contact: Klimakoordination

lead_de: Eine Klimastrategie für den Kanton Schaffhausen

title_de: Aus dem Jahresbericht des Interkantonalen Labors

content_de:
Das Klima ändert sich. Überall ist Klima drin. Und: Alles ist Klima. So jedenfalls scheint es in Anbetracht der langen Liste von Sektoren und Handlungsfeldern der neuen Klimastrategie. Auch die grosse Anzahl an aufgeführten Stellen, wo die beteiligten Personen Dienst leisten, deutet auf einen breit abgestützten Erarbeitungsprozess. Wohin die Reise wohl gehen wird?

Die Aufgabe an die Adresse des IKL lautete: Die beiden verbrüderten Themen Klimaschutz und Klimaanpassung in einer Strategie zusammenbringen (Regierungsratsbeschluss Herbst 2019). Gut gerüstet mit dem kürzlich erarbeiteten Bericht zur Klimaanpassung brach das IKL also auf, um die verbündeten Dienststellen aus den verschiedenen Departementen an einen Tisch zu bringen. Eine dieser verbündeten Parteien brachte besonders viel Klimaschutz mit. So schlossen sich das IKL und die Energiefachstelle für dieses grosse Vorhaben zusammen. Von nun an nannten sie sich Klimakoordination. Auf den Tisch der grossen Verbündetenschaft wurden neben bereits laufenden Tätigkeiten schon bald auch gute Ideen für neue Massnahmen ausgelegt.

Der kleinste gemeinsame Nenner dieser Massnahmen ist natürlich Klima. Danach ist aber von einer alleinstehenden Massnahme für klimaneutralen Druck bis zum umfassenden Konzept wie die Elektromobilitätsstrategie alles dabei. Insbesondere in der Klimaanpassung sind die Themen divers, die Gruppe der betroffenen Sektoren entsprechend gross. Die zu erwartende Sommertrockenheit, zunehmende Hitzetage und heftigere Niederschläge beeinflussen die landwirtschaftliche Produktion, den Wohlfühlfaktor im urbanen Gebiet, das Bild unseres Waldes oder unser Selbstverständnis für Extremereignisse. Und das sind nur Veränderungen, die wir direkt sehen.

Damit sich unsere Erdgemeinschaft an den Klimawandel anpassen kann, muss dieser gebremst werden. Daran beteiligen wir uns. Schon lange wissen wir: Das gibt viel zu tun. Dank der guten Vorarbeit, startete die Klimastrategie nicht bei Null. Schon seit einiger Zeit ist das Klima ein nicht mehr wegzudenkendes Thema in der Verwaltungstätigkeit. Die Erarbeitung der Strategie führte zu vielen Stunden am Telefon und Besuchen bei diversen Dienststellen. Je länger der Prozess dauerte, desto mehr Ideen fanden sich zusammen. Viele davon schwirrten bereits bei unserer Ankunft in den Köpfen. Unser Fuss in der Tür gab dann den willkommenen Anstoss, diese anzupacken.

Die Verabschiedung der Strategie im Dezember – ein Weihnachtsgeschenk – bedeutet für uns nicht die Hände in den Schoss legen zu können. Vielmehr ist damit ein Grundbaustein gelegt. Denn: Der dynamische Charakter, den wir der Strategie verliehen haben, verlangt nach Weiterentwicklung. Dabei sind alle gefragt. Wollen Sie sich einbringen? Mehr dazu auf unserer Klimahomepage (klima.sh.ch). Klopfen Sie bei uns an.

So wird Klimaschutz mit Pfeil und Bogen weiterhin zusammen mit Klimaanpassung und seinem Pragmatismus durch die Welt ziehen (Vorgeschichte dazu im Jahresbericht 2019, S.21). Wohin die Reise führt, bleibt trotz gutem Kartenmaterial unklar.

Weitere spannende Geschichten aus dem Arbeitsalltag des Interkantonalen Labors gibt es im vollständigen Jahresbericht.


contact: Veterinäramt Kanton Schaffhausen

type_de: News

body_key: SH

location: Schaffhausen

title_de: Vogelgrippefälle bei Hausgeflügel in unmittelbarer Nähe zu Schaffhausen -<br>erhöhte Wachsamkeit ist notwendig

content_de:
In Deutschland wurde in zahlreichen Geflügelhaltungen die aviäre Influenza (Vogelgrippe) nachgewiesen. Betroffen sind auch diverse Kleinbetriebe nahe an der Grenze zum Kanton Schaffhausen. Zurzeit gibt es keine Hinweise, dass das Virus bereits in Tierhaltungen in Schaffhausen gelangt wäre. Geflügelhalter sind aufgerufen, ihre Tiere genau zu beobachten und bei auffälligen Symptomen ihren Tierarzt zu kontaktieren. Das Virus ist nach heutigem Kenntnisstand für den Menschen ungefährlich.

In Deutschland wurde am 22. März 2021 das aviäre Influenzavirus H5N8 in einem Geflügelbetrieb nachgewiesen. Es handelt sich um einen grossen Betrieb mit Aufzucht von Junghennen. Viele bereits infizierte Junghennen wurden über mobile Geflügelhändler verkauft. So hat sich die Krankheit über fast ganz Deutschland verbreitet. Ebenfalls betroffen ist Baden-Württemberg, wo derzeit um die 60 Kleinbetriebe auf aviäre Influenza abgeklärt werden. Um eine noch grössere Verbreitung zu verhindern, werden in Deutschland die nötigen Massnahmen ergriffen.

Situation in Schaffhausen bisher günstig

Der Handel des betroffenen Betriebes ist grundsätzlich auf Deutschland beschränkt. Ein gewerbsmässiger Verkauf von Geflügel in die Schweiz ist nicht bekannt und in Schaffhausen wurden bislang keine Verdachtsfälle festgestellt. Eine Gefahr für die Tiergesundheit in Schaffhausen würde eine nicht angemeldete Einfuhr von Geflügel aus Deutschland in die Schweiz darstellen. Personen, welche seit anfangs März Geflügel (oder Bruteier) von einem mobilen Geflügelhändler in Deutschland erworben haben, sind deshalb aufgerufen, sich umgehend beim Veterinäramt zu melden.

Aufmerksamkeit ist wichtig

Eine frühzeitige Erkennung der Seuche zur Verhinderung einer Weiterverschleppung ist sehr wichtig. Geflügelhaltende müssen deshalb ihre Tiere genau beobachten und Erkrankungen oder Todesfälle ihrem Tierarzt melden. Weiter sind die bekannten Biosicherheitsmassnahmen einzuhalten: Vor dem Betreten der Stallungen Schuhe wechseln, Überkleider anziehen und Hände waschen und desinfizieren. Es wird zudem dringend empfohlen, das Geflügel auf dem Betrieb zu belassen und den Handel auf ein Minimum zu beschränken. Auf keinen Fall darf Geflügel (oder Bruteier) aus Deutschland in die Schweiz verbracht werden.

Das aktuelle Geschehen konzentriert sich auf das Hausgeflügel. Es steht nicht im direkten Zusammenhang mit den kürzlich aufgetretenen Fällen von Vogelgrippe bei Wildvögeln. Nach heutigem Wissensstand ist die Krankheit nicht auf den Menschen übertragbar. Geflügelprodukte wie Poulet-Fleisch und Eier können nach wie vor ohne Bedenken konsumiert werden.

Das kantonale Veterinäramt beobachtet die Lage laufend und steht dazu mit den Veterinärbehörden des Bundes und der deutschen Nachbarn im Kontakt. Je nach Entwicklung der Situation werden weitere Massnahmen ergriffen.

content_format: html

type_harmonized: news


contact: Gesundheitsamt Kanton Schaffhausen

title_de: Pilotprojekt startet mit Covid-19 Impfungen in Arztpraxen

content_de:
Innerhalb der ersten zwei Wochen nach Ostern startet die Arbeitsgruppe Impfung mit einem Pilotprojekt, in welchem erstmals Covid-19 Impfungen in Hausarztpraxen durchgeführt werden. Am Pilotprojekt nehmen sechs dezentral gelegene Hausarztpraxen teil. Geplant ist, in einem zweiten Schritt weitere Arztpraxen in den kantonalen Impfprozess zu integrieren.

In einem ersten Schritt wird mit Covid-19 Impfungen in Arztpraxen begonnen, welche sich in ländlichen Gebieten befinden, um Personen, die relativ weit entfernt vom Kantonalen Impfzentrum wohnen, die Anfahrt zum Impfzentrum zu ersparen. Zudem sollen zu Beginn insbesondere in der Distribution und in der Administration Erfahrungen gesammelt werden und wenn nötig einzelne Prozesse optimiert werden, sodass nach dem Pilotprojekt zusätzliche Hausarztpraxen in einen bereits erprobten Impfprozess integriert werden können.

Jede am Projekt teilnehmende Hausarztpraxis erhält eine gleich grosse Menge an Impfstoff, welche immer vollständig verimpft werden muss. Die Impfempfehlung des Bundesamts für Gesundheit ist dabei zwingend einzuhalten. Aktuell können daher in den Hausarztpraxen nur Personen über 75 Jahren und Menschen mit chronischen Krankheiten, welche das höchste Risiko für einen schweren Verlauf bei Covid-19 haben, geimpft werden. Sollten Hausärztinnen oder Hausärzte alle impfwilligen Patienten über 75 Jahre sowie Hochrisikopatienten vollständig geimpft haben, dürfen danach auch Patienten ab 65 Jahre eine Covid-19 Impfung verabreicht werden, die keine Vorerkrankungen haben.

Personen, welche sich bereits für eine Covid-19 Impfung im Kantonalen Impfzentrum registriert haben, aber einen Impftermin bei ihrem Hausarzt bzw. ihrer Hausärztin bevorzugen, werden gebeten, sich frühzeitig vom Impftermin im Kantonalen Impfzentrum abzumelden, damit der jeweilige Termin für andere auf einen Impftermin wartende Menschen freigegeben werden kann.


contact: Finanzdepartement Kanton Schaffhausen

lead_de: Die Rechnung 2020 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 2.5 Mio. Franken ab. In der Rechnung enthalten sind finanzpolitische Reserven in Höhe von 70 Mio. Franken. Mit diesen Reserven können diverse Massnahmen zur Bewältigung der Pandemiefolgen, steuerliche Entlastungen während der Corona-Krise sowie die äufnung eines Fonds für den Bau, Betrieb und Unterhalt der Kantonsstrassen gesichert werden. Das erfreuliche Ergebnis ist insbesondere auf die höhere Gewinnausschüttung der Nationalbank und der Kantonalbank sowie unerwartet gute Steuererträge der juristischen Personen zurückzuführen.

title_de: Erfreulich: Rechnungsergebnis 2020 trotz Corona-Krise positiv

content_de:
Vor der Bildung von finanzpolitischen Reserven schliesst die Staatsrechnung mit einem Überschuss von 72.5 Mio. Franken (Vorjahr: 86 Mio. Franken) ab. Im Wesentlichen ist dieser sehr gute Abschluss wie in den Jahren zuvor auf hohe Ertragsüberschüsse zurückzuführen, die nicht vorhergesehen werden konnten. Der Anteil an der direkten Bundessteuer liegt 29.5 Mio. Franken und der Kantonssteuertrag insgesamt 17.4 Mio. Franken über dem Budget, was allein den Steuereinnahmen der juristischen Personen zu verdanken ist. Diese fielen infolge der kantonalen Umsetzung der Steuerreform und AHV-Finanzierung STAF sowie dank teils guter Geschäftsabschlüsse der Unternehmen besser aus als budgetiert. Diese Erträge insbesondere aus der direkten Bundessteuer können von Jahr zu Jahr stark variieren und sind entsprechend nicht genau budgetierbar. Zudem verhalfen die ausserordentlich hohen Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank SNB zu einem Mehrertrag von 19.1 Mio. Franken und die der Schaffhauser Kantonalbank SHKB zu einem weiteren Mehrertrag von 11.0 Mio. Franken.

Das Jahr 2020 stand ganz im Zeichen der Corona-Krise. Corona-bedingt fiel ein Sonderaufwand von 21.4 Mio. Franken an. Damit wurden einerseits Beiträge an die Spitalvorsorge, an soziale Einrichtungen und an den öffentlichen Verkehr geleistet. Anderseits wurden zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise Zahlungen an Unternehmen, Selbständigerwerbende und Kulturschaffende geleistet. Zudem wurden eine medizinische Infrastruktur (Covid-Testcenter und Contract Tracing) aufgebaut und betrieben sowie verschiedene dringende Medizinalgüter zur Bewältigung der Pandemie beschafft. Im Umfang von 18.3 Mio. Franken wäre der coronabedingte Sonderaufwand durch die finanzpolitische Reserve zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise, welche 2020 beschlossen wurde, abgedeckt. Aufgrund anderweitiger Aufwandeinsparungen infolge von Verzögerungen und dank der hohen Ertragsüberschüsse kann jedoch im Rechnungsjahr 2020 auf die Entnahme aus dieser Reserve verzichtet werden. Der Handlungsspielraum des Kantons bleibt dadurch erhalten.

Nach dem Motto «spare in der Zeit, dann hast du in der Not» will der Regierungsrat den hervorragenden Rechnungsabschluss nutzen und mit dem bewährten Instrument der finanzpolitischen Reserve vorsorgen, um den Kantonshaushalt möglichst über längere Zeit ausgeglichen zu halten:

Im Zusammenhang mit der Corona-Krise ist in den nächsten Jahren mit weiteren Kosten im deutlich zweistelligen Millionenbereich zu rechnen. Das erste Quartal 2021 zeigte, dass die zweite Corona-Welle die Schweizer Wirtschaft stärker schwächte, so dass zunehmend mehr Selbständigerwerbende, Kulturschaffende und Unternehmen Unterstützung in Anspruch nehmen müssen. Zudem muss einer allfällig höheren Arbeitslosigkeit Rechnung getragen werden können. Erschwerend dazukommen wird, dass die Beiträge an die Spitäler Schaffhausen sowie der Unterstützungsbedarf für soziale Organisationen (z.B. Rotes Kreuz, Opferberatungsstellen) voraussichtlich weiterhin höher ausfallen werden als in früheren Jahren. Aus diesem Grund beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat eine finanzpolitische Reserve «Wirtschaftliche Massnahmen / Soziale Massnahmen Corona-Krise» über 30 Mio. Franken.

Weiter soll zur Entlastung des Kleingewerbes, der KMU und der Unternehmen sowie der Bevölkerung eine finanzpolitische Reserve «Befristete Steuersenkung aufgrund Corona-Krise» in Höhe von 20 Mio. Franken geschaffen werden. Der Steuerfuss soll temporär befristet für drei Jahre um 2 % gesenkt werden. Dazu wird dem Kantonsrat gleichzeitig mit dem Bericht und Antrag zur Staatsrechnung eine entsprechende Vorlage zur Änderung des Gesetzes über die direkten Steuern unterbreitet. Darin wird diese befristete Senkung um zwei Prozentpunkte gegenüber dem "normalen" Steuerfuss gesetzlich verankert. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass die Kompetenz des Kantonsrates zur jährlichen Festlegung des Steuerfusses nicht tangiert ist.

Eine dritte Reserve in Höhe von 20 Mio. Franken soll für die «Bildung eines Fonds für den Bau, Betrieb und Unterhalt der Kantonsstrassen» reserviert werden. Diesbezüglich ist dem Kantonsrat eine umfassende Revision des Strassengesetzes beantragt worden (vgl.  Amtsdruckschrift 20-114 vom 13. Oktober 2020).

Unter Berücksichtigung der beantragten finanzpolitischen Reserven über insgesamt 70 Mio. Franken schliesst die Rechnung mit einem Ertragsüberschuss von 2.5 Mio. Franken ab (Vorjahr: 6 Mio. Franken). Damit werden die Budgetvorgaben (-2.0 Mio. Franken) weiterhin übertroffen.

Die Investitionsrechnung weist Nettoinvestitionen von 18.2 Mio. Franken aus. Das sind rund 12.4 Mio. Franken weniger, als im Budget bewilligt wurden. Von den im Brandschutzfonds budgetierten Investitionsbeiträgen an Gemeinden und Gemeindezweckverbände in Höhe von 5.3 Mio. Franken wurden lediglich 1.6 Mio. Franken abgerufen. Weitere wesentliche Minderinvestitionen betrafen insbesondere die Beiträge an Schulhausbauten, das verschobene Bauprojekt des Psychiatriezentrums, die ausstehende Schlussrechnung der Deutschen Bahn für die S-Bahn und tiefere Investitionsbeiträge der Wirtschaftsförderung.

Die Bilanzsumme beträgt per 31. Dezember 2020 rund 1'085 Mio. Franken, was einer Zunahme von 128 Mio. Franken gegenüber dem Vorjahr entspricht. Die Eigenkapitalquote beträgt rund 59 Prozent der Bilanzsumme (Vorjahr 60 Prozent). Der Nettovermögensquotient steigt auf 100.1 %, der Selbstfinanzierungsgrad erreicht 480.4 %. Somit können die Nettoinvestitionen erfreulicherweise vollumfänglich aus eigenen Mitteln finanziert werden.

Zusammengefasst kann somit festgehalten werden, dass sich der Kanton Schaffhausen dank einem weiteren erfreulichen Rechnungsabschluss in einer soliden Finanzlage befindet und für die Zukunft gut gerüstet ist.


contact: Staatskanzlei Kanton Schaffhausen

lead_de: Unter dem vom Kantonsrat am 25. Januar 2021 in Kraft gesetzten Gesetz über Sofortmassnahmen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise konnten bisher deutlich mehr Härtefallgesuche gutgeheissen werden als in der ersten Corona-Welle.

title_de: Coronavirus: Unter neuem Recht konnten vom Regierungsrat bisher 9 von 10 Härtefallgesuchen gutgeheissen werden

content_de:
Seit Beginn der Corona-Krise sind beim Volkswirtschaftsdepartement insgesamt 228 Gesuche um Härtefallbeiträge eingegangen. Der Regierungsrat hat 163 Gesuche bereits entschieden. 29 Gesuche betrafen die erste Corona-Welle. 199 Gesuche gingen in der zweiten Corona-Welle ein. Die Gesuche der ersten Welle mussten gestützt auf die damals geltende Notverordnung noch gut zur Hälfte abgewiesen werden.

Unter dem seit 25. Januar 2021 geltenden neuen kantonalen Sofortmassnahmengesetz konnte ein deutlich höherer Anteil Gesuche gutgeheissen werden. Von den in der zweiten Corona-Welle beurteilten 134 Gesuchen konnten 119 Gesuche gutgeheissen werden. 15 Gesuche wurden abgelehnt. Davon konnten zwei Gesuche nicht gutgeheissen werden, weil offene Betreibungen für Sozialversicherungsbeiträge bestehen (ein bundesrechtlicher Ablehnungsgrund). Bei je fünf Gesuchen konnten die Fixkosten ohne Beitrag gedeckt werden, bzw. konnte der erforderliche Umsatzrückgang nicht nachgewiesen werden. Zwei Gesuche wurden aufgrund bestehender Reserven abgelehnt. Ein Fall wurde abgelehnt, da bereits Beiträge vom Bund ausgerichtet wurden.

Von den abgelehnten Gesuchen wurden 4 Gesuche aufgrund nachträglicher Angaben und Nachweise wiedererwägungsweise gutgeheissen. Die Zahl der in der zweiten Welle abgewiesenen Gesuche reduziert sich damit auf 11 Fälle. Bei 5 von diesen 11 Fällen sind derzeit Einsprachen/Wiedererwägungsgesuche pendent. Insgesamt konnten damit in der zweiten Corona-Welle 9 von 10 Gesuchen gutgeheissen werden.

Seit April 2020 hat der Regierungsrat folgende Corona-Unterstützungsleistungen gesprochen (Stand 6. April 2021):

Erste Welle (April bis September 2020)

Ausbezahlte Härtefälle erste Welle: CHF 332'442.00

noch offene Auszahlungen erste Welle: CHF 43'330.00

Kultur-Zahlungen: CHF 960'875.00

Bürgschaften (Kredite): CHF 701'250.00

Bürgschaften (Startups): CHF 1'071'000.00

Total Verpflichtungen erste Welle (April bis September 2020): CHF 3'108'897.00

Zweite Welle (Oktober 2020 bis März 2021)

Total verpflichtete Härtefall-Summe zweite Welle: CHF 7'890'127.00

Total ausbezahlte Härtefall-Summe zweite Welle: CHF 4'645'135.00

Sport-Zahlungen: CHF 78'896.00

Kultur-Zahlungen: CHF 868'573.00

Total Verpflichtungen zweite Welle (Oktober bis März 2021): CHF 8'837'596.00

Total Verpflichtungen erste und zweite Welle per 4. April 2021: CHF 11'946'493.00


content_de: Der Regierungsrat hat auf den 1. Mai 2021 eine Aktualisierung der Spitalliste Akutsomatik vorgenommen. Dies betrifft die Leistungsgruppe Perkutane Nephrostomie mit Desintegration von Steinmaterial. Den Spitälern Schaffhausen wird für diese Leistungsgruppe ein neuer Leistungsauftrag erteilt. Damit wird die stationäre Versorgung der Schaffhauser Bevölkerung im Bereich Urologie aufgewertet. Damit können Behandlungen grösserer Nierensteine am Kantonsspital Schaffhausen gemäss den Guidelines durchgeführt werden. Bisher verfügen das Kantonsspital Winterthur, das Universitätsspital Zürich USZ, das Spital Bülach und das Kinderspital Zürich über diesen Leistungsauftrag.


title_de: Regierung erteilt Bewilligung für Tour de Suisse 2021

content_de: Der Regierungsrat bewilligt die Durchführung der 2. Etappe der Tour de Suisse 2021 vom 7. Juni 2021 durch Gebiete des Kantons Schaffhausen. Die Etappe vom 7. Juni 2021 startet in Neuhausen am Rheinfall und führt über den Rheinfall und das Zentrum von Neuhausen am Rheinfall nach Schaffhausen und über die Rheinbrücke nach Feuerthalen. Auf dem Weg zum Etappenziel Lachen/SZ wird auch Stein am Rhein passiert.


title_de: Vorlage zur Umsetzung des Bundesgesetzes über die Verbesserung des Schutzes gewaltbetroffener Personen

content_de:
Der Regierungsrat hat eine Vorlage zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Zivilgesetzbuch zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. Damit wird das neue Bundesgesetz über die Verbesserung des Schutzes gewaltbetroffener Personen umgesetzt. Dieses Bundesgesetz schliesst die festgestellten Lücken in den Bereichen häusliche Gewalt sowie Stalking und Belästigung. Insbesondere wird eine neue Bestimmung zur elektronischen Überwachung eingeführt. Die Kantone haben bis Ende 2021 eine Stelle zu bezeichnen, die für den Vollzug der Massnahme zuständig ist, und das Vollzugsverfahren zu regeln. Sie sollen zudem dafür sorgen, dass die aufgezeichneten Daten über die beteiligten Personen nur zur Durchsetzung des Verbots verwendet und spätestens zwölf Monate nach Abschluss der Massnahme gelöscht werden.

Im Kanton Schaffhausen erfolgt die Umsetzung im Einführungsgesetz zum Zivilgesetzbuch. Die Zuständigkeit für den Vollzug dieser zivilrechtlichen elektronischen Überwachung wird an den Regierungsrat delegiert. Konkret übernimmt - wie bereits bisher bei der strafrechtlichen elektronischen Überwachung - das Amt für Justiz und Gemeinden diese Aufgabe. Zuständig für den Entscheid über die Anordnung einer Massnahme ist im Kanton Schaffhausen der Einzelrichter des Kantonsgerichts.

Bei der elektronischen Überwachung handelt es sich um einen schweren Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der betroffenen Person. Die Durchführung der elektronischen Überwachung im Zivilrecht umfasst die Bearbeitung und Sammlung besonderer Personendaten mittels einer neuen Technologie, wobei verschiedene Stellen involviert sind. Da der technische Vollzug (Anlegen der Fussfesseln, Übermittlung der durch das System festgestellten Verstösse) durch den Kanton Schaffhausen nicht selbst durchgeführt werden kann, ist eine entsprechende gesetzliche Grundlage zur Auslagerung dieser Aufgaben notwendig. Die technische Abwicklung wird gesamtschweizerisch koordiniert.


lead_de:
In Deutschland wurde das Virus der Aviären Influenza (Vogelgrippe) des Subtyps H5N8 in zahlreichen Geflügelhaltungen nachgewiesen. Deutschland hat um die Seuchenbetriebe Schutz- und überwachungszonen definiert, welche zum Teil auch auf das Gebiet des Kantons Schaffhausen reichen. Das BLV1 hat für dieses Gebiet nun vorbeugende Massnahmen verfügt. Die Massnahmen betreffen auch Geflügelhaltende in Schaffhausen. Sie sollen die Einschleppung des Virus verhindern und eine allfällige Ausbreitung sogleich unterbinden. Das Virus ist nach heutigem Kenntnisstand für den Menschen ungefährlich.

Aufmerksamkeit ist weiter wichtig

Bisher nur Fälle von Hausgeflügel in Deutschland

title_de: Vogelgrippefälle bei Hausgeflügel in Deutschland – Bund verfügt Massnahmen, auch in Schaffhausen

content_de:
Massnahmen gelten auch in einigen Schaffhauser Gemeinden

Folgende Vorschriften des BLV gelten in definierten Gebieten ("geregelte Gebiete") im Kanton Schaffhausen:

Hausgeflügel darf nicht in eine andere Stallung verstellt werden.

Märkte und Veranstaltungen mit Geflügel sind verboten.

Mist von Geflügel darf nicht aus dem betroffenen Gebiet verbracht und insbesondere nicht nach Deutschland ausgeführt werden.

Eine Bewilligung des Kantonstierarztes ist nötig, wenn Tiere zum Schlachthof transportiert oder Tiere aus- oder eingestallt werden sollen.

Auffällige Häufungen von krankem oder verstorbenem Geflügel müssen dem Veterinäramt gemeldet werden.

Es wird zudem dringend empfohlen, in den geregelten Gebieten den Auslauf von Geflügel auf den Aussenklimabereich zu beschränken.

Diese Vorschriften gelten ab dem 10. April 2021 bis mindestens am 30. April 2021. Betroffen sind alle Geflügelhaltende in den Gemeinden Bargen, Beggingen, Gächlingen, Hallau, Hemmental (Ortsteil von Schaffhausen), Merishausen, Oberhallau, Siblingen und Schleitheim.

Als vorbeugende Massnahme ist bis mindestens am 18. April 2021 auch der Export von lebendem Geflügel, Geflügelfleisch und Eiern sowie tierischen Nebenprodukten von Geflügel aus der gesamten Schweiz untersagt. Genauere Informationen sind der Verordnung des Bundes und der Erläuterung zu entnehmen. Eier für den Konsum und Fleischprodukte dürfen in der Schweiz ohne Einschränkung verkauft werden. Geflügelprodukte wie Pouletfleisch und Eier können nach wie vor ohne Bedenken konsumiert werden.

Alle Halterinnen und Halter von Geflügel (Hühner, Enten, Gänse, aber auch Fasane, Wachteln, Truten usw.), welche noch nicht registriert sind, müssen sich umgehend beim Landwirtschaftsamt des Kantons Schaffhausen melden. Eine Meldung an das Veterinäramt müssen Geflügelhaltende machen, welche seit Anfang März 2021 lebendes Geflügel von einem mobilen Händler in Deutschland erworben haben. Alle Geflügelhaltenden sind zudem aufgefordert, den Kontakt zu anderem Geflügel zu meiden, die bekannten Hygienemassnahmen einzuhalten und ihre Tiere genau zu beobachten.

Die registrierten Geflügelhaltenden im geregelten Gebiet werden durch das Veterinäramt per Post über die zu beachtenden Vorschriften informiert.

Das aktuelle Geschehen konzentriert sich auf Hausgeflügel in Deutschland. Eine Verbreitung durch Wildvögel, wie das anlässlich der kürzlich aufgetretenen Fälle von Vogelgrippe im Bodenseeraum der Fall war, ist somit nicht zu erwarten. Bisher wurde das Virus noch in keinem Geflügelbestand in der Schweiz festgestellt.

Weitere Informationen zur Vogelgrippe sind auf der Homepage des BLV verfügbar:


lead_de: Allen registrierten Schaffhauserinnen und Schaffhauser, die über 75 Jahre alt sind oder zur Gruppe der Hochrisikopatienten gehören, konnte erfolgreich ein Impftermin vergeben werden. Ab heute werden im Kanton Schaffhausen auch Personen ab 65 Jahren gegen Covid-19 geimpft.

title_de: Ab heute werden Schaffhauserinnen und Schaffhauser ab 65 Jahren geimpft

content_de:
Alle impfwilligen Personen, welche die Kriterien für eine Covid-Impfung im Kanton Schaffhausen erfüllen, über 75 Jahre alt sind oder zur Gruppe der Hochrisikopatienten gehören, haben spätestens am 6. April 2021 einen Impftermin erhalten. Ab heute werden auch Personen ab einem Alter von 65 Jahren, unabhängig von allfälligen Vorerkrankungen, im Kanton Schaffhausen geimpft. Sollten sich über 75-Jährige oder Hochrisikopatienten nachträglich für eine Covid-19 Impfung entscheiden, dürfen sie sich weiterhin für eine Covid-19 Impfung auf der kantonalen Webseite registrieren. Personen ab einem Alter von 75 Jahren und Personen, die zur Hochrisikogruppe gehören, erhalten auch zukünftig prioritär einen Impftermin im Kantonalen Impfzentrum.

Das Bundesamt für Gesundheit hat dem Kanton Schaffhausen für die kommenden Wochen eine verhältnismässig grosse Menge an Impfstoffdosen zugesichert. Deshalb wird im Kantonalen Impfzentrum die Anzahl der täglich durchzuführenden Impfungen kontinuierlich erhöht. Ab dieser Woche ist das Kantonale Impfzentrum zudem auch an den Wochenenden geöffnet. Es wird davon ausgegangen, dass rasch weitere Personengruppen im Kanton Schaffhausen geimpft werden können. Es ist aus organisatorischen Gründen wichtig, dass sich alle impfwilligen Schaffhauserinnen und Schaffhauser frühzeitig für eine Covid-19 Impfung registrieren, sodass künftige Lieferungen möglichst effizient verimpft werden können.


lead_de: Im Kanton Schaffhausen wurden während drei Wochen im Rahmen eines Pilotprojekts repetitive Covid-19 Tests an Schulen und in Betrieben durchgeführt. Wichtige Erkenntnisse konnten gesammelt und Prozesse optimiert werden. Ab heute können sich alle Betriebe und Institutionen des Kantons Schaffhausen für die regelmässigen Tests anmelden. In dieser Woche werden alle Schulen der Sekundarstufe l & ll in den Prozess der repetitiven Tests eingeführt.

title_de: Erfolgreiches Ende des Pilotprojekts der repetitiven Massentests. Offizieller Start repetitiver Massentests in Betrieben, Institutionen und Schulen im Kanton Schaffhausen

content_de:
Um möglichst alle Ansteckungen mit dem Coronavirus zu erkennen und so die schrittweise Öffnung des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens zu unterstützen, sollen Personen ohne Symptome einen möglichst leichten Zugang zu Covid-19 Tests haben. Die Teststrategie des Bundes beinhaltet zudem seit dem 15. März 2021 das repetitive Testen in Schulen, Institutionen und Unternehmen. Das Pilotprojekt wurde in den vergangenen drei Wochen in je zwei Klassen der Kantonsschule und des Schulhauses Gräfler in der Stadt Schaffhausen, in einem Industriebetrieb sowie unter den Mitarbeitenden in einem Pflegeheim erfolgreich durchgeführt. Dadurch können nun die Massentests in weiteren Betrieben, Institutionen und Schulen breit angewendet werden.

Ab heute besteht für alle Betriebe im Kanton Schaffhausen die Möglichkeit, sich auf der kantonalen Webseite unter www.sh.ch/corona in der Rubrik «Alles rund ums Testen» für die repetitiven Massentests anzumelden. Mit der Umsetzung des repetitiven Testens hat der Kanton Schaffhausen die Hirslanden-Gruppe beauftragt. Dabei kommt die IT-Plattform «Together we test» zum Einsatz, die bereits mehrere Kantone nutzen.

Zusätzlich dazu findet in dieser Woche die Einführung der Sekundarstufen l & ll in den Prozess statt, sodass die repetitiven Massentests nach den Frühlingsferien in den Schaffhauser Schulen den Schülerinnen und Schüler angeboten werden können.

Die Teilnahme an den repetitiven Tests ist freiwillig. Die Kosten werden vom Bund und Kanton getragen.


lead_de: Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat eine Vorlage für einen Beitrag an die Baukosten für ein Therapiebad und die Baukosten für die Zusammenlegung der Bewegungs- und Begegnungsräume mit der Beratungsstelle der Rheumaliga Schaffhausen. Aus dem Lotteriegewinn-Fonds sollen 300'000 Franken für das Therapiebad und 100'000 Franken für die Zusammenlegung der verschiedenen Räumlichkeiten gesprochen werden.

title_de: Kanton Schaffhausen will Therapiebad-Projekt der Rheumaliga unterstützen

content_de:
Hintergrund des Bauprojektes ist der Wegfall des über 45 Jahre alten Spital-Bads im Zusammenhang mit der geplanten baulichen Erneuerung des Kantonsspitals. Die Rheumaliga Schaffhausen – eine gemeinnützige Non-Profit-Organisation mit aktuell 1'500 Mitgliedern – verliert damit ein wichtiges Standbein ihrer Gesundheitsförderung. Die Wassertherapien gehören zum unverzichtbaren Angebot der Rheumaliga für Schmerzpatienten und -patientinnen. Die Rheumaliga prüfte verschiedene Alternativen im Zusammenhang mit bestehenden Bädern in der Region. Keine der geprüften Alternativen erfüllte jedoch die notwendigen Kriterien der Rheumaliga für ein Therapiebad. Deshalb entschied sich die Rheumaliga für die Realisierung eines neuen und eigenen Therapiebads in der Stahlgiesserei Schaffhausen. Für den Standort spricht neben der zentralen Lage und den idealen baulichen Gegebenheiten auch der Umstand, dass in Zukunft mit den dort bereits ansässigen Gesundheitsligen (Krebsliga, Lungenliga, Diabetes-Gesellschaft sowie Pro Infirmis) zahlreiche Synergien genutzt werden können. Durch diese Standortwahl für das Therapiebad entstand zudem die Option zum Bau einer Beratungsstelle mit Bewegungs- und Begegnungsräumlichkeiten. Dies ermöglicht, sämtliche Angebote der Rheumaliga in der Stadt Schaffhausen von den bisher acht verschiedenen Standorten an einem zentralen Ort mit der Beratungsstelle zusammenzuführen.

Die Rheumaliga hat ein Kostendach für die Baukosten von 5 Mio. Franken vereinbart. Die Finanzierung soll vollständig durch Spenden, Förderbeiträge und Eigenleistungen erfolgen. Die Jakob und Emma Windler-Stiftung hat zugesagt, 2.5 Mio. Franken der Baukosten zu übernehmen. Die Rheumaliga selbst erbringt neben eigenen finanziellen Aufwendungen mehrere Tausend Stunden ehrenamtliche Arbeit für das Projekt.

Mit dem Bau eines neuen Therapiebades durch die Rheumaliga Schaffhausen kann eine durch den Wegfall des Spital-Bades entstehende Lücke in der Gesundheitsversorgung der Schaffhauser Bevölkerung gedeckt werden. Die Möglichkeit, die Beratungsstelle mit den Bewegungsräumen zentral beim Therapiebad und den anderen Gesundheits-Organisationen zusammenzufassen, ist günstig und sollte entsprechend genutzt werden. Ein Beitrag aus dem Lotteriegewinn-Fonds in Höhe von insgesamt 400'000 Franken erscheint im Verhältnis zu den Gesamtkosten vernünftig und angemessen, auch weil das Therapiebad einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung stehen wird und zusammen mit den übrigen Angeboten der Rheumaliga Schaffhausen einen wichtigen Beitrag zur Behandlung von Schmerzpatientinnen und -patienten, aber auch zur Prävention vor rheumatischen Erkrankungen leistet.


contact: Departement des Innern Kanton Schaffhausen

lead_de: Das Interkantonale Labor hat die Wasserqualität hinsichtlich Mikroverunreinigungen in vier Fliessgewässern im Kanton Schaffhausen untersucht. Die Ergebnisse zeigen, dass die Konzentrationen von verschiedenen Substanzen so hoch sind, dass von Schäden an Flora und Fauna ausgegangen werden muss. Für die unzureichende Wasserqualität sind sowohl Pestizide als auch Arzneimittel verantwortlich.

title_de: Hohe Mikroverunreinigungen in vier Fliessgewässern festgestellt

content_de:
Das Interkantonale Labor untersucht regelmässig die Wasserqualität verschiedener Oberflächengewässer im Kanton Schaffhausen. Seit 2018 wird in vier Fliessgewässern die Belastung durch Mikroverunreinigungen kontinuierlich analysiert. Zu den Mikroverunreinigungen werden Rückstände von Arzneimitteln, Pestiziden und Industriechemikalien, die bereits in sehr geringen Konzentrationen Gewässerorganismen negativ beeinflussen können, gezählt. Um einen besseren Überblick über die Einflüsse und Effekte zu erhalten, wurden Fliessgewässer mit unterschiedlichen Einzugsgebieten und von unterschiedlicher Grösse beobachtet. Es wurden Messstationen im Beggingerbach bei Beggingen, im Zwärenbach bei Schleitheim, im Landgraben bei Trasadingen und in der Biber bei der Bibermühle und bei Buch installiert. In den Jahren 2018 und 2019 wurden insgesamt 180 Mischproben auf über 100 Substanzen analysiert. Die gemessenen Konzentrationen wurden mit ökotoxikologischen Qualitätskriterien verglichen, um die möglichen Auswirkungen auf Flora und Fauna beurteilen zu können.

Die Auswertung der Analysen zeigt, dass die Wasserqualität der untersuchten Gewässer in beiden Jahren über einen längeren Zeitraum mässig bis schlecht war. Die festgestellte Belastung der Gewässer durch Mikroverunreinigungen spiegelt die Nutzung im Einzugsgebiet wieder: Fliessgewässer mit intensiver Landwirtschaft im Einzugsgebiet wiesen eine starke Belastung durch Pflanzenschutzmittel auf. Insektizide, insbesondere Pyrethroide und Organophosphate, waren ausschlaggebend für die mangelhafte Wasserqualität. Aber auch Herbizide und teilweise auch Fungizide haben zu einem hohen Risiko für die Gewässerorganismen beigetragen. Der Landgraben bei Trasadingen, der einen hohen Abwasseranteil aufweist, ist stark durch Arzneimittel belastet. Die Ergebnisse zeigen auch, dass die Belastung nicht nur vom Einzugsgebiet des Gewässers abhängig ist, sondern auch von seiner Grösse: In der Biber war die Belastung durch Mikroverunreinigungen deutlich kleiner, da die Verdünnung grösser ist.

Dass insbesondere kleine Fliessgewässer eine hohe Belastung durch Mikroverunreinigungen aufweisen, ist nichts Neues. Diese Messungen zeigen aber erstmals den zeitlichen Verlauf der Belastung im Kanton Schaffhausen über das gesamte Jahr: Herbizide führten hauptsächlich von August bis November zu einer unzureichenden Wasserqualität. Insektizide hingegen führten zwischen März bis Oktober beinahe durchgehend zu einer unzureichenden Wasserqualität. Arzneimittel im Landgraben, insbesondere das Schmerzmittel Diclofenac, sind das ganze Jahr über ein Risiko für Fische. Die kontinuierlichen Probennahmen wurden im Rahmen der Nationalen Beobachtung Oberflächenwasserqualität (NAWA) in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Umwelt durchgeführt.

Die Messungen werden weitergeführt, um unter anderem den Erfolg von getroffenen Massnahmen beurteilen zu können. Der eidgenössische Aktionsplan Pflanzenschutzmittel, die vor Kurzem eingeführten Kontrollen von Gewässerschutzaspekten auf Landwirtschaftsbetrieben und der geplante Ausbau der Abwasserreinigungsanlagen mit einer vierten Reinigungsstufe werden zu Verbesserungen der Situation führen. Weitere Massnahmen werden in den Wasserwirtschaftsplan des Kantons aufgenommen, der gemäss Legislaturprogramm der Regierung aktualisiert werden soll.

Der Bericht ist auf der Website www.interkantlab.ch unter der Rubrik Kanton Schaffhausen verfügbar.


title_de: Planungsbericht und Planungsgrundsätze für die Spitalplanung 2023

content_de:
Der Regierungsrat hat einen Planungsbericht für die Schaffhauser Spitalplanung mit den Bedarfsprognosen bis 2030 und dazugehörige Planungsgrundsätze erstellt. Dies stellt die Grundlage für die Erstellung der Spitalliste 2023 dar. Die Regierung unterbreitet dem Kantonsrat eine entsprechende Vorlage zur Genehmigung des Planungsberichtes.

Ziel der Spitalplanung ist es, eine wohnortnahe, qualitativ hochwertige stationäre Grundversorgung für die Schaffhauser Bevölkerung sicherzustellen. Der Planungsbericht prognostiziert den zukünftigen Bedarf an stationären Spitalleistungen. In Ergänzung dazu bilden die Planungsgrundsätze die strategischen Leitplanken für die Spitalplanung 2023.

Die aktuelle Schaffhauser Spitalliste stammt von 2013. Sie basiert auf dem Planungsbericht 2012 / 2020. Die meisten Kantone sind daran, eine Neuauflage ihrer Spitalplanung und Spitallisten zu erarbeiten. Der Planungsbericht bildet die Grundlage für die Spitalliste, auf welcher die Leistungsaufträge der Spitäler aufgeführt sind. Die Spitalliste soll die notwendige stationäre Versorgung in den Akutspitälern, in der Psychiatrie und in der Rehabilitation sicherstellen. Der Kanton hat bei der Auswahl der Listenspitäler die bundesrechtlichen Kriterien für die Spitalplanung zu berücksichtigen und seine Planung mit den anderen Kantonen zu koordinieren. Bei der Auswahl der Spitäler für die Aufnahme auf die Spitalliste verfügt er jedoch über einen Ermessensspielraum.

Der Planungsbericht prognostiziert den stationären Versorgungsbedarf für die Bevölkerung des Kantons Schaffhausen bis ins Jahr 2030, ausgehend vom Ist-Zustand im Jahr 2019. Ziel ist, die notwendige medizinische Versorgung bis 2030 möglichst bedarfsgerecht vorauszuplanen, so dass weder eine Über- noch eine Unterversorgung entsteht. Die Planungsgrundsätze bilden ergänzend zum Planungsbericht die strategischen Leitplanken für eine wohnortnahe, qualitativ hochwertige stationäre Grundversorgung für die Schaffhauser Bevölkerung. Die Spitäler des Kantons Schaffhausen werden die Grundversorgung für die Region zum grössten Teil selber anbieten können. Disziplinen, die eine hohe Spezialisierung verlangen, werden durch ausserkantonale Zentrumsspitäler abgedeckt. Durch Kooperationen kann die wohnortnahe ambulante Versorgung im Kanton auch für komplexere Fälle gewährleistet werden. In seiner Eignerstrategie für die Spitäler Schaffhausen bekennt sich der Kanton Schaffhausen zum Spitalstandort Schaffhausen mit den Spitälern Schaffhausen als Garant für die langfristige Verfügbarkeit qualitativ hochstehender Gesundheitsleistungen für die ganze Bevölkerung.

Die Ausschreibung und die Vergabe der Leistungsaufträge wird in eine neue Spitalliste münden. Ziel ist die Inkraftsetzung der neuen Spitalliste am 1. Januar 2023.


title_de: Aufruf an alle impfwilligen Schaffhauserinnen und Schaffhauser, sich umgehend für eine Covid-19 Impfung zu registrieren

content_de:
Das Gesundheitsamt des Kantons Schaffhausen ruft alle impfwilligen Schaffhauserinnen und Schaffhauser dazu auf, sich bereits jetzt für eine Covid-19 Impfung zu registrieren. Der Aufruf ist auch an impfwillige Personen gerichtet, welche aktuell noch nicht für eine Covid-19 Impfung zugelassen sind. Aufgrund der vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) zugesprochenen Impfdosen wird davon ausgegangen, dass bald weitere Personengruppen im Kanton Schaffhausen geimpft werden können.

Aus organisatorischen Gründen ist es wichtig, dass sich alle impfwilligen Schaffhauserinnen und Schaffhauser ab einem Alter von 16 Jahren und unabhängig von allfälligen Vorerkrankungen, bereits jetzt unter www.sh.ch/corona für eine Covid-19 Impfung registrieren. Jede Schaffhauserin und jeder Schaffhauser, die oder der sich frühzeitig für eine Covid-19 Impfung registriert, trägt einen wichtigen Teil dazu bei, dass im Kanton Schaffhausen effizient geimpft werden kann. Letzteres ist zentral, um die aktuelle Pandemie bestmöglich zu bewältigen.


lead_de: Ab heute werden zwei weitere Personengruppen im Kanton Schaffhausen geimpft: Es werden alle Schaffhauserinnen und Schaffhauser ab einem Alter von 16 Jahren, die engen Kontakt zu besonders gefährdeten Personen haben, sowie Menschen, welche in Gemeinschaftseinrichtungen arbeiten oder leben, gegen Covid-19 geimpft.

title_de: Start mit Covid-19 Impfung für zwei weitere Personengruppen

content_de:
Bis spätestens am 22. April 2021 haben alle registrierten Schaffhauserinnen und Schaffhauser folgender Personengruppen die Termine für die beiden Covid-Impfungen im Kantonalen Impfzentrum erhalten:

Personen ab einem Alter von 75 Jahren

Hochrisikopatienten

Alle Personen ab einem Alter von 65 Jahren, unabhängig von allfälligen Vorerkrankungen

Chronisch kranke Personen ab einem Alter von 16 Jahren

Gesundheitspersonal

Ab heute werden zusätzlich zu den oben genannten Personengruppen für eine Impfung registrierte und zugelassene Schaffhauserinnen und Schaffhauser ab einem Alter von 16 Jahren, die engen Kontakt zu besonders gefährdeten Personen haben, sowie Schaffhauserinnen und Schaffhauser, die in Gemeinschaftseinrichtungen arbeiten oder leben, geimpft.

Sollten sich Menschen aus den aufgelisteten Personengruppen nachträglich für eine Covid-19 Impfung entscheiden, können sie sich weiterhin für eine Covid-19 Impfung auf der kantonalen Webseite registrieren. Diese Personengruppen erhalten auch zukünftig prioritär einen Impftermin im Kantonalen Impfzentrum (KIZ).

Aufgrund der vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) versprochenen Impfdosen wird davon ausgegangen, dass zeitnah weitere Personengruppen im Kanton Schaffhausen geimpft werden können. Es ist aus organisatorischen Gründen wichtig, dass sich alle impfwilligen Schaffhauserinnen und Schaffhauser frühzeitig für eine Covid-19 Impfung registrieren.

Um die Bevölkerung möglichst einfach und verständlich über den Impfprozess zu informieren, ist auf der kantonalen Webseite unter www.sh.ch/corona in der Rubrik "Aktuelles zur Covid-19 Impfung" eine Tabelle mit Begriffserklärungen ersichtlich, in welcher aufgezeigt wird, welche Personengruppe im Kanton Schaffhausen aktuell geimpft wird und welche weiterhin prioritär  Impftermine erhalten.


title_de: Korrigendum zur Staatsrechnung 2020 und Senkung der finanzpolitischen Reserve für den Strassenfonds um 5 Mio. Franken

content_de:
Der Regierungsrat beantragte dem Kantonsrat mit dem Bericht und Antrag zur Staatsrechnung 2020 vom 30. März 2021 die Bildung von drei finanzpolitischen Reserven in Höhe von insgesamt 70 Mio. Franken. Diese Reserven sollen einerseits Massnahmen zur Bewältigung der Pandemiefolgen (30 Mio. Franken) sowie temporäre steuerliche Entlastungen für die Bevölkerung und das Kleingewerbe, die KMU und die Unternehmen während der Corona-Krise (20 Mio. Franken) finanzieren. Anderseits sollen im Zusammenhang mit der Revision des Strassengesetzes 20 Mio. Franken für die «Bildung eines Fonds für den Bau, Betrieb und Unterhalt der Kantonsstrassen» reserviert werden.

Die Finanzkontrolle von Kanton und Stadt Schaffhausen hat bei der Prüfung der Staatsrechnung Unstimmigkeiten bei einzelnen Buchungen und Bewertungen festgestellt. Die festgestellten Unstimmigkeiten führen dazu, dass sich das ausgewiesene positive Jahresergebnis von 2.5 Mio. Franken in ein negatives Jahresergebnis von -2.9 Mio. Franken wandelt.

Da die Bildung von finanzpolitischen Reserven nicht zu einem negativen Jahresergebnis führen darf, beantragt der Regierungsrat mit einem Korrigendum zur Staatsrechnung für die Bildung des Strassenfonds anstelle von 20 Mio. Franken nur 15 Mio. Franken zu reservieren. Der um 5 Mio. Franken reduzierte Betrag für den Strassenfonds ist insofern unproblematisch, als dass die Revision des Strassengesetzes noch nicht abgeschlossen ist und die definitive Finanzierung noch zu einem späteren Zeitpunkt geregelt werden kann. Keine Änderung soll bei den anderen zwei vorgeschlagenen finanzpolitischen Reserven erfolgen, da die negativen Folgen der Corona-Pandemie unverändert abgefedert werden sollen.

Korrigiert wurden mit einer Ausnahme, welche das Rechnungsjahr 2019 betraf und nicht mehr angepasst werden kann (-1.3 Mio. Franken), auch alle Unstimmigkeiten. Unter Berücksichtigung der Korrekturbuchungen und der beantragten Senkung bei der finanzpolitischen Reserve für die Bildung eines Strassenfonds ergibt sich neu ein positives Jahresergebnis von 3.4 Mio. Franken.


lead_de:
Anfangs April wurde in Deutschland in verschiedenen Geflügelhaltungen das Virus der Aviären Influenza (Vogelgrippe) des Subtyps H5N8 nachgewiesen. Die durch die deutschen Behörden definierten Schutz- und überwachungszonen reichten teilweise bis auf das Gebiet des Kantons Schaffhausen, weshalb das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) für dieses Gebiet sichernde Massnahmen angeordnet hat. In der Zwischenzeit wurden weder auf deutscher noch auf schweizerischer Seite weitere Fälle von Vogelgrippe festgestellt. Deshalb hat das BLV in Absprache mit den deutschen Behörden und den betroffenen Kantonen beschlossen, die bis zum 30. April 2021 befristete Verordnung nicht zu verlängern.

Tierhaltende sind zur Wachsamkeit und Sorgfalt aufgerufen

title_de: Vogelgrippefälle bei Hausgeflügel in Deutschland – Massnahmen in der Schweiz enden am 30. April 2021

content_de:
Sichernde Massnahmen in Schaffhausen ab 1. Mai 2021 aufgehoben

Die Geflügelhaltenden in den bezeichneten Gebieten wurden durch das kantonale Veterinäramt am 9. April 2021 schriftlich informiert, welche Massnahmen sie einzuhalten haben, um die Einschleppung der Vogelgrippe zu verhindern. Neben allgemeinen Hygienemassnahmen galten vor allem Einschränkungen im Tierverkehr und die Meldepflicht bei vermehrten Krankheits- und Todesfällen. Diese Massnahmen gelten noch bis zum 30. April 2021. Danach ist der Verkehr mit Tieren und Tierprodukten wieder nach den allgemeingültigen Regeln möglich.

Die Erfahrungen der letzten Monate zeigen, dass Tierseuchen jederzeit auftreten können und sich durch den intensiven Tierverkehr sehr rasch über grosse Gebiete ausbreiten können. Es ist deshalb die Pflicht jeder Tierhalterin und jedes Tierhalters, die eigenen Tiere genau zu beobachten und auffällige Krankheits- oder Todesfälle der Bestandestierärztin oder dem Bestandestierarzt zu melden. Für den Tierverkehr gelten zudem Dokumentationsvorschriften. Die Einfuhr von Tieren ist für die meisten Tierarten nur mit amtlichen Gesundheitszeugnissen erlaubt. Tierhaltende sind gehalten, sich frühzeitig vor einer Einfuhr über die geltenden Vorschriften zu informieren.

Weitere Informationen zur Vogelgrippe sowie zur Tiergesundheit und zu den Einfuhrvorschriften sind auf der Homepage des BLV verfügbar: www.blv.admin.ch


lead_de: Seit Beginn der 2. Corona-Welle hat der Schaffhauser Regierungsrat 175 Härtefallgesuche gutgeheissen und dabei Härtefallbeiträge in der Höhe von insgesamt rund 11 Millionen Franken gesprochen.

title_de: Coronavirus: Schaffhauser Härtefallbeiträge für 2. Corona-Welle haben die 10 Millionen-Franken-Grenze deutlich überschritten

content_de:
Seit Beginn der 2. Corona-Welle sind im Kanton Schaffhausen über 250 Härtefallgesuche eingegangen. 175 Gesuche konnten bisher gutgeheissen werden. Dabei wurden Härtefallbeiträge von über 11 Millionen Franken gesprochen. Die meisten Gesuche stammen aus der Gastronomiebranche (57%), gefolgt vom Detailhandel (8,5%) und dem Sport- und Fitnessbereich (8%). Die restlichen Gesuche verteilen sich auf diverse weitere Branchen.

Seit April 2020 hat der Regierungsrat folgende Corona-Unterstützungsleistungen gesprochen (Stand 4. Mai 2021):

Erste Welle (April bis September 2020)

Ausbezahlte Härtefälle erste Welle: CHF 332'442.00

noch offene Auszahlungen erste Welle: CHF 43'330.00

Kultur-Zahlungen: CHF 960'875.00

Bürgschaften (Kredite): CHF 701'250.00

Bürgschaften (Startups): CHF 1'071'000.00

Total Verpflichtungen erste Welle (April bis September 2020): CHF 3'108'897.00

Zweite Welle (Oktober 2020 bis März 2021)

Total verpflichtete Härtefall-Summe zweite Welle: CHF 11'092'911.00

Total ausbezahlte Härtefall-Summe zweite Welle: CHF 8'917'671.00

Sport-Zahlungen: CHF 77'433

Kultur-Zahlungen: CHF 874258.00

Total Verpflichtungen zweite Welle (Oktober bis März 2021): CHF 12'044'602.00

Total Verpflichtungen erste und zweite Welle: CHF 15'153'499.00

In diesen Beträgen nicht enthalten sind Beiträge an Unternehmen mit einem Umsatz von über 5 Mio. Franken. Diese werden vom Kanton berechnet und zu 100% vom Bund finanziert. Bisher wurden für solche Unternehmen Leistungen in der Höhe von rund 1,8 Mio. Franken ausgerichtet.


title_de: Anpassungen an Bundesrecht im kantonalen Steuergesetz

content_de:
Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat eine Vorlage betreffend Teilrevision des kantonalen Gesetzes über die direkten Steuern. Die Gesetzesrevision betrifft diverse Einzelthemen. Das Schaffhauser Steuergesetz wird an verschiedene Änderungen, welche der Bund beschlossen hat, angepasst.

Die Kantone müssen das neue Bundesgesetz über die steuerliche Behandlung finanzieller Sanktionen umsetzen. Selbständigerwerbende und Unternehmen können namentlich Bestechungsgelder und Aufwendungen, die eine Straftat ermöglichen oder als Gegenleistung hierfür dienen, nicht als Aufwand steuerlich geltend machen. Dasselbe gilt für von ausländischen Gerichts- oder Verwaltungsbehörden verhängte Bussen, soweit die ausländische Anordnung nicht in grundsätzlicher Weise gegen die Schweizer Rechtsauffassung verstösst. Diverse Staaten und internationale Organisationen stören sich daran, dass einzelne Länder, darunter auch die Schweiz, teilweise sehr attraktive Steuertarife aufweisen. Um dieser Kritik sowie den sich abzeichnenden gesetzgeberischen Aktivitäten entgegenzuwirken und den Kanton Schaffhausen weiterhin steuerlich attraktiv zu belassen, soll, wie bereits in anderen Kantonen vorgesehen, künftig auch hier der Gewinnsteuersatz so angepasst werden, dass ein im Kanton Schaffhausen steuerpflichtiges Unternehmen eine höhere Besteuerung verlangen kann. Schliesslich sind im Bereich des Aktienrechts diverse Anpassungen im kantonalen Steuerrecht umzusetzen.

Es ist mit keinen relevanten Auswirkungen der Gesetzesänderung auf die Steuereinnahmen zu rechnen.


lead_de: Der Regierungsrat hat eine kantonale Fachstelle geschaffen und Michaela Hänggi zur Beauftragten für Gesundheitsförderung und Prävention gewählt.

title_de: Neue Fachstelle Gesundheitsförderung und Prävention

content_de:
Die neu geschaffene kantonale Fachstelle für Gesundheitsförderung und Prävention ist Anlauf- und Koordinationsstelle für private und öffentliche Akteure in diesen Bereichen. Sie hat den Auftrag, Programme und Projekte zur Förderung der Gesundheit der Schaffhauser Bevölkerung zu erarbeiten, umzusetzen und zu unterstützen. Die Fachstelle vertritt den Kanton Schaffhausen in den nationalen Gremien.

Michaela Hänggi wurde zur neuen Beauftragten für Gesundheitsförderung und Prävention gewählt. Die 47-Jährige übernahm per 1. April 2021 mit einem 80-Prozent-Pensum ihr neues Amt. Die Sozialpädagogin arbeitete nach ihrem Masterstudium in der Gemeinde-, Stadt und Regionalentwicklung. Zuletzt hatte sie als Jugendbeauftragte des Kantons Schaffhausen die operative Leitung des Kantonalen Aktionsprogramms Gesundheitsförderung Jugend inne.

Zur Übertragung des Aufgabenbereichs der neu geschaffenen, zentralen Fachstelle Gesundheitsförderung und Prävention an das Gesundheitsamt war eine entsprechende Änderung der Verordnung zum Gesundheitsgesetz notwendig, welche der Regierungsrat vorgenommen hat.


lead_de: Ab morgen werden Termine für Covid-19 Impfungen an impfwillige und registrierte Schaffhauserinnen und Schaffhauser ab einem Alter von 16 Jahren vergeben, die zu keiner prioritären Personengruppe gehören.

title_de: Start mit Covid-19 Impfung für alle Schaffhauserinnen und Schaffhauser

content_de:
Morgen startet die Terminvergabe an alle für eine Impfung registrierten Schaffhauserinnen und Schaffhauser ab einem Alter von 16 Jahren – mit Impfstart im Laufe der kommenden Woche.

Die Impftermine werden allen Schaffhauserinnen und Schaffhausern, die zu keiner prioritären Personengruppen gehören, anhand deren Registrierungsdatum vergeben. Personen, welche sich als erstes registriert haben, erhalten die ersten Termine.

Die prioritären Personengruppen wurden zudem angepasst. Ab heute erhalten folgende Personengruppen prioritär Impftermine:

Über 75-jährige sowie Hochrisikopatienten

Personen im Alter von 65-75 Jahren

Chronisch kranke Personen

Gesundheitspersonal

Kontaktpersonen von immunsupprimierten Menschen

Voraussichtlich morgen werden alle registrierten Schaffhauserinnen und Schaffhauser dieser prioritären Personengruppen die Termine für ihre Covid-19 Impfungen erhalten.

Menschen, die engen Kontakt zu besonders gefährdeten Personen haben, werden neu nicht mehr prioritär geimpft. Da ein grosser Teil der Risikopersonen geimpft wurde, kann neu gemäss der Impfempfehlung auf die prioritäre Behandlung der Kontaktpersonen verzichtet werden (Ausnahme bleiben Kontakte von immunsupprimierten Personen). Ab heute werden sie zusammen mit der allgemeinen Gruppe geimpft.

Sollten sich Menschen aus den oben genannten prioritären Personengruppen nachträglich für eine Covid-19 Impfung entscheiden, können sich diese weiterhin für eine Covid-19 Impfung auf der kantonalen Webseite registrieren. Die oben genannten prioritären Personengruppen erhalten auch zukünftig vorrangig Impftermine im Kantonalen Impfzentrum (KIZ).


title_de: Covid-19: Bundesrat Alain Berset besuchte Kanton Schaffhausen

content_de:
Bundesrat Alain Berset informierte sich heute Nachmittag über den aktuellen Stand der Covid-19-Impfung und des repetitiven Testens im Kantons Schaffhausen. Er nahm zusammen mit Regierungspräsident und Gesundheitsdirektor Walter Vogelsanger einen Augenschein beim repetitiven Testen in der IWC Schaffhausen und im Kantonalen Impfzentrum im Schloss Charlottenfels in Neuhausen am Rheinfall. Bundesrat Berset wurde unter anderem begleitet von Patrick Mathys, Leiter Sektion Krisenbewältigung und internationale Zusammenarbeit beim BAG.

Anschliessend fand im Regierungsratssaal ein kurzer Austausch mit einer Delegation des Regierungsrates mit den Regierungsräten Walter Vogelsanger, Dino Tamagni und Patrick Strasser statt. Themen des Austauschs waren der Stand der Impfkampagne, die Covid-19-Situation an der Grenze Schweiz-Deutschland sowie weitere aktuelle Themen im Zusammenhang mit Covid-19.


lead_de: Nach der erfolgreichen Einführung von repetitiven Massentests in der Sekundarstufe I und II wird ab nächster Woche ein Pilotprojekt zur Durchführung der Tests in einer Primarschule sowie einem Kindergarten gestartet.

title_de: Start eines Pilotprojekts zur Durchführung von repetitiven Massentests auf der Primarstufe

content_de: Um möglichst viele Ansteckungen mit der Krankheit Covid-19 zu erkennen, werden in den Schulen der Sekundarstufe I und ll im Kanton Schaffhausen repetitive Massentests durchgeführt. Durch diese Tests sollen Übertragungsketten frühzeitig erkannt und unterbrochen werden, um die weitere Verbreitung der Krankheit zu verhindern. Ab nächster Woche werden die Massentests zusätzlich im Rahmen eines zweiwöchigen Pilotprojekts in der Primarschule sowie im Kindergarten Dörflingen durchgeführt. Nach dem Pilotprojekt wird eine allfällige Ausweitung der Tests auf alle Primarschulen und Kindergärten des Kantons geprüft.


lead_de: Der Regierungsrat begrüsst den vorgeschlagenen Wechsel in die Stabilisierungsphase auf Ende Mai 2021 und die damit verbundenen öffnungsschritte, wie er in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Departement des Innern festhält.

title_de: Covid-19: Ja zu Öffnungsvorschlägen des Bundesrates

content_de:
Der Bundesrat schlägt vor, dass ab Montag, 31. Mai 2021, unter anderem Restaurants auch im Innern wieder öffnen können, wenn es die epidemiologische Lage erlaubt. Bei öffentlichen Veranstaltungen soll die maximale Anzahl Personen erhöht werden (innen maximal 100 Personen, aussen maximal 300 Personen). Für Betriebe, die wiederholt testen, wird die Homeoffice-Pflicht in eine Empfehlung umgewandelt.

Die Regierung äussert sich zu den vorgeschlagenen Öffnungen grundsätzlich positiv. Bei einzelnen Vorschlägen spricht sich der Regierungsrat für eine weitergehende Lockerung aus. So erachtet der Regierungsrat bei privaten Veranstaltungen die Beibehaltung der restriktiven Beschränkungen der Personenzahl in Anbetracht des Impffortschritts und des Testregimes (Zugang zu Selbsttests) als zu einschränkend und schlägt eine Erhöhung der zulässigen Personenzahl im Innenbereich auf 15 und im Aussenbereich auf 25 Personen vor, zumal die Kontakte bei solchen Treffen jeweils bekannt sind. Bei weiterhin guter Entwicklung der epidemiologischen Lage und Fortschreiten der Impfkampagne soll die zulässige Personenzahl spätestens ab Ende Juni 2021 weiter erhöht werden, was auch bei Menschenansammlungen gelten soll. Weiter schlägt die Regierung eine vollständige Aufhebung der Homeoffice-Pflicht und die Rückkehr zur dringenden Empfehlung vor, bei gleichzeitiger Empfehlung zum repetitiven Testen in Betrieben.

Der Regierungsrat unterstützt die vollständige Öffnung der Gastronomiebetriebe ausdrücklich. Er weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die vorgesehene Maskenpflicht auch bei Tisch, sofern nicht gerade konsumiert wird, allerdings unpraktikabel sowie kaum durchsetzbar ist und mitunter eine falsche Sicherheit vermitteln kann. Nach Ansicht der Regierung sollte die Maskenpflicht für Gäste nicht gelten, solange diese an den Tischen sitzen.

Abschliessend hält der Regierungsrat zuhanden des Bundes fest, dass mit Blick auf weitere Lockerungen so schnell als möglich ein verbindlicher, sicherer und international anerkannter Impfnachweis zur Verfügung stehen muss.


lead_de: Auch sechs Monate nach Beginn der zweiten Corona-Welle treffen beim Kanton täglich neue Härtefallgesuche ein. Unterstützung erhalten vor allem Betriebe, die behördlich geschlossen wurden. Aber auch Betriebe, die von den Schliessungen nicht betroffen waren, werden unterstützt.

title_de: Coronavirus: Trotz angekündigten Lockerungsschritten weiterhin grosse Nachfrage bei Härtefallgesuchen

content_de:
Nach wie vor reichen täglich Betriebe Härtefallgesuche beim Kanton ein. Neben den behördlich geschlossenen werden auch Betriebe unterstützt, die aufgrund von Umsatzrückgängen auf Hilfe angewiesen sind. Der Kanton Schaffhausen hält sich dabei grundsätzlich an die Vorgaben des Bundes. In Einzelfällen geht der Kanton mit seiner Unterstützung aber weiter als der Bund. Dies ist dann der Fall, wenn die Höchstgrenze des Bundes die Fixkosten nicht zu decken vermag. Der Regierungsrat prüft solche Gesuche weiterhin einzelfallweise. Weiterhin besteht die Möglichkeit, Bürgschaftskredite zu beantragen.

Seit April 2020 hat der Regierungsrat folgende Corona-Unterstützungsleistungen gesprochen (Stand 18. Mai 2021):

Erste Welle (April bis September 2020)

Ausbezahlte Härtefälle erste Welle: CHF 332'442.00

noch offene Auszahlungen erste Welle: CHF 43'330.00

Kultur-Zahlungen: CHF 960'875.00

Bürgschaften (Kredite): CHF 701'250.00

Bürgschaften (Startups): CHF 1'071'000.00

Total Verpflichtungen erste Welle (April bis September 2020): CHF 3'108'897.00

Zweite Welle (Oktober 2020 bis März 2021)

Total verpflichtete Härtefall-Summe zweite Welle: CHF 12'592'868.00

Total ausbezahlte Härtefall-Summe zweite Welle: CHF 10'163'646.00

Sport-Zahlungen: CHF 77'433.00

Kultur-Zahlungen: CHF 874'258.00

Total Verpflichtungen zweite Welle (Oktober bis März 2021): CHF 13'538'875.00

Total Verpflichtungen erste und zweite Welle: CHF 16'647'772.00

In diesen Beträgen nicht enthalten sind Beiträge an Unternehmen mit einem Umsatz von über 5 Mio. Franken. Diese werden vom Kanton berechnet und zu 100% vom Bund finanziert. Bisher wurden für solche Unternehmen Leistungen in der Höhe von rund 1,8 Mio. Franken ausgerichtet.


title_de: Alle Schalter der kantonalen Verwaltung wieder uneingeschränkt geöffnet

content_de:
Der vom Bundesrat in der vergangenen Woche beschlossene Öffnungsschritt hat auch Auswirkungen auf den Betrieb der kantonalen Verwaltung. Die Homeoffice-Pflicht bleibt grundsätzlich bestehen. Sie wird aber zur Empfehlung reduziert für jene Betriebe, die über ein Testkonzept verfügen, das den Mitarbeitenden einen einfachen Zugang zu repetitiven Tests vor Ort gewährt. Die kantonale Verwaltung verfügt über ein entsprechendes Konzept für das repetitive Testen.

Der Kundenempfang in der kantonalen Verwaltung (inkl. Justiz) ist seit dem 18. Januar 2021 teilweise nur noch nach vorheriger Kontaktaufnahme per Telefon oder E-Mail möglich. Ausgenommen sind Schalter mit starker Kundenfrequenz oder der Notwendigkeit der kurzfristigen persönlichen Erreichbarkeit.

Ab dem 7. Juni 2021 sind grundsätzlich alle Schalter der kantonalen Verwaltung wieder uneingeschränkt geöffnet. Die Dienstleistungen werden wieder zu den ordentlichen Zeiten und ohne Voranmeldung angeboten.

Die Dienststellen haben die Möglichkeit, schrittweise das Homeoffice zu reduzieren und zur Präsenzarbeit zurückzukehren. Sie haben in diesem Fall dafür besorgt zu sein, dass das in der kantonalen Verwaltung angebotene repetitive Testen vor Ort einmal wöchentlich möglich ist. Wie vom Bundesrat festgehalten, soll die Rückkehr zur Präsenzarbeit schrittweise und geordnet erfolgen.


lead_de: Durch weitere dem Kanton Schaffhausen zur Verfügung stehende Impfstoffmengen können ab dieser Woche neben dem kantonalen Impfzentrum und den Arztpraxen erstmals auch bestimmte Apotheken im Kanton Schaffhausen Covid-19 Impfungen anbieten.

title_de: Ab heute sind mehrere Schaffhauser Apotheken Teil der kantonalen Impfkampagne

content_de:
Insgesamt acht Schaffhauser Apotheken konnten in den kantonalen Impfprozess integriert werden. Diesen Apotheken wurde heute eine gleich grosse Menge an Impfstoff ausgeliefert. Nach der Auslieferung können die Vorbereitungen bis zur Durchführung der ersten Impfungen einige Tage in Anspruch nehmen. In der Regel wird, sobald eine Apotheke Impfungen anbieten kann, der Name der jeweiligen Apotheke auf der kantonalen Webseite unter www.sh.ch/corona veröffentlicht. In der genannten Rubrik wird zudem beschrieben, wie sich Schaffhauserinnen und Schaffhauser für eine Impfung in der jeweiligen Apotheke anmelden können.

Personen, welche sich bereits für eine Covid-19 Impfung im Kantonalen Impfzentrum (KIZ) registriert haben, aber einen Impftermin in einer Apotheke, bei ihrem Hausarzt bzw. ihrer Hausärztin bevorzugen, werden gebeten, sich beim Erhalt eines anderen Termins frühzeitig vom Impftermin im Kantonalen Impfzentrum abzumelden, damit der jeweilige Termin für andere, auf einen Impftermin wartende Menschen freigegeben werden kann. Informationen zur Abmeldung sind unter www.sh.ch/corona in der Rubrik "Aktuelles zur Covid-19 Impfung" ersichtlich.


contact: Baudepartement Kanton Schaffhausen

title_de: Rheinfall-Feuerwerk «Fire on the rocks» vom 31. Juli 2023

content_de:
Die einzigartige Kulisse des Rheinfalls erstrahlt ein weiteres Mal im Lichte bezaubernder Feuerwerk-Bouquets und fantastischer Lichteffekte

Am Montag, 31. Juli 2023 ist es wieder soweit: Das grosse Rheinfall-Feuerwerk «Fire on the rocks» lässt den grössten Wasserfall Europas in wundervollen Farben erleuchten und bietet ein einmaliges Feuerspektakel. Nach dem Eindunkeln um ca. 21.45 Uhr wird die zauberhafte Sternenkunst während rund 30 Minuten zahlreiche Gäste aus dem In- und Ausland begeistern.

Das grosse Feuerwerk am Rheinfall findet wieder traditionell am Vorabend des Bundesfeiertags am 31. Juli 2023 statt. Die einzigartige Feuerwerksshow über dem tosenden Naturschauspiel bietet ein unvergessliches Erlebnis und ist für die Besucherinnen und Besucher kostenlos zu bewundern. Direkt am Rheinfallquai und auf dem Areal vom Schloss Laufen wird für kulinarische Leckereien gesorgt.

Zudem finden in diesem Jahr am 31. Juli 2023 exklusiv die Flugshows des PC-7 TEAMS und des Super Puma Display Teams der Schweizer Armee statt, welche ab ca. 20.00 Uhr ihre Shows fliegen. Am 28. Juli 2023 von 13.45 – 14.30 Uhr finden über dem Rheinfall die Trainingsflüge der Teams statt. Die genauen Zeiten des Trainings/der Vorführung sind auf der Internetseite www.pc7-team.ch unter der Rubrik «Kalender» zu finden.

Es werden über 10‘000 Gäste zum spektakulären «Fire on the rocks» erwartet. Aufgrund des grossen Besucheraufkommens wird dringend empfohlen frühzeitig zu Fuss, mit dem Fahrrad oder mit den öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen.

Am 31. Juli 2023 fahren zahlreiche Extrazüge und -busse zum Rheinfall. Diese Fahrpläne sind online unter sbb.ch und vbsh.ch verfügbar. Mit den SBB-Zughaltestellen «Neuhausen Rheinfall» und «Schloss Laufen am Rheinfall» bieten sich einfache und direkte An- und Abreisemöglichkeiten an. Vor und während dem Feuerwerk ist der Perron der Bahnhaltestelle «Neuhausen Rheinfall» als Zuschauerplattform sowie der Lift aus sicherheitstechnischen Gründen gesperrt. Der Ein- und Ausstieg der haltenden Züge ist jedoch durchgehend möglich und auch der Billettautomat ist jederzeit zugänglich.

Aus Sicherheitsgründen dürfen sich während dem Feuerwerk keine Personen auf der Laufenwiese und Laufengasse aufhalten, diese Plätze sind ab 20.00 Uhr nicht mehr zugänglich. Das Abbrennen von privatem Feuerwerk am Rheinfall ist strengstens verboten.

Weitere Informationen zu «Fire on the rocks» finden Sie unter www.rheinfall.ch/feuerwerk.


contact: Energiefachstelle Kanton Schaffhausen

title_de: Merkblatt Herkunftsnachweise


lead_de: In Primarschulen des Kantons Schaffhausen können nach dem Abschluss der entsprechenden Vorbereitungsarbeiten repetitive Tests durchgeführt werden, wenn in einer Primarschule mehrere Covid-Fälle auftreten. Zudem besteht ab sofort für alle Schulbehörden des Kantons die Möglichkeit, repetitive Tests auch ohne das Auftreten von Fällen, zu beantragen.

title_de: Repetitives Testen in Primarschulen

content_de:
In den Sekundarstufen I und II wurde nach den Frühlingsferien das repetitive Testen mittels gepoolten Speichelproben erfolgreich eingeführt. Im Rahmen eines Pilotprojekts wurden diese in den vergangenen zwei Wochen zusätzlich in der Primarschule sowie im Kindergarten Dörflingen angewendet. Dabei konnten die Prozesse überprüft und auf die Bedürfnisse der Unter- und Mittelstufe angepasst werden. Aus dem Pilotprojekt ging hervor, dass die Durchführung repetitiver Tests auch bei jüngeren Schulkindern umsetzbar ist.

Der Regierungsrat hat sich aufgrund der positiven Erfahrungen und der möglichen Ausbrüche an Schulen dafür ausgesprochen, dass sich die Primarschulen administrativ und organisatorisch für die Durchführung von repetitiven Tests vorbereiten. Ziel ist, dank den administrativen und organisatorischen Vorbereitungen das repetitive Testen bei einer Häufung von Fällen zeitlich und lokal begrenzt oder bei einer Verschlechterung der Lage flächendeckend und längerfristig rasch einsetzen zu können. Die Kindergärten sind davon ausgenommen.

Für Schulbehörden besteht die Möglichkeit, die Durchführung von präventiven repetitiven Tests in ihren Primarschulen beim Kantonsärztlichen Dienst zu beantragen um – gleich wie in der Sekundarstufe I und II – auch ohne positive Fälle wöchentlich Tests durchzuführen.


title_de: Kantonale Resultate der eidgenössischen Volksabstimmung vom 13. Juni 2021

content_de:
Vorlagen:

Kanton

Kantonale Volksinitiative «Mehr Raum für die Nacht (Lichtverschmutzungsinitiative)».

Bund

Volksinitiative «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung - Keine Subventionen für den Pestizid- und den prophylaktischen Antibiotika-Einsatz».

Volksinitiative «Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide».

Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz).

Bundesgesetz über die Verminderung von Treibhausgasemissionen (CO2-Gesetz).

Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT).


lead_de:
Alle Personen, welche im Kanton Schaffhausen vollständig geimpft wurden, erhalten ab heute Donnerstag, 17. Juni 2021, bis spätestens 25. Juni 2021 den Zugang zum Covid-Zertifikat automatisch mittels SMS oder per Post zugestellt. Personen, welche ab dem 14. Juni 2021 im Kantonalen Impfzentrum vollständig geimpft wurden, erhalten das Covid-Zertifikat seit Beginn dieser Woche bereits direkt vor Ort.

Vorgehen für geimpfte Personen

title_de: Start mit dem Versand von Zugängen für Covid-Zertifikate

content_de:
Allgemeine Informationen zum Zertifikat

Das Covid-Zertifikat ist eine Möglichkeit zur Dokumentation einer Covid-19-Impfung, einer Genesung oder eines negativen PCR-Test- bzw. Antigen-Schnelltest-Resultats. Es wird schrittweise eingeführt und in digitaler sowie gedruckter Form erhältlich sein. Um das Zertifikat elektronisch mitzuführen, kann die «COVID Certificate»-App des Bundes kostenlos auf das Mobiltelefon heruntergeladen werden.

Bei der Überprüfung eines persönlichen Covid-Zertifikats kann ein Ausweisdokument mit Foto (z.B. Identitätskarte oder Pass) verlangt werden. Die Gültigkeit eines Zertifikats ist abhängig von der Art des Zertifikats und beträgt gemäss aktuellen Vorgaben zwischen 24 Stunden bei einem Covid-Test und 180 Tagen bei einer Impfung.

Seit dem 14. Juni 2021 erhalten vollständig geimpfte Personen im Kantonalen Impfzentrum (KIZ) nach ihrer zweiten Impfung auf Wunsch ein COVID-Zertifikat in digitaler oder gedruckter Form direkt vor Ort. Geplant ist, dass zusätzlich bis Ende Juni 2021 die Möglichkeit besteht, Covid-Zertifikate direkt nach der vollständigen Impfung in Apotheken und Arztpraxen ebenfalls direkt vor Ort zu erhalten.

Alle Personen, welche im Kanton Schaffhausen vor dem 14. Juni 2021 vollständig geimpft wurden, erhalten den Zugang zum Covid-Zertifikat automatisch mittels SMS, dies unabhängig davon, ob die Impfungen im Impfzentrum, in einer Arztpraxis oder in einer Apotheke durchgeführt wurden. Der automatisierte Versand der Zugänge startet ab heute Donnerstag, 17. Juni 2021, und sollte bis zum 25. Juni 2021 abgeschlossen sein. Wurde bei der Impfung keine Mobiltelefonnummer angegeben, so wird der Zugang zum Zertifikat per Brief versendet. Das Covid-Zertifikat ist für vollständig geimpfte Personen gemäss aktueller Regelung des Bundes 180 Tage ab Verabreichung der letzten Impfdosis gültig. Sollten geimpfte Personen bis zum 25. Juni 2021 kein Zertifikat erhalten haben oder Unklarheiten im Zusammenhang mit dem Zertifikat auftreten, steht ab sofort die kantonale Zertifikats-Hotline unter 052 632 66 36 zur Verfügung.

Vorgehen für genesene Personen

Genesene Personen können das Covid-Zertifikat, sofern die Covid-Erkrankung durch einen PCR-Test bestätigt wurde, über ein Onlineformular beantragen. Den Link dazu sowie weitere Informationen sind auf der Webseite www.sh.ch/corona unter der Rubrik "Alles zum Covid-Zertifikat" zu finden.

Vorgehen für negativ getestete Personen

Aktuell besteht im Kanton Schaffhausen noch keine Möglichkeit, ein Covid-Zertifikat nach einem negativen Testresultat zu erhalten. Mittels PCR-Test negativ getestete Personen können ab dem 30. Juni 2021 das COVID-Zertifikat direkt über die COVID Certificate App beantragen. Bei Vorliegen eines negativen Antigen-Schnelltest-Ergebnisses kann das Covid-Zertifikat ab Ende Juni direkt durch die Testzentren ausgestellt werden. Ein Covid-Zertifikat aufgrund eines negativen PCR-Tests ist 72 Stunden ab dem Zeitpunkt der Probeentnahme gültig. Bei einem Antigen-Schnelltest ist das Zertifikat 24 Stunden ab dem Zeitpunkt der Probeentnahme gültig.


title_de: Deutscher Botschafter Michael Flügger auf Antrittsbesuch in Schaffhausen

content_de: Der neue deutsche Botschafter in der Schweiz, Michael Flügger, wurde von Regierungspräsident Walter Vogelsanger sowie den Regierungsräten Martin Kessler und Patrick Strasser im Schaffhauser Regierungsgebäude empfangen. Nach einigen Informationen zum Kanton Schaffhausen folgte ein gegenseitiger Austausch über wichtige grenzüberschreitende Themen im Allgemeinen sowie im Speziellen über die Zusammenarbeit während der Covid-19-Pandemie, über die Situation und Entwicklungsperspektiven der beiden Verkehrsprojekte Gäubahn (Strecke Zürich-Stuttgart) und Hochrheinstrecke Schaffhausen-Basel sowie über die Standortsuche für ein geologisches Tiefenlager. Im Weiteren wurde die Zusammenarbeit in der schweizerisch-deutschen Kommission Büsingen zur Regelung internationaler Fragen betreffend die deutsche Enklave Büsingen gemäss Staatsvertrag besprochen. Zu letzterem Gesprächspunkt wurde zusätzlich die Bürgermeisterin der Gemeinde Büsingen, Vera Schraner, begrüsst.


lead_de: Trasadingen, Hemishofen und Merishausen sind Klimaschutz-Vorbilder des Kantons Schaffhausen Die neue Informationsplattform www.energiereporter.ch von WWF und geoimpact zeigt auf, welche Gemeinden im Kanton Schaffhausen gut auf Kurs sind in den Bereichen Elektromobilität, Solarstrom und erneuerbare Heizungen.

title_de: WWF Medienmitteilung vom 9. April 2021


title_de: Schaffhausen freut sich auf den OLMA Auftritt

content_de:
Schaffhausen wird als Gastkanton an der OLMA im Oktober 2021 dabei sein. Nach dem Bundesratsentscheid vom Mittwoch, 23. Juni 2021, können Messen und andere Grossanlässe im Herbst stattfinden. Damit ist für Schaffhausen klar: Wir haben Bock auf OLMA.

Lange war unsicher, ob und wie die OLMA im Oktober 2021 stattfinden kann. Mit den am Mittwoch gefällten Entscheiden sind nun vom Bundesrat die nötigen Rahmenbedingungen für die Durchführung der OLMA 2021 bestätigt worden. Dank Covid-Zertifikat sollte ein möglichst normaler Messebetrieb möglich sein, ohne Abstandsregeln und Maske. Die Schaffhauser Verantwortlichen des Gastauftritts freuen sich, dass es jetzt endlich richtig los gehen kann. «Der Entscheid kommt für uns gerade noch zur richtigen Zeit: Lange haben wir darauf gewartet, dass der Startschuss für die Endphase der Vorbereitung möglich ist. Und nun können wir den Schlussspurt in Angriff nehmen», freut sich Hannes Schärer, OK-Chef des Schaffhauser OLMA Auftritts. Ab sofort werden die letzten Schritte für die Vorbereitung der Eröffnungsveranstaltung, der Sonderschau, des Umzugs, etc. in die Wege geleitet und umgesetzt, damit St. Gallen im Oktober Bock auf Schaffhausen hat. «Nachdem wir im letzten Jahr mitten in den Vorbereitungen gestoppt wurden, freuen wir uns sehr, jetzt die Arbeiten wieder aufnehmen und unsere Ideen realisieren zu können!», so Schärer weiter.

Gastauftritt «Bock auf Schaffhausen»

Mit «Bock auf Schaffhausen» wird der Kanton Schaffhausen an der OLMA vom 7. bis 17. Oktober 2021 als Gastkanton zeigen, wie vielseitig, kreativ und innovativ die Region unterwegs ist. Mit «Bock auf Schaffhausen» präsentieren die Schaffhauserinnen und Schaffhauser ihren Stolz auf die Region. Rund 50 Vereine und Organisationen werden Teil des Schaffhauser Gastauftritts sein. Ursprünglich war der Gastauftritt des Kantons Schaffhausen 2020 vorgesehen, musste jedoch aufgrund der Absage der Messe um ein Jahr verschoben werden.


title_de: Aktuelles zur Covid-19 Impfung im Kanton Schaffhausen

content_de:
Das Kantonale Impfzentrum verzeichnet eine Vielzahl an freien Impfterminen. Alle Schaffhauserinnen und Schaffhauser, die sich bis Ende Juni für eine Impfung registrieren, erhalten bis spätestens Ende Juli einen Impftermin und die erste Impfung. Ein Impf-Bus sowie weitere Möglichkeiten für Impfungen ohne Termin sind für Juli geplant.

Aktueller Stand

Dank den durchgeführten Impfungen im kantonalen Impfzentrum sowie in den Apotheken, den Arztpraxen, den Spitälern Schaffhausen und durch die Flying Equipe und dank der Impfbereitschaft in der Bevölkerung sind im Kanton Schaffhausen (Stand 21. Juni 2021) bereits über 83% der Schaffhauserinnen und Schaffhauser im Alter über 65 Jahren und rund 48% aller Einwohnerinnen und Einwohner ab einem Alter von 16 Jahren mindestens einmal gegen Covid-19 geimpft. Bezogen auf die gesamte Einwohnerzahl der über 16-Jährigen gelten rund 31% als vollständig geimpft. Die Anordnungen, wonach zur Registrierung für eine Covid-19 Impfung im Kanton Schaffhausen nur zugelassen ist, wer über einen Wohnsitz im Kanton Schaffhausen verfügt, oder nachweisen kann, dass der Arbeitsort im Kanton Schaffhausen liegt, wurde zudem am 22. Juni 2021 aufgehoben.

Durchimpfungsrate und Impfbereitschaft

In Anbetracht der aktuellen Anzahl Personen, welche in den kommenden Tagen erstmalig geimpft werden, und der Anzahl Personen, welche bereits vollständig oder einmal geimpft wurden, kann davon ausgegangen werden, dass die Durchimpfungsrate im Kanton Schaffhausen bei Personen ab einem Alter von 16 Jahren bei über 60% liegen wird.

Freie Impftermine

In der vergangenen Woche haben alle Personen, deren Anmeldung sich noch auf der Warteliste für eine Covid-19 Impfung im Kantonalen Impfzentrum befand (und die zugeteilten Termine wahrnehmen können), beide Impftermine erhalten und können bis und mit Juli 2021 mindestens einmal geimpft werden. Das Angebot übersteigt erstmalig die Nachfrage. Dementsprechend sind im kantonalen Impfzentrum für den Monat Juli eine Vielzahl an Impfterminen frei.

Aufruf an die Bevölkerung

Alle impfwilligen Schaffhauserinnen und Schaffhauser werden gebeten, sich möglichst bald für eine Covid-19 Impfung unter www.sh.ch/corona zu registrieren. Alle Personen, ab einem Alter von 12 Jahren, die sich bis Ende Juni registrieren, können voraussichtlich bis spätestens Ende Juli zum ersten Mal geimpft werden. Die Möglichkeit, sich in Arztpraxen und Apotheken impfen zu lassen, bleibt weiterhin bestehen.

Impfen in Unternehmen

Im Kanton Schaffhausen ist geplant, zeitnah mit Impfungen in Firmen zu starten. Bei Interesse an Covid-19 Impfungen in Unternehmen besteht per sofort für Unternehmen die Möglichkeit, sich direkt über die Kantonale Corona-Hotline anzumelden.

Impfungen für 12- bis 15-Jährige

Seit dem 23. Juni 2021 können sich Personen ab 12 Jahren auf der Webseite des Kantons unter www.sh.ch/corona für eine Covid-19 Impfung im Kanton Schaffhausen registrieren. Erste Impfungen von 12- bis 15-Jährigen sind im kantonalen Impfzentrum ab dem 28. Juni 2021 geplant. Die Begleitung durch eine erziehungsberechtigte Person wird dabei empfohlen.

Ausblick

Die Kapazität des kantonalen Impfzentrums wird an die Anzahl der Registrierungen angepasst und reduziert, sofern weniger Bedarf besteht.

Am Dienstag, 6. Juli 2021, wird zudem von 17.00 Uhr bis 20.00 Uhr die Möglichkeit bestehen, sich im Kantonalen Impfzentrum im Charlottenfels ohne Voranmeldung impfen zu lassen.

Zudem wird ein Impf-Bus in Betrieb genommen, welcher an hochfrequentierten Orten im Kanton Schaffhausen als Walk-In Impfstelle aufgestellt wird. Der Impf-Bus wird voraussichtlich am 10. Juli 2021 erstmals auf Fronwagplatz stationiert sein. Weitere Informationen lassen sich ab Ende dieser Woche der Webseite www.sh.ch/corona entnehmen.


title_de: IBK appelliert an Schweiz und EU, den Dialog zu stärken

content_de:
Am Strategiegespräch der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) befassten sich die Vertreterinnen und Vertreter der Regierungen der zehn Mitgliedsländer und Kantone in Marbach im Rheintal unter dem Vorsitz des Kantons St.Gallen mit den Folgen der gescheiterten Verhandlungen für ein institutionelles Abkommen zwischen der EU und der Schweiz und sprachen sich für eine rasche Klärung des weiteren Vorgehens aus.

„Wir sind besorgt und enttäuscht, dass es nicht gelungen ist, ein institutionelles Abkommen zwischen der EU und der Schweiz abzuschliessen“, so Regierungsrat Fredy Fässler, Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartements des Kantons St.Gallen und Vorsitzender der IBK 2021. „Als Grenzregion sind wir auf stabile Verhältnisse und gute Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU besonders angewiesen“, so Fässler weiter. Mit dem Abbruch der Verhandlungen sei klar, dass Bern und Brüssel einen neuen Anlauf nehmen müssten, um ihr Verhältnis zu regeln, betonte Fässler.

Mit einem gemeinsamen Schreiben wendet sich die IBK deshalb direkt an den Schweizer Aussenminister, Bundesrat Ignazio Cassis sowie an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die IBK-Mitglieder appellieren darin an die Schweiz und die EU, sich aktiv dafür einzusetzen, die Unsicherheiten und die Folgen rasch zu klären. Beiden Seiten sollen sich mit aller Kraft für konstruktive Lösungen einsetzen. „Eine negative Dynamik ist unbedingt zu vermeiden, denn diese würde nicht nur die wirtschaftliche Entwicklung des Grenzgebiets, sondern auch die grenzüberschreitende Forschung, die entsprechenden Programme oder die gemeinsamen Innovationsbemühungen beeinträchtigen“, so Fässler.

Covid-Zertifikate

Die IBK-Regierungschefs sprachen an ihrem Treffen den an der Zusammenarbeit im Rahmen der SARS-CoV2-Pandemie beteiligten Systempartnern für ihren Einsatz Dank und Anerkennung aus. Sie zeigten sich erfreut und erleichtert darüber, dass die dritte Welle  gebrochen sei. Die Zahlen in allen zehn IBK-Mitgliedsländern bewegen sich deutlich nach unten und überall sind Öffnungsschritte erfolgt. Die gewünschte Harmonisierung im Bodenseeraum konnte aber nicht erreicht werden. Nach Überzeugung der IBK würden die Erfahrungen und das Wissen eines Grenzraums zu wenig in die Überlegungen der nationalen Ebenen miteinbezogen. Sie will daher sicherstellen, dass wesentliche Lehren aus dieser Situation für die künftige Zusammenarbeit festgehalten und wo immer möglich überwunden werden. Dies nicht zuletzt auch mit Blick auf die „Green Digital Certificates“ und die gegenseitige Anerkennung von Impfzertifikaten, um weitere Hürden im Grenzraum zu vermeiden.

Unter diesem Eindruck gewinnt die Einrichtung einer Dialogplattform auf den Ebenen der Nationalstaaten zwischen D-A-CH-FL sowie unter Einbezug der IBK an Bedeutung. Die Anregung zur Plattform ist in einem Gespräch der IBK mit Bundesrat Cassis im November 2019 entstanden. Gespräche über entsprechende Möglichkeiten laufen noch. Der weiteren Entwicklung wird seitens der IBK mit Interesse entgegengesehen.

IBH soll erster EVTZ im Bodenseeraum werden

Die Regierungsvertreterinnen und -vertreter freuten sich an ihrem Treffen über den Erfolg der Internationalen Bodensee-Hochschule (IBH). Vor über 20 Jahren wurde der Hochschulverbund von der IBK initiiert und auf den Weg gebracht. Jetzt wird der Verbund als „Wissenschaftsverbund Vierländerregion Bodensee“ und in der Rechtsform eines Europäischen Verbunds für territoriale Zusammenarbeit als erster EVTZ im Bodenseeraum in die Selbstständigkeit entlassen. Damit endet die IBH als IBK-Projekt. Zukünftig wird aber weiterhin kooperiert. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung wird demnächst unterzeichnet. „Im Namen meiner Kolleginnen und Kollegen bedanke ich mich bei allen Beteiligten, die sich für das erfolgreiche und für die IBK so wichtige strategische Projekt engagiert haben“, unterstrich der Vorsitzende der IBK, Fredy Fässler.

Weitere Projekte vorangebracht

Des Weiteren wurde der Vernehmlassungsentwurf für das „Zielbild Raum und Verkehr“ freigegeben. Er stellt die Raumentwicklung der Bodenseeregion auf Basis der gültigen Raumkonzeptionen der Länder und Kantone dar und enthält gemeinsame Ziele und Stossrichtungen für die künftige Entwicklung von Siedlung, Landschaft und Mobilität.

Weiter wird der erfolgreiche IBK-Kleinprojektefonds im Rahmen des Interreg-Programms Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein (ABH) fortgeführt. Dazu soll ein Antrag in der kommenden Förderperiode im Programm Interreg VI Alpenrhein-Bodensee-Hochrhein für die Jahre 2022-2027 gestellt werden.

Im Rahmen der IBK-Strategie geht auch die Digitalisierungsinitiative Bodensee in eine zweite Phase. Die Regierungsvertreterinnen und -vertreter gaben grünes Licht für eine Verlängerung des Projekts für weitere drei Jahre. Ein neuer Aspekt sind jährliche Fokusthemen wie Künstliche Intelligenz (2022), Mobilität (2023) und Nachhaltigkeit (2024).


title_de: Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz tagte im Kanton St. Gallen

content_de:
Der Kanton St.Gallen führt in diesem Jahr den Vorsitz der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK). Die traditionelle Frühjahrskonferenz fand an der Pädagogischen Hochschule in Rorschach statt. Die Delegierten der Vier-Länderregion befassten sich im Rahmen eines breiten Austausches vor allem mit der Ausarbeitung einer Resolution zum Fluglärm Flughafen Zürich und diskutierten das Zielbild Raum und Verkehr.

Auf Einladung des Vorsitzenden der IPBK 2021, dem St.Galler Kantonsrat Walter Gartmann, tagten mehr als 45 Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsländer beziehungsweise Mitgliedskantone der IPBK in Rorschach. Die grosse Teilnehmerzahl zeigte deutlich, dass der Bedarf an einem Austausch gross war und wie verbunden und verwoben die Bodenseeregion ist – wirtschaftlich, gesellschaftlich und emotional. Der angeregte Austausch ist ein Spiegelbild für die sehr gute Zusammenarbeit und den Zusammenhalt unter den Mitgliedsländern und -kantonen und soll einen Impuls für die Zukunft geben.

Die IPBK diskutierte die von der Arbeitsgruppe erarbeitete Resolution für die Wiederaufnahme eines grenzüberschreitenden, konstruktiven Dialogs mit dem Ziel, einvernehmliche Lösungen in Streitfragen zum Fluglärm des Flughafens Zürich zu finden. Es wurde festgehalten, dass der Entwurf in der Arbeitsgruppe finalisiert wird, sodass anlässlich der Herbstkonferenz darüber befunden werden kann.

Auf der Agenda der Konferenz standen ausserdem:

Wirtschaft und Arbeit: Prof. Dr. Alain Thierstein, Professor für Raumentwicklung, Technische Universität München, beleuchtete, was einen erfolgreichen Metropolitanraum ausmacht, welches die wichtigsten Standortfaktoren sind und welche Grundvoraussetzungen nötig sind. Dabei machte er einen besonderen Bezug zu den Zielen und Strategien der Charta «Metropolitanraum Bodensee».

Verkehr: Anlässlich der Herbstkonferenz im Jahr 2018 verabschiedetet die IPBK im Kanton Schaffhausen eine Resolution, die eine nachhaltige Raum- und Verkehrsentwicklung in der Bodenseeregion verlangt. Die Parlamentarier erhielten von Manfred Kopf, Vorsitzender ROK-B und Ueli Strauss, externer Projektleiter, einen Überblick über den Erarbeitungsprozess und die ersten Resultate. Zudem wurde aufgezeigt, wann ein Einbezug ihrerseits geplant ist und bis wann das Zielbild verabschiedet werden soll.

Bildung: Horst Biedermann, Rektor Pädagogische Hochschule, begrüsste die Parlamentarierinnen und Parlamentarier und stellte den historischen Standort, die diversen Angebote im Bereich Studium, Weiterbildung, Forschung und Dienstleistung sowie einige Schlüsselzahlen vor.

Sicherheit: Der Vorsitzende wies darauf hin, dass die Interpellation «Verständigung bei internationalen Polizeieinsätzen auf Grenzgewässern» (51.20.78) die Diskussion um die Verständigung der Polizei im Fall von Not- und Unfällen auf dem Rhein im Kanton St.Gallen anstiess. Nun ist es zielführend, in der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) gemeinsam Lösungen für den Funkverkehr auf dem Bodensee zu finden.

Umwelt: Zudem führte der Vorsitzende aus, dass am 9. Juli 2021 in Feldkirch einen Expertinnen- und Expertenaustausch der exekutiven Ebene im Management von problematischen Neophyten stattfindet.

Die IPBK

In der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) treffen sich die Präsidentinnen und Präsidenten sowie Abgeordnete der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Liechtenstein und Vorarlberg sowie der Kantonsparlamente von Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Schaffhausen, St. Gallen, Thurgau und Zürich zu zwei jährlichen Konferenzen. Zusätzlich findet ein jährliches Treffen der Landtags- bzw. Kantonsratspräsidien statt.

Jedes Jahr wechselt der Vorsitz und damit auch der Austragungsort der halbjährlichen Sitzungen. In diesem Jahr hat der Kanton St. Gallen den Vorsitz inne. Vorsitzender ist Kantonsrat Walter Gartmann. Die Sitzungen und die zu behandelnden Geschäfte werden jeweils vom Steuerungsausschuss, bestehend aus dem Vorsitz, dem letztjährigen und zukünftigen Vorsitzland oder -kanton, vorbereitet.

Die IPBK hat zum Ziel, die Anliegen der Bevölkerung im Bodenseeraum aufzunehmen, die Standortattraktivität der Region zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Ausserdem fördert die IPBK den Meinungsaustausch und die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten und den Regierungen. Die IPBK behandelt Themen der gesamten Bodenseeregion wie Bildung, Energie, Forschung, Gesundheit, Gewässerschutz, Kultur, Sicherheit, Soziales, Tourismus, Umwelt, Wirtschaft und Arbeit oder Verkehr. Es können Arbeitsgruppen eingesetzt werden, die der Konferenz Bericht erstatten und allenfalls eine Resolution vorschlagen.


contact: Staatskanzlei Kanton Schaffhausern

title_de: Geschäftsbericht der EKS AG

content_de:
Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat den Begleitbericht zum Geschäftsbericht 2020 der Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG (EKS AG). Die EKS AG hat das Geschäftsjahr 2020 mit einem insgesamt guten Ergebnis abgeschlossen. Der Gewinn liegt bei 6,7 Mio. Franken, dies bedeutet eine Abnahme des Konzernergebnisses gegenüber dem Vorjahr um 3.4 Mio. Franken. Der Konzern-EBIT fällt auf 7.3 Mio. Franken (Vorjahr 8.0 Mio. Franken). Das Betriebsergebnis liegt 2020 mit 16.25 Mio. Franken auf Vorjahresniveau (+ 0.1 Mio. Franken). Die Dividende beläuft sich auf 5.5 Mio. Franken. Davon erhält der Kanton Schaffhausen mit einer Beteiligung von 75 % an der EKS AG rund 4.1 Mio. Franken. Hinzu kommen Ertragssteuern an Kanton und Bund in Höhe von rund 2 Mio. Franken. Die Eigenkapitalquote der EKS präsentiert sich mit 81 % im Branchenvergleich unverändert stark.

Der Gesamtabsatz im EKS-Versorgungsgebiet nahm mit 478 Mio. kWh gegenüber 496 Mio. kWh im Vorjahr leicht ab. Diese Abnahme basierte auf dem Rückgang des Strombezugs eines Grosskunden im deutschen Netzgebiet. Die Energieabgabe verteilt sich zu 63 % auf die Schweiz und zu 37 % auf Deutschland. Der Anteil der Einspeisung aus erneuerbaren Energien stieg im Jahr 2020 um 0,3 % auf 108,4 Mio. kWh. Ende 2020 waren im Versorgungsgebiet der EKS AG 2'198 Photovoltaikanlagen (Vorjahr: 1'991) installiert.

Der Geschäftsbericht der EKS AG wird vom Kantonsrat formell zur Kenntnis genommen.


title_de: Das slowUp-Ersatzprogramm rollt an

content_de:
Nach der pandemiebedingten Absage des letzt- und diesjährigen slowUp Schaffhausen-Hegau wurde in enger Zusammenarbeit mit slowUp national entschieden, ein alternatives Angebot zu schaffen: Vom 1. Juli bis zum 31. Oktober 2021 kann die slowUp-Region zwischen Schaffhausen und Diessenhofen individuell entdeckt werden. Der abwechslungsreiche 20 Kilometer lange Rundkurs vom slowUp yourself! Schaffhausen-Hegau führt am Rhein entlang durch drei Kantone und zwei deutsche Gemeinden.

Für einmal heisst es dieses Jahr sich nicht in Massen fortzubewegen, sondern individuell die Strecke Schaffhausen-Büsingen-Gailingen-Diessenhofen-Schlatt-Langwiesen-Feuerthalen abzufahren. Während vier Monaten lädt das Alternativangebot slowUp yourself! Schaffhausen-Hegau Familien, Gruppen und Einzelpersonen ein, die slowUp-Region Schaffhausen-Hegau neu zu erkunden. Ganz im Sinne des slowUp stehen dabei die Bewegung, der Langsamverkehr und die Entdeckung der Region im Vordergrund.

Ob die malerische Altstadt von Schaffhausen, die deutsche Enklave Büsingen, die geschichtsträchtige Rheinbrücke zwischen Gailingen und Diessenhofen oder der idyllische Schaarenwald bei Schlatt: Die 20 Kilometer lange Strecke ist vorwiegend flach und verläuft grösstenteils auf signalisierten Velowegen von Veloland Schweiz. Da immer wieder auf Waldwegen gefahren wird, ist die Strecke einzig für Inline-Skates nicht geeignet. Alle Teilnehmenden, welche die fünf definierten Checkpoints besucht und im Web-App bestätigt haben, nehmen automatisch an der Verlosung von attraktiven Preisen der Sponsoren.

So funktioniert der slowUp yourself! Schaffhausen-Hegau

Die Registrierung erfolgt vor Fahrtbeginn unter www.slowUp.ch/schaffhausen-hegau. Beim Abfahren der Strecke dient dann eine interaktive Karte zur Orientierung. Mittels GPS kann die Anwesenheit am jeweiligen Checkpoint in der Web-App bestätigt werden. Dort gibt es auch zu jedem Checkpoint eine Beschreibung. Die Checkpoints müssen nicht nach einer bestimmten Reihenfolge oder am selben Tag bestätigt werden.


contact: Landwirtschaftsamt Kanton Schaffhausen

title_de: Aktuelle Zahlen und Fakten zur Schaffhauser Landwirtschaft

content_de:
Die Schaffhauser Bäuerinnen und Bauern unternehmen seit Jahren grosse Anstrengungen, um ihre Wertschöpfung und Umweltleistungen zu verbessern. Die schweizerische Land- und Ernährungswirtschaft ist stark durch nationale Vorgaben geprägt. Mit der aktuellen Agrarpolitik 2018-21 sorgt der Bund dafür, dass die Landwirtschaft durch eine nachhaltige und auf den Markt ausgerichtete Produktion einen wesentlichen Beitrag zur sicheren Versorgung der Bevölkerung sowie der Pflege der Kulturlandschaft leistet. Unter dem Dach der Bundespolitik obliegt es den Kantonen, die Umsetzung und die Begleitung und Beratung der Betriebe zu gewährleisten.

Nachdem in der Volksabstimmung vom 24. September 2017 der neue Artikel 104a zur Ernährungssicherheit in der Bundesverfassung verankert wurde, haben die Schweizer Stimmberechtigten am 13. Juni 2021 nach einem sehr emotional geführten Abstimmungskampf mit rund 60 % Nein-Anteil die beiden Volksbegehren zur Einschränkung des Pestizideinsatzes in der Landwirtschaft abgelehnt. Dennoch wird der Agrarsektor weiterhin stark gefordert sein, die Umweltleistungen den politischen und gesellschaftlichen Ansprüchen anzupassen. Der damit nicht veränderte Verfassungsartikel 104a verpflichtet den Bund für die Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln zu sorgen. Zudem ist aber auch unmissverständlich in der Verfassung festgehalten, dass nebst der Sicherung der Grundlagen für die landwirtschaftliche Produktion auch Voraussetzungen für eine standortangepasste und ressourceneffiziente Lebensmittelproduktion zu schaffen sind.

Aktuelle Entwicklungen für mehr Umweltleistungen

Die Betriebszahl der Schaffhauser Landwirtschaft ist seit Jahren rückläufig. Aktuell sind noch 534 Landwirtschaftsbetriebe beim Landwirtschaftsamt registriert, wovon im Jahr 2020 total 456 für Direktzahlungen berechtigt waren. Die Schaffhauser Haupterwerbsbetriebe bewirtschaften mit 38,68 ha Landwirtschaftliche Nutzfläche überdurchschnittlich grosse Betriebe. Auch ist der Flächenanteil der Landwirtschaft gemessen am ganzen Kantonsgebiet mit 43 % bedeutend. Mit 63,8 % weist Schaffhausen den schweizweit höchsten Anteil offener Ackerflächen gemessen an der Landwirtschaftlichen Nutzfläche auf. Gleichzeitig wird die Schaffhauser Landwirtschaft auf hohem Niveau immer ökologischer. Der Anteil der Biodiversitätsförderflächen beträgt aktuell 19,1 % und knapp 50 % dieser Flächen weisen eine hohe ökologische Qualität auf respektive haben QII-Status. Stetig steigt auch die Teilnahme an den freiwilligen Programmen wie Vernetzung, bodenschonende Bewirtschaftung oder Reduktion von Pflanzenschutzmitteln.

Die Schaffhauser Landwirtschaft kennt heute vielfältige Unternehmen, welche ökologisch und fortschrittlich für den Markt produzieren. Das Landwirtschaftsamt unterstützt und begleitet sie tagtäglich und hilft bei besonderen betrieblichen Situationen.

Die neuste Ausgabe der Broschüre Zahlen und Fakten finden sich auf www.la.sh.ch -> Downloads.


title_de: Rolf Leutert tritt als Spitalratspräsident der Spitäler Schaffhausen zurück

content_de:
Rolf Leutert, Spitalratspräsident der Spitäler Schaffhausen, hat sich entschieden, per Ende August 2021 zurückzutreten. Das Departement des Innern wird die Nachfolgeregelung zusammen mit der Gesundheitskommission des Kantonsrates in die Wege leiten.

Rolf Leutert hat sich entschieden, nach 7-jähriger Tätigkeit als Spitalratspräsident zurückzutreten. Der 63-Jährige wird sich dadurch vermehrt seinen anderen anspruchsvollen Aufgaben als Verwaltungs- und Stiftungsrat bei verschiedenen Unternehmen widmen können.

Nach sieben Jahren unter der Leitung von Rolf Leutert kann das Unternehmen „Spitäler Schaffhausen“ gut aufgestellt an einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin weitergegeben werden. Im sehr dynamischen Umfeld der Gesundheitsversorgung und insbesondere im Spitalbereich konnten in den letzten Jahren viele namhafte positive Eckwerte bei den Spitälern Schaffhausen erreicht werden. So verfügt das Spital über eine äusserst solide Eigenkapitalbasis, über gutes medizinisches Fachpersonal, welches exzellente Arbeit leistet, und es liegt ein finanzierbares Neubauprojekt vor, dessen Baueingabe im Mai 2021 erfolgte. Viele zukunftsgerichtete Themen sind zur Realisierung und Umsetzung vorbereitet und wurden massgeblich von Rolf Leutert mit seiner langjährigen Berufserfahrung geprägt. Der Spitalrat hat Rolf Leutert‘s Entscheidung mit grossem Bedauern zur Kenntnis genommen.

Der scheidende Spitalratspräsident bezeichnet seine Tätigkeit bei den Spitälern Schaffhausen als „äusserst spannend, bereichernd und herausfordernd“ und dankt allen Mitarbeitenden der Spitäler Schaffhausen für die immer gute Zusammenarbeit und wünscht den Spitälern Schaffhausen alles Gute.

Der Regierungsrat dankt dem zurücktretenden Spitalratspräsidenten für seinen grossen, fachkundigen und engagierten Einsatz zugunsten der Spitäler Schaffhausen und damit für das Gesundheitswesen des Kantons.

Die Nachfolge für das Spitalratspräsidium wird durch das Departement des Innern, zusammen mit der Gesundheitskommission des Kantonsrates in die Wege geleitet. Der Spitalratspräsident oder die Spitalratspräsidentin wird vom Regierungsrat auf Antrag der Gesundheitskommission gewählt.

Rolf Leutert, Spitalratspräsident der Spitäler Schaffhausen, hat sich entschieden, per Ende August 2021 zurückzutreten. Das Departement des Innern wird die Nachfolgeregelung zusammen mit der Gesundheitskommission des Kantonsrates in die Wege leiten.


contact: Kantonsarchäologie

title_de: Wissenschaft, die durch den Magen geht

content_de:
Anlässlich des 10-jährigen Jubiläums der Ernennung der Pfahlbauten zum UNESCO-Welterbe lancierte eine Gruppe von vier Archäologinnen und einem Archäologen den Foodblog PalaFitFood*. Interessierte Laien erfahren darin allerlei zur Ernährung in der Jungsteinzeit und der Bronzezeit. Rezepte mit saisonalen und lokalen Zutaten, die es bereits zur Zeit der Pfahlbauer gab, laden ein zum Kochen und Experimentieren.

Das Projekt Palafitfood bereitet Wissen über die Vergangenheit bekömmlich auf und serviert dieses frisch und knackig auf dem Blog sowie dem dazugehörigen Instagram-Kanal (@palafitfood.com).

Die Idee zum archäologischen Foodblog entstand in der Projektgruppe “UNESCO-Welterbe Pfahlbauten” der IBK (Internationale Bodensee-Konferenz).

*palafittes = frz. für Pfahlbauten