lead_de: <img src="http://stage1.cms3.tg.ch/pictures/Open_Sunday1_kl.jpg" style="float: left; margin-bottom: 15px; margin-right: 15px">Am 28. Oktober wird in Diessenhofen bereits in die zweite Saison «Open Sunday» gestartet. Dies erneut zusammen mit dem Sportnetz Unterthurgau sowie der Stadtgemeinde Diessenhofen. Die Veranstaltungen finden in der Sporthalle Letten statt.

title_de: Open Sunday startet in Diessenhofen zur zweiten Saison


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Lieferung und Montage der Photovoltaikanlagen an der Kantonsschule Frauenfeld an die SC Haller AG aus Frauenfeld vergeben. Die Vergabesumme beträgt 172'461 Franken.

type_de: Medienmitteilung

body_key: TG

location: Thurgau

title_de: Auftrag für die Lieferung und Montage der Photovoltaikanlagen an der Kantonsschule Frauenfeld vergeben

content_format: html

type_harmonized: news


lead_de: Der Regierungsrat hat im Rahmen der dritten Etappe der Flachdachsanierung des Neubaus der Kantonsschule Frauenfeld die Spengler- und die Flachdacharbeiten an die Firma SC Haller AG aus Frauenfeld vergeben. Die Vergabesummen betragen 253'969 Franken und 187'258 Franken.

title_de: Spengler- und die Flachdacharbeiten vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat die Baumeisterarbeiten für die Verschiebung der Villa Bär in Frauenfeld an die Stutz AG Bauunternehmung aus Frauenfeld vergeben. Die Vergabesumme beträgt 290'591 Franken. Die Villa Bär wird wegen des Ergänzungsbaus des Regierungsgebäudes verschoben.

title_de: Baumeisterarbeiten für die Verschiebung der Villa Bär in Frauenfeld vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat die Baumeisterarbeiten für die zweite Thurkorrektion, Abschnitt Hüttlingen, Dammsanierung Hinterwiese, an die Firma Toneatti AG aus Jona vergeben. Die Vergabesumme beträgt 998'501 Franken. Die Gefahrenkarte der Thur weist für das Gebiet «Hinderwise» bei Eschikofen eine erhebliche Gefährdung aus, da infolge der Hochwasserbelastung der bestehende Thurdamm brechen und die Thur somit …

title_de: Baumeisterarbeiten für die zweite Thurkorrektion vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat die revidierte Gemeindeordnung der Bürgergemeinde Warth-Weiningen genehmigt. Die Stimmberechtigten der Bürgergemeinde haben an der Rechnungsgemeindeversammlung vom 5. April 2019 der revidierten Gemeindeordnung zugestimmt, sie lässt keinen Widerspruch zu übergeordnetem Recht erkennen.

title_de: Revidierte Gemeindeordnung der Bürgergemeinde Warth-Weiningen genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat den Anordnungsbeschluss für den Urnengang am 15. Mai 2022 gefasst. Zur Abstimmung kommen drei nationale Vorlagen: die Änderung des Bundesgesetzes über Filmproduktion und Filmkultur (Filmgesetz), die Änderung des Bundesgesetzes über die Transplantation von Organen, Geweben und Zellen (Transplantationsgesetz) sowie der Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung des …


lead_de: Der Regierungsrat hat dem kantonalen Kulturamt für die Umsetzung der Teilprojekte der Museumsstrategie einen Beitrag von 80'000 Franken aus dem Lotteriefonds gewährt. Mit der Museumsstrategie will der Regierungsrat die kantonalen Museen als Erlebnis- und Bildungsorte mit zeitgemässen Organisations- und Infrastrukturen stärken. Zudem soll die Sichtbarkeit und die Attraktivität erhöht werden, indem …

title_de: Lotteriefondsbeitrag für Umsetzung der Teilprojekte der Museumsstrategie


lead_de: Der Regierungsrat begrüsst die Einführung des automatischen Informationsaustauschs mit weiteren Partnerstaaten ab 2023/24. In seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Finanzdepartement schreibt er, dass die Erweiterung im Interesse der Schweiz und ihrer Reputation liege sowie Wettbewerbsnachteile der Schweiz beseitige. Allerdings, so schreibt der Regierungsrat weiter, müsse angesichts der …

title_de: Ja zur Einführung des automatischen Informationsaustauschs mit weiteren Partnerstaaten ab 2023/24


lead_de: Der Regierungsrat unterstützt die Änderung der Verordnung über Fernmeldedienste (Sicherheit von Informationen und Fernmeldeinfrastrukturen und -diensten) grundsätzlich, schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation. Bislang regelte der Bund einzig die Meldung von Störungen im Betrieb von Fernmeldenetzen und -diensten. Mit …

title_de: Ja zur Änderung der Verordnung über Fernmeldedienste


lead_de: Mit Inbetriebnahme einer neuen Teststrecke und der Einführung der elektronischen Erfassung bei den Fahrzeugprüfungen leistet das Strassenverkehrsamt Thurgau, neben der Unterstützung der Verkehrssicherheit und des Umweltschutzes, einen innovativen Beitrag für eine effiziente Administration. Davon konnten sich Medienschaffende an der zweiten Herbstmedienfahrt am Dienstag (16. Oktober) in Frauenfeld …

title_de: Fahrzeugprüfungen: «Check bei Tab» und neue Teststrecke


lead_de: Der Regierungsrat ist mit dem Entwurf für eine Verordnung über die Interoperabilität zwischen den Schengen/Dublin-Informationssystemen einverstanden, schreibt er an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement. Die Umsetzung der neuen EU-Verordnungen zur Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen in den Bereichen Grenze, Migration und Polizei bedarf Anpassungen auf Verordnungsstufe. Mit …

title_de: Ja zur Verordnung über die Interoperabilität zwischen den Schengen/Dublin-Informationssystemen


lead_de: Der Regierungsrat stimmt dem Entwurf der Änderung der Verordnung über Massnahmen für Publikumsanlässe von überkantonaler Bedeutung im Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Verordnung Publikumsanlässe) grundsätzlich zu. In seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung schreibt er aber, dass die neue Verordnung die Möglichkeit einer Wiedereinführung …

title_de: Ja zum Entwurf Covid-19-Verordnung Publikumsanlässe


lead_de: Nachdem Andreas Balg zum Stadtammann von Arbon gewählt wurde, hat das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) die Nachfolge der Leitung bereits intern gelöst. Marcel Räpple, bisheriger Stellvertreter, ist zum neuen Leiter der Wirtschaftsförderung Thurgau auf 1. Dezember 2012 ernannt worden.

title_de: Wirtschaftsförderung Thurgau unter neuer Leitung


lead_de: Das Historische Museum Thurgau und Cinema Luna Frauenfeld präsentieren im Rahmen der Sonderausstellung «Härdöpfel, Kartoffel, Patata» am Sonntag, 21. Oktober 2012, 11 Uhr, den Film «Der schwarze Tanner» von Xavier Koller.

title_de: Film-Matinée «Der schwarze Tanner»


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau sieht den Zeitpunkt für gekommen, das Gesetz über das Stimm- und Wahlrecht vollständig zu überarbeiten. Das heute geltende Gesetz aus dem Jahr 1995 wurde in den letzten Jahren bereits mehrmals teilrevidiert. Im Rahmen der Totalrevision sollen zahlreiche Neuerungen ins Gesetz aufgenommen werden sowie viele Bereiche präziser und ausführlicher geregelt werden. Der …

title_de: Totalrevision des Stimm- und Wahlrechtsgesetzes


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Änderung der Verordnung zum Gesetz über Ausbildungsbeiträge (Stipendienverordnung) genehmigt. Somit werden weitere Massnahmen ergriffen, um zielgerichtet einzelne Gruppen zu entlasten.

title_de: Regierungsrat revidiert die Stipendienverordnung


lead_de: Am Mittwoch, 16. März 2022, findet um 19.30 Uhr im Saal der Kantonsbibliothek Thurgau in Frauenfeld ein öffentlicher Vortrag zu den archäologischen Highlights von 2021 statt. Das Archäologenteam mit Simone Benguerel, Hansjörg Brem, Irene Ebneter und Urs Leuzinger berichtet über spektakuläre Neufunde, Grabungen, Ruinensanierungen und das 10 Jahr-Jubiläum «Pfahlbauten UNESCO Welterbe». Willkommen auf …

title_de: Das archäologische Jahr 2021


lead_de: Am Samstag, 12. März 2022, findet um 10.30 Uhr im Museum für Archäologie Thurgau in Frauenfeld eine öffentliche Führung zur aktuellen Sonderausstellung «Wirtschafts-raum zwischen Alpen und Rheinfall» statt. Der Archäologe Urs Leuzinger berichtet über das mittelalterliche Leben im Bodenseeraum. Über 150 zum Teil erstmals in der Öffentlichkeit präsentierte Exponate vermitteln Einblicke in eine Zeit, …

title_de: Mittelalter am Bodensee Wirtschaftsraum zwischen Alpen und Rheinfall


lead_de: Ab Montag, 14. März 2022, bis zirka Anfang August 2022 wird in den Gemeinden Aadorf und Matzingen die Hauptstrasse zwischen Häuslenen und Ristenbühl saniert. Die Bauarbeiten werden unter einer Vollsperrung erfolgen. Für die umfangreichen Belagsarbeiten muss die Strasse ab Montag, 14. März 2022, 07.00 Uhr bis zirka Anfang August 2022 für den Durchgangsverkehr gesperrt werden.

title_de: Sanierung Hauptstrasse zwischen Häuslenen und Ristenbühl


lead_de: Am Montag, 7. März 2022, startet die beauftragte ARGE mit den Vorbereitungsarbeiten. Eine Woche später, am 14. März 2022, mit den umfangreichen Bauarbeiten an der Romanshornerstrasse. Der komplett 1.6 Kilometer lange Strassenabschnitt wird saniert. Der gesamte Strassenoberbau erfährt dabei eine Verstärkung. Die Randabschlüsse wie auch die Asphaltbeläge werden ersetzt. Die öffentliche Beleuchtung wird …

title_de: Sanierung Romanshornerstrasse, Strassenabschnitt Amriswil-Hatswil


lead_de: I.D. Eingliederung im freien Arbeitsmarkt ist das wirksamste Mittel, Personen mit einem Handicap eine sinnvolle Lebensaufgabe zu geben. Umso wichtiger ist es, dass Hemmschwellen abgebaut werden können und diese Menschen ihre Chance erhalten. Wie eine erfolgreiche Eingliederung in den Arbeitsmarkt von den daran beteiligten Akteuren erlebt wird, zeigte die IV-Stelle des Kantons Thurgau bei der City-Garage …

title_de: Ohne Arbeitgeber keine Eingliederung von handicapierten Menschen


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat das teilrevidierte Gesetz über die öffentliche Sozialhilfe in eine externe Vernehmlassung gegeben. Damit soll eine gesetzliche Grundlage für die Vergabe einer Leistungsvereinbarung in den Bereichen Budgetberatung und Schuldenberatung durch den Kanton geschaffen werden.

title_de: Kantonsweite Budgetberatung und Schuldenberatung


lead_de: Da bei Kanton und Gemeinden in den vergangenen Tagen zahlreiche Anfragen eingegangen sind, hat der Kanton die «kantonale Anlaufstelle Ukraine-Hilfe» eingerichtet. Diese ist an sieben Tagen die Woche unter 058 345 91 91 erreichbar. Die Kontaktaufnahme ist auch per Mail ukraine-hilfe@tg.ch möglich.

title_de: Kanton Thurgau richtet Anlaufstelle für Ukraine-Hilfe ein


lead_de: Die Welt der Pilze ist geheimnisvoll. Kinder und ihre Eltern, die das faszinierende Reich der Pilze kennenlernen möchten, kommen nach Frauenfeld ins Naturmuseum Thurgau. Museumspädagoge Leander High nimmt sie am 17. Oktober 2012 mit auf einen spielerischen Rundgang durch die Ausstellung «Pilzgeschichten».

title_de: Pilzführung für Familien im Naturmuseum


lead_de: Die Zahlen der Stellensuchenden und der Arbeitslosen stiegen im September 2012 leicht an. In den vergangenen zehn Jahren war im September acht Mal ein Anstieg zu verzeichnen, zwei Mal aber auch ein Rückgang (2006 und 2010).

title_de: Arbeitsmarkt Thurgau: Stand September 2012


lead_de: Kürzlich haben sich die Leitungsorgane des Grossen Rates der Kantone Aargau und Thurgau zu einem freundschaftlichen Austausch getroffen.

title_de: Freundschaftlicher Austausch


lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, die Arbeiten an der Bestandesaufnahme von Ensembles im Kanton Thurgau weiterzuführen. Diese Planungshilfe für Gemeinden soll auf der kantonalen GIS-Plattform aufgeschaltet werden und allgemein zugänglich sein.

title_de: Bestandesaufnahme von Ensembles wird weitergeführt


lead_de: Für das oberste Kader der kantonalen Verwaltung wird die Vertrauensarbeitszeit eingeführt. Als Ausgleich werden dem Kader jedes Jahr 42 Stunden auf ein Langzeitkonto gutgeschrieben. Das hat der Regierungsrat mit der entsprechenden Anpassung der Rechtsstellungsverordnung des Staatspersonals beschlossen.

title_de: Neues Kaderarbeitszeitmodell für die kantonale Verwaltung


lead_de: Regierungsrätin Carmen Haag ist positiv auf Covid-19 getestet worden. Sie befindet sich in Isolation.

title_de: Carmen Haag positiv getestet


lead_de: Das Sportamt Thurgau bietet in den Frühlings- und Sommerferien mehrere Jugendsportcamps an. Dank den Kantonssubventionen sowie Jugend+Sport-Bundesgeldern sind die Jugendsportcamps für 300 Franken sehr preiswert. Es hat noch freie Plätze in den verschiedensten Sportarten.

title_de: Sportlager für 300 Franken


lead_de: Abenteuerlust, eine kreative Ader sowie Freude an fantastischen Geschichten sind am Grosselterntag im Historischen Museum Thurgau gefragt: Am Sonntag, 13. März 2022 wirbeln Familien, Grosseltern mit ihren Enkeln, Gotten und Göttis durch die historischen Gemäuer von Schloss Frauenfeld und tauchen in die faszinierende Welt der kostbaren Glasmalereien ein.

title_de: VollGlas voraus! Familien-Rallye im Schloss Frauenfeld


lead_de: Per 28. Februar 2022 registrieren die drei Thurgauer RAV 3'520 arbeitslose Personen. Damit sind 19 Personen mehr arbeitslos als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stagniert bei 2,3 %. Bei den Stellensuchenden ist ein leichter Rückgang zu verzeichnen. Seit Ende Januar 2022 hat sich die Anzahl Stellensuchender von 6'748 Personen um 93 auf aktuell 6'655 Personen reduziert. Die Quote der Stellensuchenden …

title_de: Die Arbeitslosenquote verharrt im Kanton Thurgau bei 2,3 %


lead_de: In den vergangenen Wochen erfolgte in den Thurgauer Gemeinden der Versand der Antragsformulare zum Bezug der Prämienverbilligung für das Jahr 2005 an die berechtigten Personen. Gleichzeitig informierten die Gemeinden sämtliche Haushalte über die Ansätze und die Voraussetzungen für den Erhalt der Prämienverbilligung.

title_de: Prämienverbilligung für die obligatorische Krankenkasse 2005


lead_de: Mit einer Gesetzesänderung will der Bundesrat strengere Bestimmungen für den Transport von Fangruppen im öffentlichen Verkehr schaffen. Die Thurgauer Regierung stimmt dem vorgelegten Gesetzesentwurf zu. Die vorgeschlagenen Massnahmen erachtet der Regierungsrat als verhältnismässig, teilt er in ihrer Vernehmlassungsantwort an den Bund mit.

title_de: Strengere Bestimmungen für den Transport von Fangruppen


lead_de: Ab Montag, 14. März 2022, wird in Engwilen der Kreisel inklusive die angrenzenden Strassenabschnitte (H1 und H16) saniert.

title_de: Sanierung des Kreisels in Engwilen


lead_de: Die Epoche des Privaten und Unveröffentlichten ging mit der Digitalisierung zu Ende: Wir stehen uns heute als gläserne Bürgerinnen und Bürger gegenüber. Woher kommt dieser Durst nach Daten, seit wann gibt es ihn und welche Folgen haben wir zu erwarten? Diese brennenden Fragen diskutiert das Historische Museum Thurgau am Donnerstag, 17. März 2022 in einer Expertenrunde.

title_de: Podiumsdiskussion zum Bürger aus Glas


lead_de: Der Regionalverband Bodensee-Oberschwaben hat den Kanton Thurgau zur Stellungnahme zum Teilregionalplan Windenenergie eingeladen. Zwei Standorte entlang des Bodensees hätten landschaftsrelevante Auswirkung auf die Gebiete südlich des Boden- / Untersees. Der Regierungsrat bittet den Verband um sorgfältiges Abwägen bei der Standortwahl und begrüsst dessen Zielsetzung, die Windenergienutzung auf möglichst …

title_de: Windenergieanlagen auf konfliktarme Standorte konzentrieren


lead_de: Nach dem Abschluss der Bauarbeiten an den Werkleitungen wird an der Thundorferstrasse in Frauenfeld der Belag eingebaut. Dazu muss die Strasse gesperrt werden, der Verkehr wird umgeleitet.

title_de: Thundorferstrasse in Frauenfeld gesperrt


lead_de: Kantonstierärztin Pascale Wapf verlässt auf eigenen Wunsch per Ende April 2022 das Veterinäramt des Kantons Thurgau. Die kantonstierärztlichen Aufgaben werden durch die stellvertretende Kantonstierärztin Malin Engeli sowie die weiteren Abteilungsleiterinnen und Abteilungsleiter sichergestellt.

title_de: Pascale Wapf scheidet aus dem kantonalen Veterinärdienst aus


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Normkostenbeiträge basierend auf dem Pflegebedarf und den anrechenbaren Pflegekosten auf den 1. Januar 2013 angepasst. Er hat die Verordnung zum Gesetz über die Krankenversicherung entsprechend geändert.

title_de: Neue Kostenbeiträge an die stationäre Pflege in Pflegeheimen


lead_de: Die Evolutionstheorie des britischen Naturforschers Charles Darwin sorgt in kirchlichen Kreisen bis heute für Diskussionen. Das Verhältnis zwischen naturwissenschaftlicher und theologischer Weltanschauung ist Thema des nächsten Tischgesprächs im Naturmuseum Thurgau.

title_de: Darwins Werk und die Bibel: Kontroverse oder Konsens?


lead_de: Junge Erwachsene ohne Ausbildung und ohne wirtschaftliche Selbständigkeit sollen nicht wie bisher bis zum vollendeten 25. sondern bis zum 30. Altersjahr von der öffentlichen Sozialhilfe nur den Grundbedarf auf Basis eines Zweipersonenhaushalt erhalten. Der Thurgauer Regierungsrat hat die Verordnung zum Gesetz über die öffentliche Sozialhilfe geändert.

title_de: Sozialhilfe für junge Erwachsene neu geregelt


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Ingenieurarbeiten für die Sanierung der Kantonsstrasse zwischen Neukirch an der Thur und Schönenberg im Bereich Schluuch an die SJB Kempter Fitze AG aus Frauenfeld vergeben. Die Vergabesumme beträgt 119'311 Franken. Mit den Sanierungsarbeiten werden bestehende Stützkonstruktionen instandgesetzt beziehungsweise erneuert und die Leiteinrichtungen an die gültigen …

title_de: Auftrag für die Ingenieurarbeiten vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat dem Aktionärsbindungsvertrag der Schweizer Salinen AG zugestimmt. 1973 wurde mit der Interkantonalen Vereinbarung vom 22. November 1973 über den Salzverkauf in der Schweiz (IV) eine neue einheitliche Salzverkaufsordnung für die Schweiz geschaffen, es entstand die Schweizer Salinen AG. Seither hat sich die Weltwirtschaft gewandelt und das schweizerische und internationale Recht …

title_de: Ja zum Aktionärsbindungsvertrag der Schweizer Salinen AG


lead_de: Der Regierungsrat hat den Bericht «Agglomerationen Thurgau: Beantragte Perimeter-Erweiterungen» zur Kenntnis genommen. In den fünf Agglomerationen mit Thurgauer Beteiligung gehören aktuell 21 Thurgauer Städte und Gemeinden zum Perimeter der beitragsberechtigten Städte und Agglomerationen (BeSA-Perimeter), was im Rahmen der Agglomerationsprogramme zur Mitfinanzierung von verkehrlichen Infrastrukturvorhaben …


lead_de: Der Regierungsrat hat das Projekt «Leitfaden für die nutzungsgerechte Gestaltung von Sozialräumen in den Gemeinden» genehmigt und für die Umsetzung eine Projektgruppe eingesetzt. Mit dem Projekt sollen unter Berücksichtigung der Bedürfnisse, des Erlebens und des Verhaltens verschiedener Nutzungsgruppen attraktive und vielfältige Sozialräume geplant, langfristig erhalten und weiterentwickelt werden. …


lead_de: Der Regierungsrat ist mit dem Sachplan Übertragungsleistungen (SÜL) – Überarbeitung des Konzeptteils grundsätzlich einverstanden, schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort ans Bundesamt für Energie. Der Sachplan dient der räumlichen Planung von Leitungsbauvorhaben des Übertragungsnetzes und legt unter anderem eine Methode für die Beurteilung solcher Vorhaben nach Nutz- und Schutzkriterien fest. …

title_de: Grundsätzlich ja zum Sachplan Übertragungsleistungen


lead_de: Der Regierungsrat ist mit dem Entwurf der Teilrevision des Kartellgesetzes einverstanden, schreibt er an das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung. Das Kernelement der Teilrevision des Kartellgesetzes bildet die Modernisierung der schweizerischen Zusammenschlusskontrolle. Durch den Wechsel weg vom heutigen qualifizierten Marktbeherrschungstest wird der Prüfstandard der Wettbewerbskommission …

title_de: Ja zum Entwurf der Teilrevision des Kartellgesetzes


lead_de: Der Regierungsrat begrüsst die Änderung der Verordnung 3 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (Covid-19-Verordnung 3), schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort ans Staatssekretariat für Migration. Derzeit bestehen pandemiebedingte Einreisebeschränkungen für Drittstaatsangehörige, die für einen kurzfristigen, nicht bewilligungspflichtigen Aufenthalt aus einem Risikoland in die Schweiz …


lead_de: Der Regierungsrat begrüsst die Absicht des Bundesrats, bei Menschen, die vor dem Krieg in der Ukraine flüchten, den Schutzstatus S anzuwenden. Dieser Status biete einige zentrale Vorteile, schreibt der Regierungsrat in seiner Vernehmlassungsantwort ans Staatssekretariat für Migration.

title_de: Regierungsrat befürwortet den Schutzstatus S für Menschen aus der Ukraine


lead_de: Die Baubewilligung für die Vorarbeiten der Altlastensanierung des westlichen Teils des Raduner-Areals wurde von der Gemeinde Horn erteilt. Nun beginnen die Vorarbeiten für die thermische Sanierung, die im kommenden Winter durchgeführt wird.

title_de: Raduner-Areal: Vorbereitungen zur Sanierung beginnen


lead_de: Der Kanton Thurgau vergibt einmal jährlich Förderbeiträge an Kulturschaffende. Sie haben zum Ziel, professionell tätige Thurgauer Kulturschaffende unmittelbar und personenbezogen zu unterstützen. Um einen Förderbeitrag können sich jetzt professionell tätige Kulturschaffende bewerben.

title_de: Förderbeiträge für Thurgauer Kulturschaffende beantragen


lead_de: Auch im Jahr 2021 nahm die Einwohnerzahl im Kanton Thurgau deutlich zu. Mit 1,1 % war der Zuwachs allerdings leicht schwächer als in den beiden Vorjahren. Vor allem die ausländische Bevölkerung wuchs langsamer. Die Zahl der Seniorinnen und Senioren steigt weiter.

title_de: Über 285'000 Einwohnerinnen und Einwohner im Thurgau


lead_de: Am Dienstag, 23. Oktober, übergibt Regierungspräsidentin Monika Knill den Kulturpreis 2012 des Kantons Thurgau dem Verleger Hansrudolf Frey. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, an der Feier um 19.30 Uhr im Kloster Fischingen teilzunehmen.

title_de: Übergabe des Kulturpreises an Hansrudolf Frey


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat eine Revision des Polizeigesetzes in eine externe Vernehmlassung gegeben. Mit den Änderungen will der Regierungsrat aktuellen Entwicklungen Rechnung tragen. Insbesondere der Bedarf nach Prävention in verschiedenen Bereichen hat stark zugenommen.

title_de: Revidiertes Polizeigesetz geht in die Vernehmlassung


lead_de: Im Jahr 2030 werden voraussichtlich über 285 000 Menschen im Thurgau leben. Wäre die Zuwanderung in den kommenden zwei Jahrzehnten so kräftig wie in den Jahren 2006 bis 2010, könnten es sogar über 300 000 Einwohnerinnen und Einwohner sein. Wachstumsleader dürften die Bezirke Arbon und Kreuzlingen sein. Dies geht aus den neu erstellten Bevölkerungsszenarien für den Kanton Thurgau und seine Regionen …

title_de: Bevölkerungswachstum setzt sich in allen Bezirken bis 2030 fort


lead_de: Der Regierungsrat beabsichtigt bei der Grundstückgewinnsteuer vom sogenannten monistischen zum dualistischen System zu wechseln. Ausserdem will er das Steuergesetz im Bereich der Lotteriegewinne an das Bundesrecht anpassen und Lotteriegewinne unter 1 000 Franken von der Steuer befreien. Vor diesem Hintergrund ermächtigt er das Departement für Finanzen und Soziales ein breites, externes Vernehmlassungsverfahren …

title_de: Systemwechsel bei der Grundstückgewinnsteuer


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat basierend auf dem Covid-19-Gesetz das Härtefallprogramm 2 verabschiedet. Unternehmen, die wirtschaftlich besonders von Covid-19 betroffen sind, können zwischen dem 1. April 2022 und 30. April 2022 erneut einen Härtefallantrag einreichen. Insgesamt stehen für das Härtefallprogramm 2 maximal 25.3 Millionen Franken zur Verfügung, wovon maximal 5.06 Millionen …

title_de: Thurgauer Regierungsrat schafft ein neues Härtefallprogramm


lead_de: Wenn Antonella und Tanja mit ihrer Gästeschar durch das Historische Museum Thurgau fegen, ist alles anders als gewohnt: Die zwei Guides sind keine Experten, sondern Fans. Ihr Wissen ist nicht studiert, aber es fasziniert. Und an eingeschlafene Füsse ist gar nicht erst zu denken, denn der wilde Ritt durch die Ausstellungsräume lässt das Blut zirkulieren wie bei einem Marathon. Am Sonntag, 20. März …

title_de: Eine Museumstour auf Zack


lead_de: Im Jahr 2011 ist der Sozialhilfeaufwand der Thurgauer Gemeinden erneut gestiegen. Rund 4080 Personen waren auf Sozialhilfe angewiesen. Die Sozialhilfequote blieb unverändert bei 1,6 Prozent. Dies geht aus den soeben erschienenen Statistischen Mitteilungen Nr. 8/2012 «Öffentliche Sozialhilfe der Gemeinden 2011» hervor.

title_de: Sozialhilfeausgaben auf 23 Millionen Franken gestiegen


lead_de: Die Mitglieder des Grossen Rates sowie des Regierungsrates fanden sich zahlreich zum traditionellen Wega-Apéro ein, zu dem das kantonale Aktionsprogramm «Thurgau bewegt» eingeladen hatte. Für das leibliche Wohl sorgten die Thurgauer Landfrauen.

title_de: Gesunder Apéro bei «Thurgau bewegt»


lead_de: Am Samstag, 21. Mai 2005, um 15.30 Uhr sind interessierte Besucher zur ersten öffentlichen Führung durch die vor kurzem eröffnete Sonderausstellung «Endstation Museum? – Was Neuerwerbungen erzählen» im Historische Museum des Kantons Thurgau eingeladen.

title_de: Führung durch «Endstation Museum?»


lead_de: Die Rezession hinterliess deutliche Spuren beim steuerbaren Gewinn der juristischen Personen im Jahr 2009. Die Zahl der steuerpflichtigen juristischen Personen nahm jedoch zu, am kräftigsten im Bezirk Kreuzlingen. Dies geht aus der soeben erschienenen Statistischen Mitteilung Nr. 7/2012 «Steuerstatistik 2009: Gewinn- und Kapitalsteuer Juristische Personen» hervor.

title_de: Mehr steuerpflichtige juristische Personen


lead_de: Die Jury des «Prix lignum 2012» verleiht den restaurierten Wohnhäusern aus dem 17. Jahrhundert in Romanshorn eine Anerkennung.

title_de: Auszeichnung für die Fischerhäuser in Romanshorn


lead_de: Regierungsrätin Cornelia Komposch ist positiv auf Covid-19 getestet worden. Sie befindet sich in Isolation.

title_de: Cornelia Komposch positiv getestet


lead_de: Im und um Schloss Frauenfeld ist immer viel los. Manchmal geht es drunter und drüber, die Schlossbewohner sind in Aufruhr und ein Abenteuer jagt das nächste. Beste Voraussetzungen für einen kunterbunten Kindernachmittag.

title_de: Bühne frei für die Kinder


lead_de: «Morgens rund, mittags gestampft, abends in Scheiben, dabei soll's bleiben – das ist gesund.» So reimte Johann Wolfgang von Goethe. Am kommenden Samstag, 6. Oktober 2012, findet um 15.30 Uhr die letzte öffentliche Führung durch die Sonderausstellung «Härdöpfel, Kartoffel, Patata – Eine Erfolgsgeschichte» im Alten Zeughaus Frauenfeld statt.

title_de: Letzte öffentliche Führung in der Ausstellung «Härdöpfel, Kartoffel, Patata»


lead_de: Die Schweiz und die EU investieren rund 60 Millionen Euro für grenzüberschreitende Projekte. Unterstützt werden insbesondere Vorhaben aus den Bereichen Innovation, Digitalisierung und Umwelt sowie verschiedenen weiteren Themen. Ziel des neuen Förderprogramms ist die Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.


lead_de: Der Regierungsrat ist mit der Abschaffung des Cabaret-Tänzerinnen-Statuts einverstanden, teilt er in seiner Vernehmlassungsantwort dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement mit. Der Kanton Thurgau habe die Zulassung von Cabaret-Tänzerinnen und -Tänzern bereits seit dem 1. April 1999 auf Angehörige von EU/EFTA-Staaten beschränkt. Die nun vorgesehene Einschränkung sei im Thurgau also bereits …


lead_de: Der Regierungsrat hat die Tiefbau- und Belagsarbeiten für die Sanierung des Radwegs zwischen Pfyn und Dettighofen an die Schneider + Steinemann AG aus Islikon vergeben. Die Vergabesumme beträgt 106'248 Franken. Der Belag auf dem Radweg weist Strukturschäden und Kornausbrüche auf. Um die bestehende Tragschicht zu schützen, wird auf einer Länge von 1'620 Metern eine Deckschicht aufgebracht.

title_de: Tiefbau- und Belagsarbeiten für die Sanierung des Radwegs zwischen Pfyn und Dettighofen vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat das Führen einer zweiten Kunst- und Sportklasse an der Pädagogischen Maturitätsschule Kreuzlingen (PMS) für den per Schuljahr 2022/2023 eintretenden Jahrgang bewilligt. Zudem hat er die Kompetenz für die Bewilligung zum Führen solcher Klassen an das Departement für Erziehung und Kultur übertragen. Denn seit der Einführung des Kunst- und Sportlehrgangs hat sich einiges geändert, …

title_de: Zweite Kunst- und Sportklasse an der Pädagogischen Maturitätsschule Kreuzlingen bewilligt


lead_de: Der Regierungsrat hat die Änderung des Gebührenreglements der Pädagogischen Hochschule Thurgau (PHTG) genehmigt. Die Änderung betrifft ausserkantonale Studierende im allgemeinbildenden Studienjahr. Dieses bereitet beispielsweise Absolventinnen und Absolventen einer Berufsmaturität oder einer Fachmittelschule auf die Aufnahmeprüfung an die PHTG vor. Gemäss der bisherigen Regelung wurde den ausserkantonalen …

title_de: Änderung des Gebührenreglements der Pädagogischen Hochschule Thurgau genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat begrüsst die Schaffung einer rechtlichen Grundlage für die Besteuerung von E-Zigaretten und deren Zubehör. Wie er in seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Finanzdepartement schreibt, ist für den Regierungsrat jedoch nicht nachvollziehbar, dass die Vorlage keine Präventionsabgabe für E Zigaretten vorsieht, obwohl bei diesen ebenfalls ein hohes Abhängigkeitspotential besteht. …

title_de: Ja zur Schaffung einer rechtlichen Grundlage für die Besteuerung von E-Zigaretten und deren Zubehör


lead_de: Der Regierungsrat begrüsst die Deaktivierung der SwissCovid-App per 1. April 2022. Die Benutzerinnen und Benutzer sollen beim Aufrufen der App neu eine Warnmeldung und die Aufforderung zur Deaktivierung erhalten. In seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Departement des Innern weist er jedoch darauf hin, dass dieser Warnmeldungstext nicht genüge. Die Bevölkerung müsste ergänzend und sinngemäss …


lead_de: Der Regierungsrat ist mit der Anpassung der Covid-19-Verordnung 3 und der Verordnung des Eidgenössischen Departements des Innern über die Meldung von Beobachtungen übertragbarer Krankheiten des Menschen einverstanden, schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort. In der Vorlage geht es unter anderem um die Einstellung der Finanzierung der repetitiven Testung ab dem 1. April, um Ausnahmeregelungen …

title_de: Ja zur Anpassung der Covid-19-Verordnung 3


lead_de: Um die Integration der Schweiz in den europäischen Strassenverkehrsmarkt zu festigen, schlägt der Bundesrat die Übernahme der neuen Bestimmungen der EU für die Zulassung zum Beruf des Güter- und Personenkraftverkehrsunternehmers und zum Güterverkehrsmarkt mit einer Gesetzesrevision vor. Die Thurgauer Regierung ist mit den vorgeschlagenen Gesetzesänderungen einverstanden, teilt sie dem Eidgenössischen …

title_de: Integration in europäischen Strassenverkehrsmarkt


lead_de: Der Regierungsrat ist mit der Revision der Verordnung über Fernmeldedienste (Anpassung der Grundversorgungsbestimmungen) einverstanden, schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation. Die gegenwärtige Grundversorgungskonzession läuft am 31. Dezember 2022 aus und soll von der Eidgenössischen Kommunikationskommission (ComCom) …

title_de: Ja zur Revision der Verordnung über Fernmeldedienste


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat das Konzept für die Zusammenarbeit in der Digitalisierung zwischen den Gemeinden und dem Kanton Thurgau (eTG) zur Kenntnis genommen und die finanzielle Beteiligung genehmigt.

title_de: Kanton und Gemeinden verstärken die Zusammenarbeit in der Digitalisierung


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Laboreinrichtungen im Elektrolabor und Unterrichtszimmer im Bildungszentrum für Bau und Mode Kreuzlingen an die Firma Elabo AG aus Au (ZH) vergeben. Die Vergabesumme beträgt 133'164 Franken.

title_de: Auftrag für die Laboreinrichtungen vergeben


lead_de: An die Erneuerung der Gleisanlage im Paketzentrum Frauenfeld sichert der Kanton Thurgau der Schweizerischen Post einen Staatsbeitrag von 30 Prozent der Nettokosten zu, höchstens 176 814 Franken. Die Stadt Frauenfeld hat davon einen Anteil von 50 Prozent, höchstens 88 407 Franken zu übernehmen. Bund, Kanton und die Stadt Frauenfeld unterstützten bereits den Bau der Gleisanlage im Paketzentrum Frauenfeld.

title_de: Staatsbeitrag für Gleisanlage Paketzentrum Frauenfeld


lead_de: Am Sonntag, 22. Mai 2022, findet auf dem Gelände des BBZ Weinfelden zum vierten Mal die Erlebnis- und Bildungsmesse ELBI EXPO statt. Alle Familien sind eingeladen, wiederum einen erlebnisreichen Familientag mit spannenden Höhepunkten, interessanten Informationen und kunterbunten Mitmachgelegenheiten zu verbringen. Eltern, Grosseltern, Gotten, Göttis und Interessierte können einen Tag lang Elternbildung …

title_de: 4. ELBI EXPO Thurgau in Weinfelden findet statt


lead_de: Der Regierungsrat hat die Verordnung über die Ausbildung an der Handelsmittelschule der Kantonsschule Frauenfeld angepasst. Dort fehlte bisher eine Bestimmung, die bei den meisten anderen kantonalen Mittelschulen Teil der Verordnung ist. Diese besagt, dass aus wichtigen Gründen ausnahmsweise zugunsten der Schülerin oder des Schülers von den Promotionsbestimmungen abgewichen werden kann. Im Sinne der …

title_de: Anpassung Verordnung Ausbildung an Handelsmittelschule Frauenfeld


lead_de: Der Regierungsrat hat die Änderung des Gebührenreglements der Pädagogischen Hochschule Thurgau (PHTG) genehmigt. Als Beitrag der PHTG zu den Massnahmen zur Wiederherstellung des Haushaltsgleichgewichts beschloss der Schulrat die Anpassung der Tarife im Gebührenreglement. Das Schulgeld für ausserkantonale Studentinnen und Studenten des Allgemeinbildenden Studienjahres (AbS) wird schrittweise von 6 …

title_de: Anpassung Gebührenreglement PHTG


lead_de: Die Thurgauer Frauenklöster waren während Jahrhunderten Zentren hochstehender Kunst. Hier wurden in der Frühen Neuzeit prächtige Glasscheiben mit Abbildungen von Heiligen, Stiftern und deren Wappen in Auftrag gegeben, die zu einem ganz bestimmten Zweck hergestellt wurden: als Symbol der Verbundenheit. An der öffentlichen Führung vom Samstag, 26. März 2022, erhellt Historikerin Claudia Sutter die …

title_de: Glasmalereien als Zeichen der Freundschaft


lead_de: Ab Montag, 21. März 2022, steht im Rathaus Frauenfeld ein Eltern- und Ruheraum zur Verfügung. Damit wird einem Vorstoss aus dem Grossen Rat Rechnung getragen, der die bessere Vereinbarkeit von Elternschaft und Kantonsratsmandat zum Ziel hatte. Der Raum kann zudem auch von Kundinnen und Kunden sowie Mitarbeitenden der Stadtverwaltung Frauenfeld benutzt werden.

title_de: Eltern- und Ruheraum im Rathaus Frauenfeld wird in Betrieb genommen


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau unterbreitet dem Grossen Rat den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung 2021 der Thurgauer Kantonalbank (TKB) zur Genehmigung. Die Bank erzielte im Jubiläumsjahr 2021 das beste Ergebnis ihrer Geschichte. Zudem unterbreitet der Regierungsrat dem Grossen Rat eine überarbeitete Eigentümerstrategie zur Genehmigung.

title_de: Thurgauer Kantonalbank ist äusserst erfolgreich


lead_de: In der grossen Bucht im Westen von Ermatingen befinden sich Überreste von mehreren Pfahlbausiedlungen. Diese werden seit Anfang Februar und noch bis Ende März 2022 von der Tauchequipe des Amts für Archäologie Thurgau untersucht. Dabei wird die Ausdehnung der Fundstellen von nationaler Bedeutung abgeklärt.

title_de: Taucharchäologische Untersuchungen bei Ermatingen


lead_de: Das Organisationskomitee der «Thurgauer Theatertage 2012» erhält einen Lotteriefondsbeitrag in der Höhe von 30 000 Franken. Das hat der Regierungsrat beschlossen. Die «Thurgauer Theatertage 2012» finden vom 7. bis 11. November in Weinfelden statt. An vier Tagen werden im Theaterhaus Thurgau rund fünfzehn Produktionen von Amateurtheatern und professionellen Theaterschaffenden aus dem Thurgau gezeigt. …

title_de: Lotteriefondsbeitrag an "Thurgauer Theatertage 2012"


lead_de: Zum Wiederaufbau der Liegenschaft Zürcherstrasse 210 in Frauenfeld hat der Regierungsrat Baumeisterarbeiten in der Höhe von 166 600 Franken vergeben.

title_de: Vergabe von Baumeisterarbeiten


lead_de: Der Bundesrat plant eine Änderung des Ausländergesetzes, bei der es einerseits um die Finanzierung von zusätzlichen Plätzen für die Ausschaffungshaft und andererseits um die Sanktion von fehlbaren Transportunternehmen geht. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist im Grundsatz mit den vorgesehenen Neuerungen einverstanden, wie er in seiner Vernehmlassungsantwort zuhanden des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) schreibt.

title_de: Mehr Plätze für Ausschaffungshaft bereit stellen

content_de:
Der Bund hat festgestellt, dass das Verfahren im Bereich Wegweisungsvollzug beschleunigt werden könnte, wenn die Kantone über mehr Haftplätze verfügten. Eine Lagebeurteilung bestätigte, dass die heute zur Verfügung stehenden Haftplätze die neuen Bedürfnisse nicht zu decken vermögen. Mittel- und langfristig fehlen in der Schweiz rund 250 Plätze für die Zwecke der ausländerrechtlichen Administrativhaft. Aus diesem Grund plant der Bund eine finanzielle Hilfe für die Kantone.

Der Regierungsrat befürwortet dieses Vorgehen grundsätzlich. Er merkt aber an, dass der Bund nicht nur Haftanstalten, die ausschliesslich dem Vollzug der Vorbereitungs-, Ausschaffungs- und Durchsetzungshaft dienen, teilfinanzieren soll, sondern auch die Erweiterung von bestehenden Strafvollzugseinrichtungen mit Abteilungen, die dem gleichen Zweck dienen. Er begründet dies damit, dass aufgrund der knappen Geldmittel und der politischen Stimmung kaum ein Kanton bereit wäre, für die erwähnten Vollzugsarten eine eigene Haftanstalt zu errichten und für den Bund vorzufinanzieren. Eine Unterstützung für den Bau von separaten Abteilungen scheint ihm erfolgversprechender. Ausserdem fordert er, dass sich die Festsetzung der Tagespauschale für den Aufenthalt in diesen Vollzugsarten neu an den Richtlinien der Strafvollzugskonkordate und den effektiv erbrachten Leistungen orientieren muss. Es könne nicht sein, dass die heutigen Tagessätze für die aufwendigen ausländerrechtlichen Haftarten unter den aktuellen Ansätzen für den Normalvollzug liegen und ergänzende Leistungen wie zum Beispiel für Übersetzungen, ärztliche Betreuung, Aufenthalte und Bewachungen und Kliniken nicht entschädigt werden.

Einverstanden ist der Regierungsrat mit den weiteren Anpassungen des Ausländergesetzes. Zum einen geht es um Sanktionen gegen Transportunternehmen, insbesondere Luftverkehrsunternehmen, die gegen die Sorgfaltspflicht verstossen. Damit soll ein Rückgang der Zahl der Passagiere erreicht werden, die bei ihrer Einreise in den Schengenraum nicht über die erforderlichen Reisepapiere verfügen. Zum andern geht es darum, eine Rechtsgrundlage zu schaffen, die einen automatischen Datenabgleich zwischen dem sogenannten API-System und anderen Datenbanken und die Übermittlung der Vergleichsergebnisse an die zuständigen Grenzkontrollbehörden erlaubt. Durch den automatischen Datenabgleich wird die Aufgabe der Behörden erheblich erleichtert.

Vernehmlassungsantwort Administrativhaftplätze  [PDF, 65.0 KB]


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Tiefbau- und Belagsarbeiten der Frohsinnstrasse in Dussnang an die Toldo Strassen- und Tiefbau AG Wil aus Rickenbach vergeben. Die Vergabesumme beträgt 1'593'315 Franken. Die Frohsinnstrasse in Dussnang muss über die ganze Länge saniert werden. Im Bereich Schärlibach ist ein Vollausbau nötig. Zudem werden die Bushaltestellen hindernisfrei umgebaut und die …

title_de: Auftrag für die Tiefbau- und Belagsarbeiten vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Tiefbau- und Belagsarbeiten für die Umgestaltung der Winterthurerstrasse in Sirnach an die Toldo Strassen- und Tiefbau AG Wil aus Rickenbach vergeben. Die Vergabesumme beträgt 2'405'188 Franken, der Anteil des Kantons beläuft sich auf 1'467'204 Franken. Nach der Fertigstellung der Spange Hofen und der Bereinigung des Betriebs- und Gestaltungskonzeptes kann …

title_de: Auftrag für die Tiefbau- und Belagsarbeiten für die Umgestaltung der Winterthurerstrasse in Sirnach vergeben


lead_de: Wiesel oder Hermelin? Feldmaus oder Waldmaus? In der Schweiz leben beinahe 100 Säugetierarten, viele von ihnen auch im Thurgau. Sie zu bestimmen ist nicht immer einfach. Ein Kurs im Naturmuseum Thurgau zeigt, wie es geht.

title_de: Säugetiere kennenlernen im Naturmuseum

content_de:
In einem vierstündigen Kurs geben Museumsleiter Hannes Geisser und die Biologin Janine Mazenauer eine Einführung in die Vielfalt der einheimischen Säugetiere und stellen ausgewählte Gruppen (ohne die Fledermäuse) näher vor. Mit Schädeln, Präparaten und Spurenabgüssen wird die Bestimmung verschiedener Arten geübt. Referate über Systematik, Biologie und ökologische Anpassungen von Säugetieren geben Einblick in diese spannende Wirbeltierklasse. Der Kurs findet statt am Samstag, den 2. April und startet um 9 Uhr. Die Kurskosten betragen pro Person 30 Franken. Informationen und Anmeldung: https://naturmuseum.tg.ch

Der Kurs ist eine Veranstaltung des Projektes thurgau.wildenachbarn.ch, das getragen wird vom Naturmuseum Thurgau, Pro Natura und Birdlife Thurgau, dem WWF Ost, und der Thurgauischen Naturforschenden Gesellschaft.

Ein Hermelin – leicht zu verwechseln mit dem Mauswiesel. Foto: Sandra Schweizer, wildenachbarn.ch


lead_de: Der Bundesrat will gegenüber Ländern mit einem Doppelbesteuerungsabkommen den Rechtshilfeweg auch für die Steuerhinterziehung vollumfänglich öffnen. Diese Absicht geht dem Regierungsrat des Kantons Thurgau zu weit. Er lehnt es deshalb ab, dass die Rechtshilfe bei Fiskaldelikten ausgedehnt werden soll. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartment.

title_de: Regierungsrat lehnt Ausdehnung der Rechtshilfe bei Fiskaldelikten ab

content_de:
Im Jahr 2009 entschied der Bundesrat, im Bereich der internationalen Amtshilfe die OECD-Standards zu übernehmen und die Zusammenarbeit bei der Amtshilfe auf Fälle von blosser Steuerhinterziehung auszudehnen. Dieser Beschluss hatte zur Folge, dass künftig Amtshilfe in Fällen von Steuerhinterziehung geleistet werden konnte, in denen das geltende Recht eine Zusammenarbeit im Bereich der Rechtshilfe ausschliesst. Das bewog den Bundesrat, das Rechtshilferecht an die internationale Amtshilfe anzupassen und die internationale Rechtshilfe mittels Staatsverträgen auf Fiskaldelikte auszuweiten. Er entschied sich ausserdem für die Anpassung der gesetzlichen Grundlagen und für die Übernahme der Instrumente des Europarates.

Dieses Vorgehen lehnt der Regierungsrat ab. Seiner Ansicht nach geht die Vorlage mit der Fortschreibung und sogar noch einer zusätzlichen Verstärkung der Benachteiligung der inländischen Steuerbehörden in die falsche Richtung. Der Bundesrat – so der Regierungsrat – folge der Optik des ausländischen Rechts, für das die Steuerhinterziehung ein gemeinrechtliches Delikt darstellt. Entsprechend wolle der Bundesrat gegenüber Ländern mit Doppelbesteuerungsabkommen wie für jedes andere gemeinrechtliche Delikt den Rechtshilfeweg auch für die Steuerhinterziehung vollumfänglich öffnen. Weshalb für andere Staaten generell Zwangsmittel für Steuerhinterziehungsdelikte eingesetzt werden sollen, während die inländischen Steuerbehörden, die die gleichen Delikte verfolgen, weder über umfassende Auskunftsrechte noch über irgendwelche Zwangsmassnahmen verfügen, ist für den Regierungsrat nicht nachvollziehbar. Die Vorlage schaffe somit bei der Bekämpfung der Steuerhinterziehung ein weiteres Ungleichgewicht zwischen den Instrumenten, die den ausländischen Strafverfolgungsorganen und den inländischen Behörden zur Verfügung stehen.

Im Weiteren entspreche es einem begründeten Anliegen, die Rechtshilfe in Steuerstrafsachen nicht enger zu fassen als die Amtshilfe bei Fiskalsachen. Ansonsten wären die ausländischen Strafverfolgungsbehörden gezwungen, die benötigten schweizerischen Auskünfte nicht auf dem ihnen zugedachten Rechtshilfeweg, sondern auf dem Umweg über ihre Steuerbehörde auf dem Amtshilfeweg zu erlangen. Einer Vernehmlassungsvorlage, die sich darauf beschränken würde, diese Unstimmigkeit zu beseitigen und die Möglichkeiten der erweiterten Amtshilfe auf die Rechtshilfe zu übertragen, könnte der Regierungsrat deshalb ein gewisses Verständnis entgegen bringen.

Vernehmlassungsantwor Fiskaldelikte  [PDF, 168 KB]


lead_de: Die Schweizerschulen im Ausland sollen künftig stärker als bisher als Teil der schweizerischen Präsenz im Ausland betrachtet werden. Zudem sollen die gesetzlichen Auflagen für diese Schulen gelockert werden. Mit dieser Stossrichtung der Revision des Auslandschweizer-Ausbildungsgesetzes ist der Regierungsrat grundsätzlich einverstanden. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Departement des Innern.

title_de: Präsenz der Schweizerschulen im Ausland verstärken

content_de:
Neben ihrer ursprünglichen Rolle für die Ausbildung junger Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer sollen die Schweizerschulen ihre aussenpolitische, aussenwirtschaftliche und kulturpolitische Rolle besser zur Geltung bringen. Im Unterschied zu heute soll die Förderung der Präsenz schweizerischer Bildung im Ausland künftig gleich gewichtet werden wie die Förderung der Ausbildung junger Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer. Die Lockerung der gesetzlichen Auflagen soll es diesen Schulen ermöglichen, betrieblich flexibler zu werden und eine höhere Eigenfinanzierung zu erreichen.

Der Regierungsrat ist mit dem Grundanliegen der Neuerungen im Auslandschweizer-Ausbildungsgesetz einverstanden. Damit werde das bestehende Gesetz sinnvoll weiterentwickelt. Allerdings müssten für die Umsetzung der Ziele auch die notwendigen Mittel bereit gestellt werden. Nichts einzuwenden hat der Regierungsrat auch gegen den geplanten Verzicht auf die Vorschriften in Bezug auf einen Minimalanteil von Schweizer Schülerinnen und Schülern an Auslandschweizerschulen. So müssten weniger ausländische Schülerinnen und Schüler abgewiesen werden.

Ausdrücklich befürwortet wird das Ziel, dass der Bund künftig die Gründung von Schweizerschulen an Standorten, die für die schweizerische Aussenpolitik bedeutsam sind, mit Finanzhilfen fördern kann. Dem Regierungsrat ist es wichtig, dass die Schweiz mit ihren Schweizerschulen in neuen wirtschaftlichen Zentren, insbesondere in den BRIC-Staaten (Brasilien, Russland, Indien und China) präsent ist. Es frage sich aber, ob nicht bisherige Leistungen abgebaut werden müssen, um den Aufbau neuer Schulen in wirtschaftlich boomenden Ländern finanzieren zu können.

Einem weiteren Anliegen des Bundes – der Förderung der dualen Bildung im Ausland – steht der Regierungsrat ebenfalls positiv gegenüber. Die Absicht, das duale Berufsbildungssystem im Ausland besser bekannt zu machen, wäre allerdings vorteilhafter in Zusammenarbeit mit der ansässigen Wirtschaft als mit Schweizerschulen zu erreichen. Dies allerdings wäre eher mit Entwicklungshilfe zu bewirken.

Schliesslich ist der Regierungsrat einverstanden mit der vorgesehenen Neuerung, dass der Bund künftig schweizspezifische Bildungsangebote mit besonderer Ausstrahlung im Gastland unterstützen kann. Gegebenenfalls soll diese Unterstützung auch gewinnorientierten Bildungsunternehmen gewährt werden, sofern diese dank der Bundesunterstützung eine zusätzliche Dienstleistung im Interesse der Schweiz anbieten.

Vernehmlassungsantwort Auslandschweizer Ausbildungsgesetz  [PDF, 83.0 KB]


lead_de: Der diesjährige Themenschwerpunkt der Schweiz am Internationalen Tag des Waldes sind die Ergebnisse von WaMos 3 (Waldmonitoring soziokulturell 3). Darin wird das Verhältnis der Schweizer Bevölkerung zum Wald auf nationaler Ebene untersucht. Zwei wichtige Erkenntnisse für den Kanton Thurgau werden am Beispiel des Romanshorner Waldes beleuchtet.

title_de: Die Schweizer Bevölkerung schätzt den Wald als Ort der Erholung und anerkennt die Wichtigkeit von Waldreservaten

content_de:
Waldmonitoring soziokulturell 3 ist die vierte Erhebung dieser Art in der Schweiz. Frühere Erhebungen wurden in den Jahren 1978, 1997 und 2010 gemacht. In der aktuellen Erhebung wurden 3116 Erwachsene und 156 Jugendliche zu ihrem Verhältnis zum Wald befragt. Aus den vielfältigen Ergebnissen dieses Monitorings erachtet das Forstamt das Bewusstsein der Wichtigkeit von Waldreservaten und die positive Wahrnehmung des Waldes als Erholungsort für bedeutend.

Die Bevölkerung ist Waldreservaten gegenüber positiv eingestellt, da sie den anhaltenden Artenschwund und die Klimaveränderung wahrnimmt. Der Kanton Thurgau ist mit einem Netz von Waldreservaten überzogen. Damit möchte der Kanton Arten, die es im normalen Wirtschaftswald schwer haben, vielfältige Lebensräume bieten. Der Chappenhuser Hau im Romanshorner Wald ist mit einem Teil Totalreservat, in welchem der natürlichen Dynamik freien Lauf gelassen wird, und einem Teil Sonderwaldreservat, in welchem die Struktur der ehemaligen Mittelwälder gefördert wird, ein gutes Beispiel dafür, vielfältigen Lebensraum für bestimmte Arten zu fördern. Waldreservate sind für Besuchende interessante Wälder zum Entdecken. Der Chappenhuser Hau zeigt, dass Reservate ihren Zweck auch in einem Erholungswald erfüllen können.

Ergebnisse aus WaMos 3 zeigen, dass die meisten Leute zur Erholung zu Fuss in den Wald gelangen und die Nutzung des Autos erst an zweiter Stelle steht. Nicht erstaunlich ist, dass die am häufigsten genannte Aktivität im Wald "spazieren/wandern" ist, gefolgt von "Natur beobachten" und "Einfach sein / Ruhe geniessen". Bei Jugendlichen dominieren neben z.B. Grillieren sportliche Aktivitäten wie Joggen, Radfahren. Insgesamt 88 % der Bevölkerung ist eher oder sogar absolut zufrieden mit ihren Waldbesuchen. Dennoch werden Störungen durch Abfall und Biken im Wald wahrgenommen, aber auch Beeinträchtigungen durch Feuermachen und Picknicken fallen vergleichsweise hoch aus. Störungen durch die Forstwirtschaft bewegen sich dagegen nach wie vor in einem sehr niedrigen Bereich. Im Oberthurgau mit seinem geringen Waldanteil ist der Romanshorner Wald ein gutes Beispiel eines stadtnahen Erholungswaldes. Nicht nur Personen aus Romanshorn, sondern auch von weiter östlich besuchen den Wald. Die Erholungsnutzung in diesem Wald deckt sich gut mit den Ergebnissen aus WaMos 3.

Die Befragung zu WaMos 3 wurde kurz vor dem 1. Lockdown 2020 durchgeführt. Während der Pandemie suchten sicher mehr Leute den Wald auf. Resultate bezüglich Häufigkeit von Waldbesuchen sind aber dennoch interessant: Der Anteil der Schweizer Bevölkerung, welche nie in den Wald geht, ist schon vor der Pandemie gesunken und der Anteil Personen, die den Wald seltener als einmal pro Monat oder wöchentlich besuchen ist über die Jahre gestiegen ist. Die täglichen Waldbesuche haben sich dagegen kaum verändert. Deutschschweizerinnen und Deutschschweizer besuchten im ländlichen Raum den Wald durchschnittlich an 85 Tagen pro Jahr. Die Besuchshäufigkeit hängt auch vom Alter ab. So besuchten Pensionierte den Wald am häufigsten. Es dürfte interessant sein zu beobachten, ob in einer nächsten Untersuchung die Pandemie einen dauerhaften Einfluss auf das Besuchsverhalten im Wald hat.

Der Chappenhuser Hau als Beispiel eines Waldreservates im stadtnahen Erholungswald. Foto Sandra Horat


lead_de: Der Krieg in der Ukraine hat auch Auswirkungen auf die Schweiz und den Kanton Thurgau. Mit Beginn des Krieges haben verschiedene kantonale Ämter die Arbeit aufgenommen, sich auf verschiedene Szenarien vorbereitet und es wurden Entscheide getroffen. Dabei geht es unter anderem um die Unterbringung, aber auch um die Beschulung der Kinder und Jugendlichen.

title_de: Ukraine: Kanton Thurgau auf mehreren Ebenen aktiv

content_de:
Am 24. Februar 2022 startete Russland einen Angriff auf die Ukraine, ein Ende der Kampfhandlungen ist derzeit nicht abzusehen. Durch die Invasion wurde eine grosse Flüchtlingswelle in Europa ausgelöst. Es wird mit mehreren Millionen Flüchtlingen gerechnet. Weil auch in der Schweiz mit vielen schutzsuchenden Menschen gerechnet wird, hat der Bundesrat hat am 11. März 2022 den Schutzstatus S für Menschen aus der Ukraine aktiviert, die in der Schweiz Hilfe suchen. Mit der Einführung des Schutzstatus S kann der Bund die betroffenen Personen nach der Erfassung in einem Bundesasylzentrum am gleichen Tag den Kantonen zur Unterbringung zuweisen. Der Bund beabsichtigt, die Flüchtlinge gemäss dem Bevölkerungsanteil zu verteilen, sodass voraussichtlich 3.3 % aller Flüchtlinge dem Kanton Thurgau zugeteilt werden. Mittelfristig ist mit täglich mehreren Dutzend zugewiesenen Flüchtlingen zu rechnen.

«Mit grosser Betroffenheit verfolgen wir die Ereignisse in der Ukraine. Unzählige Menschen verlieren ihre Nächsten, fürchten um ihr Leben, müssen ihr Zuhause verlassen. Krieg ist wohl das Schlimmste, was ein Mensch erleben kann. Wir sind in einer privilegierten Situation, wir wollen und müssen den Menschen helfen. Wir sind beeindruckt vom Engagement vieler Gemeinden und von Privaten», sagte Regierungspräsidentin Monika Knill an einer Medienkonferenz. «Wir schätzen die Privatunterbringung. Mit dem Schutzstatus S werden die Menschen nun auch behördlich erfasst und erhalten einen geregelten Aufenthalt, der viele Fragen klärt. Deshalb sollen sich die Menschen rasch in einem Bundesasylzentrum registrieren», ergänzte Justizdirektorin Cornelia Komposch. Mit dem Schutzstatus S ist auf Gesuch des Arbeitgebers hin Erwerbstätigkeit möglich und die Menschen können frei aus der Schweiz aus- und wieder einreisen.

Als erste Sofortmassnahme hat der Regierungsrat am 1. März 2022 beschlossen, der Stiftung Glückskette für die humanitäre Soforthilfe im Ukrainekrieg einen Beitrag von 100'000 Franken aus dem Lotteriefonds zu sprechen. Am 4. März 2022 hat der Kanton die «kantonale Anlaufstelle Ukraine-Hilfe» eingerichtet. Diese ist an sieben Tagen die Woche unter 058 345 91 91 erreichbar. Die Kontaktaufnahme ist auch per Mail ukraine-hilfeNULL@tg.ch möglich. Bislang sind 579 Anrufe und Mails eingegangen, davon betrafen 264 Angebote von Unterkünften. Zudem wurde der erweiterte Kernstab «Ukraine-Krise» eingesetzt mit dem Auftrag, die Aktivitäten des Kantons innerhalb der Verwaltung zu koordinieren und Ansprechstelle für eine allfällige Koordination mit den Politischen Gemeinden und den Schulgemeinden zu sein. «Die Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln und die Energieversorgung sind aktuell nicht eingeschränkt. Logistikketten sind allerdings nicht voll funktionsfähig», sagte Cornelia Komposch.

Kapazitäten bereits ausgebaut

Sobald die Zuweisung der Flüchtlinge, die sich in den Bundesasylzentren registrierten, an die Kantone erfolgt, ist mit einer grossen Anzahl an Flüchtlingen zu rechnen, die im Kanton Thurgau und bei Bedarf auch in den Gemeinden gleichentags untergebracht werden müssen. Für die Koordination, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen aus der Ukraine hat das Sozialamt des Kantons Thurgau die Peregrina-Stiftung beauftragt. Anders als im regulären Asylverfahren sind zudem viele Personen privat untergebracht oder werden ab dieser Woche koordiniert durch die Schweizerische Flüchtlingshilfe (SFH) in Gastfamilien vermittelt. Das Sozialamt schliesst dazu mit der SFH eine Vereinbarung ab. Üblicherweise stehen für Personen aus dem Asylbereich 302 Plätze bei der Peregrina-Stiftung bereit. Bis heute sind diese Kapazitäten auf 440 Plätze erhöht worden. Bis Ende Woche werden die Kapazitäten auf 534 Plätze erhöht. Bis Ende März sollen weitere 66 Plätze dazu kommen. Wie viele Menschen aus der Ukraine derzeit im Kanton Thurgau sind, ist schwierig abzuschätzen, da die meisten von ihnen visumfrei eingereist sind. Die rasche Registration des Schutzstatus S beim Bund wird schrittweise Klarheit bringen. Nach Rückmeldungen von 47 Gemeinden sind aktuell 266 Flüchtlinge im Kanton Thurgau untergebracht. 143 Personen verfügen über einen Schutzstatus S. Je 33 sind beim Kanton und den Gemeinden untergebracht, 77 in einer Privatunterkunft.

Im Sinne eines unbürokratischen Vollzugs hat der Kanton entschieden, dass für Ukraine-Flüchtlinge die volle Globalpauschale 1 von 1500 Franken pro Monat und Person quartalsweise den Gemeinden überwiesen wird, denen die schutzbedürftigen Personen zugewiesen wurden. Das Sozialamt wird zudem zeitnah eine Richtlinie betreffend Entschädigung von Gastfamilien etc. erlassen und den Gemeinden empfehlen, eine Begleitung der Gastfamilie und der Schutzbedürftigen zu organisieren. «Die Unterbringung und Betreuung der Flüchtlinge ist eine Verbundaufgabe. Daher sind wir allen Beteiligten dankbar für ihr Engagement», sagte Finanz- und Sozialdirektor Urs Martin.

Beschulung von Kinder und Jugendlichen aus der Ukraine

Unter den Flüchtlingen dürften sich viele Kinder und Jugendliche befinden, die zeitnah beschult werden sollen. «Die Situation an den Schulen ist noch immer vom Coronavirus geprägt, es fallen nach wie vor zahlreiche Lehrpersonen aus. Und nun kommt eine weitere Herausforderung auf sie zu», ist sich Regierungsrätin Monika Knill bewusst. Im schulpflichtigen Alter vom 4. bis zum vollendeten 16. Lebensjahr besuchen die Kinder grundsätzlich die Regelklassen der öffentlichen Schule, in der sie wohnen oder sich tatsächlich aufhalten. Es ist davon auszugehen, dass je nach Angebot von privaten und öffentlichen Unterkünften die 87 Schulgemeinden unterschiedlich stark von Einschulungen betroffen sind. Übersteigt die Anzahl der aufzunehmenden Kinder die Regelkapazitäten einer Schulgemeinde, können sogenannte Integrationskurse gebildet werden. Die neu aufgenommenen Kinder werden bei den Beitragsleistungen und beim sonderpädagogischen Zuschlag an die Schulgemeinden einbezogen. Mehraufwendungen für bewilligte Integrationskurse werden den Schulgemeinden analog den bisherigen Integrationskurse 1a pro Schuljahr mit 70'000 Franken abgegolten. Das Amt für Volksschule stellt ergänzende Support- und Beratungsmöglichkeiten bereit und unterstützt die Schulen auch bei der Suche nach Ukrainisch sprechenden Lehrpersonen.

Der Schutzstatus S ermöglicht es Jugendlichen, einer Arbeit nachzugehen, was in schweizerischen dualen Bildungssystem zumindest am Anfang schwierig zu realisieren ist. Es gilt deshalb, den Schulabgängerinnen und Schulabgänger während ihres Aufenthalts in der Schweiz eine Perspektive zu bieten.

Für die Sekundarstufe II liegt aktuell der prioritäre Fokus auf Jugendlichen bis zur Volljährigkeit von 16 bis 18 Jahren. Die bestehenden Integrationskurse am Gewerblichen Bildungszentrum Weinfelden werden erweitert und auf die konkreten Bedürfnisse der ukrainischen Flüchtlinge ausgerichtet. Erste Angebote sollen nach den Frühlingsferien ab 19. April 2022 zur Verfügung stehen. In zweiter Priorität und abhängig von der Anzahl Jugendlicher werden weitergehende Angebote für junge Erwachsene geprüft. Mittelschulen nehmen als geeignet identifizierte Jugendliche im Rahmen eines Hospitiums – vorzugsweise in Immersionsklassen – auf. Übersteigt die Anzahl aufzunehmenden Jugendlichen die Kapazitäten eines Gymnasiums, kann ebenfalls ein Integrationskurs gebildet werden.

Fachdossier Ukraine unter: www.tg.ch/ukraine

Regierungspräsidentin Monika Knill, Chefin des Departements für Erziehung und Kultur, Regierungsrätin Cornelia Komposch, Chefin des Departements für Sicherheit und Justiz, und Regierungsrat Urs Martin, Chef des Departements für Finanzen und Soziales, informierten heute im Rahmen einer Medienkonferenz über den Stand der Vorbereitungen und Arbeiten der kantonalen Verwaltung zur Aufnahme von ukrainischen Flüchtlingen.


lead_de: Im Jahr 2013 soll mit drei grossen Bauvorhaben begonnen werden: der Gesamtsanierung der Ausstellungsräume Nord des Kunstmuseums Thurgau in der Kartause Ittingen, dem Neubau des Kompetenzzentrums Beratung am BBZ Arenenberg sowie der Erschliessung des Spitals Frauenfeld über den neuen «Eingang Süd». Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat die drei Objektkredite mit einer Gesamtsumme von 15.81 …

title_de: Kreditanträge für drei grosse Bauvorhaben


lead_de: Der Baldachin über dem Berner Bahnhofplatz, die imposante 40-Meter-Skulptur auf der Kathedrale in Belfast oder der beeindruckende Schwung des Alpine House in London – die kühnen Stahl-Glas-Konstruktionen der Frauenfelder Stahlbaufirma Tuchschmid geniessen internationales Renommee. Am Museumshäppli vom Donnerstag, 31. März 2022, im Historischen Museum Thurgau gewährt der ehemalige Geschäftsführer Richard …

title_de: Himmlische Stahl-Glas-Konstruktionen aus Frauenfeld


lead_de: Erneute Belastung des Ostens durch zusätzlichen Fluglärm wird strikt abgelehnt.

title_de: Gekröpfter Nordanflug von Osten her darf keinen zusätzlichen Fluglärm bringen


lead_de: Für die Ersatzwahl einer Berufsrichterin oder eines Berufsrichters des Bezirksgerichts Münchwilen vom 15. Mai 2022 ist während der Eingabefrist ein Wahlvorschlag eingegangen: Andreas Schwager (Die Mitte).

title_de: Ein Kandidat fürs Bezirksgericht Münchwilen


lead_de: Am Mittwoch und Donnerstag, 26./27. September 2012, hat die Thurgauer Regierung ihr Amtskollegium aus dem Kanton Basel-Stadt zu einem zweitägigen Besuch empfangen. Das abwechslungsreiche Programm bot den Gästen Gelegenheit, den Thurgau aus verschiedenen Blickwinkeln kennenzulernen.

title_de: Basler Regierung besuchte den Thurgau


lead_de: Für Frauen, welche sich für einen freiwilligen Militärdienst interessieren, organisiert das Kreiskommando des Kantons Thurgau individuelle Orientierungstage und Informationsveranstaltungen. Diese Anlässe bieten interessierten Frauen die Gelegenheit, mehr über die Chancen und den Alltag in der Armee zu erfahren. Der erste halbtägige Orientierungstag fand am vergangenen Dienstag statt und stiess auf …

title_de: Orientierungstag für Frauen in der Armee stösst auf Anklang


lead_de: Mit dem Einzug von Herbst und Winter stehen im Thurgauer Wald vielerorts die wichtigsten Holzereiarbeiten bevor. Für den Waldeigentümer ist es wichtig, sich bereits früh im Herbst mit der Holzernte bzw. der Waldpflege zu befassen und mit dem Revierförster Kontakt aufzunehmen.

title_de: Holzereisaison steht vor der Tür


lead_de: Der Regierungsrat hat dem Verein jakobsweg.ch für das Projekt «Auf vier Rädern zur Schwarzen Madonna – Jakobsweg von Konstanz nach Einsiedeln für Rollstuhlfahrende» einen Beitrag von 25'000 Franken aus dem Lotteriefonds gewährt. Der Verein möchte Rollstuhlfahrenden die Teilhabe am Pilgererlebnis ermöglichen und plant, die Strecke des Jakobswegs von Konstanz nach Einsiedeln für Rollstuhlfahrende zugänglich …

title_de: Beitrag aus dem Lotteriefionds für Verein jakobsweg.ch


lead_de: Regierungsrätin Cornelia Komposch soll für das Amtsjahr 2022/23 Präsidentin des Regierungsrates werden. Das beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat als Wahlgremium. Im Weiteren schlägt der Regierungsrat dem Grossen Rat vor, Regierungsrat Urs Martin zum neuen Vizepräsidenten zu wählen. Das Amtsjahr 2022/23 beginnt am 1. Juni 2022 und endet am 31. Mai 2023. Die Wahlsitzung des Grossen Rates findet …


lead_de: Der Regierungsrat ist mit dem Entwurf für eine Verordnung über die Transparenz bei der Politikfinanzierung einverstanden, schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartment. Die vom Parlament im Juni 2021 verabschiedete Revision des Bundesgesetzes über die politischen Rechte bedarf einer Konkretisierung auf Verordnungsstufe. Einerseits geht es um die Regelung …

title_de: Ja zum Entwurf für eine Verordnung über die Transparenz bei der Politikfinanzierung


lead_de: Der Regierungsrat begrüsst die vorgeschlagene Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus, schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung. Als eine Massnahme des am 1. September 2021 vom Bundesrat verabschiedeten Recovery-Programms für den Schweizer Tourismus soll …


lead_de: Der Regierungsrat stimmt dem Entwurf für die Teilrevision der Verordnung über die Landessprachen und die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften (Sprachenverordnung) grundsätzlich zu. In seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Departement des Innern schreibt er aber, dass es erstaunlich sei, dass die finanziellen Auswirkungen nicht erwähnt seien. Das Verhältnis von Aufwand und Ertrag …


lead_de: Der Regierungsrat ist mit der Änderung der Verordnung über die Festlegung der zu den Anwendungsgebieten gehörenden Gemeinden, die Steuererleichterungen für Firmen ermöglicht, nicht einverstanden. Dies schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF). Um die Wettbewerbsfähigkeit einzelner Regionen zu stärken, regionale Disparitäten …

title_de: Nein zur Änderung der Verordnung über die Festlegung der zu den Anwendungsgebieten gehörenden Gemeinden, die Steuererleichterungen für Firmen ermöglicht


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Verordnung über das Veterinärwesen genehmigt. Die Verordnung enthält die genauen Ausführungsbestimmungen für das Gesetz über das Veterinärwesen, das der Grosse Rat am 4. Oktober 2021 verabschiedet hatte. Die Verordnung und das Gesetz über das Veterinärwesen treten auf den 1. April 2022 in Kraft.

title_de: Regierungsrat genehmigt die Verordnung über das Veterinärwesen


lead_de: <img style="FLOAT: left; MARGIN-BOTTOM: 15px; MARGIN-RIGHT: 15px" alt="" src="http://stage1.cms3.tg.ch/pictures/Baustelle.gif" />Ab 1. Oktober 2012 bis Ende Februar 2013 muss die Ortsdurchfahrt Bussnang für umfangreiche Brücken- und Strassenbauarbeiten gesperrt werden. Die Umleitung führt je nach Anfahrtsrichtung über Weinfelden oder über Märwil – Affeltrangen und ist signalisiert.

title_de: Ortsdurchfahrt Bussnang gesperrt


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat den Zwischenbericht zum Projekt «Überprüfung der hydrogeologischen Grundlagen und Konformität der Grundwasserschutzzonen im Kanton Thurgau» zur Kenntnis genommen. Für lediglich 53 Prozent der insgesamt 228 ausgeschiedenen Grundwasserschutzzonen sind die erforderlichen Zonen rechtsgültig. Bei den für die Versorgung wichtigsten Fassungen bestehen oftmals Nutzungskonflikte, …

title_de: Der Kanton Thurgau verbessert den Grundwasserschutz


lead_de: In der Erfolgsrechnung für das Jahr 2013 erwartet der Regierungsrat einen Aufwandüberschuss von 16 Millionen Franken. Bei einem Gesamtaufwand und -ertrag von über 1,9 Milliarden Franken ist das Budget praktisch ausgeglichen. Weiterhin hoch bleiben die Investitionen mit voraussichtlich 91 Millionen Franken. In der Gesamtrechnung wird mit einem Minus von 75 Millionen Franken gerechnet.

title_de: Budget 2013: «rote Null» erwartet


lead_de: Der Regierungsrat Thurgau hat den Entwurf für eine Totalrevision des Gesetzes über das Gastgewerbe und den Handel mit alkoholhaltigen Getränken in eine externe Vernehmlassung gegeben. Das neue Gesetz soll weniger Bestimmungen umfassen und schlank sein mit nur noch zwei Bewilligungsarten.

title_de: Revidiertes Gastgewerbegesetz geht in die Vernehmlassung


lead_de: Die Mitglieder der Konferenz der kantonalen Verantwortlichen für Militär, Bevölkerungsschutz und Zivilschutz (KVMBZ) haben den Thurgauer Amtschef Urs Alig anlässlich der Jahreskonferenz in Lenzburg zu ihrem neuen Präsidenten gewählt.

title_de: Urs Alig ist neuer Präsident der KVMBZ


lead_de: Auf den drei Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) bereitet man sich auf zahlreiche Anmeldungen von stellensuchenden Personen mit Schutzstatus S vor. Die RAV-Beraterinnen und Berater unterstützen Geflüchtete aus der Ukraine, die im Kanton Thurgau eine Stelle suchen. «Der Arbeitsmarkt ist grundsätzlich sofort offen für Personen aus der Ukraine», sagt Daniel Wessner, Leiter des Amtes für Wirtschaft …

title_de: Arbeitsintegration ukrainischer Flüchtlinge im Thurgau


lead_de: Die UNO hat 2022 zum Internationalen Jahr des Glases erklärt. Im Thurgau warten viele bekannte und verborgene Glasschätze auf ihre Entdeckung. Die Museen Thurgau, die Denkmalpflege und Thurgau Tourismus koordinieren in einem einmaligen Projekt ihre Aktivitäten, um die Auseinandersetzung mit diesem besonderen Werkstoff attraktiv zu machen.

title_de: Das Jahr des Glases im Thurgau


lead_de: Nachdem die Referendumsfrist unbenutzt abgelaufen ist, hat der Regierungsrat das geänderte Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch auf den 1. Juni 2005 in Kraft gesetzt. Damit können die neuen Zivilstandsämter am 1. Juli 2005 ihren Betrieb aufnehmen.

title_de: Inkraftsetzung des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch


lead_de: <img style="FLOAT: left; MARGIN-BOTTOM: 15px; MARGIN-RIGHT: 15px" alt="" src="http://stage1.cms3.tg.ch/pictures/haerdoepfel_kl.jpg" />Welchen Ernteertrag liefert der Kartoffelacker von Schloss Frauenfeld? So lautete die Frage eines Schätzwettbewerbs anlässlich der Sonderausstellung «Härdöpfel, Kartoffel, Patata» des Historischen Museums Thurgau. Am Samstag, 29. September 2012, um 15.30 Uhr überreicht …

title_de: Kartoffel-Schätzwettbewerb: Kartoffelkönigin überreicht Preise


lead_de: <img style="FLOAT: left; MARGIN-BOTTOM: 15px; MARGIN-RIGHT: 15px" alt="" src="http://stage1.cms3.tg.ch/pictures/thurgau_im_fokus_kl.jpg" />Die Ausgabe 2012 des statistischen Jahrbuchs «Kanton Thurgau im Fokus» ist soeben erschienen. Die farbige, übersichtliche Broschüre bietet einer Fülle von Wissenswertem und Spannendem zum Thurgau.

title_de: Den Thurgau entdecken


lead_de: Die Erfolgsrechnung der Thurgauer Staatsrechnung 2021 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 131.7 Millionen Franken ab. Zum Rekordergebnis wesentlich beigetragen haben deutlich höhere Steuereinnahmen, die unerwartete sechsfache Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank sowie die konstant gute Ausgabendisziplin der kantonalen Verwaltung. Gegenüber dem Vorjahr wurden über 40 Millionen …

title_de: Bestes Rechnungsergebnis in der Kantonsgeschichte


lead_de: Neun Kinder hat die Stickerin Anna Maria Boxler geboren, sieben wurden ihr von den Behörden weggenommen und fremdplatziert. Über fünfzig Mal musste sie in ihrem Leben umziehen. Sie wurde wegen Ungehorsams, Abtreibung und Prostitution verurteilt. Und zwischenzeitlich auch «administrativ versorgt». Auch im Kanton Thurgau, in Kalchrain und in Münsterlingen.

title_de: Die 52 Stationen im Leben der Anna Maria Boxler


lead_de: Die Thurgauer Stimmbevölkerung hat am Sonntag, 23. September 2012, der Erweiterung des Strassennetzes um die Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) und die Oberlandstrasse (OLS) zugestimmt, eine Erhöhung der Strassenverkehrabgaben zur Finanzierung der neuen Oberlandstrasse jedoch abgelehnt.

title_de: Thurgauer Stimmvolk sagt Ja zum Bau der Bodensee-Thurtalstrasse und Oberlandstrasse


lead_de: <img style="FLOAT: left; MARGIN-BOTTOM: 15px; MARGIN-RIGHT: 15px" alt="" src="http://stage1.cms3.tg.ch/pictures/taschenuhr.jpg" />Was hat eine Taschenuhr mit Weltpolitik zu tun oder welcher Zusammenhang besteht zwischen Albert Anker, Minister Kern und geheimer Ballonpost? Mehr dazu erfahren Interessierte am Donnerstag, 27. September 2012, im Historischen Museum Thurgau.

title_de: Geschenk oder Bestechung?


lead_de: Mit der NLK (Neue Linienführung Kantonsstrasse) wird der Stahelplatz in Arbon vom Durchgangsverkehr befreit und als Eingangstor zur Stadt umgestaltet. Teil des Projekts ist ein Kreisel mit einem Brunnen. Der Regierungsrat hat die Gestaltungs- und Ausführungsarbeiten für diesen Brunnen dem einheimischen Künstler Thomas Sonderegger übertragen. Die Kosten belaufen sich auf 155 000 Franken. Der Brunnen …


lead_de: Der Regierungsrat hat der Beschaffung von zwei weiteren AFV-Anlagen zugestimmt. AFV-Anlagen dienen der automatischen Fahrzeugfahndung und Verkehrsüberwachung. Die eine, stationäre Anlage wird am Ende des Autobahnzubringers A1 in Wiedehorn aufgestellt; die zweite, semistationäre Anlage wird an verschiedenen Orten eingesetzt. Geliefert werden die Anlagen von der Firma Bredar AG, Thörishaus BE, zum Betrag …


lead_de: 1165 Schülerinnen und Schüler der Sekundarschulen haben sich 2022 den Aufnahmeprüfungen an die Mittelschulen gestellt. 709 haben bestanden. Das entspricht einer Quote von 60.9 %. Damit ist die Quote etwas tiefer als im Vorjahr.

title_de: 709 Jugendliche bestehen Aufnahmeprüfung


lead_de: Der Regierungsrat stimmt der Verordnungsänderung zum Bundesgesetz über die politischen Rechte der Auslandschweizer zu. Die Änderung betrifft die Vereinfachung der Erneuerung der Anmeldung im Stimmregister. Allerdings bemängelt er in seiner Vernehmlassungsantwort an die Bundeskanzlei, dass zur Änderung des entsprechenden Gesetzes keine Vernehmlassung durchgeführt worden ist. Dies obwohl die Änderung …


lead_de: Am 20. April 2022 trafen sich die Geschäftsleitungsorgane des Landrats des Kantons Basel-Landschaft und des Thurgauer Grossen Rates zu einem freundschaftlichen Austausch.

title_de: Freundschaftlicher Austausch mit dem Baselbieter Landrat


lead_de: Am Sonntagabend, 27. März 2022 fand über ein Streaming der zweite Thurgauer School Dance Award statt. 24 Tanzteams mit insgesamt 306 Kindern und Jugendlichen wurden im Vorfeld durch ein Filmteam an ihren Schulen besucht. Die aufgenommenen Darbietungen wurden anschliessend im Kornhaus Romanshorn einer Jury präsentiert. Siegerteams gab es in vier verschiedenen Kategorien. Award-Gewinnerinnen über alle …

title_de: Das Team «Breakdown» aus Weinfelden gewinnt den Thurgauer School Dance Award 2022


lead_de: Der Regierungsrat hat die Erneuerung der amtlichen Vermessung der Politischen Gemeinde Amriswil Los 17 genehmigt. Das Vermessungswerk und die neuen Pläne für das Grundbuch erlangen dadurch Rechtskraft und die alten Pläne werden ausser Kraft gesetzt.

title_de: Vermessung genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat einen Kostenanteil von 519 000 Franken am neuen Pumpwerk WerkZwei in Arbon zugestimmt. Der Kanton übernimmt den Anteil, der die Bedürfnisse der NLK (Neue Linienführung Kantonsstrasse) abdeckt. Das Bauwerk steht unter der Federführung der Stadt Arbon, es kostet rund 1,97 Millionen Franken. Der Kanton beteiligt sich mit 26,4 Prozent, was etwa 519 000 Franken ausmacht.

title_de: Kostenanteil an Pumpwerk WerkZwei in Arbon


lead_de: Der Regierungsrat hat den Tarifvertrag zwischen der Bindersgartenklinik AG, Tägerwilen, und dem Verband der Krankenversicherer «santésuisse» betreffend Rehabilitationsbehandlungen in der allgemeinen Abteilung genehmigt.

title_de: Tarifvertrag zu Rehabilitationsbehandlungen genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat gewährt dem Verein Feines Kino in Romanshorn einen Beitrag aus dem Lotteriefonds in der Höhe von 40 000 Franken für die Digitalisierung des Kinos Modern. Der Verein Feines Kino übernimmt per Ende 2012 den Betrieb des Kinos Modern und plant die Digitalisierung vor der Neueröffnung im Januar 2013. Der Kanton Thurgau hat bereits die Digitalisierung des Cinema Liberty in Weinfelden und …

title_de: Beitrag aus dem Lotteriefonds an Verein Feines Kino


lead_de: Der Regierungsrat hat die Lehrpläne der Fachmittelschulen Frauenfeld und Romanshorn im Berufsfeld Kommunikation und Information genehmigt. Im Dezember 2010 hatte er beschlossen, an den Fachmittelschulen der thurgauischen Kantonsschulen dieses Berufsfeld mit Fachmatura einzuführen.

title_de: Lehrpläne genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau begrüsst es grundsätzlich, dass in regelmässigen Abständen ein Entsorgungsprogramm für radioaktive Abfälle ausgearbeitet wird. Er ist aber der Ansicht, dass in diesem komplexen Projekt noch viele Fragen unbeantwortet sind. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort zum Entsorgungsprogramm 2008 zuhanden des Bundes.

title_de: Entsorgung radioaktiver Abfälle: noch viele offene Fragen


lead_de: Der Regierungsrat hat die geänderte Planungs- und Bauverordnung (PBV) genehmigt. Die Änderungen waren durch die Revision des entsprechenden kantonalen Gesetzes und den Beitritt zum Konkordat über die Harmonisierung der Baubegriffe notwendig geworden. Die Interkantonale Vereinbarung, das Gesetz sowie die Verordnung sollen auf 1. Januar 2013 in Kraft treten.

title_de: Verordnung zum Planungs- und Baugesetz genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau spricht sich bei der Ausschaffung krimineller Ausländer für die Variante 2 der vom eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartment vorgelegten Entwürfe für die Änderung des Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes aus. Variante 2 entspricht dem Lösungsvorschlag, der von den Vertretern des Initiativkomitees der Ausschaffungsinitiative im Rahmen der eingesetzten …

title_de: Für konsequente Umsetzung der Ausschaffungsinitiative


lead_de: Mit dem Ende der Isolationspflicht nach einer Covid-19-Infektion ab 1. April 2022 wird auch das Contact Tracing im Kanton Thurgau beendet. Erhalten bleibt die automatische Information an positiv getestete Personen.

title_de: Contact Tracing wird per 1. April eingestellt


lead_de: Der Kanton Thurgau hat die Liegenschaft an der Spannerstrasse 33 in Frauenfeld (Restaurant Winkelried) im unselbständigen Baurecht an die PCS Holding AG übergeben. Die Laufzeit beträgt 20 Jahre mit einer Option auf Verlängerung um fünf Jahre.

title_de: Kanton übergibt Liegenschaft an der Spannerstrasse im Baurecht


lead_de: Die in der Teilrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes vorgeschlagenen Kontrollmöglichkeiten gehen dem Regierungsrat des Kantons Thurgau zu weit. Gleichzeitig lehnt er die Bevorzugung des Zivildienstes vor dem Zivilschutz ab. Dies teilt er in seiner Vernehmlassungsantwort dem Bund mit.

title_de: Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz: Vorgesehene Kontrollen gehen zu weit


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Tiefbau- und Belagsarbeiten der Sanierung der Flugplatzstrasse in Amlikon-Bissegg an die Hüppi AG aus Kreuzlingen vergeben. Die Vergabesumme beträgt 382'981 Franken. Die Flugplatzstrasse muss zwischen der H14 und der Eschikoferbrücke saniert werden. Der bestehende Strassenbelag weist Strukturschäden auf und muss erneuert werden.

title_de: Auftrag für die Tiefbau- und Belagsarbeiten der Sanierung der Flugplatzstrasse in Amlikon-Bissegg vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Tiefbau- und Belagsarbeiten für die Sanierung der Bushaltestelle Neuhof in Langrickenbach an die Cellere Bau AG aus Amriswil vergeben. Die Vergabesumme beträgt 191'154 Franken. Der Anteil des Kantons beläuft sich auf 113'568 Franken. An der Kantonsstrasse H471 auf der Strecke Langrickenbach - Amriswil wird die Bushaltestelle Neuhof saniert und hindernisfrei …

title_de: Auftrag für die Tiefbau- und Belagsarbeiten für die Sanierung der Bushaltestelle Neuhof in Langrickenbach vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat die Änderung der Nutzungsvereinbarung mit dem Tennisclub Münsterlingen genehmigt. Per 1. Januar 2015 erfolgte die Übertragung der Spitalbauten in Münsterlingen an die thurmed Immobilien AG und an die Stiftung Mansio. Die Parzelle Nr. 1485 im Grundbuch Münsterlingen war davon ausgenommen, sie verblieb beim Kanton Thurgau. Der auf der Parzelle befindliche Tennisplatz wird dem Tennisclub …


lead_de: Der Regierungsrat hat Marcio Vieira, stellvertretender Leiter des Lohnbüros, ab 1. November 2022 für die verbleibende Amtsdauer 2020 bis 2024 als Personalvertreter in die Paritätische Begutachtungskommission gewählt. Er ersetzt Andreas Perren, der in Pension geht. Zudem hat der Regierungsrat den Wechsel des Vorsitzes von Claudia Mathias, Leiterin Zentrale Dienste im Departement für Bau und Umwelt, …

title_de: Neuer Personalvertreter in die Paritätische Begutachtungskommission gewählt.


lead_de: Der Regierungsrat hat die Pflegeheimliste geändert. Per 31. März wurde das privat geführte Alterspflegeheim Staubishub in Winden geschlossen, daher muss die Zahl der Betten auf der Pflegeheimliste um 21 Betten reduziert werden. Zudem wurden auf der Pflegeheimliste redaktionelle Änderungen nachgeführt. Die geänderte Pflegeheimliste des Kantons Thurgau mit den beiden Teilen Pflegeheimplätze mehrheitlich …

title_de: Pflegeheimliste geändert


lead_de: Der Regierungsrat hat die Änderung der Verordnung zur eidgenössischen Rohrleistungsgesetzgebung genehmigt, nachdem diese revidiert wurde. Unter anderem wird künftig auf die bisher vorgesehene Befristung der Bewilligungen für Rohrleitungsanlagen verzichtet, da die Sicherheit der Rohrleitungsanlagen bereits durch die entsprechenden bundesrechtlichen Vorgaben sichergestellt ist. Die für die Betriebssicherheit …


lead_de: Der Regierungsrat hat der Politischen Gemeinde Wigoltingen einen Beitrag an die periodische Wiederinstandstellung von 15'400 Metern Flur- und 4'900 Metern Waldstrassen gewährt. Der Kantonsbeitrag an die Kosten der periodischen Wiederinstandstellung der Flurstrassen beträgt 103'950 Franken, der Bundes- und Kantonsbeitrag an die Kosten der periodischen Wiederinstandstellung der Waldstrassen beträgt …

title_de: Beitrag an die periodische Wiederinstandstellung von Flur- und Waldstrassen für die Politischen Gemeinde Wigoltingen


lead_de: Gemäss Kulturkonzept für die Jahre 2019 bis 2022 gewährt der Regierungsrat der Ankaufskommission für bildende Kunst jedes Jahr einen Betrag von 100'000 Franken aus dem Lotteriefonds. Der Regierungsrat hat nun den Betrag für das Jahr 2022 gesprochen. Das Geld steht für Ankäufe von Werken Thurgauer Kunstschaffender zur Verfügung und dient der Kunstförderung im Kanton. Die Ankaufskommission verfasst …

title_de: Beitrag aus dem Lotteriefonds für Ankaufskommission für bildende Kunst


lead_de: Der Regierungsrat hat die Änderung der Verordnung über die Informatikmittelschule der Kantonsschule Frauenfeld genehmigt und per 1. April 2022 in Kraft gesetzt. Aufgrund neuer Vorgaben des Bundes musste die Stundentafel angepasst werden. Ausserdem hat der Regierungsrat die Verordnung über die Ausbildung an der Handelsmittelschule der Kantonsschule Frauenfeld ausser Kraft gesetzt. Die Verordnung ist …


lead_de: Mit dem Ende der ausserordentlichen Lage im Kanton Thurgau hat der Regierungsrat am 16. Juni 2020 für die Dauer der besonderen Lage den Fachstab Pandemie eingesetzt. Nun hat der Bundesrat beschlossen, die besondere pandemische Lage per 31. März aufzuheben und zur normalen Lage zurückzukehren. Da sich aber weiterhin verschiedene Koordinationsfragen im Rahmen der Bewältigung der Covid-Pandemie stellen, …

title_de: Fachstab Pandemie wird bis am 31. Dezember 2022 beizubehalten


lead_de: <img style="FLOAT: left; MARGIN-BOTTOM: 15px; MARGIN-RIGHT: 15px" alt="" src="http://stage1.cms3.tg.ch/pictures/pilzgeschichten_kl.jpg" />Die Welt der Pilze ist vielfältig und geheimnisvoll. Kinder die das faszinierende Reich der Pilze kennenlernen möchten, kommen nach Frauenfeld ins Naturmuseum Thurgau. Museumspädagoge Leander High nimmt sie mit auf einen spielerischen Rundgang durch die Ausstellung …

title_de: Pilzführung für Kinder im Naturmuseum


lead_de: Der Regierungsrat stimmt der Änderung der Verordnung über die Massnahmen im Kulturbereich gemäss Covid-19-Gesetz (Covid-19-Kulturverordnung) und damit der Verlängerung der Ausfallentschädigungen bis Ende Juni zu. In seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Departement des Innern fordert er aber, dass auch der Kulturbetrieb danach zwingend wieder ohne zusätzliche Fördermassnahmen auskommen …

title_de: Ja zur Änderung der Verordnung über die Massnahmen im Kulturbereich gemäss Covid-19-Gesetz


lead_de: Der Regierungsrat begrüsst sowohl das Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Quebec (französischsprachige Provinz Kanadas) als auch die Absprachen über die gegenseitige Anerkennung der einzelnen Berufe, die zwischen dem Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung und der jeweils zuständigen Quebecer Berufskammer abgeschlossen werden soll, …

title_de: Ja zum Rahmenabkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung von Quebec


lead_de: Der Regierungsrat begrüsst die Umsetzung der technischen Säule des vierten EU-Eisenbahnpakets und ist mit den vorgeschlagenen Anpassungen im Eisenbahngesetz, in der Verordnung über Bau und Betrieb der Eisenbahnen und in der Verordnung über die Sicherheitsuntersuchung von Zwischenfällen im Verkehrswesen einverstanden. Wie er in seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Departement für Umwelt, …

title_de: Ja zur Umsetzung der technischen Säule des vierten EU-Eisenbahnpakets


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat für das Projekt «Kultur und Schule Thurgau» einen Beitrag von 110'000 Franken aus dem Lotteriefonds gewährt. Mit dem Projekt soll unter anderem möglichst allen Kindern und Jugendlichen – unabhängig von Bildung, Einkommen, Herkunft und Geschlecht – der Zugang zu kulturellen Angeboten und Institutionen ermöglicht werden.

title_de: Lotteriefondsbeitrag für das Projekt «Kultur und Schule Thurgau»


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau fordert, dass die Rollende Landstrasse als flankierendes Verlagerungsinstrument überprüft wird. Hält der Bund daran fest, sollen auch die Betriebsabgeltungen an den regionalen Bahn-Güterverkehr über das Jahr 2027 hinaus weitergeführt und die Betriebsbeiträge an den unbegleiteten kombinierten Verkehr erhöht werden.

title_de: Rollende Landstrasse soll überprüft werden


lead_de: Der Bundesrat hat das Verordnungspaket Umwelt Herbst 2022, das diverse Anpassungen in verschiedenen Verordnungen des Umweltrechts enthält, in die Vernehmlassung geschickt. Die Entwürfe der Luftreinhalteverordnung und der Abfallverordnung begrüsst der Regierungsrat des Kantons Thurgau, bei der Chemikalienverordnung sieht er noch Anpassungsbedarf.

title_de: Regierungsrat begrüsst das Verordnungspaket Umwelt Herbst 2022 teilweise


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau lehnt den Entwurf für die Revision des CO2-Gesetzes ab und beantragt eine Überarbeitung. In seiner Vernehmlassungsantwort schreibt er, dass aus seiner Sicht die vorgeschlagenen Massnahmen nicht ausreichen, um die geforderten Ziele zu erreichen.

title_de: Der Regierungsrat lehnt den Entwurf des CO2-Gesetzes ab


lead_de: Wie entsteht aus Schafwolle ein feiner Faden? Am Mittwoch, 6. April 2022, findet im Museum für Archäologie Thurgau in Frauenfeld von 14 bis 16 Uhr ein Kindernachmittag zum Thema «Wolle spinnen – ein sehr altes Handwerk» statt. Die Kinder verspinnen unter Anleitung von Eva Roost Wolle mit Spinnwirtel und Spindel. Diese Technik ist uralt. Bereits in den Pfahlbaufundstellen fanden Archäologen diese typischen …

title_de: Kindernachmittag im Museum für Archäologie Thurgau


lead_de: Das Amt für Denkmalpflege des Kantons Thurgau lädt zusammen mit den Eigentümern am Samstag, 29. September 2012, zur Besichtigung von zwei Jugendstilvillen in Amriswil ein.

title_de: Einblick in Amriswiler Jugendstilvillen


lead_de: Der Aufnahme der für den Kanton Thurgau wichtigen Verbindung Grüneck – Meggenhus als neue N23 ins Nationalstrassennetz steht nichts mehr im Wege. Wie bereits im Nationalrat, war sie auch heute Donnerstag im Ständerat unbestritten.

title_de: N 23 kommt ins Nationalstrassennetz


lead_de: Am Sonntag, 23. September 2012, entscheidet die Thurgauer Stimmbevölkerung auf kantonaler Ebene über die Erweiterung des Strassennetzes um die Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) und die Oberlandstrasse (OLS) sowie über eine Erhöhung der Strassenverkehrabgaben zur Finanzierung der neuen Oberlandstrasse. Ausserdem wird über drei eidgenössische Vorlagen abgestimmt, über den Bundesbeschluss über die Jugendmusikförderung, …

title_de: Volksabstimmung vom 23. September 2012


lead_de: Der Regierungsrat hat zuhanden des Grossen Rates die Botschaft zur überarbeiteten Eigentümerstrategie der Gebäudeversicherung des Kantons Thurgau verabschiedet. Unter anderem wurde die Struktur der Eigentümerstrategie leicht überarbeitet und zum Beispiel mit dem Thema Nachhaltigkeit ergänzt.

title_de: Gebäudeversicherung will nachhaltiger werden


lead_de: Mehrere hundert Trauergäste nahmen am Freitag, 13. Mai, in der katholischen Stadtkirche St.Nikolaus in Frauenfeld Abschied vom verstorbenen Nationalrat Jost Gross. An der Trauerfeier nahmen mit Micheline Calmy-Rey und Moritz Leuenberber auch zwei Bundesräte sowie der Thurgauer Regierungsrat in corpore teil.

title_de: Grosse Trauergemeinde für Nationalrat Jost Gross


lead_de: Knapp über 1600 Standorte sind zur Zeit im Kataster der belasteten Standorte des Kantons Thurgau eingetragen. Insgesamt wurden bereits rund 85 Prozent der Verdachtsflächen überprüft. Das branchenweise Vorgehen erlaubt speditives Arbeiten. Eben sind die Betriebe weiterer drei Branchen mit der ersten Umfrage zur Abklärung angeschrieben worden.

title_de: Kataster der belasteten Standorte auf Kurs


lead_de: Über 10'000 Originalgegenstände aus der Zeit unserer Urgrosseltern, realitätsgetreu inszeniert auf 2000 Quadratmetern: Das Schaudepot St. Katharinental in Diessenhofen ist ein schweizweit einzigartiges Universum, das Kindern und Erwachsenen lebhaft vor Augen führt, wie in der Ostschweiz einst gelebt und gearbeitet wurde. Am 1. April 2022 bläst das Haus am Rheinufer zum Saisonstart, neu unter kuratorischer …

title_de: Saisonstart im Schaudepot St. Katharinental


lead_de: <img style="FLOAT: left; MARGIN-BOTTOM: 15px; MARGIN-RIGHT: 15px" alt="" src="http://stage1.cms3.tg.ch/pictures/kulturkonzept_kl.jpg" />Wie funktioniert die Kulturförderung und die Kulturpflege im Kanton Thurgau? Welche Richtlinien gelten dafür und welche Mittel sollen wie verteilt werden? Antworten auf diese Fragen gibt das kantonale Kulturkonzept. Seit seiner Einführung 2004 wird es alle drei Jahre …

title_de: Kantonales Kulturkonzeptes gründlich überarbeitet


lead_de: Die Thurgauer Stimmbevölkerung stimmt am Sonntag, 23. juni, über die Bodensee-Thurtalstrasse (BTS) und die Oberlandstrasse (OLS) und über die Strassenverkehrsabgaben ab. Zusätzlich ist über drei Abstimmungsvorlagen auf Bundesebene zu bestimmen.

title_de: Sonntag, 23. Sptember: Abstimmung über zwei Kantonale und drei Eidgenössiche Vorlagen


lead_de: Das Mittelalter ist eine düstere Zeit – diese Vorstellung ist in vielen Köpfen verankert. Zahlreiche Meister schufen damals aber auch Kunstwerke erster Güte, deren Formvollendung und Detailreichtum wir bis heute bewundern. An der Schlossführung vom Sonntag, 10. April 2022 nimmt Historikerin Iris Hutter eine Auswahl solcher Preziosen unter die Lupe und entführt Besucherinnen und Besuchern in die mittelalterliche …

title_de: Kopfsprung ins Mittelalter


lead_de: Am 1. April 2022 ist die kantonale Schutzanordnung für das Naturschutzgebiet Espen Riet bei Ziegelhof (Tägermoos) zwischen Gottlieben und der Landesgrenze in Kraft getreten. Das Gebiet ist über den Thurgau hinaus wichtig für den Erhalt der Biodiversität.

title_de: Schutzanordnung Espen Riet (Tägermoos) in Kraft


lead_de: Erstmals beteiligte sich am vergangenen Samstag das Historische Museum Thurgau mit dem Schaudepot St. Katharinental an der grenzüberschreitenden Museumsnacht Hegau-Schaffhausen. Das bunte Familienprogramm lockte zwischen 18.00 und 23.30 Uhr über 300 Gäste ins Schaudepot.

title_de: Museumsnacht Hegau-Schaffhausen im Schaudepot St. Katharinental war ein voller Erfolg


lead_de: Am Sonntag, 10. April 2022, findet um 10.30 Uhr im Museum für Archäologie Thurgau in Frauenfeld eine öffentliche Führung zur aktuellen Sonderausstellung «Wirtschaftsraum zwischen Alpen und Rheinfall» statt. Kantonsarchäologe Hansjörg Brem berichtet über Handelsgesellschaften und Währungsbündnisse im Mittelalter am Bodensee. Über 150 zum Teil erstmals in der Öffentlichkeit präsentierte Exponate vermitteln …

title_de: Mittelalter am Bodensee: Führung zum Thema Handelsgesellschaften und Währungsbündnisse


lead_de: Die Grundbuchämter und Notariate des Kantons Thurgau blicken auf ein erfolgreiches Geschäftsjahr 2021 zurück. In allen Bereichen wickelten sie so viele Geschäfte ab, wie noch nie zuvor. Insgesamt wurden erstmals über 51 700 öffentlichen Beurkundungen, Beglaubigungen, Grundbuchgeschäfte und Handänderungen vorgenommen. Verschiedene Faktoren haben zu diesem Ergebnis beigetragen.

title_de: Grundbuchämter und Notariate bearbeiteten über 50'000 Geschäfte


lead_de: Die Webseiten der kantonalen Verwaltung Thurgau werden neu smartphone- und tablettauglich gestaltet. Damit wird die Nutzung dieser Webseiten komfortabler, weil für das jeweilige Gerät automatisch die richtige Auflösung gewählt wird. Das mühsame Zoomen von Webseiten auf den Smartphones und den Tablets entfällt damit weitgehend.

title_de: www.tg.ch auch für Smartphones und Tablets


lead_de: Vor 90 Jahren wurde in Weinfelden die thurgauische Zentralstelle für männliche Berufsberatung und gleichzeitig in Frauenfeld die thurgauische Zentralstelle für weibliche Berufsberatung gegründet. Heute besteht das umfassende Angebot der Berufs- und Studienberatung des Kantons Thurgau aus der Berufsberatung für Jugendliche, der Berufs- und Laufbahnberatung für Erwachsene und der Studienberatung.

title_de: Berufs- und Studienberatung feiert 90. Geburtstag


lead_de: <img style="FLOAT: left; MARGIN-BOTTOM: 15px; MARGIN-RIGHT: 15px" alt="" src="http://stage1.cms3.tg.ch/pictures/haerdoepfel_kl.jpg" />Im Rahmen der aktuellen Sonderausstellung «Härdöpfel, Kartoffel, Patata – eine Erfolgsgeschichte» nimmt Kurator Peter Bretscher Besucherinnen und Besucher am Samstag, 22. September, um 15.30 Uhr auf eine Zeitreise zum Kartoffelanbau im Thurgau in früheren Zeiten.

title_de: «…sie füllen brav den Ranzen» – Führung im Schaudepot St. Katharinental


lead_de: Per 31. März 2022 registrieren die drei Thurgauer RAV-Zentren 3 328 arbeitslose Personen. Damit sind 192 Personen weniger arbeitslos als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote sinkt von 2.3 Prozent auf 2.1 Prozent. Bei den Stellensuchenden ist ebenfalls ein Rückgang zu verzeichnen. Seit Ende Februar 2022 hat sich die Anzahl Stellensuchender von 6 655 Personen um 180 auf aktuell 6 475 Personen reduziert. …

title_de: Die Arbeitslosenquote sinkt im Kanton Thurgau auf 2.1 Prozent


lead_de: <img style="FLOAT: left; MARGIN-BOTTOM: 15px; MARGIN-RIGHT: 15px" alt="" src="http://stage1.cms3.tg.ch/pictures/Musikschueler.jpg" />Am Sonntag, den 23. September, musizieren Schülerinnen und Schüler mit Lehrpersonen der Jugendmusikschule Frauenfeld im Naturmuseum und Museum für Archäologie Thurgau. Zwischen 12 und 17 Uhr treten verschiedene Ensembles in den Räumen der beiden Museen auf.

title_de: Musikschulkonzerte zwischen Fuchs und Goldbecher


lead_de: Das Thema «Lernbegleitung» stand dieses Jahr im Zentrum von zwei Tagungen für Lehrpersonen, Schulleitungen und Behörden. Seit 2009 organisiert das Amt für Volksschule diese Anlässe jährlich. Nach der ersten Veranstaltung in Kreuzlingen referierte kürzlich Prof. Dr. Kurt Reusser in Amriswil zum Thema «Lerndialog und Lerncoaching». Rund 110 Personen nahmen teil.

title_de: Lernbegleitung zum individuellen Lernen und Verstehen


lead_de: Der Regierungsrat hat, in Absprache mit dem Regierungsrat des Kantons Schaffhausen, eine Projektgruppe eingesetzt, um die Organisationsstruktur der Thurgauisch-Schaffhauserischen Maturitätsschule für Erwachsene (TSME) zu überprüfen. In den letzten Jahren sind die Schülerzahlen kontinuierlich gesunken. Dies hatte unter anderem zur Folge, dass der Standort Romanshorn seit längerem nicht mehr betrieben …

title_de: Organisationsstruktur der TSME wir überprüft


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat das Hochwasserschutz- und Revitalisierungskonzept für das Thurtal, das Konzept Thur+, verabschiedet und mit einer Botschaft dem Grossen Rat zur Kenntnisnahme überwiesen. Das Konzept ist eine behördenverbindliche Grundlage im Sinne des kantonalen Wasserbaugesetzes und gilt für alle zukünftigen Wasserbauprojekte an der Thur. Es besteht aus allgemeinen Ausführungen …

title_de: Regierungsrat verabschiedet neue Grundlage für Hochwasserschutz und Revitalisierung an der Thur


lead_de: Der anonyme Projektwettbewerb für die Sanierung und Optimierung der musealen Nutzung des Schlosses Frauenfeld ist entschieden. Das Projekt «Marie» der Schmidlin Architekten ETH SIA aus Zürich hat sich dabei gegen 14 weitere Projekte durchgesetzt. Die Sanierung und Optimierung des Schlosses ist Teil der kantonalen Museumsstrategie.

title_de: «Marie» setzt sich beim Preisgericht durch


lead_de: <img src="http://ww4.tg.ch/xml_1/internet/de/file/picture/domain_1/DE/museum.jpg" align="left">Alle drei Museen in Frauenfeld sind am Pfingstsonntag und -montag von 14.00 bis 17.00 Uhr geöffnet.

title_de: Museen an Pfingsten geöffnet


lead_de: Der Regierungsrat ist mit der Änderung der Verordnung über die Anlage beschlagnahmter Vermögenswerte einverstanden. Dies teilt er dem Bundesamt für Justiz mit. Die Änderung betrifft die Höhe der Verzinsung beschlagnahmter und hinterlegter Bargelder. Anstelle des relativ hohen Satzes für Steuervorauszahlungen soll neu ein marktüblicher Zins zur Anwendung gelangen.


lead_de: Auf dem Burgstock bei Weinfelden steht die Ruine der Neuenburg. Die im Gelände sichtbar gebliebene Südmauer wurde 2021 saniert. Parallel dazu fanden archäologische Abklärungen zur Erhaltung und Baugeschichte der Anlage statt. Nach der Wiederherstellung des Geländes und mit der Enthüllung einer Informationstafel sind die Arbeiten vor Ort nun abgeschlossen.

title_de: Sanierung der Neuenburg bei Weinfelden


lead_de: Der Regierungsrat hat Marianne Guhl, Steckborn, für den Rest der laufenden Legislaturperiode als Mitglied des Grossen Rates für gewählt erklärt. Sie tritt per 1. Oktober 2012 die Nachfolge von Sybille Kaufmann, Frauenfeld, an, die per 30. September 2012 ihren Rücktritt erklärt hat. Marianne Guhl ist die erste, nicht gewählte Kandidatin auf der Liste der SP und Gewerkschaften des Bezirks Frauenfeld.

title_de: Marianne Guhl als Mitglied des Grossen Rates für gewählt


lead_de: Der Regierungsrat hat die Einzelheiten der Volksabstimmung vom 25. November 2012 geregelt. Abgestimmt wird voraussichtlich über mehrere eidgenössische Vorlagen. Ein kantonaler Urnengang findet nicht statt.

title_de: Volksabstimmung vom 25. November: keine kantonalen Vorlagen


lead_de: Der Kanton plant, den Rhein bei Diessenhofen zu revitalisieren. Dazu hat das Amt für Umwelt zwei Workshops mit allen Anspruchsgruppen durchgeführt und verschiedene Gespräche mit Grundeigentümerinnen und Grundeigentümern im Bereich der Campingplätze Ziegelhütte und Läui bis zum Schupfen geführt. Voraussichtlich Ende Jahr kann das fertige Bauprojekt der Öffentlichkeit präsentiert werden.

title_de: Kanton revitalisiert den Rhein bei Diessenhofen


lead_de: In ihrer zweiten Datenanalyse zu den Covid-19-Härtefallmassnahmen stellt die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) fest, dass schweizweit mit einer hohen Zahl an Missbrauchsfällen zu rechnen ist. Im Kanton Thurgau erfolgen gegenwärtig die systematischen Überprüfungen der Covid-19-Härtefallzahlungen. Bislang stellte das Amt für Wirtschaft und Arbeit (AWA) in 16 Fällen Falschangaben fest.

title_de: Systematische Nachkontrollen beim Härtefallprogramm 1


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau verzichtet auf eine generelle Lohnerhöhung für das Staatspersonal für das Jahr 2013. Für individuelle, leistungsbezogene Lohnanpassungen beantragt der Regierungsrat, das Minimum von 1,0 Prozent zu gewähren.

title_de: Regierungsrat legt Lohnrunde 2013 für das Staatspersonal fest