lead_de: Der Regierungsrat hat von den Rücktritten von Gunda Ritter-Mann als Elternvertretung und Reto Lagler als Vertreter der Politik im Beirat der Kantonsschule Kreuzlingen zur Kenntnis genommen. Als Nachfolger setzt der Regierungsrat per 1. Oktober 2019 Detlev Michael Basse (Elternvertreter) und Reto Ammann (Vertreter der Politik) ein.

title_de: Rücktritte aus dem Beirat der Kantonsschule Kreuzlingen


lead_de: Vergangene Woche haben Max Soller und Axel Vietze ihren Rücktritt aus dem Bankrat der Thurgauer Kantonalbank per 31. Mai 2020 bekannt gegeben. Gemäss dem Gesetz über die Thurgauer Kantonalbank hat der Regierungsrat ein Vorschlagsrecht für die Wahl der Mitglieder des Bankrates. Die Wahl obliegt dem Grossen Rat. Sie ist für den 22. Januar 2020 im Rahmen der ordentlichen Gesamterneuerungswahlen vorgesehen. …

type_de: Medienmitteilung

body_key: TG

location: Thurgau

title_de: Rücktritte aus dem Bankrat der Thurgauer Kantonalbank

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type_harmonized: news


lead_de: Der Regierungsrat begrüsst das Handelsabkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich. Wie er in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung schreibt, sichert das Abkommen das Weiterbestehen geltender Rechte, sobald die relevanten bilateralen Abkommen Schweiz – EU für das Vereinigte Königreich nicht mehr anwendbar sind. Das Abkommen …

title_de: Ja zum Handelsabkommen zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat die Änderung der Verordnung zum Polizeigesetz genehmigt. Per 1. Januar 2020 wird das ordentliche Pensionsalter der Korpsangehörigen der Kantonspolizei Thurgau von 60 auf 62 Jahre erhöht.

title_de: Rentenalter bei der Polizei erhöht


lead_de: Der Regierungsrat hat die Ausarbeitung einer Vollzugshilfe zum Generellen Wasserbauplan des Amtes für Umwelt an die Firma Holinger AG, Winterthur, vergeben. Mit dem Auftrag in der Höhe von 147 100 Franken soll sicher gestellt werden, dass bei der Ausarbeitung des Generellen Wasserbauplanes nach einem für alle Planungen verbindlichen Leitfaden vorgegangen wird.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hält die Totalrevision der Verordnung über die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung in Notlagen für überfällig. Wie er in seiner Vernehmlassungsantwort an den Bund schreibt, vermisst er aber eine tatsächliche Weiterentwicklung der Verordnung.

title_de: Regierungsrat fordert planerische Hilfsmittel für die Trinkwasserversorgung


lead_de: Der Bundesrat will mit einem revidierten Umweltschutzgesetz invasive gebietsfremde Organismen bekämpfen. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau begrüsst die Vorlage. In zahlreichen Bereichen fordert er aber, dass lokale und regionale Besonderheiten berücksichtigt werden.

title_de: Zentrale Koordination gegen invasive gebietsfremde Organismen


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau stellt bei der Überarbeitung des Sachplans Militär beim Waffenplatz Frauenfeld keine Widersprüche zum kantonalen Richtplan fest. Er fordert aber, dass die zivile Mitbenützung auch künftig sichergestellt wird.

title_de: Der Waffenplatz Frauenfeld soll weiter auch zivil genutzt werden können


lead_de: Im ersten Halbjahr 2019 nahm die Bevölkerung im Kanton Thurgau um 0,7% zu. Das Bevölkerungswachstum fiel damit etwas stärker aus als vor einem Jahr.

title_de: Bevölkerungswachstum gewinnt im ersten Halbjahr etwas an Fahrt


lead_de: Der Regierungsrat hat die Erneuerung der Lose 3 und 4 der amtlichen Vermessung der Politischen Gemeinde Steckborn genehmigt. Das Vermessungswerk und die neuen Pläne für das Grundbuch erlangen dadurch Rechtskraft und die alten Pläne werden ausser Kraft gesetzt.

title_de: Amtlichen Vermessung der Politischen Gemeinde Steckborn genehmigt


lead_de: Die Stimmberechtigten der beiden Bürgergemeinden Herdern und Lanzenneunforn haben im Juni 2010 einer Fusion der beiden Bürgergemeinden zur Bürgergemeinde Herdern zugestimmt und eine neue Gemeindeordnung angenommen. Diese Gemeindeordnung hat der Regierungsrat genehmigt.

title_de: Fusion der beiden Bürgergemeinden Herdern und Lanzenneunforn


lead_de: Das Kulturamt des Kantons Thurgau schreibt mit KOMET den zweiten Wettbewerb für Kulturvermittlungsprojekte an Schulen aus. Angesprochen sind Kulturschaffende, Kulturvermittler und Kulturvermittlerinnen oder Kulturinstitutionen, die in Kooperation mit Thurgauer Schulklassen Vermittlungsprojekte entwickeln und umsetzen.

title_de: Wettbewerb für Kulturvermittlungsprojekte an Thurgauer Schulen: Projekte gesucht!


lead_de: Am nationalen Frauenstreiktag vom 14. Juni 2019 haben Organisationen und Einzelpersonen dem Regierungsrat fünfzehn Petitionen mit zahlreichen Forderungen überreicht. Der Regierungsrat hat eine umfassende Antwort verfasst. Er betont, dass ihm das Vorantreiben der rechtlichen und tatsächlichen Gleichstellung von Frau und Mann wichtig ist.

title_de: Regierungsrat antwortet auf Forderungen vom Frauenstreiktag


lead_de: Der Regierungsrat hat Anpassungen an der Verordnung zum Natur- und Heimatschutzgesetz vorgenommen. Diese hängen mit der Umsetzung der NFA und den darin enthaltenen Programmvereinbarungen zwischen dem Bund und dem Kanton Thurgau im Bereich Heimatschutz und Denkmalpflege zusammen. Insbesondere werden die Entschädigungen für Naturobjekte geregelt. Die Revision der Verordnung wurde zudem zum Anlass genommen, …


lead_de: Die neuen schweizerischen Prozessgesetze sehen neu unter anderem den elektronischen Geschäftsverkehr zwischen Verfahrensbeteiligten und Behörden vor. Zur Umsetzung dieses Schrittes im Kanton Thurgau hat der Regierungsrat eine breit abgestützte Projektgruppe eingesetzt.


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat das kantonale Sonderschulkonzept des Departements für Erziehung und Kultur (DEK) genehmigt. Das Konzept regelt die gesamte fachliche, rechtliche und finanzielle Verantwortung für die Schulung behinderter Kinder und Jugendlicher. Im Rahmen der NFA wurde diese Aufgabe den Kantonen übertragen.

title_de: Neues Sonderschulkonzept für den Kanton Thurgau


lead_de: Schlossköchin Elsi ist ganz schön gewieft. Überall hat sie ihre Ohren und kennt manch streng geheimen Plan, den der Landvogt in seiner herrschaftlichen Schaltzentrale auf Schloss Frauenfeld ausheckt. An der Familienführung vom Samstag, 7. September 2019, im Historischen Museum Thurgau plaudert sie aus dem Nähkästchen.

title_de: Auf Insider-Tour mit der Schlossköchin


lead_de: Ab dem 9. September 2019 bis Mitte Juni 2020 werden zwischen Altishausen und Graltshausen an der Kantonstrasse K102 Werkleitungs- und Strassenbauarbeiten ausgeführt. Die Werkleitungs- und Rohbauarbeiten werden mit einer Einbahnregelung, Graltshausen Richtung Altishausen, ausgeführt. Für den Deckbelagseinbau voraussichtlich im Mai / Juni 2020 muss dann der Sanierungsabschnitt für ca. eine Woche komplett …


lead_de: David Wälti aus Steckborn wird neuer Kantonszahnarzt im Thurgau. Der 57-Jährige tritt die 10-15-Prozent-Stelle per 1. Januar 2020 an. Wälti ersetzt damit den aktuellen Kantonszahnarzt Rolf Hess aus Amriswil, der in Pension geht.

title_de: Neuer Kantonszahnarzt für den Thurgau


lead_de: Arthur Sprenger ist als Vertreter der Syna neues Mitglied der Berufsbildungskommission. Er tritt für die restliche Amtsdauer 2004 bis 2008 die Nachfolge von Ernst Zülle an, der auf Grund eines Stellenwechsels seinen Rücktritt erklärt hat.

title_de: Neues Mitglied der Berufsbildungskommission


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat das strategische Konzept «Bauprojekte der Spital Thurgau AG 2010 bis 2018» zur Kenntnis genommen. Im Wesentlichen wird darin definiert, dass an den beiden Kantonsspitälern Frauenfeld und Münsterlingen festgehalten und dass diese bis 2018 baulich erneuert werden sollen.

title_de: Zwei Kantonsspitäler erhalten und bis 2018 baulich erneuern


lead_de: Das Amt für Bevölkerungsschutz und Armee hat den Fachstab Trockenheit des Kantons Thurgau aufgelöst. Aufgrund der Niederschläge in den vergangenen Tagen und Wochen ist dieser Schritt zulässig. Die Fachexperten werden sich jedoch weiterhin bilateral besprechen und die Lage beobachten.

title_de: Fachstab Trockenheit wurde aufgelöst


lead_de: Im März 2010 verabschiedete der Grosse Rat die Teilrevision des Gesetzes über die Beitragsleistungen an die Schulgemeinden. Mit dem neuen Beitragsgesetz werden die Schulgemeinden entlastet und das System vereinfacht. Aufgrund dieser Totalrevision hat der Regierungsrat mehrere Verordnungen angepasst.

title_de: Das neue Beitragsgesetz erfordert zahlreiche Verordnungsanpassungen


lead_de: Am kommenden Sonntag, 8. September 2019, um 14.15 Uhr findet die nächste der beliebten Themenführung statt. Für einmal stehen Dinge im Vordergrund, die nicht offensichtlich sind. Die Besucherinnen und Besucher sind eingeladen, einen Blick hinter die Kulissen des Schlosses zu werfen.

title_de: Themenführung «Die Welt der Technik»


lead_de: Die Ausstellung «Die Katze. Unser wildes Haustier» im Naturmuseum Thurgau hat Herrn und Frau Schweizers beliebtestes Haustier zum Thema. Am Sonntag, 8. September 2019, findet ein geführter Ausstellungsrundgang statt.

title_de: Wildes Haustier Katze


lead_de: Zentrales Thema der Jahresversammlung der Schweizerischen Steuerkonferenz (SSK) in Ermatingen war die Wahl des Waadtländers Philippe Maillard zum neuen Präsidenten. Er tritt die Nachfolge des Berners Bruno Knüsel an. Regierungsrat Bernhard Koch, Chef des Departementes für Finanzen und Soziales, überbrachte die Grussadresse der Thurgauer Regierung.

title_de: Schweizerische Steuerkonferenz tagte im Thurgau


lead_de: Im Jahr 2018 beförderten die Transportunternehmen des öffentlichen Verkehrs im Kanton Thurgau 31.9 Millionen Passagiere. Die Nachfrage ist gegenüber dem Vorjahr leicht angestiegen. Der Kostendeckungsgrad hat ebenfalls leicht zugenommen.

title_de: Positive Nachfrageentwicklung im öffentlichen Verkehr


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/weben_kl.jpg" align="left">Am Dienstag, 5. Oktober 2010, um 19.30 Uhr, findet im Museum für Archäologie des Kantons Thurgau in Frauenfeld anlässlich der aktuellen Sonderausstellung «gesponnen, geflochten, gewoben» eine öffentliche Abendführung statt. Der Eintritt ist frei.

title_de: Textilien durch die Jahrtausende

content_de: Der Archäologe Albin Hasenfratz stellt die seltenen Geflechte und Gewebe aus den Pfahlbaufundstellen zwischen Bodensee und Zürichsee vor. Wie entsteht aus Flachs ein Leintuch? Aus was für Material waren die Dessous der Pfahlbauerinnen? Gab es schon Sonnenhüte? Interessierte sind herzlich eingeladen. Zur Sonderausstellung liegt ein reich bebilderter Katalog vor, der für 20 Franken an der Museumskasse oder im Internet (www.archaeologie.tg.ch) erhältlich ist.


lead_de: Bauherrschaften, Unternehmer und Fachleute zeigen freiwillige Initiative, wenn sie den energieeffizienten Baustandard MINERGIE® umsetzen. Ihr Engagement trägt nach Ausführungen des Thurgauer Regierungsrats Kaspar Schläpfer an die sichere Energieversorgung bei und verdient Anerkennung. Diese erfolgte am 30. September 2010 im Casino in Frauenfeld mit der feierlichen Übergabe von 293 MINERGIE-Plaketten durch den Regierungsrat.

title_de: Kanton ehrt Bauherren und Fachleute

content_de:
Bis die Anforderungen an den MINERGIE®-Standard erreicht sind, zählen für die Fachleute und Bauherrschaften Grenzwerte, Berechnungen und Bau-Normen. Ein Gegengewicht zur nötigen haustechnischen Massarbeit setzte die Abteilung Energie des Kantons mit der MINERGIE®-Plakettenverleihung. Die Ehrung war für die rund 330 geladenen Gäste ein gesellschaftlicher Anlass in feierlicher Atmosphäre, umrahmt von Jazzklängen der Band «Scafusia» und Geschichten des Poeten Rolf Schlatter.

Die Tausendste Plakette in Sicht

Regierungsrat Kaspar Schläpfer und Mitarbeiter der Abteilung Energie konnten an der Feier 293 Plakette überreichen. Sie ehrten damit die Bauherren, welche in den vergangenen zweieinhalb Jahren ein MINERGIE®-Gebäude fertiggestellt hatten. Bei 248 der Gebäude handelt es sich um Neubauten, bei 24 um Gebäudeerneuerungen. 20 der Bauten zeichnet sogar das MINERGIE-P®- und ein Gebäude das MINERGIE-P-ECO®-Label aus.

        Seit der letzten Verleihung 2008 hat sich die Zahl der zertifizierten Objekte annähernd verdoppelt. Weitere 600 MINERGIE®-Gebäude sind derzeit im Bau oder Planung. «Wenn es so weiter geht, können wir nächstes Jahr das Tausendste Gebäude im Kanton auszeichnen», freute sich Schläpfer und richtete seinen Dank an die Bauherren, Fachleute und Unternehmen, die mit ihrem freiwilligen Engagement zeigen, dass Innovation und Eigenverantwortung nicht nur leere Worte sind.

        Kaspar Schläpfer ist überzeugt, dass die Energie der Schlüsselfaktor für wirtschaftliche Entwicklung und Sicherheit unseres Landes ist und die Herausforderung des 21. Jahrhunderts bleiben wird. Angesichts steigender Energiepreise, der sich abzeichnenden Verknappung fossiler Energien sowie der internationalen Berichte zu den Auswirkungen des Klimawandels müssten die Energieeffizienz und die Anwendung erneuerbarer Energien massiv gesteigert werden. Nur wenn das gelingt lässt sich, seinen Ausführungen nach, der Klimawandel in Grenzen halten.

        Auf diese Ziele fokussiert der Kantons Thurgau seine Energiepolitik mit dem «Konzept zur verstärkten Förderung erneuerbarer Energien und der Energieeffizienz». In der Umsetzung zeigt sich die enge Verknüpfung zwischen Energieversorgung und Volkswirtschaft: Die heutigen Importe von fossilen Energien werden durch lokale Wertschöpfung – beispielsweise durch verbesserte Wärmedämmung an den Gebäuden – substituiert. Dadurch können die Energieausgaben zu Gunsten von beschäftigungswirksamen Investitionen gesenkt werden. Anderseits lässt sich die Abhängigkeit von Drittländern vermindern und die Versorgungssicherheit erhöhen.

Energiepolitik: ein Blick in die Zukunft

Um die Ziele zu erreichen, stützt sich der Kanton auf 28 Massnahmen. So haben beispielsweise kantonale Neubauten den MINERGIE-P®- und Gebäudeerneuerungen den MINERGIE®-Standard zu erreichen. Auch die laufende Revision des Energiegesetzes trägt an die höhere Energieeffizienz in Gebäuden bei. Die Vorschriften werden gesamtschweizerisch harmonisiert und den MINERGIE®-Anforderungen ange-nähert. Das revidierte Energiegesetz soll Anfang April 2011 in Kraft gesetzt werden.

        Zu den weiteren wichtigen Massnahmen gehört das Förderprogramm, mit welchem – so betonte Regierungsrat Schläpfer – der Kanton seit Jahren energiepolitisch in der Champions League spielt. Im Jahr 2009 zahlte der Thurgau pro Einwohner am meisten Fördergeld aller Kantone aus und setzt sich auch bezüglich der CO2-Reduktion an die Spitze.

        2011 werden 20 Mio. Franken für die Förderung der Energieeffizienz und erneuerbarer Energien zur Verfügung stehen, 10 Mio. des Kantons sowie 10 Mio. aus den Globalbeiträgen des Bundes und dem nationalen Gebäudeprogramm. Der MINERGIE®-Standard nimmt dabei eine Schlüsselrolle ein. «Wir hoffen, dass viele Privatpersonen Ihrem Beispiel folgen», bedankte sich Kaspar Schläpfer abschliessend bei Bauherrschaften, Fachleuten und Unternehmen, «und mit persönlichem Einsatz den MINERGIE®-Standard umsetzen.»

Minergie Referat Regierungsrat Kaspar Schlaepfer  [PDF, 59.0 KB]

Minergie: Das Qualitaetslabel kurzgefasst  [PDF, 226 KB]

        Regierungsrat Kaspar Schläpfer übergibt Hermann Poletti die Minergie Plakette für das erste Gebäude mit dem Minergie-P-Eco-Label.

        Die Scafusia-Jazzband mit Ralf Schlatter.


lead_de: Sie sind oder waren in Deutschland und/oder der Schweiz beruflich tätig? Haben Sie Fragen zu Ihren Versicherungszeiten oder zu Ihrem zukünftigen Rentenanspruch? Mehrmals jährlich bietet die Deutsche Rentenversicherung in Zusammenarbeit mit den kantonalen Ausgleichskassen Schaffhausen und Thurgau internationale Beratungstage an. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Beitragszeiten sowohl zur deutschen als auch zur schweizerischen Rentenversicherung bzw. AHV/IV können sich über ihre Rentenansprüche informieren.

title_de: Informationen zu Rentenansprüchen in Deutschland oder der Schweiz

content_de:
Am Dienstag, 10. September 2019, von 13.30 – 18.30 Uhr, findet in der Auskunfts- und Beratungsstelle an der Julius-Bührer-Strasse 2 in Singen ein zwischenstaatlicher Sprechtag Deutschland – Schweiz statt. Angesprochen sind insbesondere schweizerische und deutsche Staatsangehörige ab 55 Jahren sowie Versicherte anderer Nationen mit Versicherungszeiten in Deutschland und/oder der Schweiz. Die individuelle, kostenlose Beratung in allen Rentenversicherungsfragen erfolgt durch ein Expertenteam. Zusätzlich werden die Besucher über ihre Rechte und Pflichten in der Rentenversicherung der genannten Staaten, unter Berücksichtigung der bestehenden zwischenstaatlichen Regelungen, informiert.

Um ausführlich beraten werden zu können, lohnt es sich, Unterlagen der Rentenversicherung wie Aufrechnungsbescheinigungen, Durchschriften der Versicherungskarten aus dem Versicherungsnachweisheft, Rentenbescheide, Nachweise über Kriegsdienstzeiten, Sozialversicherungsausweis etc. mitzubringen. Eine telefonische Voranmeldung ist erforderlich. Beratungstermine können unter der Telefonnummer 0049/7731 8227-10 vereinbart werden. Dabei muss die schweizerische Sozialversicherungsnummer und die deutsche Versichertennummer angegeben werden. Auskünfte erteilen Fachexperten der Deutschen Rentenversicherung und der kantonalen Ausgleichskassen Schaffhausen und Thurgau.

Die gesamte Beratung ist kostenlos. Die Deutsche Rentenversicherung sowie die kantonalen Ausgleichskassen Schaffhausen und Thurgau freuen sich auf Ihren Besuch.

Allfällig gewünschte prognostische Berechnungen zu Ansprüchen aus der Schweizerischen AHV/IV können Sie, auch im Vorfeld zur Beratung, bei der Schweizerischen Ausgleichskasse, Postfach 3100, 1211 Genf 2 beantragen. Das entsprechende Antragsformular finden Sie unter www.ahv-iv.ch.


lead_de: Bereits zum dritten Mal finden im Thurgau «Waldtage» statt. Nach Frauenfeld im 2009, ist Weinfelden Austragungsort der «Waldtage 2020», vom 4. – 6. September 2020. Das Organisationskomitee um Forstamt, Thurgauer Forstpersonalverband und Wald Thurgau steht mitten in den Vorbereitungen. Für drei Tage im September 2020 wird die breite Bevölkerung nach Weinfelden eingeladen. Das Festzentrum liegt beim Forstwerkhof Mittelthurgau, von dort aus wird ein spannender und lehrreicher Waldrundgang mit Themenposten angeboten. Am Freitag, 4. September 2020, wird ein Tag speziell für die Thurgauer Schulen angeboten, dieser bildet den Auftakt zu den Waldtagen 2020.

title_de: Waldtage 2020 – Klima und Leistungen des Waldes im Fokus

content_de:
Am Wochenende des 4. bis 6. September 2020 finden in Weinfelden die Thurgauer Waldtage 2020 statt. Passend zur breit geführten Diskussion in der Gesellschaft, werden sie sich dem Thema: «Klima und Leistungen des Waldes im Fokus» widmen. Unsere Wälder erfahren nach wie vor grösste Beliebtheit in der Bevölkerung und werden sehr vielfältig genutzt. Die Thurgauer Waldtage 2020 werden die Multifunktionalität vor Ort im Wald präsentieren. Das Festzentrum wird sich beim Forsthof Mittelthurgau in Weinfelden befinden und wird ab dem Bahnhof Weinfelden mit einem Shuttlebus zu erreichen sein. Das Organisationskomitee unter der Leitung von OK-Präsident Roman Guntersweiler, Revierförster im Forstrevier Mittelthurgau, steht mitten in den Vorbereitungen dieses Grossanlasses. Das OK wird durch einen Beirat, welcher sich aus Vertretern der Politik und der Verbände zusammensetzt, ideell unterstützt. Im Beirat mit dabei sind Regierungsrätin Carmen Haag und Stadtpräsident von Weinfelden, Max Vögeli.

Die Leistungen des Waldes (Nutz-, Schutz- und Wohlfahrtsleistungen), die Vorzüge und Chancen des Schweizer Holzes sowie die Auswirkungen des Klimas auf die Wälder im Thurgau werden sich als die drei Kernbotschaften durch den Grossanlass im Wald ziehen. Die Bevölkerung wird die Waldbewirtschaftung unter diesen Gesichtspunkten hautnah miterleben können. Im Festzentrum wird für das leibliche Wohl aller Besucher gesorgt sein.

Waldrundgang für die breite Öffentlichkeit

Das Herzstück der Waldtage 2020 wird der Waldrundgang sein. Auf einer Strecke von ca. 2.5 Kilometern werden verschiedenste Themen rund um den Wald als Naturraum und auch seine Bewirtschaftung den Besuchern nähergebracht. Der Wald ist bekanntlich Multifunktional und hat diesbezüglich verschiedensten Ansprüchen zu genügen. Auf dem Waldrundgang werden die drei Kernthemen «Wald und seine Leistungen», «Schweizer Holz» und «Wald und Klima» eine erhöhte Aufmerksamkeit erfahren. Gerade die Veränderungen des Klimas sind aktuell genug, dass dazu an den Waldtagen 2020 die Folgen für den Wald aufgezeigt werden können. Die Gesundheit des Waldes kann aufrechterhalten werden, wenn die Wälder auch bewirtschaftet und das anfallende Holz sinnvoll genutzt wird. Dies bedingt, dass unser Holz als Bau- und Werkstoff, sowie auch als Energieträger möglichst in der Region verwendet wird.

Weinfelden ist Zentrum des Festes

Weinfelden als Gemeinde und so auch das Festzentrum beim Forsthof Mittelthurgau eignen sich bestens für den Grossanlass im Wald. Den Auftakt zu den Waldtagen 2020 wird der Freitag, 4. September 2020, als expliziter «Waldtag für die Thurgauer Schulen» machen. Das Festgelände und der Waldrundgang bieten Platz für ca. 50 Schulklassen aus dem ganzen Kanton. Eine Ausschreibung bei den Schulen wird im Laufe des Herbst 2019 stattfinden. Die Jugend ist wichtig für die Zukunft unserer Wälder und deren Entwicklung und Gesundheit.

Roman Guntersweiler, OK-Präsident, und Max Vögeli, Stadtpräsident von Weinfelden, sägen die «erste Scheibe» und lancieren damit die Thurgauer Waldtage 2020.


lead_de: Geodaten sollen den Behörden, der Wirtschaft, der Gesellschaft und der Wissenschaft für eine breite Nutzung zur Verfügung gestellt werden. Das ist der Zweck eines neuen, kantonalen Geoinformationsgesetzes. Die Reaktionen auf das Gesetzeswerk waren in der Vernehmlassung im Grundsatz fast durchwegs positiv. Nun legt der Regierungsrat dem Grossen Rat eine entsprechende Botschaft vor.

title_de: Geoinformationsgesetz geht an den Grossen Rat

content_de:
Im Hinblick auf eine effiziente und nachhaltige Nutzung von Geodaten mit einheitlichen Standards und Technologien wurde auf eidgenössischer Ebene das Bundesgesetz über Geoinformation erlassen. Dieses Gesetz verlangt verschiedene Ausführungsbestimmungen auf kantonaler Ebene. Ausserdem ist für die Beschaffung, Bearbeitung und Nutzung von Geodaten des Kantons und der Gemeinden eine gesetzliche Grundlage zu schaffen. Dieses Erfordernis wird mit dem vorliegenden Entwurf für ein neues kantonales Geoinformationsgesetz erfüllt.

        Der Gesetzesentwurf wurde vom Departement für Inneres und Volkswirtschaft von Ende März bis Ende Juni einer breiten Vernehmlassung bei den im Grossen Rat vertretenen Parteien, alle Politischen Gemeinden sowie den wichtigsten Verbände und   direkt Betroffenen unterzogen. Die Reaktionen waren im Grundsatz fast durchwegs positiv und die Notwendigkeit eines Geoinformationsgesetzes wurde anerkannt. Häufig wurde erwähnt, der Entwurf sei nur ein Rahmengesetz, das dem Regierungsrat weitgehende Kompetenzen bei den Vollzugsregelungen einräume. Entsprechend wurde gefordert, sich dazu später noch einmal äussern zu können.

        Der Regierungsrat ist auf diesen Hinweis eingetreten. Das Gesetz soll angesichts der komplizierten und sehr technischen Materie nur die wichtigsten Grundsatzbestimmungen enthalten. Ergänzend dazu soll ein umfangreiches Verordnungsrecht mit konkreten Vollzugsbestimmungen erlassen werden. Sobald das Vorordnungsrecht vorliege, soll nochmals eine Vernehmlassung durchgeführt werden, versichert der Regierungsrat. Ebenfalls wurde das Anliegen aufgenommen, dass der Datenaustausch zwischen den Behörden von Kanton und Gemeinden gratis sein müsse. Zudem wurde die Gebührenregelung gesamthaft überarbeitet und an diejenige des Bundes angeglichen.

        Weitgehend unbestritten ist die Führung des ÖREB-Katasters (Verzeichnis der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen) durch den Kanton. Er soll zuverlässig Auskunft geben über nicht im Grundbuch angemerkte, wesentliche Nutzungseinschränkungen. Dazu gehören beispielsweise Planungsbeschlüsse wie Nutzungspläne oder Gewässerschutzzonen. Der Kataster dient also dazu, Informationen zu wichtigen öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen in einfacher Form zugänglich zu machen. Er wird keine privatrechtliche Dienstbarkeiten enthalten, da diese im Grundbuch verankert sind oder allenfalls im elektronischen Grundbuch (Terris) dargestellt werden. Auch die Einführung eines digitalen Leitungskatasters, der durch die Gemeinden geführt wird, blieb nicht bestritten. Auf Anregung von Vernehmlassungsteilnehmern wurde bei den allgemeinen Bestimmungen ein Paragraph zum Thema Datenschutz eingefügt.

        Aus dem neuen Gesetz erwachsen, abgesehen vom ÖREB-Kataster, dessen Betrieb jährlich rund 335 000 Franken (davon 135 000 Franken Bundesbeitrag) kosten wird, keine direkten Aufwendungen, da es in den meisten Fällen keine eigenständigen Datenerhebungen vorsieht. Die Kosten aus Datenerhebungen entstehen durch die jeweiligen Fachgesetzgebungen wie im Planungs- und Bauwesen, Umweltschutz, Grundbuch, Landwirtschaft, Forstwesen usw. Ein eingeständiger Bereich mit eigenen Kosten innerhalb des Gesetzes ist die amtliche Vermessung. Die Finanzierung entspricht vollumfänglich dem bisherigen Recht. In dieser Hinsicht entstehen also keine neuen Kosten. Hingegen wird der unentgeltliche Austausch von Geodaten zwischen dem Kanton, den Gemeinden und den von diesen beauftragten Ver- und Entsorgungsbetrieben zu Einnahmenausfällen für den Kanton von mehreren hunderttausend Franken führen.

        Der Regierungsrat plant, das neue Geoinformationsgesetz, gemäss den Richtlinien des Bundes, auf den 1. Juli 2011 in Kraft setzen zu können.

Was sind Geodaten?

Geodaten sind raumbezogene Daten, die Geländeteile und Objekte beschreiben etwa durch Koordinaten, Ortsnamen, Postadressen oder andere Kriterien. Die daraus gewonnenen Daten, die Geodaten, bilden die Grundlagen für Planungen, Massnahmen und Entscheidungen in der Politik, Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft und im Privatbereich. Geoinformationen haben eine grosse und ständig zunehmende volkswirtschaftliche Bedeutung. In den letzten Jahren zeigte sich eine weltweite Marktdynamik, die vor allem durch internationale Computerfirmen wie beispielsweise Google mit ihren im Internet frei zugänglichen Geoinformationsprodukten geprägt ist.


lead_de: Die Europäische Union hat das Jahr 2011 zum Jahr der Freiwilligenarbeit erklärt. Für Aktivitäten zu diesem Jahr stellt der Regierungsrat einen Beitrag von 100 000 Franken aus dem Lotteriefonds zur Verfügung. Er ruft das Freiwilligenzentrum Thurgau und seine Partnerorganisationen auf, entsprechende Sonderaktivitäten in Angriff zu nehmen.

title_de: Unterstützung für das europäische Freiwilligenjahr 2011

content_de:
Das Freiwilligenjahr soll dazu dienen, die Aufmerksamkeit einer breiten Öffentlichkeit auf den Wert und die Bedeutung der Freiwilligenarbeit zu lenken, der ehrenamtlichen Arbeit die gebührende Anerkennung zukommen zu lassen sowie gute Rahmenbedingungen für die Freiwilligenarbeit zu schaffen. Freiwilliges Engagement spielt in ganz unterschiedlichen Bereichen wie Bildung, Jugend, Kultur, Sport, Umwelt usw. eine massgebliche Rolle. Das Bewusstsein für diese Tatsache soll im kommenden Jahr gestärkt werden.

Der Regierungsrat will den Freiwilligenorganisationen im Thurgau die Möglichkeit bieten, sich über ihre Erfahrungen auszutauschen und zusätzliche Aktionen durchzuführen. Mit dem Rahmenkredit von maximal 100 000 Franken werden gezielte Aktivitäten zugunsten der Freiwilligenarbeit unterstützt. Das Freiwilligenzentrum Thurgau in Weinfelden ist mit seinen Partnerorganisationen aufgerufen, sinnvolle und nachhaltige Projekte zu entwickeln und einzureichen. Voraussetzung für die Vergabe von Unterstützungsbeiträgen ist der Einbezug der Gemeinden.


lead_de: Wie schon im vergangenen Jahr weist auch der Voranschlag 2011 ein ausgeglichenes Budget aus. In der Laufenden Rechnung sieht es ein Defizit von 3,5 Millionen Franken vor. Das macht – gemessen am Gesamtaufwand – rund 0,2 Prozent aus. Die Nettoinvestitionen liegen mit 98,5 Millionen Franken wiederum auf einem neuen Rekordhoch. In der Gesamtrechnung resultiert ein Fehlbetrag von 37,8 Millionen Franken.

title_de: Ausgeglichenes Budget dank stabiler Finanzlage


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/Guptara_Twins.jpg" align="left">Die in Weinfelden aufgewachsenen Zwillingsbrüder Suresh und Jyoti Guptara sind am Dienstag, 5. Oktober 2010, zu Gast in der Kantonsbibliothek und stellen den dritten und letzten Band ihrer Fantasy-Trilogie vor: «Calaspia. Das Erbe der Apheristen». Die Lesung der beiden Jungautoren ist in deutscher und englischer Sprache.

title_de: Lesung mit Suresh und Jyoti Guptara in der Kantonsbibliothek


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/Baustelle.gif" align="left">Am Montag, 4. Oktober, beginnen die Tiefbauarbeiten für die Änderung des Seeradwegs beim Hotel Inseli in Romanshorn. Anfang Dezember sollte der Umbau beendet sein.

title_de: Bauarbeiten beim Seeradweg in Romanshorn


lead_de: Infolge Pensionierung hat Kantonsarzt Alfred Muggli seinen Rücktritt als Präsident und Mitglied aus der Kommission für Prävention und Gesundheitsversorgung und aus der Kommission für Alkohol- und Drogenprobleme sowie als Mitglied aus der kantonalen Heimkommission erklärt. Zum neuen Präsidenten und Mitglied der Kommission Prävention und Gesundheitsförderung für die restliche Amtsdauer 2004 bis 2008 …

title_de: Neues Kommissionsmitglied


lead_de: Im Jahr 2011 soll mit der Sanierung des Regierungsgebäudes in Frauenfeld sowie mit den Bauten einer Bahnunterführung in Kehlhof-Berg und einem Werkhof in Eschlikon begonnen werden. Der Regierungsrat unterbreitet dem Grossen Rat drei entsprechende Baubeschlüsse als Beilage zur Budgetbotschaft 2011. Für die drei Bauvorhaben wird mit Gesamtkosten von rund 45 Millionen Franken gerechnet.

title_de: Grosse Bauvorhaben in Frauenfeld, Berg und Eschlikon


lead_de: Die Schweizer Medizinprodukte-Regulierung soll laut Plänen des Bundes an das Recht der Europäischen Union angeglichen werden. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau begrüsst diese Angleichung zwar grundsätzlich, lehnt den vorliegenden Revisionsentwurf jedoch ab.

title_de: Regierungsrat lehnt revidierte Medizinprodukte-Regulierung ab


lead_de: Damit sich der Bund dereinst an den Agglomerationsprogrammen im Kanton Thurgau beteiligt, müssen Leistungsvereinbarungen abgeschlossen werden. Der Regierungsrat hat nun für die Gebiete St. Gallen – Bodensee, Kreuzlingen – Konstanz und Wil je eine Leistungsvereinbarung genehmigt.

title_de: Regierungsrat genehmigt drei Leistungsvereinbarungen mit dem Bund


lead_de: Der Regierungsrat hat die Statuten der Technischen Gemeindebetriebe Bischofszell (TGB) genehmigt. Die Stimmberechtigten der Stadt Bischofszell hat im November 2018 verschiedene Änderungen der Gemeindeordnung beschlossen und damit die rechtlichen Grundlagen für die Überführung der TGB in eine öffentlich-rechtliche Anstalt geschaffen.

title_de: Statuten Technische Gemeindebetriebe Bischofszell


lead_de: Der Regierungsrat hat die Kanal- und Schachtreinigungsarbeiten in den Unterhaltsbezirken 1 bis 4 für die Jahre 2019 bis 2024 vergeben. Die Arbeiten in den Bezirken 1 und 2 wird die Firma Zecchinel Transport AG aus Tägerwilen ausführen, die Vergabesummen betragen 668 372 Franken und 665 905 Franken. Die Arbeiten in den Bezirken 3 und 4 hat der Regierungsrat an die Firma Mökah AG aus Henggart vergeben. …

title_de: Arbeitsvergabe Kanal- und Schachtreinigungsarbeiten Unterhaltsbezirke 1 bis 4


lead_de: Der Regierungsrat hat die Arbeiten für die Lieferung und Montage der Photovoltaikanlage für den Sporttrakt der Kantonsschule Frauenfeld an die Firma alsol alternative energiesysteme aus Frauenfeld vergeben. Die Offertsumme beträgt 153 500 Franken.

title_de: Arbeitsvergabe Photovoltaikanlage Kantonsschule Frauenfeld


lead_de: Die Thurgauer Stimmbevölkerung hat am Sonntag, 26. September, der Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes mit einem Jastimmen-Anteil von 63,5 Prozent zugestimmt. Die Stimmbeteiligung betrug 30,1 Prozent. Erstmals wurden am 26. September die Stimmen der Auslandschweizerinnen und -schweizer durch den Kanton ausgezählt.

title_de: Thurgau sagt Ja zur Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes


lead_de: Der Regierungsrat hat Humbert Entress, Aadorf, den langjährigen Präsidenten der Kulturstiftung des Kantons Thurgau aus seiner Funktion als Präsident und Mitglied des Stiftungsrates unter Verdankung der geleisteten Dienste entlassen. Als neues Mitglied per 1. Oktober 2010 hat der Regierungsrat Lorenz Zubler, Rektor der Pädagogischen Maturitätsschule Kreuzlingen, in den Stiftungsrat der Kulturstiftung …

title_de: Lorenz Zubler in den Stiftungsrat der Kulturstiftung gewählt


lead_de: 45 Thurgauer Sportlerinnen und Sportler, die an einer Europameisterschaft oder Weltmeisterschaft teilgenommen haben, kamen zur Sportlerehrung ins Theaterhaus Weinfelden. Die sportlichen Leistungen werden mit Beiträgen aus dem Sportfonds honoriert.

title_de: Ausgezeichnete Resultate für die Spitzenathleten


lead_de: Das Bundesgesetz über die Durchsetzung von internationalen Sanktionen (Embargogesetz) soll griffiger werden. Das schlägt der Bundesrat vor. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist mit den vorgeschlagenen Änderungen einverstanden und begrüsst wirkungsvollere Sanktionen, wie er in seiner Vernehmlassungsantwort schreibt. Die Schweiz ist stark daran interessiert, dass die grenzüberschreitende Zusammenarbeit …

title_de: Mit den vorgeschlagenen Änderungen am Bundesgesetz über die Durchsetzung von internationalen Sanktionen einverstanden


lead_de: An der Tagsatzung trifft sich ab dem frühen 15. Jahrhundert die politische Elite der Alten Eidgenossenschaft zu einem offiziellen Austausch. Im 18. Jahrhundert löst Frauenfeld die Stadt Baden als Austragungsort dieser bedeutenden Versammlung ab und rückt damit ins Zentrum der eidgenössischen Politik.

title_de: Frauenfeld als Zentrum der Eidgenossenschaft


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau lehnt es ab, die Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) wie vom Bund geplant zu revidieren. Die vorgeschlagene Änderung löse das Problem nicht, sondern schaffe nur neue, argumentiert der Regierungsrat in seiner Vernehmlassung zuhanden des Bundes. Er fordert vielmehr, dass für zusätzliche Einsatztage von EU-Dienstleistungserbringern …

title_de: Vorgeschlagene Änderungen zur Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit abgelehnt


lead_de: Der Regierungsrat hat die Tiefbau- und Belagsarbeiten für den Neubau des Kreisels Dreibrunnen in Münchwilen sowie für die Sanierung und den Ausbau der Seestrasse in Steckborn (1. Etappe) vergeben. Das Gesamtvolumen der beiden Aufträge beträgt knapp 750 000 Franken.

title_de: Tiefbau- und Belagsarbeiten vergeben


lead_de: Der Regierungsrat hat den Auftrag der Bauherrenvertretung für das Projekt «Horizont» beim Kantonsspital Frauenfeld an die Firma Stokar & Partner AG, Basel, im Umfang von 1,29 Mio. Franken vergeben. Das Projekt im Generalunternehmermodell umfasst die Erstellung des Anbaus Nord mit Operationssälen, des neuen Bettenhauses auf dem Anbau Nord sowie den teilweisen Umbau des Behandlungstraktes.

title_de: Bauherrenvertretung für das Projekt «Horizont» vergeben


lead_de: Für das Staatsarchiv in Frauenfeld hat der Regierungsrat den Oberbau (Strassen und Plätze) vergeben. Die Arbeiten werden von der Firma F. Trachsel AG, Frauenfeld, zu einem Betrag von 278 100 Franken ausgeführt. Auch der Parkplatz beim kantonalen Zeughaus in Frauenfeld wird durch die lokale Firma F. Trachsel AG ausgeführt. Die Offertsumme beläuft sich auf 162 300 Franken.

title_de: Oberbau vergeben


lead_de: Die Bauherrenvertretung beim Projekt «3i» des Kantonsspitals Münsterlingen geht für einen Offertbetrag von 944 800 Franken an die Firma Blumergaignat AG, Teufen. Dies hat der Regierungsrat beschlossen. Das Projekt im Generalunternehmermodell umfasst die Erstellung eines Ergänzungsraumes mit Operationssälen, Zentralsterilisation, Intensivstation und Ambulatorien sowie den teilweisen Umbau des Behandlungstraktes.

title_de: Bauherrenvertretung vergeben


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau begrüsst die Absicht des Bundesrates, das Gesetz über die Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus (Innotour) in ein unbefristetes Gesetz umzuwandeln. Das schreibt er in seiner Vernehmlassung zuhanden des eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements. Damit soll die Schweiz als Tourismusdestination weiter gefördert werden.

title_de: Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit des Tourismuslandes Schweiz stärken


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau lehnt eine Ausdehnung der Schonzeiten für trächtige Rehe auf die Monate Mai und Juni ab. Diesen Antrag stellte der Thurgauische Tierschutzverband. Der Regierungsrat ist aber bereit, eine Ausdehnung der Schonzeit für Rehe und den Rothirsch auf den Januar zu prüfen.

title_de: Keine Ausdehnung der Schonzeiten für Rehe


lead_de: Die Europäischen Tage des Denkmals in der Schweiz setzen am 14. und 15. September 2019 den Pinsel an. Unter dem Motto «Farben – Couleurs – Colori – Colurs» wird dazu eingeladen, das baukulturelle Erbe in all seinen Farben und Formen neu kennenzulernen und über die farbliche Gestaltung des öffentlichen Raumes zu diskutieren.

title_de: Europäische Tage des Denkmals zum Thema «Farben – Couleurs – Colori – Colurs»


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau legt dem Grossen Rat eine Botschaft vor betreffend Erhöhung des Bestandes der Kantonspolizei innert zehn bis zwölf Jahren von heute 384 auf maximal 475 Polizistinnen und Polizisten. Die Erhöhung ist notwendig, da die Polizeiarbeit komplexer und anspruchsvoller geworden ist. Zudem ist die Bevölkerung im Kanton Thurgau deutlich gewachsen.

title_de: Polizeibestand soll auf 475 Polizistinnen und Polizisten erhöht werden


lead_de: Im Einvernehmen mit dem Kanton Schaffhausen kündigt der Regierungsrat die Vereinbarung über den Sonderklassen-Schulbesuch von Kindern aus dem Kanton Thurgau in Stein am Rhein auf Ende des Schuljahres 2006/2007. Die Zeit bis zum Ablauf der Vereinbarung soll genutzt werden, um in den betroffenen Thurgauer Schulgemeinden (Eschenz, Kaltenbach, Rheinklingen und Wagenhausen) neue Lösungen im integrativen …

title_de: Vereinbarung über Sonderklassen-Schulbesuch gekündigt


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau unterstützt die Digitalisierung der Kinosäle im Cinema Liberty in Weinfelden mit einem Lotteriefondsbeitrag in der Höhe von 50 000 Franken.

title_de: 50 000 Franken aus dem Lotteriefonds für Cinema Liberty in Weinfelden


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/Taenikonerzimmer_kl.jpg" align="left">Im Rahmen der Veranstaltungsreihe «Museumshäppchen» stellt am Donnerstag, 30. September 2010, die ehemalige Konservatorin des Museums, Margrit Früh, das Tänikoner Zimmer und seine Ausstattung im Schloss Frauenfeld näher vor.

title_de: Kösterliche Kostbarkeit: Tänikoner Zimmer


lead_de: Am diesjährigen Kaderseminar der Kantonalen Verwaltung Thurgau in der Kartause Ittingen diskutierte der Regierungsrat mit dem obersten Kader aktuelle Fragen zum Aufschwung und zur demografischen Entwicklung. Zusammen mit drei Referenten aus der Wirtschaft wurden Antworten auf Fragen wie «Ist die Krise bereits überwunden» und «Sind wir fit für den demografischen Wandel?» gesucht.

title_de: Aufschwung gestalten und demografische Entwicklung meistern


lead_de: Per 31. August 2019 waren im Kanton Thurgau 2 781 Arbeitslose registriert. Gegenüber dem Juli ist die Arbeitslosenzahl um 143 Personen gestiegen. Damit erhöht sich die Arbeitslosenquote im Kanton Thurgau von 1,7 % auf 1,8 %. 5 213 Stellensuchende verzeichneten die Thurgauer RAV Ende August. Im Vergleich zum Juli mit 5 269 sank die Anzahl um 56. Die Quote der Stellensuchenden bleibt wie im Vormonat …

title_de: Im Thurgau steigt die Arbeitslosenquote auf 1,8 %


lead_de: Der Wettbewerb im Gesundheitswesen soll gesteigert werden. Mit diesem Hauptanliegen ist das eidgenössische Krankenversicherungsgesetz (KVG) revidiert worden. Aufgrund dieser Revision muss der Kanton Thurgau sein Gesetz über die Krankenversicherung in den Bereichen Spitalplanung und -finanzierung anpassen. Ein zentraler Punkt der Neuerungen ist die Einführung von sogenannten Fallpauschalen. Der Kanton …

title_de: Gesetz anpassen für die Einführung von Fallpauschalen in Spitälern


lead_de: Am Samstag, 11. September, 10.30 Uhr, lädt das Museum für Archäologie des Kantons Thurgau zu einer öffentlichen Führung zum «Bildteppich von Bischofszell» ein.

title_de: Führung zum Bildteppich von Bischofszell


lead_de: Am 23. September 2010 haben die Bauarbeiten zum Hochwasserschutz entlang der Murg nördlich des Bahnhofs Frauenfeld begonnen. Die Schutzmassnahmen sind nötig, da die gesetzlichen Anforderungen zum Hochwasserschutz im heutigen Zustand der Murg in diesem rund 500 m langen Abschnitt nicht erfüllt sind. Die zunehmende Besiedelung des Gebietes nördlich des Bahnhofs und die Tatsache, dass für ein Hochwasserereignis …

title_de: Hochwasserschutz in Frauenfeld


lead_de: Per Ende September 2010 scheidet Regierungsrat Claudius Graf-Schelling aus dem Leitenden Ausschuss der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) aus. Er erreichte die festgelegte maximale Amtszeit von vier Jahren.

title_de: Regierungsrat Graf-Schelling verlässt den Leitenden Ausschuss der KdK


lead_de: Im Naturmuseum Thurgau in Frauenfeld gestalten Kinder einen eigenen Schmetterling und tauchen dabei in die faszinierende Welt dieser Insekten ein.

title_de: Schmetterlinge gestalten für Kinder


lead_de: Am Sonntag, 15. September 2019, um 13.30 Uhr erfahren Kinder im Rahmen einer neuen, interaktiven Führung viel über den anstrengenden Arbeitsalltag der Dienerschaft auf Schloss Arenenberg.

title_de: «Dienstbare Geister - A votre service, Madame!»


lead_de: Das steuerbare Einkommen der Thurgauer Steuerpflichtigen hat 2016 den leichten Aufwärtstrend der Vorjahre fortgesetzt. Bei den juristischen Personen erholten sich 2016 die steuerbaren Gewinne teilweise wieder vom markanten Einbruch, den sie im Vorjahr nach der Aufhebung des Euro-Mindestkurses hinnehmen mussten.

title_de: Das steuerbare Einkommen hat 2016 leicht zugenommen


lead_de: Der Anstieg des Leerwohnungsbestandes setzt sich fort. Am Stichtag 1. Juni 2019 standen im Kanton Thurgau 2,65 % der Wohnungen leer. Im Vorjahr waren es 2,42 % gewesen.

title_de: Leerwohnungsbestand steigt weiter an


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/wiebistdusoschoen_kl.jpg" align="left">Der Thurgau ist stolz auf seine vielen noch intakten Dörfer und naturnahen Landschaften. Doch auch sie verändern sich, langsam und schleichend. Auf diesen ständigen Wandel will das vom Thurgauer Regierungsrat initiierte Projekt «wie bist du so schön – 50 Jahre Thurgauer Siedlung und Landschaft im Wandel» sensibilisieren. Im …

title_de: «Wie bist du so schön» in Bischofszell


lead_de: Am Mittwoch und Donnerstag, 22./23. September 2010, weilte die Zuger Regierung für einen Besuch im Kanton Thurgau. Der zweitägige Aufenthalt in der Region Untersee bot Gelegenheit zur Besichtigung von kulturellen Schätzen, zum Gedankenaustausch und zur Pflege der guten Beziehungen.

title_de: Regierung des Kantons Zug besucht den Thurgau


lead_de: Der Regierungsrat hat den Politischen Gemeinden Birwinken, Diessenhofen, Güttingen, Sirnach und Weinfelden Staatsbeiträge in der Gesamthöhe von 258 000 Franken für die Ausarbeitung des Generellen Entwässerungsplans (GEP) zugesichert. An die Kosten der Gemeinden zur Erstellung des GEP bezahlt der Kanton Beiträge von 25 Prozent der beitragsberechtigten Kosten.

title_de: Staatsbeiträge für die Ausarbeitung des Generellen Entwässerungsplans


lead_de: Heute Sonntag, 26. September, entscheidet das Thurgauer Stimmvolk über die eidgenössischen Vorlage «Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes».

title_de: 26. September: Abstimmung über das Arbeitslosenversicherungsgesetz


lead_de: Am kommenden Sonntag, 26. September, entscheidet das Thurgauer Stimmvolk über die eidgenössischen Vorlage «Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes».


lead_de: 250 neue Studentinnen und Studenten – verteilt auf die vier Studiengänge Vorschulstufe, Primarstufe, Sekundarstufe I und Sekundarstufe II – haben am Montag, 20. September, ihr Studium in Kreuzlingen aufgenommen. An der PHTG sind damit insgesamt rund 600 Studierende immatrikuliert.

title_de: Start ins Studienjahr 2010/11 mit 250 neuen Studierenden


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/weben_kl.jpg" align="left">Am Samstag, 25. September 2010, von 13.45 bis 17 Uhr, findet eine Exkursion ins Schaudepot der Kantonsarchäologie Zürich statt.


lead_de: Der Regierungsrat begrüsst die Verordnungsänderungen über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung grundsätzlich. In einigen Punkten fordert er aber Anpassungen, zum Beispiel bei der Dauer der Zahlungen, wenn eine Person im Ausland weilt.

title_de: Regierungsrat fordert einheitliche Regelung für Ergänzungsleistungen


lead_de: Der Regierungsrat setzt die verschiedenen Erlasse im Zusammenhang mit der Neuorganisation der Bezirke und den Neuerungen im schweizerischen Zivil- und Strafprozessrecht auf den 1. Januar 2011 in Kraft. Es handelt sich dabei um Anpassungen der Kantonsverfassung, mehrerer Gesetze sowie Verordnungen des Grossen Rates. Im selben Zusammenhang hat der Regierungsrat die Anpassung von 20 regierungsrätlichen …


lead_de: Der Regierungsrat erachtet die Aktualisierung des Landschaftskonzepts Schweiz als sinnvoll, weil es die Anforderungen des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (NHG) konkretisiert. Wie er in seiner Vernehmlassungsantwort an den Bund schreibt, kommt aus seiner Sicht jedoch noch zu wenig zum Ausdruck, wie die gewünschte Veränderung der Landschaft optimal umgesetzt werden kann.

title_de: Veränderung der Landschaft optimal umsetzen


lead_de: Die Stiftung Napoleon III will den Ostteil des Landschaftsparks auf dem Arenenberg wiederherstellen. Mit einer grossen Sammelaktion hat sie im vergangenen Jahr das entsprechende Geld zusammengetragen. Nun werden die Planungsarbeiten in Angriff genommen. Der Regierungsrat hat beschlossen, die Planungs- und Bauarbeiten mit einem Betrag von 100 000 Franken zu unterstützen.

title_de: Der östliche Schlosspark Arenenberg lebt wieder auf


lead_de: Der Regierungsrat ist mit der Totalrevision der Bevölkerungsschutzverordnung und der Zivilschutzverordnung grundsätzlich einverstanden. Wie er in seiner Antwort an das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport schreibt, bedauert er aber, dass mit dem Vernehmlassungsverfahren nicht bis zur Beschlussfassung des Bundesparlaments gewartet wurde und die vorliegenden Entwürfe …

title_de: Totalrevision Bevölkerungsschutzverordnung und Zivilschutzverordnung


lead_de: Der Regierungsrat ist mit der Genehmigung des Strassburger Übereinkommen von 2012 über die Beschränkung der Haftung in der Binnenschifffahrt und über seine Umsetzung (Änderung des Seeschifffahrtsgesetzes) sowie Änderung des Übereinkommens über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt einverstanden.

title_de: Vernehmlassung Schifffahrtsgesetz


lead_de: Der Regierungsrat hat die Schreinerarbeiten im Rahmen der Gesamtsanierung des Schulgebäudes mit Turnhalle im Bildungs- und Beratungszentrum Arenenberg an die Meier Schreinerei Weinfelden AG vergeben. Die Offertsumme beträgt 126 548 Franken.


lead_de: Der Regierungsrat hat Judith Ricklin, Primarlehrerin aus Kreuzlingen (SVP), für den Rest der Legislaturperiode im Grossen Rat für gewählt erklärt. Sie rückt per 2. Oktober als sechste nicht gewählte Kandidatin auf der Liste der SVP Bezirk Kreuzlingen für den zurücktretenden Matthias Rutishauser nach.

title_de: Tarifvertrag Hebammenverband


lead_de: Der Regierungsrat hat die Ersterhebung der amtlichen Vermessung der Politischen Gemeinde Berg, Los 10, genehmigt. Das Vermessungswerk und die neuen Pläne für das Grundbuch erlangen dadurch Rechtskraft. Die alten Pläne werden ausser Kraft gesetzt.

title_de: Ersterhebung der amtlichen Vermessung genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat zugunsten des FC Münsterlingen einen Sportfondsbeitrag von 100 000 Franken beschlossen. Der Verein plant die Sanierung und Erweiterung eines Naturrasens, weil der bestehende, 70 Jahre alte Trainingsplatz nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht. Der Turnverein Ägelsee in Wilen bei Wil erhält 70 000 Franken aus dem Sportfonds an den Bau einer Einfachsporthalle. Die bestehende …

title_de: Sportfondsbeitrag für FC Münsterlingen


lead_de: Rund 1000 Kinder und Jugendliche kämpften am vergangenen Mittwoch in Kreuzlingen mit vollem Einsatz um Punkte. Im Laufen, Werfen und Springen rangen sie um den Sieg für ihre Mannschaft.

title_de: 1000 Schüler am Schulsporttag in Kreuzlingen


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau beabsichtigt, sein Rechnungsmodell zu revidieren und es weiter an das privatwirtschaftliche Rechnungswesen anzunähern. Zu diesem Zweck hat er den Entwurf des totalrevidierten Finanzhaushaltgesetzes einer Vernehmlassung unterzogen, wo es grundsätzlich eine positive Aufnahme fand. Nun unterbreitet er das Gesetz dem Grossen Rat zur Behandlung.

title_de: Breite Zustimmung für totalrevidiertes Finanzhaushaltsgesetz


lead_de: Die Fraktionspräsidienkonferenz hat am 11. September 2019 die Verzichtserklärungen von sieben Personen zur Kenntnis genommen. Sie stellen sich für die neue Legislatur 2020 bis 2024 nicht mehr zur Verfügung.

title_de: Sieben Personen verzichten auf Wiederwahl durch den Grossen Rat


lead_de: Das Sozialamt des Kantons Thurgau wird per 1. Januar 2020 neu strukturiert. Neue Amtsleiterin wird die 47-jährige Janine Ammann, die bisher als stellvertretende Amtsleiterin tätig war.

title_de: Neuorganisation im Sozialamt des Kantons Thurgau


lead_de: Die Gewährleistungsansprüche im Kauf- und Werkvertrag sollen verlängert und koordiniert werden. Diesem Vorschlag der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrats stimmt der Regierungsrat in seiner Vernehmlassungsantwort zu.

title_de: Verjährung bei Sachmängeln verlängern


lead_de: In der Thurgauer Wirtschaft setzt sich der Strukturwandel fort. Neue Arbeitsplätze entstehen vor allem im Dienstleistungssektor. Im Jahr 2017 stieg die Beschäftigung im Kanton Thurgau um 1,3 %. Dies entspricht einem Plus von knapp 1'400 Vollzeitstellen.

title_de: Neue Arbeitsplätze im Dienstleistungssektor


lead_de: Das Departement für Bau und Umwelt (DBU) bewilligt zwei seismische Untersuchungen, die den geologischen Untergrund erkunden. Ein Gesuch wurde von der Nagra gestellt, die sich mittels 2D-Seismik-Messungen genauere Informationen über die Neuhauser Störung östlich von Trüllikon verspricht. Diese Untersuchungen stehen im Zusammenhang mit den Abklärungen für das mögliche geologische Tiefenlager für radioaktive …

title_de: Seismische Untersuchungen in der Region Schlatt und Basadingen-Schlattingen


lead_de: Das CO2-Gesetz bestimmt, dass fossil-thermische Kraftwerke nur bewilligt werden dürfen, wenn sie ihre CO2-Emissionen vollumfänglich kompensieren. In der Kompensationsverordnung, die der Bund in die Vernehmlassung geschickt hat, wird diese Gesetzesbestimmung konkretisiert. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist mit dieser Verordnung grundsätzlich einverstanden. Ausnahmen mit einem tieferen Wirkungsgrad …

title_de: Gesamtwirkungsgrad fossil-thermischer Kraftwerke festlegen


lead_de: Der Apfel und der Thurgau – eine Liebesgeschichte, die jedes Kind kennt. Aber wissen junge Museumsgäste auch, dass sich hierzulande bereits zur Zeit ihrer Urgrosseltern alles um den Apfel drehte? Der Kinder-Workshop im Schaudepot St. Katharinental vom Samstag, 21. September 2019, geht der Thurgauer Ikone auf die Spur.

title_de: Vom Apfel zum Apfelsaft


lead_de: Der Regierungsrat bewilligt die Durchführung eines Schulversuchs einer zweisprachigen Maturität Deutsch/Englisch an der Kantonsschule Romanshorn. Die zweisprachige Maturität erleichtert es den Absolventinnen und Absolventen, in Englisch gehaltene Vorlesungen an Schweizer Hochschulen zu verfolgen oder an einer ausländischen Hochschule zu studieren. Der Versuch beginnt im Sommer 2006 und endet im Sommer …

title_de: Durchführung eines Schulversuchs einer zweisprachigen Maturität bewillig


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist dagegen, der eidgenössischen Finanzkontrolle Einblick in die Steuerdossiers zu gewähren. Dies stehe der eidgenössischen Steuerverwaltung zu. In seiner Vernehmlassungsantwort zur Revision des Finanzkontrollgesetzes lehnt er die Ausweitung der Kompetenz der eidgenössischen Finanzkontrolle ab.

title_de: Der eidgenössischen Finanzkontrolle keinen Einblick in Steuerdossiers gewähren


lead_de: Die Erweiterungsbauten des ehemaligen Seminars Kreuzlingen der Architekten Rudolf und Esther Guyer aus den Jahren 1970 – 1972 sind sanierungsbedürftig. Der Regierungsrat hat eine bauliche Bestandesanalyse zur Kenntnis genommen, die als Grundlage für die Ausarbeitung eines Sanierungsprojekts dient. Bereits vorgängig werden das Sporthallendach verstärkt und Massnahmen für die Rollstuhlgängigkeit umgesetzt.

title_de: Sanierung der Guyer-Bauten in Kreuzlingen steht an


lead_de: Plötzlich ist der Herbst da mit kühleren Temperaturen und kürzeren Tagen. Was das für Pflanzen und Tiere bedeutet, zeigen das Naturmuseum Thurgau und die Stiftung Seebachtal auf einer Exkursion am 21. September 2019 durch die Dreiseenlandschaft unweit von Frauenfeld.

title_de: Farbige Blätter und füllige Tiere: Herbstexkursion durch das Seebachtal


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau erachtet es als notwendig, die vom Bund vorgeschlagenen Verordnungsänderungen zum Schutz und zur Nutzung der Gewässer zu überarbeiten. Die Bestimmungen und Vollzugshilfen müssten aus Sicht des Kantons von Verhältnismässigkeit und Pragmatismus geprägt sein, schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort.

title_de: Schutz der Gewässer: Verhältnismässigkeit und Pragmatismus beachten


lead_de: Alle Planungsvorbereitungen für das Projekt der Sanierung des Kreisels Talbach in Frauenfeld sind abgeschlossen. Die Voraussetzungen sind somit gegeben, dass die beauftragte Bauunternehmung am Montag, 23. September 2019, mit den Bauarbeiten beginnen kann. Die gesamten Ausbauarbeiten dauern ca. 4-5 Wochen und sollten bis Ende Oktober 2019 beendet sein.

title_de: Sanierung Kreisel Talbach


lead_de: Das Amt für Umwelt des Kantons Thurgau beauftragt die Arbeitsgemeinschaft Eberhard Bau AG/ Eberhard Recycling AG aus Kloten mit den Sanierungsarbeiten einer Parzelle in Egnach. Auf dieser versickerte Löschschaum im Zusammenhang mit dem Brand in der Tobi Seeobst AG.

title_de: Vergabe Dekontaminierungsarbeiten in Egnach


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau gewährt der Stiftung Turmhof einen Beitrag von einer Million Franken aus dem Lotteriefonds für die Renovation des historischen Turmhof-Areals in Steckborn. Ein weiterer Beitrag des Kantons an die Gesamtkosten von sieben Millionen Franken gemäss den Vorgaben des Natur- und Heimatschutzgesetzes wird separat gesprochen.

title_de: Eine Million Franken für Um- und Ausbau des Turmhofs Steckborn


lead_de: Im Strassenverkehrsamt Frauenfeld wird eine neue Prüfbahn für schwere Motorfahrzeuge eingerichtet. Die Gebäudehülle stellt die Firma Wellauer AG als Vermieterin bereit, die fachspezifische Prüfungsinfrastruktur beschafft das Strassenverkehrsamt. Der Regierungsrat stimmt der Beschaffung und der Mietzinserhöhung zu.

title_de: Neue Prüfbahn für schwere Motorfahrzeuge in Frauenfeld


lead_de: Der Regierungsrat dankt der Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission des Grossen Rates (GFK) für den sachlich abgefassten Schlussbericht in Sachen Pädagogische Hochschule Thurgau (PHTG). Der Detaillierungsgrad verdeutlicht aus Sicht des Regierungsrates die Komplexität der Geschehnisse. Ausserdem zeigen die Ausführungen ein differenziertes Bild der Trennung vom ehemaligen Prorektor, die rechtlich korrekt …

title_de: Der Regierungsrat nimmt den Bericht der GFK zur Kenntnis


lead_de: Ende Mai war die Bevölkerung eingeladen, eine Stellungnahme zum Fahrplanentwurf 2020 abzugeben. Diese Möglichkeit wurde rege genutzt. Bei der Abteilung Öffentlicher Verkehr gingen 100 Anliegen ein. Nach den letztjährigen umfangreichen Fahrplanänderungen können auch auf den nächsten Fahrplanwechsel am 15. Dezember 2019 verschiedene Fahrplanverbesserungen realisiert werden.

title_de: Grosses Interesse am Bahn- und Busfahrplan


lead_de: Auf der Grenze zwischen Fischingen und Bichelsee-Balterswil liegt zwischen Itaslen und Dussnang ein kleiner Rest des ehemaligen Riedgebietes. Das Gebiet ist als Naturschutzgebiet im Eigentum des Kantons Thurgau. Das Amt für Raumentwicklung plant, das heute in einer Betonschale verlaufende Rietbächli zu renaturieren und in natürlichem Lauf durch die Riedfläche zu führen.

title_de: Revitalisierung im Riet Itaslen - Dussnang


lead_de: Der Regierungsrat hat der Produktionsfirma Cinéma Copain aus Zürich für den Dokumentarfilm «Kleine Leben» von Natalie Pfister einen Beitrag von 30 000 Franken aus dem Lotteriefonds gewährt. Der Film dreht sich um das Thema Sozialhilfe und porträtiert zwei Sozialämter in der Schweiz – jenes in Amriswil und jenes in La Chaux-de-Fonds. Für die Produktion des Films wird mit Aufwendungen von 658 099 Franken …

title_de: Beitrag aus dem Lotteriefonds für Cinéma Copain


lead_de: Der Regierungsrat begrüsst es, dass mit der Teilrevision der Verordnung über die Gebühren und Entschädigungen für die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs die Abrechnung und Abgeltung vereinfacht werden sollen. Wie er in seiner Vernehmlassungsantwort schreibt, lehnt er aber eine Erhöhung der Gebühren bei den Echtzeitüberwachungen ab. Vielmehr setzt er sich dafür ein, dass künftig ein neues …

title_de: Ja zur Teilrevison der Verordnung über die Gebühren und Entschädigungen für die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs


lead_de: Der Regierungsrat hat das Konzept Erstintegration in den Durchgangsheimen zur Kenntnis genommen. Laut Konzept sollen die Bewohnerinnen und Bewohner bereits wenige Tage nach dem Eintritt in ein Durchgangsheim den Unterricht besuchen. Für den Kanton fallen keine Mehrkosten an.

title_de: Asylsuchende sollen rascher integriert werden


lead_de: Als gemeinsames Programm von Bund und Kantonen wirkt die Integrationsagenda auf rascheres Lernen einer Landessprache und Vorbereitung einer beruflichen Tätigkeit hin. Im Rahmen des kantonalen Integrationsprogrammes KIP 2018 bis 2021 schliesst der Kanton Thurgau hierzu eine Zusatzvereinbarung mit dem Staatssekretariat für Migration ab. Der Regierungsrat hat das Thurgauer Umsetzungskonzept zur Kenntnis …

title_de: Die Integrationsagenda wird umgesetzt


lead_de: Systeme für die automatische Erkennung von Kontrollschildern im Strassenverkehr sollen nach dem Willen des Bundesrates dem Messgesetz unterstellt werden. Der Regierungsrat lehnt die vorgeschlagene Änderung der Geschwindigkeitsmessmittel-Verordnung jedoch ab. Die Vorschriften sind seiner Ansicht nach unnötig und unverhältnismässig.

title_de: Regierungsrat ist gegen Änderung der Geschwindigkeitsmessmittel-Verordnung


lead_de: Der Regierungsrat stellt sich nicht vollumfänglich hinter die Genehmigung und Umsetzung des Lissabonner Abkommens über die Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben, was eine Änderung des Markenschutzgesetzes zur Folge hätte. Er befürchtet unter anderem eine Zunahme komplexer Vollzugsfragen und damit einen zusätzlichen Aufwand für die Kantone.

title_de: Der Regierungsrat befürchtet beim Markenschutz zusätzlichen Aufwand


lead_de: Um die Digitalisierung voranzutreiben, will der Bund die rechtlichen Grundlagen im Steuerbereich anpassen beziehungsweise neu schaffen. Der Regierungsrat unterstützt die Gesetzesrevisionen. Er fordert aber, dass die Kantone zwei Jahre Zeit haben, um das Bundesrecht im kantonalen Recht umzusetzen.

title_de: Der Regierungsrat fordert mehr Zeit für die Umsetzung des Bundesrechts


lead_de: Der Regierungsrat unterstützt die Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2021–2024 (Kulturbotschaft) grundsätzlich, mit welcher der Bund koordinierende Aufgaben übernimmt. Auch das Vorhaben, mehr Mittel zur Verfügung zu stellen, begrüsst der Regierungsrat. Allerdings fordert er einen international rechtsbeständigen Status für die Schweizer Lehrkräfte im Ausland.

title_de: Thurgauer Regierung unterstützt die Kulturbotschaft


lead_de: Unsere Vorstellung des Klosterlebens im Mittelalter ist klar: Es gibt Klöster mit Nonnen und Klöster mit Mönchen – eine Mischform ist ausgeschlossen. Dass dieses Bild nicht der Realität von damals entspricht, deckt Bettina Schöller am Museumshäppli vom 26. September 2019 im Historischen Museum Thurgau auf.

title_de: Patchwork im Kloster


lead_de: Bereits zum zweiten Mal führt das Sozialversicherungszentrum Thurgau (SVZ) am Donnerstag, 26. September 2019, im Casino Frauenfeld den Arbeitgeberanlass durch. Dabei erhalten Arbeitgeber Informationen zu den Themen Resilienz, Umgang mit Schmerz und Ergonomie sowie zu Leistungen der IV-Stelle selbst.

title_de: Wenn Mitarbeiter Schmerzpatienten werden


lead_de: Dieses Jahr wird der mit 15'000 Franken dotierte Forschungspreis Walter Enggist zum ersten Mal vergeben. Wer die erste Preisträgerin oder der erste Preisträger ist, wird an der öffentlichen Preisverleihungsfeier am 25. September 2019 bekannt gegeben.

title_de: Verleihung des Forschungspreises Walter Enggist


lead_de: Mit einem Beitrag von 50 000 Franken aus dem Lotteriefonds wird dem Phönix-Theater Steckborn ermöglicht, eine neue Licht- und Tonanlage zu beschaffen. Der Regierungsrat hat einen entsprechenden Beschluss gefasst.

title_de: Phönix-Theater Steckborn kann seine Infrastruktur erneuern


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau erachtet es als notwendig, die vom Bund vorgeschlagenen Verordnungsänderungen zum Schutz und zur Nutzung der Gewässer zu überarbeiten. Die Bestimmungen und Vollzugshilfen müssten aus Sicht des Kantons von Verhältnismässigkeit und Pragmatismus geprägt sein, schreibt er in seiner Vernehmlassungsantwort.

title_de: Schutz der Gewässer: Verhältnismässigkeit und Pragmatismus beachten


lead_de: Mit einer Kinderbuchlesung und einem besonderen Konzertabend bieten das Museum für Archäologie und das Naturmuseum Thurgau im Rahmen des Frauenfelder Kulturtages vom Samstag, 28. September 2019, Kulturgenuss für Klein und Gross.

title_de: Kinderlesung und musikalische Kabinettstücken im Museum


lead_de: Die Erweiterungsbauten des ehemaligen Seminars Kreuzlingen der Architekten Rudolf und Esther Guyer aus den Jahren 1970 – 1972 sind sanierungsbedürftig. Der Regierungsrat hat eine bauliche Bestandesanalyse zur Kenntnis genommen, die als Grundlage für die Ausarbeitung eines Sanierungsprojekts dient. Bereits vorgängig werden das Sporthallendach verstärkt und Massnahmen für die Rollstuhlgängigkeit umgesetzt.

title_de: Sanierung der Guyer-Bauten in Kreuzlingen steht an


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau gewährt der Stiftung Turmhof einen Beitrag von einer Million Franken aus dem Lotteriefonds für die Renovation des historischen Turmhof-Areals in Steckborn. Ein weiterer Beitrag des Kantons an die Gesamtkosten von sieben Millionen Franken gemäss den Vorgaben des Natur- und Heimatschutzgesetzes wird separat gesprochen.

title_de: Eine Million Franken für Um- und Ausbau des Turmhofs Steckborn


lead_de: Der Regierungsrat legt dem Grossen Rat eine Botschaft betreffend Beitritt des Kantons Thurgau zum Gesamtschweizerischen Geldspielkonkordat (GSK) vom 20. Mai 2019 vor. Seit dem 1. Januar 2019 ist in der Schweiz das nationale Geldspielgesetz in Kraft. Wollen die Kantone auf ihrem Gebiet weiterhin Grossspiele zulassen, sind sie verpflichtet, bis zum 31. Dezember 2020 über ein Konkordat eine interkantonale …

title_de: Neue Rechtsgrundlagen für die Geldspiele


lead_de: Verschiedene Ämter der Kantonalen Verwaltung setzen sich dafür ein, anerkannten Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen den Einstieg in den Schweizer Arbeitsmarkt zu erleichtern. In Zusammenarbeit mit der Industrie- und Handelskammer (IHK), dem Thurgauer Gewerbeverband (TGV) und dem Verband Thurgauer Landwirtschaft (VTL) haben das Migrationsamt, das Amt für Wirtschaft und Arbeit sowie das Sozialamt …

title_de: Informationen für Arbeitgeber, die Flüchtlinge einstellen wollen


lead_de: Die Gewährleistungsansprüche im Kauf- und Werkvertrag sollen verlängert und koordiniert werden. Diesem Vorschlag der Kommission für Rechtsfragen des Nationalrats stimmt der Regierungsrat in seiner Vernehmlassungsantwort zu.

title_de: Verjährung bei Sachmängeln verlängern


lead_de: Das CO2-Gesetz bestimmt, dass fossil-thermische Kraftwerke nur bewilligt werden dürfen, wenn sie ihre CO2-Emissionen vollumfänglich kompensieren. In der Kompensationsverordnung, die der Bund in die Vernehmlassung geschickt hat, wird diese Gesetzesbestimmung konkretisiert. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist mit dieser Verordnung grundsätzlich einverstanden. Ausnahmen mit einem tieferen Wirkungsgrad …

title_de: Gesamtwirkungsgrad fossil-thermischer Kraftwerke festlegen


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/schloss_kl.jpg" align="left">Das Historische Museum Thurgau veranstaltet am Mittwoch, 8. September 2010, im Schloss Frauenfeld einen Kinderworkshop zum Thema «Wie spielten Kinder auf der Burg?».

title_de: Kinder auf Spurensuche im Schloss Frauenfeld


lead_de: Reich und vielfältig ist sie, manchmal überraschend anders und für einmal in ihrer ganzen Fülle erlebbar: die Frauenfelder Kultur. Ihr widmet die Stadt am Samstag, 28. September 2019, einen ganzen Tag. Mit von der Partie ist auch das Historische Museum Thurgau.

title_de: Am Frauenfelder Kulturtag ins Museum


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist dagegen, der eidgenössischen Finanzkontrolle Einblick in die Steuerdossiers zu gewähren. Dies stehe der eidgenössischen Steuerverwaltung zu. In seiner Vernehmlassungsantwort zur Revision des Finanzkontrollgesetzes lehnt er die Ausweitung der Kompetenz der eidgenössischen Finanzkontrolle ab.

title_de: Der eidgenössischen Finanzkontrolle keinen Einblick in Steuerdossiers gewähren


lead_de: Historikerinnen und Historiker der Universität Zürich haben im Auftrag der Thurgauer Regierung die Medikamententests an der Psychiatrischen Klinik Münsterlingen untersucht. Die Ergebnisse der Forschung liegen nun in Buchform vor. Klinikdirektor Roland Kuhn hat demnach zwischen 1946 und 1980 mindestens 67 Prüfsubstanzen getestet. Betroffen waren bis zu 3000 Patientinnen und Patienten. Der Regierungsrat …

title_de: Forschungsbuch zu Medikamententests in Münsterlingen erschienen


lead_de: Der Regierungsrat hat dem Gesuch des Grundbuchamtes des Kreises Diessenhofen entsprochen und für das Gebiet der Politischen Gemeinde Diessenhofen die Einführung des eidgenössischen Grundbuches genehmigt. Die Voraussetzungen für die Grundbuchanlage sind erfüllt. Das Grundbuchamt Diessenhofen wird mit der Bereinigung der dinglichen Rechte und der Anlage des eidgenössischen Grundbuchs beauftragt.

title_de: Diessenhofen: Einführung des eidgenössischen Grundbuches genehmigt


lead_de: Die Thurgauer Regierung hat am Dienstag, 14. September 2010, die Botschafterinnen und Botschafter der Gruppe Asien/Pazifik (ASPAG) zu einem Höflichkeitsbesuch im Kanton Thurgau empfangen. Im Zentrum stand eine Besichtigung der Arbonia Forster Holding AG in Arbon.

title_de: Regierungsrat empfängt Botschaftergruppe Asien/Pazifik


lead_de: Viele der rund 1.7 Millionen Hauskatzen in der Schweiz leben unter freiem Himmel. Was geschieht, wenn sie auf ihren Streifzügen auf ihre wilde Verwandte treffen, ist Thema des nächsten Tischgespräches im Rahmen der Ausstellung «Die Katze. Unser wildes Haustier» im Naturmuseum Thurgau.

title_de: Wildkater trifft auf Hauskatze – und dann?


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/Baustelle.gif" align="left">Am Montag, 20. September, beginnen die umfangreichen Bauarbeiten für die Spange «Hölzli» in Amriswil / Hefenhofen. Die Rohbauarbeiten sollten bis Juli 2011 beendet sein.

title_de: Umfangreiche Strassenbauarbeiten für die Spange «Hölzli» in Amriswil


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau legt eine Teilrevision des kantonalen Richtplans (KRP) vor. Unter anderem wurden die Kapitel «Naturschutzgebiete», «Gewässer», «Motorisierter Individualverkehr (MIV)», «Öffentlicher Verkehr (ÖV)», «Abfall» und «Sportanlagen» angepasst.

title_de: Der Entwurf für die Richtplanteilrevision liegt vor


lead_de: Der Regierungsrat begrüsst das Vorhaben des Bundes, dass ein schweizweiter Leitungskataster erstellt werden soll. In seiner Vernehmlassungsantwort schreibt er aber, dass den bereits bestehenden Modellen der Kantone Rechnung getragen werden soll.

title_de: Regierungsrat ist für die Einführung eines schweizweiten Leitungskatasters


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau lehnt die Verlängerung des Normalarbeitsvertrags für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Hauswirtschaft ab und fordert erneut dessen Aufhebung. Wie er in seiner Vernehmlassungsantwort an das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung schreibt, sieht er die gesetzlichen Voraussetzungen dafür nach wie vor als nicht gegeben. Hauptprobleme bei diesen Arbeitsverhältnissen seien die Arbeitszeit und die Entschädigung der Präsenzzeit. In diesem Punkt fehle trotz Forderung der Kantone eine schweizweit gültige, klärende Regelung des Bundes.

title_de: Regierungsrat will keinen Normalarbeitsvertrag in der Hauswirtschaft

content_de:
Seit dem 1. Januar 2011 gilt für Hausangestellte in Privathaushalten die Verordnung über den Normalarbeitsvertrag für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Hauswirtschaft (NAV Hauswirtschaft), der verbindliche Mindestlöhne vorsieht. Ursprünglich wurde der NAV-Haushalt für eine Dauer von drei Jahren bis 31. Dezember 2013 erlassen. Der Bundesrat verlängerte ihn anschliessend zweimal um je drei Jahre. Nun soll er erneut um weitere drei Jahre verlängert werden. Gleichzeitig sollen per 1. Januar 2020 die Mindestlöhne angepasst werden.

Der Regierungsrat lehnt die Verlängerung des NAV-Hauswirtschaft ab und beantragt wie schon bei den vorhergehenden Vernehmlassungen dessen Aufhebung. Der Regierungsrat bleibt bei seiner Ansicht, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für den NAV-Hauswirtschaft nicht gegeben sind. So sei nicht ausreichend nachgewiesen, dass orts- und branchenübliche Löhne missbräuchlich unterboten würden, wie dies nach Art 360a OR für den Erlass eines Normalarbeitsvertrages mit zwingenden Löhnen vorausgesetzt wird.

Schon zuvor hat der Regierungsrat angeregt, die Datenlage betreffend Arbeitsverhältnisse in der Hauswirtschaft zu verbessern. Das ist jedoch nicht geschehen. Die vorliegende Datenlage vermag es aus Sicht des Regierungsrates auch heute nicht zu rechtfertigen, den NAV-Hauswirtschaft weiterzuführen. Die Zuwanderung sei abnehmend und die Verstossquote in der Hauswirtschaft habe trotz intensivierter Kontrollen durch die Kantone in den vergangenen Jahren stetig abgenommen.

        Auch die Begründung des Bundes, die Zahl der betreuungsbedürftigen Betagten in der Schweiz nehme zu, hält der Regierungsrat nicht für stichhaltig. Bei 24-Stunden-Betreuungen in einem Haushalt stehe nicht der Stundenlohn im Fokus. Die Hauptprobleme bei diesen Arbeitsverhältnissen seien die Arbeitszeit und die Entschädigung der Präsenzzeit. In diesem Punkt fehlt trotz Forderung der Kantone eine schweizweit gültige, klärende Regelung des Bundes. Personen, die im Rahmen einer 24-Stunden-Betreuung angestellt sind, blieben ungenügend geschützt.

Vernehmlassungsantwort_Hauswirtschaft.pdf [pdf, 1.3 MB]


lead_de: Regierungsrat Jakob Stark besuchte zwei Forstreviere im Hinterthurgau. Neben Fragen zu den Forstrevierstrukturen und zur Waldbewirtschaftung stand die Holzindustrie im Zentrum der Diskussionen. Die kleineren und mittleren Sägereien sind gewaltig unter Druck geraten. Sie stehen in hartem Konkurrenzkampf mit staatlich subventionierten Gross-Sägewerken aus dem EU-Raum und leiden unter dem starken Franken.

title_de: Regierungsrat Jakob Stark im Tannzapfenland

content_de:
Auf Einladung von Kreisforstingenieur Daniel Böhi besuchte kürzlich Regierungsrat Jakob Stark, Chef des Departements für Bau und Umwelt, mit den beiden Forstrevieren Fischingen und Bichelsee-Balterswil zwei Reviere von unterschiedlicher Grösse und Finanzkraft. Im Gespräch mit den Vorständen und Förstern der beiden Reviere sowie den Gemeindeammänner der besuchten Region standen Themen wie die Zukunftsperspektiven der beiden Forstreviere, die Zukunft der einheimischen Holzindustrie, Waldreservate und  Naturschutz im Wald im Vordergrund.

        Konkurrenz durch grosse Sägewerke

        Wie die beiden Gemeindeammänner Bernhard Kohler und Beat Weibel übereinstimmend betonten, ist der Wald für die Region ein bedeutender wirtschaftlicher Faktor. Der Wald als Naherholungsgebiet sei ein Markenzeichen für die Region Tannzapfenland. Die Holzverwertung habe zudem dank dem hohen Anteil der Holzindustrie in beiden Gemeinden eine grosse Bedeutung. Die Perspektiven für die kleineren und mittleren Sägereien sehen jedoch, wie die Diskussion zeigte, nicht rosig aus. Das Problem ortete man namentlich in der offenen Grenze. Die Schweizer Unternehmen müssten sich ohne staatliche Unterstützung der starken Konkurrenz aus dem EU-Raum stellen, Gross-Sägewerken, die bis zu 50 Prozent subventioniert würden und dadurch immer mehr zu halbstaatlichen Gesellschaften mutierten. In dieser Situation könne ein starker Franken existenzbedrohend werden.

        Pflege der Wasserläufe

        Die Vertreter der beiden unterschiedlichen Reviere gingen in ihrer Präsentation speziell auf die Zukunftsperspektiven ein. Das Revier Fischingen, das durch die Revierförster Christoph Ammann und Fridolin Brühwiler betreut wird, hat mit rund 1400 Hektaren  Wald, wovon rund 900 Hektaren in Privatbesitz, eine gute Grösse. Der Forsthof, ein Stützpunkt für den Forstbetrieb, wird mit vier Festangestellten und zwei Lehrlingen betrieben. Er hat sich neben der Waldpflege namentlich auf den Gewässerunterhalt spezialisiert, gilt es doch, in der Gemeinde rund 80 bis 90 Kilometer Wasserläufe zu unterhalten, die sich grösstenteils in Wäldern befinden.

        Zusammenschluss drängt sich auf

        Das Forstrevier Bichelsee, das bereits seit 103 Jahren besteht, ist mit 438 Hektaren  Wald ein aus heutiger Sicht (zu) kleines Revier. Die Auslastung für Revierförster Claude Engeler beträgt lediglich 50 Prozent. Ein Zusammenschluss mit dem Revier Sirnach (440 Hektaren) im Anschluss an die bevorstehende Pensionierung von Peter Wohlfender drängt sich auf. Daraus resultiert wieder ein Revier von wirtschaftlich tragbarer Grösse. Auf einem anschliessenden Rundgang durch die beiden Reviere präsentierten die zuständigen Revierförster dem Departementschef die Waldreservate Brenzloo und Höllwald, die Verzahnung von Wald und Wiese im Gebiet Sedelegg, das Projekt der Güterzusammenlegung Schurten, eine Eichenfläche im Privatwald am Hackenberg und ein Beispiel von Naturschutz im Wald in der ehemaligen Kiesgrube bei der Hackenberghütte.

        Box: Regionale Strukturen

        Um die Waldfunktionen wie Holznutzung, Schutz vor Naturgefahren, Förderung der biologischen Vielfalt und Erholung flächendeckend zu gewährleisten, ist der Thurgau in drei Forstkreise und 30 Forstreviere eingeteilt. Die Forstrevierkörperschaften, zu der sich alle Waldeigentümer eines Reviers zusammenschliessen, bildet die Trägerschaft der Beförsterung und ist anstellende Instanz für den zuständigen Revierförster. Dieser ist unter anderem mit der hoheitlichen Aufgabe der Walderhaltung zu Gunsten der Öffentlichkeit und der Bewirtschaftung der Waldgebiete im Auftrag der Waldeigentümer betraut. Der Kreisforstingenieur ist u.a. für die Koordination zwischen den Forstrevieren und den Kontakt zum Forstamt zuständig.

        Regierungsrat Jakob Stark liess sich vor Ort über die Forstreviere Bichelsee-Balterswil und Fischingen informieren.


lead_de: Der bisherige Papierausweis wird schweizweit gestaffelt durch eine moderne Plastikkarte im Kreditkartenformat abgelöst. Der Bundesrat hat die hierfür notwendigen gesetzlichen Grundlagen in Kraft gesetzt. Im Kanton Thurgau wird das Migrationsamt in einem Pilotprojekt ab dem 1. November 2019 den neuen Ausländerausweis im Kreditkartenformat einführen.

title_de: Neuer Ausländerausweis für EU/EFTA-Staatsangehörige


lead_de: Der Regierungsrat lehnt die Änderung der Berufskostenverordnung ab. Mit der Änderung soll die Pauschale, welche die Arbeitgeber für die private Nutzung von Geschäftsfahrzeugen im Lohnausweis der Inhaberin oder des Inhabers des Geschäftsfahrzeugs zu deklarieren haben, von 0,8 auf 0,9 Prozent des Fahrzeugkaufpreises erhöht werden.

content_de:
Mit einer Änderung der Verordnung über den Abzug der Berufskosten unselbständig erwerbender bei der direkten Bundessteuer (Berufskostenverordnung) will das Eidgenössische Finanzdepartement den administrativen Aufwand für Unternehmen mit Geschäftsfahrzeugen sowie deren Inhaberinnen und Inhaber verringern. Mit der Erhöhung der Pauschale auf 0,9 Prozent des Fahrzeugkaufpreises pro Monat sollen die Nutzung des Fahrzeugs für den Arbeitsweg und weitere private Zwecke abgegolten werden. Ein Abzug der Arbeitswegkosten würde bei Anwendung der Pauschale entfallen.

Der Regierungsrat lehnt die vorgeschlagene Änderung ab und beantragt die Beibehaltung der bestehenden Praxis, die eine Pauschale von 0,8 Prozent des Fahrzeugkaufpreises pro Monat vorsieht und die sich aus seiner Sicht bewährt hat. Der Regierungsrat begründet seine Haltung unter anderem mit den Auswirkungen auf die Kantone. Die Pauschale von 0,9 Prozent pro Monat wurde unter Berücksichtigung der abziehbaren Fahrtkosten für den Arbeitsweg beim Bund (3 000 Franken) berechnet. Die meisten Kantone kennen aber höhere Abzüge oder lassen die Fahrtkosten für den Arbeitsweg unbeschränkt zum Abzug zu. In diesen Kantonen werden die Inhaberinnen und Inhaber von Geschäftsfahrzeugen einen zusätzlichen Abzug für die Kosten des Arbeitswegs einfordern. Oder sie werden für die Veranlagung der Kantons- und Gemeindesteuern den effektiven Nachweis der tatsächlichen Kosten der privaten Nutzung und des Arbeitswegs erbringen. Als dritte Möglichkeit ist auch denkbar, dass auf kantonaler Ebene entschieden wird, die bisherige Lösung weiterzuführen.

Sollte die bestehende Praxis abgeändert werden, sei die Änderung auf formeller Gesetzesstufe umzusetzen und eine Pauschale von mindestens 1,0 Prozent des Fahrzeugkaufpreises pro Monat sowohl im Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer als auch im Steuerharmonisierungsgesetz vorzusehen. Damit beuge man einer unterschiedlichen Umsetzung auf kantonaler Ebene vor, schreibt der Regierungsrat.

Vernehmlassungsantwort_Berufskostenverordnung.pdf [pdf, 2.4 MB]


lead_de: Der Bundesrat will eine Überbrückungsleistung bis zur Pensionierung einführen für Personen, die nach ihrem 60. Altersjahr ausgesteuert werden. So will er Betroffenen einen gesicherten Übergang in die Pensionierung in Würde ermöglichen. In seiner Vernehmlassungsantwort zum Bundesgesetz über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose schreibt der Regierungsrat, er anerkenne die gute Absicht des Massnahmenpakets, beurteile die Übergangsleistungen jedoch kritisch.

title_de: Fehlanreize bei Überbrückungsleistung ausräumen

content_de:
Ältere Arbeitslose haben Schwierigkeiten, sich wieder in den Arbeitsmarkt einzugliedern. Wenn sie keinen Anspruch mehr auf Taggelder der Arbeitslosenversicherung haben, werden sie ausgesteuert. Im Entwurf zum Bundesgesetz über Überbrückungsleistungen für ältere Arbeitslose sieht der Bundesrat deshalb vor, für Betroffene eine Leistung einzuführen, welche die Zeit zwischen der Aussteuerung nach dem 60. Altersjahr bis zur Pensionierung überbrücken soll.

Der Regierungsrat hält in seiner Vernehmlassung fest, grundsätzlich sei er mit der Stossrichtung des Massnahmenpakets einverstanden. Trotzdem lehnt er insbesondere die vorgeschlagene Übergangsleistung ab. Mit einer solchen Lösung nehme der gesellschaftliche und moralische Druck auf Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber ab, ältere Personen nicht zu entlassen. Gleichzeitig sinke die Motivation der Unternehmen, jemanden einzustellen, der über 60 Jahre alt ist.

Zu bedenken ist laut dem Regierungsrat weiter, dass die Kosten der Überbrückungsleistungen stark ansteigen könnten, falls das Rentenalter angehoben wird. Hinzu kommt, dass die Leistung in vielen Fällen höher wäre als der letzte Bezug der Arbeitslosenentschädigung. Für Betroffene könnte es daher attraktiv sein, sich nicht weiter um eine Re-Integration in den Arbeitsmarkt zu bemühen und die Aussteuerung abzuwarten, um in den Genuss der neuen Leistungen zu gelangen.

Die Kostenschätzung des Bundes von rund 270 Millionen Franken pro Jahr erachtet der Regierungsrat zudem als zu tief. Die Auswirkungen der Fehlanreize würden unterschätzt. Und schliesslich sei die vorgeschlagene Altersgrenze von 60 Jahren eher willkürlich. Der Regierungsrat bittet daher den Bundesrat die erwähnten Fehlanreize auszuräumen und regt an, bei einer allfälligen Einführung nach fünf Jahren eine Evaluation durchzuführen, um die Wirkung zu beurteilen.

Vernehmlassungsantwort_Ueberbrueckungsleistungen.pdf [pdf, 1.8 MB]


lead_de: Der Regierungsrat hat die Änderung der Polizeiverordnung genehmigt. Weil die polizeiliche Grundausbildung auf Bundesebene überarbeitet und auf zwei Jahre verlängert wurde, mussten auch auf Kantonsebene die gesetzlichen Grundlagen angepasst werden. Künftig werden die angehenden Polizistinnen und Polizisten das zweite Ausbildungsjahr in den jeweiligen Korps absolvieren.

title_de: Polizeiausbildung dauert künftig zwei Jahre

content_de:
Im Rahmen des Projektes «Bildungspolitisches Gesamtkonzept 2020 (BGK 2020)», das von der Konferenz der Kantonalen Polizeikommandanten (KKPKS) in Übereinstimmung mit der Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) verabschiedet wurde, wurde die polizeiliche Grundausbildung überarbeitet und auf zwei Jahre erweitert. Ab Herbst 2019 dauert die polizeiliche Grundausbildung somit in der ganzen Schweiz zwei Jahre. Das erste Jahr an einem der sechs regionalen Ausbildungszentren – im Kanton Thurgau an der Polizeischule Ostschweiz (PSO) in Amriswil – endet mit der schweizweit einheitlichen Prüfung der Einsatzfähigkeit. Im zweiten Jahr wenden die angehenden Polizistinnen und Polizisten das Gelernte in den jeweiligen Korps praktisch an und schliessen die Ausbildung mit der eidgenössischen Berufsprüfung ab.

Aufgrund dieser bundesweiten Neuerungen sind auch im Kanton Thurgau entsprechende Anpassungen in den rechtlichen Grundlagen im Polizeigesetz vorzunehmen. Die nun genehmigte Verordnungsänderung hat keine direkten finanziellen Auswirkungen, sondern ist lediglich die notwendige Anpassung der kantonalen Vorschriften an die Anforderungen der neu zwei Jahre dauernden Grundausbildung der Polizistinnen und Polizisten. Insgesamt verteuert sich indessen die Grundausbildung, da im zweiten Jahr die Ausbildung ganz in der Verantwortung der kantonalen Polizeikorps liegt. Die Kantonspolizei benötigt dazu zusätzliche Stellen. In der Botschaft des Regierungsrates zur Erhöhung des Bestandes der Kantonspolizei ist dieser Bedarf berücksichtigt.


lead_de: Der Regierungsrat ist mit der Anpassung des Anhangs zur Verordnung über die Meldestelle für lebenswichtige Humanarzneimittel einverstanden, schreibt er ans Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung. Die Meldestelle hat zum Ziel, Lieferunterbrüche bei Medikamenten rasch zu erfassen und Massnahmen zur Sicherung der Versorgung der Patienten zu ergreifen, wenn die Wirtschaft die Situation nicht mehr eigenständig bewältigen kann. Die von der Meldepflicht betroffenen Medikamente sind in der entsprechenden Verordnung definiert.

title_de: Meldestelle Humanarzneimittel

content_de: Vernehmlassungsantwort_Humanarzneimittel.pdf [pdf, 200 KB]


lead_de: Der Regierungsrat begrüsst die vom Bund vorgeschlagene Teilrevision in verschiedenen Verordnungen im Bereich Sport. Wie er in seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport schreibt, befürwortet er insbesondere die verstärkte Unterstützung von Lageraktivitäten, weil diesen eine wichtige Rolle bei der Heranführung von Kindern und Jugendlichen …

title_de: Revisionen verschiedener Verordnungen im Bereich Sport


lead_de: Der Regierungsrat hat den Beitritt zur Ergänzungsvereinbarung zur Ostschweizer Spitalvereinbarung vom 25. April 2019 genehmigt. Diese legt die Abgeltung der Kosten für die universitäre Lehre und Forschung fest. Zweck der Spitalvereinbarung ist ausserdem, den Standortkantonen von Zentrums- und Universitätsspitälern einen Kostenbeitrag an ihre im überregionalen Interesse stehenden Aufwendungen zu leisten. …

title_de: Ergänzungsvereinbarng zur Ostschweizer Spitalvereinbarung


lead_de: Der Regierungsrat hat vom Vorgehen zur Neubesetzung des Präsidiums des Hochschulrats der Pädagogischen Hochschule Thurgau (PHTG) Kenntnis genommen. Es erfolgt eine öffentliche Ausschreibung. Gesucht wird eine Persönlichkeit, die unter anderem über Führungserfahrung, Kenntnisse des kantonalen und schweizerischen Bildungssystems, zeitliche Verfügbarkeit und einen Wohnsitz oder eine gute Verankerung …

title_de: Neubesetzung Präsidium Hochschulrat PHTG


lead_de: Der Regierungsrat hat Paul Roth, Generalsekretär des Departements für Erziehung und Kultur des Kantons Thurgau, per 1. Oktober 2019 zum Präsidenten der Stiftung Zukunft Thurgau gewählt. Er war bereits Mitglied im Stiftungsrat und folgt als Präsident auf Guido Grütter, der per 31. Mai 2019 aus dem Stiftungsrat zurückgetreten ist. Ebenfalls ihren Rücktritt erklärt haben Andreas Jäger und Markus Graf. …

title_de: Paul Roth Präsident Stiftung Zukunft


lead_de: Der Regierungsrat hat der Sektion Bodan SAC an die Schutzmassnahmen und die Instandstellung der Länta-Hütte im Valsertal einen Sportfondsbeitrag von 32 000 Franken zugesprochen. Mitte Juni waren starke Unwetter in Graubünden für Überschwemmungen, Erdrutsche und Steinschlag verantwortlich. Als Folge eines Felssturzes wurde die Länta-Hütte von zwei Blöcken getroffen und stark beschädigt. Der Zugang …

title_de: Sportfondsbeitrag für Länta-Hütte Valsertal


lead_de: Daheim legen Eltern grossen Wert darauf, dass sich ihre Kinder regelmässig bewegen. In Spielgruppen ist das nicht anders. 19 Spielgruppenleiterinnen haben ihre einjährige «Purzelbaum»-Weiterbildung abgeschlossen und setzen damit ein Zeichen für den bewegten Spielgruppen-Alltag im Thurgau.

title_de: Noch mehr Purzelbäume in Spielgruppen


lead_de: Der Regierungsrat gewährt dem Sportnetz Unterthurgau einen Sport-Toto-Beitrag in der Höhe von 200 000 Franken an den Neubau der Dreifachturnhalle Letten in Diessenhofen. Durch den Einbezug des Sportnetzes Unterthurgau werden beim Bau der neuen Dreifachturnhalle die Bedürfnisse der Sportvereine aus der Region koordiniert und im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten umgesetzt. Die Gesamtkosten von 9,7 …

title_de: 200'000 Franken für Dreifachturnhalle in Diessenhofen


lead_de: Der erste Forschungspreis Walter Eggist geht an die 31-jährige Thurgauer Wissenschaftlerin Meret Huber für ihre Forschungsarbeit im Bereich der Biodiversität. Mit einem ebenfalls zum ersten Mal vergebenen Nachwuchsforschungspreis wird der Thurgauer Jonas Komposch für seine Masterarbeit zum Generalstreik ausgezeichnet.

title_de: Meret Huber gewinnt 1. Forschungspreis Walter Enggist


lead_de: Der Regierungsrat hat die Erneuerung der amtlichen Vermessung der Politischen Gemeinde Aadorf Lose 13 und 15 genehmigt. Das Vermessungswerk und die neuen Pläne für das Grundbuch erlangen dadurch Rechtskraft und die alten Pläne werden ausser Kraft gesetzt.

title_de: Amtliche Vermessung der Politischen Gemeinde Aadorf genehmigt


lead_de: Der Regierungsrat hat die Arbeiten für die Sanierung des Betonbodens der Fahrzeughalle im Werkhof Sulgen an die Firma Walo Bertschinger AG aus Frauenfeld vergeben. Die Vergabesumme beträgt 167 521 Franken. Der Boden ist durch die grosse Beanspruchung vom Salz der Winterdienstgeräte stark abgenutzt und beschädigt und muss deshalb saniert werden.

title_de: Arbeitsvergabe Werkhof Sulgen


lead_de: Der Regierungsrat hat Christa Kaufmann aus Bichelsee per 1. Oktober 2010 als Kantonsrätin für den Rest der laufenden Legislaturperiode für gewählt erklärt. Sie tritt die Nachfolge von Richard Peter aus Balterswil an, der per 30. September 2010 seinen Rücktritt aus dem Grossen Rat erklärt hat. Christa Kaufmann ist die dritte nicht gewählte Kandidatin auf der Liste der CVP des Bezirks Münchwilen.

title_de: Christa Kaufmann folgt auf Richard Peter


lead_de: <img src="http://www.tg.ch/pictures/Naturgefaerbte_Wolle_kl.jpg" align="left">Im Museum für Archäologie des Kantons Thurgau in Frauenfeld findet am Mittwoch, 15. September 2010, von 14 bis 16.30 Uhr, ein Kindernachmittag zum Thema «Wolle färben und weben» statt

title_de: Kindernachmittag: farbige Wolle, bunte Stoffe …


lead_de: Wie in den Vorjahren legt der Regierungsrat des Kantons Thurgau dem Grossen Rat ein positives Budget vor. Der Regierungsrat rechnet für das Jahr 2020 mit einem Ertragsüberschuss von 22,6 Millionen Franken in der Erfolgsrechnung. Der Ertragsüberschuss liegt – bei Einnahmen und Ausgaben von rund 2,2 Milliarden Franken – im Rahmen der langfristigen Finanzplanung. Im Budget sind Nettoinvestitionen in …

title_de: Kanton Thurgau budgetiert erneut einen Ertragsüberschuss


lead_de: Zu Beginn des Waldwirtschaftsjahres 2019/2020 fordert das Forstamt des Kantons Thurgau die Waldbesitzer dazu auf, die Fichten wegen der angespannten Borkenkäfersituation genau zu beobachten.

title_de: Die Borkenkäfersituation ist sehr angespannt


lead_de: Die Honigprobenkampagne für das Jahr 2010 ist abgeschlossen. Sie zeigt ein erfreuliches Bild, indem lediglich vier Honigproben über dem Grenzwert von 0.01 mg Streptomycinsulfat pro Kilogramm Honig lagen. Insgesamt musste daher rund 120 Kilogramm kontaminierter Honig vernichtet werden.

title_de: Nur vier Honigproben über dem Grenzwert


lead_de: Im Kanton Thurgau sollen zwei Stimmberechtigte unvollständige Wahlunterlagen für die Nationalratswahlen erhalten haben. Die Staatskanzlei bittet die Stimmberechtigten, sich bei ihrer Wohngemeinde zu melden, falls die Wahllisten fehlerhaft sein sollten. Derzeit nimmt die Staatskanzlei die nötigen Abklärungen vor.

title_de: Zwei Fälle von unvollständigen Wahlunterlagen gemeldet


lead_de: Nach der Kritik des Bundesrates, mit dem Aufführen von Minderjährigen auf der Liste der säumigen Prämienzahler (LSP) in Konflikt mit der UNO-Kinderrechtskonventionen zu geraten, hat sich der Regierungsrat des Kantons Thurgau darüber beraten. Aus seiner Sicht ist ein genereller Konflikt der Thurgauer LSP-Regelung mit der UNO-Konvention nicht ersichtlich. Der gesamtheitliche Ansatz der Thurgauer Regelung …

title_de: Verzicht auf Anpassung der Verordnung zum Krankenversicherungsgesetz


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau fordert, auch die Herstellung von pornografischen Darstellungen mit Kindern der Unverjährbarkeit zu unterstellen. Dies teilt er in seiner Vernehmlassungsantwort zur Umsetzung des entsprechenden Artikels in der Bundesverfassung über die Unverjährbarkeit sexueller und pornografischer Straftaten an Kindern vor der Pubertät mit.

title_de: Auch die Herstellung von Pornografie mit Kindern der Unverjährbarkeit unterstellen


lead_de: Auf den 1. Januar 2011 erwirbt der Kanton Thurgau von der EKT Holding AG ein Aktienpaket von 30 Millionen Franken an der Axpo Holding AG. Das entspricht zwei Dritteln des Thurgauer Axpo-Aktienpakets, das bisher in der alleinigen Hand der EKT Holding AG war. Die Aktienübernahme erfolgt mittels einem Darlehen mit einer Laufzeit von zehn Jahren.

title_de: Kanton übernimmt zwei Drittel der Thurgauer Axpo-Aktien


lead_de: Der Regierungsrat stellt fest, dass die frühere Bürgergemeinde Eschlikon nicht mehr besteht und genehmigt nachträglich deren im Jahre 1961 beschlossene und anschliessend bis Mitte der 1970er Jahre schrittweise vollzogene Auflösung.

title_de: Bürgergemeinde Eschlikon formell aufgelöst


lead_de: Die neuesten Baggerungen und Untersuchungen an den Hügeln vor Uttwil im Bodensee haben ergeben, dass die Erhebungen in der Jungsteinzeit vor etwa 5500 Jahren aufgeschüttet wurden. In den nächsten Monaten stehen Dokumentationen und weitere Analysen unter Wasser an.

title_de: Hügel im Bodensee vor Uttwil stammen aus Jungsteinzeit


lead_de: Für die Nachfolge des nicht zur Wiederwahl antretenden Amtsinhabers wird per 1. Juni 2020 für den Bezirk Münchwilen eine neue Friedensrichterin oder ein neuer Friedensrichter gesucht. Die Wahl findet am 9. Februar 2020 statt.

title_de: FriedensrichterIn für den Bezirk Münchwilen


lead_de: Am 28. November 2010 wird im Kanton Thurgau nur über die eidgenössischen Vorlagen abgestimmt. Das hat der Regierungsrat beschlossen.

title_de: Keine kantonale Abstimmung am 28. November 2010


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Thurgau ist mit den vom Bund vorgeschlagenen Änderungen der Verordnung über die Bekanntgabe von Preisen grundsätzlich einverstanden. In seiner Vernehmlassungsantwort wehrt er sich aber gegen eine – seiner Meinung nach unsinnige – jährliche Berichterstattung der Kantone an den Bund.

title_de: Preisbekanntgabe: keine jährliche Berichterstattung an den Bund


lead_de: In der Kantonalen Verwaltung Thurgau wird die Umsetzung von Ideen der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen künftig mit einer Anerkennungsprämie belohnt. Mit der Einführung eines flächendeckenden Ideenmanagements will der Regierungsrat des Kantons Thurgau die Innovationskultur fördern.

title_de: Kanton führt ein Ideenmanagement ein


lead_de: Die Pädagogische Hochschule Thurgau und die Universität Konstanz bieten mit ihren grenzüberschreitenden Studienangeboten attraktive Ausbildungswege in der Lehrerinnen- und Lehrerbildung an. Am Mittwoch, 15. September, 19.30 Uhr, findet dazu eine öffentliche Infoveranstaltung an der PHTG statt.

title_de: Grenzenlos studieren in Kreuzlingen/Konstanz


lead_de: Unter dem Titel «Pomona» führte der Kantonale Führungsstab am Dienstagabend, 7. September 2010, im Raum Affeltrangen eine Grossübung durch. Die Einsatzübung hatte zum Ziel, die Zusammenarbeit von Polizei, Feuerwehr, Sanität, Rettungsdiensten, Care-Team und privaten Organisationen bei einem grösseren Unfall zu trainieren. Rund 150 Personen standen im Einsatz.

title_de: Rettungskräfte übten die Zusammenarbeit für den Ernstfall


lead_de: Bis 29. Oktober 2010 läuft das Anhörungsverfahren für das Objektblatt Flughafen Zürich des Sachplans Infrastruktur Luftfahrt (SIL). Das Objektblatt wird den Rahmen für den künftigen Betrieb und die Infrastruktur des Flughafens bis ins Jahr 2030 festlegen. Von zentraler Bedeutung sind die darin enthaltenen drei Betriebsvarianten. Die Öffentlichkeit ist aufgerufen, sich zu den Absichten des Bundes zu …

title_de: Stellungnahmen aus der Bevölkerung sind wichtig


lead_de: In den vergangenen Tagen haben sich bei der Staatskanzlei Thurgau weitere Stimmberechtigte gemeldet, die unvollständige Wahlunterlagen erhalten haben. Bekannt sind derzeit 17 Fälle in vier verschiedenen Gemeinden. Erste Abklärungen mit der Druckerei haben ergeben, dass es sich wohl um Einzelfälle handelt.

title_de: Weitere unvollständige Wahlunterlagen bekannt


lead_de: Die Kantonsbibliothek und das Naturmuseum präsentieren Leben und Werk des Insektenforschers Jean-Henri Fabre, der 1912 für den Literaturnobelpreis vorgeschlagen wurde, an einer Matinee am Sonntag, 12. September 2010.

title_de: Insektenpoesie in der Kantonsbibliothek


lead_de: Ab Oktober startet #letsmuseeum mit «What the Frauenfeld?» im Historischen Museum Thurgau eine neue Tour – und wartet gleichzeitig mit einer Neuheit auf: Gleich zwei Guides führen in hohem Tempo durch die Räume von Schloss Frauenfeld. Antonella Barone und Tanja Breu sind wie alle Guides bei #letsmuseeum keine Kunstexpertinnen, sondern Fans.

title_de: #letsmuseeum präsentiert neue Tour im Historischen Museum Thurgau


lead_de: Der Kanton Thurgau vergibt einmal jährlich Förderbeiträge an Kulturschaffende. Sie haben zum Ziel, professionell tätige Thurgauer Kulturschaffende unmittelbar und personenbezogen zu unterstützen. Im Jahr 2020 können insgesamt sechs Förderbeiträge à je 25 000 Franken vergeben werden.

title_de: Förderbeiträge für Thurgauer Kulturschaffende


lead_de: Othmar Häne, Wilen bei Wil, ist vom Regierungsrat für die restliche Amtszeit 2004 bis 2008 zum neuen Präsidenten der Berufsschulkommission des Bildungszentrums Technik Frauenfeld-Arbon gewählt worden. Er tritt die Nachfolge von Hans Ulrich Signer an, der seinen Rücktritt auf Ende des Schuljahres 2004/2005 eingereicht hat.

title_de: Neuer Präsidenten der Berufsschulkommission des Bildungszentrums Technik Frauenfeld-Arbon


lead_de: Im August 2010 ging die Zahl der Stellensuchenden zurück, die Arbeitslosenzahl nahm geringfügig zu.

title_de: Arbeitsmarkt Thurgau: Stand August 2010


lead_de: Der Regierungsrat ist mit den Verordnungsänderungen im Zusammenhang mit der Genehmigung und Umsetzung des Notenaustauschs zwischen der Schweiz und der EG einverstanden. Die Änderungen betreffen die Übernahme der EG-Rückführungsrichtlinie und der Änderung des Bundesgesetzes über die Ausländer (automatisierte Grenzkontrolle, Dokumentenberater sowie Informationssystem MIDES).

title_de: Mit Verordnungsänderungen einverstanden


lead_de: Der Regierungsrat hat für das Bildungszentrum für Technik in Frauenfeld die Gebäudeautomation MSRL Umverteilungen, die Wandverkleidungen Korridor und die Leichtbauwände vergeben. Die Gebäudeautomation wird von der Firma STF Steuerungs-Technik AG, Frauenfeld, zum Offertbetrag von 151 900 Franken geliefert, die Wandverkleidungen Korridor von der Firma Peter Kunz, Frauenfeld, für 219 000 Franken sowie …

title_de: Arbeiten vergeben: Bildungszentrum für Technik in Frauendfeld


lead_de: Am Frauenfelder Kulturtag vom vergangenen Samstag haben die Museen Thurgau ein neues Kooperationsprojekt gestartet: Werde Museumslöwe, werde Museumslöwin! Gemeinsam mit Maskottchen «Leuli» begrüssen sie ab sofort junge Museumsgäste im Kinderclub von «Museum für Kinder».

title_de: Museen Thurgau gründet Kinderclub


lead_de: Der Regierungsrat hat beschlossen, das Projekt Nachwuchsförderung für den Bildungsgang HF Pflege (Tertiärstufe) für die Bildungsjahrgänge 2020 und 2021 zu verlängern. Der Kanton und die Ausbildungsbetriebe beteiligen sich weiterhin je hälftig an den Mehrkosten der Förderbeiträge an die Ausbildungsentschädigung für Studierende, der Förderbeitrag des Kantons wird auf 20 000 Franken pro Jahr und Studierende …

title_de: Projekt Nachwuchsförderung für den Bildungsgang HF Pflege wird verlängert