title_de: Coronavirus: Zwei-Haushalte-Regel bleibt bestehen

content_de: Schweizweit gelten seit gestern Montag verschärfte Massnahmen gegen die schnelle Ausbreitung des Coronavirus. Der Regierungsrat hat aufgrund der immer noch äusserst angespannten epidemiologischen Lage entschieden, die Zwei-Haushalte-Regel weiterzuführen. Treffen im privaten Umfeld sind damit weiterhin auf Personen aus maximal zwei Haushalten beschränkt. Gemäss Anordnung des Bundes dürfen an diesen Treffen maximal fünf Personen teilnehmen. Dies dient der Reduktion der Kontakte in der Bevölkerung und damit der Senkung der Fallzahlen. Diese kantonale Massnahme gilt - wie die Massnahmen des Bundes - bis am 28. Februar 2021.


contact: Staatskanzlei Kanton Schaffhausen

lead_de: Mit der überweisung des Postulats 2017/8 mit dem Titel «Ressourcensteuerung der Volksschule im Kanton Schaffhausen» wurde der Regierungsrat beauftragt, eine Alternative zur bestehenden Mitfinanzierung der Volksschule durch den Kanton aufzuzeigen. Insbesondere soll dabei ein Steuerungseffekt entstehen, welcher die Gemeinden animiert, durch vermehrte Zusammenarbeit eine Optimierung der Klassenbewirtschaftung zu erzielen. Die im schweizweiten Vergleich tiefen kantonalen Durchschnitte der Klassengrössen sollen als Effekt leicht angehoben werden. Dadurch werden Mittel auf Kantons- und Gemeindeseite frei, welche wiederum in die Schule investiert werden können.

type_de: News

body_key: SH

location: Schaffhausen

title_de: Neuausrichtung des Modells zur Mitfinanzierung der Volksschule durch den Kanton (Ressourcensteuerung); Ergebnisse Vernehmlassung

content_de:
Der Regierungsrat hat am 20. Oktober 2020 die Eckwerte zu einem neuen Modell zur Mitfinanzierung der Volksschule durch den Kanton in die Vernehmlassung verabschiedet. Die Mischfinanzierung der Volksschule durch Kanton und Gemeinden soll beibehalten werden. Die Organisation und Steuerung der Volksschule ist im Kanton Schaffhausen seit langer Zeit eine Verbundaufgabe zwischen Kanton und Gemeinden.

Als Haupteckwerte vorgeschlagen werden eine Beteiligung durch den Kanton an den Kosten des Regelbetriebs der Volksschule in Form einer Pauschale (Frankenbetrag) pro Schülerin bzw. Schüler. Der bestehende Kostenteiler von 41 % Kanton und 59 % Gemeinde (bzw. 42,3 % Kanton und 57,7 % Gemeinde nach Inkrafttreten der Vorlage betreffend die finanzielle Beteiligung des Kantons bei der Umsetzung des Medien- und Informatik-Konzepts für die Primar- und Sekundarstufe I per 1. Januar 2021) bei der Finanzierung der Lehrpersonenbesoldungen wird als Grundlage zur Berechnung der Schülerpauschalen verwendet. Die Schülerpauschalen werden für den Kindergarten (Schuljahre 1 und 2), für die Primarschule (Schuljahre 3 bis 8) und die Sekundarstufe I (Schuljahre 9 bis 11) separat berechnet. Die Pauschalen werden einmalig auf der Basis der Beitragszahlungen des Kantons in den zwei Referenzschuljahren 2019/2020 und 2020/2021 festgesetzt, unter Berücksichtigung der per 1. Januar 2021 angepassten Kantonsbeiträge durch die Umsetzung des Medien- und Informatik-Konzepts. Der Anteil fremdsprachiger Kinder einer Gemeinde soll die Höhe der Beitragsleistung an die Gemeinden beeinflussen.

Beim Erziehungsdepartement gingen innert Frist 42 Rückmeldungen ein, wovon 38 Vernehmlassungsadressaten den Fragebogen ausgefüllt haben. Vier Adressaten haben explizit auf eine Stellungnahme verzichtet. Der Auswertungsbericht ist auf der Webseite des Kantons Schaffhausen publiziert. Die Anhänge mit sämtlichen Kommentaren und Bemerkungen aus den Vernehmlassungsantworten liegen auf Anfrage im Erziehungsdepartement zur Einsicht auf.

Über alle Gruppierungen hinweg gesehen beurteilt eine beachtlich grosse Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmenden die kantonale finanzielle Beitragsleistung an den Betrieb der Volksschule in Form einer Schülerpauschale im Grundsatz als sinnvoll. Der grösste Teil der Vernehmlassungsteilnehmenden, die einen Vorbehalt gegenüber der Einführung von Schülerpauschalen angebracht haben oder letztere ablehnen, ist der Auffassung, dass kleine Gemeinden durch die Vorlage finanziell benachteiligt werden. Diesen sei es trotz Kooperation mit Nachbargemeinden nicht immer möglich, eine optimale Klassengrösse zu erreichen. Dementsprechend postulieren sie, dass Ausgleichsmassnahmen vorgesehen werden sollten, um die finanzielle Mehrbelastung für kleine Gemeinden abzufedern.

Die grosse Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmenden befürwortet grundsätzlich die einmalige Herleitung und Berechnung der Schülerpauschalen aus den Beitragszahlungen des Kantons in den zwei Referenzschuljahren 2019/2020 und 2020/2021. Ebenso erachtet es eine grosse Mehrheit als richtig, dass die Gemeinden mit einem hohen Anteil an fremdsprachigen Kindern bei der Höhe der Beitragsleistung des Kantons berücksichtigt werden.

Das Erziehungsdepartement wird in den kommenden Wochen die Vorlage zur Neuausrichtung des Modells zur Mitfinanzierung der Volksschule durch den Kanton (Ressourcensteuerung) unter Einbezug der Erkenntnisse aus der Vernehmlassung überarbeiten und dem Regierungsrat im ersten Quartal 2021 einen Vorschlag zuhanden des Kantonsrates unterbreiten.

content_format: html

type_harmonized: news


title_de: Panne bei Impf-Registrierungsplattform des Bundes behoben

content_de:
Seit Kurzem kann man sich in Schaffhausen und weiteren Kantonen über eine Registrierungsplattform eines vom Bund vermittelten Anbieters für die Covid-19 Impfung anmelden. Aufgrund der hohen Zugriffszahlen kam es bei dieser Plattform schweizweit zu einem technischen Problem. Im Kanton Schaffhausen waren gemäss Angaben des Anbieters 3'160 Personen betroffen. Diese wurden bereits oder werden noch im Verlauf dieser Woche per SMS kontaktiert und über das weitere Vorgehen informiert. Die Störung ist behoben. Anmeldungen können somit weiterhin vorgenommen werden und sollten wieder problemlos ablaufen.

Seit dem 11. Januar 2021 können sich die Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Schaffhausen über die Webseite sh.ch/corona zur Covid-19 Impfung anmelden. Das Interesse der Bevölkerung ist gross. Stand heute haben sich im Kanton Schaffhausen bereits über 10'000 Personen für die Impfung angemeldet. Die Registrierung erfolgt über eine Plattform des Bundes, die auch in anderen Kantonen bereits im Einsatz ist.

Aufgrund der hohen Zugriffszahlen in den Kantonen kam es bei der vom Bund zur Verfügung gestellten Registrierungsplattform schweizweit zu einem Problem mit der Datenspeicherkapazität. Bei Spitzenbelastungen konnte der medizinische Fragebogen einiger Nutzerinnen und Nutzer nicht gespeichert werden.

In Schaffhausen sind 3'160 Personen betroffen

Im Kanton Schaffhausen sind 3'160 Personen von diesem Problem betroffen. 2'300 Personen wurden bereits per SMS vom Hersteller der Software kontaktiert. Sie erhielten einen Link zum erneuten Ausfüllen des medizinischen Fragebogens. Sobald der Fragebogen wiederum ausgefüllt ist, erfolgt eine Eingangsbestätigung. Anschliessend werden die Impfwilligen korrekt priorisiert, und es wird ihnen ein Termin zugewiesen, sofern sie die Zulassungskriterien erfüllen und genügend Impfstoff vorhanden ist. In vielen Fällen ist dies bereits erfolgt. Wenn aktuell keine Termine verfügbar sind, landen die Personen wie vorgesehen in der Warteschlange und werden per SMS benachrichtigt, sobald für sie ein Termin frei wird. Nach der Information dieser 2'300 Personen wurde der SMS-Versand am Montag kurzzeitig gestoppt, um die Funktionalität der Links zu prüfen und den vom Software-Hersteller verfassten Text anzupassen. Die übrigen 860 Personen werden daher im Verlauf dieser Woche per SMS kontaktiert.

Erhaltene Impftermine sind unverändert gültig

Jede Person, die sich über die Online-Anmeldung für die Impfung registriert hat und bereits zwei Impftermine erhalten hat, kann sich darauf verlassen, dass diese Impftermine unverändert gültig sind.

Für Personen, welche keine Handlungsaufforderung per SMS erhalten haben bzw. bis Ende dieser Woche erhalten werden, besteht kein Handlungsbedarf.

Anmeldungen sollten wieder problemlos ablaufen

Gemäss Angaben des Software-Herstellers ist die Störung seit Samstagabend, 16. Januar 2021, behoben und beeinträchtigt künftige Anmeldungen nicht mehr. Anmeldungen können somit weiterhin vorgenommen werden und sollten problemlos ablaufen. Der Kanton entschuldigt sich für die Unannehmlichkeiten. Der Kanton Schaffhausen steht in engem Kontakt mit dem Bund und dem Software-Entwickler, um ähnliche Vorfälle in Zukunft zu vermeiden. Falls zukünftig wieder Probleme auftreten sollten, werden die betroffenen Personen wiederum per SMS kontaktiert.


lead_de: Der Kanton Schaffhausen hat heute seine Notfalltreffpunkte (NTP) in Betrieb genommen. Die NTP sind polyvalent einsetzbare Erstanlaufstellen in den Gemeinden, welche im Ereignisfall von der Bevölkerung aufgesucht werden können. Ebenso dienen die NTP als Ausgangspunkt im Evakuierungsfall. Schaffhausen ist der vierte Kanton, welcher die NTP eingeführt hat.

title_de: Inbetriebnahme der Notfalltreffpunkte (NTP)

content_de:
Im Falle von Grossereignissen, Katastrophen und Notlagen ist es für die Behörden entscheidend, die Bevölkerung rechtzeitig und umfassend informieren und sie nach Bedarf unterstützen zu können. Neben der Informationsverbreitung mittels Sirenen, Radiodurchsagen und Alert-swiss steht mit den neu konzipierten und polyvalent einsetzbaren NTP nun eine weitere Möglichkeit zur Verfügung. Die NTP erlauben den Informationsaustausch zwischen den Behörden und der Bevölkerung auch unter erschwerten Bedingungen und über einen längeren Zeitraum. Die Bevölkerung hat an diesen Standorten zudem die Möglichkeit, Notrufe abzusetzen. Die NTP dienen ebenfalls als Standorte, wo Hilfsgüter abgegeben werden könnten. Weiter stellen die NTP im Konzept der grossräumigen Evakuierung die erste von insgesamt vier Evakuierungsetappen dar. Die NTP werden ausschliesslich im Ereignisfall von den Gemeindebehörden in Betrieb genommen.

In jeder Gemeinde gibt es mindestens einen NTP, welcher mit einer weissen Tafel mit einem orange-blauen NTP-Logo gekennzeichnet ist. Sie sind gut und für die Mehrheit der Bevölkerung innert 15 Minuten zu Fuss erreichbar. Die Standorte sind unter www.notfalltreffpunkt.ch sowie auf der GIS-Plattform des Kantons ersichtlich. Zudem erhalten morgen Freitag, 22. Januar 2021, alle Haushalte im Kanton Schaffhausen eine Informationsbroschüre, in der sie detaillierte Angaben über die NTP sowie weitere nützliche Tipps zum richtigen Verhalten im Ereignisfall finden.


title_de: FFP2-Masken für besonders gefährdete Lehrpersonen - Maskentragpflicht für Schülerinnen und Schüler des Kindergartens und der Primarschule aufgehoben

content_de:
Aufgrund einer erneuten Überprüfung betreffend Schutzmassnahmen und in Rücksprache mit dem Gesundheitsamt des Kantons Schaffhausen kann auf die Anfang dieser Woche angeordnete Maskentragpflicht in Klassen von besonders gefährdeten Lehrpersonen (Kindergarten bis und mit 6. Klasse) verzichtet werden, wenn die Lehrperson eine FFP2-Maske trägt.

Deshalb gilt neu für besonders gefährdete Lehrpersonen des Kindergartens und der Primarschule die Pflicht, eine FFP2-Maske zu tragen. Im Gegenzug wird, sobald die FFP2-Masken verfügbar sind, auf die Maskentragpflicht bei den Kindern des Kindergartens und der 1.-6. Klasse der Primarschule verzichtet. Dies wird im Laufe der kommenden Woche der Fall sein. Der Kanton stellt die FFP2-Masken den besonders gefährdeten Lehrpersonen zur Verfügung. Die Coronavirus-Richtlinien für die Volksschule wurden diesbezüglich angepasst.


title_de: Erstmals mutierte Virusvariante B 1.1.7 aus England im Kanton Schaffhausen bestätigt

content_de:
Am 24.01.2021 wurde erstmals im Kanton Schaffhausen die Virusvariante B 1.1.7 aus Grossbritannien nachgewiesen. Das Contact Tracing wurde in einer erweiterten Form durchgeführt. Angesichts der hohen Übertragbarkeit der neuen Variante wurde über alle engen Kontaktpersonen der positiv getesteten Person sowie über die engen Kontakte dieser Kontaktpersonen eine Quarantäne angeordnet.

Das Contact Tracing des Kantons Schaffhausen hat am vergangenen Sonntag über das vom Bund betriebenen IT-System erstmals die Meldung eines bestätigten Falles der mutierten Virus-Variante B.1.1.7. erhalten. Die positiv getestete Person aus dem Kanton Schaffhausen befand sich zum Zeitpunkt der Meldung bereits seit dem 23.01.2021 in Isolation. Der Ansteckungshergang ist unbekannt. Um Infektionsketten möglichst schnell zu unterbrechen, wurde das Contact Tracing gemäss den Empfehlungen des Bundesamts für Gesundheit (BAG) in einer erweiterten Form durchgeführt. Es wurden im Zeitraum von fünf Tagen vor Symptombeginn der positiv getesteten Person alle engen Kontakte sowie deren enge Kontakte ermittelt. Bei allen ermittelten Kontaktpersonen wurde eine Quarantäne angeordnet. Sofern die betroffenen Personen damit einverstanden waren, wurden diese noch am selben Tag der Meldung vom kantonalen Contact Tracing zu einem Covid-Test angemeldet. Ab sofort wird das Contact Tracing bei jedem bestätigten Fall einer Virusmutation aus England oder Südafrika  erweitert durchgeführt.


title_de: Kantonale Resultate der eidgenössischen Volksabstimmung vom 7. März 2021


contact: Migrationsamt Kanton Schaffhausen

title_de: Vereinigtes Königreich

content_de:
Informationen für UK-Bürgerinnen und Bürger (Brexit)

Das Vereinigte Königreich (UK) ist am 31. Januar 2020 aus der Europäischen Union (EU) ausgetreten. In einer Übergangsphase bis zum 31. Dezember 2020 blieben die bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU auf das UK anwendbar. Seit dem 1. Januar 2021 kommt das Freizügigkeitsabkommen (FZA) zwischen der Schweiz und der EU für das UK nicht mehr zur Anwendung.

Die Schweiz und das Vereinigte Königreich haben aber am 25. September 2019 ein Abkommen über die Rechte der Bürgerinnen und Bürger infolge des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU und dem Wegfall des Freizügigkeitsabkommens unterzeichnet. Was dies für die Bürgerinnen und Bürger des Vereinigten Königreichs, die bis am 31. Dezember 2020 von den Freizügigkeitsrechten Gebrauch gemacht haben, genau bedeutet, erfahren Sie in folgenden Informationen zum Abkommen über die erworbenen Rechte von UK-Bürgern.

Informationen zum Abkommen über die erworbenen Rechte


title_de: Urban Brütsch neuer Kantonsforstmeister

content_de: Der Regierungsrat hat Urban Brütsch, Diessenhofen, zum neuen Leiter des Kantonsforstamtes bestimmt. Der 55-jährige Urban Brütsch absolvierte das Forstwirtschaftsstudium an der ETH Zürich. Nach verschiedenen Tätigkeiten als Forstingenieur war er von 2016 bis 2020 als Vize-Direktor und Mitglied der Geschäftsleitung bei WaldSchweiz tätig. Seit November 2020 arbeitet er als Kreisforstmeister beim Kantonsforstamt Schaffhausen. Urban Brütsch tritt sein neues Amt am 1. September 2021 an. Er übernimmt die Nachfolge von Bruno Schmid, der altershalber zurücktritt


title_de: Der Kanton Schaffhausen startet ab sofort mit lokalen Ausbruchtests

content_de:
Um lokale Ausbrüche von Covid-Infektionen einzudämmen, startet der Kanton Schaffhausen per sofort mit einem erweiterten Ausbruchsmanagement.

Wird durch das Contact Tracing oder die betroffene Stelle eine Häufung von Covid-Fällen erkannt, wird wie bis anhin der Kantonsärztliche Dienst vom Contact Tracing informiert. Neu entscheidet der Kantonsärztliche Dienst in Absprache mit der betroffenen Stelle über eine Massentestung aller in die Häufung der Fälle involvierten Personen. Wenn möglich, finden die Tests im Kantonalen Abklärungszentrum (KAZ) statt. Sollten die Tests im KAZ nicht möglich sein, erfolgen die Testungen vor Ort durch den Einsatz einer mobilen Equipe des KAZ. Die Koordination der Tests übernimmt das Contact Tracing des Kantons Schaffhausen. Alle Tests im Rahmen dieses Ausbruchsmanagements werden auf freiwilliger Basis durchgeführt und sind für die betroffenen Personen kostenfrei.


title_de: Gesetz zur Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulalter und Teilrevision des Steuergesetzes in Kraft gesetzt

content_de:
Der Regierungsrat hat das Gesetz zur Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulalter sowie die Teilrevision des Steuergesetzes rückwirkend auf den 1. Januar 2021 in Kraft gesetzt. Die Referendumsfristen sind gestern unbenutzt abgelaufen. Das neue Gesetz sorgt für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit oder Ausbildung. Dazu erhalten Erziehungsberechtigte vom Kanton bis maximal Fr. 20.– pro Tag, an welchem ihre noch nicht schulpflichtigen Kinder eine bewilligte bzw. gemeldete Betreuungseinrichtung (Kinderkrippe, Kindertagesstätte oder Tagesfamilie) besuchen. Die Betreuungsgutschriften werden nur gewährt, wenn mehrere Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind.

Die Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung ist Teil der Demografiestrategie des Regierungsrates. Mit einer finanziellen Beteiligung durch den Kanton an die familienergänzende Kinderbetreuung werden die externen Betreuungskosten für Eltern gesenkt. Zur Finanzierung hat der Kantonsrat mit dem Abschluss der Staatsrechnung 2018 eine finanzpolitische Reserve von 12 Mio. Franken geschaffen. Das Gesetz zur Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulalter ist befristet und gilt bis zum 31. Dezember 2028.

Zusätzlich zur Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulalter wird ein Betreuungsabzug für Kleinkinder im kantonalen Steuergesetz eingeführt. Neu können die Eltern für jedes Kind, das am Ende der Steuerperiode das 5. Altersjahr noch nicht vollendet hat und welches von ihnen betreut wird, 3'000 Franken vom Reineinkommen abziehen. Auch diese Teilrevision des Steuergesetzes ist befristet und gilt bis zum 31. Dezember 2028.

Zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung der familienergänzenden Kinderbetreuung im Vorschulalter hat die Regierung gleichzeitig eine Vollzugsverordnung erlassen. Diese Verordnung tritt ebenfalls rückwirkend auf den 1. Januar 2021 in Kraft.


contact: Gesundheitsamt Kanton Schaffhausen

lead_de: Aufgrund der Impfstoff-Lieferengpässe können ab der zweiten Februarwoche keine Covid-19-Erstimpfungen mehr durchgeführt werden. Die vorhandenen Impfstoffmengen werden ab dem 08. Februar 2021 ausschliesslich für die zweite Covid-Impfdosis verwendet. Zusätzlich mussten rund 500 Termine für die erste Covid-Impfung storniert werden.

title_de: Lieferengpässe betreffen auch den Kanton Schaffhausen - Impftermine mussten abgesagt werden

content_de:
Auch der Kanton Schaffhausen ist von den Impfstoff-Lieferengpässen betroffen. Mit den aktuell vorhandenen Impfstoffmengen kann sichergestellt werden, dass allen Personen, die bereits die erste Impfdosis erhalten haben, auch die zweite Impfdosis zur Verfügung steht. Aktuell werden allerdings keine weiteren Termine für die Erstimpfung vergeben, um auch zukünftig die zweite Covid-Impfung garantieren zu können. Bis am 8. Februar 2021 kann die erste Impfdosis nur noch einzelnen Hochrisikopatienten, welche sich bereits Anfang Januar über ihren Hausarzt bzw. ihre Hausärztin angemeldet hatten, sowie Personen in Alters- und Pflegeheimen und Dialysepatienten der Spitäler Schaffhausen verabreicht werden.

Vergangene Woche wurden rund 500 neue Termine für die Erstimpfung im kantonalen Impfzentrum vergeben. Aufgrund der Lieferengpässe und als weitere Massnahme zur Sicherstellung der zweiten Impfdosis mussten diese Termine storniert werden. Die betroffenen Personen wurden am Samstag, 30. Januar 2021, per SMS über die Stornierung informiert. Sobald wieder Termine für die Erstimpfung vergeben werden können, erhalten die von der Stornierung betroffenen Personen als erste einen Termin.

Die Terminvergabe wird per SMS erfolgen, ohne dass sich die betroffenen Personen erneut registrieren müssen. Da aktuell unklar ist, wann dem Kanton Schaffhausen weitere Impfstoffmengen zur Verfügung stehen, kann es bis zum Zeitpunkt des neuen Impftermins zu längeren Wartefristen kommen. Das kantonale Covid-Team entschuldigt sich für die Unannehmlichkeiten.


lead_de: Neu können auch Kulturschaffende wieder Finanzhilfen für coronabedingte Ausfälle beantragen. Nachdem der Bund die Covid-19-Kulturverordnug anpasste, übernimmt der Kanton Schaffhausen die vorgesehene Ausweitung des Kreises der Anspruchsberechtigten. Auch im Fall der Ausfallentschädigung für Kulturschaffende ist eine je hälftige Finanzierung der Unterstützungen durch den Bund (BAK) und den Kanton vorgesehen.

title_de: Coronavirus: Ausfallentschädigung auch für Kulturschaffende

content_de:
Der Bundesrat passte am 18. Dezember 2020 die Covid-19-Kulturverordnung an und führte dabei die Möglichkeit wieder ein, dass Kulturschaffende Ausfallentschädigungen beantragen können. Es handelt sich dabei um nicht-rückzahlbare Finanzhilfen. Solche Unterstützungen an Kulturschaffende waren bereits zwischen März und Oktober 2020 ausgerichtet worden. Die Finanzhilfen erfolgen in Form von Ausfallentschädigungen für den finanziellen Schaden, der seit dem 1. November 2020 bis 31. Dezember 2021 aus der Absage, Verschiebung oder eingeschränkten Durchführung von Veranstaltungen und Projekten oder aufgrund betrieblicher Einschränkungen infolge staatlicher Massnahmen entsteht.

Für die Abwicklung zuständig sind weiterhin die Kantone. Der Kanton Schaffhausen nimmt Gesuche für Ausfallentschädigung von Kulturschaffenden wieder entgegen. Aktuelle Informationen zur neuen Regelung sind ab 1. Februar 2021 auf der Website www.kulturraum.sh unter Informationen: Covid 19 zu finden. Ab diesem Zeitpunkt stehen dort auch das neue Gesuchsformular und die entsprechenden Erläuterungen zur Verfügung.

Wichtiger Hinweis:

Bei der Gesuchseingabe sind die in den Erläuterungen genannten Fristen zu beachten.


lead_de: m Kanton Schaffhausen können Covid-Tests in Spitälern, Alters- und Pflegeheimen sowie in Heimen für Menschen mit Behinderung ohne Antrag an das Gesundheitsamt durchgeführt werden. Alle anderen Einrichtungen und Organisationen, in welchen Personen trotz Schutzmassnahmen einem erhöhten Ansteckungsrisiko ausgesetzt sind, können ein repetitives Testen asymptomatischer Personen beim Kantonsärztlichen Dienst beantragen. Die anfallenden Testkosten werden, sofern der Antrag bewilligt wird, vom Bund übernommen.

title_de: Repetitive Covid-Tests in Betrieben, Heimen und gesundheitlichen Einrichtungen für asymptomatische Personen

content_de:
Das Covid-Team des Kantons Schaffhausen empfiehlt allen Spitälern, Alters- und Pflegeheimen sowie Heimen für Menschen mit Behinderung, vermehrt repetitive Covid-Tests bei asymptomatischen Mitarbeitenden, Bewohnerinnen und Bewohnern sowie Besuchenden durchzuführen. Ziel dieser präventiven Tests ist, Ansteckungen möglichst schnell zu erkennen, sodass das Infektionsrisiko reduziert wird. Die dabei anfallenden Testkosten werden vom Bund übernommen. Die Covid-Tests in den genannten Heimen und Institutionen können in Eigenregie der jeweiligen Institutionen und Heimen durchgeführt werden. Es bedarf dazu keiner Genehmigung des Kantons.

Der Bund übernimmt zudem, sofern eine Bewilligung seitens Kanton vorliegt, anfallende Testkosten von Betrieben, Einrichtungen und Organisationen, in welchen Personen trotz Schutzmassnahmen einem erhöhten Ansteckungsrisiko ausgesetzt sind. Zur Kostenübernahme muss ein Antrag an den Kantonsärztlichen Dienst unter corona@sh.ch eingereicht werden. Der Kantonsärztliche Dienst prüft nach Eingang des Antrags das Ansteckungsrisiko in der jeweiligen Organisation und den epidemiologischen Nutzen der genannten, repetitiven Tests. Wird der Antrag durch den Kantonsärztlichen Dienst bewilligt, übernimmt der Bund die Kosten der präventiven Tests.

Sollte in einer Organisation eine Häufung von Covid-Fällen auftreten, besteht nach wie vor die Möglichkeit, in Absprache mit dem Kantonsärztlichen Dienst sogenannte Ausbruchstests durchzuführen.

Sowohl präventive Covid-Tests als auch Covid-Tests, welche im Rahmen eines Ausbruchsmanagements durchgeführt werden, sind freiwillig. Allen Personen, welche Symptome haben, die auf eine Infektion mit Covid-19 hindeuten, wird weiterhin dringend empfohlen, sich in einer der offiziellen Teststellen auf Covid-19 testen zu lassen.


title_de: Dr. Martin Vaso neuer Kantonsarzt

content_de: Der Regierungsrat hat Dr. Martin Vaso, Zürich, zum Kantonsarzt ernannt. Der 43-jährige Martin Vaso ist sowohl Arzt als auch Rechtsanwalt. Nach dem Lizentiat erwarb er 2009 das Rechtsanwaltspatent. Danach absolvierte er ein Medizinstudium und erlangte 2014 den Doktortitel der Medizin. Zwischen 2014 und 2019 arbeitete Martin Vaso sowohl als Jurist wie auch als Arzt. Seit Sommer 2020 ist er mit einem Teilzeit-Pensum als Arzt in einer psychiatrischen Klinik tätig. Dr. Martin Vaso tritt sein neues Amt per sofort an - vorerst in einem 40 %-Pensum und ab dem 1. Juni 2021 in einem 50 %-Pensum.


lead_de: Das Budget 2019 weist ein knapp positives Gesamtergebnis von 1.1 Mio. Franken aus und präsentiert sich damit um 2.2 Mio. Franken besser als das Vorjahresbudget. Dafür zeigen sich primär die höheren Ertragserwartungen von 19.3 Mio. Franken verantwortlich. Sie vermögen den Mehraufwand von 18.2 Mio. Franken zu kompensieren. Im Mehraufwand enthalten sind auch Lohnentwicklungsmassnahmen sowie zusätzliche Pensen von insgesamt 4.3 Mio. Franken.

title_de: Budget 2019 und mittelfristige Finanzplanung bis 2022 knapp schwarz

content_de:
Mit Ausnahme des letzten Finanzplanjahres kann damit über die gesamte Periode 2019 bis 2022 in jedem Jahr ein positives Gesamtergebnis erzielt werden. Bei aller Freude über die gute Mittelfristplanung ergeben sich jedoch einige Risiken für den kantonalen Finanzhaushalt, namentlich eine weitere Aufwandsteigerung bei den Bereichen «Bildung», «Gesundheit» und «Soziale Sicherheit», überdurchschnittlich viele Investitionen sowie Schwankungen beim Steuerertrag der juristischen Personen und den Zahlungen aus dem Nationalen Finanzausgleich (NFA).

Nach der erstmaligen Anwendung des Harmonisierten Rechnungslegungsmodells HRM2 im Vorjahresbudget handelt es sich beim vorliegenden Budget 2019 und dem Finanzplan 2019 bis 2022 um das zweite Jahr nach neuer Rechnungslegung. Somit ist die Vergleichbarkeit zweier aufeinanderfolgender Planperioden möglich. Allerdings liegt erst mit der Rechnung 2018 im ersten Quartal 2019 ein belastbarer Vergleich der Budgetwerte vor.

Budget 2019: Leichte Verbesserung um 2.2 Mio. Franken zum Vorjahresbudget

Das Budget 2019 weist ein positives Gesamtergebnis von 1.1 Mio. Franken aus. Dies setzt sich zusammen aus dem operativen Ergebnis in Höhe von 1.4 Mio. Franken und dem ausserordentlichen Ergebnis von -0.3 Mio. Franken.

Gegenüber dem Vorjahr ist dies eine leichte Verbesserung um 2.2 Mio. Franken. Dafür zeigen sich hauptsächlich die vorübergehend höheren Ertragserwartungen beim Fiskalertrag sowie der höhere Anteil aus dem NFA von insgesamt 19.3 Mio. Franken verantwortlich, dank derer der zu erwartende Mehraufwand kompensiert werden kann. In den Bereichen «Allgemeine Verwaltung» (+ 3.6 Mio. Franken), «Öffentliche Sicherheit» (+ 4.8 Mio. Franken), «Bildung» (+0.8 Mio. Franken), «Gesundheit» (+ 4.7 Mio. Franken) und «Soziale Sicherheit» (+ 2.4 Mio. Franken) sowie unter diversen Aufgabenfeldern (+ 0.8 Mio. Franken) steigt der Aufwand um insgesamt 18.2 Mio. Franken an. Das erwartete Ergebnis bleibt damit deutlich hinter dem ausserordentlichen Jahresabschluss 2017 mit einem Ertragsüberschuss von 36.1 Mio. Franken zurück.

Ausgeglichene Erfolgsrechnung

Aufwandseitig bildet wiederum der Transferaufwand mit 366.6 Mio. Franken (Vorjahr 353.6 Mio. Franken) mehr als die Hälfte (50.9 %) des Gesamtaufwandes. Beim Transferaufwand handelt es sich zum grössten Teil um gesetzlich gebundene Beiträge an öffentliche Gemeinwesen und Dritte. Dabei werden für die Spitalversorgung 94.8 Mio. Franken (Vorjahr 92.0 Mio. Franken), für Heime und Pflege 19.3 Mio. Franken (Vorjahr 17.5 Mio. Franken), für Beiträge Krankenversicherung 12.6 Mio. Franken (Vorjahr 10.8 Mio. Franken), für die Ergänzungsleistungen 43.2 Mio. Franken (Vorjahr 42.3 Mio. Franken), für soziale Einrichtungen 27.1 Mio. Franken (Vorjahr 26.8 Mio. Franken), für Beiträge an Hochschulen, Fachhochschulen und Gymnasien 23.0 Mio. Franken (Vorjahr 22.8 Mio. Franken) und für den öffentliche Verkehr 21.8 Mio. Franken (Vorjahr 22.5 Mio. Franken) aufgewendet. Die im Transferaufwand enthaltenen Positionen sind teilweise durch Positionen im Transferertrag von total 181.0 Mio. Franken (Vorjahr 166.1 Mio. Franken) mitfinanziert. Die erfolgsneutralen durchlaufenden Beiträge betragen 91.3 Mio. Franken (Vorjahr 89.0 Mio. Franken) und machen weitere 12.7 % des Gesamtaufwandes aus. Somit kann auf rund 64 % des Gesamtaufwandes nicht unmittelbar Einfluss genommen werden.

Für den Personalaufwand sind 183.7 Mio. Franken im Budget 2019 eingestellt (Vorjahr 179.4 Mio. Franken). Somit wird dafür rund ein Viertel (25.5 %) des Gesamtaufwandes benötigt. Darin enthalten sind Mittel für Lohnmassnahmen von 0.8 Mio. Franken (exkl. einmaliger Ausgleich gemäss Jahreskontrakt an die Spitäler Schaffhausen in Höhe von 0.6 Mio. Franken), oder 0.5 % der bisherigen Lohnsumme. Damit steht unter Einbezug der Mutationsgewinne insgesamt 1 % der Lohnsumme für individuelle Lohnentwicklungsmassnahmen zur Verfügung. Zudem ist zusätzlich 1 % der Lohnsumme für strukturelle Lohnanpassungen im Budget 2019 eingestellt. Dies wirkt sich mit weiteren 1.6 Mio. Franken (exkl. einmaliger Ausgleich gemäss Jahreskontrakt an die Spitäler Schaffhausen in Höhe von 1.2 Mio. Franken) auf die Lohnkosten aus. Hinzu kommen Arbeitgeberbeiträge an die Sozialversicherungen von 0.5 Mio. Franken. Die mit dem Budget 2019 neu beantragten Stellen wirken sich mit zusätzlichen 1.1 Mio. Franken auf den Personalaufwand aus.

Der Sachaufwand beläuft sich inklusive den Auswirkungen der beiden Entlastungsprogramme ESH3 und EP2014 auf 68.9 Mio. Franken (Vorjahr 65.6 Mio. Franken) oder 9.6 % des Gesamtaufwandes. Der Anteil für Dienstleistungen und Honorare beträgt 31.8 Mio. Franken (Vorjahr 31.0 Mio. Franken) oder 46.2 % des gesamten Sachaufwandes.

Ertragsseitig bilden der Fiskalertrag mit 337.7 Mio. Franken (44.8 %) und der Transferertrag mit 181.0 Mio. Franken (24.0 %) die mit Abstand grössten Positionen. Der Steuerertrag der natürlichen Personen enthält einen Zuwachs von 2.9 % gegenüber 2018. Bei den juristischen Personen wird davon ausgegangen, dass die Steuererträge im Jahr 2019 nochmals auf einem relativ hohen Niveau bleiben. Dabei wurde das Referenzniveau aufgrund der Entwicklung in den vorangehenden Rechnungsjahren von 50 Mio. Franken auf neu 55 Mio. Franken angehoben.

Das Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit ergibt einen Aufwandüberschuss von 35.6 Mio. Franken (Vorjahr 39.3 Mio. Franken). Im Finanzertrag von insgesamt 39.9 Mio. Franken (Vorjahr 38.9 Mio. Franken) sind insbesondere die Ergebnisanteile der Schaffhauser Kantonalbank (26.8 Mio. Franken), der EKS AG (3.9 Mio. Franken) sowie der Spitäler Schaffhausen (1 Mio. Franken) enthalten. Das Ergebnis aus Finanzierung beträgt 37.0 Mio. Franken (Vorjahr 36.0 Mio. Franken), was insgesamt erfreulicherweise zu einem positiven operativen Ergebnis von 1.4 Mio. Franken führt.

Zunehmende Investitionstätigkeit

Investitionsseitig sind 2019 insgesamt Nettoinvestitionen in Höhe von 33.0 Mio. Franken geplant. Naturgemäss liegt der Hauptanteil mit 27.8 Mio. Franken in der Zuständigkeit des Baudepartements. Davon werden 11.5 Mio. Franken für Kantonsstrassen und für das Radwegenetz aufgewendet. Für die Agglomerationsprogramme werden 1.4 Mio. Franken aufgewendet und für die Schlussarbeiten im Zusammenhang mit dem Kompetenzzentrum Tiefbau Schaffhausen 1.6 Mio. Franken. Für die Liegenschaften im Verwaltungsvermögen sind für Sanierungen und Neubauten insgesamt 7.3 Mio. Franken eingestellt, wovon für die ersten Arbeiten zur Erstellung des Polizei- und Sicherheitszentrums 1.5 Mio. Franken im Budget 2019 enthalten sind.

Finanzplan 2019 bis 2022

Beim Finanzplan steht die mittelfristige Entwicklung der Nettoergebnisse nach Aufgabengebiet im Vordergrund. Der Bereich «Bildung» ist mit 29.5 % des gesamten Nettoaufwandes nach wie vor der grösste Posten, ist jedoch gegenüber dem Vorjahresbudget um 1.1 % zurückgegangen. Die "Gesundheit" macht 26.4 % aus (Vorjahr ebenfalls 26.4 %). Für die "Soziale Sicherheit" (insb. Prämienverbilligung, Ergänzungsleistungen AHV und IV, Sozialhilfe und Asylwesen) werden rund 18.4 % (Vorjahr 18.6 %) des Nettoaufwandes aufgewendet. Die Anteile der drei genannten Bereiche am gesamten Nettoaufwand machen rund 75 % aus und sind über die gesamte Planungsperiode 2019 bis 2022 relativ konstant. In absoluten Zahlen ist jedoch eine Steigerung von 4.1 Mio. Franken für die «Bildung», 4.3 Mio. Franken für die "Gesundheit" sowie gar 7.3 Mio. Franken für die «Soziale Sicherheit» zu verzeichnen.

Dank der höheren Ertragserwartungen beim Fiskalertrag sowie des höheren Anteils aus dem interkantonalen Finanzausgleich kann der zu erwartende Mehraufwand kompensiert werden. Der Kantonsrat hat den Steuerfuss für das Budget 2018 um 1 % auf 111 % reduziert. Die Berechnungen für die gesamte Periode 2019 bis 2022 basieren daher auf einem Steuerfuss von 111 %. In den Finanzplanjahren des Vorjahres wurde noch von einem Steuerfuss von 112 % ausgegangen.

Über alle vier Jahre resultiert ein kumulatives Gesamtergebnis von 8.3 Mio. Franken. Damit sind die Vorgaben des Finanzhaushaltsgesetzes betreffend Haushaltgleichgewicht und Schuldenbegrenzung über den gesamten Planungszeitraum 2019 bis 2022 erfüllt.


lead_de: Der Regierungsrat hat die vom Erziehungsrat vorgenommene Anpassung der Teilpensenregelung für den Kindergarten und die Primarschule genehmigt. Diese Regelung bildet die Grundlage für die Planung der Pensen an den Schulen. Sie regelt das maximale Lektionenvolumen über die Anzahl Abteilungslektionen für eine Klasse an der Primarschule und am Kindergarten in Abhängigkeit von der effektiven Schülerzahl.

title_de: Anpassung der Teilpensenregelung für Kindergarten und Primarschule

content_de:
Diese Regelung ermöglicht es bis zu einem gewissen Grad, in kleineren Gemeinden bei tiefen Schülerzahlen dank einer Reduktion der zur Verfügung stehenden Lektionen den Schulbetrieb mit einem reduzierten finanziellen Aufwand aufrecht zu erhalten.

Im Zusammenhang mit der Umsetzung des neuen Lehrplans 21 für den Kanton Schaffhausen und der neu gestalteten Lektionentafel auf allen Stufen der Volksschule sind bei der Teilpensenregelung Anpassungen notwendig. Die neue Regelung tritt am 1. August 2019 zusammen mit der neuen Lektionentafel und dem Lehrplan 21 Kanton Schaffhausen in Kraft. Neue Fächer wie «Medien und Informatik», «Berufliche Orientierung/Förderstunde» sowie eine neue Gewichtung vereinzelter Fächer haben zu diversen Anpassungen der Lektionentafel geführt. Um die Kostenneutralität zu wahren, wurden in der Lektionentafel mit der Aufstockung einzelner Fächer andere Fächer gekürzt. Im Weiteren wurden die Anzahl Abteilungslektionen (Halbklassenunterricht) in einem verantwortbaren Umfang reduziert sowie das Wahlfachangebot an der Sekundarstufe I gestrafft.

Die Lektionenverpflichtung am Kindergarten ist mit der Umsetzung des Lehrplans 21 Kanton Schaffhausen neu für alle Kinder gleich und beträgt fünf Vormittage und einen Nachmittag. Die Teilpensenregelung an der Primarschule wird so angepasst, dass der Regierungsrat neu lediglich über das Gesamtvolumen respektive die Anzahl Abteilungslektionen (Halbklassenunterricht) entscheiden muss. Der Erziehungsrat wird neu die Details zur Umsetzung regeln.


title_de: Zwischen Schwarm- und Nestregion: Der Mensch als Erfolgsfaktor des Kantons Schaffhausen

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Warum lieber in Schaffhausen leben als in New York? Warum in Schaffhausen arbeiten und nicht in Zürich? Im Auftrag der Projektgruppe der Entwicklungsstrategie 2030 hat das Gottlieb Duttweiler Institute ein Zukunftsbild für den Kanton Schaffhausen erstellt und sich mit der Frage beschäftigt, aus welchen Gründen sich Menschen für einen Ort als Lebensmittelpunkt entscheiden. Dabei zeigt sich, dass persönliche Beziehungen ein wesentlicher Faktor sind – und welche Chancen sich dadurch für den Kanton Schaffhausen ergeben.

Was für eine Region wollen wir sein? Wie wollen wir den Kanton entwickeln? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Projekt der Entwicklungsstrategie 2030 im Kanton Schaffhausen. In einem partizipativen Kreativprozess werden im Auftrag des Regierungsrates in den kommenden Wochen und Monaten gemeinsam mit der Bevölkerung Ideen und Konzepte für den Kanton Schaffhausen von morgen erarbeitet. Das Projekt wird von der Industrie- und Wirtschafs-Vereinigung Schaffhausen IVS und der kantonalen Wirtschaftsförderung unterstützt.

Als Basis für diesen Prozess hat die Projektgruppe beim Gottlieb Duttweiler Institute (GDI) die Erarbeitung eines Zukunftsbildes in Auftrag gegeben, das unter der Leitung der bekannten Trend- und Zukunftsforscherinnen und -forscher Karin Frick, Marta Kwiatkowski und Stefan Breit entstanden ist. Das GDI zeichnet dabei ein Bild Schaffhausens als Schwarmregion – als Ort, der Menschen mit innovativen Ideen anzieht. Gleichzeitig spendet Schaffhausen die Geborgenheit einer Nestregion, in die man nach dem Ausschwärmen immer wieder zurückkommt. Ohne Bienennest auch kein Bienenschwarm. Doch was motiviert Menschen zum Zuzug in oder Wegzug von einer ländlich geprägten Region? Und wie wird man überhaupt zu einer Schwarmregion?

Die Forscherinnen und Forscher des GDI zeigen, dass die Attraktivität eines Standorts zwar von seinen harten Standortfaktoren geprägt ist, doch wo jemand seinen Lebensmittelpunkt legt, folgt weit stärker sozialen Präferenzen. Denn Menschen werden von anderen Menschen angezogen: Familie, Partner, Freunde, die dort wohnen und lokal verwurzelt sind. Oder von Menschen, die man noch kennenlernen möchte. Hier liegt der Schlüssel für die zukünftige Entwicklung der Region Schaffhausen. «Die Einwohnerinnen und Einwohner einer Region sind ihr stärkstes Kapital und auch Motor für eine dynamische Entwicklung», betont Frick. In der Wissensgesellschaft steckt das wichtigste Kapital eines Standorts nicht so sehr in seinen Rohstoffen oder Infrastrukturen als vielmehr in seinen Köpfen. «Und die wichtigste Energie eines Standorts ist weder fossil noch erneuerbar – sie ist sozial», so Frick.

Basierend auf dem Zukunftsbild als Impuls von aussen, sind im März Workshops mit vier altersspezifischen Themengruppen geplant, die von bekannten Schaffhauser Persönlichkeiten wie Alexander Blunschi, Peter Hartmeier, Matthias Wipf oder Andrea Moser moderiert werden. Eine Vielzahl von Schaffhauserinnen und Schaffhausern mit einem breiten politischen und gesellschaftlichen Ideen-, Meinungs- und Erfahrungsspektrum hat sich bereit erklärt, sich im Rahmen von Workshops mit der Zukunft unseres Kantons auseinanderzusetzen.

Die Ergebnisse aus dem Zukunftsbild wie auch aus den Workshops sollen helfen, die Weichen für die Zukunft von Schaffhausen richtig zu stellen und Potenziale und Prioritäten der Region sichtbar zu machen.

«Wir freuen uns, in den kommenden Wochen mit der Schaffhauser Bevölkerung gemeinsam die Zukunft unseres Kantons mitgestalten zu dürfen und bin sicher, dass wir zusammen kreative Ideen für einen attraktiven Kanton Schaffhausen erarbeiten werden», sagt Luca Slanzi, Projektleiter der Entwicklungsstrategie 2030.

Das Zukunftsbild des GDI steht allen interessierten Personen ab sofort auf www.entwicklungsstrategie-sh.ch zum Download bereit.


lead_de: Nach der Durchführung des Pilotprojektes "Impfen in Hausarztpraxen" hat die Arbeitsgruppe Impfung beschlossen, das Projekt auf vier weitere, interessierte Praxen in Schaffhausen auszuweiten. Ab dieser Woche werden zusätzlich zu den sechs Hausarztpraxen vier weitere in den kantonalen Impfprozess integriert.

title_de: Pilotprojekt abgeschlossen: Start mit Covid-19 Impfungen in weiteren Hausarztpraxen ab dieser Woche

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Im Rahmen eines Pilotversuchs wurden ab Anfang April in dezentral gelegenen Hausarztpraxen des Kantons Schaffhausen Covid-19 Impfungen durchgeführt. Während des Pilotprojekts konnten wertvolle Erkenntnisse insbesondere in der Distribution und in der Administration gesammelt und wo nötig Prozesse optimiert werden. Die vier Arztpraxen, welche neu in den Prozess aufgenommen wurden, sowie vier Arztpraxen aus dem Pilotprojekt erhielten gestern die entsprechenden Impfstoffdosen. Zwei der insgesamt zehn Praxen meldeten vorerst keinen weiteren Bedarf an zusätzlichen Impfstoffdosen an.

Weiterhin erhält jede Hausarztpraxis bei Interesse und sofern verfügbar eine gleich grosse Menge an Impfstoff, welche innerhalb der vorgegebenen Haltbarkeit vollständig verwendet werden muss. Die Impfempfehlung des Bundesamts für Gesundheit ist dabei zwingend einzuhalten.

Personen, welche sich bereits für eine Covid-19 Impfung registriert haben, aber einen Impftermin bei ihrem Hausarzt bzw. ihrer Hausärztin bevorzugen, werden gebeten, sich frühzeitig vom Impftermin im Kantonalen Impfzentrum abzumelden, damit der jeweilige Termin für andere, auf einen Impftermin wartende Menschen freigegeben werden kann.


title_de: VJPS übernimmt Aufgaben der Aids-Hilfe Schaffhausen

content_de: Der Regierungsrat hat mit dem Verein für Jugendfragen, Prävention und Suchthilfe (VJPS) die bestehende Leistungsvereinbarung um einen zusätzlichen Auftrag ergänzt. Der VJPS übernimmt die bisherigen Aufgaben des sich in Auflösung befindlichen Vereins Aids-Hilfe Schaffhausen. Der VJPS ist für den Kanton Schaffhausen ein bewährter Partner bei der Umsetzung von Massnahmen im Bereich der Gesundheitsförderung und Prävention und seine Arbeit wird von den verschiedenen Leistungsbeziehenden sehr geschätzt. Hintergrund der Aufgabenübertragung ist die Pensionierung der einzigen Mitarbeiterin und Geschäftsführerin der Aids-Hilfe Schaffhausen auf Ende Januar 2021. Nachdem sich der Fokus verschiedener Aidshilfen in der Schweiz sich seit längerem weg von der reinen AIDS-Beratung hin zu einer Beratung und Prävention aller sexuell übertragbaren Krankheiten verlagert hat, wird auch der entsprechende Zusatzauftrag an den VJPS erweitert. Konkret werden nicht länger nur Menschen mit einer HIV-Erkrankung begleitet, sondern bedarfsgerechte Präventionsmassnahmen je nach Adressatenkreis angeboten. Ebenfalls berücksichtigt wurden die Öffentlichkeitsarbeit und die Vernetzung. Die finanziellen Aufwendungen des Kantons bleiben unverändert.


title_de: Ausbruchstests in der Primarschule und im Kindergarten Hemmental

content_de:
Aufgrund der aktuellen Covid-19 Infektionen im Kindergarten und der Schule Hemmental hat das Gesundheitsamt des Kantons Schaffhausen entschieden, im Rahmen des Kantonalen Ausbruchsmanagements Covid-19 Tests für die Betroffenen anzubieten. Getestet wurden Schülerinnen und Schüler, das Schulpersonal und alle Familienmitglieder der Betroffenen, die einen Covid-19 Test wünschten.

Die Ausbruchstests erfolgten heute, am 23.02.2021, im Kantonalen Abklärungszentrum (KAZ). Die Testkapazitäten im KAZ wurden kurzfristig erhöht, um allen Betroffenen und deren Familienmitgliedern sogenannte «Walk-in-Tests» (Covid-19 Tests ohne Voranmeldung) anzubieten. Alle im Rahmen des Ausbruchsmanagements durchgeführten Covid-19 Tests sind für Betroffene sowie deren Familienmitglieder kostenfrei. Ziel dieser Ausbruchstests ist, weitere Ansteckungen möglichst schnell zu erkennen, um weitere Infektionsketten rasch zu unterbrechen.


lead_de: Der Regierungsrat hat die am 5. September 2018 eingereichte kantonale Volksinitiative «Für eine haushälterische Nutzung des Bodens (Bodeninitiative)» als zustande gekommen erklärt.

title_de: Volksinitiative «Für eine haushälterische Nutzung des Bodens (Bodeninitiative)» zustande gekommen

content_de: Die Unterschriftenbogen mit den Initiativbegehren wurden geprüft. Die Volksinitiative «Für eine haushälterische Nutzung des Bodens (Bodeninitiative)» vereinigt 1’020 gültige Unterschriften auf sich.


lead_de: Der für die Aussenbeziehungen zuständige Regierungsrat Patrick Strasser empfing die neue Bürgermeisterin von Büsingen Vera Schraner zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Schaffhausen.

title_de: Neue Büsinger Bürgermeisterin zum Arbeitsgespräch in Schaffhausen

content_de:
Die Bürgermeisterin der Gemeinde Büsingen, Vera Schraner, ist von Regierungsrat Patrick Strasser zu einem Arbeitsgespräch im Regierungsgebäude empfangen worden. Im Vordergrund des Treffens standen die Zusammenarbeit in der «Gemischt schweizerisch-deutschen Kommission Büsingen» gemäss dem bestehenden Staatsvertrag sowie Fragen und Themen im Zusammenhang mit der (grenzüberschreitenden) Bewältigung der Covid-19-Pandemie. Zudem wurden weitere aktuelle gemeinsame Herausforderungen und Themen besprochen. Der Kanton Schaffhausen und die deutsche Enklave Büsingen arbeiten in fast allen Lebensbereichen eng zusammen. Beide Seiten bekräftigten die Bedeutung der nachbarschaftlich-freundschaftlichen Beziehungen.

Bürgermeisterin Schraner hat ihr Amt letztes Jahr angetreten. Regierungsrat Strasser zeichnet nebst seinem Amt als Vorsteher des Erziehungsdepartements seit dem 1. Januar 2021 für die Aussenbeziehungen des Kantons Schaffhausen verantwortlich.


lead_de: Der Bundesrat hat gestern stufenweise öffnungsschritte ab dem 1. März 2021 beschlossen. Entsprechend besteht kein Bedarf mehr nach zusätzlichen Massnahmen im Kanton Schaffhausen. Die bis am 28. Februar 2021 geltende 2 Haushalte-Regel wird nicht verlängert.

title_de: Coronavirus: 2 Haushalte-Regel gilt ab 1. März 2021 nicht mehr

content_de:
Mit den gestrigen Beschlüssen des Bundesrates gelten auch ab dem 1. März 2021 schweizweit einheitliche Regeln. Damit besteht nach Ansicht des Regierungsrates kein Bedarf mehr für zusätzliche kantonale Massnahmen. Die vom Regierungsrat am 4. Dezember 2020 beschlossene und am 19. Januar 2021 verlängerte Regel, wonach Treffen im privaten Umfeld auf Personen aus maximal zwei verschiedenen Haushalten beschränkt sind, läuft am kommenden Sonntag, 28. Februar 2021, 24.00 Uhr, aus.

Entscheidend ist aber weiterhin, dass die Schaffhauser Bevölkerung wie bis anhin die Anordnungen und die Hygiene- und Abstandsregeln strikte befolgt.


lead_de: Der Kindergarten und die Schule Hemmental werden am Montag, 1. März 2021, wieder für den Präsenzunterricht geöffnet. Der Unterricht findet ordentlich nach Stundenplan statt. Alle im Rahmen des Ausbruchsmanagements durchgeführten Covid-19 Tests erwiesen sich als negativ.

title_de: Wiederöffnung der Schule und des Kindergartens Hemmental

content_de:
Aufgrund einer Häufung von Covid-19 Fällen im Kindergarten bzw. der Schule Hemmental wurde das kantonale Ausbruchsmanagement vollzogen. Dabei hat das Gesundheitsamt des Kantons Schaffhausen allen Betroffenen sogenannte Ausbruchstests angeboten. Getestet wurden am 23. Februar 2021 Schülerinnen und Schüler, das Schulpersonal und alle Familienmitglieder der Betroffenen, die einen Covid-19 Test wünschten. Alle im Rahmen des Ausbruchsmanagements durchgeführten Covid-19 Tests erwiesen sich als negativ. Aufgrund der vorliegenden Testresultate haben das Kantonale Gesundheitsamt, das Erziehungsdepartement sowie der Stadtschulrat der Stadt Schaffhausen entschieden, den Kindergarten und die Primarschule Hemmental per 1. März 2021 wieder zu öffnen und auf Präsenzunterricht umzustellen.

Das Gesundheitsamt dankt allen involvierten Personen für die gute Zusammenarbeit.


contact: Sozialamt Kanton Schaffhausen

lead_de: Der Kanton übernimmt die Kosten des MobilPlus-Transports ins Impfzentrum Charlottenfels. Damit ist die Zufahrt für Gehbehinderte gratis.

title_de: Kanton bezahlt Transport mit MobilPlus ins Impfzentrum Charlottenfels

content_de:
Personen mit Mobilitätsbehinderung mit einem MobilPlus-Ausweis können den spezialisierten Transportdienst für ihre Impftermine im Charlottenfels gratis in Anspruch nehmen. Der Kanton Schaffhausen übernimmt jene 40% der Transportkosten, welche die Kundinnen und Kunden normalerweise für diese Transporte selber bezahlen; der Rest der Kosten wird wie immer durch öffentliche Beiträge und Spenden getragen.

Damit wird die Anreise auch für Personen sichergestellt, die nicht selber oder mit dem öffentlichen Verkehr zur Impfung gelangen können. Darunter sind zahlreiche Personen, die ein erhöhtes Covid-Risiko gemäss Definition des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) aufweisen und daher Priorität bei den Impfungen erhalten. Im Impfzentrum selber sind die notwendigen Massnahmen für die Zugänglichkeit für alle sichergestellt.

Nutzerinnen und Nutzer von MobilPlus können die Buchung wie üblich vornehmen und dabei über ihren Impftermin informieren. Alles Weitere erledigen die beteiligten Transportunternehmen. Informationen und Auskünfte zu MobilPlus-Fahrten sind erhältlich unter www.mobilplus.ch oder bei Pro Infirmis und Pro Senectute Schaffhausen.


lead_de: Für die Legislaturperiode 2021–2024 sind für den Regierungsrat wiederum fünf Schwerpunktthemen zentral: Schaffhausen als Lebens- und Wirtschaftsstandort stärken, Auswirkungen der Corona-Pandemie bewältigen, Energie- und Klimastrategie umsetzen, Demografiestrategie weiterentwickeln sowie Digitalisierung der kantonalen Verwaltung vorantreiben. Anhand der konkreten Massnahmen zeigt der Regierungsrat im Legislaturprogramm 2021–2024 die Wege auf, wie er die gesteckten Ziele in den kommenden vier Jahren erreichen will.

title_de: Legislaturprogramm 2021–2024 mit fünf Schwerpunktthemen

content_de:
Das Legislaturprogramm legt die politischen Leitlinien und die wichtigsten Ziele für die neue Amtsperiode dar. Die Ziele und Massnahmen des Legislaturprogramms sind für die Regierung der politische Orientierungsrahmen für die nächsten vier Jahre. Dank sehr solider Finanzlage kann die oberste Zielsetzung der Regierung – die Stärkung von Schaffhausen als prosperierender Lebens- und Wirtschaftsstandort – mit entsprechendem Mitteleinsatz weiterverfolgt werden. Der Regierungsrat will den eingeschlagenen, bisher erfolgreichen Weg des nachhaltigen Wachstums von Wirtschaft, Bevölkerung und Steuersubstrat bei gleichzeitiger Erhaltung der Wohlfahrt und der hohen Lebensqualität trotz Corona-Auswirkungen weitergehen. Vor diesem Hintergrund hat der Regierungsrat für die Legislaturperiode 2021–2024 fünf Schwerpunktthemen – mit den entsprechenden konkreten Zielsetzungen – definiert, welche vom Regierungsrat in den kommenden vier Jahren prioritär bearbeitet werden:

1. Schaffhausen als Lebens- und Wirtschaftsstandort stärken

Oberstes Ziel bleibt die Stärkung von Schaffhausen als prosperierender Lebens- und Wirtschaftsstandort. Dabei stehen folgende Bereiche im Vordergrund:

Mitfinanzierung der Angebote der familienergänzenden Kinderbetreuung

Erhaltung und Stärkung des Bildungs- und Ausbildungsangebotes

Senkung der Steuerbelastung von natürlichen Personen

Sicherung, Festigung und Verstärkung der Konkurrenzfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Schaffhausen

2. Auswirkungen der Corona-Pandemie bewältigen

Etablierung und Umsetzung eines umfassenden Massnahmenpakets zur Abfederung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Coronavirus und zur Verhinderung einer nachhaltigen Schädigung des Kantons Schaffhausen als Lebens- und Wirtschaftsstandort

Bewältigung der Covid-19-Pandemie im Gesundheitsbereich

3. Energie- und Klimastrategie umsetzen

Unter Wahrung einer sicheren und diversifizierten Energieversorgung unter Berücksichtigung der übergeordneten Ziele des Bundes ist die Energie- und Klimastrategie umzusetzen und weiterzuentwickeln:

Umsetzung der Klimaschutzziele

Steigerung der Energieeffizienz und verstärkte Nutzung einheimischer, erneuerbarer Energien

Attraktive Investitionsmöglichkeiten in grössere Solarstromkraftwerke

Ermöglichung eines massvollen Ausbaus der Wasserkraftnutzung am Rheinfall

4. Demografiestrategie weiterentwickeln

Der demografische Wandel beeinflusst Gesellschaft, Wirtschaft und verschiedene politische Handlungsfelder im Kanton Schaffhausen. Entsprechend ist die bestehende Demografiestrategie anzupassen und weiterzuentwickeln:

Erhöhung der Attraktivität und Anziehungskraft Schaffhausens für Fachkräfte und junge Familien

Lebensqualität und Autonomie im Alter durch wohnortnahe Pflege- und Gesundheitsdienstleistungen sowie differenzierte Wohnformen unterstützen

Siedlungs- und Verkehrsentwicklung auf demografiebedingte Bedürfnisse ausrichten

5. Digitalisierung der kantonalen Verwaltung vorantreiben

Es ist eine Digitalisierungsstrategie für den Kanton Schaffhausen zu erarbeiten und umzusetzen – mit folgenden Elementen:

Ausbau der eGovernment-Anwendungen

Aufbau einer zentralen, digitalen Plattform, welche den standardisierten Zugang öffentlich zugänglicher Daten ermöglicht

Implementierung des E-Filings

Zusätzlich präsentiert der Regierungsrat seine Ziele für das Jahr 2021. Sie sind abgestimmt auf das Legislaturprogramm 2021–2024. Dank der soliden Finanzlage können die auf den Kanton Schaffhausen zukommenden Herausforderungen planmässig angegangen werden. Die Corona-Krise hat weiterhin Auswirkungen auf alle Bereiche des Lebens. Die Bewältigung der Covid-19-Pandemie ist eines der Hauptziele der Regierung im Jahr 2021.

Gleichzeitig mit dem neuen Legislaturprogramm wird auch Bilanz gezogen über die vergangenen vier Jahre. Der Grossteil der Regierungsziele der Amtsperiode 2017-2020 ist erreicht worden. Die Mehrheit der Projekte konnte abgeschlossen bzw. im Rahmen der Erwartungen vorangetrieben werden. Der Regierungsrat zieht insgesamt grundsätzlich eine positive Bilanz der Legislaturperiode 2017–2020.

Das Legislaturprogramm 2021–2024, die Schwerpunkte der Regierungstätigkeit 2021 sowie der Rechenschaftsbericht 2017–2020 sind im Internet unter www.sh.ch (-> Regierung) einsehbar.


lead_de: Die Wohnbevölkerung des Kantons Schaffhausen ist im Jahr 2020 um 0,9 Prozent gewachsen. Ende 2020 zählte der Kanton Schaffhausen 83'152 Einwohnerinnen und Einwohner. Damit liegt das Bevölkerungswachstum des Kantons Schaffhausen im Jahr 2020 über dem Niveau der Vorperiode 2018 bis 2019 (+ 0,4 Prozent).

title_de: Bevölkerungswachstum im Kanton Schaffhausen wieder angestiegen

content_de:
Ende 2020 haben 83'152 Personen im Kanton Schaffhausen gelebt. Die Bevölkerung nahm um 752 Personen oder 0,9 Prozent zu. Ende 2020 wohnten 370 Schweizerinnen und Schweizer (+0.6 Prozent) sowie 382 Ausländerinnen und Ausländer (+1,8 Prozent) mehr im Kanton Schaffhausen als 2019. Insgesamt besassen 61'264 Personen die Schweizer und 21'888 Personen eine ausländische Staatsangehörigkeit. Der Ausländeranteil beträgt Ende 2020 26,3 Prozent und hat sich damit gegenüber dem Vorjahresvergleich leicht erhöht (2019 = 26,1 Prozent). Die Zusammensetzung der ausländischen Wohnbevölkerung veränderte sich nur marginal: Die grösste Bevölkerungsgruppe* stammte mit 6'298 Personen respektive 29,3 Prozent nach wie vor aus Deutschland. An zweiter Position folgte Italien mit 11,6 Prozent, an dritter und vierter Stelle Nordmazedonien und Kosovo mit 7,3 respektive 6,7 Prozent.

Veränderung im 5-Jahres Vergleich

Die höchste Wachstumsrate bei den Gemeinden im 5-Jahres Vergleich (2015–2020) wiesen die Gemeinden Büttenhardt (+24,9 Prozent), Neunkirch (+14,7 Prozent) auf, gefolgt von Beringen (+10,9 Prozent), Bargen (+9,9 Prozent) und Rüdlingen (+9,1 Prozent).

Bevölkerungsstruktur

Im Kanton Schaffhausen sind knapp 19 Prozent der Einwohnerinnen und Einwohner unter 20 Jahre alt. Die Altersstruktur der ständigen Wohnbevölkerung im Kanton setzt sich insgesamt zusammen aus 18,7 (18,8) Prozent 0 bis 19-Jährigen, 59,9 (59,7) Prozent 20- bis 64-Jährigen, 15.3 (15,1) Prozent über 65- bis- 79-Jährigen und 6.3 (6,3) Prozent über 80-Jährigen. Mit einem Anteil von 24,3 Prozent an unter 20-Jährigen weist Merishausen den höchsten Anteil in dieser Altersgruppe aus, gefolgt von Stetten (24,2) und Lohn (23,8) Prozent. Der höchste Anteil im Alter von 20 bis 64 Jahren (70,2 Prozent) wohnte in Bargen.

Veränderung der Bevölkerungsentwicklung in den letzten fünf Jahren

Seit dem Jahr 2015 nahm die Bevölkerung im Kanton Schaffhausen um 3,8 Prozent zu. Die Stadt Schaffhausen verzeichnete absolut betrachtet mit + 881 Personen den stärksten Bevölkerungszuwachs. Dagegen verliessen 25 Personen die Gemeinde Schleitheim, was – 1,5 Prozent der Wohnbevölkerung ausmacht. Die prozentual grösste Abwanderung hatte Beggingen mit -3,9 Prozent.

* Der prozentuale Anteil nach Herkunftsländern basiert auf der Erfassung der Ausländer gemäss SEM. Diese enthält die Personen mit Niederlassungs-, Aufenthalts- und Kurzaufenthaltsbewilligung. Demgegenüber werden vom Kanton Schaffhausen zusätzlich Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene, internationale Funktionäre und Diplomaten sowie nicht zugeteilte Personen ohne Herkunftsangaben erfasst.

Einwohnerzahlen: Die ständige Wohnbevölkerung des Kantons Schaffhausen umfasst alle schweizerischen Staatsangehörigen und die ausländische Bevölkerung mit einer Aufenthaltsbewilligung (Ausweis B und Ci), einer Niederlassungsbewilligung (Ausweis C), vorläufig Aufgenommene (Ausweis F), einer Kurzaufenthaltsbewilligung von mindestens 12 Monaten (Ausweis L), Asylsuchende (Ausweis N), internationale Funktionäre und Diplomaten und Personen mit noch nicht zugeteilten Ausweisen. Nicht gezählt werden die Kurzaufenthalter mit einer unterjährigen Aufenthaltsdauer, da bei dieser Bevölkerungsgruppe von einer klar begrenzten Aufenthaltsdauer ausgegangen wird. Die Asylsuchenden, internationale Funktionäre und Diplomaten und nicht Zugeteilte werden seit dem Jahr 2013 zu den Einwohnerzahlen des Kantons gezählt.

Bevölkerungserhebungssystem: Die Einwohnerzahlen 2020 wurden wie bereits in den Vorjahren aus dem Gemeinderegister (Geres) gewonnen. Das Geres Personenregister ist eine Registerharmonisierungslösung für Kantone und erlaubt den zentralisierten Austausch von Personendaten zwischen Gemeinde, Kanton und Bundesstellen. Die Kantone erhalten direkten Zugriff auf die entsprechenden Daten der Gemeinden. Die Daten werden auf Stufe Kanton konsolidiert, in einem zentralen Register zusammengefasst und dem Volkswirtschaftsdepartement verfügbar gemacht.

Die Statistiken sind hier publiziert.


lead_de: Neu können auch freischaffende Kulturschaffende Finanzhilfen für coronabedingte Ausfälle beantragen. Nachdem der Bund die Covid-19-Kulturverordnug anpasste, übernimmt der Kanton Schaffhausen die vorgesehene Ausweitung des Kreises der Anspruchsberechtigten. Auch im Fall der Ausfallentschädigung für freischaffende Kulturschaffende ist eine je hälftige Finanzierung der Unterstützungen durch den Bund (BAK) und den Kanton vorgesehen.

title_de: Coronavirus: Ausfallentschädigung auch für freischaffende Kulturschaffende

content_de:
Der Bundesrat passte am 31. März 2020 die Covid-19-Kulturverordnung an. Dabei wurde erstmalig die Möglichkeit eingeführt, dass freischaffende Kulturschaffende Ausfallentschädigungen beantragen können. Es handelt sich dabei um nicht-rückzahlbare Finanzhilfen. Solche Unterstützungen an freischaffende Kulturschaffende sind bisher nicht ausgerichtet worden. Die Finanzhilfen erfolgen in Form von Ausfallentschädigungen für den finanziellen Schaden, der seit dem 1. November 2020 bis 31. Dezember 2021 aus der Absage, Verschiebung oder eingeschränkten Durchführung von Veranstaltungen und Projekten oder aufgrund betrieblicher Einschränkungen infolge staatlicher Massnahmen entsteht.

Für die Abwicklung zuständig sind weiterhin die Kantone. Der Kanton Schaffhausen nimmt Gesuche für Ausfallentschädigung von Kulturschaffenden wieder entgegen. Aktuelle Informationen zur neuen Regelung sind ab Mitte April 2021 auf der Website www.kulturraum.sh unter Informationen: Covid 19 zu finden. Ab diesem Zeitpunkt stehen dort auch das ergänzte Gesuchsformular und die entsprechenden Erläuterungen zur Verfügung.


lead_de:
Die energetischen Anforderungen an Neubauten und bestehende Bauten werden nach zehn Jahren dem Stand der Technik angepasst. Der Regierungsrat setzt die Teilrevision des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen zusammen mit den änderungen in der Energiehaushaltverordnung per 1. April 2021 in Kraft. Die neuen Bestimmungen leisten einen wichtigen Beitrag an die energie- und klimapolitischen Ziele.

Heizungsersatz bringt Vorteile für Klima und Portemonnaie

title_de: Neue energetische Anforderungen an Gebäude treten am 1. April 2021 in Kraft

content_de:
Ohne Gegenstimme hat der Kantonsrat am 26. Oktober 2020 die Revision des Baugesetzes gutgeheissen. Die Referendumsfrist ist Ende Januar 2021 ungenutzt abgelaufen. Damit treten die neuen energetischen Anforderungen an Gebäuden am 1. April 2021 in Kraft. Mit der Revision werden die Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich, kurz MuKEn, in das kantonale Gesetz integriert. Die MuKEn wurden von den Kantonen gemeinsam erarbeitet.

Einfache, pragmatische Lösung

Der Kanton nutzt die Revision als Chance, den administrativen Aufwand für Gemeinden und Bauherren zu reduzieren. Wer einen Neubau plant, kann zukünftig den Nachweis der energetischen Anforderungen mittels eines vereinfachten energietechnischen Anforderungsprofils, dem sogenannten «SH-Light», erbringen. Dieses fokussiert auf nur sechs Anforderungen und reduziert den Aufwand für den Energienachweis wesentlich. Zudem gilt bei Neubauten, dass sie künftig möglichst mit erneuerbarer Energie beheizt werden und sich zu einem Teil selbst mit Elektrizität versorgen. Um dem rasch voranschreitenden Wechsel zur Elektromobilität Rechnung zu tragen, sind bei Neubauten und tiefgreifenden Umbauten Ladeinfrastrukturen einzuplanen.

Handlungsbedarf besteht auch bei bestehenden Wohnbauten mit einem sehr hohen Energieverbrauch für Heizung und Warmwasser. Will der Eigentümer beim Heizungsersatz wieder eine Öl- oder Gasheizung installieren, so ist der Energieverbrauch zu senken oder ein Teil mit erneuerbarer Energie abzudecken. Dieser Anteil beträgt ab dem 1. April 2021 20 % und kann durch den Regierungsrat zukünftig bis auf 50 % erhöht werden.

Die neue Vorgabe betrifft nur Wohnhäuser, die in der Gesamtenergieeffizienz der Energieetikette (GEAK) in der Klasse E, F oder G eingestuft werden. Gebäude mit Baubewilligung 1982 und neuer können ohne Auflagen eine fossile Heizung installieren. Wer neben den Investitionskosten die Betriebs- und Unterhaltskosten einrechnet, erkennt, dass heute eine Wärmepumpe in der Regel die finanziell beste Lösung darstellt.

Das revidierte Gesetz will ausserdem den Ersatz der grössten Stromfresser im Haushalt beschleunigen: Bis 2036 müssen zentrale Elektroboiler und dezentrale Elektroheizungen ersetzt werden. Beim Elektroboiler stehen mit dem Wärmepumpenboiler oder einem Anschluss ans Heizsystem wirtschaftliche Alternativen zur Verfügung.

Energieeffizienz für Unternehmen

Unternehmen mit einem jährlichen Wärmeverbrauch von mehr als 5 Gigawattstunden oder einem Stromverbrauch von mehr als 500'000 Kilowattstunden sind gemäss aktuellem Gesetz verpflichtet, Massnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz aufzuzeigen und umzusetzen. Das neue Gesetz dehnt den Geltungsbereich auf Unternehmen mit einem jährlichen Stromverbrauch von mehr als 200'000 Kilowattstunden aus. Umgesetzt wird nur, was wirtschaftlich zumutbar ist. Für Prozessoptimierungen bedeutet dies eine Amortisationszeit von maximal 4 Jahren, bei Gebäudeinfrastrukturmassnahmen sind es maximal 8 Jahre. Die Unternehmen sparen damit bedeutende Betriebskosten ein.

Mit der Gesetzesrevision sollen die sparsame Verwendung von Energie und die vermehrte Nutzung einheimischer erneuerbarer Energie im Gebäudebereich weiter vorangetrieben werden. Dadurch wird die Versorgungssicherheit erhöht, die Auslandabhängigkeit verringert und das einheimische Gewerbe gestärkt. Der Kanton Schaffhausen schlägt mit dieser Revision einen pragmatischen Weg ein und baut administrativen Aufwand ab.


lead_de: Das Team des Kantonalen Impfzentrums (KIZ) impft am Kantonsspital Schaffhausen neuerdings Personen gegen Covid-19, die an schweren Allergien leiden.

title_de: Möglichkeit zur Durchführung von Covid-19 Impfungen für Allergikerinnen und Allergiker

content_de: Um auch Menschen mit schweren Allergien eine Covid-19 Impfung zu ermöglichen, hat die Arbeitsgruppe Impfung in Zusammenarbeit mit den Spitälern Schaffhausen ein Konzept zur Durchführung der Covid-Impfungen erarbeitet. Menschen mit schweren Allergien, für die gemäss aktueller Priorisierung eine Covid-19 Impfung vorgesehen ist, können sich über ihre Hausärztin oder ihren Hausarzt für eine Covid-19 Impfung anmelden. Impfwillige werden nach der Anmeldung über den Hausarzt oder die Hausärztin durch das Team des Kantonalen Impfzentrums (KIZ) zu einem Termin im Kantonsspital Schaffhausen eingeladen. Vor Ort wird die Durchführbarkeit der Covid-19 Impfung durch einen Allergologen final abgeklärt. Sofern eine Covid-19 Impfung durchführbar ist, wird die zu impfende Person unter anderem mit einem Antiallergikum auf die Impfung vorbereitet. Die Impfwilligen werden von einem Allergologen sowie dem KIZ-Team durch den gesamten Impfprozess begleitet. Nach der Impfung wird eine längere Überwachung gewährleistet. Sollten wider Erwarten starke Nebenwirkungen auftreten, steht das Anästhesie-Team sowie die dafür nötige Infrastruktur des Kantonsspitals Schaffhausen zur Verfügung.


contact: Baudepartement Kanton Schaffhausen

lead_de: 2020 wurden im Kanton Schaffhausen 2'489 Motorfahrzeuge neu in Verkehr gesetzt. Dies entspricht einem Rückgang von 19.3 % gegenüber 2019 und dem niedrigsten Wert seit 15 Jahren. Die Neuzulassungen von Personenwagen sanken sogar um 27.7 %. Trotz dieses Einbruchs stieg die Anzahl Neuimmatrikulationen von Hybrid- und Elektroautos erneut an. Von den 2020 neu in Verkehr gesetzten Personenwagen waren 9.1 % rein batteriebetrieben. Auch der Motorfahrzeugbestand hat sich trotz des starken Rückgangs bei den Neuzulassungen weiter vergrössert.

title_de: Strassenfahrzeuge 2020: Neuzulassungen von Personenwagen sind über einen Viertel zurückgegangen, trotzdem ist der Fahrzeugbestand weiter gewachsen

content_de:
Deutlich weniger Neuzulassungen

Die Neuzulassungen von Motorfahrzeugen im Kanton Schaffhausen gingen 2020 gegenüber dem Vorjahr um 19.3 % zurück. Insgesamt wurden 2'489 Motorfahrzeuge (ohne Motorfahrräder) neu zum Verkehr zugelassen. Dies ist der tiefste Wert seit 2005. Besonders ausgeprägt war der Rückgang der Neuzulassungen mit - 52.8 % im April während des Lockdowns infolge der Covid-19-Pandemie.

Bei zwei Dritteln der 2020 erstmals in Verkehr gesetzten Motorfahrzeuge handelte es sich um Personenwagen. Hier sanken die Neuzulassungen sogar um 27,7 % von 2'263 im Jahr 2019 auf 1'636 Fahrzeuge, wobei nicht alle Segmente gleich betroffen waren. Während die Neuimmatrikulationen bei den benzin- und dieselbetriebenen Personenwagen um 46.0 % bzw. 29.5 % abnahmen, setzten die Fahrzeuge mit alternativem Antrieb ihr Wachstum der letzten Jahre fort. So stieg die Anzahl Neuzulassungen bei den Elektroautos innerhalb eines Jahres um 33.0 % auf 149 und bei den Hybridautos um 75.5 % auf 323 Fahrzeuge. Werden die Elektro- und die aufladbaren Hybridautos («Plug-in-Hybride») zusammen betrachtet, wurden im Kanton Schaffhausen 2020 insgesamt 263 sogenannte «Steckerfahrzeuge» neu in Verkehr gesetzt, was einem Anteil von 16.1 % an allen neuen Personenwagen entspricht.

Während die Neuzulassungen bei den Personenwagen insgesamt sehr stark zurückgingen, waren andere Fahrzeuggruppen weniger betroffen. Bei den Personentransportfahrzeugen (Busse, Wohnmobile), den Industriefahrzeugen und den Motorrädern stiegen die Neuimmatrikulationen im Vergleich zu 2019 sogar an. Mit 402 neu in Verkehr gesetzten Motorrädern lag die Zahl gegenüber dem Vorjahr um ganze 32.7 % höher.

Grösserer Fahrzeugbestand

Trotz des starken Rückgangs bei den Neuzulassungen ist der Motorfahrzeugbestand im Kanton Schaffhausen 2020 weiter deutlich angestiegen. Am 30. September 2020, dem offiziellen Stichtag, waren insgesamt 67'085 Motorfahrzeuge (ohne Motorfahrräder) immatrikuliert (vgl. beiliegende Tabelle). Das sind 2.2 % oder 1'447 Motorfahrzeuge mehr als im Jahr zuvor.

Knapp drei Viertel (71.6 %) aller Motorfahrzeuge sind Personenwagen. Ihr Bestand ist gegenüber dem Vorjahr um 1.5 % auf 48'023 Fahrzeuge angestiegen.

Rund 66.3 % des gesamten Personenwagenbestandes im Kanton Schaffhausen sind Fahrzeuge mit Benzinmotoren. Die dieselbetriebenen Autos machen 30.1 % der Personenwagenflotte aus. Personenwagen mit Hybrid-, Gas- oder anderem Antrieb machen rund 2.7 % des Bestandes aus. Die Elektroautos verzeichneten mit 47.4 % die grösste Zuwachsrate. Mit einem Anteil am Schaffhauser Personenwagenbestand von 0.9 % hat sich die Zahl der Elektroautos in den letzten zwei Jahren mehr als verdoppelt.

Motorisierungsgrad

Der Schaffhauser Motorisierungsgrad, das heisst die Anzahl Personenwagen pro 1'000 Einwohnerinnen und Einwohner, hat 2020 gegenüber dem Vorjahr leicht zugenommen und liegt bei 566. Das ist etwas mehr als ein Fahrzeug auf zwei Personen. Mit diesem Wert liegt der Kanton Schaffhausen etwa 2.9 % unter dem Durchschnitt der Ostschweizer Kantone. Im gesamtschweizerischen Vergleich liegt er hingegen rund 4.6 % über dem Durchschnitt, wobei die urbanen Kantone Basel-Stadt, Genf und Zürich mit 329 bzw. 434 und 484 Fahrzeugen pro 1‘000 Einwohnerinnen und Einwohner die tiefsten Werte verzeichnen.


lead_de: Der Regierungsrat reagiert auf die vom Bundesrat verschobene Lockerung der Covid-Massnahmen. Härtefallgesuche von Betrieben, die weiter auf behördliche Anordnung hin geschlossen sind, werden für die Dauer der Schliessung verlängert.

title_de: Coronavirus: Regierungsrat verlängert Geltungsdauer bereits gestellter Härtefallgesuche bei behördlich angeordneter Schliessung

content_de:
Am 19. März 2021 hat der Bundesrat aufgrund der epidemiologischen Situation die behördlich angeordneten Schliessungen von Betrieben weiter bestätigt. Davon betroffen ist insbesondere die Gastronomiebranche. Der Regierungsrat hat deshalb anlässlich seiner gestrigen Sitzung entschieden, dass bei allen Härtefallgesuchstellern, die weiterhin von einer behördlichen Schliessung betroffen sind, das Gesuch über den 31. März 2021 hinaus als gestellt gilt. Das heisst: Wer bereits ein Härtefallgesuch beim Volkswirtschaftsdepartement eingereicht hat und über den 31. März 2021 hinaus von einer behördlichen Schliessung betroffen ist, muss für die weitere Dauer der behördlichen Schliessung kein zusätzliches Gesuch einreichen. Die betroffenen Gesuchsteller werden mittels persönlichem Anschreiben über das weitere Vorgehen informiert.

Die Zahl der in der zweiten Corona-Welle beim Volkswirtschaftsdepartement eingegangenen Gesuche um Härtefallbeiträge hat sich auf 188 Gesuche erhöht. Der Regierungsrat hat 123 Gesuche bereits entschieden. 100 Gesuche konnten gutgeheissen werden. 23 Gesuche wurden bisher abgelehnt. 65 Gesuche sind derzeit beim Volkswirtschaftsdepartement in Bearbeitung. Rund 180 weitere Gesuche sind bei Gesuchstellern in Vorbereitung.

Seit April 2020 hat der Regierungsrat folgende Corona-Unterstützungsleistungen gesprochen (Stand 23. März 2021):

Erste Welle (April bis September 2020) :

Ausbezahlte Härtefälle erste Welle CHF 332'442.00

noch offene Auszahlungen erste Welle CHF 43'330.00

Kultur-Zahlungen CHF 960'875.00

Bürgschaften (Kredite) CHF 701'250.00

Bürgschaften (Startups) CHF 1'071'000.00

Total Verpflichtungen erste Welle (April bis September 2020) CHF 3'108'897.00

Zweite Welle (Oktober 2020 bis März 2021) :

Total verpflichtete Härtefall-Summe zweite Welle CHF 6'345'620.00

Total ausbezahlte Härtefall-Summe zweite Welle CHF 4'130'338.00

Sport-Zahlungen CHF 56'916.00

Kultur-Zahlungen CHF 651'564.00

Total Verpflichtungen zweite Welle (Oktober bis März 2021) CHF 7'054'100.00

Total Verpflichtungen erste und zweite Welle per 23. März 2021 CHF 10'162'997.00


lead_de: Der Regierungsrat sieht Handlungsbedarf im Ablauf des Sachplans geologische Tiefenlager. Einerseits kritisiert er, dass die Standorte der Oberflächeninfrastrukturen festgelegt werden, bevor genügend Kenntnisse über den Untergrund vorhanden sind. Andererseits verlangt er, dass zum Zeitpunkt der Ankündigung des Standortes des Tiefenlagers sämtliche Entscheidungsgrundlagen offengelegt werden. Nur so kann der Kanton fundiert Stellung dazu nehmen.

title_de: Regierungsrat bemängelt die kommenden Prozessschritte im Sachplan geologische Tiefenlager – Etappe 3

content_de:
Der Sachplan geologische Tiefenlager regelt die Suche nach einem Tiefenlagerstandort für radioaktive Abfälle in der Schweiz. Am Ende der 3. Etappe werden die Lagerstandorte einschliesslich jener der dazugehörigen Oberflächeninfrastruktur (OFI) festgelegt. Die Nagra hat deshalb verschiedene Varianten für deren Platzierung und Auslegung in den drei verbliebenen Standortregionen Jura Ost (JO), Nördlich Lägern (NL) und Zürich Nordost (ZNO) ausgearbeitet. Der Kanton Schaffhausen ist durch mögliche Tiefenlager in den Standortregionen Zürich Nordost (ZNO) und Nördlich Lägern (NL) stark betroffen.

Eine sicherheitsgerichtete Planung sowie eine transparente Dokumentation der Prozessschritte sind dem Regierungsrat sehr wichtig. Er ist der Ansicht, dass diese Voraussetzungen mit dem vorgesehenen Ablauf nicht erfüllt sind. Insbesondere die Ankündigung der Standorte (ASR), für welche die Nagra Rahmenbewilligungsgesuche einreichen will, stellt einen kritischen Schritt dar. Die fundierte Begründung der Standortwahl erfolgt jedoch erst zwei Jahre danach, so dass sich die gewählte Standortregion über Jahre in einem "Schwebezustand" befindet. Die Kantone können sich ohne die nötigen Grundlagen nicht zum Entscheid der Nagra äussern. Für den Regierungsrat ist der vorgesehene Ablauf deshalb inakzeptabel. Er fordert, den Ablauf zu überprüfen und zu optimieren, sodass die konsequente Planung von unten nach oben ersichtlich wird und alle relevanten Grundlagen zum Zeitpunkt der Ankündigung der Standortwahl zur Verfügung stehen.

Seit Beginn der Etappe 3 hat die Nagra die Platzierung verschiedener Komponenten des Tiefenlagers untertags und an der Oberfläche vorgeschlagen, obschon die erdwissenschaftlichen Untersuchungen noch nicht abgeschlossen und dokumentiert worden sind. Zwischenzeitlich hat sich gezeigt, dass neue Erkenntnisse im Untergrund die Flexibilität an der Oberfläche stärker einschränken als bisher angenommen. Der Regierungsrat ist deshalb der Ansicht, dass keine Festlegungen untertags und insbesondere an der Oberfläche erfolgen sollen, solange die sicherheitstechnisch relevanten Grundlagen nicht in ausreichender Bearbeitungstiefe vorliegen und einer inhaltlichen Prüfung unterzogen worden sind.

Der Kanton Schaffhausen weist auch den zuletzt aufgrund verschiedener Faktoren zunehmend unter Druck geratenen Grundwasserressourcen eine hohe Wichtigkeit zu. Da es bei der Platzierung und Auslegung der nicht standortgebundenen Oberflächeninfrastruktur Spielraum gibt, müssen Gebiete mit bedeutsamen Grundwasservorkommen, insbesondere entlang des Rheinstroms, vermieden werden.

Der Regierungsrat beobachtet zudem mit Sorge, dass die Diskussion um eine externe oder interne Verpackungsanlage für hochaktive Abfälle auf Nebenschauplätze verlegt wird, anstatt diese konsequent auf die Sicherheit auszurichten. Eine standortunabhängige, sicherheitstechnische Analyse einer externen Verpackung aller Abfalltypen soll vorgelegt werden, bevor anderweitige Vor- und Nachteile eines Standortes diskutiert werden. Die Festlegung eines Verpackungsstandortes kann später erfolgen und der von der Umsetzung betroffenen Generation überlassen werden.

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Der Schaffhauser Regierungsrat begleitet das Sachplanverfahren geologische Tiefenlager (SGT) konstruktiv, aber sehr kritisch. Er lehnt Standorte eines geologischen Tiefenlagers und deren Oberflächeninfrastruktur in unmittelbarer Nähe zur Agglomeration Schaffhausen, wo 80 % der Bevölkerung und der Arbeitsplätze im Kanton konzentriert sind, als unzumutbar ab. Dazu verpflichtet ihn das Gesetz gegen Atommüll-Lagerstätten aus dem Jahre 1983, wonach der Regierungsrat mit allen rechtlichen und politischen Mitteln darauf hinzuwirken hat, dass auf Kantonsgebiet und dessen angrenzender Nachbarschaft keine Lagerstätten für radioaktive Abfälle errichtet werden.

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title_de: Impfungen in Alters- und Pflegeheimen sowie in Institutionen für Menschen mit Behinderung sind abgeschlossen

content_de:
Heute wurde die Impfaktion für alle impfwilligen Personen des Kantons Schaffhausen in Alters- und Pflegeheimen sowie in Institutionen für Menschen mit Behinderung abgeschlossen.

Im Zeitraum vom 5. Januar 2021 bis heute wurden alle impfwilligen Personen in Alters und Pflegeheimen sowie in Institutionen für Menschen mit Behinderung geimpft. Mit einer mobilen Equipe konnten die Impfungen vor Ort bei Bewohnerinnen und Bewohnern sowie dem Personal durchgeführt werden. In allen Heimen und Institutionen konnten insgesamt rund 2'400 Personen vollständig geimpft werden. Pro Einrichtung belief sich die Anzahl an durchgeführten Impfungen je nach Grösse auf zwischen 30 und 170. Personen, welche neu in ein Heim oder eine Institution eintreten, und Mitarbeitende, welche sich nachträglich für eine Covid-19 Impfung entscheiden, können künftig mittels "Flying Equipe" geimpft werden. Die Flying Equipe kommt situativ zum Einsatz, um Personen vor Ort gegen Covid-19 zu impfen.

Insgesamt wurden im Kanton Schaffhausen bisher rund 5'500 Personen vollständig gegen Covid-19 geimpft. Weitere ca. 20'000 Personen haben sich für eine Covid-19 Impfung registriert und deren Anmeldung befindet sich auf der dafür vorgesehenen Warteliste. Die Anzahl an täglich durchgeführten Covid-19 Impfungen im KIZ ist abhängig von der zur Verfügung stehenden Impfstoffmenge. Im März erfolgen im KIZ durchschnittlich rund 200 Impfungen pro Tag. Mit der grösseren Menge an verfügbaren Impfdosen wird in den kommenden Wochen die Anzahl täglich durchgeführter Impfungen im KIZ erhöht. Um die Einhaltung der Abstands- und Hygienemassnahmen im KIZ zu vereinfachen, werden alle impfwilligen Personen gebeten, pünktlich und wenn möglich alleine zum Termin zu erscheinen.

Unabhängig vom Alter und möglichen Vorerkrankungen werden alle Schaffhauserinnen und Schaffhauser, die sich gegen Covid-19 impfen lassen wollen, gebeten, sich für eine Covid-19 Impfung unter www.sh.ch/corona zu registrieren.


title_de: slowUp Schaffhausen-Hegau auch 2021 abgesagt

content_de: Aufgrund der behördlich verfügten Anordnungen und Empfehlungen von Massnahmen zur Eindämmung des Coronavirus musste der für den  9. Mai 2021 geplante grenzüberschreitende slowUp Schaffhausen-Hegau abgesagt werden. Die nächste Austragung findet voraussichtlich am Sonntag, 22. Mai 2022 statt.


lead_de: Der Regierungsrat hat eine Vorlage zur Anpassung des Elektrizitätsgesetzes zuhanden des Kantonsrates verabschiedet. In die Revision werden nebst der Ablösung des NOK-Gründungsvertrages auch die dazu vom Kantonsrat formulierten Anliegen aus den Planungserklärungen soweit möglich aufgenommen. Im Weiteren werden alle noch hängigen politischen Vorstösse bzw. Geschäfte zum Elektrizitätsgesetz durch Aufnahme  entsprechender Gesetzesbestimmungen erledigt. Dies erlaubt eine stimmige Gesamtanpassung des nun über 20 Jahre alten Gesetzes.

title_de: Anpassungen Elektrizitätsgesetz – Ablösung des NOK-Gründungsvertrags und Erledigung politischer Geschäfte

content_de:
Umfassende Gesetzesrevision

Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat eine Vorlage zur Anpassung des Elektrizitätsgesetzes. Darin werden für alle noch hängigen politischen Vorstösse bzw. Geschäfte im Zusammenhang mit dem Elektrizitätsgesetz die erforderlichen Gesetzesanpassungen vorgenommen. Neu wird etwa ausdrücklich geregelt, dass für die Erteilung von allen Konzessionen eine kostendeckende Verwaltungsgebühr zu entrichten ist. Dies dient der Klärung der Rechtslage. Weitere Anpassungen betreffen die Geschäftstätigkeit der Axpo Holding AG, an welcher der Kanton Schaffhausen mit knapp 8 % beteiligt ist. Mit den Änderungen können die Motion von Alt-Kantonsrat Charles Gysel betreffend «Änderung Elektrizitätsgesetz» (Einführung einer Konzessionsgebühr), die Motion von Alt-Kantonsrätin Martina Munz betreffend «Stromnetz nicht an private Investoren veräussern» und die Motion von Alt-Kantonsrat Andreas Frei betreffend «Genehmigung Aktionärsbindungsvertrag und Veräusserung von Aktien» erledigt werden. Zudem erfolgt eine Stärkung der Rolle des Kantonsrats bei Entscheiden über die Wahrnehmung von Vorkaufsrechten auf EKS-Aktien (Postulat der Spezialkommission von 2019). Im Weiteren soll die Ablösung des NOK-Gründungsvertrags genehmigt werden.

Ablösung NOK-Gründungsvertrag

Der NOK-Gründungsvertrag aus dem Jahr 1914 ist nur noch bedingt anwendbar. Mit einem neuen Vertragswerk wollen die Kantone und Kantonswerke die Axpo in einem dynamischen Umfeld stärken. Die Eignerkantone und die betroffenen Kantonswerke haben deshalb beschlossen, den NOK-Gründungsvertrag durch ein modernes Vertragswerk abzulösen. Im Kanton Schaffhausen liegt die Genehmigungskompetenz beim Kantonsrat.

Die Axpo soll auch in Zukunft einen wesentlichen Beitrag zur Versorgungssicherheit in der Schweiz leisten. Der neue Aktionärsbindungsvertrag regelt das Verhältnis der Axpo-Aktionäre untereinander. Zur Stärkung der Axpo enthält er ein Veräusserungsverbot der Aktien für fünf Jahre. Danach können die Aktionäre einen Teil ihrer Aktien verkaufen. Dabei müssen aber mindestens 51 % der Aktien in den Händen der bisherigen Aktionäre verbleiben. Neu wird festgeschrieben, dass der Kantonsrat für die Genehmigung zuständig ist, sollte eine Herabsetzung der Beteiligung der öffentlichen Hand an der Axpo Holding AG auf unter 51 % beantragt werden. Auch ist der Kantonsrat zuständig, wenn es um Anpassungen geht, mit denen Wasserkraftwerke und Netze von strategischer Bedeutung nicht mehr mehrheitlich in öffentlicher Hand gehalten werden sollten, oder im Zusammenhang mit der Veräusserung von Aktien. Ebenso kann der Kantonsrat den Regierungsrat beauftragen, den Prozess zur Überprüfung der Eignerstrategie der Axpo Holding AG anzustossen. Damit werden die Kompetenzen des Kantonsrates möglichst weit ausgestaltet und diesbezüglich Rechtssicherheit geschaffen. Die neue Eignerstrategie legt die gemeinsamen strategischen Ziele der Aktionäre fest. Insbesondere wird sichergestellt, dass die Stromnetze und die Wasserkraft mehrheitlich direkt oder indirekt im Eigentum der öffentlichen Hand bleiben.

Dieses Vertragswerk wurde bereits im Rahmen einer Orientierungsvorlage 2019 im Kantonsrat beraten. Dazu hat der Kantonsrat Planungserklärungen abgegeben, welche in der Folge dem politischen Gremium, in dem sämtliche Axpo-Eigner vertreten sind, zur Kenntnis gebracht wurden. Dieses verzichtete indes auf Anpassungen, weil dann der gesamte Prozess in allen beteiligten Kantonen nochmals neu hätte gestartet werden müssen. Der Regierungsrat nimmt jedoch die Anliegen aus den Planungserklärungen soweit möglich in die Revision des Elektrizitätsgesetzes auf und stärkt damit gleichwohl die Rolle des Kantonsrats. Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass der Kanton Schaffhausen nie allein entscheidet, wenn es um die Axpo Holding AG geht. Diese Anpassungen setzen jedoch ein klares Signal.


contact: Jürg Sturzenegger, Baudepartement

title_de: Die letzte Etappe der Wutach-Renaturierung ist im Gange

content_de: Die Renaturierung der Wutach ist das grösste Wasserbauprojekt des Kantons Schaffhausen der letzten 30 Jahre. Aktuell sind auf deutscher Seite in Stühlingen die Tiefbauarbeiten zur letzten Etappe im Gange. Informationen und ein Video zu diesem Projekt finden Sie unter nebenstehendem Link.


lead_de: Ab heute werden zwei weitere Personengruppen im Kanton Schaffhausen geimpft. Es werden alle Schaffhauserinnen und Schaffhauser ab einem Alter von 16 Jahren, die an chronischen Krankheiten leiden, sowie Gesundheitsfachpersonen gegen Covid-19 geimpft.

title_de: Start mit Covid-19 Impfung für zwei weitere Personengruppen

content_de:
Am 8. April 2021 konnte allen registrierten Schaffhauserinnen und Schaffhauser ab 65 Jahren, welche die Impfkriterien erfüllen, ein Termin für eine Covid-19 Impfung vergeben werden. Ab heute werden für eine Impfung registrierte und zugelassene Schaffhauserinnen und Schaffhauser ab einem Alter von 16 Jahren geimpft, die an einer chronischen Krankheit leiden oder beruflich zum Gesundheitsfachpersonal gehören.

Oberste Priorität bei der Terminvergabe haben weiterhin:

Personen ab einem Alter von 75 Jahren

Hochrisikopatienten

Alle Personen ab einem Alter von 65 Jahren, unabhängig von allfälligen Vorerkrankungen

Sollten sich Menschen aus den drei genannten Personengruppen nachträglich für eine Covid-19 Impfung entscheiden, können sie sich weiterhin für eine Covid-19 Impfung auf der kantonalen Webseite registrieren. Diese Personengruppen erhalten auch zukünftig prioritär einen Impftermin im Kantonalen Impfzentrum (KIZ).

Aufgrund der vom Bundesamt für Gesundheit (BAG) zugesprochenen Impfdosen wird davon ausgegangen, dass bald weitere Personengruppen im Kanton Schaffhausen geimpft werden können. Es ist aus organisatorischen Gründen wichtig, dass sich alle impfwilligen Schaffhauserinnen und Schaffhauser frühzeitig für eine Covid-19 Impfung registrieren.

Um die Bevölkerung möglichst einfach und verständlich über den Impfprozess zu informieren, wird ab heute auf der kantonalen Webseite unter www.sh.ch/corona in der Rubrik «Aktuelles zur Covid-19 Impfung» eine Tabelle mit Begriffserklärungen veröffentlicht, in welcher ersichtlich ist, welche Personengruppe im Kanton Schaffhausen aktuell geimpft wird und welche weiterhin prioritär einen Impftermin erhält.


title_de: Covid-19: «Ja, aber» zu Konzept für Bewilligung von Grossveranstaltungen

content_de:
Der Regierungsrat spricht sich im Grundsatz positiv zum vorgeschlagenen Konzept des Bundesrates zur Planung bzw. für die Bewilligung von Grossveranstaltungen aus, wie er in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Departement des Innern festhält.

Der Bundesrat legt in seinem Konzept dar, unter welchen Bedingungen die Kantone ab Sommer 2021 Grossveranstaltungen bewilligen können. Dabei handelt es sich um eine Entscheidungshilfe für die Kantone und nicht um einen Öffnungsplan. Sollten Veranstaltungen mit einer kantonalen Zusicherung aus epidemiologischen Gründen nicht stattfinden können, haben die Organisatoren Anspruch auf eine Entschädigung (Schutzschirm-Regelung).

Der Bundesrat schlägt den Kantonen für die Erteilung der Bewilligungen ein dreistufiges Vorgehen vor:

Ab 1. Juni bis 30. Juni 2021 sollen im Sinne eines Pilotversuchs pro Kanton maximal drei Veranstaltungen mit mind. 300 und max. 600 Personen durchgeführt werden.

Für die Zeit ab 1. Juli 2021 soll die Durchführung von Grossveranstaltungen mit bis zu 3'000 Personen durch die Kantone bewilligt werden können.

Ab 1. September 2021 soll die Durchführung von Grossveranstaltungen mit bis zu 10'000 Personen durch die Kantone bewilligt werden können.

Zum anderen sollen die Voraussetzungen für eine allfällige finanzielle Entschädigung (Schutzschirm-Regelung) festgelegt werden. Bedingung für eine Entschädigung soll sein, dass der Kanton den betroffenen Publikumsanlass bewilligt und ihn zusätzlich dem Schutzschirm unterstellt. Weitere Bedingungen sollen ein Besucherkreis, der über den Austragungs-Kanton hinausgeht, sowie die Teilnahme von mindestens 1'000 Personen pro Veranstaltungstag darstellen. Konkret soll der Veranstalter pro Veranstaltung von den ungedeckten Kosten eine Franchise von Fr. 30'000.– und vom verbleibenden Betrag einen Selbstbehalt von 20% tragen. Sofern die Kantone die Hälfte der ungedeckten Kosten übernehmen, zahlt der Bund die andere Hälfte.

Die Regierung begrüsst die grundsätzliche Stossrichtung des Konzeptes. Ebenso wird die Möglichkeit, Pilotprojekte für Grossveranstaltungen durchführen zu können, unterstützt. Kritisch betrachtet die Regierung hingegen die Umsetzung der unterbreiteten Bestimmungen für Grossveranstaltungen, insbesondere die Anforderung, die Zutrittsberechtigung (geimpfte, genesene oder getestete Person) anhand eines den gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Zertifikats zu prüfen. Den vorgesehenen Prozess für die Umsetzung des Schutzschirms erachtet der Regierungsrat als nicht praxistauglich. Er regt an, das Verfahren zu vereinfachen, beispielsweise betreffend die Abwicklung – analog zu den Ausfallentschädigungen – durch Vorauszahlung einer Summe gemäss Verteilschlüssel an die Kantone und nachträglicher Abrechnung mit dem Bund. Des Weiteren wird in Bezug auf den Umfang der Bundesbeteiligung vorgeschlagen, den Verteilschlüssel Schutzschirm auf den Verteilschlüssel Härtefall anzupassen (80% Bund, 20% Kanton).


lead_de: Mit dem Transparenzgesetz wird die in der Volksabstimmung vom 9. Februar 2020 angenommene Initiative «Transparenz in der Politikfinanzierung (Transparenzinitiative)» umgesetzt. Die neue Verfassungsbestimmung soll zusätzliche Transparenz hinsichtlich der Finanzierung von Wahl- und Abstimmungskampagnen einerseits und der Interessenbindungen von Personen in öffentlichen ämtern andererseits schaffen. Der Regierungsrat hat eine pragmatische und möglichst einfache Lösung zur Umsetzung der Transparenzinitiative vorgeschlagen. Die 30 Vernehmlassungsteilnehmenden haben zum Gesetzesentwurf sehr unterschiedliche Positionen eingenommen.

title_de: Transparenzgesetz – Ergebnisse der Vernehmlassung

content_de:
Der Regierungsrat hat am 5. November 2020 den Entwurf des Transparenzgesetzes in die Vernehmlassung verabschiedet. Der Verfassungsartikel legt fest, dass Einzelpersonen sowie Parteien und sonstige Organisationen wie Initiativ- und Referendumskomitees, die sich an Wahlen und Abstimmungen im Kanton und in den Gemeinden beteiligen, sowohl die Finanzierung einzelner Wahl- und Abstimmungskampagnen als auch Parteispenden offenlegen müssen. Die Bestimmungen der Schaffhauser Transparenzinitiative sind sehr streng. Sie sind als die striktesten in der ganzen Schweiz zu betrachten. In der praktischen Anwendung sind die Bestimmungen in ihrer reinen Form nicht bzw. nur mit beträchtlichem Aufwand umsetzbar. Entsprechend hat der Regierungsrat versucht, mit dem Entwurf des Transparenzgesetzes eine pragmatische und möglichst einfach umsetzbare Lösung vorzulegen (insbesondere mit der Festlegung von Schwellenwerten), welche aber an den Grundelementen der Transparenzinitiative nicht rüttelt.

Gemäss Vernehmlassungsentwurf ist die Finanzierung von Wahl- und Abstimmungskampagnen offenzulegen, wenn Aufwendungen bei kantonalen Wahlen und Abstimmungen über Fr. 10'000.– und bei Wahlen und Abstimmungen in den Gemeinden über Fr. 5'000.– anfallen. Im Sinne der Transparenz müssen insbesondere Spenden über Fr. 3'000.– von natürlichen Personen und Spenden von juristischen Personen namentlich bekanntgegeben werden. Das Gesetz regelt zudem die Bekanntgabe der Interessenbindungen von Personen, die für ein öffentliches Amt in Kanton oder Gemeinde kandidieren oder in ein solches gewählt werden. Da die Interessenbindungen bereits bei der Kandidatur offenzulegen sind, wird für alle Majorzwahlen das Anmeldeverfahren obligatorisch erklärt. Nur wer im Anmeldeverfahren vorgeschlagen worden ist, kann zukünftig gültig gewählt werden.

Bei der Staatskanzlei gingen 30 Rückmeldungen ein. Der Auswertungsbericht wird auf www.sh.ch veröffentlicht. Die Vernehmlassungsteilnehmenden haben – wie nicht anders zu erwarten war – zum Gesetzesentwurf sehr unterschiedliche Positionen eingenommen. Die Vernehmlassungsvorlage wird von der Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmenden zumindest teilweise unterstützt. Allerdings werden von einem grossen Teil der Vernehmlassungsteilnehmenden gewichtige Vorbehalte zu verschiedenen Teilaspekten vorgebracht. Von einzelnen Vernehmlassungsteilnehmenden sehr kritisch gesehen wird die Festlegung von Schwellenwerten. Für die einen kommen Schwellenwerte überhaupt nicht in Frage, für andere sollten sie höher angesetzt werden. Insbesondere von Seiten von einzelnen Gemeinden und von Verbänden wird der grosse administrative Aufwand bei gleichzeitigem fraglichem Nutzen bemängelt. Weiter wird von Seiten der Gemeinden gefordert, dass die Kontrolltätigkeit und Administration beim Kanton bzw. teilweise bei der Finanzkontrolle zu erfolgen hat. Schliesslich wird die Errichtung eines zentralen, kantonalen elektronischen Registers gefordert. Zudem werden weitere Änderungsanträge zu verschiedenen vorgeschlagenen Gesetzesbestimmungen gestellt. Insgesamt zeigt sich, dass die Umsetzung der sehr weit gehenden Schaffhauser Transparenzinitiative äusserst schwierig ist. Die Anträge der Vernehmlassungsteilnehmenden stehen sich teilweise diametral gegenüber.

Die Staatskanzlei wird die Vorlage zum Transparenzgesetz unter Einbezug der Erkenntnisse aus der Vernehmlassung überarbeiten. Noch offen ist, welchen Einfluss die in der Zwischenzeit eingereichte Motion 2021/7 von Kantonsrat Christian Heydecker betreffend «Mehr Transparenz – aber mit Augenmass», welche eine Änderung des Transparenz-Artikels in der Kantonsverfassung verlangt, auf den aktuellen Gesetzgebungsprozess hat.


contact: B+A

title_de: Reorganisation Amt für Bevölkerungsschutz und Armee

content_de:
Das Amt für Bevölkerungsschutz und Armee wird per 1. Juni 2021 als Matrixorganisation aufgestellt und verfügt neu über vier statt drei Abteilungen. Die Fachbereiche mit ähnlichen Tätigkeiten werden dabei zusammengezogen. Die Zivilschutzstelle und das Sekretariat wechseln in die neue Abteilung Militär- und Zivilschutzverwaltung, wo mit den Fachbereichen Kreiskommando, Wehrpflichtersatz und Zivilschutzstelle alle Verwaltungsaufgaben gebündelt werden. Die Fachbereiche Schutzbauten, Arbeitssicherheit und Logistik sowie die Retablierungsstelle bilden neu die Abteilung Infrastruktur und Logistik. Diese ist für alle logistischen und infrastrukturellen Aufgaben zuständig. Der Fachbereich Instruktion wird zur Abteilung Zivilschutz und ist weiterhin für die Durchführung aller Zivilschutzkurse zuständig. Die Abteilung Bevölkerungsschutz besteht weiterhin aus der Koordinationsstelle Bevölkerungsschutz sowie dem Fachbereich Alarmierung und Systeme, welcher nicht mehr explizit aufgeführt wird.

Die Reorganisation geht mit folgenden personellen Mutationen einher:

Herr Maj Peter Fischli, aktuell Chef Ausbildung und Kommandant Stellvertreter, wird neu Abteilungsleiter Zivilschutz sowie Kommandant ZSO mit gleichzeitiger Beförderung zum Oberstleutnant.

Herr Ralph Gallmann, aktuell Projektleiter Schutzbauten und Arbeitssicherheit, wird neu Abteilungsleiter Infrastruktur und Logistik.


title_de: Rückkehr zum Präsenzunterricht nach Massentests

content_de:
In den vergangenen drei Tagen wurden im kantonalen Abklärungszentrum insgesamt über 300 Kinder im Zusammenhang mit den in den Primarschulen Hohberg und Kreuzgut aufgetretenen positiven Covid-19-Fällen getestet. Nach Analyse der Ergebnisse aus den Massentests aller Klassen der Schulen Hohberg und Kreuzgut sowie der vier betroffenen Kindergärten können alle Klassen ab Montag, 29. März 2021, den Präsenzunterricht wieder aufnehmen.

Aufgrund zahlreicher Covid-19 Infektionen an der Primarschule Hohberg und an der Primar-schule Kreuzgut haben das Gesundheitsamt, der Stadtschulrat und das Erziehungsdepartement am 22. März 2021 entschieden, die Schulhäuser Kreuzgut und Hohberg sowie die vier Kindergärten Kreuzgut bis am Freitag, 26. März 2021, zu schliessen und Fernunterricht anzuordnen. Im Rahmen des Kantonalen Ausbruchsmanagements wurden in den vergangenen drei Tagen alle Klassen gestaffelt zur Durchführung von Covid-19-Tests ins kantonale Abklärungszentrum (KAZ) aufgeboten.

Zusätzlich zu den bereits am Sonntag, 21. März 2021, getesteten fünf Klassen wurden in den vergangenen drei Tagen in den restlichen Klassen über 300 Kinder auf Covid-19 getestet. Erfreulicherweise fielen bis auf zwei Ausnahmen alle Covid-19 Tests negativ aus. Bei den positiv getesteten Kindern wurde das ordentliche Contact Tracing gestartet und für die engen Kontaktpersonen Quarantäne verordnet. Die angeordneten Quarantänen und Isolationen bleiben für die betroffenen Personen bestehen.

Aufgrund der erfreulichen Ergebnisse dieses bislang grössten Covid-19-Massentests im Kanton kann der Präsenzunterricht ab Montag, 29. März 2021, in allen Klasse wieder aufgenommen werden.


title_de: Repetitive Tests an Schulen und in Betrieben

content_de:
Im Kanton Schaffhausen werden in den nächsten drei Wochen im Rahmen eines Pilotprojektes repetitive Covid-19 Tests an Schulen und in Betrieben durchgeführt.

Der Bund verfolgt neue Ansätze, um möglichst alle Ansteckungen mit dem Coronavirus zu erkennen und so die schrittweise Öffnung des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens zu unterstützen. Deshalb sollen auch Personen ohne Symptome die Möglichkeit haben, sich regelmässig testen zu lassen. Die Teststrategie des Bundes beinhaltet seit dem 15. März 2021 daher zusätzlich das repetitive Testen in Schulen, Institutionen und Unternehmen.

Der Kanton Schaffhausen hat in den letzten Wochen das Konzept zur Umsetzung der erweiterten Teststrategie erarbeitet. Im Rahmen eines Pilotprojektes werden in den nächsten drei Wochen repetitive Tests in je zwei Klassen der Kantonsschule und des Schulhauses Gräfler in der Stadt Schaffhausen, in einem Industriebetrieb sowie unter den Mitarbeitenden in einem Pflegeheim durchgeführt. Begleitend zum Pilotprojekt wird geprüft, inwiefern die repetitiven Tests nach den Frühlingsferien breit umgesetzt werden. Die Teilnahme an den repetitiven Tests ist freiwillig. Die Kosten werden vom Bund und Kanton getragen.

Beim repetitiven Testen geben die Personen eine Speichelprobe ab (kein Nasen-Rachen-Abstrich), welche von der zuständigen Person vor Ort zu einer Mischprobe (durchschnittlich 10 Proben zusammen) vereint werden. Das Labor analysiert dann die Mischprobe im PCR-Verfahren. Fällt das Resultat der Mischprobe ("Pools") positiv aus, müssen im Nachhinein noch einzelne Tests durchgeführt werden, um herauszufinden, welche Personen infiziert sind. Dafür werden die entsprechenden Personen aufgefordert, einen individuellen PCR-Test durchführen zu lassen.