title_de: Rümlang: Erster Betonkreisel der Schweiz

content_de:
Medienmitteilung
            19.09.2003

Ein verlängertes Wochenende reicht aus, um einen Kreisel komplett zu sanieren. Diesen Beweis treten die Verantwortlichen heute in Rümlang an. Asphaltbelag weicht widerstandsfähigem Beton. Es handelt sich dabei um den ersten Kreisel dieser Art in der Schweiz.

Zwischen dem 19. und 21. September 2003 wird der Kreisel Flughof-/ Riedmatt-/ Oberglatterstrasse in Rümlang saniert. Die Strasse ist deshalb an diesem Wochenende gesperrt; eine entsprechende Umleitung wird frühzeitig signalisiert.

Der jetzige Kreisel weist Risse auf und der Belag ist an einzelnen Stellen eingebrochen. Der Asphalt hielt der hohen Belastung durch den täglichen Verkehr (15'000 Fahrzeuge) mit einer grossen Anzahl Lastwagen nicht stand. Das kantonale Tiefbauamt hat sich deshalb entschieden, den Kreisel mit einem Betonbelag zu erneuern. Dieser Entscheid basiert auf guten Erfahrungen mit Betonkreiseln im Ausland. Die Bauarbeiten werden innerhalb von drei Tagen ausgeführt. Die neu eingebaute Belagsfläche misst ungefähr 1000 Quadratmeter.

Das Bauprogramm sieht vor, heute Freitag den Asphalt zu entfernen sowie den Kreisel für den neuen Belag vorzubereiten. Am Samstag wird während des ganzen Tages betoniert. Nacharbeiten finden am Sonntag statt.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


contact: Baudirektion – Medienstelle | media@bd.zh.ch

lead_de: Ein verlängertes Wochenende reicht aus, um einen Kreisel komplett zu sanieren. Diesen Beweis treten die Verantwortlichen heute in Rümlang an. Asphaltbelag weicht widerstandsfähigem Beton. Es handelt sich dabei um den ersten Kreisel dieser Art in der Schweiz.

type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

content_format: html


contact: Volkswirtschaftsdirektion – Medienstelle | kommunikation@vd.zh.ch

title_de: Nachfolgeregelung ist für viele Betriebe ungelöst

content_de:
Medienmitteilung
            22.09.2003

Bei jedem fünften Unternehmen in der Schweiz steht in den nächsten Jahren die Nachfolge an. Doch für viele Betriebe ist der Übergangsprozess ungelöst. Im Rahmen der wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und dem Kanton Zürich fand heute in Zürich eine Tagung zur Unternehmensnachfolge statt. Rund 300 Personen informierten sich über Chancen und Risiken der betrieblichen Nachfolge.

Die Nachfolgeregelung ist besonders bei kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) von grosser wirtschaftlicher Bedeutung. Schätzungen legen nahe, dass innerhalb der nächsten fünf Jahre bei 15-20 Prozent der KMUs die Nachfolge ansteht. Allein im Kanton Zürich sind dies rund 10'000 Unternehmen, in der ganzen Schweiz rund 50'000. Bis zu 20 Prozent dieser Betriebe sind von der Stillegung gefährdet oder müssen ihre Tätigkeit einstellen, wenn der Nachfolgeprozess nicht rechtzeitig bewältigt wird. Zu diesem Schluss kommt eine im Auftrag des Amtes für Wirtschaft und Arbeit (AWA) erstellte Bestandesaufnahme der Nachfolgeproblematik im Kanton Zürich, die heute in Zürich vorgestellt wurde.

Im benachbarten deutschen Bundesland Baden-Württemberg stellt sich die Situation ähnlich dar. Im Rahmen der wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und dem Kanton Zürich veranstalteten die beiden Partner gemeinsam mit dem kantonalen Gewerbeverband und der Zürcher Kantonalbank eine Tagung zur Unternehmensnachfolge.

Die Nachfolgeregelung ist in erster Linie ein betriebliches Problem und somit von jeder Unternehmerin und jedem Unternehmer selber zu lösen. In Anbetracht der Anzahl Unternehmungen und der beim Scheitern der Nachfolge gefährdeten Arbeitsplätze ist das Thema aber auch von volkswirtschaftlicher Bedeutung. Gefordert sind deshalb primär die direktbetroffenen Unternehmerinnen und Unternehmer sowie die Investorinnen und Investoren. Gefordert sind auch die Verbände, Schulen und Dienstleister. Der Staat kann für das Thema sensibilisieren und im Rahmen der Dienstleistungen bei Unternehmensgründungen kann er Abläufe für Gründungen und Unternehmensübernahmen vereinfachen und unterstützen. Schliesslich sind Fachhochschulen und Universitäten gefordert, sich in Aus- und Weiterbildung sowie Forschung verstärkt mit Fragestellungen der Nachfolgeregelung zu befassen.

Die Untersuchung «Unternehmensnachfolge» ist auf der Homepage des Amtes für Wirtschaft und Arbeit unter der Internet-Adresse http://www.awa.zh.ch verfügbar.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Bei jedem fünften Unternehmen in der Schweiz steht in den nächsten Jahren die Nachfolge an. Doch für viele Betriebe ist der Übergangsprozess ungelöst. Im Rahmen der wirtschaftspolitischen Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und dem Kanton Zürich fand heute in Zürich eine Tagung zur Unternehmensnachfolge statt. Rund 300 Personen informierten sich über Chancen und Risiken der betrieblichen Nachfolge.


contact: Staatskanzlei | info@sk.zh.ch

title_de: Gesamtvorlage über den mittelfristigen Ausgleich der laufenden Rechnung (Sanierungsprogramm 04)

content_de:
Medienmitteilung
            23.09.2003

Der Regierungsrat hat den Bericht und Antrag an den Kantonsrat zum Sanierungsprogramm 04 verabschiedet. Der Antrag umfasst das Gesetz über den mittelfristigen Ausgleich der laufenden Rechnung, zwei genehmigungspflichtige Verordnungen, die Änderung eines Kantonsratsbeschlusses und die Abschreibung eines parlamentarischen Vorstosses. Die Gesamtvorlage beinhaltet zahlreiche Änderungen in 14 verschiedenen Gesetzen, - Änderungen, die alle dazu dienen den Staatshaushalt zu sanieren, damit der in der Verfassung vorgeschriebene mittelfristige Ausgleich der Laufenden Rechnung erreicht werden kann. Weiter wird eine Steuererhöhung beantragt, der Steuerfuss für die Jahre 2006 - 2007 soll auf 103 Prozent der einfachen Staatssteuer festgelegt werden.

Das Gesetz über den mittelfristigen Ausgleich der Laufenden Rechnung enthält eine ausführliche Weisung, worin die einzelnen gesetzlichen Änderungen erläutert werden sowie einen Anhang mit den aufwandseitigen Einzel- und Querschnittmassnahmen.

Die nachfolgende Tabelle zeigt die Entlastung des Sanierungsprogramms 04 für den Staatshaushalt:

[1] Die Werte der Jahre 05 (+1,55 Mio. Fr), 06 (+1,65 Mio. Fr.), 07 (+1,65 Mio. Fr.) weichen von der gedruckten Fassung des KEF 2004-2007 leicht ab, da auf Grund eines Bearbeitungsfehlers Sanierungsmassnahmen in diesem Umfang nicht im KEF enthalten sind.

Insgesamt wird der mittelfristige Ausgleich der Laufenden Rechnung um rund 100 Millionen Franken verfehlt, wobei der geringere Steuerausfall auf Grund der Beibehaltung der obersten Progressionsstufe – wie sie der Kantonsrat beschlossen hat - bereits berücksichtigt ist. Dieses Ergebnis ist einerseits darauf zurückzuführen, dass die Querschnittmassnahme Personal rund 80 Millionen Franken weniger Einsparungen ergeben hat als ursprünglich geschätzt, anderseits, dass sich der KEF ohne Sanierungsprogramm seit dem für das Sanierungsprogramm massgeblichen KEF vom 11. September 2002 verschlechtert hat, unter anderem als Folge der Wirtschaftsabschwächung seit Mitte 2001 und der Senkung des Steuerfusses von 105 auf 100 Prozent für die Jahre 2003-2005 durch den Kantonsrat. Weitere Verschlechterungen sind zurückzuführen auf höhere Kantonsbeiträge an die Sozialversicherungen des Bundes (AHV/IV), höhere Beiträge an Gemeinden für Zusatzleistungen zur AHV/IV sowie höhere Beiträge des Kantons an finanzschwache Gemeinden im Steuerfussausgleich, dabei wird auch mit neuen Bezügergemeinden gerechnet. Der Regierungsrat wird prüfen, ob und wann weitere Massnahmen getroffen werden sollen.

Die Sanierungsmassnahmen stellen insgesamt ein ausgewogenes Paket dar. Die Laufende Rechnung wird kumuliert über die Jahre 2004–2007 um rund 2,5 Milliarden Franken entlastet. Davon entfallen rund 1,7 Milliarden Franken auf die Aufwand- und rund 800 Millionen auf die Ertragseite. Eine Sanierung lediglich auf der Aufwandseite wäre mit nicht verantwortbaren Einschnitten in die staatlichen Leistungen verbunden. Deswegen werden auf der Ertragseite flankierende Massnahmen getroffen, die aus der beantragten Steuererhöhung, der Sistierung geplanter und bereits beschlossener sowie der Verschiebung beschlossener Steuererleichterungen bestehen.

Im Zentrum der Bemühungen um die Sanierung des Staatshaushaltes stehen die 144 Einzelmassnahmen, nach deren Umsetzung die Laufende Rechnung ab dem Jahr 2007 um jährlich knapp 500 Millionen Franken entlastet wird. Das entspricht rund 4,3% des Aufwandes der Laufenden Rechnung. Die in etwa gleichmässige Verteilung der Einsparungen auf die Direktionen bringt zum Ausdruck, dass bei der Erarbeitung der Sanierungsmassnahmen kaum Sachgebiete ausgenommen wurden. Die Querschnittmassnahmen Personal bestehen aus reduzierten Vorgaben für den Lohnzuwachs der nächsten Jahre und sind eine rechnerische Massnahme, da im KEF vom 11. September 2002 mit einem höheren Lohnzuwachs geplant wurde. Die übrigen Querschnittmassnahmen betreffen die Bereiche Liegenschaften, Informatik, Rechnungswesen, Personalwesen und KDMZ und bringen eine nachhaltige Einsparung von 35 Millionen Franken.

Nicht alle gesetzlichen Änderungen, die zur Umsetzung der Sanierungsmassnahmen notwendig sind, können dem Kantonsrat bereits jetzt beantragt werden. Das hat verschiedene Ursachen. Im Fall der Revision des kantonalen Finanz- und Lastenausgleichs wird eine Sanierungsmassnahme im Rahmen eines laufenden Reformprojektes umgesetzt, sie folgt somit notwendigerweise dem entsprechenden Terminplan und Verfahren. Bei anderen Sanierungsmassnahmen ist es so, dass sie im Rahmen eines Projektes umgesetzt werden und dass zunächst die Projektergebnisse vorliegen müssen, bevor abschliessend beurteilt werden kann, ob eine Änderung gesetzlicher Grundlagen notwendig ist.

Soweit es sich bei den Beschlüssen des Kantonsrates zum Sanierungsprogramm 04 um referendumspflichtige Beschlüsse handelt (Gesetzesänderungen und Kreditbeschluss), ist von einer Gesamtvorlage auszugehen, die nicht aufgeteilt werden kann, und gegen die nur als Ganzes das Referendum ergriffen werden kann. Nur diese Betrachtungsweise wird dem Sinn und Zweck der Ausgabenbremse gerecht, mit einem Gesamtpaket den Staatshaushalt zu sanieren. Da alle Massnahmen auf Grund der gleichen verfassungsmässigen bzw. gesetzlichen Grundlage dazu dienen den Staatshaushalt zu sanieren, wird auch der Grundsatz der Einheit der Materie gewahrt. Es wurde denn auch darauf geachtet, nur Gesetzesänderungen zu beantragen, die im Zusammenhang mit der Sanierung stehen und auf andere, unter Umständen wünschbare weitere Anpassungen wurde verzichtet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Der Regierungsrat hat den Bericht und Antrag an den Kantonsrat zum Sanierungsprogramm 04 verabschiedet. Der Antrag umfasst das Gesetz über den mittelfristigen Ausgleich der laufenden Rechnung, zwei genehmigungspflichtige Verordnungen, die Änderung eines Kantonsratsbeschlusses und die Abschreibung eines parlamentarischen Vorstosses. Die Gesamtvorlage beinhaltet zahlreiche Änderungen in 14 verschiedenen Gesetzen, - Änderungen, die alle dazu dienen den Staatshaushalt zu sanieren, damit der in der Verfassung vorgeschriebene mittelfristige Ausgleich der Laufenden Rechnung erreicht werden kann. Weiter wird eine Steuererhöhung beantragt, der Steuerfuss für die Jahre 2006 - 2007 soll auf 103 Prozent der einfachen Staatssteuer festgelegt werden.


title_de: Legislaturschwerpunkte 2003-2007: Sicherung der Standortqualität und des ausgeglichenen Staatshaushaltes im Vordergrund

content_de:
Medienmitteilung
            23.09.2003

Der Regierungsrat hat zum dritten Mal nach 1995 und 1999 für die Legislaturperiode 2003-2007 seine Legislaturschwerpunkte festgesetzt, die einen politischen Orientierungsrahmen für die Regierungstätigkeit in der bevorstehenden Amtsperiode vorgeben. Im Vordergrund stehen ein ausgeglichener Staatshaushalt, die Sicherung der Standortqualität in den Bereichen Umwelt, Verkehr, Sicherheit, Gesundheit, Bildung und Kultur sowie eine gute Zusammenarbeit mit Bund, Kantonen und Gemeinden im Rahmen einer wirksamen Agglomerationspolitik.

Die Legislaturschwerpunkte gliedern sich in neun Themen. Sie sind untereinander vernetzt und in einer Gesamtschau zu betrachten. Nach einer Darlegung der Ausgangslage werden für jeden Schwerpunkt strategische Ziele vorgegeben. Zur Umsetzung der strategischen Ziele werden zudem eine Reihe von verbindlichen Massnahmen festgelegt. Über die Zielerreichung legt der Regierungsrat im Rahmen des jährlichen Geschäftsberichtes Rechenschaft ab.

Der Legislaturschwerpunkt «Finanzpolitik» steht im Zusammenhang mit der schwierigen finanziellen Situation des Kantons. Zielsetzungen bilden hier die Gewährleistung des mittelfristigen Ausgleichs des Staatshaushaltes durch Anpassung der Aufwandsentwicklung an die Ertragssituation, die Beschränkung des Anwachsens der Verschuldung auf höchstens 25 Prozent sowie die Vermeidung weiterer Ertragsausfälle (Steuern und Gebühren) auf der Einnahmenseite.

Beim Legislaturschwerpunkt «Standortförderung» stehen die Verminderung einer einseitigen Ausrichtung der Volkswirtschaft auf einzelne Branchen, die nachhaltige und die Ressourcen schonende Entwicklung in Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft sowie die gezielte Förderung von Entlastungsräumen im Vordergrund. Einen wesentlichen Beitrag für einen attraktiven Lebens- und Wirtschaftsraum Zürich leisten auch die Legislaturschwerpunkte «Flughafenpolitik» und «Infrastrukturpolitik». Die Flughafenpolitik verfolgt das Ziel, günstige Rahmenbedingungen zu schaffen, die wirtschaftliche Entwicklung des Flughafens Zürich zu sichern sowie den politischen Dialog, auch grenzüberschreitend, zu erweitern. Bei der Infrastrukturpolitik geht es um die Erreichbarkeit innerhalb des Wirtschaftsraums Zürich und dessen Vernetzung durch leistungsfähige, raum- und umweltverträgliche Verkehrssysteme sowie um deren Finanzierbarkeit.

Der Legislaturschwerpunkt «Soziale Sicherheit und Integration» dient der Integration aller Bevölkerungsgruppen, des Beitrags des Kantons zur Erhaltung und Konsolidierung der Sozialwerke sowie der Sicherung der medizinischen Versorgung vor dem Hintergrund zunehmend knapper werdender Ressourcen. Dem Legislaturschwerpunkt «Interessenwahrung des Kantons Zürich» kommt angesichts des noch nicht genügenden Einflusses des Kantons auf Bundesebene, aber auch der teilweise mangelnden Zusammenarbeit mit anderen Kantonen, Regionen und grenznahen ausländischen Nachbarn sowie der Bedeutung von Kantonen und Regionen bei der wachsenden internationalen Integration hohe Bedeutung zu.

Im Legislaturschwerpunkt «Bildung & Kultur» sind die Ziele der Abschluss der Volksschulreform, die Reform der Zürcher Fachhochschule sowie die Aufrechterhaltung eines breiten und hochstehenden Kulturangebotes im Kanton. Der Legislaturschwerpunkt «Öffentliche Sicherheit» umfasst verschiedene Bereiche und verfolgt das Ziel, die objektive Sicherheit wie das subjektive Sicherheitsgefühl der Bevölkerung weiterhin auf einem hohen Niveau zu gewährleisten, die Strafverfahren zu koordinieren und zu optimieren und schliesslich die Bewältigung ausserordentlicher Lagen im Kanton Zürich sicherzustellen.

Schliesslich soll der Legislaturschwerpunkt «Staatspolitische Vorhaben» verstärkt zur Reform der föderalistischen Strukturen innerhalb des Kantons und im Bund beitragen, die horizontale und vertikale Zusammenarbeit und damit eine breit abgestützte, wirksame Agglomerationspolitik in der Schweiz aktiv fördern. Zudem soll im Kanton mit gezielten Reformen eine innovative und anpassungsfähige Verwaltung geschaffen und konsolidiert werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Der Regierungsrat hat zum dritten Mal nach 1995 und 1999 für die Legislaturperiode 2003-2007 seine Legislaturschwerpunkte festgesetzt, die einen politischen Orientierungsrahmen für die Regierungstätigkeit in der bevorstehenden Amtsperiode vorgeben. Im Vordergrund stehen ein ausgeglichener Staatshaushalt, die Sicherung der Standortqualität in den Bereichen Umwelt, Verkehr, Sicherheit, Gesundheit, Bildung und Kultur sowie eine gute Zusammenarbeit mit Bund, Kantonen und Gemeinden im Rahmen einer wirksamen Agglomerationspolitik.


title_de: Voranschlag 2004 - KEF 2004 bis 2007:Sanierungsprogramm 04 stabilisiert Staatshaushalt

content_de:
Medienmitteilung
            23.09.2003

Der Entwurf zum Voranschlag 2004, den der Regierungsrat dem Kantonsrat vorlegt, ist geprägt vom Sanierungsprogramm 04. Er weist in der Laufenden Rechnung einen Aufwandüberschuss von 203 Millionen Franken aus. Der Aufwand wächst gegenüber dem Voranschlag 2003 noch um ein Prozent und bleibt damit im Rahmen der Teuerung. Auch bei vollständiger Umsetzung des Sanierungsprogramms 04 bleibt die finanzielle Situation des Staatshaushalts fragil. Viel wird von der Wirtschafts- und Steuerertragsentwicklung in naher Zukunft abhängen.

Mit dem Sanierungsprogramm 04 hat der Regierungsrat Massnahmen eingeleitet, um Aufwand- und Ertragsentwicklung neu aufeinander abzustimmen. Trotz harten Einschnitten in die Leistungen des Kantons und steuerlichen Massnahmen müssen 2004 und 2005 immer noch Aufwandüberschüsse in der Laufenden Rechnung ausgewiesen werden. Erst danach entfalten die Sanierungsmassnahmen ihre volle Wirkung und führen 2006 und 2007 zu bescheidenen Ertragsüberschüssen.

Über die Planperiode 2004-2007 wird ein kumulierter Aufwandüberschuss von 380 Millionen Franken ausgewiesen. Dank den hohen Ertragsüberschüssen 2000-2002 wird der mittelfristige Ausgleich 2000-2007 mit einem kumulierten Aufwandüberschuss von 112 Millionen Franken oder 14 Millionen Franken pro Jahr praktisch erreicht. Das Sanierungsprogramm 04 kann die Aufwandsteigerung bis 2006 vollständig abbremsen und den Aufwand real auf dem Stand des Voranschlags 2003 stabilisieren. Damit können immerhin grosse, nicht beeinflussbare Mehraufwände wie die Sockelbeiträge an Privatspitäler für Zusatzversicherte, die höheren Beiträge an die Sozialversicherungen des Bundes und eine höhere Beteiligung an die Kosten arbeitsmarktlicher Massnahmen aufgefangen werden. Den Aufwandsprung wegen der Einführung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA) im Jahr 2007 können die Sanierungsmassnahmen jedoch nicht verhindern. Zudem muss mit weiteren Mehraufwänden als Folge des Entlastungsprogramms 2003 des Bundes gerechnet werden. Am geplanten Sanierungsprogramm 04 können deshalb keinerlei Abstriche gemacht werden, ohne dass der mittelfristige Ausgleich ernsthaft gefährdet ist. Die geplanten Nettoinvestitionen 2004-2007 liegen durchschnittlich rund 120 Millionen Franken pro Jahr über dem Niveau des Voranschlags 2003. Die deutliche Zunahme ist vor allem die Folge von Grossprojekten mit dem Ziel, die Standortattraktivität und die Konkurrenzfähigkeit des Wirtschaftsraumes Zürich zu erhöhen. Die Finanzierung der Investitionen erhöht die Gesamtverschuldung des Kantons in der Planperiode um 1,4 Milliarden Franken oder 26 Prozent.

Real entspricht der Aufwand 2004 dem Niveau 2003. Das Sanierungsprogramm 04 hilft insbesondere, die vom Kanton nicht beeinflussbare Aufwandentwicklung bei den Beiträgen an Bund, Gemeinden und Private im Sozialbereich abzuschwächen. Der Entwurf zum Voranschlag 2004, den der Regierungsrat dem Kantonsrat vorlegt, weist in der Laufenden Rechnung bei einem Aufwand von 10,3 Milliarden Franken und einem Ertrag von 10,1 Milliarden Franken einen Aufwandüberschuss von 203 Millionen Franken aus. Der Aufwand gegenüber dem Voranschlag 2003 steigt um ein Prozent. Für den Mehraufwand verantwortlich sind hauptsächlich die Zunahme der Lohnsumme (Teuerungsausgleich und Beförderungen) und die Kosten für Sozialpläne im Zusammenhang mit dem Sanierungsprogramm 04. Zudem sind höhere Beiträge zur Verbilligung der Krankenkassenprämien, an Gemeinden für Zusatz- und Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, an den Bund für die Sozialversicherungen AHV/IV und für die Durchführung der öffentlichen Arbeitsvermittlung und der arbeitsmarktlichen Massnahmen budgetiert.

Für die Ertragsentwicklung sind drei Faktoren von entscheidender Bedeutung. Erstens sieht das Sanierungsprogramm 04 vor, dass die geplante Steuersenkung für natürliche Personen nicht schon 2004 in Kraft gesetzt und dass auf die Wiedereinführung des Seniorenabzugs verzichtet wird. Ohne diese Verbesserungen würde der Ertrag 2004 um 150 Millionen Franken schlechter ausfallen als budgetiert. Zweitens wird angenommen, dass die Nachträge aus Staatssteuern für frühere Jahre auch 2004 auf dem hohen Niveau 2002 bleiben. Drittens wird für 2003 von einem nominellen Wirtschaftswachstum von 1,3 Prozent ausgegangen. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass sich die positiven Signale aus der Wirtschaft weiter verstärken.

Die Investitionsrechnung 2004 sieht Nettoinvestitionen von 826 Millionen Franken vor. Weil die Investitionsausgaben weiter steigen, wird das hohe Investitionsvolumen im Voranschlag 2003 noch übertroffen. Die Mehrausgaben gegenüber dem Voranschlag 2003 sind hauptsächlich begründet im Mittelbedarf verschiedener Grossprojekte wie der Glattalbahn, des Durchgangsbahnhofs Löwenstrasse, des Neubaus der Technischen Berufsschule in Zürich oder Kantonsschulerweiterungen. Die Nettoinvestitionen können 2004 nur zur Hälfte aus Mitteln der Laufenden Rechnung finanziert werden. Zur Finanzierung der anderen Hälfte muss sich der Kanton verschulden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Der Entwurf zum Voranschlag 2004, den der Regierungsrat dem Kantonsrat vorlegt, ist geprägt vom Sanierungsprogramm 04. Er weist in der Laufenden Rechnung einen Aufwandüberschuss von 203 Millionen Franken aus. Der Aufwand wächst gegenüber dem Voranschlag 2003 noch um ein Prozent und bleibt damit im Rahmen der Teuerung. Auch bei vollständiger Umsetzung des Sanierungsprogramms 04 bleibt die finanzielle Situation des Staatshaushalts fragil. Viel wird von der Wirtschafts- und Steuerertragsentwicklung in naher Zukunft abhängen.


title_de: Regierungsrat befriedigt über den Allianzbeitritt der Swiss

content_de:
Medienmitteilung
            23.09.2003

Der Regierungsrat nimmt mit Befriedigung zur Kenntnis, dass es der Swiss gelungen ist, die Verhandlungen über den Beitritt zu einer Allianz, der oneworld, erfolgreich abzuschliessen.

Die neue Zusammenarbeit mit einem starken globalen Partner ist ein wichtiger Schritt für die Repositionierung der Swiss im weltweit schwierigen Luftfahrtmarkt. Mit diesem unternehmerischen, strategischen Entscheid ist eine der notwendigen Voraussetzungen für eine erfolgversprechende Zukunft der Swiss geschaffen. Eine lange Zeit der Unsicherheit ist damit beendet.

In diesem Verbund wird die weltweite Anbindung des Lebens- und Wirtschaftsraums Zürich und Schweiz auch in Zukunft ermöglicht. Direkte interkontinentale Flugverbindungen zu den wichtigsten Destinationen sind nach wie vor von hoher volkswirtschaftlicher Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Zürich und die gesamte Schweiz. Der Flughafen Zürich mit seiner wirtschaftsgeographisch günstigen Lage wird dadurch gestärkt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Der Regierungsrat nimmt mit Befriedigung zur Kenntnis, dass es der Swiss gelungen ist, die Verhandlungen über den Beitritt zu einer Allianz, der oneworld, erfolgreich abzuschliessen.


title_de: Militärische Beförderungen

content_de:
Medienmitteilung
            24.09.2003

Das Amt für Militär und Zivilschutz des Kantons Zürich hat mit Brevetdatum vom 20. September 2003 Unteroffiziere zu Leutnants befördert.

Zum Leutnant der Infanterie:

  Crivelli Patric, 8600 Dübendorf

  Dialer Philipp, 8409 Winterthur

  Gomringer Severin, 8152 Opfikon

  Greter Alexander, 8706 Meilen

  Holenweger Thomas, 8708 Männedorf

  Horica Alexander, 8050 Zürich

  Keller Michael, 8049 Zürich

  Kellerhals Robert, 8153 Rümlang

  Konrad Daniel-Andreas, 8400 Winterthur

  Krauer Stephan, 8706 Meilen

  Mareischen Thomas, 8173 Neerach

  Meyer Simon, 8910 Affoltern am Albis

  Schwitter Roger, 8164 Bachs

  Seiler Matthias, 5034 Suhr

  Trachsel Michael, 8617 Mönchaltorf

  Venzin Ciril, 8910 Affoltern am Albis

  Wohlwend Martin, 8910 Affoltern am Albis

(Medienmitteilung der Direktion für Soziales und Sicherheit)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Das Amt für Militär und Zivilschutz des Kantons Zürich hat mit Brevetdatum vom 20. September 2003 Unteroffiziere zu Leutnants befördert.


title_de: Freie Plätze in kantonalem Jugendsportcamp in Filzbach

content_de:
Medienmitteilung
            24.09.2003

In den Herbstferien hat es für Jugendliche mit den Jahrgängen 1985 bis 1991 im kantonalen Jugendsportcamp in Filzbach GL vom 5. bis 11. Oktober 2003 noch freie Plätze. Das Programm sieht jeweils am Morgen die Hauptfächer Hip-hop/Rock'n Roll, Tennis oder Ballspiele vor. Am Nachmittag stehen viele trendige und traditionelle Sportarten zur Auswahl.

Das Jugendsportcamp wird von J+S-Leiterinnen und -Leitern durchgeführt und kostet

  250 Franken (inklusive Reise, Verpflegung, Sportmaterial und Unterricht). Auskünfte und Anmeldeformular sind im Internet unter www.sport.zh.ch oder bei der Koordinationsstelle Sport/J+S des Kantons Zürich erhältlich, Telefon 043 259 52 73, E-Mail info@sport.zh.ch.

(Medienmitteilung der Koordinationsstelle Sport)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: In den Herbstferien hat es für Jugendliche mit den Jahrgängen 1985 bis 1991 im kantonalen Jugendsportcamp in Filzbach GL vom 5. bis 11. Oktober 2003 noch freie Plätze. Das Programm sieht jeweils am Morgen die Hauptfächer Hip-hop/Rock'n Roll, Tennis oder Ballspiele vor. Am Nachmittag stehen viele trendige und traditionelle Sportarten zur Auswahl.


title_de: Grosse kommunale Unterschiede bei Maturitätsabschlüssen

content_de:
Medienmitteilung
            24.09.2003

Im Kanton Zürich haben in den letzten drei Jahren durchschnittlich 17 Prozent eines Altersjahrgangs ihre Mittelschulkarriere mit einer Maturität abgeschlossen. Dieser Wert ist im langjährigen Vergleich etwas gesunken. Die Analyse der Maturitätsabschlüsse zeigt ferner grosse Unterschiede auf kommunaler Ebene. Während in einem Dutzend Gemeinden des Kantons Zürich jeder dritte Jugendliche einen Maturitätsabschluss erwirbt, schafft dies in über vierzig Gemeinden zur Zeit höchstens einer von zehn Gleichaltrigen.

Diese aktuellen Maturitätswerte je Schulgemeinde sind einer Karte der neuen Taschenstatistik «Die Schulen im Kanton Zürich 2002/03» entnommen. Am meisten erfolgreiche Gymnasiumsabsolventen weist nach wie vor der Schulkreis Zürichberg in der Stadt Zürich vor, mit durchschnittlich über 135 Maturitäten auf rund 280 Gleichaltrige (49 %). Ähnlich hoch liegt der Wert der Gemeinde Erlenbach, aus der sich ebenfalls jeder zweite Jugendliche ein Maturitätszeugnis erwirbt. Weitere zehn Gemeinden erreichen einen Maturandenanteil von über einem Drittel am Total eines Jahrgangs: Rüschlikon (41,5 %), Maur (39,5 %), Zollikon (39,3 %), Herrliberg (37,7 %), Uitikon (36,8 %), Aesch (36,4 %), Kilchberg (35,0 %), Küsnacht (34,4 %) und Zumikon (34,3 %).

In dreissig zusätzlichen Schulgemeinden, ebenfalls mit deutlicher Konzentration auf die beiden Seeregionen, kann rund einer von vier oder fünf Auszubildenden eine Maturität vorweisen. Grössere Gemeinden mit Maturandenanteilen zwischen 20 und 30 Prozent sind hier Meilen, Stäfa, Männedorf, Fällanden, Thalwil, Uetikon am See, Dietlikon und Wiesendangen, ferner die städtischen Schulkreise Zürich-Waidberg und Zürich-Uto sowie Winterthur-Stadt. Rund die Hälfte der Gemeinden liegt erwartungsgemäss in der Bandbreite zwischen 10 und 20 Prozent Maturitätsabschlüssen. Am Ende der Verteilung finden sich schliesslich noch über 40 Gemeinden, in denen höchstens einer von zehn bis zwanzig Jugendlichen das Maturitätszeugnis erworben hat. Dazu zählen auch grössere Schulkreise wie Schwamendingen und Limmattal in der Stadt Zürich oder Mattenbach und Wülflingen in der Stadt Winterthur, ferner Schulgemeinden wie Regensdorf, Wald, Niederhasli, Dietikon, Schlieren und Kloten.

Der neue Zahlenspiegel der Bildungsdirektion bietet noch weitere Kennzahlen an, beispielsweise Verteilungen nach Geschlecht oder Staatszugehörigkeit. Hauptsächlich enthält er jedoch Bestandesangaben zu jeder Bildungsstufe im Kanton Zürich: So wurden rund 226’000 Auszubildende in öffentlichen und 23’500 Auszubildende in privaten Schulen unterrichtet. Von über 47’660 Beschäftigten des Kantons waren 20’560 im Bildungswesen angestellt (43 %). Die kantonalen Ausgaben für das öffentliche Bildungswesen betrugen netto über 1,8 Milliarden Franken (ohne Gemeindeaufwand von 1,5 Mrd. Franken).

Die Taschenstatistik 2002/03 kann beim Sekretariat der Bildungsstatistik, Bildungsdirektion, Walchestrasse 21, 8090 Zürich bezogen werden (unter Telefon 043 259 53 78 oder per E-Mail: bista@bi.zh.ch). Sie ist auch unter dem Link «Zahlen & Fakten» auf der Homepage der Bildungsdirektion http://www.bi.zh.ch/internet/bi/de/Direktion/Zahlen.html einsehbar.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


contact: Direktion der Justiz und des Innern – Medienstelle | medien@ji.zh.ch

title_de: Lehrstellenabbau in gefragten Dienstleistungsberufen

content_de:
Medienmitteilung
            25.09.2003

Im Kanton Zürich herrscht Lehrstellenmangel. Durchschnittlich bewerben sich zwölf Jugendliche für jeden ausgeschriebenen Ausbildungsplatz. Besonders gefragt sind Dienstleistungsberufe. So verzeichnete eine Stadtzürcher Bank für eine kaufmännische Lehrstelle mehr als tausend Bewerbungen. Dass die Lehrstellenknappheit nicht nur mit der Konjunkturflaute zusammenhängt, zeigt eine Studie, die das kantonale Statistische Amt veröffentlicht hat.

Laut der Studie hat die Zahl der Lehrstellen im Kanton Zürich zwischen 1985 und 2001 um 15 Prozent auf rund 30'000 abgenommen. Mit Abstand am meisten Lehrstellen gingen im Maschinenbau, im Detailhandel und im Baugewerbe verloren, aber auch andere wichtige Branchen wie das Kreditgewerbe, die Telekommunikation oder das Gastgewerbe haben Lehrstellen abgebaut. Neue Lehrstellen geschaffen wurden dagegen im Gesundheits- und Sozialwesen, in der Informatik- und in der Verkehrsbranche.

Ohne potentielle Lehrlinge keine Lehrstellen: Ein Grund für den Lehrstellenabbau ist deshalb auch der Rückgang der jugendlichen Wohnbevölkerung in der Schweiz sowie die kontinuierlich gestiegene Maturitätsquote. So hat die Zahl der Jugendlichen, welche die obligatorische Schulzeit abschliessen und nicht ins Gymnasium gehen, von über 12'000 im Jahre 1985 auf weniger als 10'000 Mitte der Neunzigerjahre abgenommen.

Der fehlende Nachwuchs dürfte in Industrie und Gewerbe sowie für den Detailhandel nicht sehr problematisch gewesen sein, da parallel zum Lehrstellenabbau auch sonst zahlreiche Arbeitsplätze verloren gingen. So hat sich auch das Verhältnis zwischen Lehrstellenzahl und Gesamtbeschäftigung kaum verändert: Industrie und Gewerbe verzeichneten im Jahr 2001 pro 100 Vollzeitstellen durchschnittlich knapp sieben Lehrstellen, der Detailhandel neun Lehrstellen.

Dagegen hat im Dienstleistungssektor die Bedeutung der Lehrlingsausbildung stark abgenommen. Zwischen 1985 und 2001 wuchs die Beschäftigung im Dienstleistungssektor um über 25 Prozent - die Zahl der Lehrstellen ging aber zurück. Der Lehrstellenanteil im Dienstleistungssektor sank von knapp sechs Lehr- pro 100 Vollzeitstellen im Jahr 1985 auf vier Lehrstellen pro 100 Vollzeitstellen im Jahr 2001. Manche Branchen halbierten in dieser Zeit ihren Lehrstellenanteil, so die Verkehrsbranche, die Dienstleistungen für Unternehmen und das Bank- und Kreditgewerbe. In vielen Dienstleistungszweigen wurden also unabhängig von der Beschäftigungssituation Lehrstellen abgebaut. In der Informatikbranche verdoppelte sich der Lehrstellenanteil zwar, belief sich aber auch im Jahr 2001 auf nicht mehr als zwei Lehrstellen pro 100 Vollzeitstellen. In absoluten Zahlen bauten das Banken- und Kreditgewerbe, die Branche für persönliche Dienstleistungen, die Nachrichten- und Telekommunikationsbranche und das Gastgewerbe am meisten Lehrstellen ab.

Da in Industrie und Gewerbe weit mehr Lehrstellen abgebaut worden sind (rund -4'100) als im Dienstleistungssektor (-1'300) und heute anteilmässig mehr Jugendliche im Dienstleistungssektor ihre Ausbildung absolvieren als früher, wäre zu erwarten, dass eine Lehrstellenkrise durch das stark abgebaute Lehrstellenangebot in Industrie und Gewerbe verursacht wird. Dem ist aber keineswegs so, wie ein Blick auf den kantonalen Lehrstellenbarometer LENA für das Lehrjahr 2003/2004 zeigt. Demnach erfreuten sich vor allem kaufmännische und Informatik-Lehrstellen grosser Beliebtheit und wurden zum grössten Teil schon Monate vor Lehrbeginn vergeben. Lehrstellen in Industrie und Gewerbe und für den Verkaufsberuf wurden dagegen nicht annähernd gleich schnell besetzt.

Offenbar hat mit fortschreitender Desindustrialisierung und durch den Stellenabbau in Industrie und Gewerbe auch die Nachfrage nach einer Ausbildung in diesem Sektor nachgelassen. Im Gegensatz dazu ist die Nachfrage nach einer Lehrstelle in den Zukunftsbranchen des Dienstleistungssektors gegenwärtig weit grösser als das Angebot: Die Berufswünsche der Jugendlichen und das effektive Lehrstellenangebot haben sich tendenziell auseinander bewegt. Die «Lehrstellenkrise» ist so nicht zuletzt auch im Zusammenhang des Wandels von einer Industrie- zu einer Dienstleistungsgesellschaft zu sehen. Klassische Lehrberufe in Industrie und Gewerbe haben an Attraktivität verloren, während die Schulabgänger im Dienstleistungssektor zunehmend mit Hochschulabsolventen - und dem Computer - konkurrieren.

Die Studie «Berufsbildung 1985–2003 im Kanton Zürich: Wenig Lehrstellen in attraktiven Dienstleistungsbranchen» ist in der Reihe «statistik.info» erschienen und online auf der Website des Statistischen Amts des Kantons Zürich verfügbar: www.statistik.zh.ch/statistik.info/pdf/2003_22.pdf

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Im Kanton Zürich herrscht Lehrstellenmangel. Durchschnittlich bewerben sich zwölf Jugendliche für jeden ausgeschriebenen Ausbildungsplatz. Besonders gefragt sind Dienstleistungsberufe.


contact: Finanzdirektion – Medienstelle | media@fd.zh.ch

title_de: Neue Verordnung regelt die Nutzung vonInternet und E-Mail für die Angestellten des Kantons

content_de:
Medienmitteilung
            25.09.2003

Der Regierungsrat hat eine Verordnung erlassen, die für die Mitarbeitenden des Kantons und seiner unselbstständigen Anstalten die Nutzung von Internet und E-Mail regelt. Die Verordnung schafft Transparenz darüber, in welchem Umfang die Mitarbeitenden E-Mail oder Internet für private Zwecke nutzen dürfen und mit welchen Konsequenzen bei Missbrauch zu rechnen ist.

Das Internet ist in der Kantonalen Verwaltung als Werkzeug für die Beschaffung von Informationen nicht mehr wegzudenken. Ebenso bildet E-Mail ein unabdingbares Kommunikationsmittel. Die Verwendung von Internet und E-Mail birgt jedoch technische und datenschutzrechtliche Risiken in sich. Zudem führen unerlaubtes Surfen und privater E-Mail-Verkehr während der Arbeitszeit zu finanziellen Verlusten. Das Abrufen illegaler, rassistischer oder sexistischer Internetseiten oder die Verbreitung entsprechender E-Mails können für die kantonale Verwaltung zudem rufschädigende Wirkungen haben. Die Folgen missbräuchlicher Verwendung von Internet und E-Mail sind grösser und weitreichender als zum Beispiel Missbräuche beim Gebrauch des Telefons. Der Regierungsrat legt darum mit dieser Verordnung die Verwendung von Internet und E-Mail klar fest. Die Mitarbeitenden sollen wissen, wie sie Internet und E-Mail nutzen dürfen und mit welchen Konsequenzen sie im Falle eines Missbrauches zu rechnen haben. Wie verschiedene Firmen aus der Privatwirtschaft hat sich der Regierungsrat für eine moderate und auf den Büroalltag ausgerichtete Lösung entschieden: Der private Gebrauch von Internet und E-Mail wird zum Beispiel analog der privaten Benutzung des Telefons nicht untersagt, jedoch auf ein Minimum beschränkt.

Die Verordnung schafft für den Kanton zudem die rechtlichen Grundlagen, um problematische Internetseiten zu sperren oder zu überprüfen, ob die Mitarbeitenden die Vorgaben einhalten. Auswertungen über die Internet-Nutzung oder den E-Mail-Verkehr von einzelnen Mitarbeitenden müssen sich dabei auf das Notwendigste beschränken. Die Detailregelungen zu diesem Grundsatz entsprechen den Vorschriften der Datenschutzgesetzgebung. Besteht ein Verdacht auf strafbare Handlungen werden die Strafverfolgungsbehörden aktiv, die auf Grund der Strafprozessgesetzgebung bei der Überwachung der E-Mail- und Internetnutzung über mehr Kompetenzen verfügen.

Die Verordnung über die Nutzung von Internet und E-Mail tritt auf den 1. Oktober 2003 in Kraft.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Der Regierungsrat hat eine Verordnung erlassen, die für die Mitarbeitenden des Kantons und seiner unselbstständigen Anstalten die Nutzung von Internet und E-Mail regelt. Die Verordnung schafft Transparenz darüber, in welchem Umfang die Mitarbeitenden E-Mail oder Internet für private Zwecke nutzen dürfen und mit welchen Konsequenzen bei Missbrauch zu rechnen ist.


content_de:
Medienmitteilung
            25.09.2003

Der Regierungsrat hat den Bericht über das Bauprogramm der Staatsstrassen für die Jahre 2004 bis 2006 zu Handen des Kantonsrates verabschiedet. Infolge ungenügender finanzieller Mittel im Strassenfonds muss auf verschiedene Vorhaben im Bereich der Staatsstrassen verzichtet werden. Bei den Nationalstrassen werden im Rahmen der Entlastungsmassnahmen des Bundes möglicherweise Projekte, die Ausbauvorhaben und Verkehrsbeeinflussungsanlagen betreffen, hinausgeschoben. Der Bundesrat nahm im Nationalstrassenbau gegenüber dem Langfristprogramm Kürzungen von durchschnittlich 25 Millionen Franken pro Jahr vor. Bei den Staatsstrassen betrugen die Kürzungen durch den Regierungsrat gegenüber der bisherigen Finanzplanung durchschnittlich 10 Millionen Franken.

Für den Kanton ergeben sich insgesamt Nettoinvestitionen von 155 Millionen Franken im Jahr 2004, von 180 Millionen Franken im Jahr 2005 und von 175 Millionen Franken im Jahr 2006.

  Mit dem vorliegenden Dreijahresprogramm für Nationalstrassen wird vor allem auf die dringliche Inbetriebnahme der Westumfahrung Zürich und der N4 Knonaueramt hingearbeitet. Das vom Bundesrat am 2. Juli 2003 beschlossene siebte langfristige Bauprogramm für den Nationalstrassenbau im Kanton Zürich ist berücksichtigt. Es birgt allerdings Risiken hinsichtlich der noch ungewissen Auswirkungen der Entlastungsmassnahmen 2003 des Bundes, die in Bezug auf den Nationalstrassenbau im Detail noch nicht konkretisiert sind. Gemäss Prioritätensetzung des Bundes ist davon auszugehen, dass Ausbauvorhaben wie beispielsweise bei der N4 Weinland und Verkehrsbeeinflussungsanlagen wie im Limmattal im Terminprogramm weiter hinausgeschoben werden müssen.

  Der Strassenfonds wird zusätzlich von steigenden Kapitalfolgekosten für Grossbauten des Nationalstrassennetzes belastet. Aufgrund der prekären finanziellen Situation des Strassenfonds muss bei den Staatsstrassen auf grössere Projekte verzichtet werden. Der bauliche Fahrbahnunterhalt erhält gegenüber Erneuerungs-Massnahmen Priorität. Damit soll erreicht werden, dass mit den knappen finanziellen Mitteln die Substanz der Strassen so weit wie möglich erhalten werden kann. Gemäss den Grundsätzen der Radwegstrategie wird der Ausbau des Radwegnetzes mit Mitteln von insgesamt 23 Millionen Franken (2004-2006) fortgesetzt. Weitere 5,9 Millionen Franken pro Jahr werden vor allem für Massnahmen zum Schutz der Fussgänger innerorts investiert.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Die Homepage der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich ist neu konzipiert worden. http://www.vd.zh.ch gibt einen Überblick über die Aufgaben und Zuständigkeiten der Volkswirtschaftsdirektion, enthält die aktuellsten Medienmitteilungen und weitergehende Links.

title_de: Neues Internet-Angebot der Volkswirtschaftsdirektion

content_de:
Medienmitteilung
            08.03.2004

Die Homepage der Volkswirtschaftsdirektion des Kantons Zürich ist neu konzipiert worden. www.vd.zh.ch gibt einen Überblick über die Aufgaben und Zuständigkeiten der Volkswirtschaftsdirektion, enthält die aktuellsten Medienmitteilungen und weitergehende Links.

Die Homepage umfasst Informationen über den Vorsteher, das Generalsekretariat, die Fachstelle Flughafen und Luftverkehr, das Amt für Landschaft und Natur, das Amt für Verkehr, den Zürcher Verkehrsverbund ZVV und das Amt für Wirtschaft und Arbeit. Dabei sind bereits bestehende Internet-Auftritte der Ämter und Fachstellen in den Auftritt der Direktion integriert worden. Die Homepage soll laufend ausgebaut werden.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


title_de: Drei Millionen Franken aus dem Fonds für gemeinnützige Zwecke für die Zürcher Festspiele

content_de:
Medienmitteilung
            25.09.2003

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, aus dem Fonds für gemeinnützige Zwecke der Stiftung Zürcher Festspiele für die Jahre 2004 bis 2006 einen Beitrag von jährlich einer Million Franken zu bewilligen. Der Beitrag sichert die weitere Durchführung der Festspiele für diesen Zeitraum.

Die Zürcher Festspielstiftung wurde 1996 durch die Opernhaus AG, die Tonhalle-Gesellschaft, die Zürcher Kunstgesellschaft und die Schauspielhaus AG errichtet. Die Stiftung führt jeweils im Sommer zusammen mit weiteren Kulturinstituten die Zürcher Festspiele durch. Diese Festspiele sollen dem kulturellen Leben in Stadt und Kanton Zürich weitere Impulse verleihen.

  Die Zürcher Festspielstiftung plant in ihrem Programm für das Jahr 2004 mehrere Themenschwerpunkte, einer davon liegt bei der tschechischen Musik. Im Opernhaus sind unter anderem die Opern «Die verkaufte Braut» von Bedrich Smetana und «Katja Kabanova» von Leo Janacek geplant. Beide Opern werden in tschechischer Sprach aufgeführt. Das Opernhaus wird zudem die Veranstaltungsreihe «Kontroversen», die Konzerte des Ensembles «opera nova» sowie die beliebten Openair-Direktübertragungen aus dem Opernhaus auf den Münsterhof weiterführen. Ein weiteres Leitmotiv der Festspiele bildet die Tradition der österreichisch-ungarischen Monarchie sein. Hierzu stehen in der Tonhalle Werke aus Böhmen und Mähren im Mittelpunkt. Bereits fest gebucht sind verschiedene Konzerte mit Kompositionen von Janacek, Dvorak und Smetana. Für 2005 sind die Fortsetzung des Schostakowitsch-Zyklus und für 2006 Mozartkonzerte als Schwerpunkte festgelegt. Das Schauspielhaus wird auswärtige Ensembles einladen. Um auch Schweizer Kunstschaffende einem grossen Publikum vorstellen zu können, wird das Kunsthaus 2004 während der Festspiele eine Ausstellung von Urs Fischer umsetzen. Zudem werden weitere Institutionen in die Festspiele miteinbezogen, so zum Beispiel das Theaterhaus Gessnerallee oder das Theater am Neumarkt.

  Mit dem Beitrag aus dem Fonds für gemeinnützige Zwecke wird es möglich, die Zürcher Festspiele weiterhin durchzuführen. Dank der mehrjährigen Durchführung des Festivals ist es trotz Verminderung der privaten Unterstützung gelungen, Zürich international als Festspielstandort zu etablieren, so dass die Limmatstadt eine vergleichbare Position einnimmt wie etwa München oder Wien. Dadurch werden die Festspiele national und vor allem international als zürcherisches Ereignis wahrgenommen, wovon unter anderem auch der Zürcher Tourismus profitieren kann.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, aus dem Fonds für gemeinnützige Zwecke der Stiftung Zürcher Festspiele für die Jahre 2004 bis 2006 einen Beitrag von jährlich einer Million Franken zu bewilligen. Der Beitrag sichert die weitere Durchführung der Festspiele für diesen Zeitraum.


title_de: Rund eine Million Franken aus dem Fonds für gemeinnützige Zwecke für Investitionsvorhaben des Schauspielhauses

content_de:
Medienmitteilung
            25.09.2003

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, aus dem Fonds für gemeinnützige Zwecke dem Schauspielhaus Zürich für dringende Investitionen in technische Einrichtungen einen Betrag von rund einer Million Franken zu bewilligen.

Die Investitionen umfassen den Kauf von Werkzeugen und Geräten, von Archivmobiliar und Informatik-Einrichtungen sowie von Licht- und Tontechnik. Die meisten Vorhaben mussten in der vergangenen Zeit im Zusammenhang mit dem Schiffbauprojekt zurückgestellt werden.

  Die Investitionen sind für einen leistungsfähigen Betrieb des Hauses unabdingbar geworden und garantieren einen rationelleren Spielbetrieb und mehr Sicherheit für die Mitarbeitenden. Obschon sich die finanzielle Situation des Schauspielhauses stabilisiert hat und keine bedeutenden Defizite zu erwarten sind, kann es die zurückgestellten Anschaffungen nicht über sein ordentliches Budget finanzieren. Die Investitionen tragen dazu bei, dass die hohe Qualität der Spielleistungen des Schauspielhauses und damit dessen internationaler Ruf aufrecht erhalten bleiben.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, aus dem Fonds für gemeinnützige Zwecke dem Schauspielhaus Zürich für dringende Investitionen in technische Einrichtungen einen Betrag von rund einer Million Franken zu bewilligen.


title_de: Neuer Chef der kantonalen Kriminalpolizei

content_de:
Medienmitteilung
            25.09.2003

Der bisherige Chef der kantonalen Kriminalpolizei und erste Stellvertreter des Kommandanten, Oberstleutnant Georges Dulex, tritt auf den 31. März 2004 in den Ruhestand. Georges Dulex stand über 30 Jahre im Dienste der Kantonspolizei Zürich. Zum Nachfolger per 1. April 2004 bestimmte der Regierungsrat den Chef der Flughafenpolizei, Major Bernhard Herren.

Mit der neuen Funktion als Chef der kantonalen Kriminalpolizei übernimmt Bernhard Herren gleichzeitig die Aufgabe als erster Stellvertreter des Kommandanten. Auf den Zeitpunkt der Amtsübernahme wird er in den Dienstgrad Oberstleutnant befördert.

Bernhard Herren absolvierte das Studium der Rechte an der Universität Zürich und erwarb 1982 das Zürcher Anwaltspatent. Anschliessend war er in verschiedenen Funktionen in der Privatwirtschaft tätig. 1987 trat Bernhard Herren als Offizier in das Korps der Kantonspolizei ein, wo er zunächst in der Kriminalpolizei tätig war. Seit 1. November 1993 bekleidet er die Funktion als Chef der Flughafenpolizei.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Der bisherige Chef der kantonalen Kriminalpolizei und erste Stellvertreter des Kommandanten, Oberstleutnant Georges Dulex, tritt auf den 31. März 2004 in den Ruhestand. Georges Dulex stand über 30 Jahre im Dienste der Kantonspolizei Zürich.


contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Neue Taxordnung für das Kantonsspital Winterthur

content_de:
Medienmitteilung
            25.09.2003

Der Regierungsrat hat eine neue Taxordnung für das Kantonsspital Winterthur (KSW) erlassen. Die neue Regelung kommt hauptsächlich für Spitalbehandlungen auf der halbprivaten oder privaten Abteilung des KSW zum Tragen. Sie baut im wesentlichen auf dem so genannten Baukastenprinzip mit Grund- und Zusatzleistungen auf. Die Änderung bedarf noch der Genehmigung des Kantonsrats.

Die Leistungen der kantonalen Spitäler werden für Behandlungen in den halbprivaten oder privaten Abteilungen derzeit nach der Taxordnung für die kantonalen Krankenhäuser vom 1. April 1992 fakturiert. Dabei setzt sich die Spitalrechnung aus Tagespauschalen sowie einer Vielzahl an Verrechnungspositionen von Einzelleistungen nach dem so genannten Spitalleistungskatalog (SLK) zusammen. Diese Abrechnung hat bis heute keinerlei Bezug zu den Grundtaxen nach dem Krankenversicherungsgesetz (KVG) für die allgemeine Abteilung. Durch das KVG hat sich indessen die früher eigenständige Privatversicherung in eine Zusatzversicherung gewandelt. Dieser Systemwechsel wurde Ende 2001 vom Eidgenössischen Versicherungsgericht definitiv besiegelt. Das bedeutet, dass obligatorisch Krankenpflegeversicherte auch in den halbprivaten und privaten Abteilungen Anspruch auf Leistungen der öffentlichen Hand haben, wie wenn sie in der allgemeinen Spitalabteilung behandelt würden. Diesem Wechsel auf das so genannte Baukastenprinzip ist auch die Taxordnung anzupassen. Gleichzeitig ist in den Spitälern der Spitalleistungskatalog (SLK) durch den Tarif der medizinischen Leistungen (TARMED) abzulösen. Die Umstellungen des Systems, die mit Anpassungen im EDV-Bereich in Verbindung stehen, sind per 1. Januar 2004 für das KSW in allen Bereichen der Leistungserfassung möglich, während die übrigen kantonalen Spitäler erst auf den 1. Januar 2005 umstellen. Eine neue Taxordnung wird deshalb für das Jahr 2004 erst für das KSW erlassen.

  Die neue Taxordnung baut für Behandlungen in halbprivaten und privaten Abteilungen auf den Grundtaxen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung auf. Für Zusatzleistungen in den Privatabteilungen sind darüber hinaus Zusatztaxen zu entrichten, die nach marktwirtschaftlichen Grundsätzen festgelegt werden. Die neue Taxordnung legt wie die bisherige Regelung «lediglich» die Berechnungssysteme für die konkrete Festsetzung der Preise durch die Gesundheitsdirektion fest. Damit ist es möglich, auf veränderte Marktsituationen im Zusatzversicherungsbereich rasch zu reagieren. Die Gesundheitsdirektion ist sodann ermächtigt, mit den Zusatzversicherern Sonderbedingungen für Patientinnen und Patienten auf der halbprivaten und privaten Abteilung zu schliessen. Für Patientinnen und Patienten, welche unter entsprechende Vereinbarungen fallen, sollen die neuen Preise für das Jahr 2004 gegenüber dem massgeblichen Vergleichsjahr im wesentlichen ertragsneutral umgesetzt werden.

  Die neue Taxordnung bedarf der Genehmigung des Kantonsrats.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


title_de: Leistungsabbau am Kantonalen Labor Zürich im Rahmen des Sanierungsprogramms 04

content_de:
Medienmitteilung
            26.09.2003

Die Umsetzung des Sanierungsprogramms 04 am Kantonalen Labor Zürich hat im Bereich der Untersuchung von Lebensmitteln einen Leistungsabbau zur Folge. Obwohl weniger Analysen durchgeführt werden und auch bei der Entwicklung neuer Analysemethoden zur Kontrolle bestimmter Lebensmittel Leistungen abgebaut werden, bleibt die Fachkompetenz des Labors in den Bereichen Gesundheitsschutz und Hygiene erhalten.

Durch den Leistungsabbau wird die Entwicklung neuer Analysemethoden im Bereich der Untersuchungen von Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln, von giftigen Inhaltsstoffen von Schimmelpilzen und Pflanzen sowie der Zusammensetzung von Eiweisskomponenten in Lebensmitteln reduziert. Auch die bisher breiten Untersuchungen zur Qualität von Speisepilzen sowie Pilzanteilen in Lebensmitteln werden reduziert. Verzichtet wird in Zukunft auf die Kontrolle von alkoholischen Getränken und Raucherwaren. Die Messung radioaktiver Verunreinigungen wird stark eingeschränkt. Die Gehaltsanalysen von Rohmilch bei den Produzenten werden eingestellt.

  Als Folge dieser Leistungseinschränkungen werden bis Ende 2004 5,4 Stellen abgebaut. Zusammen mit Reduktionen bei kleineren Ausgabenposten ergeben sich Einsparungen von 750'000 Franken.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Die Umsetzung des Sanierungsprogramms 04 am Kantonalen Labor Zürich hat im Bereich der Untersuchung von Lebensmitteln einen Leistungsabbau zur Folge. Obwohl weniger Analysen durchgeführt werden und auch bei der Entwicklung neuer Analysemethoden zur Kontrolle bestimmter Lebensmittel Leistungen abgebaut werden, bleibt die Fachkompetenz des Labors in den Bereichen Gesundheitsschutz und Hygiene erhalten.


title_de: Prämienverbilligung 2002: Mehr Berechtigte trotz Antragssystem

content_de:
Medienmitteilung
            26.09.2003

Für die Verbilligung der Krankenkassenprämien wurden im Jahr 2002 rund 404 Millionen Franken an 375'900 Personen im Kanton Zürich ausbezahlt. Die im Auftrag der Gesundheitsdirektion erstellte Studie zur Prämienverbilligung 2002 zeigt, dass trotz der Einführung des Antragssystems die Anzahl der Berechtigten leicht zugenommen hat.

Bis Ende 2001 erhielten die Berechtigten die Verbilligungsbeiträge an die Krankenkassenprämien automatisch ausbezahlt. Für die Prämienverbilligung 2002 wurde den Berechtigten erstmals ein individuelles Antragsformular zugestellt, mit dem sie ihren Verbilligungsanspruch geltend machen mussten. Wie bereits eine frühere Untersuchung gezeigt hat, wurde das Antragssystem von den Betroffenen gut verstanden und für rund 94 Prozent der berechtigten Haushalte wurde der Verbilligungsbeitrag rechtzeitig beantragt.

  Dies bestätigt nun auch die jährlich im Auftrag der Gesundheitsdirektion erstellte Studie zur Prämienverbilligung des Vorjahres. Danach haben im Jahr 2002 rund 248'900 Haushalte mit 375'900 Personen eine Prämienverbilligung erhalten. Die Zahl der Berechtigten hat sich damit gegenüber 2001 um 3'100 Personen beziehungsweise um 0,8 Prozent erhöht. Da auch die Wohnbevölkerung in diesem Zeitraum zugenommen hat, ist der Anteil der Berechtigten an der Gesamtbevölkerung dennoch geringfügig von 30,5 auf 30,4 Prozent gesunken. Während die Berechtigtenquote in der Stadt Zürich auf 35 Prozent abgenommen hat, nahm sie in den übrigen Gemeinden auf 28,6 Prozent zu. Der Anteil der berechtigten Haushalte mit Kindern lag bei 30,5 Prozent. Damit wurden wie im Vorjahr die gesetzlich verlangten Mindestberechtigtenquoten von 30 Prozent leicht übertroffen.

  Insgesamt wurden 2002 für die Verbilligung der Krankenversicherungsprämien 404 Millionen Franken ausbezahlt, was einer Steigerung gegenüber dem Vorjahr von knapp acht Prozent entspricht. Die vom Bund für die Prämienverbilligung zur Verfügung gestellten Mittel konnten damit zu rund 70 Prozent ausgeschöpft werden. Überdurchschnittlich zugenommen haben die Leistungen an Sozialhilfeempfänger und -empfängerinnen (+43 Prozent), was zu einem grossen Teil auf eine Systemänderung bei der Auszahlung zurückzuführen ist. Für die ordentlichen Prämienverbilligungen wurden 9,7 Millionen Franken oder 3,9 Prozent mehr als im Vorjahr aufgewendet. Diese zusätzlichen Mittel wurden vor allem zur Erhöhung der Verbilligungsbeiträge für Kinder verwendet, die 80 bis 82 Prozent der regionalen Durchschnittsprämien für Kinder deckten. Der gesetzlich vorgesehene Deckungsgrad von 85 Prozent wurde damit im Jahr 2002 wegen der damals überdurchschnittlichen Erhöhung der Krankenkassenprämien knapp unterschritten.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Für die Verbilligung der Krankenkassenprämien wurden im Jahr 2002 rund 404 Millionen Franken an 375'900 Personen im Kanton Zürich ausbezahlt. Die im Auftrag der Gesundheitsdirektion erstellte Studie zur Prämienverbilligung 2002 zeigt, dass trotz der Einführung des Antragssystems die Anzahl der Berechtigten leicht zugenommen hat.


title_de: 40 Millionen Franken Nachzahlungen für Hauswirtschafts- und Handarbeitslehrpersonen

content_de:
Medienmitteilung
            26.09.2003

Auf Grund eines Bundesgerichtsurteils vom August 2002 hat der Kanton Zürich den von ihm besoldeten Hauswirtschafts- und Handarbeitslehrpersonen (H+H) Nachzahlungen von rund 40 Millionen Franken zu leisten. Zwei Drittel der Lohnkosten werden den einzelnen Schulgemeinden weiter verrechnet.

Die Auszahlungen für die meisten der rund 2000 H+H-Lehrpersonen, die dem Volksschulamt einen Antrag für die Nachzahlung eingereicht haben, werden Ende September erfolgen können, spätestens jedoch bis Ende Oktober 2003.

Auch für H+H-Lehrpersonen, die Hauswirtschaftskurse an kantonalen Mittelschulen unterrichtet haben, werden Nachzahlungen geleistet, sofern sie in Lohnklasse 17 besoldet worden sind. Anträge sind an das Mittelschul- und Berufsbildungsamt, Bereich Schulen Hauswirtschaft, Kaspar-Escher-Haus, 8090 Zürich, zu richten.

Alle nachzahlungsberechtigten H+H-Lehrpersonen, die bisher noch keinen Antrag für Nachzahlungen für die Zeit von August 1994 bis August 1999 gestellt haben, sind aufgefordert, diesen bis spätestens Ende Dezember 2003 einzureichen. Später eintreffende Gesuche können nur noch für Nachzahlungen, die maximal fünf Jahre zurück liegen, gestellt werden.

Details zu den Nachzahlungen können auf der Homepage des Volksschulamtes (http://www.volksschulamt.zh.ch) nachgelesen werden.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Auf Grund eines Bundesgerichtsurteils vom August 2002 hat der Kanton Zürich den von ihm besoldeten Hauswirtschafts- und Handarbeitslehrpersonen (H+H) Nachzahlungen von rund 40 Millionen Franken zu leisten. Zwei Drittel der Lohnkosten werden den einzelnen Schulgemeinden weiter verrechnet.


title_de: Fehler in den begleitenden Wahlunterlagen

content_de:
Medienmitteilung
            26.09.2003

Auf Seite 3 der Wahlunterlagen für die Erneuerungswahlen der 34 zürcherischen Mitglieder des schweizerischen Nationalrates für die Amtsdauer 2003 - 2007 vom 19. Oktober 2003 hat sich leider ein Fehler eingeschlichen. Auf dieser Seite werden die Listenverbindungen dargestellt. Zur Listenverbindung II gehört unter anderen die Liste 16 Europa Partei der Schweiz. In Klammern wurde dieser Partei fälschlicherweise die Kurzbezeichnung (EDU) beigefügt statt (EPS). Die Bezeichnung EDU steht jedoch für Eidgenössisch-Demokratische Union. Die EDU mit der Listennummer 06 wird in der Listenverbindung III korrekt aufgeführt.

Das Statistische Amt bedauert diesen Fehler sehr und bittet die betroffenen Parteien um Entschuldigung. Damit bei den Wählenden keine Verwirrung entsteht, wird die Listenverbindung II nochmals korrekt dargestellt:

  II. Liste 09 EVP - Liste 25 Freies Forum - Liste 04 CVP - Liste 03 GRÜNE - Liste 16 Europa Partei der Schweiz (EPS) - Liste 29 Die-Jugend.ch

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


lead_de: Auf Seite 3 der Wahlunterlagen für die Erneuerungswahlen der 34 zürcherischen Mitglieder des schweizerischen Nationalrates für die Amtsdauer 2003 - 2007 vom 19. Oktober 2003 hat sich leider ein Fehler eingeschlichen.


title_de: Forderung nach Genugtuung an Kanton durch Bezirksgericht abgewiesen

content_de:
Medienmitteilung
            06.10.2003

Im Frühjahr 2003 wurde in verschiedenen Medien die Geschichte eines W. B. verbreitet, der angeblich einzig und allein weil er mit dem Velo ein Rotlicht überfahren habe, auf den Polizeiposten geführt und anschliessend durch den Notfallarzt in eine psychiatrische Klinik eingewiesen worden sei. In der Folge sei er während 26 Jahren seiner Freiheit beraubt gewesen und gegen seinen Willen mit Psychopharmaka behandelt worden.

W. B. hat deswegen Ende 1997 eine Klage gegen den Kanton Zürich erhoben und eine Genugtuung für das ihm entstandene Unrecht von 2,6 Millionen Franken verlangt. Der Kläger hat zur Begründung der Klage pauschale Vorwürfe an Behörden erhoben, ohne die Richtigkeit der Krankengeschichte oder der Vormundschaftsakten zu bestreiten oder im Einzelnen darzulegen, weshalb sein psychischer Zustand weder die Internierung noch die Art der erwiesenen medizinischen Behandlung erfordert hätte. Verschiedene Experten sind übrigens vor und während des Prozesses zum Ergebnis gelangt, die Betreuung in einer Klinik und die medizinische Behandlung seien erforderlich und geeignet gewesen. Soweit der Kläger Ansprüche direkt aus der europäischen Menschenrechtskonvention abgeleitet hatte, sind solche nicht gegeben, weil es Sache des schweizerischen Rechts ist, die einzelnen Rechte konkret auszugestalten.

  Das Bezirksgericht Zürich, 3. Abteilung, hat die Klage, soweit die Ansprüche überhaupt gegen den Kanton Zürich erhoben werden konnten, ohne Durchführung eines Beweisverfahrens mit Urteil vom 17. Juli 2003 abgewiesen. Der Entscheid ist inzwischen rechtskräftig geworden, denn der Kläger hat - entgegen der früheren Ankündigung seines Rechtsvertreters - kein Rechtsmittel ergriffen.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


title_de: Wie nachhaltig ist der Kanton Zürich?

content_de:
Medienmitteilung
            07.10.2003

Erstmals haben fünf Kantone, unter ihnen der Kanton Zürich, und acht Städte gemeinsam ein erstes Instrument entwickelt, mit dem konkrete Aussagen zur nachhaltigen Entwicklung möglich sind: Mit den so genannten Kernindikatoren kann verfolgt werden, ob die Entwicklung in den Bereichen Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft Richtung Nachhaltigkeit geht oder nicht (Monitoring). Ausserdem können sich die Kantone und Städte untereinander vergleichen und so feststellen, ob sie sich mehr oder weniger nachhaltig als die anderen entwickeln (Benchmarking).

Erstmals haben fünf Kantone, unter ihnen der Kanton Zürich, und acht Städte gemeinsam ein erstes Instrument entwickelt, mit dem konkrete Aussagen zur nachhaltigen Entwicklung möglich sind: Mit den so genannten Kernindikatoren kann verfolgt werden, ob die Entwicklung in den Bereichen Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft Richtung Nachhaltigkeit geht oder nicht (Monitoring). Ausserdem können sich die Kantone und Städte untereinander vergleichen und so feststellen, ob sie sich mehr oder weniger nachhaltig als die anderen entwickeln (Benchmarking).

Die «Zürcher Umweltpraxis» (ZUP) bildet das relative Stärken- und Schwächenprofil des Kantons Zürich im Bereich der Nachhaltigkeit ab und zeigt, warum man dieses mit Augenmass interpretieren muss. Das Auswerten und Hinterfragen des Vergleichs gibt den Entscheidungsträgern wertvolle Beurteilungsgrundlagen in die Hand. Die Kernindikatoren füllen den abstrakten Begriff «Nachhaltigkeit» aber auch nachvollziehbar mit Leben.

Die neue ZUP-Ausgabe weist ausserdem im Artikel «Aufpflästerungen – eine lärmige Verkehrsberuhigung» auf bisher wenig beachtete Aspekte baulicher Massnahmen hin. Der Beitrag «Alte Leitungen reparieren – das wird teuer» ruft die Zürcher Gemeinden dazu auf, den Wert ihrer Abwasseranlagen rechtzeitig durch Sanierungen zu erhalten.

Die ZUP Nummer 35/Oktober 2003 ist gratis erhältlich bei der Kantonalen Drucksachen- und Materialzentrale KDMZ, Räffelstrasse 32, 8090 Zürich, Telefon 043 259 99 99, Fax 043 259 99 98

Die aktuelle Ausgabe der ZUP finden Sie auch unter http://www.umweltschutz.zh.ch

(Medienmitteilung der Baudirektion)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


content_de:
Medienmitteilung
            07.10.2003

Kontrollierte Testkäufe alkoholhaltiger Getränke durch Jugendliche unter 16 bzw. 18 Jahren im Kanton Zürich führten im Jahr 2002 zu einem alarmierenden Resultat: Trotz Verbot konnten 55 Prozent der Kinder und Jugendlichen Alkoholika kaufen. Dieses Ergebnis spiegelt in Besorgnis erregender Weise den steigenden Suchtmittelkonsum Jugendlicher wider. Die regionalen Suchtpräventionsstellen bieten den Gemeinden unter anderem mit einem praxisbezogenen Leitfaden ihre Unterstützung bei der Entwicklung und Umsetzung einer Suchtpräventionspolitik an.

Die eidgenössischen und kantonalen Gesetze verbieten den Verkauf von alkoholhaltigen Getränken an Jugendliche unter 16 Jahren. Bei den gebrannten Wassern liegt die Alterslimite bei 18 Jahren. Zuständig für die Überprüfung der Einhaltung dieser Jugendschutzbestimmungen sind die Gemeinden, welche auch eine zentrale Rolle bei der Prävention von Suchtmittelkonsum Jugendlicher spielen. «Suchtmittelkonsum Jugendlicher - Die Gemeinden handeln!» lautet deshalb das Jahresthema 2003 der Stellen für Suchtprävention im Kanton Zürich.

Angesprochen sind zum Thema «Suchtmittelkonsum Jugendlicher» die Behörden auf Gemeinde-, Kantons- und Bundesebene, die Erzieherinnen und Erzieher, sowie das Verkaufs- und Servicepersonal. Um Engagement und Verantwortungsbewusstsein aller Beteiligten zu fördern, realisieren die Stellen für Suchtprävention im Kanton Zürich zum diesjährigen Jahresthema Projekte auf den verschiedensten Ebenen: Die Gemeinden sollen ihre Kontrollpflicht zur Einhaltung der gesetzlichen Jugendschutzbestimmungen verstärkt wahrnehmen. Die regionalen Suchtpräventionsstellen stellen deshalb in diesen Tagen den zuständigen Behördenmitgliedern einen praxisbezogenen Leitfaden zu. Das Arbeitsinstrument vermittelt Grundlagenwissen zum Thema Alkohol und zeigt unter anderem die Handlungsmöglichkeiten der Gemeinden in der Alkoholpolitik auf. Die regionalen Suchtpräventionsstellen bieten den Gemeinden ihre Unterstützung bei der Entwicklung und Umsetzung einer Suchtpräventionspolitik an.

Im Kanton Zürich wurde allen Eltern von Jugendlichen zwischen 11 und 17 Jahren eine Broschüre mit dem Titel «Wenn Jugendliche rauchen, kiffen oder trinken» zugestellt. Fremdsprachigen Eltern wurde die Broschüre in den Sprachen Italienisch, Türkisch, Spanisch, Portugiesisch, Albanisch, Serbo-Kroatisch und Tamil übermittelt. Ziel der Broschüre ist, alle Eltern für den Suchtmittelkonsum ihrer jugendlichen Kinder zu sensibilisieren.

Die Kontrolle der Altersgrenzen beim Verkauf alkoholischer Getränken stellt das zuständige Personal immer wieder vor eine schwierige Aufgabe. Kommerzielle Interessen werden nicht selten gegenüber den Anliegen des Jugendschutzes höher bewertet.

Im Frühling 2003 erhielten alle Gastronomiebetriebe und Lebensmittelgeschäfte im Kanton Zürich die Broschüre «Wenn Jugendliche Alkohol oder Zigaretten kaufen wollen». Darin wird das Verkaufs- und Servicepersonal eingehend über die gesetzlichen Jugendschutzbestimmungen und ihre Handlungsmöglichkeiten informiert. Der regionale Fernsehsender des Kantons Zürich zeigte als ergänzende präventive Massnahme während mehreren Wochen einen TV-Spot zum Thema «Verkauf von Alcopops an Kinder und Jugendliche».

Suchtprävention zeigt Wirkung, wenn alle Beteiligten – Gemeinden, Erziehende, Verkaufsstellen – für dieses wichtige Thema sensibilisiert werden und gemeinsam handeln.

Die 3 Broschüren können unter http://www.suchtpraevention-zh.ch/aktuell heruntergeladen werden.

(Medienmitteilung des Institutes für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Zürich)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


title_de: Die Hochrechnungen des Statistischen Amtes zu den National- und Ständeratswahlen

content_de:
Medienmitteilung
            14.10.2003

Die Urnen schliessen am kommenden Sonntag spätestens um zwölf Uhr, in vielen kleineren Gemeinden bereits schon um zehn Uhr. Es liegen deshalb um zwölf Uhr bereits erste Gemeindeergebnisse vor. Das Statistische Amt, das bei Abstimmungen und Wahlen als kantonales Wahlbüro fungiert, fasst die Gemeindeergebnisse zusammen und präsentiert sie auf dem Internet unter der Adresse http://www.wahlen.zh.ch

Das Statistische Amt rechnet eine Schätzung des Schlussresultats für beide Wahlgänge hoch: Für die Ständeratswahlen liegt dabei eine erste Hochrechnung voraussichtlich kurz nach zwölf Uhr mittags vor, denn dann werden die ersten 30 bis 40 Gemeinden, deren Resultate für eine einigermassen sinnvolle Hochrechnung benötigt werden, wahrscheinlich bereits ausgezählt sein. Für die Nationalratswahl kann gegen 16 Uhr mit einer ersten Hochrechnung zu den Stimmenanteilen und Sitzen der Parteien gerechnet werden, etwas später werden auch erste Aussagen über die mutmasslich gewählten Kandidaten möglich sein. Die Hochrechnungen werden in regelmässigen Abständen aufdatiert und auf der Webseite des Statistischen Amtes publiziert.

Methodisch beruhen beide Hochrechnungen auf einer Kombination der bereits eingegangenen Gemeinderesultate mit relevanten Vergangenheitsdaten mittels eines statistischen Modells, welches eine Schätzung der Kandidaten- und Parteienresultate für die anderen Gemeinden des Kantons - und damit des mutmasslichen Kantonsresultats insgesamt - erlaubt. Die unterschiedliche politische Ausrichtung der Gemeinden wird so berücksichtigt und fliesst in die Hochrechnung ein.

Bei den Ständeratswahlen wird für jeden Kandidaten ein Regressionsmodell angepasst, bei dem angenommen wird, dass ihre aktuelle Stimmenzahl in einer Gemeinde mit deren Parteifärbung und ideologischen Ausrichtung ihrer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sowie allfälligen früheren Wahlresultaten des Kandidaten - sozusagen dem Persönlichkeitsbonus - zusammenhängt. Die Hochrechung des kantonalen absoluten Mehrs geschieht nach dem selben Verfahren auf der Grundlage der Beteiligung in den Gemeinden in früheren Wahlgängen. Die Ständeratswahlen sind wegen des starken Persönlichkeitsaspekts relativ schwierig hochzurechnen: deshalb sind die Punktprognosen der Resultate von einem sogenannten Vertrauensintervall umgeben, zwischen dessen oberer und unterer Grenze das Resultat mit statistisch hoher Sicherheit zu liegen kommt. Je breiter das Vertrauensintervall, desto weniger gut lassen sich mit den erwähnten Faktoren die Kandidierendenresultate prognostizieren und umgekehrt.

  Bei den Nationalratswahlen sind es die Resultate früherer Wahlgänge die zur Hochrechnung herangezogen werden. Es wird davon ausgegangen, dass zwischen dem aktuellen Wahlresultat einer Partei und den früheren Resultaten ein multiplikativer Zusammenhang besteht, und dass diese Multiplikatoren in allen Gemeinden des Kantons einigermassen homogen sind und deshalb aus den vorhandenen Gemeinderesultaten ermittelt und auf die ausstehenden Gemeinden übertragen werden können. Aus den - vorhandenen und hochgerechneten - Gemeinderesultaten ergeben sich die Stimmen(-anteile) der Parteien im gesamten Kanton, aus diesen wiederum nach dem Proporzverfahren die Sitze in der zürcherischen Nationalratsdelegation. Besetzt werden diese Sitze mit jenen Kandidierenden, die bezogen auf das Gesamtresultat ihrer Liste am meisten Stimmen gemacht haben. Da die diesbezügliche Rangfolge der Kandidierenden einer Partei sich zwischen den Gemeinden in der Regel nicht stark unterscheidet, werden die vorliegenden Gemeinderesultate als repräsentativ für das kantonale Schlussresultat betrachtet.

Im kantonalen Wahlbüro arbeiten am Wahlsonntag 44 Personen in der alten Börse am Paradeplatz – das Medienzentrum im Walcheturm ist hier noch nicht eingerechnet. Dort sind acht Personen im Einsatz. Die eingehenden Resultate werden überprüft und – wenn sie plausibel sind – sofort auf dem Internet veröffentlicht. Allein neun Personen sind unter der Support-Hotline für die Gemeinden erreichbar für Fragen im Zusammenhang mit der Wahlsoftware WABSTI. Obwohl sich diese bereits im Frühling bei den Kantons- und Regierungsratswahlen bewährt hat, tauchen immer wieder Fragen über die Handhabung auf.

WABSTI verbindet die Gemeinden online mit dem kantonalen Wahlbüro. Die Gemeinde-Wahlbüros erfassen die Wahlzettel in ihrer Gemeinde. Die Resultate sind gleichzeitig im kantonalen Wahlbüro einsehbar. Sobald alle Gemeinden die jeweilige Wahl abgeschlossen haben, kann per Knopfdruck das Kantonsergebnis berechnet und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Die Wahlresultate der Stadt Zürich, die ein eigenes Wahlprogramm benutzt, werden nach Eingang aller Stadtkreise elektronisch ins WABSTI eingespeist.

Um WABSTI einsetzen zu können, muss die Gemeinde am kantonseigenen Intranet, dem KTZH-Netz, angeschlossen sein. Neun Gemeinden sind daran noch nicht angeschlossen; acht von ihnen erfassen aber ihre Resultate in einer benachbarten Gemeinde mit Anschluss. Eine einzige Gemeinde konnte sich nicht dazu durchringen und ist somit – neben der Stadt Zürich - noch nicht im System WABSTI integriert. Deren Wahlzettel werden im Laufe des Sonntags aber vom kantonalen Wahlbüro erfasst, so dass schliesslich alle Resultate im Internet zugänglich sein werden.

(Medienmitteilung des Statistischen Amtes und der Staatskanzlei)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


title_de: Flussregenpfeifer nach 161 Jahren an die Zürcher Thur zurückgekehrt

content_de:
Medienmitteilung
            21.10.2003

Zum ersten Mal seit 161 Jahren hat in diesem Sommer im zürcherischen Abschnitt der Thur der Flussregenpfeifer wieder erfolgreich gebrütet. Möglich wurde dies dank den Revitalisierungsmassnahmen der Kantone Zürich und Thurgau sowie der Rücksichtnahme der Erholungssuchenden.

Die Flussregenpfeifer sind momentan wieder auf ihrer langen Reise ins warme Wintergebiet in Afrika. In diesem Jahr fliegen auch vier Jungvögel mit, die an der Thur gross geworden sind. Dahinter steht eine aussergewöhnliche Geschichte:

  Bei Altikon/Niederneunforn haben die Wasserbauabteilungen der Kantone Zürich und Thurgau in den letzten Jahren gemeinsam den kanalisierten Thurlauf revitalisiert. In einer Flussaufweitung unterhalb der Schrägseilbrücke sind Kiesbänke und -inseln entstanden. Im vergangenen Mai fiel einem ortsansässigen Ornithologen hier der fledermausartige Balzflug von zwei Flussregenpfeiferpaaren auf. Die sonst unauffällig am Boden lebenden Vögel, deren braun-schwarz-weisses Gefieder mit der Steinlandschaft ihres Lebensraumes ideal verschmilzt, verrieten damit ihre Anwesenheit und ihre Absicht. Der Ornithologe schlug Alarm, denn es drohte Gefahr durch den regen Erholungsbetrieb in diesem mediterranen Sommer. Die Insel wurde von den kantonalen Stellen mit einem Plastikband abgesperrt und es wurden Informationstafeln aufgestellt. Zusätzlich warb der lokale Ornithologe bei den Erholungssuchenden um Verständnis für die besonderen Vögel. Dank der Rücksichtnahme konnten beide Flussregenpfeiferpaare ihre Eier in einer blossen Kiesmulde während vier Wochen erfolgreich ausbrüten.

  Seit die Mittellandflüsse im 19. Jahrhundert verbaut wurden, fand der Flussregenpfeifer hier keine geeigneten Kiesbänke mehr. 1842 brütete er das letzte Mal an der Zürcher Thur. Nachdem die beiden Kantone die Thur in diesem Abschnitt aus ihrem engen Korsett befreit haben, sind die seltenen Vögel wieder zurückgekehrt. Dies lässt erwarten, dass die Art auch vom geplanten Thurauenprojekt im nationalen Auengebiet Eggrank-Thurspitz wesentlich profitieren wird.

  Trotz der Flussverbauungen ist der Flussregenpfeifer im Kanton Zürich nicht ausgestorben. Weil sich sein ursprünglicher Lebensraum, die Kiesbänke und -inseln, von Jahr zu Jahr verändert, muss er flexibel sein und seinen Brutort häufig wechseln. Dank dieser Anpassung gelang es ihm, als Ersatz auch ähnliche, «zeitgemässe» Habitate in Kiesgruben und sogar auf Grossbaustellen zu besiedeln. Heute brüten im Kanton Zürich bis zu 20 Brutpaare in derartigen Ersatzbiotopen, was etwa einen beachtlichen Sechstel des gesamtschweizerischen Brutbestandes ausmacht.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion und der Baudirektion)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


title_de: Neues Lehrmittel über die Schweiz in der Zeit des Nationalsozialismus

content_de:
Medienmitteilung
            21.10.2003

Der Bildungsrat hat an seiner Sitzung vom 20. Oktober 2003 die Herausgabe eines neuen Lehrmittels «Bekennen, verdrängen, nachfragen. Die Schweiz und die Zeit des Nationalsozialismus im Lichte aktueller Fragen» beschlossen. Das Themenheft baut auf dem Bericht der Unabhängigen Experten Kommission von 2001 auf und kann in den Sekundarstufen I und II ergänzend zu den bestehenden Lehrmitteln eingesetzt werden.

Der Bildungsrat des Kantons Zürich hat einem Konzept für ein 124 Seiten umfassendes Themenheft zugestimmt, welches den Inhalt des sogenannten Bergier-Berichts für 14- bis 18-Jährige aufbereitet. Der Inhalt «Die Schweiz und der Nationalsozialismus» orientiert sich an den Zielen des Zürcher Lehrplanes. Die Beschäftigung mit der Rolle der Schweiz im Zweiten Weltkrieg ermöglicht die Auseinandersetzung mit verschiedenen Bereichen des Geschichtsbewusstseins. Im gutgeheissenen Konzept wird das Thema Schweiz - Zweiter Weltkrieg gegenwartsbezogen und zukunftsorientiert dargestellt. Die Verbindungen zu aktuellen Themen wie Neutralität, Bankgeheimnis, Umgang mit Flüchtlingen werden geschaffen und ermöglichen die Diskussion unterschiedlicher Fragen zur schweizerischen Identität. Es sollen keine fixfertigen Lehren aus den angebotenen Texten abgeleitet werden können. Vielmehr sollen die angebotenen Texte, Grafiken, Bilder, Tabellen dazu anregen, selbständig über historische Handlungsweisen aber auch historische Darstellungsweisen nachzudenken. Grundlegende Fragen schweizerischer Identität werden aus verschiedenen Perspektiven beleuchtet, vertieft und debattiert. Das Themenheft ist geeignet, einen wichtigen Beitrag zur politischen Bildung zu leisten.

  Hauptverantwortliche Autoren des Themenheftes sind Dr. Barbara Bonhage von der ETH Zürich und Prof. Peter Gautschi von der Fachhochschule Aargau. Der Herausgeber ist der Lehrmittelverlag des Kantons Zürich. Die Bildungsdirektion des Kantons Zürich strebt an, das Projekt gemeinsam mit der interkantonalen Lehrmittelzentrale zu realisieren. Die Herausgabe des neuen Lehrmittels ist auf Frühling 2005 geplant.

(Medienmitteilung des Bildungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


title_de: Migration und Integration im Schulbereich

content_de:
Medienmitteilung
            22.10.2003

Der Bildungsrat hat sich in seiner Sitzung vom 20. Oktober 2003 mit Integrationsfragen beschäftigt. Der Bericht «Schulung der fremdsprachigen Kinder und interkulturelle Pädagogik - Überprüfung der Umsetzung der Empfehlungen in den Schuljahren 2001/02 und 2002/03» zeigt, dass die Integration von Kindern aus zugewanderten Familien eine dauernde und zunehmend bedeutsame Aufgabe des Bildungswesens ist. Migrantenkinder haben noch immer unterdurchschnittliche Lernerfolge und Schulchancen.

Das Zürcher Bildungswesen reagiert auf die ungenügende Integration mit einem Bündel von konstruktiven Massnahmen. Ein Deutschunterricht für Fremdsprachige in Kleinklassen E oder in Kleingruppen gehört seit vielen Jahren zum Angebot der Volksschule. Im Projekt «Qualität in multikulturellen Schulen (QUIMS)» bauen Schulen mit sehr hohen Migrantenanteilen insbesondere die Leseförderung und den Einbezug der Eltern aus. Die neue Pädagogische Hochschule hat in der Aus- und Weiterbildung ein breites Angebot aufgebaut, mit dem Studierende und Lehrpersonen ihre Fähigkeit in der Führung von sehr heterogenen Klassen und in der Sprachförderung erweitern können. Der Bildungsrat will diesen Fragen auch in den nächsten Jahren das nötige Gewicht geben. Dafür hat er einer Kommission mit dem Namen «Forum Migration und Integration» ein neues Mandat erteilt. Ein wichtiger Auftrag ist, die bisherigen Leitlinien des Bildungsrats aus dem Jahr 1995 zu überprüfen und bis Ende 2005 zu aktualisieren. Präsidiert wird die Kommission von Bildungsrätin Charlotte Peter. Vertreterinnen und Vertreter aus dem Zürcher Schulwesen und aus den grösseren eingewanderten Bevölkerungsgruppen wirken mit, um möglichst breit getragene Lösungen zu erarbeiten.

Der Bericht «Schulung der fremdsprachigen Kinder und interkulturelle Pädagogik – Überprüfung der Umsetzung der Empfehlungen in den Schuljahren 2001/02 und 2002/03» ist zu finden unter http://www.volksschulamt.zh.ch

(Medienmitteilung des Bildungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


title_de: Die Volksinitiative «Gemeinsam für einensicheren Kanton Zürich» ist nicht zu Stande gekommen

content_de:
Medienmitteilung
            23.10.2003

Der Kantonsrat hat dem Regierungsrat die Unterschriftenbogen der am 4. August 2003 eingereichten Volksinitiative «Gemeinsam für einen sicheren Kanton Zürich» zur Abklärung ihrer Gültigkeit überwiesen.

Die Initiative verlangt ein Polizeigesetz, das unter anderem den Gemeinden auf der Basis von vier Modellen ermöglicht, selber zu definieren, welche Bereiche der Polizeiarbeit sie in eigener Kompetenz erledigen. Die Volksinitiative wurde mit 10'996 Unterschriften eingereicht, 1073 davon waren ungültig. Für das Zustandekommen einer Volksinitiative sind mindestens 10'000 gültige Unterschriften erforderlich. Mit 9923 gültigen Unterschriften ist die Initiative formell nicht zu Stande gekommen und wird nach den für die Einzelinitiative geltenden Bestimmungen weiterbehandelt. Der Regierungsrat leitet nun das Geschäft dem Kantonsrat zum Beschluss weiter.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


title_de: Forchstrasse A 52: Definitive Richtungstrennung der Fahrbahnen

content_de:
Medienmitteilung
            23.10.2003

Um die Verkehrssicherheit auf der Forchstrasse A 52 zu erhöhen, haben das kantonale Tiefbauamt und die Kantonspolizei beschlossen, im Abschnitt Zumikon bis Anschluss Egg, die Fahrbahnen mit Leitschranken definitiv zu trennen. Damit verbunden ist eine einstreifige Verkehrsführung in Richtung Hinwil und eine zweistreifige Richtung Zürich zwischen Egg und Forch. Die Mitteltrennung und die neue Verkehrsführung sollten bis im Oktober 2004 realisiert sein.

Auf der nicht richtungsgetrennten Forchstrasse A 52 ereigneten sich immer wieder schwere Verkehrsunfälle. Durch eine bauliche Trennung der beiden Fahrstreifen wird das Risiko von Frontalkollisionen eliminiert und die Verkehrssicherheit erhöht. Somit ist die Forchstrasse in Zukunft von Egg bis Forch (aufwärts) zweistreifig und von der Forch bis Egg (abwärts) einstreifig befahrbar.

Durch die Mitteltrennung ist ein Überholen von langsamen Fahrzeugen nur noch in Fahrtrichtung Zürich zwischen Egg und Forch möglich. In der Gegenrichtung sowie auf dem restlichen Abschnitt besteht keine Gelegenheit mehr, um zu überholen. Zudem werden die Möglichkeiten für den Unterhalt der Strasse durch die Richtungstrennung eingeschränkt.

Die zurzeit provisorische einstreifige Verkehrsführung zwischen Egg und Forch (Richtung Zürich) wird bis zum Zeitpunkt der Instandsetzungsarbeiten im Frühling 2004 beibehalten. Ebenfalls zu diesem Zeitpunkt wird die «alte» Markierung vollständig entfernt.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


title_de: Änderung des kantonalen Rechts zum Konsumkreditgeschäft

content_de:
Medienmitteilung
            23.10.2003

Mit dem Konsumkreditgesetz des Bundes wird das Konsumkreditrecht in der Schweiz vereinheitlicht. Das kantonale Recht zum Konsumkreditgeschäft muss nun an das Bundesrecht angepasst werden. Neu sind im kantonalen Recht nur noch die mit der Bewilligungspflicht für die Gewährung und Vermittlung von Konsumkrediten verbundenen Verfahrens- und Sanktionsfragen sowie jene Kreditgeschäfte, die nicht dem Bundesgesetz über den Konsumkredit unterstehen, geregelt. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, das Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EG zum ZGB) entsprechend zu ändern.

Per 1. Januar 2003 hat der Bundesrat das neue Konsumkreditgesetz vom 23. März 2001 und die Verordnung zum Konsumkreditgesetz vom 6. November 2002 in Kraft gesetzt. Damit wird das Konsumkreditrecht in der ganzen Schweiz vereinheitlicht. Das Konsumkreditgesetz hat abschliessenden Charakter. Da die bundesrechtlichen Bestimmungen über die Bewilligungspflicht am 1. Januar 2004 in Kraft treten, müssen die im kantonalen Recht in den §§ 212 bis 214 b des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EG zum ZGB) enthaltenen Bestimmungen zum Konsumkreditgeschäft an das Bundesrecht angepasst werden.

  Die Kantone müssen die Gewährung und die Vermittlung von Konsumkrediten künftig von Bundesrechts wegen einer Bewilligungspflicht unterstellen. Die mit der Bewilligungspflicht verbundenen Verfahrens- und Sanktionsfragen sind im Konsumkreditgesetz nicht festgelegt und müssen somit von den Kantonen erlassen werden.

  Im Kanton Zürich bestehen bereits seit 1942 Vorschriften, die das Konsumkreditgewerbe regeln. Ihre Einhaltung wurde von der Volkswirtschaftsdirektion überwacht. Nebst Bestimmungen im Zusammenhang mit der bereits bestehenden Bewilligungspflicht im Kanton Zürich enthält das kantonale Recht heute nicht mehr gültige Bestimmungen über die Geschäftsführung, die Berechnung der Kreditkosten, den Höchstzins, die Bekanntgabe der Vertragsbedingungen, die Vertragsform, die Vermittlerprovision, die Geschäftsführung, die Auskündigung (Werbung), die Genehmigung von Drucksachen und die Auskunftspflicht zwecks statistischer Erhebung.

  Sämtliche nicht im Zusammenhang mit der Bewilligungspflicht stehenden Bestimmungen, die keine Gültigkeit mehr haben, werden gestrichen. Die Bestimmungen werden auf die Bezeichnung der Bewilligungsbehörde, die Festlegung der Bewilligungsgebühren, die Konsequenzen bei Wegfall der Bewilligungsvoraussetzungen (Bewilligungsentzug), die Statuierung der Auskunftspflicht zur Prüfung der Bewilligungsvoraussetzungen und die strafrechtlichen Konsequenzen bei Vorliegen einer bewilligungspflichtigen Tätigkeit ohne Bewilligung beschränkt.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


title_de: Beitritt zur interkantonalen Vereinbarung für Schulen mit Angeboten für Hochbegabte

content_de:
Medienmitteilung
            23.10.2003

Der Regierungsrat hat beschlossen, der interkantonalen Vereinbarung für Schulen mit spezifisch-strukturierten Angeboten für Hochbegabte beizutreten. Diese regelt für Ausbildungsgänge von Hochbegabten den interkantonalen Zugang, die Stellung der Schülerinnen und Schüler sowie die finanzielle Abgeltung zwischen teilnehmenden Kantonen.

Die Vereinbarung gilt für die Sekundarstufe I und II und unterscheidet zwischen dem Standortkanton und dem Wohnsitzkanton. Der Standortkanton meldet die Ausbildungsgänge, welche verbunden mit einem Unterstützungsangebot gezielt eine Hochbegabung fördern und zu einem anerkannten Abschluss führen. Der jeweilige Wohnsitzkanton, in dem die Schülerinnen und Schüler ihren gegenwärtigen stipendienrechtlichen Wohnsitz haben, erklärt seine Zahlungsbereitschaft für die einzelnen Ausbildungsgänge.

  Die gezielte Förderung von hochbegabten Schülerinnen und Schülern ist Aufgabe jeder Bildungsstufe. Ein interkantonales Abkommen für Schulen mit spezifisch-strukturierten Angeboten in allen Bereichen ist eine Form der Begabtenförderung und deshalb grundsätzlich begrüssenswert. Mit der interkantonalen Vereinbarung für Schulen mit spezifisch-strukturierten Angeboten für Hochbegabte können die verschiedenen Angebote koordiniert und durch eine Regelung der Zugang in diesem Bereich erleichtert werden.

  Der Kanton Zürich führt bereits Schulen mit spezifisch-strukturierten Angeboten für Hochbegabte: Auf der Sekundarstufe I die Oberstufenschulen Kunst und Sport (K+S) als Schulversuch und auf der Sekundarstufe II die K+S Klassen am Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Gymnasium Rämibühl. Der Kanton Zürich deckt mit einem bereits reichhaltigen eigenen Bildungsangebot seinen Bedarf ab und wird nur beschränkt auf ausserkantonale Bildungsangebote zurückgreifen müssen. Er wird vornehmlich Schülerinnen und Schüler aus anderen Kanton aufnehmen.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


content_de:
Medienmitteilung
            23.10.2003

Der Regierungsrat hat einen Kredit von rund 1,4 Millionen Franken für eine Projektstudie zum Stadttunnel und der Verkehrsplanung Zürich West bewilligt. Die Kosten werden zu je einem Drittel dem Bund, der Baudirektion und der Stadt Zürich belastet. Die Ausgaben verteilen sich auf die Jahre 2004 bis 2007.

Im Rahmen der im Dezember 2002 festgelegten «Strategie Hochleistungsstrassen (HLS) 2025/30» hat der Regierungsrat beschlossen, die anspruchsvolle Planung von Ergänzungen am Netz der Haupt- und Hochleistungsstrassen gemeinsam mit der Stadt Zürich voranzutreiben.

  Mit dieser Studie sollen die bisherigen Projekte von Stadttunnel und Verkehrsplanung Zürich West optimiert und die nötigen flankierenden Massnahmen konzipiert werden. Zudem sollen die verschiedenen Anliegen von anderen Verkehrsträgern, des Städtebaus und der Freiraumgestaltung eingebunden werden. Die Regierung stellt diese Strassenplanung somit in den Rahmen ihrer Gesamtverkehrspolitik und der Agglomerationsprogramme des Bundes. Die ersten Resultate werden auf Herbst 2004 erwartet.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.


title_de: Kredit für die Sanierung der Haustechnik im Gebäude der Abteilung Klinische Pharmakologie an der Universität Zürich bewilligt

content_de:
Medienmitteilung
            23.10.2003

Der Regierungsrat hat für die bauliche Anpassung und Instandsetzung der haustechnischen Anlagen im Institutsgebäude der Abteilung Klinische Pharmakologie des Departements für Innere Medizin an der Schönleinstrasse 2 einen Objektkredit von 1'850'000 Franken bewilligt.

Der Abteilung Klinische Pharmakologie des Departements für Innere Medizin fehlt es an Laborfläche an der Schönleinstrasse 2. Deshalb werden zwei Apparateräume und ein Bürolabor in vollwertige Laboratorien umgewandelt. Ebenso benötigen verschiedene bestehende Laboratorien eine zusätzliche Kühlung, um die Laborarbeit nicht zu beeinträchtigen oder zu verunmöglichen. Im Weiteren müssen die störungsanfällige 24 Jahre alte Lüftungsanlage saniert, die Beleuchtung in allen Räumen erneuert, verschiedene feuerpolizeiliche Massnahmen erfüllt und Unterhaltsarbeiten ausgeführt werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

Diese Meldung ist vor 2018 erschienen. Gegenüber der ursprünglichen Fassung sind alle Bilder, Links und Downloads entfernt worden. Dies beim Wechsel zum neuen kantonalen Webauftritt 2020.

  Bei Fragen zu dieser Meldung wenden Sie sich bitte an den unten aufgeführten Kontakt.