lead_de: Der Staatsforstbetrieb Fischingen-Tobel, die Forstbetriebsgemeinschaft Aadorf-Tänikon und das Forstrevier Thunbachtal-Sonnenberg haben sich zu einer Maschinengemeinschaft zusammengeschlossen. Zweck dieser Gemeinschaft ist die Ersatzbeschaffung von Forstspezialmaschinen im Umfang von 900 000 Franken. Der Regierungsrat hat dem Anteil des Staatsforstbetriebs Fischingen-Tobel von 300 000 Franken zugestimmt. …

title_de: Maschinengemeinschaft


lead_de: Der Regierungsrat hat die Pflegeheimliste des Kantons Thurgau mit zwei Heimen ergänzt. Neu auf der Liste sind das Alters- und Pflegeheim National in Arbon und das Seniorenhaus Seniovita GmbH in Lommis. Sie verfügen über 25, respektive 8 Betten. Die geänderte Pflegeheimliste tritt auf den 1. Mai 2006 in Kraft.

type_de: Medienmitteilung

body_key: TG

location: Thurgau

title_de: Pflegeheimliste ergänzt

content_format: html

type_harmonized: news


lead_de: Der Regierungsrat hat die Statuten der Ziegenzuchtgenossenschaft Thurgau genehmigt. Die bisherigen Statuten wurden anlässlich der Jahresversammlung der Ziegenzuchtgenossenschaft Aadorf vom 4. März 2006 revidiert und die Bezeichnung der Genossenschaft dem heutigen Tätigkeitsgebiet angepasst.


lead_de: Werner Brack aus Romanshorn ist vom Regierungsrat zum neuen Mitglied des Thurgauer Grossen Rates für den Rest der laufenden Legislaturperiode für gewählt erklärt worden.

title_de: Werner Brack neu im Kantonsrat


lead_de: I.D. Nach 13 Monaten Bauphase ist der Erweiterungsbau am Bildungszentrum Arbon (BZA) so gut wie abgeschlossen. Das zweigeschossige Nebengebäude bietet neu eine Aula, ein Kurslokal und sechs Schulzimmer inklusive der notwendigen Nebenräume auf 1400 Quadratmeter.

title_de: Mehr Platz für Arboner Berufsschüler


lead_de: 70 Millionen Soldaten unter Waffen, 40 beteiligte Nationen, 17 Millionen geforderte Menschenleben: Der Erste Weltkrieg stürzt Europa in eine Krise von ungeheuerlichem Ausmass. Und der Thurgau? Ist er als Kanton in der vermeintlich neutralen Schweiz eine Insel des Friedens, die den Krieg nur als fernes Donnergrollen wahrnimmt?

title_de: Neutralität. Thurgauer zwischen den Fronten


lead_de: Wie sieht es in einem Biberbau aus und wofür hat der Biber seine Kelle? Warum ist der Biber einmal verschwunden und weshalb leben heute wieder so viele Biber im Thurgau?

title_de: Was macht der Biber mit der Kelle? Familienführung im Naturmuseum


lead_de: Am kommenden Mittwoch, 10. August 2016, findet um 14 Uhr die letzte öffentliche Führung zu den laufenden Untersuchungen hinter der Landi in Eschenz statt. Eine Gelegenheit, sich über die neu gewonnenen Erkenntnisse zum frühmittelalterlichen Gräberfeld und der römischen Kalkbrennerei zu informieren.

title_de: Archäologische Grabungen in Eschenz-Mettlen – Letzte Führung


lead_de: Der Kanton Thurgau übernimmt die Zehnten Schuljahre in Frauenfeld und Kreuzlingen auf den 1. August 2006. Dem Kanton erwachsen daraus Nettomehrkosten von etwas mehr als einer Million Franken jährlich.

title_de: Zehnte Schuljahre gehen zum Kanton


lead_de: Im Kanton Thurgau ist im Monat Juli die Anzahl der stellensuchenden und der arbeitslosen Personen erneut markant zurückgegangen. Im Berichtsmonat waren 3405 Personen arbeitslos gemeldet (-154). Um 239 Personen reduziert hat sich die Anzahl der Stellensuchenden. Sie beträgt neu 5722.

title_de: Arbeitsmarkt Thurgau im Juli 2016: Anzahl der Stellensuchenden nochmals stark gesunken


lead_de: 22. August 1865: Das kaiserliche Paar ist gerade abgereist. Vier Tage weilte es am Bodensee auf Schloss Arenenberg. Jetzt muss aufgeräumt werden. Die Magd Pauline erwartet Hilfe aus den umliegenden Dörfern. Ob sie diese erhält, erfahren die Besucherinnen und Besucher an der Themenführung vom 13. August 2016.

title_de: Die Magd Pauline


lead_de: Der Hooliganismus auf oder neben den Sportplätzen soll eingedämmt werden. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau unterstützt die Schaffung entsprechender gesetzlicher Grundlagen, wie er in seiner Vernehmlassungsantwort zuhanden des Bundes schreibt.

title_de: Hooliganismus besser bekämpfen


lead_de: <img src="http://ww4.tg.ch/pictures/abfallbericht05_kl.jpg" align="left">Am 6. Dezember 2005 hat das Departement für Bau und Umwelt den 6. Abfallbericht vorgestellt. Er zeigt auf, in welche Richtung sich die Abfallwirtschaft bewegt hat.

title_de: Von Abfallbetrieben zur Abfallbranche


lead_de: Die Rechte der Aktionäre gegenüber dem Verwaltungsrat und dem Management sollen verstärkt werden. Diese Absicht des Bundes unterstützt der Regierungsrat des Kantons Thurgau in seiner Vernehmlassungsantwort zur Revision des Aktien- und Rechnungslegungsrechts im Obligationenrecht.

title_de: Aktionärsrechte sollen ausgebaut werden


lead_de: Das neue Modell der dreijährigen Lehre Landwirt/Landwirtin wird im Kanton Thurgau definitiv eingeführt. Das hat der Regierungsrat beschlossen. Die Neuerungen sind positiv aufgenommen worden und haben sich bewährt.

title_de: Definitiv: dreijährige Lehre für Landwirt/Landwirtin


lead_de: Nach gut vier Jahren beendet der Direktor des Massnahmenzentrums Kalchrain seine Tätigkeit. Er verlässt das Massnahmenzentrum per 22. August 2016. Bis seine Nachfolge geregelt ist, übernimmt Urs Schindler, Erziehungsleiter und stellvertretender Direktor, die Aufgaben des Direktors.

title_de: Armin Malär verlässt das Massnahmenzentrum Kalchrain


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die kantonale Meliorationsverordnung einer Teilrevision unterzogen. Ziel ist die Anpassung an Bundesrecht, das neu Investitionshilfen für die periodische Wiederinstandstellung von Bodenverbesserungen vorsieht. In der Verordnung werden die Bedingungen und Auflagen für die Ausrichtung solcher Kantonsbeiträge geregelt.

title_de: Strassen und Wege für Landwirtschaft langfristig erhalten


lead_de: Die öffentliche Schifffahrt am Bodensee habe ein grosses Potential, das noch lange nicht ausgeschöpft sei. Das war eine der Kernaussagen einer Präsentation der Investorengruppe für den Kauf der Bodeseeflotte vor Vertretern des Kantons und der Thurgauer Oberseegemeinden. Die Gemeindevertreter votierten für eine starke Beteiligung der öffentlichen Hand an der Schweizerischen Bodenseeschifffahrt. Der …

title_de: Bodenseeflotte: Investorengruppe präsentiert ihre Vorstellungen


lead_de: Regierungsrätin Carmen Haag empfing am Mittwoch, 10. August 2016, die Generalkonsulin der Volksrepublik China, Frau Gao Yanping, zu deren Antrittsbesuch in Frauenfeld.

title_de: Chinesische Generealkonsulin Gao Yanping auf Antrittsbesuch im Thurgau


lead_de: Am Mittwoch, 17. August 2016, findet von 14 bis 16.30 Uhr im Museum für Archäologie Thurgau in Frauenfeld ein Kindernachmittag statt.

title_de: Kindernachmittag im Museum für Archäologie Thurgau


lead_de: In der Fischbrutanlage Romanshorn muss die Kälteanlage ersetzt werden. Der Regierungsrat hat den Auftrag zum Betrag von 212 000 Franken an die Firma Steger AG in Aadorf vergeben.

title_de: Neue Kälteanlage für die Fischbrutanstalt


lead_de: Im Rahmen der Gesamtsanierung des Bildungszentrums Arbon hat der Regierungsrat die Umgebungsarbeiten vergeben. Diese werden zum Betrag von 345 000 Franken von der Firma Martin Schefer aus Freidorf TG ausgeführt.

title_de: Umgebungsarbeiten vergeben


lead_de: 175 Jahre nach dem Abschluss der Übereinkunft zwischen dem Grossherzogtum Baden und dem Kanton Thurgau betreffend die Grenzbereinigung bei Konstanz haben sich die Gemeinden Kreuzlingen, Tägerwilen und Konstanz an der Sitzung vom 3. Mai 2006 auf Behördenstufe über alle Details einer Neuregelung der Rechtsverhältnisse in der «Gemarkung Tägermoos» geeinigt. Ein neuer Staatsvertrag soll die veraltete …

title_de: Tägermoos: Neuer Staatsvertrag soll Rechtssicherheit bringen


lead_de: Der Regierungsrat spricht der Gemeinde Gachnang einen Beitrag für die Bachkorrektion «Schöntalbach Kefikon Hochwasserschutz». Der Kanton bezahlt rund 18 000 Franken an die Gesamtkosten von 59 000 Franken. Rund 8800 Franken erhält die Gemeinde ausserdem aus den Bundesmitteln gemäss Programmvereinbarung Schutzbauten Wasser zugesprochen.


lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, dass sich der Kanton an den Kosten von rund 410 000 Franken für die Bachkorrektion «Bachöffnung Töbelibach» in Münsterlingen beteiligt. Der Kanton leistet einen Beitrag von rund 52 000 Franken. Ausserdem spricht der Regierungsrat der Gemeinde einen Beitrag von rund 235 000 Franken aus den Bundesmitteln gemäss Programmvereinbarung Revitalisierung.

title_de: Beitrag für Bachkorrektion «Bachöffnung Töbelibach»


lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, dass auf die Steuerperiode 2017 keine Anpassung der Einkommenssteuertarife und der Sozialabzüge erfolgt. Der Konsumentenpreisindex betrug im Juni 2010 100,0 und im Juni 2016 98,0, womit eine negative Teuerung vorliegt, was eine Anpassung ausschliesst.

title_de: Keine Anpassung der Einkommenssteuertarife und der Sozialabzüge für die Steuerperiode 2017


lead_de: Der Regierungsrat stellt für die Jahre 2017 und 2018 wiederum Gelder aus dem Sportfonds für die Sportlerförderung zur Verfügung. Neu werden jährlich 200 000 statt wie bisher 175 000 Franken ausbezahlt. Damit werden eine Vielzahl von Sportlerinnen und Sportler sowie Vereine unterstützt, um ihnen ein möglichst optimales Umfeld für den Leistungssport anbieten zu können. Der Regierungsrat verfolgt damit …


lead_de: Der Regierungsrat stimmt Änderungen der Verordnung über die Organisation des Berufsbildungswesens (BbO), der höheren Berufsbildung und die berufsorientierte Weiterbildung (BbW) sowie der beruflichen Grundbildung (BbG) zu. Diese Änderungen wurden nötig, da zum einen aufgrund der Überprüfung des Leistungskatalogs der kantonalen Verwaltung (LÜP) per Ende Juli 2016 das Brückenangebot am Bildungszentrum …

title_de: Ja zur Änderungen der Verordnung über die Organisation des Berufsbildungswesens


lead_de: Der Regierungsrat spricht sich für die Verwaltungsvereinbarung Polizeikooperation aus, wie er in seiner Vernehmlassungsantwort zuhanden Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren schreib. Ziel der Verwaltungsvereinbarung ist es, die Zusammenarbeit der Polizeikorps zu stärken und die Koordination zwischen den kantonalen Polizeikorps und dem Bund zu verbessern.

title_de: Ja zur Verwaltungsvereinbarung Polizeikooperation


lead_de: Der Regierungsrat ist einverstanden mit der Totalrevision der Verordnung zum Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort an den Bund. Die Totalrevision enthält neu die Ausführungsbestimmungen zu den Bundesbeiträgen. Die Bestimmungen betreffend Zuständigkeiten und die besonderen Bestimmungen für den Fachhochschulbereich werden beibehalten. Nach Ansicht …

title_de: Ja zur Totalrevision der Verordnung zum Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetz


lead_de: Der Regierungsrat legt den zweiten Wirkungsbericht zum Finanzausgleich der Politischen Gemeinden vor. Darin kommt er zum Schluss, dass die Ausgleichswirkung gut, dass jedoch eine Anpassung des Soziallastenausgleich notwendig ist. Dies, weil die Soziallasten deutlich gestiegen und zudem ungleichmässig unter den Gemeinden verteilt sind.

title_de: Kantonaler Finanzausgleich wirkt gut, Soziallastenausgleich wird angepasst


lead_de: Der Regierungsrat zeigt sich skeptisch ob dem Entwurf für die Totalrevision der Verordnung über das eidgenössische Gebäude- und Wohnregister (VGWR). Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Departement des Innern. Er stört sich vor allem am Fahrplan für die Einführung und befürchtet hohe Mehrkosten für Kanton und Gemeinden.

title_de: Regierungsrat kritisiert die Teilrevision des Gebäude- und Wohnungsregisters


lead_de: Nachdem auf Thurgauer Kantonsgebiet seit mehr als einem Monat kein infizierter Wasservogel mehr gefunden worden ist, hat der Sonder-stab «Tierseuchen» beschlossen, dass künftig die Gemeinden wieder für die Entsorgung aller Tierkadaver – also auch der Wasservögel – verant-wortlich sein sollen. Ferner stellt der Sonderstab vorläufig seine Aktivitäten ein.

title_de: Vogelgrippe: Rückkehr zur Normalität


lead_de: <img src= "http://ww4.tg.ch/pictures/Baustelle.gif" align="left"> Am Montag, 8. Mai 2006, beginnt die Belagsanierung der Dunant- und Dufourstrasse in Weinfelden. Die Strassenbauarbeiten dauern drei bis vier Wochen. Vom 15. Mai bis Anfang Juni ist der Bauabschnitt nur noch einspurig in Ost-West-Richtung befahrbar.

title_de: Weinfelden: Belagsanierung Dunantstrasse / Dufourstrasse


lead_de: AfU. In der jüngeren Vergangenheit wurde verschiedentlich über die Wasserqualität unserer Bäche und Flüsse berichtet. Besonders die Salmsacher Aach stand im letzten Jahr im Fokus. Unsere Untersuchungen aus dem Jahr 2015 im Einzugsgebiet des Bodensees zeigen, dass sich die Wasserqualität im gesamten Einzugsgebiet, verglichen mit der Kampagne im 2012, deutlich verbessert hat. Rund zwei Drittel der untersuchten …

title_de: Monitoring und Untersuchungsmethoden für Thurgauer Fliessgewässer


lead_de: Für knapp 29 000 Thurgauer Schülerinnen und Schüler beginnt am Montag ein neues Schuljahr an der Volksschule. Das sind rund 0.7 % mehr als im vergangenen Jahr. Die Besetzung der Lehrpersonenstellen verlief auch dieses Jahr problemlos.

title_de: Lehrpersonen- und Schülerzahlen im Lot


lead_de: Kurz nach den Sommerferien knackt das Historische Museum Thurgau die 10'000er-Besuchermarke diesen Jahres. Die im September 2015 neu gestaltete Schlossausstellung zum Thurgau im Mittelalter bleibt dabei der Dauerbrenner des kantonalen Museums.

title_de: Zehntausend schon im Sommer


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/Wald_Taegerwilen_kl.jpg" align="left">Im Thurgauer Wald wurde 2005 die grösste Holzmenge seit Lothar geschlagen. Insgesamt wurden 250 000 Kubikmeter Holz auf dem Markt abgesetzt, wie die neueste Auswertung der Forststatistik belegt.

title_de: Hohe Holznutzung im Thurgauer Wald


lead_de: Das Staatsarchiv des Kantons Thurgau in Frauenfeld bietet neu öffentliche Führungen durch seine Räume an. Die Führungen finden in der Regel am letzten Samstag im Monat statt, diesmal allerdings schon am 20. Mai 2006.

title_de: Führungen durch das Staatsarchiv


lead_de: Lange Zeit galt schweizweit die dynamische Waldgrenze. Dehnte sich die Waldfläche aus und hatten die neuen Bäume ein gewisses Alter erreicht, so durften diese nichtmehr entfernt werden. Es entstand neuer geschützter Wald und entsprechend veränderte sich die rechtliche Waldgrenze. Als erster Kanton in der Schweiz führte der Thurgau nun flächendeckend eine statische, fixierte Waldgrenze ein, die sich …

title_de: Thurgau ist der erste Kanton mit fixierter Waldgrenze


lead_de: I.D. Vier Hybrid-Postautos kommen neu im Thurgau zum Einsatz. Die Fahrzeuge von PostAuto wurden heute im Beisein von Vertretern des Kantons Thurgau der Öffentlichkeit in Frauenfeld vorgestellt. PostAuto hat zusammen mit dem Kanton Thurgau entschieden, die neuen Hybridbusse zu beschaffen.

title_de: Kanton unterstützt Einsatz von Hybrid-Postautos


lead_de: Zum Abschluss der Arenenberger Solistenkonzerte 2016 gastieren Tina Speckhofer (Cembalo) und Stefan Fuchs (Barockcello) am 18. August 2016, um 19.00 Uhr, mit sommerlich-leichter Barockmusik in der Arenenberger Schlosskapelle. Sie präsentieren ihr Programm «Suites et Sonates» und spielen Werke von Georg Philipp Telemann, Dieterich Buxtehude, Francesco Geminiani und Johann Sebastian Bach.

title_de: Barockkonzert in der kaiserlichen Schlosskapelle


lead_de: Mit dem Start der neuen Armee im Jahre 2004 hat sich die kantonale Verantwortung im Bereich der Armee grundlegend verändert. Die Tatsache, dass es keine kantonalen Truppen mehr gibt veranlasste den Kanton, zusammen mit der kantonalen Offiziersgesellschaft einen speziellen Begrüssungsanlass zu schaffen. Erstmals konnte der Militärdirektor, Regierungsrat Claudius Graf Schelling, 25 junge Thurgauer Offiziere …

title_de: Erster offizieller Begrüssungsanlass für neue Offiziere im Thurgau


lead_de: Am Sonntag, 21. August 2016, um 13.30 Uhr findet im Napoleonmuseum Thurgau die nächste Kinderführung unter dem Motto «Als Louis Napoléon ein Ritter war» statt.

title_de: «Als Louis Napoléon ein Ritter war»


lead_de: <img src="http://ww4.tg.ch/pictures/Lunula_inschrift_kl.jpg" align="left">Am Samstag, 10. Dezember 2005, von 10.30 bis 11.30 Uhr, lädt das Museum für Archäologie zu einer Führung durch seine Sammlung von Schriftzeugnissen ein.

title_de: Zeichen, Zahl, Schrift im Thurgau


lead_de: <img src="http://ww4.tg.ch/pictures/Katharinental_1_Anriss.jpg" align="left"> An den Sonntagen, 7. und 14. Mai 2006, finden im ehemaligen Kloster St. Katharinental Tage der offenen Baustelle statt, die jeweils um 11 Uhr durch Regierungsrat Hans Peter Ruprecht eröffnet werden. Anschliessend bis 17 Uhr werden 14 thematische Führungen durch die unter Denkmalschutz stehende Anlage mit Klosterkirche angeboten.

title_de: St. Katharinental: Tage der offenen Baustelle


lead_de: I.D. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat am Dienstag, 16. August 2016, den Botschafter der Bundesrepublik Deutschland, Dr. Otto Lampe, in der Kantonshauptstadt empfangen. Im Zentrum des Treffens standen aktuelle politische Themen aus dem Kanton.

title_de: Deutscher Botschafter zu Besuch im Thurgau


lead_de: Vor 50 Jahren wurden im Thurgau erstmals Biber ausgesetzt. Zwei dieser Pioniere stehen zur Zeit im Naturmuseum Thurgau. Ihre aussergewöhnliche Geschichte ist Thema des nächsten Tischgesprächs mit dem Museumsdirektor.

title_de: Thurgauer Bibergeschichten


lead_de: Der Erste Weltkrieg stellt die Schweiz vor eine nationale Zerreissprobe. Der soziale Frieden sowie die wirtschaftliche und politische Stabilität des Landes geraten während der Kriegsjahre in Schieflage. Welche Rolle spielt die Schweizer Armee bei dieser Entwicklung? Wie beeinflussen diese Ereignisse das Bild der wehrhaften Schweiz?

title_de: Aufmarsch gegen Brüder


lead_de: Der Regierungsrat hat Markus Berner für den Rest der Amtsdauer 2004 – 2008 in die Berufsschulkommission des Bildungszentrums für Wirtschaft Weinfelden gewählt. Er ersetzt Heinrich Bütikofer, der per 1. April 2006 seinen Rücktritt eingereicht hat. Markus Berner ist Nachfolger von Heinrich Bütikofer als Geschäftsführer des Thurgauer Gewerbeverbandes.

title_de: Neuer Geschäftsführer des Thurgauer Gewerbeverbandes


lead_de: I.D. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat entschieden, die Zusammenarbeit mit Agroscope zu verstärken. Damit kann der Agrar-Forschungsstandort Ostschweiz erhalten, ein Grossteil der Arbeitsplätze gesichert und können Bundesinvestitionen im Kanton gehalten werden.

title_de: Dank der Zusammenarbeit mit dem Kanton Thurgau bleibt der Agroscope-Standort in Tänikon erhalten


lead_de: Der Regierungsrat hat Änderungen der Rechtsstellungsverordnung der Lehrpersonen an der Volksschule genehmigt. Die Änderungen betreffen die Einreihung von Lehrpersonen, die neben den Lehrpersonen mit ordentlichem Stufendiplom an der Volksschule unterrichten. Das sind namentlich Lehrpersonen Textilarbeit/Werken, Hauswirtschaft (TW/HW) oder Fachlehrpersonen (z.B. Sport und Schulmusik). Dabei werden die …


lead_de: Der Regierungsrat hat den Beitritt des Kantons Thurgau zum Verein Harmonisierung der Polizeiinformatik (HPI) genehmigt. Dadurch kann sich die Kantonspolizei Thurgau aktiv an der Harmonisierung der Polizeiinformatik in der Schweiz beteiligen. Die Harmonisierung erleichtert die kantonsübergreifende Zusammenarbeit und die Nutzung von Synergien. Insbesondere bei der Entwicklung von Applikationen tritt …

title_de: Beitritt Verein Harmonisierung Polizeiinformatik


lead_de: Der Regierungsrat hat zwei Tarifverträge zwischen der Spital Thurgau AG und der Einkaufsgemeinschaft HSK genehmigt. Beim einen handelt es sich um die pauschale Vergütung von ambulanten Katarakt- und/oder Glaukom-Katarakt-Operationen (grüner oder grauer Star). Der Preis für eine Operation pro Auge beträgt 2 100 Franken. Der zweite Vertrag regelt die Abgeltung für eine ambulante kardiale (herzbedingte) …

title_de: Tarifverträge zwischen Spital Thurgau AG und Einkaufsgemeinschaft HSK


lead_de: Im Campus Lehrerbildung in Kreuzlingen wird der Klosterhof neu gestaltet. Der Regierungsrat hat die Umgebungsarbeiten zum Betrag von 176 000 Franken an ein ortsansässiges Unternehmen vergeben.

title_de: Klosterhof in Kreuzlingen wird neu gestaltet


lead_de: Der Bund unterbreitet die Verordnung über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen (AIAV) zur Vernehmlassung. Der Regierungsrat erachtet die Bestimmungen als grundsätzlich sachgerecht, wie er in seiner Vernehmlassungsantwort schreibt.

title_de: Automatischer Informationsaustausch in Steuersachen wird konkret


lead_de: Der Kanton Thurgau unterstützt das Projekt «SchweizMobil», das ein ausgedehntes Routennetz für den Langsamverkehr anbietet, auch in den Jahren 2016–2019 mit einem Kantonsbeitrag von 25 000 Franken pro Jahr. Dies hat der Regierungsrat beschlossen.

title_de: Weiterhin Unterstützung für das Projekt «SchweizMobil»


lead_de: Der Regierungsrat spendet 10 000 Franken für die Opfer der Überschwemmungen in Osteuropa. Vor allem Rumänien und Bulgarien leiden unter den gewaltigen Wassermassen. Ganze Dörfer sind überflutet und zum Teil von der Umwelt abgeschnitten. Mit den Spendengeldern erhalten die Betroffenen Nahrung, Obdach, Kleider und Wolldecken. Den Betrag von 10 000 Franken überweist der Regierungsrat an das Schweizerische …


lead_de: Bis zum 1. März 2016 war der Viehhandel in der Schweiz im interkantonalen Viehhandelskonkordat geregelt. Auf diesen Zeitpunkt wurde das Konkordat aufgehoben. Als Folge wird nun auch das Gesetz über die Ausübung des Viehhandels überflüssig und soll deshalb aufgehoben werden. Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat eine entsprechende Botschaft.

title_de: Viehhandelsgesetz soll aufgehoben werden


lead_de: Für leistungsschwache Jugendliche soll im Kanton Thurgau ein nieder-schwelliges Ausbildungsangebot im ersten Arbeitsmarkt ermöglicht werden. Nach der grossrätlichen Rückweisung eines ersten Vorschlags traf der Regierungsrat verschiedene Zusatzabklärungen zur Ausgestaltung einer Ausbildung für Jugendliche, die den Ansprüchen einer beruflichen Grundbildung mit Berufsattest (EBA) nicht gerecht werden. …

title_de: Neuer Anlauf für niederschwelliges Ausbildungsangebot


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau befürwortet das Vorhaben des Bundes, den Mindestumwandlungssatz in der beruflichen Vorsorge zu reduzieren. Das schreibt er in seiner Vernehmlassung zuhanden des Eidgenössischen Departements des Innern. Damit könnten die Renten ohne höhere Belastung der aktiven Versicherten garantiert werden.

title_de: Mindestumwandlungssatz nach unten anpassen


lead_de: Galgenstrick, Richtschwert, Fussfessel und Halsgeige. Das Historische Museum Thurgau zeigt im Gerichtssaal von Schloss Frauenfeld Exponate des Thurgauer Strafwesens, die uns das Blut in den Adern gefrieren lassen. Doch wie barbarisch ging es im Thurgau wirklich zu und her?

title_de: Über Leben und Tod: letzte Hinrichtungen im Thurgau

content_de:
        Johannes Näher, der letzte Scharfrichter im Thurgau, hat mit seinem Richtschwert 19 Menschen enthauptet, letztmals 1839. Wer ist Johannes Näher? Aus welcher Familie stammt er? Wie ist er zum Scharfrichter-Amt gekommen? Am Museumhäppli vom Donnerstag, 25. August 2016, um 12.30 Uhr beleuchtet Angelus Hux, Archivar der Bürgergemeinde Frauenfeld, das Leben dieses Thurgauer Scharfrichters und gibt dabei Einblick in das Strafwesen der damaligen Landvogtei Thurgau.

Umstrittene Justiz

        Abgeschafft wurde die Todesstrafe im Thurgau mit der neuen Verfassung von 1869, nachdem sie während einiger Jahrzehnte kaum mehr angewandt worden war. In seinem Referat erläutert Angelus Hux anhand von Pressestimmen und einem Pamphlet, was die Thurgauer Gesellschaft von den letzten Todesstrafen zwischen 1831 – 1854 gehalten hat. Zeichnete sich schon damals die Entwicklung des Strafwesens weg von Vergeltung und Zurschaustellung hin zu Sühne und Besserung ab? Falls solche Tendenzen ausgemacht werden können, warum werden doch noch knapp hundert Jahre vergehen, bis in der Schweiz 1940 das letzte Todesurteil gesprochen wird?

        Sie erfahren es am Museumshäppli im Schloss Frauenfeld. Eintritt frei, ohne Anmeldung.

Auch im Thurgau wurde scharf gerichtet.


lead_de: Der Regierungsrat begrüsst neue Instrumente zur Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort an den Bund, wo es um die Anerkennung des Fakultativprotokolls zum UNO-Übereinkommen zur Beseitigung der Diskriminierung der Frau geht.

title_de: Gegen jede Form der Diskriminierung von Frauen

content_de:
Die Schweiz ist bereits 1997 dem UNO-Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau beigetreten. Das nun vorliegende Fakultativprotokoll ist eine wichtige Ergänzung zum Übereinkommen. Es sieht zwei Kontrollverfahren vor. Das individuelle Mitteilungsverfahren würde es Einzelpersonen oder Personengruppen erlauben, nach Durchlaufen des nationalen Instanzenzuges, mit einer Mitteilung wegen Verletzung des Übereinkommens, an den zuständigen UNO-Ausschuss zu gelangen. Das Untersuchungsverfahren würde es dem Ausschuss erlauben, eine Untersuchung einzuleiten, wobei er den Vertragsstaat zu einer Stellungnahme und zu verlässlichen Angaben auffordern kann. Zu den Ergebnissen der Untersuchung hat der Vertragsstaat anschliessend Stellung zu beziehen.

Für den Bund ist die Anerkennung des Fakultativprotokolls ein konsequenter Schritt bei der Umsetzung des Übereinkommens und entspricht nicht nur der aktiven Menschenrechtspolitik der Schweiz, sondern auch der Nachbarstaaten, die das Protokoll bereits unterzeichnet haben.

Der Regierungsrat schreibt in seiner Vernehmlassungsantwort, dass die im Fakultativprotokoll vorgesehenen Instrumentarien sowohl wirksame als auch notwendige Kontrollinstrumente seien, um die aus dem Übereinkommen hervorgehenden Verpflichtungen durchzusetzen. Er befürwortet ausserdem, dass nicht nur Einzelpersonen, sondern auch Personengruppen legitimiert sind, um Mitteilungen betreffend Diskriminierungen einreichen zu können. Ebenso begrüsst er, dass beim Untersuchungsverfahren der Vertragsstaat mitwirken soll. Schliesslich nimmt er davon Kenntnis, dass der vorgesehene Beitritt zum Fakultativprotokoll keine Umsetzungsmassnahmen erfordert und für die Kantone keine direkten finanziellen oder personellen Auswirkungen hat.

Vernehmlassungsantwort zur Frauendiskriminierung  [PDF, 138 KB]


lead_de: Im Mittelalter werden 90 Prozent der Bevölkerung von der Bildung ausgeschlossen. Die gebildeten Herrschaften vermitteln ihren Untertanen das Nötigste in Form von besonders raffiniert ausgearbeiteten Bildern. Im Schloss Frauenfeld finden sich beeindruckende Beispiele dazu.

title_de: Nur jeder Zehnte kann lesen

content_de:
An der öffentlichen Führung am Samstag, 27. August 2016, um 15 Uhr geht die Historikerin Dr. Bettina Schöller auf die Geheimnisse hinter den Texten und Bildern des Mittelalters ein. Sie zeigt anhand von ausgewählten Exponaten der Schlossausstellung, welche Bedeutung die Schriftlichkeit im Mittelalter hatte und welche Macht Bilder ausüben konnten.

Verborgene Kunde

        Die Mitra aus Kreuzlingen ist das bedeutendste Kunstwerk aus der Zeit des Grossen Konzils in Konstanz. Das Graduale aus dem Koster St. Katharinental gehört zu den wichtigsten Schweizer Handschriften des Mittelalters. Der Feldbacher Altar enthält die älteste Nachtdarstellung der deutschen Malerei. Diese Top-Objekte des Historischen Museums Thurgau bergen geheimnisvolle Botschaften aus Text und Bild, die nur Fachleute entschlüsseln können.

Wissen gleich Macht

        Der Zugang zur Schrift ist im Mittelalter einer kleinen Elite vorbehalten. Adlige, Kleriker und einzelne Bürger kontrollieren die Kommunikation und können so die arbeitende Bevölkerung von der Teilhabe an der Herrschaft ausschliessen. Schrift erhält unweigerlich eine natürliche Autorität: Nicht nur der Inhalt einer Urkunde ist entscheidend, das blosse Vorweisen erzielt grosse Wirkung.

        Für Bauern und einfache Bürger werden ausgewählte Wissensinhalte zudem in Bildern verdichtet. Damit die Bildbetrachtung ihre Wirkung entfalten kann, legen sich die Maler, Bildhauer oder Miniaturenhersteller besonders ins Zeug und schaffen Kunstwerke von umwerfender Pracht und Raffinesse.

Die Führung über die verblüffende Rolle von Text und Bild im Mittelalter findet auf Schloss Frauenfeld statt. Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung ist nicht notwendig.

Die Kreuzlinger Mitra birgt geheimnisvolle Botschaften.

         Schrift und Bild strahlen im Mittelalter eine besondere Aura aus.


lead_de: Am 2. Mai 2006 erfolgt der Baubeginn für die Fussgängerschutzinsel Brunnenstrasse in Kreuzlingen. Es wird mit einer Bauzeit von rund vier bis fünf Wochen gerechnet. Die Rohbauarbeiten sollen bis Mitte Juni 2006 beendet sein.

title_de: Bau der Fussgängerschutzinsel Brunnenstrasse in Kreuzlingen

content_de:
       Im Juni 2001 erging an das Kantonale Departement für Bau und Umwelt ein Antragsschreiben für die Errichtung eines «Zebrastreifens» mit einem Lichtsignal. Dieses Antragsschreiben wurde von über 40 Interessenten unterzeichnet.

        Nach einer längeren Planungs- und Bewilligungsphase ist daraus ein Projekt für eine Lösung mit einem Fussgängerstreifen und einer in der Strassenmitte angeordneten Schutzinsel entstanden.

        Alle Vorbereitungsarbeiten sind nun abgeschlossen, die Kredite genehmigt, die Planauflage durchgeführt und die Bauaufträge erteilt. Somit sind alle Voraussetzungen erfüllt, dass am Dienstag, 2. Mai 2006, mit der Bauausführung begonnen werden kann.

        Das Projekt umfasst die Verschiebung des südwestlichen Trottoirs um maximal 3 Meter im Bereich der neuen Fussgängerschutzinsel. Damit wird die bestehende Strasse lokal einseitig verbreitert, um Platz für die neue Schutzinsel von 2 Metern Breite zu schaffen. Das neue Trottoir wird durchgehend erstellt und der Einlenker der Waldrainstrasse an dieses angepasst.

        Die Bauarbeiten werden unter Verkehr mit einer Lichtsignalanlage ausgeführt. Diese ist nur während der Arbeitszeiten in Betrieb, ausserhalb der Arbeitszeiten wird diese auf «orange blinken» gestellt, so dass der Verkehr ungehindert vorbeifahren kann.

        Damit die Bauarbeiten ungehindert ausgeführt werden können, wird der Einlenker der Waldrainstrasse grösstenteils während der Bauzeit für jeglichen Verkehr gesperrt. Eine lokale Umleitung für Anwohner, Fussgänger und Radfahrer wird signalisiert.

        Parallel zu den Strassenbauarbeiten werden auch verschiedene Werkleitungen der Stadt Kreuzlingen und anderer Werke wie Wasser, Gas, EW, TV und Telefon angepasst oder neu verlegt.

        Für die Ausführung der Bauarbeiten wird mit einer Bauzeit von rund vier bis fünf Wochen gerechnet. Das heisst, die Rohbauarbeiten sollten bis ca. Mitte Juni 2006 beendet sein. Im Sommer 2007 eventuell 2008 muss dann noch der Deckbelag in der Strassenfahrbahn eingebaut werden.

        Das Tiefbauamt des Kantons Thurgau bittet die Anwohner und Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die mit den Baumassnahmen verbundenen Unannehmlichkeiten. Die Beachtung der Baustellensignalisationen hilft, Gefahrensituationen zu vermeiden. Unternehmer, Bauleitung und Bauherrschaften werden bemüht sein, die Beeinträchtigungen möglichst gering zu halten.


lead_de: Im Auenfeld in Frauenfeld entsteht zur Zeit eine neue Armeesporthalle, die auch zivil genutzt werden kann. Der Regierungsrat gewährt der Vereinigung Frauenfelder Sportvereine einen Sport-Toto-Beitrag von 40 000 Franken an die für die zivile Nutzung erstellten Einrichtungen.

title_de: Sport-Toto-Beitrag von 40 000 Franken


lead_de: Die steuerbaren Gewinne der juristischen Personen im Kanton Thurgau haben 2013 deutlich zugenommen und lagen 22,5 % über dem Wert des Vorjahres. Die Gewinnsteuererträge stiegen ebenfalls um rund 10 % an. Ungebrochen bleibt der Trend zur GmbH als Rechtsform. Dies geht aus der soeben erschienenen Statistischen Mitteilung «Steuerstatistik Juristische Personen 2013» hervor.

title_de: Deutliche Zunahme der steuerbaren Gewinne im Jahr 2013

content_de:
In der Steuerperiode 2013 wurden im Kanton Thurgau insgesamt 12 022 juristische Personen steuerlich veranlagt, 4 % mehr als im Vorjahr. Der von ihnen erwirtschaftete steuerbare Gewinn stieg um 22,5 % (+357 Millionen Franken) auf 1,9 Milliarden Franken. Damit setzte sich 2013 die Erholung der Unternehmensgewinne nach dem Rezessionsjahr 2009 beschleunigt fort, nachdem sie 2012 vorübergehend ins Stocken geraten war.

Dank der gestiegenen Unternehmensgewinne erhöhte sich 2013 auch der einfache Gewinnsteuerertrag zu 100 % deutlich; er erreichte 57,5 Millionen Franken (+5,6 Millionen Franken, +10,7 %). Ebenfalls gestiegen ist das steuerbare Kapital der juristischen Personen im Kanton Thurgau. Es belief sich 2013 auf 21,6 Milliarden Franken, 9,5 % mehr als im Vorjahr.

Steuerbarer Gewinn konzentriert sich auf wenige Unternehmen

40 Unternehmen (0,3 % aller juristischen Personen) verbuchten einen steuerbaren Gewinn von mehr als 5 Millionen Franken und erzielten dadurch knapp die Hälfte des gesamten steuerbaren Gewinns im Kanton. In dieser Gruppe der 40 gewinnstärksten Unternehmen nahmen die steuerbaren Gewinne im Vergleich zum Vorjahr mit Abstand am kräftigsten zu. 47 % der veranlagten Unternehmen generierten gar keinen steuerbaren Gewinn, bei weiteren 39 % betrug er weniger als 100 000 Franken.

GmbH immer verbreiteter

Immer beliebter ist die Rechtsform der GmbH. 2013 gab es rund 4 900 Gesellschaften mit beschränkter Haftung. Sie stellten mit 40 % aller veranlagten juristischen Personen nach der Aktiengesellschaft die zweithäufigste Rechtsform dar. Allein im Jahr 2013 kamen 288 GmbH dazu (+6,3 %).

Hohe Unternehmensgewinne in Weinfelden

Gemessen an der Einwohnerzahl erzielten die Unternehmen im Bezirk Weinfelden, gefolgt vom Bezirk Kreuzlingen die höchsten Gewinne. Im Bezirk Weinfelden nahmen sie im Vergleich zum Vorjahr auch am stärksten zu. Unter den zehn grössten Thurgauer Gemeinden erarbeiteten die juristischen Personen, im Verhältnis zur Einwohnerzahl, in Weinfelden die höchsten Gewinne. Auf den weiteren Plätzen folgten die Gemeinden Frauenfeld, Bischofszell und Kreuzlingen.

Statistische_Mitteilung_Juristische_Personen_2013.pdf [pdf, 165.00 KB]


lead_de: Die Thurgauer Industriekonjunktur nimmt sachte etwas Fahrt auf. Insbesondere wachsen die Exporte wieder. Die Bauwirtschaft hat nochmals an Schwung gewonnen. Im Thurgauer Detailhandel bleibt die Geschäftslage unbefriedigend.

title_de: Die Thurgauer Industrie erholt sich allmählich

content_de:
Gemäss der soeben erschienenen Ausgabe des «Thurgauer Wirtschaftsbarometers», der vom Kanton Thurgau, der Thurgauer Kantonalbank und der Industrie- und Handelskammer Thurgau gemeinsam getragen wird, findet die Thurgauer Industrie allmählich aus dem Tief heraus. Anfang Juli 2016 beurteilten die von der KOF ETH befragten Thurgauer Industriebetriebe ihre Situation weitaus weniger ungünstig als noch im Frühling. Sie gilt insgesamt als knapp zufriedenstellend.

Auftragseingang belebt sich etwas

Die Produktion zog im zweiten Quartal 2016 an und lag erstmals seit rund zwei Jahren wieder über dem Vorjahresstand. Insbesondere gegen Ende des zweiten Quartals gingen auch mehr Bestellungen ein. Der Auftragsbestand verbesserte sich deutlich, bleibt aber insgesamt unbefriedigend.

Exporte wachsen wieder

Nach fünf Quartalen mit teils empfindlichen Exporteinbussen schaffte die Thurgauer Exportwirtschaft den Sprung in die Wachstumszone. Im zweiten Quartal 2016 nahmen die Ausfuhren im Vorjahresvergleich um 3 % zu. Vor allem in die Industrieländer wurde mehr ausgeführt. Branchenmässig war die Exporterholung breit abgestützt. Ins Gewicht fielen insbesondere die Mehrausfuhren der Metallbranche, aber auch einiger Zweige der Maschinenindustrie. Auch Nahrungs- und Genussmittel, Präzisionsinstrumente, Chemie/Pharmazie und Kunststoffe trugen massgeblich zum Exportplus im zweiten Quartal 2016 bei.

Vorsichtiger Optimismus

Trotz der allmählichen Aufhellung bleiben die Zukunftserwartungen der Thurgauer Industriebetriebe vorsichtig. Für das dritte Quartal 2016 gehen sie von einer unveränderten Produktion aus. Die Exporte dürften aber weiter anziehen und die Bestellungen etwas lebhafter eingehen. Für den weiteren Zeithorizont bis zum Jahresende äussern sich die Betriebe verhalten zuversichtlich. 31 % rechnen mit einer Aufhellung ihrer Geschäftslage, 12 % mit einer Eintrübung. Mehr als die Hälfte der Industrieunternehmen geht von einer unveränderten Situation aus.

Bau gewinnt weiter an Schwung

Die Thurgauer Baukonjunktur bleibt lebhaft. Anfang Juli 2016 meldeten 48 % der Betriebe eine gute, die übrigen eine befriedigende Geschäftslage. Dies ist deutlich besser als im April. Trotzdem werden die Auftragspolster lediglich als befriedigend eingestuft. Für das dritte Quartal 2016 gehen die Betriebe von einer Bautätigkeit und Nachfrage auf dem derzeitigen Niveau aus, bei anhaltendem Druck auf die Erträge. Bezüglich der Geschäftslage in sechs Monaten wird tendenziell mit einer Verbesserung gerechnet.

Im Detailhandel bleibt die Situation angespannt

Im Thurgauer Detailhandel bleibt die Geschäftslage unbefriedigend. Für die nächsten Monate rechnet ein Grossteil der Betriebe mit unveränderten Verhältnissen.

Blick auf die Thurgauer Unternehmenslandschaft

In der August-Ausgabe des Thurgauer Wirtschaftsbarometers schildert zudem Remo Lobsiger, seit einem Jahr Leiter des Bereichs Firmenkunden und Mitglied der Geschäftsleitung bei der Thurgauer Kantonalbank (TKB), seine Wahrnehmung der Thurgauer Unternehmenslandschaft. Nach seiner Einschätzung wird die Währungssituation für die Exportwirtschaft und deren Zulieferer mittel- und längerfristig eine Herausforderung bleiben.

Wirtschaftsbarometer August 2016

Wirtschaftsbarometer_aug16.jpg [jpg, 57.21 KB]


lead_de: Die vierte Auflage des Sprungbrett-Events geht im Mai auf dem Wolfsberg über die Bühne. An dieser Veranstaltung können Studierende verschiedener Fachhochschulen und Universitäten erste Kontakte mit namhaften Thurgauer Unternehmen knüpfen. Aufgrund der grossen Teilnehmerzahl und des positiven Feedbacks der Studierenden wie auch der Unternehmen an den letzten drei Veranstaltungen kommt es am 24. Mai …

title_de: Studierende treffen Thurgauer Unternehmen


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/museum.jpg" align="left">Die kantonalen Museen in Frauenfeld sind am Montag, 1. Mai, von 14 bis 17 Uhr geöffnet. Zusätzlich zu den Dauerausstellungen der einzelnen Museen zeigt das Naturmuseum die Sonderausstellung «Baumeister Biber» und im Historischen Museum ist die Sonderausstellung «L’Histoire c’est moi. 555 Versionen der Schweizer Geschichte 1939-1945» zu sehen.

title_de: Öffnungszeiten der Museen in Frauenfeld am 1. Mai


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau lehnt sowohl die Volksinitiative «Ja zum Schutz der Privatsphäre» als auch den nun unterbreiteten Gegenentwurf ab. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort an die Kommission für Wirtschaft und Abgaben (WAK) des Nationalrates.

title_de: Bankkunden- und Steuergeheimnis bieten bereits genügend Schutz


lead_de: Der Regierungsrat ist einverstanden mit den vorgeschlagenen Änderungen der Energieverordnung und der Stromversorgungsverordnung. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort an den Bund. Die Änderungen betreffen folgende Bereiche: Vergütungssätze bei der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) und bei der Einmalvergütung (EIV) für kleine Photovoltaik-Anlagen, Überführung des KEV Auszahlungsprozesses …

title_de: Änderungen Energieverordnung und Stromversorgungsverordnung


lead_de: Der Regierungsrat hat das Mandat «Bauherrenunterstützung Gesamtprojektleitung» für das Projekt «Mobilität Thurgau – BTS/OLS» vergeben. Ausgeführt wird das Mandat zum Betrag von 605 000 Franken von der Firma BG Ingenieure und Berater AG in Baar. Bis 2018 werden das Vorprojekt für die Oberlandstrasse (OLS) von Amriswil/Oberaach bis Kreuzlingen und parallel dazu bis Ende 2018 auch das Generelle Projekt …

title_de: Mandat für das Projekt «Mobilität Thurgau – BTS/OLS»


lead_de: Das Schulgebäude mit der Turnhalle am Bildungs- und Beratungszentrum Arenenberg (BBZA) wird gesamtsaniert. Die Arbeiten werden voraussichtlich in den Jahren 2018 – 2021 ausgeführt. Für die Abwicklung und Koordination des Projektes hat der Regierungsrat eine Planungskommission und einen Planungsausschuss eingesetzt. Vorsitzende der Planungskommission ist Regierungsrätin Carmen Haag. Die Planung übernimmt …

title_de: Arbeitsvergabe Bildungs- und Beratungszentrum Arenenberg


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/biber_kl.jpg" align="left">Im Rahmen der aktuellen Sonderausstellung «Baumeister Biber» lädt das Thurgauer Naturmuseum am kommenden Dienstagabend zu einer Führung ein.

title_de: Führung durch die Biberausstellung


lead_de: Das Tiefbauamt des Kantons Thurgau beabsichtigt, die sanierungsbedürftige Kantonsstrasse ab Ortsausgang Bürglen bis zum Ortseingang Sulgen auf einer Länge von rund 1,1 Kilometern instand zu stellen.

title_de: Museumshalt in der Ausstellung «50 Jahre Biber im Thurgau»


lead_de: Der Arenenberg ist am Freitag, 2. September 2016 im Fokus von Funk und Fernsehen. Als Thema der öffentlich-rechtlichen Reihe «4 in einem Boot» werden hier TV- und Radiobeiträge sowie Onlineinhalte produziert. Diese sind in verschiedenen Medien von BR, ORF, SRF, Radio Liechtenstein und des SWR zu sehen und zu hören.

title_de: Arenenberg in TV und Hörfunk


lead_de: Im Jahr 2015 zogen netto ungefähr gleich viele Menschen über die Kantons- oder Landesgrenze in den Thurgau wie im Vorjahr. Während die Zuwanderung aus dem Ausland etwas abflachte, gab es mehr Zuzüge von anderen Kantonen. Dies geht aus der soeben erschienenen Ausgabe des elektronischen Newsletters der Dienststelle für Statistik hervor.

title_de: Weniger Zuwanderung aus dem Ausland, mehr aus anderen Kantonen


lead_de: Die Justiz- und Polizeidirektorinnen und direktoren der Ostschweizer Kantone unterstützen die Vorlage für das Nachrichtendienstgesetz, über die am 25. September 2016 abgestimmt wird. Mit dieser Vorlage werden die Tätigkeit, die Beauftragung und die Kontrolle des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) an den technischen Fortschritt angepasst und die veränderten Risiken und Bedrohungen besser berücksichtigt.

title_de: Für ein «Ja» zum neuen Nachrichtendienstgesetz


lead_de: Das Kulturamt des Kantons Thurgau schreibt mit KOMET einen Wettbewerb für Kulturvermittlungsprojekte an Schulen aus. Angesprochen sind Kulturschaffende, Kulturvermittler und Kulturvermittlerinnen oder Kulturinstitutionen, die in Kooperation mit Thurgauer Schulklassen Vermittlungsprojekte entwickeln und umsetzen.

title_de: KOMET – Wettbewerb für Kulturvermittlungsprojekte an Thurgauer Schulen: Projekte gesucht!


lead_de: Der Regierungsrat setzt die Änderung des Gesetzes über die Erbschafts- und Schenkungssteuer auf den 1. Januar 2006 in Kraft. Der Grosse Rat hat der Änderung am 6. Juli 2005 zugestimmt. Die Referendumsfrist ist unbenützt abgelaufen. Es geht dabei darum, dass auch Vermögensübergänge bis zum Betrag von 5 000 Franken von der Erbschafts- und Schenkungssteuer befreit sind.


lead_de: Auf den 1. Mai 2006 werden im Kanton Thurgau alle Schutz und Überwachungszonen, welche im Zusammenhang mit der Vogelgrippe errichtet worden sind, aufgehoben. Das hat der Sonderstab «Tierseuchen» des Kantons Thurgau beschlossen.

title_de: Schutz- und Überwachungszonen werden aufgehoben


lead_de: Im und um das Schloss Frauenfeld ist immer viel los. Manchmal geht es drunter und drüber, die Schlossbewohner sind in Aufruhr und ein Abenteuer jagt das nächste. Beste Voraussetzungen für einen kunterbunten Nachmittag für Kinder.

title_de: Alte Landstrasse in Scherzingen wegen Belagsarbeiten gesperrt


lead_de: Mit dem Projekt «Brennpunkte Gesundheit Thurgau» will der Kanton Thurgau die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung optimieren. An einer Innovationstagung in der Kartause Ittingen erarbeiteten rund hundert Vertreter aus Gesundheitswesen, Politik und Wirtschaft praxisorientierte Ideen, die bis im Frühling 2018 in konkrete Projekte zur Stärkung der Thurgauer Gesundheitsversorgung münden sollen.

title_de: Innovative Ideen für die Thurgauer Gesundheitsversorgung


lead_de: Im Turm der evangelischen Kirche von Thundorf-Kirchberg hängt eines der kunsthistorisch herausragenden und musikalisch markanten Geläuten des Kantons. Die Kirchgemeinde Thundorf und das Amt für Denkmalpflege laden am kommenden Samstag, 29. April zwischen 15 und 18 Uhr zu einer Besichtigung mit dem Glockenexperten Hansjörg Gnehm ein.

title_de: Die Glocken der evangelischen Kirche Thundorf


lead_de: Das Tiefbauamt des Kantons Thurgau muss den 1999 gebauten Kreisel Döbeli sanieren. Der bestehende Asphaltbelag des Kreisels wird durch einen langlebigen Betonbelag ersetzt. Gleichzeitig erfolgt in der Fahrbahn der Unterführung Konstanzerstrasse die nötige Instandstellung des Asphalts.

title_de: Döbeli-Kreisel wird saniert


lead_de: Die Strassenbeleuchtung entlang der Weinfelderstrasse in Amriswil zwischen dem Kreisel Alleestrasse und dem neuen Kreisel beim Pentorama muss ersetzt werden. Die bestehende Anlage erfüllt die Anforderungen der Installationsverordnung nicht mehr und auch die nötigen Beleuchtungsanforderungen können nicht erfüllt werden. Der Regierungsrat hat die Arbeiten für den Ersatz der Strassenbeleuchtung zum Betrag …

title_de: Arbeiten für den Ersatz von Strassenbeleuchtungen vergeben


lead_de: In seiner Stellungnahme zum vierten Bericht der Schweiz zum Schutz nationaler Minderheiten zeigt der Regierungsrat unter anderem auf, was der Thurgau bezüglich Stand- und Durchgangsplätze für Fahrende macht. Ebenso äussert er sich dazu, wie die Schulen im Thurgau das Thema Antisemitismus und Holocaust abhandeln. Keinen Bedarf sieht er, die Roma als nationale Minderheit anzuerkennen.

title_de: Massnahmen zum Schutz nationaler Minderheiten


lead_de: Open Government Data (OGD) hat zum Ziel, Datenbestände von Behörden der Wirtschaft, Wissenschaft und der Öffentlichkeit kostenlos zur Verfügung zu stellen. Daraus kann dann eine weitere Wertschöpfung entstehen. Aufgrund einer kantonalen Vorstudie zu OGD hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau entschieden, künftig schrittweise geeignete Behördendaten zu veröffentlichen.

title_de: Open Government Data: schrittweise Behördendaten zur Verfügung stellen


lead_de: Im Rahmen des kantonalen Integrationsprogramms hat das Migrationsamt des Kantons Thurgau sechs Anlaufstellen für Diskriminierungsfragen eingerichtet. Das niederschwellige Angebot richtet sich an Migrantinnen und Migranten, die dort beraten und an die richtigen Stellen verwiesen werden.

title_de: Anlaufstellen für Diskriminierungsschutz für Migrantinnen und Migranten


lead_de: Die Vernehmlassung zum neuen Lehrplan Volksschule Thurgau, zu den Stundentafeln und dem Beurteilungsreglement ist auf grosses Interesse gestossen. Die Auswertung der Vernehmlassung zeigt, dass der neue Lehrplan Volksschule Thurgau breite Unterstützung erfährt. Es werden zahlreiche Verbesserungsvorschläge aufgenommen. Handlungsbedarf ist insbesondere im Bereich der Stundentafeln und beim Beurteilungsreglement …

title_de: Lehrplan Volksschule Thurgau: Breite Unterstützung, aber auch Handlungsbedarf


lead_de: Am Dienstag, 25. April 2006, stattete die Botschafterin der Republik Philippinen, Rora Navarro-Tolentino, dem Regierungsrat des Kantons Thurgau einen Höflichkeitsbesuch ab. Die Botschafterin war in Begleitung von Generalkonsul Lamberto V. Monsanto und Konsul Mardomel Celo D. Melicor.

title_de: Botschafterin der Republik Philippinen besuchte die Thurgauer Regierung


lead_de: Um den Nachlass der Fotografin Martha Gubler-Waigand zu sichern, erhält das Thurgauer Frauenarchiv einen Lotteriefondsbeitrag in der Höhe von 63 000 Franken. Damit können gut 15 000 Negative digitalisiert und erhalten werden.

title_de: Fotos von Martha Gubler-Waigand werden digitalisiert


lead_de: Der Thurgauer Eishockeyverband erhält für die Saison 2005/06 einen Sport-Toto-Beitrag von 30 000 Franken an das Nachwuchsprojekt «Elitäre Strasse» des HC Thurgau. Nach Ansicht des Regierungsrates ist die gemeinsame Nachwuchsarbeit der Stammvereine EHC Frauenfeld, EHC Kreuzlingen, SC Weinfelden und Pikes EHC Oberthurgau zweckmässig. Mit dem Nationalliga B Team des HC Thurgau ist für den Nachwuchs ein …

title_de: Sport-Toto-Beitrag von 30 000 Franken


lead_de: Die wegen Bauarbeiten seit Ende August 2016 bestehende Verkehrsführung zwischen Bürglen und Sulgen wird per sofort geändert. Neu wird der Verkehr aus Richtung Sulgen über Opfershofen umgeleitet. Für eine sichere und flüssige Verkehrsführung wird an der Maurenstrasse in Bürglen das Vortrittsregime geändert.

title_de: Geänderte Verkehrsführung auf der Strecke Bürglen – Sulgen


lead_de: Das geheimnisvolle Schaudepot St. Katharinental im idyllischen Diessenhofen öffnet ausnahmsweise seine Tore. Am Samstag, 3. September, können Jung und Alt die wunderbaren Schätze aus früheren Lebenswelten bewundern.

title_de: Wunderbar lehrreicher Ausflug


lead_de: Der Erste Weltkrieg erschüttert den Thurgau. Auf einer öffentlichen Führung der besonderen Art erfahren Besucherinnen und Besucher, mit welchen Herausforderungen der Kanton während der Kriegsjahre gekämpft hat.

title_de: Thurgauer Gegenstände erzählen vom Krieg


lead_de: Das Schweizer Napoleonschloss am Bodensee feiert am 10. und 11. September 2016 den Spätsommer. In Salenstein oberhalb des Untersees werden die kaiserlichen Gartenanlagen ein Wochenende lang zum Veranstaltungsort. Zum bunten Programm gehören unter anderem Führungen und Musik, Kutschfahrten und flanierende Kostümgruppen.

title_de: Kaiserliches Gartenfest auf Schloss Arenenberg


lead_de: Der 23. Tag des Denkmals am Sonntag, 11. September, schliesst sich 2016 dem «Gartenjahr 2016 – Raum für Begegnungen» an und rückt schützenswerte Erinnerungsorte aller Art ins Scheinwerferlicht. Das Amt für Denkmalpflege des Kantons Thurgau lädt nach Frauenfeld ein. Die «Oasen» stehen im Mittelpunkt von Führungen durch öffentliche Bauten und Spaziergängen.

title_de: Europäischer Tag des Denkmals zum Thema «Oasen»


lead_de: Der Gemeinderat Bichelsee-Balterswil erhält vom Regierungsrat eine Ausnahmebewilligung, um Notar Linus Schwager ab dem 1. Mai 2006 zum Vormundschaftssekretär ernennen zu können. Linus Schwager ist bereits bisher von Amtes wegen als Sekretär der Vormundschaftsbehörden Wängi, Bettwiesen und Lommis tätig.

title_de: Vormundschaftssekretär


lead_de: Am Samstag, 10. September 2016, lädt das Napoleonmuseum um 15 Uhr zur nächsten Themenführung ein. Diesmal führt Kaiserin Eugénie die Gäste durchs Schloss Arenenberg.

title_de: Schlossführung mit Kaiserin Eugénie


lead_de: Am Dienstag, 2. Mai 2006, wird mit den Baumeister-, Strassenbau- und Werkleitungsarbeiten für den Kreisel Lindenplatz in Aadorf begonnen. Vorgängig, ab 24. April 2006, werden Rodungsarbeiten im Bereich des Bahnhofareals vorgenommen.

title_de: Neubau Kreisel Lindenplatz in Aadorf


lead_de: Der Regierungsrat hat die Spitalliste 2012 Akutsomatik angepasst. Zum ersten erfolgt eine Anpassung aufgrund der Umsetzung des Geriatrie- und Demenzkonzepts, gemäss dem bis zum Jahr 2030 je eine Akutgeriatrieabteilung an den beiden Thurgauer Kantonsspitälern in Münsterlingen und Frauenfeld aufgebaut wird. Zudem wird die Liste erneuert, um damit einen Auftrag für den gesamten Leistungsbereich «Bewegungsapparat …

title_de: Spitalliste 2012 Akutsomatik angepasst


lead_de: Mit der Änderung der Eigenmittelverantwortung will das Eidgenössische Finanzdepartement zwei Ergänzungen der internationalen Rahmenvereinbarung Basel III umsetzen. Es handelt sich um den neuen Standardansatz zur Berechnung der Kreditäquivalente von Derivaten (Standardised Approach for Counterparty Credit Risk, SA-CCR) sowie um neue Regeln zur Eigenmittelunterlegung bei im Bankenbuch gehaltenen Fondsanteilen. …

title_de: Änderung der Eigenmittelverantwortung


lead_de: Der Regierungsrat hat den Anordnungsbeschluss für den Abstimmungssonntag vom 27. November 2016 gefasst. Gemäss diesem wird im Kanton Thurgau über die eidgenössische Volksinitiative «Für einen geordneten Ausstieg aus der Atomenergie» sowie die kantonale Volksinitiative «Ja zu einer guten Thurgauer Volksschule» abgestimmt.


lead_de: Nach dem verheerenden Hochwasser vom 14. Juni 2015 hatte der Regierungsrat eine externe Koordinationsstelle eingesetzt. Nach der Akutphase war diese für die Koordination in den Bereichen Schadenanalysen, Sofortmassnahmen und Wiederherstellungsarbeiten verantwortlich. Nach dem erfolgreichen Abschluss dieser Arbeiten hat der Regierungsrat die Koordinationsstelle unter Verdankung der geleisteten Arbeit …

title_de: «Koordinationsstelle Hochwasser 14. Juni 2015» hat Arbeit abgeschlossen


lead_de: Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport will das Sicherheitsfunknetz Polycom teilweise erneuern und die Aufteilung der Kosten rechtlich solider abstützen. Der Thurgauer Regierungsrat lehnt den Revisionsentwurf ab, schreibt er in der Vernehmlassungsantwort.

title_de: Regierungsrat lehnt den Revisionsentwurf der Alarmierungsverordnung ab


lead_de: Das Staatsarchiv des Kantons Thurgau in Frauenfeld bietet neu öffentliche Führungen durch seine Räume an. Die Führungen finden in der Regel am letzten Samstag im Monat statt, erstmals am 25. März 2006.

title_de: Führung durch das Staatsarchiv


lead_de: Werner Dickenmann hat seinen Rücktritt als Bankrat der Thurgauer Kantonalbank (TKB) per 31. Mai 2017 bekannt gegeben. Er war seit dem Jahr 2008 Mitglied des Gremiums. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat vom Rücktritt Kenntnis genommen und dankt Werner Dickenmann für sein langjähriges Wirken und sein Engagement. Der Regierungsrat leitet nun die Suche nach einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers …

title_de: Rücktritt von Werner Dickenmann aus dem Bankrat der TKB


lead_de: Die Übernahme der Schengen-Dublin-Abkommen in Schweizer Recht erfordert die Anpassung von Verordnungen im Bereich Einreise und Asyl. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau stimmt diesen im Grundsatz zu, macht aber einige Anmerkungen zu Problemen aus der Praxis.

title_de: Schengen-Dublin-Abkommen in Schweizer Recht überführen


lead_de: Mit einer Anpassung des Steuergesetzes muss der Thurgau wie alle Kantone die Unternehmenssteuerreform III (USR III) umsetzen. Mit einer Steuersatzsenkung für Unternehmen soll die Umsetzung nach Ansicht des Regierungsrates attraktiv und einfach erfolgen und zudem die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen erhalten. Im Weiteren sollen die voraussichtlichen Nettosteuerausfälle von rund 36 Mio. Franken …

title_de: USR III im Thurgau: wettbewerbsfähig, finanzierbar und fair umsetzen


lead_de: Der Regierungsrat hat das Projekt «Storageserver-Systeme» zur Realisierung und Ein-führung freigegeben. Den Zuschlag für den ausgeschriebenen Auftrag erhält die Firma Netcloud AG aus Winterthur, es wird ein einmaliges Kostendach von 1,7 Millionen Franken festgelegt. Das neue System ist nötig, weil die heute vom Amt für Informatik in beiden Rechenzentren eingesetzte Storagelösung (zentrale Datenspeicherung …

title_de: Projekt «Storageserver-Systeme» zur Realisierung und Einführung freigegeben


lead_de: Mit einer Änderung der Krankenversicherungsverordnung hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau die Normkostenbeiträge der Pflege in Heimen für das Jahr 2017 festgelegt. Der budgetierte Betrag beläuft sich auf 37,3 Millionen Franken. Im Weiteren gewährt der Regierungsrat neu auch Pauschalen an Listenspitäler im Bereich Kindesschutz.

title_de: Gemeinden und Kanton zahlen 2017 gut 37 Mio. Franken an Pflegeheimkosten


lead_de: Der Regierungsrat hat die «Agglomerationsstrategie Kanton Thurgau» genehmigt. Die Umsetzung erfolgt ab dem Jahr 2017. Um die einzelnen Programme zu koordinieren sowie die Interessen des Kantons wahrzunehmen, werden fünf Schlüsselmassnahmen festgelegt.

title_de: Kanton Thurgau gibt sich Agglomerationsstrategie


lead_de: Der Leichtathletik-Club Frauenfeld und der Bobclub Frauenfeld bauen ihr Indoor-Trainingszentrum weiter aus. Dazu gehören die Verbreiterung der Sprintbahn, der Bau eines Kraftraums sowie der Ausbau des Garderobenbereichs. Für dieses Vorhaben gewährt der Regierungsrat einen Beitrag von 20 000 Franken aus dem Sport-Toto-Reservefonds.

title_de: Beitrag aus Sport-Toto-Reservefonds für Indoor-Trainingszentrum


lead_de: Der Regierungsrat hat die Verordnung über die Verwendung des Anteils am Gewinn der Sport-Toto-Gesellschaft geändert. Inskünftig sollen das Departement über die Verwendung von Beiträgen bis 20 000 Franken, das zuständige Amt bis 10 000 Franken entscheiden können.

title_de: Sport-Toto-Verordnung geändert


lead_de: Die Netto-Sozialhilfeausgaben haben 2015 die seit Jahren anhaltende Aufwärtsbewegung fortgesetzt. Erstmals seit zwei Jahren haben sich auch die Bruttoausgaben wieder erhöht. Die Sozialhilfequote hat leicht zugelegt, ist aber im Vergleich zu anderen Kantonen nach wie vor tief.

title_de: Sozialhilfequote steigt leicht, bleibt aber moderat


lead_de: Nationale Identitäten fussen auf Geschichten und Erinnerungen, die einem Realitätscheck meist nicht standhalten. Auch das idealisierte Bild der Schweiz von heute setzt sich aus Mythen und Legenden zusammen, die ihren Ursprung im Ersten Weltkrieg finden.

title_de: Filmmatinée «Füsilier Wipf»


lead_de: Die Stiftung Seebachtal kann eine Parzelle im Uferbereich des Hüttwilersees erwerben und damit die Zugänglichkeit verbessern. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau leistet an diesen Kauf einen Beitrag in der Höhe von 40 Prozent des Kaufpreises.

title_de: Hüttwilersee wird noch besser zugänglich gemacht


lead_de: Am kommenden Sonntag, 25. September, stimmen die Thurgauerinnen und Thurgauer über drei eidgenössische Vorlagen ("Grüne Wirtschaft", "AHVplus: für eine starke AHV" und Nachrichtendienstgesetz) ab. Dazu kommt im Bezirk Frauenfeld die Ersatz eines nebenamtlichen Mitglieds des Bezirksgerichts.

title_de: Abstimmungsresultate des Kantons Thurgau


lead_de: Das Sportamt Thurgau bietet Jugendlichen preiswerte Gelegenheit zum Wintersport. Den Teilnehmenden der Schneesportlager wird für 400 Franken ein attraktives Sportangebot inklusive Rahmenprogramm geboten. Sie erleben hautnah den Schneesport im Winterland der Schweizer Alpen.

title_de: Durch den Schnee kurven und das Lagerleben geniessen


lead_de: Seit dem 22. Februar 2016 wird auf der Amriswilerstrasse zwischen Hatswil und Kreisel Hof in den Gemeinden Hefenhofen und Romanshorn intensiv gearbeitet. Nun steht zwischen Hatswil und dem Kreisel Hof der Einbau der Deckschicht an. Für diese Arbeiten muss der gesamte Sanierungsabschnitt aus Gründen der Effizienz, der Qualität und der Arbeitssicherheit im Zeitraum vom Freitag, 23. September 2016, …

title_de: Strasse in Wängi gesperrt


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau erachtet die neue AHV-Versichertennummer als zweckmässig. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort zu diesbezüglichen Verordnungsänderungen zuhanden des Bundes.

title_de: Ja zu neuer AHV-Versichertennummer


lead_de: In seiner Vernehmlassungsantwort zu der Verordnung über die Einführung der Landesverweise fordert der Regierungsrat, dass die Möglichkeit von aufschiebenden Rechtsmitteln vermieden wird. Ausserdem bringt er den Vorbehalt an, dass für die Kantone entgegen den Ausführungen des Bundes je nach Ausgestaltung der Verordnung ein erheblicher Mehraufwand entstehen könnte.

title_de: Regierungsrat hat eine Änderung des Studienplans des Studiengangs Sekundarstufe II der PHTG genehmigt


lead_de: Im Mai 2011 gab der Regierungsrat des Kantons Thurgau den Auftrag, ein neues Thurrichtprojekt auszuarbeiten. Die Arbeiten einer Machbarkeitsstudie wurden in der Folge ausgeführt. Im Januar 2014 genehmigte der Regierungsrat den Inhalt der Studie und entschied, zwei Dossiers in die Vernehmlassung zu geben. Dieser Auftrag erfordert neue Planungen, die nun an die Hand genommen werden und für die der Regierungsrat …

title_de: Regierungsrat hat Beiträge an die Renaturierung des Stichbachs in Lengwil bewilligt


lead_de: <img src="http://ww4.tg.ch/pictures/museum.jpg" align="left">Die kantonalen Museen in Frauenfeld bleiben am Karfreitag geschlossen.

title_de: Öffnungszeiten über die Ostertage


lead_de: Die Kinderzulagen im Kanton Thurgau betragen derzeit 200 Franken pro Monat. Neu sollen sie auf 250 Franken angehoben und somit den Ausbildungszulagen angeglichen werden. Damit setzt der Regierungsrat eine erheblich erklärte Motion aus dem Grossen Rat um. Nun legt der Regierungsrat dem Grossen Rat eine entsprechende Anpassung des Gesetzes über die Familienzulagen vor. Finanziert werden sollen die höheren …

title_de: Kinderzulagen sollen um 50 Franken pro Monat erhöht werden


lead_de: Der Erfolg eines Museums hängt stark von der Anziehungskraft seiner Ausstellungsobjekte ab. Exponate können das Publikum wahrhaft begeistern und zum Staunen bringen. Wie kommt ein Museum zu seinen Gegenständen und welche Schätze verbergen sich in den Tiefen einer Museumssammlung?

title_de: Moderne Wunderkammer


lead_de: <img src="http://ww4.tg.ch/pictures/glasperlenarbeiten_kl.jpg" align="left">Die erfolgreiche Sonderausstellung «Glasperlarbeiten» im Historischen Museum des Kantons Thurgau neigt sich dem Ende entgegen. Eine letzte Gelegenheit, die brillant wirkenden Kostbarkeiten aus Glasperlen aus ihrer Blütezeit vom Ende des 18. Jahrhundert bis in die 1930er Jahre zu bewundern, haben interessierte Besucher noch …

title_de: Letzte Tage der «Glasperlarbeiten»


lead_de: Das Tiefbauamt des Kantons Thurgau erstellt in Unterhörstetten auf Höhe der Schulstrasse einen neuen Fussgängerübergang mit Schutzinseln. Am Mittwoch, 28. September 2016, beginnen unter der Leitung des kantonalen Tiefbauamtes die umfangreichen Tief- und Strassenbauarbeiten. Aus heutiger Sicht können sämtliche Bauarbeiten per Mitte November 2016 abgeschlossen werden.

title_de: Neuer Fussgängerübergang in Unterhörstetten


lead_de: Der Kanton Thurgau wurde die Ehre zuteil, Austragungsort der Vernissage des Kunstführers «Pfahlbauten in der Schweiz» zu sein. Am Freitag, 23. September 2016, wurde der Führer in der Gemeinde Hüttwilen im Seebachtal der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Ort wurde nicht zufällig gewählt, sondern ist mit seinen Pfahlbauten Teil des UNESCO-Welterbes.

title_de: Kunstführer über Schweizer Pfahlbauten im Thurgau vorgestellt


lead_de: Das Staatsarchiv des Kantons Thurgau in Frauenfeld bietet neu öffentliche Führungen durch seine Räume an. Die Führungen finden in der Regel am letzten Samstag im Monat statt, diesmal am 22. April 2006.

title_de: Führungen durch das Staatsarchiv


lead_de: Die Thurgauer Stimmberechtigten lehnen sowohl die Volksinitiative «Grüne Wirtschaft» als auch «AHVplus» ab. Angenommen wird hingegen das Nachrichtendienstgesetz. Neues nebenamtliches Mitglied des Bezirksgerichts Frauenfeld wird Rosemary Capt (SP) aus Hüttwilen.

title_de: Zwei Nein und ein Ja im Kanton Thurgau


lead_de: Christina Egli, stellvertretende Direktorin des Napoleonmuseum Arenenberg, referiert über die Kindheit und Erziehung Kaiser Napoleons III. Der Vortrag von Christina Egli ist Teil der populärwissenschaftlichen Reihe «Arenenberger Entdeckungen» und findet am Donnerstag, 29. September 2016, um 19 Uhr im Cinema im Prinzenflügel von Schloss Arenenberg statt.

title_de: Süsser Sturkopf


lead_de: Der Regierungsrat hat Bernhard Koch, ab 1. Juni 2006 Chef des Departements für Finanzen und Soziales (DFS), als Vertreter des Kantons Thurgau für den Verwaltungsrat der Vereinigten Schweizer Rheinsalinen nominiert. Der Thurgau wurde in diesem Gremium bisher von Regierungsrat Roland Eberle vertreten.


lead_de: Seit dem 29. August 2016 wurden auf der Strasse zwischen Bürglen und Sulgen die Randabschlüsse ersetzt sowie die Strassenentwässerung den neuen Gegebenheiten angepasst. Nun stehen die Fräs-/Asphaltierarbeiten und das Applizieren der Markierung an – danach sind die Bauarbeiten im Projektabschnitt abgeschlossen.

title_de: Strasse zwischen Bürglen und Sulgen vollständig gesperrt


lead_de: Es ist eine Schlüsselepoche für den Thurgau. Im 15. Jahrhundert verlieren die Habsburger die Vorherrschaft im Kantonsgebiet, mit weitreichenden Folgen für den gesamten südlichen Bodenseeraum.

title_de: Die Habsburger und der Thurgau: Ein Abgang mit Folgen


lead_de: Im August hatten die Thurgauer Forstwartlehrlinge bereits zum 14. Mal Gelegenheit, im Rahmen einer Baukurswoche in Seewis in Graubünden praktische Arbeit in einem Bergwaldrevier zu leisten.

title_de: Forstwartlehrlinge im Arbeitseinsatz in Graubünden


lead_de: Der Regierungsrat gewährt dem Kulturverein «projektKAFF» Frauenfeld einen Beitrag von 35 000 Franken aus dem Lotteriefonds. Mit diesem Beitrag kann eine Tonanlage im neuen Kulturlokal in Frauenfeld erworben werden. Der Verein «projektKAFF» betreibt einen Raum als soziokulturellen Begegnungsort für ein junges Publikum und organisiert Konzerte, Literaturanlässe, Discoabende und Ausstellungen.

title_de: Beitrag aus dem Lotterifonds


lead_de: Kinder und Jugendliche fahren noch immer gerne und oft mit dem Velo. Allerdings haben immer mehr Mühe damit, das Gleichgewicht zu halten oder rückwärts zu blicken. Deshalb lanciert das Sportamt das Projekt «Mobiler Pumptrack». In der Anlage können verschiedene Fertigkeiten spielerisch trainiert werden. Zuerst steht der Pumptrack in Frauenfeld, danach wechselt er alle drei bis vier Wochen den Standort …

title_de: Sportamt lanciert mobilen Pumptrack


lead_de: Am Sonntag, 2. Oktober 2016, findet erstmals der Schweizer Schlössertag statt. 19 kulturhistorisch bedeutende Schlösser und Burgen aus der ganzen Schweiz feiern mit einem Spezialprogramm die vielfältige Schlösserlandschaft. Es verbinden sich immer je zwei Schlösser zu Paaren und zeigen unter einem gemeinsamen Motto, welche Besonderheiten sie verbinden.

title_de: Erster Schweizer Schlössertag auf Schloss Arenenberg


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat am Dienstag, 27. September 2016, die amerikanische Botschafterin Suzan G. LeVine in Frauenfeld empfangen. Die Botschafterin interessierte sich insbesondere für den Master-Studiengang «Frühe Kindheit» an der Pädagogischen Hochschule Thurgau und die damit einhergehende länderübergreifende Zusammenarbeit mit der Universität Konstanz.

title_de: Besuch der amerikanischen Botschafterin im Thurgau


lead_de: Zum 20-jährigen Jubiläum des archäobotanischen Museumsgartens hat das Naturmuseum zu einem Fotowettbewerb eingeladen. Eine dreiköpfige Jury hat vier Gewinnerbilder ausgewählt, die vom 1. Oktober 2016 bis 8. Januar 2017 in der neuen Kabinett-Ausstellung «Gartenblicke» mit weiteren Teilnahmefotos präsentiert werden.

title_de: «Gartenblicke – Der archäobotanische Museumsgarten in Bildern»


lead_de: Das Soirée-Konzert zur Sonderausstellung des Historischen Museums Thurgau entführt das Publikum in die Klangwelt des Fin de Siècle, das vom Krieg abrupt zerschmettert wird. Am Mittwoch, 5. Oktober 2016, um 18 Uhr bringt im Rathaus Frauenfeld ein spezialisiertes Kammermusikensemble die Klangwelt rund um das Donnern des Kriegs zur Aufführung.

title_de: Donnerklang 14/18. Musik zur Zeit des Ersten Weltkriegs


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau rechnet für das Jahr 2017 mit einem Ertragsüberschuss von 7,9 Millionen Franken (Vorjahr: Aufwandüberschuss von 8,0 Millionen Franken) in der Erfolgsrechnung. Der Ertragsüberschuss liegt – bei Einnahmen und Ausgaben von 2,1 Milliarden Franken – im Rahmen der langfristigen Finanzplanung und entwickelt sich erfreulich. Diese Entwicklung setzt sich im Finanzplan …

title_de: Thurgauer Staatshaushalt ist auf Kurs


lead_de: Am Kreisel Lindenplatz in Aadorf wird eine Stützmauer mit Treppe zum Bahnhofareal gebaut. Der Regierungsrat hat die entsprechenden Bauarbeiten für 205 000 Franken vergeben.

title_de: Stützmauer am Kreisel Lindenplatz in Aadorf


lead_de: Der Regierungsrat hat das Organisationsreglement des Abwasserzweckverbands Region Kesswil mit zwei Ausnahmen genehmigt. Diesem Zweckverband gehören die Gemeinden Dozwil, Güttingen, Kesswil und Uttwil an.

title_de: Organisationsreglement des Abwasserzweckverbands Region Kesswil genehmigt


lead_de: Seit 2002 führt der Verein «KIK – Kabarett in Kreuzlingen» das KIK-Festival durch, eine Serie von Gastspielaufführungen bekannter Kabarettisten und Kabarettistinnen aus dem deutschsprachigen Raum. Wie schon dieses Jahr ist 2017 zusätzlich ein Thurgauer Abend geplant, der den hier ansässigen Künstlerinnen und Künstlern eine attraktive Plattform bietet. Das Festival im kommenden Jahr unterstützt der …

title_de: Beitrag aus dem Lotteriefonds für «KIK – Kabarett in Kreuzlingen»


lead_de: Der Regierungsrat hat das Amt für Archäologie ermächtigt, eine Gefriertrocknungsanlage zu beschaffen. Die Gesamtkosten betragen 250 000 Franken. Die neue Anschaffung ist nötig als Ersatz für die in die Jahre gekommene bisherige Anlage. Die Gefriertrocknungsanlage wird zur Konservierung organischer Funde benötigt.

title_de: Neue Gefriertrocknungsanlage für das Amt für ARchäologie


lead_de: Das Bundesgesetz über den Versicherungsvertrag (VVG) regelt das Vertragsverhältnis zwischen den Versicherungen und ihren Kundinnen und Kunden. Es ist über hundert Jahre alt und genügt den Anforderungen und Bedürfnissen an ein modernes Gesetz nicht mehr. Deshalb legt der Bundesrat eine Vernehm-lassungsvorlage vor, mit der das Versicherungsvertragsrecht in ausgewählten Themen an die veränderten Gegebenheiten …

title_de: Grundsätzliches Ja zur Anpassung des Versicherungsvertragsrechts


lead_de: Aufgrund der Entwicklungen in jüngster Zeit sollen mehrere Bestimmungen des Bundesgesetzes über Ausländerinnen und Ausländer (AuG) angepasst werden. Mit den vom Bundesrat vorgeschlagenen Änderungen ist der Regierungsrat mehrheitlich einverstanden, wie er in seiner Vernehmlassungsantwort schreibt. Als problematisch erachtet er allerdings die Bestimmung, dass bei ausländischen Prostituierten, die durch …

title_de: Mehrheitlich einverstanden mit der Anpassung des Bundesgesetzes über Ausländerinnen udn Ausländer


lead_de: Die Stiftung «Weg der Schweiz» soll aufgelöst und die Rechte und Pflichten sollen an die Standortkantone übertragen werden. Diese Ansicht äussert der Regierungsrat im Rahmen der Vernehmlassung zum Bericht «Sicherung des Fortbestandes». Er unterstützt damit ein vom Stiftungsrat beschlossenes Vorhaben. Der Weg der Schweiz wurde anlässlich des Jubiläums «700 Jahre Schweiz» im Jahr 1991 am Vierwaldstättersee …

title_de: Stiftung «Weg der Schweiz» soll aufgelöst werden


lead_de: Der Verband Musikschulen Thurgau (VMTG) erhält für die Förderung junger musikalisch und tänzerisch Begabter je 80 000 Franken für die Jahre 2016 bis 2018. Die Beiträge werden dem Lotteriefonds entnommen.

title_de: Förderung junger Musik- und Tanztalente mit Lotteriefondsbeitrag


lead_de: Im März 2016 hat der Regierungsrat das Geriatrie- und Demenzkonzept Kanton Thurgau beschlossen. Es enthält insgesamt 34 Massnahmen. Für die Umsetzung der ersten Etappe hat er nun die wesentlichen Grundsätze und Meilensteine beschlossen. Dazu gehören als erstes die Änderung der Spitalliste Akutsomatik, die Konzeption der ersten Phase des kantonalen Aktionsprogramms VIA Thurgau sowie eine Leistungsvereinbarung …

title_de: Geriatrie- und Demenzkonzept geht in die Umsetzung


lead_de: Der Regierungsrat hat die Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Kemmental genehmigt. Die total revidierte Gemeindeordnung war am 24. November 2005 von der Gemeindeversammlung angenommen worden.


lead_de: Der Regierungsrat hat die Verordnung über das Grundbuch- und Notariatswesen angepasst. Erforderlich wurden diese Anpassungen auf Grund von Änderungen des Bundesrechts. Sie betreffen die Bestimmungen über die Grundbuchführung mittels Informatik. Im Übrigen wurden weitere Anpassungen vorgenommen, die sich aus der Änderung des Schweizerischen Obligationenrechts und der Praxis ergeben haben. Es handelt …


lead_de: Die Auflösung der Viehversicherungskorporation Kesswil ist vom Regierungsrat genehmigt worden. Angesichts der sinkenden Mitgliederzahl hatten die Mitglieder am 23. März 2006 die Auflösung beschlossen.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat drei Investitionsvereinbarungen zwischen dem Bund und den Kantonen St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden und Thurgau sowie der Schweizerischen Südostbahn (SOB) über die Erneuerung der SOB-Infrastruktur zugestimmt. Der Thurgauer Anteil beläuft sich auf rund 1,7 Mio. Franken. Das entspricht 12 Prozent der Gesamtkosten.

title_de: 1,7 Mio. Franken für die Erneuerung der Bahninfrastruktur der SOB


lead_de: <img src="http://ww4.tg.ch/pictures/Baustelle.gif" align="left">Am Dienstag, 11. April, beginnen die Arbeiten für den Bau eines Radwegs und die Sanierung der Strasse zwischen Balterswil und Eschlikon. Bis Ende August sollten die Bauarbeiten beendet sein. Der Verkehr wird zeitweise über Ifwil umgeleitet.

title_de: Radwegbau und Strassensanierung zwischen Balterswil und Eschlikon


lead_de: <img src="http://ww4.tg.ch/pictures/arbeitslose_kl.jpg" align="left"> Im Berichtsmonat März sanken sowohl die Arbeitslosen- als auch die Stellensuchendenwerte. Die Zahl der Stellensuchenden ging um 207 auf 5'729 Personen zurück, wodurch ihre Quote um 0,2 Prozent auf 4,6 Prozent abnahm. Ein derart starker Rückgang im März wurde seit 2000 nicht mehr erreicht (-259). Auch liegt die Zahl der gemeldeten …

title_de: Zur öffentlichen Arbeitsvermittlung gemeldete Personen: Stand März 2006


lead_de: In einer Botschaft unterbreitet der Regierungsrat dem Grossen Rat eine Änderung des Tertiärbildungsgesetzes. Präzisiert werden darin die Aufnahmebedingungen an die Pädagogische Hochschule Thurgau (PHTG). Die Anpassungen werden notwendig, um zwei Auflagen der Erziehungsdirektoren-Konferenz (EDK) im Zusammenhang mit der Anerkennung der PHTG-Diplome zu erfüllen.

title_de: Formelle Anpassungen bei den Aufnahmebedingungen an die PHTG


lead_de: Die bedeutende Kartensammlung der Dr. Albert Knöpfli Stiftung in Bischofszell kann für das Publikum und die Wissenschaft erschlossen werden. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat zu diesem Zweck einen Beitrag aus dem Lotteriefonds in der Höhe von 120 000 Franken gesprochen.

title_de: 120 000 Franken für Erschliessung einer Kartensammlung


lead_de: Der Regierungsrat hat Regula Brunner-Keller aus Frauenfeld und Andreas Niklaus aus Amriswil als neue Mitglieder des Grossen Rates für den Rest der laufenden Legislaturperiode für gewählt erklärt.

title_de: Zwei neue Mitglieder im Grossen Rat


lead_de: <img src="http://ww4.tg.ch/pictures/begabtenfoerderung.jpg" align="left"> Die Begabtenförderung in Sport und Musik im Kanton Thurgau bekommt ein Fundament. Der Regierungsrat hat ein Rahmenkonzept zur Begabtenförderung in den genannten Bereichen genehmigt. Es wird auf den 1. August 2006 in Kraft gesetzt.

title_de: Grundlage für Begabtenförderung in Sport und Musik


lead_de: <img src="http://ww4.tg.ch/pictures/museum.jpg" align="left">Die Dauerausstellung des Thurgauer Naturmuseums wird etappenweise umgebaut. Am Sonntag, 9. April 2006, findet eine Führung durch den bereits neu gestalteten Teil statt. Zudem ist das Museum von 11 bis 17 Uhr durchgehend geöffnet.

title_de: Führung durchs neue Naturmuseum


lead_de: Das Labor des Amtes für Umwelt hat das Zertifikat für die Einhaltung der Norm EN ISO / IEC 17025 erhalten. Das Label bestätigt, dass die internationalen Vorgaben für chemisch-analytische Untersuchungen erfüllt werden.

title_de: Laborbereich des AfU ist SAS-zertifiziert


lead_de: Auf den ersten Januar 2006 werden zwei Änderungen des Steuergesetzes in Kraft gesetzt. Die erste betrifft die Gleichstellung bei Wiedereinstiegskosten mit den Weiterbildungs- und Umschulungskosten, bei der zweiten stehen die Entlastung der juristischen Personen sowie eine Milderung der wirtschaftlichen Doppelbelastung im Vordergrund. Die Inkraftsetzung der zweiten Änderung erfolgt vorbehältlich eines …

title_de: Änderungen des Steuergesetzes


lead_de: Der Verwaltungsrat der Thurgauer Gebäudeversicherung hat Philipp Dintheer, Erlen, zum neuen Leiter Finanzen und Organisation gewählt. Er ersetzt Bruno Wiederkehr, welcher die Stelle nach über 18 Jahren vorbildlicher und verantwortungsvoller Führung altershalber verlässt.

title_de: Philipp Dintheer neuer Leiter Finanzen und Organisation


lead_de: Für den Ersatz der Murgbrücke beim Abzweiger Ernstel muss die Kantonsstrasse Fischingen - Mühlrüti vom 18. April bis Ende Juli 2006 geperrt werden. Der Verkehr wird von Fischingen über Oetwil - Gähwil - Mühlrüti umgeleitet.

title_de: Brückenersatz bedingt Sperrung der Strasse Fischingen - Mühlrüti


lead_de: Die Schutzzone im Kanton Thurgau ist auf zwei weitere Gemeinden ausgedehnt worden. Dies nachdem zum ersten Mal eine infizierte Ente nicht am See oder Rhein, sondern auf dem Seerücken gefunden worden ist. Neu in der Schutzzone sind seit Montag die Gemeinden Wäldi und Raperswilen. Erneuert wurde sie in Salenstein und Ermatingen.

title_de: Vogelgrippe: Schutzzone ausgedehnt


lead_de: Am 18. April 2006 beginnen auf der Kantonsstrasse Arbon - Landquart die Bauarbeiten für den Brückenneubau über die Aach. Die Strasse bleibt für den motorisierten Verkehr bis Ende Juni 2006 gesperrt. Die Verkehrsumleitung erfolgt über die Salwiesen- und Schöntalstrasse.

title_de: Baubeginn für den Ersatz der Aachbrücke


lead_de: Der Regierungsrat hat den Vertrag zwischen der Littenheid-Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie und Santésuisse betreffend stationäre Leistungen in der allgemeinen Abteilung genehmigt. Geregelt werden unter anderem die Tagespauschalen für Akutpsychiatrie, Akutrehabilitation, stationäre Psychotherapie sowie Jugendpsychiatrie.

title_de: Vertrag zwischen der Littenheid-Klinik und Santésuisse genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat der Beschaffung eines Böschungsmähers für den Werkhof Frauenfeld für 173 400 Franken zugestimmt. Das Gerät wird für die Grünpflege entlang der Kantonsstrassen und der Autobahn eingesetzt.

title_de: Beschaffung eines Böschungsmähers zugestimmt


lead_de: Bei der Erweiterung des Berufsbildungszentrums (BBZ) Weinfelden hat der Regierungsrat folgende Arbeitsvergaben vorgenommen: Gipserarbeiten für 178 000 Franken, Unterlagsböden für 150 000 Franken, innere Brandschutzverglasungen für 244 000 Franken sowie Wandverkleidungen für 228 000 Franken.

title_de: Arbeitsvergaben


lead_de: Im Rahmen des Unterhalts des Strassennetzes hat der Regierungsrat folgende Arbeiten vergeben: Belagsarbeiten an der Berg-Brunnenstrasse in Kreuzlingen für 544 000 Franken, Belagsarbeiten in Uesslingen-Buch sowie Erstellung eines Radwegs in Dietingen für 713 000 Franken sowie den Ersatz der Murgbrücke in Fischingen für 135 000 Franken.

title_de: Arbeiten vergeben


lead_de: Ebenfalls genehmigt hat der Regierungsrat den Vertrag zwischen mehreren Thurgauer Privatkliniken und Santésuisse. Die Regelungen betreffen den Taxpunktwert zum Tarmed per 1. Januar 2006 und basieren auf dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) und dem Rahmenvertrag Tarmed.

title_de: Vertrag zwischen mehreren Thurgauer Privatkliniken und Santésuisse genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hält den Entwurf für ein Konzept «Bär Schweiz» für ein gutes und ausgewogenes Arbeitsinstrument. Das schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort zu Handen des Bundesamtes für Umwelt.

title_de: Einverstanden mit Konzept Bär Schweiz

content_de:
Gemäss geltender Verordnung ist das Bundesamt für Umwelt beauftragt, Konzepte für besonders geschützte Arten wie den Bären zu erstellen. Darin sind die Grundsätze über den Schutz, den Abschuss oder Fang, die Verhütung und Ermittlung von Schäden sowie die Entschädigung von Verhütungsmassnahmen festgelegt. Der vorliegende Entwurf des Konzepts «Bär Schweiz» will Rahmenbedingungen schaffen, damit natürlich zuwandernde Bären in der Schweiz leben und sich als Teil einer Alpenpopulation vermehren können. Das Konzept soll ferner die Bevölkerung und die Tourismusverantwortlichen für das konfliktarme Leben mit Bären vorbereiten, die Konflikte mit der Landwirtschaft bezüglich Schäden durch Bären minimieren sowie den Umgang mit Bären und deren Abschuss regeln, wenn sie für den Menschen zum Risiko werden.

Der Regierungsrat begrüsst dieses Konzept, das einerseits den Schutz vor einwandernden Bären gewährleistet und andererseits auch allfälligen Risiken für den Menschen Rechnung trägt. Für den Regierungsrat ist es wichtig, dass sich das Konzept klar dazu bekennt, keine aktiven Aussetzungen in der Schweiz vorzunehmen.

Bezüglich der Feststellung und Entschädigung von Bärenschäden weist er jedoch darauf hin, dass die gewählte Formulierung «Die direkten materiellen Schäden durch Bären werden durch Bund und Kantone gemeinsam entschädigt» zu absolut formuliert ist. Gemäss Jagdgesetz seien nämlich lediglich Schäden an Wald, landwirtschaftlichen Kulturen und Nutztieren zu entschädigen. Andere Schäden durch Bären wie beispielsweise niedergerissene Zäune, zerstörte Bienenhäuser oder beschädigte Stallungseinrichtungen fielen somit nicht unter die Entschädigungspflicht. Damit diesbezüglich durch das Konzept nicht falsche Hoffnungen geweckt würden, sollte offen deklariert werden, welche Schäden überhaupt vergütet würden.

vernehmlassungsantwort_baer_118_2006_5010.pdf  [PDF]


lead_de: Der Regierungsrat gewährt der Kulturstiftung des Kantons Thurgau auch für das Jahr 2006 einen Projekt- und Betriebsbeitrag von 800 000 Franken aus dem Lotteriefonds. Damit kann die Kulturstiftung ihren Stiftungszweck, das zeitgenössische Kulturschaffen zu fördern, erfüllen.

title_de: Projekt- und Betriebsbeitrag für Kulturstiftung


lead_de: Mit der Eigentümerstrategie formuliert der Regierungsrat des Kantons Thurgau die strategischen Ziele und organisatorischen Vorgaben für die EKT Holding AG (Elektrizitätswerk des Kantons Thurgau). In Absprache mit dem Verwaltungsrat der EKT Holding AG hat der Regierungsrat die Strategie leicht überarbeitet.

title_de: Regierungsrat passt Eigentümerstrategie des EKT an


lead_de: Nach der Durchführung eines Vernehmlassungsverfahrens hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau die revidierte Verordnung über den Normalarbeitsvertrag für landwirtschaftliche Verhältnisse (NAV) genehmigt. Sie soll auf den 1. April 2006 in Kraft treten.

title_de: Revidierter NAV regelt Arbeitsbedingungen in der Landwirtschaft

content_de:
Der Bund schreibt vor, dass jeder Kanton das Arbeitsverhältnis der landwirtschaftlichen Angestellten in seinem Gebiet in einem Normalarbeitsvertrag (NAV) regelt. Die bis anhin geltende Verordnung des Regierungsrates bezüglich NAV wurde im Mai 1985 in Kraft gesetzt. Um die teilweise erheblichen Unterschiede zwischen den kantonalen Normalarbeitsverträgen zu beseitigen, wurde das Vertragswerk von den zuständigen Stellen im Departement für Inneres und Volkswirtschaft (DIV) überarbeitet. Berücksichtigt wurde dabei der Muster-Normalarbeitsvertrag des Schweizerischen Bauernverbandes.

Die vorgesehene Überarbeitung des geltenden NAV wurde im Vernehmlassungsverfahren von den politischen Parteien sowie den landwirtschaftlichen Berufsverbänden grundsätzlich begrüsst. Zu Diskussionen Anlass gaben vor allem die vorgeschlagenen Regelungen über die Arbeits- und Ruhezeit, die Aus- und Weiterbildung, die Ausgestaltung des Lohnes sowie den Schutz für schwangere Frauen und den Schutz für Jugendliche. Gegenüber dem Vernehmlassungsentwurf wurden gewisse Anträge und Anregungen in der neuen Verordnung berücksichtigt und einige Regelungen für die Rechtssuchenden präziser und verständlicher formuliert. Neu in die Verordnung aufgenommen wurden auch eine Bestimmung über den Kündigungsschutz sowie eine Bestimmung über den Schutz der Persönlichkeit der Angestellten bei Hausgemeinschaft.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau befürwortet die Einführung eines unabhängigen Nuklear-Sicherheitsinspektorats. Diese Auffassung äussert er in seiner Vernehmlassungsantwort zu Handen des Bundes.

title_de: Für Einführung eines Nuklear-Sicherheitsinspektorats

content_de:
Die Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen (HSK) ist die Aufsichtsbehörde des Bundes auf dem Gebiet der Kernenergie. Sie beaufsichtigt und beurteilt die schweizerischen Kernanlagen in Bezug auf die nukleare Sicherheit und den Strahlenschutz. Organisatorisch ist die HSK heute ein Teil des Bundesamtes für Energie (BFE). Um Interessenkonflikte zu vermeiden, sieht das internationale Übereinkommen über nukleare Sicherheit vor, dass die Aufsichtsbehörden organisatorisch von den Stellen, die sich mit Nutzungs- und Wirtschaftsaspekten der Kernenergie befassen, zu trennen sind. Ebenso sieht das im Februar 2005 in Kraft getretene Kernenergiegesetz vor, dass die HSK als Aufsichtsbehörde von den Bewilligungsbehörden getrennt wird. Neu geschaffen werden soll ein Nuklear-Sicherheitsinspektorat als öffentlich-rechtliche Anstalt mit denselben Aufgaben, die das HSK heute wahrnimmt.

Der Regierungsrat begrüsst dieses Vorgehen, weil damit die Forderungen des internationalen Übereinkommens über nukleare Sicherheit und des Kernenergiegesetzes erfüllt werden können. Seiner Ansicht nach können mit dieser Ausgliederung Interessenkonflikte bei der Ausübung der Aufsichtsfunktion vermieden werden. Dem Entwurf für ein Gesetz als Rechtsgrundlage für die Schaffung des Eidgenössischen Nuklear-Sicherheitsinspektorats stimmt der Regierungsrat ebenfalls zu. Allerdings macht er noch einige Änderungsvorschläge, die darauf abzielen, die Unabhängigkeit des Inspektorats zu verstärken.

Nuklear_Missiv_8_2006_3010_DIV.pdf  [PDF]


lead_de: <img src="http://ww4.tg.ch/pictures/holz_kl.jpg" align="left">Das Thurgauer Waldgesetz - am 1. April 1996 als Vollzug der Waldgesetzgebung des Bundes in Kraft getreten - bewährt sich heute als zweckmässige Grundlage für ein partnerschaftliches Nebeneinander verschiedenster Interessen im Wald. Der Waldwirtschaft bietet es die nötigen Grundlagen, um die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft erfolgreich zu meistern.

title_de: Thurgauer Waldgesetz bewährt sich seit zehn Jahren

content_de:
Verschiedene Kreise, die zu grosse Einschränkungen der persönlichen Bewegungsfreiheit im Wald befürchteten, hatten seinerzeit gegen den Erlass des Grossen Rats das Referendum ergriffen und so eine breite, forstpolitische Debatte im Kanton Thurgau ausgelöst. Im Erlass vorgesehene Rahmenbedingungen für Veranstaltungen im Wald hatten vielerorts Ängste vor unzumutbaren Einengungen für Waldeigentümer und Erholungssuchende ganz allgemein geweckt. Starke Emotionen prägten die Diskussionen im Vorfeld der Volksabstimmung. Eine Bilanz nach zehn Jahren Gültigkeit fällt heute indessen durchwegs positiv aus.

Demokratie im Wald

Ganz entgegen den damaligen Bedenken hat das Gesetz den Waldeigentümern und der Öffentlichkeit klar mehr Mitsprache gebracht. So erweist es sich in unseren stark gegliederten Privatwaldverhältnissen je länger desto wichtiger, dass alle rund 9000 Thurgauer Waldeigentümer jetzt in neuen, vom Gesetz vorgegebenen Forstrevierstrukturen vertreten und effizient organisiert sind. Diese neuen Strukturen lassen den Raum offen für die Bildung leistungsfähiger Forstbetriebe und Forstbetriebsgemeinschaften. Auch die forstliche Planung - zuvor exklusive Domäne der Forstbehörden und des Waldeigentümers - wird jetzt breit abgestützt und zusammen mit verschiedensten Interessenvertretern, von den Gemeinden bis hin zu den Sportlern oder Pilzsammlern, erarbeitet. Sieben von neun Regionalen Waldplänen im Kanton sind unterdessen in Kraft oder stehen vor dem Abschluss. Sie tragen entscheidend zur Lösung von möglichen Konflikten bei. Zertifizierung, Branchenlösung oder Holzmarktbündelung konnten überdies nur dank den neu geschaffenen Forstrevierstrukturen und Planungsinstrumenten so rasch und reibungslos eingeführt werden.

Kein Bürokratismus

Einer der grössten Bedenken bei der Einführung des Gesetzes war die Umsetzung der vom Bund vorgegebenen Bewilligungspflicht für Grossveranstaltungen im Wald. Auch hier hat sich eine gute Praxis eingespielt. Das Departement für Bau und Umwelt hat höchstens ein bis zwei Gesuche pro Jahr für Anlässe im Wald mit mehr als 500 Beteiligten oder Sportveranstaltungen mit mehr als 600 Beteiligten zu bewilligen. Anlässe mit mehr als 100 Beteiligten unterliegen zudem der Meldepflicht, damit das Forstamt als Dienstleistung für die Veranstalter die Information aller Betroffenen übernehmen kann. Das geschieht in rund 20 bis 30 Fällen pro Jahr. So gilt der Thurgau heute gesamtschweizerisch als Kanton mit vergleichsweise liberaler Bewilligungspraxis. Auch wurden die früher häufigen allgemeinen Fahrverbote auf Waldstrassen im Zug der vorgeschriebenen Neusignalisation im ganzen Kanton durch die Dreiteiler des Motorfahrzeugverbots ersetzt, die ein Befahren mit Velos zulassen.

Die wichtigsten Neuerungen des kantonalen Waldgesetzes

Umfassende Walderhaltung: Die verschiedenen Waldfunktionen (Multifunktionalität) werden gestärkt und vor allem die Qualität des Lebens- und Produktionsraumes Wald ins Zentrum gestellt.

Forstliche Planung: Die Regionale Waldplanung erfasst alle Interessen am Wald und bringt Lösungsvorschläge für Interessenkonflikte. Sie ist behördenverbindlich.

Waldreservate: Speziell wertvolle Waldteile werden als Waldreservate ausgeschieden.

Forstdienst-Strukturen: Alle Waldeigentümer innerhalb einer Revierumgrenzung sind in eine Forstrevierkörperschaft eingebunden.

Beteiligung der Gemeinden: In die Verbundaufgabe «Walderhaltung» zwischen Bund und Kanton wird die Gemeinde mit einbezogen.


lead_de: Die neue Heimaufsichtsverordnung, die seit dem 1. Januar 2006 in Kraft ist, ist von den Heimleiterinnen und -leitern und ihren Trägerschaften grundsätzlich positiv aufgenommen worden. Sie wurden von den zuständigen kantonalen Amtsstellen im Rahmen einer halbtägigen Weiterbildungsveranstaltung in Münsterlingen informiert und hatten Gelegenheit zur Diskussion. Dabei wurden auch kritische Anmerkungen …

title_de: Neue Heimaufsichtsverordnung vorgestellt und diskutiert


lead_de: <img src="http://ww4.tg.ch/pictures/Baustelle.gif" align="left">Am Montag, 3. April 2006, beginnen die Bauarbeiten für die Fahrbahnsanierung der Kantonsstrasse Riedt - Erlen mit gleichzeitigem Neubau eines Radweges. Es wird mit einer Bauzeit bis Mitte Dezember 2006 gerechnet.

title_de: Neuer Radweg zwischen Riedt und Erlen


lead_de: <img src="http://ww4.tg.ch/pictures/glasperlenarbeiten_kl.jpg" align="left">Am kommenden Samstag, 1. April 2006, um 15.30 Uhr findet die letzte öffentliche Führung in der Sonderausstellung «Glasperlarbeiten» im Historischen Museum des Kantons Thurgau statt.

title_de: Führung zu den Glasperlen


lead_de: <img src="http://ww4.tg.ch/pictures/logo_minergie.jpg" align="left">Am kommenden Wochenende steht das zweite Minergie-P-Haus im Kanton Thurgau zur Besichtigung offen. Das Einfamilienhaus Rudolphi in Arbon öffnet am Samstag und Sonntag, 1. und 2. April, jeweils von 10 bis 16 Uhr die Türen.

title_de: Tage der offenen Tür im Minergie-P-Haus in Arbon


lead_de: Seit Ende letzten Jahres bietet die Dienststelle für Statistik des Kantons Thurgau einen elektronischen Newsletter mit für den Thurgau spezifischen statistischen Meldungen an. Dieser informiert interessierte Kreise drei bis vier Mal jährlich über eine Auswahl interessanter Neuigkeiten auf der Internetseite der Dienststelle für Statistik.

title_de: Newsletter Statistik Thurgau: Neue Ausgabe


lead_de: Der Kanton Thurgau und die Mehrheit der Thurgauer Bodensee-Gemeinden befürworten den Verkauf der Schweizerischen Bodenseeschifffahrtsgesellschaft AG (SBS AG) an die Stadtwerke Konstanz. Es sei die nachhaltigste Lösung für ein besseres Schifffahrtsangebot sowie für die Entwicklung des Tourismus in der Euregio Bodensee.

title_de: Nachhaltige Lösung für die Bodenseeschifffahrt


lead_de: «Die Schifffahrt und der Wassersport sind wegen der Vogelgrippe nicht eingeschränkt». Diese Feststellung macht der Sonderstab «Tierseuchen» des Kantons Thurgau. Dennoch empfiehlt er den Wassersportlerinnen und Wassersportlern anhand eines Merkblatts die Einhaltung gewisser Regeln bei der Ausübung ihres Sports oder Hobbys.

title_de: Verhaltensregeln für Wassersportler


lead_de: Im Kanton Thurgau soll das Verwaltungsgericht einziges Versicherungsgericht werden, zwei bisher in diesem Bereich tätige Rekurskommissionen sollen aufgehoben werden. Das schlägt der Regierungsrat des Kantons Thurgau vor und ermächtigt das Departement für Justiz und Sicherheit, einen entsprechenden Gesetzesentwurf in eine externe Vernehmlassung zu schicken.

title_de: Verwaltungsgericht als einziges Versicherungsgericht


lead_de: Am Kantonsspital Münsterlingen sind die Fassaden der Bauten aus den 70-er Jahren zu sanieren. Der Regierungsrat hat die entsprechenden Arbeiten für Fenster in Holz/Metall zum Betrag von 120 000 Franken vergeben.


lead_de: Der Regierungsrat hat das eidgenössische Grundbuch in der Politischen Gemeinde Schlatt ab 1. April 2006 in Kraft gesetzt. Das kantonale Grundbuch wird geschlossen und archiviert.

title_de: Gemeinde Schlatt: Eidgenössisches Grundbuch in Kraft gesetzt


lead_de: Der Regierungsrat hat Jürg Hess, Roggwil, für den Rest der Amtsdauer 2004-2008 als neues Mitglied in die Steuerrekurskommission gewählt. Jürg Hess ersetzt Martin Rüdin, der unter Verdankung der geleisteten Dienste aus der Steuerrekurskommission entlassen wurde.

title_de: Neues Mitglied der Steuerrekurskommission


lead_de: Der Regierungsrat unterstützt das 40-Jahre-Jubiläum der Universität Konstanz mit einem Beitrag von 20 000 Euro aus dem Lotteriefonds. Eingesetzt wird der Betrag für die Realisierung des «Tag der Nachbarn» im Juni dieses Jahres. Mit diesem Beitrag unterstreicht der Regierungsrat ausserdem die immer wichtigere Kooperation zwischen der Uni Konstanz und Schweizer Universitäten. Einen intensiven Austausch …

title_de: Lotteriefondsbeitrag für 40-Jahre-Jubiläum der Universität Konstanz


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist mit der Änderung der Glücksspielverordnung nicht einverstanden. Die Grenze zwischen Glücksspiel- und Geschicklichkeits-Spielautomaten werde verwischt, teilt er dem Bund in seiner Vernehmlassungsantwort mit.

title_de: Mit der Änderung der Glücksspielverordnung nicht einverstanden


lead_de: Mit der Revision der Freisetzungsverordnung soll der Umgang mit Organismen in der Umwelt an die neuen Vorgaben des Gentechnikgesetzes angepasst werden. Der Regierungsrat begrüsst grundsätzlich die vom Bund vorgeschlagene Anpassung, gibt jedoch zu bedenken, dass den Kantonen mit den neuen Aufgaben auch zusätzliche Kosten übertragen werden.

title_de: Unkontrollierte Ausbreitung und Vermehrung von gebietsfremden, invasiven Organismen verhindern


lead_de: Wer im Bodensee badet oder taucht, muss künftig mit Bussen in der Höhe von 50 Franken rechnen, wenn er oder sie sich nicht an die Vorschriften hält. Das sehen Neuerungen in der Verordnung über die Ordnungsbussen im Schiffsverkehr vor, die der Regierungsrat des Kantons Thurgau beschlossen hat.

title_de: Bussen für Taucher und Badende am Bodensee


lead_de: Auf dem Untersee zwischen Ermatingen und Mannenbach ist eine Tafelente gefunden worden, die positiv auf das Vogelgrippevirus H5 getestet worden ist. Aus diesem Grund befinden sich neu auch die beiden Gemeinden Ermatingen und Salenstein in die Schutzzone.

title_de: Schutzzonen auch in den Gemeinden Ermatingen und Salenstein


lead_de: <img src="http://ww4.tg.ch/pictures/Baustelle.gif" align="left"> Am Montag, 27. März, beginnen die Bauarbeiten für die Verkehrsberuhigung und die Fahrbahnsanierung der Hauptstrasse in Berg. Die Projektierungs- und Vorbereitungsarbeiten sind abgeschlossen, die Kredite genehmigt, die Planauflage durchgeführt und die Bauaufträge erteilt.

title_de: Fahrbahnsanierung in Berg


lead_de: Gemäss einem Entscheid des Bundesgerichts in einem St. Galler-Fall müssen Ehegatten und Alleinerziehende beim Steuertarif gleich behandelt werden. Mit einer Ergänzung der Verordnung zum Steuergesetz hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau auf diesen Entscheid reagiert und die entsprechenden Anpassungen vorgenommen .

title_de: Steuergesetz: Teilsplitting für Alleinerziehende


lead_de: Im Kanton Thurgau ist ein sechster Fall von Vogelgrippe aufgetreten. In Romanshorn ist eine Tafelente mit dem H5-Virus gefunden worden. Die Schutzzone bleibt jedoch unverändert.

title_de: H5-infizierte Tafelente in Romanshorn


lead_de: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Beitragszeiten sowohl zur deutschen als auch zur schweizerischen Rentenversicherung bzw. AHV/IV können sich Ende März über ihre Rentenansprüche informieren.

title_de: Zwischenstaatlicher Sprechtag Deutschland - Schweiz in Singen


lead_de: Der Verwaltungsrat der Thurgauer Gebäudeversicherung, TGV, hat an seiner Sitzung vom 20. März 2006 Walter Baumgartner zum neuen Direktor der TGV gewählt. Er tritt die Nachfolge von Hans Müller-Bodmer an, der auf den 30. November 2006 zurücktritt.

title_de: Walter Baumgartner neuer Direktor der Thurgauer Gebäudeversicherung


lead_de: <img src="http://ww4.tg.ch/pictures/tobel_hauptbau_kl.jpg" align="left"> Unter dem Namen «Stiftung Komturei Tobel» wird eine selbstständige Stiftung mit Sitz in Tobel-Tägerschen gegründet. Der Regierungsrat hat die Stiftungsurkunde und die Übertragung der im Eigentum des Kantons stehenden Liegenschaften an die Stiftung genehmigt.

title_de: Stiftung Komturei Tobel wird gegründet


lead_de: Der neue Rektor der Kantonsschule Kreuzlingen heisst Arno Germann. Der bisherige Prorektor und Mathematiklehrer tritt auf das kommende Schuljahr die Nachfolge von René Imesch an, der nach 20 Jahren in dieser Funktion auf Ende des laufenden Schuljahres von seinem Amt zurücktritt.

title_de: Arno Germann neuer Rektor der Kantonsschule Kreuzlingen


lead_de: Die Gesamtrechnung 2005 des Kantons Thurgau weist einen Finanzierungsüberschuss von 1,2 Millionen und die Laufende Rechnung ein Minus von 8 Millionen Franken aus. Das um die Nachtragskredite ergänzte Budget 2005 sah ein Defizit von rund 30 Millionen Franken vor. Die Investitionsrechnung bleibt mit einem Ausgabensaldo von rund 54 Millionen Franken deutlich unter dem Budgetbetrag von 70 Millionen. Der …

title_de: Ausgeglichene Staatsrechnung 2005


lead_de: Die erfolgswirksame Verbuchung des Sonderertrags aus dem Verkauf der überschüssigen Goldreserven der Nationalbank erfolgt auf insgesamt acht Positionen. Das hat der Regierungsrat des Kantons Thurgau beschlossen.

title_de: Erfolgswirksame Verbuchung des Nationalbankgoldes


lead_de: Im Rahmen der sogenannten SIL-Koordinationsgespräche für den Flughafen Zürich werden die Grundlagen für die künftigen Betriebsvarianten erarbeitet. Dem Kanton Thurgau wurde die direkte Teilnahme an diesen Gesprächen bislang verwehrt, weil keine «raumplanerische Betroffenheit» gegeben sei. Mit Schreiben vom 16. März 2006 hat das federführende Departement für Bau und Umwelt (DBU) nun einen Antrag auf …

title_de: Kanton Thurgau verlangt direkte Mitsprache