lead_de: Am kommenden Sonntag, 9. Dezember 2018, findet der jährliche Fahrplanwechsel statt. Die Transportunternehmen informierten heute an der öV-Konferenz über die verschiedenen änderungen im neuen Fahrplan. Zudem berichtete die Koordinationsstelle öffentlicher Verkehr (KöV) über Erfahrungen mit dem aktuellen Fahrplan sowie über verschiedene Entwicklungsprojekte im öffentlichen Verkehr.

title_de: ÖV-Konferenz zum Fahrplanwechsel

content_de:
Übersicht über die wesentlichen Fahrplanänderungen im Kanton Schaffhausen:

S8 Schaffhausen – St. Gallen: Der Fahrplan wird um 15 Minuten gedreht. Das heisst, die Züge kommen 15 Minuten früher an und die Anschlüsse in Schaffhausen passen nun auf den Fernverkehr in Schaffhausen und Romanshorn.

SBG Buslinie Singen – Stein am Rhein: Der Fahrplan des SBG-Busses wurde um 15 Minuten gedreht, damit der Anschluss auf die S8 Seelinie erhalten bleibt. Neu wird der Anschluss ganztags auch an die Buslinie 825 nach Frauenfeld hergestellt. Nachteil: der Anschluss passt künftig nicht mehr auf die Linie nach Winterthur, aber mehr Fahrgäste sind auf den Anschluss auf die S8 angewiesen.

S29 Stein am Rhein – Winterthur: Ab Fahrplanwechsel durchgehender Halbstundentakt bis abends 21:00 Uhr, danach Stundentakt.

Stein am Rhein: Neu wird die Standzeit des SBG-Busses optimal genutzt für eine Ortsverkehrsschlaufe zum neuen Einkaufszentrum Sandgrueb südlich des Rheins (Hofwisen). Damit ermöglicht die Stadt Stein am Rhein der Bevölkerung mit dem ÖV einzukaufen.

Schaffhausen – Winterthur: Statt drei gibt es künftig nur noch einen Zusatzzug S11, morgens hin, abends zurück. Dafür verkehren die Regelzüge (S33/S12) alle als Doppelstock-Züge und stellen damit die notwendigen Sitzplatzkapazitäten sicher. Die S12 wird nach Brugg verlängert.

Stadt Schaffhausen: Einführung der neuen VBSH Buslinie 9 zur besseren Erschliessung des Herblingertals.

Linie 670 (heute von Rafz nach Winterthur) wird ersetzt durch die neue Linie Rafz-Henggart (Linie 675) mit Anschluss an die S-Bahn.

Rückblick und Ausblick

Die Integration des Flextax in den OSTWIND-Tarifverbund ist problemlos verlaufen und wurde von den Fahrgästen gut aufgenommen. Nun können Projekte gemeinsam in der Ostschweiz angegangen werden.

Auch der Betreiberwechsel bei der S-Bahn im Klettgau ist reibungslos verlaufen. Mit ausschliesslichem Betrieb durch die SBB GmbH mit den beliebten Thurbo Gelenktriebwagen (GTW) konnte die Zuverlässigkeit gesteigert werden. Die Kapazitäten sind teilweise auf den Kursen zur Hauptverkehrszeit sehr gut ausgelastet: Mittelfristig braucht es eine Verstärkung dieser Züge.

Auf der Achse Schaffhausen – Singen betreibt die DB Regio seit Dezember 2017 den Halbstundentakt. Hier gab es Anlaufschwierigkeiten, was verständlicherweise zu zahlreichen Reklamationen geführt hat. Für verschiedene Ursachen ist die DB Regio direkt verantwortlich. Daneben gibt es äussere Einflüsse, die den Betrieb auf dieser Strecke erschweren, so hat zum Beispiel der dichtere Fernverkehr auf der Gäubahn (seit Dezember 2017 im Stundentakt) dazu geführt, dass Verspätungen auf die Regionalbahn übertragen werden. Kontinuierliche Qualitätsüberprüfungen zeigen zwar eine leichte Verbesserung der Leistungen, dennoch kommt es immer noch zu häufig zu Zugsausfällen und grösseren Verspätungen. Der Kanton wird den Druck auf den Besteller aufrechterhalten bis die DB Regio die Leistungen vertragsgemäss erbringt.

Bei der Entwicklung der Fahrgastzahlen lässt sich weiterhin eine Verlagerung von den Bussen auf die S-Bahn beobachten. Diese Entwicklung kann auch auf der Strecke Klettgau Richtung Schaffhausen (Verlagerung von der Linie 21 auf S-Bahn Klettgau) und zwischen Neuhausen Rheinfall und Schaffhausen (Verlagerung von VBSH-Linie 1 auf S9 und S22) beobachtet werden. Die Fahrgäste erkennen die Vorteile der S-Bahn, welche sie ohne Stau schnell und bequem ins Zentrum bringt. Die Zunahme der Fahrgastzahlen im ÖV insgesamt hat sich etwas abgeschwächt, zwischen 2015 und 2017 (neuster Erfassungszeitraum) wurden noch geringfügige Zuwächse verzeichnet. Diese Stagnation ist in der Schweiz in verschiedenen Regionen festzustellen.

Den langfristigen Ausbau der Eisenbahninfrastruktur plant der Bund im Rahmen des Ausbauschritts 2035 (FABI). Es ist notwendig, das Bahnangebot an die steigende Nachfrage anzupassen und bestehende Überlasten abzubauen. Die Eisenbahninfrastruktur soll dazu bis 2035 für 11,9 Milliarden Franken ausgebaut werden. Der Fokus beim Ausbauschritt 2035 ist der Abbau von Überlasten im Personen- und Güterverkehr. Die Kapazität des Netzes wird erhöht, auch um einen stabilen Betrieb sicherzustellen. Die Finanzierung der vorgesehenen Ausbauten ist über den Bahninfrastrukturfonds (BIF) gesichert, den Volk und Stände 2014 mit der Vorlage zu Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) beschlossen haben. Der Kanton Schaffhausen ist seit 2014 über die «Planungsregion Ost» in den Prozess einbezogen und hat seine Angebotsziele eingebracht. Alle für den Kanton Schaffhausen wichtigen Projekte sind in der Botschaft des Bundesrates zum Ausbauschritt AS 2030/35 enthalten:

Beitrag an die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke als Basis für einen zuverlässigen Halbstundentakt zwischen Basel und Schaffhausen und als Grundlage für die Durchbindung der Züge in die Ostschweiz (St. Gallen);

Ausbau im Raum Rafz / Schaffhausen für die Sicherstellung eines durchgehenden Halbstundentakts im Regionalverkehr (S9) nach Schaffhausen;

Ausbau auf der Strecke Winterthur – Schaffhausen für zwei schnelle und zwei langsame Regionalzüge pro Stunde.

Das Parlament wird den Ausbauschritt 2035 voraussichtlich 2019 beraten.

Der ÖV im Kanton Schaffhausen entwickelt sich weiter. Ziel ist es, das bedürfnisgerecht ausgebaute ÖV-System im Kanton Schaffhausen langfristig zu sichern und weiter zu optimieren. Die aktive Nutzung durch die Bevölkerung ist dabei zentral, um das Angebot langfristig nachhaltig zu finanzieren. Ein leistungsfähiger öffentlicher Verkehr ist eine wichtige Voraussetzung, damit Schaffhausen als Wohn- und Arbeitsstandort weiterhin attraktiv bleibt und die Herausforderungen des ständig wachsenden Verkehrsaufkommens bewältigt werden können.


contact: Staatskanzlei Kanton Schaffhausen

type_de: News

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location: Schaffhausen

title_de: Änderung des Baugesetzes und das Mehrwertausgleichsgesetz treten am 1. Januar 2019 in Kraft

content_de:
Der Regierungsrat hat die Änderung des Baugesetzes und das neue Mehrwertausgleichsgesetz auf den 1. Januar 2019 in Kraft gesetzt. Die entsprechenden Referendumsfristen sind unbenutzt abgelaufen. Hintergrund der neuen gesetzlichen Bestimmungen ist die Pflicht der Kantone, die Verfügbarkeit von Bauland zu fördern und bis zum 1. Mai 2019 eine Mehrwertabgabe einzuführen. Die wichtigsten Neuerungen in diesem Zusammenhang sind die Mehrwertabschöpfung, die Überbauungspflicht und die Förderung der Verdichtung nach innen, um das Wohn- und Immobilienangebot zu verbessern.

Die vom Bundesrecht verlangte Mehrwertabschöpfung wird kantonal geregelt. Bei Neueinzonungen gilt ein Satz von 30 Prozent des Bodenmehrwerts und bei Umzonungen von 20 Prozent. Die Einnahmen werden verwendet, um Grundeigentümer zu entschädigen, deren Land ausgezont wird, sowie für raumplanerische Massnahmen der Gemeinden. Die Mehrwertabschöpfung bei Aufzonungen mit einem Abgabesatz von 20 Prozent wird in die Kompetenz der Gemeinden gelegt. Zur Förderung der Verfügbarkeit von Bauland können die Gemeinden mit den Grundeigentümern und den Grundeigentümerinnen neu verwaltungsrechtliche Verträge abschliessen, welche ein übertragbares Kaufrecht zugunsten der Gemeinde vorsehen. Zudem wird eine Überbauungspflicht eingeführt. Schliesslich werden geringfügige bauliche Massnahmen von der Bewilligungspflicht befreit.

Gleichzeitig hat der Regierungsrat eine Änderung der Bauverordnung vorgenommen. Darin werden die Modalitäten für die Meldung von bewilligungsfreien Solaranlagen und die Bezeichnung von bewilligungsfreien Klein-Bauvorhaben geregelt.

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title_de: Martin Kessler im Jahr 2019 Vizepräsident des Regierungsrates

content_de: Regierungsrat Martin Kessler wurde vom Regierungskollegium zum Vizepräsidenten des Regierungsrates für das Jahr 2019 gewählt.


title_de: Regierung lehnt Abstimmungsbeschwerde ab

content_de:
Der Regierungsrat hat die Abstimmungsbeschwerde von zwei Schaffhauser Stimmbürgern betreffend den Beschluss des Grossen Stadtrates zur Festsetzung des Steuerfusses für 2019 abgewiesen. Der Verweis im Beschluss des Grossen Stadtrates ist jedoch rechtlich nicht korrekt. Es liegt eine Steuerfusserhöhung vor. Die Beschwerdeführer machten geltend, der Beschluss beruhe auf einem falschen Gesetzesartikel, denn das kantonale Recht sehe keinen Steuerrabatt vor.

Die Regierung hält zunächst fest, dass keine Verletzung des Stimmrechts vorliegt, da in jedem Fall das Referendum gegen den Beschluss des Grossen Stadtrates ergriffen werden kann. Mit dem Unterschriftenbogen für das Referendum muss für die Stimmberechtigten jedoch klar sein, dass für 2019 mit einer höheren Steuerbelastung zu rechnen ist. Das ist vorliegend nach Ansicht des Regierungsrates der Fall. Die Beschwerde wurde deshalb abgewiesen. Allerdings ist der Verweis im Beschluss des Grossen Stadtrates rechtlich nicht korrekt.

Der Steuerfuss der Stadt Schaffhausen lag im Jahr 2018 bei 93 Prozent. Der Hinweis auf den Steuerrabatt für das Jahr 2018 ist rechtlich unbeachtlich. Der Steuerfuss ist immer befristet und wird jährlich festgesetzt. Nachdem der Steuerfuss für 2019 auf 96 Prozent festgesetzt wurde, liegt rechtlich gesehen für das Jahr 2019 eine Steuerfusserhöhung vor. Wenn das Referendum gegen die Festsetzung des Steuerfusses für 2019 zustande kommt, wird der Grosse Stadtrat im Abstimmungsmagazin detailliert darzulegen haben, wie sich der Steuerfuss entwickelt hat, und aufzeigen müssen, dass rechtlich gesehen eine Steuerfusserhöhung vorliegt.


title_de: «Buch und Literatur Ost+» unterstützt drei Projekte

content_de:
«Buch und Literatur Ost+», das gemeinsame Pilotförderprogramm der kantonalen Kulturämter der Ostschweizer Kantone und des Fürstentums Liechtenstein, geht in die nächste Runde: Die interkantonale Projektsteuerungsgruppe hat die ersten drei zu fördernden Projekte ausgewählt. Im Rahmen eines öffentlichen Werkstattgesprächs werden diese am Donnerstag, 10. Januar 2019, in der Alten Fabrik Rapperswil erstmals vorgestellt.

Ziel und Anspruch von «Buch und Literatur Ost+» ist es – ergänzend zu den bestehenden Förderinstrumenten der einzelnen Kantone – das Zusammenspiel zwischen den verschiedenen Akteurinnen und Akteuren im Buchwesen und in der Literaturlandschaft der Ostschweiz und des Fürstentums Liechtenstein zu stärken. Der Fokus liegt dabei auf der Weiterentwicklung bestehender Werke, auf der Stärkung von regions- und kantonsübergreifenden Netzwerken sowie auf der Vermittlung. Interessante und qualitativ hochstehende Texte und Bücher sollen ihren Weg zum Publikum (wieder)finden und für das Publikum greifbar werden. Das Pilotförderprogramm ist als offener Prozess angelegt und baut auf die Wechselwirkung der einzelnen Akteurinnen und Akteure.

Weiterentwicklung bestehender Werke

Für die Auswahl der zu fördernden Projekte wurde eine siebenköpfige interkantonale Projektsteuerung eingesetzt: Johannes Stieger, St.Gallen, Dorothee Elmiger, Appenzell Innerrhoden und Zürich, Mathias Ospelt, Liechtenstein, Jens Lampater, Schaffhausen, sowie Corina Freudiger, Zürich. Von Seiten der kantonalen Kulturämter wird die Projektsteuerung begleitet von Margrit Bürer, Leiterin Amt für Kultur Kanton Appenzell Ausserrhoden, und Fritz Rigendinger, Leiter Kultur Kanton Glarus. Die Projektsteuerung hat folgende drei Projekte für die Förderung ausgewählt:

Die Zürcher Autorin Annette Hug beschäftigt sich gemeinsam mit einem interkantonalen Kollektiv mit Irmtraud Morgners «Leben und Abenteuer der Trobadora Beatriz nach Zeugnissen ihrer Spielfrau Laura».

Die Liechtensteiner Illustratorin Anna Hilti setzt sich gemeinsam mit einem internationalen Netzwerk aus Kunstschaffenden, Sammlern und Expertinnen mit dem Werk «Die Orchideen Liechtensteins» von Dr. Wilhelm Ganss auseinander.

Der St. Galler Verleger Josef  Felix Müller erarbeitet mit Künstlerinnen, Literaturwissenschaftlern und Autoren aus der Ostschweiz ein Buch mit Textbeiträgen und künstlerischen Arbeiten, basierend auf John Bergers Text «Haftgenossen».

Werkstattpräsentation in Rapperswil

Alle drei Pilotprojekte sind in Arbeit; es haben Symposien, Diskussionen und Treffen an ausgewählten Orten in der Ostschweiz und in Liechtenstein stattgefunden.  Am geplanten Werkstattgespräch in Rapperswil stellen die Geförderten ihre Pilotprojekte, die Arbeitsprozesse, Netze und Ziele vor. Die Initianten von «Buch und Literatur Ost+» kommen ebenfalls zu Wort. Die Veranstaltung findet am 10. Januar, 19 Uhr, in der Alten Fabrik statt und ist offen für alle Interessierten.


lead_de: Der Erziehungsrat behandelte an mehreren Sitzungen das Lehren und Lernen mit digitalen Medien und verabschiedete nun das grundlegend überarbeitete Konzept zu 'Medien und Informatik'. Die heute gültigen ICT-Richtlinien von 2008 entsprechen nicht mehr der technologischen und gesellschaftlichen Realität. Das neue Konzept nimmt die Anforderungen an einen zeitgemässen sowie fächerübergreifenden 'Medien und Informatik'-Unterricht auf und zeigt, welche ICT-Mittel dazu benötigt werden. Voraussetzung sind eine entsprechende Infrastruktur und mobile Geräte. Die Gemeinden sind angehalten, aufgrund ihrer aktuellen Situation ein lokales Umsetzungskonzept zu erstellen.

title_de: Neues Medien- und Informatik-Konzept für die Schaffhauser Volksschulen

content_de:
Die Einführungsphase in den Schulen ist mit einem reduzierten Einstiegsszenario (bzgl. Infrastruktur und Geräteanzahl pro Klasse) möglich und muss bis zum vollständigen Ausbau spätestens im Jahre 2024 abgeschlossen werden.

Schule bleibt eine Verbundaufgabe zwischen Gemeinde und Kanton: Die Weiterbildung der Lehrpersonen sowie die Begleitung der Einführungs- und Betriebsphase obliegen dem Kanton; die lokale Infrastruktur und die Anschaffung der Lehrmittel resp. Geräte bleiben Gemeindeaufgabe.

Personelle Ressourcen sind für den technischen und neu für den pädagogischen Support notwendig. Diese Unterstützung benötigt für die zusätzliche Finanzierung noch die Zusage des Regierungs- und Kantonsrats, da eine kantonale Kostenbeteiligung vorgesehen ist.

Der Erziehungsrat ist überzeugt, den Schulen mit dem neuen Medien- und Informatik-Konzept eine solide Grundlage zu bieten, um den digitalen Herausforderungen der heutigen Gesellschaft gerecht zu werden.

Das Konzept wird ab dem 15. Dezember 2018 via Serviceplattform Bildung publiziert: schule.sh.ch | Medien und Informatik | Konzept und Weisungen

Anpassungen Zeugnis hinsichtlich Lehrplan 21

Die Einführung des «Lehrplan 21 Kanton Schaffhausen» bedingt Anpassungen am Zeugnis der Volksschulen. Diese tangieren neben (Fächer-)Bezeichnungen auch pädagogische Fragestellungen, beispielsweise im Bereich «Selbst- und Sozialkompetenzen». Ziel ist, so wenig wie möglich und so viel wie nötig zu ändern.

Die Abteilung Schulentwicklung und Aufsicht erstellte Zeugnisentwürfe und legte sie Vertretungen aller Lehrerkonferenzen anlässlich eines Hearings vor. Unter Berücksichtigung dieser Inputs überarbeitete der Erziehungsrat die Zeugnisformulare.

Für den Kindergarten wird es künftig eine Besuchsbestätigung geben. Die Schülerinnen und Schüler der 1. bis 4. Klasse der Primarschule erhalten das neue Zeugnis erstmals im Juli 2020, diejenigen der 5. und 6. Klasse der Primarschule sowie der 1. bis 3. Klasse der Sekundarstufe I im Januar 2020.

Gesetzesvorlage zu privatem Unterricht in Erarbeitung

Der Erziehungsrat diskutierte – basierend auf einem Statusbericht – diverse Grundsatzfragen betreffend den privaten Unterricht und erteilte im Anschluss den Auftrag, das Schulgesetz zu überarbeiten und die Thematik «Homeschooling» zu regeln. Erste Ergebnisse werden voraussichtlich Mitte des nächsten Jahres vorliegen.


lead_de: Der Kanton Schaffhausen würdigte das europäische Kulturerbejahr 2018 mit einem vielseitigen Programm unter dem Motto «Schau hin – tue d'Auge uf!». Führungen, Vorträge und das Archäomobil boten die Gelegenheit, unser reichhaltiges Kulturerbe kennenzulernen oder mit neuen Augen zu sehen.

title_de: Kulturerbejahr 2018: Ganz nach dem Motto «Schau hin» haben viele Interessierte hingeschaut

content_de:
Der Europarat lancierte das «Kulturerbejahr 2018» mit dem Ziel, das Bewusstsein für das gemeinsame kulturelle Erbe zu schärfen. Zu diesem Erbe zählen alle Ausdrucksformen menschlicher Gestaltungskraft, von historischen Gebäuden, Kunstwerken, archäologischen Denkmälern bis hin zu Traditionen und Handwerk. Die Schweiz beteiligte sich am Kulturerbejahr unter dem Motto «Schau hin». Unter der Federführung des Schaffhauser Baudepartementes stellten verschiedene kulturelle Institutionen und Vereine für das Kulturerbejahr 2018 ein gemeinsames Programm zusammen. Damit wurde das Schaffhauser Kulturerbe in den Fokus gestellt. Die Beteiligten ziehen am Jahresende eine positive Bilanz.

Einen Einblick in den Umgang mit dem Kulturerbe Baudenkmal boten verschiedene Führungen. Ein erstes Highlight war der Tag der offenen Türe im Zunfthaus zum Weissen Adler in Stein am Rhein, anlässlich der Eröffnung nach zweijähriger Renovierung. Auch die Baustellenbesichtigung im Werk 1 in der Stahlgiesserei Schaffhausen mit dem SIA Schaffhausen und dem Heimatschutz war ein grosser Erfolg. Zahlreiche Teilnehmende informierten sich über die Geschichte der Konstanzischen Schütte in Schaffhausen, einem eindrücklichen Gebäude aus dem 16. Jahrhundert mit darunterliegenden archäologischen Spuren, die bis ins 12. Jahrhundert zurückreichen. Höhepunkt war der alljährliche Tag des Denkmals, bei dem nicht «nur» Hemmentaler, sondern auch zahlreiche «Auswärtige» dieses einmalige Dorf neu kennen lernten.

Verschiedene Schaffhauser Vereine luden zu Führungen, Abendspaziergängen und Vorträgen ein, um Ruinen, Kirchen, Wohnhäuser und eine verschwundene Ziegelfabrik zu entdecken. Das Archäomobil war der Werbeträger zum Kulturerbejahr 2018. Der bunt bedruckte Grabungsbus der Kantonsarchäologie, gefüllt mit Originalfunden, brachte die lokale Archäologie in die Schulhäuser und auf den Dorfplatz. Anhand von Fundstücken aus den verschiedenen Gemeinden entstand ein beidseits bereichernder Dialog zwischen den Fachleuten und der Bevölkerung.

Im Kulturerbejahr 2018 wurde damit eindrucksvoll sonst nicht Sichtbares ans Licht gebracht, aber auch die Wahrnehmung für das uns täglich umgebende Kulturerbe geschärft. Dieses Erbe prägt unseren Kanton und verleiht ihm seinen einzigartigen Charakter. Darum lohnt es sich, auch weiterhin die Augen offen zu halten und Altes neu zu entdecken.


title_de: Kanton unterstützt Radio Munot-Weihnachtsaktion

content_de:
Der Regierungsrat unterstützt die diesjährige Weihnachtsaktion von Radio Munot zu Gunsten der Schweizer Berghilfe mit 5'000 Franken aus dem Lotteriegewinn-Fonds.

Mit dem Geld aus der Weihnachtsaktion sollen Arbeitsplätze in den Bergen erhalten und geschaffen werden.


title_de: Änderung der Vollziehungsverordnung zum Ausländer- und Integrationsgesetz

content_de:
Der Regierungsrat hat auf Anfang 2019 eine Revision der Vollziehungsverordnung zum Ausländer- und Integrationsgesetz vorgenommen.

Hintergrund ist die Änderung der Bundesgesetzgebung mit dem Ziel, die Integration der Ausländerinnen und Ausländer mit dem Wegfall von Integrationshemmnissen zu fördern und die Eigenverantwortung zur Integration verbindlicher einzufordern.

Dabei gilt das Prinzip: je mehr Rechte Ausländerinnen und Ausländer erhalten, desto höher soll die Eigeninitiative und besser soll die Integration sein. Der Integration wird damit ein noch höherer Stellenwert beigemessen als heute. Auf kantonaler Ebene wird die Zuständigkeit des kantonalen Integrationsdelegierten neu auf Verordnungsstufe geregelt. Er ist die kantonale Anlaufstelle für den Bund. Der kantonale Integrationsdelegierte nimmt als mandatierter Vertragspartner Aufgaben der Kantonsverwaltung im Bereich der Integrationsförderung wahr.


lead_de: Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat eine Vorlage betreffend Teilrevision des kantonalen Gesetzes über die direkten Steuern. Die änderung des Steuergesetzes betrifft diverse Einzelthemen. Sie stehen mehrheitlich im Zusammenhang mit Neuerungen in der Bundesgesetzgebung (Energiestrategie 2050, Geldspielgesetz, Landesversorgungsgesetz, Besteuerungsort von Maklerprovisionen, Gewinnbesteuerung von juristischen Personen mit ideellen Zwecken).

title_de: Verschiedene kleinere Anpassungen im Steuergesetz

content_de:
Daneben gibt es auch aus kantonaler Sicht verschiedene Revisionsanliegen. So bedarf es im Zusammenhang mit den Digitalisierungsbestrebungen bei den Steuerbehörden spezifischer Rechtsgrundlagen für die elektronische Aktenführung. Sodann stehen Anpassungen bei der Grundstückgewinnsteuer an.

Nicht Bestandteil dieser Vorlage ist die kantonale Umsetzung der Steuerreform und AHV-Finanzierung (SV 17 / STAF). Jene Vorlage wird dem Kantonsrat im ersten Quartal 2019 unterbreitet.

Konkret geht es bei der heutigen Vorlage hauptsächlich um folgende Änderungen:

Gewinnbesteuerung von juristischen Personen mit ideellen Zwecken: neuer Vorschlag

Elektronische Aktenführung, Scanning von Steuerakten: Schaffung von Rechtsgrundlagen auf Gesetzesebene

Energiestrategie 2050: Abzug Unterhaltskosten bei Liegenschaften des Privatvermögens

Geldspielgesetz: teilweise Einkommenssteuerfreiheit von Gewinnen; Abzug Einsatzkosten

Besteuerungsort von Maklerprovisionen betreffend im Kanton gelegene Grundstücke im interkantonalen und im internationalen Verhältnis

Grundstückgewinnsteuer: Interkantonale Ersatzbeschaffung von Liegenschaften, Besteuerungsaufschub

Grundstückgewinnsteuer: Änderung Verfalltag

Grundstückgewinnsteuer: Hinterlegung des mutmasslichen Steuerbetrages

Besteuerung Seeleute

Die Gewinnbesteuerung juristischer Personen mit ideellen Zwecken bildete bereits einmal Gegenstand einer Gesetzesvorlage. In der Volksabstimmung vom 26. November 2017 wurde die vom Regierungsrat vorgeschlagene und vom Kantonsrat verabschiedete Gesetzesvorlage jedoch verworfen. Da der Kanton Schaffhausen sein Steuergesetz an das Bundesrecht anzupassen hat, wird eine neue Lösung vorgeschlagen. Neu wird der bisherige Freibetrag von 20'000 Franken in den Steuertarif «eingebaut», indem ein Bereich mit einem Steuersatz von 0 % geschaffen wird.

Das bedeutet, dass Vereine, Stiftungen und übrige juristische Personen, welche ideelle Zwecke verfolgen und deren Gewinne nicht über der Freigrenze liegen, mit einem Gewinn von 0 Franken veranlagt werden. Sobald der Gewinn über der Freigrenze liegt, unterliegt zwar der ganze Gewinn der Besteuerung, 20‘000 Franken hiervon unterliegen aber einem Steuersatz von 0 %, und nur für Gewinnanteile von mehr als 20‘000 Franken wird ein Steuersatz von 2 % berechnet. Auf der anderen Seite gilt für Vereine, Stiftungen und übrige juristische Personen ohne ideelle Zwecke keine Freigrenze. Aufgrund des vorgeschlagenen neuen Steuertarifs wird aber auch hier nur für Gewinnanteile von mehr als 20‘000 Franken ein Steuersatz von 2 % angewendet und für Gewinnanteile bis zu diesem Betrag ein Steuersatz von 0 %. Die Steuerbelastung fällt damit für beide Arten von Vereinen, Stiftungen und übrigen juristischen Personen gleich aus.

Aufgrund der fortschreitenden Umstellung auf elektronische Prozesse soll nun eine Grundsatznorm geschaffen werden, welche die elektronische Aktenführung explizit gestattet. Im Weiteren soll die Rechtsgrundlage für das Vorscanning von der Verordnungs- auf Gesetzesstufe gehoben und konkretisiert werden.

Per Saldo sind die finanziellen Auswirkungen der Teilrevision des Steuergesetzes als gering zu beurteilen.


lead_de: Mit der Genehmigung eines Kredits von 2,63 Millionen Franken hat der Kantonsrat am 21. März 2016 den Grundstein zur Realisierung einer Trainings- und Schiessanlage für die Schaffhauser Polizei und die Eidgenössische Zollverwaltung auf dem kantonalen Grundstück an der Solenbergstrasse in Schaffhausen gelegt.

title_de: Einweihung und Übergabe der Trainings- und Schiessanlage Solenberg

content_de:
Der Bund beteiligt sich mit maximal 4 Millionen Franken am Bau der Anlage, welche auch von der Eidgenössischen Zollverwaltung genutzt wird. Nach einer eineinhalbjährigen Planungsphase wurde Ende 2017 die Ausführung in Angriff genommen und im November 2018 abgeschlossen. Den beiden Organisationen stehen nun hoch effiziente Trainingsmöglichkeiten zur Verfügung.

Alle bewaffneten Mitarbeitenden der Schaffhauser Polizei müssen regelmässig Ausbildungsmodule in Polizeitaktik und Schiesstechnik sowie Trainings in Selbstverteidigung absolvieren. Weiter umfasst die Schiessausbildung die Konsolidierung der Schiesskompetenzen der Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter sowie das Spezialtraining der Sondergruppen. Die Polizei betreibt dafür im stillgelegten Thaynger Steinbruch Wippel und im Langriet in Neuhausen am Rheinfall weitgehend improvisierte Outdoor-Schiessanlagen. Dort können zwar Alltagssituationen unter verschiedenen Wetterverhältnissen und mit Fahrzeugen geübt werden, ein zeitgemässes und effizientes Training ist in diesen Anlagen aber nicht möglich.

Die Grenzwachtregion II stand hinsichtlich der Trainingsmöglichkeiten für den Umgang mit der Schusswaffe vor vergleichbaren Problemstellungen wie die Schaffhauser Polizei. Mit dem Bau einer gemeinsamen betriebenen Anlage schaffen Bund und Kanton Schaffhausen optimale Voraussetzungen für die Zukunft.

Die neue Trainings- und Schiessanlage Solenberg

Die Trainings- und Schiessanlage Solenberg liegt unterirdisch am Rand der Parzelle, auf welcher bis Ende 2024 das Polizei- und Sicherheitszentrum (PSZ) errichtet wird. Sie verfügt sowohl über einen 25-Meter-Schiessstand für scharfe Munition wie auch über ein Schiesskino, welches sowohl im scharfen als auch im Laser-Schusstraining verwendet werden kann. Eine turbulenzarme Verdrängungslüftung garantiert dabei die Einhaltung der vorgeschriebenen Luftqualität. Daneben bietet die Anlage Raum für die Nahkampfausbildung und den Unterhalt der Waffen. Für die Simulation von realistischen Einsätzen und den Unterhalt an den technischen Einrichtungen kann der Schiessraum mit Fahrzeugen befahren werden. Die Trainings- und Schiessanlage wird später über die Einstellhalle mit dem PSZ verbunden, ist aber so geplant, dass sie unabhängig funktioniert.

Termine, Kosten, Qualität

Mit der Fertigstellung der Anlage im Oktober 2018 wurde der vereinbarte Termin eingehalten. Der Ausführungskredit konnte dank der guten Vorarbeiten in der Planungsphase und der Kostendisziplin während des Baus unterschritten werden.


lead_de: änderung des Schulgesetzes

title_de: Neue bzw. geänderte Gesetzgebung ab 1. Januar 2019

content_de:
Dies betrifft die Einführung bedarfsgerechter schulergänzender Tagesstrukturen (Gegenvorschlag zur Initiative «Tagesschule 7to7»). Damit wird im Schulgesetz die Möglichkeit geschaffen, schulergänzende Tagesstrukturen der Gemeinden mit Kantonsbeiträgen zu unterstützen. Den Gemeinden steht es frei, ob sie schulergänzende Tagesstrukturen einführen wollen oder nicht.

Es handelt sich um institutionelle und professionelle Betreuungsstrukturen für Schulkinder ab dem Kindergarteneintritt bis zum Ende der Schulpflicht. Schulergänzende Tagesstrukturen sind insbesondere Kindertagesstätten und Horte, modulare Tagesstrukturangebote (insbesondere Mittagstische) sowie Tagesschulen. Die Kosten werden von den Gemeinden getragen, wobei sich die Erziehungsberechtigten an den Kosten zu beteiligen haben. Auch der Kanton beteiligt sich in Form von Pauschalen pro Schulkind (ab Kindergarteneintritt), pro Tag und Modul an den Kosten. Für den Kanton ist schätzungsweise mit Kosten von rund 235'000 Franken im Jahr 2019 und von rund 265'000 Franken ab 2021 zu rechnen.

Änderung des Baugesetzes und neues Mehrwertausgleichsgesetz

Hintergrund der neuen gesetzlichen Bestimmungen ist die Pflicht der Kantone, die Verfügbarkeit von Bauland zu fördern und bis zum 1. Mai 2019 eine Mehrwertabgabe einzuführen. Die wichtigsten Neuerungen in diesem Zusammenhang sind die Mehrwertabschöpfung, die Überbauungspflicht und die Förderung der Verdichtung nach innen, um das Wohn- und Immobilienangebot zu verbessern. Die vom Bundesrecht verlangte Mehrwertabschöpfung wird kantonal geregelt. Bei Neueinzonungen gilt ein Satz von 30 Prozent des Bodenmehrwerts und bei Umzonungen von 20 Prozent. Die Einnahmen werden verwendet, um Grundeigentümer zu entschädigen, deren Land ausgezont wird, sowie für raumplanerische Massnahmen der Gemeinden. Die Mehrwertabschöpfung bei Aufzonungen mit einem Abgabesatz von 20 Prozent wird in die Kompetenz der Gemeinden gelegt. Zur Förderung der Verfügbarkeit von Bauland können die Gemeinden mit den Grundeigentümern und den Grundeigentümerinnen neu verwaltungsrechtliche Verträge abschliessen, welche ein übertragbares Kaufrecht zugunsten der Gemeinde vorsehen. Zudem wird eine Überbauungspflicht eingeführt. Schliesslich werden geringfügige bauliche Massnahmen von der Bewilligungspflicht befreit.

Änderung des Natur- und Heimatschutzgesetzes

Dies betrifft Änderungen im Bereich der Denkmalpflege. Mit der Gesetzesrevision wird die Eigenverantwortung der Gemeinden für lokale Schutzobjekte und Schutzzonen gestärkt und die kantonale Denkmalpflege entlastet. Zudem wird für die Förderbeiträge im Bereich des Natur- und Heimatschutzes eine detailliertere Regelung geschaffen. Gleichzeitig hat der Regierungsrat eine Vollziehungsverordnung zu den neuen Bestimmungen über die Denkmalpflege erlassen. Es wird festgelegt, dass in Schutzzonen von nationaler oder regionaler Bedeutung bei nicht geschützten (Teil-)Objekten für alle Massnahmen, die nach aussen nicht in Erscheinung treten oder nicht baubewilligungspflichtig sind, auf eine Fachstellungnahme verzichtet werden kann. Den Gemeinden steht es frei, ob sie bei Schutzzonen und Schutzobjekten von lokaler Bedeutung vor Bewilligungserteilung eine Fachstellungnahme einholen wollen. Wird in solchen Fällen die kantonale Fachstelle beigezogen, sind die Gemeinden neu entschädigungspflichtig.


contact: Klimakoordination

lead_de: Der «Wegweiser Klimakommunikation für Gemeinden» des Bundesamts für Umwelt BAFU unterstützt mit Anleitungen, Vorlagen, Checklisten und Beispielen kleine und mittlere Gemeinden bei der Klimakommunikation. Er zeigt, wie mit unterschiedlichen Ressourcen wirksame Kommunikationsmassnahmen umgesetzt werden können.

title_de: Wirkungsvolle Klimakommunikation einfach gemacht

content_de:
Der «Wegweiser Klimakommunikation für Gemeinden» richtet sich vorwiegend an kleine und mittlere Schweizer Gemeinden und erleichtert das Erarbeiten einer wirkungsvollen Klimakommunikation. Der Wegweiser umfasst eine Anleitung für ein Kommunikationskonzept in 7 oder 11 Schritten – individuell auf die Bedürfnisse der Gemeinden abgestimmt.

Warum lohnt sich die Anwendung des Wegweisers für eine Gemeinde?

Gemeindeverwaltungen müssen sich immer wieder mit Klimafragen auseinandersetzen und dazu kommunizieren. Häufig fehlen Zeit und Ressourcen, um die Klimakommunikation systematisch anzugehen. Mit dieser Anleitung können sie in 7 oder 11 Schritten ein Konzept für die Klimakommunikation entwickeln und anschliessend auch mit wenig Ressourcen erste Massnahmen umsetzen und die Bevölkerung für das Thema sensibilisieren.

Hier den Wegweiser herunterladen: Webseite Klimaprogramm Bildung und Kommunikation

Bei Fragen: klimaprogramm@bafu.admin.ch


lead_de: Der Regierungsrat hat einen provisorischen TARMED-Taxpunktwert für die Abgeltung ambulanter Leistungen der freipraktizierenden ärzteschaft festgesetzt.

title_de: Tariffestsetzung für ambulante Leistungen der freipraktizierenden Ärzteschaft

content_de: Es gilt zwischen der kantonalen Ärztegesellschaft Schaffhausen und den verschiedenen Krankenversicherern ab 1. Januar 2019 ein provisorischer TARMED-Taxpunktwert von 83 Rappen für die Dauer des eigentlichen Festsetzungsverfahrens. Dies entspricht dem bis Ende 2018 geltenden Taxpunktwert. Der bisherige Tarifvertrag wurde auf Ende 2018 gekündigt. Die Tarifparteien konnten sich nicht auf einen neuen Taxpunktwert ab 2019 einigen.


lead_de: Der Regierungsrat und der Stadtrat Schaffhausen haben die Leistungsvereinbarungen mit vier der wichtigsten Leistungserbringer der freien Kulturszene erneuert. Die Vertragspartner sind der Verein Kultur im Kammgarn, der TapTab Musikverein, der Verein Kumpane sowie der Verein Haberhaus Bühne. Die Vereinbarungen gelten von 2019 bis 2023 mit dem Verein Kultur im Kammgarn und dem TapTab Musikverein sowie von 2019 bis 2022 mit dem Verein Kumpane und dem Verein Haberhaus Bühne.

title_de: Erneuerung von Leistungsvereinbarungen im Kulturbereich

content_de:
Die bisherigen Leistungsvereinbarungen zwischen dem Kanton und der Stadt Schaffhausen auf der einen Seite und den Leistungserbringern auf der anderen Seite haben sich bewährt. Bei den erneuerten Leistungsvereinbarungen handelt es sich denn auch um bereits seit mehreren Jahren bestehende Verträge.

Schon seit längerer Zeit war bekannt, dass die finanzielle Unterstützung zugunsten des Kulturzentrums Kammgarn im Verhältnis zu seiner überregionalen Bedeutung nicht mehr angemessen ist. Daher haben sowohl der Kanton als auch die Stadt Schaffhausen ihre Beiträge erhöht. Der städtische Beitrag an Kultur im Kammgarn steigt von 70‘000 Franken auf neu 110‘000 Franken pro Jahr, die Unterstützung des Kantons steigt von 90'000 Franken auf neu 100'000 Franken pro Jahr. Der Musikraum TapTab erhält von der Stadt neu jährlich 25‘000 Franken (bisher 10‘000 Franken). Mit diesen Erhöhungen wird ein gezielter Beitrag an die Konsolidierung des Betriebs geleistet und die Konkurrenzfähigkeit des für die Region wichtigsten Kulturzentrums gestärkt. Die kantonalen Beiträge an den Musikraum TapTab (20'000 Franken), den Verein Kumpane (26'000 Franken) und den Verein Haberhaus Bühne (25'000 Franken) bleiben unverändert.

Sämtliche Beiträge der Stadt Schaffhausen stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die zuständigen Organe.


lead_de: Mit Beschluss vom 19. November 2018 hat der Kantonsrat eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) eingesetzt zur Abklärung von mutmasslich unzulässigen Vorgängen in der kantonalen Schulzahnklinik. Die fünfköpfige PUK hat in der Zwischenzeit ihre Arbeit aufgenommen. Sie hat mit der Sachverhaltsabklärung begonnen.

title_de: Vorübergehender Wechsel der Zuständigkeit für die Schulzahnklinik

content_de: Der Regierungsrat ist bestrebt, die Arbeiten der PUK bestmöglich zu unterstützen. Vor diesem Hintergrund hat der Regierungsrat beschlossen, zur Wahrung der grösstmöglichen Unabhängigkeit der Untersuchung und um jeglichem Anschein von allfälliger Einflussnahme entgegenzuwirken, die Schulzahnklinik ab sofort für die Dauer der Untersuchung vorübergehend dem Finanzdepartement zu unterstellen. Mit dieser Massnahme soll auch die weiterhin konstruktive Zusammenarbeit mit der PUK sichergestellt werden.


contact: Gesundheitsamt Kanton Schaffhausen

lead_de: Das Departement des Innern hat auf Antrag des Apothekervereins Schaffhausen und in enger Abstimmung mit den Spitäler Schaffhausen, der Kantonalen ärztegesellschaft und dem Hausarztverein Schaffhausen eine Anpassung des Apotheken-Notfalldienstes gutgeheissen. Diese Anpassung tritt per 1. Juni 2025 in Kraft.

title_de: Der Kanton Schaffhausen passt per 1. Juni 2025 den Apotheken-Notfalldienst an

content_de:
Der Notfalldienst öffentlicher Apotheken hat in den vergangenen Jahrzehnten einen wesentlichen Beitrag zur Sicherstellung der Medikamentenversorgung geleistet. Angesichts neuer Versorgungsmodelle, sowie der zunehmenden Notwendigkeit bestehende Ressourcen gezielter und effizienter einzusetzen, hat der Apothekerverein Schaffhausen eine Neuausrichtung des Apotheken-Notfalldienstes beantragt.

In den letzten Jahren wurde die diensthabende Notfallapotheke zunehmend seltener in Anspruch genommen. Gründe hierfür sind unter anderem die Einführung der ärztlichen Selbstdispensation im Jahr 2018, die Weiterentwicklung der hausärztlichen Notfallpraxis am Kantonsspital Schaffhausen sowie die umfassende Notfallinfrastruktur der Spitäler Schaffhausen. Das Gesundheitsamt beurteilt das bisherige Modell des Apotheken-Notfalldienstes daher ebenfalls als nicht mehr zeitgemäss und unterstützt die angestrebte Anpassung.

Neue Regelung des Apotheken-Notfalldienstes:

Öffentliche Apotheken (gemäss den jeweiligen betrieblichen Öffnungszeiten)

  - Montag bis Samstag:                    07:00 Uhr bis 20:00 Uhr

  - Sonntag und an Feiertagen:         08:00 Uhr bis 18:00 Uhr

Zu den übrigen Zeiten steht künftig im Kanton Schaffhausen keine Notfallapotheke für pharmazeutische Dienstleistungen sowie Arzneimittelabgaben auf Rezept zur Verfügung. Für medizinische Notfälle sowie die dadurch notwendige Erstversorgung mit Notfallmedikamenten stehen weiterhin die ärztliche Notfallpraxis und die Notfallstation in den Spitälern Schaffhausen offen.

Die Neuausrichtung des Notfalldienstes ermöglicht eine zeitgemässe Anpassung an die veränderten Versorgungsbedürfnisse und schafft klare, koordinierte Abläufe zwischen den involvierten Akteuren.

Das entstehende Modell orientiert sich an erprobten Lösungen, wie sie bereits in mehreren Ostschweizer Kantonen erfolgreich umgesetzt wurden.

Gesundheitsamt


title_de: Spitzengespräch der IBK-Regierungschefs in Stuttgart

content_de:
Am 9. Mai 2025 fand auf Einladung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Staatssekretär Florian Hassler ein hochrangiges Kamingespräch der IBK in der Villa Reitzenstein in Stuttgart statt. Im Mittelpunkt des Treffens standen aktuelle weltpolitische Entwicklungen und gemeinsame regionale Vorhaben in den Bereichen Energie, Umwelt, Mobilität und Wettbewerbsfähigkeit.

Ministerpräsident Kretschmann betonte die Bedeutung einer starken und handlungsfähigen europäischen Zusammenarbeit, insbesondere in unsicheren Zeiten. Er hob hervor, dass die IBK durch vertrauensvolle und verlässliche grenzüberschreitende Kooperation ein lebendiges Beispiel für europäische Solidarität sei.

Staatssekretär Hassler warnte vor den Auswirkungen einseitiger Massnahmen wie der angekündigten Verschärfung von Grenzkontrollen durch Bundesinnenminister Dobrindt und unterstrich die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit im IBK-Raum.

Zu den diskutierten strategischen Themen gehörten die EU-Schweiz-Beziehungen, die Schweiz-Strategie Baden-Württembergs, die zukünftige Wasserstoffversorgung der Region mit Projekten wie dem geplanten „RHYNE-UP Hydrogen Valley", klimafreundliche Mobilitätslösungen, die Qualitätssicherung des Bodenseeradweges sowie Umweltfragen wie die Ausbreitung invasiver Arten.

An dem Gespräch nahmen zahlreiche Regierungsvertreterinnen und -vertreter aus den Mitgliedsländern und -kantonen der IBK teil, darunter Landeshauptmann Markus Wallner aus Vorarlberg, die Regierungsräte Marc Mächler aus St.Gallen, Ernst Stocker aus Zürich, Martin Kessler aus Schaffhausen und Dominik Diezi aus dem Thurgau sowie der stellvertretende Landammann Dölf Biasotto aus Appenzell Ausserrhoden. Die Regierung des Fürstentums Liechtenstein wurde durch Regierungssekretär Michael Hasler vertreten; ebenso nahm mit Daniel Häne der stellvertretende Generalkonsul des Schweizerischen Generalkonsulats in Stuttgart teil.

Die Landesregierung Baden-Württemberg war neben Ministerpräsident Kretschmann auch durch Innenminister Thomas Strobl, Umweltministerin Thekla Walker, Verkehrsminister Winfried Hermann, Landwirtschaftsminister Peter Hauk sowie die Staatssekretäre Florian Hassler, Dr. Patrick Rapp und Sandra Boser vertreten.

Ein gemeinsamer Ausblick auf die bevorstehende Delegationsreise der IBK-Regierungschefs nach Brüssel sowie auf die weiteren politischen Vorhaben im Rahmen des baden-württembergischen Vorsitzjahres rundete das Treffen ab.


title_de: Erneuter Riesenerfolg: 28'000 Teilnehmende am slowUp Schaffhausen-Hegau

content_de:
Perfekte Wetterbedingungen lockten 28‘000 bewegungsfreudige Teilnehmende am Sonntag, 11. Mai 2025 an den 19. slowUp Schaffhausen-Hegau. Das lokale Organisationskomitee zeigt sich über die erneut sehr hohe Teilnehmerzahl erfreut. Der für den motorisierten Verkehr gesperrten Rundkurs über 38 Kilometer führte wie gewohnt durch Schaffhausen, Herblingen, Thayngen, Gottmadingen, Buch, Ramsen, Gailingen, Dörflingen und Büsingen. Ein attraktives und buntes Rahmenprogramm entlang der Strecke hat für einen rundum gelungenen Anlass zwischen den Hegau-Vulkanen und der idyllischen Rheinlandschaft gesorgt. In den einzelnen Gemeinden herrschte einmal mehr während des ganzen Tages Volksfeststimmung für Jung und Alt.

Der Bekanntheitsgrad von slowUp und perfekte Wetterbedingungen haben wesentlich zum erfolgreichen Gelingen beigetragen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer bewegten sich mehrheitlich mit Velos, Inline-Skates oder per pedes fort. Der Schirmherr vom slowUp Schaffhausen-Hegau Patrick Strasser, Regierungsrat des Kantons Schaffhausen, bewältigte zusammen mit Zeno Danner, Landrat des Landkreises Konstanz, den Rundkurs mit ihren Fahrrädern. Im Verhältnis zum grossen Menschenaufkommen sind glücklicherweise nur wenige Unfälle passiert.

Die 20. Austragung wird voraussichtlich am Sonntag, 10. Mai 2026 durchgeführt. Im laufenden Jahr finden noch 12 weitere slowUp in der Schweiz statt. Migros fungiert als nationale Hauptsponsorin. Gesundheitsförderung Schweiz, SchweizMobil und Schweiz Tourismus bilden die nationale Trägerschaft. Weitere Informationen sind unter www.slowUp.ch abrufbar.


contact: Baudepartement Kanton Schaffhausen

title_de: Neuer Durchgangsplatz für Fahrende im «Merishuusertaal» eröffnet

content_de:
Am 12. Mai 2025 hat der neue Durchgangsplatz im «Merishuusertaal» für Fahrende der Schweiz seinen Betrieb aufgenommen. Der Platz bietet elf Stellplätze mit umfassender Infrastruktur, darunter separate Energiesäulen und einen funktional ausgestatteten Sanitärcontainer. Der Durchgangsplatz «Längenberg» kostet knapp eine Million Franken, wobei das Bundesamt für Kultur die Hälfte der Kosten, also eine halbe Million Franken, übernommen hat. Der Betrieb wird durch Tiefbau Schaffhausen sichergestellt.

Stand- und Durchgangsplätze sind unverzichtbare Infrastrukturen für die Fahrenden in der Schweiz. Ein Standplatz, der etwa 2'000 m² umfasst, dient dem stationären Aufenthalt, besonders während der Wintermonate. In diesen Gemeinden sind die Fahrenden ganzjährig gemeldet, und ihre Kinder besuchen dort die Schule. Im Gegensatz dazu ist ein Durchgangsplatz für den kurzfristigen Aufenthalt von bis zu 30 Tagen vorgesehen. Jeder Stellplatz auf einem Durchgangsplatz bietet etwa 100 m² Platz, ausreichend für einen Wohnwagen und einen Kleintransporter. Die Hauptreisezeit der Fahrenden erstreckt sich von März bis Oktober, was die Bedeutung von Durchgangsplätzen in diesen Monaten besonders hervorhebt. Eine bedarfsgerechte Infrastruktur fördert die gesellschaftliche Teilhabe der Fahrenden.

Weshalb der Kanton Schaffhausen einen Durchgangsplatz benötigt

Internationale und nationale Übereinkommen verpflichten die Schweizer Behörden, Fahrenden Halteplätze zur Verfügung zu stellen, um den Minderheitenschutz und das Diskriminierungsverbot zu gewährleisten und die kulturelle Vielfalt zu fördern. Seit 1998 anerkennt die Schweiz die Jenischen und Sinti als nationale Minderheiten, basierend auf dem Rahmenabkommen des Europarats. Diese Anerkennung verpflichtet die Schweiz, die besonderen Bedürfnisse dieser Minderheiten zu berücksichtigen und ihre gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen. Die Bereitstellung von Stand- und Durchgangsplätzen ist entscheidend für die wirtschaftliche Existenz und kulturelle Identität der Fahrenden, die als nationaler Wert anerkannt ist. Die Verantwortung dafür liegt bei den Kantonen. Im Kanton Schaffhausen wurde die Schaffung eines Durchgangsplatzes mit mindestens zehn Stellplätzen vorangetrieben, wobei der Kanton die Kosten dafür übernimmt, wie im kantonalen Richtplan von Dezember 2018 festgelegt.

Standort im «Merishuusertaal» am geeignetsten

Seit 2016 wurden in Zusammenarbeit mit den Gemeinden im gesamten Kanton geeignete Flächen für einen Durchgangsplatz geprüft. Insgesamt konnten 17 potenzielle Standorte ermittelt werden. Ab 2022 konzentrierte sich die Evaluierung auf zehn ausgewählte Standorte, die einer umfassenden Analyse verschiedener Kriterien unterzogen wurden. Zu den Bewertungskriterien zählten unter anderem die Grundstücksfläche, die zwischen 1'500 und 3'000 m² liegen musste, um ausreichend Platz für mindestens 10 bis 15 Stellplätze zu bieten. Weitere Kriterien waren die Zonierung als Bauzone, die Erschliessung mit einem Anschluss an das übergeordnete Strassennetz und ein guter Zugang zu einer Hauptverkehrsstrasse. Bevorzugt wurden Grundstücke im Eigentum der öffentlichen Hand. Die Topografie sollte möglichst eben sein, und potenzielle Einschränkungen wie beispielsweise Abstände zu Gewässern oder Wäldern sowie belastete Standorte wurden als Ausschlusskriterien herangezogen. Von den zehn geprüften Standorten schnitt der Standort «Längenberg» im «Merishuusertaal» am besten ab.

Durchgangsplatz mit zeitgemässer Infrastruktur

Der Durchgangsplatz «Längenberg» erstreckt sich über 2.500 m² und bietet Platz für elf Stellplätze. Jeder Stellplatz ist mit einer separaten Energiesäule ausgestattet, die Strom- und Wasseranschlüsse bietet, sodass die Nutzer direkt am Stellplatz mit Elektrizität und Frischwasser versorgt werden. Für die sanitäre Infrastruktur steht ein funktional ausgestatteter Sanitärcontainer zur Verfügung, der eine barrierefreie Sanitäreinheit mit WC und Dusche für mobilitätseingeschränkte Personen, eine zusätzliche Dusche für die allgemeine Nutzung sowie ein Stehklo zur Entleerung der Fäkalienbehälter der Wohnwagen umfasst. Der Sanitärcontainer ist mit einem Wellblechdach überdeckt, das als Witterungsschutz für die sanitären Anlagen und den angrenzenden Arbeitsbereich dient und gleichzeitig als Tragkonstruktion für eine Photovoltaikanlage ausgelegt ist. Diese Photovoltaikanlage liefert Strom für den täglichen Verbrauch des Platzes und trägt zur nachhaltigen Energieversorgung bei.

Wie der Betrieb des Durchgangsplatzes funktioniert

Der Durchgangsplatz «Längenberg» steht Fahrenden der Schweiz ganzjährig rund um die Uhr zur Verfügung. Die maximale Aufenthaltsdauer beträgt 30 Tage, wobei eine erneute Nutzung nach einer Unterbrechung von einem Monat möglich ist. Die Bezahlung erfolgt bequem vor Ort über einen QR-Code mit Eingabe des Fahrzeugkennzeichens oder alternativ via Parkingpay-App. Es gilt eine verbindliche Platzordnung. Für die Instandhaltung des Platzes, der Infrastruktur sowie der Grünanlage ist Tiefbau Schaffhausen verantwortlich. Die Funktionstüchtigkeit der Infrastruktur wird durch regelmässige Kontrollen sichergestellt. Die Fahrenden sind für die Sauberkeit des Platzes verantwortlich, während die Sanitäranlagen einmal pro Woche durch eine externe Reinigungsfirma gereinigt werden. Tiefbau Schaffhausen führt zudem stichprobenartige Kontrollen durch.


contact: Eva Nägeli, Baudepartement

title_de: 50 Jahre Kantonale Denkmalpflege Schaffhausen<br>(1975–2025)

content_de:
Die kantonale Denkmalpflege Schaffhausen feiert 2025 ihr 50-jähriges Bestehen.

Zum Jubiläum laden wir Sie herzlich ein zu Sommerführungen in besonderen Baudenkmälern von Stein am Rhein bis Neunkirch.

Wir starten am Mittwoch, 21. Mai 2025, 12.30 Uhr in der Villa Rheingold, Stein am Rhein.

Anmeldung bis 20. Mai auf denkmalpflege@sh.ch

Weitere Details zum Programm und Anmeldung entnehmen Sie dem Flyer.

Feiern Sie mit uns auch am:

Tag des Denkmals in Stein am Rhein am Samstag, 13. September 2025

- Jubiläumsfeier um 12 Uhr in der Stadtkirche Stein am Rhein

- Tagesprogramm mit Führungen ab Juli auf denkmalpflege.sh.ch und kulturerbe-entdecken.ch


title_de: Schaffhauser Klimatag für Gemeinden

content_de:
Leider muss der Anlass mangels Anmeldungen abgesagt werden.

Die kantonale Klimakoordination lädt Sie ein zu einem weiteren Schaffhauser Klimatag für Gemeinden am 10. September 2025 (SIG Areal Neuhausen, 13.30-16.30 Uhr). Der Klimatag im 2025 wird im Zeichen der Umsetzung von kommunalen Klimaprojekten stehen. Thema sind insbesondere die Finanzierung und die Kommunikation von Projekten und Programmen im Bereich Klima. So werden beispielsweise Möglichkeiten für Finanzierungen von kommunalen Klimaprojekten über den kantonalen Klimafonds diskutiert.


title_de: Regierungsrat wählt neues Spitalratsmitglied

content_de:
Der Regierungsrat hat auf Antrag der Gesundheitskommission des Kantonsrates Tossan Souchon, Gersau, auf den 1. Juni 2025 als neues Mitglied des Spitalrates der Spitäler Schaffhausen gewählt. Er wird den Spitalrat als neues Mitglied mit Fachkompetenz Bau ergänzen und tritt damit die Nachfolge von Marie-Theres Caratsch an.

Tossan Souchon studierte Bauingenieurwesen an der RWTH Aachen. Seit 2017 ist er Präsident des Verwaltungsrats sowie Geschäftsführer der Archipel Generalplanung AG und seit 2022 Mitglied des Verwaltungsrats der RoxxTech Swiss AG. Als Gastdozent an der Technischen Universität München engagiert er sich zudem seit 2013 in der Ausbildung im Bereich Bauprozessmanagement. Tossan Souchon hat rund 20 Jahre auf Seiten Totalunternehmen sowie zehn Jahre auf Seiten Generalplaner gearbeitet. Weiter verfügt er über breite Erfahrung im Bereich von Neubauten, Umbauten und Sanierungen im Gesundheitswesen und ist Mitglied in mehreren Arbeits- und Planergemeinschaften von grösseren Bauprojekten, etwa dem Neubau Klinikum 2 des Universitätsspitals Basel oder des Forschungszentrums Medizin der Universität Bern.


lead_de: Der Bund und die Kantone haben gemeinsam die App «VoteInfo» lanciert. Sie präsentiert an Abstimmungssonntagen ab 12 Uhr laufend aktualisierte Ergebnisse zu nationalen und kantonalen Urnengängen. Mit der App erhalten die Stimmberechtigten einen neuen mobilen Zugang zu den offiziellen Informationen über die eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen. Auf ihrem Smartphone finden sie nebst den Abstimmungsresultaten auch die Erläuterungen zu allen nationalen und kantonalen Vorlagen. «VoteInfo» ist ab sofort online und enthält die Erläuterungen zur Abstimmung vom 10. Februar 2019.

title_de: Abstimmungs-App von Bund und Kantonen: Alles aus einer Hand

content_de:
Alle Abstimmungsinformationen gebündelt auf dem Smartphone lesen können: So lautet das Ziel von «VoteInfo» – der App, die der Bund und die Kantone gemeinsam geschaffen haben. Für die Abstimmung vom 10. Februar 2019 stehen damit zum ersten Mal auf einer Plattform Abstimmungserläuterungen und -ergebnisse für alle nationalen und kantonalen Urnengänge zur Verfügung. Am Abstimmungstag werden ab 12 Uhr Zwischenergebnisse veröffentlicht und bis zum Vorliegen der Schlussresultate laufend aktualisiert.

Aus dem Kanton Schaffhausen sind im Hinblick auf die Volksabstimmung vom 10. Februar 2019 keine Informationen abrufbar, da keine kantonale Volksabstimmung stattfindet. Ab der nächsten kantonalen Abstimmung werden aber selbstverständlich auch Abstimmungserläuterungen des Kantons Schaffhausen auf der App verfügbar sein.

Nebst dem mobilen und gebündelten Zugang zu allen offiziellen Abstimmungsinformationen von Bund und Kantonen bietet «VoteInfo» den Stimmberechtigten die Möglichkeit, die Erläuterungen und die Ergebnisse aus den Kantonen nach persönlichen Interessen als Favoriten einzurichten.

Bund und Kantone wollen «VoteInfo» schrittweise ausbauen. In der App lassen sich die Resultate zu eidgenössischen und kantonalen Abstimmungen bereits bis auf Gemeindestufe abrufen. Hingegen sind noch keine Informationen zu kommunalen Vorlagen vorhanden. Ziel von «VoteInfo» ist es, dass die Stimmberechtigten auch diese Informationen in der App finden können.

Die neue App ist erhältlich für iOS sowie für Android und kann im App Store und auf Google play kostenlos heruntergeladen werden.


lead_de: Ende 2018 zählte der Kanton Schaffhausen 82‘049 Einwohnerinnen und Einwohner, das sind 640 Personen oder 0.8 Prozent mehr als im vergangenen Jahr. Somit setzte sich das konstante Bevölkerungswachstum des Kantons Schaffhausen auf moderatem Niveau auch 2018 fort.

title_de: Positives Bevölkerungswachstum im Kanton Schaffhausen

content_de:
Ende 2018 haben 82‘049 Personen im Kanton Schaffhausen gelebt. Die Bevölkerung nahm um 640 Personen oder 0.8 Prozent zu. Ende 2018 wohnten 404 Schweizerinnen und Schweizer (+0.7 Prozent) sowie 236 Ausländerinnen und Ausländer (+1.0 Prozent) mehr im Kanton Schaffhausen als 2017. Insgesamt besassen 60'619 Personen die Schweizer und 21'430 Personen eine ausländische Staatsangehörigkeit. Der Ausländeranteil betrug 26.1 Prozent und lag somit um 0.1 Prozent höher als im Vorjahresvergleich. Die Zusammensetzung der ausländischen Wohnbevölkerung veränderte sich nur leicht: Die grösste Bevölkerungsgruppe stammte mit 6'224 Personen respektive 29.6 Prozent1 nach wie vor aus Deutschland. An zweiter Position folgte Italien mit 11.7 Prozent, an dritter und vierter Stelle Mazedonien und Kosovo mit 7.5 und 6.9 Prozent.

Veränderung im 5-Jahres Vergleich

Die höchste Wachstumsrate bei den Gemeinden im 5-Jahres Vergleich (2013-2018) wiesen die Gemeinden Beringen und Büttenhardt auf mit einem Plus von je 15.9 Prozent, gefolgt von Neunkirch (+13.3), Dörflingen (+9.3) und Siblingen (+9.1).

Bevölkerungsstruktur

Im Kanton Schaffhausen sind knapp 19 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner unter 20 Jahre alt. Die Altersstruktur der ständigen Wohnbevölkerung im Kanton setzte sich insgesamt zusammen aus 18.8 (18.6) Prozent 0 bis 19-Jährigen, 60.1 (60.2) Prozent 20- bis 64-Jährigen, 15 (14.9) Prozent über 65- bis- 79-Jährigen und 6.2 (6.2) Prozent über 80-Jährigen. Mit einem Anteil von 24.8 Prozent an unter 20-Jährigen weist Lohn den höchsten Anteil in dieser Altersgruppe aus, gefolgt von Merishausen (24.3 Prozent) und Stetten (24.0 Prozent). Den höchsten Anwohneranteil im Alter von 20 bis 64 Jahren (69.6 Prozent) hat Bargen.

Veränderung der Bevölkerungsentwicklung in den letzten fünf Jahren

Seit dem Jahr 2013 nahm die Bevölkerung im Kanton Schaffhausen um 3.9 Prozent zu. Die Stadt Schaffhausen verzeichnete absolut betrachtet mit +925 Personen den stärksten Bevölkerungszuwachs. Dagegen verliessen 25 Personen die Gemeinde Beggingen, was 5.0 Prozent der Wohnbevölkerung ausmacht.


title_de: Resultate der Volksabstimmung vom 23.09.2018

content_de:
Eidgenössische Vorlagen

Übersicht kantonale Ergebnisse

1.

Bundesbeschluss vom 13. März 2018 über die Velowege sowie die Fuss- und Wanderwege

(direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege [Velo-Initiative]»)

JA 20'031 / NEIN 9'200

2.

Volksinitiative vom 26. November 2015 «Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-lnitiative)»

JA 9'932 / NEIN 18'979

3.

Volksinitiative vom 30. März 2016 «Für Ernährungssouveränität. Die Landwirtschaft betrifft uns alle»

JA 7'869 / NEIN 20'528


title_de: Regierungsrat verabschiedet Agglomerationsprogramm der 5. Generation

content_de:
Mit dem Programm Agglomerationsverkehr (PAV) fördert der Bund in den Agglomerationen eine kohärente Verkehrs- und Siedlungsentwicklung. Dazu reichen die Agglomerationen dem Bund nach Vorgaben ausgearbeitete Programme ein. Der Regierungsrat hat das Programm der Agglomeration Schaffhausen 5. Generation nun verabschiedet. Es umfasst 19 Verkehrsmassnahmen mit einem Investitionsvolumen von rund 80 Mio. Franken.

Zur Agglomeration Schaffhausen zählen die Stadt Schaffhausen als Agglomerationszentrum sowie die «Kerngemeinden» Neuhausen am Rheinfall, Beringen, Thayngen, Feuerthalen und Flurlingen. Darüber hinaus gehören die weiteren Reiat-Gemeinden, die östlichen Gemeinden des Klettgaus, auf Zürcher Seite Laufen-Uhwiesen und Dachsen sowie Büsingen (D) zum Perimeter der Agglomeration. Erstmalig sind auch Neunkirch, Stein am Rhein und die Thurgauer Stadtgemeinde Diessenhofen beitragsberechtigte Agglomerationsgemeinden.

Mit der Teilnahme am Programm Agglomerationsverkehr stellt der Verein Agglomeration Schaffhausen, der Träger des Agglomerationsprogramms Schaffhausen ist, die vom Bund angestrebte Abstimmung der Verkehrs- und Siedlungsentwicklung sicher. Das im Agglomerationsprogramm enthaltene «Zukunftsbild» zeigt den angestrebten Zustand in den Bereichen Siedlung, Verkehr und Landschaft im Jahr 2040 auf. Aus einem Vergleich des Zukunftsbildes mit der heutigen Ist-Situation wurden der Handlungsbedarf abgeleitet und konkrete Massnahmen in den Bereichen Siedlung, Landschaft und Verkehr festgelegt. Ein inhaltlicher Schwerpunkt zur Zielerreichung im jetzigen Agglomerationsprogramm ist die Beeinflussung der Verkehrsmittelnachfrage zugunsten des Fuss- und Veloverkehrs sowie des öffentlichen Verkehrs. Damit wird die Funktionsfähigkeit des Verkehrssystems langfristig sichergestellt und die Mobilität nachhaltiger abgewickelt.

Die Verkehrsmassnahmen des Agglomerationsprogramms fokussieren auf die Verbesserung der Aufenthaltsqualität entlang von Ortsdurchfahrten und städtischen Hauptstrassen sowie auf die Erhöhung der Verkehrssicherheit für den Fuss- und Veloverkehr. Darüber hinaus sind die Realisierung des Halbanschlusses Merishausen an die H4, die Aufhebung des Bahnübergangs Kaltenbacherstrasse in Stein am Rhein mit der Aufwertung für den Fuss- und Veloverkehr sowie die Spange zwischen der Rheinhalden- und der Buchthalerstrasse zur Verkehrsberuhigung des Rheinufers in Schaffhausen beantragt. Zahlreiche Siedlungs- und Landschaftsmassnahmen, die nicht Gegenstand der Förderung durch den Bund sind, flankieren das Programm. Die jetzt zur Förderung beantragten Massnahmen sollen im Zeitraum zwischen 2028 und 2031 umgesetzt werden. Die Freigabe der Kredite für die einzelnen Massnahmen erfolgt zu gegebener Zeit durch die zuständigen Instanzen auf kantonaler oder kommunaler Ebene.

Das Agglomerationsprogramm besteht im Wesentlichen aus einem Berichts- und einem Massnahmenteil. Zu diesen Programmteilen konnten im Rahmen einer öffentlichen Mitwirkung zwischen Dezember 2024 und Februar 2025 interessierte Verbände, Organisationen und Privatpersonen Stellung beziehen. Nach Abschluss der öffentlichen Mitwirkung wurde das überarbeitete Programm von der Mitgliederversammlung des Vereins Agglomeration Schaffhausen am 7. April 2025 einstimmig verabschiedet. Mit der abschliessenden Freigabe durch den Regierungsrat kann das Agglomerationsprogramm wie geplant per Ende Juni 2025 beim Bund eingereicht werden. Das Agglomerationsprogramm wird dann vom Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) einer eingehenden Prüfung unterzogen. In Abhängigkeit der Qualität des Programms, der Nutzen-Kosten Verhältnisse der Massnahmen sowie der Zusammenarbeit aller Akteure wird vom Bund der Fördersatz festgesetzt. Die finanzielle Beteiligung des Bundes an den Kosten der beantragten Infrastrukturmassnahmen liegt zwischen 30 und 50 %. Mit einem Ergebnis der Prüfung wird nicht vor Herbst 2026 gerechnet.

Das Agglomerationsprogramm Schaffhausen ist auf der Webseite www.sh.ch/ap5g abrufbar.


lead_de:
Kantonale Vorlagen

übersicht Resultate Kanton Schaffhausen

title_de: Resultate Volksabstimmung und Wahlen 26. November 2017

content_de:
1.

Volksinitiative «Initiative für Beruf und Familie» (Tagesschule 7to7) und

Änderung des Schulgesetzes (Einführung bedarfsgerechter schulergänzender Tagesstrukturen) als Gegenvorschlag zur Volksinitiative

Volksinitiative: JA 6'468 / NEIN 19'530

Gegenvorschlag: JA 15'167 / NEIN 10'484

Stichfrage: Volksinitiative 5'898 / Gegenvorschlag 16'396

Gegenvorschlag wurde angenommen

2.

Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern (Juristische Personen mit ideellen Zwecken)

JA 12'274 / NEIN 12'387

3.

Regierungsrats-Ersatzwahl

Cornelia Stamm Hurter wurde mit 12'876 Stimmen gewählt


title_de: Fahrplanentwurf 2026 - Mitwirkung am Fahrplanverfahren

content_de:
Der Fahrplanentwurf 2026 bringt für den Kanton Schaffhausen nur wenige Änderungen. Ab 23. Mai 2025 können die Fahrpläne der einzelnen Linien im Internet eingesehen werden. Die Bevölkerung hat die Möglichkeit, am gleichen Ort Anmerkungen und Begehren anzubringen. Das Verfahren läuft bis am 9. Juni 2025.

Der Entwurf des Fahrplans 2026 ist ab 23. Mai 2025 im Internet aufgeschaltet (www.öv-info.ch). Alle interessierten Kreise dürfen am Fahrplanverfahren mitwirken. Anregungen und Stellungnahmen zu den Fahrplänen der öffentlichen Transportunternehmen können bis am 9. Juni 2025 online eingereicht werden.

Beim Fahrplanwechsel im Dezember 2025 handelt es sich um einen kleinen Fahrplanwechsel. Die geplanten Änderungen betreffen deshalb fast überall nur Korrekturen im Minutenbereich. Lediglich bei der Linie 24 sind bei den Mittagskursen Anpassungen nötig, da die Zeit für eine Fahrt bis Opfertshofen SH nicht mehr ausreicht.

Der Fahrplanentwurf für die Region Schaffhausen sowie aller anderen Schweizer Regionen ist auf der Webseite öv-info.ch zu finden, siehe Rubrik Fahrplan-Entwurf -> Kommentar zum Fahrplanentwurf. Wer eine Bemerkung oder eine Anregung zu einem bestimmten Bus-, Bahn- oder Schiffsfahrplan einreichen möchte, kann auf der betreffenden Fahrplanseite seine Stellungnahme verfassen und abschicken. Diese Anliegen werden den zuständigen Stellen automatisch weitergeleitet.


lead_de:
Eidgenössische Vorlagen

übersicht Resultate Kanton Schaffhausen

Kantonale Vorlagen

übersicht Resultate Kanton Schaffhausen

title_de: Resultate Volksabstimmung 24. September 2017

content_de:
1.

Bundesbeschluss über die Ernährungssicherheit (direkter Gegenentwurf zur zurückgezogenen Volksinitiative «Für Ernährungssicherheit»)

JA 22'463 / NEIN 8'575

2.

Bundesbeschluss über die Zusatzfinanzierung der AHV durch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer

JA 15'224 / NEIN 17'408

3.

Bundesgesetz über die Reform der Altersvorsorge 2020

JA 14'246 / NEIN 18'147

1.

Tourismusförderungsgesetz

JA 19'425 / NEIN 11'475

2.

Volksinitiative«"Kein Abbau - Schule mit Zukunft (Volksschulinitiative)»

JA 23'901 / NEIN 6'7'04


title_de: Resultate Volksabstimmung 21. Mai 2017

content_de:
1.

Energiegesetz

JA 16'251 / NEIN 15'506

1.

Volksinitiative «Keine Steuergeschenke an Grossaktionäre»

JA 12'757 / NEIN 17'687

2.

Änderung des Justizgesetzes (Zusammenlegung der Friedensrichterämter)

JA 19'732 / NEIN 9'583


lead_de:
Eidgenössische Vorlagen

übersicht Resultate Kanton Schaffhausen

title_de: Resultate Volksabstimmung 12. Februar 2017

content_de:
1.

Bundesbeschluss über die erleichterte Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration

JA 17'048 / NEIN 14'967

2.

Bundesbeschluss über die Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr (NAF)

JA 17'477 / NEIN 13'193

3.

Unternehmenssteuerreformgesetz III

JA 12'854 / NEIN 17'718


title_de: Betrügerische E-Mails im Umlauf

content_de:
Derzeit sind E-Mails mit einem gefälschten Absender namens «Kanton Schaffhausen» im Umlauf. In der Mail wird eine Rückerstattung versprochen. Der enthaltene Link führt zum Download von einer Software, die die Fernsteuerung Ihres Computers ermöglicht.

Diese E-Mails sind gefälscht und stammen nicht vom Kanton Schaffhausen.

Was Sie tun sollten:

Folgen Sie keinesfalls den darin enthaltenen Instruktionen

Löschen Sie die Mail und markieren Sie die Mail als Spam

Falls Sie den Link bereits angeklickt haben und die Software zur Fernsteuerung Ihres Computers installiert wurde:

1. Entfernen Sie die installierte Software und setzen Sie den Computer frisch auf.

2. Ändern Sie sofort Ihre Passwörter.

Überprüfen Sie, ob Ihre E-Mail-Adresse und Passwörter bereits in falsche Hände geraten oder im Internet missbraucht worden sind: https://www.ibarry.ch/de/sicherheits-checks

3. Beobachten Sie Ihr Bankkonto und kontaktieren Sie bei Verdacht Ihre Bank. Vor allem wenn Sie mit diesem Computer in der Zwischenzeit auf Ihr Bankkonto zugegriffen haben.

4. Melden Sie den Vorfall (freiwillig) beim Bundesamt für Cybersicherheit BACS:

https://www.report.ncsc.admin.ch/

5. Reichen Sie online eine Strafanzeige bei der Polizei ein:https://www.suisse-epolice.ch, falls sie geschädigt wurden.

6. Schauen Sie sich die Tipps und Infos rund um Phishing und Cybersicherheit auf: https://www.s-u-p-e-r.ch


title_de: Positive Zwischenbilanz zur kantonalen Energiestrategie

content_de:
Das Energiekonzept des Kantons Schaffhausen enthält fünf Ziele und 15 Massnahmen für den Zeitraum 2018 bis 2030. Es bildet den roten Faden für die kantonale Energiepolitik und orientiert sich an den übergeordneten Energie- und Klimazielen des Bundes. Der Kanton Schaffhausen ist zur Halbzeit gut unterwegs. Jedoch bedürfen die kürzlich erfolgten Weichenstellungen auf nationaler Ebene für die zweite Halbzeit einer Anpassung bei den fossilen Brennstoffen für Raumwärme bis 2030 (Absenkung um 52 statt 26 Prozent gegenüber dem Referenzjahr 2016) und bei der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ohne Wasserkraft (Ziel für 2030 265 statt 117 GWh).

Das «Anschlusskonzept zur kantonalen Energiepolitik 2018-2030», kurz «Energiekonzept 2018-2030» genannt, ist die kantonale Energiestrategie. Sie enthält fünf Ziele und 15 Massnahmen. Grundlage bildet die Orientierungsvorlage des Regierungsrates vom 8. Mai 2018. Gemäss Orientierungsvorlage ist 2023 eine Zwischenbilanz zu ziehen. Sie stützt sich auf die Zahlen der kantonalen Energie- und CO2-Statistik ab. Die konsolidierten statistischen Werte für das Erhebungsjahr 2023 lagen erst Ende 2024 vor.

Bei der Raumwärme aus erneuerbaren Energien gut unterwegs

Bei der Reduktion der fossilen Brennstoffe (Öl und Gas) steht der Kanton Schaffhausen, gemessen an den Zielen, zur Halbzeit gut da. Dieses Ziel kann durch Effizienzmassnahmen an Gebäuden oder durch den Umstieg auf erneuerbare Heizsysteme (Wärmepumpen, Holzheizungen, Fernwärmeanschlüsse) erreicht werden. Dass die erneuerbaren Energien einen wesentlichen Anteil an der Zielerreichung leisten, zeigt der Blick auf die Entwicklung bei der erneuerbaren Wärme. Das Zwischenziel für deren Ausbau wurde zur Halbzeit knapp übertroffen. Auf Zielpfad ist der Kanton ebenfalls beim Stromverbrauch. Anzumerken gilt dabei, dass der Eigenverbrauch aus Solarstromanlagen in der Statistik nicht erfasst werden kann. Er dürfte einen wichtigen Beitrag an die Stabilisierung des Verbrauchs beigetragen haben. Beim Ausbau der einheimischen erneuerbaren Stromerzeugung geht es in die richtige Richtung, das Zwischenziel wurde aber knapp verfehlt. Ein Blick auf den Technologiemix zeigt, dass einzig Solarstromanlagen zum Ausbau beigetragen haben. Nicht auf Zielpfad ist der Kanton bei der Reduktion der fossilen Treibstoffe, also Benzin, Diesel und Erdgas in Fahrzeugen. Das Zwischenziel von minus 17 Prozent wurde mit minus 5 Prozent deutlich verfehlt.

11 von 15 Massnahmen sind vollständig umgesetzt

In Bezug auf die 15 Massnahmen des Energiekonzepts kann zur Halbzeit ein positives Fazit gezogen werden. So können 11 Massnahmen als vollständig abgeschlossen beurteilt werden. Dazu gehören energetische Vorgaben an Gebäude, Förderinstrumente und der Aufbau eines unabhängigen Beratungsangebots für private Bauherrschaften. Politisch gescheitert ist die

Massnahme zur transparenten Information betreffend energetischem Zustand von Wohngebäuden. Auf die Festlegung von Zonen mit erhöhtem Anteil erneuerbarer Energie wurde aufgrund von rechtlichen Überlegungen verzichtet. Ebenso wurde auf Anreizinstrumente zum Stromsparen im Sinne eines Benchmark-Modells verzichtet. Heute kann diese Massnahme aufgrund der neuen Effizienzvorgaben an Elektrizitätsunternehmen auf nationaler Ebene als überholt bezeichnet werden.

Justierung bei den Zielen und Massnahmen

In der ersten Hälfte des Energiekonzepts 2018-2030 gab es auf nationaler Ebene wichtige Weichenstellungen in der Energie- und Klimapolitik. Von besonderer Bedeutung sind die Ausbauziele für die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien (Eidgenössische Abstimmung zum Stromgesetz 2024) und das Netto-Null-Ziel für den Ausstoss von Treibhausgasen bis ins Jahr 2050 (Eidgenössische Abstimmung zum Klima- und Innovationsgesetz 2023). Beide Ergebnisse nehmen auch den Kanton und die Gemeinden in die Pflicht. Der Regierungsrat nimmt deshalb zwei Zielanpassungen für die zweite Hälfte des Energiekonzepts vor: So sollen die fossilen Brennstoffe für Raumwärme bis 2030 nicht um 26, sondern um 52 Prozent gegenüber dem Referenzjahr 2016 abgesenkt werden. Damit schwenkt der Kanton Schaffhausen auf den Netto-Null-Pfad ein. Und die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ohne die Wasserkraft soll – unter Berücksichtigung der Potenziale im Kanton – im Jahr 2030 nicht 117 GWh, sondern 265 GWh betragen. Angesichts des realistischen Potenzials von insgesamt über 800 GWh Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien relativiert sich dieses Ausbauziel.

Für die zweite Hälfte wird das Konzept um fünf Massnahmen ergänzt. Dabei geht es um die Anpassung der energetischen Anforderungen an Gebäude an den Stand der Technik, die Resilienz des Stromnetzes und die Unterstützung für Gemeinden, die sich auf einen energiepolitisch vorbildlichen Weg begeben möchten. Im Mobilitätsbereich hat der Kanton wenig Hebel in der Hand. Dennoch will er aktiv bleiben und entwickelt als weitere Massnahme die Elektromobilitätsstrategie aus dem Jahr 2020 weiter. Im Vordergrund steht dabei die Ladeinfrastruktur für Mieterinnen und Mieter. Die fünfte Massnahme betrifft das Gebäude- und Wohnungsregister, mit dem Ziel, dieses auf einen aktuellen Stand zu bringen.

Der Energiebereich entwickelt sich sehr dynamisch, getrieben von technologischen und politischen Veränderungen. Das zeigen die Erfahrungen während der ersten Hälfte des Energiekonzepts 2018-2030. Die Zwischenbilanz ist deshalb auch ein Anlass für eine Justierung der Ziele und Massnahmen. Der Kanton liefert damit Antworten auf die Erwartungen der Schaffhauser Bevölkerung. Der Bericht «Zwischenstand Energiekonzept 2018-2030» enthält die

detaillierte Beurteilung der Ziele und Massnahmen und steht zum Download bereit unter

www.energie.sh.ch.


contact: Energiefachstelle

content_de:
Das Energiekonzept des Kantons Schaffhausen enthält fünf Ziele und 15 Massnahmen für den Zeitraum 2018 bis 2030. Es bildet den roten Faden für die kantonale Energiepolitik und orientiert sich an den übergeordneten Energie- und Klimazielen des Bundes. Der Kanton Schaffhausen ist zur Halbzeit gut unterwegs. Jedoch bedürfen die kürzlich erfolgten Weichenstellungen auf nationaler Ebene für die zweite Halbzeit einer Anpassung bei den fossilen Brennstoffen für Raumwärme bis 2030 (Absenkung um 52 statt 26 Prozent gegenüber dem Referenzjahr 2016) und bei der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ohne Wasserkraft (Ziel für 2030 265 statt 117 GWh).

Das «Anschlusskonzept zur kantonalen Energiepolitik 2018-2030», kurz «Energiekonzept 2018-2030» genannt, ist die kantonale Energiestrategie. Sie enthält fünf Ziele und 15 Massnahmen. Grundlage bildet die Orientierungsvorlage des Regierungsrates vom 8. Mai 2018. Gemäss Orientierungsvorlage ist 2023 eine Zwischenbilanz zu ziehen. Sie stützt sich auf die Zahlen der kantonalen Energie- und CO2-Statistik ab. Die konsolidierten statistischen Werte für das Erhebungsjahr 2023 lagen erst Ende 2024 vor.

Bei der Raumwärme aus erneuerbaren Energien gut unterwegs

Bei der Reduktion der fossilen Brennstoffe (Öl und Gas) steht der Kanton Schaffhausen, gemessen an den Zielen, zur Halbzeit gut da. Dieses Ziel kann durch Effizienzmassnahmen an Gebäuden oder durch den Umstieg auf erneuerbare Heizsysteme (Wärmepumpen, Holzheizungen, Fernwärmeanschlüsse) erreicht werden. Dass die erneuerbaren Energien einen wesentlichen Anteil an der Zielerreichung leisten, zeigt der Blick auf die Entwicklung bei der erneuerbaren Wärme. Das Zwischenziel für deren Ausbau wurde zur Halbzeit knapp übertroffen. Auf Zielpfad ist der Kanton ebenfalls beim Stromverbrauch. Anzumerken gilt dabei, dass der Eigenverbrauch aus Solarstromanlagen in der Statistik nicht erfasst werden kann. Er dürfte einen wichtigen Beitrag an die Stabilisierung des Verbrauchs beigetragen haben. Beim Ausbau der einheimischen erneuerbaren Stromerzeugung geht es in die richtige Richtung, das Zwischenziel wurde aber knapp verfehlt. Ein Blick auf den Technologiemix zeigt, dass einzig Solarstromanlagen zum Ausbau beigetragen haben. Nicht auf Zielpfad ist der Kanton bei der Reduktion der fossilen Treibstoffe, also Benzin, Diesel und Erdgas in Fahrzeugen. Das Zwischenziel von minus 17 Prozent wurde mit minus 5 Prozent deutlich verfehlt.

11 von 15 Massnahmen sind vollständig umgesetzt

In Bezug auf die 15 Massnahmen des Energiekonzepts kann zur Halbzeit ein positives Fazit gezogen werden. So können 11 Massnahmen als vollständig abgeschlossen beurteilt werden. Dazu gehören energetische Vorgaben an Gebäude, Förderinstrumente und der Aufbau eines unabhängigen Beratungsangebots für private Bauherrschaften. Politisch gescheitert ist die

Massnahme zur transparenten Information betreffend energetischem Zustand von Wohngebäuden. Auf die Festlegung von Zonen mit erhöhtem Anteil erneuerbarer Energie wurde aufgrund von rechtlichen Überlegungen verzichtet. Ebenso wurde auf Anreizinstrumente zum Stromsparen im Sinne eines Benchmark-Modells verzichtet. Heute kann diese Massnahme aufgrund der neuen Effizienzvorgaben an Elektrizitätsunternehmen auf nationaler Ebene als überholt bezeichnet werden.

Justierung bei den Zielen und Massnahmen

In der ersten Hälfte des Energiekonzepts 2018-2030 gab es auf nationaler Ebene wichtige Weichenstellungen in der Energie- und Klimapolitik. Von besonderer Bedeutung sind die Ausbauziele für die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien (Eidgenössische Abstimmung zum Stromgesetz 2024) und das Netto-Null-Ziel für den Ausstoss von Treibhausgasen bis ins Jahr 2050 (Eidgenössische Abstimmung zum Klima- und Innovationsgesetz 2023). Beide Ergebnisse nehmen auch den Kanton und die Gemeinden in die Pflicht. Der Regierungsrat nimmt deshalb zwei Zielanpassungen für die zweite Hälfte des Energiekonzepts vor: So sollen die fossilen Brennstoffe für Raumwärme bis 2030 nicht um 26, sondern um 52 Prozent gegenüber dem Referenzjahr 2016 abgesenkt werden. Damit schwenkt der Kanton Schaffhausen auf den Netto-Null-Pfad ein. Und die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ohne die Wasserkraft soll – unter Berücksichtigung der Potenziale im Kanton – im Jahr 2030 nicht 117 GWh, sondern 265 GWh betragen. Angesichts des realistischen Potenzials von insgesamt über 800 GWh Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien relativiert sich dieses Ausbauziel.

Für die zweite Hälfte wird das Konzept um fünf Massnahmen ergänzt. Dabei geht es um die Anpassung der energetischen Anforderungen an Gebäude an den Stand der Technik, die Resilienz des Stromnetzes und die Unterstützung für Gemeinden, die sich auf einen energiepolitisch vorbildlichen Weg begeben möchten. Im Mobilitätsbereich hat der Kanton wenig Hebel in der Hand. Dennoch will er aktiv bleiben und entwickelt als weitere Massnahme die Elektromobilitätsstrategie aus dem Jahr 2020 weiter. Im Vordergrund steht dabei die Ladeinfrastruktur für Mieterinnen und Mieter. Die fünfte Massnahme betrifft das Gebäude- und Wohnungsregister, mit dem Ziel, dieses auf einen aktuellen Stand zu bringen.

Der Energiebereich entwickelt sich sehr dynamisch, getrieben von technologischen und politischen Veränderungen. Das zeigen die Erfahrungen während der ersten Hälfte des Energiekonzepts 2018-2030. Die Zwischenbilanz ist deshalb auch ein Anlass für eine Justierung der Ziele und Massnahmen. Der Kanton liefert damit Antworten auf die Erwartungen der Schaffhauser Bevölkerung. Der Bericht «Zwischenstand Energiekonzept 2018-2030» enthält die detaillierte Beurteilung der Ziele und Massnahmen.


title_de: Regierungsrat spricht 25'000 Franken Soforthilfe für Betroffene des Bergsturzes von Blatten

content_de:
Der Regierungsrat hat für die Betroffenen des Bergsturzes von Blatten im Lötschental einen Beitrag 25'000 Franken aus dem Lotteriegewinnfonds gesprochen. Er unterstützt die Stiftung Glückskette für die Soforthilfe für von diesem Naturereignis betroffene Menschen.

Am 28. Mai glitt ein grosser Teil des Birchgletschers im Lötschental im Kanton Wallis unter dem Druck des auf ihm lastenden Bergsturzmaterials ab. Die enormen Massen an Geröll und Eis verschütteten den Grossteil des Dorfes Blatten, die Bewohnerinnen und Bewohner verloren all ihr Hab und Gut sowie teilweise auch ihre ganzen Existenzen.

Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen zeigt sich betroffen von den grossen Schäden und dem Leid, welches der Bergsturz und dessen Folgen angerichtet haben, und spricht im Namen der Schaffhauser Bevölkerung seine tiefe Anteilnahme und seine Solidarität mit der Bevölkerung und dem betroffenen Kanton Wallis aus. Im Sinne einer schnellen und unkomplizierten Unterstützung hat er beschlossen, sich an den Hilfsaktionen der Stiftung Glückskette Schweiz mit einem Betrag von 25'000 Franken zu beteiligen.


contact: Steuerverwaltung Kanton Schaffhausen

title_de: Mehrfach-Versand der Steuerunterlagen

content_de:
Bei den kürzlich versandten Steuerunterlagen gab es einen Produktionsfehler. Dieser betraf insbesondere die provisorischen Steuerrechnungen 2025 der Staats- und Gemeindesteuern und führte dazu, dass zahlreiche Steuerpflichtige die Rechnungen doppelt oder sogar dreifach erhalten haben. Die mehrfach zugestellten Rechnungen sind identisch. Die betroffenen Personen werden gebeten, lediglich ein Exemplar zu behalten. Das zweite bzw. dritte Exemplar kann vernichtet werden. Die kantonale Steuerverwaltung bedauert diesen Fehler.

Bei der Aufbereitung der Steuerunterlagen in der Woche vom 19. Mai 2025 gab es einen Produktionsfehler. Dieser führte insbesondere dazu, dass ein Teil der provisorischen Rechnungen 2025 der Staats- und Gemeindesteuern doppelt gedruckt wurde. Leider wurde dies erst erkannt, nachdem bereits 3'300 Kuverts (entspricht 6.5 Prozent des geplanten Versands) verschickt waren.

Der Fehler wurde daraufhin behoben sowie die Steuerunterlagen nochmals produziert und verschickt. Dieser zweite Versand führte bei denjenigen Steuerpflichtigen, die ihre provisorische Rechnung 2025 bereits mit dem ersten Versand erhalten haben, zu einer weiteren Zustellung der identischen Unterlagen.

Steuerpflichtige mit einer Mehrfachzustellung werden gebeten, ein Exemplar zu behalten, während die weiteren Exemplare vernichtet werden können. Falls sie die Rechnungen aufgrund der fehlerhaften Zustellung bereits doppelt bezahlt haben, können sie den zu viel bezahlten Steuerbetrag zurückfordern.

Die Steuerverwaltung bedauert den Fehler und entschuldigt sich für die entstandenen Unannehmlichkeiten.


title_de: Teilrevision des Steuergesetzes (Nachvollzug von Bundesrecht sowie Ergänzungen zur Datenweitergabe und Zustellung)

content_de:
Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat eine Teilrevision des kantonalen Steuergesetzes. Mit der Vorlage wird das kantonale Steuergesetz an neue Vorgaben des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der direkten Steuern der Kantone und Gemeinden angepasst: Die Änderungen betreffen die Besteuerung von Homeoffice im internationalen Verhältnis, die steuerliche Behandlung kollektiver Kapitalanlagen mit direktem Grundbesitz sowie von gemischtwirtschaftlichen Unternehmen. Auch das steuerrechtliche Inventar wird aktualisiert.

Darüber hinaus wird das kantonale Steuergesetz um neue Regelungen zur Datenweitergabe an die kantonale Stipendienstelle sowie zur Zustellung von Steuerverfügungen an im Ausland wohnhafte Personen ergänzt. Zudem wird eine redaktionelle Korrektur im Vermögenssteuertarif korrigiert.

Die Revision stärkt die Rechtssicherheit, führt punktuell zu administrativen Entlastungen und hat keine wesentlichen finanziellen Auswirkungen. Daher wurde auf ein Vernehmlassungsver-fahren verzichtet.

Staatskanzlei Schaffhausen


title_de: Solidaritätsbeitrag soll auch für Opfer von Medikamentenversuchen offenstehen

content_de:
Der Regierungsrat hat einen Nachtrag zur am 4. März 2025 an den Kantonsrat überwiesenen Vorlage zur Schaffung des Gesetzes über den Solidaritätsbeitrag an Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 (GSO) zu Handen des Kantonsrates verabschiedet. Der Nachtrag setzt den Auftrag der Motion 2024/2 von Bruno Müller um und ergänzt den beim Kantonsrat liegenden Gesetzesentwurf.

Der Kantonsrat hat am 19. Mai 2025 die Motion 2024/2 von Bruno Müller betreffend «Wiedergutmachung für Betroffene von Medikamentenversuchen in den Jahren 1950 bis 1980 in der kantonalen Psychiatrieklinik Breitenau – das Dossier darf noch nicht geschlossen werden» erheblich erklärt. Die Motion fordert den Regierungsrat auf, dem Kantonsrat baldmöglichst eine gesetzliche Grundlage vorzulegen, um noch lebenden Betroffenen von Medikamentenversuchen während den Jahren 1950 bis 1980 in der früheren Kantonalen Heilanstalt Breitenau (heute: Spitäler Schaffhausen, Psychiatriezentrum Breitenau) eine mit dem Kanton Thurgau vergleichbare Wiedergutmachung zu entrichten. Diesem Auftrag kommt der Regierungsrat mit dem nun dem Kantonsrat überwiesenen Nachtrag zur Vorlage betreffend Schaffung eines Gesetzes über den Solidaritätsbeitrag an Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 (GSO), welche am 4. März 2025 dem Kantonsrat überwiesen wurde, nach.

Keine mit dem Kanton Thurgau vergleichbare Gesamtsituation

Während im Kanton Thurgau in den 1950er- und 1960er-Jahren systematisch und während einem langen Zeitraum Medikamentenversuche in grossem Umfang gemacht wurden und das Ausmass der Medikamentenversuche nachgewiesen sehr gross und umfassend dokumentiert ist, stellt sich die Situation im Kanton Schaffhausen anders dar. Ein entsprechendes Gutachten vom 9. September 2023 kam zum Schluss, dass die Schaffhauser Psychiatrie für die Erforschung neuer Psychopharmaka im nationalen Vergleich keine bedeutende Rolle spielte. In der psychiatrischen Klinik Breitenau seien kaum Forschungsunterlagen und auch keinerlei Korrespondenzen mit Pharmakonzernen überliefert.

Ergänzung des Gesetzesentwurfs GSO

Mit dem Nachtrag zur Vorlage des Regierungsrates vom 4. März 2025 betreffend das Gesetz über den Solidaritätsbeitrag an Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 (GSO) und dem ergänzten Entwurf des Gesetzes über den Solidaritätsbeitrag an Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 und an Betroffene von Medikamentenversuchen in der psychiatrischen Klinik Breitenau im Zeitraum zwischen 1950 und 1980 (GSO) will der Regierungsrat diesen Auftrag mit Blick auf das Alter möglicher Betroffener zeitnah erfüllen und sogleich in die kantonsrätlichen Beratungen zum Gesetz einbringen.

Mit dieser Ergänzung soll der persönliche Geltungsbereich des Gesetzes, welcher bisher Opfer fürsorgerischer Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 umfasste, auf Personen, welche als Patientinnen und Patienten der psychiatrischen Klinik Breitenau von im Zeitraum zwischen 1950 und 1980 durchgeführten Versuchen mit von der Interkantonalen Kontrollstelle für Heilmittel für den Markt nicht zugelassenen pharmazeutischen Prüfsubstanzen betroffen waren, ausgeweitet werden. Auch diese Personen sollen einen Anspruch auf einen Solidaritätsbeitrag in der Höhe von 25'000 Franken geltend machen können. Die entsprechenden Kosten würde der Kanton für diese Fälle vollumfänglich tragen, wohingegen bei Opfern fürsorgerischer Zwangsmassnahmen die Kosten der Solidaritätsbeiträge von Kanton und Gemeinden je zur Hälfte getragen werden soll.


title_de: Vernetzungsprojekte Randen und Klettgau: Ein 20-jähriges Miteinander von Landwirtschaft und Naturschutz in der Kulturlandschaft

content_de:
Nach zwanzig Jahren erweisen sich die beiden kantonalen Vernetzungsprojekte Randen und Klettgau weitgehend als Erfolg. Dank der Partnerschaft von Landwirtschaft und Naturschutz haben sich beide Gebiete zu Vorranggebieten für eine einmalige Flora und Fauna entwickelt. Die gewonnenen Erfahrungen werden in die Weiterentwicklung der Vernetzungsprojekte einfliessen.

Im Zuge des Übergangs zu einer multifunktionalen Landwirtschaft honorierte der Bund ab 2003 – auf freiwilliger Basis – mehr ökologische Qualität im Kulturland. In diesem Rahmen fördert der Kanton Schaffhausen seit nunmehr zwanzig Jahren die Biodiversität im Kulturland mit den beiden kantonalen Vernetzungsprojekten Randen und Klettgau.

Der Randen – ein Refugium für die seltene Heidelerche

Auf dem Randen etablierten sich nach der Aufgabe des Ackerbaus grossflächige, artenreiche Trockenwiesen. Aufgrund der relativ geringen Niederschläge und des kargen, wasserdurchlässigen Bodens waren und sind einer Steigerung der landwirtschaftlichen Erträge in diesem Gebiet enge Grenzen gesetzt. Dies kommt wiederum diversen Tier- und Pflanzenarten zu Gute, die es an anderen Orten schwer haben. Der Kanton Schaffhausen trägt eine hohe Verantwortung für die vorkommenden gefährdeten und seltenen Arten, die es hier zu schützen und zu fördern gilt. Zu diesen gehört zum Beispiel die Heidelerche mit ihrem lieblichen, melancholischen Gesang.

Der Kanton Schaffhausen hat die Zeichen der Zeit rechtzeitig erkannt. Im Zuge der Ausscheidung des Inventars der Trockenwiesen und -weiden von nationaler Bedeutung TWW wurde das gesamte Randengebiet im Richtplan als Vorranggebiet für Vernetzung ausgeschieden. Lokale Akteure haben sich frühzeitig für den Erhalt dieser reichen Kulturlandschaft eingesetzt, insbesondere die Arbeitsgemeinschaft Kulturlandschaft Randen (KURA) und die Vereinigung der Randenbauern.

Nicht überraschend ist die bereits erwähnte Heidelerche eine Zielart des Vernetzungsprojekts Randen. Der Kanton Schaffhausen beherbergt nämlich auf seiner Fläche, die weniger als 1 Prozent der schweizerischen Landesfläche ausmacht, rund 13 Prozent des gesamtschweizerischen Bestands der Heidelerche. Ihr Bestand hat sich dank gezielten Fördermassnahmen in den letzten Jahren äusserst positiv entwickelt. Im Jahr 2024 wurde mit 37 Brutrevieren der Heidelerche im Kanton Schaffhausen gar ein neuer Höchststand erreicht.

Das Klettgau – ein Gebiet mit Chancen für Feldlerchen, Feldhasen & Co.

Im Klettgau war die Ausgangslage anders als auf dem Randen. Hier sind über weite Strecken gute Getreideerträge möglich. Durch Güterzusammenlegungen, sogenannte Meliorationen, wurde die Bewirtschaftung rationalisiert, zunehmend mechanisiert und durch den Einsatz von Handelsdünger und synthetischen Pflanzenschutzmitteln die Produktion intensiviert. Typische Kulturlandarten – Pflanzen und Tiere, die auf eine vielfältige Kulturlandschaft angewiesen sind – wurden zunehmend verdrängt. In den 1990er-Jahren starteten erste Bestrebungen, dem Gegensteuer zu geben. Ursprünglich sollte damit das in der Schweiz praktisch ausgestorbene Rebhuhn vor dem drohenden Aus bewahrt werden. Auch der Kanton erkannte das Potential: Er schied das Klettgau im Richtplan als Vorranggebiet für ökologischen Ausgleich aus. Damit verbunden war der Auftrag für eine schrittweise ökologische Aufwertung des Gebiets. Die Schweizerische Vogelwarte erarbeitete dafür im Auftrag des kantonalen Planungs- und Naturschutzamts (PNA) ein Konzept. Dieses strebt eine gezielte Förderung von Ziel- und Leitarten an, so die Feldlerche, die Grauammer, den Feldhasen oder die Zauneidechse. Doch auch zahlreiche weitere Kulturlandarten profitieren von den Aufwertungsmassnahmen. Herausragende ökologische Ausgleichsflächen sind heute schwerpunktmässig im Gebiet Widen zu finden.

Die Vernetzungsbestrebungen zeigen erfreuliche Ergebnisse. So nehmen die Bestände von Dorngrasmücke, Schwarzkehlchen und Turmfalken insbesondere im stark aufgewerteten Gebiet Widen seit Beginn des Projekts stetig zu. Ebenso erfreulich ist die Entwicklung des Feldhasenbestands, der insbesondere im Gebiet Widen mit 26 Feldhasen pro Quadratkilometer ausserordentlich hoch ist. Etwas durchzogen ist die Bilanz bei der Feldlerche. Zwar sticht auch ihr Bestand im schweizweiten Vergleich heraus. Hier wurden im Rahmen einer kantonsweiten Erhebung im Jahr 2022 Feldlerchendichten von bis zu 52 Feldlerchenrevieren pro Quadratkilometer festgestellt. Dennoch ist die Zahl der Brutreviere im Perimeter des Vernetzungsprojekts Klettgau von rund 290 im Jahr 2022 auf noch rund 160 Brutpaare im Jahr 2024 deutlich zurückgegangen.

Freiwilligkeit und Beratung als Schlüssel zum Erfolg

Der Erfolg der beiden kantonalen Vernetzungsprojekte basiert auf mehreren Säulen: Freiwilligkeit, ambitiöse Vorgaben und Ziele sowie der fachkundigen Beratung. Letztere hilft stark mit, das Verständnis und die Motivation bei den beteiligten Landwirtinnen und Landwirten zu fördern. Nicht zuletzt werden die beteiligten Betriebe von Bund und Kanton für ihren Zusatzaufwand entschädigt

Der anhaltende Druck auf viele Kulturlandarten macht deutlich, dass die Anstrengungen unbedingt weitergeführt werden müssen. Die Erfahrungen und das Know-How aus den beiden erfolgreichen kantonalen Vernetzungsprojekten fliessen in die anstehende Reform der Förderinstrumente ein, damit die seit 20 Jahren zielführende Partnerschaft zwischen Landwirtschaft und Naturschutz zugunsten der Biodiversität weitergeht.

Link mit Informationen zu den kantonalen Vernetzungsprojekten Klettgau und Randen:

https://sh.ch/CMS/Webseite/Kanton-Schaffhausen/Beh-rde/Verwaltung/Baudepartement/Planungs--und-Naturschutzamt/Naturschutz/Pflege-und-Vernetzung/Vernetzungsprojekte-1565820-DE.htmlWebseite zu den kantonalen Vernetzungsprojekten


title_de: Ausstellung Paolo Lindner aus Joinville: Finissage im Vebikus

content_de:
Auf Einladung des Vereins Schaffhausen-Joinville war der Joinvillenser Künstler und Umweltaktivist Paolo Lindner für gut zwei Monate zu Gast in Schaffhausen. Die Ausstellung «Natur. Was sonst» mit ihm und anderen Künstlerinnen und Künstlern im Vebikus endet am 27. Januar 2019 mit der Finissage. Damit geht ein überaus befruchtender Werkaufenthalt zu Ende. Ein herzliches Dankschön allen Beteiligten!

Mehr zu Partnerschaft Schaffhausen-Joinville


contact: Staatsarchiv Schaffhausen

title_de: klio.sh.ch - der digitale Lesesaal ist online

content_de:
Das Staatsarchiv Schaffhausen beschreitet den Weg der Digitalisierung konsequent weiter und stellt mit dem digitalen Lesesaal ab 23. Juni 2025 ein umfangreiches virtuelles Nutzungsangebot zur Verfügung. Die im letzten Jahr gestartete Digitalisierungsoffensive im Staatsarchiv Schaffhausen erreicht damit einen wesentlichen Meilenstein. Im digitalen Lesesaal werden wichtige und häufig nachgefragte Bestände des Staatsarchivs für die Benutzerinnen und Benutzer rund um die Uhr zugänglich gemacht.

Ab sofort stellt das Staatsarchiv Schaffhausen unter klio.sh.ch einen digitalen Lesesaal zur Verfügung. Das Nutzungsangebot umfasst folgende Archivalien:

13’000 Fotografien zur Orts-, Regional-, Agrar- und Forstgeschichte;

ca. 200 Brandkataster (Schreibbücher der Gebäudeversicherung) als Hauptquelle für die Hausforschung;

ca. 200 Kirchenbücher als Hauptquelle für die Familienforschung;

eine Auswahl von fast 3’000 Bauplänen und 350 Urkunden.

Der Name Klio leitet sich von der griechischen Muse der Geschichtsschreibung ab und greift den Kernauftrag des Staatsarchivs, Dokumente für die Nachwelt und die Forschung zugänglich zu machen, auf.

Ein Besuch im digitalen Lesesaal lohnt sich aber nicht nur für Forschende, sondern auch für alle Schaffhauserinnen und Schaffhauser, die an der Geschichte der Region Schaffhausen interessiert sind und die online in verschiedenen Beständen stöbern möchten.

Die Suche nach Originaldokumenten wurde nicht zuletzt im Hinblick auf die Nutzung mobiler Endgeräte vereinfacht. Auch die Bestellung von Dokumenten in den Lesesaal ist zukünftig über klio.sh.ch möglich. Damit erhöht das Staatsarchiv die Zugänglichkeit und erleichtert auch für weniger geübte Personen die Suche in seinen Beständen.

Der heute online gestellte digitale Lesesaal wird in seinem Angebot laufend weiter ausgebaut, indem neue Bestände digital zur Verfügung gestellt werden.

Bereits heute nutzt das Staatsarchiv Instagram, um vom Archiv und von seinen Beständen zu berichten. Der digitale Lesesaal online wird daher auch auf Instagram mit einer Kampagne bekannt gemacht.


content_de:
Aufgrund von aktuellen Abklärungen hält die Staatskanzlei fest, dass Simon Stocker, seine Ehefrau und sein Sohn in der Stadt Schaffhausen angemeldet sind und in einer Familienwohnung in der Stadt Schaffhausen leben.

Somit erfüllen beide Kandidaten für die Ständeratswahl vom 29. Juni 2025 die Wählbarkeitsvoraussetzungen gemäss der Schaffhauser Kantonsverfassung.


title_de: Staatsarchiv neu mit digitalem Lesesaal

content_de:
Das Staatsarchiv Schaffhausen beschreitet den Weg der Digitalisierung konsequent weiter und stellt mit dem digitalen Lesesaal ab 23. Juni 2025 ein umfangreiches virtuelles Nutzungsangebot zur Verfügung. Die im letzten Jahr gestartete Digitalisierungsoffensive im Staatsarchiv Schaffhausen erreicht damit einen wesentlichen Meilenstein. Im digitalen Lesesaal werden wichtige und häufig nachgefragte Bestände des Staatsarchivs für die Benutzerinnen und Benutzer rund um die Uhr zugänglich gemacht.

Ab sofort stellt das Staatsarchiv Schaffhausen unter klio.sh.ch einen digitalen Lesesaal zur Verfügung. Das Nutzungsangebot umfasst folgende Archivalien:

10’000 Fotografien zur Orts-, Regional-, Agrar- und Forstgeschichte;

ca. 200 Brandkataster (Schreibbücher der Gebäudeversicherung) als Hauptquelle für die Hausforschung;

ca. 200 Kirchenbücher als Hauptquelle für die Familienforschung;

eine Auswahl von fast 3’000 Bauplänen und 350 Urkunden.

Der Name Klio leitet sich von der griechischen Muse der Geschichtsschreibung ab und greift den Kernauftrag des Staatsarchivs, Dokumente für die Nachwelt und die Forschung zugänglich zu machen, auf.

Ein Besuch im digitalen Lesesaal lohnt sich aber nicht nur für Forschende, sondern auch für alle Schaffhauserinnen und Schaffhauser, die an der Geschichte der Region Schaffhausen interessiert sind und die online in verschiedenen Beständen stöbern möchten.

Die Suche nach Originaldokumenten wurde nicht zuletzt im Hinblick auf die Nutzung mobiler Endgeräte vereinfacht. Auch die Bestellung von Dokumenten in den Lesesaal ist zukünftig über klio.sh.ch möglich. Damit erhöht das Staatsarchiv die Zugänglichkeit und erleichtert auch für weniger geübte Personen die Suche in seinen Beständen.

Der heute online gestellte digitale Lesesaal wird in seinem Angebot laufend weiter ausgebaut, indem neue Bestände digital zur Verfügung gestellt werden.

Bereits heute nutzt das Staatsarchiv Instagram, um vom Archiv und von seinen Beständen zu berichten. Der digitale Lesesaal wird daher auch auf Instagram mit einer Kampagne bekannt gemacht.


title_de: Erster Metropolitan-Tag in Zug

content_de: Zum Thema "Grenzen überwinden - Wirkung steigern" fand am 30.11.2018 der 1. Metropolitan-Tag in Zug statt. Veranstalter war der Verein Metropolitanraum Zürich. Mehr


lead_de: Resultat:

title_de: Ständeratswahl vom 29. Juni 2025

content_de:
Severin Brüngger (FDP): 17'064 Stimmen (gewählt)

Simon Stocker (SP): 15'575 Stimmen (nicht gewählt)

Absolutes Mehr:16'434


title_de: Vorlage zum Archivgesetz

content_de:
Der Regierungsrat hat den Bericht und Antrag zu einem Gesetz über Aktenführung und Archivierung (Archivgesetz) zuhanden des Kantonsrates verabschiedet.

Hintergrund ist die am 14. März 2022 vom Kantonsrat erheblich erklärte Motion «Neue, zeigemässe Regelungen für die Archivierung». Im Zuge der Erarbeitung der Vorlage erwies es sich als zweckmässig, sich nicht nur auf die Archivierung im engeren Sinn zu beschränken, sondern den gesamten Lebenszyklus von Akten in den Fokus zu nehmen und den Geltungsbereich des Gesetzes damit auch auf die Aktenführung auszuweiten, welche die Voraussetzung für die Endarchivierung darstellt.  Zudem nimmt das Gesetz neue Entwicklungen insbesondere im Bereich der elektronischen Akten auf, die immer mehr an Bedeutung gewinnen.

Da die verfassungsmässige Pflicht der Dokumentation und Archivierung auch für die Gemeindebehörden gilt, muss das Gesetz sowohl für die kantonale Ebene, mithin für die kantonale Verwaltung und das Staatsarchiv, wie auch für die kommunale Ebene und somit für die Gemeindeverwaltungen und die Gemeindearchive Anwendung finden. Damit wird die Bedeutung der Gemeindearchive für die Überlieferungsbildung der Verwaltungstätigkeit in den Gemeinden angemessen gewürdigt. Das Gesetz beinhaltet allerdings keine neuen Pflichten, die den Gemeinden im Grundsatz nicht schon heute durch das Gemeindegesetz und die Gemeindearchivverordnung vorgegeben sind. Das Gesetz beinhaltet zudem ein Angebot an die Gemeinden, die digitale Langzeitarchivierung bei Bedarf durch das Staatsarchiv übernehmen zu lassen.

Für die Benutzerinnen und Benutzer der Archive wesentliche Neuerungen ergeben sich im Bereich der Schutzfristen hinsichtlich des Zugangs zu Akten. Diese werden generell gesenkt, im Fall von Sachakten von 50 Jahren auf 30 Jahre, im Fall von Akten mit personenbezogenen Informationen von 100 Jahren auf 80 Jahre.

Die im Rahmen der durchgeführten Vernehmlassung eingebrachten Änderungs- und Ergänzungshinweise wurden weitestgehend berücksichtigt.

Der dem Kantonsrat vorgelegte Gesetzesentwurf entspricht den Grundsätzen einer zeitgemässen und modernen Archivgesetzgebung, welche die aktuellen und künftigen Entwicklungen im Bereich der (elektronischen) Aktenführung und Archivierung berücksichtigt. Damit werden Aktenführung und Archivierung durch das neue Gesetz einer zeitgemässen und zukunftstauglichen Regelung zugeführt.


title_de: Waldbrandgefahr: Erhöhte Vorsicht im Umgang mit Feuer geboten

content_de:
Das heisse und trockene Wetter der letzten Wochen sowie die seit rund drei Wochen weitgehend ausbleibenden Niederschläge haben im Kanton Schaffhausen wie auch in anderen Teilen der Schweiz die Waldbrandgefahr ansteigen lassen. Im Kanton Schaffhausen gilt seit einigen Tagen Stufe 3 (erhebliche Waldbrandgefahr). Die Bevölkerung ist aufgerufen, vorsichtig mit Feuer und Raucherwaren umzugehen.

Im Kanton Schaffhausen gab es seit mehreren Wochen kaum Niederschläge. In Kombination mit den heissen Temperaturen hat der ausbleibende Regen zu einer Trockenheit und damit zu einer erheblichen Waldbrandgefahr im ganzen Kantonsgebiet geführt. Gemäss der Lagebeurteilung der kantonalen Fachstellen ist beim Umgang mit offenem Feuer und Raucherwaren besondere Vorsicht geboten. Die Bevölkerung wird gebeten, verantwortungsvoll zu handeln und folgende Empfehlungen zu beachten:

Feuer nur in bestehenden Feuerstellen entfachen und beim Verlassen zwingend löschen.

Feuer immer beobachten und Funkenwurf sofort löschen.

Das Wegwerfen von brennenden Zigaretten und Zündhölzern ist strikte zu unterlassen.

Die Fachstellen werden die Lage in Bezug auf die Waldbrandgefahr weiterhin laufend beurteilen und die erforderlichen Massnahmen treffen.