lead_de: Das Netzwerktreffen der Verantwortlichen für die Kinder- und Jugendförderung im Lebensraum Thurgau fand letzte Woche zum 8. Mal statt. Nach einem Einblick in die aktuellen Themen der Fachstelle für Kinder-, Jugend- und Familienfragen des Kantons Thurgau, erzählten fünf Referentinnen und Referenten aus der Praxis in ihren Thurgauer Gemeinden. Den theoretischen Rahmen lieferte abschliessend Ivica Petrušić, …

title_de: Kommunale Zusammenarbeit als Schlüssel zum Erfolg


lead_de: Wie entwickelt sich die Sozialhilfequote in meiner Gemeinde und wie hoch ist sie im Vergleich zu anderen Gemeinden? Hat sich der Anteil von Langzeitbezügerinnen und –bezügern von Sozialhilfe erhöht? Antworten auf diese und ähnliche Fragen finden sich für die grösseren Thurgauer Gemeinden auf der Webseite der Dienststelle für Statistik des Kantons Thurgau.

type_de: Medienmitteilung

body_key: TG

location: Thurgau

title_de: Sozialhilfekennzahlen für die grösseren Thurgauer Gemeinden aktualisiert

content_format: html

type_harmonized: news


lead_de: Im Zürcher Unterland wurde am Dienstag, 23. November 2021, ein Fall von Vogelgrippe festgestellt. Der Kanton Thurgau ist nicht direkt betroffen, scheidet aber auf Geheiss des Bundesamtes für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen vorsorglich ein Kontroll- und ein Beobachtungsgebiet entlang des Rheins sowie des Ober- und Unterseeufers aus. Dort gelten für Geflügelhaltungen verbindliche Biosicherheitsmassnahmen. …

title_de: Vogelgrippe: Kontroll- und Beobachtungsgebiet entlang des Rhein- und Bodenseeufers


lead_de: Am Samstag, 4. Dezember um 10.30 Uhr, findet im Museum für Archäologie Thurgau in Frauenfeld eine öffentliche Führung statt. Kantonsarchäologen Hansjörg Brem berichtet über die frühen Spuren der Römerzeit im Thurgau.

title_de: Die Römer kommen!


lead_de: Die Ausgabe 2012 des Ortschaften- und Siedlungsverzeichnisses des Kantons Thurgau ist soeben erschienen. Darin finden sich rund 2'200 Thurgauer Siedlungen von A wie Aach bis Z wie Zwickyhof.

title_de: Ortschaften- und Siedlungsverzeichnis 2012: Von A wie Aach bis Z wie Zwickyhof


lead_de: Das Departement für Bau und Umwelt hat am 19. Dezember Vorschläge zu den künftigen Entwicklungen der kantonalen Forstrevierstrukturen sowie zum überarbeiteten Försterreglement in die Vernehmlassung geschickt. Diese Vorschläge wurden vom Forstamt in Zusammenarbeit mit je einer breit abgestützten Arbeitsgruppe entworfen und sollen für die anstehenden Revierorganisationen als Entscheidungsbasis dienen.

title_de: Vernehmlassung zu den künftigen Forstrevierstrukturen und zum Försterreglement


lead_de: Am Sonntag öffnet das Naturmuseum Thurgau seine Depottüren und bietet die seltene Gelegenheit, verborgene Schätze zu bestaunen.

title_de: Was für ein Fundus! – Rundgang durch die Museumssammlung


lead_de: <img src="http://stage1.cms3.tg.ch/pictures/Weihnachtsgeschichten_Schloss_kl.jpg" style="float: left; margin-bottom: 15px; margin-right:15px">Möchten Sie dem hektischen Alltag in der Vorweihnachtszeit entfliehen und sich im Schloss Frauenfeld auf den Heiligen Abend einstimmen? Das Historische Museum Thurgau bietet am Montag, 24. Dezember, Gelegenheit dazu.

title_de: Weihnachtsgeschichten im Schloss


lead_de: Der Regierungsrat hat die Tiefbau- und Belagsarbeiten für den Radweg Thundorf - Halingen in Matzingen/Stettfurt an die Toldo Strassen- und Tiefbau AG aus Rickenbach vergeben. Die Vergabesumme beträgt 629'079 Franken. Die 680 Meter lange dritte Etappe des Radwegneubaus von Thundorf nach Halingen verläuft vom Sekundarschulhaus Buck entlang der Kantonsstrasse K35 und schliesst im Bereich des Knotens …

title_de: Tiefbau- und Belagsarbeiten für den Radweg Thundorf - Halingen in Matzingen/Stettfurt vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Beschaffung eines Traktors für die Abteilung Landwirtschaft im Massnahmenzentrum Kalchrain an die Brack Landtechnik AG aus Stammheim vergeben. Die Vergabesumme beträgt 161'000 Franken.

title_de: Auftrag für die Beschaffung eines Traktors für die Abteilung Landwirtschaft im Massnahmenzentrum Kalchrain vergebem


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag im Projekt nest.deq für die Weiterentwicklung der Komponenten NEST Debitor und NEST Quellensteuer unter Vorbehalt der Budgetgenehmigung durch den Grossen Rat an die KMS AG aus Kriens vergeben. Die Vergabesumme beträgt 17.9 Millionen Franken, wobei sich der Anteil des Kantons Thurgau auf 2'181'904 Franken beläuft, verteilt auf die Jahre 2022 bis 2028. Bei NEST handelt …

title_de: Auftrag im Projekt nest.deq vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Beschaffung einer WIM-Anlage für die Autobahn A7 an die Firma Kistler Instrumente AG aus Winterthur vergeben. Die Auftragssumme beträgt 175'300 Franken. Die Kantonspolizei Thurgau betreibt auf der Autobahn A7 bei den Rastplätzen Kefikon-Nord und Kefikon-Süd zwei Schwerverkehrskontrollplätze. Zur effektiveren Kontrolle werden die Lastwagen vor dem Erreichen …

title_de: Auftrag für die Beschaffung einer WIM-Anlage für die Autobahn A7 vergeben


lead_de: Der Frauenfelder Stadtrat hat um den Erhalt einer Garantie für die Übernahme der Wärmeversorgung Frauenfeld-West AG durch die Stadt und die Integration in die Thurplus ersucht. Damit dies möglich ist, hat der Regierungsrat entschieden, dass der Kanton im Sinne des Obligationenrechts eine Garantieerklärung abgibt. Somit kann die Liquidation der Aktiengesellschaft unterbleiben.

title_de: Garantieerklärung für die Übernahme der Wärmeversorgung Frauenfeld-West AG durch die Stadt Frauenfeld


lead_de: Der Regierungsrat hat dem Amt für Kultur der Stadt Frauenfeld für das Ausstellungs- und Publikationsprojekt «Die Kaserne wird zivil» einen Beitrag von 100'000 Franken aus dem Lotteriefonds gewährt. Die Stadtkaserne Frauenfeld wird 2023 vom Bund an die Stadt Frauenfeld übergehen. Anlässlich dieser Übernahme des Areals und der damit verbundenen künftigen zivilen Neunutzung planen das Amt für Kultur …

title_de: Beitrag aus dem Lotteriefonds für das Amt für Kultur der Stadt Frauenfeld


lead_de: Der Regierungsrat hat Dr. Silja Drack, Leiterin Human Resources der Spital Thurgau AG, per 1. Juli 2022 als Mitglied sowie den Weinfelder Schulpräsidenten Thomas Wieland und Doris Bachmann, Schulleiterin der Timeout-Schule und der Sekundarschule Pestalozzi Kreuzlingen, per 1. Januar 2022 als Ersatzmitglieder in die Personalrekurskommission gewählt. Die Wahl gilt für die verbleibende Amtsdauer 2020 …


lead_de: Der Regierungsrat hat die 2014 eingesetzte Koordinationsgruppe Arenenberg aufgelöst, deren Aufgabe die Gewährleistung einer optimalen Koordination für die Gesamtplanung des Standortes Arenenberg war. Seit dem 1. Januar 2021 liegt die Gesamtverantwortung am Arenenberg inklusive Napoleonmuseum beim Departement für Inneres und Volkswirtschaft und dort im Landwirtschaftsamt. Es wurde ein Auftraggeberrat …

title_de: Auftraggeberrat eingesetzt


lead_de: Anfang 2013 setzt der Bund die geänderten Bestimmungen des Familienzulagengesetzes in Kraft, die den Geltungsbereich auf die Selbständigerwerbenden ausserhalb der Landwirtschaft ausweitet. Nachdem die Referendumsfrist unbenutzt abgelaufen ist, hat der Regierungsrat deshalb auch das revidierte kantonale Familienzulagengesetz auf den 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt. Zudem hat er mit Anpassungen der …

title_de: Familienzulagengesetz in Kraft gesetzt


lead_de: Der Regierungsrat hat die Änderung der Verordnung zum Gesetz über die Bewältigung von ausserordentlichen Lagen genehmigt und per 1. Januar 2022 in Kraft gesetzt. Bei der Änderung geht es um den Kulturgüterschutz. Auslöser der Verordnungsänderung ist der Schlussbericht zum Projekt «Neuorganisation des Kulturgüterschutzes (KGS) im Kanton Thurgau». Für eine Weiterführung der im Projekt aufgegleisten …


lead_de: Der Regierungsrat hat die Änderung der Verordnung über die Pauschalierung der besonderen Berufsauslagen bei unselbständiger Erwerbstätigkeit (neu: Berufskostenverordnung) genehmigt. Die Änderung geht auf die von beiden eidgenössischen Räten angenommene Motion «Übermässige administrative Belastung bei Geschäftsfahrzeuginhabern» zurück. Der Bundesrat hat eine Änderung der Verordnung über den Abzug der …

title_de: Änderung der Verordnung über die Pauschalierung der besonderen Berufsauslagen bei unselbständiger Erwerbstätigkeit genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat ist mit der Verlängerung und Anpassung der Verordnung über Massnahmen in der Justiz und im Verfahrensrecht im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19-Verordnung Justiz und Verfahrensrecht) einverstanden. Dies schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort an das Bundesamt für Justiz. Die Verordnung sieht hauptsächlich den Einsatz von Video- und Telefonkonferenzen in Zivilverfahren …

title_de: Ja zur Verlängerung und Anpassung der Covid-19-Verordnung Justiz und Verfahrensrecht


lead_de: Der Regierungsrat stimmt der Änderung der Verordnung über die Massnahmen im Kulturbereich gemäss Covid-19-Gesetz (Covid-19-Kulturverordnung) zu, schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Departement des Innern. Der Bund will die Verordnung, in der die finanzielle Unterstützung der Kulturschaffenden geregelt ist, bis am 31. Dezember 2022 verlängern.

title_de: Ja zur Änderung der Verordnung über die Massnahmen im Kulturbereich gemäss Covid-19-Gesetz (Covid-19-Kulturverordnung)


lead_de: Zur Abfederung der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie (Covid-19) haben Bundesrat und Parlament Massnahmen beschlossen. Dies hat hohe ausserordentliche Ausgaben für die Bundeskasse zur Folge, die gemäss Ergänzungsregel zur Schuldenbremse amortisiert werden müssen. Die Änderung des eidgenössichen Finanzhaushaltgesetzes regelt den Umgang mit den ausserordentlichen …

title_de: Ja zur Änderung des eidgenössichen Finanzhaushaltgesetzes


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat Verordnungsänderungen über die Rechtsstellung des Staatspersonals genehmigt. Dabei geht es unter anderem um die Regelungen des Vaterschafts- und Betreuungsurlaubs, die Einführung von saisonalen Anstellungen oder das Case Management.

title_de: Regierungsrat regelt den Vaterschafts- und Betreuungsurlaub


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Änderung der Besoldungsverordnung genehmigt. Das Hauptaugenmerk gilt einer neuen Bewertungssystematik für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Der Regierungsrat hat die Teilrevision aber auch genutzt, um weitere Bestimmungen aufgrund von Erfahrungen aus der Praxis anzupassen.

title_de: Regierungsrat führt neue Prädikate bei der Bewertung der Angestellten ein


lead_de: Der Regierungsrat hat die Verordnung über das Zivilstandswesen geändert. Demnach werden ab 1. Januar 2013 Gebühren für die Trauung und die Beurkundung der eingetragenen Partnerschaft erhoben. Dabei werden die Gebührenansätze des Bundes verwendet. Demnach fallen für die Trauung oder Begründung der eingetragenen Partnerschaft künftig Kosten von 75 Franken an. Der Zuschlag für die Durchführung in einem anderen Trauungslokal als dem ordentlichen beträgt zusätzlich 50 Franken. Ist dafür eine Dienstreise notwendig, werden ebenfalls 50 Franken pro halbe Stunde verrechnet. Der Regierungsrat erhofft sich davon Mehreinnahmen von rund 85 000 Franken pro Jahr.


lead_de: Wegen der steigenden Fallzahlen drohen die Spitäler erneut an ihre Grenzen zu kommen. Die Regierungen der Kantone Thurgau, St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden haben deshalb verschiedene Massnahmen gegen die Ausbreitung von Covid-19 beschlossen. So wird insbesondere die Maskenpflicht ausgedehnt. Ab dem Freitag, 3. Dezember 2021, gilt im Kanton Thurgau unter anderem für Veranstaltungen, Märkte und Messen im Innen- wie auch im Aussenbereich wieder eine durchgehende Maskenpflicht.

title_de: Erweiterte Maskentragpflicht in der Ostschweiz

content_de:
In der Ostschweiz steigt die Zahl der Personen, die wegen einer Coronainfektion in Spitalbehandlung sind, wieder stark an. Ohne Gegenmassnahmen droht eine Überlastung der Spitalkapazitäten. Das möchten die Regierungen der vier Ostschweizer Kantone Thurgau, St. Gallen, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden verhindern und haben deshalb eine erweiterte Maskentragepflicht beschlossen. Damit möchten sie die Zahl der Neuansteckungen reduzieren und ein einheitliches Vorgehen in der Ostschweiz sicherstellen.

Die erweiterte Maskentragpflicht gilt an Veranstaltungen im Innen- und Aussenbereich, zum Beispiel an Konzerten oder Partys, in Kinos und Theatersälen oder an Fach- und Publikumsmessen und Märkten. Weiter wird die Maskenpflicht wieder auf die Warte- und Zugangsbereiche des öffentlichen Verkehrs, zum Beispiel auf dem Perron oder an Bushaltestellen, ausgedehnt. In Spitälern, Kliniken, Alters- und Pflegeheimen sowie in Wohnheimen für Menschen mit einer Beeinträchtigung gilt die Maskenpflicht nun in allen vier Kantonen sowohl für die Besuchenden als auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die erweiterte Maskentragpflicht gilt unabhängig davon, ob für den entsprechenden Anlass bereits eine Zertifikatspflicht besteht. Von der Maskentragpflicht gelten die üblichen Ausnahmen, also namentlich Kinder vor dem 12. Geburtstag und Personen, die nachweisen können, dass sie aus besonderen Gründen keine Gesichtsmasken tragen können.

Die Taskforce Schule im Kanton Thurgau hat überdies in Ergänzung zum präventiv-repetitiven Testen beschlossen, dass ebenfalls ab dem Freitag, 3. Dezember 2021, für die Erwachsenen aller Schulstufen sowie die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe I und der Mittelschulen wieder eine Maskentragpflicht gilt. Dieser Departementsentscheid wurde den Schulen bereits mitgeteilt.

Hygienemassnahmen und Homeoffice

        Die Bevölkerung wird dringend ausserdem gebeten, die Hygieneempfehlungen des Bundes wieder stärker zu beachten. Dazu gehören das regelmässige Waschen oder Desinfizieren der Hände, das Lüften der Innenräume, das Einhalten eines Mindestabstands von 1,5 Metern und – wo dies nicht möglich ist – das Tragen einer Maske. Diese Empfehlungen gelten auch für geimpfte Personen. Wer sich an die Hygieneempfehlungen hält, leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Eindämmung des Coronavirus. Die vier Regierungen rufen die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sodann dazu auf, dass die Betriebe wieder vermehrt auf Homeoffice umstellen.

Impfung schützt und verhindert gesellschaftliche Einschränkungen

        Wer sich mit dem Coronavirus ansteckt, kann schwer erkranken und Langzeitschäden erleiden. Diese schränken den Lebensalltag der betroffenen Person sowie des nahen Umfelds oft erheblich ein. Solche Entwicklungen können mit Impfungen gegen das Coronavirus weitgehend verhindert werden. Die Impfung schützt in hohem Mass gegen schwere Krankheitsverläufe. Wer sich impfen lässt, tut dies für die eigene Gesundheit und zum Schutz der Allgemeinheit. Impfungen helfen, um weitere gesellschaftliche Einschränkungen zu verhindern.


lead_de: Der Regierungsrat hat eine «Projektkommission Immobilienstrategie» eingesetzt. Sie hat die Aufgabe, eine Immobilienstrategie für die kantonale Verwaltung Thurgau zu erarbeiten und zu definieren. In einem Bericht soll sie das Ergebnis, inklusive der organisatorischen Massnahmen für die nachhaltige Umsetzung und Beachtung der Strategie, zuhanden des Regierungsrates darlegen. Auf der Grundlage der Erkenntnisse soll dann die definitive Strategiekommission eingesetzt werden. Die «Projektkommission Immobilienstrategie» besteht aus einem Lenkungsausschuss, dem Regierungsrat Bernhard Koch vorsteht, und einem Projektteam unter der Leitung von Generalsekretär Marco Sacchetti sowie einer externen Fachperson.


lead_de: Die Regierungen der Kantone Thurgau, St. Gallen, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden unterstützen die Absicht des Bundesrates, die schweizweiten Corona-Massnahmen zu verstärken, um die sehr hohe Auslastung in den Spitälern zu reduzieren und die Pandemie nach dem Auftreten der neuen Omikron-Variante einzudämmen.

title_de: Ostschweizer Kantone begrüssen verstärkte Corona-Massnahmen des Bundes

content_de:
Seit einigen Wochen steigt in der Schweiz die Zahl der Spitaleinweisungen von Covid-19-Patientinnen und -Patienten. Zudem wurde Ende vergangener Woche eine neue Virusvariante «Omikron» entdeckt. Erste Erkenntnisse deuten darauf hin, dass es sich um eine leicht übertragbare Variante handelt, die den aktuell vorhandenen Immunschutz gegen das Virus zumindest teilweise durchbrechen kann. Wie gefährlich die neue Variante ist, dürfte erst in einigen Wochen geklärt werden. Der Bundesrat hat die epidemische Lage bereits am 24. November 2021 als kritisch eingestuft und die Kantone zum Ergreifen von Massnahmen aufgefordert. Dieser Aufforderung sind die Ostschweizer Kantone mit einem Massnahmenbündel nachgekommen. Nun schlägt der Bundesrat verstärkte Corona-Massnahmen auf nationaler Ebene vor.

Die Ostschweizer Regierungen halten die vorgeschlagene Ausweitung der Zertifikatspflicht auf alle öffentlich zugänglichen Veranstaltungen in Innenräumen und auf alle sportlichen und kulturellen Veranstaltungen von Laien in Innenräumen für sinnvoll. Skeptisch sind die Ostschweizer Kantonsregierungen hingegen bei der Zertifikatspflicht für private Treffen im Familien- und Freundeskreis. Sie sprechen sich für einen Appell für eigenverantwortliches Handeln aus, da sich eine solche Regel letztlich nicht kontrollieren und damit nicht durchsetzen lässt. Zustimmung findet eine Ausdehnung der Maskenpflicht in Innenbereichen, etwa für zertifikatspflichtige Veranstaltungen, für Fach- und Publikumsmessen oder für öffentliche zugängliche Betriebe und Einrichtungen. Diese Massnahme haben die Ostschweizer Kantone grösstenteils bereits diese Woche ergriffen. Dort, wo Maskentragen nicht möglich ist, will der Bundesrat zusätzliche Massnahmen ergreifen. So schlägt er eine Sitzpflicht für die Konsumation von Speisen und Getränken in Innenbereichen vor (auch bei Diskotheken, Bars und Veranstaltungen). Bei Kultur- und Sportaktivitäten sollen künftig die Kontaktdaten erhoben werden. Auch diese Massnahmen werden von den Ostschweizer Kantonen gutgeheissen.

Weiterführung der Homeoffice-Empfehlung

Der Bundesrat schlägt verschiedene Varianten für zusätzliche Massnahmen in den Arbeitsstätten vor. Die Ostschweizer Kantone sprechen sich für die Weiterführung der Homeoffice-Empfehlung und für eine Maskenpflicht in Innenräumen mit mehreren Personen aus. Abgelehnt wird die Einführung einer Homeoffice-Pflicht für ungeimpfte beziehungsweise nicht genesene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Auch die Möglichkeit, Betriebe zur repetitiven Testung zu verpflichten, erachten die Ostschweizer Kantone als nicht zielführend. Sie bezweifeln, ob dafür die Testkapazitäten ausreichen. Der Thurgauer Regierungsrat begrüsst das repetitive Testen an den Schulen, das an den Thurgauer Schulen auch bereits durchgeführt wird. Einem Test-Obligatorium an den Schulen in der ganzen Schweiz steht er aber ebenfalls kritisch gegenüber. Ein solches würde zu einer Überlastung der Logistik und der Labors führen. Die Folge wären längere Bearbeitungszeiten und damit weniger aussagekräftige Testresultate, weil der Zeitraum zwischen Test und Resultat zu gross wird.

Missiv_Covid-19-Verordnung_besondere_Lage.pdf [pdf, 2.5 MB]


lead_de: Der Regierungsrat passt die Beiträge an die Musikschulen mit einer Änderung der Musikschulverordnung an. Für eine Jahreslektion bezahlt der Kanton neu einen Beitrag von 1890 Franken (bisher 1840 Franken), wenn sie von einer Lehrperson erteilt wird, die im Besitz einer Lehrbefähigung ist. Wird die Lektion von einer anderen Lehrperson erteilt, beträgt der Ansatz neu 1365 Franken (bisher 1335 Franken). Zudem wird neu die Möglichkeit eingeführt, dass eine Musikschule provisorisch bewilligt wird, wenn während der Aufbauphase noch nicht alle Voraussetzungen zur ordentlichen Anerkennung erfüllt werden.

title_de: Änderung der Musikschulverordnung


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau unterbreitet dem Grossen Rat die Botschaft zum Gesetz über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz). Im Gesetz soll insbesondere verankert werden, dass der Kanton eine Jagdschiessanlage erstellt und betreibt.

title_de: Regierungsrat legt das revidierte Jagdgesetz vor

content_de:
Der Verband Jagd Thurgau betreibt seit 1933 in Weinfelden eine Jagdschiessanlage. Auf dieser einzigen Anlage im Kanton Thurgau erfolgt die jagdliche Schiessaus- und -weiterbildung und es werden die Jägerprüfungen sowie die obligatorischen Treffsicherheitsnachweise abgenommen. Aus umweltrechtlichen Gründen muss diese Anlage jedoch aufgehoben werden. Das Amt für Umwelt hat bis Ende 2025 die altlastenrechtliche Sanierung verfügt. Seit dem 1. Januar 2021 darf auf dieser Anlage bis zum Zeitpunkt der Altlastensanierung nur noch mit dem zusätzlichen Einbau von emissionsfreien, künstlichen Kugelfängen weiter geschossen werden. Das Schiessen mit Schrot auf Tontauben musste per 31. Dezember 2020 ganz eingestellt werden.

Als Alternative wurde durch den Regierungsrat die Auslagerung des jagdlichen Schiessens auf bestehende Anlagen in den Nachbarkantonen geprüft. Die Auslagerung stellt aus verschiedenen Gründen aber keine zufriedenstellende Lösung dar. Der Regierungsrat stellt sich aufgrund des gesetzlichen Auftrags auf den Standpunkt, dass der Kanton seiner gesetzlichen Verpflichtung nicht nachkommen kann, ohne dass auf dem Kantonsgebiet eine Jagdschiessanlage zu Verfügung steht. Das jagdliche Schiessen muss im Kanton aufgrund verschiedener Vorgaben des Bundes und des Kantons möglich sein. Unter anderem ist das jagdliche Schiessen unabdingbarer Bestandteil der jagdlichen Aus- und Weiterbildung in der Verantwortung des Kantons. Deshalb legt der Regierungsrat dem Grossen Rat eine Änderung des Gesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz) vor. Die vorgeschlagenen neuen Paragraphen ermöglichten die Erstellung einer neuen Jagdschiessanlage.

Der Regierungsrat hat eine Projektgruppe beauftragt, einen Standort für eine neue Jagdschiessanlage im Kanton Thurgau zu eruieren und ein entsprechendes Bauprojekt auszuarbeiten. Die Projektgruppe legte dem Regierungsrat im Juni 2019 ein Projekt mit Kostenvoranschlag am Standort Heckenmoos in Müllheim vor. Gemäss dem aktuellen Stand der Planung dürfte diese zu einer einmaligen Ausgabe von rund 6,5 Millionen Franken (inklusive Landerwerb) führen. Für den Betrieb dieser Anlage ist eine Leistungsvereinbarung mit Jagd Thurgau vorgesehen.

Von April bis Juni 2021 hatte das Departement für Justiz und Sicherheit eine Vernehmlassung durchgeführt. Die Vorlage fand im Vernehmlassungsverfahren insgesamt eine positive Aufnahme, keine der eingegangenen Stellungnahmen plädierte auf Ablehnung. In mehreren Stellungnahmen wurde eine Regelung zur Hundeleinenpflicht in der Brut-/ Setzzeit und Aufzuchtszeit gefordert. Diesem Ansinnen soll mit der Aufnahme einer neuen Bestimmung nachgekommen werden.

Botschaft zum Gesetz über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz) [pdf, 262 KB]


lead_de: Für die Jahre 2013 bis 2015 legt der Regierungsrat jährlich zwei Millionen Franken aus dem Lotteriefonds in die Spezialfinanzierung für denkmalpflegerische Belange ein. Diese Massnahme stützt sich auf das Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Natur und der Heimat. Über die denkmalpflegerischen Belange befindet das Amt für Denkmalpflege beziehungsweise das Departement für Bau und Umwelt.


lead_de: Die Auslastung der Thurgauer Spitäler mit Covid-Patientinnen und -Patienten nimmt weiter zu. Deshalb hat der Thurgauer Gesundheitsdirektor die Leistungserbringer verpflichtet, bei Bedarf Fachpersonal für den Betrieb der Intensivstationen zur Verfügung zu stellen.

title_de: Es braucht mehr Fachpersonal auf den Intensivstationen


lead_de: Der Regierungsrat hat diverse Bestimmungen in der Geoinformationsweisung aufgehoben. Dies darum, weil die entsprechenden Regelungen im Geoinformationsgesetz sowie in den Verordnungen geregelt sind. Das Geoinformationsgesetz regelt die Beschaffung und Abgabe von Geodaten sowie die Nutzung des geografischen Informationssystems. Gleichzeitig hat der Regierungsrat die Gebührenordnung für Geodaten angepasst, …


lead_de: Der Regierungsrat hat weitere Strassenarbeiten für die «Neue Linienführung Kantonsstrasse» (NLK) in Arbon vergeben. Die Strassenbauarbeiten für den 620 Meter langen Abschnitt 3.2 des Projektes, der den Kreisel St.Gallerstrasse mit dem Kreisel Süd im Bereich des Saurer-Areals verbindet, werden zum Betrag von 1,52 Millionen Franken von der Firma Meyerhans AG, Arbon, ausgeführt.

title_de: Strassenarbeiten vergeben


lead_de: Am Behandlungstrakt des Kantonsspitals Münsterlingen müssen die Fassade saniert und neue Fenster eingebaut werden. Der Regierungsrat hat den Montagebau in Leichtkonstruktion an der Fassade West zum Betrag von 290 000 Franken an die Arbeitsgemeinschaft Dörig-Unibau, Berg, vergeben. Die neuen Fenster in Holz/Metall werden zum Betrag von 138 000 Franken von der Firma Bösch AG, Amriswil, geliefert.

title_de: Montagebau vergeben


lead_de: Wenn Antonella und Tanja mit ihrer Gästeschar durch das Historische Museum Thurgau fegen, ist alles anders als gewohnt: Die zwei Guides sind keine Experten, sondern Fans. Ihr Wissen ist nicht studiert, aber es fasziniert. Und an eingeschlafene Füsse ist gar nicht erst zu denken, denn der wilde Ritt durch die Ausstellungsräume lässt das Blut zirkulieren wie bei einem Marathon. Am Sonntag, 12. Dezember …

title_de: Eine Museumstour auf Zack


lead_de: Der Regierungsrat hat die Verordnung zum Feuerschutzgesetz leicht abgeändert. Neu sind in dicht besiedelten und neu überbauten Gebieten dem Feuerschutz angepasste, leistungsfähige Hydrantenanlagen mit Druckleistungen in der Regel von vier bar Fliessdruck zu erstellen. Durch den Einschub «in der Regel» wird der bereits heute gültigen Praxis Rechnung getragen, wonach in begründeten Fällen, vor allem …


lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, die Sicherheitsanlagen im Kantonalgefängnis in Frauenfeld ersetzen zu lassen, weil der Unterhalt der bestehenden Sicherheitsanlage nur noch bis 2006 garantiert ist.

title_de: Sicherheitsanlagen im Kantonalgefängnis in Frauenfeld werden ersetzt


lead_de: Der Regierungsrat hat die Verordnung über den Maximaltarif für Kaminfegerarbeiten angepasst und damit den Stundenlohn für Kaminfegermeister und -gesellen von 74.70 auf 78.20 Franken erhöht. Das entspricht einer Erhöhung von 4,69 Prozent seit der letzten Anpassung auf den 1. Januar 2009. Die Neuregelung tritt auf den 1. Januar 2013 in Kraft. Auf eine Anpassung der Lehrlingslöhne wird verzichtet. Diese …


lead_de: Der Regierungsrat hat die kantonale Pflegeheimliste angepasst. Er hat die Bettenzahl des Pflegeheims «Bodana, Raum für Pflege und Betreuung» in Sirnach von 44 auf 50 erhöht. Von 67 auf 75 hat er ausserdem die Bettenzahl des Pflegeheims «Neuhaus Wohn- und Pflegezentrum» in Wängi heraufgesetzt. Bei beiden Pflegeheimen entspricht die Erhöhung einem ausgewiesenen Bedarf. Die festgelegte Bettenoberzahl …

title_de: Pflegeheimliste angepasst


lead_de: Für das Jahr 2012 standen dem Departement für Finanzen und Soziales 150 000 Franken aus dem Lotteriefonds für humanitäre Hilfsaktionen zur Verfügung. Die gesamte Summe ist derzeit noch verfügbar, so dass sie zum Jahresende an verschiedene Hilfswerke vergeben werden kann.

title_de: 150 000 Franken für humanitäre Hilfsaktionen


lead_de: Die Arbeitslosenquote blieb im Kanton Thurgau im November gleich wie im Vormonat bei 2.1 %. Konkret waren per 30. November 3'303 Personen arbeitslos; das sind 57 Arbeitslose mehr als im Oktober mit 3'246. Eine stärkere Erhöhung ist bei den Stellensuchenden zu verzeichnen. Bei den drei Thurgauer RAV-Zentren waren 6'709 Stellensuchende gemeldet. Die Anzahl stieg innerhalb eines Monats um 184. Die Quote …

title_de: Arbeitsmarkt Thurgau im November 2021 Thurgauer Arbeitslosenquote stagniert bei 2.1 %


lead_de: Der Regierungsrat hat die Rahmenbedingungen für die Durchführung der eidgenössischen Abstimmung vom 3. März 2013 im Kanton Thurgau festgelegt.

title_de: Abstimmung über drei eidgenössische Vorlagen am 3. März


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau lehnt Änderungen im Schweizerischen Zivilgesetzbuch zur Beurkundung des Personenstandes ab. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement. Er fordert weiterhin Mitbestimmungsrechte der Kantone bei «Infostar», dem informatisierten Standesregister, ausserdem die Einhaltung der bisherigen Kosten und mehr Transparenz. …

title_de: Mitbestimmung der Kantone bei Infostar aufrecht erhalten


lead_de: Die Brücke beim Zollhaus Eschikofen besteht aus einem gedeckten Holzteil über die Thur und einem Stahlteil über das Vorland. In den Jahren 2020 und 2021 hat das kantonale Tiefbauamt die Vorlandbrücke aufwendig saniert. Seit September ist sie nach einer mehrmonatigen Sperrung wieder für den Langsamverkehr geöffnet, die letzten Arbeiten an den Pfeilern werden bis Ende Dezember abgeschlossen.

title_de: Die Brücke beim Zollhaus Eschikofen erhält ein Buch zur "Wiederauferstehung in Rot"


lead_de: Der Regierungsrat hat Jonas Schönenberger per 1. September 2022 als Mitglied der Kesb Frauenfeld gewählt. Der Wahl ging die Anhörung der Gemeinden im Bezirk Frauenfeld voraus.

title_de: Neues Mitglied der Kesb Frauenfeld


lead_de: Nachdem der Regierungsrat des Kantons Thurgau vergangene Woche insbesondere eine Ausdehnung der Maskenpflicht beschlossen hatte, hat auch der Bundesrat zusätzliche Massnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung von Covid-19 eingeführt. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Lage analysiert und entschieden, dass die weitergehenden kantonalen Massnahmen dringend angezeigt bleiben. Es sind dies die …

title_de: Regierungsrat hält an weitergehenden Massnahmen fest


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau setzt sich für den Bau eines 4-Meter-Korridors für den Schienengüterverkehr auf der Gotthard-Achse ein. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.

title_de: Ein 4-Meter-Korridor auf der Schiene am Gotthard soll sofort gebaut werden


lead_de: Aufgrund von Vorgaben des Bundes muss die Verordnung der Pensionskasse Thurgau (PKTG) angepasst werden. Erstes Ziel der vom Regierungsrat vorgeschlagenen Neuerungen in der Verordnung ist, die finanzielle Sicherheit der PKTG zu gewährleisten. Dazu schlägt der Regierungsrat vor, die Vollkapitalisierung der PKTG beizubehalten und eine entsprechende Einlage zu leisten. Diese Vorschläge schickt das Departement …

title_de: Vollkapitalisierung der Pensionskasse Thurgau beibehalten


lead_de: Im Kanton Thurgau können alle Personen ab 16 Jahren Termine für eine Auffrischimpfung buchen, sofern die letzte Covid-19-Impfung mindestens sechs Monate zurückliegt. Gleichzeitig werden im Impfzentrum Weinfelden die Kapazitäten ausgebaut. Weitere Impfmöglichkeiten gibt es nach Neujahr dank temporären Impfstationen in den Bezirken. Auffrischimpfungen für Personen unter 30 Jahren erfolgen grundsätzlich …

title_de: Auffrischimpfungen für alle Personen ab 16 Jahren


lead_de: Der Regierungsrat hat die Architekturleistungen für die Gesamtsanierung des Klostergebäudes der Pädagogischen Maturitätsschule Kreuzlingen an die Arge Zech Architektur aus Romanshorn und die Schulthess Architekten GmbH aus Amriswil vergeben. Die Vergabesumme beträgt 220'291 Franken.

title_de: Architekturleistungen für die Gesamtsanierung des Klostergebäudes der Pädagogischen Maturitätsschule Kreuzlingen vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat die revidierte Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Homburg genehmigt. Die Stimmberechtigten der Politischen Gemeinde Homburg haben an der Urnenabstimmung vom 28. November 2021 der revidierten Gemeindeordnung, die keinen Widerspruch zu übergeordnetem Recht erkennen lässt, zugestimmt.


lead_de: Der Regierungsrat hat dem Verein Pro Familia Ostschweiz für die Startphase in den Jahren 2022 bis 2024 einen Beitrag von 47'000 Franken aus dem Lotteriefonds gewährt. Pro Familia Schweiz wurde 1942 gegründet und ist der Dachverband und gleichzeitig ein Kompetenzzentrum für parteipolitisch unabhängige Familienpolitik in der Schweiz. Aktuell verfügt Pro Familia Schweiz über fünf kantonale und regionale …

title_de: Beitrag aus dem Lotteriefonds für Verein Pro Familia Ostschweiz


lead_de: Der Regierungsrat hat die Statuten des Zweckverbandes Kläranlage Ossingen und Umgebung genehmigt. Die Politischen Gemeinden Ossingen, Truttikon und Stammheim (früher Oberstammheim) bilden seit 1974 zusammen mit der thurgauischen Ortsgemeinde Oberneunforn beziehungsweise seit 1998 mit der Politischen Gemeinde Neunforn einen Zweckverband mit dem Namen «Kläranlageverband Ossingen und Umgebung». Da die …


lead_de: Der Regierungsrat hat der Elite Filmproduktion AG aus Zürich für die Produktion des Spielfilms «Die Nachbarn von oben» von Sabine Boss einen Beitrag von 50'000 Franken aus dem Lotteriefonds gewährt. Der Film erzählt die Geschichte des Ehepaars Thomas und Anna, das nach 20 Jahren Ehe im Alltagstrott gefangen ist, aneinander vorbei lebt und still vor sich hin leidet. Als eines Abends die Nachbarn von …

title_de: Beitrag aus dem Lotteriefonds für Elite Filmproduktion AG


lead_de: Wenige Tage nur drehte sich der hohe Kran – dann hatte sich ein Denkmal der Moderne in Frauenfeld gewissermassen in Luft aufgelöst. Das Amt für Denkmalpflege liess das Wohnhaus am Franzosenweg – ein Stahlbau der Firma Tuchschmid – fachgerecht abbauen, um den wichtigen Zeugen einer äusserst seltenen Konstruktion einer geeigneten Wiederverwendung zuzuführen.

title_de: In Luft aufgelöst: Stahlbau am Franzosenweg


lead_de: Der Regierungsrat hat die vom Hochschulrat der Pädagogischen Hochschule Thurgau beschlossene Änderung des Personalreglements genehmigt. Im Rahmen der Teilrevision werden für einzelne Themen klarere Regelungen definiert und die Praxis nachgeführt. Dabei geht es unter anderem um den Vaterschaftsurlaub, den Ferienbezug oder die Mitarbeit in der Mitwirkungsorganisation. Die Änderung des Personalreglements …

title_de: Änderung des Personalreglements der Pädagogischen Hochschule Thurgau genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat der Verlängerung der Vereinbarung über eine gemeinsame Heilmittelkontrolle der Kantone Schaffhausen und Thurgau genehmigt, die seit dem 1. Januar 2018 in Kraft ist. Die Zusammenarbeit hat sich bewährt. Die Vereinbarung sieht weiterhin vor, dass die Kantonsapothekerin oder der Kantonsapotheker des Kantons Thurgau die Heilmittelkontrolle beider Kantone führt. …


lead_de: Feinstaub in der Luft ist auch in der Schweiz wieder Thema. Rund drei Millionen Menschen in der Schweiz sind zu hohen Belastungen ausgesetzt. Die seit 1998 geltenden Grenzwerte wurden im vergangenen Jahr an fast allen Messstationen der Ostschweiz überschritten.

title_de: Nützliche Filter für grosse Holzfeuerungen


lead_de: Der Regierungsrat hat für die «Vereinsunterstützung» für die Jahre 2022 und 2023 einen Gesamtbeitrag von je 420'000 Franken genehmigt. Die Vereinsunterstützung ist eine finanzielle Unterstützungsmassnahme für Thurgauer Sportvereine mit nationalen Kaderathletinnen und -athleten. Zudem werden Teams unterstützt, die in einer der beiden höchsten Ligen spielen. Die Gelder sollen dazu beitragen, gut ausgebildete …

title_de: «Vereinsunterstützung» für die Jahre 2022 und 2023 genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat ist mit der Verlängerung und den technischen Anpassungen der Verordnung 3 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (Covid-19-Verordnung 3) einverstanden. Die Covid-19-Verordnung 3 ist bis am 31. Dezember 2021 befristet. Diese Befristung entspricht derjenigen der gesetzlichen Grundlagen des Covid-19-Gesetzes, auf dessen Bestimmungen sich die Covid-19-Verordnung 3 zum grossen …

title_de: Ja zur Verlängerung und den technischen Anpassungen der Verordnung 3 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus


lead_de: Im Jahr 2022 erhalten die kantonalen Sportverbände aus dem Sportfonds eine Million Franken. Insgesamt werden 47 Verbände mit einem Beitrag bedacht, den grössten Anteil erhält der Thurgauer Turnverband.

title_de: Eine Million Franken für Thurgauer Sportverbände


lead_de: Am Projekt «ICT in der Primarschule» haben zwischen 2008 und 2018 64 von 77 Schulgemeinden teilgenommen. Ziel des Projekts war der Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien (ICT) im Unterricht als alltägliches und selbstverständliches Werkzeug. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat den Schlussbericht zur Kenntnis genommen.

title_de: Schlussbericht zum Projekt «ICT in der Primarschule»


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Verordnungsänderung zum Gesetz über die Krankenversicherung genehmigt. Darin enthalten sind die Ansätze der individuellen Prämienverbilligung 2022 (IPV). Gemäss Budget stehen für die IPV 2022 155,1 Millionen Franken zur Verfügung. An diese Summe leistet der Bund einen Beitrag von 93,6 Millionen Franken, den Rest teilen sich Kanton und Gemeinden.

title_de: 155,1 Millionen Franken für individuelle Prämienverbilligung 2022


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Verordnung über die Überprüfung der Lohngleichheitsanalyse genehmigt. Damit müssen Arbeitgeber im privatrechtlichen sowie im öffentlich-rechtlichen Sektor im Kanton Thurgau, die 100 oder mehr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigen, eine Lohngleichheitsanalyse durchführen.

title_de: Regierungsrat regelt die Durchführung der Lohngleichheitsanalyse


lead_de: Im Zuge der Bereinigung der altrechtlichen Finanzierung der überbetrieblichen Kurse hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau für verschiedene Organisationen der Arbeitswelt Einmalentschädigungen genehmigt. Insgesamt erhalten die Organisationen 9.8 Millionen Franken.

title_de: Regierungsrat genehmigt Einmalentschädigungen für überbetriebliche Kurse


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat entschieden, dass das präventiv-repetitive Testen ab dem 3. Januar 2022 an allen Primarschulen (1.–6. Klasse), Sekundarschulen und Mittelschulen wie auch an den Privat- und Sonderschulen bis 28. Februar 2022 weitergeführt wird.

title_de: Regierungsrat verlängert das präventiv-repetitive Testen an den Schulen


lead_de: Die weitere Planung und Projektierung der Bodensee-Thurtalstrasse erfolgt in drei Etappen. Für die erste Etappe von Arbon bis Oberaach wird der Kanton Thurgau in den Jahren 2013 und 2014 das Generelle Projekt gemäss Bundesvorgaben ausarbeiten.

title_de: BTS: Ausarbeitung Generelles Projekt für 1. Etappe


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau lehnt die Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung ab. Einerseits hält er den Zeitpunkt für die Revision für ungünstig, weil die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger erst am 13. Februar 2022 über das neue Mediengesetz abstimmen. Andererseits lehnt er die neue Gebietseinteilung der Versorgungsgebiete rein nach Kantonsgrenzen insbesondere für die Regionen …

title_de: Regierungsrat will keine neuen Versorgungsgebiete für Radio und Fernsehen


lead_de: Nachdem im Umfeld der ehemaligen Kehrichtverbrennungsanlage in Lausanne stark erhöhte Dioxin-Belastungen festgestellt worden waren, liess das Thurgauer Amt für Umwelt Bodenproben aus der Umgebung der ehemaligen KVAs Müllheim und Hefenhofen untersuchen. Erste Ergebnisse geben Entwarnung: Eine Gefährdung liegt nicht vor.

title_de: Erste Ergebnisse der Bodenuntersuchungen im Umfeld der ehemaligen Thurgauer Kehrichtverbrennungsanlagen liegen vor


lead_de: <img src="http://stage1.cms3.tg.ch/pictures/fotowettbewerbSiegerbild_Feuerwehr_Frauenfeld_kl.jpg" style=" float:left; margin-bottom: 15px; margin-right: 15px">Beim Facebook-Fotowettbewerb «Lunchtime» des Standortmarketings des Kantons Thurgau gewann die Feuerwehr Frauenfeld einen Güggeli-Zmittag für bis zu 264 Personen.

title_de: Festschmaus für Feuerwehr Frauenfeld


lead_de: Der Kanton Thurgau hat seine Quarantäneregeln im Zusammenhang mit dem Coronavirus ab heute Montag angepasst. Die Quarantäne dauert nur noch sieben statt zehn Tage.

title_de: Kanton Thurgau verkürzt die Quarantäne auf sieben Tage


lead_de: Der Regierungsrat hat ein Folgekonzept für eine koordinierte Kinder-, Jugend- und Familienpolitik 2014 bis 2018 in Auftrag gegeben. Das Folgekonzept soll insbesondere die konzeptionellen Grundlagen einer Generationenpolitik als Verbundaufgabe mit anderen Ämtern prüfen. Weitere Themenbereiche sind Elternbildung, Familienfreundlichkeit, frühe Förderung sowie Kinder- und Jugendpolitik. Gleichzeitig hat …


lead_de: Im Dezember 2007 genehmigte der Regierungsrat den Lehrplan «Englisch Primarstufe». Mittlerweile wird in allen Primarschulen des Kantons Thurgau Englisch unterrichtet. Im Sommer 2013 werden die ersten Schülerinnen und Schüler mit Primarschulenglisch in die Sekundarschule übertreten. Aus diesem Grund hat nun der Regierungsrat den bisherigen Lehrplan für die Sekundarschule im Fach Englisch angepasst.


lead_de: Der Anspruch auf die Prämienverbilligung für das Jahr 2021 verfällt von Gesetzes wegen am 31. Dezember 2021. Personen, die kein Antragsformular erhalten haben und die trotzdem von ihrer Bezugsberechtigung ausgehen, melden sich bei der Krankenkassenkontrollstelle derjenigen Gemeinde, in der sie am 1. Januar 2021 ihren Wohnsitz hatten.

title_de: Letzte Möglichkeit zur Geltendmachung der Prämienverbilligung für die obligatorische Krankenpflegeversicherung 2021


lead_de: Der Regierungsrat wehrt sich gegen eine ungerechtfertigte Begünstigung der Standortkantone, wie sie das Hochschulkonkordat und die Vereinbarung zwischen dem Bund und den Kantonen über die Zusammenarbeit im Hochschulbereich vorsehe. Dies teilt er in seiner Vernehmlassungsantwort der Konferenz der Schweizerischen Konferenz der Erziehungsdirektoren (EDK) mit. Im Hochschulrat dürfe die Gewichtung der …

title_de: Gegen eine ungerechtfertigte Begünstigung der Standortkantone


lead_de: Einstimmen auf Heiligabend im Historischen Museum Thurgau – das hat Tradition. Dieses Jahr wird Kunsthistorikerin Dr. Margrit Früh zum letzten Mal Besucherinnen und Besuchern in festlichem Ambiente eine bezaubernde Weihnachtsgeschichte erzählen.

title_de: Magische Weihnachtsmomente auf Schloss Frauenfeld


lead_de: Im Rahmen der Stellenmeldepflicht müssen per 1. Januar 2022 zusätzlich fünf neue Berufsgruppen beim Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum RAV gemeldet werden. Auf der Liste des SECO befindet sich auch die grosse Branche der Verkaufsberufe.

title_de: Verkaufsberufe sind neu stellenmeldepflichtig


lead_de: Der Regierungsrat ist einverstanden mit dem Inhalt der Parlamentarischen Initiativen «Mehr Konsumentenschutz und weniger Missbrauch beim Telefonverkauf» und «Aufhebung der Bestimmungen zum Vorauszahlungsvertrag». Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort zuhanden der Kommission für Rechtsfragen des Ständerates. Ziel ist es, die Konsumentinnen und Konsumenten bei Verträgen, die im Internet oder …

title_de: Einverstanden mit dem Inhalt der Parlamentarischen Initiativen «Mehr Konsumentenschutz und weniger Missbrauch beim Telefonverkauf»


lead_de: Der Regierungsrat hat die Tiefbau- und Belagsarbeiten für den Seeradwegübergang Friedrichshafenerstrasse in Romanshorn vergeben. Die Arbeiten werden zum Betrag von 203 000 Franken von der Firma Kibag Bauleistungen AG in Müllheim-Wigoltingen ausgeführt.

title_de: Tiefbau- und Belagsarbeiten vergeben


lead_de: Die Dienststelle für Statistik publiziert auf ihrer Internetseite „Krankenhäuser und Spezialkliniken“ erstmals vertiefte Daten aus den beiden obligatorischen Erhebungen der „Krankenhausstatistik“ und der „Medizinischen Statistik der Krankenhäuser“. Interaktive Grafiken veranschaulichen wesentliche Entwicklungen in der Thurgauer Spitallandschaft.

title_de: Internetseite über Krankenhäuser stark ausgebaut


lead_de: Der Regierungsrat hat auf den 1. Januar 2022 eine generelle Anpassung der Besoldungen des Staatspersonals von 0.4 Prozent beschlossen. Den Betrag für individuelle Besoldungsanpassungen für die Lohnrunde 2022 hat er auf 0.4 Prozent der Gesamtlohnsumme festgesetzt. Der Regierungsrat hat den Auftrag, die Grundbesoldung jährlich auf den 1. Januar neu festzulegen, mit dem grundlegenden Ziel, die Erhaltung …

title_de: Anpassung der Besoldungen des Staatspersonals beschlossen


lead_de: Der Regierungsrat hat den Kernstab des kantonalen Führungsstabs neu strukturiert. Das bisherige Dienstchefmodell ist neu in das Führungsgrundgebietemodell überführt worden. Zum Kernstab gehören neu der Chef des Amts für Bevölkerungsschutz als Stabschef, der Kommandant der Kantonspolizei als Stellvertreter des Stabchefs sowie die Führungsgrundgebiete «Personelles und Recht», «Lage und Nachrichten», …


lead_de: Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus hat der Bundesrat vergangene Woche bei den Kantonen Vorschläge für weitergehende Massnahmen in eine Konsultation gegeben. Die Ostschweizer Kantone Thurgau, St. Gallen, Appenzell Ausserhoden und Appenzell Innerrhoden begrüssen die vorgeschlagenen Anpassungen angesichts der hohen Zahl der Hospitalisationen im Grundsatz, um einen erneuten Lockdown unter …

title_de: Ostschweizer Kantone akzeptieren das Vorgehen des Bundesrats


lead_de: Der Thurwanderweg bei Bischofszell erfährt eine Aufwertung. Er wird zwischen der alten Thurbrücke und Muggensturm neu direkt der Thur und nicht mehr entlang der Strasse geführt. Der neue, 1.8 Kilometer lange kantonale Wanderweg führt unmittelbar nach der alten Thurbrücke zuerst nord- und dann westwärts in einem Bogen dem Flussknie entlang und wird dadurch etwas länger und erheblich attraktiver. Die …

title_de: Aufwertung für Thurwanderweg bei Bischofszell


lead_de: Der Regierungsrat hat die Tiefbau- und Belagsarbeiten für die Sanierung Amriswil – Hatswil an die ARGE HATSWIL, Convia Bau AG und Stutz AG, vergeben. Die Vergabesumme beträgt total 3'698'949 Franken, der Anteil des Kantons beläuft sich auf 3'388'189 Franken. Der Kantonsstrassenabschnitt von Amriswil nach Hatswil wird saniert. Dazu werden an der Romanshornerstrasse vier Bushaltestellen hindernisfrei …


lead_de: Der Regierungsrat hat die Referenztarife für stationäre Spitalleistungen genehmigt und per 1. Januar 2022 in Kraft gesetzt. Sie ersetzen die am 15. Dezember 2020 genehmigten Referenztarife. Gemäss dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung kann eine versicherte Person für die stationäre Behandlung unter den Listenspitälern schweizweit frei wählen. Der Versicherer und der Wohnkanton übernehmen die …


lead_de: Der Regierungsrat hat die Änderung der Statuten des Forstreviers Müllheim genehmigt. Die Revision wurde nötig aufgrund der seit dem 1. Januar 2020 geltenden neuen Forstreviergrenzen. Im Rahmen dieser Reorganisation wurde auch die Grenze zwischen den Forstrevieren Müllheim und Wellenberg entlang der Thur bereinigt. Neu liegt die Reviergrenze auf der Gemeindegrenze. Damit wechseln die zwei Parzellen …


lead_de: Der Regierungsrat hat die Informatikverordnung genehmigt, die das bisherige Informatikreglement ersetzt. Die Bestimmungen werden gestrafft und auf den aktuellen Stand gebracht. Gleichzeitig wird der Erlass insofern erweitert, als auch die Organe zur Umsetzung der Strategie Digitale Verwaltung aufgenommen werden. Die Verordnung tritt auf den 1. Januar 2022 in Kraft.

title_de: Informatikverordnung genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat die Verlängerungen der Leistungsaufträge zur Erfüllung der Leistungen gemäss Spitalliste und weiterer versorgungsnotwendiger Leistungen bis am 31. Dezember 2022 genehmigt. Dabei handelt es sich um folgende Listenspitäler: Spital Thurgau AG, Frauenfeld (Akutsomatik, Psychiatrie, Rehabilitation), Herz-Neuro-Zentrum Bodensee AG, Kreuzlingen (Akutsomatik), Klinik Seeschau AG, Kreuzlingen …

title_de: Verlängerungen der Leistungsaufträge zur Erfüllung der Leistungen gemäss Spitalliste und weiterer versorgungsnotwendiger Leistungen genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat die durchschnittliche Lehrerbesoldung pro Lektion (Lektionspauschale) für das Rechnungsjahr 2022 und die Prozentsätze für den Zuschlag für sonderpädagogische Massnahmen für das Rechnungsjahr 2021 genehmigt. Aufgrund der generellen Besoldungsanpassung von 0,4 Prozent wird die Lektionspauschale entsprechend angepasst. Die Änderungen führen zu beitragsrechtlichen Mehrkosten von …

title_de: Lektionspauschale genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, dass künftig auch Fischereiaufseherinnen und Fischereiaufseher einen Anspruch auf Zulagen oder Zeitgutschriften für Nacht-, Wochenend-, Ruhetags- und Bereitschaftsdienst haben. Die Jagd- und Fischereiverwaltung überwacht und fördert die Fischerei und ist verantwortlich für die Erhaltung eines den standörtlichen Verhältnissen angepassten Wildbestandes. Im Rahmen ihres …

title_de: Anspruch für Zulagen für Fischereiaufseherinnen und Fischereiaufseher für Nacht-, Wochenend-, Ruhetags- und Bereitschaftsdienst


lead_de: Gestützt auf das Steuergesetz hat der Regierungsrat den Zinssatz zur Berechung des Ertragswertes nicht kotierter Wertpapiere ab der Steuerperiode 2012 festgelegt. Er hat den bisherigen Kapitalisierungszinssatz ab der Steuerperiode 2012 von 11,0 auf 10,0 Prozent gesenkt.

title_de: Kapitalisierungszinssatz gesenkt


lead_de: Der Regierungsrat ist mit der Totalrevision der Verordnung über die operative Zusammenarbeit mit den anderen Schengen-Staaten zum Schutz der Aussengrenzen des Schengen-Raums, mit der Änderung der Verordnung über den Vollzug der Weg- und Ausweisung sowie der Landesverweisung von ausländischen Personen und mit der Anpassung der Asylverordnung 1 über Verfahrensfragen grundsätzlich einverstanden. Dies …

title_de: Ja zur Totalrevision der Verordnung über die operative Zusammenarbeit mit den anderen Schengen-Staaten


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat das neue Tarifmodell Asylwesen Kanton Thurgau genehmigt. Als begleitende Massnahme plant er, eine Arbeitsgruppe mit Vertretern verschiedener beteiligter Institutionen einzusetzen, die die Einführung des Tarifs begleitet und die Angemessenheit der Tarifberechnung laufend überprüft.

title_de: Regierungsrat passt Tarifmodell im Asylwesen an


lead_de: Im Januar 2021 hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau entschieden, dass ab dem 1. Januar 2022 die Fachstelle Integration des Migrationsamtes für die Erstintegration und die Gemeinden für die Sozialhilfe bei den vorläufig Aufgenommenen und neu auch für anerkannte Flüchtlinge nach ihrer Unterbringung in den Durchgangsheimen zuständig sind. Die Peregrina Stiftung konzentriert sich somit wieder auf …

title_de: Regierungsrat regelt neue Zuständigkeiten im Asylbereich


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat den Pandemieplan Thurgau genehmigt und per 1. Januar 2022 in Kraft gesetzt. Der Pandemieplan Thurgau ist schweizweit der erste, der die Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) umsetzt, dass Pandemiepläne nicht nur auf Grippepandemien fokussieren sollen. Auch die detaillierte Risikomatrix hat Pioniercharakter.

title_de: Der Thurgauer Pandemieplan tritt 2022 in Kraft


lead_de: In den vergangenen Monaten wurde beim Personal der kantonalen Verwaltung eine neu konzipierte Befragung durchgeführt. Der Fokus richtete sich insbesondere auf die Motivation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Mit 84 Prozent war die Rücklaufquote erfreulich hoch.

title_de: Hohe Verbundenheit mit dem Arbeitgeber


lead_de: Der Regierungsrat setzt Änderungen in den Gesetzen über die Zivil- und Strafrechtspflege sowie über die Verwaltungsrechtspflege auf den 1. Januar 2013 in Kraft. Der Grosse Rat hat im Zusammenhang mit der Parlamentarischen Initiative «Konsequente Rückforderung der unentgeltlichen Prozessführung» Änderungen an diesen Gesetzen vorgenommen.


lead_de: Regierungsrätin Carmen Haag sowie Vertreter des Amts für Umwelt (AfU) stellten den Abfallbericht 2021 – die Abfallplanung des Kantons Thurgau – vor. Neben der Berichterstattung über die Entwicklung der Abfallmengen der vergangenen zwei Jahre sowie die zukünftigen Herausforderungen lag der Schwerpunkt dieses Mal auf der Deponieplanung.

title_de: Abfallbericht 2021: Neue Deponiestandorte in Planung


lead_de: Der Regierungsrat hat die Verordnung über die Berufe des Gesundheitswesens angepasst. Geregelt respektive ergänzt werden die Bestimmungen über die Gesuchsunterlagen für die Erteilung einer Bewilligung für die Berufsausübung, die Einführung der Bewilligung für ambulante ärztliche Einrichtungen (Praxisgemeinschaften, Gesundheitszentren etc.) sowie die Anpassung der Bewilligungsvoraussetzungen für Pflegefachpersonen. …


lead_de: Mit 125 Neuanmeldung für die Studiengänge an der PHTG wurden die Erwartungen der Pädagogischen Hochschule mehr als erfüllt. Der angestrebte Bestand von 300 Studierenden bei Vollausbau der PHTG wird damit bereits ab dem Studienjahr 05/06 erreicht.

title_de: Die PHTG erreicht bereits im laufenden Jahr das Ziel von 300 Studierenden


lead_de: Der Regierungsrat hat mit einer Änderung der Beitragsverordnung sichergestellt, dass der Prozentsatz der Besoldungsnebenkosten bei den Beitragsleistungen an die Schulgemeinden künftig bei Schulleitung und Lehrpersonen einheitlich 19 Prozent beträgt. Die jährliche Lektionspauschale für das Jahr 2013 bleibt unverändert. Zudem hat der Regierungsrat den Zuschlag für sonderpädagogische Massnahmen für 2012 …

title_de: Änderung der Beitragsverordnung


lead_de: Die Kantonsstrasse K27/Thundorferstrasse ist eine regionale Verbindungsachse im Südosten der Stadt Frauenfeld mit einer täglichen Frequenz von rund 8'000 Fahrzeugen. Innerstädtisch ist sie die Verbindungsstrasse zwischen dem Stadtzentrum und dem Kantonsspital. Dazu dient sie als Hauptsammelstrasse zur Erschliessung der Quartiere.

title_de: Strassensperrung und Umleitung Thundorferstrasse Frauenfeld


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat der Indexierung der Mietwerte für das Kalenderjahr 2012 zugestimmt. Diese Indexierung dient der Ermittlung des steuerbaren Eigenmietwertes.

title_de: Keine Veränderung bei der Indexierung der Mietwerte


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat dem Grossen Rat die Botschaft zum Objektkredit über 16,3 Millionen Franken für den Erweiterungsbau der Kantonsschule Frauenfeld unterbreitet. Der Erweiterungsbau soll den pädagogischen Anforderungen der Interdisziplinarität des selbstorganisierten Lernens und der Individualisierung gerecht werden.

title_de: Kantonsschule Frauenfeld soll einen Erweiterungsbau erhalten


lead_de: Im Jahr 2020 sind die Schülerzahlen im Kanton Thurgau weiter angestiegen. Es haben 30'600 Kinder und Jugendliche eine öffentliche Schule im Kanton Thurgau besucht. Dies ist der soeben erschienenen Broschüre «Schulfinanzen 2020» des Amts für Volksschule zu entnehmen. Darin ist auch ersichtlich, dass die Finanzlage der Schulgemeinden insgesamt gut ist.

title_de: 450 Schülerinnen und Schüler mehr als im Vorjahr


lead_de: An der Kantonsschule Kreuzlingen werden Geraldine Lamanna und Daniel Hurtado zur Prorektorin und zum Prorektor per 1. Januar 2022 ernannt. An der Pädagogischen Maturitätsschule Kreuzlingen wird Markus Peter Prorektor per 1. Februar 2022.

title_de: Neue Prorektorin und neue Prorektoren an den Kreuzlinger Mittelschulen


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat eine Planungskommission und einen Planungsausschuss für einen Erweiterungsbau auf dem Campus Bildung Kreuzlingen eingesetzt. Dieser soll wenn möglich bis im September 2018 bezugsbereit sein und die herrschende Raumnot lindern.

title_de: Planung für Erweiterungsbau auf dem Campus Bildung Kreuzlingen


lead_de: Die Aufsichtskommission der Thurgauisch-Schaffhauserischen Maturitätsschule für Erwachsene (TSME) hat Boris Bänziger per 1. August 2022 zum neuen Rektor der Schule ernannt. Er tritt die Nachfolge von Louis Räber an, der auf diesen Zeitpunkt in Pension geht.

title_de: Boris Bänziger wird neuer Rektor der Thurgauisch-Schaffhauserischen Maturitätsschule für Erwachsene


lead_de: Der Regierungsrat hat Fritz Tanner aus Oberkulm AG zum neuen Datenschutzbeauftragten des Kantons Thurgau gewählt. Er tritt seine Stelle mit einem Pensum von 60 Prozent auf den 1. März 2013 an.

title_de: Fritz Tanner ist neuer Datenschutzbeauftragter


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau unterstützt drei Firmengründungen des Elektrizitätswerks des Kantons Thurgau (EKT). Sie ermöglichen ein Engagement in den Bereichen erneuerbare Energien sowie Glasfasererschliessung.

title_de: Unterstützung für drei Firmengründungen des Elektrizitätswerks Thurgau


lead_de: Mit der Revision des Finanzausgleichs an die Politischen Gemeinden möchte der Regierungsrat die wenigen Mängel am System optimieren. Dank der Gesetzesänderung, die er in einer Botschaft dem Grossen Rat unterbreitet, sind zudem ab 2017 Einsparungen in der Höhe von 2,5 Millionen Franken jährlich möglich.

title_de: Revision des Finanzausgleichs soll Mängel beheben


lead_de: Im Kanton Thurgau sind ab dem 21. Dezember 2021 Auffrischungsimpfungen schon vier Monate nach der letzten Immunisierung möglich. Bereits registrierte Personen erhalten eine SMS, dass sie ihren Termin nun buchen können. Aufgrund des erwarteten Andrangs wird das Impfangebot erhöht.

title_de: Booster-Impfungen schon nach vier Monaten


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau unterbreitet dem Grossen Rat die Anpassung von einem Gesetz und einer Verordnung, die massgeblich dazu bei-tragen sollen, das Haushaltgleichgewicht wieder herzustellen. Die Gesetzesänderung betrifft die Reduktion der individuellen Prämienverbilligung (IPV) von Kindern und die Änderung der grossrätlichen Verordnung die Angleichung des Besoldungssystems von gerichtlichen …

title_de: Ausgeglichener Finanzhaushalt als Ziel


lead_de: Für die Freilandhaltung von Schweinen sollen künftig Rundbogenzelte eingesetzt werden dürfen. Um die Einpassung der Rundbogenzelte landschaftsverträglich zu gestalten, werden die Zelte mit einer zusätzlichen Aussenhülle versehen.

title_de: Lösung für Freilandhaltung von Schweinen


lead_de: Im November 2012 erhöhte sich die Zahl der Stellensuchenden. Ebenso nahm die Arbeitslosenzahl weiter zu.

title_de: Arbeitsmarkt Thurgau: Stand November 2012


lead_de: Die Puppenspielerin Rahel Wohlgensinger erweckt Tierpuppen zum Leben. Ihr tierisches Ensemble ist aktuell zu Besuch im Naturmuseum Thurgau. An szenischen Führungen erweckt sie die Puppen zum Leben – ein Museumsvergnügen für gross und klein.

title_de: Einfach tierisch! Szenische Ausstellungsführung


lead_de: Das Schweizerische Heilmittelinstitut Swissmedic hat am 10. Dezember 2021 den Pfizer-Impfstoff gegen Covid-19 auch für 5- bis 11-Jährige zugelassen. Im Kanton Thurgau ist für gesunde Kinder dieser Alterskategorie ab dem 5. Januar 2022 eine Abteilung im Impfzentrum Weinfelden geöffnet. Voraussetzung für eine Covid-Impfung ist eine unterschriebene Einverständniserklärung der Eltern und eine erwachsene …

title_de: Impfungen für Kinder ab 5 Jahren starten am 5. Januar


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/Muenze_Augustus.jpg" style="float: left; margin-bottom: 15px; margin-right: 15px">Am Sonntag, 9. Dezember 2012, findet im Museum für Archäologie Thurgau in Frauenfeld eine öffentliche Führung statt. Um 10.30 Uhr nimmt Kantonsarchäologe Hansjörg Brem die Besucherinnen und Besucher mit auf eine interessante Zeitreise um Christi Geburt.

title_de: Es erging ein Erlass von Kaiser Augustus


lead_de: Für die Nachfolge der zurücktretenden Regierungsrätin Carmen Haag (Die Mitte) ist ein Wahlvorschlag eingegangen: Dominik Diezi (Die Mitte), derzeit Arboner Stadtpräsident. Für die Ersatzwahl für den altershalber zurücktretenden Präsidenten des Bezirksgerichts Münchwilen, Alex Frei (Die Mitte), wurde während der Eingabefrist ein Wahlvorschlag eingereicht: Nina Schüler-Widmer (FDP), derzeit Vizepräsidentin …

title_de: Ersatzwahlen: Ein Kandidat für die Regierung, zwei Kandidatinnen fürs Bezirksgericht Münchwilen


lead_de: Der Anspruch auf die Prämienverbilligung für 2012 verfällt von Gesetzes wegen am 31. Dezember 2012. Die Ermittlung der Anspruchsberechtigung erfolgt aufgrund der vorjährigen provisorischen Steuerrechnung. Personen, die kein Antragsformular erhalten haben und trotzdem von ihrer Bezugsberechtigung ausgehen, haben sich deshalb vor dem 31. Dezember 2012 bei der Krankenkassenkontrollstelle ihrer Wohngemeinde …

title_de: Letzte Möglichkeit zur Geltendmachung der Prämienverbilligung 2012


lead_de: Der Staatssteuerertrag und die Steuerkraft pro Einwohner sind im Jahr 2004 im Kanton Thurgau wieder etwas gestiegen. In einer ansehnlichen Zahl von Gemeinden wurden die Steuerfüsse gesenkt.

title_de: Steuerkraft wieder gestiegen


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/Wildschwein_im_naturmuseum_kl.jpg" style="float:left; margin-bottom:15px; margin-right: 15px">Zum Thema Wildschweine findet am kommenden Sonntag im Naturmuseum Thurgau in Frauenfeld die letzte Familienführung dieses Jahres statt.

title_de: Wildschweinführung für Familien im Naturmuseum


lead_de: Der Regierungsrat hat die Heilmittelverordnung angepasst. Nachdem heute viele Apotheken und Drogerien auf eine Herstellungsbewilligung verzichten, sind die Anforderungen betreffend Räumlichkeiten und Einrichtungen in der Heilmittelverordnung neu formuliert worden. Damit wird Apotheken und Drogerien die Möglichkeit gegeben, entweder pharmazeutische Produkte selber herzustellen oder aber auf eine selbständige …

title_de: Heilmittelverordnung angepasst


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Ersatzbeschaffung der Arbeitskleider für das Unterhaltspersonal an die Firma Debrunner Acifer AG aus Weinfelden vergeben. Die Vergabesumme beträgt 147'581 Franken. Die Mitarbeiter des Tiefbauamtes in den vier Unterhaltsbezirken benötigen regelmässig neue Arbeitskleider. Deshalb wurde nun der Auftrag für die Jahre 2022 bis 2026 vergeben.

title_de: Auftrag für die Ersatzbeschaffung der Arbeitskleider für das Unterhaltspersonal vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat den Dienstleistungsauftrag für das Catering am Ausbildungszentrum Galgenholz an die be fresh Catering AG aus Frauenfeld vergeben. Die Vergabesumme beträgt bei geschätzten 5'000 Mahlzeiten pro Jahr und einer Vertragsdauer von drei Jahren total 259'704 Franken. Das Amt für Bevölkerungsschutz und Armee betreibt das Ausbildungszentrum Galgenholz für die Ausbildung der Partner im …

title_de: Dienstleistungsauftrag für das Catering am Ausbildungszentrum Galgenholz vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat die Planerleistungen für die Projektphase 2 der kantonalen Brauchwasserversorgungsplanung an die Firma EBP Schweiz AG aus Zürich vergeben. Die Vergabesumme beträgt 169'944 Franken. Mit dieser Planung sollen ergänzend und in Abstimmung zur «Koordinierten Trinkwasserversorgungsplanung von regionaler und überregionaler Bedeutung im Thurgau» ein Massnahmenkatalog und entsprechende …

title_de: Planerleistungen für die Projektphase 2 der kantonalen Brauchwasserversorgungsplanung vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Tiefbau- und Belagsarbeiten für die Sanierung des Kreisels Engwilen an die KIBAG Bauleistungen AG aus Müllheim-Wigoltingen, vergeben. Die Vergabesumme beträgt 1'828'627 Franken, der Anteil des Kantons beläuft sich auf 1'659'984 Franken. Der Kreisel an den Kantonshauptstrassen H1 und H16 in Engwilen wird aufgrund der Verkehrsbelastung in Betonbauweise erstellt. …

title_de: Auftrag für die Tiefbau- und Belagsarbeiten für die Sanierung des Kreisels Engwilen vergeben


lead_de: Der Regierungsrat setzt die Änderungen des Steuergesetzes, die vom Grossen Rat im Mai 2012 genehmigt worden sind, auf den 1. Januar 2013 in Kraft. Gemäss diesen Änderungen nimmt der Regierungsrat die notwendigen Anpassungen zum jährlichen Teuerungsausgleich vor. Die Teuerung wurde letztmals mit der Steuergesetzrevision 2011 ausgeglichen. Weil zwischen Juni 2010 und Juni 2011 die Teuerung negativ war, …

title_de: Änderungen des Steuergesetzes


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Tiefbau- und Belagsarbeiten der H470 in Kemmental an die Convia Bau AG aus Bürglen vergeben. Die Vergabesumme beträgt 2'194'021 Franken. Die Kantonsstrasse zwischen Dippishausen und Bätershausen muss auf einer Länge von rund einem Kilometer vollständig saniert werden. Weil die Fundationsschicht stark mit polycyclischen aromatischen Kohlenwasserstoffen (PAK) …

title_de: Auftrag für die Tiefbau- und Belagsarbeiten der H470 in Kemmental vergeben


lead_de: Wenn der Entwicklungsschwerpunkt Wil West und die dazugehörigen Infrastrukturvorhaben realisiert werden, müssen Fruchtfolgeflächen kompensiert werden. Damit die Kompensation bei einem Baustart rechtzeitig gewährleistet werden kann, sind Vorarbeiten nötig. Der Regierungsrat hat die dafür nötigen Planerleistungen an die Basler & Hofmann AG aus Esslingen vergeben, die Vergabesumme beträgt 386'773 Franken. …

title_de: Planerleistungen für Entwicklungsschwerpunkt Wil West vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat die Gewerbebeschränkung bezüglich Verbot des Betriebes einer Wirtschaft mit Alkoholausschank oder einer alkoholfreien Gaststätte als Dienstbarkeit auf der Parzelle Nr. 143 im Grundbuch Gachnang aufgehoben. Das Verbot wurde 1955 erlassen. Aus heutiger Sicht ist der Zweck der Dienstbarkeit nicht mehr gegeben und es besteht kein öffentliches Interesse mehr daran, daher kann darauf …

title_de: Gewerbebeschränkung bezüglich Verbot des Betriebes einer Wirtschaft mit Alkoholausschank auf der Parzelle Nr. 143 im Grundbuch Gachnang aufgehoben


lead_de: Der Regierungsrat hat im Landwirtschaftsamt und am Arenenberg die Besoldungen und Entschädigungen für Kommissionsmitglieder, Expertinnen und Experten sowie Inhaberinnen und Inhaber einzelner Nebenämter bereinigt. Aufgrund neuer Aufgaben benötigt es einerseits zusätzliche Kommissionsmitglieder, Expertinnen und Experten, andererseits sind die Anforderungen gestiegen, was eine Erhöhung der Zuordnung …

title_de: Besoldungen und Entschädigungen Landwirtschaftsamt und am Arenenberg bereinigt


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Thurgauer Spitalliste Akutsomatik (2002.1; Covid-19-Pandemie) und befristet vom 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2022 in Kraft gesetzt, es handelt sich um eine Verlängerung des Ist-Zustandes. Dieser Beschluss gilt für Leistungen, die durch die innerkantonalen Akutspitäler und Rehabilitationskliniken sowie die Psychiatrischen Dienste Thurgau und die Clienia …

title_de: Thurgauer Spitalliste Akutsomatik befristet in Kraft gesetzt


lead_de: Der Regierungsrat hat Jeannette Kistler rückwirkend per 1. August 2021 für die verbleibende Amtsdauer 2020 bis 2024 als Mitglied in die Steuerungskommission Integrationskurse gewählt. Jeannette Kistler arbeitet in der Abteilung Sonderschulen im Amt für Volksschule und ersetzt in der Kommission Martin Schläpfer, der seinen Rücktritt eingereicht hat.

title_de: Neues Mitglied in die Steuerungskommission Integrationskurse gewählt


lead_de: Der Regierungsrat hat Rahel Osterwalder und Damian Tschopp rückwirkend per 1. August 2021 für die verbleibende Amtsdauer 2020 bis 2024 als Mitglieder in die Berufsfachschulkommission des Bildungs- und Beratungszentrums Arenenberg gewählt. Rahel Osterwalder arbeitet als Betriebsleiterin eines Landwirtschaftsbetriebs und Sachbearbeiterin, Damian Tschopp ist Instrumentenbauer und Musiker. Sie ersetzen …

title_de: Neues Mitglieder in die Berufsfachschulkommission des Bildungs- und Beratungszentrums Arenenberg gewählt


lead_de: Der Regierungsrat führt beim Inkasso der Bundessteuerforderungen Gebühren ein. Dazu hat er die entsprechende Verordnung angepasst. Es wurde festgestellt, dass sich die Zahlungsmoral bei den Steuern verschlechtert hat. Damit verbunden ist ein höherer Bezugsaufwand für die Steuerverwaltung. Aus diesem Grund kann die Steuerverwaltung künftig bei säumigen Steuerzahlerinnen und -zahlern Mahn- und Inkassogebühren …

title_de: Gebühren für Inkasso der Bundessteuerforderungen


lead_de: Der Regierungsrat hat Andreas Neff rückwirkend per 1. Juni 2021 für die verbleibende Amtsdauer 2020 bis 2024 als Mitglied in die Berufsbildungskommission gewählt. Andreas Neff ist Sekundarschullehrer und ersetzt die zurückgetretene Kristina Potočnik als Vertretung der Schulstufe SEK I.

title_de: Neues Mitglied in die Berufsbildungskommission gewählt


lead_de: Der Regierungsrat hat dem Boccia Club Arbon an die Sanierung der Boccia-Anlage einen Sportfondsbeitrag von 24'000 Franken gewährt. Der Boccia Club Arbon wurde im Jahr 1945 gegründet. Der Verein zählt aktuell 25 lizenzierte Aktiv- und 57 Passivmitglieder. Der Verein nimmt regelmässig an regionalen, kantonalen und internationalen Anlässen teil. Damit der Trainings- und Wettkampfbetrieb auch künftig …

title_de: Sportfondsbeitrag für Boccia Club Arbon


lead_de: Der Regierungsrat hat dem Trägerverein für die Durchführung des Thurgauer Kantonalschützenfests 2023 (TKSF) einen Sportfondsbeitrag von 25'000 Franken gewährt. Das Thurgauer Kantonalschützenfest wird alle fünf Jahre durchgeführt. Die nächste Austragung findet an drei Wochenenden vom 16. Juni 2023 bis 2. Juli 2023 in der Region Frauenfeld statt. Zum TKSF werden jeweils Schützinnen und Schützen aus …

title_de: Sportfondsbeitrag für Trägerverein für die Durchführung des Thurgauer Kantonalschützenfests 2023


lead_de: Ende 2015 wurde das Projekt «Personen- und Objektregister» (PEROB) abgeschlossen. Mit PEROB werden administrative Abläufe effizienter und der Datenaustausch unter Behörden erleichtert. PEROB wird heute von den verschiedensten kantonalen Ämtern genutzt. Dazu zählen etwa die Kantonspolizei, die Betreibungsämter, das Sozialversicherungszentrum, aber auch die Steuerverwaltung und das Strassenverkehrsamt. …

title_de: Erweiterung des bestehenden Zugriffs für Konkursamt sowie sämtlichen Betreibungsämtern auf «Personen- und Objektregister» (PEROB) gewährt


lead_de: Der Regierungsrat hat den Projektauftrag «Gewährleistung einer nachhaltigen Energieproduktion aus Wasserkraft im Kanton Thurgau» genehmigt und dafür als Kostendach 80'000 Franken bewilligt. Die Wasserkraft im Thurgau steht vor einer Vielzahl von Herausforderungen. Aufgrund eines Bundesgerichtsurteils sind im Kanton Thurgau zusätzlich zur ökologischen Sanierung der Wasserkraft alle ehehaften Wasserrechte (ehehafte Wasserrechte haben ihren Ursprung in einer früheren, nicht mehr bestehenden Rechtsordnung) bis Ende 2030 zu konzessionieren. Zudem läuft für einen grossen Teil der Kraftwerke die finanzielle Förderung mittels kostendeckender Einspeisevergütung oder Mehrkostenfinanzierung 2035 aus. Der Projektauftrag umfasst folgende Projektziele: Erarbeitung einer Wasserkraftstrategie für den Kanton Thurgau, welche aufzeigt, wie die Stromerzeugung aus Wasserkraft mindestens gehalten oder ausgebaut werden kann; Erarbeitung der Grundlagen für den Vollzug der Sanierung und Konzessionierung Wasserkraft.


lead_de: Die verschiedenen Verordnungen des Regierungsrates über die Berufsbildung sind seit rund sieben Jahren in Kraft. Sie haben seither kaum Änderungen erfahren. Die Verordnungen haben sich insgesamt bewährt und geben eine klare Leitlinie für die alltäglichen Themen im Berufsbildungswesen. In einzelnen Punkten hat sich jedoch ein Handlungsbedarf ergeben. Deshalb hat der Regierungsrat die Änderung der Verordnung über die Organisation des Berufsbildungswesens, die Änderung der Verordnung über die berufliche Grundbildung, die Änderung der Verordnung über die Brückenangebote, das niederschwellige Ausbildungsangebot und die kantonalen Integrationskurse sowie die Änderung der Verordnung über die Berufsmaturität an den Berufsfachschulen genehmigt.

title_de: Verordnungen im Bereich Berufsbildung genehmigt


lead_de: Im Zusammenhang mit der Neuorganisation des Vormundschaftsrechts im Kanton Thurgau hat der Regierungsrat 13 Verordnungen aufgehoben oder geändert und in Kraft gesetzt. Auf den 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt hat er zudem diejenigen Anpassungen im Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch, die den Kindes- und Erwachsenenschutz sowie die Beurkundungskompetenz für Anwältinnen und Anwälte betreffen. Ausserdem waren Änderungen von grossrätlichen Verordnungen zur Besoldung und über die Gebühren der Strafverfolgungs- und Gerichtsbehörden sowie Revisionen im Gesundheits- und Anwaltsgesetz in Kraft zu setzen.


lead_de: Auch für das Jahr 2021 standen dem Departement für Finanzen und Soziales des Kantons Thurgau 150'000 Franken aus dem Lotteriefonds für humanitäre Hilfsaktionen zur Verfügung. Nach Prüfung der eingereichten Gesuche werden folgende Projekte mit den jeweils nachstehenden Beiträgen unterstützt:

title_de: 150'000 Franken für humanitäre Hilfsaktionen

content_de:
Medécins du Monde Schweiz, Neuenburg

         Pädiatrische Palliativmedizin, Benin, Kamerun, Nicaragua und DR Kongo

         Fr. 5'000

EcoSolidar, Basel

         Bildung und Ausbildung von Kindern und Jugendlichen in Not, Kambodscha

         Fr. 5'000

Verein Bayasgalant, Kinderhilfe Mongolei, Bern

         Betrieb Tagesstätte und Kindergarten für Kinder in Jurtenvierteln, Mongolei

         Fr. 5'000

Christlicher Friedensdienst, Bern

         Stärkung lediger Mütter – unverheiratete Mütter mit ihren Kindern werden in einem sicheren Umfeld betreut, Marokko

         Fr. 5'000

MIVA, Wil

         Geländefahrzeug für intern Vertriebene, Schutz und Nahrung für Frauen und Kinder auf der Flucht, Kamerun

         Fr. 5'000

Enfants du Monde, Genève

         Verbesserung der Gesundheit von Müttern, Neugeborenenund Kindern, Bangladesch

         Fr. 5'000

Fundación Suiza Para Los Indígenas del Ecuador, Regensdorf

         Bau eines Trinkwassersystems für 200 Familien in Llullaló, Ecuador

         Fr. 5'000

HELVETAS Swiss Intercooperation, Zürich

         Unterstützung Opfer nach Sturzflut, Nepal

         Fr. 10'000

Horyzon, Olten

         Espace Sûr; ein sicherer Ort für Mädchen und junge Frauen in Slums, Haiti

         Fr. 5'000

Verein Espato, Tägerwilen

         Projekt für Strassenkinder in Pariaguan, Venezuela Finanzierung von Mahlzeiten

         Fr. 5'000

Jardin Humano, Hedingen

         Unterstützung von Kindern und Jugendlichen in ärmeren Quartieren in Maracay, Venezuela

         Fr. 5'000

Schweizerisches Rotes Kreuz, Bern

         Unterstützung Opfer nach Vulkanausbruch, Kongo

         Fr. 10'000

         Unterstützung Opfer nach Erdbeben in Haiti

         Fr. 10'000

FAIRMED, Bern

         Verbesserung der Gesundheitsversorgung in Sangha Mbaéré, Zentralafrikanische Republik

         Fr.  5'000

IAMANEH Schweiz, Basel

         Betreuung/Operation eines Kindes mit Hasenscharte, Mali

         Fr. 5'000

Aqua Alimenta, Zürich

         Verbesserung der Ernährungssicherheit und Stärkung von Kleinbauernfamilien im Zeichen des Klimawandels, Indien

         Fr. 5'000

SolidarMed, Luzern

         Behandlung von Diabetes und Bluthochdruck in Spitälern; Kauf von Medikamenten und medizinischem Verbrauchsmaterial, Simbabwe

         Fr. 10'000

Medair, Zürich

         Gesundheits- und Ernährungsmassnahmen für bedürftige und vom Konflikt betroffene Menschen in Südjemen

         Fr. 5'000

Swisscontact, Zürich

         Step up - Eingliederung in den Arbeitsmarkt erleichtern und Bereitstellung von Lebensmittelpaketen für Bedürftige, Nepal

         Fr. 5'000

Solidar Suisse, Zürich

         Zugang zu Trinkwasser und Bau von sanitären Anlagen, El Salvador

         Fr. 5'000

Lepra-Mission Schweiz, Herzogenbuchsee

         Frauenhaus Hagar; Hilfe für Frauen und Kinder in Not, Bangladesch

         Fr. 5'000

terre des hommes schweiz, Basel

         Corona-Nothilfe; Verteilung von Lebensmittelkörben und Hygieneprodukten, Sicherstellung Schulunterricht, Brasilien

         Fr. 10'000

Swissaid, Bern

         Gegen häusliche Gewalt; Prävention und Hilfe für Opfer in Marathwada, Indien

         Fr. 5'000

Fastenopfer, Luzern

         Ernährung sichern und Konflikte lösen, Kenia

         Fr. 5'000

Terre des hommes - Kinderhilfe weltweit, Lausanne

         Deckung des Bedarfs an Wasser und sanitären Einrichtungen und Verbesserung der Schulbildung von Kindern, Syrien

         Fr. 5'000


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat dem Theater Konstanz für die Produktionen der Spielzeit 2021/2022 einen Beitrag von 120'000 Franken aus dem Lotteriefonds zugesprochen. Gemäss Schätzungen kommen rund 13 Prozent der Besucherinnen und Besucher aus dem Kanton Thurgau.

title_de: 120'000 Franken aus dem Lotteriefonds für das Theater Konstanz

content_de:
Die Vorstellungen des Theaters Konstanz gehören auch für die Bevölkerung des Kantons Thurgau zum kulturellen Grundangebot. Gemäss Schätzungen des Theaters Konstanz kommen rund 13 Prozent der Besucherinnen und Besucher aus dem Kanton Thurgau. Der Anteil der Schweizer Abonnentinnen und Abonnenten an der Gesamtabonnentenzahl des Theaters beträgt rund 10 Prozent. Wegen der Corona-Pandemie liegen seit März 2020 keine repräsentativen Zahlen zum Online-Verkauf vor. In der Spielzeit davor machten die Bestellungen aus der Schweiz im Online-Verkauf rund 14 Prozent der Tickets aus. Im Kulturkonzept des Kantons Thurgau 2019 bis 2022 ist vorgesehen, die Theaterproduktionen pro Jahr mit einem Beitrag von 120'000 Franken aus dem Lotteriefonds zu unterstützen. Der gesamte Aufwand des Theaters für die Spielzeit 2021/2022 wird mit rund 7 Millionen Euro budgetiert.

Das Theater Konstanz bietet auch in der Spielzeit 2021/2022 einen vielseitigen Spielplan. Die Intendantin Karin Becker und ihr Team legen für die Spielzeit ein umfangreiches Programm mit Uraufführungen, Stücken für Kinder und Jugendliche sowie einer Freilichtproduktion auf dem Münsterplatz vor. Das Theater Konstanz bietet sich damit als Begegnungsort und Diskussionsforum für die Region an.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat beschlossen, der Stiftung Glückskette für die humanitäre Soforthilfe im Ukrainekrieg einen Beitrag von 100'000 Franken aus dem Lotteriefonds zu sprechen.

title_de: Regierungsrat spricht 100'000 Franken für humanitäre Soforthilfe in der Ukraine


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist mit der Teilrevision des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz) im Grundsatz einverstanden. Vorbehalte hat er aber in den Bereichen Lärm und Altlasten und fordert in seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation entsprechende Anpassungen.

title_de: Regierungsrat will keinen komplizierten Vollzug des Umweltschutzgesetzes

content_de:
Der Bundesrat will das geltende Umweltschutzgesetz vom 7. Oktober 1983 den aktuellen Regelungserfordernissen anpassen. Das betrifft die Bereiche Lärm, Altlasten, Lenkungsabgaben, Finanzierung von Aus- und Weiterbildungskursen zum Umgang mit Pflanzenschutzmitteln, Informations- und Dokumentationssysteme sowie Strafrecht. Der Regierungsrat ist mit den vorgeschlagenen Änderungen grundsätzlich einverstanden, schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort. Vorbehalte hat er indes in den Bereichen Lärm und Altlasten.

Die vorgeschlagene Anpassung soll die Siedlungsverdichtung erleichtern, indem der Lärmschutz so weit gelockert wird, dass lärmempfindliche Nutzungen auch an lärmexponierten zentralen Lagen mit weniger baulichen Einschränkungen möglich werden. Der Regierungsrat begrüsst eine ausgewogene Abstimmung zwischen raumplanerischen Zielsetzungen und dem Schutz der Bevölkerung vor Lärm. Dabei soll der Lärmschutz indessen nur so weit gelockert werden, wie es zur inneren Verdichtung und einer städtebaulich ansprechenden Gestaltung zwingend notwendig ist. Die Vorlage enthalte aber zahlreiche (Kompensations-)Vorschriften, die den Vollzug verkomplizierten anstatt ihn zu vereinfachen und die planerische Freiheit unnötig einschränkten, schreibt der Regierungsrat. Ziel der Revision sollte vielmehr sein, städtebaulich sinnvolle Arealentwicklungen in Kerngebieten von Siedlungen zu ermöglichen, ohne den Vollzug zu verkomplizieren und damit zu verteuern und ohne den Lärmschutz generell zu verwässern, insbesondere nicht an peripheren Lagen und in ländlichen Gebieten.

Im Bereich Altlasten hält der Regierungsrat unter anderem fest, dass die vorgesehene Teilrevision einen grossen Eingriff in das bisherige Zusammenspiel von Altlasten- und Bodenschutzrecht darstelle. Dabei bestehe die Gefahr, dass bislang funktionierende Vollzugsabläufe beschädigt und unerwartete neue Probleme geschaffen würden. Sanierungsbedürftige belastete Böden, auf denen Kinder regelmässig spielen können, können bis zur Sanierung keiner Gefahrenabwehr mehr unterstellt werden, weil die zugehörigen Instrumente in der dann nicht mehr anwendbaren Verordnung über Belastungen (VBBo) des Bodens festgeschrieben sind. Dies gilt auch für andere Nutzungsarten, die auf diesen Böden stattfinden, zum Beispiel der Anbau von Gemüse. Der Regierungsrat fordert daher, einen Mechanismus zu implementieren, der sicherstellt, dass die Gefahrenabwehr nach VBBo bis zur Sanierung dieser Standorte möglich ist. Der Regierungsrat schlägt vor, den umfassenden Vollzug bei Bodenbelastungen in der VBBo zu belassen.

Vernehmlassungsantwort Teilrevision Umweltschutzgesetz [pdf, 4.1 MB]


lead_de: «Glas & Gloria. Fensterkunst im Thurgau» heisst das Themenjahr 2022 des Historischen Museums Thurgau. Den feierlichen Auftakt macht am Sonntag, 9. Januar 2022 um 11 Uhr die Konzertmatinée im Rathaus Frauenfeld. Dabei entführt das international bekannte Ensemble La Morra auf eine musikalische Reise ins 16. Jahrhundert.

title_de: Musikalisches Kaleidoskop des 16. Jahrhunderts


lead_de: Die Rechtsordnung war früher eine andere als heute – das verdeutlichen beispielsweise die Märchen der Gebrüder Grimm. Delinquenten erhalten in deren Geschichten stets eine harte Strafe und sterben eines schmählichen Todes. Von Reue und Begnadigung keine Spur. Wie und weshalb sich die Rechtspflege über die Jahrhunderte verändert hat, thematisiert Historiker Dr. Heinrich Speich an der öffentlichen Führung …

title_de: Keine Gnade für Verbrechen


lead_de: Vom 2. bis 8. Januar 2013 findet die U18 Frauen-Eishockey-Weltmeisterschaft im Eissportzentrum Oberthurgau in Romanshorn statt. Insgesamt nehmen 120 Sportlerinnen aus sechs Nationen teil. Für die Organisation dieses Anlasses richtet der Regierungsrat den Pikes EHC Oberthurgau 1965 einen Beitrag von 25 000 Franken aus dem Sportfonds aus. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 323 000 Franken. Der Regierungsrat …


lead_de: Der Regierungsrat hat für die weitere Evaluation eines Standortes für das Historische Museum Thurgau eine Projektorganisation eingesetzt. Sie besteht aus einem Lenkungsausschuss unter der Leitung von Regierungspräsidentin Monika Knill, einer Projektleitung unter dem Vorsitz von Paul Roth, Generalsekretär des Departements für Erziehung und Kultur, sowie zwei Arbeitsgruppen. Eine Arbeitsgruppe befasst …

title_de: Projektorganisation für Evaluation eines Standortes für das Historische Museum


lead_de: Der Regierungsrat befürwortet die vom Bund vorgeschlagene Revision des Bundesgesetzes und der Verordnung über Bauprodukte. Die Schweiz könne sich der Anpassung ihrer Gesetzgebung an das geänderte EU-Recht nicht widersetzen, da die Situation für die Schweizer Wirtschaft ohne das bilaterale Abkommen mit bedeutenden Nachteilen verbunden wäre und neue Handelshemmnisse entstünden. Bauprodukte aus der EU …

title_de: Revision des Bundesgesetzes und der Verordnung über Bauprodukte befürwortet


lead_de: Der Regierungsrat hat erstmals Ausführungsbestimmungen zum Gesetz über die Erbschafts- und Schenkungssteuern erlassen. Mit dieser Verordnung werden einerseits die Änderungen des Gesetzes auf den 1. Januar 2013 in Kraft gesetzt und zum andern Gesetzesinhalte präzisiert. So wird beispielsweise die im Gesetz festgehaltene Bestimmung, dass Stief- und Pflegekinder steuerlich begünstigt werden, in der Verordnung …


lead_de: Der Regierungsrat hat die Schätzungsverordnung angepasst und dabei die Frist für die Schätzung der Grundstücke von zehn auf 15 Jahre erhöht. Mit dieser Neuerung kann der Schätzungsaufwand reduziert werden. Vorbehalten bleiben weiterhin Zwischenschätzungen bei ausserordentlichen und wesentlichen Änderungen.

title_de: Schätzungsverordnung angepasst


lead_de: Das Naturmuseum und das Museum für Archäologie laden am Samstag, 4. Juni 2005, zu einer archäologisch-naturkundlichen Exkursion zur Ruine Neuburg ein.

title_de: Archäologisch-naturkundliche Exkursion zur Ruine Neuburg


lead_de: Für die individuelle Prämienverbilligung (IPV) bei der Krankenversicherung stehen im Jahr 2013 im Kanton Thurgau 130 Millionen Franken an Bundes-, Kantons- und Gemeindemitteln zur Verfügung. Dieser Betrag entspricht dem Budget 2013 . Der Regierungsrat hat die Krankenversicherungsverordnung entsprechend angepasst.

title_de: 130 Millionen Franken für Krankenkassen-Prämienverbilligung 2013


lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, auf eine generelle Lohnerhöhung für das Staatspersonal auf den 1. Januar 2013 zu verzichten. Er begründet diesen Entscheid mit der negativen durchschnittlichen Jahresteuerung.

title_de: Keine generelle Lohnerhöhung für das Staatspersonal


lead_de: Eine listige Ziege, ein goldspuckender Esel, ein Esstisch, der sich selber deckt und am Schluss ein Happy End zwischen Vater und Söhnen: Tischlein deck dich von den Gebrüdern Grimm ist ein Märchen der Superlative. Am Sonntag, 9. Januar 2022 kommt es im Historischen Museum Thurgau auf die Bühne – und zwar auf eine ganz besondere Art und Weise.

title_de: Tischlein deck dich auf Schloss Frauenfeld


lead_de: Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit Bezug zum Kanton Thurgau sind eingeladen, ihre Forschungsarbeiten für den mit 15'000 Franken dotierten Thurgauer Forschungspreis Walter Enggist bis 31. März 2022 einzureichen.

title_de: Ausschreibung des Forschungspreises Walter Enggist 2022


lead_de: Im Kanton Thurgau steht ein Potenzial zur Solarstromproduktion von rund 2'370 Gigawattstunden zur Verfügung. Heute werden davon erst fünf Prozent, vorwiegend im Sommerhalbjahr, genutzt. Gestützt auf ein von der Abteilung Energie erarbeitetes Konzept hat der Regierungsrat entschieden, mit welchen Massnahmen das Potenzial von grossen Dachflächen und Infrastrukturanlagen besser erschlossen werden kann. …

title_de: Massnahmen zur Erschliessung des beachtlichen Solarstrompotenzials im Kanton Thurgau


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau befürwortet die Revision der Waldverordnung weitgehend. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort an das Bundesamt für Umwelt. Bei der Einführung der statischen Waldgrenze ausserhalb der Bauzonen verlangt er allerdings, dass auch andere als das vom Bund vorgeschlagene Verfahren möglich sein sollen.

title_de: Den Wald weiterhin schützen, aber mit flexibleren Möglichkeiten


lead_de: Nach Kritik zum geplanten Viadukt hat das kantonale Tiefbauamt ein vertieftes Variantenstudium durchgeführt, um den Anschluss an die geplanten Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) am westlichen Ortseingang von Weinfelden zu verbessern. Neu ist eine optimierte Tieflage möglich, womit das Grundwasser auch ohne Viadukt geschützt bleibt.

title_de: Alternative zum BTS-Viadukt in Weinfelden


lead_de: Der Regierungsrat gewährt der Denkmal Stiftung Thurgau einen Beitrag von 450 000 Franken für den Erwerb des historischen Freisitzes Tägerschen. Der Betrag wird dem NHG-Fonds zum Schutz von Natur und Heimat entnommen. Damit soll die als wertvoll eingestufte Liegenschaft vor dem Abbruch bewahrt und im Sinne der Denkmalpflege für den Wiederverkauf vorbereitet werden.

title_de: 450 000 Franken für den Erhalt des historischen Freisitzes Tägerschen


lead_de: Im Zusammenhang mit der vorgesehenen Realisierung eines Erweiterungsbaus für das Kunstmuseum des Kantons Thurgau durch die Stiftung Kartause Ittingen ist die Frage der Anwendbarkeit der Bestimmungen über das öffentliche Beschaffungswesen in jüngster Zeit ein Thema. Für Kanton und Stiftung ist nach eingehender juristischer Prüfung klar, dass die entsprechenden Aufträge nach den Regeln des Beschaffungsrechts …

title_de: Erweiterungsbau Kunstmuseum: Klärung vergaberechtlicher Fragen


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/Weihnachtskarten_gestalten_kl.jpg" style="float: left; margin-bottom: 15px; margin-right: 15px">Am Mittwoch, 5. Dezember, von 14 bis 16 Uhr, findet der Kinderworkshop «Weihnachtskarten mit Feder und Tusche gestalten» im Schloss Frauenfeld statt. Er ist geeignet für Kinder ab neun Jahren. Durchgeführt wird er von Alexander Leumann, Kulturvermittler.

title_de: Kinderworkshop: Weihnachtskarten mit Feder und Tusche gestalten


lead_de: Bisher haben im Kanton Thurgau rund 75'000 Personen eine Auffrischimpfung gegen das Coronavirus erhalten. Dank der Ausnutzung aller Impfspuren im kantonalen Impfzentrum in Weinfelden sind Impftermine teils schon 24 Stunden nach der Anmeldung möglich. Mit dem Beginn von Booster-Impfungen in Betrieben diese Woche sowie dem Start der Pop-up-Impfstationen in den Bezirken am 10. Januar 2022 steigen die …

title_de: Booster-Termine auch kurzfristig möglich


lead_de: Das in der Krebsforschung tätige Biotechnologie-Institut Thurgau (BITg) in Kreuzlingen wird vom Bund in den nächsten vier Jahren mit insgesamt 2,7 Mio. Franken unterstützt. Der Entscheid des Eidgenössischen Departementes des Innern (EDI) ist als Anerkennung für die wissenschaftliche Qualität der Arbeit zu werten, die an diesem An-Institut der Universität Konstanz geleistet wird.

title_de: Bund unterstützt Biotechnologie-Institut Thurgau mit 2,7 Mio. Franken


lead_de: Per 31. Dezember 2021 haben die beiden Amtsärzte Dr. med. Christoph Hafner aus Kreuzlingen und Dr. med. Eduard M. Schnegg aus Sulgen ihren Rücktritt als Amtsarzt eingereicht.

title_de: Zwei Rücktritte im Amtsarztdienst


lead_de: Die Arbeitslosenquote liegt im Kanton Thurgau per 31. Dezember 2021 bei 2.3 %. Konkret waren Ende 2021 3'531 Personen arbeitslos. Das ist ein Anstieg von 228 Arbeitslosen innerhalb eines Monats. Im November 2021 waren bei den drei Thurgauer Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) 3'303 Frauen und Männer als arbeitslos registriert. Die Arbeitslosenquote lag damals bei 2.1 %. Eine Erhöhung ist auch …

title_de: Thurgauer Arbeitslosenquote steigt auf 2,3 %


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/rhythm_kl.jpg" style="float: left; margin-bottom: 15px; margin-right: 15px">Die Ausstellung «Rhythm Nature Culture. Die Welt der Schlaginstrumente» im Natur- und Archäologiemuseum Thurgau in Frauenfeld ist ein Publikumsmagnet. Am 2. Dezember 2012 hat es sich leider ausgetrommelt: Letzte Gelegenheit für einen Besuch der Ausstellung oder eines Trommel- und Instrumentenbauworkshops …

title_de: Letzte Gelegenheit zum Trommeln im Museum


lead_de: Vereine – sei es im Sport, in der Kultur oder in der Gesellschaft – stehen immer wieder vor neuen Herausforderungen. Der Kanton Thurgau bietet diesen Unterstützung und organisiert 2022 bereits zum vierten Mal Workshops für Vereinsmacherinnen und Vereinsmacher. Die vier Kurse im März finden online statt.

title_de: «Vereinsschmiede» – aktuelle Impulsworkshops für Vereine


lead_de: Der Regierungsrat ist einverstanden mit der Revision des Bundesgesetzes über das Bundesgericht. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort an das eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement. Eine Motion hatte den Bundesrat beauftragt, die Kognition (Umfang der gerichtlichen Überprüfung) des Bundesgerichts bei Beschwerden gegen Urteile der Strafkammer des Bundesstrafgerichts dahingehend zu …


lead_de: Die tierische Theatertruppe der Puppenspielerin Rahel Wohlgensinger ist aktuell zu Besuch im Naturmuseum Thurgau. Am kommenden Sonntag können Kinder unter Anleitung ihre eigene Tierspielfigur basteln.

title_de: Tierspielfiguren selber machen


lead_de: Im Jahr 2021 wurden im Rahmen des Finanzausgleichs der Politischen Gemeinden 19.6 Millionen Franken ausbezahlt, 0.5 % mehr als im Vorjahr. Dies geht aus der soeben publizierten Statistischen Mitteilung «Finanzausgleich Politische Gemeinden 2021» hervor.

title_de: Leicht höhere Auszahlungen beim Finanzausgleich


lead_de: Die Berufschancen von älteren Arbeitnehmenden sollen mit dem neuen Angebot viamia verbessert werden. Viamia ist eine Initiative von Bund und Kantonen und bietet Personen über 40 Jahren eine fundierte berufliche Standortbestimmung. Die Kosten werden vom Bund und den Kantonen gemeinsam getragen.

title_de: Neue berufliche Standortbestimmung für Personen über 40


lead_de: Das Polizeischiff TG 12 mit Standort in Romanshorn wird neu motorisiert. Der Regierungsrat hat die Neumotorisierung zum Preis von 165 000 Franken an die Firma GP Marine GmbH in Romanshorn vergeben. Die zwei seit 20 Jahren in Betrieb stehenden Motoren mussten in den vergangenen zwei Jahren immer wieder repariert werden. Ausserdem sind die beiden Motoren betreffend Sauberkeit und Abgasausstoss nicht …

title_de: Polizeischiff wird neu motorisiert


lead_de: Aufgrund der sinkenden Nachfrage nach Booster-Impfungen können im kantonalen Impfzentrum Weinfelden wieder Impfungen ohne Anmeldung angeboten werden. Auf gute Resonanz stossen die Pop-up-Impfstationen, die ab dieser Woche nach und nach in acht Thurgauer Gemeinden Halt machen.

title_de: Wieder Walk-in-Impfungen in Weinfelden möglich


lead_de: Der Regierungsrat hat der Einleitung eines Güterzusammenlegungsverfahrens für die erste Etappe der Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) von Roggwil nach Amriswil zugestimmt und die Ingenieurdienstleistungen für die Bereinigung des Vorprojekts an die NRP Ingenieure AG aus Amriswil vergeben. Die Vergabesumme beträgt 123'314 Franken. Ziel ist, dass der Kanton dem Bund das für den Bau der BTS erforderliche Land …


lead_de: Der Regierungsrat hat dem Verein Turnfabrik aus Frauenfeld für das Jahr 2022 an das Projekt «Kantonales Kunstturnzentrum Frauen und Männer Thurgau» einen Sportfonds-Beitrag von 22'750 Franken gewährt. Im Projekt fördert der Verein Turnfabrik leistungsorientierte Athletinnen und Athleten. Das Projekt wird vom Schweizerischen Turnverband im Rahmen von neuen Sportkonzepten unterstützt und als Nachwuchsstützpunkt …

title_de: Sportfonds-Beitrag für Verein Turnfabrik aus Frauenfeld


lead_de: <img src="http://ww4.tg.ch/xml_1/internet/de/file/picture/domain_1/DE/Baustelle.gif" align="left"> Infolge Belagsarbeiten müssen in Kreuzlingen ein Abschnitt der Bernrainstrasse und die Unterführung Seestrasse während einiger Tage gesperrt werden.

title_de: Belagsbearbeiten in Kreuzlingen


lead_de: Der Regierungsrat hat die Flachdacharbeiten für die Aufstockung des Sporttrakts beim Berufsbildungszentrum Weinfelden vergeben. Die Arbeiten werden zum Betrag von 178 000 Franken von der Firma Weber Bedachungen, Amriswil, ausgeführt.

title_de: Flachdacharbeiten vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat dem Schwimmclub Kreuzlingen für das Jahr 2022 einen Sportfondsbeitrag von 32'250 Franken an das Projekt «Waterpolo-Team» gewährt. Mit dem Projekt fördert der Schwimmclub Kreuzlingen leistungsorientierte Athletinnen und Athleten im Wasserball. Bei der Bemessung des Sportfondsbeitrags werden die Bedeutung des Projekts, die Qualifikation der Trainer und die Anzahl Thurgauer Swiss …

title_de: Sportfondsbeitrag für Schwimmclub Kreuzlingen


lead_de: Der Regierungsrat hat der Hockey Club Thurgau young lions AG für das Jahr 2022 einen Sportfondsbeitrag von 28'250 Franken an die Nachwuchsförderung gewährt. Die Elite-Organisation des Eishockeyvereins umfasst vier Nachwuchsteams und bildet junge Athletinnen und Athleten auf höchstem Level im Eishockey aus. Ergänzend findet eine enge Kooperation mit der Nationalen Elitesportschule Thurgau und der Thurgauer …

title_de: Sportfondsbeitrag für Hockey Club Thurgau young lions AG


lead_de: Der Regierungsrat hat die Zusammenarbeitsvereinbarung Wehrpflichtersatz zwischen dem Kanton Thurgau und dem Kanton Schaffhausen genehmigt. Schweizer, die weder Militär- noch Ersatzdienst leisten, schulden eine Abgabe. Diese Wehrpflichtersatzabgabe wird vom Bund erhoben und von den Kantonen veranlagt und eingezogen. Im Kanton Thurgau ist das Amt für Bevölkerungsschutz und Armee (ABA) für die Abgabeerhebung …


lead_de: Der Regierungsrat hat eine Anpassung der Pflegeheimliste des Kantons Thurgau genehmigt. Im neuen Wohn- und Pflegezentrum Wellenberg in Felben-Wellhausen werden 50 Betten geführt, davon 24 Betten auf einer traditionellen Pflegeabteilung, 12 Betten auf der geschützten Wohngruppe, 8 Betten in Pflegeappartements mit rein stationärem Pflegeheimcharakter und 6 Betten als stationäre Pflegeplätze mit Pflegeheimcharakter …


lead_de: Der Regierungsrat hat Lukas Auer, den Präsidenten des Thurgauer Gewerkschaftsbunds, per 1. März 2022 für den Rest der Amtsdauer 2020 bis 2024 als Mitglied und Vertreter der Arbeitnehmerschaft in die Tripartite Kommission gewählt. Auer ersetzt Rita Kägi, die ihren Rücktritt gegeben hat. Da Auer bislang als stellvertretendes Mitglied und Vertreter der Arbeitnehmerschaft gewählt war, hat der Regierungsrat …

title_de: Neues Mitglied und Vertreter der Arbeitnehmerschaft in die Tripartite Kommission gewählt


lead_de: Der Regierungsrat unterstützt die Revision der Verordnung über die Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung. Die Änderung trage den internationalen Entwicklungen Rechnung und stärke das schweizerische Geldwäschereidispositiv, schreibt der Regierungsrat ans Eidgenössische Finanzdepartement. Am 19. März 2021 hat das Parlament diverse Massnahmen im Rahmen der Revision des Geldwäschereigesetzes …

title_de: Ja zur Revision der Verordnung über die Bekämpfung der Geldwäscherei und der Terrorismusfinanzierung


lead_de: Der Bundesrat hat am 8. Mai 2020 die Bodenstrategie Schweiz sowie ein Massnahmenpaket zur nachhaltigen Sicherung der Ressource Boden verabschiedet und damit den Auftrag zur Erstellung eines Konzepts für eine schweizweite Bodenkartierung sowie eines Finanzierungsvorschlags erteilt. Dieses liegt nun vor. Der Regierungsrat unterstützt das Ansinnen, eine schweizweite Bodenkartierung zum besseren Schutz …

title_de: Konzept für eine schweizweite Bodenkartierung sowie eines Finanzierungsvorschlags liegt vor


lead_de: Im Rahmen der amtlichen Vermessung wurden die Gebäudeadressen und die Waldcodierung in den folgenden Politischen Gemeinden vorgenommen und nun vom Regierungsrat genehmigt: Bettwiesen, Bichelsee-Balterswil, Braunau, Eschlikon, Felben-Wellhausen, Frauenfeld, Herdern, Hüttlingen, Hüttwilen, Lommis, Matzingen, Müllheim, Münchwilen, Neunforn, Pfyn, Rickenbach, Sirnach, Thundorf, Tobel-Tägerschen, Uesslingen-Buch, …

title_de: Gebäudeadressen und die Waldcodierung vorgenommen


lead_de: Der Bundesrat schlägt mit der Änderung der Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung vor, für alle Betriebe das summarische Abrechnungsverfahren bis zum 31. März 2022 zu verlängern und die Karenzzeit rückwirkend per 1. Januar 2022 bis 31. März 2022 aufzuheben. Zudem soll für Betriebe, die der 2G+-Pflicht unterliegen, der Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung unter bestimmten Voraussetzungen für …

title_de: Grundsätzlich einverstanden mit der Änderung der Covid-19-Verordnung Arbeitslosenversicherung


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat der Theaterwerkstatt Gleis 5 GmbH aus Frauenfeld für die Programmation des Hauses 2022 einen Beitrag von 120'000 Franken aus dem Lotteriefonds gewährt. Das Haus besteht nun seit elf Jahren.

title_de: Regierungsrat unterstützt Theaterwerkstatt Gleis 5 in Frauenfeld