lead_de: Für psychisch kranke Personen in Haft fehlen im Kanton St.Gallen angemessene Plätze in psychiatrischen Kliniken. Darum soll auf dem Areal der Psychiatrie St.Gallen Nord in Wil eine Forensik-Station entstehen. Der nun abgeschlossene Architekturwettbewerb brachte das Projekt AILHA der Schmid Ziörjen Architekten aus Zürich als Sieger hervor.

title_de: Siegerprojekt für Forensik-Station in Wil gekürt

content_de:
Der Kantonsrat genehmigte im Juni 2018 die Errichtung einer Forensikstation auf dem Areal der Psychiatrie St.Gallen Nord. Das Baudepartement führte 2019 einen anonymen, einstufigen Architekturwettbewerb durch. Unter 70 eingegangenen Arbeiten zeichnete die Jury das Projekt AILHA der Schmid Ziörjen Architekten aus Zürich mit dem 1. Preis aus. Der Baubeginn für die Forensik-Station ist für Sommer 2021 vorgesehen, der Bezug im Jahr 2023.

19 Plätze geplant

Das Gebäude soll 16 Patienten- und drei Intensivbetten, Aufenthalts-, Therapie- und Beschäftigungsräume umfassen. Die Forensik-Station ist für die Polizei und die Sanitätsdienste gut zugänglich und an die zentralen Klinikeinrichtungen angebunden. Ausserdem entsteht ein Innenhof mit Sichtschutz. Das Siegerprojekt überzeugte durch seine gelungene Raumstruktur. Laut Jury hat das Siegerprojekt die Aufgabe mit einem Raumprogramm über zwei Geschosse betrieblich sehr gut gelöst.

Bedarf ist ausgewiesen

Der Kanton ist gesetzlich dazu verpflichtet, geeignete Einrichtungen für den Straf- und Massnahmenvollzug sowie für den Vollzug der Untersuchungshaft zur Verfügung zu stellen. Heute fehlt im Kanton St.Gallen eine forensisch-psychiatrische Klinikstation für psychisch kranke Personen in Haft und im Massnahmenvollzug. Betroffene müssen ausserkantonal untergebracht oder, entgegen den fachlichen Anforderungen, in ein Gefängnis eingewiesen werden. Gefängnisse und weitere Einrichtungen des Massnahmenvollzugs sind weder von der baulichen noch der personellen Ausstattung her für psychisch kranke Personen in Haft geeignet. Ausserdem können sie den Betroffenen die notwendige fachkompetente Behandlung nicht anbieten.

Nachtragskredit nötig

Der Kantonsrat genehmigte 2018 12,9 Millionen Franken für die Forensik-Station. Nach damaligen Berechnungen entstünde für den Kanton nach Abzug des Bundesbeitrags von 3,8 Millionen Franken ein Kreditbedarf von 9,1 Millionen Franken. Bei der Ausarbeitung des Wettbewerbsprogramm hat sich gezeigt, dass das Betriebskonzept im Sicherheitsbereich angepasst werden muss. Die daraus resultierenden Mehrkosten werden mit der Konkretisierung des Siegerprojektes ausgearbeitet. Bei den zusätzlichen Kosten handelt es sich voraussichtlich um einen tiefen einstelligen Millionenbetrag. Der Kantonsrat soll 2020/2021 über den Nachtragskredit entscheiden.

Die Projekte des Architekturwettbewerbs sind vom 11. bis 21. Dezember 2019 in der Hauptpost in St.Gallen im 3. Stock ausgestellt (Eingang Gutenbergstrasse). Wochentags ist die Ausstellung von 16 bis 19 Uhr zugänglich. An beiden Samstagen ist der Raum von 10 bis 16 Uhr geöffnet. Der Jurybericht ist im Internet abrufbar unter https://www.sg.ch/bauen/hochbau/bauten/abgeschlossene-wettbewerbe/wettbewerb-neubau-einer-forensikstation-in-wil.html neues Fenster


lead_de: Im Dezember 2019 startet ein neues Kapitel für die Industrieregion Alpenrheintal. In unmittelbarer Nachbarschaft zur Interstaatlichen Hochschule für Technik Buchs (NTB) baut die Lippuner Immobilien AG ein Gewerbehaus als erste Etappe für das geplante «Zentrum Präzisionsindustrie». Damit erhält der künftige Mieter, die Brusa Elektronik AG, einen neuen Standort und wird dort bis zu 350 Arbeitsplätze ansiedeln.

type_de: Medienmitteilung

body_key: SG

location: St. Gallen

title_de: Spatenstich für Präzisionsindustrie in Buchs

content_de:
Der erste Impuls zum vorliegenden Projekt kam von der Stadt Buchs, die im Jahr 2012 Industriebauland benötigte. Der Kanton ermöglichte 2013 die Einzonung eines Grundstücks, das nördlich der NTB liegt. Es gibt jedoch eine Voraussetzung für Unternehmen, die sich niederlassen wollen: Sie müssen einen Bezug zu den Technologiebereichen der NTB oder des RhySearch haben. Auf dieser Basis entwickelten die Stadt Buchs, das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons St.Gallen (AWA) zusammen mit der NTB und der Ortsgemeinde Buchs das Projekt «Zentrum Präzisionsindustrie Alpenrheintal».

Auf dem Zielpfad

Regierungsrat Bruno Damann sieht im Spatenstich einen Meilenstein auf dem Weg zur Erreichung der wirtschaftspolitischen Ziele, die sich der Kanton gesteckt hat. Ergänzend zur NTB haben der Kanton St.Gallen und das Fürstentum Liechtenstein seit 2013 in das Forschungs- und Innovationszentrum Rheintal RhySearch investiert. Jetzt investiert die Wirtschaft: Sie nimmt die Gelegenheit einer Arealentwicklung in Nachbarschaft zur NTB wahr und baut die erste Etappe für ein Zentrum, in dem eine langfristige Technologieführerschaft bei der Elektromobilität erreicht werden soll.

Innovatives Gewerbehaus

Der Investor, die Lippuner Immobilien AG aus Grabs, ist ein regional verankertes Unternehmen. Sie entwickelte die erste Etappe des Zentrum Präzisionsindustrie, wobei der repräsentative Neubau das Bauland optimal nutzt: Auf einem Grundstück von knapp 6'000 Quadratmetern, was knapp der Fläche eines Fussballplatzes entspricht, werden in Zukunft bis zu 350 Mitarbeitende auf fünf Geschossen arbeiten. Die Herausforderung bestand darin, Anforderungen an einen Industriebau mit modernen Arbeitsbedürfnissen und einer nachhaltigen Energietechnik zu kombinieren.

Konkurrenzfähiger Standort

Ankermieterin ist die Brusa Elektronik AG. Die Firma aus Sennwald mit heute rund 200 Arbeitsplätzen hat unter anderem den Motor für den VW E-Golf entworfen. Am neuen Standort in Buchs wird der internationale Entwicklungshauptsitz angesiedelt und auch die internationalen Kundenkontakte des Unternehmens werden hier konzentriert. In Deutschland, wo Brusa rund 70 Prozent ihres Umsatzes generiert, wurden dieses Jahr zwei neue Standorte eröffnet. Die Konzentration der Technologieentwicklung und der Kundenkontakte auf Buchs zeigt, wie optimal der Standort, das Forschungsumfeld und die Möglichkeiten zur Gewinnung von Fachkräften in der Region sind.

Ohne Einsprache

Die Firma Brusa Elektronik AG konnte dank der Initiative von Daniel Gut, Stadtpräsident von Buchs, für den Standort gewonnen werden. Die Gespräche mit der Lippuner AG und der Ortsgemeinde Buchs als Grundeigentümerin verliefen erfolgreich. Vor rund einem Jahr begannen die konkreten Planungsarbeiten und vor wenigen Wochen lag die Baubewilligung vor, ohne dass eine Einsprache eingegangen war. Dies ist für ein Bauprojekt dieser Grösse ungewöhnlich.

Das Zentrum Präzisionsindustrie ist ein längerfristiges Projekt, das in Abstimmung mit der Stadt Buchs, dem kantonalen Amt für Wirtschaft und Arbeit, der Ortsgemeinde Buchs, der NTB und der Firma Lippuner entwickelt wurde. Auch wenn die erste Etappe nun einen Ankermieter umfasst, ist das Zentrum im Grundsatz als ein Ort für mehrere Unternehmen konzipiert, die in Nachbarschaft der NTB und des RhySearch auch gemeinsam forschen, entwickeln und produzieren können. Weitere Etappen des Zentrums Präzisionsindustrie sind bereits angedacht.

Weitere Informationen: www.zentrum-praezisionsindustrie.ch neues Fenster, www.lippuner-emt.com neues Fenster und www.brusa.biz neues Fenster

content_format: html


lead_de: Der Kantonsrat beauftragte mit dem Beschluss über die Einheitsinitiative «Behördenlöhne vors Volk» die Regierung, eine Vorlage zur Verbesserung der Transparenz bei den Behördenlöhnen zu unterbreiten. Die Gemeinden sollen verpflichtet werden, die Besoldung der von der Bürgerschaft gewählten Behördemitglieder zu veröffentlichen. Mit dem vorliegenden Entwurf zum 2. Nachtrag zum Gemeindegesetz kommt die Regierung diesem Auftrag nach. Zur Vorlage wird eine Vernehmlassung durchgeführt.

title_de: Transparenz bei den Behördenlöhnen erhöhen

content_de:
Der Kantonsrat lehnte im September die Einheitsinitiative «Behördenlöhne vors Volk» ab. Er beauftragte die Regierung aber, ihm eine Gesetzesvorlage zu unterbreiten. Mit dieser sollen die Gemeinden verpflichtet werden, die Besoldung der von der Bürgerschaft gewählten Behördemitglieder in geeigneter Form zu veröffentlichen. Die Regierung kommt mit dem vorliegenden 2. Nachtrag zum Gemeindegesetz diesem Auftrag nach.

Konkret sollen die Löhne, Zulagen, Sitzungs- und Taggelder sowie Spesen der Behörden veröffentlicht werden. Es sollen auch jene Entgelte publiziert werden, die mit dem Behördenamt zusammenhängen, jedoch durch Dritte ausbezahlt werden (z.B. bei Einsitz in Gremien von Zweckverbänden und Aktiengesellschaften), Durch die im Gemeindegesetz neu festgehaltene Verpflichtung zum Ausweis der kommunalen Behördenlöhne will die Regierung dem Anliegen der Öffentlichkeit an eine transparente Berichterstattung Rechnung tragen.

Zugang zu Lohndaten wird einfacher

Die Transparenz bei der Besoldung von Behördemitgliedern ist grundsätzlich bereits heute über das Öffentlichkeitsprinzip (Art. 60 Abs. 1 der Kantonsverfassung) und das Gesetz über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung (Öffentlichkeitsgesetz) sichergestellt. Um Zugang zu den Angaben zur Besoldung zu erhalten, muss jedoch jeweils ein Gesuch gestellt werden. Mit der von der Regierung vorgeschlagenen gesetzlichen Grundlage wird der Zugang der Bürgerschaft zu diesen Informationen vereinfacht. Auch für die Gemeinden soll die Umsetzung einfach sein. Das Gesetz nennt zwar namentlich den Geschäftsbericht des abgelaufenen Rechnungsjahrs als Publikationsort; es sind aber auch andere Veröffentlichungsformen möglich. Beispiele dafür sind das amtliche Publikationsorgan oder ein Mitteilungsblatt der Gemeinde.

Volk entscheidet über Behördenlohninitiative

Der Kantonsrat wird voraussichtlich im Verlauf des Jahres 2020 über die neuen Transparenz-Bestimmungen befinden. Über die Einheitsinitiative «Behördenlöhne vors Volk» stimmen die Stimmberechtigten des Kantons am 9. Februar 2020 ab. Die Initiative verlangt, dass die Bürgerschaft in den Gemeinden bei der Besoldung der gewählten Behördemitglieder direkt mitbestimmen kann, sei es an der Bürgerversammlung oder sei es mittels Urnenabstimmung.

Der Kantonsrat lehnte die Einheitsinitiative «Behördenlöhne vors Volk» mit 84:21 Stimmen ab. Die nun vorliegende neue Transparenz-Bestimmung konnte nicht ausdrücklich als Gegenvorschlag zur Initiative formuliert werden, weil die Kerngedanken der beiden Vorlagen nicht die aus juristischer Sicht nötige Nähe aufweisen. Darum ist der 2. Nachtrag zum Gemeindegesetz nun eine eigenständige Gesetzesvorlage. Die Vernehmlassung dazu dauert bis Ende Februar 2020.

Die Die Vorlage ist verfügbar unter Politik & Verwaltung → Kantonale Vernehmlassungen.


lead_de: Von Montag, 3. Februar 2020, bis Ende August 2020 ist die St.Gallerstrasse in Gossau zwischen der Kreuzung Mettendorf und der Lagerstrasse nur im Einbahnverkehr befahrbar. Das kantonale Tiefbauamt realisiert einen neuen Velostreifen, einen Mehrzweckstreifen und führt Strassenbau- sowie Werkleitungsarbeiten durch. Die Umleitungen werden signalisiert.

title_de: Bauarbeiten auf der St.Gallerstrasse in Gossau

content_de:
Die St.Gallerstrasse zwischen Mettendorf und Oberdorf soll langfristig zugunsten des Veloverkehrs ausgebaut werden. In einem ersten Schritt realisiert das kantonale Tiefbauamt auf dem Abschnitt Mettendorf bis Lagerstrasse einen neuen Velostreifen. Dafür wird die Strasse verbreitert. Auf Höhe der Schulstrasse entstehen ein Mehrzweckstreifen und eine Mittelinsel. Zudem wird der Gehweg verlängert. Die Mittelinsel erleichtert Fussgängerinnen und Fussgängern das Überqueren der Strasse.

Parallel zu diesen Arbeiten führt das Strassenkreisinspektorat Gossau auf dem angrenzenden Abschnitt, Schulstrasse bis Lagerstrasse, Sanierungsarbeiten durch. Ebenfalls führt das Tiefbauamt der Stadt Gossau beim Einlenker Maurershausstrasse/St.Gallerstrasse Bauarbeiten aus. Der Verkehr erfolgt während der Bauzeit auf der gesamten Strecke zwischen der Kreuzung Mettendorf und der Lagerstrasse im Einbahnverkehr.

Zum Abschluss der Arbeiten wird voraussichtlich im August 2020 die Deckschicht eingebaut. Für den Einbau wird die St.Gallerstrasse im Bereich Mettendorf bis zur Lagerstrasse vollständig gesperrt. Die Totalsperrung wird erneut kommuniziert.

Das kantonale Tiefbauamt und das beauftragte Unternehmen setzen alles daran, die Behinderungen auf ein Minimum zu beschränken.


lead_de: Die Regierung des Kantons St.Gallen schlägt dem Kantonsrat Vizestaatssekretär Benedikt van Spyk zur Wahl als neuen Staatssekretär vor. Er soll per 1. Juni 2020 die Nachfolge von Canisius Braun antreten, der auf diesen Zeitpunkt hin zurücktritt. Benedikt van Spyk erfüllt das umfangreiche Anforderungsprofil und ist in breiten Kreisen sowie bei den politischen Parteien anerkannt. Der Kantonsrat wird in der kommenden Februarsession über den Antrag entscheiden.

title_de: Benedikt van Spyk soll Staatssekretär werden

content_de:
Die Funktion der Staatssekretärin oder des Staatssekretärs ist anspruchsvoll: Die Person stellt sicher, dass der Politbetrieb funktioniert. Sie nimmt mit beratender Stimme an den Regierungssitzungen teil. Gleichzeitig berät sie auch das Präsidium des Kantonsrates. Dabei agiert die Person als Scharnier zwischen der Exekutive und der Legislative. Schliesslich koordiniert sie die Zusammenarbeit der sieben Departemente und der Staatskanzlei. Letztere führt die Staatssekretärin oder der Staatssekretär auch personell.

Aufgrund der hohen Anforderungen an die Nachfolgerin oder den Nachfolger hat die Regierung die Stelle öffentlich ausgeschrieben. Es haben sich mehrere Personen mit ausgezeichneten Qualitäten beworben. Nach einem mehrstufigen Auswahlverfahren haben zwei Personen ein erfolgreiches Assessment durchlaufen. Eine davon hat ihr Dossier schliesslich zurückgezogen.

Breite Erfahrung in Recht und Digitalisierung

Die Regierung ist überzeugt, dass Benedikt van Spyk die richtige Persönlichkeit für diese Stelle ist. Er bringt sowohl die fachliche Qualifikation wie auch die persönliche Eignung mit: Benedikt van Spyk studierte Rechtswissenschaften an der Universität St.Gallen und hat dort doktoriert. Sein juristisches Fachwissen setzt er seit 2014 als Leiter der Dienststelle Recht und Legistik ein. In dieser Funktion hat er dutzende Rechtsgutachten verfasst, zahlreiche Regierungsbeschlüsse mitgestaltet und Gesetzestexte erstellt.

Zudem hat Benedikt van Spyk wesentlich an Grossprojekten im Bereich der Digitalisierung mitgewirkt, darunter an der Einführung der digitalen Geschäftsverwaltung (GEVER) und dem Aufbau der gemeinsamen elektronischen Publikationsplattform von Kanton und Gemeinden. Er ist Mitglied des E-Government-Kooperationsgremiums und des IT-Strategieausschusses des Kantons St.Gallen.

Gleichzeitig bringt Benedikt van Spyk die persönliche Eignung mit, die das Amt des Staatssekretärs verlangt. Er ist analytisch stark, argumentiert sachlich und fundiert, erkennt Konfliktpotenziale frühzeitig und handelt dabei konsensorientiert. Diese Fähigkeiten werden ihm helfen, die anstehende Phase der Veränderung innerhalb der Regierung sowie der Staatskanzlei erfolgreich zu gestalten.

Kantonsrat entscheidet in Februarsession

Benedikt van Spyk ist vierzig Jahre alt, verheiratet und Vater eines Sohnes. Er wohnt in der Stadt St.Gallen. Derzeit politisiert er noch als Stadtparlamentarier für die FDP. Dieses Amt wird er bei einer Wahl durch den Kantonsrat zum Staatssekretär abgeben. Seine Freizeitbeschäftigungen sind Gleitschirmfliegen sowie Kochen für seine Familie und Freunde.

Nach Art. 64 Bst. d der Kantonsverfassung wird die Staatssekretärin oder der Staatssekretär auf Antrag der Regierung durch den Kantonsrat gewählt. Der Kantonsrat wird an der Februarsession über den nun vorliegenden Antrag der Regierung entscheiden.


lead_de: Ab diesem Freitag liegt die Steuererklärung in den Briefkästen der Steuerpflichtigen. Neu helfen Steuerfachleute jungen Erwachsenen beim Ausfüllen der Steuererklärung auch am Abend und an den Wochenenden. Das Steueramt bietet in Zusammenarbeit mit den Gemeinden seine Auskunftsdienste online via Chat an. Chat-Anfragen sind ab diesem Freitag, 17. Januar 2020, über die Website «www.machs-eifach.ch» möglich.

title_de: Chatten zu Steuerfragen auch am Wochenende

content_de:
Jedes Jahr füllen im Kanton St.Gallen über 1000 junge Erwachsene zwischen 18 und 24 Jahren ihre Steuererklärung nicht aus. Über alle Altersklassen gesehen sind es jährlich gar fast 8000 Personen. Das Steueramt veranlagt diese Personen nach Ermessen. Das bedeutet, dass das Steueramt die Steuerbelastung schätzt. Die Betroffenen werden demzufolge nicht nach ihren tatsächlichen Einkünften und ihrem Vermögen besteuert. Ermessensveranlagungen sind mit Mahnungen und Bussen verbunden.

Mit ein Grund, weshalb die Personen ihre Steuererklärung nicht ausfüllen, ist die Befürchtung, man brauche dafür Fachkenntnisse. Dabei ist das Ausfüllen gerade in jungen Jahren einfach. Deshalb hat das Steueramt die Website «www.machs-eifach.ch» geschaffen. Auf der Website finden junge Erwachsene und weitere Interessierte wie Lehrpersonen oder Eltern Anleitungen zur Steuererklärung in Videobotschaften. Ausserdem haben junge Erwachsene die Möglichkeit, via Chat mit Steuerfachleuten des Kantons und der Gemeinden direkt in Kontakt zu treten und diesen spezifische Fragen zu stellen.

Die Steuerfachleute sind per Chat-Funktion als Pilotversuch werktags auch abends von 19 bis 22 Uhr sowie an den Wochenenden jeweils von 14 bis 20 Uhr erreichbar. Damit orientiert sich das Steueramt noch konsequenter an den zeitlichen Verfügbarkeiten der Kundinnen und Kunden. Die Einsätze der Steuerfachleute sind freiwillig: Innert kurzer Zeit haben sich indes schon über fünfzig Mitarbeitende der Gemeinden und des Kantons gemeldet.

Mit der neuen Website für junge Steuerpflichtige und dem Chat-Angebot möchte das Steueramt erreichen, dass die jungen Steuerpflichtigen ihre Steuererklärung fristgerecht und korrekt ausfüllen. Zudem erhalten Lehrkräfte mit der Website ein Werkzeug und Informationen zum Thema Steuern für den Unterricht.


lead_de: Der Projekt-Lenkungsausschuss mit Mitgliedern der Regierung und Vertretern der Verwaltung sowie der Universität St.Gallen (HSG) hat einen ersten Entwurf zu den grundlegenden Fragen der zukünftigen Gesetzesgrundlage der HSG verabschiedet. Er gibt den Bericht nun in die interne Vernehmlassung bei verschiedenen Gremien und der Verwaltung der HSG. Mit der Gesetzesrevision wollen die Regierung und die Universität den Erfolg der HSG als breit aufgestellte Wirtschaftsuniversität mit internationaler Reputation langfristig sicherstellen.

title_de: Eckpunkte zur HSG-Gesetzesrevision fixiert

content_de:
Im Rahmen der Gesamtrevision des Universitätsgesetzes will die Regierung die Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten innerhalb der HSG und anderer Gremien entflechten und präzisieren. Gleichzeitig sollen die Rahmenbedingungen für die Institute und die Anstellungsmodalitäten der Professuren geklärt werden. Diese Anpassungen erhöhen die Transparenz. Den entsprechenden Projektauftrag hatte die Regierung am 12. Februar 2019 verabschiedet.

Der Lenkungsausschuss unter der Führung von Regierungsrat Stefan Kölliker, Vorsteher des Bildungsdepartements, hat im internen Vernehmlassungsbericht nun die Schlüsselfragen aufgeführt und erste Lösungsskizzen präsentiert. Diese sind:

Universitätsrat

Der Universitätsrat ist das oberste strategische Organ der HSG. Der Rat übt unmittelbar die Aufsicht über das Rektorat und mittelbar die Aufsicht über die weiteren Organe der Universität aus. Der Universitätsrat soll sich neu nur noch aus sieben bis neun Mitgliedern zusammensetzen, die grundsätzlich nach fachlichen Kriterien gewählt werden. Die Mitglieder des Universitätsrates sollen keine Partei vertreten und der Vorsteher oder die Vorsteherin des zuständigen Departementes soll nicht zwingend den Universitätsrat präsidieren respektive in ihm vertreten sein. Neu soll die Regierung den Universitätsrat wählen und der Kantonsrat die Wahl genehmigen.

Rektorat

Der Lenkungsausschuss will das Rektorat und die Stellung der Rektorin oder des Rektors aufwerten. In Zukunft soll die Stelle international ausgeschrieben werden. Eine Professur an der HSG soll keine Voraussetzung mehr sein, womit auch externe Bewerbungen von erstklassigen Führungspersönlichkeiten ohne universitätsinterne Karriere berücksichtigt werden können. Die Wahl soll neu auf vier Jahre ausgelegt sein, nicht mehr nur auf zwei. Dem Rektorat soll neu die Aufsicht über die verschiedenen Organe der Universität, unter Einschluss der Institute, zukommen.

Senat und Senatsausschuss

Der Senat als oberstes akademisches Organ soll als Voll-Senat erhalten bleiben und der Senatsausschuss in seiner Rolle als erweiterte Universitätsleitung gestärkt werden. Der Mittelbau und die Studentenschaft sollen im Senat und der erweiterten Universitätsleitung eine zahlenmässig grössere Vertretung und damit mehr Gewicht erhalten. Diskutiert wird, ob der Senat ein eigenes Präsidium erhalten soll, das den Vorsitz durch die Rektorin oder den Rektor ablösen würde.

Institute und Weiterbildung

Der Lenkungsausschuss will die Institute in ihrer Rolle als institutionelle Entfaltungsräume für den unternehmerischen Geist der HSG erhalten und stärken, da sie von grosser Bedeutung für den Praxisbezug der HSG sind. Die Aufsicht über die Institute soll mit der Gesetzesrevision hingegen gestärkt werden. Für die Kontrolltätigkeit soll primär das Rektorat mit einem eigenen Prorektorat zuständig sein, wodurch der Universitätsrat entlastet wird.

Die Buchhaltung für die Institute soll in Zukunft zentral geführt werden, wobei bei grösseren Instituten eine eigenständige Buchhaltungslösung unter klaren Rahmenbedingungen weiterhin sinnvoll erscheint. Ein internes Revisionsorgan würde die Jahresrechnungen der Institute prüfen. Subsidiär bleibt die kantonale Finanzkontrolle zuständig.

Der Lenkungsausschuss ist zudem der Auffassung, dass die Stellung und Rolle der HSG als national und international führende Weiterbildungsanbieterin zu stärken sind. Er erwartet deshalb von der Universität eine Überprüfung und Weiterentwicklung der bisherigen Weiterbildungsstrategie, welche dann insbesondere auch Grundlage bildet für die organisatorische Ausgestaltung der Executive School und der Weiterbildung insgesamt. Die Executive School soll den Fokus vermehrt auf die Weiterbildung im Sinne des lebenslangen Lernens mit Angeboten auf höchster internationaler Ebene abdecken. Im Rahmen der Gesetzesrevision soll ein Konzept für diese Neupositionierung entwickelt werden.

Noch offen bleibt, welche Rechtsform die Executive School in Zukunft haben soll. Geprüft wird, ob anstelle der heutigen Regelung eine öffentlich-rechtliche Stiftung geschaffen werden soll.

Professuren

Der Lenkungsausschuss hat das Gehaltssystem der Professorinnen und Professoren überprüft und einen Vergleich mit anderen Schweizer Universitäten angestellt. Bezieht man die Möglichkeit von Zusatzeinkommen insbesondere den Institutsviertel und mögliche Nebeneinkünfte mit ein, hat die HSG im Vergleich zu anderen führenden Universitäten ein wettbewerbsfähiges Entschädigungssystem. Der Lenkungsausschuss spricht sich in diesem Sinn dafür aus, dass Professorinnen und Professoren im Rahmen der sogenannten 1-Tagesregel weiterhin Nebentätigkeiten ausführen und auf diese Weise ohne Kosten für den Trägerkanton St.Gallen zusätzliche Einkünfte erzielen können. Ein neues Reglement zu den Nebentätigkeiten der Dozentinnen und Dozenten ist vom Universitätsrat bereits erlassen worden. Die Einhaltung der 1-Tagesregel soll künftig jedoch klarer überprüft und die Nebentätigkeiten transparent kommuniziert werden.

Mittelbau

Der heterogene Mittelbau soll neu strukturiert werden. Doktorierende sollen wählen können, ob sie der Studentenschaft oder dem Mittelbau angehören wollen. Die Mitglieder des Mittelbaus sollen zwei Gruppen zugewiesen werden, einer so genannten «non-tenured faculty» (temporäre Anstellung) einerseits und einer «tenured faculty» (fixe, durch die Wissenschaftsfreiheit geschützte Anstellung) anderseits. Der Erstgenannten werden Assistenzprofessuren ohne «tenure track» zugewiesen, ebenso Förderungsprofessuren und Nachwuchsdozierende (Post Docs) sowie übrige Dozierende mit Lehrauftrag unter Einschluss der Titularprofessuren und Privatdozenturen. Demgegenüber bilden die Ordinariate sowie die assozierten Professuren und Assistenzprofessuren mit «tenure track» die «tenured faculty». Gleichzeitig sollen der Mittelbau und die Studentenschaft im Senat und im Senatsausschuss eine zahlenmässig grössere Vertretung und damit mehr Gewicht erhalten.

Rechnungsüberschüsse

Der Lenkungsausschuss möchte eine klarere Regelung im Umgang mit Rechnungsüberschüssen und Fehlbeträgen. Grössere überschüssige Mittel sollen in den Forschungskreislauf zurückgeführt oder dem Kanton St.Gallen abgeliefert werden müssen.

Immobilien

Im Immobilienbereich soll festgehalten werden, dass der Trägerkanton Eigentümer der Universitätsbauten bleibt. Neubauten werden ebenfalls vom Kanton realisiert. Hingegen soll die HSG die Schenkung von Immobilien annehmen können. Eigentum soll auch die Universitätsstiftung erwerben können.

Weiteres Vorgehen

Zur internen Vernehmlassung eingeladen sind der Universitätsrat, das Rektorat, der Senat, der Senatsausschuss, die Verwaltung der Universität, die Institutsleiterkonferenz, der Mittelbau, die Studentenschaft, das Studentenparlament sowie die Alumni-Organisation. Im Anschluss werden die Rückmeldungen im Lenkungsausschuss unter der Führung von Regierungsrat Stefan Kölliker diskutiert und verarbeitet. Danach folgt die Diskussion zu den Grundzügen der Revision in der Gesamtregierung.

Revision Gesetz über die Universität St.Gallen

Die Regierung hatte am 19. Februar 2019 den Projektauftrag zur Totalrevision des Gesetzes über die Universität St.Gallen verabschiedet. Damit gab sie den Startschuss für eine umfassende Überarbeitung der aus dem Jahr 1988 stammenden gesetzlichen Grundlage der Universität St.Gallen. Das Projekt wird durch einen Lenkungsausschuss geführt. Diesen präsidiert Regierungsrat Stefan Kölliker, Vorsteher des Bildungsdepartementes. Weiter Mitglieder sind: Regierungsrat Benedikt Würth (Vorsteher des Finanzdepartementes), Rolf Bereuter (Leiter Amt für Hochschulen), Stefan Kuhn (Mitglied des Universitätsrates), Thomas Bieger respektive Bernhard Ehrenzeller (Rektoren der Universität) und Torsten Tomczak (Mitglied des Senats). Das neue Universitätsgesetz soll auf das Jahr 2023 in Vollzug treten.


lead_de: Die Regierung des Kantons St.Gallen überprüft die Eigentümerstrategie für die St.Galler Kantonalbank (SGKB) einmal je Amtsdauer. Sie hat die Eigentümerstrategie Ende 2019 ohne materielle Änderung bestätigt. Die Eigentümerstrategie dient der Regierung als Führungsinstrument zur Steuerung und Bewirtschaftung der kantonalen Mehrheitsbeteiligung an der SGKB.

title_de: St.Galler Regierung bestätigt Eigentümerstrategie für St.Galler Kantonalbank

content_de:
Die Eigentümerstrategie gibt die übergeordnete Strategie und die Grundausrichtung vor, hält die wesentlichen strategischen, wirtschaftlichen, unternehmerischen, gesellschaftlichen und sozialen Ziele fest und macht Vorgaben zu Führung und Berichterstattung. Kernziele der Beteiligung sind für den Kanton weiterhin ein langfristiges Finanzinvestment, die Wahrnehmung einer volkswirtschaftlichen Verantwortung sowie ein verstärkter Einlegerschutz.

Aus Sicht der Regierung als Eigentümervertreterin ist der Rahmen der Geschäftstätigkeit inhaltlich nach wie vor zweckmässig definiert. So agiert die SGKB als Universalbank hauptsächlich im Heimmarkt (Kantone St.Gallen und Appenzell Ausserrhoden), in der übrigen Deutschschweiz sowie im angrenzenden Ausland, wobei Auslandengagements auf risikoarme Geschäftstätigkeiten begrenzt sind. Der Betrieb eines Investmentbankings ist ausgeschlossen. Die SGKB ist gut aufgestellt. Sie arbeitet gewinnorientiert, nimmt ihre volkswirtschaftliche Verantwortung in ihrem Heimmarkt wahr und ist gerade auch aufgrund der jüngst erfolgten Kapitalerhöhung gut kapitalisiert. Ihre Strategie trägt den Interessen des Kantons Rechnung.

Die heute massgebende Eigentümerstrategie wurde von der Regierung am 17. Mai 2016 verabschiedet und Ende 2019 inhaltlich bestätigt. Die Regierung bekräftigt damit die grundlegende Bedeutung der Bank im Rahmen der kantonalen Beteiligungen.


lead_de: Seit dem 1. Januar 2017 ist der automatische Informationsaustausch (AIA) in Kraft. Für das Jahr 2017 erhielt der Kanton St.Gallen rund 95'000 Meldungen über Finanzkonten im Ausland, für das Jahr 2018 waren es bereits rund 102'000 Meldungen. Bei den bisher geprüften Fällen des Jahres 2017 kamen hinterzogene Vermögen von 11,7 Millionen Franken zum Vorschein.

title_de: Fast 12 Millionen Franken Vermögen aufgedeckt

content_de:
Die überwiegende Mehrheit der beim Kantonalen Steueramt eingegangenen Meldungen (2018: 102'554, 2017: 95'174) betrifft natürliche Personen, eine Minderheit (2018: 2'752, 2017: 1'908) betrifft juristische Personen. Mit Abstand am meisten Meldungen stammen aus Deutschland (2018: 45'315, 2017: 47'529). Darauf folgen Österreich, Italien, Portugal, Frankreich, Spanien und (ab 2018) das Fürstentum Liechtenstein.

Betreffend das Kalenderjahr 2018 wurden 6'834 Meldungen in das EDV-System des Kantonalen Steueramtes eingespiesen und weiterbearbeitet (2017: 4'035 Meldungen). Eine vollständige Überprüfung aller Meldungen ist aus Kapazitätsgründen nicht möglich und zudem nicht sinnvoll, weil viele Finanzkonten nur sehr geringfügige Kontostände und Zahlungen aufweisen. Das Kantonale Steueramt beschränkt sich deshalb bei der Prüfung auf die bedeutenden Fälle.

Noch keine Aussagen zu Steuer-Mehreinnahmen möglich

Bis jetzt wurden 48 Nachsteuerverfahren für das Jahr 2017 eingeleitet. Diese bisher relativ geringe Anzahl ist damit zu erklären, dass das Kantonale Steueramt die Daten aus dem Jahr 2017 erst 2019 erhalten hat. Zudem erhielt das Kantonale Steueramt ab September 2019 von diversen Ländern viele Nachmeldungen, die das Jahr 2017 betreffen. Viele Meldungen sind damit noch nicht verarbeitet. Bei den 48 Nachsteuerverfahren geht es um 11,7 Millionen Franken hinterzogene Vermögen. Erledigt wurden bisher erst zwei Nachsteuerfälle. Somit können noch keine zuverlässigen Aussagen zu den Steuer-Mehreinnahmen gemacht werden.

St.Gallen profitiert vom AIA

Zweck des AIA ist, die Steuertransparenz zu erhöhen und damit die grenzüberschreitende Steuerhinterziehung zu vermeiden. Bisher haben sich mehr als 100 Länder, darunter die Schweiz, zur Übernahme des globalen Standards über den automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten bekannt. Die Schweiz hat 2017 mit 37 Staaten/Territorien (darunter alle 28 EU-Mitgliedstaaten) den AIA vereinbart. Per 1. Januar 2018 kamen weitere 38 Staaten/Territorien hinzu, per 1. Januar 2019 nochmals 14 Staaten/Territorien.

Der AIA hat schon im Voraus Wirkung gezeigt, indem sehr viele straflose Selbstanzeigen vor dem ersten Informationsaustausch eingegangen sind. Eine massgebliche steuerliche Bereinigung hat somit bereits vor der Umsetzung des AIA stattgefunden. Wenn aufgrund des AIA Schwarzkonten entdeckt werden, hat dies nicht nur Nachsteuerverfahren zur Folge, sondern auch Steuerstrafverfahren.

Abnehmender Trend von straflosen Selbstanzeigen setzt sich fort

Gegenüber dem Jahr 2018 hat sich die Anzahl der Selbstanzeigen von 904 Fällen auf 404 Fälle im Jahr 2019 mehr als halbiert. Betragsmässig wurde mit 135 Millionen Franken seit Einführung der straflosen Selbstanzeige das zweitschwächste Resultat erzielt. Nur gerade im Jahr 2011 wurde mit 123 Millionen Franken weniger Vermögen offengelegt. Damit setzt sich der abnehmende Trend von straflosen Selbstanzeigen nach dem Spitzenwert aus dem Jahr 2017 mit 1'288 straflosen Selbstanzeigen und 523 Millionen Franken offen gelegtem Schwarzgeld fort. Dass die Anzahl der Selbstanzeigen von 404 dennoch nicht unbedeutend ist, liegt primär daran, dass die Schweiz mit weiteren Staaten wie beispielsweise Liechtenstein AIA-Abkommen abgeschlossen hat. Diese traten am
 1. Januar 2018 in Kraft und die Informationen wurden erstmals im Herbst 2019 ausgetauscht.

Auffallend ist, dass im Jahr 2019 mit über 60 Prozent der Grossteil an offen gelegtem Schwarzgeld aus der Schweiz stammt. Dies ist umso erstaunlicher, als innerhalb der Schweiz nach wie vor das Bankgeheimnis gilt. Auf der anderen Seite hat sich prozentual der Anteil an hinterzogenem Vermögen aus dem Fürstentum Liechtenstein mit 33,4 Prozent weiter reduziert. Scheinbar haben viele Personen bereits die vergangenen Jahre genutzt, um ihr Schwarzgeld im Fürstentum Liechtenstein offen zu legen.


lead_de: Die Finanzkommission hat den Aufgaben- und Finanzplan 2021-2023 sowie den Bericht der Regierung zu den langfristigen Finanzperspektiven 2019 beraten. Sie genehmigt den Aufgaben- und Finanzplan mit einem Vorbehalt bezüglich Gewinnausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank.

title_de: Finanzkommission verlangt konkrete Massnahmen

content_de:
Der Aufgaben- und Finanzplan (AFP) hat die Funktion, die mutmassliche finanzielle Entwicklung aufzuzeigen. Für die Jahre 2021 bis 2023 weist der Finanzplan bei unverändertem Steuerfuss operative Defizite zwischen 160 und 174 Millionen Franken aus. Durch jährliche Bezüge von 30,6 Millionen Franken aus dem besonderen Eigenkapital können die Defizite entsprechend gesenkt werden.

Der Kanton plante die jährlichen Gewinnausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank (SNB) im Herbst 2019. Zwischenzeitlich hat die SNB kommuniziert, dass für die Geschäftsjahre 2019 und 2020 mit höheren Ausschüttungen gerechnet werden kann. Die Finanzkommission wünscht deshalb, dass die Gewinnausschüttungen in der weiteren Planung auf Basis aktueller Zahlen berechnet werden. Das von der Finanzkommission vorgeschlagene Vorgehen verringert das Defizit um weitere 9,8 bis 17,4 Millionen Franken.

Bericht zu langfristigen Finanzperspektiven 2019

Die Regierung erstellte den Bericht zu den langfristigen Finanzperspektiven zum zweiten Mal seit 2015. Die Finanzkommission hat diesen Bericht mit der Langfristprojektion 2023 bis 2029 sowie die transparente Darstellung der Risiken positiv zur Kenntnis genommen. Der Bericht enthält viele Empfehlungen, die Finanzkommission vermisst jedoch häufig konkrete Massnahmen.

Die Herausforderungen für den Kantonshaushalt zeigen sich im AFP 2021-2023, wobei insbesondere die steigenden Staatsbeiträge und die angespannte Lage der Spitäler zu erwähnen sind. Die Eigenkapitalbasis des Kantons ist sehr solide und kann die geplanten Defizite ohne Sparpakete oder Steuererhöhungen auffangen. Auf mittlere und lange Sicht sind jedoch zwingend griffigere Massnahmen erforderlich, um den Haushalt im Gleichgewicht zu halten. Die Finanzkommission will in diesem Prozess ihre Verantwortung wahrnehmen und eine aktivere Rolle einnehmen. Zu Beginn der neuen Legislatur 2020/2024 wird die Finanzkommission in neuer Besetzung eine Auslegeordnung vornehmen und das weitere Vorgehen festlegen.

Der Kantonsrat berät den Aufgaben- und Finanzplan 2021-2023 sowie den Bericht zu den langfristigen Finanzperspektiven 2019 in der kommenden Februarsession.


lead_de: Das neue Planungs- und Baugesetz (PBG) vom 1. Oktober 2017 soll angepasst werden. Die Gemeinden erhalten dank einer neuen Übergangsbestimmung mehr Spielraum bei den Rahmennutzungsplänen. Somit können sie sich einfacher weiterentwickeln. Die vorberatende Kommission unterstützt den Entwurf der Regierung.

content_de:
Die Gemeinden müssen innert zehn Jahren nach Inkrafttreten des PBG ihre kommunalen Rahmennutzungspläne an das neue Recht anpassen. Dies betrifft den Zonenplan und das Baureglement. Nicht genau geregelt war bis anhin, ob und wie weit die kommunalen Rahmennutzungspläne vor der anstehenden Gesamtrevision geändert werden dürfen. Mit der Motion 42.18.04 «Planungs- und Baugesetz: Handlungsspielraum der Gemeinden stärken» wurde die Regierung eingeladen, einen ersten Nachtrag zum PBG vorzulegen. Mit diesem sollen sich die Gemeinden auch vor der Gesamtrevison ihrer Zonenpläne und Baureglemente mittels Teilzonenplänen weiterentwickeln können.

Unter dem Präsidium von Christoph Gull, Flums, setzte sich die vorberatende Kommission mit dem neu vorgesehenen Artikel in den Übergangsbestimmungen auseinander. Die Kommission stellt fest, dass die Anpassungen an das neue PBG für die Gemeinden sehr aufwändig und zeitintensiv sind. Um Spielraum zu gewinnen, sollen sie deshalb zwischenzeitlich ihre Rahmennutzungspläne mittels Teilrevisionen auf der Basis des alten Baugesetzes anpassen können. Diese Möglichkeit soll grundsätzlich für sämtliche Zonen bestehen. Die vorberatende Kommission hält aber fest, dass Bundesrecht einzuhalten ist und bei einer vorgelagerten Teilrevision kein Präjudiz für die anstehende Gesamtrevision erfolgen darf. Zudem muss dem Grundsatz der ortsplanerischen Gesamtsicht Rechnung getragen werden.

Der Nachtrag zum PBG beschränkt sich auf die Übergangsbestimmung. Materielle Änderungen des Planungs- und Baugesetzes sollen in einer späteren Gesetzesrevision behandelt werden. Das Baudepartement hat die Arbeiten dafür bereits in Angriff genommen. Die Vernehmlassung dazu startet in diesem Jahr.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Februarsession in erster Lesung und voraussichtlich in der Aprilsession 2020 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 22.19.11 neues Fenster zu finden.


lead_de: Das Amt für Kultur des Kantons St.Gallen schreibt Werkbeiträge und Aufenthalte in Rom für Kulturschaffende aus. Die Bewerbungen sind erstmals online einzureichen. Für die Förderung in den Sparten angewandte Kunst und Design, bildende Kunst, Geschichte und Gedächtnis, Literatur, Musik sowie Theater und Tanz steht insgesamt ein Betrag von 260'000 Franken zur Verfügung. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 20. Februar 2020.

title_de: Kanton fördert Kunstschaffende

content_de:
Die Kulturförderung des Kantons St.Gallen vergibt jährlich Werkbeiträge an Kulturschaffende. Die Beiträge unterstützen budgetunabhängig Künstlerinnen und Künstler in ihren Vorhaben in den Sparten angewandte Kunst und Design, bildende Kunst, Geschichte und Gedächtnis, Literatur, Musik, Theater und Tanz. Die Unterstützung soll den Begünstigten die nötige Zeit geben, um ihre Ideen auszuarbeiten, zu recherchieren oder ihre künstlerische Tätigkeit weiterzuentwickeln.

Die Höhe eines Werkbeitrags ist flexibel und kann 10’000, 20’000 oder 30’000 Franken betragen. Die Kulturschaffenden legen mit der Eingabe die gewünschte Höhe fest und begründen diese. Zudem ist es möglich, eine individuell zugeschnittene Weiterbildungsidee einzureichen, die auch einen bestimmten Aufenthalt oder ein Stage umfassen kann. Die Werkbeiträge sollen die Umsetzung von Vorhaben ermöglichen, der Arbeit neue Impulse geben oder auch Gelegenheit bieten, spartenübergreifend Formen der Zusammenarbeit und der Begegnung auszuprobieren.

Dreimonatige Aufenthalte in Rom

Ein weiteres Förderinstrument sind Aufenthalte ausserhalb der gewohnten Umgebung, zum Beispiel in der Atelierwohnung des Kantons in Rom. Kulturschaffende können Vorhaben realisieren, deren Ausgangspunkt und Inspirationsquelle die «ewige Stadt» oder auch ganz allgemein der urbane Raum ist.

Bewerbungen für die Wohnung in Rom können für die Monate Dezember 2020 bis Februar 2021 und für März bis Mai 2021 eingereicht werden. Von Juni bis November 2021 wird die Wohnung durch den Kanton Graubünden genutzt. Die liechtensteinische Kulturwohnung in Berlin steht in diesem Jahr für St.Galler Bewerbende nicht zur Verfügung, aufgrund des zwischen den Kantonen und dem Fürstentum Liechtenstein vereinbarten Turnus der Nutzungen.

Eingabe neu online

Das Auswahlverfahren für die Werkbeiträge wie für die Atelierwohnung wird in zwei Stufen durchgeführt. In jeder Sparte beurteilt eine dreiköpfige Fachjury die Eingaben und nominiert die Bewerberinnen und Bewerber für die zweite Stufe. In einem zweiten Schritt werden aus diesen nominierten jene Projekte ausgewählt, die mit einem Werkbeitrag oder einem Rom-Aufenthalt unterstützt werden.

Erstmal verläuft das Bewerbungsverfahren über eine seit Juli 2019 aufgeschaltete Online-Plattform. Bewerbungen können bis am 20. Februar 2020 online erfasst werden. Die definitiven Entscheide über die Vergabe der Werkbeiträge und Aufenthalte fallen bis Ende Mai 2020. Detaillierte Informationen und das Online-Anmeldeformular für die Werkbeiträge sind unter sg.ch/kultur/kulturförderung/Förderung beantragen neues Fenster zu finden. Alle Informationen zu der Atelierwohnung in Rom sind hier zu finden: sg.ch/kultur/kulturförderung/Förderung beantragen/Atelierwohnung neues Fenster


lead_de: Die Gesundheitsdirektorin und –direktoren der Kantone St.Gallen, Graubünden und Glarus möchten die Zusammenarbeit im Bereich der stationären Gesundheitsversorgung stärken. Zu diesem Zweck werden sie den jeweiligen Regierungen eine entsprechende Absichtserklärung unterbreiten.

title_de: Kantone St.Gallen, Graubünden und Glarus prüfen gemeinsame Spitalplanung

content_de:
Ziel der Absichtserklärung ist die Prüfung der Zusammenarbeit in allen Bereichen des stationären Gesundheitswesens. Dazu gehören die Bereiche Akutsomatik, Psychiatrie und Rehabilitation. Im Mittelpunkt steht eine qualitativ hochstehende und bedarfsgerechte Versorgung für die Bevölkerung über die Kantonsgrenzen hinweg.

Dies haben die St.Galler Gesundheitsdirektorin Heidi Hanselmann, der Glarner Gesundheitsdirektor Rolf Widmer und der Graubündner Gesundheitsdirektor Peter Peyer an einem Treffen in St.Gallen gestern Montag entschieden. Die Prüfung soll aufzeigen, wie sich eine stärkere Zusammenarbeit auf die Patientenströme auswirken würde. Ebenso soll aufgezeigt werden, wie die Tarife und Spitallisten ausgestaltet werden müssten.

Für alle drei Gesundheitsdirektoren gilt der Grundsatz, dass durch eine stärkere Zusammenarbeit keine Mengenausweitung erfolgen darf. Sie werden nun eine entsprechende Absichtserklärung ausarbeiten und den jeweiligen Regierungen bis Mitte Februar zur Verabschiedung unterbreiten.


lead_de: Das Kulturförderungsgesetz aus dem Jahr 2018 hält fest, dass der Kanton St.Gallen neu alle acht Jahre eine Kulturförderstrategie vorlegen muss. Diese legt die kulturpolitischen Ziele sowie die künftigen Handlungsfelder der kulturellen Aktivitäten des Kantons dar. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat, die Kulturförderstrategie zu genehmigen und Aufträge an die Regierung daran zu knüpfen.

title_de: Kulturförderstrategie 2020 bis 2027 genehmigen

content_de:
Das neue Kulturförderungsgesetz des Kantons St.Gallen sieht vor, dass die Regierung neu regelmässig eine Kulturförderstrategie vorlegt, die der Kantonsrat genehmigen muss. Der Kanton setzt sich für die Jahre 2020 bis 2027 als strategische Ziele der Kulturförderung, die kulturelle Vielfalt zu fördern, das kulturelle Erbe von kantonaler Bedeutung zu bewahren und zu überliefern, die staatliche Überlieferung zu sichern und das Bibliothekswesen zu stärken. Unter anderem will die Kulturförderstrategie der Regierung kantonale Kulturstandorte etablieren, Fördersysteme weiterentwickeln und die digitale Kulturvermittlung stärken.

Unter dem Präsidium von Martin Sailer, Wildhaus-Alt St.Johann setzte sich die vorberatende Kommission mit der regionalwirtschaftlichen Bedeutung von Kulturinstitutionen auseinander und betonte, wie wichtig die Kulturförderung ist. Besonders zu reden gaben der Kulturlastenausgleich zwischen den Ostschweizer Kantonen rund um die Beiträge an Konzert und Theater St.Gallen, verpflichtende Teuerungsanpassungen bei den Beiträgen an Kulturinstitutionen und Mindesthonoraransätze für Kulturschaffende in Institutionen mit Leistungsvereinbarungen sowie die Unterstützung von Schulen in der Kulturvermittlung.

Ein Antrag, der nach dem Vorbild des Kantons Aargau ein «Kulturprozent» vorschlug, fand in der Kommission keine Mehrheit. Das vorgeschlagene «Kulturprozent» sollte mindestens ein Prozent des ordentlichen Staatshaushalts der Kulturförderung zuweisen. Weiter lehnte die Kommission den Antrag ab, die Förderbeiträge für denkmalpflegerische Massnahmen aus dem Lotteriefonds in den ordentlichen Staatshaushalt zu überführen.

Die Kommission sieht Anträge vor, die sie an die Genehmigung der Kulturförderstrategie 2020 bis 2027 knüpft. Eine Mehrheit der Kommission sprach sich dafür aus, im Rahmen der nächsten Kulturförderstrategie für die Jahre 2028 bis 2035 das Klanghaus Toggenburg als kantonalen Kulturstandort zu bestimmen. Zudem beantragt sie, dass die Aufwände der Kantonsarchäologie ab dem Budget 2021 sowie dem Aufgaben- und Finanzplan 2022–2024 in den ordentlichen Staatshaushalt überführt und nicht mehr vom Lotteriefonds finanziert werden. Dabei soll jedoch der Personalaufwand der Kantonsarchäologie über die bestehenden Personalmittel der Regierung finanziert werden.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Februarsession in einziger Lesung. Der Bericht und Entwurf der Regierung sowie die Anträge der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 23.19.03 neues Fenster zu finden.


lead_de: Die Regierung des Kantons St.Gallen hat entschieden, die Erneuerung der Notruf- und Einsatzleitzentrale der Kantonspolizei schneller anzugehen als den Bau eines neuen Sicherheits- und Verwaltungszentrums (SVZ) im Westen der Stadt St.Gallen. Die Übergangslösung garantiert einen reibungslosen Weiterbetrieb der Notruf- und Einsatzleitzentrale und soll bis zur Eröffnung des SVZ voraussichtlich 2033 bestehen.

title_de: Lösung für Notruf- und Einsatzleitzentrale

content_de:
Auf dem Armstrong-Areal im Westen der Stadt St.Gallen soll einst das Sicherheits- und Verwaltungszentrum (SVZ) des Kantons zu stehen kommen. Die Regierung will darin die heute mehr als zwanzig Standorte in der Stadt St.Gallen von Kantonspolizei und Staatsanwaltschaft, der Untersuchungsgefängnisse und der kantonalen Notrufzentrale zusammenführen. Durch die räumliche Zusammenführung verspricht sich die Regierung am Standort St.Gallen eine bessere Zusammenarbeit der verschiedenen Institutionen, effizientere Abläufe sowie Kosteneinsparungen.

Zeitliche Dringlichkeit bei Notruf- und Einsatzleitzentrale

Eine erhebliche zeitliche Dringlichkeit besteht beim Ersatz der Notruf- und Einsatzleitzentrale der Kantonspolizei. Die Kantonspolizei arbeitet heute mit einem Einsatzleit- und Informationssystem (ELIS), mit dem sie Notrufe verarbeitet und ihre Polizistinnen und Polizisten mit Informationen versorgt. Das ELIS nähert sich dem Ende seines technischen Lebenszyklus und muss spätestens 2024 ersetzt werden. Aus technischen und räumlichen Gründen ist dies im bestehenden Bau im Klosterhof nicht möglich.

Ein Grossvorhaben wie das Sicherheits- und Verwaltungszentrum bis 2024 zu realisieren, ist aufgrund der aufwändigen Planung und der demokratischen Prozesse nicht realistisch. Die Regierung hat deshalb entschieden, das Projekt aufzuteilen: Neu wird das Projekt für eine Übergangslösung der Notruf- und Einsatzleitzentrale mit hoher Dringlichkeit separat vorangetrieben. Das Projekt zum Neubau des Sicherheits- und Verwaltungszentrums wird parallel und gemäss den ordentlichen politischen und planerischen Verfahren bearbeitet.

Zusammenarbeit mit der Stadt St.Gallen

Da auch die Stadtpolizei St.Gallen gleichzeitig ihr Einsatzleit- und Informationssystem, das gemeinsam mit dem Kanton beschafft worden war und redundant betrieben wird, ersetzen muss, haben die Kantonsregierung und der Stadtrat entschieden, die technische Ablösung gemeinsam zu verfolgen. Die Disponentinnen und Disponenten der Stadtpolizei verbleiben an ihrem bestehenden Standort. Hingegen ziehen die Disponentinnen und Disponenten der Kantonspolizei für die Zeit bis zum Bezug des Sicherheits- und Verwaltungszentrums in andere Räumlichkeiten um. Der Kanton evaluiert derzeit mögliche Lösungen.

Ziel Sicherheits- und Verwaltungszentrum

Die Übergangslösung der Notruf- und Einsatzleitzentrale soll voraussichtlich bis 2033 bestehen. Danach wird die Notruf- und Einsatzleitzentrale in das SVZ integriert, sofern die Politik und die Bevölkerung dem Vorhaben zustimmen. Derzeit geht die Regierung davon aus, dass der Kantonsrat frühestens im Sommer 2023 das Projekt beraten wird und bei dessen Zustimmung in der Folge der Stimmbevölkerung vorgelegt werden könnte.


title_de: Michael Fischer wird neuer Kantonsbaumeister

content_de:
Die Regierung wählte an ihrer gestrigen Sitzung Michael Fischer zum neuen Kantonsbaumeister. Der 50-jährige Architekt ist als Partner beim Büro Herzog & de Meuron in Basel tätig. Er übernimmt die Leitung des Hochbauamtes am 1. Juni 2020.

Seit 2006 arbeitet Michael Fischer für Herzog & de Meuron. 2008 stieg er zum Associate und 2016 zum Partner auf. Er führt aktuell ein Team von rund 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und ist Mitglied des Bunds Schweizer Architekten (BSA).

Der gebürtige Aargauer baute hauptsächlich innerhalb der Schweiz. So hat Michael Fischer in den letzten Jahren diverse, mitunter grosse und komplexe, Bauvorhaben geleitet. In der Region Basel verantwortete er als Project Director den Bau des Bürohochhauses Roche Bau 1, das Actelion Business Center und das Ricola Kräuterzentrum. Im Kanton St. Gallen plante er das Bergrestaurant und die Gondelbahn auf dem Chäserrugg. Aktuell ist er insbesondere für das Bürohochhaus Roche Bau 2, das neue Forschungszentrum der Roche in Basel, sowie für das Projekt Titlis 2030 verantwortlich.

Die Stelle als Kantonsbaumeister eröffnet Michael Fischer einen Perspektivenwechsel mit neuen Herausforderungen. Als neuer Leiter des Hochbauamtes freut er sich, zukünftig vermehrt Herausforderungen im Bereich des Managements anzunehmen und sich mit grundsätzlichen Fragen zu Städtebau und Baukultur auseinanderzusetzen. Michael Fischers profundes Wissen und seine vielfältigen beruflichen Erfahrungen eröffnen dem Hochbauamt die Möglichkeit, neben den kantonalen Bauvorhaben auch anstehende Herausforderungen wie die Digitalisierung des Bauens oder die verstärkte Prozess- und Kundenorientierung erfolgreich zu meistern.

Michael Fischer folgt per 1. Juni 2020 auf Werner Binotto, der Ende März 2020 in den vorzeitigen Ruhestand tritt. In der Zwischenzeit wird der stellvertretende Kantonsbaumeister Jürg Kellenberger die Leitung des Hochbauamtes übernehmen.


lead_de: Am Sonntagnachmittag (14.09.2014), ist ein 67-jähriger Motorradfahrer bei der Autobahnausfahrt Oberbüren in Fahrtrichtung Wil linksseitig von der Strasse abgekommen und gestürzt. Der Motorradfahrer verletzte sich unbestimmt und wurde mit dem Rettungswagen ins Spital gebracht. Der Sachschaden beträgt mehr als tausend Franken.

title_de: Oberbüren: Motorradfahrer gestürzt und verletzt


lead_de: Die Regierung hat mit einer Verordnung den Rahmen für die öffentliche Finanzie-rung von Pflegefamilien festgelegt. Geregelt werden die Kosten für Unterkunft, Verpflegung und Haushalt, die Entschädigung der Pflegeeltern für die Betreuung sowie die Kosten für die fachliche Begleitung und Beratung der Pflegefamilien. Die Verordnung wird seit 1. Januar 2020 angewendet. Nun hat das Departement des Innern die auf dieser Basis revidierten Richtlinien erlassen.

title_de: Neuer finanzieller Rahmen für Pflegefamilien

content_de:
Die Finanzierung von Aufenthalten in Pflegefamilien war bis Ende 2019 in Richtlinien aus dem Jahr 2010 geregelt, die nicht mehr zeitgemäss waren. Im Rahmen einer Umfrage wurde dazu festgestellt, dass die Richtlinien sehr unterschiedlich angewendet werden. Die von der Regierung auf Jahresbeginn in Vollzug gesetzte Verordnung über die anrechenbaren Kosten bei Unterbringung Minderjähriger (sGS 381.21) soll dem entgegenwirken. Nun liegen die dazugehörigen Richtlinien des Departementes des Innern vor. Mit den neuen Regeln wird eine Angleichung der Pflegegelder für alle Pflegefamilien angestrebt. Viele Familien erhalten zudem Beratung und Unterstützung durch professionelle Anbietende von Dienstleistungen in der Familienpflege (DAF). Auch die Höhe der dafür anrechenbaren Ansätze wird nun geregelt. Damit soll die Finanzierung vergleichbar sein und gleichzeitig Transparenz bei den Leistungen der DAF geschaffen werden.

Klärung der verschiedenen Rollen nötig

Die Anpassungen dienen längerfristig auch dazu, dass ein gemeinsames Verständnis darüber besteht, wer im einzelnen Fall welche Aufgaben und Verantwortlichkeiten übernimmt. Für den positiven Verlauf eines Pflegeverhältnisses ist dies ein wichtiger Faktor. Gleichzeitig soll aber auch Raum bestehen für eine bedarfsgerechte Abgeltung der wichtigen Leistungen, die Pflegefamilien zugunsten der aufgenommenen Kinder erbringen.

Seit dem Jahr 2013 gilt aufgrund des Bundesrechts eine erweiterte Bewilligungspflicht für die Aufnahme von Pflegekindern. Im Kanton St.Gallen wurde mit der Reorganisation des Vormundschaftswesens die Zuständigkeit für die Bewilligung und Aufsicht in diesem Bereich an das kantonale Amt für Soziales (Departement des Innern) übertragen. Dies war die Grundlage, um alle Pflegeverhältnisse zu erfassen und ein Gesamtbild der Bedürfnisse und der Situation zu ermitteln. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Finanzierung solcher Platzierungen ausserhalb von anerkannten Kinder- und Jugendeinrichtungen wurde im Jahr 2018 mit dem V. Nachtrag zum Sozialhilfegesetz (nGS 2019–024) geschaffen. Für Platzierungen in Kinder- und Jugendeinrichtungen besteht aufgrund einer Vereinbarung zwischen den Kantonen bereits eine Grundlage, wie die Leistungen zu vergüten sind.

Gratwanderung zwischen sozialem Engagement und Professionalisierung

Vor Erlass der Verordnung wurden die finanzierenden Gemeinden und die DAF angehört. Die Stellungnahmen fielen insbesondere bezüglich der finanziellen Ansätze sehr unterschiedlich aus. Dies ist nachvollziehbar, da mit der Verankerung eines Finanzierungsrahmens in einem bislang nicht regulierten Bereich die Befürchtung bestand, dass gewachsene Strukturen an Stabilität verlieren könnten. In den nun beschlossenen Regelungen wurde versucht, die Argumente beider Parteien soweit möglich aufzunehmen. Während die DAF heute ein breites, professionelles Angebot zur Verfügung stellen, erbringen Pflegefamilien Leistungen ausserberuflich. Das private Engagement erfordert individuellere Vereinbarungen als beispielsweise bei einer Heimplatzierung.

Die Grundlagen sind wie folgt elektronisch verfügbar:

Verordnung über die anrechenbaren Kosten bei Unterbringung Minderjähriger (sGS 381.21) → www.gesetzessammlung.sg.ch neues Fenster

Pflegegeld-Richtlinien → www.soziales.sg.ch → Familie → Pflegefamilien → Pflegegeld.


lead_de: Auf Antrag der Berufsfachschulkommisson hat Regierungsrat Stefan Kölliker den 48-jährigen Philipp Müller zum neuen Rektor des Kaufmännischen Berufs- und Weiterbildungszentrums St.Gallen ernannt. Philipp Müller tritt sein Amt am 1. August 2020 an. Er folgt auf Urs Bucheli, der in den Ruhestand tritt.

title_de: Philipp Müller wird Rektor des Kaufmännischen Berufs- und Weiterbildungszentrums St.Gallen

content_de:
Nach der Matura an der Kantonsschule Heerbrugg studierte Philipp Müller an der Höheren Wirtschafts- und Verwaltungsschule HWV in Winterthur Betriebsökonomie mit der Vertiefungsrichtung Marketing. Seine Ausbildung zum Berufsfachschullehrer schloss er im Jahr 2007 am Eidgenössischen Hochschulinstitut für Berufsbildung EHB Zollikofen ab. Mit zwei CAS in Communication Management und Leadership ergänzte er seine Studien an der ZHAW Winterthur.

Generalist mit Führungserfahrung

Nach einigen Jahren in der wirtschaftlichen Praxis nahm Philipp Müller im Jahr 2003 seine Unterrichtstätigkeit als Berufsfachschullehrer für Allgemeinbildenden Unterricht und Verkauf am Berufs- und Weiterbildungszentrum Rorschach-Rheintal (BZR) auf. Seit 2009 war er zunächst als Abteilungsleiter für die Berufe der Floristik und des Gartenbaus Mitglied der Geschäftsleitung des BZR. Seit 2015 führt Philipp Müller als Stellvertretender Rektor den Standort Altstätten mit den kaufmännischen Berufen, der Berufsmaturität und den Medizinischen Praxis-Assistentinnen MPA.

Amtsantritt per 1. August 2020

Philipp Müller wird das Amt als Rektor des KBZ St.Gallen am 1. August 2020 antreten. Urs Bucheli, der die Berufsfachschule seit 1991 leitet, tritt auf diesen Zeitpunkt in den Ruhestand. Am Kaufmännischen Berufs- und Weiterbildungszentrum St.Gallen erhalten rund 2'000 Lernende in den kaufmännischen Berufen und im Detailhandel ihren beruflichen Unterricht. Das KBZ St.Gallen bietet in seiner Weiterbildungsabteilung, der Akademie St.Gallen, eine grosse Palette an Lehrgängen im tertiären Berufsbildungsbereich an.


lead_de: Am Dienstag (06.01.2015), kurz vor 6:30 Uhr, hat sich eine 30-Jährige bei einem Selbstunfall mit ihrem Auto auf der Rorschacherstrasse verletzt.

title_de: Mörschwil: Auto überschlagen

content_de: Die 30-Jährige fuhr mit ihrem Auto auf der Rorschacherstrasse von St.Gallen in Richtung Mörschwil. In der Kurve auf der Höhe Riedern kam ihr Auto aufgrund lokal überfrierender Nässe ins Schleudern. Es geriet über das linke Wiesenbord und überschlug sich. Die Autofahrerin verletze sich dabei leicht. Sie wurde mit dem Rettungswagen ins Spital gebracht. An ihrem Auto entstand ein Sachschaden von rund 5'000 Franken.


lead_de: Die vorberatende Kommission spricht sich für die Ausweitung des Angebotes für betreutes Wohnen aus. Auch Personen, die Ergänzungsleistungen zur AHV oder IV beziehen, sollen Angebote des betreuten Wohnens nutzen können. Damit soll die Selbstbestimmung gefördert und verhindert werden, dass Betroffene nur aus finanziellen Gründen in ein Heim umziehen.

title_de: Selbstbestimmtes Wohnen fördern

content_de:
In der Gesetzgebung zu den Ergänzungsleistungen (EL) wird die Finanzierung des Wohnens Zuhause und des Wohnens im Heim unterschiedlich geregelt. Möchte eine Person, die AHV oder IV bezieht, statt in einem Heim im Rahmen des betreuten Wohnens unterstützt werden, kann es zu Finanzierungslücken kommen. Damit die Finanzierung künftig einfacher und umfassender wird, hat der Kantonsrat die Regierung beauftragt, die Kosten über die EL zu vergüten.

Unter dem Präsidium von Sonja Lüthi, St.Gallen, hat die vorberatenden Kommission die Vorlage der Regierung und das gewählte Modell eingehend diskutiert. Die Kommission unterstützt den Vorschlag der Regierung, die Mietkosten für betreutes Wohnen künftig bei den EL anzurechnen. Damit kann der Pflege- und Betreuungsbedarf betroffener Personen individuell gedeckt werden. Mit der angestrebten Lösung sollen EL-beziehende Personen, die mit Unterstützung Zuhause noch selbständig leben können, nicht mehr aus finanziellen Überlegungen gezwungen werden in ein Heim umzuziehen.

Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat zwei Änderungen zur Vorlage der Regierung. Zum einen sollen für den Bedarfsausweis der Anbieter für betreutes Wohnen von Betagten die Gemeinden zuständig sein. Die Regierung sah vor, dass die Gemeinden für die Anerkennung zum Bedarf angehört werden. Zum andern beantragt die Kommission, dass die Wohnungen nicht immer, sondern nur «grundsätzlich» barrierefrei ausgestaltet sein müssen. Mit dieser Ergänzung kann auf individuelle Bedürfnisse von betroffenen Personen besser Rücksicht genommen werden, die zwar eine Betreuung, aber keine barrierefreie Wohnung benötigen.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Februarsession in erster Lesung und voraussichtlich in der Aprilsession 2020 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung und die Anträge der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 22.19.10 neues Fenster zu finden.


lead_de: 2019 gingen beim Amt für Umwelt (AFU) so viele Baugesuche für die Industrie und das Gewerbe ein wie noch nie. Insgesamt bearbeiteten das AFU und die beteiligten Fachstellen über 1000 Gesuche. Trotz des Anstiegs blieb die durchschnittliche Bearbeitungsdauer gleich. Um die Effizienz weiter zu steigern, wird der Baubewilligungsprozess digitalisiert.

title_de: So viele Baugesuche wie noch nie

content_de:
Die rege Bautätigkeit im Kanton hält weiter an. Bereits 2018 war ein Rekordjahr, damals sind 938 Baugesuche eingereicht worden. Die Marke ist im vergangenen Jahr nochmals um rund zehn Prozent übertroffen worden. 2019 gingen beim AFU insgesamt 1022 Gesuche ein. Von diesen konnten bis Ende Jahr 999 abgeschlossen werden.

Digitale Plattform für mehr Effizienz

Das Amt für Umwelt legt grossen Wert auf die effiziente und schnelle Erledigung der Gesuche. Ein vollständiges Gesuch konnte im letzten Jahr durchschnittlich innerhalb von 24 Tagen bearbeitet werden. Um möglichst effizient zu sein, bearbeiten die beteiligten kantonalen Fachstellen die Gesuche parallel. Im Weiteren hat sich bewährt, wenn Bauherren ihr Vorhaben an einer gemeinsamen Projektbesprechung vorstellen. So können zusammen mit den beteiligten Ämtern mögliche Schwierigkeiten bereits im Vorfeld bereinigt und damit Verzögerungen verhindert werden. Grosse Zeitverluste entstehen vor allem dann, wenn Baugesuche unvollständig eingereicht werden und beispielsweise Angaben oder Unterlagen fehlen.

Um die Effizienz weiter zu erhöhen sollen Baugesuche künftig auch elektronisch eingereicht werden können. Ein Projekt von Kanton und Gemeinden will den Bewilligungsprozess digitalisieren. Mit «eBaubewilligungSG» ist eine digitale Plattform geplant. Mit dieser können Bauherren, Mitarbeiter von Gemeinden oder Fachstellen des Kantons ihre Daten gemeinsam teilen und bearbeiten.

Das Projekt ist 2019 gestartet, voraussichtlich 2021 liegen die Strategie und die Umsetzungsplanung vor. Das Kooperationsgremium von «eGovernment», dem Kanton und Gemeinden angehören, verantwortet das Projekt.


lead_de: Die Regierungen des Fürstentums Liechtenstein und des Kantons St.Gallen haben die Mitglieder des RhySearch-Verwaltungsrats für die Amtsdauer von 2021–2024 gewählt. Präsident wird das bisherige Mitglied Werner Krüsi. Die beiden vakanten Sitze werden durch Markus Hofer und Heiko Korndorf besetzt. Der Verwaltungsrat setzt sich neu aus fünf Mitgliedern zusammen.

title_de: Neuer Verwaltungsrat RhySearch gewählt

content_de:
Für die neue Amtsdauer 2021–2024 setzt sich der Verwaltungsrat wie folgt zusammen:

Das Forschungs- und Innovationszentrum Rheintal «RhySearch» ist eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit Sitz in Buchs. Träger von RhySearch sind das Fürstentum Liechtenstein und der Kanton St.Gallen. Die Verantwortung für die strategische Führung obliegt dem Verwaltungsrat.

Mit Markus Hofer und Heiko Korndorf konnten ausgewiesene Experten in den Gebieten Advanced Materials und Big-Data Management für den Verwaltungsrat gewonnen werden. Werner Krüsi verfügt über ein ausgezeichnetes Netzwerk im In- und Ausland und wird in seiner neuen Funktion als Präsident RhySearch bestens repräsentieren können.


lead_de: Eine externe Evaluation der kantonalen Strategie zur Frühen Förderung 2015 bis 2020 zeigt, dass Kanton, Gemeinden und Fachorganisationen gut unterwegs sind. Viele Massnahmen konnten realisiert werden. Die Vernetzung und Zusammenarbeit wurden verbessert. Beim Austausch unter den Gemeinden und bei der Unterstützung durch den Kanton gibt es noch Verbesserungspotential. Die Evaluation dient als Grundlage für die Berichterstattung zur Strategie. Diese wird die Regierung dem Kantonsrat voraussichtlich im Frühjahr 2021 zusammen mit einer erneuerten Strategie für die Jahre 2021 bis 2026 vorlegen.

title_de: Wachsendes Bewusstsein für die Frühe Förderung

content_de:
Die Strategie zur Frühen Förderung im Kanton St.Gallen wurde im August 2015 von der Regierung verabschiedet und läuft bis Ende 2020. Es handelt sich dabei um eine interdepartementale Strategie des Departementes des Innern, des Bildungsdepartementes und des Gesundheitsdepartementes. Auf ihrer Grundlage haben Kanton, Gemeinden und Fachorganisationen verschiedene Massnahmen verwirklicht. Die nun erfolgte Evaluation zeigt, dass die Strategie von allen Umsetzungspartnern als wichtige Orientierungsgrösse geschätzt wird und diese über das Jahr 2020 hinaus weitergeführt werden soll. Die Regierung hat deshalb der interdepartementalen Steuergruppe Frühe Förderung den Auftrag gegeben, die Strategie auszuwerten und für die Jahre 2021 bis 2026 zu erneuern.

Gute Noten für die Umsetzung der Strategie

Als erster Schritt zur Auswertung und Erneuerung der Strategie wurde eine externe Evaluation in Auftrag gegeben. Diese untersuchte den kantonalen Umsetzungsprozess, die Umsetzung der kantonalen Massnahmen, den Nutzen der Strategie für die Beteiligten und die Zusammenarbeit mit den Gemeinden und Fachorganisationen. Dazu wurden Vertretende des Kantons, der Gemeinden und Fachorganisationen befragt sowie Dokumente ausgewertet. Die Evaluation kommt zum Schluss, dass die Strategie Frühe Förderung gut umgesetzt wird. Die Schwerpunkte seien richtig gewählt und könnten beibehalten werden. Es sei aber weiterhin wichtig, dass das Thema bei Entscheidungstragenden und in der Gesellschaft präsent bleibe. Die Evaluation zeigt zudem, dass Gemeinden und Fachorganisationen über die Strategie und deren Handlungsempfehlungen informiert sind und diese für sie nützlich sind. Auch der mit der Strategie verbundene Förderkredit für Familienzentren sei, vor allem für die Gemeinden, wichtig. Verbesserungspotenzial besteht hingegen gemäss Evaluation bei der Zusammenarbeit zwischen Kanton und Gemeinden, sowie beim Erfahrungsaustausch zwischen den Gemeinden.

Wichtige Fortschritte in der Vernetzung

Auf Ebene der kantonalen Massnahmen konnte einiges erreicht werden. So wurden zum Beispiel Familienzentren beraten, gefördert und vernetzt, Leitsätze für den Übergang vom Frühbereich in den Kindergarten erstellt oder regionale Fach-Netzwerke «Mutterglück» zur Früherkennung und -intervention bei postpartaler Depression geschaffen. Zudem wurde die Vernetzung durch regelmässige Konferenzen für Fachorganisationen und durch die Benennung von kommunalen Kontaktpersonen für die Frühe Förderung und eine jährliche Konferenz für diese verbessert. Einzelne kantonale Massnahmen haben sich mangels personeller Ressourcen verzögert oder konnten nicht im geplanten Umfang umgesetzt werden. Dies betrifft beispielsweise die Entwicklung von Hilfsmitteln für die Erkennung und Unterstützung von Familien mit besonderen Bedürfnissen oder den personellen Ausbau der kantonalen Elternbildung im Frühbereich.

Nutzen für Fachorganisationen und Gemeinden

Fachorganisationen und Gemeinden nehmen ein wachsendes Bewusstsein für die Anliegen der Frühen Förderung in Politik und Gesellschaft wahr. Die Fachorganisationen haben mit der Strategie eine bessere Argumentationsgrundlage für ihre Arbeit erhalten. Sie schätzen zudem, dass Initiativen zur Vernetzung untereinander entstanden sind und sich die Zusammenarbeit verbessert hat. Die Gemeinden stellen eine verbesserte Zusammenarbeit mit den Schulen im Bereich der Frühen Förderung fest. Zudem verbesserte sich in den Städten die ressortübergreifende Zusammenarbeit und in den kleinen Gemeinden (< 3'000 Einwohnende) die Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden. Viele kommunale Kontaktpersonen Frühe Förderung sind der Meinung, die Strategie unterstütze die gesunde Entwicklung von kleinen Kindern und habe insgesamt zu einer kohärenteren Politik der Frühen Förderung geführt.

Akteure werden in weitere Schritte involviert

Der Evaluationsbericht sowie die Strategie sind online unter www.soziales.sg.ch neues Fenster (→ Kinder und Jugendliche → Frühe Förderung → Kantonale Strategie) zu finden. Die Ergebnisse fliessen in die Berichterstattung der Regierung zur Strategie zuhanden des Kantonsrats ein. Im weiteren Prozess werden sowohl Fachorganisationen als auch Gemeinden und Schulträger involviert. Die Berichterstattung zusammen mit einer erneuerten Strategie für die Jahre 2021 bis 2026 soll dem Kantonsrat bis im April des kommenden Jahres vorliegen.


lead_de: Ein im Auftrag des Bundes erstellter Bericht hält fest, dass Behörden bei früheren Adoptionen aus Sri Lanka damals geltendes Recht missachtet haben. Die Er-kenntnisse zeigen die Notwendigkeit der bereits vom Kanton St.Gallen eingeleiteten Massnahmen bei der Beratung der Betroffenen. Im Rahmen dieser Bemühungen wurden in den letzten Wochen Originalakten der umstrittenen privaten Vermittlerin Alice Honegger von der Stiftung Adoptio ins Staatsarchiv des Kantons St.Gallen überführt.

title_de: Akten zu Sri-Lanka-Adoptionen besser verfügbar

content_de:
Diesen Donnerstag hat das Bundesamt für Justiz einen Forschungsbericht der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften (ZHAW) publiziert. Er zeigt auf, wie es bis in die 1990er Jahre in der Schweiz zu Adoptionen von Kindern aus Sri Lanka kam. Hin-weise auf Kinderhandel und andere unrechtmässige Vorgänge in Sri Lanka wurden seitens der Schweizer Behörden zu wenig beachtet, zum Teil wurden gesetzlich vorgeschriebene Prüfungen und Begleitungen von Einzelfällen seitens der Behörden nicht durchgeführt. Der Bericht bestätigt die Haltung des Kantons St.Gallen, der Beratung der Betroffenen eine hohe Priorität einzuräumen und zu diesem Zweck die entsprechenden historischen Akten verfügbar zu machen.

Gesetzliche Prüfpflichten nicht eingehalten

Unzulänglichkeiten im Zusammenhang mit der behördlichen Praxis des Kantons hat schon ein vom Departement des Innern in Auftrag gegebener Bericht dargelegt, der im Januar 2019 veröffentlicht worden ist. Bereits dieser, in Koordination mit dem Bund er-stellte Bericht belegte, dass der Kanton seine Aufsichtsfunktion in Bezug auf die Vermittlungstätigkeiten von Alice Honegger bei grenzüberschreitenden Adoptionen strenger hätte wahrnehmen müssen. Die Behörden prüften die damals aufkommenden Verdachtsfälle und Hinweise zwar, mangels aus damaliger Sicht ausreichender Beweise wurden aber keine dauerhaften Massnahmen gegenüber der Vermittlerin der Stiftung Adoptio verhängt. Bereits im Januar 2019 war klar, dass eine weitere Aufarbeitung nötig ist. Der Bericht des Bundes zeigt nun deutlich weitergehende Verfehlungen der St.Galler Behörden. Für den Bericht wurden 28 Adoptionsdossiers der an den Verfahren beteiligten Behörden untersucht (Vormundschaftsbehörden, Bezirksämter, Vormundschaftsdienst und Amt für Bürgerrecht und Zivilstand) – im Gegensatz dazu wurden im letzten Bericht vor allem die behördlichen Akten zur Vermittlungstätigkeit von Alice Honegger analysiert. Keiner dieser nun umfassend untersuchten Adoptionsentscheide erfüllt gemäss dem jüngsten Bericht die damals geltenden gesetzlichen Anforderungen. So fehlten zum Bei-spiel die Zustimmung der leiblichen Eltern, Sozialberichte, Arztzeugnisse oder Strafregisterauszüge. In einem Drittel der Fälle wurde während der zweijährigen Pflegezeit keine Vormundschaft errichtet und nach zwei Jahren Pflegeverhältnis erfolgten die Adoptionen in allen Fällen ohne weitere Nachfragen.

Das Departement des Innern begrüsst die ausführliche Studie. Der Bericht und die darin geschilderten Geschehnisse lösen grosse Betroffenheit aus. Gleichzeitig wird die vom Departement des Innern bereits verfolgte Haltung bestätigt, die Geschehnisse aufzuarbeiten und die betroffenen Adoptivkinder heute bei der Ermittlung ihrer Herkunft zu unterstützen. Mit der historischen Aufarbeitung will der Kanton St.Gallen weiterhin einen wichtigen Beitrag an die schweizweite Klärung der damaligen Geschehnisse leisten.

Akten in das Staatsarchiv überführt

In den letzten Wochen hat das Departement des Innern erfolgreich die Ablieferung der Akten der Stiftung Adoptio an das Staatsarchiv erwirkt. Die von der umstrittenen Adopti-ons-Vermittlerin Alice Honegger ins Leben gerufene Stiftung steht im Mittelpunkt der Vorwürfe. Dem Staatsarchiv des Kantons St.Gallen sind fünf Kisten mit Unterlagen über-geben worden. Dabei geht es um 253 Original-Dossiers mit Klientenakten der Stiftung Adoptio beziehungsweise. deren Vorgängerinstitution «Haus Seewarte». Zwischen 1973 und 1997 sind gemäss heutigen Erkenntnissen 85 Kinder aus Sri Lanka im Kanton St.Gallen adoptiert worden. Viele dieser Kinder waren durch die Vermittlung von Alice Honegger in die Schweiz gekommen. Sie begann ihre Tätigkeit im Jahr 1979 und war im Besitz einer Sonderbewilligung für die zwischenstaatliche Adoptionsvermittlung aus Sri Lanka. Ab 1985 handelte sie im Namen der Stiftung Adoptio, die immer noch besteht, jedoch heute einen anderen Stiftungszweck verfolgt.

Die Verfügbarkeit von historischen Akten ist für die Betroffenen bei der Klärung der Um-stände ihrer Adoption zentral. Daher startet das Amt für Soziales nun ein Projekt, das die weitere Zusammenführung von Akten zum Ziel hat. Im Rahmen des Projektes werden nun alle Adoptionen beziehungsweise. Pflegeverhältnisse im Kanton St.Gallen von Kindern aus Sri Lanka im Zeitraum von 1973 bis 1997 genau untersucht. Aus verschiedenen Archiven sollen die Adoptionsakten zusammengetragen werden, um über vollständige Dossiers zu verfügen. Auf diese Weise kann eine Aufarbeitung der damals ausgesprochenen Adoptionen stattfinden. Ausgehend von diesem Datenbestand können auch weiterführende Untersuchungen zu Fallverläufen und eine vertiefte, gesamtheitliche historische Aufarbeitung erfolgen.

Beratung und Unterstützung für Betroffene

Für die Beratung und Unterstützung von Betroffenen bei der Suche nach ihren leiblichen Eltern ist jener Kanton zuständig, in dem die suchende Person ihren aktuellen zivilrechtlichen Wohnsitz hat. Im Kanton St.Gallen können sich Betroffene an das Amt für Soziales wenden. Informationen zur Herkunftssuche finden sich unter www.soziales.sg.ch → Familie → Adoption → Suche nach leiblichen Angehörigen. Die Regierung hat dieses An-gebot nun dahingehend gestärkt, dass die Beratungen durchgehend kostenlos sind (bis-her wurden die Gebühren jeweils bezogen auf den jeweiligen Einzelfall erlassen).

Das Departement des Innern pflegt zudem einen Austausch mit dem Verein «Back to the Roots». Ziel des Vereins ist es, sich gemeinsam für die Interessen adoptierter Personen aus Sri Lanka in der Schweiz einzusetzen und sich gegenseitig auszutauschen und zu unterstützen. Interessensgemeinschaften wie «Back to the Roots» können in diesem Aufarbeitungsprozess einen wichtigen Beitrag leisten, da sie sehr niederschwellig zugänglich sind. Der Kantonsrat hat dem Verein «Back to the Roots» deshalb für die Auf-bauphase im Rahmen der Lotteriefonds-Botschaft von Sommer 2019 einen einmaligen Beitrag von 20’000 Franken gewährt.

Der Bericht «Adoptionen von Kindern aus Sri Lanka in der Schweiz, 1973–1997» der ZHAW ist mit weiteren Informationen des Bundes unter folgendem Link abrufbar: https://www.bj.admin.ch/bj/de/home/gesellschaft/adoption/illegale-adoptionen.html .

Der im Auftrag des Kantons St.Gallen im Jahr 2019 erstellte Bericht ist abrufbar unter: www.soziales.sg.ch → Familie → Adoption beziehungsweise unter diesem Link.


lead_de: Die Bibliothek Hauptpost blickt auf erfolgreiche Jahre seit ihrem Start im Jahr 2015 zurück. Hohe Besucherzahlen belegen ihre Anziehungskraft, Ausleih- und Nutzungszahlen analoger und digitaler Medien steigen weiterhin. Mit dem Jahrestag Ende Februar blicken Kantons- und Stadtbibliothek St.Gallen aber auch in die Zukunft, denn sie planen eine gemeinsame Bibliothek am Standort Blumenmarkt.

title_de: Bibliothek Hauptpost feiert ihr fünfjähriges Bestehen

content_de:
Ende Februar 2020 wird in der Bibliothek Hauptpost gefeiert. Fünf Jahre werden vergangen sein, seitdem die Kantons- und Stadtbibliothek St.Gallen in das markante Gebäude in Bahnhofsnähe einzogen. Die gemeinsam geführte Bibliothek Hauptpost, als Provisorium konzipiert, wurde Anfang 2015 mit Freihandbestand, Lese- und Arbeitsplätzen und einem Café eingerichtet. Der Erfolg liess nicht auf sich warten. Steigende Besucher-, Nutzer- und Ausleihzahlen haben in den vergangenen Jahren gezeigt, dass eine zentral gelegene Bibliothek mit gutem Angebot in Stadt und Kanton St.Gallen grossen Anklang findet.

Konstanter Erfolg

Über 220'000 Personen besuchten im vergangenen Jahr die Standorte Bibliothek Hauptpost und Katharinen. Sie lasen Bücher und Zeitungen, lernten an Arbeitstischen, nutzten PCs, tranken einen Kaffee oder besuchten Veranstaltungen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Sie liehen mehr als 720'000 mal Medien in physischer Form aus, Bücher, Zeitungen, Zeitschriften, CDs und DVDs. Die Ausleihzahlen der Kantonsbibliothek haben sich in den vergangenen fünf Jahren mehr als verdoppelt. Die Stadtbibliothek startete auf höherem Niveau und verzeichnet einen Gesamtanstieg von über 25 Prozent. Die Stadtbibliothek Katharinen lockte auch im vergangenen Jahr experimentierfreudige Kinder und Jugendliche mit dem «Maker Space», wo sie Medien, technische Geräte und deren Einsatzmöglichkeiten erkundeten. Auch die wissenschaftlichen Bestände der Kantonsbibliothek haben nicht an Anziehungskraft verloren. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler kamen 2019 in gewohnter Zahl, um am Standort Vadiana im Museumsquartier die Spezialsammlungen zu nutzen.

Steigende Nutzung digitaler Medien

Im Jahr 2019 stiegen die Nutzungszahlen für digitale Medien in raschem Tempo an. Beim Angebot der Digitalen Bibliothek Ostschweiz (Dibiost), das Kantons- und Stadtbibliothek gemeinsam zur Verfügung stellen, wurden über 110'000 Ausleihen verzeichnet, mit einem Zuwachs von 30 Prozent gegenüber 2018. Die Nutzung von E-Medien der Kantonsbibliothek schnellte in die Höhe. Auf E-Books, E-Zeitungen und -Zeitschriften sowie digitale Nachschlagewerke erfolgten über 560'000 Zugriffe, was einer Steigerung um 80 Prozent entspricht. Zwischen analog und digital gibt es in der Bibliothek Hauptpost keine Konkurrenz. Die analogen Medien behaupten ihre Stellung, während die Nutzung digitaler Medien höhere Zuwachszahlen verzeichnet.

Neue Bibliothek geplant

Mit dem Jubiläum wird bereits in die Zukunft geblickt. In einigen Jahren soll eine gemeinsame Kantons- und Stadtbibliothek St.Gallen für die ganze Bevölkerung entstehen und die Bibliothek Hauptpost ablösen. Der Kanton und die Stadt St.Gallen lancieren dieses Jahr zusammen mit Helvetia Versicherungen als Eigentümerin des Gebäudes den Architekturwettbewerb. Die neue Bibliothek wird am Blumenmarkt mit dem Unionsgebäude der Helvetia geplant. Anstelle eines Provisoriums mit mehreren Standorten soll eine dauerhafte, markante und lebendige Bibliothek an einem zentralen städtischen Ort entstehen.

Jubiläum

Am Samstag, 29. Februar 2020, lädt die Bibliothek Hauptpost zum Jubiläumstag für die Öffentlichkeit neues Fenster ein. Es gibt Bibliotheksführungen, Einführungen in besondere Bestände, Wettbewerbe und Gratisangebote im Café. Wer am 28. oder 29. Februar Geburtstag hat, erhält eine einjährige Gratismitgliedschaft. Medien können natürlich auch ausgeliehen werden.


lead_de: Bereits zum 50. Mal findet im Mai 2020 das St.Gallen Symposium statt. Der mehrtägige Anlass mit internationaler Ausstrahlung gilt als wichtigster generationenübergreifender Dialog zwischen angehenden und etablierten Führungskräften sowie Studierenden aus aller Welt. Anlässlich des Jubiläums geht der Kanton eine Partnerschaft mit dem St.Gallen Symposium ein.

title_de: Kanton St.Gallen und St.Gallen Symposium gehen Partnerschaft ein

content_de:
Vom 6. bis 8. Mai 2020 findet das St.Gallen Symposium zum 50. Mal statt. Was seinerzeit als überschaubare, studentische Initiative für einen konstruktiven Dialog zwischen Wirtschaftsführern und jungen Studierenden seinen Anfang nahm, hat sich mit den Jahrzehnten als weltweit bedeutendster Generationendialog etabliert. 2020 nehmen über 500 engagierte junge Menschen aus rund 100 Ländern sowie ebenso viele Entscheidungsträger aus Wirtschaft und Politik am Symposium teil.

Neu gewonnene Freiheiten überdenken

Die ursprüngliche Idee des St.Gallen Symposium ist heute aktueller denn je. Junge Leute gehen wieder auf die Strasse, um für ihre Anliegen zu demonstrieren. In St.Gallen sucht man den Dialog zwischen den Generationen. Es gibt deutliche Forderungen zu Fragen wie digitale Transformation, Klimawandel und insbesondere zu den neu gewonnenen Freiheiten im Alltag und in der Arbeitswelt. Welche Freiheiten haben wir in der heutigen Welt und welche gilt es zu sichern? Was können wir uns in Zukunft noch erlauben und leisten? Und wo schränken uns diese Freiheiten ein? Mit dem Thema «Freedom Revisited» (Freiheiten neu überdenken) geht das 50. St.Gallen Symposium diesen Fragen auf den Grund und sucht nach Antworten und Lösungen, die von allen Generationen mitgetragen werden sollen.

Bedeutung für die Standortregion St.Gallen

Anlässlich des Jubiläumsjahrs hat sich der Kanton St.Gallen als Standortregion dazu entschieden, das Symposium künftig zu unterstützen. Für Regierungsrat Bruno Damann, Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartementes, ist das St.Gallen Symposium eine grossartige Plattform, um die Region in der ganzen Welt bekannt zu machen. Der Kanton St.Gallen sei stolz, dass der Durchführungsort St.Gallen bei vielen Teilnehmenden in unvergesslicher Erinnerung bleibt.

Auch auf Seiten des St.Gallen Symposiums herrscht Freude über die Partnerschaft mit der Standortregion St.Gallen. Gemäss CEO Beat Ulrich würden dieses Jahr 500 der engagiertesten jungen Menschen aus der ganzen Welt nach St. Gallen gebracht, welche die Führungskräfte mit ihren Gedanken und Ideen herausfordern. Für die breite Öffentlichkeit besteht die Möglichkeit, das St.Gallen Symposium dank Live-Übertragungen mitzuverfolgen oder an einer der öffentlichen Sessions am Donnerstag- und Freitagnachmittag teilzunehmen. Ebenso wird im Nachgang zum Symposium eine öffentliche Veranstaltung durchgeführt, an der die Erkenntnisse aus dem St.Gallen Symposium präsentiert werden.

Die Partnerschaft zwischen dem Kanton St.Gallen und dem St.Gallen Symposium ist Ende 2019 gestartet und umfasst diverse konkrete Massnahmen. Nicht zuletzt besteht dank dem einzigartigen Netzwerk auch Potenzial für Projekte mit positiver Wirkung für die Region.

Über das St.Gallen Symposium

Das St.Gallen Symposium ist weltweit die führende Initiative für generationenübergreifende Debatten über wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Entwicklungen. Die Initiative war sozusagen eine friedliche und konstruktive Antwort auf die Studentenunruhen Ende der 1960er-Jahre in Europa.

Seit 50 Jahren folgen Führungskräfte, Visionäre und herausragende junge Hoffnungsträger der Einladung des International Students' Committees (ISC), um Chancen und Herausforderungen unserer Zeit zu adressieren und Lösungsansätze zu entwickeln. Dadurch ist seit 1969 eine weitreichende und einzigartige Community entstanden. Während der vergangenen Symposia haben Persönlichkeiten wie Christine Lagarde (Internationaler Währungsfonds), Christian Mumenthaler (Swiss Re), Jack Ma (Alibaba Group), Tidjane Thiam (Credit Suisse Group AG), Professor Niall Ferguson (Harvard Universität), Fabien Curto Millet (Google) und Anders Fogh Rasmussen (NATO) die «St.Gallen Debatten» bereichert.


lead_de: Was ist die Stellung der Frau innerhalb der Religionsgemeinschaften? Welche Vorstellungen führen zu Gleichberechtigung und Gleichstellung? Das Kompetenzzentrum Integration und Gleichstellung (KIG) des Kantons St.Gallen lanciert mit «Fokus Integration im Hofkeller» eine neue Veranstaltungsreihe zu Integrationsthemen. Die Auftaktveranstaltung beleuchtet explizit die Situation der Frau im Kontext religiöser Gemeinschaften.

title_de: Die Stellung der Frau in Religionsgemeinschaften

image_url: https://www.sg.ch/news/sgch_allgemein/2020/02/die-stellung-der-frau-in-religionsgemeinschaften/_jcr_content/newsdetail/image.imageWidth__1140.jpg/Flyer zu Fokus Integration Frau, Gender und Religion.jpg

content_de:
Viele grosse Religionen sind in einem patriarchalen Kontext entstanden. Nicht selten wird der Mann als das Idealbild verstanden, an dem es sich auszurichten gilt. Die daraus resultierende Stellung der Frau sowie die Rollenverteilung von Frau und Mann können mit dem heutigen Verständnis von Gleichberechtigung und Gleichstellung oftmals nicht vereinbart werden. Gleichzeitig sind Religionen und ihre heiligen Texte und Praktiken vielschichtig. Sie bieten Möglichkeiten für unterschiedlichste Interpretationen der Rollen von Frau und Mann.

Gleichstellung und Gleichberechtigung fördern

Welche Faktoren prägen die Stellung der Frau innerhalb der Religionsgemeinschaften? Welche und wessen Vorstellungen führen zu gleichberechtigten Ansätzen innerhalb der Religionen; welche Vorstellungen entfernen sich davon? Wie können Gleichberechtigung und Gleichstellung in den Religionsgemeinschäften gefördert werden? – Diesen und weiteren Fragen geht die Auftaktveranstaltung der Reihe «Fokus Integration im Hofkeller» auf den Grund. Sie verknüpft die Themen Integration, Gender und Religion.

Vorgesehen sind Referate von Dr. Anna-Katharina Höpflinger, Religionswissenschaftlerin PD an der Ludwig-Maximilians-Universität in München, zur Stellung der Frau in ausgewählten Religionsgemeinschaften. Und Lejla Medii, Juristin und Vizepräsidentin des Dachverbands islamischer Gemeinden der Ostschweiz DIGO, zur spezifischen Situation von muslimischen Frauen im Kanton St.Gallen und den Herausforderungen in der Gesamtgesellschaft sowie in ihrer eigenen Gemeinschaft. Der Anlass ist am Donnerstag, 20. Februar 2020, 17.00 bis 18.30 Uhr, im Hofkeller St.Gallen, Regierungsgebäude, Eingang Klosterplatz. Freier Eintritt, anschliessend Apéro.

«Fokus Integration im Hofkeller»

Die Veranstaltungsreihe «Fokus Integration im Hofkeller» informiert Mitarbeitende von Behörden und öffentlichen Institutionen, Unternehmen, freiwillig Engagierte sowie Interessierte zu aktuellen Integrationsthemen. Kommen Sie vorbei, erfahren Sie mehr und lernen Sie weitere Akteurinnen und Akteure der Integrationsarbeit kennen. Die nächsten Veranstaltungen von «Fokus Integration im Hofkeller» sind: Einblicke in die aktuelle Rassismusforschung, Trauma und Integration sowie Integrationsprojekte und Nachhaltigkeit.

Weitere Informationen finden unter http://www.fokus-integration.sg.ch neues Fenster.


lead_de: Das Spiel der SC Rapperswil-Jona Lakers gegen Lugano von morgen, Freitag-abend, wird ohne Zuschauerinnen und Zuschauer ausgetragen. Das hat das Ge-sundheitsdepartement in Absprache mit der Stadt Rapperswil-Jona entschieden. Für den Kanton steht der Schutz der Bevölkerung an oberster Stelle.

title_de: Eishockeyspiel gegen Lugano ohne Publikum

content_de:
Im Tessin wurde bei einer Person das Corona-Virus nachgewiesen. Deshalb hatte schon der Kanton Tessin entschieden, Eishockeyspiele ohne Zuschauerinnen und Zuschauer durchzuführen. Am Freitagabend wären mehrere Dutzend Fans aus dem Tessin nach Rapperswil-Jona gereist, um ihre Mannschaft anzufeuern.

Die Ansteckungsgefahr ist bei grossen Menschenansammlungen auf engem Raum sehr hoch. Da es im Kanton Tessin einen bestätigten Fall gibt, sieht das Gesundheitsdepartement ein erhöhtes Risiko. Die Prävention hat für den Kanton St.Gallen oberste Priorität. Deshalb hat sich das Gesundheitsdepartement für eine Durchführung des Spiels ohne Zuschauerinnen und Zuschauer entschieden. Der Stadtrat unterstützt die Entscheidung des Kantons. Sowohl der Kanton wie auch der Stadtrat danken den SC Rapperswil-Jona Lakers und den Fans für das Verständnis.

Auswirkungen auf weitere Veranstaltungen

Derzeit gehen beim Kanton viele weitere Anfragen von Veranstaltern ein. Sie möchten wissen, ob sie diese plangemäss durchführen dürfen oder absagen sollen. Aktuell gilt im Kanton St.Gallen: Veranstaltungen mit Gästen, die registriert und somit kontaktierbar sind, sollen weiterhin stattfinden. Auch Sportveranstaltungen mit Publikum aus Kantonen, die noch keine bestätigten Fälle des Corona-Virus haben, sollen weiterhin stattfinden. Würde sich an dieser Empfehlung etwas ändern, wird das Gesundheitsdepartement dies umgehend kommunizieren.

Die zuständigen Gremien des Kantons beurteilen die Lage laufend.


lead_de: Das Frühjahr ist für die Fischzucht eine der intensivsten Zeiten. Deshalb öffnet das Fischereizentrum in Steinach am Samstag, 22. Februar, von 10 bis 15 Uhr, seine Türen. Mitarbeitende des Amtes für Natur, Jagd und Fischerei führen durch die Anlage und erzählen aus der Welt der Fische.

title_de: Hochbetrieb im Fischereizentrum

content_de:
Im Frühling sind die jungen Felchen, Seesaiblinge, Bach- und Seeforellen herangewachsen, die seit Dezember in ihren Eiern erbrütet wurden. Sie stehen jetzt kurz vor der Rückkehr in den Bodensee oder in die Bäche.

Am Tag der offenen Tür können die Besucherinnen und Besucher im Fischereizentrum Steinach in die Welt der Fische eintauchen. Fischereiaufseher und Fachpersonal des Amtes für Natur, Jagd und Fischerei zeigen die moderne Technik der Anlage und berichten über Themen aus der Aufzucht und aus dem Lebensraum der Fische. Es gibt stündlich Führungen. Zudem erfahren die Besucher viel Wissenswertes über den Betrieb, die Tierhaltung, die Räumlichkeiten und die Arbeiten im Fischereizentrum Steinach.

Etwa die Hälfte der in der Schweiz heimischen Fisch- und Krebsarten ist bedroht oder bereits ausgestorben. Der Kanton St.Gallen schützt die bedrohten Tierarten und erhält die Artenvielfalt. Das Fischereizentrum Steinach bietet die dafür nötige Infrastruktur.

Details zum Tag der offenen Tür finden sich hier: https://kanton.sg/fischereizentrum neues Fenster


lead_de: Die Bevölkerung des Kantons St.Gallen will nicht, dass Behördenlöhne dem fakultativen oder obligatorischen Referendum unterstellt werden können. Sie hat die Einheitsinitiative «Behördenlöhne vors Volk» mit 53,04 Prozent abgelehnt. Die Stimmbeteiligung lag bei 38,32 Prozent. Bei den nationalen Vorlagen sagt der Kanton St.Gallen Ja zur Änderung des Strafgesetzbuches und Nein zur Initiative «Mehr bezahlbare Wohnungen».

title_de: Initiative zu Behördenlöhnen abgelehnt

content_de:
Bei einem Ja zur Initiative «Behördenlöhne vors Volk» hätten die Stimmberechtigten der Gemeinden die Möglichkeit erhalten, über die Löhne ihrer gewählten Behördenmitglieder abzustimmen. Dazu zählen beispielsweise Gemeinderätinnen, Schulratspräsidenten oder auch Mitglieder von Stadtparlamenten. Heute können die Stimmberechtigten im Rahmen des Budgets zwar über den gesamten Besoldungskredit entscheiden, nicht aber über die Höhe der einzelnen Löhne. Der Kantonsrat hatte die Initiative bereits mit 84 zu 21 Stimmen ohne Gegenvorschlag abgelehnt.

Die Bevölkerung des Kantons St.Gallen ist nun dem Kantonsrat gefolgt und sagt mit 53,04 Prozent Nein zur Initiative. Sechs von acht Wahlkreisen stimmten dagegen. Von den 77 Gemeinden haben 54 Gemeinden die Initiative abgelehnt. Die Stimmbeteiligung lag bei 38,32 Prozent.

Einmal Ja und einmal Nein bei nationalen Vorlagen

Gleichzeitig zur kantonalen Vorlage konnte sich die Stimmbevölkerung zu zwei nationalen Vorlagen äussern. Während die Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen» in 77 von 78 Gemeinden und mit 63,53 Prozent abgelehnt wurde (Stimmbeteiligung von 38,93  Prozent), sahen 55,22 Prozent der St.Galler Bevölkerung es als richtig an, das Strafgesetzbuch zu ändern und die Diskriminierung und den Aufruf zu Hass aufgrund der sexuellen Orientierung unter Strafe zu setzen. Von den 78 Gemeinden stimmten 43 für die Änderung, die Stimmbeteiligung lag bei 38,97 Prozent.

Neuer nebenamtlicher Richter in St.Gallen

Schliesslich wurde Micha Herzog (parteilos) zum neuen nebenamtlichen Richter im Gerichtskreis St.Gallen gewählt. Er erhielt 18'962 Stimmen im Vergleich zu Philipp Köppel (SVP) mit 7'877 Stimmen. Vereinzelte erhielten 134 Stimmen. Das absolute Mehr betrug 13'487 Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei 37,39 Prozent. Die Wahl wurde nötig, weil Robert Furrer per 31. März 2020 seinen Rücktritt als nebenamtlicher Richter des Kreisgerichtes St.Gallen erklärt hatte.


lead_de: Seit mehreren Monaten sind in den Schulhäusern Engelwies in St.Gallen wiederholt Hautinfektionen mit antibiotikaresistenten Keimen bei Schüler- und Lehrerschaft aufgetreten. Der Kanton und die Stadt St.Gallen haben zwischen dem 25. und dem 27. November 2019 eine Reihenuntersuchung durchgeführt. Bei drei der insgesamt 500 untersuchten Personen wurde eine MRSA-Infektion gefunden. Die betroffenen Personen wurden gezielt mit Antibiotika behandelt. Die Hygienemassnahmen bleiben bestehen.

title_de: Reihenuntersuchung in Schulhäusern Engelwies abgeschlossen

content_de:
Bei der Reihenuntersuchung aller 500 Schulkinder und Mitarbeitenden der beiden Schulhäuser Engelwies fand der Schulärztliche Dienst der Stadt St.Gallen unter der Leitung der Kantonsärztin bei 17 Personen (3.4%) Hinweise auf eine Infektion der Haut (Pustel, Furunkel). Davon wurde bei drei Personen das MRSA-Bakterium nachgewiesen. Bei weiteren 112 zufällig ausgewählten Personen wurde ein Abstrich von der Haut gemacht. Sechs Personen (rund 5%) waren mit MRSA besiedelt oder hatten eine Hautinfektion. Die Befragung nach Risikofaktoren ergab keine Hinweise für eine mögliche Quelle der Übertragungen.

Die Spitalhygiene des Kantonsspitals St.Gallen und des Ostschweizer Kinderspitals veranlassten, dass alle Personen mit einer Hautinfektion umgehend behandelt wurden. Personen, die nur mit MRSA besiedelt waren, wurden mit ausgewählten Antibiotika therapiert. Seit November 2019 wurden keine weiteren Infektionen in den beiden Schulhäusern Engelwies gemeldet.

Weiteres Vorgehen in den Schulhäusern Engelwies

Damit neue Übertragungen verhindert werden, ist es wichtig, Infektionen bei Kindern möglichst schnell zu erkennen und korrekt zu behandeln. Alle Eltern wurden daher per Brief aufgefordert, die Haus- oder Kinderärztin beziehungsweise den Haus- oder Kinderarzt aufzusuchen, wenn die Haut des Kindes Veränderungen (Rötung, Eiter, Pusteln) zeigt. Die Ärzteschaft der Stadt St.Gallen wurde über die MRSA-Problematik informiert und gebeten, weiterhin nach MRSA zu suchen und allfällige positive Resultate dem schulärztlichen Dienst der Stadt St.Gallen zu melden.

Unabhängig davon, ob eine Besiedelung vorliegt, können Kinder den Schulunterricht und die weiteren Aktivitäten der Schule besuchen. Bei einer aktiven Infektion und einer Therapie ist der Schulbesuch weiterhin möglich, solange die Wunde abgedeckt ist.

Konsequente Handhygiene als einfache Massnahme

Die MRSA-Infektionen in den Schulhäusern Engelwies zeigen, dass sich Bakterien immer dann ungehindert entwickeln können, wo viele Menschen relativ engen Kontakt haben. Das zeigt, wie wichtig es ist, Hygienemassnahmen in den Schulen konsequent durchzuführen, insbesondere bei der Handhygiene. Hygienemassnahmen sind grundsätzlich sinnvoll, da damit neben den MRSA auch viele andere Krankheitserreger an der Verbreitung gehindert werden (z. B Grippe). Sie tragen dazu bei, dass weniger Antibiotika eingesetzt werden müssen.

Im Kampf gegen Antibiotikaresistenzen sind Hygienemassnahmen ein wichtiger Pfeiler. Das Bundesamt für Gesundheit führt aktuell im Rahmen der Nationalen Strategie gegen Antibiotikaresistenzen eine breite Sensibilisierungskampagne durch.

MRSA-Infektion

Das Hautbakterium Staphylococcus aureus ist bei ca. 30 % aller Menschen Teil der normalen Hautflora und kommt auch in der Nase oder im Rachen vor. Meistens ist es aber empfindlich auf gängige Antibiotika.

Die multiresistente Form MRSA kam in den letzten 3 Jahren bei ca. 6 % der Bevölkerung in der Ostschweiz vor. MRSA sind nicht aggressiver als „normale“ Staphylokokken. Der Unterschied ist ihre Antibiotikaresistenz, was die Behandlung erschwert.

Wie alle Staphylokokken werden auch die MRSA meistens durch direkten Hautkontakt, über Hände oder gemeinsam benutzte Gegenstände (z. B Handtücher) übertragen.

Die Behandlung von Infektionen erfolgt mit ausgewählten Antibiotika.


lead_de: Bereits seit über 80 Jahren wird jeweils am ersten Sonntag im März der «Tag der Kranken» durchgeführt. In der ganzen Schweiz finden Aktionen und Veranstaltungen zum Thema «Gesundheit und Krankheit» statt. Auch in der Agenda der St.Galler Gesundheitschefin Heidi Hanselmann hat der «Tag der Kranken» einen fixen Platz. Sie besucht an diesem Tag Patientinnen und Patienten sowie Mitarbeitende in verschiedenen Spitälern und der Spitex im Kanton St.Gallen. Der Tag der Kranken steht dieses Jahr unter dem Motto «Ich bin mehr als meine Krankheit(en)».

title_de: Soziale Teilhabe als Gesundheitsfaktor

content_de:
In der Schweiz leiden 2,2 Millionen Menschen an einer chronischen Krankheit. Das zeigen die Erhebungen für den nationalen Gesundheitsbericht 2015. Eine chronische Erkrankung beeinflusst den Alltag der betroffenen Menschen massgeblich. Aber gerade Menschen mit einer chronischen Krankheit haben viel Erfahrung darin, die Krankheit in den Alltag zu integrieren und sich weiterhin Beruf und Sozialleben zu widmen. So zeigt eine Analyse mit Daten aus dem Schweizer Haushalt-Panel, dass über die Hälfte der Befragten mit einer chronischen Krankheit aktiv in einem Verein ist und ein Drittel Freiwilligenarbeit leistet.

Kontakte pflege – ein Allzweckmittel

Dieses soziale Engagement ist doppelt wirksam: Es nützt nicht nur der Gesellschaft, sondern auch den Menschen mit einer chronischen Krankheit oder Beeinträchtigung. Studien bestätigen, dass das Eingebunden sein in die Gesellschaft eine positive Wirkung auf die Gesundheit hat. Soziale Kontakte verbessern die Lebensqualität und den selbst wahrgenommenen Gesundheitszustand. «Menschen mit sozialen Kontakten leben länger und sind körperlich und psychisch gesünder als Menschen, die einsam sind. Gerade für Menschen mit einer chronischen Erkrankung bedeutet das Mitmachen in einem Verein oder der regelmässige Austausch mit Freunden ein Stück Normalität, das Wunder wirken kann», ist Gesundheitschefin und Regierungspräsidentin Heidi Hanselmann überzeugt.

Krankheit nicht ins Zentrum stellen

Auf ihren Besuchen wird Heidi Hanselmann von Generalsekretär Donat Ledergerber begleitet. «Für viele Menschen mit einer chronischen Krankheit ist es wichtig, die Normalität im Alltag so lange wie möglich aufrechtzuerhalten. Sie wollen die Krankheit in das eigene Leben integrieren und vor allem das Leben selbst und nicht permanent die Krankheit ins Zentrum stellen», ergänzt Ledergerber. Viele Betroffene möchten auch nicht dauernd über ihre Krankheit oder Beeinträchtigung sprechen. Ihnen ist es wichtig, dass man ihnen auf Augenhöhe begegnet und sie in die Gesellschaft eingebunden sind.

Direkter Austausch im Spital und mit den Spitex-Mitarbeitenden

Regierungspräsidentin Heidi Hanselmann und Generalsekretär Donat Ledergerber besuchen dieses Jahr die Spitex Gossau und die Spitex RaJoVita in Rapperswil-Jona. Ausserdem steht ein Besuch an den Spitalstandorten Uznach und Walenstadt auf dem Programm. Die Gesundheitschefin nutzt den Tag der Kranken auch, um den Patientinnen und Patienten ihre Genesungswünsche persönlich zu überbringen und den Mitarbeitenden ihre Wertschätzung für das grosse Engagement zu zeigen.