title_de: Regierungsrat wählt Stefan Janz als Spitalratsmitglied

content_de:
Der Regierungsrat hat auf Antrag der Gesundheitskommission des Kantonsrates Stefan Janz per 1. Juli 2025 als neues Mitglied des Spitalrats der Spitäler Schaffhausen gewählt. Mit der Wahl des siebten Mitglieds ist der Spitalrat wieder komplett. Stefan Janz tritt die Nachfolge von Michaela Schafflützel an und wird den Spitalrat mit seinen Fachkenntnissen im Bereich Finanzen ergänzen.

Stefan Janz ist seit 2017 Direktor Management Services (CFO) der Insel Gruppe in Bern, einer der grössten Spitalgruppen der Schweiz. Als Mitglied der Geschäftsleitung hat er die organisatorische, infrastrukturelle und digitale Transformation der Insel Gruppe in den vergangenen Jahren massgeblich mitgeprägt. Zudem verfügt Stefan Janz über langjährige Führungs- und Projekterfahrung aus seiner früheren Tätigkeit in einer international tätigen Unternehmensberatung sowie aus Mandaten in Verwaltungs- und Stiftungsräten. Er bringt damit ausgewiesene betriebswirtschaftliche und strategische Kompetenzen in den Spitalrat der Spitäler Schaffhausen ein.


contact: Baudepartement Kanton Schaffhausen

type_de: News

body_key: SH

location: Schaffhausen

title_de: Einstellung der Schifffahrt zwischen Diessenhofen und Stein am Rhein

content_de:
Die Situation im Rhein bezüglich Abfluss und Wassertemperatur ist derzeit angespannt. Aufgrund der anhaltend tiefen Pegelstände und erneuten Ablagerungen von Muschelkalkfragmenten oberhalb der Hemishoferbrücke muss die Kursschifffahrt zwischen Diessenhofen und Stein am Rhein per sofort eingestellt werden. Als Sofortmassnahme wurde der betroffene Abschnitt mit einem Gefahrensignal markiert. Massnahmen zur Instandstellung werden derzeit geprüft.

Erneut Ablagerungen von Muschelkalkfragmenten bei Hemishofen

Nach der hohen Wasserführung des Rheins im letzten Sommer wurden im Bereich der engen Fahrrinne bei Hemishofen grössere Ablagerungen festgestellt. Die Kursschifffahrt musste deshalb eingestellt werden. In der Folge wurden durch Tiefbau Schaffhausen Wiederherstellungsmassnahmen durchgeführt. Die Arbeiten zeigten, dass es sich beim abgelagerten Material fast ausschliesslich um tote Muschelkalkfragmenten handelte, die von den invasiven Quagga- und Wandermuscheln stammten. Nun sind erneut Ablagerungen in kleinerem Ausmass festgestellt worden, was die Passierbarkeit erneut einschränkt.

Sofortmassnahmen für die Kursschifffahrt werden geprüft

Mögliche Massnahmen zu Wiederherstellung der Schifffahrtsrinne bei Hemishofen werden derzeit durch das Amt für Umwelt des Kantons Thurgau im engen Austausch mit Tiefbau Schaffhausen geprüft. Klar ist, dass die Muschelablagerungen abgeführt werden müssen. Die Ausführung der Sofortmassnahmen hängt zudem mit der weiteren Entwicklung im Rhein bezüglich Abfluss und Wassertemperatur zusammen. Für kleinere Boote ist die Schifffahrtsrinne derzeit noch passierbar, wobei per sofort eine entsprechende Warn-Signalisation installiert wurde. Je nach Entwicklung ist auch mit Einschränkungen für den privaten Bootsverkehr zu rechnen. Die Behörden werden weiter informieren und bitten darum, die entsprechenden Anweisungen und Empfehlungen einzuhalten. Da sich die Ablagerungen bereits zum zweiten innerhalb kurzer Zeit angesammelt haben, prüfen die Verantwortlichen der Kantone Schaffhausen und Thurgau, ob und wie das zukünftig verhindert werden kann.

Angespannte Situation im Rhein

Bereits im April dieses Jahres waren die Pegelstände und Abflüsse im Rhein ausserordentlich tief. Dies zum einen aufgrund geringer Schneefälle in den Wintermonaten in weiten Teilen des Einzugsgebiets des Rhein und somit wenig Schmelzwasserabfluss. Zum anderen waren die Niederschlagsmengen in der Region im Frühling unterdurchschnittlich. Derzeit sind viele Regionen der Schweiz von starker Hitze und Trockenheit betroffen. Der Bund hat entsprechende Warnhinweise publiziert. Auswirkungen zeigen sich im Rhein, aber auch in der Landwirtschaft mit Bewässerungseinschränkungen im Bibertal und aus kleineren Gewässern im Kanton Thurgau. Im Wald beider Kantone herrscht derzeit eine erhebliche Waldbrandgefahr. Die aktuelle Hitze und Trockenheit kombiniert mit dem tiefen Abfluss liess die Rheinwassertemperatur bereits auf über 24°C ansteigen, ein Wert, der normalerweise im Hochsommer Ende Juli/August erreicht wird. Anhaltend hohe Wassertemperaturen sind für wichtige Kaltwasserfischarten wie Äsche und Forelle kritisch. Derzeit ist nicht mit einer markanten Entspannung der Situation zu rechnen. Die weitere Entwicklung wird von der Fischereiaufsicht aufmerksam verfolgt.

content_format: html

type_harmonized: news


contact: Staatskanzlei Kanton Schaffhausen

title_de: Absetzung der kantonalen Volksabstimmung vom 28. September 2025

content_de:
Gegen den Kantonsratsbeschluss vom 19. Mai 2025 betreffend Gültigkeit der Volksinitiative "für flüssigen Verkehr auf kantonalen Hauptstrassen (Verkehrsflussinitiative)" und die diesbezügliche Abstimmungsanordnung des Regierungsrates vom 3. Juni 2025 wurde von zwei Schaffhauser Stimmberechtigten Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht. Die Beschwerdeführer beantragen, es sei festzustellen, dass die "Verkehrsflussinitiative" integral, eventuell teilweise, ungültig ist, und es sei der Kantonsratsbeschluss betreffend Gültigkeit der "Verkehrsflussinitiative" aufzuheben. Sodann sei der Regierungsrat im Sinne einer vorsorglichen Massnahme möglichst rasch anzuweisen, die für den 28. September 2025 angesetzte Volksabstimmung über die "Verkehrsflussinitiative" und den Gegenvorschlag einstweilen bzw. bis zum Entscheid in der vorliegenden Sache nicht der Volksabstimmung zu unterbreiten.

Der Regierungsrat hat aufgrund der Unsicherheit über den Ausgang dieses Beschwerdeverfahrens bzw. insbesondere über die Beschlussfassung zum Gesuch um vorsorgliche Massnahmen, und um keine allenfalls unnötigen Kosten und Arbeiten (Fertigstellung, Druck und Versand Abstimmungsmagazin; Erstellung Erklärvideo usw.) auszulösen, entschieden, die kantonale Volksabstimmung vom 28. September 2025 über die Volksinitiative "für flüssigen Verkehr auf kantonalen Hauptstrassen (Verkehrsflussinitiative)" sowie die Änderung des Strassengesetzes (Gegenvorschlag zur Verkehrsflussinitiative) abzusetzen.


lead_de:
Staatssekretär Florian Haßler: „Die Bodenseeregion ist ein europäischer Zukunftsraum“

Brüssel, 01.07.2025 – Die Regierungschefs der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) reisten am 30. Juni 2025 nach Brüssel, um sich mit hochrangigen Vertretern der Europäischen Kommission anlässlich des derzeitigen Vorsitzes Baden-Württembergs in der Internationalen Bodensee-Konferenz (IBK) zu wichtigen Themen der europäischen Politik mit dem Fokus auf der Bodenseeregion auszutauschen. Unter der Leitung von Europastaatssekretär Florian Haßler standen Gespräche zu aktuellen europäischen aber auch globalen Herausforderungen und Zukunftsfragen, die die Bodenseeregion als eine der dynamischsten und leistungsstärksten Regionen Europas betreffen, auf der Agenda.

title_de: IBK-Regierungschefs zu Gesprächen in Brüssel<br>

content_de:
„Die Bodenseeregion ist ein europäischer Zukunftsraum – hochinnovativ, wirtschaftlich stark und international vernetzt. Als IBK bringen wir diese Stärken gemeinsam nach Brüssel und zeigen, dass regionale Zusammenarbeit über Ländergrenzen hinweg konkrete europäische Mehrwerte schafft“, erklärte Florian Haßler im Rahmen der Treffen. „Auf der anderen Seite ist diese Region aber auch stark von den aktuellen Transformationsprozessen betroffen“, führte er weiter aus. Ein Thema der Gespräche waren daher die notwendigen Rahmenbedingungen für die klimaneutrale Transformation der Industrie im Bodenseeraum. Diskutiert wurden unter anderem grenzüberschreitende Infrastrukturen, Optionen für eine raschere Anbindung der Bodenseeregion an das europäische Wasserstoff-Kernnetz sowie die Chancen durch bessere internationale Zusammenarbeit der Innovationsnetzwerke.

Ein weiterer inhaltlicher Schwerpunkt des Besuchs in Brüssel lag auf der Europäischen Territorialen Zusammenarbeit (ETZ). Die IBK-Regierungschefs übergaben eine gemeinsame Erklärung zum Interreg-Programm an die Vertreter der Europäischen Kommission, in der sie die Bedeutung dieses EU-Förderinstruments für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bodenseeraum hervorheben und sich für dessen erhalt sowie langfristigen Stärkung aussprechen.

Kampagnenstart zur Wirtschafts- und Innovationskraft der Bodenseeregion

Im Zuge des Austauschs zum Thema Wirtschaft, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit der Bodenseeregion präsentierte die IBK ihre neue grenzüberschreitende Kampagne zum Wirtschaftsstandort Internationaler Bodenseeraum. Ziel der gemeinsamen Initiative ist es, die Grenzregion als prosperierenden Wirtschaftsraum mit einem starken High-Tech-Sektor und hoher Innovationsdichte im europäischen Vergleich sichtbar zu machen.

Der Auftakt erfolgte mit der Vorstellung eines Imagefilms sowie eines Interactive Papers. Ergänzt wird die Kampagne im Sommer und Herbst durch gezielte Themenwochen auf den Social-Media-Kanälen der IBK-Mitgliedsländer, bei denen kurze Videosequenzen mit Interviews zu den Fokusthemen Industrie, Hightech, internationale Vernetzung und Innovationskraft veröffentlicht werden.

Hochrangige Teilnehmende aus der IBK und der Europäischen Kommission

Am Gespräch nahmen zahlreiche Regierungsvertreterinnen und -vertreter aus den Mitgliedsländern und -kantonen der IBK teil: Landeshauptmann Markus Wallner aus Vorarlberg, Regierungsrat Marc Mächler aus St. Gallen, Regierungspräsident Dominik Diezi aus dem Thurgau, Staatssekretär Florian Haßler aus Baden-Württemberg sowie die Chefinnen und Chefs der Staatskanzleien aus Zürich, St. Gallen, Schaffhausen und Liechtenstein. Gesprächspartner aus Brüssel waren: Anne Katherina Weidenbach, Mitglied im Kabinett von Kommissar Jørgensen (Energie und Wohnungswesen), Hubert Gambs, Stv. Generaldirektor DG GROW (Binnenmarkt, Industrie, Unternehmerrum und KMU), Christiane Canenbley, Direktorin BUDG.B (Mehrjähriger Finanzrahmen) sowie Botschafter Dr. Thomas Oberreiter, Ständiger Vertreter Österreichs bei der EU.

Beim traditionellen Sommerfest in der Vertretung des Landes Baden-Württemberg bei der Europäischen Union bestand Gelegenheit zum weiteren Austausch mit Gesprächspartnern aus den Europäischen Institutionen, aus der Wirtschaft oder Verbänden.


title_de: Regierungsrat erfreut über Obergerichtsentscheid zum PSZ

content_de:
Das Obergericht des Kantons Schaffhausen hat mit Entscheid vom 27. Juni 2025 die Beschwerde des bei der Submission für den Bau des neuen Polizei- und Sicherheitszentrums unterlegenen Unternehmens abgewiesen. Der Regierungsrat zeigt sich über diesen Entscheid des Obergerichts erfreut.

Der Kanton Schaffhausen führte zur Bestimmung eines Totalunternehmers für die Planung und Realisierung des neuen Polizei- und Sicherheitszentrums (PSZ) in Herblingen im Sommer 2024 eine Submission im selektiven Verfahren durch. Von den sechs präqualifizierten Anbieterinnen reichten zwei Anbieterinnen ihre Angebote ein. Am 13. August 2024 erteilte der Regierungsrat den Zuschlag der HRS Real Estate AG. Gegen diesen Entscheid reichte das im Verfahren unterlegene Unternehmen Beschwerde beim Obergericht Schaffhausen ein.

Das Obergericht hat diese Beschwerde mit Entscheid vom 27. Juni 2025 in allen Punkten abgewiesen. Wie das Gericht in seinem Urteil zusammenfassend festhält, sei die Beschwerde unbegründet. Der Regierungsrat nimmt diesen Entscheid erfreut zur Kenntnis, zeigt er doch, dass das durch den Kanton vollzogene Submissionsverfahren in allen Belangen korrekt durchgeführt worden ist. Mit dem nun vorliegenden Entscheid rückt die Realisierung des neuen Polizei- und Sicherheitszentrums im Herblingertal einen grossen Schritt näher. Der Entscheid des Obergerichts ist jedoch noch nicht rechtskräftig.


title_de: Geschäftsbericht der EKS AG

content_de:
Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat den Begleitbericht zum Geschäftsbericht 2024 der Elektrizitätswerk des Kantons Schaffhausen AG (EKS AG). Die EKS hat ihr Geschäftsjahr mit einem insgesamt guten Ergebnis abgeschlossen, trotz eines erneut sehr anspruchsvollen Umfelds. Der Gewinn liegt bei 4,1 Mio. Franken und damit 1 Mio. tiefer als im Vorjahr. Das Betriebsergebnis liegt bei 13.6 Mio. Franken, im Vergleich zu 16.2 Mio. Franken im Vorjahr.

Die Dividende beläuft sich auf 2,04 Mio. Franken. Davon erhält der Kanton Schaffhausen mit einer Beteiligung von 85 % an der EKS AG rund 1,73 Mio. Franken. Hinzu kommen Ertragssteuern an Kanton und Bund. Die Eigenkapitalquote der EKS präsentiert sich weiterhin gut. Sie liegt bei 80 %.

Der Gesamtabsatz im EKS-Versorgungsgebiet sank um knapp 23 Mio. kWh auf 461 Mio. kWh. Der Anteil der Einspeisung aus erneuerbaren Energien stieg trotz des starken Ausbaus im Bereich der PV-Anlagen im Vergleich zum Vorjahr nur geringfügig um 1,6 %. Er betrug 117,9 Mio. kWh und deckte damit 25,1 % (Vorjahr 23,8 %) des Energiebedarfs der EKS ab. Ende 2024 waren im Versorgungsgebiet der EKS AG 4'307 Photovoltaikanlagen (Vorjahr: 3'394) installiert.

Der Geschäftsbericht der EKS AG wird vom Kantonsrat formell zur Kenntnis genommen.


contact: Finanzdepartement Kanton Schaffhausen

title_de: Vernehmlassung «Neues Polizeigesetz»

content_de:
Das aus dem Jahr 2000 stammende Polizeigesetz (PolG, SHR 354.100) soll ans aktuelle Umfeld angepasst werden.

Schwerpunktmässig sieht die Revision vor, die Befugnisse der Polizeibehörden ausserhalb der Strafverfolgung in einem ähnlichen Bestimmtheitsgrad wie in der Strafprozessordnung zu normieren. Vorgesehen sind Bestimmungen zum Datenschutz, Gewaltschutz (Bedrohungsma-nagement, häusliche Gewalt und Stalking) und zum polizeilichen Handeln ausserhalb eines Strafverfahrens (polizeiliche Observation, verdeckte Fahndung und verdeckte Vorermittlung) sowie die Überführung von bisher weitgehend auf Verordnungsstufe geregelten Massnahmen ins Polizeigesetz (Durchsuchung, Fesselung, Wegweisung und Fernhaltung, Überwachung des Fernmeldeverkehrs bei der Notsuche, Gefahrenabwehr durch Private). Weiter äussert sich die Vernehmlassungsvorlage umfassend zu allen Formen der Zusammenarbeit. Die Aufgabenteilung zwischen der Schaffhauser Polizei und den Gemeinden gestaltet sich neu präziser. Aus-serdem wird eine neue Finanzierungsregelung unterbreitet, welche die Gemeinden gleichmässig belastet, die Finanzströme entflechtet und dabei für den Kanton neutral ausfällt.


title_de: Vernehmlassung «Steuerdeklaration natürliche Personen 2020»

content_de: In den vergangenen Jahren haben die Steuerverwaltungen sowohl der kleinen als auch der grossen Kantone eGovernment-Lösungen für die Steuerdeklarationen eingeführt. Der Kanton Schaffhausen ist im Vergleich dazu bei der Digitalisierung des Steuerbereichs deutlich im Rückstand. Zusammen mit dem Verband der Steuerkatasterführer der Gemeinden hat die kantonale Steuerverwaltung daher das Projekt «Steuerdeklaration natürliche Personen 2020» gestartet.


title_de: Vernehmlassung «Steuerreform und AHV Finanzierung (STAF)»

content_de: Die Schweiz muss international nicht mehr akzeptierte Steuerprivilegien für Statusgesellschaften abschaffen. Diesen droht deshalb ein massiver Steueraufschlag. Damit die betroffenen Firmen nicht abwandern, muss schweizweit und insbesondere im Kanton Schaffhausen rasch eine steuerlich attraktive Lösung gefunden werden. Der Anteil der Statusgesellschaften ist im Kanton Schaffhausen deutlich höher als in den meisten anderen Kantonen, weshalb im Zuge der Reform besonders grosse Einnahmen der direkten Bundessteuer, aber auch Kantons- und Gemeindesteuern auf dem Spiel stehen. Eine Reform des Unternehmenssteuerrechts ist unverändert dringlich.


contact: Klimakoordination

title_de: Klima-Cockpit: neue Plattform für Klimamassnahmen

content_de: Die Klimastrategie Kanton Schaffhausen startet mit einem Klima-Cockpit in die nächste Legislatur. Diese Plattform zeigt, welche Klimamassnahmen durchgeführt wurden und was geplant ist, beschreibt die Massnahmen und Sektoren und vereinfacht die Datenerfassung für das Controlling. Damit trägt das Cockpit zur einfacheren Kommunikation rund um die Aktivitäten der Klimastrategie bei, informativ und transparent.


contact: Kantonsärztlicher Dienst Schaffhausen

title_de: Einführung des Mammographie-Screenings im Kanton Schaffhausen vorerst sistiert

content_de:
Die Früherkennung von Brustkrebs ist ein wichtiges gesundheitspolitisches Anliegen. Aufgrund der aktuellen Unsicherheiten bei der Finanzierung muss der Start des Screening-Programms im Kanton Schaffhausen jedoch vorerst sistiert werden.

Der Regierungsrat hat zum 1. Juli 2024 eine Leistungsvereinbarung mit der Krebsliga Ostschweiz zur Planung und Umsetzung eines Mammographie-Screenings im Kanton Schaffhausen abgeschlossen. Die entsprechenden Vorbereitungsmassnahmen erfolgten in enger Zusammenarbeit zwischen der Krebsliga Ostschweiz, dem Kantonsärztlichen Dienst des Kantons Schaffhausen und den Spitälern Schaffhausen. Der Programmstart war für das vierte Quartal 2025 vorgesehen.

Im Zuge der bevorstehenden Ablösung des bisherigen Tarifsystems im Bereich der ambulanten medizinischen Versorgung TARMED durch das neue Tarifsystem TARDOC ist ab dem 1. Januar 2026 von einer deutlich reduzierten finanziellen Vergütung der Screening-Programme durch die Krankenversicherer auszugehen. Diese Umstellung führt schweizweit zu erheblichen Unsicherheiten bezüglich der künftigen Finanzierung entsprechender Angebote.

Vor diesem Hintergrund sind sich alle beteiligten Partner - Krebsliga Ostschweiz, Kanton Schaffhausen und Spitäler Schaffhausen - einig, die weiteren Vorbereitungsmassnahmen zur Einführung des Mammographie-Screenings zu pausieren, bis die Finanzierung geklärt und wieder gesichert ist.

Das Gesundheitsamt des Kantons Schaffhausen beobachtet die Entwicklungen auf Bundesebene aufmerksam und wird verschiedene Varianten prüfen. Alle beteiligten Partner setzen sich weiter dafür ein, das Mammographie-Screening im Kanton Schaffhausen etablieren zu können.


contact: Finanzdepartement, Kanton Schaffhausen

title_de: Vernehmlassung «Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz»

content_de: Seit Inkraftsetzung des Gesetzes über Organisation und Schutzmassnahmen bei ausserordentlichen Ereignissen vom 26. Juni 1995 (Katastrophen- und Nothilfegesetz, SHR 500.100) vor 20 Jahren veränderte sich der Bevölkerungs- und Zivilschutz grundlegend. Seitdem gab es sowohl auf Bundes- wie auch Kantonsebene Veränderungen, welche eine Totalrevision der  Gesetzgebung notwendig machten. Im 3. Quartal 2014 wurde daher eine Vorlage betreffend Bevölkerungsschutzgesetz (BevSG) und Zivilschutzgesetz (ZSG) in die Vernehmlassung gegeben. Die Vernehmlassungsantworten wurden eingehend geprüft und in einem Bericht zusammengetragen.


title_de: Fantastische Feuerwerk-Bouquets verzaubern die einzigartige Kulisse des grössten Wasserfalls Europas!

content_de:
Am Donnerstag, 31. Juli 2025 ist es wieder so weit: Das grosse Rheinfall-Feuerwerk «Fire on the rocks» taucht das einmalige Naturschauspiel in wundervolle Farben und zauberhafte Momente. Nach dem Eindunkeln um ca. 21:45 Uhr werden während 30 Minuten prächtige Feuerwerk-Bouquets und Lichteffekte den grössten Wasserfall Europas erleuchten und wiederum zahlreiche Gäste aus dem In- und Ausland begeistern.

Das grosse Feuerwerk am Rheinfall findet traditionell am Vorabend des Bundesfeiertags, am 31. Juli statt. Die einzigartige Feuerwerksshow über dem tosenden Naturschauspiel bietet ein unvergessliches Erlebnis und ist für die Besucherinnen und Besucher kostenlos zu bewundern. Direkt am Rheinfallquai und auf dem Areal vom Schloss Laufen wird für kulinarische Leckereien gesorgt.

Aus Sicherheitsgründen dürfen sich während dem Feuerwerk keine Personen auf der Laufenwiese und Laufengasse aufhalten, diese Plätze sind ab 19:00 Uhr nicht mehr zugänglich. Das Abfackeln von privatem Feuerwerk am Rheinfall ist strengstens verboten.

Es werden rund 10‘000 Besucherinnen und Besucher zum spektakulären «Fire on the rocks» erwartet. Deshalb wird dringend empfohlen zu Fuss, mit dem Fahrrad oder mit dem öffentlichen Verkehr frühzeitig anzureisen. Am 31. Juli 2025 fahren zahlreiche Extrazüge und -busse zum Rheinfall und bedienen u.a. die Haltestellen «Neuhausen Rheinfall», «Schloss Laufen am Rheinfall» und «Neuhausen Zentrum». Der Perron der Bahnhaltestelle «Neuhausen Rheinfall» ist als Zuschauerplattform gesperrt, der Ein- und Ausstieg jedoch durchgehend möglich. Um lange Wartezeiten vor dem Ticketautomaten zu ersparen, empfiehlt sich das ÖV-Rückfahrtticket bereits bei der Hinfahrt zu lösen.

Weitere Informationen zu «Fire on the rocks» finden Sie unter www.rheinfall.ch/feuerwerk


title_de: Resultate der Volksabstimmung vom 10. Februar 2019

content_de:
Eidgenössische Vorlagen

Übersicht Resultate Kanton Schaffhausen

1.

Volksinitiative «Zersiedelung stoppen – für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung (Zersiedelungsinitiative)»

JA 12'057  / NEIN 17'618


title_de: Resultate der Volksabstimmung vom 19. Mai 2019

content_de:
Eidgenössische Vorlagen

Übersicht kantonale Ergebnisse

1.

Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF)

JA 20'780 / NEIN 9'941

2.

Bundesbeschluss betreffend die geänderte EU-Waffenrichtlinie (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)

JA 18'498 / NEIN 12'847


title_de: Dino Tamagni im Jahr 2026 Vizepräsident des Regierungsrates

content_de: Regierungsrat Dino Tamagni wurde vom Regierungskollegium zum Vizepräsident des Regierungsrates für das Jahr 2026 gewählt.


title_de: 4 Jahre Schaffhauser Klimastrategie

content_de:
Nach vier Jahren Klimastrategie ist es Zeit, Bilanz zu ziehen. Aus diesem Anlass lädt die Klimakoordination herzlich ein zum Klima-Anlass 2025 am 5. September 2025 (17.00-19.00 Uhr, Meetingpoint, Herrenacker). Der Anlass beleuchtet das Gestern, das Heute und das Morgen rund ums Schaffhauser Klima mit einem Input aus der Wissenschaft, Infos zur kantonalen Strategie und einer Gesprächsrunde mit Persönlichkeiten aus Politik, Privatwirtschaft, Verwaltung, Verbänden und Wissenschaft. Bilanz zieht der Kanton in einem Bericht zu vier Jahren Klimastrategie. Dieser wird am Anlass veröffentlicht und beleuchtet die Aktivitäten rund um die Strategie. Beteiligte geben Einblick in ihre Tätigkeiten und Geschichten erzählen von gelungenen Projekten.

Anmeldung unter: energie-agenda.ch

mehr Infos auf dem Flyer


title_de: Kantonale Volksabstimmung am 30. November 2025

content_de:
Auf Sonntag, 30. November 2025, wird – nachdem das Initiativkomitee die Volksinitiative "Kantonsbeitrag an die Kosten der baulichen Erneuerung des Kantonsspitals (Spitalinitiative)" zurückgezogen hat – folgende kantonale Volksabstimmung festgesetzt:

Änderung des Spitalgesetzes (Kantonsbeitrag an die bauliche Erneuerung des Kantonsspitals)

An diesem Datum finden auch die eidgenössischen Volksabstimmungen über die Volksinitiative "Für eine engagierte Schweiz (Service-citoyen-Initiative)", die Volksinitiative "Für eine soziale Klimapolitik – steuerlich gerecht finanziert (Initiative für eine Zukunft)" sowie die Änderung des Postgesetzes statt.


contact: B+A

title_de: Anpassung der Gebührenordnung für den Bereich Schutzbauten

content_de:
Das Finanzdepartement hat eine Änderung der Gebührenordnung für den Bereich Schutzbauten beschlossen. Im Rahmen der Anpassungen werden die Gebührenansätze, die aus dem Jahr 2018 stammen, per 01. Januar 2026 aktualisiert und an die Teuerung angepasst.

Neu werden auch die Ersatzbeiträge aus dem Bereich des kantonalen Ersatzabgabe-Fonds (EAG-Fonds) ausgewiesen. Diese Beiträge sind unverändert.

Die Ergänzung hat aber zur Folge, dass die neue Bezeichnung dieser Gebührenordnung nun "Gebühren- und Ersatzabgabeordnung für den Bereich Schutzbauten" lautet.

Grundlage bilden die Bestimmungen der kantonalen Zivilschutzverordnung sowie die Vorgaben des Bundesrechts.

Vorinformation:

Mit dem voraussichtlichen Inkrafttreten der revidierten Zivilschutzverordnung (ZSV; SR 520.11) am 1. Januar 2026 wendet der Kanton Schaffhausen die angepassten Gebühren unmittelbar an.

Die neue "Gebühren- und Ersatzabgabeordnung für den Bereich Schutzbauten" ist auf der Website des Amtes für Bevölkerungsschutz und Armee abrufbar.


title_de: Kantonsreferendum gegen das Bundesgesetz über die Individualbesteuerung

content_de:
Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat eine Vorlage zur Ergreifung des Kantonsreferendums gegen das am 20. Juni 2025 beschlossene Bundesgesetz über die Individualbesteuerung.

Die Einführung der Individualbesteuerung zielt auf die Abschaffung der sogenannten Heiratsstrafe bei der Direkten Bundessteuer ab. Dieses Ziel ist zu begrüssen. Abzulehnen ist jedoch die Vorgehensweise. Das neue Bundesgesetz über die Individualbesteuerung führt zu einem grundlegenden Umbau des heutigen Steuersystems. Die Kantone werden dadurch gezwungen, ihre Steuergesetzgebung umfassend anzupassen. Damit einher gehen weitreichende administrative Folgen für die Behörden und die Steuerpflichtigen. Der Vollzug des neuen Modells muss am 1. Januar des sechsten Jahres nach unbenutztem Ablauf der Referendumsfrist oder der Annahme durch das Volk umgesetzt sein, was zu ambitioniert ist und für den Kanton und die Gemeinden einen nicht zu unterschätzenden organisatorischen Aufwand mit sich bringt. Es muss mit erheblichen Mehrkosten gerechnet werden.

Das Vorgehen des Bundes ist unverhältnismässig. In vielen Kantonen – darunter auch im Kanton Schaffhausen – hat sich das Splittingverfahren seit Jahren bewährt. Es stellt eine pragmatische, einfache und faire Alternative dar, um die steuerliche Gleichbehandlung von Ehepaaren zu gewährleisten und dies ohne die mit der Individualbesteuerung verbundenen Risiken, Kosten und Systembrüche. Es soll deshalb das Kantonsreferendum gegen das neue Bundesgesetz über die Individualbesteuerung ergriffen werden.


title_de: Regierungsrat verabschiedet Vorlage zur Revision des Wasserwirtschaftsgesetzes

content_de:
Der Regierungsrat hat eine Vorlage zur Revision des Wasserwirtschaftsgesetzes zuhanden des Kantonsrats verabschiedet. Die Gesetzesrevision wurde durch eine vom Kantonsrat ohne Gegenstimme überwiesene Motion «Stärkere Unterstützung des Kantons beim Hochwasserschutz» ausgelöst. Mit der Gesetzesrevision sollen Gemeinden neu Kantonsbeiträge zwischen 60 und 80 Prozent (bisher 40 bis 60 Prozent) an Hochwasserschutzprojekte erhalten. Dadurch soll kommunalen Hochwasserschutz-projekten zum Durchbruch verholfen werden.

Wasserbauprojekte sind wichtige und anspruchsvolle Aufgaben, die in der Schweiz als Verbundaufgaben zwischen Bund, Kanton und Gemeinden wahrgenommen werden. Der Bund delegiert die Aufgaben in den Bereichen Hochwasserschutz und Revitalisierung an die Kantone und gewährt Subventionen für Grundlagenerarbeitung, Projektplanung und Umsetzung. Der Kanton erarbeitet die Grundlagen wie die Gefahrenkarten für Hochwasser oder die strategische Revitalisierungsplanung. Die Erarbeitung und Ausführung konkreter Projekte im Bereich Hochwasserschutz und Gewässerrevitalisierung obliegt den Eigentümern der Gewässer. Im Kanton Schaffhausen ist der Kanton für den Rhein, die Biber und die Wutach zuständig. Für alle anderen Bäche sowie den Hochwasserschutz aufgrund des Oberflächenabflusses sind die Gemeinden verantwortlich.

Motion Schudel «Stärkere Unterstützung des Kantons beim Hochwasserschutz»

Am 17. Februar 2024 hat der Kantonsrat die Motion Schudel «Stärkere Unterstützung des Kantons beim Hochwasserschutz» ohne Gegenstimme für erheblich erklärt. Damit wurde der Regierungsrat beauftragt, dem Kantonsrat eine Vorlage zur Gesetzesanpassung des Wasserwirtschaftsgesetzes zu unterbreiten, um kommunale Hochwasserschutzprojekte zukünftig in Angleichung an die heute bestehenden Beiträge für Gewässerrevitalisierungen mit bis zu 80 Prozent der Projektkosten zu unterstützen. Heute betragen die Beiträge des Kantons 40 bis 60 Prozent, wobei im Kantonsbeitrag auch Bundesbeiträge enthalten sind.

Die Gemeinden sind unterschiedlich betroffen von Hochwasser. Gerade kleine Gemeinden mit hoher Betroffenheit können Hochwasserschutzprojekte trotz des Beitrags von Bund und Kanton von bis zu 60 Prozent oft nicht finanzieren. Ein zusätzlicher Beitrag verringert die verbleibenden Projektkosten für die betroffenen Gemeinden, womit auch aufwendigere Hochwasserschutzprojekte für die Gemeinden finanzierbar werden. Im Vergleich mit anderen Kantonen sind die Kantonsbeiträge im Kanton Schaffhausen eher tief.

Intensivierung von Hochwasserschutzmassnahmen in den kommenden Jahren

In den kommenden Jahren werden die Hochwasserschutzmassnahmen im Kanton Schaffhausen markant zunehmen. Bis 2028 sind 18 Projekte mit Gesamtinvestitionen von rund 13 Mio. Franken geplant. Insbesondere die kostenintensiven Projekte in Schleitheim (Rückhaltebecken als erstes Teilprojekt) und Thayngen (Erhöhung der Abflusskapazität des Gerinnes) sind in der Planung weit fortgeschritten und sollten zeitnah umgesetzt werden können. Diverse weitere kommunale Projekte sind in Planung, so u.a. in den Gemeinden Beggingen, Trasadingen, Hallau, Neunkirch, Stetten und Schaffhausen. Damit die Projekte wie geplant realisiert werden können, ist eine finanzielle Entlastung der betroffenen Gemeinden notwendig.


contact: Koordinationsstelle für Aussenbeziehungen Kanton Schaffhausen

lead_de: Der Kanton Thurgau hat dieses Jahr den Vorsitz der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) inne und führte am 3. Mai 2019 die Frühjahrskonferenz, die 52. Sitzung der IPBK, im Hotel Bad Horn in Horn TG durch.

title_de: Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz tagte im Thurgau

content_de:
Nach der Eröffnung der Konferenz durch den Vorsitzenden, Grossratspräsident Turi Schallenberg, sowie der Begrüssung durch den Direktor des Hotels Bad Horn, Stephan Hinny, sprach Roman Kistler, Amtsleiter Jagd- und Fischereiverwaltung des Kantons Thurgau, zum ersten Schwerpunktthema «Fischereiliche Bewirtschaftung des Bodensees». Am Vorabend konnte die Fischbrutanlage in Romanshorn unter der Führung des Fischereiaufsehers, Markus Zellweger, besichtigt werden, so dass ein guter Überblick über dieses Thema gewonnen werden konnte.

Anschliessend referierte Prof. Dr. Markus Friedl, Leiter des Instituts für Energietechnik an der Hochschule für Technik Rapperswil, über nachhaltige Antriebe in der Binnenschifffahrt. Wenn Schiffe ersetzt oder überholt werden müssen, ist dieses Wissen für die Bodenseeregion sehr wichtig, hat die Antriebsart doch einen direkten Einfluss auf die Wasser- und Luftqualität.

Der Vorsitzende zeigte sich über die von der IBK und der IPBK verabschiedete Kooperationsvereinbarung sehr erfreut. Beide Gremien haben damit ihre Absicht erklärt, sich gemeinsam für die Umsetzung der Ziele des Leitbilds der IBK für die Bodenseeregion einzusetzen. Dazu tauschen sich die IBK und die IPBK regelmässig aus und stimmen ihre Aktivitäten ab. Konkret wurde der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses der IBK, Dr. Rainer Gonzenbach, zur Sitzung des Steuerungsausschusses der IPBK eingeladen, an dem ein wertvoller Austausch stattfand. Der Letztgenannte informierte denn auch die Konferenz über aktuelle Themen und den Stand der Umsetzung der Ziele des Leitbilds.

Aus der Arbeitsgruppe «Flughafen Zürich/Fluglärm» unter der Leitung von Markus Müller, Mitglied des Kantonsrats Schaffhausen, waren keine Neuigkeiten zu vermelden, da die Arbeitsgruppe seit der letzten Konferenz nicht mehr getagt hat.

Josef Büchelmeier, Geschäftsführer des Internationalen Städtebunds Bodensee, einer weiteren Partnerorganisation der IPBK, informierte sodann über die Aktivitäten dieses Gremiums.

Die IBPK

In der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) treffen sich die Präsidentinnen und Präsidenten sowie Abgeordnete der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Liechtenstein und Vorarlberg sowie der Kantonsparlamente von Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Schaffhausen, St. Gallen, Thurgau und Zürich zu zwei jährlichen Konferenzen. Zusätzlich findet ein jährliches Treffen der Landtags- bzw. Kantonsratspräsidien statt.

Jedes Jahr wechselt der Vorsitz und damit auch der Austragungsort der halbjährlichen Sitzungen. In diesem Jahr hat der Kanton Thurgau den Vorsitz inne. Vorsitzender ist Grossratspräsident Turi Schallenberg. Die Sitzungen und die zu behandelnden Geschäfte werden jeweils vom Steuerungsausschuss, bestehend aus dem Vorsitz, dem letztjährigen und zukünftigen Vorsitzland oder -kanton, vorbereitet.

Die IPBK hat zum Ziel, die Anliegen der Bevölkerung im Bodenseeraum aufzunehmen, die Standortattraktivität der Region zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Ausserdem fördert die IPBK den Meinungsaustausch und die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten und den Regierungen. Die IPBK behandelt Themen der gesamten Bodenseeregion wie Bildung, Energie, Forschung, Gesundheit, Gewässerschutz, Kultur, Sicherheit, Soziales, Tourismus, Umwelt, Wirtschaft und Arbeit oder Verkehr. Es können Arbeitsgruppen eingesetzt werden, die der Konferenz Bericht erstatten und allenfalls eine Resolution vorschlagen.

Mit der wichtigsten Partnerorganisation der IPBK, der IBK, wurde im Jahr 2018 eine Kooperationsvereinbarung mit dem Titel «Gemeinsame Erklärung zur zukunftsorientierten und nachhaltigen Entwicklung der Bodenseeregion» abgeschlossen. Darin erklären die beiden Gremien ihre Absicht, sich gemeinsam für die Umsetzung der Ziele des Leitbilds der IBK für die Bodenseeregion einzusetzen. Dazu tauschen sie sich regelmässig aus und stimmen ihre Aktivitäten aufeinander ab.


contact: Kantonsarchäologie

lead_de: Im Sommer 2018 führte die Kantonsarchäologie im Areal Fischerzunft umfangreiche Ausgrabungen durch. Vor den anstehenden Umbau- und Abbrucharbeiten wurden die hier noch erhaltenen archäologischen Schichten kontrolliert abgetragen und dokumentiert. Die Grabungsfläche im Hinterhofbereich des ehemaligen Restaurants Fischerzunft ist einer der wenigen Orte im gesamten Fischerhäuserquartier, welcher von modernen Bodeneingriffen weitgehend verschont geblieben ist. Damit besteht die einmalige Gelegenheit, Informationen über die Entwicklung dieses Quartiers und seiner Bewohner zu gewinnen.

title_de: Fundreiches Fischerhäuserquartier

content_de:
Das Fischerhäuserquartier wird im späten 13. Jahrhundert erstmals schriftlich erwähnt. Hier waren Fischer und Schiffsleute ausserhalb der Stadtmauern angesiedelt. Diese beiden Berufsgruppen waren für die Entwicklung und den Wohlstand der mittelalterlichen Stadt Schaffhausen von grosser Bedeutung. Die bisherigen Grabungserkenntnisse bestätigen diesen Sachverhalt, haben aber auch Erstaunliches zu Tage gebracht. So kann über das Fundmaterial belegt werden, dass die Besiedlung spätestens im 12. Jahrhundert beginnt und seither kontinuierlich anhält. Die frühesten gefassten Gebäude aus dem Hochmittelalter waren Holzhäuser mit Lehmböden. Zu jüngeren Bebauungsphasen gehören mehrere Mauern und zwei sorgfältig gesetzte Steinpflästerungen. Zwei in den Boden eingegrabene Holzfässer dienten wohl der Vorratshaltung. In eine Mauer der «Fischerzunft» war ein Sodbrunnen eingebaut, der die komfortable Wassergewinnung im Hausinnern gestattete.

Vielfältiges Handwerk und Fundmaterial

Viele Werk- und Abfallgruben zeugen von unterschiedlichen Handwerken. Dabei lassen sich alltägliche und spezialisierte Tätigkeiten nachweisen, etwas das Verspinnen von Wolle zu Garn, Schmiedearbeiten und die Herstellung von Knochenperlen. Das Fundmaterial ist reichhaltig und qualitativ hochstehend. Neben sehr viel Keramik wurden Glas, Knochen und etliche Eisen- und Bronzeobjekte sowie Kacheln von mindestens sechs verschiedenen Kachelöfen geborgen. Zahlreiche Fragmente von Weinflaschen und Glasbechern stammen aus der Trinkstube der Fischer.

Spielzeugfiguren für angehende Ritter

Als herausragend zu nennen sind drei Tonfigürchen: Bruchstücke eines Ritters mit Helm, eines Turnierpferdes und einer Dame im langen Kleid. Solche Tonfiguren sind vor allem aus dem Umfeld des Adels bekannt und dienten unter anderem den Knaben in ihrer Ausbildung zum Ritter. Auf welchen Wegen sie ins Fischerhäuserquartier gelangten, ist nicht bekannt. Auf jeden Fall wird durch die laufenden Grabungen deutlich, dass das Fischerhäuserquartier mindestens hundert Jahre vor seine schriftliche Ersterwähnung zurückreicht und die dort ansässige Bevölkerung nicht zu den ärmsten Schaffhausern gehörte.

Weitere Untersuchungen innerhalb der bestehenden Häuser folgen in diesem Jahr. Es bleibt also spannend!


title_de: Neuer Vorsitzender der Geschäftsleitung des Interkantonalen Labors

content_de:
Die Regierungen der Kantone Appenzell Ausserrhoden und Schaffhausen sowie die Standeskommission des Kantons Appenzell Innerrhoden haben Dr. Christoph Moschet zum neuen Vorsitzenden der Geschäftsleitung des Interkantonalen Labors und Kantonschemiker der drei Trägerkantone gewählt. Er tritt am 1. Januar 2026 die Nachfolge von Dr. Kurt Seiler an, welcher sich per Ende 2025 teilpensionieren lassen und auf diesen Zeitpunkt hin seine Funktionen als Vorsitzender der Geschäftsleitung und Kantonschemiker abgeben wird.

Dr. Christoph Moschet studierte an der ETH Zürich Umweltwissenschaften und schloss das Studium 2011 mit einem Master ab. Anschliessend verfasste er seine Doktorarbeit in Umweltchemie an der Eawag in Dübendorf und an der ETH Zürich zum Thema "Beurteilung der Pestizidbelastung in Schweizer Oberflächengewässern mittels umfangreichem analytischem Screening", für welche er die ETH Medaille und den Otto Jaag-Gewässerschutz-Preis der ETH erhielt. Christoph Moschet arbeitete 2015 bis 2016 im Rahmen eines Postdocs bei der University of California Davis, Department of Civil and Environmental Engineering und trat 2016 als stellvertretender Abteilungsleiter Analytik und Lebensmittelüberwachung in das Interkantonale Labor ein. 2022 erlangte Christoph Moschet das Diplom für die leitende amtliche Lebensmittelkontrolle vom Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen. Seit 2022 gehört er der Geschäftsleitung des Interkantonalen Labors an.


title_de: Neues Polizei- und Sicherheitszentrum: Vertrag mit Totalunternehmer ist unterzeichnet

content_de:
Der Vergabeentscheid für die Planung und Realisierung des neuen Polizei- und Sicherheitszentrums im Herblingertal ist rechtskräftig. Entsprechend hat der Kanton Schaffhausen nun den Vertrag mit der HRS Real Estate AG als Totalunternehmerin unterzeichnet. Der Spatenstich soll anfangs 2026 erfolgen.

Der Kanton Schaffhausen hat im Sommer 2024 in einem selektiven Submissionsverfahren die HRS Real Estate AG als Totalunternehmerin für die Planung und Realisierung des neuen Polizei- und Sicherheitszentrums in Herblingen ausgewählt. In der Folge ist das im Verfahren unterlegene Unternehmen mit einer Beschwerde ans Obergericht gelangt. Dieses hat die Beschwerde mit Entscheid vom 27. Juli 2025 in allen Punkten abgewiesen und festgehalten, dass das Submissionsverfahren korrekt durchgeführt wurde. Unterdessen ist die Beschwerdefrist gegen das Urteil ungenutzt verstrichen und dieses somit rechtskräftig.

Entsprechend hat der Kanton Schaffhausen nun den Totalunternehmer-Vertrag mit der HRS Real Estate AG für die Planung und Realisierung des Polizei- und Sicherheitszentrums unterzeichnet. Der geplante Gebäudekomplex umfasst einen siebenstöckigen Bürohochbau, einen Gefängnisbau sowie ein Parkhaus. Zurzeit startet die Ausführungsplanung, insbesondere die Aushubplanung, sodass der Spatenstich anfangs 2026 erfolgen kann.

Die Fertigstellung des Bauwerks ist auf Ende 2028 geplant, im Anschluss folgt der Bezug.


contact: Volkswirtschaftsdepartement

title_de: Neue Ausgabe - Der Kanton Schaffhausen in Zahlen

content_de:
Die neue Ausgabe des Booklets "der Kanton Schaffhausen in Zahlen" der Schaffhauser Kantonalbank ist da.

Auf 35 Seiten fasst das Booklet die wichtigsten Zahlen und Fakten sowie diverse nützliche Kennzahlen über den Kanton Schaffhausen, seine Volkswirtschaft und seine Bevölkerung zusammen.

Die Schaffhauser Kantonalbank erstellt alle zwei Jahre in Zusammenarbeit mit dem Volkswirtschaftsdepartement des Kantons Schaffhausen eine neue Ausgabe.

Ein gedrucktes Exemplar der aktuellen Ausgabe kann kostenlos bei der Schaffhauser Kantonalbank bezogen werden.


lead_de: Der Wintersturm Burglind, der anfangs Jahr gewütet hat, führte unverhofft zur Entdeckung einer neuen archäologischen Fundstelle in einem Wald bei Schaffhausen.

title_de: Sturm Burglind deckt Funde aus der Altsteinzeit auf

content_de:
Jogger entdeckt neue Fundstelle

Ein Jogger bemerkte im Wurzelstock eines umgestürzten Baumes auffällig scharfkantige Steine und erkannte, dass es sich hierbei um Silex (Feuerstein) handelt. Den Fund meldete er der zuständigen Kantonsarchäologie. Diese sicherte und dokumentierte den Bereich und barg zahlreiche weitere Silexobjekte. Sie datieren ans Ende der Altsteinzeit und öffnen ein Fenster in eine Zeit, als die Welt noch ganz anders ausgesehen hat. Wo heute dichter Wald wächst, zogen vor 12'000 Jahren kleine Gruppen von Jägern und Sammlern durch eine spärlich mit Birken und Föhren bewachsene Landschaft. Im Gebiet des Randen bauten sie Silex ab, den wichtigsten Rohstoff der damaligen Zeit. Die Silexknollen verarbeiteten sie unter anderem am neu entdeckten Fundplatz zu verschiedenen Werkzeugen. Davon zeugen zahlreiche Abfallstücke und einige Fertigprodukte wie scharfe Einsätze für Speere zur Rentierjagd oder Kratzer, mit denen Felle bearbeitet wurden.

Meldepflicht für archäologische Funde

Funde aus der Altsteinzeit waren bisher im Kanton Schaffhausen nur aus Höhlen wie dem Kesslerloch oder von durch Felsüberhängen geschützten Stellen wie dem Schweizersbild bekannt. Fundplätze in der freien Landschaft sind die Ausnahme, da diese die Jahrtausende selten unbeschädigt überstehen. Deshalb wird die neue Fundstelle als schützenswert eingestuft und es werden Massnahmen zur Einrichtung einer archäologischen Schutzzone eingeleitet. Für diese ist festgelegt, dass sämtliche Bodeneingriffe der Kantonsarchäologie gemeldet werden müssen, damit Funde vorher ausgegraben und dokumentiert werden können. Für das ganze Kantonsgebiet gilt, dass archäologische Zufallsfunde gemeldet werden müssen. Sie gehören dem Kanton Schaffhausen und sind durch die Kantonsarchäologie fachgerecht zu bergen.


title_de: Neue Leistungsvereinbarung mit Stadt Schaffhausen für Mütter- und Väterberatung

content_de: Der Regierungsrat hat mit der Stadt Schaffhausen eine neue Leistungsvereinbarung für die Mütter- und Väterberatung abgeschlossen. Die neue Vereinbarung gilt für die Jahre 2025 - 2028. Die Zusammenarbeit in diesem Bereich besteht bereits seit 2013. Mit der neuen Vereinbarung werden die Angebote der Mütter- und Väterberatung an die veränderten demografischen und sozialen Rahmenbedingungen angepasst, um auch zukünftig bedarfsgerechte Dienstleistungen anzubieten. Die Mütter- und Väterberatung ist eine gesundheitsorientierte, präventive Beratung im Frühbereich, mit Fokus auf die gesunde körperliche und emotionale Entwicklung von Säuglingen und Kleinkindern. Ziel des vielfältigen Beratungsangebots ist es, alle Familien mit kleinen Kindern im Kanton frühzeitig zu erreichen, Entwicklungsrisiken rasch zu erkennen, niederschwellige Unterstützung anzubieten und bei Bedarf gezielt an Fachstellen weiterzuleiten. Die Erreichbarkeit von Familien mit Migrationshintergrund ist herausfordernd und benötigt mehr Ressourcen. Das Leistungsangebot wird angepasst, um die Gesundheitsförderung und Prävention im Kanton zu stärken und allen Familien, unabhängig von ihrem Wohnort, einen niederschwelligen Zugang zur Mütter- und Väterberatung zu ermöglichen. Entsprechend ist eine gestaffelte Erhöhung der jährlichen finanziellen Mittel auf 655'000 Franken im Jahr 2028 notwendig.


lead_de: Nach vier Jahren zieht der Kanton Bilanz zur bisherigen Umsetzung seiner Klimastrategie. Anlässlich einer öffentlichen Veranstaltung stellt der Kanton ein Bericht vor, der die Tätigkeiten rund um die Strategie aufzeigt, über die Umsetzung informiert und Geschichten von gelungenen Projekten erzählt. Für die Veranstaltung, die von den zuständigen Departementsvorstehern, Regierungs- präsident Martin Kessler und Regierungsrat Marcel Montanari, eröffnet wird, konnte der bekannte Klimawissenschaftler Reto Knutti gewonnen werden.

title_de: Unser Klima – 4 Jahre Klimastrategie Kanton Schaffhausen

content_de:
Die Auswirkungen des Klimawandels sind auch im Kanton Schaffhausen deutlich spürbar: die Anzahl an Tropennächten hat zugenommen, die Hitzewellen häufen sich, ebenso intensive Hochwasserereignisse mit Infrastrukturschäden und die Buchenbestände in den Wäldern leiden. Diese Entwicklungen verdeutlichen, wie dringend die Reduktion der klimaschädlichen Treibhausgase (Klimaschutz) und die Anpassung an den Klimawandel sind.

Klimaschutz bedeutet eine Abkehr von den fossilen Energieträgern

2023 wurde das Netto-Null-Ziel in der Schweiz gesetzlich verankert. Die Klimastrategie umfasst die Anstrengungen des Kantons, diesem Ziel näher zu kommen. Netto-Null bedeutet weg von den fossilen Energieträgern hin zu erneuerbaren Energien, was in vielen Fällen einen Mehrverbrauch an Strom bedeutet. Um nicht neue Abhängigkeiten zu schaffen wie bei den fossilen Energieträgern, sollen einheimische erneuerbare Energien genutzt werden. Die Massnahmen der Klimastrategie im Bereich Klimaschutz setzen bei diesen Herausforderungen an. So fördert das kantonale Energieförderprogramm den Umstieg auf erneuerbare Heizsysteme und Effizienzsteigerungen in Unternehmen. Im Verkehr setzt der Kanton auf die Förderung des öffentlichen Verkehrs und den Wechsel zu elektrisch betriebenen Fahrzeugen.

Klimaanpassung zum Schutz der Bevölkerung und ihrer natürlichen Lebensgrundlage

Bei der Klimaanpassung gilt: Minimierung der Risiken des Klimawandels, Schutz der Bevölkerung, der Sachwerte und der natürlichen Lebensgrundlagen sowie Steigerung der Anpassungsfähigkeit von Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt.

Zentrale Massnahmen der Strategie sind Projekte wie die Bodenkartierung beispielsweise für die Landwirtschaft, die Entwicklung des «Waldes der Zukunft» im Pflanzgarten des Forstamts oder Klimakarten für eine hitzeangepasste Siedlungsentwicklung. Auch die Wasserbewirtschaftung steht im Fokus: «Manchmal haben wir zu viel, manchmal zu wenig Wasser. Entscheidend ist, dass wir immer häufiger genau richtig damit umgehen», so ein Zitat aus dem Bericht.

Um die Finanzierung der Massnahmen zu ermöglichen, steht seit 2023 der Energie- und Klimafonds zur Verfügung.

Der Bericht kann hier heruntergeladen werden. Gedruckte Exemplare können über klima@sh.ch bestellt werden (solange Vorrat).


lead_de: Nach vier Jahren zieht der Kanton Bilanz zur bisherigen Umsetzung seiner Klimastrategie. Dazu wird am kommenden Freitag anlässlich einer öffentlichen Veranstaltung ein Bericht vorgestellt, der die Tätigkeiten rund um die Strategie aufzeigt, über den Stand der Umsetzung informiert und Geschichten von gelungenen Projekten erzählt. Für die Veranstaltung, die von den zuständigen Departementsvorstehern, Regierungspräsident Martin Kessler und Regierungsrat Marcel Montanari, eröffnet wird, konnte der bekannte Klimawissenschaftler Reto Knutti gewonnen werden.

title_de: Klimastrategie: Der Kanton Schaffhausen zieht Bilanz

content_de:
Die Auswirkungen des Klimawandels sind auch im Kanton Schaffhausen deutlich spürbar: die Anzahl an Tropennächten hat zugenommen, die Hitzewellen häufen sich, ebenso intensive Hochwasserereignisse mit Infrastrukturschäden und die Buchenbestände in den Wäldern leiden. Diese Entwicklungen verdeutlichen, wie dringend die Reduktion der klimaschädlichen Treibhausgase (Klimaschutz) und die Anpassung an den Klimawandel sind.

Klimaschutz bedeutet eine Abkehr von den fossilen Energieträgern

2023 wurde das Netto-Null-Ziel in der Schweiz gesetzlich verankert. Die Klimastrategie umfasst die Anstrengungen des Kantons, diesem Ziel näher zu kommen. Netto-Null bedeutet weg von den fossilen Energieträgern hin zu erneuerbaren Energien, was in vielen Fällen einen Mehrverbrauch an Strom bedeutet. Um nicht neue Abhängigkeiten zu schaffen wie bei den fossilen Energieträgern, sollen einheimische erneuerbare Energien genutzt werden. Die Massnahmen der Klimastrategie im Bereich Klimaschutz setzen bei diesen Herausforderungen an. So fördert das kantonale Energieförderprogramm den Umstieg auf erneuerbare Heizsysteme und Effizienzsteigerungen in Unternehmen. Im Verkehr setzt der Kanton auf die Förderung des öffentlichen Verkehrs und den Wechsel zu elektrisch betriebenen Fahrzeugen.

Klimaanpassung zum Schutz der Bevölkerung und ihrer natürlichen Lebensgrundlage

Bei der Klimaanpassung gilt: Minimierung der Risiken des Klimawandels, Schutz der Bevölkerung, der Sachwerte und der natürlichen Lebensgrundlagen sowie Steigerung der Anpassungsfähigkeit von Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt.

Zentrale Massnahmen der Strategie sind Projekte wie die Bodenkartierung beispielsweise für die Landwirtschaft, die Entwicklung des «Waldes der Zukunft» im Pflanzgarten des Forstamts oder Klimakarten für eine hitzeangepasste Siedlungsentwicklung. Auch die Wasserbewirtschaftung steht im Fokus: «Manchmal haben wir zu viel, manchmal zu wenig Wasser. Entscheidend ist, dass wir immer häufiger genau richtig damit umgehen», so ein Zitat aus dem Bericht.

Um die Finanzierung der Massnahmen zu ermöglichen, steht seit 2023 der Energie- und Klimafonds zur Verfügung.

Der Bericht kann am Freitag, 5. September 2025 ab 14 Uhr auf der Webseite klima.sh.ch heruntergeladen werden.

Ein Klima-Anlass zur Veröffentlichung

Der Bericht über die letzten vier Jahre Klimastrategie wird am Freitag, 5. September 2025, der Öffentlichkeit vorgestellt. Ab 17 Uhr findet im MeetingPoint in Schaffhausen eine Veranstaltung statt, die das Gestern, Heute und Morgen rund um den Klimawandel in Schaffhausen aufzeigt. Die Anwesenden werden durch die beiden Regierungsräte Martin Kessler und Marcel Montanari begrüsst. Reto Knutti, Klimaforscher an der ETH Zürich, wird einen Einblick über den aktuellen Stand der Klimaforschung geben und die politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen beleuchten. Den Abschluss bildet eine Talk-Runde mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Privatwirtschaft, Verwaltung, Verbänden und Wissenschaft, die ausloten, wo es in Zukunft noch zusätzlichen Effort braucht. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos, eine Anmeldung unter www.energie-agenda.ch erwünscht.


lead_de: Schaffhauser Standortförderungspaket

title_de: Budget 2026 und Finanzplan 2026–2029: Investitionen für die Standortattraktivität bei weiterhin solider Finanzlage

content_de:
Der Regierungsrat des Kantons Schaffhausen legt dem Kantonsrat das Budget 2026 und den Finanzplan 2026–2029 vor. Das Budget weist einen Aufwandüberschuss von 49.6 Mio. Franken aus, was praktisch dem Stand des Vorjahresbudgets entspricht. In den kommenden Finanzplanjahren wird jeweils mit über 30 Mio. Franken Aufwandüberschuss gerechnet. Trotz der negativen Ergebnisse bleibt die Finanzlage solide und es sind keine Steuererhöhungen geplant, im Gegenteil: Der Kanton verfügt über hohe Eigenmittel, die in den kommenden Jahren gezielt zur weiteren Attraktivierung des Standortes Schaffhausen abgebaut werden.

1. Budget 2026 und Finanzplan 2026-2029

Erfolgsrechnung: Aufwandzunahme insbesondere bei Bildung, Asyl sowie Gesundheit und Pflege

Der ordentliche Aufwand steigt im Vergleich zum Budget 2025 von 1.09 Mrd. Franken auf 1.16 Mrd. Franken. Haupttreiber sind der Transferaufwand, der um 40.1 Mio. Franken zunimmt, sowie der Personalaufwand, der um 23.6 Mio. Franken ansteigt.

Beim Transferaufwand schlagen insbesondere höhere Kosten in den Bereichen Bildung, Asyl- und Flüchtlingswesen sowie Gesundheit und Pflege zu Buche. Hier machen sich das mit der Demografiestrategie prognostizierte Bevölkerungswachstum, die Zuwanderung und die Alterung der Bevölkerung bereits bemerkbar. Zudem ist wie bereits im Vorjahr eine Rückstellung für künftige Zahlungen an den Nationalen Finanzausgleich (NFA) vorgesehen, die für 2026 49.4 Mio. Franken beträgt. Der höhere Personalaufwand ist im Wesentlichen auf zusätzliche Stellen für Lehrpersonen und Schulleitungen aufgrund wachsender Schüler- und Klassenzahlen zurückzuführen. Wie im Vorjahr enthält das Budget 2026 temporäre Lohnmassnahmen für Polizistinnen und Polizisten, Lehrerinnen und Lehrer, das Pflegepersonal sowie Informatikerinnen und Informatiker. Diese sind mit einem Betrag von 7.9 Mio. Franken berücksichtigt. Der Sachaufwand geht demgegenüber um 8 Mio. Franken zurück. Darin enthalten ist die Verschiebung von 2.7 Mio. Franken vom Sach- zum Transferaufwand im Bereich der Sonderschulen.

Zusätzliche Erträge dank positiver Steuer- und Wirtschaftsentwicklung

Auf der Ertragsseite wird entsprechend der Vorjahresentwicklungen mit 1.06 Mrd. Franken ein weiteres Wachstum erwartet (Vorjahr: 998.1 Mio. Franken).

Der Transferertrag steigt um 24.6 Mio. Franken, insbesondere infolge höherer Kostenbeteiligungen des Bundes und der Gemeinden für die steigenden Kosten des Kantons in Bereichen Bildung (Lehrpersonen) sowie Asyl- und Flüchtlingswesen. Der Fiskalertrag erhöht sich um 27.4 Mio. Franken, wobei die Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen um 10.3 Mio. Franken und bei den juristischen Personen um 18 Mio. Franken zunehmen. Der Finanzertrag fällt um 7.5 Mio. Franken höher aus als im Vorjahresbudget, vor allem aufgrund erwarteter Ausschüttungen der Axpo Holding AG.

Angesichts dieser Entwicklung beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat, den Steuerfuss unverändert bei 79 % für natürliche Personen und 98 % für juristische Personen zu belassen.

Investitionsrechnung: Hohe Investitionen in die Zukunft

Das Budget 2026 sieht Nettoinvestitionen von insgesamt 155.3 Mio. Franken vor. Der grösste Posten entfällt mit 70 Mio. Franken auf den Neubau der Spitäler Schaffhausen (Investitionsbeitrag, ohne Darlehen). Die Investitionen in Liegenschaften im Verwaltungsvermögen sind insgesamt mit 45.6 Mio. Franken budgetiert. Für den Neubau des Polizei- und Sicherheitszentrums PSZ sind 33 Mio. Franken veranschlagt. Zudem sind 4 Mio. Franken für den weiteren Ausbau der Pädagogischen Hochschule im Kammgarn vorgesehen. Für Strassenbau, Radwege und Kunstbauten sind 12.2 Mio. Franken budgetiert und für verschiedene Digitalisierungsvorhaben sind 5.9 Mio. Franken eingerechnet.

Finanzplan 2026-2029: Gezielter Eigenkapitalabbau

Auch in den Jahren 2027–2029 werden Aufwandüberschüsse zwischen 31.2 und 35 Mio. Franken erwartet. Damit reduziert sich das Eigenkapital des Kantons über die Finanzplanperiode schrittweise um 356.8 Mio. Franken. Ende 2029 beträgt das frei verfügbare Eigenkapital noch 131.4 Mio. Franken. Ein wesentlicher Teil dieses Abbaus erfolgt durch die Auflösung der finanzpolitischen Reserven, welche für den NFA zu Lasten früherer Rechnungen gebildet wurden.

Investition in Standort und Wettbewerbsfähigkeit

Die negativen Ergebnisse sind die Folge der bewussten Investitionen in den Standort Schaffhausen und nicht die Folge einer strukturellen Schieflage. In den vergangenen zehn Jahren konnte der Steuerfuss von 112 % auf 79 % für die Bevölkerung und auf 98 % für die Unternehmen gesenkt werden, wodurch sie spürbar entlastet wurden. Möglich wurde dies dank erfreulicher Steuererträge der Unternehmen, die auf einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung, erfolgreichen Neuansiedlungen und Steuergesetzrevisionen basieren. Mit dem nun vorliegenden Budget und Finanzplan werden weitere Akzente gesetzt: Einerseits sind Investitionen in zentrale Infrastrukturprojekte wie das Polizei- und Sicherheitszentrum, den Ausbau der Pädagogischen Hochschule oder den Neubau der Spitäler sowie weiterer Massnahmen zur Stärkung der Gesundheitsvorsorge (Altersbetreuung und Pflege) vorgesehen. Andererseits wurde das Schaffhauser Standortförderungspaket erarbeitet, das auf steuerliche, bildungs- und innovationspolitische Massnahmen setzt.

Schaffhauser Standortförderungspaket

Das Standortförderungspaket kombiniert gezielte steuerliche Entlastungen – die Erhöhung des Zweiverdienerabzugs, die Ausweitung der Abzüge für Aus- und Weiterbildungskosten, die Verstetigung des Entlastungsabzugs für einkommensschwache Haushalte und eine Reduktion der Vermögenssteuer – mit Massnahmen im Bereich Bildung und Betreuung, insbesondere zur dauerhaften Finanzierung der Vorschulbetreuung und zum geplanten Ausbau von Tagesstrukturen. Ergänzt wird das Paket durch eine Stärkung der Innovationsförderung. Dazu gehören die Unterstützung von Forschungsvorhaben, die Förderung der Zusammenarbeit zwischen Hochschulen und Unternehmen sowie die Ansiedlung von Forschungs- und Innovationsinstitutionen. Mit diesen Schritten setzt der Kanton Schaffhausen auf die Förderung von qualifizierten Fachkräften, die Stärkung bestehender Unternehmen und die Ansiedlung neuer Betriebe. Zugleich werden die Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbessert und die Grundlagen für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung gelegt.

Die Ausgestaltung der Massnahmen erfolgte mit Blick auf einen verantwortungsvollen Mitteleinsatz des Kantons und zugleich unter Berücksichtigung der finanziellen Möglichkeiten der Gemeinden.


title_de: Vernehmlassung zur Teilrevision des Steuergesetzes – über «E-Mitwirkung»-Plattform

content_de:
Der Regierungsrat hat den Entwurf zu einer Teilrevision des Steuergesetzes zur Vernehmlassung freigegeben. Hintergrund ist die Motion von Kantonsrat Rainer Schmidig «Zeitgemässe Abzüge in den Art. 35 und 37 des Gesetzes über die direkten Steuern». Die vorgeschlagene Umsetzung der Motion ist eine sinnvolle Ergänzung zum «Schaffhauser Standortförderungspaket». Der Wohnort Schaffhausen wird für die Zielgruppe des Standortförderungspakets aus steuerlicher Sicht attraktiver, weil höhere Versicherungs- und Kinderabzüge allgemein Familien entlasten und damit gerade auch dem jüngeren Mittelstand (qualifizierte Fachkräfte, gut mittelständisches Einkommen) zu Gute kommen. Ob ergänzend zum Standortförderungspaket für eine weitere steuerliche Entlastung der Bevölkerung, insbesondere der Familien, Versicherungsabzüge und Kinderabzüge in höherem Umfang abgezogen werden sollen, wird die heute startende Vernehmlassung zeigen.

Die Vernehmlassung wird über die neue «E-Mitwirkung»-Plattform durchgeführt. Mit dieser digitalen Plattform optimiert der Kanton Schaffhausen seine Vernehmlassungs- und Mitwirkungsverfahren. Der digitale Service ermöglicht den Vernehmlassungsteilnehmenden eine orts- sowie zeitunabhängige Teilnahme. Damit wird die politische Beteiligung vereinfacht, breiter abgestützt und dank der effizienten Auswertung spart die kantonale Verwaltung zudem Ressourcen. Die «E-Mitwirkung»-Plattform ist über www.mitwirkung.sh.ch erreichbar. Während der Pilotphase wurden bereits erste Projekte erfolgreich abgewickelt. Von jetzt an werden nun alle Vernehmlassungen des Regierungsrates über die E-Mitwirkung erfolgen. Mit der E-Mitwirkung setzt der Kanton Schaffhausen auf einen innovativen, zeitgemässen und nutzerfreundlichen Service, welcher die Bürgerbeteiligung modernisiert und die Verwaltung nachhaltig entlastet.

Die Vernehmlassung dauert bis am 24. November 2025.


lead_de: Aufgrund der aktuellen Trockenheit müssen die Wasserentnahmen aus der Biber ab sofort komplett eingestellt werden. Rhein und Wutach sind von diesem Entnahmestopp nicht betroffen.

title_de: Einstellung der Wasserentnahmen aus der Biber

content_de:
Im Kanton Schaffhausen dürfen Wasserentnahmen für landwirtschaftliche Bewässerungen generell nur aus den grösseren Gewässern Rhein, Biber und Wutach erfolgen. Seit Ende Juni durften Landwirte noch im Rahmen einer Ausnahmebewilligung für Notwasserentnahme in reduziertem Umfang Wasser aus der Biber entnehmen. Aufgrund der anhaltenden Trockenheit müssen die Wasserentnahmen für landwirtschaftliche Bewässerungen aus der Biber komplett eingestellt werden. Der Pegelstand in der Biber liegt aktuell bei 14,5 cm.

Die Einstellung der Wasserentnahme für landwirtschaftliche Bewässerungen gilt ab heute Donnerstag, 19. Juli 2018, und bis auf Widerruf. Wasser darf erst wieder aus der Biber entnommen werden, wenn der Pegelstand die Marke von 16 cm erreicht und übersteigt.

Der Entnahmestopp gilt für die Biber. Rhein und Wutach sind davon nicht betroffen.

Wasserentnahmen aus Oberflächengewässern im Kanton Schaffhausen

Der Kanton Schaffhausen gilt im Vergleich mit anderen Schweizer Kantonen eher als trockene Region. Es besteht eine grosse Nachfrage nach Wasser aus Flüssen und Bächen für landwirtschaftliche Bewässerungen. Im Kanton Schaffhausen sind die meisten Bäche meist kleine Gewässer und führen entsprechend wenig Wasser. Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben eignen sich für Wasserentnahmen aber nur die drei grossen Gewässer Rhein, Wutach und Biber. Aus allen anderen Bächen darf generell kein Wasser entnommen werden. Entscheidend für eine Wasserentnahme sind Pegelstand und Wassertemperatur.


title_de: Richtplananpassung Windenergie – Freigabe für die Anhörung, öffentliche Auflage und Vorprüfung beim Bund

content_de:
Der Regierungsrat hat die Richtplananpassung Windenergie zur Anhörung und öffentlichen Auflage sowie Vorprüfung beim Bund freigegeben. Die Frist läuft bis zum 13. November 2025. Im Richtplanentwurf werden die Windkraftstandorte «Hagenturm» und «Randenhus» von der Stufe «Vororientierung» auf «Festsetzung» hochgestuft. Mit dem Koordinationsstand «Festsetzung» wird die behördenverbindliche Grundlage für weitere Planungen und Realisierungen von Windkraftprojekten geschaffen. Der Regierungsrat setzt damit einen Auftrag aus dem Kantonsrat um.

Die Richtplananpassung Windenergie umfasst inhaltliche und redaktionelle Aktualisierungen am Kapitel «VE2.3 Windenergie» im Themenbereich «Energie». Auslöser ist ein Postulat aus dem Jahr 2022, welches vom Kantonsrat Schaffhausen mit 45 zu 6 Stimmen für erheblich erklärt wurde. Darin wird der Regierungsrat beauftragt, bis Ende 2025 zu prüfen, ob die im betreffenden Richtplankapitel bislang auf Stufe «Vororientierung» eingetragenen Abstimmungsanweisungen der Windkraftstandorte «Hagenturm» (4-2-3/2) und «Randenhus» (4-2-3/3) zum Koordinationsstand «Festsetzung» hochgestuft werden können. Ferner geht es um die räumliche Verortung der nunmehr insgesamt drei Windenergiegebiete im Kanton. Begründet wurde der Auftrag mit dem in Bau befindenden Rechenzentrum in der Gemeinde Beringen und dessen hohem Stromverbrauch. Der Mehrverbrauch des Rechenzentrums bedürfe eines stärkeren Windenergieausbaus, so dass der Anteil der Windenergie gemessen am Stromverbrauch des Kantons weiterhin rund 10 Prozent betrage. Mit dem Koordinationsstand «Festsetzung» wird die behördenverbindliche Grundlage für weitere Planungen und Realisierungen von Windkraftprojekten geschaffen.

Der Regierungsrat hat die Richtplananpassung Windenergie am 9. September 2025 zur Anhörung, öffentlichen Auflage und Vorprüfung beim Bund freigegeben. Die 60-tägige Anhörung und öffentliche Auflage dauert vom 11. September bis zum 13. November 2025 und erfolgt per E-Mitwirkung. Parallel dazu findet eine kantonsinterne Vernehmlassung statt und die Vorlage wird dem Bund zur Vorprüfung eingereicht. Geplant ist, dem Kantonsrat noch vor Jahresende eine entsprechende Vorlage zur Richtplanrevision zu unterbreiten.


title_de: Volksabstimmung vom 28. September 2025 - Resultate Kanton Schaffhausen

content_de:
Nationale Vorlagen:

Bundesbeschluss vom 20. Dezember 2024 über die kantonalen Liegenschaftssteuern auf Zweitliegenschaften

Bundesgesetz vom 20. Dezember 2024 über den elektronischen Identitätsnachweis und andere elektronische Nachweise (E-ID-Gesetz, BGEID)


title_de: Kanton unterstützt Radio Munot-Weihnachtsaktion

content_de: Der Regierungsrat unterstützt die diesjährige Weihnachtsaktion von Radio Munot zu Gunsten der Schweizer Berghilfe mit 5'000 Franken aus dem Lotteriegewinn-Fonds. Mit dem Geld aus der Weihnachtsaktion sollen Arbeitsplätze in den Bergen erhalten und geschaffen werden.


title_de: Ombudsgesetz tritt am 1. Januar 2026 in Kraft

content_de: Der Regierungsrat hat das Gesetz über die Ombudsstelle (Ombudsgesetz) auf den 1. Januar 2026 in Kraft gesetzt. Dem Gesetz wurde in der Volksabstimmung vom 18. Mai 2025 zugestimmt. Damit der Kantonsrat die Ombudsperson bereits zu einem früheren Zeitpunkt per 1. Januar 2026 wählen kann und auch die Assistenzperson angestellt werden kann, treten die Bestimmungen über die Wahl der Ombudsperson sowie über die Assistenzperson auf den 15. September 2025 in Kraft. Das Gesetz ist die Grundlage für die Schaffung einer Ombudsstelle für den Kanton und die Gemeinden ab Januar 2026. Die Ombudsstelle ist auch Ansprechstelle für Whistleblowing. Die neue Ombudsstelle ist eine neutrale und unabhängige Anlauf- und Beschwerdestelle, welche für die Behörden und die Verwaltung des Kantons und aller Gemeinden des Kantons Schaffhausen zuständig ist.


lead_de: Die Steuereinnahmen der Steuerperiode 2016 zeigen – trotz grundsätzlich erfreulicher Steuereinnahmen – die Volatilität des Steuerertrags über die Jahre, namentlich bei den juristischen Personen.

title_de: Steuerstatistiken und aktueller Stand der Strategie zur Umsetzung der Steuervorlage und AHV-Finanzierung (STAF)

content_de:
Die Einkommenssteuereinnahmen der natürlichen Personen 2016 sind verglichen mit der Vorperiode um 3.3 % auf 176.5 Mio. Franken gewachsen. Ebenfalls positiv haben sich die Einnahmen aus der Vermögenssteuer sowie aus der Quellensteuer entwickelt. Dabei muss jedoch berücksichtigt werden, dass dieses erfreuliche Ertragswachstum bei den natürlichen Personen überwiegend auf den gegenüber dem Vorjahr um 3 % höheren Steuerfuss zurückzuführen ist. Im Hinblick auf die Finanzierung der staatlichen Aufgaben ist daher weiterhin die über die Jahre bescheidene Dynamik im Bereich der natürlichen Personen im Auge zu behalten. Demgegenüber sanken die Einnahmen der juristischen Personen gegenüber 2015 zwar um 4.8 Mio. Franken (9.6 %), erreichten jedoch immer noch respektable 44.9 Mio. Franken. Auffallend ist, dass über ein Drittel der Gewinnsteuereinnahmen von Verwaltungsgesellschaften stammen und dementsprechend mobil sind. Die Steuervorlage 2017 (SV17), zwischenzeitlich Steuervorlage und AHV-Finanzierung (STAF) genannt, sowie deren erfolgreiche Umsetzung im Kanton Schaffhausen sind daher sehr bedeutend. Mit der STAF soll die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz für Verwaltungsgesellschaften und andere juristische Personen, die von der zwingenden Abschaffung des Steuerstatus betroffen sind, sichergestellt werden.

Natürliche Personen – Einkommens- und Quellensteuer

2016 bezahlten die 47'116 primär Steuerpflichtigen 176.5 Mio. Franken Einkommenssteuern. Damit hat die Zahl der steuerpflichtigen Personen gegenüber 20151 um 0.8 % zugenommen und die Einnahmen aus der Einkommenssteuer sind um 3.3 % angestiegen. Dabei bezahlten die Steuerpflichtigen der Einkommensstufe bis 49'999 Franken (53.7 % der primär Steuerpflichtigen) 15.7 % der Einkommenssteuer, die Steuerpflichtigen der Einkommensstufe 50'000 bis 74'999 Franken (23.1 % der primär Steuerpflichtigen) 22.9 % der Einkommenssteuer. Somit bezahlten die Steuerpflichtigen in den Einkommensstufen 0 bis 74'999 (76.8 % der Steuerpflichtigen) 38.6 % der gesamten Einkommenssteuer. Die Steuerpflichtigen in den Einkommensstufen 200'000 Franken und höher (1.7 % der Steuerpflichtigen) entrichteten 16.2 % der gesamten Einkommenssteuer.

Bei der Quellensteuer verminderte sich die Zahl der besteuerten Personen von 2015 bis 2016 von 12‘012 auf 11‘850. Die Einnahmen aus Quellensteuern waren mit 27.1 Mio. Franken aber höher als im Vorjahr. Gegliedert nach Einkommensstufen entrichteten die 47.4 % der Steuerpflichtigen der Stufen 0 bis 49'999 Franken 7.6 % der Quellensteuern, die 16.9 % in der Stufe 50'000 bis 74'999 Franken 11.7 % der Quellensteuern. Somit bezahlten die Quellensteuerpflichtigen in den Stufen 0 bis 74'999 (64.3 % der Steuerpflichtigen) 19.4 % der gesamten Quellensteuer. Die 5.2 % Steuerpflichtigen in den Stufen 200'000 Franken und höher entrichteten 44.1 % der Einnahmen.

Natürliche Personen – Vermögenssteuer

Die Einnahmen aus der Vermögenssteuer der primär Steuerpflichtigen fielen 2016 mit 26.1 Mio. Franken um 2.9 % höher aus als 2015. Bei der Verteilung des Steueraufkommens auf die Vermögensstufen respektive die Anzahl der Personen in den jeweiligen Stufen ergibt sich folgendes Bild: Die Personen der Vermögensstufen 0 bis 499'999 (88.4 % der Steuerpflichtigen) bezahlten 13.4 % der gesamten Vermögenssteuer, die 6.5 % der Steuerpflichtigen in der Stufe von 500‘000 bis 999‘999 entrichteten 19.2 % der Vermögenssteuer. Die Personen der Vermögensstufen 0 bis 999'999 (94.9 % der Steuerpflichtigen) bezahlen somit 32.5 % der gesamten Vermögenssteuer. Die Personen der Vermögensstufe eine Million Franken bis über zehn Millionen (5 % der Steuerpflichtigen) entrichten 67.5 % der gesamten Vermögenssteuer. Die Zahl der primär steuerpflichtigen Personen mit einem steuerbaren Vermögen im Kanton Schaffhausen von einer Million und höher hat sich um 23 auf 2379 erhöht.

Juristische Personen

Im 2016 konnte mit 4'181 juristischen Personen eine Zunahme gegenüber dem Vorjahr von 1.6 % verzeichnet werden, der Ertrag aus der Gewinnsteuer sank auf 44.9 Mio. Franken und damit um 4.8 Mio. Franken (–9.6 %). Den grössten Anteil der Gewinnsteuer, nämlich 92.7 % entrichteten die 8.6 % Gesellschaften der Gewinnstufen 200'000 Franken und höher. Auf die Gesellschaften in den Stufen 0 bis 49'999 Franken (81.3 % der Steuerpflichtigen) entfielen 1.7 % der Gewinnsteuereinnahmen. Insgesamt 392 Statusgesellschaften (Holding- und Verwaltungsgesellschaften) trugen 36.8 % zum Gewinnsteuereinkommen bei. Die Bundessteuer sank gegenüber 2015 um 9.5 Mio. auf 207.4 Mio. Franken. Bei einem Kantonsanteil von 17 % resultiert damit eine Abnahme um 2.0 Mio. Franken auf 35 Mio. Franken. Über die gesamte Bandbreite der Unternehmen gesehen leisteten die 11.7 % Unternehmen in den Gewinnstufen 200'000 Franken und höher einen Anteil von 98.0 % an der direkten Bundessteuer. Bemerkenswert ist, dass diejenigen 5.2 % der Unternehmen mit über 1 Mio. Franken Gewinn 94 % der gesamten direkten Bundessteuer der juristischen Personen bezahlt haben.

Kantonale Umsetzungsstrategie zur STAF

Um den Wirtschaftsstandort Schaffhausen zu stärken und um international wettbewerbsfähig zu bleiben, beabsichtigt der Regierungsrat als Kernelement der kantonalen Umsetzung der STAF eine zukünftige Gesamtsteuerbelastung von 12 – 12.5 %. Die Reduktion des Gewinnsteuersatzes soll wegen der Übergangsbestimmungen gestaffelt, d.h. in den ersten 5 Jahren auf 3.75 %, ab dem sechsten Jahr auf 2.5 % erfolgen. Weitere wesentliche Massnahmen der kantonalen Unternehmenssteuerreform sollen die Einführung einer Patentbox und eine Dividendenbesteuerung von 60 % im Teileinkünfteverfahren während der ersten fünf Jahre sein. Ab dem sechsten Jahr soll die Dividendenbesteuerung allenfalls zur Gegenfinanzierung erhöht werden. Von der zunächst geplanten Erhöhung der Dividendenbesteuerung auf 70 % soll Abstand genommen werden, weil dies aufgrund der in der STAF neu vorgesehenen Mindestbesteuerung von 50 % zu einem Standortnachteil führen würde. Als steuerliche Gegenfinanzierungsmassnahmen soll stattdessen die Minimalsteuer auf nichtbetriebliche Liegenschaften juristischer Personen erhöht werden. Auf erhöhte Abzüge für Forschung und Entwicklung soll zumindest während der ersten fünf Jahre verzichtet werden.

Gemäss der Strategie des Regierungsrates sollen die Gemeinden 45 % der Erhöhung des Kantonsanteils im Umfang von 4.2 % der direkten Bundessteuer der juristischen Personen als jährliche Ausgleichssumme erhalten. Die Verteilung unter den Gemeinden soll sich nach ihrer Betroffenheit richten.

Gleichzeitig mit der zukünftigen Unternehmensbesteuerung soll eine Entlastung für die natürlichen Personen eingeführt werden. Diese soll auf kantonaler Ebene primär durch eine Erhöhung des Versicherungsabzugs erfolgen. Geprüft werden weiter flankierende Massnahmen im Steuerrecht zugunsten der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Weiterführende Informationen

Die Steuerstatistiken sind auf der Website der Kantonalen Steuerverwaltung aufgeschaltet.

Die Information und Umfrage zur kantonalen Umsetzungsstrategie zur Steuerreform und AHV Finanzierung (STAF) findet sich rechts.


title_de: Die einzigartige Kulisse des grössten Wasserfalls Europas im Lichte bezaubernder Feuerwerk-Bouquets

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Am Dienstag, 31. Juli 2018, wird das grosse Feuerwerk am Rheinfall «Fire on the rocks» wiederum zahlreiche Gäste aus dem In- und Ausland verzaubern. Nach dem Eindunkeln, um ca. 21.45 Uhr, werden fantastische Feuerwerk-Bouquets und Lichteffekte das einmalige Naturschauspiel erleuchten und den Besuchern ein einzigartiges und unvergessliches Spektakel bieten.

Das grosse Rheinfall-Feuerwerk findet erneut am Vorabend des Bundesfeiertags, am 31. Juli statt und bietet ein grossartiges Erlebnis. Direkt am Rheinfallquai laden Verpflegungsstände der Rheinfall Gastronomie AG zum Verweilen ein. Ebenso wird auf dem Schloss Laufen Areal für kulinarische Genüsse gesorgt.

Es werden rund 12‘000 Besucher erwartet, welche das Feuerwerk rund um den Rheinfall kostenlos bewundern werden. Aus Sicherheitsgründen dürfen sich während dem Feuerwerk keine Personen auf der Laufenwiese aufhalten. Aufgrund dessen wird die Laufenwiese ab 19.30 Uhr gesperrt und nicht mehr zugänglich sein. Ebenfalls aus Sicherheitsgründen ist das Abfackeln von privatem Feuerwerk am Rheinfall strengstens verboten.

Aufgrund des grossen Andrangs wird den Gästen empfohlen, zu Fuss, mit dem Fahrrad oder mit dem öffentlichen Verkehr anzureisen. Die SBB-Haltestellen «Neuhausen Rheinfall» und «Schloss Laufen am Rheinfall» gewährleisten eine einfache und direkte An- und Abreise. Am 31. Juli 2018 werden zusätzliche Verbindungen zu und von diesen Bahnhaltestellen angeboten. Vor und während dem Feuerwerk ist der Perron der Bahnhaltestelle «Neuhausen Rheinfall» als Zuschauerplattform sowie der Lift zum Rheinfallbecken als Sicherheitsvorkehrung gesperrt. Der Ein- und Ausstieg der haltenden Züge ist jedoch durchgehend möglich und der Billlettautomat jederzeit zugänglich. Um lange Wartezeiten vor dem Ticketautomaten zu ersparen, empfiehlt sich das Rückfahrtticket für Bahn und Bus bereits bei der Hinfahrt zu lösen.

Weitere Informationen können Sie der Webseite www.rheinfall.ch entnehmen.


lead_de: Im Areal Fischerzunft in Schaffhausen stehen umfangreiche Umbau- und Abbrucharbeiten an. Zurzeit legt die Kantonsarchäologie Funde und Schichten frei, die bis ins 12. Jahrhundert und damit vor die ältesten schriftlichen überlieferungen zu diesem Stadtteil zurückreichen. Neben überresten einstiger Häuser kommt auch überraschendes zutage; eingegrabene Holzfässer, Steinpflästerungen und Spielzeug für junge Ritter.

title_de: Ein guter Fang für die Archäologie – Ausgrabungen im Fischerzunftareal

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Fundreiches Fischerhäuserquartier

Seit Anfang Juni gräbt die Kantonsarchäologie im Areal Fischerzunft. Vor den anstehenden Umbau- und Abbrucharbeiten werden die hier noch erhaltenen archäologischen Schichten kontrolliert abgetragen und dokumentiert. Die Grabungsfläche im Hinterhofbereich des ehemaligen Restaurants Fischerzunft ist einer der wenigen Orte im gesamten Fischerhäuserquartier, welcher von modernen Bodeneingriffen weitgehend verschont geblieben ist. Damit besteht die einmalige Gelegenheit, Informationen über die Entwicklung dieses Quartiers und seiner Bewohner zu gewinnen.

Das Fischerhäuserquartier wird im späten 13. Jahrhundert erstmals schriftlich erwähnt. Hier waren Fischer und Schiffsleute ausserhalb der Stadtmauern angesiedelt. Diese beiden Berufsgruppen waren für die Entwicklung und den Wohlstand der mittelalterlichen Stadt Schaffhausen von grosser Bedeutung. Die bisherigen Grabungserkenntnisse bestätigen diesen Sachverhalt, haben aber auch Erstaunliches zu Tage gebracht. So kann über das Fundmaterial belegt werden, dass die Besiedlung spätestens im 12. Jahrhundert beginnt und seither kontinuierlich anhält. Die frühesten gefassten Gebäude aus dem Hochmittelalter waren Holzhäuser mit Lehmböden. Zu jüngeren Bebauungsphasen gehören mehrere Mauern und zwei sorgfältig gesetzte Steinpflästerungen. Zwei in den Boden eingegrabene Holzfässer dienten wohl der Vorratshaltung. In eine Mauer der «Fischerzunft» war ein Sodbrunnen eingebaut, der die komfortable Wassergewinnung im Hausinnern gestattete.

Vielfältiges Handwerk und Fundmaterial

Viele Werk- und Abfallgruben zeugen von unterschiedlichen Handwerken. Dabei lassen sich alltägliche und spezialisierte Tätigkeiten nachweisen, etwas das Verspinnen von Wolle zu Garn, Schmiedearbeiten und die Herstellung von Knochenperlen. Das Fundmaterial ist reichhaltig und qualitativ hochstehend. Neben sehr viel Keramik wurden Glas, Knochen und etliche Eisen- und Bronzeobjekte sowie Kacheln von mindestens sechs verschiedenen Kachelöfen geborgen. Zahlreiche Fragmente von Weinflaschen und Glasbechern stammen aus der Trinkstube der Fischer.

Spielzeugfiguren für angehende Ritter

Als herausragend zu nennen sind drei Tonfigürchen: Bruchstücke eines Ritters mit Helm, eines Turnierpferdes und einer Dame im langen Kleid. Solche Tonfiguren sind vor allem aus dem Umfeld des Adels bekannt und dienten unter anderem den Knaben in ihrer Ausbildung zum Ritter. Auf welchen Wegen sie ins Fischerhäuserquartier gelangten, ist nicht bekannt. Auf jeden Fall wird durch die laufenden Grabungen deutlich, dass das Fischerhäuserquartier mindestens hundert Jahre vor seine schriftliche Ersterwähnung zurückreicht und die dort ansässige Bevölkerung nicht zu den ärmsten Schaffhausern gehörte.

Die Grabungen dauern voraussichtlich bis Ende Juli 2018.


lead_de: Der alt- und mittelneolithische Siedlungsplatz Gächlingen-Goldäcker

title_de: Öffentliche Buchvernissage der Kantonsarchäologie Schaffhausen «Frühe Bauern im Klettgau»

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Bei Gächlingen wurde vor rund 7500 Jahren die bislang älteste bäuerliche Siedlung der Schweiz gegründet. Die Bewohner betrieben Ackerbau und Viehzucht und errichteten Häuser von beträchtlicher Grösse. Während sechs Grabungskampagnen zwischen 2001 und 2011 wurden mehrere jungsteinzeitliche Hausgrundrisse freigelegt. Die zahlreichen Funde wie Keramikscherben, Beilklingen, Getreidemühlen, Silexwerkzeuge usw. zeugen von der geschickten Verarbeitung von Rohstoffen, die teils über grössere Strecken importiert wurden. Das Pionierdorf war in ein Netzwerk eingebunden und übernahm später eine zentralörtliche Funktion. Die Gächlinger Funde und Befunde ermöglichen eine Vielzahl neuartiger Einblicke in die Lebensweise der ersten Bauern im Hochrheingebiet und lassen die Neolithisierung (Verbreitung der Sesshaftigkeit, Ackerbau und Viehzucht) im nördlichen Alpenvorland in einem ganz neuen Licht erscheinen.

Die Auswertung der Grabungen durch Kurt Altorfer und Chantal Hartmann, mit Beiträgen weiterer Autoren, liegt nun als Buch in der Reihe «Schaffhauser Archäologie» vor. Sehr gerne laden wir Sie und die Bevölkerung herzlich zur öffentlichen Buchvernissage ein. Diese findet statt am Samstag, 30. Juni 2018, 11.00 bis 12.00 Uhr, in der Turnhalle Gächlingen an der Schulgasse.

Programm

Begrüssung: Regierungsrat Martin Kessler, Vorsteher Baudepartement

Grusswort: André Bachmann, Gemeindepräsident Gächlingen

Einführung: Katharina Schäppi, Kantonsarchäologin

Kurzreferat: Kurt Altorfer, Autor

Der Anlass wird musikalisch begleitet (Beat Weyeneth, Steinmusik, bringt Steine zum Klingen) und es werden Funde aus der Gemeinde Gächlingen und der Fundstelle Goldäcker präsentiert. Im Anschluss wird ein kleiner Apéro offeriert. Es besteht zudem die Möglichkeit, das Buch zu einem reduzierten Preis zu kaufen.


title_de: 2. Kantonaler Bevölkerungsschutztag Schaffhausen

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Wann: Samstag 22. September 2018 9.00–18.00 Uhr

Wo: Zeughauswiese Schaffhausen

Was:

Ausstellung Vorführungen Informationen

Wettbewerb

Festwirtschaft

Attraktionen für Kinder


title_de: Umsetzung des kantonalen Palliative Care Konzeptes

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Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat eine Vorlage zur Umsetzung des Palliative Care Konzeptes Schaffhausen. Beantragt wird ein Verpflichtungskredit von 2,25 Mio. Franken zur Finanzierung der Kantonsbeiträge an die beteiligten Leistungserbringer während einer Pilotphase von drei Jahren. Palliative Care hat zum Ziel, die Lebensqualität von unheilbar kranken Patienten und Patientinnen zu verbessern. Zentrale Massnahmen im Konzept sind eine Bildungsoffensive in der Grundversorgung, das Einrichten von spezialisierten hochqualifizierten Expertenteams sowie eine gute Vernetzung.

Der Bund und die Kantone haben in den letzten Jahren gemeinsam eine «Nationale Strategie Palliative Care» entwickelt mit dem Ziel, für Menschen mit unheilbaren Krankheiten und Beeinträchtigungen in der letzten Lebensphase eine gute Versorgung sicherzustellen. Im Kanton Schaffhausen wurde der Anspruch der Patienten auf eine adäquate Palliative Care Versorgung im Gesundheitsgesetz verankert. Die Rahmenbedingungen und erforderlichen Massnahmen sind im kantonalen Palliative Care Konzept festgehalten. Nach der Verabschiedung des Konzeptes im Dezember 2016 wurden die in Frage kommenden Leistungsanbieter (Spitäler, grössere Heime und Spitex-Organisationen) zur Offertstellung für die im Palliativ-Konzept aufgezeigten Leistungsbereiche eingeladen. Auf der Basis der daraus resultierenden Vertragsentwürfe wird eine Umsetzung des Konzeptes per 1. Januar 2019 angestrebt. Es sind verschiedene Massnahmen zur Stärkung der Palliativpflege geplant:

Zum einen findet bei den Trägern der medizinisch-pflegerischen Grundversorgung (Spitäler, Heime, Spitexdienste und ärztliche Grundversorger) eine breite Weiterbildungsoffensive statt. Dadurch soll die Tragfähigkeit der Grundversorgung gestärkt und eine flächendeckende Palliative Care Kultur etabliert werden. Erste Kurse sind im Sommer 2017 angelaufen. Weitere Kurse folgen 2018 und 2019. Insgesamt sollen rund 150 Pflegefachpersonen sowie rund 50 Ärztinnen und Ärzte erreicht werden.

Zum anderen sind für die spezialisierte Versorgung von hochkomplexen, instabilen Palliativpatienten und -patientinnen drei neue Spezial-Module vorgesehen:

Ein Mobiler Palliative Care Dienst (MPCD) soll geschaffen werden, welcher das Grundversorgungsnetz zuhause oder im Heim bei schwierigen Situationen unterstützt und die Vernetzung fördert. Dies betrifft einerseits den medizinischen (Haus-/Heimärzte) und pflegerischen Bereich, bezieht aber auch therapeutische, psychosoziale oder spirituelle Angebote mit ein. Der MPCD steht den Grundversorgern beratend zur Seite und übernimmt auf Wunsch in Einzelfällen auch direkte Beratungs-, Behandlungs- und Pflegeleistungen gegenüber Patienten und Angehörigen. Es hat sich gezeigt, dass die von der Krebsliga Schaffhausen betriebene Spitalexterne Onkologiepflege (SEOP), die als spezialisierte Spitex-Organisation über grosse Erfahrungen bei der Betreuung von sterbenden Krebspatienten verfügt, der bestgeeignete Partner zur Übernahme dieser zusätzlichen Aufgabe ist.

Hochkomplexe palliative Langzeitpflegepatienten benötigen oft am Lebensende eine intensivere Pflegeversorgung, als ein normales Alterspflegeheim bieten kann. Für solche Palliativpatienten und –patientinnen soll eine spezialisierte Pflegestation mit verstärktem Personalbestand und ausreichender Aufnahmekapazität als Vorhalteleistung eingerichtet werden (sog. Hospiz-Station). Nach Meinung aller involvierten Organisationen sollte die angestrebte Hospiz-Station mit Vorteil in einem Alterspflegeheim eingerichtet werden. Auf eine entsprechende Umfrage hin hat die Stiftung Schönbühl ihr Interesse am Aufbau einer Hospiz-Station bekundet und ein entsprechendes Konzept eingereicht. Dort bestehen für die Einfügung einer speziellen Hospiz-Station optimale Voraussetzungen.

Auch im Spital sind hochkomplexe, instabile Palliativpatienten zu versorgen, Angehörigengespräche zu führen oder Austritts- und Notfallvorausplanungen vorzunehmen. Bei diesen anspruchsvollen Aufgaben ist eine Fachunterstützung hilfreich. Es soll daher spitalintern, analog dem MPCD, ein Palliative Care Konsiliardienst (PKD) verfügbar sein. Auch dieses Expertenteam ist interprofessionell zusammengesetzt.

Schliesslich ist zur Förderung des Dialogs und der Abstimmung unter den Partnern der Palliativ-Versorgung die Vergabe eines kantonalen Leistungsauftrags an eine Koordinationsstelle vorgesehen. In Anlehnung an Vorbilder in anderen Kantonen konnte der Verein palliative-schaffhausen.ch, dem zahlreiche Fachpersonen und interessierte Förderer der Palliativpflege in der Region Schaffhausen angehören, zur Übernahme dieser Aufgabe gewonnen werden.

Diese Massnahmen verursachen in der dreijährigen Pilotphase, unter Ausklammerung der befristeten Weiterbildungsoffensive, die im Rahmen der Kantonsbudgets 2017 und 2018 bereits mehrheitlich bewilligt wurde und im Jahre 2019 auslaufen wird, jährliche Kosten von 930'000 Franken. Diesen Zusatzkosten stehen - naturgemäss nicht einwandfrei bezifferbare - Einsparungen gegenüber, die durch die Vermeidung von notfallmässigen und am Ende wenig zweckdienlichen Spitalbehandlungen und Heim-Verlegungen erreicht werden können. Ob die Gesamtbilanz schliesslich negativ, kostenneutral oder gar positiv ausfallen wird, hängt vom Effizienzgewinn ab, der dank geringerer Behandlungskosten und verstärkter mobiler Dienste tatsächlich realisiert werden kann. Der Gewinn an Lebensqualität der Patientinnen und Patienten in den letzten Wochen und Monaten ihres Lebens ist monetär nicht zu beziffern.


lead_de: Der Regierungsrat stimmt – in übereinstimmung mit der Bau-, Planungs- und Umweltschutzdirektorenkonferenz – dem Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrassen (STEP) zu, wie er in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation festhält. Gemäss den Verkehrsprognosen des Bundes werden ohne Gegenmassnahmen bis 2040 rund 385 Kilometer, also etwa 20 Prozent des schweizerischen Nationalstrassennetzes, regelmässig überlastet sein. Die gezielte Behebung von Engpässen wird über das Strategische Entwicklungsprogramm Nationalstrassen umgesetzt.

title_de: Ja zu Ausbau- und Unterhaltsprojekten im Nationalstrassenbereich

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Die finanzielle Grundlage ist mit dem Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds, welchem Volk und Stände im Februar 2017 zugestimmt haben, geschaffen. Die dringlichen und fortgeschrittenen Projekte sind dem Realisierungshorizont 2030 zugeordnet, die weniger weit fortgeschrittenen dem Realisierungshorizont 2040. Ihr Umfang beläuft sich auf total 28,5 Milliarden Franken. Im Rahmen des Realisierungshorizonts 2030 sollen Projekte im Umfang von 13,474 Milliarden umgesetzt werden. Sie befinden sich hauptsächlich in den grossstädtischen Räumen sowie auf den verbindenden Hauptachsen. Mit dem Ausbauschritt 2019 beantragt der Bundesrat einen Kredit von 2,267 Milliarden Franken für die Realisierung des Bypasses Luzern, der Erweiterung des Abschnitts Rotsee-Buchrain, der Engpassbeseitigung im Raum Crissier und der Umfahrung Le Locle.

Die Regierung begrüsst insbesondere, dass die 2. Röhre Fäsenstaub dem Realisierungshorizont 2030 zugeteilt wurde. Sie unterstützt zusammen mit dem Stadtrat von Schaffhausen eine zügige Umsetzung dieses Projekts, damit auf den Bau eines Sicherheitsstollens zum bestehenden Fäsenstaubtunnel verzichtet werden kann. Der Regierungsrat fordert im Weiteren eine zügige Umsetzung des Ausbaus der A4 Schaffhausen-Winterthur auf 4 Spuren und der A1 Umfahrung Winterthur auf 6 Spuren. Die Regierung verfolgt zudem das Ziel des Ausbaus der Stadtdurchfahrt A4 zwischen Schaffhausen Süd und Herblingen auf 4 Spuren. Der Ausbau zwischen Andelfingen und Winterthur auf 4 Spuren wurde bereits im 2014 freigegeben. Der Ausbau der Umfahrung Winterthur wurde in den Realisierungshorizont 2030 aufgenommen. Die Zuteilung dieser Erweiterungsprojekte im Kanton Zürich, wie sie im Programm vorgesehen ist, wird ausdrücklich begrüsst.


title_de: Anpassung des kantonalen Richtplans zum Thema Windenergie

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Die Planungsarbeiten zum Projekt Windenergie «Chroobach» sind weit fortgeschritten. Der Regierungsrat hat diesen Standort im kantonalen Richtplan deshalb auf die Stufe Festsetzung gehoben, so dass die weiteren Planungsschritte erfolgen können. Die beiden Standorte auf dem Randen bleiben unverändert als Vororientierung im Richtplan. Während dort weitere Abklärungen nötig sind, fällt der «Wolkensteinerberg» als möglicher Standort weg. Der revidierte Richtplan geht nun an den Kantonsrat zur Genehmigung.

Am 21. Mai 2017 haben die Schweizer Stimmberechtigten der Energiestrategie 2050 des Bundes zugestimmt. Auch der Kanton Schaffhausen hat Ja gesagt. Dieses Ergebnis stärkt die kantonale Energiestrategie, die bereits seit längerem den schrittweisen Ersatz der wegfallenden Kernenergie durch erneuerbare, lokal vorhandene Energien vorsieht. Die Nutzung der Windenergie ist Teil dieser Strategie. Sie könnte längerfristig einen Beitrag von 10 Prozent zum kantonalen Strombedarf leisten.

Gemäss dem per 1. Januar 2018 in Kraft gesetzten neuen Artikel 10 des eidgenössischen Energiegesetzes haben die Kantone dafür zu sorgen, dass die für die Nutzung der Wasser- und Windkraft geeigneten Gebiete und Gewässerstrecken im Richtplan festgelegt werden. Soweit nötig, haben sie auch dafür zu sorgen, dass Nutzungspläne erstellt oder bestehende Nutzungspläne angepasst werden. Der Kanton Schaffhausen hat mit der Revision des kantonalen Richtplans im Jahr 2014 diesen Auftrag bereits erfüllt. Damals legte er den Standort «Chroobach» als Zwischenergebnis und die Standorte auf dem Randen, «Hagenturm» und «Randenhus», sowie den Standort «Wolkensteinerberg» als Vororientierung fest.

In der Zwischenzeit konnten neue Erkenntnisse zur Windenergienutzung im Kanton Schaffhausen gewonnen werden. Insbesondere gilt dies für den Standort «Chroobach», wo detaillierte Abklärungen zur Machbarkeit und Umweltverträglichkeit durchgeführt wurden. Die Regierung hat deshalb beschlossen, die Standorte im Richtplan einer Neubeurteilung zu unterziehen und das Kapitel Windenergie entsprechend anzupassen. Sie schlägt vor, den Standort «Chroobach» auf die Stufe Festsetzung zu heben, die Standorte «Hagenturm» und «Randenhus» auf Stufe Vororientierung zu belassen und auf den Standort «Wolkensteinerberg» zu verzichten. Dieser Vorschlag wurde vom 25. August bis 20. Oktober 2017 in die öffentliche Vernehmlassung geschickt.

Die Richtplananpassung hat ein grosses Echo ausgelöst. Insgesamt gingen beim Planungs- und Naturschutzamt 1’157 E-Mails und Briefe ein, davon über 80 Prozent aus Deutschland. Die Auswertung der Stellungnahmen zeigte allerdings, dass sie sich mehrheitlich nicht auf die Stufe der Richtplanung, sondern auf die Stufe der Nutzungsplanung oder der Baubewilligung bezogen. Ob beispielsweise ein Lärmgutachten zu einem konkreten Projekt fehlerhaft ist oder nicht, muss auf Stufe Nutzungsplanung im Rahmen der Prüfung des Umweltverträglichkeitsberichts geprüft werden. Im Mitwirkungsbericht zur Richtplanänderung sind jedoch sämtliche Anträge und Einwendungen zusammengefasst und damit für die weiteren Planungsschritte zugänglich.

Nach Kenntnisnahme der Mitwirkungsresultate und der grundsätzlich positiven Vorprüfung durch die Bundesstellen hat der Regierungsrat beschlossen, an seinem Vorschlag festzuhalten. Die Standorte «Hagenturm» und «Randenhus» bleiben unverändert als Vororientierung im Richtplan, der Standort «Chroobach» wird im Richtplan festgesetzt.

Der revidierte Richtplan wird nun dem Kantonsrat zur Genehmigung unterbreitet. Ebenso bedarf der Richtplan der Genehmigung durch den Bund. Damit sind auf Kantonsebene die notwendigen Grundlagen geschaffen, um die Nutzungsplanungsrevision in der Standortgemeinde Hemis-hofen starten zu können. Über die Zonenplanänderung entscheiden die Stimmberechtigten von Hemishofen.

Vororientierung, Zwischenergebnis, Festsetzung: Die drei Planungstiefen des Richtplans

Der Richtplan ist eine Momentaufnahme im laufenden Planungsprozess. Die Begriffe Vororientierung, Zwischenergebnis und Festsetzung geben Auskunft über den Stand der Planung.

Vororientierungen sind Vorhaben, wo der genaue Ort und die Ausführung offen sind. Das heisst, die Vororientierung nimmt keine Entscheide vorweg. Sie zeigt lediglich auf, dass weitere Abklärungen nötig sind. Das heisst auch: Ein Projekt kann realisiert oder verworfen werden.

Zwischenergebnisse sind Vorhaben, die noch nicht räumlich abgestimmt sind. Das heisst, es ist noch nicht bekannt, wie es realisiert werden soll oder welche Varianten weiterverfolgt werden sollen. Das heisst aber auch, das weitere Vorgehen ist bei diesem Planungsstand klar. Für das Projekt besteht ein Bedarf, dessen Ausführung ist noch offen.

Festsetzungen sind Vorhaben, die räumlich abgestimmt sind. Die weiteren notwendigen Planungsschritte sind klar.


title_de: Sturm Burglind deckt archäologische Funde aus der Altsteinzeit auf

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Jogger entdeckt neue Fundstelle

Ein Jogger bemerkte im Wurzelstock eines umgestürzten Baumes auffällig scharfkantige Steine und erkannte, dass es sich hierbei um Silex (Feuerstein) handelt. Den Fund meldete er der zuständigen Kantonsarchäologie. Diese sicherte und dokumentierte den Bereich und barg zahlreiche weitere Silexobjekte. Sie datieren ans Ende der Altsteinzeit und öffnen ein Fenster in eine Zeit, als die Welt noch ganz anders ausgesehen hat. Wo heute dichter Wald wächst, zogen vor 12'000 Jahren kleine Gruppen von Jägern und Sammlern durch eine spärlich mit Birken und Föhren bewachsene Landschaft. Im Gebiet des Randen bauten sie Silex ab, den wichtigsten Rohstoff der damaligen Zeit. Die Silexknollen verarbeiteten sie unter anderem am neu entdeckten Fundplatz zu verschiedenen Werkzeugen. Davon zeugen zahlreiche Abfallstücke und einige Fertigprodukte wie scharfe Einsätze für Speere zur Rentierjagd oder Kratzer, mit denen Felle bearbeitet wurden.

Meldepflicht für archäologische Funde

Funde aus der Altsteinzeit waren bisher im Kanton Schaffhausen nur aus Höhlen wie dem Kesslerloch oder von durch Felsüberhängen geschützten Stellen wie dem Schweizersbild bekannt. Fundplätze in der freien Landschaft sind die Ausnahme, da diese die Jahrtausende selten unbeschädigt überstehen. Deshalb wird die neue Fundstelle als schützenswert eingestuft und es werden Massnahmen zur Einrichtung einer archäologischen Schutzzone eingeleitet. Für diese ist festgelegt, dass sämtliche Bodeneingriffe der Kantonsarchäologie gemeldet werden müssen, damit Funde vorher ausgegraben und dokumentiert werden können. Für das ganze Kantonsgebiet gilt, dass archäologische Zufallsfunde gemeldet werden müssen. Sie gehören dem Kanton Schaffhausen und sind durch die Kantonsarchäologie fachgerecht zu bergen.


title_de: «Erzählzeit ohne Grenzen» Singen-Schaffhausen: 32 Autoren bei 58 Veranstaltungen in 40 Städten und Gemeinden

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Das grenzüberschreitende Literaturfestival «Erzählzeit ohne Grenzen» Singen-Schaffhausen präsentiert auch bei seiner 9. Ausgabe vom 7. bis 15. April 2018 eine aussergewöhnliche Vielfalt von Autoren an attraktiven Leseorten in Deutschland und der Schweiz. Erneut bietet die «Erzählzeit ohne Grenzen» eine grosse Auswahl an herausragenden Werken, welche die Autorinnen und Autoren eine Festivalwoche lang zwischen Bodensee und Rheinfall vorstellen. So spannen die Werke von Melinda Nadj Abonji, Klaus Modick, Michail Schischkin, Sandra Hoffmann und vielen mehr einen weiten Bogen über das aktuelle deutschsprachige Literaturschaffen -von humorvoll-skurril bis tragisch-dramatisch. Unter den ausgewählten Literaturschaffenden gibt es wie gewohnt grosse Namen, überraschende Debütantinnen und bekannte Wiederholungstäter aus Deutschland, derSchweiz und Österreich, die literarisch überzeugen und dem Publikum zur Lektüre empfohlen werden.

Mit Mirko Bonné, Birgit Müller-Wieland und Lukas Holliger werden gleich drei Buchpreis-Nominierte aus ihren Werken lesen. Ausserdem werden nicht wenige Besucherinnen und Besucher dieses Jahr in den Genuss einer echten Premierenlesung kommen, denn ein Drittel der präsentierten Titel kommt zur Erzählzeit quasi druckfrisch aus der Buchpresse. Auch hier reicht das Spektrum vom vielbeachteten Debüt einer Anne Reinecke bis hin zum neuen, grossen zeit-und gesellschaftskritischen Roman von Altmeisterin Monika Maron.

Die Eröffnung des Literaturfestivals findet am Samstag, 7. April 2018 um 19.30 Uhr mit dem deutsch-schweizerischen Schriftsteller Tim Krohn in der Stadthalle Singen statt. Bis auf das abschliessende Sonntagsfrühstück am Sonntag, 15. April um 10.30 Uhr in der Stadthalle Singen ist der Eintritt zu allen Veranstaltungen frei. Gemeinsam mit den Autorinnen und Autoren darf das Publikum der „Erzählzeit ohne Grenzen“ wieder auf unterhaltsame und anregende Lesungen in 40 Gemeinden in Deutschland und der Schweiz gespannt sein.

Das gesamte Programm wird an der Medienorientierung am 12. März 2018 in Singen kommuniziert und liegt ab Mitte März an den Leseorten und in zahlreichen öffentlichen Einrichtungen der Region aus. Zudem ist es ab Mitte März auch online abrufbar: www.erzählzeit.com.

Teilnehmende Gemeinden:

Aach, Beggingen, Beringen, Buchberg, Büsingen, Büttenhardt, Diessenhofen, Dörflingen, Engen, Feuerthalen, Gailingen, Gottmadingen, Hallau, Hilzingen, Jestetten, Klettgau, Laufen-Uhwiesen, Löhningen, Lottstetten, Mühlhausen-Ehingen, Mühlingen, Neuhausen am Rheinfall, Neunkirch, Oberhallau, Rafz, Ramsen, Rheinau, Rielasingen-Worblingen, Rüdlingen, Schaffhausen, Schleitheim, Siblingen, Singen, Stein am Rhein, Steißlingen, Stühlingen, Tengen, Thayngen, Trüllikon, Volkertshausen und Wilchingen

Teilnehmende Autorinnen und Autoren:

Melinda Nadj Abonji, Silvio Blatter, Alfred Bodenheimer, Mirko Bonné, Jan Böttcher, Arno Camenisch, Anne von Canal, Daniela Engist, Laura Freudenthaler, Dana Grigorcea, Norbert Gstrein, Lukas Hartmann, Sandra Hoffmann, Lukas Holliger, Yael Inokai, Nina Jäckle, Jess Jochimsen, Ingrid Kaltenegger, Angelika Klüssendorf, Tim Krohn, Max Küng, Gert Loschütz, Sybille Luithlen, Monika Maron, Klaus Modick, Birgit Müller-Wieland, Anne Reinecke, Michail Schischkin, Torsten Schulz, Klaus Cäsar Zehrer

Veranstalter:

Stadt Schaffhausen (Bibliotheken), Kanton Schaffhausen, Verein Agglomeration Schaffhausen, Stadt Singen (Bibliotheken)