9. Schuljahr soll in einer zweijährigen Phase ab Schuljahr 2005/06 in Pilotschulen erprobt sowie wissenschaftlich begleitet und ausgewertet werden. Der Einsatz von «Stellwerk» in den 8. Klassen der Pilotschulen findet erstmals im März/April 2006 statt. Bei der Auswahl der Pilotschulen wird darauf geachtet, dass sowohl Schulen aus ländlichen als auch städtischen Verhältnissen vertreten sind sowie die beiden Oberstufenmodelle Dreiteilige und Gegliederte Sekundarschule. Oberstufenschulen, die sich für die Teilnahme an der Erprobung interessieren, können sich bei der Projektleitung des Volksschulamtes melden.

(Medienmitteilung des Bildungsrates)

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title_de: Brandschutzvorschriften werden vereinheitlicht und liberalisiert

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Medienmitteilung
            15.02.2005

Mit dem Erlass einer neuen Verordnung über den vorbeugenden Brandschutz hat der Regierungsrat die neue Brandschutznorm sowie 18 Brandschutzrichtlinien des Interkantonalen Organs zum Abbau technischer Handelshemmnisse in die kantonale Gesetzgebung übernommen. Die einheitlichen Regelungen führen zu einer Liberalisierung der Brandschutzbestimmungen und fördern durch die erweiterte Anwendung des Baustoffes Holz das ökologische Bauen. Die Verordnung ist seit Anfang Jahr in Kraft.

Die neuen gesamtschweizerisch gültigen Brandschutzregelungen sind liberalisiert worden. Sie dienen in erster Linie dem Personenschutz und entfalten ihre Wirkung über Material- und Bauvorschriften. Der Bauwirtschaft stehen grössere Spielräume und ein im Vergleich zu bisher wesentlich schlankeres Vorschriftenwerk zur Verfügung. Dies erfordert aber auch, dass die Bauschaffenden, die Bauherren und Betreiber echte Eigenverantwortung wahrnehmen. Weiter wird zum Beispiel das ökologische Bauen durch die erweiterte Anwendung des Baustoffes Holz gefördert, indem der Einsatz von Holz im mehrgeschossigen Bau erlaubt sein wird. Im Kanton Zürich sind die Vorschriften in der Verordnung über den vorbeugenden Brandschutz festgehalten.

  Zudem ist in der Verordnung neu die rechtliche Grundlage festgehalten, damit die Kantonale Feuerpolizei in Perioden mit anhaltend hohen Temperaturen und grosser Trockenheit – wie zum Beispiel im Sommer 2003 – für das gesamte Kantonsgebiet ein Feuerverbot erlassen kann. Ohne Anordnung der Feuerpolizei liegt es in der Zuständigkeit der Gemeinde, für ihr Gebiet ein Feuerverbot zu erlassen.

  Der Grund für gesamtschweizerische Brandschutzvorschriften liegt in der Ausrichtung des Schweizerischen Bauprodukterechts auf das EU-Recht durch den Bund. Für die Anwendung der brandschutztechnischen Bauprodukte sind die Kantone zuständig. Die 19 öffentlich-rechtlichen Gebäudeversicherungen, die in der Vereinigung der Kantonalen Feuerversicherungen zusammengeschlossen sind, haben die neuen Brandschutzvorschriften gemeinsam erarbeitet und zu einer gesamtschweizerischen Lösung im Rahmen des Konkordats über den Abbau technischer Handelshemmnisse (IVTH) eingebracht. Die Gebäudeversicherungen haben damit ein innovatives Beispiel für eine föderale Konsensfindung der Kantone gegeben und damit zu einer europakonformen Lösung geführt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Wechsel im Generalsekretariat der Gesundheitsdirektion

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Medienmitteilung
            15.02.2005

Der Regierungsrat hat lic.iur. Martin Brunnschweiler zum neuen Generalsekretär der Gesundheitsdirektion ernannt. Der bisherige stellvertretende Generalsekretär übernimmt seine neue Aufgabe per 1. Juli 2005. Die jetzige Amtsinhaberin, Françoise de Vries, tritt nach 20-jähriger Amtszeit und 10 Jahren als Generalsekretärin unter Verdankung der langjährig geleisteten Dienste per 30. Juni 2005 in den Ruhestand.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neue Parkplatzwegleitung für mehr Planungs- und Investitionssicherheit

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Medienmitteilung
            16.02.2005

Die Baudirektion Kanton Zürich hat beschlossen, die «Wegleitung zur Regelung des Parkplatzbedarfs in kommunalen Erlassen» zu überarbeiten und diese den besonderen Anforderungen bei publikumsintensiven Einrichtungen anzupassen. Insbesondere geht es darum, die Rechts-, Planungs- und Investitionssicherheit zu erhöhen. Anfangs Mai 2005 werden die regionalen Planungsgruppen, verschiedene Gemeinden, Verbände, Investoren und Fachleute im Rahmen eines «Sounding Board» (Diskussionsrunde) über den Stand der Überarbeitung informiert und zur Diskussion der inhaltlichen Schwerpunkte eingeladen.

Die steigende Anzahl von publikumsintensiven Einrichtungen (PE) – wie z.B. Einkaufszentren – an dafür zu wenig geeigneten Standorten im Kanton Zürich hat in den letzten Jahren zunehmend negative Folgen verursacht, wie z.B. schwindende Attraktivität der Ortszentren, abnehmende Versorgungsqualität für die nicht motorisierte Bevölkerung, überlastete Strassen oder steigende Luft- und Lärmbelastung. Die Investoren und Betreiber von publikumsintensiven Einrichtungen sind zudem mit teilweise ungenügender Planungs- und Investitionssicherheit und den damit verbundenen zeitlichen und finanziellen Risiken belastet. Gründe für diese Situation sind der unverbindliche Charakter der letztmals 1997 überarbeiteten «Wegleitung zur Regelung des Parkplatzbedarfs in kommunalen Erlassen» sowie deren für die publikumsintensiven Grossprojekte nicht zweckmässigen inhaltlichen Ausgestaltungen. Da das kantonale Planungs- und Baugesetz punkto Parkplatzbedarf offen formuliert ist, stützten sich Gerichte bei Streitfällen in der Regel auf die kantonale Parkplatzwegleitung. Unsicherheiten entstanden dabei in jenen Gemeinden, die ihre Baubewilligungen nicht auf die kantonale Wegleitung, sondern auf davon abweichende kommunale Parkplatzverordnungen stützen.¨

  Einbezug der Betroffenen gewährleisten

  Die Baudirektion hat sich deshalb entschieden, die Parkplatzwegleitung zu überarbeiten. Ziel ist es, die Planungs- und Investitionssicherheit unter Wahrung des Umweltrechts zu erhöhen, sowie die Attraktivität der gut mit öffentlichen Verkehrsmitteln erschlossenen Standorte für publikumsintensive Grossprojekte zu steigern. Die Baudirektion will anfangs Mai 2005 den Stand der Überarbeitung und die bisherigen Erkenntnisse im Rahmen eines «Sounding Board» mit Vertreterinnen und Vertretern von Gemeinden, Verbänden und Investoren vertiefen. Schwerpunkte der Diskussion sind Überlegungen wie Überführung der Parkplatzwegleitung in eine verbindliche Verordnung, Positivplanung von Gebieten mit publikumsintensiven Einrichtungen, Planungspflicht für publikumsintensive Einrichtungen ausserhalb von PE-Gebieten oder die Pflicht zu einer kommunalen Parkraumplanung in Gemeinden mit ausgeprägtem Zielverkehr.

  Die Baudirektion strebt an, im 3. Quartal 2005 die überarbeitete Parkplatzverordnung den Gemeinden zur Vernehmlassung unterbreiten zu können.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Zentrum für Bildung im Gesundheitswesen Zürich Stadt: Leistungsvereinbarung mit der Careum AG unterzeichnet

content_de:
Medienmitteilung
            16.02.2005

Der Kanton Zürich hat mit der Careum AG eine Leistungsvereinbarung zur Führung eines Bildungszentrums für Gesundheitsberufe unterzeichnet. Das Bildungszentrum wird ab August 2005 mit den ersten Klassen starten. Das Zentrum hat seinen Standort im neu gebauten Schulhaus auf dem Areal der Stiftung Careum an der Gloriastrasse (ehemaliges Rotkreuzspital).

Der Regierungsrat hat im Januar 2004 entschieden, die 25 Gesundheitsschulen im Kanton an zwei Standorten zusammenzufassen: in der Stadt Winterthur und in der Stadt Zürich. Der Aufbau und Betrieb des Zentrums in Winterthur erfolgt durch den Kanton selber. Der Auftrag für das Zentrum in der Stadt Zürich wurde öffentlich ausgeschrieben. Nachdem sich nur die «Bietergemeinschaft Careum» bestehend aus den Trägerinnen «Careum Stiftung für Gesundheitsberufe», «Diakoniewerk Neumünster-Schweizerische Pflegerinnenschule», «Eleonorenstiftung Kinderspital Zürich» sowie «Kalaidos Bildungsgruppe» beworben hat, ermächtigte der Regierungsrat die Bildungsdirektion, mit der sich in Gründung befindenden Careum AG eine Leistungsvereinbarung auszuhandeln und abzuschliessen.

  Mit der Leistungsvereinbarung beauftragt der Kanton Zürich das privat getragene «Careum Bildungszentrum für Gesundheitsberufe» mit dem Aufbau und dem Betrieb des Zentrums in der Stadt Zürich. An diesem Zentrum werden ab August 2005 auf der Sekundarstufe II die Grundausbildung «FaGe» («Fachangestellte/r Gesundheit») und auf der Tertiärstufe ab Herbst 05 die Diplomausbildungen der höheren Fachschule für Pflege und für medizinisch technische Berufe angeboten. Das Bildungszentrum soll schrittweise bis ins Jahr 2011 auf eine Kapazität von gegen 2000 Lernende ausgebaut werden.

  Die Leistungsvereinbarung regelt im Wesentlichen die vom Careum Bildungszentrum zu erbringenden Leistungen, die Finanzierung durch den Kanton sowie die Stellung des Personals. Für das Personal gelten grundsätzlich die Bestimmungen des kantonalen Personalrechts. Das Zentrum erhält ein eigenes Personalreglement, das für einzelne Bereiche abweichende Regelungen vorsieht.

  Das «Careum Bildungszentrum für Gesundheitsberufe» wird dank erheblicher Vorleistungen der Träger des Zentrums den Betrieb Anfang August 2005 in den definitiven Räumlichkeiten aufnehmen können. Der personelle Aufbau des Zentrums ist im Gange (mehr dazu unter http://www.careum.ch), der Direktor ernannt und im Amt.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion und des «Careum Bildungszentrum für Gesundheitsberufe»)

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title_de: Anpassung der kantonalen Gesetzgebung an den revidierten allgemeinen Teil des Strafgesetzbuches geht in die Vernehmlassung

content_de:
Medienmitteilung
            17.02.2005

Auch nach der Inkraftsetzung des revidierten eidgenössischen Strafgesetzbuches sollen die Gemeinden Übertretungen ahnden und Statthalter Freiheitsstrafen oder gemeinnützige Arbeit für nicht bezahlte Bussen anordnen können. Der Regierungsrat hat beschlossen, einen entsprechenden Vorschlag zur Anpassung der kantonalen Gesetzgebung an die revidierten Bestimmungen des allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches und das neue Jugendstrafgesetz in die Vernehmlassung zu geben.

Im Dezember 2002 verabschiedeten die eidgenössischen Räte den revidierten allgemeinen Teil des Strafgesetzbuches und im Juni 2003 ein neues Jugendstrafgesetz. Die Inkraftsetzung beider Gesetze ist auf den 1. Januar 2006 vorgesehen. Diese Änderungen bringen für die kantonale Gesetzgebung eine Fülle notwendiger Anpassungsarbeiten mit sich, vorab im Gerichtsverfassungsgesetz, in der Strafprozessordnung und im kantonalen Straf- und Vollzugsgesetz. Vor allem die Anforderung, dass bei Übertretungen sowohl Ersatzfreiheitsstrafen als auch gemeinnützige Arbeit künftig von einem Richter anzuordnen sein werden, macht im Kanton Zürich Gesetzesanpassungen notwendig.

Ein Grossteil der Übertretungen wurde bis anhin von Verwaltungsbehörden geahndet (Statthalter, Gemeinderäte). Auch die Umwandlung von nicht bezahlten Bussen in Freiheitsstrafen erfolgte durch die Statthalter sowie in den Städten Zürich und Winterthur durch deren Stadt- beziehungsweise Polizeirichter. Müssten die erstinstanzlichen Gerichte über die Anordnung von Ersatzfreiheitsstrafe und gemeinnütziger Arbeit auch im Übertretungsbereich entscheiden, so würde dies zu einer massiven Mehrbelastung dieser Gerichte und damit zu einer Kostensteigerung führen.

Die vom Regierungsrat vorgeschlagenen Gesetzesänderungen zielen deshalb darauf, den Statthalterämtern die geforderte richterliche Unabhängigkeit zu verleihen. Zusätzlich wird vorgeschlagen den Gemeinden die Möglichkeit zu erteilen - allenfalls im Verbund - richterliche Stellen auf Gemeindeebene zu schaffen. Damit würde erreicht, dass die Beurteilung von Übertretungen (inklusive Anordnung von Ersatzfreiheitsstrafe und gemeinnütziger Arbeit) weiterhin auf Gemeindeebene erfolgen könnte. Als Variante wird vorgeschlagen, derartige richterliche Stellen nur für die Städte Zürich und Winterthur vorzusehen, wie dies bereits heute der Fall ist.

Die neuen Regelungen des Bundes im Bereich des Justizvollzugs erfordern zudem, das Zusammenspiel des kantonalen Straf- und Vollzugsgesetzes und der Justizverordnung neu zu regeln. Der Regierungsrat schlägt vor, im Gesetz die formellen Zuständigkeiten und materiellen Kompetenzen des Justizvollzugs dem Grundsatz nach zu regeln, während die konkrete Ausgestaltung der Durchführung und die Zuständigkeiten im operativen Bereich auf Verordnungsstufe festgehalten wird. Dies führt zu einer - zumindest formellen - Totalrevision des kantonalen Straf- und Vollzugsgesetzes.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Gesetz über selbstständige Gemeindeanstaltentritt auf den 1. April 2005 in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            17.02.2005

Der Regierungsrat setzt das am 25. Oktober 2004 beschlossene Gesetz über selbstständige Gemeindeanstalten auf den 1. April 2005 in Kraft. Das Gesetz ermöglicht Gemeinden, Anstalten mit eigener Rechtspersönlichkeit zu schaffen. Die Anstalt ist in zwei verschiedenen Ausprägungen vorgesehen, als Organisationsform einer einzelnen Gemeinde und als Rechtskleid für die Zusammenarbeit zwischen mehreren Gemeinden. Die selbstständige Anstalt einer einzelnen politischen Gemeinde hat ihre rechtliche Grundlage in der Gemeindeordnung, wo in den Grundzügen die Aufgaben der Anstalt und die Finanzierung, die Organisation und die ihr übertragenen Befugnisse zu verankern sind. Die gemeinsame Anstalt mehrerer politischer Gemeinden beruht auf einem Vertrag, ähnlich wie dies auch bei einem Zweckverband der Fall ist.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kinder- und Jugendparlamente: Änderung des Gemeindegesetzes tritt auf den 1. April 2005 in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            17.02.2005

Der Regierungsrat setzt die vom Kantonsrat am 30. August 2004 beschlossene Änderung des Gemeindegesetzes auf den 1. April 2005 in Kraft. Mit der Gesetzesänderung wird es Gemeinden mit Grossem Gemeinderat neu möglich sein, Kinder- und Jugendparlamenten ein Antrags- und Anhörungsrecht im Grossen Gemeinderat einzuräumen. Dem Kinder- oder Jugendparlament stehen dabei alle parlamentarischen Instrumente zur Verfügung, die auch den Mitgliedern des Grossen Gemeinderates eingeräumt werden und das Antragsrecht unterliegt sachlich keiner Beschränkung. Es liegt aber im Ermessen der Gemeinden, hier Einschränkungen vorzusehen. Zusätzlich werden mit der Gesetzesrevision die Gemeinden mit Gemeindeversammlung ermächtigt, für Kinder- und Jugendparlamente ein Anfrage- und Anhörungsrecht in der Gemeindeversammlung einzuführen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Kantonspolizei – Medienstelle | medien@ds.zh.ch

title_de: Rüti: Indoor-Hanfanlage ausgehoben

content_de:
Medienmitteilung
            21.11.2011

Die Kantonspolizei Zürich hat am Sonntagabend (20.11.2011) in Rüti eine Indoor-Hanfanlage mit rund 200 Pflanzen ausgehoben. Zwei Personen wurden verhaftet.

Zufällig stiessen die Kantonspolizisten auf diese Indoor-Hanfanlage. Eigentlich rückten sie wegen einer pendenten Angelegenheit von Häuslicher Gewalt an diese Oertlichkeit aus. Nachdem ihnen die Wohnungstüre aufgemacht worden war, stellten die Polizisten fest, dass in zwei Zimmern der Maisonette-Wohnung eine professionell eingerichtete Indoor-Hanfanlage bewirtschaftet wird. Der Wohnungsinhaber, ein 28-jähriger Schweizer und ein 30-jähriger Kroate, der sich in der Wohnung aufgehalten hatte, wurden verhaftet. Die rund 200 Pflanzen werden vernichtet. Wegen Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz müssen sich die Verhafteten vor der Staatsanwaltschaft See/Oberland verantworten.

  Kantonspolizei Zürich

  Mediendienst / Tel. 044 247 36 36

  Martin Sorg

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title_de: Änderung des Gesetzes über die politischen Rechtetritt auf den 1. April 2005 in Kraft

content_de:
Medienmitteilung
            17.02.2005

Der Regierungsrat setzt die vom Kantonsrat am 25. Oktober 2004 beschlossene Änderung des Gesetzes über die politischen Rechte auf den 1. April 2005 in Kraft. Bei der Änderung geht es in erster Linie um die Anpassungen an die neuen Amtsbezeichnungen der Strafverfolgungsbehörden, wie sie mit der Revision der Strafprozessordnung und des Gerichtsverfassungsgesetzes eingeführt worden sind. Beispielsweise wird der Ausdruck «Bezirksanwaltschaft» durch «Staatsanwaltschaft» ersetzt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Verbesserung der Sicherheit für Radfahrer und Fussgänger in Hirzel

content_de:
Medienmitteilung
            17.02.2005

Der Regierungsrat hat einen Kredit von rund 1,2 Millionen Franken für einen Rad- und Gehweg entlang der Zugerstrasse, Abschnitt Schiffli bis Chelen, in der Gemeinde Hirzel bewilligt. Die Zugerstrasse bildet eine wichtige Verbindung zwischen dem Autobahnanschluss in Wädenswil und der Innerschweiz. Der rund 700 Meter lange Rad- und Gehweg verbessert die Sicherheit für die Fussgänger und die bergwärts fahrenden Radfahrer massiv. Anwohner und die Gemeinde Hirzel fordern schon seit einiger Zeit die Verbesserung des Schutzes für den Langsamverkehr in diesem Abschnitt. In der kantonalen Radwegstrategie ist dieser Radweg mit hoher Dringlichkeit aufgeführt. Die Bauarbeiten sind für das Jahr 2006 vorgesehen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Mängel beim Verbandsbeschwerderecht korrigieren

content_de:
Medienmitteilung
            17.02.2005

Der Regierungsrat hat zur auf eidgenössischer Ebene eingereichten Parlamentarischen Initiative für die Vereinfachung der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie Verhinderung von Missbräuchen durch eine Präzisierung des Verbandsbeschwerderechts Stellung genommen. Er erwartet, dass die in der Anwendung des Verbandsbeschwerderechts in jüngster Zeit sichtbar gewordenen Mängel durch gesetzgeberische Korrekturen behoben werden.

Der Regierungsrat hat auf Anfrage der Kommission für Rechtsfragen des Ständerates zum Vorentwurf einer Änderung des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (USG) sowie des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (NHG) Stellung genommen. Er ist der Auffassung, dass Mängel, wie sie beispielsweise im Fall des Fussballstadions in Zürich oder bei einigen Vorhaben zur Erstellung von Einkaufszentren zu Tage traten, gesetzgeberische Korrekturen beim Verbandsbeschwerderecht erfordern. Der Regierungsrat erachtet die von der Kommission für Rechtsfragen des Ständerates unterbreiteten Anträge zur Änderung des USG und des NHG als zweckmässig und erwartet, dass damit Missbräuche verhindert werden können.

Grund für die Vernehmlassung sind eine Parlamentarische Initiative und weitere parlamentarische Vorstösse zum Verbandsbeschwerderecht der Umweltschutz-Organisationen sowie zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Mit dem unterbreiteten Vorentwurf sollen die UVP-Verfahren entlastet, Missbräuche des Verbandsbeschwerderechts verhindert und die Bewilligungsverfahren beschleunigt werden.

Gemäss Vorentwurf soll bei klaren Verhältnissen die Voruntersuchung bereits als UVP gelten. Die Liste der UVP-pflichtigen Anlagen und die Schwellenwerte sollen zudem periodisch auf ihre Zweckmässigkeit überprüft werden. Die Begründung der Notwendigkeit von öffentlichen oder konzessionierten Bauvorhaben soll nicht mehr Bestandteil des UV-Berichts sein. Künftig sollen nur noch diejenigen Massnahmen in der UVP aufgeführt werden, die umgesetzt werden; weitere mögliche Massnahmen sollen nicht mehr erwähnt werden.

Die ständerätliche Kommission beantragt beim Verbandsbeschwerderecht eine Beschränkung auf gesamtschweizerisch tätige Organisationen, die sich seit mindestens zehn Jahren mit dem im konkreten Fall betroffenen Rechtsbereich befassen. Zudem muss der statutarische Zweck in Zusammenhang mit dem konkreten Beschwerdeverfahren stehen. Schliesslich müssen rein ideelle Zwecke verfolgt werden. Wirtschaftliche Nebentätigkeiten sind nur gestattet, wenn sie den ideellen Zwecken dienen. Das Recht zur Beschwerdeeinreichung soll nur den leitenden Organen des Verbandes zustehen.

Die umweltrechtliche Beurteilung von Bauvorhaben soll wo möglich bereits in der Raumplanungsphase erfolgen. Eine Umweltorganisation, die es unterlassen hat, zulässige Rügen gegen einen Nutzungsplan zu erheben, soll diese Rügen im nachfolgenden Verfahren nicht mehr vorbringen dürfen. Damit Bauvorhaben aufgrund von Beschwerden nicht übermässig behindert werden, soll für jene Anlageteile, deren Ausführung vom Ausgang des Verfahrens nicht beeinflusst werden, ein vorzeitiger Baubeginn zulässig sein.

Private Vereinbarungen zwischen Gesuchstellern und Umweltorganisationen über finanzielle oder andere Leistungen im Zusammenhang mit der Beachtung öffentlichen Rechts sollen künftig unzulässig sein. Damit wird vermieden, dass die Verbände eine behördenähnliche Stellung erlangen. Auf rechtsmissbräuchliche Beschwerden wird nicht eingetreten. Ebenso soll nicht eingetreten werden, wenn der Gesuchsteller nachweisen kann, dass die Organisation Forderungen für unzulässige Leistungen gestellt hat.

Der Regierungsrat erachtet die Vorschläge der Rechtskommission des Ständerates als zweckmässig und kann sie grundsätzlich unterstützen. Mit den Änderungen des USG und des NHG kann dem Missbrauch des Verbandsbeschwerderechts in geeigneter Weise entgegengewirkt werden; zudem werden die Verfahren beschleunigt. Schliesslich trägt der Regierungsrat die Auffassung einer Minderheit der ständerätlichen Kommission mit, wonach Organisationen, die an allfälligen Einigungsverhandlungen nicht teilnehmen, für allfällige nachfolgende Verfahren ihr Beschwerderecht verlieren.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Kantonale KunstsammlungWeitere Suchaktion für vermisste Kunstwerke

content_de:
Medienmitteilung
            18.02.2005

Die Personalzeitung der kantonalen Verwaltung «diagonal» ruft in ihrer aktuellen Ausgabe Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf, bei der Auffindung von vermissten Kunstwerken aus der kantonalen Kunstsammlung mitzuhelfen. Bereits vor diesem Aufruf konnten vermisste Werke der Künstler Bruno Bischofberger, Wilhelm Gimmi, Ferdinand Hodler, Hannes Portmann, Otto Teucher und Henry Wabel wieder aufgefunden werden.

Die kantonale Kunstsammlung wurde seit 1900 durch Erwerb des Staates und durch Schenkungen von Dritten aufgebaut. Sie umfasst heute einen Werkbestand von rund 13'600 inventarisierten Kunstobjekten. Dazu kommt eine nicht näher bekannte Anzahl von Druckgrafiken, die zwischen 1990 und 1995 erworben wurden und nicht inventarisiert sind.

Bei der letzten Inventarisation der kantonalen Kunstsammlung Ende 2003 waren 2052 Werke nicht auffindbar. Bei 687 davon fehlte die Standortangabe. 129 wurden verkauft oder verschenkt, eine langjährige Praxis, die im Verlaufe der 80er-Jahre des vergangenen Jahrhunderts aufgehoben wurde. Bei den übrigen vermissten Werken führten die um Auskunft gebetenen Amtsstellen unterschiedliche Gründe für die fehlende Auffindbarkeit an, so zum Beispiel Restrukturierungen der Direktionen und Ämter, rege Zügeltätigkeit, mehrmaliger Personalwechsel sowie Renovationen und Sanierungen von Gebäuden. Bei fehlenden wertvollen Originalkunstwerken, bei denen ein Diebstahlverdacht besteht, wurden die Polizeiorgane eingeschaltet.

Die über hundert Jahre alte kantonale Kunstsammlung konzentriert sich vorwiegend auf Werke von Künstlerinnen und Künstlern aus dem Kanton Zürich und stellt ein wichtiges Zeitdokument dar. Die Bedeutung der Sammlung reicht deshalb weit darüber hinaus, ein Fundus für die künstlerische Ausgestaltung von Büros und öffentlichen Räumen zu sein. In diesem Archiv sind vermisste Bilder wie fehlende Mosaiksteine in einem Gesamtbild.

Die bereits im Jahr 2004 unternommenen Anstrengungen, vermisste Werke wieder aufzufinden, haben zu verschiedenen namhaften Erfolgen geführt. So konnten die Standorte von Werken der Künstler Bruno Bischofberger, Wilhelm Gimmi, Ferdinand Hodler, Hannes Portmann, Otto Teucher und Henry Wabel eruiert und die Werke der kantonalen Kunstsammlung wieder zugeführt werden. Beim Bild von Ferdinand Hodler hat beispielsweise ein Nachkomme eines verstorbenen ehemaligen kantonalen Mitarbeiters das gesuchte Kunstwerk aufgrund eines Medienartikels erkannt und den Standort des Werks gemeldet. Die polizeilichen Abklärungen ergaben, dass es sich beim Bild tatsächlich um den gesuchten Männerkopf, eine Skizze in Gouache, von Ferdinand Hodler 1912 angefertigt, handelt. Das Bild konnte in die kantonale Kunstsammlung zurückgeführt werden. Die genauen Umstände, welche dazu führten, dass das Bild über längere Zeit in einer Privatwohnung aufgehängt war, konnten nicht ermittelt werden. Bei allfällig damit in Zusammenhang stehenden Straftatbeständen wäre die Verfolgungsverjährung eingetreten.

Mit der aktuellen Aktion in der Personalzeitung «diagonal», in deren Rahmen 42 gesuchte Kunstwerke abgebildet sind, wird ein weiteres Instrument zum Einsatz gebracht, um vermisste Kunstwerke aufzufinden. Es wird das Ziel verfolgt, dass Mitarbeitende das eine oder andere Werk erkennen und Angaben zu dessen Verbleib machen können.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: «Kino am Berg 2005»: Bewilligung erteilt

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Medienmitteilung
            18.02.2005

Die Baudirektion Kanton Zürich bewilligt das «Kino am Berg 2005» auf dem Uetliberg im ähnlichen Rahmen wie 2004. Das Projekt entspricht, mit höchstens 350 Sitzplätzen und unter Einhaltung der verkehrs- und feuerpolizeilichen Auflagen, einer ähnlichen Nutzung, wie sie im Normalbetrieb des Hotel-Restaurant Uto Kulm auftritt, wenn Anlässe im Freien stattfinden.

Die Baudirektion hat für das «Kino am Berg 2005» eine Bewilligung erteilt. Zwischen dem 13. Juli und 12. August 2005 werden an maximal 28 Vorführungstagen maximal 350 Sitzplätze angeboten. Auf Grund feuerpolizeilicher Auflagen müssen die Einzelstühle in Stuhlreihen fix verbunden werden. Deshalb ist die gesamte Bestuhlung nicht täglich auf- und abzubauen. Ebenfalls ausgenommen von der Auf- und Abbaupflicht ist der Container mit dem Filmprojektor. Die demontierbare Leinwand wird an der Turmrückseite aufgestellt und ist lichtdicht und reflexionsfrei. Für den Ton wird modernste Technologie mit Richtstrahltechnik eingesetzt. Schallentwicklung und Lichtabstrahlungen werden so im Rahmen dessen gehalten, wie sie im Normalbetrieb des Hotel-Restaurant Uto-Kulm auftreten, wenn Anlässe im Freien stattfinden. Der normale Hotel- und Restaurationsbetrieb Uto-Kulm ist auch im Freien zwischen 9 und 18 Uhr aufrecht zu erhalten. Dazu sind vier Sitzreihen der Kinobestuhlung täglich umzustellen und zwischen Wintergarten und Aussichtsturm ausreichend Tische und Bänke aufzustellen. Die Wanderwege und der Zugang zum Känzeli werden jederzeit für die Öffentlichkeit frei gehalten. Die allgemeinen Anforderungen an den Betrieb aus polizeilicher Sicht liegen in der Verantwortung der Gemeinde Stallikon.

  Gegen die Bewilligung der Baudirektion Kanton Zürich kann Rekurs erhoben werden. Mit ihrer Bewilligung verbindet die Baudirektion keinerlei Zusicherungen für die Durchführung eines anderweitigen «Kino am Berg» für folgende Jahre. Weitere, über den bestehenden Zustand hinausgehende, bewilligungspflichtige Aktivitäten werden von der Baudirektion erst behandelt, wenn das bereits früher angekündigte Nutzungskonzept Uetliberg vorliegt. Das Nutzungskonzept kann jedoch erst im Anschluss an die laufenden Arbeiten an einem Verkehrskonzept an die Hand genommen werden.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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