lead_de: Der Bund hat die Kantone verpflichtet, eine Abfallplanung zu erstellen, damit die Entsorgungssicherheit künftig sichergestellt ist und Überkapazitäten vermieden werden. Die Abfallplanung soll auch den Bedarf an Deponievolumen und mögliche Standorte von Deponien ausweisen (Deponieplanung). Der Regierungsrat hat die Deponieplanung für die Jahre 2021 bis 2050 genehmigt.

title_de: Regierungsrat genehmigt die kantonale Deponieplanung

content_de:
Der Kanton Thurgau veröffentlicht seine Abfallplanung bislang mit dem zweijährlich erscheinenden Abfallbericht als «rollende Planung». Dieses Vorgehen hatte sich bewährt, genügt im Hinblick auf die aktuellen Fragen des Deponiebedarfs jedoch den Anforderungen nicht mehr. Die Realisierung von Deponien bringt einen hohen Planungs- und Zeitaufwand mit sich und die Anforderungen an Deponiestandorte müssen mit zahlreichen anderen Nutzungsansprüchen abgestimmt werden. Die Deponieplanung wird daher künftig als eigenständiger Teil der Abfallplanung erstellt und in kürzeren Zeitabständen nachgeführt. Das Departement für Bau und Umwelt legt dazu drei Berichte vor.

Der Bericht I «Grundsätze der kantonalen Deponieplanung» legt die Grundsätze der Deponieplanung im Kanton Thurgau fest und beschreibt Vorgehen und Rahmenbedingungen. Er wird einmalig erstellt, entsprechend den bundesrechtlichen Vorgaben alle fünf Jahre überprüft und im Bedarfsfall angepasst. Der Bericht II «Deponiestatistik und Bedarfsanalyse» beschreibt die Entwicklung der abgelagerten Materialmengen sowie des verfügbaren Nutzvolumens innerhalb der Thurgauer Deponielandschaft und vergleicht diese mit dem langjährigen Bedarf. Er wird künftig jährlich nachgeführt. Der Bericht III «Handlungsbedarf und Massnahmen» beschreibt ausgehend von den Kennzahlen der Deponiestatistik und der Bedarfsanalyse den sich allfällig ergebenden Handlungsbedarf sowie gegebenenfalls erforderliche Massnahmen. Er enthält die Liste der bestehenden und geplanten Deponien oder Reservestandorte und bildet die Basis für die Überführung in den kantonalen Richtplan. Dieser Bericht wird jeweils bei ausgewiesenem Handlungsbedarf nachgeführt.

Aufgrund des Ergebnisses der Bedarfsanalyse 2021 besteht bei den Deponietypen A, B und E Handlungsbedarf (siehe Deponietypen in der Tabelle). In die kantonale Deponieplanung werden deshalb neun Standorte für die Ablagerung von Typ-A-Materialien aufgenommen und weitere zwei Standorte als Reservestandorte aufgeführt. Für die Bereitstellung von ausreichendem Deponieraum für Typ-B-Materialien werden bestehende Deponien erweitert oder die Einteilung in Deponien zu Gunsten von Typ-B-Material angepasst. Die Deponie Kehlhof in der Gemeinde Berg ist die einzige Deponie des Typs E im Kanton Thurgau und wird in den kommenden fünf bis zehn Jahren verfüllt sein. Drei mögliche Nachfolgestandorte wurden deshalb in die Deponieplanung aufgenommen. Aufgrund der geringen Mengen der Typ-E-Materialien wird die Aktivierung eines dieser drei Standorte in Kombination mit der Ablagerung für Typ-D-Materialien geprüft. Als Übergangslösung wurde die ausserkantonale Ablagerung von Typ-E-Materialien sichergestellt.

Die Deponieplanung wurde im Sommer 2020 einer externen Vernehmlassung unterzogen. Im Rahmen der beiden Vernehmlassungen sind 33 Stellungnahmen interessierter Kreise (einschliesslich aller Nachbarkantone und des Bundesamts für Umwelt) und fünf Stellungnahmen von kantonalen Fachstellen und Ämtern eingegangen. Die Rückmeldungen wurden in einem separaten Mitwirkungsbericht zusammengestellt und der Umgang damit umfassend beschrieben. Die Berichtsentwürfe zur Deponieplanung vom 24. Juli 2020 wurden unter Berücksichtigung des Mitberichts überarbeitet.

Der Regierungsrat hat die Deponieplanung 2021 bis 2050 genehmigt und das Departement für Bau und Umwelt beauftragt, die neuen Deponiestandorte in den kantonalen Richtplan zu überführen. Die Berichte zur Deponieplanung werden auf der Webseite des Amts für Umwelt veröffentlicht.

Deponietypen gemäss VVEA

Typ A

vormals Aushubdeponie

         Unverschmutztes Aushub- und Ausbruchmaterial (Verwertbares vorher entfernt)

           unverschmutzter Bodenaushub

           (Anhang 3 Ziff. 1 und Anhang 5 Ziff. 1 VVEA)

Typ B

vormals Inertstoffdeponie

          v. a. Bauabfälle, mind. 95 % gesteinsähnliche Bestandteile (Verwertbares vorher entfernt)

           (Anhang 3 Ziff. 2 und Anhang 5 Ziff. 2 VVEA)

Typ C

vormals Reststoffdeponie

         v. a. Rückstände Rauchgasreinigung, schwerlösliche metallhaltige und anorganische Abfälle

           (Anhang 5 Ziff. 3 VVEA)

Typ D

vormals Schlackedeponie

         v. a. Kehrichtschlacke und andere Schlacken, gewaschene Aschen

           (Anhang 5 Ziff. 4 VVEA)

Typ E

vormals Reaktordeponie

         Abfälle, bei denen einfache chemische Reaktionen noch möglich sind (z. B. höherer organischer Gehalt), Bauabfälle mit höheren Schadstoffgehalten

           (Anhang 5 Ziff. 5 VVEA)

Deponieplanung (tg.ch)


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Entnahme von maximal 60 000 Franken aus dem Waldfonds genehmigt. Damit unterstützt der Kanton die Waldeigentümer dabei, das Schneebruchholz zu beseitigen, was im Kampf gegen den Borkenkäfer von grosser Bedeutung ist. Die Aktion ist bis Ende April befristet.

type_de: Medienmitteilung

body_key: TG

location: Thurgau

title_de: 60 000 Franken für den Kampf gegen den Borkenkäfer

content_de:
Die ausserordentlich hohen Schneefallmengen vom 14. auf den 15. Januar 2021 haben auch im Thurgauer Wald ihre Spuren hinterlassen. Insbesondere bei schwachen Bäumen und Gehölzen kam es verbreitet zu Giebelbrüchen. Insgesamt ist mit rund 10 000 Kubikmeter Schadholz zu rechnen. Besonders betroffen sind Fichten sowie einzelne Regionen wie Bischofszell, der südliche Mittelthurgau oder das Tannzapfenland. Die geschädigten Rottannen erhöhen das Brutangebot für die derzeit ausserordentlich hohe und aktive Borkenkäferpopulation zusätzlich massiv.

Das jetzt verstreut im Wald stehende oder herumliegende neue Frass- und Brutpotenzial kann nur sehr aufwändig entfernt und damit unschädlich gemacht werden. Den Waldeigentümern entstehen erhebliche ungedeckte Kosten. Im Sinne einer einmaligen, befristeten, in ihrem Umfang begrenzten und von den Kreisforstingenieuren im Hinblick auf ihre Wirkung als Forstschutzmassnahme klar kontrollierbaren «Schneebruchholz-Aufräumaktion» soll den Waldeigentümern ein Anreiz geboten werden, um solches Holz rasch aufzurüsten und damit einerseits unschädlich zu machen. Andererseits lassen sich gewisse Sortimente teilweise auch noch der Wertschöpfungskette zuführen.

Das Forstamt schätzt, dass mit einem Betrag von 60 000 Franken die nötigen, zielführenden Massnahmen rasch unterstützt werden können. Entscheidend ist aktuell der zeitliche Aspekt. Das Aufrüsten muss bis Ende April abgeschlossen sein, um Wirkung entfalten zu können.

content_format: html

type_harmonized: news


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist mit der Stossrichtung des Entwurfs des Bundesgesetzes über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben grundsätzlich einverstanden. In seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Finanzdepartement fordert er aber die Überarbeitung einiger Bestimmungen, weil der Bund mit diesen stark in die Autonomie der Kantone eingreift.

title_de: Regierungsrat setzt auf die Autonomie der Kantone

content_de:
Mit dem Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben (EMBaG) sollen die Rechtsgrundlagen für einen wirkungsvollen Einsatz elektronischer Mittel in der Bundesverwaltung im Zusammenhang mit dem Angebot digitalisierter Behördenleistungen geschaffen werden. Das Gesetz soll sicherstellen, dass dem Bund in allen Fällen die sachlich sinnvollsten Formen der Zusammenarbeit im Bereich der digitalen Verwaltung, insbesondere des E-Government, zur Verfügung stehen.

Der Regierungsrat begrüsst im Grundsatz die Stossrichtung des Gesetzesentwurfs und weite Teile der Vorschläge. Wie er aber in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Finanzdepartement schreibt, hat er bei einigen Bestimmungen grundlegende Bedenken und fordert deren vollständige Überarbeitung. Ausserdem ist der Regierungsrat der Auffassung, dass für einige Bestimmungen die Verfassungsgrundlage fehlt und der Bund somit keine für die Kantone verbindlichen Bestimmungen erlassen kann. Ausserdem lehnt es der Regierungsrat ab, dass der Bund die Kantone zur Nutzung von elektronischen Behördendiensten verpflichten kann und dass die Kantone einen Beitrag an die Kosten leisten müssen, obwohl sie bei der Ausgestaltung nicht mitreden dürfen.

Weiter soll der Bund laut Gesetzesentwurf die kantonalen Behörden zur Nutzung von elektronischen Behördendiensten des Bundes verpflichten, soweit dies für den einheitlichen und korrekten Vollzug von Bundesrecht erforderlich ist. Der Regierungsrat betont aber, dass Vollzug von Bundesrecht durch die Kantone nicht einfach eine Verwaltungsaufgabe darstellt, sondern ein wichtiges Element der politischen Gestaltung umfasst, bei dessen Wahrnehmung den Kantonen möglichst grosse Freiräume sowie ausreichende Finanzquellen zu belassen sind. Auch die Bundesverfassung sieht vor, dass der Bund den Kantonen möglichst grosse Gestaltungsfreiheit zu lassen und den kantonalen Besonderheiten Rechnung zu tragen hat.

Vernehmlassungsantwort EMBaG [pdf, 1.9 MB]


lead_de: Bei den kantonalen Gesamterneuerungswahlen 2020 wurden die Wahlen des Grossen Rates und des Regierungsrates am 15. März 2020 erstmals gemeinsam durchgeführt. Die Staatskanzlei hat im Auftrag des Regierungsrates die Organisation und Realisierung dieses Wahlsonntags analysiert und dazu auch eine Umfrage bei allen Beteiligten durchgeführt. Sie zeigt: Der gemeinsame Wahltermin stösst auf Zustimmung.

title_de: Bilanz zur Zusammenlegung der Grossrats- und Regierungsratswahlen 2020

content_de:
In der Vergangenheit wurde vor allem von Mitgliedern des Grossen Rates eine Zusammenlegung der Grossrats- und Regierungsratswahlen gewünscht. Damit verband sich die Hoffnung auf eine höhere Wahlbeteiligung, auf eine geringere Belastung der Behörden, Parteien und Stimmberechtigten sowie auf geringere Kosten. Obwohl diese Erwartungen nur zu einem kleinen Teil erfüllt wurden, sprachen sich die befragten Parteien und Politischen Gemeinden sowie die übrigen Beteiligten (Druckerei, Logistik) in der Umfrage mehrheitlich für die Beibehaltung des gemeinsamen Wahltermins aus. Als Grund wurde die Nutzung von Synergien angegeben, was teilweise zu Kosten- und Zeitersparnissen führte.

In folgenden Bereichen wurden die Erwartungen noch nicht erfüllt: Die Wahlbeteiligung bei Grossratswahlen 2020 fiel mit 32,6 % gegenüber den Grossratswahlen 2016 (30,4 %) nur leicht höher aus. Bei den Regierungsratswahlen 2020 (32,4 %) sank sie sogar im Vergleich zu 2016 (44,6 %). Allerdings wurden die Regierungsratswahlen bis 2016 an einem Blanko-Abstimmungstermin des Bundes durchgeführt; dabei erhöhten kontrovers diskutierte Sachvorlagen die Wahlbeteiligung. Die Überschneidung der Wahlkämpfe für die Bezirks- und die kantonalen Behörden führte gemäss Rückmeldungen dazu, dass die Bezirksbehördenwahlen öffentlich weniger wahrgenommen wurden. Einzelne Parteien ohne Regierungsratskandidatur stellten fest, dass die Wahlen des Regierungsrates stärker im Fokus standen als diejenigen des Grossen Rates. Die frühe Ansetzung der kantonalen Wahltermine im März 2020 hatte mit Blick auf die 2019 durchgeführten National- und Ständeratswahlen für die Parteien einen zeitintensiven Dauerwahlkampf zur Folge. Ein Drittel der Politischen Gemeinden verzeichnete einen höheren zeitlichen und finanziellen Mehraufwand, vornehmlich im Personalbereich.

Der Regierungsrat geht davon aus, dass bei einer langfristigen Beibehaltung der gemeinsamen Durchführung der Grossrats- und Regierungsratswahlen die Prozessbeteiligten ihre Abläufe noch konsolidieren und optimieren können. Die gemeinsame Durchführung dürfte für die Stimmberechtigten vorteilhaft sein und könnte sich zukünftig positiv auf die Wahlbeteiligung auswirken. Die zeitlichen Rahmenbedingungen (Blankotermine Bund, Feiertage, Ferien, Frist bis zum Amtsantritt, Konstituierungsvorbereitungen des Grossen Rates etc.) lassen auch künftig die Ansetzung eines gemeinsamen Wahltermins zu. Der Regierungsrat beabsichtigt deshalb – gestützt auf die mehrheitlich zustimmenden Rückmeldungen aller Beteiligten – die gemeinsame Durchführung der Grossrats- und Regierungsratswahlen grundsätzlich beizubehalten. Er wird jedoch auch künftig bei der Ansetzung der Wahltermine die jeweilige terminliche Situation genau prüfen. Für die nationalen und kantonalen Gesamterneuerungswahlen 2023/2024 ist die Veröffentlichung sämtlicher Wahltermine und Fristen im Hinblick auf eine optimale Planung im Herbst 2022 vorgesehen.


title_de: 25 000 Franken für «Figaro lässt sich scheiden»

content_de:
25 000 Franken für Figaro lässt sich scheiden

Das «Theater Jetzt!» aus Sirnach führt im Spätsommer Ödön von Horváths «Figaro lässt sich scheiden» als Freilichtproduktion auf Schloss Sonnenberg auf. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau unterstützt diese Theaterproduktion mit 25 000 Franken aus dem Lotteriefonds.

Der Theaterpädagoge Oliver Kühn und sein «Theater Jetzt!» planen für August und September dieses Jahres eine Freilichtproduktion von «Figaro lässt sich scheiden» auf Schloss Sonnenberg oberhalb Stettfurt mit einem Ensemble aus professionellen Schauspielerinnen und Schauspielern, Amateuren aus der Region und einem Jugendensemble. Ödön von Horváth schrieb das Stück 1936, sozusagen eine Fortsetzung von «Die Hochzeit des Figaro».Die Premiere ist für den 12. August vorgesehen; danach sind bis Mitte September vierzehn Vorstellungen angesetzt.

Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 62 000 Franken, woran der Kanton einen Beitrag von 25 000 Franken leistet.

Das «Theater Jetzt!» um seinen Gründer und Leiter Oliver Kühn hat in den letzten Jahren mit Erfolg verschiedene Theaterprojekte für Kinder und Jugendliche, Eigenproduktionen und Gastspielaufführungen in Sirnach und an anderen Orten im Kanton Thurgau realisiert. Auf Grund des gewählten Stücks, des örtlichen Ambientes und der beteiligten Personen dürfte die Produktion zumindest in der Region auf eine gute Resonanz stossen. Aus diesen Gründen erscheint dem Regierungsrat eine Unterstützung dieses Vorhabens als gerechtfertigt.


lead_de: In vielen Kantonen erfreut er sich grosser Beliebtheit, darum lancierte das Sportamt auch im Kanton Thurgau eine Schulmeisterschaft in der Sportart Tanzen. Und dies mit grossem Erfolg, mehr als 20 Tanzgruppen haben sich für den Event angemeldet. Anders als geplant, findet der Anlass nicht vor Ort in Arbon, sondern über ein Streaming am Sonntagabend des 28. März 2021 statt.

title_de: Der erste «Thurgauer School Dance Award» findet statt


lead_de: Das Departement für Justiz und Sicherheit hat Armin Malär auf den 1. April 2012 zum neuen Leiter des Massnahmenzentrums für junge Erwachsene (MZE) Kalchrain ernannt. Er ist derzeit Erziehungsleiter im MZE Kalchrain und tritt die Nachfolge von Otto Kliem an.

title_de: Armin Malär wird neuer Direktor des MZE Kalchrain

content_de:
Armin Malär ist 47 Jahre alt und arbeitet seit 1998 in verschiedenen Funktionen im MZE Kalchrain, zuerst als Projektleiter, anschliessend als Gruppenleiter und seit 2003 als Erziehungsleiter. Er verfügt über ein Diplom in Sozialer Arbeit, das er an der Fachhochschule Zürich erworben hat, sowie über einen Master in Advanced Studies in Public Management, den er an der School of Management and Law der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften in Winterthur abgeschlossen hat. Er ist sehr erfahren im Bereich der Jugend- und jungen Erwachsenenstrafrechtspflege und ist sowohl im Kanton Thurgau als auch gesamtschweizerisch gut vernetzt mit einweisenden Behörden und Institutionen. Er bietet somit Gewähr, das MZE Kalchrain auch künftig als moderne Organisation in der gesamtschweizerischen Institutionenlandschaft gut zu positionieren.

        Armin Malär tritt die Nachfolge von Otto Kliem an, der das MZE Kalchrain mit seiner Pensionierung am 1. April 2012 genau 16 Jahre als Direktor geleitet haben wird. In dieser Zeit hat sich das MZE Kalchrain gesamtschweizerisch einen hervorragenden Namen im Massnahmenvollzug erarbeitet.

        Armin Malär, ab dem 1. April 2012 neuer Direktor des Massnahmenzentrums für junge Erwachsene in Kalchrain.


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/Baustelle.gif" align="left">Am Mittwoch und Donnerstag, 29. und 30. Juni, wird auf der Thurstrasse in Frauenfeld der neue Deckbelag eingebaut. Die Strasse muss dazu von Dienstag, 28. Juni, ab 19 Uhr, bis Freitag, 1. Juli, 6 Uhr, gesperrt werden.

title_de: Sperrung der Thurstrasse in Frauenfeld wegen Belagsarbeiten


lead_de: Der Kanton Thurgau betreut viele Strassen, die keine kantonale Funktion haben. Mit einer Revision des Gesetzes über Strassen und Wege soll das Netz bereinigt werden. Ein finanzieller Ausgleich stellt sicher, dass die Gemeinden auch die nötigen Mittel erhalten.

title_de: Kantonsstrassennetz soll bereinigt werden


lead_de: Aufgrund der Anfang 2011 durchgeführten Führungs- und Leistungsüberprüfung am Bildungszentrum für Technik Frauenfeld (BZT) werden die Führungsstrukturen am BZT überprüft und neu geregelt. Nach dieser Überprüfung wird die Leitung des BZT auf das Schuljahr 2012/13 neu besetzt. Robert Schmid, der bisherige Rektor, wird dem BZT ab diesem Zeitpunkt nach zehnjähriger Führungstätigkeit als Lehrperson weiterhin …

title_de: Neue Führungsstrukturen für das BZT Frauenfeld


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/Baustelle.gif" align="left">Am Kreisel in Wängi wird der Deckbelag eingebaut. Dazu ist von Montag, 27. Juni, ab 7 Uhr, bis Donnerstag, 30. Juni, 6 Uhr, eine Vollsperrung notwendig. Der Verkehr wird grossräumig umgeleitet.

title_de: Strassensperrung wegen Belagsarbeiten am Kreisel in Wängi


lead_de: Von Februar bis März 2021 wurde ein Pilotprojekt für breites Testen im Schulumfeld am Bildungszentrum für Gesundheit und Soziales durchgeführt. Die Auswertung des Pilots zeigt, dass die Belastung der Schulen für die Durchführung von Tests sehr hoch ist. Dem gegenüber steht eine geringe Teilnahmebereitschaft der Lernenden. Daher wird vorerst auf flächendeckende präventive repetitive Tests an Schulen …

title_de: Erkenntnisse aus dem Pilotversuch für Tests an Schulen


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/Baustelle.gif" align="left">Ab Montag, 27. Juni, werden ab 6.30 Uhr an der Pauli– und Seetalstrasse in Kreuzlingen Belagsarbeiten ausgeführt. Diese sollten bei guter Witterung am Freitag beendet sein. Eine Umleitung ist signalisiert.

title_de: Belagsarbeiten mit Strassensperrung in Kreuzlingen


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau unterbreitet dem Grossen Rat den Geschäftsbericht und die Jahresrechnung 2020 der Thurgauer Kantonalbank (TKB) in Form einer Botschaft zur Genehmigung. Der Geschäftsbericht weist für das Jahr eine wiederum erfolgreiche Tätigkeit der TKB aus.

title_de: Thurgauer Kantonalbank ist 2020 erneut gewachsen


lead_de: Die historischen Fischerhäuser in Romanshorn sind in enger Zusammenarbeit mit dem Amt für Denkmalpflege des Kantons Thurgau und unter der Leitung eines erfahrenen Architekten restauriert worden. Am Samstag, 25. Juni 2011, stehen die beiden Häuser an der Rislenstrasse 4 und Mittleren Gasse 11 den Interessierten zur Besichtigung offen.

title_de: Offene Türe in den Fischerhäusern


lead_de: In der Bucht zwischen Seeschulhaus und Feldbachareal liegen Reste von Pfahlbausiedlungen. Diese werden seit Anfang Februar und noch bis Ende März von der Tauchequipe des Amts für Archäologie untersucht. Dabei wird besonders der Erhaltungszustand der Fundstellen nationaler Bedeutung dokumentiert.

title_de: Taucharchäologische Untersuchungen in der Turgibucht


lead_de: Aufgrund des Beitritts des Kantons Thurgau zur Interkantonalen Vereinbarung zur Harmonisierung von Ausbildungsbeiträgen muss das kantonale Stipendiengesetz angepasst werden. Im Zug dieser Anpassung sollen Brückenangebote als stipendienberechtigt anerkannt werden. Zu den geplanten Änderungen führt das Departement für Erziehung und Kultur eine externe Vernehmlassung bis Ende September 2011 durch.

title_de: Neuerungen im Stipendienbereich


lead_de: <IMG SRC="http://www.tg.ch/pictures/verdingkinder_kl.jpg" align="left">Am kommenden Samstag, 25. Juni 2011, findet um 15.30 Uhr eine ganz spezielle Führung in der Wanderausstellung «Verdingkinder reden – Enfances volées» im Schloss Frauenfeld statt.

title_de: Führung mit einem ehemaligen Verdingkind


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/steuerfuesse_2006.jpg" align="left">Die Steuerkraft pro Einwohnerin oder Einwohner hat sich im Jahr 2010 im Kanton Thurgau um erfreuliche 4,4 Prozent erhöht. Für das laufende Jahr wurden erneut in vielen Politischen Gemeinden die Steuerfüsse gesenkt, allerdings nicht mehr ganz so verbreitet wie im Vorjahr. Unter Einbezug der Schul- und Kirchensteuer profitieren …

title_de: Steuerfusssenkungen überwiegen auch 2011


lead_de: Der Regierungsrat hat auf Ersuchen des Grundbuchamtes des Kreises Affeltrangen für das Gebiet der Politischen Gemeinde Wuppenau die Einführung des eidgenössischen Grundbuches angeordnet. Das Grundbuchamt Affeltrangen wird mit der Bereinigung der dinglichen Rechte und der Anlage des eidgenössischen Grundbuchs beauftragt.

title_de: Einführung des eidgenössischen Grundbuches für die Gemeinde Wuppenau


lead_de: Der Verein Musiktage Weinfelden erhält für die diesjährige Durchführung des Anlasses einen Beitrag von 12 000 Franken aus dem Lotteriefonds. Das hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau beschlossen.

title_de: Kanton unterstützt Musiktage Weinfelden 2005


lead_de: Der Regierungsrat setzt das eidgenössische Grundbuch in der Politischen Gemeinde Gachnang auf den 1. Juli 2011 in Kraft. Es umfasst die Grundbücher der ehemaligen Ortsgemeinden Gachnang und Oberwil.

title_de: Eidgenössische Grundbuch in der Politischen Gemeinde Gachnang in Kraft


lead_de: Wer an die Spitze will, muss aus der Masse herausstechen. Diese Tatsache zeigt die Sonderausstellung «Thurgauer Köpfe – Tot oder lebendig» im Alten Zeughaus Frauenfeld klar und deutlich. Der neuste Clou im Programm sind exklusive Ausstellungstalks mit prominenten Thurgauer Persönlichkeiten.

title_de: «Thurgauer Köpfe» – Tot und wieder lebendig


lead_de: Die Grenzregulierung der Politischen Gemeinden Matzingen und Wängi wurde vom Regierungsrat genehmigt. Durch die Regulierung tritt Matzingen 812 Quadratmeter an Wängi ab. Die Regulierung der Gemeindegrenze war im Zuge des Baus des Kreisels Alp (A1-Anschluss Matzingen, Hauptstrasse Matzingen – Wängi) notwendig geworden.

title_de: Grenzregulierung genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat den Zusammenschluss der Bürgergemeinden Hüttwilen, Nussbaumen und Uerschhausen sowie die Gemeindeordnung der neuen Bürgergemeinde Hüttwilen genehmigt. Zuvor hatten die Stimmberechtigten der drei Bürgergemeinden den Zusammenschluss gutgeheissen.

title_de: Neue Bürgergemeinde Hüttwilen


lead_de: Wöchentlicher Rapport des Amtes für Wirtschaft und Arbeit (AWA) mit den aktuellen Zahlen der Härtefallabteilung, Stand 23. März 2021.

title_de: Zwischenstand Härtefallprogramm


lead_de: Die Zahl der angebotenen Plätze für besonders begabte Schülerinnen und Schüler in den Bereichen Sport und Musik wird auf 280 erhöht. Bisher beträgt sie rund 190. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat das neue Rahmenkonzept für die Begabtenförderung in Sport und Musik genehmigt und auf den 1. August 2011 in Kraft gesetzt.

title_de: Der Thurgau erweitert die Begabtenförderung


lead_de: Der Regierungsrat hat für die Dauer des Tarifgenehmigungsverfahrens betreffend die Leistungsabgeltung nach TARPSY für Behandlungen von Erwachsenen, Kinder und Jugendlichen in der stationären Psychiatrie zwischen der Clienia Littenheid AG und den durch die tarifsuisse AG vertretenen Versicherern einen Basispreis provisorisch festgelegt. Rückwirkend ab dem 1. Januar 2021 gilt ein Basispreis von 675 …

title_de: Provisorischer Basispreis festgelegt


lead_de: Der Regierungsrat hat den Tarifvertrag zwischen der Venenklinik Bellevue AG und den durch die tarifsuisse ag vertretenen Versicherern über die Abgeltung von Leistungen nach SwissDRG von akutstationären Behandlungen gemäss KVG genehmigt. Der Vertrag tritt rückwirkend ab dem 1. Januar 2021 in Kraft. Zwischen den Vertragsparteien gilt für das Jahr 2021 ein Basispreis von 9 046 Franken und ab dem 1. Januar …

title_de: Tarifvertrag in Kraft gesetzt


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die zusätzlichen Leistungen des Projektverfassers im Projekt Hochwasserschutz in der Region Wil an die B+S AG vergeben, die Vergabesumme beträgt 135 278 Franken. Im August 2017 genehmigte der Regierungsrat für die Erarbeitung des Auflageprojektes für den Hochwasserschutz im Raum Rickenbach-Wilen-Sirnach-Wil ein Kostendach von 1,75 Millionen Franken. Die Projektleitung …

title_de: Auftrag für zusätzlichen Leistungen des Projektverfassers im Projekt Hochwasserschutz in der Region Wil vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat dem Historischen Verein Thurgau für das Forschungsprojekt mit Publikation «Frauen stimmen – Frauenstimmen» anlässlich des Jubiläums 50 Jahre Stimm- und Wahlrecht für Thurgauer Frauen einen Beitrag von 85 000 Franken aus dem Lotteriefonds gewährt. Das Forschungsprojekt hat zum Ziel, vertiefte Fragen zu den Entwicklungen im Kanton Thurgau zu stellen und sie anhand des reichlich …

title_de: Lotteriefondsbeitrag für den Historischen Verein Thurgau


lead_de: Der Regierungsrat hat dem Staatsarchiv des Kantons Thurgau für den Ankauf des Archivs des Waldgut Verlags Frauenfeld und des Vorlasses des Schriftstellers Beat Brechbühl einen Beitrag von 30 000 Franken aus dem Lotteriefonds gewährt. Per Ende Juni 2021 wird Beat Brechbühl seinen seit 1987 in Frauenfeld ansässigen Waldgut Verlag und das dazugehörige Bleisatz- und Buchdruckatelier Bodoni schliessen. …

title_de: Lotteriefondsbeitrag für das Staatsarchiv des Kantons Thurgau für den Ankauf des Archivs des Waldgut Verlags Frauenfeld


lead_de: Der Regierungsrat hat Carmen Haag, Chefin des Departements für Bau und Umwelt, für den Rest der Amtsdauer 2020 bis 2024 in die Verwaltungskommission der Ostschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht gewählt. Carmen Haag ersetzt Urs Martin, der seit Juni 2020 Mitglied der Verwaltungskommission war. Der Regierungsrat hat sich für eine neue Vertretung in der Aufsichtskommission entschieden, weil das Departement …

title_de: Carmen Haag in die Verwaltungskommission der Ostschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht gewählt


lead_de: Der Regierungsrat hat dem Gesuch von Claudia Spring entsprochen und ihren Rücktritt als Berufsrichterin am Bezirksgericht Weinfelden genehmigt. Claudia Spring wurde am 7. März 2021 zur Präsidentin des Bezirksgerichts Weinfelden gewählt und tritt ihre neue Aufgabe am 1. Juni 2021 an. Die Ersatzwahl für eine Berufsrichterin oder einen Berufsrichter findet am 13. Juni 2021 statt, dies hat der Regierungsrat …

title_de: Rücktritt von Berufsrichterin am Bezirksgericht Weinfelden genehmigt


lead_de: Regierungsrätin Monika Knill soll für das Amtsjahr 2021/22 Präsidentin des Regierungsrates werden. Das beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat als Wahlgremium. Monika Knill amtet derzeit als Vizepräsidentin. Im Weiteren schlägt der Regierungsrat dem Grossen Rat vor, Regierungsrätin Carmen Haag zur neuen Vizepräsidentin zu wählen. Das Amtsjahr 2021/22 beginnt am 1. Juni 2021 und endet am 31. Mai …


lead_de: Der Regierungsrat ist mit dem Vorschlag der Verordnung über die Einfuhr von nachhaltig produziertem Palmöl aus Indonesien zum Präferenz-Zollansatz grundsätzlich einverstanden. Wie er in seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung schreibt, würde er es unter anderem aber begrüssen, wenn das Risiko für Missbräuche reduziert wird, indem die automatisierte …

title_de: Grundsätzlich ja zur Verordnung über die Einfuhr von nachhaltig produziertem Palmöl aus Indonesien zum Präferenz-Zollansatz


lead_de: Zusammen mit fünf anderen Kantonen lanciert der Kanton Thurgau das Projekt «Vornutzung in artenreichen Wiesen». Mit diesem Projekt wollen die Kantone die Artenvielfalt fördern. Im Kanton Thurgau soll ein Standort im Naturschutzgebiet Espi, ein Hangmoor oberhalb von Schlatt, untersucht werden.

title_de: Sechs Kantone untersuchen den ökologischen Nutzen einer frühen Mahd oder Weide


lead_de: Der Bund plant, neue verschärfte Bestimmungen in Bezug auf Berufs-, Kontakt- und Rayonverbote zu erlassen. Damit sollen in erster Linie Kinder vor sexuellem Missbrauch geschützt werden. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau schliesst sich in dieser Angelegenheit der Stellungnahme der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren an. Sie begrüssen grundsätzlich die vorgeschlagenen Regelungen, weisen aber …

title_de: Verhältnismässigkeit bei Tätigkeits-, Kontakt- und Rayonverboten wahren


lead_de: Lange litt die Pädagogische Hochschule Thurgau unter akuter Platznot. Ein Erweiterungsbau schafft seit Dezember 2020 Abhilfe. Der fast vollständig aus Recyclingbeton bestehende Bau ist nicht nur ein architektonisches Meisterwerk, sondern auch ein Vorzeigeprojekt für nachhaltiges Bauen. Interessierte können sich auf einem virtuellen Rundgang selbst ein Bild davon machen.

title_de: Erweiterungsbau der PHTG fertiggestellt


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau beauftragt das Hochbauamt, eine Machbarkeitstudie für einen Ergänzungsbau zum Regierungsgebäude in Frauenfeld zu erarbeiten. Diese Ergänzungsbebauung käme auf kantonseigenem Boden östlich des bestehenden Regierungsgebäudes zu stehen.

title_de: Machbarkeitsstudie für einen Ergänzungsbau zum Regierungsgebäude


lead_de: Grundsätzlich beurteilt der Regierungsrat des Kantons Thurgau das Raumkonzept Schweiz zwar positiv. Aus Thurgauer Sicht bringt er in seiner Stellungnahme zuhanden des Bundesamtes für Raumentwicklung (ARE) allerdings grosse Vorbehalte an. In dieser Form kann der Kanton Thurgau das Raumkonzept nicht akzeptieren.

title_de: Raumkonzept Schweiz für den Kanton Thurgau nicht akzeptierbar


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau begrüsst die vom Bund vorgelegten Änderungen des Raumplanungsgesetzes, welche die Möglichkeiten zum Bauen ausserhalb der Bauzonen erweitern. Die Anpassungsvorschläge gehen auf eine Standesinitiative des Kantons St.Gallen aus dem Jahr 2008 zurück und betreffen ausschliesslich bestehende Wohnbauten ausserhalb der Bauzone.

title_de: Erleichterung für Sanierung von Wohnbauten ausserhalb der Bauzone


lead_de: Im Rahmen der aktuellen Sonderausstellung «Verdingkinder reden» lädt das Historische Museum Thurgau am Dienstag, 21. Juni 2011, um 19.00 Uhr, zu einer Podiumsdiskussion unter dem Titel «Akten – (Ein)Sicht in die eigene Geschichte» ins Schloss Frauenfeld ein.

title_de: Podiumsdiskussion zum Thema «Akteneinsicht»


lead_de: Auch im Jahr 2011 wurde zur Bekämpfung des Feuerbrands in den Obstanlagen das Mittel Streptomycin eingesetzt. Aufgrund dieses Einsatzes muss Honig von Bienenständen, die maximal einen Kilometer von einer behandelten Obstanlage entfernt sind, auf Rückstände kontrolliert werden. Bis zum 17. Juni 2011 liegen die Untersuchungsergebnisse von 233 Honigproben vor.

title_de: 233 Honigproben auf Rückstände untersucht


lead_de: Die Einführung des elektronischen Personenstandsregisters und die Reduktion der Anzahl Zivilstandsämter im Kanton Thurgau von 80 auf acht erforderten eine Totalrevision der kantonalen Verordnung über das Zivilstandswesen. Nach der Vernehmlassung hat der Regierungsrat nun beschlossen, die Verordnung auf 1. Juli 2005 in Kraft zu setzen.

title_de: Verordnung über Zivilstandswesen tritt am 1. Juli in Kraft


lead_de: Der Thurgau ist ein zukunftsträchtiger Wirtschaftsstandort mit hohem Freizeitwert, er bietet attraktive Arbeitsplätze und Lebensqualität. Diese Qualitäten unterstreicht die neue Imagekampagne des Ostschweizer Kantons deutlich. Die multimedial angelegte Kampagne setzt das Thurgauer Apfelsymbol auf eine erfrischende Weise in Szene, und prominente Thurgauer Persönlichkeiten geben dem Kanton mit ihrem …

title_de: „Ich mag ihn...“ – Liebeserklärung an den Thurgau


lead_de: Die Erfolgsrechnung der Thurgauer Staatsrechnung 2020 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 98,8 Millionen Franken ab. Der Abschluss fällt damit um 76,3 Millionen Franken besser aus als budgetiert. Zum Rekordergebnis wesentlich beigetragen haben nebst der höheren Gewinnausschüttung der Nationalbank vor allem auch die höheren Steuereinnahmen sowie die erneut gute Ausgabendisziplin. Die finanziellen …

title_de: Der Kanton Thurgau ist finanziell für die Zukunft gerüstet


lead_de: Am Dienstag, 21. Juni 2011, ab 06.30 Uhr, muss die Hauptstrasse Amriswil – Dozwil für Belagsarbeiten gesperrt werden. Eine Verkehrsumleitung ist signalisiert.

title_de: Strasse Amriswil – Dozwil für Belagsarbeiten gesperrt


lead_de: Seit heute Nachmittag, 26. März 2021, werden erstmals Impftermine an eine zusätzliche Zielgruppe vergeben: an die 65- bis 74-Jährigen. Parallel dazu werden die Impfungen von Personen ab 75 Jahren und von Personen mit schweren chronischen Erkrankungen fortgesetzt.

title_de: Ausweitung der Impfkampagne auf 65- bis 74-Jährige


lead_de: Bereits im Januar erfolgten die Aufnahmeprüfungen ans Gymnasium für 194 Schülerinnen und Schüler aus der dritten Klasse der Sekundarschule. Im März stellten sich die Schülerinnen und Schüler aus der zweiten Sekundarschulklasse den Prüfungen. Ebenfalls im März fanden die Aufnahmeprüfungen für die Fachmittelschulen für Schülerinnen und Schüler aus der zweiten und dritten Sekundarschulklasse statt.

title_de: 687 Jugendliche bestehen Aufnahmeprüfung


lead_de: Die bereits zur Tradition gewordene Bauerngarten-Exkursion des Amtes für Denkmalpflege findet am Samstag, 18. Juni 2011, von 14 bis16 Uhr, statt und führt nach Iselisberg in der Gemeinde Uesslingen/Buch.

title_de: 10. Thurgauer Bauerngarten-Exkursion


lead_de: Tiefe Tobel in der Molasse, spannende Vegetation, Siedlungsspuren aus der Jungsteinzeit, die mittelalterliche Burg Chastel, Kirchenfresken – das Gebiet um Tägerwilen ist reich an kultur- und naturgeschichtlich interessanten Themen. Am Samstag, 18. Juni 2011, bietet sich die Gelegenheit, die Gegend mit Urs Leuzinger und Hannes Geisser vom Museum für Archäologie und vom Naturmuseum Thurgau kennen zu …

title_de: Archäologisch-naturkundliche Exkursion rund um Tägerwilen


lead_de: Die aus dem Thurgau stammende Elisabeth Binder ist am 16. Juni 2011 zu Gast in der Kantonsbibliothek und stellt ihre beiden neuesten Romane «Orfeo» und «Der Wintergast» vor. Die Veranstaltung wird von der Literaturkritikerin Beatrice von Matt moderiert.

title_de: Moderierte Lesung mit Elisabeth Binder und Beatrice von Matt


lead_de: Über die Ostertage bieten die Museen des Kantons Thurgau ein vielfältiges Angebot. Wer an Ostern statt Eier für einmal Hasen suchen will, sollte ins Naturmuseum und Museum für Archäologie Thurgau nach Frauenfeld gehen. Im Alten Zeughaus in Frauenfeld gibt es Wissenshäppchentage und im Kunstmuseum stehen Aussenseiter im Mittelpunkt.

title_de: Die kantonalen Museen haben über Ostern geöffnet


lead_de: Der Kanton Thurgau hat im vergangenen August eine befristete Fachstelle Covid-19 geschaffen, um den Vollzug der Covid-19-Verordnungen zu konzentrieren. Nun wurde die Fachstelle für ein weiteres halbes Jahr befristet bis September 2021 verlängert.

title_de: Fachstelle Covid-19 wird verlängert


lead_de: Der Regierungsrat hat die Gemeinde Kradolf-Schönenberg ermächtigt, privaten Sicherheitskräften polizeiliche Kompetenzen und Aufgaben im Rahmen der Verkehrs-, Ordnungs- und Spezialgesetzgebung auf ihrem Gemeindegebiet zu übertragen. Die Aufgaben betreffen unter anderem die Überwachung des ruhenden und fahrenden Verkehrs, die Bestrafung von Übertretungen im Verkehr, die Überwachung der öffentlichen …

title_de: Private Sicherheitskräfte in Kradolf-Schönenberg.


lead_de: Der Regierungsrat hat vom Grossen Rat den Auftrag erhalten, das «Gesetz über das Verbot der Plakatwerbung für Tabak und Alkohol sowie über den Jugendschutz beim Verkauf von Tabakwaren» zu revidieren. Nun schickt er den Gesetzesentwurf in Vernehmlassung. Nebst dem Werbeverbot für elektronische Zigaretten, für alle nikotinhaltigen Produkte sowie CBD-Raucherprodukte soll das Schutzalter beim Tabakwarenverkauf …

title_de: Mehr Jugendschutz beim Verkauf von Raucherwaren


lead_de: Am 2. Februar 2021 wurde das Impfschiff im Beisein von Bundesrat Alain Berset in Betrieb genommen, per Ende Mai wird das mobile Impfzentrum in stationäre Zentren überführt, weil die MS Thurgau wieder touristische Aufgaben wahrnehmen soll. Insgesamt können so auf dem Schiff 12'000 Impfungen vorgenommen werden. Das Impfschiff ist ideal, um in einer Zeit mit wenig Impfstoff die Leute möglichst wohnortsnah …

title_de: Grosse Zufriedenheit mit Impfschiff


lead_de: Am Sonntagabend 28. März 2021 fand über ein Streaming der erste Thurgauer School Dance Award (TSDA) statt. 23 Tanzteams mit insgesamt 330 Kindern und Jugendlichen wurden im Vorfeld durch ein Filmteam an ihren Schulen besucht. Die aufgenommenen Darbietungen wurden anschliessend im Wasserschloss Hagenwil einer Jury präsentiert. Siegerteams gab es in drei verschiedenen Kategorien. Award Gewinnerinnen …

title_de: Die «Power Girls» aus Arbon gewinnen den Thurgauer School Dance Award 2021


lead_de: Der Regierungsrat stellt dem Verband Musikschulen Thurgau (VMTG) einen Beitrag von 100 000 Franken aus dem Lotteriefonds zur Verfügung. Dieser Betrag dient der Förderung junger musikalisch Begabter, speziell für die Nebenstunden in den Förderprogrammen der Sekundarschulen Kreuzlingen und Weinfelden in den Jahren 2011 bis 2014. Gemäss Rahmenkonzept des Regierungsrates bieten diese beiden Schulen in …

title_de: Beitrag an Verband Musikschulen Thurgau.


lead_de: Daniel Steger ist auf den 1. August 2021 als neuer Prorektor an die Pädagogische Maturitätsschule gewählt worden.

title_de: Daniel Steger wird neuer Prorektor an der Pädagogischen Maturitätsschule


lead_de: Der Regierungsrat hat Jacqueline Müller, Gemeindeammann der Gemeinde Pfyn, per 1. Juni 2011 zum neuen Mitglied in die Kulturkommission des Kantons Thurgau gewählt. Sie ersetzt Jürg Baumberger aus Sirnach, der per Ende Mai 2011 seinen Rücktritt erklärt hat. Diesen hat der Regierungsrat unter Verdankung der geleisteten Dienste zur Kenntnis genommen.

title_de: Neues Mitglied Kulturkommission Kanton Thurgau.


lead_de: Der Regierungsrat hat den Taxpunktwert Tarmed zwischen der Vertragsgemeinschaft Thurgauer Privatspitäler und «santésuisse» genehmigt. Der Taxpunktwert wurde um einen Rappen von 90 auf 89 Rappen einvernehmlich gesenkt und entspricht dem Niveau des Taxpunktwertes der öffentlichen Spitäler des Kantons Thurgau. Der neue Wert gilt für die Zeit vom 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2012.

title_de: Genehmigung Taxpunktwert Tarmed.


lead_de: Als letztes der sechs Thurgauer Auenschutzgebiete ist das Gebiet Wuer in der Gemeinde Frauenfeld unter Schutz gestellt worden. Die entsprechenden Informationstafeln wurden in den letzten Tagen platziert. Oberstes Ziel des Auenschutzes ist die Erhaltung und Förderung der einheimischen auentypischen Pflanzen- und Tierarten.

title_de: Auengebiet Wuer unter Schutz


lead_de: Der Regierungsrat gewährt der Firma Bachmann Forst GmbH in Balterswil einen Investitionskredit in der Höhe von 310 000 Franken für die Anschaffung eines Mobilseilkrans. Als selbständiger Forstunternehmer bietet Benjamin Bachmann Dienstleistungen im Bereich Holzernte an mit Konzentration auf Holzschläge in schwierigem Gelände. Die Firma beschäftigt drei Forstwarte in Vollzeitanstellungen. Mit der Anschaffung …

title_de: Investitionskredit an Firma Bachmann Forst Balterswil.


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Lieferung und die Montage der Photovoltaikanlagen auf dem Milchviehstall Arenenberg an die Firma MBRsolar AG aus Wängi vergeben. Die Offertsumme beträgt 194 388 Franken.

title_de: Auftrag für Lieferung und Montage einer Photovoltaikanlagen vergeben


lead_de: Beim Massnahmenzentrum Kalchrain muss die Trinkwasserversorgung in Notlagen erstellt werden. Der Regierungsrat hat dafür zwei Arbeiten vergeben. Den Zuschlag für die Tiefbauarbeiten für Werkleitungen erhält die Kibag AG aus Müllheim, die Vergabesumme beträgt 177 590 Franken. Die Werkleitungen für Wasser wird die D.Vetterli AG aus Pfyn erstellen, die Vergabesumme beträgt 123 164 Franken.

title_de: Massnahmenzentrum Kalchrain: Trinkwasserversorgung in Notlagen


lead_de: Der Regierungsrat hat die Tiefbau- und Baumeisterarbeiten beim Bachdurchlass Schwärzebach in Horn an die Bressan Baut AG aus Arbon vergeben. Die Vergabesumme beträgt 138 625 Franken. Im Zuge der Bachkorrektion durch die Politische Gemeinde Horn muss unter der Kantonsstrasse H13 ein neuer Bachdurchlass erstellt werden.

title_de: Bachdurchlass Schwärzebach: Tiefbau- und Baumeisterarbeiten vergeben


lead_de: Das Tiefbauamt des Kantons Zürich saniert im Frühjahr und Sommer 2021 die Ortsdurchfahrt Langwiesen in der Gemeinde Feuerthalen. Vom 19. Juli bis 15. August 2021 wird für die Belagsarbeiten eine Vollsperrung eingerichtet. Das Tiefbauamt des Kantons Thurgau wird das Zeitfenster der Vollsperrung nutzen, um den schadhaften Belag von der Kantonsgrenze Richtung Osten auf einer Länge von 350 Metern zu sanieren. …

title_de: Ortsdurchfahrt Langwiesen: Tiefbau- und Belagsarbeiten vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, dass auch Zweckverbände die Beschlussfassung über das Budget 2021, die Jahresrechnung 2020 und weitere für die Delegiertenversammlung im Frühjahr 2021 vorgesehene Geschäfte auf schriftlichem Weg oder in elektronischer Form durchführen können. Der Entscheid über die Art der Durchführung obliegt den Vorständen der Verbände. Der Beschluss ist befristet bis am 4. Juli …

title_de: Schriftliche Beschlussfassung möglich


lead_de: Der Regierungsrat hat Christian Künzler aus Arbon per 1. August 2021 für die verbleibende Amtsdauer 2020 bis 2024 als Mitglied in die Berufsfachschulkommission des Gewerblichen Bildungszentrums Weinfelden gewählt. Künzler ersetzt René Schoop aus Schocherswil. Präsidiert wird die Kommission weiterhin von Beat Kneubühler aus Ermatingen.

title_de: Neues Mitglied der Berufsfachschulkommission des Gewerblichen Bildungszentrums Weinfelden


lead_de: Der Regierungsrat hat René Wohnlich aus Romanshorn per 1. April 2021 für den Rest der Amtsdauer 2020 bis 2024 als Mitglied in die Berufsbildungskommission gewählt. Ihren Rücktritt bekanntgegeben haben Charly Solenthaler und Nicole Bühler. Präsidiert wird die Kommission weiterhin von Peter Hochuli aus Frauenfeld.

title_de: Neues Mitglied der Berufsbildungskommission


lead_de: Die Politische Gemeinde Hefenhofen tritt der Politischen Gemeinde Amriswil 2056 Quadratmeter Land ab. Diese Grenzregulierung wurde durch den als «Spange Hölzli» bezeichneten, neu erbauten Abschnitt der Kantonsstrasse Amriswil – Dozwil notwendig. Die Strasse verläuft entlang der Gemeindegrenze Amriswil – Hefenhofen, die den neuen Grundstücksgrenzen angepasst werden muss.

title_de: Landabtretung Gemeinde Hefenhofen an Amriswil.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau lehnt den Entwurf für eine Änderung des Militärstrafgesetzes, des Schweizerischen Strafgesetzbuches und des Bundesgesetzes über den Schutz militärischer Anlagen ab. Wie er in seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Armee schreibt, würde die Belastung der zivilen Strafbehörden merklich ansteigen.

title_de: Militärdelikte sollen nicht in den Kantonen beurteilt werden


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat den «Massnahmenplan Geriatrie und Demenz Thurgau 2022 bis 2025» in eine externe Vernehmlassung gegeben. Nachdem in der ersten Etappe die Ziele und Massnahmen festgelegt worden sind, soll der Massnahmenplan zukunftsorientiert ausgerichtet weitergeführt werden.

title_de: Zweite Etappe des Geriatrie- und Demenzkonzepts geht in die Vernehmlassung


lead_de: Für die Sanierung des Personalhauses im Kantonsspital Münsterlingen waren die Flachdach- und Spenglerarbeiten zu vergeben. Der Regierungsrat hat den Auftrag an die Firma Schönenberger & Rieser in Sulgen zu einem Betrag von 217 500 Franken vergeben.


lead_de: Wöchentlicher Rapport des Amtes für Wirtschaft und Arbeit (AWA) mit den aktuellen Zahlen der Härtefallabteilung, Stand 30. März 2021.

title_de: Zwischenstand Härtefallprogramm


lead_de: Für den Bau der 65 Meter langen Bahnunterführung in Kehlhof Berg hat der Regierungsrat Arbeitsvergaben vorgenommen. Die Spezialtiefbauarbeiten sowie die Baumeisterarbeiten werden der Firma Brunner Erben AG, Kreuzlingen, zum Betrag von 1,36 Millionen Franken, respektive 1,53 Millionen Franken übertragen.

title_de: Arbeitsvergabe Bahnunterführung Kehlhof Berg.


lead_de: Der Regierungsrat hat die Gemeindeordnung der Bürgergemeinde Arbon genehmigt. Sie lässt keinen Widerspruch zu übergeordnetem Recht erkennen. Die Bürgergemeinde Arbon hat die Gemeindeordnung an ihrer Versammlung vom 4. Mai 2011 angenommen.

title_de: Gemeindeordnung Bürgergemeinde Arbon.


lead_de: In Deutschland wurde in zahlreichen Geflügelhaltungen das Virus der aviären Influenza (Vogelgrippe) des Subtyps H5N8 nachgewiesen. Zurzeit gibt es keine Hinweise, dass Geflügel aus infizierten Betrieben in die Schweiz gelangt wäre. Geflügelhaltende sind aufgerufen, ihre Tiere genau zu beobachten und bei kranken Tieren ihren Tierarzt zu kontaktieren. Das Virus ist nach heutigem Kenntnisstand für den …

title_de: Vogelgrippefälle bei Hausgeflügel in Deutschland – erhöhte Wachsamkeit auch in der Schweiz wichtig


lead_de: Der Regierungsrat hat zwei Aufträge für die Erstellung von Lärmschutzwänden an der Deucherstrasse in Weinfelden, Abschnitt Lindenstrasse bis SBB-Unterführung, vergeben. Die Lärmschutzwände werden zum Betrag von 917 000 Franken von der Firma Anliker AG, Emmenbrücke, geliefert und montiert. Die notwendigen Tiefbau- und Belagsarbeiten werden zum Betrag von 321 000 Franken von der Firma Egolf AG, Weinfelden, …

title_de: Arbeitsvergabe Lärmschutzwände Deucherstrasse Weinfelden.


lead_de: Der Regierungsrat hat die Erneuerung der Politischen Gemeinde Basadingen-Schlattingen Lose 4 und 6 genehmigt. Das Vermessungswerk und die neuen Pläne für das Grundbuch erlangen dadurch Rechtskraft und die alten Pläne werden ausser Kraft gesetzt.

title_de: Rechtskraft neue Pläne Gemeinde Basadingen.


lead_de: Kleine und grosse Fährtenjäger aufgepasst: Während der Frühlingsferien hat das Historische Museum Thurgau eine Rallye in petto, die feine Spürnasen zur Höchstform auflaufen lässt.

title_de: Schlossrallye mit Rätselspass in den Frühlingsferien


lead_de: Am Mittwoch, 15. Juni 2011, findet von 14 bis 16.30 Uhr im Museum für Archäologie Thurgau in Frauenfeld ein Kindernachmittag statt.

title_de: Kindernachmittag zu uraltem Handwerk


lead_de: Ab Montag, 12. April werden an der Strecke Aumühle - Häuslenen dringende Holzerarbeiten ausgeführt. Aus Sicherheitsgründen bleibt die Hauptstrasse im Waldbereich zwischen Aumühle und Häuslenen von Montag, 12. April 2021 ab 07.00 Uhr bis Freitag, 16. April 2021 ca. 17.00 Uhr vollständig gesperrt.

title_de: Sperrung Kantonsstrasse Frauenfeld - Aadorf infolge Sicherheitsholzerei


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat den Entwurf der Totalrevision des Finanzhaushaltsgesetzes (FHG) in die Vernehmlassung gegeben. Der Regierungsrat will damit das Mustergesetz der Finanzdirektorenkonferenz weitgehend übernehmen sowie Praxisänderungen der vergangenen Jahre gesetzlich verankern und damit Rechtsunsicherheiten entschärfen.

title_de: Finanzhaushaltsgesetz geht in die Vernehmlassung


lead_de: Wöchentlicher Rapport des Amtes für Wirtschaft und Arbeit (AWA) mit den aktuellen Zahlen der Härtefallabteilung, Stand 6. April 2021.


lead_de: Am 6. April 2021 hat in Weinfelden das dritte Thurgauer Impfzentrum seinen Betrieb aufgenommen. Sobald genug Impfstoff vorhanden ist, können auf bis zu 14 Impfspuren über 2000 Personen pro Tag geimpft werden. Derzeit sind im Kanton Thurgau 11,5 Prozent der Bevölkerung sowie 56 Prozent der über 75-Jährigen geimpft.

title_de: Gross-Impfzentrum ist gestartet


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Lieferung und Montage der Photovoltaikanlage beim Haus M der Pädagogischen Hochschule Thurgau an die Weber AG Solar Dach Fassade aus Amriswil vergeben. Die Vergabesumme beträgt 226 212 Franken.

title_de: Auftrag für die Lieferung und Montage der Photovoltaikanlage vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat den Tarifvertrag zwischen der Spital Thurgau AG und den durch die tarifsuisse ag vertretenen Versicherern über einen Taxpunktwert für die Abgeltung von ambulanten Leistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) gemäss dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) genehmigt. Der Taxpunktwert beträgt demnach vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2020 0,87 Franken …

title_de: Tarifvertrag zwischen der Spital Thurgau AG und den durch die tarifsuisse ag vertretenen Versicherern genehmigt


lead_de: Im Garten des kantonalen Natur- und Archäologiemuseums wachsen über 300 Nutzpflanzen. Am Dienstag, 14. Juni 2011, sind Interessierte zu einem geführten Rundgang eingeladen.

title_de: Führung durch den Museumsgarten


lead_de: Der Regierungsrat hat den Tarifvertrag zwischen den Thurgauer Kliniken der Ostschweizer Vereinigung der Privatkliniken OPK namentlich der Herz-Neuro-Zentrum Bodensee AG, der Rehaklinik Zihlschlacht AG, der Klinik Aadorf AG, der Klinik Schloss Mammern AG, der Klinik Seeschau AG, der Rehaklinik Dussnang AG sowie der Clienia Littenheid AG und den durch die tarifsuisse ag vertretenen Versicherern gemäss …

title_de: Tarifvertrag zwischen den Thurgauer Kliniken der Ostschweizer Vereinigung der Privatkliniken OPK und den durch die tarifsuisse ag vertretenen Versicherern genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat den Tarifvertrag zwischen der Clienia Littenheid AG sowie der Einkaufsgemeinschaft HSK AG und für die dieser angeschlossenen Versicherer über die Abgeltung von stationären Leistungen der Psychiatrie zu Lasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gemäss KVG genehmigt. Zwischen den Vertragsparteien gilt somit mit Wirkung ab 1. Januar 2020 ein Basispreis zu TARPSY von 680 …

title_de: Tarifvertrag zwischen der Clienia Littenheid AG sowie der Einkaufsgemeinschaft HSK AG und für die dieser angeschlossenen Versicherer genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat die Entschädigungsansätze für die im Nebenamt tätigen tierseuchenpolizeilichen Organe der Bienengesundheit neu festgesetzt. Rückwirkend ab dem 1. Januar 2021 gelten folgende Ansätze: kantonale Bieneninspektoren oder -inspektorinnen erhalten jährlich 1 500 Franken, deren Stellvertretungen 1 000 Franken. Die Bieneninspektoren und Bieneninspektorinnen erhalten jährlich 750 Franken, …


lead_de: Der Regierungsrat hat Florian Rexer und Andreas Müller für die Theaterproduktion «Peter Pan» einen Beitrag von 40 000 Franken aus dem Lotteriefonds gewährt. Mit «Peter Pan» planen Florian Rexer und Andreas Müller nach «Oli Twist» im 2019 die zweite Produktion mit Kindern. Die Premiere ist für Dezember 2021 im Kulturforum Amriswil vorgesehen. Danach sind zwölf weitere Aufführungen im Kanton Thurgau …

title_de: Beitrag aus dem Lotteriefonds für die Theaterproduktion «Peter Pan»


lead_de: Der Regierungsrat ist mit den Verordnungsanpassungen zur Umsetzung der SIS-Verordnungen (EU) einverstanden, schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement. Beim SIS handelt es sich um ein Informationssystem, in dem gestohlene Gegenstände und Personen ausgeschrieben werden, die polizeilich zwecks Auslieferung gesucht werden, mit einer Einreisesperre …

title_de: Ja zur Verordnungsanpassungen zur Umsetzung der SIS-Verordnungen (EU)


lead_de: Der Regierungsrat fordert erneut, dass das Verfahren bei der Suche nach einem Standort für geologische Tiefenlager für radioaktive Abfälle sicherheitsgerichtet, nachvollziehbar und transparent geführt wird. Ausserdem schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort ans Bundesamt für Energie, dass bei der Festlegung der Oberflächeninfrastrukturanlagen auch auf den Grundwasserschutz geachtet werden müsse.

title_de: Der Standort eines geologischen Tiefenlagers muss sicher sein


lead_de: Zehn Primarlehrerinnen erhalten die Auszeichnung «Purzelbaum». Sie setzen Bewegung gezielt ein, damit Kinder optimal lernen können.

title_de: Pädagoginnen schlagen wieder Purzelbäume


lead_de: Ab Dienstag, 14. Juni 2011, werden an der Kantonsstrasse Oberneunforn – Gisenhard (Truttikon) Belagsarbeiten ausgeführt, die voraussichtlich bis Ende Juni 2011 dauern. Für die im Ablauf anspruchsvolle Arbeit ist eine Sperrung des Strassenabschnitts während mehrerer aufeinander folgender Tage nötig.

title_de: Oberneunforn – Gisenhard für Belagsarbeiten gesperrt


lead_de: Die Zahl der Arbeitslosen reduzierte sich im März 2021 innert einem Monat um 231 Personen, von 4 547 auf 4 316. Dementsprechend sank die Arbeitslosenquote im Kanton Thurgau von 2,9 % auf 2,8 %. Die Quote der Stellensuchenden ist mit aktuell 5,1 % ebenfalls um einen Prozentpunkt tiefer als im Februar. 7 957 Stellensuchende waren am 31. März 2021 auf den Thurgauer RAV gemeldet. Das sind 101 Personen …

title_de: Die Arbeitslosenquote sinkt im Kanton Thurgau auf 2,8 %


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat das Gesetz über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz) in die Vernehmlassung gegeben. Das Hauptaugenmerk der Revision liegt auf der Rechtsgrundlage für die Erstellung einer Jagdschiessanlage im Kanton Thurgau.

title_de: Revidiertes Jagdgesetz geht in die Vernehmlassung


lead_de: <img src="http://ww4.tg.ch/pictures/schuetzenfest1.jpg" align="left">Mit dem Openair und dem Eidgenössischen Schützenfest finden am Wochenende in Frauenfeld zwei Grossanlässe statt. Besucherinnen und Besucher, die mit dem Auto anreisen, werden gebeten, die Signalisationen zu beachten.

title_de: Verkehrsführung während Openair und Schützenfest beachten


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Verordnungsentwürfe zum Geoinformationsgesetz zur Kenntnis genommen und das Departement für Inneres und Volkswirtschaft ermächtigt, dazu eine externe Vernehmlassung durchzuführen. Die Verordnungen regeln die technischen Einzelheiten zum schlank gehaltenen Geoinformationsgesetz.

title_de: Geoinformationsgesetz: Vernehmlassung zu den Verordnungen


lead_de: Nachdem in Deutschland das Virus der aviären Influenza (Vogelgrippe) nachgewiesen wurde, hat das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen für drei Grenzkantone Präventionsmassnahmen beschlossen. Der Kanton Thurgau gehört nicht zu diesen drei Kantonen. Vorbeugende Massnahmen sind aber auch im Kanton Thurgau angebracht. Für den Menschen ist das Virus nach heutigem Kenntnisstand ungefährlich.

title_de: Vogelgrippe: Vorbeugende Massnahmen auch im Thurgau


lead_de: 4’249 Stellensuchende waren im Berichtsmonat registriert; 280 Personen weniger als im Vormonat. Dies ist die zweithöchste Abnahme im Vergleichsmonat seit 10 Jahren, die Grösste im Mai 2010 (-349). Die Quote sank im Berichtsmonat um 0,3 auf 3,4 Prozentpunkte.

title_de: Im Mai 2011 ging die Zahl der Stellensuchenden und Arbeitslosen zurück.


lead_de: Der Kanton vergibt einmal jährlich persönliche Förderbeiträge an Kulturschaffende aus dem Thurgau, die mit einem überzeugenden Vorhaben in ihrer Karriere einen Schritt weiter gehen möchten. Die Förderbeiträge sind mit je 25 000 Franken dotiert.

title_de: Förderbeiträge an sechs Thurgauer Kulturschaffende


lead_de: Am vergangenen Freitag, 8. April 2021, konnte die Terminbuchung für die Impfung gegen Covid-19 nun auch für Personen unter 65 Jahren mit chronischen Krankheiten freigeschaltet werden. Somit können sich nun alle Personen der ersten, prioritären Zielgruppe impfen lassen.

title_de: Alle chronisch Kranken können sich nun impfen lassen


lead_de: Wenn in der derzeit hitzig geführten Diskussion über den Ausstieg aus der Atomenergie nach Alternativen gesucht wird, ist von der Geothermie erstaunlicherweise kaum die Rede. Dabei handelt es sich bei der Tiefengeothermie um eine unerschöpfliche und einheimische Energieressource. Deshalb greift das Thurgauer Technologieforum die Thematik am Dienstag, 21. Juni 2011, in einer Sonderveranstaltung auf.

title_de: Geothermie – eine Chance für den Kanton Thurgau?


lead_de: Auf den 1. September 2011 wird Camillus Guhl neuer Leiter des Migrationsamtes Thurgau. Er tritt die Nachfolge von André Rohrer an, der in Pension geht.

title_de: Camillus Guhl wird neuer Leiter des Migrationsamtes


lead_de: Die junge CVP (JCVP) zieht mit der Listennummer 1 in die Nationalratswahlen vom 23. Oktober 2011. Die Vergabe der Listennummer erfolgte öffentlich durch Losziehung der Staatskanzlei des Kantons Thurgau. Am 6. Juni 2011, dem ersten Tag für die Einreichung von Wahlvorschlägen, waren insgesamt 13 Listen eingegangen. Gemäss Gesetz entscheidet in diesem Fall das Los über die Vergabe der Listennummern.

title_de: Junge CVP mit Listennummer 1


lead_de: In den ersten Monaten des Jahres 2011 fiel im Kanton Thurgau deutlich weniger Regen als für die Jahreszeit üblich. Dadurch liegen die Pegel der Gewässer zum Teil weit unter den Durchschnittswerten. Ohne namhafte Niederschläge bleibt die Lage kritisch.

title_de: Wasserdefizite könnten Folgen haben


lead_de: Im Kanton Thurgau wird ein kantonales Gesamtprogramm zur Integration von Ausländerinnen und Ausländern erarbeitet. Der Regierungsrat hat einen entsprechenden Projektauftrag erteilt. Ab 2014 sollen die spezifischen Integrationsförderungsmassnahmen umgesetzt werden.

title_de: Ausländerinnen und Ausländer gezielter integrieren


lead_de: Gemäss Vorgabe muss die amtliche Vermessung spätestens alle zwölf Jahre nachgeführt werden. Dabei geht es in erster Linie um Änderungen, die nicht einem Meldewesen unterstehen. Der Regierungsrat hat das Projekt für die Nachführung der amtlichen Vermessung genehmigt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 2,1 Millionen Franken, der Kantonsbeitrag beträgt 1,1 Millionen Franken.

title_de: Amtliche Vermessung nachführen


lead_de: Der Kanton Thurgau hat die raumplanungsrechtliche Situation in 300 Kleinsiedlungen überprüft. Die Ergebnisse der Projektarbeit liegen in Form einer Änderung des kantonalen Richtplans (KRP) sowie einer Anpassung der Verordnung zum Planungs- und Baugesetz (PBV) vor. Die Unterlagen gehen nun in die Vernehmlassung.

title_de: Neue Regeln für Thurgauer Kleinsiedlungen


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat grünes Licht gegeben für die Schaffung eines kantonalen Krebsregisters. Er hat dazu eine entsprechende Machbarkeitsstudie zur Kenntnis genommen. Das Krebsregister Thurgau soll bereits Ende 2011 seine Arbeit aufnehmen können.

title_de: Kanton Thurgau erhält ein Krebsregister


lead_de: Wöchentlicher Rapport des Amtes für Wirtschaft und Arbeit (AWA) mit den aktuellen Zahlen der Härtefallabteilung, Stand 13. April 2021.

title_de: Zwischenstand Härtefallprogramm


lead_de: Der Regierungsrat hat verschiedene Tiefbau- und Belagsarbeiten für Dünnschichtbeläge vergeben. Die Sanierung zwischen Lamperswil und Hefenhausen führt die Ziegler AG aus Liestal aus, die Vergabesumme beträgt 153 306 Franken. Die Sanierungen zwischen Lanzenneunforn und Dettighofen, zwischen Leimbach und Mattwil sowie zwischen Dozwil und Uttwil führt die Toldo Strassen- und Tiefbau AG Wil aus Rickenbach …


lead_de: Paintball und ähnliche Spiele sollen in öffentlichen und privaten Wäldern verboten werden. Diesen Vorschlag, der auf einen Vorstoss aus dem Grossen Rat zurückgeht, will der Regierungsrat des Kantons Thurgau mit einer Teilrevision des Waldgesetzes erreichen. In der Vernehmlassung wurde das Verbot fast ausnahmslos begrüsst. Nun geht eine entsprechende Botschaft zur Behandlung an den Grossen Rat.

title_de: Paintball im Wald soll verboten werden


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat den Kredit für den Ankauf von bildender Kunst für das Jahr 2021 einmalig um 50 000 Franken auf 150 000 Franken erhöht. Dadurch wird dem Umstand Rechnung getragen, dass die Kunstschaffenden aufgrund der Coronapandemie erschwerten Bedingungen ausgesetzt sind. 2020 hat der Kanton Werke von sechs Kunstschaffenden für die kantonale Sammlung erworben.

title_de: Regierungsrat erhöht den Kredit für den Ankauf von bildender Kunst


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat für das Forschungsprojekt «Adoptionen 1973 – 2002» der Kantone Zürich und Thurgau einen Beitrag von 113 000 Franken aus dem Lotteriefonds genehmigt. Das Ziel des Projekts ist eine vergleichende Forschung über die Praxis der Adoptionen in beiden Kantonen.

title_de: Lotteriefondsbeitrag für ein Forschungsprojekt zur Adoptionspraxis

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Zwischen 1973 und 2002 wurde rund ein Viertel der Adoptionen in der Schweiz in den Kantonen Thurgau und Zürich vorgenommen. Gleichzeitig weisen die beiden Kantone in Bezug auf ihre Grösse und Struktur erhebliche Unterschiede auf. Mit dem Projekt «Adoptionen 1973 – 2002» wollen die Kantone die herrschende Praxis erforschen und vergleichen. Für das Projekt wird mit Gesamtkosten von 600 000 Franken gerechnet, der Thurgau beteiligt sich mit 113 000 Franken aus dem Lotteriefonds.

Ziel des Projekts ist es, eine genauere, vergleichende Vorstellung der Adoptionspraxis in den beiden Kantonen im erwähnten Zeitraum zu erhalten. Untersucht wird die Praxis sowohl bei inländischen als auch bei ausländischen Adoptionen. Dabei sollen verschiedene Aspekte beleuchtet werden, zum Beispiel der rechtliche Kontext, die Aufsichtspraxis der Kantone, Selektionsaspekte, Fragen zu den wichtigsten Herkunftsländern, Motivation der leiblichen als auch der Adoptiveltern oder Fallstudien zum Ablauf der Adoptionen. Die Erkenntnisse richten sich an ein breites interessiertes Publikum, an Betroffene und an Fachpersonen. Die Forschungsergebnisse sollen deshalb in Buchform publiziert werden. Geplant ist, das Forschungsprojekt im Sommer 2021 auszuschreiben.


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AHV- und IV-Leistungen im 2004 gestiegen

Die kantonale AHV-Ausgleichskasse Thurgau hat im Jahr 2004 rund 760 Millionen Franken an Berechtigte ausbezahlt. Wie in den Vorjahren stieg die Zahl der Bezügerinnen und Bezüger von AHV/IV-Renten und von Ergänzungsleistungen im Kanton Thurgau erneut, was der gesamtschweizerisch beobachteten Entwicklung entspricht. Im neuesten Jahresbericht 2004 des Amtes für AHV und IV finden sich Angaben über die vielfältigen Tätigkeitsbereiche von Ausgleichskasse, IV-Stelle und Familienausgleichskasse.

Das Amt für AHV und IV hat seinen Jahresbericht 2004 publiziert. Zu den Hauptaufgaben der Ausgleichskasse zählen der Bezug der Beiträge und die Auszahlung der Leistungen für die AHV, die IV und die Erwerbsersatzordnung (EO). Die AHV ist die wichtigste Sozialversicherung der Schweiz. Auch bei den Zahlen der Ausgleichskasse Thurgau zeigt sich die enorme sozialpolitische und volkswirtschaftliche Bedeutung der obligatorischen Altersversicherung. Mehr als die Hälfte des gesamten Leistungsvolumens der Ausgleichskasse wird als Rentenzahlungen der AHV ausgerichtet. Im vergangenen Jahr betrugen die Auszahlungen für die AHV 353,6 Millionen Franken, während für die IV fast 111,3 Millionen Franken und für die Erwerbsersatzordnung etwas mehr als 5,8 Millionen Franken aufgewendet worden sind. Die Leistungen für die individuelle Prämienverbilligung in der Krankenversicherung erreichten knapp 110 Millionen Franken. Für 45,7 Millionen Franken wurden Familienzulagen (kantonale und landwirtschaftliche Zulagen) ausgerichtet. Sozialpolitisch von sehr grosser Bedeutung sind sodann die Ergänzungsleistungen von fast 64 Millionen Franken.

Leistungen (Ausgaben)

Für die Finanzierung dieser Leistungen nahm die Ausgleichskasse Beiträge bei den Versicherten und ihren Arbeitgebern ein. Von den total 335,9 Millionen Franken Einnahmen fallen 262,3 Millionen auf die AHV/IV/EO. Gegenüber den Ausgaben von 470,7 Millionen Franken in diesem Bereich ist die kantonale Kasse - wie die der meisten übrigen Kantone - auf den Ausgleich durch die zentrale Ausgleichstelle in Genf angewiesen.

Beiträge (Einnahmen)

Insgesamt wurden im letzten Jahr 19 174 AHV-Rentenfälle betreut, dazu kamen 6979 IV-Renten und 4941 Ergänzungsleistungen. Die Ergänzungsleistungen sollen Rentnerinnen und Rentnern den Existenzbedarf sichern und damit Armut verhindern. Von der 1995 eingeführten individuellen Prämienverbilligung in der Krankenversicherung profitierten im letzten Jahr im Kanton Thurgau 95 841 Bezügerinnen und Bezüger von einer Gesamtsumme von fast 110 Millionen Franken.

Alle Formulare auf der Homepage

Das Amt für AHV und IV ist unter www.ausgleichskasse.ch und www.iv-stelle.ch erreichbar. Dort werden Formulare angeboten, die direkt am PC ausgefüllt werden können. Ebenfalls direkt über diese Homepages können aktuelle Merkblätter bestellt oder ausgedruckt werden, aber auch der E-Mailverkehr mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ausgleichskasse und der IV-Stelle ist möglich.

Aufgaben und Probleme des Finanzmanagements von AHV, IV und EO

Im Jahresbericht 2004 äussert sich Dr. Ulrich Grete, Präsident des AHV-Ausgleichsfonds, zu Aufgaben und Problemen des Finanzmanagements von AHV, IV und EO:

Die Finanzverwaltung für AHV, IV und EO obliegt dem Ausgleichsfonds der Alters- und Hinterlassenenversicherung. Er ist mit der zentralen Aufgabe befasst, die Zahlungsfähigkeit des Systems der Ausgleichskassen für die Leistungen der AHV, IV und EO sicherzustellen und das Vermögen zu bewirtschaften.

Nun genügen die Jahreseinnahmen der IV seit 1964 nicht mehr, um die Jahresausgaben zu decken. Die Defizite der IV wurden durch den Ausgleichsfonds, welcher alle Einnahmen der drei Sozialwerke versammelt und alle Leistungspflichten zu decken hat, laufend aus den Jahresüberschüssen von AHV und EO ausgeglichen und, wenn diese nicht mehr genügten, auch aus dem verfügbaren Vermögen von AHV und EO.

Diese den Gesetzen nicht entsprechende Querfinanzierung muss beseitigt werden. Voraussetzungen sind einerseits eine Sanierung der IV in einer Weise, welche für die Zukunft nachhaltig mindestens ausgeglichene Jahresrechnungen erwarten lässt, und andererseits die Schaffung eines für die Bedürfnisse und die versicherungstechnischen Risiken der IV genügenden Ausgleichsfonds der IV. Gelingt die Sanierung der IV nicht rasch und kann der akkumulierte Verlust - Ende 2004 immerhin 6 Milliarden Franken - nicht beseitigt werden, so droht eine potenzielle bedenkliche Schwächung der AHV.

Grafiken zu Leistungen, Beiträgen, Hauptaufgaben 04  [49 kB]


lead_de: Weshalb kommen Studentinnen und Studenten aus China in die Schweiz und kann die Pädagogische Hochschule Thurgau von einer Kooperation mit China profitieren? Dies waren Themen, die an einer Tagung anlässlich der seit fünf Jahren bestehenden Kooperation zwischen der PHTG und einer chinesischen Universität zur Sprache kamen.

title_de: Die PHTG pflegt seit fünf Jahren den Austausch mit China

content_de:
Kreuzlingen • Liang Jianquan, Generalkonsul der Volksrepublik China in Zürich, ist es ein Anliegen, das verzerrte Bild seines Landes zurechtzurücken: «China wird noch für sehr lange Zeit ein Entwicklungsland bleiben. Um das Niveau der Schweiz zu erreichen, brauchen wir vielleicht hundert Jahre oder mehr», erklärte er kürzlich in einem Interview mit der Handelszeitung. Anlässlich der kürzlich stattgefundenen Tagung «Hochschulkooperationen mit China – eine Zwischenbilanz» dankte er der Pädagogischen Hochschule Thurgau aufrichtig für ihr grosses Engagement im Bildungsbereich und im speziellen für die fruchtbare Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Lehrerausbildung.

        Dr. Maio Chen-Su, China-Koordinatorin der ETH Zürich und Leiterin der Sino-Swiss Science and Technology Cooperation (SSSTC) will China allerdings nicht unter die noch zu entwickelnden Länder reihen. In ihrem Vortrag «China: A Developed Country with Chances for Development» zeigte sie auf, dass China nicht nur quantitativ zu den wichtigsten Ländern zählt sondern auch auf dem Gebiet des Technologietransfers, der Patentrechte und der wissenschaftlichen Forschung mit den entwickelten Staaten gleichziehen kann. Für den Westen sei es wichtig, die Kultur und die Menschen in China zu verstehen, damit das grosse wissenschaftliche Potenzial genutzt werde und bilaterale Projekte gelängen. Die Schweiz sei mit rund 30% der Forschungspartnerschaften mit Schweizer Universitäten zu stark auf sich selbst fokussiert. Schweizer Hochschulen würden also gut daran tun, über den Rand zu Blicken und die heute bei einem Prozent  auszumachende Forschungszusammenarbeiten mit chinesischen Hochschulen ausbauen.

Einblicke in konkrete Kooperationsprojekte und Austauschprogramme zwischen der Schweiz resp. Deutschland und China gaben Prof. Peter Bölsterli von der Fachhochschule Bern und China-Delegierter der Fachhochschulen (KFH) sowie Helena Obendiek, Programm-Koordinatorin an der Hochschule für Technik Wirtschaft und Gestaltung in Konstanz (HTWG). Die Sinologin erforschte in Chinas Nordwesten die Bildungsmöglichkeiten der dortigen, ländlichen Bevölkerung und weiss, dass für die Bauernkinder der Weg aus der Armut einzig über ein Studium und die Beherrschung einer Fremdsprache führt.

        Über das erste Kooperationsprojekt von Kreuzlingen aus, die Erforschung emotionaler Reaktionen auf Stresssituationen im Unterricht in unterschiedlichen Kulturen, berichteten Prof. Fang Ping, CNU, zusammen mit Prof. Thomas Götz und Birgit Wimmer vom erziehungswissenschaftlichen Brückenlehrstuhl der PHTG/Uni Konstanz – und sie stellten eine erstaunlich breite Übereinstimmung fest. Dies trotz der sehr unterschiedlichen Erziehungssysteme, welche die Professorinnen Zhu Jin und Liu Hui sowie Professor Gao Shuzhu von der CNU faktenreich – und simultanübersetzt – präsentierten.

An der abschliessenden Diskussion betonte Rektor Ernst Preisig, der nachhaltig die Kooperation mit der Partnerhochschule initiierte und tatkräftig unterstützt, die positiven Auswirkungen der Partnerschaft sowohl für die hier weilenden chinesischen Studierenden wie auch für die Mitstudierenden in den Studiengängen. (phtg)

        Liang Jianquan, Generalkonsul der Volksrepublik China in Zürich (4. v.l.) , zwischen den Professorinnen und Professoren von der Capital Normal University Beijng anlässlich der Tagung zur 5-jährigen Kooperation der PHTG mit der chinesischen Partnerhochschule.


lead_de: Der Kanton St. Gallen war Gastgeber der Frühlingskonferenz der Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren der Ostschweiz. Konferenzschwerpunkte waren das Raumkonzept Schweiz sowie die Finanzierung des neuen Netzbeschlusses.

title_de: Ostschweizer Baudirektoren begrüssen Raumkonzept Schweiz

content_de:
Jährlich treffen sich die Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren der Ostschweizer Kantone und des Fürstentums Liechtenstein (BPUK Ost) zu zwei Konferenzen. Auf der Traktandenliste stehen Erfahrungsaustausch und gemeinsames Vorgehen bei aktuellen und künftigen Projekten und bei Vernehmlassungen.

Mit Raumkonzept grundsätzlich einverstanden

Das Raumkonzept Schweiz präsentiert Ziele und Strategien für die nachhaltige Nutzung des knappen Guts Boden und eine bessere Zusammenarbeit. Unter anderem wird eine bessere Koordination von Verkehrs- und Siedlungsentwicklung angestrebt, um den Bodenverbrauch und die Kosten zu senken. Das Raumkonzept setzt zudem auf das polyzentrische Netz von Metropolitanräumen, Städten sowie ländlichen und touristischen Zentren, um die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz weiter zu stärken und die hohe Le-bensqualität zu festigen.

        Die Ostschweizer Baudirektoren haben das Konzept zusammen mit der Stellungsnah-me der Ostschweizer Kantonsplaner (KPO) intensiv diskutiert - und sind mit dessen Inhalten grundsätzlich einverstanden. Einige Punkte des Konzepts sind aber weiterhin verbesserungswürdig: So soll die Politik des ländlichen Raumes im Raumkonzept selber abgehandelt werden. Der ländliche Raum kann nicht einfach als Zwischenraum zwischen den Städten und Agglomerationen behandelt und auf den Aspekt „Landwirtschaft“ reduziert werden. Vielmehr sind auch andere Aspekte zu berücksichtigen, wie etwa der Tourismus. Generell ist vermehrt das Zusammenwirken der unterschiedlichen Räume zu kommunizieren. Zudem soll die Nord-Süd-Achse Bodensee-Rheintal/Vorarlberg-San Bernhardino im Raumkonzept stärker gewichtet werden. Für die Ostschweizer Baudirektoren ist im Übrigen klar, dass das Raumkonzept Empfehlungen aussprechen kann, jedoch keine Verbindlichkeit für z.B. die Genehmigung von kantonalen Richtplänen entfalten soll.

Ja zur Erhöhung Vignettenpreis

Die Kosten für Bau, Betrieb und Unterhalt der Nationalstrassen steigen stetig an. Mit der für 2014 geplanten Überführung von rund 400 Kilometern bestehender Strecken ins Nationalstrassennetz und den damit verbundenen Ausbauten erwachsen dem Bund zusätzliche Kosten von jährlich rund 275 Millionen Franken. Um die Finanzierung zu sichern, schlägt der Bundesrat vor, die Autobahnvignette auf 100 Franken zu erhöhen und eine Zweimonatsvignette von 40 Franken zu schaffen. Zu diesem Zweck soll das Gesetz über die Abgabe für die Benützung von Nationalstrassen angepasst werden. Der Bundesrat hat dafür im März die Vernehmlassung geöffnet. Die Ostschweizer Baudirektoren begrüssen diesen Entscheid. Voraussetzung ist aber, dass die Erlöse zweckgebunden für die Nationalstrassen eingesetzt werden.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat das Umsetzungskonzept für das Ausbruchsmanagement und das serielle Testen in Betrieben genehmigt. Damit sollen Ausbrüche von Covid-19-Fällen frühzeitig erkannt und Infektionsketten gezielt unterbrochen werden. Bereits rund 200 Betriebe haben ihr Interesse am seriellen Testen bekundet.

title_de: Start mit 5000 Proben pro Woche

content_de:
Mit der Anpassung der Covid-19-Verordnung per 15. März 2021 hat der Bund die Testungen auf weitere Bereiche, Situationen und Leistungserbringer ausgeweitet. Der Bund übernimmt neu die Kosten für das repetitive Testen in Betrieben, Heimen, Gesundheitseinrichtungen und auf Wunsch in Schulen sowie Schnelltests auf Sars-CoV-2 zur Fachanwendung bei allen Personen. In der Folge hat der Regierungsrat eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe eingesetzt und ihr den Auftrag erteilt, für den Kanton Thurgau ein Testkonzept zu entwickeln, mit dem die Vorgaben des Bundes umgesetzt werden können. Dieses Konzept «Covid-19-Testkonzept 2021» hat der Kanton Thurgau am 19. März beim Bundesamt für Gesundheit (BAG) zur Prüfung eingereicht – eine Antwort steht noch aus.

Start am 26. April vorgesehen

Basierend auf diesem Testkonzept hat die Arbeitsgruppe ein Umsetzungskonzept erarbeitet, das einen schrittweisen, den möglichen Laborkapazitäten entsprechenden Aufbau für das serielle Testen von Betrieben beschreibt. Laut Umsetzungskonzept soll ab dem 26. April 2021 mit einer Laborkapazität von 5000 Proben pro Woche gestartet werden. In dieser ersten Phase können die Auswirkungen der Antigen-Selbst-Schnelltests, die der Bevölkerung seit dem 7. April 2021 abgegeben werden, beurteilt und erste Erkenntnisse gewonnen werden. So wird die Arbeitsgruppe die zweite Phase mit grösserer Beteiligung mit gesicherten Fakten vorbereiten können. In einer ersten Umfrage haben rund 200 Thurgauer Betriebe ihr Interesse am seriellen Testen bekundet. Die teilnehmenden Betriebe (Landwirtschaft, Industrie, Dienstleistung inkl. Arzt- und therapeutische Praxen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung, Verwaltung) müssen während mindestens drei Wochen möglichst 80 Prozent der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Anwesende pro Standort) auf Covid-19 testen lassen.

Kanton übernimmt Kosten beim Ausbruchstesten

Die Kosten sollen wie folgt aufgeteilt werden: Der Bund übernimmt die Kosten für die Analyse und das Analysematerial, der Kanton die Planungs-, Bring- (Aufwand des Labors) und IT-Kosten sowie die Rückführ- und Personalkosten aufgrund einer behördlichen Anordnung einer Ausbruchstestung. Die Betriebe ihrerseits übernehmen die Personalkosten und jene für die Rückführlogistik beim seriellen Testen. In der ersten Phase mit 5 000 Proben wöchentlich muss der Kanton pro Probe mit einem eigenen Aufwand von acht Franken rechnen, pro Monat werden dem Kanton somit Kosten von 200 000 Franken entstehen. Bei einer grösseren Beteiligung werden die Kosten überproportional wachsen, da mit einer grösseren Beteiligung auch die Logistik zentral durch den Kanton organisiert werden muss. Der Bund leistet eine Anschubfinanzierung. Diese beträgt für den Kanton maximal 2,2 Millionen Franken. Sämtliche Kosten der ersten Phase können mit dieser Anschubfinanzierung ausgeglichen werden.

Erfahrungen aus den Pilotprojekten nutzen

Mit den Pilottests am Bildungszentrum für Gesundheit und Soziales in Weinfelden und im Alterszentrum Park in Frauenfeld wurden in Zusammenarbeit mit dem Thurgauer Labor SwissAnalysis Pilottests durchgeführt. Dieses Labor kann Speichelproben automatisiert in Viererpools analysieren und positive Poolproben anschliessend in einem zweiten Analyseschritt weiter aufschlüsseln und so für den Benutzer in einem Prozessschritt Träger des Covid-19 Virus direkt ermitteln. Die Anzahl Proben, die im Rahmen des Thurgauer Testkonzeptes analysiert werden können, sind derzeit auf 1000 Speichelproben pro Tag begrenzt. Bei grosser Beteiligung müssen weitere Labors akquiriert werden. Dies bedingt dann, dass die Planungslogistik durch den Kanton geleistet wird. Das Labor SwissAnalysis arbeitet mit der Software «2weeks». Diese hat sich im Kanton Graubünden bewährt, wurde vom BAG geprüft und freigegeben.


lead_de: Was es mit der bekannten Redensart «Es ist nicht alles Gold, was glänzt» auf sich hat, das können interessierte Kinder ab neun Jahren am Mittwoch, 8. Juni 2011, von 14 bis 16 Uhr im Historischen Museum Thurgau erfahren.

title_de: Kinderworkshop «Es ist nicht alles Gold, was glänzt!»

content_de:
Zusammen mit der Restauratorin und Silberschmiedin Janina Hauser betrachten die Kinder wertvolle Gold- und Silberschmiedewerke des Museums und können selber Schmuck herstellen. Die Veranstaltung kostet 10 Franken pro Kind. Eine Anmeldung unter Tel. 052 724 25 20 ist unbedingt erforderlich, da nur noch wenige Plätze frei sind.

<img title="Zusammen mit der Restauratorin und Silberschmiedin Janina Hauser betrachten die Kinder wertvolle Gold- und Silberschmiedewerke des Museums und können selber Schmuck herstellen" alt="Zusammen mit der Restauratorin und Silberschmiedin Janina Hauser betrachten die Kinder wertvolle Gold- und Silberschmiedewerke des Museums und können selber Schmuck herstellen" src="https://www.tg.ch/public/upload/assets/6350/rendition/img_small.jpg?fp=1455525450000" data-dam-original-url="https://www.tg.ch/public/upload/assets/6350/Kinderworkshop_gold.jpg?fp=1">


lead_de: Sie spinnen im Verborgenen ein reissfestes Netz, nutzen die Kraft ihres Amtes, spielen ihren familiären Hintergrund aus oder sind schlicht knallharte Egoisten: Machtmenschen schwingen sich im Thurgau wie überall auf der Welt an die Spitze. An der öffentlichen Führung vom Mittwoch, 21. April 2021 im Alten Zeughaus Frauenfeld entlarvt Historikerin Bettina Duttweiler Thurgauer Anführerinnen und Anführer …

title_de: Wer im Thurgau die Fäden zieht


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Wahlvorschläge für den Bankrat der Thurgauer Kantonalbank (TKB) verabschiedet. Per 30. Juni 2022 wird Bankratspräsident René Bock zurücktreten. Ihm folgen soll Roman Brunner. Als neues Mitglied im Bankrat hat der Regierungsrat Jeanine Huber-Maurer nominiert. Auch Urs Saxer tritt zurück. Ihm folgen soll per 1. Oktober 2021 Albert Koller. Die Wahl durch …

title_de: Roman Brunner soll das Präsidium des Bankrats übernehmen


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat das Konzept für die kantonale Umsetzung der Verordnung über Härtefallmassnahmen an die neuen Bestimmungen des Bundes angepasst. Neu können Unternehmen, die zwischen dem 1. November 2020 und dem 30. Juni 2021 für mindestens 40 Tage behördlich geschlossen wurden, ab sofort nicht rückzahlbare Beiträge beantragen. Der Regierungsrat stockt den kantonalen Härtefallfonds …

title_de: Der Kanton Thurgau baut sein Härtefallprogramm aus


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/Ameise.jpg" align="left">Ameisen leben schon seit über 100 Millionen Jahren auf der Erde, so lange wie kaum ein anderes Lebewesen. An seiner Kinderführung am Mittwoch, 8. Juni 2011, lüftet Museumspädagoge Leander High das Geheimnis ihres einmaligen Erfolges und gibt dabei Einblick in die faszinierende Lebensweise der emsigen Krabbeltiere.

title_de: Ameisenführung für Kinder


lead_de: Der erste Thurgauer, der einen akademischen Abschluss als Archäologe erwarb, wuchs im Fimmelsberg auf, besuchte das Seminar Kreuzlingen und nahm 1969 eine Tätigkeit als Primarlehrer in Paradies auf. Schon vorher wirkte er als Helfer auf Ausgrabungen im Thurgau. Wie bei anderen Thurgauerinnen und Thurgauer erfolgte ein wichtiger Kontakt zur Archäologie auch bei Albin Hasenfratz über die Grabung auf …

title_de: Auf den 1. Juni 2011 tritt Dr. phil. Albin Hasenfratz, Archäologe im Amt für Archäologie, in den Ruhestand


lead_de: Der Entwurf des Fahrplans für die Jahre 2012 sowie 2013 liegt vor. Auf den Bahn- und Buslinien im Kanton Thurgau sind einige wenige Änderungen geplant. Sie sind auf www.fahrplanentwurf.ch abrufbar. Änderungsbegehren können bis zum 14. Juni eingereicht werden.

title_de: Änderungsbegehren zum Fahrplanentwurf einreichen


lead_de: Am 5. Dezember 2011 wird der Thurgauer SVP-Nationalrat Hansjörg Walter aller Voraussicht nach in Bern zum Nationalratspräsidenten für das Amtsjahr 2012 gewählt. Mit Hansjörg Walter aus Wängi kommt dem Thurgau erstmals seit über 30 Jahren wieder die Ehre zu, das Nationalratspräsidium zu stellen. Mit einem würdigen Fest in der Kantonshauptstadt Frauenfeld und in der Wohngemeinde Wängi feiert der Kanton …

title_de: Der Thurgau feiert Nationalratspräsident Hansjörg Walter


lead_de: Der Arenenberg erstrahlt in neuem Glanz: Mit einem Gesamtaufwand von knapp 16 Millionen Franken wurde der Hauptbau, der sowohl dem Bildungs- und Beratungszentrum (BBZ) als auch dem Napoleonmuseum dient, saniert und erweitert. Nach zweijähriger Bauzeit wurde die Anlage am Freitagabend, 27. Mai, gleich von drei Regierungsräten eingeweiht. Am Wochenende ist sie nun der Öffentlichkeit zugänglich.

title_de: Sanierter Hauptbau auf dem Arenenberg feierlich eingeweiht


lead_de: Der Regierungsrat beauftragt das kantonale Tiefbauamt, ein Erschliessungs- und Verkehrskonzept für das Kantonsspital Frauenfeld sowie das Hochbauamt ein Vorprojekt für eine neue Parkierungsanlage Süd beim Kantonsspital Frauenfeld auszuarbeiten. Diese Aufträge stehen im Zusammenhang mit der Projektierung des Anbaus Nord und des Bettenhauses (Projekt Horizont) am Kantonsspital Frauenfeld. Im Rahmen …


lead_de: Wenn Antonella und Tanja mit ihrer Gästeschar durch das Historische Museum Thurgau fegen, ist alles anders als gewohnt: Die zwei Guides sind keine Experten, sondern Fans. Ihr Wissen ist nicht studiert, aber es fasziniert. Und an eingeschlafene Füsse ist gar nicht erst zu denken, denn der wilde Ritt durch die Ausstellungsräume lässt das Blut zirkulieren wie bei einem Marathon. Am Sonntag, 25. April …

title_de: Impfung nun auch für betreuende Angehörige


lead_de: Für die Ersatzwahl einer Berufsrichterin oder eines Berufsrichters am Bezirksgericht Weinfelden vom 13. Juni 2021 sind innert der Eingabefrist zwei Wahlvorschläge eingegangen: Martina Notargiacomo (parteilos) und Urs Weber (SVP).

title_de: Zwei Kandidierende für das Bezirksgericht Weinfelden


lead_de: <img src="http://ww4.tg.ch/pictures/Baustelle.gif" align="left">Für Belagsarbeiten muss die Umfahrungsstrasse Diessenhofen östlich der Basadingerstrasse vom 20. bis 24. Juni 2005 gesperrt werden. Eine Verkehrsumleitung wird signalisiert.

title_de: Umfahrung Diessenhofen für Belagsarbeiten gesperrt


lead_de: Der Regierungsrat setzt eine Arbeitsgruppe ein, die einen Bericht über die Aufgaben- und Finanzzuteilung zwischen Kanton und Gemeinden zu erarbeiten hat. Das Hauptziel des Berichts besteht darin, eine generelle Grundlage für eine systematisch sinnvolle und korrekte Zuordnung der Aufgaben und Finanzierungszuständigkeiten zwischen Kanton und Gemeinden zu erarbeiten. Zudem soll die Wirksamkeit des innerkantonalen …

title_de: Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines Bericht über die Aufgaben- und Finanzzuteilung zwischen Kanton und Gemeinden


lead_de: Del Monte, Chiquita und Dole – keiner dieser Weltkonzerne hat Ursula Brunner-Storz (1925–2017) von ihren hehren Plänen abgebracht. 1986 importiert die Frauenfelderin die erste fair produzierte Banane in die Schweiz und legt damit den Grundstein für die hiesige Fair-Trade-Bewegung. Am Museumshäppli vom Donnerstag, 29. April 2021 skizziert Nathalie Kolb Beck, Historikerin am ThurgauerFrauenArchiv, …

title_de: Die Frauenfelder «Bananenfrau» gegen den Rest der Welt


lead_de: Wöchentlicher Rapport des Amtes für Wirtschaft und Arbeit (AWA) mit den aktuellen Zahlen der Härtefallabteilung, Stand 20. April 2021.

title_de: Zwischenstand Härtefallprogramm


lead_de: In der Thurgauer Wirtschaft hellt sich die Lage allmählich auf. Die Betriebe blicken zuversichtlicher als zuvor auf die nächsten Monate. Dies geht aus der soeben publizierten Mai-Ausgabe des Thurgauer Wirtschaftsbarometers hervor.

title_de: Die Thurgauer Wirtschaft nimmt langsam Fahrt auf


lead_de: Der Regierungsrat lehnt die Beschränkung von Standesinitiativen auf die Form des ausgearbeiteten Vorentwurfs ab, weil die Standesinitiative damit abgewertet würde. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort zuhanden der Staatspolitischen Kommission des Ständerates, die mehrere Vorschläge zur Verbesserung der Organisation und der Verfahren des Parlaments gemacht hat. Befürwortet wird vom Regierungsrat …


lead_de: Der Regierungsrat hat die Erneuerung der Lose 6 und 7 der amtlichen Vermessung der Politischen Gemeinde Fischingen genehmigt. Das Vermessungswerk und die neuen Pläne für das Grundbuch erlangen dadurch Rechtskraft und die alten Pläne werden ausser Kraft gesetzt.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat entschieden, dass Ärztinnen und Ärzte sowie Apothekerinnen und Apotheker ab sofort einen Tarif von 40 statt 24,50 Franken pro Covid-19-Impfung erhalten. Der Betrag orientiert sich an den Erfahrungen in den kantonalen Impfzentren. Die Auffinanzierung gilt bis am 31. August 2021, danach wird die Situation neu beurteilt.

title_de: Regierungsrat erhöht den Tarif für die Covid-19-Impfung


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat das kantonale Integrationsprogramm 2022 – 2023 zur Kenntnis genommen. Die bewährten Massnahmen zur Integrationsförderung werden fortgesetzt und dem grösseren Bestand der ausländischen Wohnbevölkerung angepasst.

title_de: Kantonales Integrationsprogramm geht in die nächste Phase


lead_de: Der Regierungsrat hat für die Gesamtsanierung der Haustechnikanlage an der Kantonsschule Romanshorn drei Aufträge vergeben. Den Auftrag für die Elektroinstallationen erhält die A. Graf Elektro-Installationen AG aus Romanshorn, die Vergabesumme beträgt 241 112 Franken. Der Auftrag für die Heizungs- und Kälteanlagen geht an die Zahn + Co AG aus Kreuzlingen, die Vergabesumme beträgt 310 699 Franken. …

title_de: Arbeitsvergabe Kantonsschule Romanshorn


lead_de: Der Regierungsrat hat die Gemeinde Sulgen ermächtigt, privaten Sicherheitskräften polizeiliche Kompetenzen und Aufgaben im Rahmen der Verkehrs-, Ordnungs- und Spezialgesetzgebung auf ihrem Gemeindegebiet zu übertragen. Die Aufgaben betreffen unter anderem die Überwachung des ruhenden und fahrenden Verkehrs, die Bestrafung von Übertretungen im Verkehr, die Überwachung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit …

title_de: Private Sicherheitskräfte mit polizeilichen Kompetenzen


lead_de: Der Regierungsrat hat zwei Sanierungsaufträge für das Personalhaus 3 im Kantonsspital Münsterlingen vergeben. Die Arbeiten für neue Fenster in Holz und Metall werden zum Betrag von 438 000 Franken von der Firma Bösch AG, Amriswil, ausgeführt. Die Arbeiten für die verputze Aussenwärmedämmung gehen zum Betrag von 343 000 Franken an die Firma Wanzenried Bau AG in Weinfelden.


lead_de: Der Regierungsrat hat die Jahresrechnung 2010 der Pensionskasse Thurgau genehmigt. Die Mitte Mai 2011 von der Delegiertenversammlung gutgeheissene Rechnung zeigt ein befriedigendes Bild: Der Deckungsgrad beträgt 99,3 Prozent (+0,1 Prozent), der Anlageerfolg beträgt 1,9 Prozent, wobei der Kursrückgang des Euro das Ergebnis spürbar belastet. Die Bilanzsumme der Pensionskasse Thurgau, die identisch ist …


lead_de: Der Regierungsrat hat dem Verkauf von 25 Aktien der Aktiengesellschaft Grünes Zentrum Weinfelden an den Schweizerischen Bauernverband zugestimmt. Der Preis pro Aktie beträgt 4 800 Franken. Die AG Grünes Zentrum wurde seinerzeit vom Thurgauischen Bauernverband, dem Schweizerischen Bauernverband, der Landi Weinfelden und dem Kanton gegründet. Die AG erbringt landwirtschaftliche Dienstleistungen in Weinfelden. …


lead_de: Von Anfang August bis Dezember 2020 wurden am oben erwähnten Streckenabschnitt umfangreiche Arbeiten ausgeführt. Die Strassenrohbauarbeiten wurden fristgerecht erstellt.

title_de: Deckbelagsarbeiten Kantonsstrasse Hattenhausen- Helsighausen


lead_de: Bis Mitte Mai werden fast alle impfwilligen Personen der prioritären Impfkategorien mindestens ein erstes Mal gegen das Coronavirus geimpft sein. Deshalb sind nun alle Erwachsenen aufgerufen, sich für eine Impfung anzumelden. Die Termine werden abgestuft nach Alter vergeben.

title_de: Alle Erwachsenen können sich impfen lassen


lead_de: Der Regierungsrat hat einen Bericht zur Verwendung des Erlöses der Partizipationsscheine der Thurgauer Kantonalbank (TKB) erarbeiten lassen und an den Grossen Rat überwiesen. Aus dem Börsengang der TKB verfügt der Kanton Thurgau über 127,2 Mio. Franken. Für deren Verwendung hatte der Regierungsrat einen Ideenwettbewerb lanciert. Eingegangen sind 95 Ideen, die von einer Projektgruppe bewertet und danach …

title_de: Regierungsrat überweist den Bericht zur Verwendung der TKB-Millionen an den Grossen Rat


lead_de: Der Kanton Thurgau beteiligt sich mit 50 000 Franken am Aktienkapital der Verwaltungsrechenzentrum AG St.Gallen (VRSG). Das Unternehmen erbringt Informatikdienstleistungen für die öffentliche Hand, unter anderem für den Kanton Thurgau sowie zahlreiche Thurgauer Gemeinden. Der Regierungsrat hat beschlossen, sich zur Vertiefung der Kundenbeziehung finanziell an der VRSG zu beteiligen, so wie das schon …

title_de: Beteiligung am Aktienkapital der Verwaltungsrechenzentrum AG St.Gallen (VRSG)


lead_de: Die fünf Versuchsschulen in Amlikon-Holzhäusern, Bischofszell, Egnach, Frauenfeld und Mammern können die Basisstufe über den 31. Juli 2011 hinaus weiterführen. Der Regierungsrat hat die entsprechenden Übergangsbestimmungen festgelegt. Die Dauer der Übergangsphase hängt davon ab, bis wann die Rechtsgrundlagen für die optionale Basisstufe ausgearbeitet sind. Die optionale Basisstufe hat der Regierungsrat …

title_de: Versuchsschulen können Basisstufe weiterführen


lead_de: Der Kanton Thurgau unterstützt das Projekt «SchweizMobil», das ein ausgedehntes Routennetz für den Langsamverkehr anbietet, auch in den Jahren 2012 bis 2015 mit einem Kantonsbeitrag von 25 000 Franken pro Jahr. Dies hat der Regierungsrat beschlossen.

title_de: Weiterhin Unterstützung für das Projekt «SchweizMobil»


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat das Forschungsinstitut gfs in Bern beauftragt, die Gründe für das Nein des Thurgauer Stimmvolkes zu einem neuen Verwaltungsgebäude II in Frauenfeld zu eruieren. Mittels einer Meinungsumfrage sollen auch mögliche neue Lösungen angesprochen werden.

title_de: Nein zum VGP II analysieren


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist mit der neu vorgesehenen Regelung, wonach der Cannabiskonsum künftig generell mit Ordnungsbussen geahndet werden kann, nicht einverstanden. Seiner Meinung nach sollte in gewissen Fällen weiterhin eine Verzeigung möglich sein. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort zuhanden der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N).

title_de: Cannabiskonsum nicht ausschliesslich mit Ordnungsbussen bestrafen


lead_de: Lange Zeit hat man keine Landschaften abgebildet. Allmählich aber eroberte sich die Natur ihren Platz auch auf Bildern. Wie es zu diesem Wechsel in der Bildkunst kam, ist Thema der öffentlichen Führung vom Samstag, 1. Mai 2021 mit der Kunsthistorikerin Dr. Margrit Früh.

title_de: Mehr Likes für Landschaften


lead_de: Die Coronapandemie hat trotz der Lockerungsschritte seit dem 19. April 2021 nach wie vor schwerwiegende Auswirkungen auf den Kultursektor. Neu können nebst Kulturunternehmen und selbständigerwerbenden Kulturschaffenden auch Freischaffende aus dem Kulturbereich Ausfallentschädigung beim Kulturamt Thurgau beantragen.

title_de: Unterstützung für den Kultursektor im Kanton Thurgau


lead_de: In der Woche vom 3. Mai 2021 bis 7. Mai 2021 wird die Deckschicht in der Ortsdurchfahrt Bettwiesen eingebaut. Aus Qualitäts- und Sicherheitsgründen wird die Strasse für den Durchgangsverkehr gesperrt. Eine Umleitung ist signalisiert.

title_de: Sanierung Ortsdurchfahrt in Bettwiesen


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau lehnt ergänzende Übergangsbestimmungen zur Einführung der Spitalfinanzierung ab. In seiner Vernehmlassungsantwort an die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-SR) schreibt er von einem wenig überlegten und unberechenbaren Schnellschuss.

title_de: Kein Notrecht notwendig bei der Einführung der neuen Spitalfinanzierung


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau unterstützt die Initiative der Gemeinde Altnau für eine Schiffsverbindung von Altnau ans deutsche Ufer nach Hagnau und Immenstaad. Er bewilligte für den Versuchsbetrieb 2011 der Schweizerischen Bodensee Schifffahrtsgesellschaft (SBS) einen Kantonsbeitrag in der Höhe von maximal 30 000 Franken.

title_de: Kantonsbeitrag für seequerende Schiffsverbindung ab Altnau


lead_de: Der Regierungsrat hat der Schaffung eines neuen kantonalen Waldreservats Lengwiler Weiher / Mösli zugestimmt. Das Waldreservat mit rund 49 Hektaren Gesamtfläche liegt auf dem Hoheitsgebiet der Politischen Gemeinden Kreuzlingen und Lengwil. Die Schutzanordnung gilt vorerst für mindestens 50 Jahre.

title_de: Neues Waldreservat «Lengwiler Weiher / Mösli »


lead_de: Das Thurgauer Forschungsprojekt AquaSan versucht zu klären, wie Pflanzenschutzmittel in Gewässer gelangen und wie dies verhindert werden kann. Dazu werden Messungen durchgeführt. Auch bei der Reduktion von Pflanzenschutzmitteln und dem Einsatz von Alternativen setzt das Projekt an. Nach zwei Projektjahren liegen nun interessante Erkenntnisse vor. Ziel ist die Halbierung der Risiken bis 2026, was mit …

title_de: Weniger Pflanzenschutzmittel in Gewässern


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau gewährt dem Weinfelder Historiker Willi Loepfe einen Beitrag in der Höhe von 150 000 Franken für das Forschungsprojekt «Aufstieg und Untergang der Thurgauischen Hypothekenbank». Damit soll die Geschichte des einst neben der TKB führenden Geldinstituts, das kurz vor dem Ersten Weltkrieg bankrott ging, genauer beleuchtet werden.

title_de: Lotteriefondsbeitrag für Forschungsprojekt über Thurgauische Hypothekenbank


lead_de: Aufgrund der Corona-Pandemie erlitt der Flughafen Zürich im Jahr 2020 einen historischen Verkehrseinbruch. Das zeigt sich auch im Fluglärmmonitoring Hinterthurgau.

title_de: Ruhe über dem Hinterthurgau


lead_de: Im März 2011 wurden im Hegibach in Amriswil etliche tote Edelkrebse entdeckt. Als Ursache konnte nun die Krebspest, eine Pilzerkrankung bei den einheimischen Krebsen, eruiert werden.

title_de: Krebssterben im Hegibach Amriswil


lead_de: Der Arenenberg erstrahlt in neuem Glanz: Mit einem Gesamtaufwand von knapp 16 Millionen Franken wurde der Hauptbau, der sowohl dem Bildungs- und Beratungszentrum (BBZ) als auch dem Napoleonmuseum genutzt wird, saniert und erweitert. Nach zweijähriger Bauzeit wird die Anlage am Freitagabend, 27. Mai, gleich von drei Regierungsräten eingeweiht. Am Wochenende ist sie dann der Öffentlichkeit zugänglich.

title_de: Einweihung des sanierten Hauptbaus auf dem Arenenberg


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag für die Tiefbau- und Belagsarbeiten im Rahmen der Sanierung der Fussgängerschutzinsel Freibad in Aadorf an die Cellere Bau AG aus Münchwilen vergeben. Die Vergabesumme beträgt 137 674 Franken. An der Wittenwilerstrasse in Aadorf wird die Fussgängerschutzinsel beim Freibad saniert und auf zwei Meter Breite ausgebaut. Der Zugang zum Freibad wird für den Langsamverkehr …

title_de: Auftrag für die Tiefbau- und Belagsarbeiten vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat die revidierte Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Eschlikon genehmigt. Die Eschliker Stimmberechtigten haben der Gemeindeordnung am 7. März 2021 zugestimmt.

title_de: Revidierte Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Eschlikon genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat Cornelia Zecchinel aus Kreuzlingen per 1. Juni 2021 für die verbleibende Amtsdauer 2020 - 2024 in die Kunstdenkmälerkommission gewählt. Sie ersetzt Heidi Grau aus Zihlschlacht, die per 31. Mai 2021 ihren Rücktritt eingereicht hat.

title_de: Neues Mitglied der Kunstdenkmälerkommission


lead_de: Der Regierungsrat hat der Bildung mit Weitblick GmbH ab dem Schuljahr 2021/2022 eine provisorische Bewilligung zur Führung einer privaten Primarschule erteilt. Die Privatschule beabsichtigt, ihren Unterricht am 16. August 2021 mit voraussichtlich acht bis zwölf Schulkindern der 1. und 2. Klasse im Erdgeschoss des Priesterhauses der Katholischen Kirchgemeinde Kreuzlingen-Emmishofen in Kreuzlingen zu …

title_de: Provisorische Bewilligung zur Führung einer privaten Primarschule für Bildung mit Weitblick GmbH


lead_de: Der Regierungsrat ist mit der Änderung der Handelsregisterverordnung einverstanden. Die vorgeschlagenen Anpassungen sind weitgehend durch die von der Bundesversammlung am 19. Juni 2020 beschlossene Revision des Obligationenrechts bedingt. Insbesondere die Möglichkeit, das Aktienkapital neu auch in einer ausländischen Währung anzugeben, betrachtet der Regierungsrat allerdings als kritisch, schreibt …

title_de: Ja zur Änderung der Handelsregisterverordnung


lead_de: Der Regierungsrat ist mit dem Bundesgesetz über eine Revision des Sexualstrafrechts einverstanden, schreibt er in seiner Vernehmlasungsantwort an die Kommission für Rechtsfragen des Ständerats. Mit der Revision verbunden sind Anpassungen des Schweizerischen Strafgesetzbuches, des Bundesgesetzes über das Jugendstrafrecht, des Militärstrafgesetzes, der Schweizerischen Strafprozessordnung sowie des Militärstrafprozesses. …

title_de: Ja zur Revision des Sexualstrafrechts


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/thurgau_in_zahlen3.jpg" align="left">Die Ausgabe 2011 des Faltblatts «Thurgau in Zahlen» ist soeben erschienen. Übersichtlich, farbig und kompakt präsentiert die Publikation eine Fülle von statistischem Zahlenmaterial zum Kanton Thurgau und seinen Gemeinden.

title_de: Thurgau in Zahlen 2011