lead_de: Schaffhausen zeigte sich als Gastkanton an der OLMA vom 7. bis 17. Oktober 2021 zukunftsorientiert, kreativ und mit viel Herz. Die Sonderschau zu den Themen Zukunft, Erleben und Genuss zog viele Besucherinnen und Besucher an. Mit dem gelungenen Auftritt konnte sich Schaffhausen auf positive und sympathische Weise präsentieren.

title_de: Die OLMA hatte Bock auf Schaffhausen

content_de:
Das lange Warten hat sich gelohnt: Der Schaffhauser Bock durfte einen einmaligen Auftritt an der OLMA geniessen. Er konnte viele Gäste an der Sonderschau willkommen heissen und einen kreativen sowie dynamischen Eindruck des Kantons vermitteln. Während elf Tagen begrüsste die Sonderschau viele interessierte Besucherinnen und Besucher, die den Kanton Schaffhausen auf neue Art kennen lernen wollten. Gäste, die Zukunft, Erleben und Genuss auf Schaffhauser Art erlebten. Sie entdeckten diese dank einem virtuellen Blick aus der Burg Hohenklingen in Stein am Rhein, einem Einblick in den Rheinfall mit Rhyality, einem kleinen Blick in die Smilestones-Welt sowie in verschiedene weitere Schaffhauser Attraktionen. Auch die zahlreichen Genussangebote wurden von den OLMA Gästen sehr geschätzt und degustiert sowie eingepackt in einer Bocktasche mit nach Hause genommen. Um bald noch einmal Schaffhausen zu geniessen – zu Hause und hoffentlich auch im Kanton Schaffhausen. Auch der Regierungsrat freut sich über den sehr gelungenen Gastauftritt und dankt OK-Chef Hannes Schärer, seinem Team und den vielen Beteiligten an der OLMA herzlich für ihren grossen Einsatz. Der Auftritt hat gezeigt: wir haben Bock auf Schaffhausen – Bock auf Zukunft, Erleben und Genuss!

Nach elf eindrücklichen und intensiven Messetagen blickt auch OK-Chef Hannes Schärer sehr zufrieden auf den Gastauftritt zurück: «Endlich durften wir den Kanton Schaffhausen mit viel «Bock» präsentieren. Wir durften tolle Gespräche mit unseren Besucherinnen und Besuchern führen, haben viele positive Rückmeldungen bekommen und haben die OLMA 2021 als Gastkanton sehr genossen! Die Stimmung am Festakt, am Ehrentag und an der Sonderschau war bei allen Beteiligten und den vielen Gästen aus nah und fern sehr gut. Das wird uns noch lange in Erinnerung bleiben.» Eine grosse Freude war es für den OK-Chef auch, die vielen Helferinnen und Helfer aus dem Kanton Schaffhausen so engagiert in St.Gallen zu sehen. Ihre grosse Unterstützung trug dazu bei, dass «Bock auf Schaffhausen» so richtig erlebbar war. Mit dem Abschluss der OLMA endet eine lange und intensive Vorbereitungs- und Umsetzungsphase mit einem gelungenen Auftritt, der noch lange in Erinnerung bleiben wird.

Impressionen zum Auftritt des Kantons Schaffhausen an der OLMA finden Sie hier.


contact: Kantonsarchäologie

type_de: News

body_key: SH

location: Schaffhausen

title_de: Merishausen-Hinterburg

content_de:
Rettungsgrabung im Dorfzentrum

Ein Team der Kantonsarchäologie Schaffhausen gräbt derzeit mitten in Merishausen. Wo einst ein Bauernhaus mit Scheune stand, soll bald ein Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage gebaut werden.

Die topografisch günstige Lage, die Nähe zu weiteren Fundstellen und die Grösse des Bauprojektes veranlassten die Kantonsarchäologie eine Auflage zuhanden des Bauprojektes zu erlassen. Im März 2021 begleitete sie Baugrundsondierungen und stiess dabei auf eine fundreiche Schicht sowie mehrere Befunde (Pfostengruben, Gruben, mögliches Grubenhaus).

In Absprache mit der Bauherrschaft wurde im August die Erde bis auf die archäologischen Schichten abgetragen. Dabei zeichneten sich die Grundrisse von vier Häusern (sogenannten Grubenhäusern) und über hundert Löcher von Hauspfosten ab.

Die eigentlichen Aushubarbeiten für den Neubau waren für Anfang Oktober 2021 geplant. Die Menge an Befunden, deren Erhaltungsqualität, sowie die wissenschaftliche Relevanz, machten eine Rettungsgrabung unumgänglich. Die Dauer von drei Monaten führt zu einer kleinen Bauverzögerung.

Die Befunde werden nach den gängigen Standards untersucht und dokumentiert. Auf Spezialuntersuchungen oder zeitintensive Arbeitsschritte wird bewusst verzichtet.

Wissenschaftliche Relevanz

Die Ergebnisse von Altgrabungen und insbesondere punktuelle Entdeckungen in den letzten fünf Jahren deuten darauf hin, dass in Merishausen ab dem Frühmittelalter (6. Jh. v.Chr.) eine Siedlung bestand.

Ausschlaggebend für die Wahl des Standortes dürfte das in den umliegenden Abhängen anstehende Doggererz sein. Dieses wurde zu Eisen verhüttet, verarbeitet und exportiert. Hinweis darauf liefern Schlackeschichten und Reste von Verhüttungsöfen. Bekannt sind zudem Gräber aus dem Frühmittelalter (6./7. Jh.), die sich an drei Stellen zu konzentrieren scheinen. Sie deuten auf eine frühe Siedlung bestehend aus mehreren Gehöften hin. Hausgrundrisse aus dieser Frühzeit wurden aber bislang nicht angetroffen. Die ältesten bekannten Siedlungsfunde stammen aus dem 10. Jh. Die kleinen Grabungsflächen (Einfamilienhausbauten, Anbauten, Leitungsgräben), ermöglichten keine Aussagen zur Grösse der Ansiedlung, der Bebauungsdichte, der Struktur oder der baulichen Entwicklung. Die nun zu untersuchende Bauparzelle hat eine Fläche von 1000 m2. Bereits jetzt sind Hausgrundrisse mehrerer Gebäude erkennbar. Keramikfragmente und ein Knochenkamm deuten auf eine frühe Zeitstellung (6.-9. Jh.) hin. Dank der guten Erhaltung und der Befunddichte wird es somit erstmals möglich, genaueres über die Anfänge von Merishausen (Morinishusun) und die Bedeutung der Eisenerzverhüttung herauszufinden. Eisenverarbeitung spielt für den Kanton Schaffhausen auch in jüngeren Epochen eine wichtige Rolle. In Merishausen fassen wir die Anfänge dieser Entwicklung, die letztlich in der Ansiedlung des Industriekonzerns Georg Fischer gipfelt.

Nur selten gelingt es, innerhalb eines bestehenden Dorfes grössere Aufschlüsse über frühmittelalterliche Siedlungsformen und damit die Anfänge der heutigen Ortschaften zu gewinnen, weil die jahrhundertelange Bautätigkeit oft zur Zerstörung derselben führte.

content_format: html

type_harmonized: news


contact: Kantonratsbüro Schaffhausen

lead_de: Um den Stimmberechtigten, die gehörlos oder hörbeeinträchtigt sind, barrierefreien Zugang zur kantonalen Abstimmungsvorlage vom 15. Mai 2022 zu ermöglichen, wird ein Erklärungsvideo zur Verfügung gestellt.  www.sh.ch --> (Rubrik Info) «Abstimmungen und Wahlen»).

title_de: Kantonale Abstimmung vom 15. Mai 2022: Übersetzung des Abstimmungstextes «In Kürze» in Gebärdensprache


contact: Staatskanzlei Kanton Schaffhausen

lead_de: Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat eine  Vorlage mit Nachträgen zum Budget 2022 und einer Prognose für das Ergebnis der Staatsrechnung 2021, den sogenannten Oktoberbrief. Die Nachträge zum Budget 2022 führen zu einer Verbesserung des Budgets um 0,87 Mio. Franken. Die Staatsrechnung 2021 wird voraussichtlich wesentlich besser als budgetiert abschliessen. Die Hauptgründe für den voraussichtlich sehr erfreulichen Rechnungsabschluss sind im Wesentlichen die zusätzliche Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (+ 25,5 Mio. Franken), die höheren Finanzerträge (+ 17,6 Mio. Franken) sowie die höheren Steuereinnahmen bei den juristischen Personen (+ 21,7 Mio. Franken).

title_de: Budget 2022 um 0,87 Mio. Franken verbessert – wesentlich besseres Rechnungsergebnis 2021 prognostiziert

content_de:
Nachträge zum Budget 2022

Die Nachträge zum Budget 2022 umfassen Aktualisierungen, die sich in der Zeit seit der Verabschiedung des Budgets 2022 am 31. August 2021 durch den Regierungsrat ergeben haben. Aufgrund der Nachträge ergibt sich ein um 0,87 Mio. Franken verbessertes Gesamtergebnis bei der Erfolgsrechnung. Damit weist das Budget 2022 nun einen geringeren Aufwandüberschuss von 5,51 Mio. Franken auf.

Zur Verbesserung beim Ertrag hat im Wesentlichen die Erhöhung der prognostizierten Steuereinnahmen um rund 3,3 Mio. Franken infolge der Erkenntnisse zu den Verbuchungen per Ende September 2021 geführt. Hauptverantwortlich sind die Gewinnsteuern und die Kapitalsteuern der juristischen Personen. Beim Aufwand sind die finanziellen Auswirkungen der Nachträge geringer. Der Personalaufwand erhöht sich um 0,89 Mio. Franken, wobei insbesondere zusätzliche Ausgaben beim Gesundheitsamt/Kantonsärztlicher Dienst infolge von COVID-19 anfallen werden. Der Sachaufwand erhöht sich um 0,74 Mio. Franken. Und der Transferaufwand liegt mit 0,05 Mio. Franken ebenfalls leicht höher. Der Selbstfinanzierungsgrad verschlechtert sich leicht auf neu -30,0 %. Die Investitionen reduzieren sich um 6,31 Mio. Franken.

Prognose zur Staatsrechnung 2021

Im zweiten Teil der Vorlage wird eine Prognose für das Gesamtergebnis der Rechnung 2021 abgegeben. Dabei werden die voraussichtlich grösseren Abweichungen der Rechnung 2021 zum Budget 2021 basierend auf dem Rechnungsstand nach dem 3. Quartal aufgezeigt. Der Oktoberbrief prognostiziert aufgrund der aktuellsten Entwicklungen einen um rund 58,4 Mio. Franken verbesserten Rechnungsabschluss 2021. Ursprünglich sah das Budget 2021 einen Aufwandüberschuss von 12,6 Mio. Franken vor. Neu wird mit einem Ertragsüberschuss von 45,8 Mio. Franken gerechnet.

Die Hauptgründe für das voraussichtlich wesentlich bessere Rechnungsergebnis 2021 sind die zusätzliche Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank in Höhe von 25,5 Mio. Franken, der um 17,6 Mio. Franken höhere Finanzertrag (Anteil am Ergebnis der Kantonalbank und Dividende Axpo) sowie höhere Steuereinnahmen bei den juristischen Personen im Umfang von 21,7 Mio. Franken. Bei den Aufwandpositionen erhöht sich der Personalaufwand um 5,2 Mio. Franken. Diese Steigerung ist auf die Weiterführung des Covid-19-Teams, des Contact Tracings und des Impfzentrums zurückzuführen. Leicht höher wird der Sachaufwand (0,4 Mio. Franken) ausfallen. Die Nettoinvestitionen erhöhen sich leicht um 1,3 Mio. Franken. Die Steigerung ist insbesondere auf früher abgerechnete Subventionsbeiträge an Schulhausbauten und schneller als erwartet erhaltene Schlussrechnungen für das Projekt «S-Bahn Schaffhausen» zurückzuführen.

Das voraussichtlich erneut wesentlich bessere Ergebnis der Staatsrechnung verstärkt die bereits bestehende solide Eigenkapitalbasis des Kantons. Dies ermöglicht die Bewältigung der im Finanzplan aufgezeigten Herausforderungen (z.B. wegfallende NFA-Gelder) der kommenden Jahre. Gleichzeitig können die zusätzlich zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel zur Erreichung von Legislaturzielen eingesetzt werden.


lead_de: Vom 2. bis 4. November 2021 nehmen das Veterinäramt und die Kantonale Führungsorganisation Schaffhausen an der gesamtschweizerischen Krisenübung «NOSOS» zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest teil. Ziel ist es, die Effizienz der Reaktion auf die Krise und die Zusammenarbeit zwischen den Verantwortungsträgern zu testen und diese wo nötig für den Ernstfall zu optimieren.

title_de: Kanton Schaffhausen: Krisenübung Afrikanische Schweinepest

content_de:
Die Afrikanische Schweinepest stellt eine Bedrohung für die Schweinebestände in der Schweiz dar. Eine Einschleppung in den Kanton Schaffhausen ist jederzeit möglich. Aus diesem Grund bereiten sich die kantonalen Veterinärämter zusammen mit dem Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) und dem Liechtensteiner Amt für Lebensmittelkontrolle und Veterinärwesen (ALKVW) auf ein Krisenszenario bei Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest vor. Im Kanton Schaffhausen findet neben der dreitägigen Stabsübung am Mittwochnachmittag (03.11.2021) auch eine möglichst realitätsnahe Feldübung in einem Waldstück in Hemishofen statt. Die Feldübung wird durch das Ressort Jagd & Fischerei in enger Absprache mit dem für das Waldstück zuständigen Förster und den Jagdgesellschaften Hemishofen und Stein am Rhein durchgeführt.

Bei der Afrikanischen Schweinepest handelt es sich um eine hochansteckende Viruserkrankung, die bei infizierten Schweinen und Wildschweinen fast immer zum Tod führt, für den Menschen jedoch ungefährlich ist.


contact: Jürg Sturzenegger, Baudepartement

title_de: Abschluss der Revitalisierung der Wutach in Hallau-Wunderklingen

content_de: Die anfangs Juni 2021 gestarteten Bauarbeiten zur Revitalisierung der Wutach in Hallau Wunderklingen konnten im Oktober erfolgreich abgeschlossen werden. Zusätzliche Informationen zu diesem Projekt finden Sie unter nebenstehendem Link.


lead_de: Die Funktionen der Schulischen Heilpädagoginnen und Heilpädagogen am Kindergarten und an der Primarschule werden ab 1. Januar 2022 zusammengeführt und dem Lohnband 10 zugeordnet.

title_de: Einheitliches Lohnband für die Schulischen Heilpädagoginnen und Heilpädagogen am Kindergarten und an der Primarschule

content_de:
Die Lehrpersonen am Kindergarten wurden per 1. Januar 2020 vom Lohnband 8 in das Lohnband 9 überführt. Diese Anpassung führte dazu, dass die Kindergartenlehrpersonen dem gleichen Lohnband zugeteilt sind wie die Schulischen Heilpädagoginnen und Heilpädagogen am Kindergarten.

Heilpädagogische Lehrpersonen verfügen jedoch neben einem Lehrdiplom zusätzlich über einen Master in Schulischer Heilpädagogik. Mit der Zuordnung in das gleiche Lohnband wurde der zusätzliche Master nicht mehr honoriert und dies führte sogar dazu, dass Schulische Heilpädagoginnen und Heilpädagogen am Kindergarten, welche ihre Ausbildung noch nicht abgeschlossen hatten, aufgrund der gesetzlichen Grundlagen weniger verdienten, als wenn sie in ihrem angestammten Beruf als Kindergartenlehrperson gearbeitet hätten.

Um diesen Missstand aufzuheben, hat das Erziehungsdepartement in Bezug auf die Besoldungsansätze für die Schulischen Heilpädagoginnen und Heilpädagogen am Kindergarten per 1. Januar 2020 eine Sonderlösung als Sofortmassnahme genehmigt, die gleichzeitig mit dem Auftrag verbunden war, die Funktionsbewertungen der Schulischen Heilpädagogen zu überprüfen.

Die Überprüfung zeigte, dass die Aufgaben der Schulischen Heilpädagoginnen und Heilpädagogen am Kindergarten und an der Primarschule aufgrund der Einführung des Lehrplans 21 zusammengewachsen sind. Konsequenterweise werden die beiden Funktionen per 1. Januar 2022 in einer neuen Funktion «Schulische Heilpädagogin/Schulischer Heilpädagoge Primarstufe» zusammengeführt. Der Regierungsrat hat diese Anpassung mit Beschluss vom 2. November 2011 genehmigt. Der Lohnbandwechsel für die Schulischen Heilpädagoginnen und Heilpädagogen am Kindergarten findet per 1. Januar 2022 statt. Auf diesen Zeitpunkt erhalten alle Schulischen Heilpädagoginnen und Heilpädagogen am Kindergarten eine generelle Lohnerhöhung von 7,9 %. Dies entspricht der Differenz zwischen Lohnband 9 und Lohnband 10. Das Erziehungsdepartement wurde mit der Umsetzung beauftragt. Die Schulischen Heilpädagoginnen und Heilpädagogen am Kindergarten werden zu einem späteren Zeitpunkt über die individuelle Lohnanpassung informiert. Dieser Lohnbandwechsel führt ab 2022 zu jährlichen Mehrkosten beim Kanton von rund 51'000 Franken und bei den Gemeinden von rund 69'000 Franken.


contact: Gesundheitsamt Kanton Schaffhausen

title_de: Keine Auffrischimpfungen während der nationalen Impfwoche

content_de:
Im Kanton Schaffhausen sind im Rahmen der nationalen Impfoffensive zusätzliche Angebote vorgesehen, um sich über die Covid-19 Impfung beraten zu lassen und um sich niederschwellig impfen zu lassen. Diese Angebote betreffen aber nur die Grundimmunisierung und nicht die Auffrischimpfung (Booster-Impfung). Die vom Bund vorgegebene zeitliche Überlappung der Impfoffensive mit der Möglichkeit, sich für eine Auffrischimpfung (Booster-Impfung) zu registrieren, hat am Samstag zu einem grossen Ansturm auf das Kantonale Impfzentrum geführt.

Im Rahmen der nationalen Impfoffensive gibt es auch im Kanton Schaffhausen diverse attraktive Angebote für die Corona-Basisimpfungen (1. und 2. Impfung) und Beratungen. Bereits seit gestern Samstag, 6. November 2021, besteht die Möglichkeit, sich ohne Voranmeldung im Kantonalen Impfzentrum Charlottenfels (KIZ) direkt vor Ort zu allen Fragen rund um die Impfung durch qualifiziertes medizinisches Fachpersonal beraten zu lassen und sich auf Wunsch erstmals impfen zu lassen. Dabei kann jede Person, die sich zum ersten Mal impfen lassen möchte, selbst entscheiden, welcher Impfstoff eingesetzt wird und ob die Impfung mit einem mRNA Impfstoff oder einem konventionellen Impfstoff erfolgt.

Dieses Angebot gilt allerdings nur für Personen, welche noch keine Impfung gegen das Coronavirus erhalten haben. Über das "Walk-in" und die Impfmobile können keine Auffrischimpfungen (Booster-Impfungen) verabreicht werden. Personen, welche eine Auffrischimpfung (booster-Impfung) wünschen, müssen an allen Standorten vor Ort abgewiesen werden. Die Impfungen sind strikte zu trennen, da es sich um unterschiedliche Impfdosen handelt.

Auffrischimpfungen (Booster-Impfungen) sind nur mit vorgängiger Anmeldung möglich. Personen ab einem Alter von 65 Jahren, welche eine Auffrischimpfung (Booster-Impfung) wünschen, können sich aktuell elektronisch über die kantonale Webseite www.sh.ch/corona und telefonisch über die Hotline des Impfzentrums unter: 052 632 65 57 anmelden. Die Auffrischimpfung (Booster-Impfung) kann frühestens ein halbes Jahr nach Vervollständigung der Grundimmunisierung verabreicht werden und wird allen Personen ab einem Alter von 65 Jahren empfohlen. Für eine Auffrischimpfung (Booster-Impfung) angemeldete Personen werden frühestens ab dem 15. November 2021 geimpft.


content_de:
Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat eine Vorlage betreffend Umsetzung des Demenzkonzeptes. Es wird ein Verpflichtungskredit von 2,25 Mio. Franken zur Finanzierung der Kantonsbeiträge an die beteiligten Leistungserbringer während einer Pilotphase von fünf Jahren beantragt.

Die medizinische Behandlung und Pflege sowie die Betreuung von Menschen mit einer Demenzerkrankung stellt besondere Anforderungen an die Leistungserbringer im Gesundheitswesen. Bund und Kantone haben in den letzten Jahren gemeinsam eine "Nationale Demenzstrategie" entwickelt mit dem Ziel, die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit einer Demenzerkrankung an ihrem Lebensort zu stärken. Ausserdem sollen während des gesamten Krankheitsverlaufs koordinierte und bedarfsgerechte Angebote zur Verfügung stehen. Ausgehend von der Nationalen Demenzstrategie wurde das kantonale Demenzkonzept 2020 erarbeitet. Es zeigt die Ziele für den Kanton Schaffhausen auf und formuliert Massnahmen, mit denen diese Ziele erreicht werden sollen. Es macht die bereits vorhandenen Angebote und die Lücken im Kanton sichtbar. Auch die finanziellen Konsequenzen einer demenzgerechten Alterspolitik werden aufgezeigt.

Gemäss Hochrechnung des Verbandes Alzheimer Schaffhausen leben im Kanton Schaffhausen ca. 1’700 an Demenz erkrankte Menschen, dies sind rund 2% der Kantonsbevölkerung. Mit zunehmender Lebenserwartung wird diese Zahl ansteigen. Ca. 2/3 der Betroffenen sind älter als 80 Jahre; ca. 2/3 der Betroffenen werden zu Hause versorgt; von den Heimbewohnerinnen bzw. Heimbewohnern sind ebenfalls ca. 2/3 betroffen. Es gilt daher, für Betroffene und deren Angehörige eine ausreichende Versorgung sicherzustellen.

Im Vordergrund der Massnahmen steht eine umfassende Beratung und Fall-Koordination. Entsprechend sollen die auf Demenz spezialisierten Beratungsangebote ausgebaut und ein spezialisierter Demenz-Konsiliardienst (DKD) eingeführt werden. Der DKD soll eine rasche umfassende physische, psychische, kognitive, soziale und pflegerische Beurteilung der jeweiligen Situation bieten. Eine Koordinationsstelle soll sich um den Aufbau und die Weiterentwicklung von koordinierten Strukturen und Prozessen sowie die Vernetzung und Qualitätsverbesserung im System kümmern. Betroffene und pflegende Angehörige sollen sich Hilfe und Entlastung holen können.

Es ist beim Demenzkonzept schwierig, den Bedarf einzuschätzen. Dieser hängt zum einen von der Tragfähigkeit der Grundversorgerstrukturen ab (Angehörige, Nachbarn, Spitex, Heime) und zum anderen von der Akzeptanz bei den betroffenen Menschen mit einer Demenzerkrankung und den Grundversorgern. Es soll daher im Rahmen eines fünfjährigen Pilotprojektes geklärt werden, welche Ressourcen es langfristig benötigt und welche Massnahmen greifen (best practice). Für diese Pilotphase wird mit Kosten von 450'000 Franken pro Jahr, insgesamt 2,25 Mio. Franken, gerechnet.


lead_de: Aufgrund eines Covid-19-Ausbruchs in einem Schaffhauser Pflegezentrum werden alle Pflege- und Betreuungsfachpersonen des Kantons dringend gebeten, sich zum Eigenschutz und aus Solidarität gegenüber den besonders gefährdeten Bewohnerinnen und Bewohnern gegen Covid-19 impfen zu lassen.

title_de: Impfaufruf an die bisher noch nicht geimpften Pflegefachpersonen und Betreuungspersonen des Kantons

content_de:
Nachdem vorletzte Woche in einem Schaffhauser Pflegezentrum ein Covid-19-Ausbruch mit bislang fünf Todesfällen zu verzeichnen war, wurde als Sofortmassnahme des Gesundheitsamts eine mobile Impfequipe in das betroffene Pflegezentrum geschickt, um den Bewohnerinnen und Bewohnern eine Auffrischimpfung (Booster-Impfung) zu ermöglichen. Um das Risiko weiterer Ausbrüche und Todesfälle in gesundheitlichen Institutionen zu verringern, bittet das Gesundheitsamt alle Pflege- und Betreuungsfachpersonen des Kantons dringend, das Angebot der nationalen Impfwoche vom 8. bis zum 14. November 2021 in Anspruch zu nehmen und sich gegen Covid-19 impfen zu lassen. Die grosse Mehrheit des Gesundheits- und Betreuungspersonals, das täglich mit vulnerablen Personen nahen Kontakt hat, zeigte sich bisher solidarisch und liess sich im Verlauf der letzten Monate impfen. Die nationale Impfwoche soll insbesondere den Pflege- und Betreuungsfachpersonen, die sich noch nicht für eine Impfung entscheiden konnten, die Möglichkeit bieten, diese nachzuholen. Sie sind eingeladen, eine vorgängige kostenlose ärztliche Beratung in Anspruch zu nehmen. Diese wird allen Interessierten von Montag bis Freitag zwischen 10 und 14 Uhr unter Tel. 052 632 67 64 angeboten. Weitere Informationen zu den Angeboten während der nationalen Impfwoche sind aufgeführt unter www.sh.ch/corona.

Ab dem 15. November 2021 wird die mobile Impfequipe Booster-Impfungen in allen Schaffhauser Pflegezentren durchführen. Um Pflegefachpersonen eine weitere niederschwellige Möglichkeit zu bieten, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen, wurde seitens Gesundheitsamt gestern entschieden, Pflegefachpersonen auch während der Booster-Impfungen vor Ort Covid-19 Erstimpfungen anzubieten.


content_de:
Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat eine Vorlage zur Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Berufsbildungsgesetz. Ziel ist, bei den Studiengeldbeiträgen eine Gleichstellung von Studierenden der Höheren Fachschulen (HF) im Kanton Schaffhausen unabhängig ihres Wohnortes zu ermöglichen. Konkret soll dem Regierungsrat im Falle eines Fachkräftemangels und bei Vorliegen eines öffentlichen Interesses die Kompetenz in bestimmten Berufsfeldern erteilt werden, für Bildungsgänge an den HF im Kanton Schaffhausen auf die Erhebung von Vollkosten deckenden Studiengeldern für Studierende mit Wohnsitz im Ausland verzichten zu können. Damit wird die heutige Praxis, wonach bei diesen Schulen bei Bildungsgängen mit Fachkräftemangel den Studierenden mit Wohnsitz im Ausland gleich wie den inländischen Studierenden ein reduziertes Studiengeld gewährt wird, gesetzlich verankert. Aktuell erfüllt der Studiengang HF Pflege am BBZ Schaffhausen die beiden Kriterien. Dieser Studiengang trägt zur Sicherstellung von genügend Fachpersonal im Pflegebereich bei.

Die Förderung der Ausbildung in den Pflegeberufen und in weiteren Berufen des Gesundheitswesens zur Linderung der absehbaren Personalengpässe in den Spitälern, Heimen und Spitexdiensten ist ein Schwerpunktziel des Regierungsrates. Die Zahl der Auszubildenden und Studierenden Pflege ist zu steigern. Bereits heute stammt ein Grossteil des Pflegepersonals in den Spitälern Schaffhausen, aber auch in den Heimen und den Spitexorganisationen aus dem Ausland, insbesondere aus Deutschland. Der Kanton Schaffhausen ist zur Deckung des Fachpersonalbedarfs im Gesundheitswesen auf dieses Personal angewiesen. Die Auszubildenden der HF Pflege stehen alle in einem Anstellungsverhältnis zu einem Arbeitgeber im Kanton Schaffhausen. Wegen der im Vergleich zum benachbarten Ausland attraktiven Lohn- und Arbeitsbedingungen nimmt ein Grossteil der Absolventen bzw. Absolventinnen nach der Ausbildung eine Arbeitsstelle in der Schweiz an. Dieses Personal selbst auszubilden, ist demnach auch im ureigenen Interesse des Kantons Schaffhausen. Im Vergleich zur aktuellen Situation ergeben sich keine direkten finanziellen Auswirkungen. Die Gesetzesrevision ist nach Ansicht der Regierung ein wichtiger und dringend nötiger Beitrag zur Sicherung von ausreichend qualifiziertem Fachpersonal im Pflegebereich.


lead_de: Die Schaffhauser Industrie ist ein wichtiger Teil der Schaffhauser Identität, hat sie doch eine lange Geschichte im Kanton. In Schaffhausen stellen die Kunststoff- und die chemisch-pharmazeutische Industrie je 20 % der Arbeitsplätze in der Industrie - das sind schweizweit sehr hohe Werte. Die voranschreitende Deindustrialisierung und die schwindende Innovationskraft machen aber auch der Schaffhauser Industrie zu schaffen. Im Auftrag des Regierungsrats des Kantons Schaffhausen hat die Schweizerische Akademie der Technischen Wissenschaften SATW die Schaffhauser Industrielandschaft analysiert und Vorschläge für die Zukunft erarbeitet. Der Industriestandort Schaffhausen hat gute Chancen, in neuen Trendindustrien überregionale Strahlkraft zu erlangen.

title_de: Überregionale Strahlkraft für den Industriestandort Schaffhausen

content_de:
Der Regierungsrat hat die Schweizerische Akademie der Technischen Wissenschaften SATW beauftragt, eine empirische Studie über die Lage in der Schaffhauser Unternehmenslandschaft und deren Potenzial zu erstellen. Die SATW identifizierte im Auftrag des Regierungsrats für den Kanton Schaffhausen industriell relevante technologische Entwicklungen. Insbesondere galt es, Risiken und Chancen zu erkennen und die richtigen Weichenstellungen für die Zukunft vorzuschlagen. Der Schlussbericht mit dem Titel "Schaffhauser Industrie - heute und morgen" liegt nun vor. «Der Regierungsrat verfügt damit über eine robuste und unabhängige Einschätzung über die Stärken und Schwächen des Industriestandorts Schaffhausen und mögliche zukunftsfähige Ansatzfelder», sagt Volkswirtschaftsdirektor Dino Tamagni.

Die Autoren schlagen vor, im Kanton Schaffhausen neue Ökosysteme zu schaffen. Diese nehmen zukunftsweisende Technologien früh auf, verbinden die in Schaffhausen stark vertretenen Industrieklassen und führen traditionelle Industrien an die Hightech-Thematik heran. Neben der chemisch-pharmazeutischen Industrie ist im Kanton Schaffhausen auch die Kunststoffindustrie im interkantonalen Vergleich besonders stark. Daneben bildet die Nahrungsmittelindustrie einen weiteren bedeutenden lokalen Industriezweig.

Aufbauend auf diesen Beobachtungen formuliert die Studie zwei umfassende Anwendungscluster, die auf den Stärken der Schaffhauser Industrie und auf den Besonderheiten des Standorts aufbauen. Ein Cluster stellt Nahrungsmittel und Gesundheit ins Zentrum. Der zweite Cluster verfolgt die Vision eines Ökosystems für moderne Kunststoffe. In solchen Clustern können Start-ups, KMU und Grossunternehmen zusammen mit Hochschulen an zukunftsweisenden Technologien arbeiten, so der Vorschlag.

Dank führender Unternehmen im Kunststoffbereich könnten antimikrobielle Oberflächen im Bau, in öffentlichen Räumen oder im Medizinalbereich, aber auch intelligente Materialien in der Medizintechnik und in Lebensmittelverpackung sowie Bioplastikprodukte für medizinische Anwendungen in Zukunft am Standort Schaffhausen entwickelt und produziert werden. Ähnliches Potenzial zeigt sich im Lebensmittelbereich. Mit dem Fokus auf alternative Proteinquellen hat Schaffhausen die Chance, einen neuen Ernährungstrend in der Anfangsphase aufzunehmen. Vom Feld bis auf den Teller kann der Kanton Schaffhausen über die gesamte Wertschöpfungskette ein zentraler Standort sein. Die Studie bestätigt die Strategie der Wirtschaftsförderung.

Darüber hinaus betont die SATW, dass Initiativen wie etwa das Swiss Transit Lab weiterverfolgt werden sollen. Solche Projekte bestätigen die Strategie der Wirtschaftsförderung, den Kanton Schaffhausen als führende Region in der Anwendung zukunftsweisender Technologien an der Schnittstelle zwischen Industrie und Digitalisierung ("Anwendungsregion Schaffhausen") zu positionieren. Solche Initiativen haben das Potenzial, alteingesessene Unternehmen zu stärken, neuen Unternehmen, vor allem innovativen KMU, eine Heimat zu bieten und den Lokalbezug zu intensivieren. So kann der Industriestandort Schaffhausen eine überregionale Strahlkraft erlangen. «Die Grundlagen dafür sind in Schaffhausen gegeben», hält Dr. Claudia Schärer, Leiterin Früherkennung bei der SATW und Mitautorin der Studie, fest. Dazu gehören eine diversifizierte Industrielandschaft, kurze politische Wege, eine aktive Standortförderung, die Kleinräumigkeit sowie die Nähe zu bedeutenden Forschungs- und Wirtschaftsräumen. Und, so die Studienautoren zum Schluss: «Die Bereitschaft, sich auf etwas Neues einzulassen, muss auf allen Ebenen stark gefördert werden. Nur so kann "Innovation, Made in Schaffhausen", Gestalt annehmen und Wirklichkeit werden.»


lead_de: Am 28. November stimmen die Schweizer Stimmberechtigten erneut über das Covid-19-Gesetz ab. Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen empfiehlt wie der Bundesrat und die Mehrheit des eidgenössischen Parlaments sowie die Konferenz der Kantonsregierungen ein Ja zur änderung des Covid-19-Gesetzes.

title_de: Ja zum Covid-19-Gesetz

content_de:
Der Regierungsrat unterstützt die Änderung des Covid-19-Gesetzes und empfiehlt den Stimmberechtigten, am 28. November 2021 ein Ja in die Urne zu legen. Das Gesetz bildet die rechtliche Grundlage vieler Massnahmen, welche für die Bewältigung der Corona-Krise auch weiterhin erforderlich sind. Dabei handelt es sich in erster Linie um Massnahmen zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen, aber auch um wichtige Regelungen zum Testen und zum Zertifikat. Ausserdem sichert das Covid-19-Gesetz die Mitwirkung der Kantone bei der Ausarbeitung von Massnahmen, was der Regierungsrat ausdrücklich begrüsst. Angesichts der unsicheren epidemiologischen Entwicklung wäre es aus seiner Sicht unverantwortlich, diesen Massnahmen jetzt die Rechtsgrundlage zu entziehen.

Eine Ablehnung des Covid-19-Gesetzes hätte für den Kanton Schaffhausen als Grenzregion auch international negative Auswirkungen, zum Beispiel im grenzüberschreitenden Personenverkehr. Für Geschäftsreisen und Ferien im Ausland würden unnötig bedeutende Hürden aufgebaut. Zudem ist nicht ausgeschlossen, dass künftig auch für den täglichen Pendlerverkehr mit Restriktionen zu rechnen ist.

Der Regierungsrat ist überzeugt, dass mit den revidierten Bestimmungen des Covid-19-Gesetzes der bisherige Weg mit verhältnismässigen und im internationalen Vergleich zurückhaltenden Massnahmen zur Pandemiebekämpfung erfolgreich weitergeführt werden kann. Ihm ist es aber auch ein Anliegen zu betonen, dass ein staatlicher Eingriff aus seiner Sicht nur noch dann angezeigt ist, wenn eine Überlastung der Spitalkapazitäten - insbesondere der Intensivpflegestationen - droht.


lead_de: Die Covid-19 Fallzahlen steigen im Kanton Schaffhausen und der gesamten Schweiz stark an. Um das Risiko der Weiterverbreitung des Coronavirus (Sars-CoV-19) unter Schulkindern zu reduzieren, werden ab Montag, 22. November 2021, neu in allen Schulen des Kantons repetitive Pooltests durchgeführt. Daneben wird die Maskentragpflicht auf den Sekundarstufen l und ll sowie an Privatschulen verlängert.

title_de: Repetitive Pooltests in den Primarschulen und Verlängerung der Maskentragpflicht auf den Sekundarstufen l und ll sowie an Privatschulen

content_de: Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass mit repetitiven Tests die Verbreitung des Virus in den Schulen frühzeitig gestoppt werden kann. Durch die Testung von asymptomatischen und leicht symptomatischen Personen können Covid-19 Fälle frühzeitig entdeckt und Infektionsketten unterbrochen werden. Um Primarschülerinnen und -schüler sowie deren Umfeld vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus verstärkt zu schützen, werden neu auch in allen Primarschulen des Kantons repetitive Pooltests (Spucktests) durchgeführt. Die bestehende Maskentragpflicht auf den Sekundarstufen l und ll sowie an Privatschulen wird angesichts der aktuellen Lage bis Mitte Januar 2022 verlängert.


lead_de: Bis zu 10.000 neue Arbeitsplätze — ohne Verkehrsüberlastung, dafür mit Respekt vor der umliegenden Landschaft. Wie dieses anspruchsvolle Ziel im Sisslerfeld erreicht werden soll, stand im Fokus der Plenarversammlung der Hochrheinkommission.

title_de: Grenzüberschreitende Chance für den Hochrhein – Gebietsentwicklung Sisslerfeld

content_de:
Die Plenarversammlung der Hochrheinkommission (HRK) tagte am Freitag bei der Firma Syngenta in Stein. Wer einen Blick aus dem Fenster warf, hatte sogleich das Schwerpunktthema der Sitzung im Blick: Das Sisslerfeld. Dieses Gebiet zwischen Stein, Sisseln, Eiken und Münchwilen bietet enormes Potenzial für neue und bestehende Betriebe und soll zu einem regionalen Zukunftsort entwickeln. Dr. Daniel Kolb, Abteilungsleiter Raumentwicklung des Kantons Aargau, erläuterte, wie die nächsten Schritte dafür aussehen und welche Rolle Themen wie Verkehrsflüsse, Landschaft und Energieversorgung spielen.

Mehrwert für die Grenzregion

HRK-Präsident und Landammann Stephan Attiger betonte die besondere Bedeutung des Sisslerfelds für den Kanton Aargau: „Dem Kanton Aargau liegt besonders viel daran, dass das Sisslerfeld nachhaltig und zukunftsorientiert entwickelt wird. Mit einer Testplanung konnten verschiedene Lösungsansätze untersucht werden. Nun geht es darum, die Erkenntnisse aus der Testplanung in machbare und praktikable Schritte zu übersetzen.“ Die Entwicklung des Sisslerfelds strahlt auch auf die deutschen Rheinseite aus, weiss Alexander Guhl, Vertreter des Regionalverbands Hochrhein-Bodensee im Vorstand der HRK und Bürgermeister der vis-à-vis gelegenen Stadt Bad Säckingen: „Der von unseren schweizerischen Nachbarn geplante Entwicklungsschwerpunkt ‚Sisslerfeld‘ bietet für den gemeinsamen Wirtschafsstandort Hochrhein grosse Chancen. Hochwertige Arbeitsplätze in einem attraktiven Lebensraum und Rücksicht auf Landschafts- und Klimaschutz kennzeichnen das Projekt. Hervorzuheben ist, dass wir von Beginn an in die Planung einbezogen wurden. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, mich dafür bei unseren Nachbarn zu bedanken. Nur so ist es möglich, die Herausforderungen eines solch grossen Entwicklungsprojektes gemeinsam anzugehen und zu lösen. Im Ergebnis wird mit dem ‚Sisslerfeld‘ die Stadt Bad Säckingen noch attraktiver und wir werden noch enger mit unseren Nachbarn auf der anderen Rheinseite zusammen wachsen“.

Jugend trifft auf Politik und Verwaltung

Um junge Menschen für das Gestalten der Grenzregion zu begeistern, startete die Hochrheinkommission 2021 ein Dialogprojekt zwischen Jugendlichen und Führungskräften aus Politik und Verwaltung. Engagierte Teilnehmende der ersten dreitägigen Frischluftveranstaltung stellten der Plenarversammlung ihre Ideen vor. Selbstbewusst und zugleich konstruktiv zeigten die Jugendlichen, wie sie von Politik und Verwaltung einbezogen und angesprochen werden sollten. Das Dialogprojekt wird von der Schweizer Stiftung Movetia unterstützt, weitere Termine sind für das Frühjahr 2022 geplant und werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Die Hochrheinkommission (HRK) ist eine partnerschaftliche Einrichtung zur weiteren Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Hochrhein. Partner der HRK sind die Kantone Aargau und Schaffhausen, das Land Baden-Württemberg, die Landkreise Lörrach und Waldshut, der Regionalverband Hochrhein-Bodensee und die Planungsverbände Fricktal Regio und ZurzibietRegio.


lead_de: Alle grundimmunisierten Personen werden gebeten, sich unter www.sh.ch/corona für eine Auffrischimpfung anzumelden. Personen ab einem Alter von 65 Jahren erhalten prioritär einen Termin für eine Auffrischimpfung.

title_de: Dritte Impfung schon nach 4 Monaten möglich – Aktuelles zur Auffrischimpfung im Kanton Schaffhausen

content_de:
Um möglichst vielen Personen in kurzer Zeit eine Auffrischimpfung zu ermöglichen, wurden die Kapazitäten im Kantonalen Impfzentrum weiter erhöht. Zurzeit können insgesamt rund 6'500 Impfungen pro Woche durchgeführt werden. Damit möglichst effizient geimpft werden kann, werden alle grundimmunisierten Personen gebeten, sich für eine Auffrischimpfung anzumelden, unabhängig davon, wann die letzte Covid-19 Impfung erfolgte. In Anbetracht der sich zurzeit ausbreitenden neues Virusvariante "Omikron" werden zudem insbesondere Personen ab einem Alter von 65 Jahren dringend gebeten, sich für eine Auffrischimpfung anzumelden. Termine für Auffrischimpfungen werden mit absteigender Priorität für folgende Personengruppen freigegeben:

1.) Personen ab einem Alter von 65 Jahren sowie Gesundheitsfachpersonal

2.) Alle weiteren Personen, deren letzte Covid-19 Impfung mindestens vier Monate zurückliegt

Alle Personen, welche sich jetzt für die Auffrischimpfung anmelden, werden automatisch per SMS Nachricht kontaktiert, sobald neue Termine buchbar sind. Mit den geschaffenen Kapazitäten werden voraussichtlich bis Ende Januar 2022 alle Schaffhauserinnen und Schaffhauser, welche dies wünschen, eine Auffrischimpfung erhalten haben. Bereits heute haben rund 65 % der grundimmunisierten Personen ab einem Alter von 65 Jahren eine Auffrischimpfung erhalten.

Die Öffnungszeiten des Kantonalen Impfzentrums sind über die Feiertage wie folgt:

Walk-in (Grundimmunisierung, keine Booster-Impfungen)

28. Dezember 2021 sowie jeden Dienstagabend im Januar 2022 von 17.00 bis 20.00 Uhr, mit freier Impfstoffwahl. Es muss mit längeren Wartezeiten gerechnet werden. Alternativ kann elektronisch ein Termin vereinbart werden unter www.sh.ch/corona.

Öffnungszeiten Weihnachten/Neujahr

24. bis 26. Dezember 2021: geschlossen

27. bis 30. Dezember 2021: 08.00 Uhr bis 20.00 Uhr

31. Dezember 2021: 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr

1. Januar 2022: geschlossen

Ab 2. Januar 2022: 08.00 Uhr bis 20.00 Uhr

Alle Personen werden gebeten, pünktlich zu erscheinen, sodass Wartezeiten vermieden werden. Zum Impftermin mitzunehmen ist das Impfbüchlein, die Identitätskarte, die Krankenkassenkarte und eine Schutzmaske.


contact: Sozialamt Kanton Schaffhausen

lead_de: Der Kanton Schaffhausen ist bestrebt, Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt zu verhüten und zu bekämpfen und die Pflichten, die sich aus der Istanbul-Konvention ergeben, zu wahren. Als eine erste zentrale Massnahme hierfür wurde die Koordinationsstelle Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt per 1. März 2020 geschaffen. Die Koordinationsstelle hat eine erste Bestandesaufnahme zur Umsetzung der Istanbul-Konvention im Kanton Schaffhausen erstellt. Diese wurde im Oktober 2021 vom Regierungsrat zur Kenntnis genommen und die Koordinationsstelle sowie ein interdepartementales Steuergremium wurden beauftragt, daran anschliessend den kantonalen Aktionsplan mit konkreten Massnahmen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention zu erarbeiten.   Istanbul-Konvention

title_de: Umsetzung der Istanbul-Konvention im Kanton Schaffhausen: Veröffentlichung des Berichts zur Bestandesaufnahme

content_de:
Die Schweiz hat das Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt am 11. September 2013 unterzeichnet. Der Bundesrat legte dem Parlament am 2. Dezember 2016 die Botschaft zur Genehmigung der Istanbul-Konvention vor und am 14. Dezember 2017 wurde diese ratifiziert. Am 1. April 2018 ist die Istanbul-Konvention für die Schweiz in Kraft getreten (SR 0.311.35). Die Kantone sollen konkret u.a. die kontinuierliche Weiterentwicklung der Massnahmen sicherstellen.

Umsetzung Istanbul-Konvention im Kanton Schaffhausen: Bericht Bestandesaufnahme

Die kantonale Koordinationsstelle war in einem ersten Schritt mit der Bestandesaufnahme der Umsetzung der Istanbul-Konvention im Kanton betraut. Diese liegt nun in Form eines Berichts vor. An der Entstehung des Berichts waren zahlreiche Mitarbeitende der kantonalen Verwaltung, kommunaler Behörden und verschiedener Fachstellen sowie Vertreterinnen und Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen beteiligt. Aus dem Bericht geht hervor, dass der Kanton zwar einen Grossteil der Verpflichtungen aus der Istanbul-Konvention erfüllt, dass der Handlungsbedarf jedoch nach wie vor gross und vielfältig ist. In diesem Sinne gilt es, die Aktivitäten weiter zu verstärken, besser zu vernetzen und die aufgezeigten Lücken im System bald zu schliessen. Dabei zentral ist die Erkenntnis, dass es dem Kanton Schaffhausen nur mit vereinten Kräften und politischem Willen gelingen kann, seinen Verpflichtungen aus der Istanbul-Konvention nachzukommen und somit Frauen und Mädchen besser gegen Gewalt zu schützen und häusliche Gewalt zu bekämpfen. Angesichts dieser langfristigen Aufgabe ist es wichtig, dass die Bekämpfung geschlechtsspezifischer Gewalt in den nächsten Jahren ein Schwerpunkt wird. Als ein Zeichen hat der Regierungsrat Gewaltprävention und Stärkung des Zugangs zu Massnahmen der Opferhilfe als Legislaturziel 2021 bis 2024 erklärt.

Nächste Schritte

Auf der Grundlage des Berichts wird als nächster Schritt für die folgenden drei Jahre ein kantonaler Aktionsplan mit ersten Schwerpunkten zur lückenlosen Umsetzung der Istanbul-Konvention im Kanton Schaffhausen erarbeitet. Die Koordinationsstelle wird dabei aktiv begleitet durch das Steuergremium, namentlich zwecks Vernetzung der involvierten Akteurinnen und Akteure und zur Gewährleistung der Umsetzung der Istanbul-Konvention im Kanton Schaffhausen.

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Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Die Aktualität und Dringlichkeit des Themas wird nicht zuletzt auch deutlich mit den aktuellen Entwicklungen von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt: Für das Jahr 2020 wurden in der Schweiz 20'123 Straftaten häuslicher Gewalt registriert (2019: 19'669; Zunahme: 2.3 %). Wobei Opferbefragungen zeigen, dass sich lediglich zwischen 10 und 22 % der Betroffenen von häuslicher Gewalt an die Polizei wenden. Ausgehend von den Fällen, die polizeilich registriert wurden, wird deutlich, dass im Vergleich zu allen polizeilich registrierten Straftaten rund 40 % der Straftaten dem häuslichen Bereich zuzuordnen sind. Bei einigen Gewaltdelikten ist dieser Anteil gar deutlich höher. So sind beispielsweise bei den vollendeten Tötungsdelikten im Jahr 2019 63 % resp. 2020 60 % aller polizeilich registrierten Tötungsdelikte dem häuslichen Bereich zuzuordnen. Bezogen auf den Kanton Schaffhausen zeigt sich, dass die polizeilich registrierten Straftaten häuslicher Gewalt von 2019 auf 2020 um 10 % zugenommen haben.


lead_de: Die Ansprüche der Schaffhauser Gemeinden beim Finanzausgleich 2021 belaufen sich wie bereits im Vorjahr insgesamt auf 5,3 Millionen Franken. Gegenüber dem Vorjahr gibt es keine nennenswerten Veränderungen. 13 Gemeinden erhalten Zahlungen und 13 Gemeinden leisten Beiträge. Die Stadt Schaffhausen erhält als grösste Zahlungsempfängerin netto knapp 0,9 Millionen Franken aus dem Finanzausgleich; dies aufgrund ihrer wichtigen Zentrumsfunktion im Kanton Schaffhausen.

title_de: Stabiler Finanzausgleich im Jahr 2021

content_de:
Das Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schaffhausen hat den Finanzausgleich für das Jahr 2021 festgelegt. Die Ansprüche der Gemeinden an den Ressourcenausgleich belaufen sich wie bereits im Jahr 2020 auf 2,8 Millionen Franken und an den Lastenausgleich auf 2,5 Millionen Franken. Die Finanzierung des Gesamtbetrages von 5,3 Millionen Franken wird je hälftig vom Kanton und von den ressourcenstarken respektive lastenarmen Gemeinden getragen.

Die Gemeinde Beringen und die Stadt Stein am Rhein leisten mit jeweils über 300'000 Franken nominal die höchsten Beiträge an den Finanzausgleich. Im Gegenzug erhält die Stadt Schaffhausen mit knapp 900'000 Franken am meisten Geld; dies entspricht in etwa dem Vorjahreswert. Hohe Beiträge von mehr als 500'000 Franken erhalten ausserdem die Gemeinden Merishausen und Wilchingen.

Der Finanzausgleich dient einerseits dem teilweisen Ausgleich der grossen Unterschiede bei der Steuerkraft von finanzstarken und finanzschwachen Gemeinden (Ressourcenausgleich). Andererseits kompensiert er die grössten Lasten, welche die Kommunen nicht beeinflussen können (Lastenausgleich). Darin enthalten sind die Aufwendungen für Bildung, Sozialhilfe, Polizei und Zentrum sowie für die Last der Weite (Einwohner pro Hektare), wobei die Bildung den stärksten Einfluss auf den Lastenausgleich hat. Die höchste Bildungslast weisen diejenigen Gemeinden auf, in denen bezogen auf die Einwohnerzahl die meisten Schülerinnen und Schüler wohnen.


contact: Gesundheitsamt Schaffhausen

title_de: Per sofort können sich weitere Personen für eine Booster-Impfung (Auffrischimpfung) elektronisch anmelden

content_de:
Alle Personen ab einem Alter von 16 Jahren, die mit dem Impfstoff von BioNTech / Pfizer geimpft wurden und deren letzte Impfung mindestens sechs Monate zurückliegt, können sich jetzt auf der Webseite des Kantons elektronisch für eine Auffrischimpfung anmelden.

Aufgrund der erfolgten erweiterten Zulassung für den Covid-19 Impfstoff von BioNTech / Pfizer können sich neu unter www.sh.ch/corona alle Personen ab einem Alter von 16 Jahren für eine Auffrischimpfung anmelden. Damit alle, die eine Auffrischimpfung benötigen, möglichst schnell geimpft werden können, bittet das Gesundheitsamt diejenigen Personen, die mit einem Impfstoff von BioNTech / Pfizer grundimmunisiert wurden, sich umgehend für die Auffrischimpfung anzumelden. So können die aufgebauten Kapazitäten ausgeschöpft und der Schutz der Bevölkerung sichergestellt werden.

Die Termine werden ab sofort prioritär an Personen ab einem Alter von 65 Jahren sowie an Gesundheitsfachpersonen sowie vergeben, deren Grundimmunisierung mit dem Impfstoff von BioNTech / Pfizer erfolgte und mindestens sechs Monate zurückliegt. Gesundheitsfachpersonen wurden vom Impfzentrum informiert und zu einer Terminbuchung eingeladen. In den kommenden Tagen wird eine Zulassungserweiterung für den Impfstoff von Moderna erwartet. Sobald weitere Personengruppen geimpft werden können, wird das elektronische Anmeldetool angepasst und neue Termine werden vergeben.

Die mobilen Einheiten konnten gestern die Auffrischimpfungen in den Altersheimen abschliessen. In zwei Wochen erhielten rund 4'500 Personen über 65 Jahre eine Auffrischungsimpfung.  Bis Mitte Dezember werden es gemäss den aktuellen Terminbuchungen knapp 12'000 Personen über 65 Jahre sein. Alle über 65-Jährigen werden aufgerufen, jetzt einen Termin für die Auffrischimpfung elektronisch zu vereinbaren.


contact: Veterinäramt Schaffhausen

title_de: Massnahmen gegen die Ausbreitung der Vogelgrippe

content_de:
In einer Hobby-Geflügelhaltung im Zürcher Unterland erkrankten Hühner an einer hochansteckenden Variante der Vogelgrippe. Zur Verhinderung der Ausbreitung der Seuche werden im Seuchenbetrieb sowie in einer Schutz- und Überwachungszone einschneidende Massnahmen umgesetzt. Auch Teile des Kantons Schaffhausen liegen in der Überwachungszone. Da sich die Vogelgrippe in den umliegenden Ländern ausbreitet, hat das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) zusammen mit den Kantonen zudem Vorkehrungen getroffen, welche das ganze Mittelland betreffen. Ein weiterer Eintrag des Virus von Wildvögeln in einen Haustierbestand soll verhindert werden.

Überwachungszone um den Seuchenbetrieb

In den Gemeinden rund um den Seuchenbetrieb gelten ab Samstag die höchsten Sicherheitsbestimmungen. Die Überwachungszone umfasst in Schaffhausen die Gemeinden Buchberg und Rüdlingen sowie die Gebiete südlich der Bahnlinie in den Gemeinden Trasadingen, Wilchingen und Neunkirch. Geflügelhalter in der Überwachungszone müssen strenge Schutz- und Hygienemassnahmen einhalten. Amtliche Tierärzte des Veterinäramts überprüfen in diesen Beständen den Seuchenstatus des Geflügels. Eier und Geflügel dürfen in der Zone nur unter strengen Auflagen und mit einer Bewilligung des Kantonstierarztes transportiert werden.

Kontroll- und Beobachtungsgebiet entlang Untersee und Rhein

Um ein Übergreifen der Seuche von Wildvögeln auf Hausgeflügel zu verhindern, gilt ab Montag, 29. November 2021, entlang des Untersees und des Rheins in einem 1 km-Uferstreifen ein Kontrollgebiet und in einem 3 km-Uferstreifen ein Beobachtungsgebiet.

Im Kontrollgebiet gelten besondere Vorschriften für die Fütterung und den Auslauf. So dürfen Hühner, Gänse und anderes Geflügel nur noch unter Auflagen ins Freie, zum Beispiel in Aussenräume mit dichtem Dach und vergitterten Seitenwänden oder auf Auslaufflächen, die mit einem Netz vor Wildvögeln geschützt sind. Wassergeflügel und Laufvögel müssen zudem getrennt vom übrigen Hausgeflügel gehalten werden. In den Beobachtungsgebieten ist das Geflügel besonders gut zu beobachten, Todesfälle sind aufzuzeichnen und Krankheitssymptome und Seuchenverdacht sind zu melden.

Zu beachten ist, dass jede Geflügelhaltung beim Landwirtschaftsamt gemeldet sein muss. Dies betrifft kleine Hobbyhaltungen mit nur wenigen Tieren genauso wie grössere Nutztierbestände.

Nach heutigem Wissenstand ist der aktuell zirkulierende Virusstamm nicht auf den Menschen übertragbar. Geflügelprodukte wie Poulet-Fleisch und Eier können nach wie vor ohne Bedenken konsumiert werden.

Das Veterinäramt bittet die Geflügelhalter, die Massnahmen konsequent umzusetzen, um so einen Eintrag der Krankheit in den Hausgeflügelbestand zu vermeiden, und bedankt sich für die Unterstützung bei der Bekämpfung der Vogelgrippe.


title_de: Volksabstimmung vom 13. Februar 2022 – Resultate Kanton Schaffhausen

content_de:
Kanton:

Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern

(Steuerliche Attraktivierung des Wohnstandortes Schaffhausen)

Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern (befristete Steuersenkung aufgrund Corona-Krise)

Bund:

Volksinitiative «Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot – Ja zu Forschungswegen mit Impulsen für Sicherheit und Fortschritt»

Volksinitiative «Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung (Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung)»

Änderung des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben

Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien


title_de: Neue bzw. geänderte kantonale Gesetzgebung ab 1. Januar 2022

content_de:
Änderung des Steuergesetzes

Die Gesetzesrevision betrifft diverse Einzelthemen: Erstens wird das neue Bundesgesetz über die steuerliche Behandlung finanzieller Sanktionen auf kantonaler Ebene umgesetzt. Zweitens wird, um den sich abzeichnenden gesetzgeberischen Aktivitäten auf internationaler Ebene entgegenzuwirken und den Kanton Schaffhausen weiterhin steuerlich attraktiv zu belassen, wie bereits in anderen Kantonen vorgesehen, auch hier der Gewinnsteuersatz so angepasst, dass ein im Kanton Schaffhausen steuerpflichtiges Unternehmen eine höhere Besteuerung verlangen kann.

Revision des Wasserwirtschaftsgesetzes

Damit kann der Kanton beim Hochwasserschutz die Gemeinden in Ergänzung zu den Bundesbeiträgen finanziell unterstützen. Wichtigen kommunalen Hochwasserschutzprojekten soll damit zum Durchbruch verholfen werden. Neu können den Gemeinden in Ergänzung zu den Bundesbeiträgen auch Kantonsbeiträge ausbezahlt werden. Dadurch reduziert sich der Nettoaufwand der Gemeinden, sodass die Zustimmung zu Kreditanträgen für sinnvolle Hochwasserschutzprojekte wahrscheinlicher wird. Die Gemeinden können so ihren kommunalen Hochwasserschutz bedarfsgerecht sicherstellen. Die bisherigen Klassierungen der Fliessgewässer und die Zuständigkeiten werden mit der Gesetzesrevision nicht verändert. Die Gemeinden sind weiterhin für den Hochwasserschutz auf ihrem Gemeindegebiet zuständig. Auch bleibt der im Wasserwirtschaftsgesetz verankerte Grundsatz bestehen, Hochwasserschutz wenn immer möglich mit Revitalisierungsmassnahmen zu lösen. Die Gemeinden erhalten deshalb höhere Gesamtbeiträge für Revitalisierungsprojekte, nämlich 60 bis 80 Prozent der Baukosten, als an reine Hochwasserschutzprojekte, die mit 40 bis 60 Prozent unterstützt werden.

Änderung der Verordnung über den Vollzug des Verrechnungssteuergesetzes

Mit der Verordnungsänderung werden in der Praxis aufgetretene Probleme bei der Rückerstattung der Verrechnungssteuer insbesondere bei Trennung oder Scheidung sowie bei Wegzug gelöst. Nach bisheriger Regelung wurde der Rückerstattungsanspruch für die fällig gewordenen verrechnungssteuerpflichtigen Leistungen erst mit den Kantons- und Gemeindesteuern der auf das Fälligkeitsjahr folgenden Steuerperiode verrechnet. Neu erfolgt die Verrechnung des Rückerstattungsanspruchs mit den Kantons- und Gemeindesteuern derselben Steuerperiode, in der die verrechnungssteuerpflichtige Leistung fällig wurde. Das Rückerstattungsverfahren kann damit administrativ wesentlich vereinfacht werden, weil zahlreiche manuelle, nicht automatisierbare Eingriffe entfallen. Für die Steuerpflichtigen wird die Rückerstattung besser nachvollziehbar und bürgerfreundlicher.

Ausblick: Änderungen des Steuergesetzes (Volksabstimmung vom 13. Februar 2022)

Sollten die Änderung des Steuergesetzes (Steuerliche Attraktivierung des Wohnstandortes Schaffhausen) und die Änderung des Steuergesetzes (befristete Steuersenkung aufgrund Corona-Krise) in der Volksabstimmung vom 13. Februar 2022 angenommen werden, ist geplant, die entsprechenden Gesetzesänderungen rückwirkend auf den 1. Januar 2022 in Kraft zu setzen.


title_de: Neuer Leiter Dienststelle Berufsbildung und Berufsberatung

content_de: Der Regierungsrat hat Philipp Dietrich, Kloten, zum neuen Leiter der Dienststelle Berufsbildung und Berufsberatung ernannt. Der 44-jährige Philipp Dietrich studierte Publizistik, Soziologie und Staatsrecht an der Universität Zürich. Zudem absolvierte er einen MAS-Studiengang in Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung. Ab 2013 arbeitete er als stv. Leiter im Fachbereich Berufsberatung beim Amt für Jugend und Berufsberatung im Kanton Zürich. Seit 2019 leitet er das Laufbahnzentrum der Stadt Zürich. Philipp Dietrich tritt sein neues Amt am 1. März 2022 an. Er übernimmt die Nachfolge des zurückgetretenen Lukas Hauser.


contact: Departement des Innern Kanton Schaffhausen

title_de: Mit der Verabschiedung des Bodenschutz Leitbildes hat der Regierungsrat den Grundstein für einen nachhaltigen Bodenschutz im Kanton Schaffhausen gelegt

content_de:
Der Boden erbringt unentbehrliche Leistungen für Mensch und Umwelt. Er bildet die Lebensgrundlage und erfüllt lebensnotwendige Funktionen: Boden ist Lebensraum; produziert Biomasse für die Nahrungsmittelproduktion; reguliert Wasser- und Stoffkreisläufe; enthält Rohstoffe und dient nicht zuletzt als Baugrund. Viele physikalische, chemische, aber auch biologische Bodenbelastungen sind nicht oder nur mit sehr grossem Aufwand rückgängig zu machen. Daher kommt der Vorsorge beim Bodenschutz oberste Priorität zu.

Der Boden steht heute sowohl weltweit, als auch lokal in unserer Region unter grossem Druck: Versiegelung durch Überbauung, chemische Belastung durch Luftschadstoffe, Dünger und Pflanzenschutzmittel, biologische Belastung durch Neobiota oder physikalische Belastung (Verdichtung, Erosion) durch Intensivierung der Bewirtschaftung sowie Freizeitnutzung (Sport, Veranstaltungen) sind die grossen Herausforderungen im Bodenschutz. Oft entstehen Zielkonflikte zwischen Bodenschutz und Gewässerraum oder zwischen der Verbesserung der landwirtschaftlichen Bodenfruchtbarkeit und der Erhaltung der Boden-Biodiversität, um nur zwei Beispiele zu nennen.

Bodenschutz liegt im Schnittbereich mehrerer Politikfelder: Landwirtschaft, Raumplanung und Bauwesen, Natur-, Landschafts-, Gewässer-, Umwelt und Klimaschutz. Das macht das Entwickeln eines kohärenten Bodenschutzes zu einer grossen Herausforderung und kann nur gelingen, wenn Landwirtschaft, Bauwirtschaft, Gemeinden, Kantone und Bund auf allen Ebenen zusammenarbeiten und sich auf eine einheitliche Stossrichtung einigen können.

Der Kanton Schaffhausen verfolgt das Ziel einer möglichst nachhaltigen Nutzung der natürlichen Ressourcen. Der Boden ist dabei ein wichtiges Element. Das bedeutet, dass die Nutzung des Bodens so gestaltet werden muss, dass auch langfristig die Erfüllung der Funktionen des Bodens nicht gefährdet wird.

Anlässlich des internationalen Tages des Bodens (5. Dezember) wird das verabschiedete Bodenschutz Leitbild des Kantons Schaffhausen publiziert. In neun Leitsätzen sind die Grundlagen für einen konsistenten Vollzug des Bodenschutzrechtes im Kanton Schaffhausen geschaffen. Damit diese entsprechend Wirkung entfalten können, sollen daraus konkrete Massnahmen abgeleitet werden. Im Jahr 2022 wird dazu eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern der betroffenen kantonalen Fachstellen unter Einbezug allfälliger Dritter konkrete Massnahmen im Bereich Bodenschutz gestützt auf das Leitbild erarbeiten.

Jedes Jahr rückt die Bodenkundliche Gesellschaft der Schweiz (BGS) einen Bodentyp in den Fokus, um auf deren Verletzlichkeit und den nötigen Schutz aufmerksam zu machen. Mit der gestrigen Mitteilung stellte die BGS den Tonboden aus Schleitheim als Boden des Jahres 2022 vor. Das ist Beweis dafür, dass der Kanton über wertvolle Böden verfügt, die es zu schützen gilt. Das Bodenschutzleitbild soll dazu beitragen.

Links:

* Bodenschutz Leitbild Kanton Schaffhausen unter Aktuelles

   https://interkantlab.ch/CMS/Webseite/Interkantonales-Labor-40680-DE.html?id=22&L=4

* Boden des Jahres 2022

https://www.boden-des-jahres.ch/de/2022/solum-anni


lead_de: Das Portal von eUmzugCH ermöglicht es einer meldepflichtigen Person mit Wohnsitz in der Schweiz, ihre Wegzugs-, Zuzugs- und Umzugsmeldung bei der Gemeinde via Internet in einem Schritt zu erledigen. Dieser elektronische Service ist eine Ergänzung zur persönlichen Meldung am Schalter der Einwohnerdienste. Er wird ab dem 7. Dezember 2021 zunächst in den Pilotgemeinden Schaffhausen, Neuhausen am Rheinfall sowie Stein am Rhein und anschliessend in weiteren Gemeinden des Kantons eingeführt.

title_de: Einführung der elektronischen Umzugsmeldung (eUmzugCH) in den Pilotgemeinden Schaffhausen, Neuhausen am Rheinfall und Stein am Rhein

content_de: Bei einem Umzug ist jede Privatperson gemäss Gesetz verpflichtet, diesen innert 14 Tagen sowohl bei der Wegzugs- als auch bei der Zuzugsgemeinde zu melden. Mit eUmzugCH (https://www.eumzug.swiss) haben die Einwohnerinnen und Einwohner die Möglichkeit, diese Meldung zeitsparend und auch ausserhalb der Schalteröffnungszeiten online einzureichen. Es wird ihnen damit eine einfache und digitale Meldung ermöglicht. Die Benutzung von eUmzugCH ist freiwillig und führt bei der meldepflichtigen Person zu keinen Mehrkosten im Vergleich zum Schaltergang. Die meisten Kantone haben die elektronische Umzugsmeldemöglichkeit bereits eingeführt und nun soll diese Dienstleistung auch im Kanton Schaffhausen angeboten werden. Um einen späteren reibungslosen Ablauf sicherstellen zu können, wird dieser Service ab dem 7. Dezember 2021 zunächst in den Pilotgemeinden Schaffhausen, Neuhausen am Rheinfall und Stein am Rhein eingeführt. Die Einwohnerinnen und Einwohner dieser Gemeinden haben somit die Möglichkeit, ab diesem Zeitpunkt ihren Meldepflichten elektronisch nachzukommen. Nach der erfolgreichen Pilotphase kann die elektronische Umzugsmeldung von weiteren Gemeinden des Kantons eingeführt werden.


content_de:
Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat eine Vorlage betreffend Neuausrichtung der Mitfinanzierung der Volksschule durch den Kanton (Ressourcensteuerung). Mit der Überweisung des Postulats «Ressourcensteuerung der Volksschule im Kanton Schaffhausen» wurde der Regierungsrat beauftragt, eine Alternative zur bestehenden Mitfinanzierung der Volksschule durch den Kanton aufzuzeigen, die den Gemeinden Anreize bietet, die Klassenbewirtschaftung zu optimieren. Die dadurch freiwerdenden Mittel auf Kantons- und Gemeindeseite sollen wiederum in die Schule investiert werden können.

Mit der vorgeschlagenen Gesetzesrevision soll die Mischfinanzierung der Volksschule durch Kanton und Gemeinden beibehalten werden. Die bisherige anteilsmässige Beitragsleistung des Kantons an den Aufwendungen für die Lehrerbesoldungen der Kindergärten, Primar- und Orientierungsschulen soll durch eine Schülerpauschale, das heisst einen festen Frankenbetrag pro Schülerin und Schüler, abgelöst werden. Ein solches Modell mit Pauschalbeträgen soll einerseits für eine gerechtere Mittelverteilung sorgen und andererseits die Verantwortlichen motivieren, möglichst effiziente Schulstrukturen zu schaffen.

Die Schülerpauschalen werden für den Kindergarten, die Primarschule und die Sekundarstufe I separat berechnet. Sie werden einmalig auf der Basis der Beitragszahlungen des Kantons in den zwei Referenzschuljahren 2019/2020 und 2020/2021 festgesetzt. Dies unter Berücksichtigung der per 1. Januar 2021 angepassten Kantonsbeiträge durch die Umsetzung des Medien- und Informatik-Konzepts.

Mit den Schülerpauschalen soll ein Schulangebot finanziert werden, das auf die Heterogenität der Schülerinnen und Schüler ausgerichtet ist. Entsprechend der Maxime, dass die Bereitstellung eines Basisangebotes von Fördermassnahmen heute den Anforderungen an einen zeitgemässen Schulbetrieb entspricht, soll darin auch ein Grundangebot an Schulischer Heilpädagogik und Deutsch als Zweitsprache enthalten sein.

Um dem Umstand Rechnung zu tragen, dass in Gemeinden mit einem hohen Anteil an fremdsprachigen Lernenden mehr Kosten für die Bereitstellung von sprachlichen und sozialen Integrationsangeboten anfallen, werden neben der Schülerpauschale zusätzliche Beiträge ausgerichtet.

Die im Vernehmlassungsverfahren geäusserten Einwände, dass es nicht immer möglich sei, eine optimale Klassengrösse zu erreichen, sollen mit einem möglichen Zuschlag zur Schülerpauschale berücksichtigt werden. Es ist vorgesehen, dass Gemeinden in spezifischen Ausnahmesituationen, in denen ein sachgerechtes Schulangebot vorübergehend nicht realisiert werden kann, durch den Kanton finanziell unterstützt werden können.

In finanzieller Hinsicht ist davon auszugehen, dass durch die Umstellung des Finanzierungsmodus die Beitragsleistungen des Kantons sinken und jährlich über 1,7 Mio. Franken frei werden, die zur Erhöhung der Schulqualität eingesetzt werden können. Nach Ansicht des Regierungsrates führt die Neuregelung zu einer gerechteren und ökonomisch sinnvolleren Zuteilung der finanziellen Ressourcen.


lead_de: Der Kanton St. Gallen zieht eine erfolgreiche Bilanz seines Vorsitzjahrs in der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK). Trotz der Pandemie konnte der Kanton St.Gallen in seinem Vorsitzjahr unter dem Motto „Dialog fördern, Vernetzung stärken“ Akzente setzen. Der grenzüberschreitende Austausch zur Pandemie wurde intensiv auf allen Ebenen fortgeführt. Der Dialog mit den nationalen Stellen soll künftig institutionalisiert werden. Ein neues „Zielbild Raum und Verkehr“ fördert das grenzüberschreitende Raumverständnis in der Bodenseeregion. Ab dem 12. Dezember 2021 fährt zum ersten Mal die Dreiländer S-Bahn-Bodensee. Für das Jubiläumsjahr 50 Jahre IBK wurde der Vorsitz an den Ostschweizer Nachbarkanton Appenzell Ausserrhoden übergeben.

title_de: Perspektiven für intensivere Zusammenarbeit rund um den Bodensee

content_de:
Am 10. Dezember 2021 haben sich die Regierungsvertreter der IBK zur 42. Regierungschefkonferenz unter dem Vorsitz des Kantons St.Gallen getroffen. Pandemiebedingt waren einzelne der Vertreterinnen und Vertreter aus den Nachbarländern online in den Kantonsratssaal zugeschalten. Der scheidende IBK-Vorsitzende, Regierungsrat Fredy Fässler, konnte seinen Kolleginnen und Kollegen eine positive Bilanz des Vorsitzjahrs des Kantons St.Gallen präsentieren.

Unter dem Motto «Dialog fördern, Vernetzung stärken» konnte der Kanton St.Gallen in seinem Vorsitzjahr verschiedene Akzente für Weiterentwicklung des Bodenseeraums setzen. Namentlich konnte unter dem St.Galler Vorsitz erreicht werden, dass im nächsten Jahr eine Pilotveranstaltung für ein Treffen der Außenminister von Deutschland, Österreich, der Schweiz und Liechtenstein (Regierungskommission Bodensee) stattfinden kann. Gerade die Erfahrungen mit der Pandemie zeigen, dass neben einer engen Zusammenarbeit im Grenzraum auch das Verständnis bei den nationalen Stellen für die Bedürfnisse des Bodenseeraums von großer Bedeutung ist. Eine institutionelle Zusammenarbeit der vier Länder über eine Regierungskommission Bodensee kann dazu einen wesentlichen Beitrag leisten.

Gemeinsame Anliegen zu Siedlung, Landschaft und Mobilität

Die Regierungschefs beschlossen am 10. Dezember 2021 zudem das «Zielbild Raum und Verkehr für die internationale Bodenseeregion». Mit dem Zielbild verfügen die Regionen rund um den Bodensee nun über einen Orientierungsrahmen für ein grenzüberschreitend abgestimmtes Raumverständnis mit gemeinsamen Stoßrichtungen für bestimmte Raumtypen wie städtische Gebiete, kulturlandschaftlich geprägte Räume oder Naturlandschaften.

Ein solcher Zusammenzug vergleichbarer Inhalte auf gleicher Maßstabsebene auf Basis der rechtsgültigen Raumkonzeptionen in den Ländern, Kantonen und Regionen ist die Grundlage, um Herausforderungen wie Zersiedelung, Mobilitätswachstum, Schutz und Pflege von Natur- und Kulturlandschaften, künftige Energieversorgung oder Umgang mit dem Klimawandel gemeinsam anzugehen. Neben den Fachstellen für Raumplanung und Verkehr im IBK-Raum waren auch Vertreterinnen und Vertreter der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK), des Städtebundes Bodensee und des Bodenseerats in die Erarbeitung einbezogen.

Vernetzter Bahnverkehr im Bodenseeraum

Das Zielbild «Raum und Verkehr» bietet auch einen Bezugsrahmen für wichtige Verkehrsprojekte im Bodenseeraum. Dazu gehören insbesondere BODANRAIL 2045. Im Rahmen dieses Projekts soll ein Zielzustand für einen vernetzten Bahnverkehr im Bodenseeraum mit dem Zeithorizont 2045 entwickelt und anschließend mit den nationalen und kantonalen Planungen sowie den Planungen auf Länderebene kontinuierlich abgestimmt werden. Im Vorsitzjahr des Kantons St.Gallen konnte für diese strategischen Verkehrsprojekte ein wichtiger Meilenstein erreicht werden: Mit dem Start der neuen S7 zwischen Romanshorn über Bregenz nach Lindau startet ab dem 12. Dezember 2021 die erste Dreiländer-S-Bahn im Bodenseeraum mit einem Aufbauprogramm.

50-Jahre Internationalen Bodensee-Konferenz

Im kommenden Jahr feiert die IBK ihr 50-jähriges Jubiläum. Am 14. Januar 1972 tagte die erste Bodenseekonferenz in Konstanz, an der über 100 Vertreterinnen und Vertreter aus höchsten Kreisen der Landes-, Kantons- und Gemeindepolitik teilnahmen. Ebenso teilgenommen hatten führende Mitarbeitende der Länder und Kantone, Wirtschafts- und Kulturvertreter und -vertreterinnen sowie Medienschaffende.

Unter dem Vorsitz des Kantons Appenzell Ausserrhoden startet die IBK ihr Jubiläumsjahr mit einem Gipfeltreffen am 14. Januar 2022 auf dem Säntis. Im Bewusstsein des gemeinsam zurückgelegten Weges soll auch an der Zukunft der Bodenseeregion gearbeitet werden. Ein digitales Logbuch ibk50.org wird das Jubiläumsjahr dokumentieren und gibt auch einen kurzen Rückblick auf die 50-jährige Geschichte der IBK.

Internationale Bodensee-Konferenz:

Die Internationale Bodensee-Konferenz (IBK) ist die gemeinsame Plattform der Regierungen der Länder und Kantone Baden-Württemberg, Schaffhausen, Zürich, Thurgau, St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Fürstentum Liechtenstein, Vorarlberg und Bayern. Ziel der IBK ist es, die Bodenseeregion als attraktiven Lebens-, Natur-, Kultur- und Wirtschaftsraum zu erhalten und zu fördern und die regionale Zusammengehörigkeit zu stärken. Sie bildet den Kern eines breit gefächerten Netzwerkes der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Bodenseeregion. Weitere Informationen unter www.bodenseekonferenz.org


lead_de: Seit gestern, 13. Dezember 2021, steht der Zivilschutz dem Contact-Tracing des Kantons Schaffhausen bei der Bewältigung der Covid19-Pandemie unterstützend zur Seite.

title_de: Einsatz des Zivilschutzes im Kanton Schaffhausen

content_de: Aufgrund der hohen Covid-19 Infektionszahlen ist die Arbeitsauslastung im Contact-Tracing in den vergangenen Wochen deutlich gestiegen. Die Kantonale Zivilschutzorganisation unterstützt daher das Contact-Tracing des Kantons mit 15 Zivilschützern. Diese übernehmen während den Wochentagen diverse administrative Arbeiten, damit sich die Mitarbeitenden auf das Tracing fokussieren können. Der Einsatz des Zivilschutzes ist bis am 24. Dezember 2021 befristetet. Dank der Unterstützung durch den Zivilschutz kann das Contact-Tracing weiterhin in guter Qualität sichergestellt werden.


title_de: Keine vorgezogene Schulschliessung

content_de:
Der Regierungsrat hat entschieden, auf eine vorgezogene Schulschliessung vor Weihnachten zu verzichten. Der Unterricht findet ordentlich bis am Donnerstag, 23. Dezember 2021, statt. Der Regierungsrat hat damit den Anträgen des Verbandes Schulleiterinnen und Schulleiter Schaffhausen sowie des Stadtschulrates Schaffhausen nicht entsprochen. Die Regierung ist zum Schluss gekommen, dass für eine vorzeitige Schulschliessung weder eine medizinische Indikation vorhanden ist, noch pädagogische oder organisatorische Gründe vorliegen. Das Recht auf Bildung geht eindeutig vor.

Sowohl der Kantonsärztliche Dienst wie auch das Bundesamt für Gesundheit (BAG) erachten die Schulen nicht als eigentlichen Infektionstreiber. Das repetitive Testen führt zum gewünschten Ergebnis: Die Ansteckungsketten werden entdeckt und unterbrochen. Würden die Schulen vorzeitig geschlossen, wäre das nicht mehr möglich. Das Recht auf Bildung muss auch unter widrigen Umständen garantiert werden. Wenn aus epidemiologischen Gründen Massnahmen angezeigt wären, müsste zuerst auf Fernunterricht umgestellt werden; für eine reine Ferienverlängerung besteht kein nachvollziehbarer Grund. Die Belastung für berufstätige Eltern wäre ausserdem hoch und die Schulen wären verpflichtet, ein Betreuungsangebot einzurichten. Um die Schulen zu unterstützen, können Studierende des 3. Studienjahres der Pädagogischen Hochschule bis Weihnachten kurzfristige Stellvertretungen an den Schulen im Kanton Schaffhausen übernehmen.


lead_de: Der Regierungsrat hat am den Verein Schaffhauserland Tourismus zur kantonalen Tourismusorganisation für die Jahre 2022 bis 2025 ernannt. Sein Konzept zur Erreichung der kantonalen Tourismusziele für die kommende vierjährige Periode hat überzeugt und es wurde eine neue Leistungsvereinbarung erarbeitet.

title_de: Leistungsvereinbarung mit Schaffhauserland Tourismus erneuert

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Die geltende Leistungsvereinbarung betreffend Förderung des Tourismus im Kanton Schaffhausen mit Schaffhauserland Tourismus läuft Ende 2021 aus. Der Regierungsrat hat das Mandat frühzeitig vor Ablauf der gesetzlichen Frist von vier Jahren neu ausgeschrieben. Die Ausrichtung von kantonalen Förderbeiträgen setzt voraus, dass die Tourismusorganisation ein auf mindestens vier Jahre ausgerichtetes Konzept zur Erreichung der Ziele des Tourismusförderungsgesetzes einreicht, über die erforderlichen professionellen Strukturen und fachlichen Fähigkeiten für die effiziente Umsetzung des Konzepts verfügt, sich angemessen mit eigenerwirtschafteten Mitteln an der Umsetzung des Konzepts beteiligen kann und einen wesentlichen Teil der touristischen Leistungsträger vertritt.

Auf den im Amtsblatt öffentlich publizierten Aufruf zur Einreichung von Gesuchen um Ausrichtung von Förderbeiträgen ging innert Frist einzig das Gesuch des Vereins Schaffhauserland Tourismus ein. Die Schaffhauser Tourismusvereinigung hat ihren Auftrag bisher sehr gut erfüllt. Der Verein stärkte sich in der bald vergangenen Vertragsperiode 2018 bis 2021, indem er Tourismusbüros zusammenfasste und professionalisierte. Auch vereinte er einen wesentlichen Anteil der touristischen Leistungsträger unter seinem Dach, so wie es auch das kantonale Tourismusförderungsgesetz vorsieht. In den vergangenen Jahren hat sich Schaffhauserland Tourismus dadurch zu einer dynamischen Marke entwickelt, welche vielschichtig und strategisch ausgerichtet ihre Zielgruppen auf den bevorzugten Kanälen erreicht.

In der neu abgeschlossenen Leistungsvereinbarung, die am 1. Januar 2022 in Kraft tritt, legt der Kanton wiederum fest, mit welchen Massnahmen Schaffhauserland Tourismus als kantonale Tourismusorganisation zur Verbesserung der touristischen Wahrnehmung des Kantons, zur Steigerung der Wertschöpfung und zur Information der Gäste und der einheimischen Bevölkerung beitragen soll. Vor dem Hintergrund der deutlich gesteigerten Komplexität der Kundenbedürfnisse strebt Schaffhauserland Tourismus in der kommenden Periode eine verstärkte Positionierung als «Destinations Management Organisation (DMO)» an und sieht sich inskünftig als integrales Kompetenzzentrum für den Tourismus und als erste touristische Ansprechpartnerin mit einer klaren Serviceorientierung für den Kanton Schaffhausen, die Gemeinden, die Leistungsträger sowie die externen Kooperationspartner. Damit will sie ihre Mitglieder und Partner entlas- ten, die optimale Nutzung der touristischen Potenziale aktivieren und fördern, indem sie die touristischen Kräfte lokalisiert, bündelt und Synergien nutzt sowie den Marktauftritt weiter professionalisieren. Damit wird der effiziente Einsatz der finanziellen Mittel bewirkt.

Die geplanten Massnahmen können alleine mit den Kantons- und Gemeindebeiträge sowie den Kurtaxen nicht finanziert werden. Schaffhauserland Tourismus muss deshalb mehr als die Hälfte der Kosten selber tragen. Schaffhauserland Tourismus ist als Verein organisiert und stellt seinen Finanzierungsanteil über Mitgliederbeiträge, Erträge aus spezifischen Dienstleistungen, Einnahmen aus Führungen und aus dem Verkauf von Souvenirs sicher.

Die Umsetzung und die Wirkung der geplanten Massnahmen werden regelmässig vom Volkswirtschaftsdepartement überprüft und mit Schaffhauserland Tourismus analysiert. Bringen bestimmte Massnahmen nicht den erwünschten Erfolg, müssen sie in der Leistungsvereinbarung durch erfolgversprechendere Alternativen ersetzt werden.


lead_de: Die Covid-19 Fallzahlen sind in den vergangenen Tagen im Kanton Schaffhausen und der gesamten Schweiz angestiegen. Besonders bei Kindern in der Altersgruppe der 4- bis 11-Jährigen ist ein sprunghafter Anstieg zu verzeichnen. Um das Risiko der Weiterverbreitung des Coronavirus unter Schulkindern zu reduzieren, wird ab Montag, 3. Januar 2022, neu eine Maskentragpflicht ab der 1. Klasse (inkl. Privatschulen) eingeführt. Daneben wird die Maskentragpflicht auf den Sekundarstufen l und ll (inkl. Privatschulen) verlängert.

title_de: Maskentragpflicht ab 3. Januar 2022 in den Primarschulen und Verlängerung der Maskentragpflicht auf den Sekundarstufen l und ll

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Zum Schutz der Schülerinnen und Schüler, die sich zum Teil noch nicht impfen lassen können, müssen angesichts der momentanen epidemiologischen Lage weitere Schutzmassnahmen getroffen werden. Um den Schulbetrieb nach den Weihnachtsferien möglichst sicher starten zu können, wird die Maskentragpflicht in den Innenräumen ab dem 3. Januar 2022 auch auf Schülerinnen und Schüler ab der 1. Klasse der Primarschule (inkl. Privatschulen) ausgeweitet. Diese Massnahme ist bis zu den Sportferien am 28. Januar 2022 befristet.

Die bestehende Maskentragpflicht auf den Sekundarstufen l und ll (inkl. Privatschulen) wird angesichts der aktuellen Lage bis zum 28. Januar 2022 verlängert.

Damit soll die weitere Verbreitung des Coronavirus eingedämmt, ein möglichst uneingeschränkter Schulbetrieb sichergestellt und die Gesundheit der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrpersonen und der weiteren an den Schulen beschäftigten Personen geschützt werden.


lead_de: Der Regierungsrat hat Dr. Alphons Schnyder zum Präsidenten des Spitalrats der Spitäler Schaffhausen gewählt. Der neu gewählte Spitalratspräsident bringt langjährige Erfahrung in der strategischen Führung von Spitälern mit.

title_de: Neuer Spitalratspräsident gewählt

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Nach einem sorgfältigen Auswahlverfahren und auf Vorschlag der Gesundheitskommission des Kantonsrates hat die Regierung Dr. Alphons Schnyder, Zürich, zum Präsidenten des Spitalrats der Spitäler Schaffhausen gewählt. Der neue Spitalratspräsident hat Betriebswirtschaft studiert. Der 62-jährige bringt langjährige strategische Führungs- und Managementerfahrung aus verschiedenen Spitälern mit, unter anderem als Verwaltungsrat der Spital Thun STS AG und als Verwaltungsratspräsident der Privatklinik Hohenegg AG. Er ist seit 1991 als Inhaber und Geschäftsführer von «Meta-Cultura», einer Management-Beratungsfirma für Spitäler, psychiatrische Kliniken und Pflegeorganisationen, im schweizerischen Gesundheitswesen tätig.

Alphons Schnyder freut sich auf die neue Herausforderung in Schaffhausen: «Als Spitalratspräsident werde ich die Spitäler Schaffhausen verantwortungsvoll, fachkundig und mit einer klaren Strategie in die Zukunft führen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Gesundheitsversorgung der Schaffhauser Bevölkerung qualitativ hochstehend, patientenorientiert und effizient gewährleistet wird».

Der Regierungsrat wünscht Alphons Schnyder viel Erfolg bei der anspruchsvollen Aufgabe, die ihn nach seinem Amtsantritt am 1. Januar 2022 erwartet.


lead_de: Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat den Beitritt des Kantons Schaffhausen zur im Jahr 2019 revidierten Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB 2019). Dadurch können künftig bei öffentlichen Auftragsvergaben die Qualität und die Nachhaltigkeit noch stärker berücksichtigt werden. Die Rechtsgrundlagen von Bund und Kantonen werden harmonisiert und modernisiert und dadurch die Anwendung vereinfacht.

title_de: Regierungsrat lanciert modernisiertes Beschaffungsrecht

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Öffentliches Beschaffungsrecht: international, national und kantonal

Mit dem öffentlichen Beschaffungswesen wird das Verfahren zur Vergabe von öffentlichen Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträgen geregelt und transparent gestaltet. Die öffentliche Hand ist verpflichtet, Beschaffungen und Aufträge, die über einem bestimmten Schwellenwert liegen, auszuschreiben. Damit regelt das öffentliche Beschaffungsrecht ein wichtiges Segment der Schweizer Volkswirtschaft. Seine Grundlagen findet es im Wesentlichen im WTO-Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen vom 15. April 1994 (GPA). Dieses Übereinkommen wurde 2012 revidiert, was zur Folge hatte, dass auch das nationale Recht und die bisherige Interkantonale Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen angepasst werden mussten.

Harmonisierung und Modernisierung

Mit der Vorlage zum Beitritt zur IVöB 2019 soll im Kanton Schaffhausen das schweizweit harmonisierte öffentliche Beschaffungsrecht, das am 15. November 2019 vom Interkantonalen Organ für das öffentliche Beschaffungswesen einstimmig verabschiedet wurde, eingeführt werden. Neben der Harmonisierung der Rechtsordnungen, die den Anbietenden und den Beschaffungsstellen Vorteile bringt, wird das öffentliche Beschaffungsrecht methodisch modernisiert, flexibilisiert und noch stärker auf nachhaltige öffentliche Beschaffungen sowie auf mehr Qualitäts- statt Preiswettbewerb ausgerichtet. Deshalb werden die Neuerungen auch als «Paradigmawechsel» bezeichnet. Inhaltlich wird mehr Spielraum bestehen, um Kriterien der Nachhaltigkeit, der Qualität und von sozialen Aspekten zu berücksichtigen. Dies ist im Interesse der Anbieter und der Vergabestellen.

Umsetzung im Kanton Schaffhausen

Interkantonale Vereinbarungen sind öffentlich-rechtliche Vereinbarungen, die von zwei oder mehreren Kantonen abgeschlossen werden, um eine Rechtsvereinheitlichung zu erzielen. Die einzelnen Kantone können dem vorgelegten Text der IVöB 2019 entweder zustimmen oder diesen ablehnen. Ein Beitritt unter Vorbehalt ist nicht möglich.

Grundsätzlich unverändert bleiben das Beschaffungsverfahren, die Verfahrensarten sowie die Schwellenwerte (mit Ausnahme der Erhöhung des Schwellenwerts für das Einladungsverfahren bei den Lieferungen von Fr. 100'000 auf Fr. 150'000). Neu wird beispielsweise das Zuschlagskriterium «Lehrlingsausbildung» in die IVöB 2019 integriert; bisher hat der Kanton Schaffhausen dies separat geregelt, was nun nicht mehr notwendig ist. Damit die Harmonisierung nicht nur zwischen den Kantonen, sondern auch kantonsintern erreicht wird, können die Gemeinden keine eigenen Regelungen mehr erlassen.

Im Kantonalen Beitrittsgesetz werden deshalb Einzelheiten zum Verfahren, zum Vollzug sowie zur Organisation und Aufsicht geregelt. Auch wird eine bisherige Rechtsunsicherheit bezüglich Gebäudeversicherungsanstalt geklärt: Im kantonalen Recht soll ausdrücklich festgeschrieben werden, dass die Kantonale Gebäudeversicherung dem öffentlichen Beschaffungsrecht dort nicht unterstellt ist, wo sie in direkter Konkurrenz zu anderen Wettbewerbsteilnehmern steht, indem sie auf dem Immobilienmarkt agiert oder Versicherungsgelder ertragsorientiert auf dem Kapitalmarkt anlegt. Das Obergericht ist wie bisher die zuständige kantonale Rechtsmittelinstanz. Der Regierungsrat, konkret das Baudepartement, stellt den Vollzug sicher und führt die notwendigen Statistiken. Eine Ausführungsverordnung ist nicht mehr notwendig.

Sinnvolle Neuerungen, Vollzugshilfen und Schulungen

Die Regeln des öffentlichen Beschaffungswesens für den Kanton Schaffhausen bleiben vom Grundprinzip her unverändert. Jedoch erfolgt mit den inhaltlichen Neuerungen eine Anpassung an die heutigen Bedürfnisse. Insbesondere wird der Spielraum bei den möglichen Vergabekriterien grösser. Auch wird die Anwendung vereinfacht, weil alle Bestimmungen in einem Erlass enthalten sind. Derzeit läuft die Erarbeitung einer einheitlichen Vollzugshilfe für alle Kantone und den Bund. Auch sind Schulungen zur Einführung der neuen Regelungen vorgesehen.


lead_de: Durch die neuen übergangsbestimmungen des Bundes vom 17. Dezember 2021 werden die Härtefallmassnahmen im Kanton Schaffhausen unverändert weitergeführt. Die Vorgaben für Härtefallbeiträge ab Januar 2022 will der Bundesrat bis Anfang Februar 2022 beschliessen.

content_de:
Als Sofortmassnahme hat der Bundesrat am 17. Dezember 2021 seine Härtefallverordnung angepasst. Mit längeren Eingabefristen soll der Übergang zu einer neuen Härtefallverordnung und damit zu neuen Vorgaben sichergestellt werden. Die neuen Vorgaben sollen für Härtefallbeiträge ab Januar 2022 gelten. Um einen nahtlosen Übergang zu gewährleisten, akzeptiert der Bund neu Härtefallgesuche, die bei den Kantonen bis Ende März 2022 vollständig eingereicht worden sind. Vor dieser Anpassung konnte sich der Bund nur an Härtefallmassnahmen beteiligen, die bis Ende 2021 beschlossen und ausbezahlt worden sind. Nach welchen Vorgaben und Modalitäten sich der Bund ab Januar 2022 an den Härtefallprogrammen der Kantone beteiligen wird, ist noch nicht bekannt. Der Bundesrat will dazu bis Anfang Februar 2022 eine neue Härtefallverordnung vorlegen.

Die gesetzliche Grundlage für Härtefallbeiträge im Kanton Schaffhausen ist bis Ende 2022 gültig. Sie muss nicht verlängert werden und bleibt derzeit für die Beanspruchung von Härtefallbeiträgen inhaltlich unverändert. Die Härtefallbeiträge des Kantons werden aus einer finanzpolitischen Reserve ausgerichtet.

Seit April 2020 hat der Regierungsrat folgende Corona-Unterstützungsleistungen gesprochen (Stand 21. Dezember 2021):

Erste Beitragsphase (April bis September 2020)

Ausbezahlte Härtefälle erste Beitragsphase CHF 744'584.00

noch offene Auszahlungen erste Beitragsphase CHF 0.00

Sport-Zahlungen CHF 0.00

Kultur-Zahlungen CHF 960'875.00

Bürgschaften (Kredite) CHF 701'250.00

Bürgschaften (Startups) CHF 1'071'000.00

Total Verpflichtungen (April bis September 2020) CHF 3'477'709.00

Zweite Beitragsphase (Oktober 2020 bis März/Mai 2021)

Total verpflichtete Härtefall-Summe zweite Beitragsphase CHF 21'258'980.00

Total ausbezahlte Härtefall-Summe zweite Beitragsphase CHF 18'831'840.00

Sport-Zahlungen CHF 77'433.00

Kultur-Zahlungen CHF 995'459.00

Bürgschaften (Kredite) CHF 0.00

Bürgschaften (Startups) CHF 0.00

Total Verpflichtungen (Oktober 2020 bis März/Mai 2021) CHF 22'331'872.00

Dritte Beitragsphase (April bis September 2021)

Total verpflichtete Härtefall-Summe dritte Beitragsphase CHF 3'835'374.00

Total ausbezahlte Härtefall-Summe dritte Beitragsphase CHF 652'496.00

Sport-Zahlungen CHF 56'415.00

Kultur-Zahlungen CHF 1'082'920.00 B

ürgschaften (Kredite) CHF 0.00

Bürgschaften (Startups) CHF 0.00

Total Verpflichtungen Beitragsphase (April 2021 bis September 2021) CHF 4'974'710.00

Vierte Beitragsphase (Oktober 2021 bis März 2022)

Total verpflichtete Härtefall-Summe dritte Beitragsphase CHF 29'490.00

Total ausbezahlte Härtefall-Summe dritte Beitragsphase CHF 0.00

Sport-Zahlungen CHF 0.00

Kultur-Zahlungen CHF 241'775.00

Bürgschaften (Kredite) CHF 425'000.00

Bürgschaften (Startups) CHF 0.00

Total Verpflichtungen Beitragsphase (Oktober 2021 bis März 2022) CHF 696'265.00

Total Verpflichtungen insgesamt CHF 31'480'557.00


lead_de: Im Kanton Schaffhausen können ab heute Kinder für eine Covid-19 Impfung unter www.sh.ch/corona angemeldet werden.

title_de: Impfungen für Kinder ab 5 Jahren starten am 8. Januar – ab heute können Kinder für Covid-19 Impfungen angemeldet werden

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Im Kanton Schaffhausen können Kinder im Alter von 5 bis 11 Jahren für eine Covid-19 Impfung unter www.sh.ch/corona angemeldet werden. Die Impfungen werden mit dem Impfstoff von Pfizer/BioNTech durchgeführt. Die entsprechende Impfempfehlung der Eidgenössischen Kommission für Impffragen (EKIF) liegt seit dem 14. Dezember 2021 vor. Bis Ende Jahr sollte gemäss den aktuellen Informationen vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) die erste Impfstofflieferung in der Schweiz eintreffen.

Die Kinderimpfungen werden jeweils am Samstag im kantonalen Impfzentrum Charlottenfels unter Anwesenheit von Schaffhauser Kinderärzten durchgeführt. Die Impfungen sind nur mit einer Terminvereinbarung möglich.

Die Impfung wird Kindern von 5 bis 11 Jahren empfohlen, deren Eltern oder Erziehungsberechtigten dies für das Kind wünschen. Es wird geraten, eine individuelle Nutzen-Risiko-Abwägung zu machen.

Die Empfehlung gilt insbesondere für:

Kinder mit einer chronischen Krankheit

Kinder, die enge Kontakte (z.B. Haushaltsmitglieder) von besonders gefährdeten Personen sind, besonders von Personen mit einem geschwächten Immunsystem.

Kindern mit einer bestätigten, durchgemachten Coronavirus-Infektion, die zu den obengenannten Personengruppen gehören, wird nur eine Impfdosis empfohlen. Allen anderen genesenen Kindern wird aktuell keine Impfung empfohlen. Vor der Impfung muss der begleitende Elternteil oder die erziehungsberechtigte Person eine Einverständniserklärung unterzeichnen.

Da keine speziellen Wartebereiche für Kinder bestehen, werden die Eltern oder Erziehungsberechtigte darum gebeten, dass jeweils nur eine erziehungsberechtigte Person ein Kind beim Impftermin begleitet. Zum Termin mitzunehmen sind das Impfbüchlein, die Identitätskarte, die Krankenkassenkarte und eine Mundschutzmaske. Um längere Wartezeiten vor dem Impfzentrum während der kalten Jahreszeit zu vermeiden, werden alle Personen gebeten, pünktlich zum Termin zu erscheinen.


contact: Veterinäramt Kanton Schaffhausen

lead_de: Der Fall von Vogelgrippe, welcher Ende November in einer Geflügelhaltung im Zürcher Unterland festgestellt wurde, hatte die Bildung einer Schutz- und einer überwachungszone rund um den Seuchenbetrieb zur Folge. In diesen Zonen gelten einschneidende Einschränkungen für Geflügelhaltende und die Tiere wurden durch amtliche Tierärzte kontrolliert und untersucht. Dank dieser intensiven Kontrollen kann mittlerweile ausgeschlossen werden, dass sich die Seuche auf andere Tierhaltungen ausgebreitet hat. Deshalb kann die vor vier Wochen auch in Gebieten im Kanton Schaffhausen angeordnete überwachungszone am 27. Dezember aufgehoben werden und der Verkehr mit Eiern und Geflügel wird wieder uneingeschränkt möglich sein. Noch keine Entwarnung kann allerdings bezüglich der Verbreitung der Seuche durch Wildvögel, insbesondere Wasservögel, gegeben werden. Die Kontroll- und Beobachtungsgebiete entlang von Untersee und Rhein bleiben darum weiterbestehen.

title_de: Vogelgrippe: Aufhebung der Überwachungszone, Weiterführung der Kontroll- und Beobachtungsgebiete

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Aufhebung der Überwachungszone um den Seuchenbetrieb

Verschiedene Gebiete des Kantons Schaffhausens liegen in der 10 km-Überwachungszone um den Seuchenbetrieb im Zürcher Unterland. Die betroffenen Geflügelhalter wurden durch das Veterinäramt über die strengen Schutzmassnahmen informiert, welche sie einzuhalten haben. Amtliche Tierärzte haben die Tierhaltungen kontrolliert und teilweise Proben zur Untersuchung auf das Aviäre Influenza-Virus genommen. Alle diese Untersuchungen verliefen mit negativem Ergebnis. Zudem sind die erforderlichen drei Wochen seit der Sanierung des Seuchenbetriebs verstrichen. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) hebt deshalb die Schutz- und Überwachungszone ab dem 27. Dezember 2021 auf. Für viele betroffene Geflügelhalter im Kanton Schaffhausen bedeutet dies aber noch nicht das Ende aller Einschränkungen, weil sie nach wie vor in einem Kontroll- oder Beobachtungsgebiet liegen und in ihrer Tierhaltung die entsprechenden Massnahem aufrechterhalten müssen.

Fortbestehen der Kontroll- und Beobachtungsgebiet entlang Untersee und Rhein

Die Massnahmen in einem Uferstreifen entlang der grossen Gewässer (Untersee und Rhein), sollen ein Übergreifen der Vogelgrippe von den Wildvögeln auf das Hausgeflügel verhindern. Zwar ist der Vogelzug weitgehend abgeschlossen. Die Wintergäste haben ihr Quartier an Untersee und Rhein erreicht und die Durchzügler sind bereits weiter nach Süden geflogen. Trotzdem ist die Gefahr der Vogelgrippe noch nicht gebannt. In einem 1-Kilometer-Kontrollgebiet entlang des Untersees und dem Rhein muss das Geflügel deshalb so gehalten werden, dass Kontakte zu Wildvögeln unterbunden werden. In einem 3-Kilometer-Beobachtungsgebiet müssen spezielle Hygienemassnahmen eingehalten werden. In jedem Fall sind Seuchen-verdächtige Krankheits- oder Todesfälle beim Geflügel dem Veterinäramt umgehend zu melden.

Noch einmal soll darauf hingewiesen werden, dass alle Geflügelhaltungen (Hühner, Enten, Gänse, Wachteln usw.) beim Landwirtschaftsamt gemeldet sein müssen. Nur so können sie bei Seuchengefahr korrekt informiert und überwacht werden.

Nach wie vor gibt es keinen Hinweis darauf, dass der aktuell zirkulierende Virusstamm auf den Menschen überspringen könnte. Geflügelprodukte wie Poulet-Fleisch und Eier können nach wie vor ohne Bedenken konsumiert werden.

Weitere Informationen zur Vogelgrippe sind auf der Homepage des BLV verfügbar.


lead_de: Die Quarantäneregelung bei Coronafällen wird im Kanton Schaffhausen angepasst und vereinfacht. Neu dauert die Quarantäne nur noch sieben anstatt wie bisher zehn Tage. Ausserdem müssen sich nur noch Haushaltsangehörige sowie sehr enge Kontaktpersonen von Angesteckten in Quarantäne begeben. Ausgenommen von der Quarantäne sind Personen, bei denen die vollständige Impfung oder die Auffrischimpfung weniger als vier Monate zurückliegt, sowie Personen, die in den letzten vier Monaten von Covid-19 genesen sind.

title_de: Kanton Schaffhausen verkürzt Quarantänedauer auf 7 Tage

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Der Kanton Schaffhausen folgt den Empfehlungen des BAG für eine Anpassung bei den Quarantänemassnahmen. Ab Mittwoch, 5. Januar 2022, treten folgende Änderungen bei der Kontaktquarantäne in Kraft:

In Quarantäne begeben müssen sich nur noch Personen, die im gleichen Haushalt wie eine angesteckte Person wohnen oder sehr engen Kontakt zur erkrankten Person hatten. Die Dauer der Quarantäne wird von zehn auf sieben Tage verkürzt.

Von der Quarantäne ausgenommen sind nur noch Personen, deren vollständige Impfung oder Boosterimpfung weniger als vier Monate zurückliegt, sowie Personen, die innerhalb der letzten vier Monate an Covid-19 erkrankt und genesen sind

Die Isolation für angesteckte Personen dauert nach wie vor zehn Tage.

Die Omikron-Variante führt schweizweit zu stark ansteigenden Fallzahlen, die diese Anpassungen bei den Quarantäneregelungen nötig machen. Mit der neuen Regelung sollen die Auswirkungen der Quarantänemassnahmen auf die Gesellschaft abgemildert werden. Weiterhin wichtig sind die gängigen Hygiene- und Verhaltensregeln.


title_de: Weiterführung der Unterstützung für den Kultursektor bis Ende 2022

content_de:
Das Bundesparlament verlängerte am 17. Dezember 2021 das Covid-Gesetz. Damit wurden auch die Massnahmen zur Unterstützung des Kultursektors bis zum 31. Dezember 2022 verlängert. Auch der Kanton Schaffhausen verlängert damit die Massnahmen zur Unterstützung des Kultursektors bis zum 31. Dezember 2022.

Ausfallentschädigungen: Fortführung

Weiterhin vorgesehen sind in Übereinstimmung mit den bundesrechtlichen Vorgaben nicht-rückzahlbare Finanzhilfen in Form von Ausfallentschädigungen. Kulturunternehmen und Kulturschaffende (selbständigerwerbende und freischaffende) können wie bisher für den finanziellen Schaden, der aus der Absage, Verschiebung oder eingeschränkten Durchführung von Veranstaltungen und Projekten oder aufgrund betrieblicher Einschränkungen infolge staatlicher Massnahmen entsteht, eine Ausfallentschädigung beantragen.

Transformationsbeiträge: Fortführung

Auch die Transformationsprojekte werden fortgeführt. Neu werden sie auch auf Dachverbände im Laienbereich ausgeweitet. Damit werden Projekte unterstützt, mit denen Kulturunternehmen eine Anpassung an die durch Corona veränderten Verhältnisse bezwecken und mit denen sie eine strukturelle Neuausrichtung oder das Erschliessen neuer Publikumssegmente erreichen wollen.

Kulturelle Vielfalt erhalten

Die Unterstützungsmassnahmen von Bund und Kanton sollen einerseits die wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronapandemie auf die Kulturunternehmen mildern, andererseits bei der Anpassung an die veränderten Verhältnisse Unterstützung gewähren. Die Massnahmen sollen dazu beitragen, die Kulturlandschaft zu sichern und damit die kulturelle Vielfalt zu erhalten. Dies ist gerade vor dem Hintergrund der stark steigenden Fallzahlen und der Vorgaben zur Bekämpfung der Coronapandemie umso wichtiger und dringlicher.

Aktuelle Informationen zur neuen Regelung sind ab 10. Januar 2022 auf der Website www.kulturraum.sh unter Informationen: Covid 19 zu finden. Ab diesem Zeitpunkt werden auch die neuen Merkblätter, Gesuchsformulare und die entsprechenden Erläuterungen dort zur Verfügung stehen.


contact: Baudepartement Kanton Schaffhausen

title_de: Kantonales Energieförderprogramm 2022 mit geringfügigen Modifikationen und neu Beiträgen für Ladeinfrastruktur

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Das Energieförderprogramm des Kantons Schaffhausen wird nach wie vor rege genutzt. Im 2021 wurden im Vergleich zum Vorjahr 45 Prozent mehr Fördergesuche bewilligt. Das Programm wird 2022 geringfügig angepasst und setzt einen stärkeren Akzent bei der Unterstützung von Solarstromanlagen. Zudem werden neu Beiträge an die Erschliessungskosten für die Ladeinfrastruktur in Mehrfamilienhäusern, Industrie/Gewerbe und Bürogebäuden entrichtet.

Die Anzahl der bewilligten Gesuche im Bereich der Förderung von Energieeffizienzmassnahmen und erneuerbaren Energien lag im Jahr 2021 45 Prozent höher als im Jahr 2020. Die im letzten Jahr neu eingeführte Förderung von Elektrofahrzeugen ist ein Erfolg. 166 Fahrzeuglenkerinnen und Fahrzeuglenker erhielten eine Förderzusage. Aber auch in den Bereichen Wärmepumpenanlagen, Wärmenetzanschlüsse, Wärmenetzprojekte und Batteriespeicher nahm die Nachfrage zu. Das Förderprogramm leistet damit einen wichtigen Beitrag an die Zielerreichung der nationalen und kantonalen Energiestrategie. Die durch das Förderprogramm unterstützten Investitionen werden zu 80 Prozent an Unternehmen aus dem Kanton Schaffhausen vergeben.

Erhöhung der Beiträge für Solarstromanlagen

Entsprechend dem Konzept «Verbesserung der Rahmenbedingungen für grosse Solarstromanlagen im Kanton Schaffhausen» richtet der Kanton bei Anlagen über 60 Kilowatt installierter Leistung einen Beitrag pro Kilowatt aus. Dieser Beitrag wird 2022 von 100 auf 300 Franken erhöht und ist mit der Einmalvergütung des Bundes kumulierbar. Die Förderung beschränkt sich allerdings auf Anlagen ohne oder mit wenig Eigenverbrauch. Denn diese Solarstromanlagen sind trotz Förderbeiträgen des Bundes noch nicht wirtschaftlich. Übersteigt die Nachfrage das dafür vorgesehene Förderbudget, werden die Beiträge nach marktwirtschaftlichen Kriterien ausgerichtet. Ausserdem wird im Rahmen von Dachsanierungen der Bonus erhöht, wenn der Bauherr oder die Bauherrin nicht nur das Dach besser dämmt, sondern auch eine Solarstromanlage installieren lässt.

Beiträge an die Erschliessungskosten für die Ladeinfrastruktur

Auf der Basis des Berichts «Chancen der Elektromobilität für den Kanton Schaffhausen» erweitert der Kanton Schaffhausen das Förderprogramm im Bereich Elektromobilität. Neu werden Beiträge an die Erschliessungskosten für die Ladeinfrastruktur in Mehrfamilienhäusern, Industrie/Gewerbe und Bürogebäuden entrichtet. Im Gegenzug wurden die Beiträge in einigen Bereichen moderat gekürzt, so z.B. bei den Batteriespeichern und bei den Elektrofahrzeugen. Batteriespeicher sind günstiger geworden, und die Autohersteller bieten eine immer breitere Palette an batterieelektrischen Modellen in unterschiedlichen Preisklassen an.

Details zur Förderung sowie der Zugang zum Energieförderportal sind unter diesem Link oder unter energie.sh.ch > Energieförderprogramm zu finden.