title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Dezember 2005:Arbeitslosigkeit insgesamt rückläufig

content_de:
Medienmitteilung
            06.01.2006

Im Jahresdurchschnitt 2005 lag die Arbeitslosenquote im Kanton Zürich bei 4,0 Prozent - im Vergleich zum Vorjahr um 0,5 Prozentpunkte tiefer.

Im Dezember ist die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich leicht gestiegen: 38'531 Personen waren bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) zur Stellensuche angemeldet, 351 mehr als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen betrug 28'494 (+420), die Arbeitslosenquote stagnierte bei 3,9 Prozent.

In Zürich liegt die Arbeitslosigkeit nach wie vor über dem Schweizer Schnitt, die Abnahme im Jahr 2005 fiel jedoch stärker aus als in der Schweiz insgesamt. Im Jahresdurchschnitt lag die Arbeitslosenquote mit 4,0 Prozent deutlich unter dem Schnitt von 4,5 Prozent im Jahr 2004. Im Jahresverlauf bildete sich die Arbeitslosenquote zwischen Januar und Juli von 4,4 auf 3,8 Prozent zurück. Seit Juli stiegen (mit Ausnahme des Monats Oktober) die Zahlen hauptsächlich aus saisonalen Gründen wieder leicht an.

In den letzten Wochen haben mehrere Prognoseinstitute das Wachstum für die Schweizer Wirtschaft nach oben korrigiert. Man kann davon ausgehen, dass sich die Konjunktur in diesem Jahr beschleunigen wird. Bis sich dies auf die Beschäftigungssituation auswirkt, dauert es jedoch mehrere Monate.

Seit Anfang Jahr gehört auch das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum der Stadt Winterthur organisatorisch zum Kanton. Bisher bestand mit Winterthur noch als letzter Stadt im Kanton Zürich eine Leistungsvereinbarung. Nun sind seit der Einführung der RAV 1996 alle Arbeitsämter kantonalisiert. Für die Stellen Suchenden in Winterthur ändert sich nichts, das RAV bietet die gleichen Dienstleistungen an und bleibt vor Ort.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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type_de: Medienmitteilung

body_key: ZH

location: Zürich

title_de: Zivilschutz im Jahr 2005 - gefragte Einsatzkraft

content_de:
Medienmitteilung
            11.01.2006

Das Jahr 2005 hat den Zivilschutz im Partnerverbund «Bevölkerungsschutz» auf vielfältige Weise gefordert und in Einsätzen geprüft. Gefragt waren die Kernbereiche Betreuung und Pflege, Unterstützung in Notlagen sowie Einsätze zu Gunsten der Gemeinschaft und kommunaler Infrastrukturen sowie der Werterhalt von Schutzbauten. Statt der Armee wurde vermehrt der Zivilschutz eingesetzt.

Der Zivilschutz als Unterstützungselement im Verbund Bevölkerungsschutz mit den Partnerorganisationen Polizei, Feuerwehr, Gesundheitswesen und technische Betriebe kam in verschiedenen Bereichen zum Einsatz.

Nothilfeeinsätze wegen Hochwassers im August 2005

  Die intensiven Niederschläge vom 19. bis 22. August haben auch im Kanton Zürich grosse Schäden angerichtet. 135 Zivilschutzangehörige wurden vom 22. bis 26. August zur Nothilfe für folgende Einsätze aufgeboten:

Instandstellungsarbeiten

  Die Hochwasser vom August hinterliessen nachhaltige Schäden. Der Zivilschutz des Kantons Zürich wurde in Meiringen BE, Brienz BE, Sarnen OW, St. Antönien GR, Gadmen UR und im Raum Interlaken um folgende Instandstellungsarbeiten gebeten:

  Insgesamt standen für diese Aufgaben 510 Zivilschutz-Angehörige während 1970 Personentagen im Einsatz (Vorjahr: 1293 Personentage).

  Betreuung im (Kinder-)Spital, Altersheim und SwissCOR-Lager

  Zur Entlastung des Personals in Spitälern und Altersheimen haben 410 Zivilschutz-Angehörige in rund 8570 Personentagen junge und alte Menschen erfreut und etwas Abwechslung in den Spital- und Altersheim-Alltag gebracht (Vorjahr: 8830 Personentage).

  Vom 9. bis 24. August wurden 100, zum Teil behinderte, albanische Kinder aus krisengeschüttelten Gebieten durch 85 Angehörige des Winterthurer Zivilschutzes auf dem Glaubenberg OW während 1800 Personentagen betreut.

Werterhalt von Schutzräumen und Anlagen

  2530 Zivilschutzangehörige gewährleisteten während rund 6600 Personentagen den minimalen Werterhalt der Schutzinfrastruktur (Vorjahr: 6401 Personentage).

  Einsätze zu Gunsten der Gemeinschaft

  Mit der Betreuung von Teilnehmerinnen und Teilnehmern, der Verpflegung und Unterstützung von Sanität und Polizei bei Grossanlässen (Ironman «Züri-Triathlon», Kantonales Turnfest, Street-Parade, Erlebnistage Zürich-Flughafen, Empfang Bundespräsident) und mit Stegbauten und Waldpflege - auch im Zusammenhang mit Spätfolgen des Sturmes «LOTHAR» - waren 3245 Zivilschutzangehörige während rund 13200 Personentagen beschäftigt (Vorjahr: 6294 Personentage).

  Die Einsätze der kantonalen Zivilschutzorganisationen haben sich gegenüber 2004 mehr als verdoppelt, nachdem das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport entschieden hat, vermehrt den Zivilschutz zur Erbringung von Leistungen zu Gunsten Dritter heran zu ziehen. Bevor es zu einer Unterstützung durch die Armee kommt, muss der Gesuchsteller nun nachweisen, dass die geforderte Leistung nicht von anderen Personen oder Körperschaften, insbesondere vom Zivilschutz, erbracht werden kann.

Ausblick: Wiederholungskurse und Einsätze 2006

  Im Jahr 2006 wird sich der Zivilschutz wiederum für Hilfeleistungen im Bereich Not- und Katastrophenhilfe bereithalten. Dementsprechend sind die Ausbildungsziele im Wesentlichen auf solche möglichen Einsätze ausgerichtet worden. Seit dem 1. Januar 2004 muss jeder Zivilschutzangehörige mindestens zwei Tage Dienst pro Jahr leisten. Dieser kann auf mehrere Abendübungen verteilt werden. Dadurch wird die Einsatzbereitschaft des Zivilschutzes markant gesteigert. Zudem sind die Gemeinden frei, Teile ihres Zivilschutzes für weitere Einsätze zu Gunsten der Gemeinschaft aufzubieten.

(Medienmitteilung des Amtes für Militär und Zivilschutz)

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title_de: Regierungsrat Stocker rügt Amtschef

content_de:
Medienmitteilung
            03.04.2013

Regierungsrat Ernst Stocker toleriert die von Amtschef Bruno Sauter öffentlich geäusserte Kritik an der Person von Regierungsrat Martin Graf nicht.

Im heutigen «Tages-Anzeiger» äussert sich Bruno Sauter, Chef des Amtes für Wirtschaft und Arbeit, zur Kolumne von Regierungsrat Martin Graf zur «1:12-Initiative», die im Intranet der kantonalen Verwaltung erschienen ist.

  Regierungsrat Ernst Stocker legt Wert auf die Klarstellung, dass er von diesem Interview keine Kenntnis hatte. Das Vorgehen von Bruno Sauter, als Amtschef öffentlich Kritik an einem Regierungsrat zu üben, ist nicht tolerierbar. Dafür erteilt Regierungsrat Stocker Amtschef Bruno Sauter einen Verweis.

  Als weitere Massnahme wird die politische Kommunikation innerhalb der Volkswirtschaftsdirektion und seiner Ämter durch den Direktionsvorsteher, beziehungsweise den Kommunikationsbeauftragten der Direktion wahrgenommen.

  Regierungsrat Ernst Stocker schätzt die grossen Bemühungen des Amts für Wirtschaft und Arbeit (AWA) für einen starken Standort Zürich. Bruno Sauter und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten einen wichtigen Beitrag zugunsten von Arbeitnehmenden sowie zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Unternehmen.

(Medienmitteilung der Volkswirtschaftsdirektion)

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title_de: Regierungsrat lehnt Volksinitiative «Nur eine Fremdsprache an der Primarschule» ab

content_de:
Medienmitteilung
            12.01.2006

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, die Volksinitiative «Nur eine Fremdsprache an der Primarschule» den Stimmberechtigten zur Ablehnung zu empfehlen. Mit dem Verbot einer zweiten Fremdsprache würde nach Ansicht des Regierungsrates eine wichtige Chance für die Schülerinnen und Schüler der Zürcher Volksschule verpasst. Ausserdem werden mit der Initiative die bisherigen Fortschritte im Bemühen um eine Harmonisierung des schweizerischen Sprachenunterrichts in Frage gestellt.

Die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren hat am 25. März 2004 mit qualifiziertem Mehr ein Strategiepapier zum Sprachenunterricht an der Volksschule beschlossen. Darin sind eine verstärkte Förderung der Erstsprache (lokale Landessprache) und als langfristiges Ziel das Unterrichten von zwei Fremdsprachen, einschliesslich einer zweiten Landessprache, spätestens ab dem 3. und dem 5. Schuljahr für alle Schülerinnen und Schüler vorgesehen. In Übereinstimmung mit dieser Strategie hat der Bildungsrat des Kantons Zürich entschieden, den Französischunterricht ab der 5. Klasse beizubehalten und den Englischunterricht ab der 2. Klasse einzuführen.

Die Einführung des Englischunterrichts auf der Primarstufe ist derzeit im Gang. 16 Schulgemeinden haben den Anfang bereits im Schuljahr 2004/05 gemacht. In 99 Gemeinden, darunter der Stadt Zürich, hat der Englischunterricht im Schuljahr 2005/06 begonnen. Die übrigen 53 Gemeinden beginnen nächstes Schuljahr. Ein Zurückgehen hinter diese Ziele würde den schweizerischen Harmonisierungsbestrebungen und den gesamteuropäischen Zielsetzungen widersprechen. Die bereits getätigten Investitionen in die Ausbildung der Lehrpersonen und in die Lehrmittel in der Höhe von rund elf Millionen Franken wären zudem umsonst gewesen.

Nach Ansicht des Regierungsrates widerspricht es den Zielen und dem Geist der Zürcher Volksschule, das Erlernen bestimmter Dinge, in diesem Fall einer Fremdsprache, von Gesetzes wegen zu verbieten. Den Argumenten gegen die Überforderung der Schülerinnen und Schüler wird mit einem Unterricht begegnet, in dem die Sprache über alle Sinne aufgenommen wird: Die Kinder sprechen, singen, bewegen sich, sie betätigen sich handwerklich, es wird experimentiert und verglichen, Informationen werden eingeholt, es wird gelesen, geschrieben und Wissen ausgetauscht.

Würde an der Primarschule das Lernen einer zweiten Fremdsprache verboten, würde nach Ansicht des Regierungsrates eine wichtige Chance für alle Schülerinnen und Schüler verpasst. Die öffentliche Volksschule wäre zudem dem Vorwurf ausgesetzt, das Leistungspotential der Schülerinnen und Schüler weder zu nutzen noch zu fördern.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Feinstaubkonzentration durch Verzicht auf Autofahrten senken

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Medienmitteilung
            12.01.2006

Die Luft ist auch in der Region Zürich seit mehreren Tagen übermässig mit Feinstaub belastet. Die Schadstoffbelastung kann am schnellsten gesenkt werden, wenn die Bevölkerung eigenverantwortlich auf Autofahrten verzichtet und die öffentlichen Verkehrsmittel benutzt. Damit die Luftreinhalteverordnung in Zukunft besser eingehalten werden kann, sind verschärfte Abgasvorschriften des Bundes nötig.

Die Luft in der Region Zürich ist seit Tagen übermässig mit Feinstaub belastet. Eine derart hohe Konzentration von über 100 Mikrogramm pro Kubikmeter wurde seit Februar 2003 nicht mehr gemessen (Grenzwert der Luftreinhalteverordnung 50 Mikrogramm pro Kubikmeter). Zusammen mit dem Feinstaub sind auch die übrigen Schadstoffwerte überdurchschnittlich hoch. Die Wetterprognosen versprechen unverändert kaltes Winterwetter, welches die Feinstaubkonzentrationen tendenziell weiter ansteigen lässt.

  Die Schadstoffbelastung kann am schnellsten gesenkt werden, wenn die Bevölkerung

  eigenverantwortlich auf Autofahrten verzichtet und die öffentlichen Verkehrsmittel benutzt. Wer zwingend auf die Benutzung des eigenen Autos angewiesen ist, sollte darauf achten, den Motor im Stillstand nicht unnötig laufen zu lassen.

  Der Kanton Zürich fordert ein weiteres Mal den Bund auf, mit verschärften Abgasvorschriften dafür zu sorgen, dass die Grenzwerte der Luftreinhalteverordnung eingehalten werden können. Dies vor dem Hintergrund der bereits serienreifen Technik, die ohne Einschränkungen bei der Mobilität umgesetzt werden könnte. Dazu zählen unter anderen Partikelfilter für alle Dieselfahrzeuge und Maschinen sowie Abgasvorschriften für Holzfeuerungen. Die sofortige Einführung des von Bundespräsident Moritz Leuenberger angekündigten Massnahmenpakets Feinstaub wäre ein wichtiger Schritt in diese Richtung.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Neuer Staatsarchivar

content_de:
Medienmitteilung
            13.01.2006

Der Regierungsrat hat Dr. phil. Beat Gnädinger per 1. Mai 2006 zum Staatsarchivar ernannt. Dr. Beat Gnädinger tritt die Nachfolge von Dr. Otto Sigg an, der Mitte 2006 pensioniert wird.

Beat Gnädinger, geboren am 27. Juni 1963, wohnt in Frauenfeld. Er schloss 1991 sein Studium der Allgemeinen Geschichte des Mittelalters und der Neuzeit, der Schweizergeschichte und des Staatsrechts an der Universität Basel ab. Im Rahmen des Projektes «Neue Stadtgeschichte Frauenfeld» (im Hinblick auf das 750-Jahr-Jubiläum der Stadt Frauenfeld) verfasste er seine Dissertation bei Prof. Dr. Martin Schaffner und promovierte 1997 an der Universität Basel. Nach Abschluss des Projektes arbeitete Beat Gnädinger als stellvertretender Leiter im Staatsarchiv des Kantons Thurgau. Seit Juni 2002 ist er Mitglied der Geschäftsleitung bei einer Software-Firma, die sich auf Lösungen im Archivbereich spezialisiert hat.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neuer Chef des Statistischen Amtes

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Medienmitteilung
            13.01.2006

Der Regierungsrat hat Prof. Dr. phil. Giampiero Beroggi per 1. Juli 2006 zum neuen Amtschef des Statistischen Amtes ernannt. Prof. Dr. phil. Giampiero Beroggi tritt die Nachfolge von Dr. Hans Kissling an, der Mitte 2006 pensioniert wird.

Giampiero Beroggi, geboren am 28. Januar 1960, wohnt in Zürich. Er ist in Zürich aufgewachsen, hat hier die Schulen besucht und schloss 1986 sein Studium an der ETH Zürich als Kulturingenieur ab. 1989 erlangte er im Rahmen eines Nachwuchsstipendiums des Nationalfonds und der Schweizerischen Akademie für Technische Wissenschaften am Rensselaer Polytechnic Institute of New York den Master of Science. 1991 promovierte er im Rahmen eines Austauschprogramms der ETH ebenfalls am Rensselaer Polytechnic Institute of New York zum Dr. phil.. Von 1992 bis 1995 war Giampiero Beroggi Assistenzprofessor und von 1995 bis 2001 assoziierter (ausserordentlicher) Professor an der Technischen Universität in Delft (NL). Im Jahr 2000 übte er für ein Semester eine Gastprofessur an der ETH Zürich aus. Seit 2001 lehrt er an der Hochschule für Wirtschaft und Verwaltung (HWZ) und amtet als Studienleiter für Wirtschaftsinformatik. Im Mai 2004 erhielt Giampiero Beroggi aufgrund seiner Lehr- und Forschungstätigkeit an der HWZ den Professorentitel.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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contact: Gesundheitsdirektion – Kommunikationsabteilung | kommunikation@gd.zh.ch

title_de: Gesundheit von Zürcher Müttern und Kleinkindern

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Medienmitteilung
            13.01.2006

Im Auftrag des Regierungsrates überwacht das Institut für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Zürich den Gesundheitszustand der Zürcher Bevölkerung. Dazu erscheinen regelmässig Gesundheitsberichte. Im Auftrag der Gesundheitsdirektion legt das Institut erstmals in der Schweiz einen kantonalen Bericht über die Gesundheit von Müttern und Kindern unter sieben Jahren vor.

Das durchschnittliche Alter für erstgebärende Schweizerinnen im Kanton Zürich beträgt über 31 Jahre und liegt damit rund ein Jahr über dem Durchschnitt der übrigen Deutschschweiz. Bei den unter 25-jährigen erfolgt rund jede fünfte Geburt durch Kaiserschnitt. Mit steigendem Alter der Mutter nimmt dieser Anteil laufend zu. Der Gesamtdurchschnitt – fast 30 Prozent – liegt erheblich über dem von der Weltgesundheitsorganisation WHO empfohlenen Anteil.

Mittlerweile sind Mütter mehrheitlich erwerbstätig, wenn auch in der Regel nur teilzeitlich. Nach einem Arbeitsunterbruch in der frühen Mutterschaft steigen die meisten Frauen mit zunehmendem Arbeitsumfang wieder in den Beruf ein. Familie, Beruf und Haushalt unter einen Hut zu bringen, ist für Mütter und Familien eine wachsende Herausforderung. Nach wie vor sind hauptsächlich Mütter für die Haus- und Erziehungsarbeit zuständig.

Grundsätzlich ist die Gesundheit der Mütter nicht schlechter als diejenige von Frauen ohne Kinder. Allerdings gibt es eine Reihe von Gruppen mit Auffälligkeiten. Allein erziehende Frauen sind häufiger psychisch unausgeglichen und neigen zu Depression, sie sind häufiger untergewichtig und rauchen mehr; sie klagen öfter über Schlafmangel und kümmern sich weniger um ihre Gesundheit als andere Frauen. Allein Erziehende verfügen über weniger Möglichkeiten, die vielfältigen Anforderungen flexibel zu erfüllen, was zu erhöhtem Stress führt. Dies trifft auch zu für Familien mit mehr als drei Kindern und für solche, die trotz Vollerwerbstätigkeit oder gar der Erwerbstätigkeit beider Eltern arm sind (Working Poor-Familien).

In der Schweiz sind 19 Prozent der allein Erziehenden Working Poor (sogar bei den allein Erziehenden, die mindestens 36 Stunden pro Woche arbeiten, sind 9 Prozent Working Poor). Bei den Paaren mit drei Kindern und mehr beträgt der Working Poor-Anteil knapp 16 Prozent. Im Kanton Zürich müssen über 6 Prozent der Kinder im Alter zwischen ein und sechs Jahren mit Sozialhilfeleistungen unterstützt werden. Keine andere Altersgruppe ist stärker von Armut betroffen als die Kinder. Armutserfahrungen in der Kindheit ziehen später vielfach negative Folgen für die Gesundheit und für die Entwicklung nach sich.

Studien weisen darauf hin, dass familienergänzende Betreuungsformen eine Bereicherung darstellen können, wenn die Qualität der Angebote gut ist. Der Zugang und die Anpassung der Angebote sind aber heute noch verbesserungsfähig.

Der Bericht macht Vorschläge, wie die gesundheitliche Chancengleichheit für alle Familienformen gefördert werden kann, wie die wichtigen Zielgruppen im Frühbereich (Schwangerschaft und Säuglingsphase) sowie in der Elternbildung besser erreicht werden können und welche Massnahmen zur Entlastung der Mütter möglich sind – unter anderem auch durch eine partnerschaftliche Beteiligung der Väter.

Erhältlich ist der Bericht bei:

  ISPMZ, Frau K. Wehrli, Hirschengraben 84, 8001 Zürich,

  Telefon 044 634 46 39, Fax 044 634 49 77, E-Mail praev.gf@ifspm.unizh.ch. Der Bericht kostet 18 Franken, zuzüglich Versandkosten.

  Auszugsweise kann der Bericht eingesehen werden auf:
www.gesundheitsfoerderung-zh.ch (Medienmitteilung des Instituts für Sozial- und Präventivmedizin der Universität Zürich)

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title_de: Feinstaub: Massnahmen zweckmässig - Partikelfilter für neue Dieselfahrzeuge unumgänglich

content_de:
Medienmitteilung
            16.01.2006

Dorothée Fierz, Baudirektorin des Kantons Zürich, begrüsst den von Bundesrat Moritz Leuenberger präsentierten Aktionsplan gegen Feinstaub. Die in Aussicht gestellte Partikelfilterpflicht für neue Dieselpersonenwagen ist besonders wirksam und soll baldmöglichst eingeführt werden.

Baudirektorin Dorothée Fierz erachtet den von Bundesrat Moritz Leuenberger vorgestellten Aktionsplan gegen Feinstaub als richtiges Signal auf die vom Kanton Zürich bereits mehrmals geforderten Sofortmassnahmen. Die präsentierten Massnahmen umfassen die wesentlichen Feinstaub-Verursacher.

  Die Baudirektorin befürwortet insbesondere die Partikelfilterpflicht für neue Dieselfahrzeuge. Die aus Dieselmotoren stammenden Russemissionen gelten als besonders gesundheitsgefährdend. Sie fordert den Gesamtbundesrat auf, den Anträgen des Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) Folge zu leisten. Dank der bereits vorhandenen serienreifen Technik sind die vorgeschlagenen Massnahmen ohne einschneidende Einschränkungen bei der Mobilität und Produktivität umsetzbar.

  Ausserdem muss die bereits angelaufene Nachrüstung der Baumaschinen mit Partikelfiltern mit unverminderter Konsequenz weiterverfolgt werden.

  Aufgrund der grossen Ansammlungen von Feinstaub unter der Hochnebeldecke wurden in den vergangenen Wochen die Grenzwerte der Luftreinhalteverordnung bis zum dreifachen Wert überschritten. Ob Übergangsmassnahmen zu ergreifen sind, hängt von den meteorologischen Bedingungen und von der Umsetzung der Vorgaben des Bundes ab.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Instandsetzung der Autobahnen A1 und A7

content_de:
Medienmitteilung
            18.01.2006

Die Autobahnabschnitte zwischen dem Anschluss Ohringen und der Grenze zum Kanton Thurgau auf der A1 und A7 gehören zu den meist befahrenen Strassen im Kanton Zürich. In den Hauptverkehrszeiten passieren diese Strecke bis zu 6000 Fahrzeuge pro Stunde. Die mehr als 20 Jahre alte Fahrbahn weist gravierende Verschleisserscheinungen auf. Aus diesem Grund plant die Baudirektion Kanton Zürich ab 2007 mit den Instandsetzungsarbeiten zu starten.

In den Jahren 2008 bis 2010 werden die Autobahnen A1 und A7 zwischen dem Anschluss Ohringen und der Grenze zum Kanton Thurgau instand gesetzt. Das Tiefbauamt des Kantons Zürich stellte am Dienstag, 17. Januar 2006, in einer ersten Behördenorientierung das Bauprojekt vor, das rund 250 Millionen Franken kosten wird. Die rund 18 Kilometer lange Strecke gehört zu den am meisten befahrenen Autobahnabschnitten im Kanton Zürich. In der Rush-hour verkehren hier bis zu 6000 Fahrzeuge pro Stunde. Die Planer rechnen für das nächste Jahrzehnt mit einem weiteren Anstieg des Verkehrsaufkommens von rund 15 Prozent.

Die über 20 Jahre alte Fahrbahn bedarf dringend der Sanierung: Die Oberfläche ist porös und zeigt Frostschäden. Der Aufbau des Autobahnquerschnitts vor allem der A1 ist den zunehmenden Verkehrslasten immer weniger gewachsen. An den Kunstbauten (Brücken, Unterführungen) haben die Witterung und das Streusalz starke Schäden hinterlassen. Sie werden instand gesetzt und erhalten neue Abdichtungen gegen eindringendes Wasser und soweit notwendig Schutzanstriche. Auch die elektromechanischen Anlagen und die Signalisation sind Bestandteil des Bauprogramms.

Gleichzeitig mit der Fahrbahn werden die Strassenabwasserbehandlung und der Lärmschutz den heutigen Anforderungen angepasst. Weitere Investitionen fliessen in die Verkehrssicherheit: Die Ein- und Ausfahrten werden verbessert. Ein optimiertes Quergefälle der Fahrbahn sorgt für eine schnellere Entwässerung und reduziert damit das Unfallrisiko.

Während der Bauzeit wird die A1 weiterhin vierspurig zur Verfügung stehen, auf der schwächer befahrenen A7 wird der Verkehr in Richtung Zürich auf eine Spur reduziert.

Bis zum voraussichtlichen Start der Hauptarbeiten im Jahr 2008 muss das Projekt noch einige Hürden nehmen: Im Sommer 2006 finden die öffentlichen Auflagen zum Lärmschutz und zur Strassenabwasserbehandlung statt, 2007 wird das Ausschreibungs- und Vergabeverfahren durchgeführt.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Regierungsrat unterstützt Kompromissvorschlagzur Finanzierung im Asylbereich

content_de:
Medienmitteilung
            19.01.2006

Der Regierungsrat unterstützt in seiner Stellungnahme den Kompromissvorschlag zur Anpassung der Betreuungskostenpauschale und der Nothilfepauschale im Asylbereich als Übergangsregelung. Das künftige Finanzierungsmodell muss nach Ansicht des Regierungsrates in enger Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen erarbeitet werden.

Vertreter des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) und der Konferenz der Kantonalen Sozialdirektorinnen und -direktoren (SODK) haben am 14. Dezember 2005 einen Kompromissvorschlag im Asylbereich hinsichtlich Betreuungskostenpauschale und Nothilfepauschale erarbeitet und den Kantonen zur Stellungnahme unterbreitet. Regierungsrat Dr. Ruedi Jeker hat die SODK im diesem Kontaktgremium vertreten.

Der Regierungsrat ist mit dem Kompromissvorschlag als Übergangslösung bis Ende dieses Jahres einverstanden. Diese Übergangslösung schafft die Möglichkeit, in enger und konstruktiver Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen ein künftiges Abgeltungsmodell zu erarbeiten, das den tatsächlichen Gegebenheiten Rechnung trägt. Das neue Finanzierungsmodell muss die unterschiedlichen Belastungen der Kantone einbeziehen und berücksichtigen, dass bei der Gewährung der Nothilfe Unterbringungs- und Personalkosten anfallen.

Die Vernehmlassungsantwort des Regierungsrates im Internet unter www.rr.zh.ch, Link «Vernehmlassungen», in elektronischer Form verfügbar. An gleicher Stelle ist die Vernehmlassungsantwort des Regierungsrates vom 6. Dezember 2005 zur Anpassung der Asylstrukturen, Änderungen der Asylverordnung 2 über Finanzierungsfragen und weiterer Verordnungen zu finden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Regierungsrat begrüsst den Ausbau der interkantonalenZusammenarbeit in der landwirtschaftlichen Berufsbildung

content_de:
Medienmitteilung
            19.01.2006

Der Regierungsrat hält es für wünschenswert, die interkantonale Zusammenarbeit in der landwirtschaftlichen Berufsbildung auszubauen. Er begrüsst den Vorschlag des Kantons Aargau, mittelfristig gemeinsam auf eine neue interkantonale landwirtschaftliche Bildungsinstitution hinzuarbeiten. In einem nächsten Schritt will der Kanton Zürich Verhandlungen mit dem Kanton Aargau aufnehmen und das Ziel einer Allianz in einer Absichtserklärung festhalten.

Die Landwirtschaft und ihr Umfeld sind in einem tiefgreifenden Strukturwandel begriffen, dessen Ende nicht abzusehen ist. Diese Entwicklung wirkt sich auf die land- und hauswirtschaftliche Berufsbildung, Weiterbildung und Beratung aus. Durch die Breite der Tätigkeitsfelder und der Kundenbedürfnisse wird sich die Problematik der kritischen Grösse sowohl in der Berufsbildung wie in der Weiterbildung und Beratung verschärfen. Im Hinblick auf eine zukunftsträchtige «Wissensinstitution Landwirtschaft» müssen heute die Weichen für die Zukunft mit grösseren landwirtschaftlichen Kompetenzzentren gestellt werden.

  Der Regierungsrat des Kantons Aargau hat vor diesem Hintergrund den Zürcher Regierungsrat angefragt, ob er an einer interkantonalen Zusammenarbeit in der landwirtschaftlichen Berufsbildung interessiert sei. Der Zürcher Regierungsrat begrüsst es in seiner Antwort, wenn die Kantone Aargau und Zürich ein «Kernteam» bilden, um mittelfristig gemeinsam auf eine neue Bildungsinstitution von interkantonalem Standard hinzuarbeiten. Er hat das Amt für Landschaft und Natur (Volkswirtschaftsdirektion) beauftragt, mit den entsprechenden Stellen des Kantons Aargau Gespräche zu führen. In einem ersten Schritt soll das Ziel einer strategischen Allianz in einer Absichtserklärung festgehalten werden. Die Aufnahme von Verhandlungen mit weiteren Kantonen soll dabei möglich sein.

  Die beiden Kantone Aargau und Zürich weisen ähnliche Landschaften, Produktionsbedingungen und -richtungen auf und sind als Talkantone besonders stark von der laufenden Agrarpolitik betroffen. In beiden Kantonen hat die Landwirtschaft zudem vergleichbare Bedeutung als Standortfaktor. Für die Erhaltung der Qualität und die Kostenreduktion in der landwirtschaftlichen Berufsbildung sind darum grossräumige Einzugsgebiete sinnvoll.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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lead_de: Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 16. Januar 2006 Prof. Dr. Frank Esser zum ordentlichen Professor für Publizistikwissenschaft mit Schwerpunkt Vergleichende Medienforschung ernannt.

title_de: Berufungen des Universitätsrates

content_de:
Medienmitteilung
            19.01.2006

Der Universitätsrat hat an seiner Sitzung vom 16. Januar 2006 Prof. Dr. Frank Esser, geboren 1966, zum ordentlichen Professor für Publizistikwissenschaft mit Schwerpunkt Vergleichende Medienforschung ernannt. Prof. Esser hat nach dem Erwerb des Diploms in «International Journalism» an der «City University London» an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz von 1994 bis 1997 Publizistikwissenschaft, Germanistik, Ethnologie und Anglistik studiert. 1997 wurde er promoviert. Danach arbeitete Prof. Esser als wissenschaftlicher Assistent am Institut für Publizistik an der Universität Mainz und absolvierte daneben auch verschiedene internationale Lehr- und Forschungsaufenthalte. In den Jahren 2000 und 2001 war er als «Visiting Assistant Professor» am «Department of Communication» an der «University of Oklahoma» tätig. Danach kehrte er ans Institut für Publizistik der Universität Mainz zurück, wo er 2004 auch die Habilitation erlangte. Seit 2001 arbeitet Prof. Esser als «Adjunct Professor of Communications» an der «University of Oklahoma». Seit 2004 ist er zudem als «Assistant Professor» am «Department of Communication» an der «University of Missouri» tätig. Professor Esser tritt sein Ordinariat am 1. März 2006 an.

(Medienmitteilung des Universitätsrates)

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title_de: Standortentscheid Deutschschweizer Fachhochschul- studiengang Hebamme: <br>Studiengang ab 2008 in Winterthur und Bern

content_de:
Medienmitteilung
            20.01.2006

Die Bildungsdirektorin des Kantons Zürich und die Erziehungsdirektoren der Kantone Bern, Graubünden und St. Gallen haben im Rahmen von Verhandlungen zur Koordination der Fachhochschulstudiengänge Gesundheit in der Deutschschweiz die Standorte für die Hebammenausbildung festgelegt. Die Studiengänge finden ab Herbst 2008 in Winterthur und Bern statt.

Nachdem die Kantone Bern, Zürich und St. Gallen sich im vergangenen Jahr bereits auf die Standorte für die Studiengänge Ergotherapie (Winterthur) und Ernährungsberatung (Bern) geeinigt haben, wurde unter Beizug des Kantons Graubünden nun über den Standort des Studienganges Hebamme ab 2008 befunden. Aufgrund einer Expertise konnte festgestellt werden, dass zwei Standorte für die Deutschschweiz vertretbar und hinsichtlich des Bedarfs an Hebammen sogar empfehlenswert sind.

  Aus diesem Grund hat das regierungsrätliche Gremium (Regine Aeppli, Kanton Zürich, Mario Annoni, Kanton Bern, Hans Ulrich Stöckling, Kanton St. Gallen, und Claudio Lardi, Kanton Graubünden) beschlossen, den Studiengang Hebamme ab Herbst 2008 an der Berner Fachhochschule in Bern und an der Zürcher Fachhochschule in Winterthur anzubieten. St. Gallen und Chur werden keinen Fachhochschulstudiengang Hebamme anbieten. Die letzten altrechtlichen Ausbildungen werden voraussichtlich im Herbst 2007 starten.

  Die Expertise empfiehlt weiter, den Aufbau der beiden Fachhochschulstudiengänge unter Einbezug des vorhandenen Know-hows in der Schweiz anzugehen. Ziel ist, zwei für den gesamten deutschsprachigen Raum attraktive Studiengänge anzubieten: Einerseits müssen die Studiengänge den Anforderungen an Fachhochschulstudiengänge genügen, also auch in den Bereichen Forschung und Entwicklung, Weiterbildung und Dienstleistungen tätig sein. Andererseits müssen die internationalen Vorgaben für die Berufsbefähigung erfüllt und der Bedarf an Hebammen in der Deutschschweiz gedeckt sein.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Kanton erhöht Beitrag an die Anschlusskosten der Gemeinden an das kantonale Daten-Netzwerk

content_de:
Medienmitteilung
            02.02.2006

Der Regierungsrat hat eine Anpassung der Beiträge für die Anschlusskosten der Gemeinden an das kantonale Daten-Netzwerk LEUnet beschlossen. Neu vergütet der Kanton jeder Zürcher Gemeinde die Kosten eines Standard-Anschlusses. Bei kleineren Gemeinden übernimmt der Kanton damit die Anschlusskosten vollständig. Die Beiträge des Kantons für die Anschlusskosten der Gemeinden steigen mit der neuen Regelung von rund 1,5 Millionen Franken auf rund 2,2 Millionen Franken pro Jahr.

Der Datenverkehr zwischen Kanton und Gemeinden hat sich in den letzten Jahren stark entwickelt. Zur Zeit nutzen 168 der 171 Zürcher Gemeinden das kantonale Daten-Netzwerk LEUnet. Verschiedene neuere gesetzliche Erlasse verpflichten die Gemeinden faktisch zu einem Anschluss an das Netzwerk. Das Gesetz über die politischen Rechte verpflichtet sie zum Beispiel, bei Urnenwahlen und -abstimmungen ein vom Kanton bereitgestelltes EDV-Programm zu verwenden. Weitere Beispiele von Anwen-dungen, die einen Anschluss an das kantonale Netzwerk voraussetzen, sind INFO-STAR (elektronisches Zivilstandsregister) und MILVA (Datentransfer von den Gemein-den zur Militärverwaltung). Mit der Änderung des Steuergesetzes vom 25. April 2005 erhält zudem die Finanzdirektion ab 1. Juli 2006 die Kompetenz, Vorschriften über den elektronischen Datenaustausch zwischen den kommunalen und dem kantonalen Steu-erregister sowie über die elektronische Erfassung von Steuererklärungen zu erlassen.

  Angesichts der Wichtigkeit des Anschlusses der Gemeinden an das kantonale Netzwerk beteiligt sich der Kanton bereits seit 1999 an den Anschlusskosten. Bisher übernahm der Kanton jeweils die Hälfte der Gesamtkosten, wobei die Kostenübernahme auf 1,5 Millionen Franken beschränkt war. Neu hat der Regierungsrat einen fixen jährlichen Beitrag von rund 13'000 Franken pro Gemeinde festgelegt. Dies entspricht den heuti-gen Kosten eines Anschlusses, der die Grundbedürfnisse deckt. Faktisch wird damit bei kleineren Gemeinden der Anschluss ans Netzwerk zur Zeit vollständig gedeckt, während bei Gemeinden mit mehreren Anschlüssen und grossen Bandbreiten nur ein Teil der Anschlusskosten übernommen wird. Diese Lösung steht im Einklang mit der Interessengemeinschaft EDV der Gemeinden. Sie begrüsst, dass das neue Modell eine genaue Budgetierung ermöglicht und gleichzeitig den kleineren Gemeinden entgegenkommt. Nach dem bisherigen Beitragssystem fielen die Anschlusskosten für diese Gemeinden im Vergleich zu ihren gesamten Informatikkosten stärker ins Gewicht als bei den grösseren Gemeinden.

  Mit dem neuen Beitragsmodell erhöhen sich die Gesamtkosten für die Übernahme der Anschlusskosten der Gemeinden ans LEUnet von bisher maximal 1,5 Millionen Franken auf rund 2,2 Millionen Franken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Eisfläche auf dem Pfäffikersee für die Bevölkerung freigegeben - Seegfrörni-Vergnügen dank Verzicht auf Energiegewinnung gesichert

content_de:
Medienmitteilung
            26.01.2006

Heute Vormittag ist der zugefrorene Pfäffikersee für die Bevölkerung freigegeben worden. Der Wasserspiegel des Pfäffikersees wird wie im Jahr 2002 zugunsten der Seegfrörni stabilisiert. Die Aabachgenossenschaft, die mehrere Kleinwasserkraftwerke zwischen Pfäffiker- und Greifensee betreibt, verzichtet entschädigungsfrei auf sechzig bis achtzig Prozent der möglichen Energiegewinnung. Damit steht dem Volksvergnügen auf dem zugefrorenen Pfäffikersee auch in den nächsten Tagen nichts im Weg, vorausgesetzt die Temperaturen bleiben tief.

Die Vereinbarung zwischen der Aabachgenossenschaft, der auch die Stadt Uster angehört, und dem Kanton als Konzessionsgeber kam in einem raschen und unbürokratischen Verfahren dank der Vermittlung des AWEL Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft zustande. Die Abmachung sieht vor, dass die zur Energiegewinnung an Werktagen zur Verfügung stehende Wassermenge nur während zweieinhalb Stunden statt der üblichen sechs bzw. elf Stunden (je nach Seepegelstand) durch das Regulierungswehr beim Seeausfluss abgelassen wird. Dies erlaubt der Stadt Uster wenigstens die Energiebezugsspitze abzudecken. Mit der stark reduzierten Abflussmenge kann der Seewasserspiegel trotz zurzeit geringem Zufluss stabilisiert werden. Dadurch wird vermieden, dass das Eis einbricht.

  Im Bereich der Seebelüftungsanlage weist der See offene Wasserflächen auf. Die Belüftungsanlage stellt die für die Entwicklung der Fischpopulation dringend notwendige Sauerstoffzufuhr sicher und muss auch während der Wintermonate ununterbrochen betrieben werden. In der Nähe der offenen Wasserflächen ist die Eisschicht zu dünn und deshalb nicht begehbar. Es sind weiträumige Absperrzonen mit einer orangen Sicherheitsabschrankung durch die Sicherheitskommission Pfäffikersee im Einvernehmen mit der Kantonspolizei errichtet worden. Im Dienste der Öffentlichkeit übernimmt das AWEL die Kosten dieser Sicherheitsvorkehrungen.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Sirenentest am Mittwoch, 1. Februar 2006

content_de:
Medienmitteilung
            30.01.2006

Wie jedes Jahr zur genau gleichen Zeit findet am Mittwoch, 1. Februar 2006, von 13.30 bis 14.00 Uhr in der ganzen Schweiz ein Sirenentest statt.

Beim Sirenentest wird die Funktionsbereitschaft der gut 7000 Sirenen geprüft, mit denen die Bevölkerung bei drohender Gefahr alarmiert wird. Ausgelöst wird das Zeichen «Allgemeiner Alarm», ein regelmässig auf- und absteigender Heulton von einer Minute Dauer. Wenn nötig darf die Sirenenkontrolle bis 14.00 Uhr wiederholt werden.

  Wenn das Zeichen «Allgemeiner Alarm» ausserhalb der angekündigten Sirenenkontrolle ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und die Nachbarn zu informieren. Weitere Hinweise und Verhaltensregeln finden sich auf den hintersten Seiten jedes Telefonbuches unter «Alarmierung der Bevölkerung».

  Aufgrund des hohen Ausbaugrades des Alarmierungsnetzes im Kanton Zürich kann nahezu die gesamte Bevölkerung mit fest installierten oder mobilen Sirenen alarmiert werden.

  Ebenfalls am 1. Februar 2006 um 14.15 Uhr werden probeweise die Wasseralarm-Sirenen in Betrieb gesetzt, welche bei einer Zerstörung der Sihlsee-Talsperren die Bevölkerung in der Nahzone des Sihlsees alarmieren würden. Über diesen Sirenentest erfolgt in den betroffenen Gemeinden eine besondere Orientierung durch Anschlag-Plakate und Publikationen in der Lokalpresse.

  Weitere Informationen über den Sirenentest findet man auch im Internet unter http://www.bevoelkerungsschutz.admin.ch/internet/bs/de/home/themen/alarmierung/sirenentest.html oder im Teletext auf Seite 662.

  Die Bevölkerung wird um Verständnis gebeten.

(Medienmitteilung der Direktion für Soziales und Sicherheit)

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title_de: Ursula Voser-Leuenberger – erste Notarin im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            31.01.2006

Im letzten November wurde Ursula Voser-Leuenberger von den Stimmberechtigten zur Notarin des Notariatskreises Höngg-Zürich gewählt, der das Quartier Höngg und die Gemeinden Oberengstringen, Regensdorf, Unterengstringen und Weiningen umfasst. Die Amtsübergabe unter Mitwirkung des Notariatsinspektorates findet heute Dienstag, 31. Januar, statt; der offizielle Amtsantritt ist morgen Mittwoch, 1. Februar 2006. In Anbetracht der 44 Notariatskreise im Kanton Zürich wäre eine solche Wahl wohl keine Besonderheit. Trotzdem ist sie in dem Sinne speziell, weil es sich bei Ursula Voser-Leuenberger um die erste Notarin handelt, die im Kanton Zürich die Leitung eines Notariates übernimmt.

Der berufliche Werdegang von Ursula Voser-Leuenberger begann mit einer Notariatslehre bei einem Privatnotar im Kanton Bern, anschliessend wechselte sie in den Kanton Zürich und war von da an ausschliesslich im zürcherischen Notariatswesen tätig. Nach dem Notarstudium mit erfolgreicher Prüfung arbeitete sie ab 1981 als Notar-Stellvertreterin auf verschiedenen Notariaten, darunter im Notariat Höngg-Zürich von 1995 bis 2000. 1990 wurde ihr vom Obergericht des Kantons Zürich das Wahlfähigkeitszeugnis als Notarin verliehen. In den letzten fünf Jahren war sie auf dem Notariatsinspektorat als Adjunktin für den Bereich EDV-Projekte zuständig. Während dieser Zeit liess sie sich zusätzlich an der Wirtschaftsinformatikschule Schweiz zur Informatik-Projektleiterin ausbilden.

  Die 52-jährige Ursula Voser-Leuenberger wohnt in Schlieren, ist verheiratet und Mutter von zwei erwachsenen Töchtern. Ihr Ehemann Peter Voser ist ebenfalls Notar, zuständig für den Notariatskreis Wiedikon-Zürich, und als Stadtpräsident von Schlieren politisch aktiv.

(Medienmitteilung des Notariatsinspektorates Zürich)

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title_de: Zukunft der Zentralwäscherei wird geprüft

content_de:
Medienmitteilung
            01.02.2006

Die von der Gesundheitsdirektion für die kantonalen und staatsbeitragsberechtigten Spitäler betriebene Zentralwäscherei steht unter zunehmendem Wettbewerbsdruck durch in- und ausländische Konkurrenz. Die Gesundheitsdirektion hat deshalb zusammen mit den Spitälern eine Arbeitsgruppe beauftragt, Möglichkeiten für eine Liberalisierung und damit verbundene bessere Konkurrenzfähigkeit zu suchen.

Schon seit bald 40 Jahren besorgt die Zentralwäscherei Zürich mit rund 170 Mitarbeitenden die Wäsche für die kantonalen und staatsbeitragsberechtigten Spitäler. Um die notwendige Auslastung sicher zu stellen, müssen die Betriebe ihre Wäsche durch die Zentralwäscherei waschen lassen. Seit mehreren Jahren sieht sich die Zentralwäscherei indessen zunehmend dem Preisdruck von schweizerischen und ausländischen Anbietern ausgesetzt. Es ist damit zu rechnen, dass sich die Situation in den nächsten Jahren noch verschärfen wird, insbesondere auf Grund des tieferen Lohnniveaus im ausländischen Wäschereisektor. Deshalb hat die Gesundheitsdirektion mit den Spitälern eine Arbeitsgruppe beauftragt, strukturelle Verbesserungen zu prüfen, allem voran die Beteiligung der Spitäler an der Zentralwäscherei inklusive Überprüfung ihrer Rechtsform.

  Vorderhand werden die kantonalen und subventionierten Spitäler ihre Wäsche aber weiterhin durch die Zentralwäscherei besorgen lassen. Auch das Spital Limmattal, welches letztes Jahr mit seiner Auftragsvergabe ins benachbarte Deutschland die aktuelle Grundsatzdiskussion ausgelöst hat, wird in der Arbeitsgruppe mitwirken. Die Gesundheitsdirektion hat ihre gegen das Spital Limmattal verfügte Subventionskürzung in Widererwägung gezogen; ob die Spitäler inklusiv Spital Limmattal später weiterhin verpflichtet sind, bei der Zentralwäscherei zu waschen, wird die Gesundheitsdirektion nach Vorliegen der Ergebnisse der Arbeitsgruppe erneut prüfen.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Die Begleitgruppe für das internationale Gutachten zur Spitzenmedizin nimmt ihre Arbeit auf

content_de:
Medienmitteilung
            12.01.2006

Für die Koordination des internationalen Gutachtens über die Spitzenmedizin konnte eine hochkarätige Begleitgruppe zur Unterstützung von Prof. Hans-Dieter Daniel gewonnen werden. Am 3. Januar 2006 hat die erste Sitzung der Gruppe stattgefunden, damit der auf internationale Experten abgestützte Zwischenbericht bis Ende April 2006 vorliegen wird.

Der Zürcher Regierungsrat hat am 30. November 2005 beschlossen, zur Klärung der offenen Fragen im Bereich der Spitzenmedizin ein internationales Gutachten in Auftrag zu geben. Für die Koordination des Gutachtens konnte Prof. Hans-Dieter Daniel, ordentlicher Professor der ETH Zürich und Leiter der Evaluationsstelle der Universität Zürich, gewonnen werden. Ihm obliegt es, einen Fragenkatalog zur Spitzenmedizin sechs bis acht ausgewählten ausländischen Experten zur Beantwortung vorzulegen. Vorgesehen sind Gutachter renommierter Institutionen aus Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Schweden und den USA. Eine von der Gesundheitsdirektion eingesetzte Begleitgruppe unterstützt Prof. Hans-Dieter Daniel bei der Koordination und Auswertung der Expertisen. Folgende Persönlichkeiten konnten für die Begleitgruppe gewonnen werden:

  Die Begleitgruppe hat unter Leitung von Prof. Hans-Dieter Daniel am 3. Januar 2006 erstmals getagt und dabei insbesondere den Projektablauf und den Fragenkatalog im Detail besprochen. Prof. Daniel wird als nächsten Schritt den Fragenkatalog ausländischen Experten zur Stellungnahme unterbreiten. Deren Expertisen werden anschliessend von der Evaluationsstelle in Zusammenarbeit mit der Begleitgruppe in einer Synthese zu einem ersten Zwischenbericht zusammengefasst, welcher auf Ende April 2006 terminiert ist. Der Zwischenbericht soll einem erweiterten Gremium von Experten zur Stellungnahme unterbreitet werden. Deren Antworten werden anschliessend zusammen mit dem Zwischenbericht zu einem Schlussbericht verarbeitet. Dieser soll Ende September 2006 als wichtige materielle Grundlage in die schweizweite Auseinandersetzung über die Frage Koordination oder Konzentration der Spitzenmedizin dienen. Damit ist zugleich die Hoffnung verbunden, dass sich ein Weg zu einer neuen inhaltlichen Diskussion findet.

  Die Gesundheitsdirektion hat im Gegenzug zur Mitwirkung der GDK in der Begleitgruppe Dr. med. Ulrich Gabathuler, Kantonsarzt, in die Arbeitsgruppe der GDK betreffend interkantonale Vereinbarung zur Koordination und Konzentration der hoch spezialisierten Medizin (IVKKM) abgeordnet, welche auf der Grundlage der Netzwerkstrategie die Vereinbarung überarbeiten soll. Dr. med. Ulrich Gabathuler wird die Interessen des die Konzentrationsstrategie verfolgenden Kantons Zürich einbringen.

(Medienmitteilung der Gesundheitsdirektion)

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title_de: Zürcher Arbeitsmarkt im Januar 2006:Leichte Zunahme der Arbeitslosigkeit

content_de:
Medienmitteilung
            08.02.2006

Im Kanton Zürich ist die Arbeitslosigkeit im Januar saisonal leicht gestiegen. Erfreulich ist die Zunahme der Anzahl offener Stellen.

Die Arbeitslosigkeit im Kanton Zürich ist im Januar erneut leicht gestiegen: 38'561 Personen waren bei den Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) zur Stellensuche angemeldet, 30 mehr als im Vormonat. Die Zahl der Arbeitslosen betrug 28'657 (+163), die Arbeitslosenquote erhöhte sich von 3,9 auf 4,0 Prozent.

Erfreulich ist die Zunahme der Anzahl offener Stellen sowohl bei der öffentlichen Arbeitsvermittlung als auch im Bereich der Inserate. Den RAV im Kanton Zürich wurden per Ende Januar 1917 (+ 542) offene Stellen gemeldet, und auch der Manpower-Stellenindex verbesserte sich insgesamt. Die offenen Stellen sind ein wichtiger Vorlauf-Indikator für die Entwicklung des Arbeitsmarktes. Bei einer Zunahme nimmt die Arbeitslosigkeit in der Regel einige Monate später ab.

Der Arbeitsmarkt ist in Bewegung, das erklärt unter anderem die relativ hohe Zahl der An- und Abmeldungen bei der öffentlichen Arbeitsvermittlung. Im Januar haben aufgrund saisonaler Schwankungen sowohl die Neuzugänge (5117, +935) als auch die Abmeldungen (5087, + 1241) stark zugenommen.

Obwohl der Arbeitsmarkt wieder aufnahmefähiger geworden ist, sinken die Chancen für einen (Wieder)-Einstieg in den Stellenmarkt mit zunehmender Dauer der Stellensuche. Ein wichtiges Ziel der öffentlichen Arbeitsvermittlung ist der Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit. Die Arbeitsmarktbeobachtung AMOSA von 13 Kantonen untersucht in ihrem aktuellen Projekt die Problematik der Langzeitarbeitslosigkeit. Es soll untersucht werden, wie die Arbeitsmarktfähigkeit von Stellen Suchenden und damit das Risiko von Langzeitarbeitslosigkeit beurteilt werden kann. Die Resultate werden voraussichtlich Anfang 2007 vorliegen.

(Medienmitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Universität Zürich: Sanierung der Haustechnik am Standort Zürich-Irchel

content_de:
Medienmitteilung
            02.02.2006

Der Regierungsrat hat für die Sanierung der Haustechnik der Universität Zürich-Irchel einen Kredit von 26 Millionen Franken als gebundene Ausgabe bewilligt. Ausserdem bewilligte er einen Kredit von rund 1,6 Millionen Franken für Umbau-ten am Zentrum für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde der Universität Zürich so-wie einen Kredit von rund 1,7 Millionen Franken, um einen Hörsaal der Vetsuisse Fakultät am Standort Zürich-Irchel so nachzurüsten, dass Lehrveranstaltungen zwischen Zürich und Bern live übertragen werden können.

An der Universität Zürich-Irchel sind nach wie vor die technischen Installationen aus dem Jahr 1983 in Betrieb. Die Lüftungsinstallationen sind reparaturanfällig und die mangelhafte Kühlung der Laborräume beeinträchtigt die Forschungsarbeit. Ausserdem müssen verschiedene Labors und die Brandmeldeanlage den heutigen Sicherheitsvorschriften angepasst werden. Das Projekt mit Gesamtkosten von 26 Millionen Franken sieht vor, sämtliche Lüftungs- und Klimaanlagen, Beleuchtungskörper, Brandmelde- und Evakuationsanlagen gesamthaft zu sanieren und dem heutigen Stand der Technik anzupassen. Damit wird die volle Funktionstüchtigkeit der Anlagen wieder hergestellt. Die Sanierung ermöglicht, jährlich 400'000 Franken Betriebskosten einzusparen. Der Energieverbrauch im Bereich der Lüftung sinkt beispielsweise um bis zu 50 Prozent.

  Unabhängig von diesem Projekt bewilligte der Regierungsrat einen Kredit von 1,6 Millionen Franken, um am Zentrum für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde der Universität Zürich das bestehende klinische Phantomlabor an der Plattenstrasse von 24 auf 48 Ausbildungsplätze auszubauen. Die Erweiterung ist notwendig geworden, weil mit der Einführung des Bologna-Systems die Ausbildung am klinischen Phantom intensiviert wird. Im Phantomlabor üben die Studierenden die Behandlungsschritte zuerst an einem Phantomkopf, bevor sie direkt Patienten behandeln.

  Rund 1,7 Millionen Franken bewilligte der Regierungsrat ausserdem der Vetsuisse Fakultät, um am Standort Zürich-Irchel einen Hörsaal für die Bedürfnisse des sogenannten Teleteachings nachzurüsten. Beim Teleteaching werden Lehrveranstaltungen mit Bild und Ton vom Standort Zürich nach Bern oder umgekehrt übertragen, wobei jeder Studierende unabhängig vom Standort die Möglichkeit hat, sich in die Vorlesung einzuschalten. Die Studierenden beider Hörsäle sehen sowohl die Dozierenden wie auch die Studierenden des Partnerhörsaals auf Projektionswänden. Teleteaching bildet einen festen Bestandteil des Vetsuisse-Konzepts; die Finanzierung steht unter dem Vorbehalt, dass in Bern der Kredit ebenfalls gesprochen wird.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Neuer Kantonsrat aus dem Bezirk Meilen

content_de:
Medienmitteilung
            02.02.2006

Die Direktion der Justiz und des Innern hat Lorenz Schmid, Dr. pharm., Apotheker, Männedorf, als Mitglied des Kantonsrates als gewählt erklärt. Er tritt die Nachfolge der zurückgetretenen Yvonne Eugster, Männedorf, an. Der 40-jährige Lorenz Schmid war erstes Ersatzmitglied auf der CVP-Liste des Wahlkreises X (Bezirk Meilen).

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Vereinfachtes Sicherheits-Hilfsmittel für die Kleinen und Mittleren Unternehmen

content_de:
Medienmitteilung
            02.02.2006

Sicherheit und Gesundheit im Unternehmen sind Bestandteil der Betriebsführung. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit unterstützt Firmen in dieser Aufgabe. Ein vereinfachtes Instrument zur Einführung eines betrieblichen Sicherheitssystems soll insbesondere die Kleinen und Mittleren Unternehmen (KMU) administrativ entlasten.

In der Schweiz müssen seit Anfang 2000 alle Betriebe ein ihrer Grösse und Tätigkeit angepasstes System für Gesundheit und Sicherheit bei der Arbeit (ASA) erstellen und umsetzen. Ziel dieses Sicherheits-Systems ist es, Unfälle zu vermeiden, mögliches Leid zu verringern und Kosten zu sparen. Gesunde Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und sichere Arbeitsbedingungen bilden eine wichtige Voraussetzung für die Qualität und die Leistung eines Betriebes. Bei kleinen Firmen hat der Ausfall von Mitarbeitenden oft grosse Auswirkungen auf den betrieblichen Ablauf.

Im Kanton Zürich sind 99,5 Prozent der Betriebe kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Die Einrichtung eines Sicherheitskonzeptes war bis anhin für kleine Betriebe mit relativ grossem Aufwand verbunden. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit ist bestrebt, die Verfahren möglichst schlank zu halten und die Unternehmen bei der Wahrnehmung dieser Aufgabe administrativ zu entlasten. Ein Beitrag dazu ist die Vorlage «ASA kompakt», die zur Umsetzung eines Sicherheitssystems für Klein- und Kleinstbetriebe entworfen wurde.

Das Konzept basiert auf wenig Formularen und einem Leitfaden mit integrierten Vorlagen. Das Unternehmen kann die Vorlagen mit geringem Aufwand betrieblich anpassen und ASA gezielt umsetzen. Die Abgabe von «ASA kompakt», verbunden mit einer kurzen Einführung, erfolgt in der Regel anlässlich eines Betriebsbesuches durch den Arbeitsinspektor. Mit der Umsetzung von «ASA kompakt» hat der Betrieb ein Lenkungsinstrument zur Verfügung, mit dem das Unfall-Risiko systematisch gesenkt werden kann.

Die eidgenössische Koordinationskommission für Arbeitssicherheit (EKAS) überarbeitet zur Zeit die Richtlinie für die Einrichtung eines betrieblichen Sicherheitssystems, Ziel dieser Überarbeitung ist ebenfalls eine Entlastung der KMU. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit versteht sein Konzept auch als Diskussionsgrundlage für diese Überarbeitung. Im Kanton Zürich wird das Konzept ab sofort in einer Testphase umgesetzt.

Das Hilfsmittel «ASA kompakt» ist im Internet abrufbar unter http://www.arbeitsbedingungen.zh.ch («Aktuelles»).

(Mitteilung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit)

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title_de: Positive Erfahrungen mit der Strafmediation im Kanton Zürich

content_de:
Medienmitteilung
            07.02.2006

Der Kanton Zürich hat mit den seit 2002 versuchsweise durchgeführten Strafmediationen gute Erfahrungen gemacht. Gemäss einem von externer Stelle verfassten Evaluationsbericht ist in 90 Prozent der Fälle eine Vereinbarung zwischen den Geschädigten und den Beschuldigten zu Stande gekommen.

Im Kanton Zürich wurden seit Oktober 2002 Strafmediationen im Rahmen eines Pilotprojektes des Vereins Straf-Mediation Zürich durchgeführt, der eine Fachstelle betrieb. Ziel des vom Kanton begleiteten Projektes war es, Erkenntnisse über den sinnvollen und erfolgreichen Einsatz des Mediationsverfahrens in der Strafjustiz und dessen Grenzen zu gewinnen. Das Kriminologische Institut der Universität Zürich führte unter der Leitung von Prof. Christian Schwarzenegger eine Evaluation des Pilotprojektes durch. Bereits auf Grund der positiven Zwischenresultate erachtete es der Regierungsrat als gerechtfertigt, der Strafmediation im Zürcher Strafverfahren eine beschränkte Rolle zuzuweisen. Er beantragte daher dem Kantonsrat am 21. September 2005 in der Vorlage für ein Gesetz über Änderungen im Strafverfahren, eine gesetzliche Grundlage für die Durchführung einer Strafmediation zu schaffen.

Der Schlussbericht zur kriminologischen Evaluation des Zürcher Pilotprojektes liegt nun vor. Danach war das Mediationsverfahren sehr erfolgreich. In 90 Prozent der mediationstauglichen Verfahren ist eine Vereinbarung zwischen den Geschädigten und Beschuldigten zustande gekommen. Diese haben auf die Möglichkeit der Durchführung einer Mediation sehr positiv reagiert und haben nach Abschluss des Mediationsverfahrens ihre persönliche Erfahrung als sehr positiv und sinnvoll beurteilt, auch wenn sie geteilter Meinung über die Einhaltung der Mediationsvereinbarung waren.

Die Erledigung von Strafrechtsfällen durch die Fachstelle hat im Verhältnis zum formellen Strafverfahren deutlich höhere Kosten verursacht. Hier besteht noch ein erhebliches Optimierungspotential. Staatsanwältinnen und Staatsanwälte halten die Mediation im Strafrecht allgemein für möglich und sinnvoll, obwohl sie bei der Überweisung von Fällen an die Fachstelle sehr zurückhaltend waren. Sie leiteten überwiegend Fälle an die Fachstelle weiter, die Gewaltdelikte zum Gegenstand hatten.

Ein Modell für die Fachstelle konnte noch nicht abschliessend entwickelt werden, weil die erhobenen Daten dafür weder in der Menge, der Qualität noch der Strukturierung ausreichend waren.

Nach dem Gesetzesantrag soll der Regierungsrat mit Organisationen Vereinbarungen über die Durchführung von Strafmediationen treffen und ihren Betrieb mit Subventionen oder mit Pauschalbeiträgen unterstützen können. Angesichts der für den Betrieb der Fachstelle angefallenen beträchtlichen Betriebskosten ist es - selbst bei einer möglichen Optimierung der Mediationspraxis und der Kosten - in der gegenwärtigen Finanzlage des Kantons aber kaum denkbar, dass gestützt auf die neue Gesetzesbestimmung der Betrieb einer Fachstelle in freier Trägerschaft in einem grösseren Umfang unterstützt werden kann. Selbst wenn die gesetzliche Grundlage für die Weiterfinanzierung wie geplant geschaffen werden kann, ist somit eine Finanzierung der Fachstelle nicht gesichert. Der Verein Straf-Mediation Zürich hat daher den Betrieb der Fachstelle per Ende 2005 eingestellt.

Damit die Erfahrung erhalten bleibt, die sich die Mitarbeitenden der Fachstelle im Rahmen des Pilotprojektes angeeignet haben, wurde die Strafmediation einstweilen ins Amt für Justizvollzug integriert, wo die ehemalige Geschäftsführerin der Fachstelle, lic. phil. I Sylvie Berchtold-Remund, weiterhin als Mediatorin für Strafrechtsfälle tätig ist.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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lead_de: Die Direktion der Justiz und des Innern hat festgestellt, dass die Referenden gegen das Gesetz über das Universitätsspital Zürich und gegen das Gesetz über das Kantonsspital Winterthur zu Stande gekommen sind.

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Medienmitteilung
            07.02.2006

Der Kantonsrat hat am 19. September 2005 das Gesetz über das Universitätsspital Zürich sowie das Gesetz über das Kantonsspital Winterthur beschlossen. Gegen diese zwei Gesetze – es geht um die Verselbstständigung des Universitätsspitals Zürich sowie des Kantonsspitals Winterthur – ist von Stimmberechtigten das Referendum ergriffen worden. Die Direktion der Justiz und des Innern hat die eingereichten Unterschriftenbogen geprüft und festgestellt, dass beide Referenden zu Stande gekommen sind. In beiden Fällen sind mehr als die hier notwendigen 5000 gültigen Unterschriften eingereicht worden.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Feinstaub: Tempolimite 80 auf Autobahnen wird aufgehoben

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Medienmitteilung
            07.02.2006

Die Baudirektion hebt die vom Regierungsrat erlassene Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit von 80 Kilometer pro Stunde auf Autobahnen und Autostrassen per Mittwoch, 8. Februar 2006, auf. Sobald die 80er-Signalisationen abgebaut sind, gilt wieder die ordentliche Höchstgeschwindigkeit. Die Umsignalisation der Strassen dauert etwa einen halben Tag. Die Aufhebung der Temporeduktion erfolgt in Koordination mit den beteiligten Kantonen, nachdem die Feinstaubbelastung in den letzten Tagen kontinuierlich gesunken ist und die Wettervorhersagen keinen neuerlich markanten Anstieg erwarten lassen.

Eine erste Auswertung zeigt, dass die Belastung an den Messstandorten entlang von Autobahnen (Härkingen, Reiden, Opfikon) am Wochenende tendenziell stärker zurückgegangen sind als an den übrigen, nicht autobahnnahen Standorten. Im Weiteren verlief der Verkehr auf den Autobahnen ruhig und flüssig. Ausweichverkehr auf den übrigen Strassen wurde nicht festgestellt. Neben diesen messbaren Effekten hat eine Sensibilisierung der Bevölkerung stattgefunden. Viele Autofahrerinnen und -fahrer haben eigenverantwortlich auf ihr Auto verzichtet. Die Massnahme hat somit Wirkung entfaltet.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Kantonsschule Küsnacht: Spatenstich für den Neubau

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Medienmitteilung
            08.02.2006

Die Baudirektion erstellt auf dem Areal der Kantonsschule Küsnacht einen Neubau. Unter Mitwirkung von Regierungspräsidentin Dorothée Fierz, Baudirektorin, findet am Donnerstag, 9. Februar 2006, der Spatenstich statt. Der Neubau ersetzt die über 40-jährigen Baracken. Im August 2007 wird darin der Schulbetrieb aufgenommen. Für die Realisierung hat der Kantonsrat 13 Millionen Franken bewilligt.

Der zweigeschossige Neubau der Kantonsschule Küsnacht wird 16 Unterrichtszimmer, mehrere Instrumentalzimmer, Vorbereitungszimmer für den Geschichts- und Geografieunterricht sowie zahlreiche Nischen zum Lernen und für Gruppenarbeiten umfassen. Im Untergeschoss entstehen zudem Archiv- und Lagerräume. Das neue Schulhaus ersetzt die über 40-jährigen baufälligen Baracken. Der Rohbau wird im Herbst 2006 fertig gestellt. Bereits im Sommer 2007, mit Beginn des neuen Schuljahres, können die neuen Schulräumlichkeiten bezogen werden.

  Der Neubau wurde im Rahmen eines Wettbewerbs von den Luzerner Architekten Martin und Monika Jauch-Stolz entworfen. Er nimmt Rücksicht auf das Ortsbild von Küsnacht und gliedert sich gut in das Schulareal mit den verschiedenen Gebäuden und dem Rebberg ein. Für die Aussenhülle wird ein neuartiges Betongemisch mit gebrochenem Verrucano «rotem Ackerstein», grünem Andeerer Granit und Netstaler Kies gewählt, das den Eindruck einer Rebbergmauer vermittelt. Das neue Schulgebäude ist auf eine hohe Energieeffizienz hin ausgerichtet und erfüllt die Minergie-Richtlinien. Diese verlangen neben einer hochwärmedämmenden und dichten Gebäudehülle eine energieeffiziente Haustechnik.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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title_de: Kommunale Abstimmung in Kilchberg abgesetzt

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Medienmitteilung
            08.02.2006

Der Regierungsrat hat die kommunale Abstimmung in Kilchberg vom kommenden Sonntag, 12. Februar 2006, über einen Kredit von 3,8 Millionen Franken zum Umbau des landwirtschaftlichen Gutsbetriebs «Uf-Stocken» abgesetzt. Am 31. Januar 2006 hatte der Bezirksrat Horgen einen dagegen erhobenen Stimmrechtsrekurs teilweise gutgeheissen und die Urnenabstimmung abgesetzt. Die Gemeinde Kilchberg rekurrierte gegen den Beschluss beim Regierungsrat.

In seinem Entscheid äussert sich der Regierungsrat noch nicht zum eigentlichen materiellen Streitpunkt des Rekurses, sondern erst zur Frage, ob unter den gegebenen Umständen der freie Wille der Stimmberechtigten zuverlässig und unverfälscht festgestellt werden könnte, wenn die Urnenabstimmung durchgeführt würde. Nach Auffassung des Regierungsrates ist dies nicht der Fall. Der angefochtene Beschluss des Bezirksrates wurde am 2. Februar 2006 und in den folgenden Tagen in den Medien ausführlich dargestellt. Es kann deshalb nicht ausgeschlossen werden, dass zahlreiche Stimmberechtigte gestützt auf die Berichterstattungen darauf verzichtet haben, bei der brieflichen Stimmabgabe den Stimmzettel zur fraglichen Abstimmungsvorlage auszufüllen und einzusenden. Auch mit einem sofortigen Entscheid des Regierungsrates in der Sache und einer allfälligen Gutheissung des Rekurses könnten die sich aus der erwähnten Problematik ergebenden Fehler bei der Ermittlung des Abstimmungsresultates nicht mehr korrigiert werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Agglomerationsprogramm «Siedlung und Verkehr» wird dem Bund zur Vorprüfung vorgelegt

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Medienmitteilung
            09.02.2006

Der Regierungsrat hat sich mit dem Agglomerationsprogramm «Siedlung und Verkehr» befasst und legt es dem Bund zur Vorprüfung vor. Die darin projektierten Massnahmen konzentrieren sich auf die dichtbesiedelten Räume des Kantons. Sowohl der öffentliche wie auch der individuelle Verkehr und der Fuss- und Veloverkehr sollen gefördert werden.

Im Rahmen seiner Agglomerationspolitik stellt der Bund Beiträge an die Investitionen im Agglomerationsverkehr in Aussicht. Er verlangt dafür, sogenannte Agglomerationsprogramme im Bereich Siedlung und Verkehr zu schaffen sowie Trägerschaften für diese Agglomerationsprogramme zu bilden. Den Inhalt dieser Programme bilden die einzelnen Massnahmen im öffentlichen Verkehr, im Individualverkehr und im Fuss- und Veloverkehr. Der Bund beteiligt sich dabei an der Finanzierung der Programme, nicht aber an einzelnen Projekten. Der Kanton Zürich legt nun sein Agglomerationsprogramm dem Bund zur Vorprüfung vor. Aufgrund des Prüfungsergebnisses des Bundes wird die Volkswirtschaftsdirektion das Programm überarbeiten und es dem Regierungsrat zum Beschluss vorlegen.

Das Agglomerationsprogramm baut unter anderem auf den im vergangenen Jahr vorgestellten regionalen Verkehrskonzepten zu den Räumen Limmattal, Zürich, Glattal und Winterthur auf. Dazu kommen Grundlagen aus dem Raumplanungsbericht, dem kantonalen Richtplan sowie aus der kantonalen Gesamtverkehrskonzeption. Diese verfolgt das Ziel, die Verkehrsqualität und -sicherheit zu erhöhen, die Siedlungs-, Landschafts- und Umweltqualität zu verbessern sowie die Grundversorgung zu gewährleisten.

Zu den Hauptzielen einer erfolgreichen Agglomerationspolitik im Kanton Zürich zählen die langfristige Begrenzung des Siedlungsgebiets und die konsequente Förderung der Siedlungsdichte. Dies beugt einer Zersiedelung der Landschaft vor. Die Agglomerationspolitik verfolgt weiter das Ziel, die S-Bahn als zentrales Element der Verkehrserschliessung des Metropolitanraums Zürich zu fördern, weitere Stadt- und Agglomerationsbahnhöfe an den Fernverkehr anzubinden, die Funktionsfähigkeit des Hochleistungsstrassen-Netzes auch in Spitzenstunden zu gewährleisten sowie Freiräume für den öffentlichen Verkehr und den Fuss- und Veloverkehr zu schaffen.

Die hohen Investitionskosten des Programms bringen es mit sich, dass nicht alle Massnahmen sofort umgesetzt werden können. Es ist deshalb unausweichlich, Prioritäten zu setzen. Aufgrund der Vorgaben des Bundes liegen die Prioritäten bei den dichtest genutzten Siedlungsräumen. Das Massnahmenprogramm wird modular aufgebaut, um je nach den zur Verfügung stehenden Geldern einzelne Massnahmen zu realisieren.

Zu den Massnahmen der ersten und zweiten Priorität gehören die Förderung des Velo- und Fussverkehrs, der Bau der Gleise sieben und acht im Bahnhof Oerlikon, verschiedene Massnahmen im Gebiet Oberwinterthur und Winterthur Zentrum, die Umsetzung des Pakets «Glattalbahn/Glattalstrassen», ein Teilkonzept zur Aufwertung von Zürich West (Umbau Pfingstweidstrasse, Tram Zürich West) sowie eine Erhöhung der Verkehrsqualität durch Optimierung des Individualverkehrs und des öffentlichen Verkehrs. So sollen zum Beispiel im Limmattal der öffentliche Verkehr ausgebaut und die Ortszentren entlastet werden.

Vorläufig wird das Agglomerationsprogramm vom Kanton mit seinen bestehenden Strukturen getragen. Mittelfristig wird nach Modellen gesucht, welche die Zusammenarbeit zwischen Bund, Kanton, Regionen und Gemeinden fördern.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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Medienmitteilung
            15.02.2006

Im Jahr 2005 liessen 37 weibliche und 152 männliche Paare ihre gleichgeschlechtliche Beziehung auf den zürcherischen Zivilstandsämtern registrieren.

Das sind 34 Prozent weniger als im vorangegangenen Jahr. Im Jahre 2004 stellten sich noch 52 weibliche und 236 männliche Paare unter das kantonale Partnerschaftsrecht. Der Anteil der männlichen Paare an den registrierten Partnerschaften liegt konstant bei 80 Prozent. 20 Partnerschaften wurden im vergangenen Jahr durch Tod oder Wegzug aus dem Kanton Zürich wieder aufgelöst.

  Das Gemeindeamt des Kantons Zürich geht davon aus, dass der Rückgang bei der Registrierung von gleichgeschlechtlichen Paaren im Zusammenhang mit dem eidgenössischen Partnerschaftsgesetz steht, das am 1. Januar 2007 in Kraft tritt. Etliche Paare warten zur Zeit dieses Datum ab, um anschliessend die Partnerschaft nach Bundesrecht registrieren zu können. Die bestehenden kantonalen Partnerschaften werden nicht automatisch ins Bundesrecht überführt. Den Paaren wird eine angemessene Frist zur Neuregistrierung nach Bundesrecht zur Verfügung stehen.

(Medienmitteilung der Direktion der Justiz und des Innern)

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title_de: Schulblatt im neuen Kleid

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Medienmitteilung
            16.02.2006

Das Schulblatt des Kantons Zürich wurde inhaltlich und gestalterisch überarbeitet. Die Bildungsdirektion will mit einem attraktiveren Schulblatt ihre Bildungspartner laufend über wichtige Tätigkeitsfelder und Projekte informieren und aktuelle Themen aus dem Bildungsbereich aufgreifen. Die erste Ausgabe des neuen Schulblattes ist dem Thema Lehrberuf gewidmet.

Die Bildungsdirektion legt grossen Wert auf einen regelmässigen Dialog mit Lehrpersonen, Schulleitungen und Schulbehörden. Das Schulblatt des Kantons Zürich ist deshalb ein wichtiger Pfeiler im Informationsaustausch zwischen der Bildungsdirektion und ihren Partnern. Um diese Aufgabe besser zu erfüllen, wurde das Schulblatt des Kantons Zürich mit der «zeit.schrift» (Publikation des Mittel- und Berufss1§chulamtes) zusammengelegt. Das Schulblatt wurde inhaltlich neu konzipiert, redaktionell aufgewertet und erscheint neu sechs Mal pro Jahr. Neben einem Schwerpunktthema pro Ausgabe veröffentlicht jede Schulstufe in der eigenen Rubrik Beiträge und spezifische Informationen. Die amtlichen Mitteilungen der Bildungsdirektion und des Bildungsrates werden in einem separaten, farblich hervorgehobenen, Teil publiziert.

  Das neue Konzept hat zum Ziel, das Schulblatt des Kantons Zürich sowohl inhaltlich als auch gestalterisch aufzuwerten. Durch die Zusammenlegung von Schulblatt und «zeit.schrift», sowie die Reduktion des Erscheinungsrhythmus, konnte die Umgestaltung kostenneutral durchgeführt werden.

(Medienmitteilung der Bildungsdirektion)

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title_de: Spezielle Besteuerungsmöglichkeiten für Privatpersonen oder juristische Personen tragen zurStandortattraktivität bei

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Medienmitteilung
            16.02.2006

Die im Kanton Zürich erlaubten speziellen Besteuerungsmöglichkeiten für Privatpersonen und juristische Personen bewegen sich alle im Rahmen des Steuerharmonisierungsgesetzes des Bundes und entsprechen denjenigen Möglichkeiten, wie sie auch in anderen Kantonen eingesetzt werden. Wie der Regierungsrat in der Antwort auf eine Interpellation aus dem Kantonsrat ausführt, können damit Steuerpflichtige gewonnen werden, die sich sonst nicht im Kanton Zürich niederlassen würden.

Der Regierungsrat weist in seiner Antwort auf die Interpellation darauf hin, dass eine spezielle Art der Besteuerung nur dann möglich ist, wenn sie der Steuergesetzgebung entspricht. So genannte «Steuerprivilegien» ohne gesetzliche Grundlage sind von vorneherein unzulässig.

Im Kanton Zürich besteht unter anderem die Möglichkeit, Privatpersonen nach Aufwand zu besteuern (Pauschalbesteuerung), Holdinggesellschaften sowie Domizil- und gemischte Gesellschaften privilegiert zu besteuern sowie neu eröffneten Unternehmen Steuererleichterungen zu gewähren. Diese Möglichkeiten entsprechen den Regeln des Zürcher Steuergesetzes und sind alle durch das Steuerharmonisierungsgesetz des Bundes abgedeckt. Bei der Anwendung dieser Möglichkeiten gelten klare Regeln: Im Bereich der Steuererleichterungen für neu eröffnete Unternehmen wird zum Beispiel dem Anliegen Rechnung getragen, dass bestehende Unternehmen nicht benachteiligt werden.

Der Regierungsrat unterstreicht, dass diese Besteuerungsmöglichkeiten zur Standortattraktivität des Kantons beitragen. Es können damit Steuerpflichtige gewonnen werden, die sich ansonsten nicht im Kanton Zürich niederlassen würden. Er weist auch auf die positiven Nebeneffekte wie die Benutzung von Dienstleistungen und die Schaffung von Arbeitsplätzen hin. Davon können im Ergebnis alle Steuerpflichtigen des Kantons profitieren. Damit der Steuerwettbewerb unter den Kantonen in diesem Bereich weiterhin mit fairen Mitteln betrieben werden kann, wird sich der Regierungsrat auch in Zukunft beim Bund dafür einsetzen, dass die entsprechenden Vorgaben des Steuerharmonisierungsgesetzes befolgt werden.

  Die vollständige Antwort des Regierungsrates auf die Interpellation ist unter www.zh.ch, Link «weitere News», als PDF-Dokument verfügbar.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Beamtenversicherungskasse unterstützt den Sanierungsplan des Ferienvereins POSCOM

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Medienmitteilung
            16.02.2006

Der Ferienverein POSCOM (ehemals Ferienverein PTT) hat heute seine Darlehensgeber informiert, dass er nach einer Neubewertung der Ferien- und Hotelanlagen in akute finanzielle Schwierigkeiten geraten ist. Die Beamtenversicherungskasse des Kantons Zürich (BVK) ist mit einem Kreditbetrag von 110 Millionen Franken die grösste Hypothekargläubigerin des Ferienvereins. Sofern alle Gläubiger den Sanierungsplan mittragen, hat die BVK ihre Bereitschaft zu einem Forderungsverzicht von bis zu 46 Millionen Franken signalisiert. Den definitiven Entscheid wird die Finanzdirektion fällen. Der angebotene Forderungsverzicht macht zwei Promille des Gesamtvermögens der BVK aus. Dieser Verzicht hat deshalb keinen entscheidenden Einfluss auf die finanzielle Lage der BVK und damit auch keine spürbaren Folgen für ihre Versicherten.

Der Ferienverein POSCOM musste seine Hauptaktiven – verschiedene Hotel- und Ferienanlagen in der Schweiz und in Spanien – aufgrund des Preis- und Ertragsdrucks in der Tourismusbranche massiv abwerten. Zusätzlich erwirtschaftete er in letzter Zeit Verluste im operativen Geschäft. Vorstand und Geschäftsleitung des Ferienvereins haben heute mitgeteilt, dass der Verein je nach Bewertung zwischen 23 Millionen und 70,9 Millionen Franken überschuldet ist.

Aufgrund der Herabsetzung der Liegenschaftswerte muss die BVK heute davon ausgehen, dass ihre Hypothekardarlehen in Höhe von 110 Millionen Franken nicht mehr vollständig gesichert sind. Falls der Ferienverein saniert wird und damit seine Tätigkeit in reduzierter Form weiter führen kann, rechnet die BVK mit ungesicherten Forderungen von bis zu 46 Millionen Franken. Falls der Ferienverein in Konkurs oder Nachlassstundung gehen muss, führt dies zu einer zusätzlichen Entwertung der vom Ferienverein gehaltenen Beteiligungen und damit zu einem möglicherweise deutlich höheren Ausfall für die BVK.

Die BVK hat deshalb ein Interesse an der Sanierung des Ferienvereins. Die Sanierung setzt einerseits die Umwandlung des Ferienvereins in eine Aktiengesellschaft voraus: die rund 9'000 privaten Darlehensgeber mit einer Darlehenssumme von gegen 110 Millionen Franken müssen dabei ihre Forderungen in Aktien umwandeln. Andererseits müssen die Hypothekargläubiger BVK, Zürich Versicherungs-Gesellschaft AG und Post auf einen Teil ihrer Forderungen verzichten. Die Sanierung kann nur zu Stande kommen, wenn auch die Kuoni Reisen AG im Rahmen des gemeinsam mit dem Ferienverein betriebenen Ferienprojekts auf Fuerteventura einen Beitrag leistet.

Unter der Voraussetzung, dass die Opfersymmetrie unter den Gläubigern gewährleistet ist, hat auch die BVK einem Forderungsverzicht – einstweilen unverbindlich – zugestimmt. Der definitive Entscheid liegt in der Kompetenz der Finanzdirektion des Kantons Zürich. Der Forderungsverzicht der BVK umfasst einen Betrag von bis zu 46 Millionen Franken, der durch die wertmässig herabgesetzten Pfandliegenschaften nicht mehr gedeckt ist.

Die Finanzdirektion wird die Frage, ob die BVK diese Entwicklung nicht schon früher hätte erkennen und Gegensteuer geben können, durch eine Sonderprüfung abklären lassen.

Der angebotene Forderungsverzicht der BVK ist zwar schmerzlich und macht zwei Promille des Gesamtvermögens der BVK aus. Dieser Verzicht hat jedoch keinen entscheidenden Einfluss auf die finanzielle Lage der BVK und damit auch keine spürbaren Folgen für ihre Versicherten.

Die BVK hat in der Jahresrechnung 2005 bereits 46 Millionen Franken für den Forderungsverzicht zugunsten des Ferienvereins POSCOM zurückgestellt. Trotzdem erzielte die BVK im Jahr 2005 eine Rendite auf dem investierten Kapital von 10,8 Prozent und konnte den Deckungsgrad von 91 auf über 97 Prozent erhöhen.

Die BVK bedauert, dass die jahrzehntelange Beziehung zwischen dem Ferienverein und der BVK, die vielen tausend Zürcher Angestellten und ihren Familien günstige Ferien ermöglichte, diese Wende nimmt. Die BVK will mithelfen, dass der Ferienverein auf reduzierter Basis weiter arbeiten kann und der Schaden insbesondere für die rund 9000 Geber von Kleindarlehen reduziert bleibt.

Der Ferienverein wurde im Jahre 1963 als Selbsthilfeorganisation von PTT-Mitarbeitern mit dem Zweck gegründet, gemeinsame Aktivferien, wie Skitouren und Wanderungen, zu organisieren. Vom Kanton Zürich übernahm er 1979 die ehemalige Höhenklinik Altein in Arosa. Gemäss Vereinsstatuten verfolgt er seit der Gründung ideelle Zwecke, indem er insbesondere unter den aktiven und ehemaligen Mitarbeitenden der Post, der Swisscom, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Stadt und des Kantons Zürich das gegenseitige Verständnis, den Gedankenaustausch, das Zusammengehörigkeitsgefühl und die Kameradschaft fördert. Dank der Nachfrage entwickelte er sich in den folgenden Jahren zu einem grossen Ferienanbieter, der heute über seine sieben Tochtergesellschaften neun Hotels und Ferienanlagen im In- und Ausland besitzt und unterhält. Mehr als 70'000 Gäste nutzen pro Jahr die Angebote des Ferienvereins.

(Medienmitteilung der Finanzdirektion)

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title_de: Feinstaub: Kanton Zürich unterstützt die Massnahmen des Bunds zur dauerhaften Reduktion der Emissionen mit Nachdruck

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Medienmitteilung
            17.02.2006

Der Regierungsrat unterstützt in einem Schreiben an den Bundesrat das im Januar 2006 vorgestellte Massnahmenpaket des Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) gegen Feinstaub mit Nachdruck. Er bittet den Bundesrat, in Zusammenarbeit mit den Kantonen das Paket rasch und umfassend umzusetzen.

Zur Verminderung der gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch Feinstaub gilt es, in erster Linie die Emissionen dauerhaft zu reduzieren. Dazu ist der Aktionsplan gegen Feinstaub geeignet, den Bundespräsident Moritz Leuenberger Mitte Januar 2006 vorgelegt hat. Es ist das Ziel des Zürcher Regierungsrates, die gesundheitsschädigenden Feinstaubemissionen und insbesondere den krebserregenden Dieselruss markant und anhaltend zu senken. Er begrüsst deshalb den Massnahmenplan des UVEK. Dieser enthält unter anderem eine Partikelfilterpflicht für neue dieselbetriebene Personenwagen. Weiter wird geprüft, ob Lastwagen mit Partikelfilter in die günstigste Kategorie der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) eingeordnet werden können. Da die Kompetenzen zur Umsetzung des Massnahmenpakets schwergewichtig beim Bundesrat liegen, erwartet der Regierungsrat, dass dieser seinen Entscheidungsspielraum zur dauerhaften Verbesserung der Luftqualität rasch nutzt. Ziel muss es sein, dass sich Luftschadstoffbelastungen, wie im Januar 2006, in Zukunft nicht mehr einstellen.

  Zur dauerhaften Reduktion der Feinstaubbelastung sind auf Kantonsstufe im Massnahmenplan Lufthygiene bereits Massnahmen festgesetzt, wie zum Beispiel Emissionsauflagen für Baustellen und neue Holzfeuerungsanlagen (Cheminées, Kachelöfen, Schwedenöfen) oder die Beschaffung umweltfreundlicher Fahrzeuge durch den Kanton. Die Notwendigkeit weiterer Massnahmen wird, in Abstimmung mit den angekündigten Massnahmen des Bundes, geprüft.

  Die Luftschadstoffbelastung mit Feinstaub hat im Januar 2006 Rekordwerte erreicht, die um den Faktor drei bis vier über dem zulässigen Immissionsgrenzwert der Luftreinhalteverordnung lagen. Um den weiteren Anstieg der Feinstaubbelastung zu bremsen, hat der Regierungsrat am 3. Februar 2006 die Höchstgeschwindigkeit auf Autobahnen und Autostrassen im Kanton Zürich vorübergehend auf 80 Kilometer pro Stunde reduziert. Diese Sofortmassnahme konnte inzwischen wieder aufgehoben werden.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Hochwasserschutz und Aufwertung der Auenlandschaft an der Thurmündung: Regierungsrat beantragt Rahmenkredit

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Medienmitteilung
            23.02.2006

Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat einen Rahmenkredit von 42,5 Millionen Franken für die Realisierung des Projektes «Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung». Das Projekt umfasst den Hochwasserschutz für das Dorf Ellikon am Rhein und die Aufwertung der Landwirtschaftsgebiete im Flaacher- und Ellikerfeld. Ausserdem wird eines der grössten Auengebiete der Schweiz wieder belebt und für Erholungssuchende attraktiver gestaltet.

Das Projekt «Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung» wurde der Öffentlichkeit im Frühling 2005 vorgestellt. Die Projektkosten belaufen sich auf insgesamt 53,5 Millionen Franken. Die Finanzierung dieser Kosten ist breit abgestützt: Rechtskräftig zugesichert sind bis heute elf Millionen Franken. Davon übernehmen die Nordostschweizerischen Kraftwerke (NOK) knapp neun Millionen Franken im Rahmen der Neukonzessionierung für das Kraftwerk Eglisau. Den Rest tragen der Bund und der Fonds Landschaft Schweiz FLS. Daraus resultiert der Bedarf für den vorgelegten Nettorahmenkredit von rund 42,5 Millionen Franken. Im Verlauf der Bauzeit kann noch mit weiteren Bundesbeiträgen in der Grössenordnung von 16,5 Millionen Franken gerechnet werden.

  Ebenfalls zu Gunsten des Projekts einfliessen werden die knapp acht Millionen Franken, welche die NOK im Zusammenhang mit der Neukonzessionierung als Heimfallverzichtsentschädigung dem Kanton Zürich zu bezahlen haben.

Umfassendes Projekt mit vier Schwerpunkten

  Das Projekt «Hochwasserschutz und Auenlandschaft Thurmündung» umfasst ein Gebiet von rund 1000 Hektaren auf den letzten fünf Kilometern der Thur vor ihrer Mündung in den Rhein und das linke Rheinufer von Ellikon bis zur Rüdlinger Brücke.

  Der Rahmenkredit von 42,5 Millionen ermöglicht die Realisierung eines umfassenden Projektes mit den folgenden vier Schwerpunkten:

Umsetzung über einen Zeitraum von mindestens 15 Jahren

  Sofern der Kantonsrat den Rahmenkredit bewilligt und die Gemeindeversammlung Flaach dem noch notwendigen Landverkauf zustimmt, kann das Projekt voraussichtlich ab 2007 in Etappen realisiert werden. Der Regierungsrat wird ermächtigt, die jeweils notwendigen Objektkredite freizugeben. Die Umsetzung der Etappen wird sich über einen Zeitraum von mindestens 15 Jahren erstrecken.

(Medienmitteilung des Regierungsrates)

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title_de: Instandsetzung Autobahnabschnitt «Limmattalerkreuz – Urdorf Süd» sowie Strassen- und Bahnstreckensanierung Knoten Rudolfstetten – Reppischhof

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Medienmitteilung
            27.02.2006

Ende März 2006 beginnen die Instandsetzungsarbeiten am Autobahnteilstück zwischen der Verzweigung Limmattalerkreuz bis zur Ausfahrt Urdorf Süd. Ebenso erfolgen Bahnstrecken- und Strassensanierungsarbeiten im Reppischtal. Die Baustellen haben Strassen- und Bahnstreckensperrungen sowie die Sperrung der Autobahneinfahrt Urdorf Nord zur Folge.

Das Autobahnteilstück N20.1.3 ist ein wichtiges Bindeglied zwischen dem Limmattalerkreuz und Urdorf und wird von über 30'000 Fahrzeugen pro Tag genutzt. Der rund 20 Jahre alte Abschnitt weist Verschleisserscheinungen und Belagsschäden auf. Im Hinblick auf die Teileröffnung Birmensdorf der Westumfahrung Zürich im kommenden Juli und den geplanten Ausbau der Nordumfahrung ist die Instandsetzung dieser Strecke für künftige Belastungen notwendig.

  Sicherheitstechnische Anpassungen, der Ausbau der Elektromechanik, das Instandsetzen mehrerer Überführungsbauwerke sowie das Erneuern des Fahrbahnbelags und weitere bauliche Massnahmen erfordern unter anderem Sperrungen und Umleitungen.

  Das Tiefbauamt des Kantons Zürich rechnet mit einer Bauzeit von zwei Jahren. Sämtliche Bauarbeiten sollten bis zur voraussichtlichen Eröffnung der Westumfahrung Mitte 2008 abgeschlossen sein.

Instandsetzung Bernstrasse und Streckensanierung Rudolfstetten – Reppischhof

Die Bernstrasse ist eine stark befahrene Kantonsstrasse und eine wichtige Verbindungsachse zwischen dem Limmattal und dem Reusstal. Die bestehende Fahrbahnbreite verleitet zu schnellem Fahren. Deshalb wird sie auf eine Breite von 7,5 bis 8 Meter rückgebaut. Zudem ist der Belag stark zerrissen, weist Schäden auf und muss instand gesetzt werden.

  Im Weiteren erneuert die Bremgarten-Dietikon-Bahn die Strecke zwischen der Alten Mühle und der Haltestelle Reppischhof. Der offene Bahnübergang nach der Haltestelle Reppischhof wird neu mit einer Barrierenanlage gesichert. Zur Verbesserung der Hochwassersicherheit werden die Bahnbrücke sowie ein Teil der Strassenbrücke und der Fussgängersteg über die Reppisch ersetzt, zudem wird der Bach renaturiert. Die nördlich der Reppisch liegende Panzersperre wird abgebrochen. Die verschiedenen Projekte sind aufeinander abgestimmt und werden entsprechend koordiniert.

  Verschiedene der erwähnten Vorhaben können jedoch nur unter Sperrung des Verkehrs erfolgen; diese dauert von Dienstag, 11. Juli bis zum Freitag, 4. August 2006.

  Die Zufahrtsmöglichkeit zum Industriegebiet Reppischhof und dem Industriegebiet Bergdietikon ist während der Sperrung gewährleistet und wird den jeweiligen Bauphasen angepasst. Der Einbau der Deckbeläge kann jedoch nur unter Vollsperrung erfolgen und dauert wenige Tage.

Verkehrsführung und Umleitungen

Die Instandsetzungsarbeiten auf der Autobahn und beim Reppischhof müssen mit der Teileröffnung der Westumfahrung «Umfahrung Birmensdorf» koordiniert werden. Damit die Auswirkungen auf die Verkehrsteilnehmenden möglichst gering ausfallen, sind alle Bauvorhaben einem entsprechenden Verkehrsmanagement (Verkehrsregimes mit den erforderlichen Verkehrsumleitungen) untergeordnet.

  Verkehrsregime vom 30. März bis 2. Juli 2006:

  Auf der Autobahn zwischen Urdorf Nord und Urdorf Süd ist die Honeret-Tunnelröhre Fahrtrichtung Bern/St. Gallen gesperrt. Der Verkehr wird dreistreifig durch die verbleibende Tunnelröhre geführt; ein Fahrstreifen Richtung Luzern, zwei Fahrstreifen Richtung Bern/St. Gallen. Die Einfahrt Urdorf Nord Richtung Luzern wird aus Sicherheitsgründen gesperrt. Der Verkehr ab dem Autobahnanschluss Urdorf Nord wird über die Kantonsstrasse durch Urdorf zum Anschluss Urdorf Süd beziehungsweise noch grossräumiger über den Anschluss Dietikon umgeleitet.

  Verkehrsregime vom 3. Juli bis 10. Juli 2006:

  Am 3. Juli geht das Teilstück «Umfahrung Birmensdorf» der Westumfahrung in Betrieb. Das Autobahnende befindet sich neu bei der Kantonsstrasse Birmensdorf-Lieli. Mit einer Optimierung der Lichtsignalanlagen rund um Birmensdorf wird der Durchgangsverkehr durch Birmensdorf auf die Autobahn gelenkt. Gleichzeitig mit der Teileröffnung der Westumfahrung beginnen die Bauarbeiten für die flankierenden Massnahmen in Birmensdorf.

  Verkehrsregime vom 11. Juli bis 3. August 2006:

  Die Bernstrasse im Reppischhof ist infolge der Instandsetzungsarbeiten gesperrt. Die Verkehrsumleitung wird über Lieli und den neu eröffneten Autobahnabschnitt Umfahrung Birmensdorf – Urdorf signalisiert. Mit der Teileröffnung Westumfahrung «Umfahrung Birmensdorf» wird die Verkehrsführung im Tunnel Honeret angepasst und die Einfahrt Urdorf Richtung Luzern vorübergehend geöffnet. Die Verbindung über Widen, Bergdietikon nach Dietikon ist nur für Personenwagen befahrbar und wird nicht als offizielle Umleitung signalisiert. Die Lichtsignalanlagen in den umliegenden Gemeinden werden dem veränderten Verkehrsaufkommen angepasst.

  Verkehrsregime vom 4. August bis Ende 2006:

  Nach der Wiedereröffnung der Bernstrasse im Reppischhof wird im Honeret-Tunnel wieder das ursprüngliche Verkehrsregime umgesetzt: zwei Fahrstreifen Richtung Bern/St. Gallen und ein Fahrstreifen Richtung Luzern, Einfahrt Urdorf Nord Richtung Luzern gesperrt, Umleitung auf der Kantonsstrasse zum Anschluss Urdorf Süd beziehungsweise noch grossräumiger über den A1 Autobahn-Anschluss Dietikon.

  Für die Ausführung der Gleisbauarbeiten im Abschnitt Rudolfstetten-Reppisch wird der Bahnbetrieb der Bremgarten-Dietikon-Bahn vom 4. bis 13. August 2006 eingestellt und durch Ersatzbusse ersetzt.

  Ausblick aufs Jahr 2007:

  Die Instandsetzungsarbeiten auf der Autobahn werden fortgesetzt. Nebst den Arbeiten auf der offenen Strecke wird nun die Röhre Fahrtrichtung Luzern des Tunnels Honeret saniert. Die Einfahrt Urdorf Nord Richtung Luzern bleibt während dieser Zeit aus Sicherheitsgründen weiterhin geschlossen.

  Anfangs April 2006 werden sämtliche Informationen unter www.westumfahrung.ch

  aufgeschaltet sein. Anrainerinnen und Anrainer, Bahnkundinnen und -kunden und Verkehrsteilnehmende werden unter anderem mit Informationsschreiben und an Orientierungsveranstaltungen informiert.

(Medienmitteilung der Baudirektion Kanton Zürich und des Departements Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau)

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title_de: Die Forchstrasse wird zwischen Zumikon und Forch saniert

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Medienmitteilung
            27.02.2006

Die Baudirektion nimmt vom 9. März bis November 2006 die zweite Etappe der Sanierungsarbeiten Forchstrasse zwischen Zumikon und Forch in Angriff. Nachdem die erste Sanierungsetappe zwischen Egg und Zumikon 2005 realisiert worden ist, wird am 9. März 2006 die zweite Etappe von Zumikon bis Forch/Scheuren in Angriff genommen. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich bis November 2006 dauern. Insgesamt beträgt die sanierte Strecke rund 7,5 Kilometer.

Zu den baulichen Massnahmen gehören die Erneuerung der 30 Jahre alten Strassenbeläge, die Sanierung der Entwässerungsleitungen und deren Anpassung an die aktuellen Gewässerschutzvorschriften. Ebenso werden die Kabel- und Notrufanlagen erneuert und die Signalisationen den neuen Sicherheitsvorschriften angepasst. Zudem werden die Leitschranken entsprechend den neusten Ausführungsvorschriften ersetzt.

  Im Zusammenhang mit den Sanierungsarbeiten wurde die Lärmbelastung entlang der Hochleistungsstrasse beurteilt. In Zusammenarbeit mit den Gemeinden wird ein Lärmschutz-Projekt erarbeitet. Private Anstösser jedoch werden bereits mit den Sanierungsarbeiten an der Forchstrasse Lärmschutzwände erstellen.

  Bei den Instandsetzungsarbeiten wird der Verkehr auf der Forchstrasse in den jeweiligen Sanierungsabschnitten je Fahrtrichtung einstreifig geführt; die Geschwindigkeit wird gemäss Verfügung der Kantonspolizei Zürich auf 80 beziehungsweise 60 Kilometer pro Stunde reduziert. Bedingt durch das hohe Verkehrsaufkommen und die geringe Gesamtbreite der Forchautostrasse müssen verschiedene Arbeiten während der Nacht und an zwei Wochenenden ausgeführt werden, wozu teilweise Vollsperrungen nötig sind. Über die Umleitungen und Verkehrsanpassungen wird das Tiefbauamt rechtzeitig informieren.

(Medienmitteilung der Baudirektion)

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