lead_de: Anlässlich der ersten 100 Tage als Regierungsrat und Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartementes hat Beat Tinner im Hudelmoos bei Muolen eines der aufwändigsten Biodiversitätsprojekte des Kantons St.Gallen offiziell lanciert. Rund neunhundert Biotope sollen in den kommenden Jahren saniert werden. Daneben hat er ein erstes Resumé über seinen Einstieg in das neue Amt gezogen.

title_de: Gestaltungsspielraum dank Vernetzung ausschöpfen

content_de:
Am 1. Juni 2020 ist Regierungsrat Beat Tinner mit Elan und Freude in sein neues Amt gestartet. Noch am gleichen Tag erfüllte er ein Versprechen aus dem Wahlkampf und besuchte mehrere Gemüsebauern bei der Erdbeerernte.

Heute stand Beat Tinner nicht auf einem Acker, sondern im Hudelmoos bei Muolen, einem der artenreichsten Gebiete des Kantons. Zwischen Schmetterlingen, Libellen und zirpenden Heuschrecken eröffnete er eines der grössten Aufwertungsprogramme im Bereich Biodiversität, das es je im Kanton gegeben hat. Im Rahmen des Programms sollen sämtliche 894 Biotope von nationaler und regionaler Bedeutung auf St.Galler Boden in einen ökologisch einwandfreien Zustand gebracht werden.

Zu den Biotopen zählen Amphibienlaichgebiete, Trockenwiesen, Auen sowie Hoch- und Flachmoore. Beat Tinner betont, dass nirgendwo die hiesige Artenvielfalt grösser sei. Der Sanierungsbedarf der Biotope ist hoch. Berechnungen aufgrund von nationalen Studien ergeben einmalige Investitionskosten von 40 bis 50 Millionen Franken. Dieser Betrag soll zu einem bedeutenden Teil durch Fördergelder des Bundes gedeckt werden (siehe Faktenblatt zur Biodiversitätsstrategie und zum Hudelmoos).

Aus gegebenem Anlass zog Beat Tinner eine erste Bilanz über seine ersten 100 Tage im Amt als Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartementes. Er hatte sich am Anfang seiner Amtszeit mit den Geschäften im Zuständigkeitsbereich des Departementes vertraut gemacht, indem er Ämter vor Ort besucht und deren Aufgaben kennengelernt hat. Dominierend war die Bewältigung der Covid-19-Krise, die insbesondere das Amt für Wirtschaft und Arbeit im Bereich Kurzarbeit stark forderte und immer noch fordert. Mit dem Bewerbungsdossier für den Innovationspark Ost konnte er aber auch ein zukunftsgerichtetes Projekt im Zuständigkeitsbereich dieses Amtes voranbringen. Das Bewerbungsdossier ist eingereicht und die dazugehörige Kreditbotschaft an den Kantonsrat liegt vor. Beat Tinner ist zuversichtlich, beide Geschäfte in den kommenden sechs Monaten erfolgreich abschliessen zu können. Die Verbindung der Forschungskompetenz mit dem Unternehmertum steht im Vordergrund, wie das Schaffen neuer Arbeitsplätze dank innovativer Ideen.

In den grünen Ämtern, Kantonsforst- und Landwirtschaftsamt sowie dem Amt für Natur, Jagd und Fischerei sind einerseits die Projekte zum Schwerpunkt Biodiversität und andererseits der Bericht «Perspektiven der Landwirtschaft» zentral. Letzterer wurde in der vorberatenden Kommission des Kantonsrates diskutiert und kommt in der Septembersession in die Beratung im Kantonsrat.

Bereits in seiner Tätigkeit als Gemeindepräsident von Wartau unterstützte Beat Tinner Biodiversitätsprojekte. Ihm ist es auch als Regierungsrat ein Anliegen, dass die Gemeinden ihre Verantwortung in diesem Bereich wahrnehmen.

Mit einem Blick voraus sieht der Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartementes folgende Schwerpunkte für seine Ämter:

Beat Tinner will in all diesen Bereichen im nächsten Jahr Ergebnisse vorlegen können und, wo notwendig, entsprechende Entscheide der Regierung oder des Kantonsrates erwirken. Die von ihm vorgeschlagenen Lösungen werden sich an Werten wie Abbau administrativer Hürden, Freiheit und Eigenverantwortung sowie nachhaltige Investitionen in Bildung, Umwelt und Infrastrukturen orientieren.

Beat Tinner kann dabei auf motivierte und loyale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zählen. Mit Thomas Unseld konnte er nach dem Weggang des bisherigen Generalsekretärs einen erfahrenen Mitarbeiter als Nachfolger wählen. Weitere personelle Wechsel im Generalsekretariat im Zusammenhang mit dem Departementswechsel werden es ihm erlauben, sein engstes Umfeld in der Departementsleitung nach seinen Wünschen zu gestalten.

Zeitgemässe Ausgestaltung der Tourismusfinanzierung: Die heutige Tourismusfinanzierung über die Beherbergungs- und Gastwirtschaftsabgaben ist administrativ aufwändig und nicht mehr zeitgemäss.

Ladenschlussgesetzgebung den heutigen Bedürfnissen anpassen: Verschiedene Begehren im Zusammenhang mit Sonntagsverkäufen und Öffnungszeiten veranlassen das Volkswirtschaftsdepartement dazu, die Ladenschlussgesetzgebung zu überprüfen. Der Arbeitnehmerschutz soll nicht primär über die Ladenschlussgesetzgebung, sondern über andere Gefässe erfolgen.

Jagdgesetzrevision: Neben dem vom Kantonsrat geforderten Gegenvorschlag zur Initiative «Stopp dem Tierleid» muss das kantonale Jagdgesetz hinsichtlich der Frage der Reviervergabe und anderer Aspekte angepasst werden.

Motion «Nachhaltige Finanzierung der Waldwirtschaft».

Rotwildbestand im Werdenberg reduzieren


lead_de: Mit Schreiben vom 18. Dezember 2020 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.

type_de: Medienmitteilung

body_key: SG

location: St. Gallen

title_de: Teilrevision des Strassenverkehrsgesetzes, des Ordnungsbussengesetzes und von acht Verordnungen

content_format: html


lead_de: Zu den Europäischen Tagen des Denkmals am 12. und 13. September 2020 hat die kantonale Denkmalpflege St.Gallen zum sechsten Mal einen Fotowettbewerb ausgeschrieben. Gesucht wurden Sichten auf das Thema «Vertikale und Verdichtung» in unserer gebauten Umwelt.

title_de: Hohe Häuser - enge Gassen

content_de:
Am 12. und 13. September 2020 finden zum 27. Mal die Europäischen Tage des Denkmals statt. In der gesamten Schweiz werden hunderte Veranstaltungen zu den Themenbereichen Baukultur, Denkmalpflege, Architektur, Archäologie und Brauchtum durchgeführt, jedes Jahr unter einem anderen Motto. Die kantonale Denkmalpflege St.Gallen schrieb deshalb einen Fotowettbewerb zum diesjährigen Motto «Vertikale und Verdichtung» aus. Die Preisverleihung und Ausstellung finden am 11. September 2020 in Werdenberg stattstatt.

Bewahren und Verdichten

In der Debatte um die notwendige Verdichtung unserer Siedlungsgebiete werden Hochhäuser als eine von verschiedenen funktionellen Lösungen diskutiert. Kaum eine andere Gebäudeform vermag uns derart verführerisch zu faszinieren und emotional anzusprechen wie der Turm. Einen solchen zu bezwingen und danach die erhabene Aussicht zu geniessen, gehört zum «Muss» eines jeden Stadtbesuches. Um den Reiz, die städtebauliche Kraft und die identitätsstiftende Wirkung von Turmbauten zu erzielen und zu erhalten, bedarf deren Einsatz einer grossen planerischen Disziplin. Auch sollen andere Varianten zur qualitätvollen Verdichtung und Entwicklung der Ortsbilder nicht buchstäblich im Schatten der Hochhäuser stehen. Welches sind die Qualitäten der baulichen Dichte? Die Denkmalpflege erhielt mit dem Fotowettbewerb über 230 in Bildern ausgedrückte Meinungsäusserungen der Bevölkerung zum erwähnten Motto.

Buch, Ausstellung und Geldpreise

Eine Fachjury prämierte insgesamt 50 Bilder, die in einem Taschenbuch veröffentlicht werden. Zusätzlich werden die zehn besten Bilder vom 11. September bis am 4. Oktober 2020 im Städtli Werdenberg ausgestellt. Die drei Erstplatzierten erhalten ein Preisgeld.

Die Ausstellung wird am 11. September 2020 mit einer Vernissage und der Prämierung der ersten drei Ränge eröffnet. Detailinformationen zum Anlass finden Interessierte auf der Website der kantonalen Denkmalpflege: www.denkmalpflege.sg.ch neues Fenster.


lead_de: Mit Schreiben vom 22. Januar 2021 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements.

title_de: Änderung des Bundesgesetzes über die Erfindungspatente


lead_de: Im August ist die Zahl der Stellensuchenden im Kanton St.Gallen gegenüber dem Vormonat weitgehend stabil geblieben, gegenüber dem Vorjahr beträgt der Anstieg weiterhin gut 4'100 Personen. Ende August liefen die bestehenden Bewilligungen zur Kurzarbeit aus. Wie viele davon verlängert werden, lässt sich im Moment noch nicht genau beziffern. Die Zahl wird aber tiefer liegen als in den Vormonaten.

title_de: Zahl der Stellensuchenden stabil, Verlängerung der Kurzarbeits-Voranmeldungen läuft

content_de:
Ende August waren im Kanton St.Gallen 13'405 Stellensuchende bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum gemeldet. Im Vergleich zum Vormonat (Juli 2020) sind es 24 Stellensuchende oder 0,2 Prozent mehr. Gegenüber dem August 2019 beträgt die Zunahme wie vor Monatsfrist fast 45 Prozent. In der ganzen Schweiz sind es rund 40 Prozent, im Thurgau etwas weniger.

Zunahme bei jüngeren Stellensuchenden tiefer als im Vormonat

Die 15- bis 24-jährigen Stellensuchenden sind zwar mit einer Zunahme von mehr als 54 Prozent überdurchschnittlich vom Anstieg gegenüber dem Vorjahr betroffen. Im Vormonat waren es allerdings noch über siebzig Prozent gewesen. Ausgelöst wurde diese Entwicklung durch eine Abnahme der Zahl der Stellensuchenden um 37 gegenüber dem Vormonat. Bei den 25- bis 49-Jährigen waren es im Monatsvergleich praktisch gleich viele, bei den älteren Stellensuchenden 65 oder 1,7 Prozent mehr. Auch die Zahl derjenigen, die zuletzt in einer Berufslehre waren, hat um über 50 abgenommen und beträgt noch gut 200.

Keine grossen Veränderungen in den Wahlkreisen

Im August gab es in den Wahlkreisen keine ausgeprägten Veränderungen. Sie lagen zwischen -1,6 Prozent im Wahlkreis Rorschach und +1,5 Prozent im Wahlkreis St.Gallen. Trotzdem ist im langfristigen Vergleich der Anstieg im Wahlkreis St.Gallen, zusammen mit dem Toggenburg unterdurchschnittlich (je +35%). Am höchsten ist die jährliche Zunahme nach wie vor im Rheintal sowie im Sarganserland mit rund sechzig Prozent.

Zunahme in der Industrie nach wie vor grösser als bei den Dienstleistungen

Kurzfristig gab es gegenüber dem Juli in einigen Industriebranchen nochmals Zunahmen um mehr als vier Prozent, so in der Textil- und Bekleidungsbranche, in der chemischen Industrie sowie im Bereich Elektrotechnik, Elektronik, Optik. Bei den Dienstleistungen fällt die Abnahme um sieben Prozent in der Autohandels- und -reparaturbranche auf. Im Übrigen sind die Bewegungen geringfügig. Gegenüber dem Vorjahr ist die Zunahme in der Industrie nach wie vor höher (+52%) als bei den Dienstleistungen (+41%).

Eine detaillierte tabellarische Darstellung der Entwicklung der Arbeitslosigkeit nach soziodemographischen Merkmalen und Branchen ist auf dem kantonalen Statistikportal als Excel neues Fenster- oder als PDF neues Fenster-File zu finden.

Anträge auf Kurzarbeit befinden sich noch in der Bewilligungsphase

Ende August hat die sechsmonatige Phase geendet, für die Firmen Kurzarbeit anmelden konnten. Noch Ende Juli gab es im Kanton St.Gallen bewilligte Anträge von über 9'000 Betrieben für mehr als 104'000 Mitarbeitende.

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit rechnet mit rund 2'500 Betrieben, die erneut ein Gesuch für Kurzarbeitsentschädigung stellen. Wie hoch der Anteil der bewilligten Voranmeldungen sowie der betroffenen Mitarbeitenden ist, lässt sich erst in den kommenden Wochen abschätzen. Eine genaue Bestandsaufnahme wird Anfang Oktober möglich sein.

Aus den Voranmeldungen zur Kurzarbeit lassen sich nur teilweise Rückschlüsse auf die Höhe der ausbezahlten Kurzarbeitsentschädigung ziehen. Diese Information ist erst mit einigen Monaten Verzögerung verfügbar, wenn die Abrechnungen vorliegen. Eine detaillierte tabellarische Darstellung zur abgerechneten Kurzarbeit bis zum Juni 2020 ist auf dem kantonalen Statistikportal als Excel neues Fenster- oder als PDF neues Fenster-File zu finden.

Der tabellarische Teil dieser Medienmitteilung sind hier abgelegt: Statistikportal neues Fenster. Weiteres Zahlenmaterial der Fachstelle für Statistik zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden ist ebenfalls auf dem kantonalen Statistikportal neues Fenster zu finden.

Die hier von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.


lead_de: Die neue Ausgabe der Veranstaltungsreihe «Gender Matters» widmet sich am 10. September 2020 unter dem Titel «Vom Binnen-I zum Gender*Stern» den Themen Sprache und Gleichstellung. Mit zwei spannenden Gästen werden Chancen und Grenzen einer gendergerechten Sprache beleuchtet.

title_de: Vom Binnen-I zum Gender*Stern

content_de:
Stellenausschreibungen, Packungsbeilagen oder Schulbücher: In vielen Texten wird die männliche Form verwendet. Alle anderen Personen sind mitgemeint. Sprache macht sichtbar – oder eben unsichtbar. Sprache wirkt sich auf unsere Wahrnehmung aus und untermauert dadurch Geschlechterstereoype und -hierachien.

Sprache ist Gestaltungsraum

Für die Gestaltung gerechter Geschlechterverhältnisse und eine zeitgemässe Abbildung der gesellschaftlichen Realität ist eine gendergerechte Sprache unabdingbar. Heute gibt es zahlreiche Möglichkeiten, Sprache inklusiv zu gestalten, zum Beispiel das Gendersternchen (*) oder der Gender-Gap (_), um somit die Gleichstellung der Geschlechter und Geschlechtsidentitäten sicherzustellen.

Wie sind Sprache und Gleichstellung miteinander verknüpft? Was sind Chancen und Grenzen einer gendergerechten Sprache? Diesen und weiteren Fragen geht die sechste Edition der Veranstaltungsreihe «Gender Matters» des Kompetenzzentrums Integration und Gleichstellung des Kantons St.Gallen auf den Grund.

Das Programm sieht wie folgt aus:

- Inputreferat «Just Reading? Das Zusammenspiel von Sprache und Kognition» der Psychologin Dr. phil. Franziska Moser. Sie hat sich in ihrer Forschung auf die Schwerpunkte Geschlechterrollen und -stereotype, geschlechtergerechte Sprache sowie die Entwicklung der Geschlechtsidentität fokussiert.

- Thementalk mit Lea Berger, Co-Präsidentin Transgender Network Switzerland (TGNS).

Der Anlass findet am Donnerstag, 10. September 2020, 19 bis 20.30 Uhr,  im Raum für Literatur in der Hauptpost St.Gallen (Eingang St. Leonhardstrasse 40, 3. Stock) statt. Mit Barbetrieb nach dem Anlass. Der Eintritt ist frei.


lead_de: Am letzten Samstag, 24. Oktober 2020, fand das Finale des 16. Jugendprojekt-Wettbewerbs des Kantons St.Gallen statt. Elf engagierte Teams präsentierten für einmal aus aktuellem Anlass auf digitalem Weg überraschende Ideen aus verschiedenen Bereichen. Die Jury kürte die besten fünf Projekte.

title_de: Einsatz für Trinkwasser gewinnt Jugendprojekt-Wettbewerb

content_de:
Im regionalen Finale des 16. Jugendprojekt-Wettbewerbs gaben Jugendliche und junge Erwachsene Einblick in ihre Projekte. Sie haben mit grossem Einsatz eigene Projektideen in die Tat umgesetzt und diese mit viel Selbstbewusstsein und Begeisterung präsentiert. Aufgrund der aktuellen Lage der Covid-19-Pandemie fand der Anlass digital statt.

Einsatz für sauberes Trinkwasser

Am Ende des Abends gewann das Projekt «Viva con Agua: Gründung der Local Crew St.Gallen» den Wettbewerb. Ziel der Projektgruppe ist es, auf Festivals, Konzerten sowie an Sportveranstaltungen Geld für sauberes Trinkwasser zu sammeln. Das Projekt überzeugte die Jury insbesondere wegen des grossen Engagements und der spürbaren Begeisterung der Projektgruppe. Der Preis ist mit 1'400 Franken dotiert.

Auf dem 2. Platz, dotiert mit 1'100 Franken, rangierte das Projekt «Get Together» des Jugendrotkreuz St.Gallen. Bei «Get Together» organisieren Freiwillige des Jugendrotkreuzes Treffen zwischen jungen Geflüchteten und Jugendlichen aus der Region. Die Jury überzeugte, wie das Projekt Begegnungen auf Augenhöhe fördert. Platz 3 und damit 950 Franken sicherte sich das Projekt «Politbox Gossau». Ziel des Projektes ist es, ein Gefäss zu schaffen, durch das Jugendliche die lokale Politik mitgestalten können. Das Projekt überzeugte vor allem durch das Engagement vieler verschiedener, auch jüngerer Jugendlicher, die so ein Zeichen für diese wichtige Thematik setzen.

Auf den beiden vierten Plätzen, dotiert mit je 550 Franken, rangieren «Aufgeben? – Durchhalten!» aus Degersheim und die Einkaufshilfe «Jugend hilft!» aus Altstätten. Das Bilderbuch-Projekt «Aufgeben? – Durchhalten!» zu den Themen Optimismus und Pessimismus punktete mit dem grossen Einsatz der Projektinitiantin sowie mit der im Projekt vermittelten Botschaft. Die Einkaufshilfe «Jugend hilft!» für Angehörige von Risikogruppen während des Lockdowns überzeugte durch die schnelle Reaktion auf die aktuelle Situation sowie die stimmige, verbindende Anlage.

Elf Projekte standen zur Auswahl

Die Jury mit vier Jugendlichen und zwei Erwachsenen hatte keine einfache Wahl, denn auch die vielfältigen Projekte, die am Samstag keinen Podestplatz erreicht haben, zeichnen sich durch viel Ideenreichtum, Kreativität und Engagement aus. Elf der eingereichten Projekte durften sich der Jury digital präsentieren. Die Resultate der Prämierung wurden zum Schluss über Live-Stream bekanntgegeben.

Jugendprojekt-Wettbewerb

Der Jugendprojekt-Wettbewerb ist eine gemeinsame Initiative des Kantons St.Gallen und des Bundeslands Vorarlberg und des Fürstentums Liechtenstein und fördert Jugendliche und junge Erwachsene von 13 bis 24 Jahren darin, Ideen zu entwickeln und Projekte umzusetzen. Die erste Stufe des Wettbewerbs bilden regionale Ausscheidungen im Kanton St.Gallen sowie in Vorarlberg und im Fürstentum Liechtenstein. Der regionale Anlass im Kanton St.Gallen wird vom Kanton St.Gallen (Kinder- und Jugendkredit) und der Ria und Arthur Dietschweiler Stiftung getragen und vom Katholischen Konfessionsteil des Kantons St.Gallen finanziell unterstützt. Im zweiten Schritt des Wettbewerbs messen sich die drei besten Projekte der drei regionalen Vorausscheidungen miteinander. In diesem Jahr fällt das interregionale Finale aufgrund der Corona-Pandemie aus. Informationen zum Jugendprojekt-Wettbewerb: www.jugendprojekte.ch neues Fenster.


lead_de: Mit Schreiben vom 8. Januar 2021 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.

title_de: Änderung des Militärgesetzes und der Armeeorganisation


lead_de: In St.Gallen soll der Innovationspark Ost zum vom Bund lancierten Netzwerk von Innovationsparks stossen. Der neue Standort in der Ostschweiz soll eine Plattform sein, auf der die ansässige Wirtschaft und Forschung zusammenarbeiten. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat, auf die Vorlage einzutreten.

title_de: Innovationspark in der Ostschweiz ansiedeln

content_de:
Der Kanton St.Gallen hat sich beim Bund für einen weiteren Standort des Netzwerks der Schweizerischen Innovationspark beworben. Nach zwei erfolglosen Bewerbungen in den vergangenen Jahren soll St.Gallen nun der sechste Standort von «Switzerland Innovation» werden neben Dübendorf, Lausanne, Allschwil, Villigen und Biel. Die Zusammenarbeit zwischen Technologieführern der Ostschweizer Industrie und der Spitzenforschung soll verstärkt werden. Als Trägerin ist eine privatrechtliche Aktiengesellschaft vorgesehen, an deren Aktienkapital sich die öffentliche Hand und Private beteiligen. Öffentliche Träger sind unter anderen der Kanton und die Stadt St.Gallen, die Nachbarkantone Appenzell Ausserrhoden und Innerrhoden, Thurgau sowie das Fürstentum Liechtenstein. Nebst der Beteiligung am Aktienkapital soll der Kanton St.Gallen auf zehn Jahre verteilt einen A-fonds-perdu-Beitrag in Höhe von 10 Millionen Franken leisten, um die in der Aufbauphase anfallenden Aufwände zu tragen. Anschliessendes Ziel ist eine vollständige private Finanzierung.

Unter dem Präsidium von Mathias Müller, Lichtensteig, beriet die vorberatende Kommission die Vorlage. Die Kommission betont, dass Innovationen die Treiber für eine erfolgreiche Schweizer Wirtschaft sind. Sie begrüsst die Schaffung eines Innovationsparks Ost, um vorhandenes Potential in der Ostschweizer Wirtschaft und Forschung auszuschöpfen und einen Raum für Austausch und Wissenstransfer zu ermöglichen. Die Kommission ist zudem überzeugt von der überkantonalen Zusammenarbeit sowie der Beteiligung von Privaten am Projekt.

Ausführlich diskutiert wurde die Anschubfinanzierung von 10 Millionen Franken a-fonds-perdu durch den Kanton St.Gallen. Letztlich stimmte eine Mehrheit der Kommission aber dem Vorschlag der Regierung zu.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Novembersession. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sowie die Anträge der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 33.20.05B neues Fenster zu finden. Mit dem Entscheid des Bundesrates wird im ersten Semester des Jahres 2021 gerechnet.


lead_de: Mit Schreiben vom 18. Januar 2021 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements.

title_de: Revision Grundbuchverordnung


lead_de: Mit Schreiben vom 4. März 2024 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung der Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Nationalrates.

title_de: Parlamentarische Initiative 22.454: Einführung einer Objektsteuer auf Zweitliegenschaften


lead_de: Was macht eine Stadt aus? Was unterscheidet sie von einem Dorf? In ihrem neuen Themenheft untersucht die Raumbeobachtung die Gemeinden auf ihre urbanen Merkmale. Fakt ist: Es kommt nicht nur auf die Grösse an.

title_de: Das sind die urbansten Gemeinden im Kanton

content_de:
Im Kanton St.Gallen gibt es neun Städte, und zwar Altstätten, Buchs, Flawil, Gossau, Rapperswil-Jona, Rorschach, St.Gallen, Uzwil und Wil. So definiert es das Bundesamt für Statistik. Die Grundlagen dazu sind Einwohner- und Beschäftigtenzahlen sowie Hotelübernachtungen. Das aktuelle Themenheft der Raumbeobachtung St.Gallen geht den Fragen nach, ob das tatsächlich die einzigen urbanen Orte im Kanton sind und wie urban diese neun Städte sind. Neben der statistischen Sicht gibt es weitere Merkmale, die eine Gemeinde als Stadt auszeichnen können. Zum Beispiel das historische Erbe, die Bebauungsstruktur oder die zentralörtlichen Funktionen wie Schulen oder kulturelle Einrichtungen.

St.Gallen, Rorschach und Rapperswil-Jona sind die urbansten Orte

Bei vielen Kennwerten und Merkmalen erreicht die Stadt St.Gallen die städtischsten Werte. Rorschach, Rapperswil-Jona und die anderen sechs «statistischen Städte» erfüllen ebenfalls viele Kriterien als urbane Orte. Gemeinden wie Goldach, Uznach oder Bad Ragaz gelten gemäss dem Bundesamt für Statistik nicht als Stadt. Dennoch weisen sie viele urbane Merkmale wie zum Beispiel einen hohen Anteil an öffentlichen Räumen auf. Allerdings verfügen die neun «statistischen Städte» über Eigenschaften, mit denen sie sich deutlich von den anderen Gemeinden abheben. So ist der Anteil der Beschäftigten im Dienstleistungssektor besonders hoch. Zudem gibt es anteilsmässig mehr Mehrfamilienhäuser und markant kürzere Wege zu vielen Angeboten des täglichen Bedarfs. Zwei Drittel aller Hochhäuser stehen in den neun urbansten Gemeinden.

Hohe Einwohnerdichte in den Städten

Rorschach hat die weitaus höchste durchschnittliche Einwohnerdichte im Kanton. Mehr als 100 Einwohnerinnen und Einwohner leben auf einer Hektare. Einzig die Stadt St.Gallen erreicht einen ähnlich hohen Wert. Im internationalen Vergleich sind die beiden Städte noch wenig dicht besiedelt. So leben zum Beispiel im zentralen Teil von Paris fast doppelt so viele Menschen auf einer Hektare. Das neue Themenheft der Raumbeobachtung St.Gallen enthält weitere überraschende Auswertungen, die zeigen, wie urban der Kanton St.Gallen ist.

Der Themenbericht «Städte im Kanton St.Gallen» kann auf dieser Seite heruntergeladen werden: https://www.sg.ch/ueber-den-kanton-st-gallen/statistik/statistikberichte.html neues Fenster

Gedruckte Exemplare können zum Preis von 25 Franken beim Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen bestellt werden (058 229 31 47).

Die in der Reihe «Statistik aktuell» erscheinenden Berichte unterstehen dem Statistikgesetz und dessen Qualitätskriterien.


lead_de: Mit Schreiben vom 18. März 2022 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departementes für Wirtschaft, Bildung und Forschung.

title_de: Änderung des Bundesgesetzes über Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus


lead_de: Im November ist die Zahl der Stellensuchenden im Kanton St.Gallen gegenüber dem Vormonat um 363 Personen angestiegen, gegenüber dem Vorjahr beträgt der Anstieg etwas über 4'000. Für Dezember melden rund 2'200 Betriebe für knapp 31'000 Mitarbeitende Kurzarbeit an. Dabei gibt es Verschiebungen bei den betroffenen Branchen.

title_de: Zahl der Stellensuchenden bleibt hoch, Voranmeldungen zur Kurzarbeit stabil

content_de:
Ende November 2020 waren im Kanton St.Gallen 13'968 Stellensuchende bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum gemeldet. Dieser Wert ist zwar höher als während der Finanzkrise Ende 2009. Allerdings war damals die Zahl der Erwerbspersonen tiefer als heute. Darum liegt die aktuelle Stellensuchendenquote von 5,0 Prozent deutlich unter dem Höchstwert vom Dezember 2009 (5,7%).

Im Vergleich zum Vormonat (Oktober 2020) werden 363 Stellensuchende oder 2,7 Prozent mehr gezählt. Gegenüber dem November 2019 beträgt die Zunahme 40,4 Prozent (Schweiz: 38%, Thurgau: 35%). Im Oktober lag die Vorjahresveränderung im Kanton St.Gallen auf dem gleichen Niveau.

Leicht sinkende Zahl der jüngeren Stellensuchenden gegenüber dem Vormonat

Im Vergleich zum Oktober sank die Zahl der 15- bis 24-jährigen Stellensuchenden um 13, jene der 25- bis 49-Jährigen stieg um 277 und jene bei den 50-Jährigen und älteren um 105 Personen. Der Anstieg der Zahl der 15- bis 24-jährigen Stellensuchenden gegenüber dem Vorjahr ist mit gut 42 Prozent gleich hoch wie im Vormonat und entspricht ungefähr der Zunahme bei den 25- bis 49-Jährigen.

Zunahme in allen Wahlkreisen

Im November gab es in allen Wahlkreisen Zunahmen gegenüber dem Vormonat. Sie lagen zwischen 1,2 Prozent im Wahlkreis St.Gallen und 4,8 Prozent im Toggenburg. Im Jahresvergleich bleibt der Anstieg in allen Wahlkreisen weiterhin hoch, zwischen rund 36 Prozent im Wahlkreis Wil und 47 Prozent im Sarganserland.

Zunahme in der Industrie grösser als bei den Dienstleistungen

Im Sektor der Industrie und des verarbeitenden Gewerbes gab es diesen Monat den grössten Zuwachs an Stellensuchenden im Baugewerbe (+12,4%) sowie bei Möbeln und Reparatur von Maschinen (+7,0%). Alle anderen Branchen lagen im Mittel des Sektors (+5,0%) oder darunter. Geringfügig gewachsen ist die Zahl der Stellensuchenden im Dienstleistungssektor (+1,1%). Höhere Zunahmen gab es im Gastgewerbe (+5,1%) und auch im Bereich Autohandel und ‑reparatur (+8,3%). Rückläufig sind die Zahlen im Finanzbereich (-2,1%) und in der Informatikbranche (‑5,6%). Im Vorjahresvergleich beträgt der Anstieg sowohl in der Industrie wie auch bei den Dienstleistungen rund 40 Prozent..

Eine detaillierte tabellarische Darstellung der Entwicklung der Arbeitslosigkeit nach soziodemographischen Merkmalen und Branchen steht in den Formaten Excel neues Fenster und PDF neues Fenster zur Verfügung.

Weniger Anträge auf Kurzarbeit in der Industrie, mehr im Dienstleistungssektor

Die Voranmeldungen zur Kurzarbeit haben sich gesamthaft gegenüber dem Vormonat nur leicht verändert. Ende November sind vom Amt für Wirtschaft und Arbeit Gesuche von rund 2'200 Betrieben für knapp 31'000 Mitarbeitende bewilligt worden. Betroffen ist somit etwa jede zehnte im Kanton St.Gallen beschäftigte Person. Nach Branchen betrachtet sind Verschiebungen festzustellen. So sind in der Industrie und im verarbeitenden Gewerbe noch knapp 15 Prozent der Beschäftigten für Kurzarbeit vorangemeldet (Vormonat: 19,4%). Einen Rückgang um rund 1'000 Voranmeldungen gab es in der metallverarbeitenden Industrie sowie im Maschinenbau mit über 1'500.

Dem steht eine Zunahme im Dienstleistungssektor gegenüber, wo aktuell 8,7 Prozent der Beschäftigten zur Kurzarbeit vorangemeldet sind (Vormonat: 6,7%). Deutliche Anstiege gab es im Gastgewerbe und in der Beherbergung (+2'000) sowie bei den freiberuflichen, wissenschaftlichen und technischen Dienstleistungen (+1'800). Im Bereich Kunst, Sport, Unterhaltung, Erholung haben sich die Voranmeldungen mehr als verdoppelt (von 450 auf 1'050).

Aus den Voranmeldungen zur Kurzarbeit lassen sich nur teilweise Rückschlüsse auf die Höhe der ausbezahlten Kurzarbeitsentschädigung ziehen. Diese Information ist erst mit einigen Monaten Verzögerung verfügbar, wenn die Abrechnungen vorliegen. Eine detaillierte tabellarische Darstellung zur abgerechneten Kurzarbeit bis zum September 2020 liegt in den Formaten Excel neues Fenster- und PDF neues Fenster vor.

Der tabellarische Teil dieser Mitteilung ist auf dem Statistikportal neues Fenster abgelegt. Weiteres Zahlenmaterial der Fachstelle für Statistik zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden ist ebenfalls auf dem kantonalen Statistikportal neues Fenster zu finden.

Die hier von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.

Information des Amts für Wirtschaft und Arbeit

Stellenmeldepflicht im Jahr 2021

Seit rund zweieinhalb Jahren gilt in der Schweiz die Stellenmeldepflicht (STMP) für Berufsarten, in denen die Arbeitslosigkeit landesweit einen definierten Schwellenwert übersteigt. Der entsprechende Grenzwert liegt derzeit bei 5 Prozent. Die Liste der meldepflichtigen Berufsarten wird jeweils im vierten Quartal eines Jahres aktualisiert und gilt für die Dauer vom 1. Januar bis 31. Dezember des nachfolgenden Jahres. Aufgrund des deutlichen Anstiegs der Arbeitslosigkeit seit März 2020 ist die Zahl der Berufsarten, die im Jahr 2021 meldepflichtig werden, im Vergleich zu 2020 deutlich angestiegen. Eine Übersicht zu den Neuerungen findet sich auf der Plattform arbeit.swiss neues Fenster. Alle Berufsarten, die 2020 meldepflichtig waren bzw. sind, finden sich auch 2021 auf der entsprechenden Liste. Arbeitgeber können mit Hilfe des Checkup Tools neues Fenster einfach und schnell prüfen, ob eine zu besetzende Stelle der Meldepflicht unterliegt oder nicht.


lead_de: Im Jahr 2020 lief die Strategie «Frühe Förderung» 2015 bis 2020 aus. Die Folgestrategie «Frühe Förderung» 2021 bis 2026 liegt jetzt im Entwurf vor. Sie erhalten die Möglichkeit, uns im Rahmen der Vernehmlassung Ihre Rückmeldungen zu den Dokumenten zu geben.

title_de: «Frühe Förderung» Auswertung Strategie 2015–2020 und Strategie 2021–2026


lead_de: Bis jetzt wurden im Kanton St.Gallen 5'200 Personen geimpft: 2'500 durch mobile Teams, 2'000 in den Spitälern und 700 in den Schwerpunktpraxen. Nächste Woche starten die Impfungen in den Hausarztpraxen. Damit ist der Kanton St.Gallen der erste Kanton, in dem sich Hochbetagte und Risikopatienten wohnortnah impfen lassen können. Bis Ende Januar werden alle verfügbaren Impfdosen verimpft sein.

title_de: Alle Januar-Impfdosen verteilt

content_de:
Die Impfaktion im Kanton St.Gallen läuft seit dem 6. Januar. Seither sind die Prozesse gut eingespielt und die Impfung in den Heimen funktioniert speditiv. Darum werden die Kapazitäten bei den mobilen Impf-Teams nochmals erhöht, so dass die ersten Impfungen bis Mitte Februar in allen Heimen abgeschlossen sind – sofern genügend Impfstoff zur Verfügung steht.

Wie sieht die Impfstoff-Situation im Kanton St.Gallen aktuell aus?

Vom Pfizer/Biontech-Impfstoff wurden bis jetzt 12'600 Dosen geliefert. Für den Januar wurden nochmals 4'400 Dosen angekündigt. Das ist nur die Hälfte von der ursprünglich angekündigten Menge. Grund dafür ist ein Produktionsengpass. 40 Prozent dieser Mengen sind reserviert für die zweite Impfung.

Vom Moderna-Impfstoff wurden 11'700 Dosen geliefert und gemäss Wohnbevölkerungen auf die Regionen verteilt und den Hausarztpraxen zugewiesen. Weil wenig Impfstoff zur Verfügung steht und zudem viele Hausärzte ihre Patienten impfen wollen, haben die Praxen nur wenig Impfstoff erhalten und zwar ca. 20 bis 50 Dosen für die nächsten drei Wochen.

Wer kann sich momentan impfen lassen?

Wie funktioniert die Anmeldung?

Die Anmeldung für eine Impfung in einer Schwerpunkt- oder Hausarztpraxis erfolgt durch den Hausarzt. Der Hausarzt oder die Hausärztin kennt die Risikopatientinnen und Risikopatienten am besten und kann die Triage vornehmen. Denn eine Triage braucht es, solange der Impfstoff immer noch begrenzt ist. Es ist aber in der Tat eine grosse Herausforderung mit wenig Impfstoff eine Priorität festzulegen. Es wurde allen Arztpraxen empfohlen, unabhängig, ob sie die Impfung anbieten oder nicht, eine Warteliste zu führen. So können die Patienten entsprechend der Prioritätengruppe aufgeboten werden, sobald wieder Impfstoff eintrifft.

Wie weiss der Kanton, wie viele Personen bereits geimpft wurden?

Die Impfungen werden in einem IT-Tool erfasst. Dieses wurde in den letzten Wochen unter Hochdruck erarbeitet, weil das BAG-Tool nicht verlässlich funktioniert hat. Die Publikation der kantonalen Zahlen erfolgt, sobald alle Impfstellen mit dem IT-Tool arbeiten. Zum aktuellen Zeitpunkt, wo national weder ein einsatzfähiges Erfassungstool noch ein Monitoring zur Verfügung steht, ist ein aussagekräftiges Reporting über die verimpften Dosen nicht möglich.

ambulant betreute Risikopatientinnen und -patienten, bei denen das Spital die Funktion einer Hausarztpraxis hat

Menschen über 80 Jahre, die nicht in einem Pflegeheim wohnen

weitere Risikopatientinnen und –patienten

Gesundheitsfachpersonen mit direktem Patientenkontakt und erhöhtem COVID-19-Ansteckungsrisiko.


lead_de: Bereits seit Oktober werden in Europa zahlreiche an Vogelgrippe verstorbene Wildvögel gemeldet. Nachdem am Bodensee auf deutschem Gebiet bei Wildvögeln die Vogelgrippe festgestellt wurde, muss mit einem Eintrag in die Schweiz gerechnet werden. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) verordnet nun Kontroll- und Beobachtungsgebiete und der Kantonstierarzt verfügt die dazugehörenden Massnahmen im Kanton St.Gallen. Sie gelten ab Mon-tag, 25. Januar 2021, und sollen den Eintrag des Virus in Hausgeflügelbestände verhindern. Für eine Übertragung des Virus auf den Menschen gibt es keine Hinweise.

title_de: Einschleppen der Vogelgrippe verhindern

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Das Vogelgrippe-Virus wurde in den letzten Wochen bei vielen toten Wildvögeln entlang der Vogelzugrouten in Europa festgestellt. Die gefundenen Virustypen sind für den Menschen nach bisherigem Kenntnisstand nicht ansteckend. Trotzdem ist ein Kontakt des Menschen mit dem Virus zu vermeiden. Eine Ansteckung von Hausgeflügel hätte jedoch weitreichende wirtschaftliche Folgen und würde einschneidende Massnahmen erfordern. Dabei spielt es keine Rolle, ob eine grössere, gewerbsmässige Geflügelhaltung oder eine kleine Hobbyhaltung von einigen wenigen Hühnern, Gänsen oder Enten, betroffen ist.

Zum Schutz des Hausgeflügels hat das BLV in einer Amtsverordnung Kontroll- und Beobachtungsgebiete definiert. Im Kanton St.Gallen sind davon ganz oder teilweise die Gemeinden in Bodenseenähe und im Rheintal bis nach Sennwald betroffen. Der Kantonstierarzt hat in einer Allgemeinverfügung neues Fenster die Massnahmen festgelegt, welche alle Geflügelhaltenden im Kontroll- oder im Beobachtungsgebiet einhalten müssen. Sie gelten vom 25. Januar 2021 bis am 15. März 2021.

In den Kontrollgebieten ist es wichtig, den Kontakt des Hausgeflügels mit Wildvögeln zu verhindern. Deshalb dürfen dort Futter- und Tränkestellen für Wildvögel nicht zugänglich sein. Das heisst, das Geflügel muss im Stall gefüttert und getränkt werden. Auslaufflächen müssen mit Netzen gegen Wildvögel geschützt werden. Eine besondere Herausforderung stellt die Abschirmung von Wasserbecken gegen Wildvögel dar. Das Anbieten solcher Schwimmgelegenheiten sind für gehaltene Wasservögel vorgeschrieben. Um keine Viren in den Geflügelbestand einzuschleppen, müssen Geflügelhalter zudem Hygienemassnahmen wie separate Kleider und Schuhe sowie Reinigung und Desinfektion der Gerätschaften einhalten.

Alle beim Kanton registrierten Halterinnen und Halter von Geflügel, welche in den bezeichneten Gebieten liegen, erhalten in den nächsten Tagen ein Informationsschreiben des Amts für Verbraucherschutz und Veterinärwesen. Geflügelhalter, die kein Schreiben erhalten, sind nicht korrekt gemeldet und müssen dies umgehend beim kantonalen Landwirtschaftsamt nachholen. Auch kleine Geflügelhaltungen sind gemäss Tierseuchenverordnung zu registrieren.

Personen, die tote Vögel finden, sollen diese nicht berühren, sondern den Fund dem Wildhüter oder der Kantonspolizei melden. Diese werden die Bergung der Kadaver und die allfällige Untersuchung veranlassen. Untersucht werden insbesondere tote Wasservögel, Greifvögel und Funde von mehreren toten Vögeln an der gleichen Stelle. Geflügelprodukte wie Pouletfleisch und Eier können nach wie vor ohne Bedenken konsumiert werden.

Das Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen bittet die Geflügelhaltenden, die Massnahmen konsequent umzusetzen und so einen Eintrag der Krankheit in den Hausgeflügelbestand zu vermeiden.


lead_de: Mit Schreiben vom 8. Januar 2021 antwortet die Regierung des Kantons St.Gallen auf die Vernehmlassungseinladung des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.

title_de: Verpflichtungskredit für die Abgeltung von Leistungen des regionalen Personenverkehrs für die Jahre 2022-2025


lead_de: Auf seiner Antritts-Tour durch die verschiedenen Landesteile hat Bundespräsident Guy Parmelin heute den Kanton St.Gallen besucht. Empfangen haben ihn der Regierungspräsident Bruno Damann und Regierungsrat Fredy Fässler. Sie haben sich über die aktuelle Lage ausgetauscht und sich vor Ort über die Corona-Auslastung im Kantonsspital St.Gallen und über den Start der kantonalen Impfaktion orientieren lassen.

title_de: Bundespräsident Parmelin besuchte St.Gallen

content_de:
Im Kantonsspital haben CEO Dr. Daniel Germann und Prof. Dr. Michael Brändle, Chefarzt für Allgemeine Innere Medizin und Hausarztmedizin, die Delegation über die aktuelle Corona-Auslastung im Spital informiert. Noch schwierig einzuschätzen sind die Auswirkungen des mutierten Virus auf die zukünftige Belastung des Kantonsspitals.

Impfstart in Hausarztpraxen

Auf besonderes Interesse stiess bei Bundespräsident Guy Parmelin die kantonale Impfstrategie. Der Kanton St.Gallen setzt beim Impfen in der aktuellen Phase nicht auf grosse Testzentren, sondern neben mobilen Impfteams vor allem auf die Hausarztpraxen. Diese haben am 25. Januar mit dem Verimpfen von 11'700 Impfdosen des Wirkstoffs von Moderna begonnen. Wie dies gelingen kann, illustrierte ein Besuch bei Dr. med. Raphael Stolz in der Gemeinschaftspraxis zur Rehburg. Seit Montag können sich in Hausarztpraxen Personen über 80 Jahre und weitere Risikopersonen impfen lassen. Damit ist der Kanton St.Gallen der erste Kanton, in dem sich Hochbetagte und Risikopatienten wohnortnah impfen lassen können.


lead_de: Die Regierung hat den Aufgaben- und Finanzplan 2022-2024 verabschiedet. Die finanzielle Lage wird in den nächsten Jahren schlechter sein als in der jüngsten Vergangenheit. Grund dafür sind insbesondere der konjunkturelle Einbruch der Gesamtwirtschaft im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, die finanziellen Effekte der Steuerreform, die Reformen beim Bundesfinanzausgleich sowie verschiedene aufwandseitige Effekte. Die Regierung lanciert deshalb ein Projekt, um ein nachhaltiges Haushaltsgleichgewicht zu erreichen.

title_de: Finanzaussichten zeigen Handlungsbedarf auf

content_de:
Im Aufgaben- und Finanzplan (AFP) weist die Regierung jeweils aus, mit welchen Aufwendungen und Erträgen sie für die bestehenden Staatsaufgaben rechnet und welches die finanziellen Folgen der geplanten Gesetzes- und Grossvorhaben sind. Der Aufgaben- und Finanzplan dient der Regierung und dem Kantonsrat als finanzpolitisches Planungsinstrument. Der von der Regierung verabschiedete Aufgaben- und Finanzplan für die Jahre 2022 bis 2024 weist Defizite in der Höhe von rund 190 Millionen Franken für das Jahr 2022, 155 Millionen für das Jahr 2023 sowie rund 128 Millionen Franken für das Jahr 2024 aus. Klammert man die Bezüge aus dem besonderen Eigenkapital aus, rechnet die Regierung mit operativen Defiziten von 220,9 Millionen Franken (2022), 186,0 Millionen Franken (2023) und 159 Millionen Franken (2024).

Diesen Berechnungen liegen Steuererträge zugrunde, die auf einem unveränderten Staatssteuerfuss von 115 Prozent basieren. Weiter hat die Regierung jährliche Gewinnausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank (SNB) von rund 80 Millionen Franken berücksichtigt. Für individuelle Lohnmassnahmen und den strukturellen Personalbedarf ist gemäss der Vorgabe des Kantonsrates eine Pauschale von jährlich 0,6 Prozent enthalten. In allen drei Planjahren sind schliesslich Bezüge aus dem besonderen Eigenkapital von je 30,6 Millionen Franken eingeplant.

Wachstumsdynamik der Staatsbeiträge hält an

Bei den Staatsbeiträgen hält die hohe Dynamik unverändert an. Sie nehmen jährlich um 1,7 Prozent zu. Der Anstieg bis ins Planjahr 2024 beläuft sich auf knapp 125 Millionen Franken. Zieht man die Beiträge von Bund, Kantonen und Gemeinden ab, liegt der Anstieg der Staatsbeiträge netto bei 94,8 Millionen Franken. Die Hauptgründe für diesen Anstieg liegen in der Zunahme der Beiträge für inner- und ausserkantonale Hospitalisationen, an den höheren individuellen Prämienverbilligungen, der Zunahme der Ergänzungsleistungen, der Beiträge an Behinderteninstitutionen sowie der Beiträge an die Universität St.Gallen und an die Fachhochschulen. Zudem bewegt sich auch der Abschreibungsaufwand aufgrund der beschlossenen Hochbauvorhaben weiterhin auf hohem Niveau.

Wirtschaftliche Erholung führt zu Rückgang der Staatsquote

Aufgrund des wirtschaftlichen Einbruchs im Jahr 2020 im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie geht die Regierung im Budget 2021 insgesamt von einem Anstieg der Staatsquote aus. In den Jahren 2022 bis 2024 liegt das durchschnittliche jährliche Wachstum des bereinigten Aufwands bei 0,8 Prozent. Das Staatssekretariat für Wirtschaft sowie die Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich gehen für die Jahre 2021 und 2022 von BIP-Wachstumsraten im Bereich von 3 Prozent aus. Da das bereinigte Aufwandwachstum für den Planungszeitraum 2022 bis 2024 unter dem prognostizierten Wirtschaftswachstum liegt, kann somit von einer rückläufigen Staatsquote ausgegangen werden. Die Unsicherheiten bezüglich der konjunkturellen Entwicklung bleiben jedoch ausserordentlich hoch.

Erholung bei den Steuererträgen

Nachdem die Steuererträge im Budget 2021 aufgrund der Corona-Pandemie und der vollständig wirkenden finanziellen Effekte aus der Umsetzung der Steuerreform stark gesunken sind, geht die Regierung für den Planungszeitraum 2022 bis 2024 gemäss den aktuellen Konjunkturprognosen von einer gewissen Erholung aus. Über alle Steuerarten rechnet sie in der Finanzplanung 2022-2024 mit einem Anstieg der Nettosteuererträge von durchschnittlich 3,7 Prozent pro Jahr. Dieser Effekt wird im Rückgang der prognostizierten Defizite bis ins Planjahr 2024 gut ersichtlich.

Nettoinvestitionen mit Sondereffekt im 2022

Die Nettoinvestitionen steigen im Planjahr 2022 um rund 40 Millionen Franken an und reduzieren sich danach bis 2024 wieder auf rund 284 Millionen Franken, was im Bereich des Budgets 2021 liegt. Der Zunahme bei den Hochbauten stehen tiefere Nettoinvestitionen bei den technischen Einrichtungen, den Investitionsbeiträgen sowie dem Strassenbau gegenüber. Im Planjahr 2022 sind die Effekte der Sanierung der Spitalverbunde 2 und 4 gemäss der vom Kantonsrat verabschiedeten Spitalvorlage enthalten.

Rasche Reduktion des Eigenkapitals

Nach der Erhöhung des Eigenkapitals mit dem positiven Ergebnis 2019 und dem mutmasslichen Ertragsüberschuss 2020 verfügt der Kanton St.Gallen per Ende 2020 über eine robuste Eigenkapitalbasis. Unter Berücksichtigung der budgetierten und geplanten Ergebnisse 2021 bis 2024 kommt das verwendbare Eigenkapital bis ins Planjahr 2024 gemäss heutigem Kenntnisstand und ohne Berücksichtigung des Projektes Haushaltsgleichgewicht auf 540 Millionen Franken zu liegen. Die Ergebnisentwicklung 2021 bis 2024 zeigt damit deutlich, dass sich das Eigenkapital ohne entsprechende Massnahmen sehr rasch reduziert. Dabei dürfen auch die bilanziellen Risiken nicht ausser Acht gelassen werden. Zentral ist dabei die Frage der Werthaltigkeit der Beteiligungen und Darlehen der Spitalverbunde.

Projekt zur Beseitigung des strukturellen Defizits

Trotz der konjunkturellen Erholung und damit höherer Steuererträge wird im vorliegenden Aufgaben- und Finanzplan 2022 bis 2024 ersichtlich, dass im Kantonshaushalt insbesondere auch strukturelle Effekte für die Defizite verantwortlich sind. Eine abschliessende Abschätzung der Höhe des strukturellen Defizites ist zum jetzigen Zeitpunkt nur schwer möglich. Dies aufgrund der grossen Unsicherheiten sowie der Chancen und Risiken im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, der Steuerreform, der Gewinnausschüttung der SNB, dem Systemwechsel beim Bundesfinanzausgleich, der Prämienverbilligungsinitiative und der Werthaltigkeitsbeurteilung der Beteiligungen und Darlehen der Spitäler.

Aus Sicht der Regierung steht jedoch ausser Frage, dass sich die strukturellen Defizite nicht dauerhaft aus dem besonderen und freien Eigenkapital finanzieren lassen und deshalb Handlungsbedarf besteht. Aus diesem Grund lanciert sie ein Projekt, mit dem sie das geschätzte strukturelle Defizit in der Grössenordnung von 120 bis 160 Millionen Franken beseitigen will. Sie möchte dabei etappenweise vorgehen. Das gewährleistet die nötige Flexibilität und sie kann damit der konjunkturellen und wirtschaftlichen Entwicklung sowie den Chancen und Risiken entsprechend Rechnung tragen. Die Regierung wird den Projektauftrag in den nächsten Wochen verabschieden.


lead_de: Trotz Corona-Pandemie haben die Steuerpflichtigen 2020 ihre Steuererklärungen überwiegend pünktlich eingereicht. Die Quote der elektronisch eingereichten Steuererklärungen ist dabei stark angestiegen. Schliesslich hat sich auch die Zahlungsmoral als sehr erfreulich erwiesen und bewegt sich auf Vorjahresniveau. Wegen der Pandemie ist zur Unterstützung der Unternehmen die Möglichkeit eines vereinfachten Erlassverfahrens geschaffen worden. Bisher machten aber erst wenige Firmen davon Gebrauch.

title_de: Steuerpflichtige deklarieren und zahlen pünktlich

content_de:
Trotz der Corona-Pandemie zeigt sich die Zahlungsmoral im Jahr 2020 sowohl bei den natürlichen als auch bei den juristischen Personen sehr robust. Der Zahlungseingang der natürlichen Personen ist im Vergleich zum Vorjahr bei der Einkommens- und Vermögenssteuer mit 90 Prozent bezahlter Rechnungen und bei der direkten Bundessteuer mit 95 Prozent auf hohem Niveau identisch. Bei den juristischen Personen reduzierte sich mit 89 Prozent die Zahlungsmoral bei den Gewinn- und Kapitalsteuern gegenüber dem Vorjahr nur marginal. Hingegen hat sich der Zahlungseingang bei der direkten Bundessteuer (Gewinnsteuer) mit 90 Prozent gegenüber 96 Prozent des Vorjahres leicht verschlechtert. Dies ist wohl auf den Verzicht auf Verzugszinsen bei der direkten Bundessteuer zurückzuführen.

Hoher Anstieg der elektronisch eingereichten Steuererklärungen

Die ordentliche Einreichungsfrist für die Unselbständigerwerbenden ist aufgrund der ausserordentlichen Lage vom 31. März 2020 auf den 31. Mai 2020 verlängert worden. Dies hatte zur Folge, dass sich in den Monaten April und Mai 2020 die Anzahl der elektronisch eingereichten Steuererklärungen im Vergleich zum Vorjahr reduzierte. In den Monaten Juni und Juli 2020 konnte der Rückstand hingegen wieder aufgeholt werden. Schliesslich übertraf die Einreichquote bei den elektronischen Steuererklärungen das Vorjahresergebnis um rund 5 Prozent und kletterte auf über 63 Prozent.

Start beim vereinfachten Erlassverfahren

Im vereinfachten Erlassverfahren können Unternehmen (juristische Personen und Selbständigerwerbende) auf Gesuch hin die Kantons- und Gemeindesteuern 2019 im Umfang von 40 Prozent, höchstens Fr. 10'000, erlassen werden. Voraussetzung ist, dass eine Notlage glaubhaft gemacht werden kann, der Steuerbetrag nicht über Fr. 25'000 beträgt und bei Selbständigerwerbenden das überwiegende Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit stammt.

Insgesamt sind bis Ende 2020 151 Gesuche eingetroffen, wovon 123 erledigt wurden. Die bewilligten Erlassbeträge im Umfang von Fr. 171'375 sind derzeit noch tief, was daran liegt, dass viele Veranlagungen noch ausstehend sind. Unter den bewilligten Gesuchen sind vor allem die Gastrobranche, die Hotellerie sowie die Eventbranche stark vertreten. Aber auch Branchen mit Kundenkontakt wie Autogaragen, Einzelhandel, Bildungsbereich, Tourismus und die Gesundheitsbranche (Physiotherapie, etc.) sind betroffen.

Automatischer Informationsaustausch: Viele Meldungen, aber wenig Einnahmen

Zweck des automatischen Informationsaustausches (AIA) ist, die Steuertransparenz zu erhöhen und damit die grenzüberschreitende Steuerhinterziehung zu vermeiden. Bisher haben sich mehr als 100 Länder, darunter die Schweiz, zur Übernahme des globalen Standards über den automatischen Informationsaustausch zu Finanzkonten bekannt.

Gegenüber dem Jahr 2019 hat sich die Anzahl eingeleiteter Nachsteuerverfahren von 48 auf 230 Fälle im Jahr 2020 erhöht. Die rechtskräftig veranlagten Fälle ergeben hinterzogene Vermögen von Fr. 6,93 Mio. (2019: Fr. 3,36 Mio.) und Mehreinnahmen im Kanton und den Gemeinden von Fr. 397'057 (2019: Fr. 208'684) sowie Mehreinnahmen beim Bund von Fr. 35'192 (2019: Fr. 24'812). Dies bedeutet, dass aus der Flut von AIA-Meldungen nicht die erwarteten hohen Steuereinnahmen gekommen sind. Hingegen hat der AIA schon im Voraus Wirkung gezeigt, indem sehr viele Steuerpflichtige nicht deklarierte Vermögenswerte im Ausland im Rahmen der straflosen Selbstanzeige gemeldet haben und künftig von sich aus deklarieren.

Abnehmender Trend von straflosen Selbstanzeigen setzt sich fort

Gegenüber 2019 hat sich die Anzahl der Selbstanzeigen von 404 auf 217 Fälle im Jahr 2020 beinahe halbiert. Betragsmässig wurde mit 82 Millionen Franken seit Einführung der straflosen Selbstanzeige das schwächste Resultat erzielt. Damit setzt sich der abnehmende Trend von straflosen Selbstanzeigen nach dem Spitzenwert aus dem Jahr 2017 mit 1'288 Fällen und 552 Millionen Franken offen gelegtem Schwarzgeld fort. Nach der Einführung des automatischen Informationsaustauschs mit über 100 Ländern während den letzten Jahren war der Rückgang zu erwarten gewesen.

Auffallend ist, dass im Jahr 2020 mit über 80 Prozent der Grossteil an offen gelegtem Schwarzgeld aus der Schweiz stammt. Dies ist umso erstaunlicher, als innerhalb der Schweiz nach wie vor das Bankgeheimnis gilt. Auf der anderen Seite hat sich prozentual der Anteil an hinterzogenem Vermögen aus dem Fürstentum Liechtenstein mit 8,1 Prozent massiv reduziert. Scheinbar haben viele Personen bereits die vergangenen Jahre genutzt, um ihr Schwarzgeld im Fürstentum Liechtenstein offen zu legen.


lead_de: Im Jahr 2020 ist die Zahl der Stellensuchenden im Kanton St.Gallen in einem Mass angestiegen wie zuletzt 2009 im Zusammenhang mit der Finanzkrise. Ende Dezember waren es 38 Prozent mehr Stellensuchende als im Vorjahresmonat. Auch die Voranmeldungen zur Kurzarbeit haben zuletzt wieder etwas zugenommen, auf rund 3'000 Betriebe und 40'000 Mitarbeitende. Im Jahresverlauf hatte es weit höhere Zahlen gegeben.

title_de: Zahl der Stellensuchenden über 14'000, Voranmeldungen zur Kurzarbeit steigen an

content_de:
Die Entwicklung der Arbeitslosigkeit im Jahr 2020 war, bedingt durch die Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie, im langjährigen Vergleich aussergewöhnlich. Eine mehrjährige Phase sinkender oder gleichbleibender Stellensuchendenzahlen wurde abgelöst durch einen abrupten Anstieg im Frühjahr und weiter steigende Werte im ganzen Jahresverlauf. In den ersten beiden Monaten hatte die Zahl der Stellensuchenden nur leicht über den Vorjahreswerten gelegen. Im Zuge der Beschränkung des Wirtschaftslebens stieg die Zahl der Stellensuchenden im März um 14 Prozent gegenüber dem Vormonat und im April um sieben Prozent, dies in einer Phase, in der die Werte üblicherweise sinken. Entsprechend waren auch die Vorjahresveränderungen ungewöhnlich. Im März lag der Anstieg bei 20 Prozent, im April bei mehr als 30. Ende August lag die Vorjahresveränderung bei 45 Prozent, seither sinkt sie wieder leicht.

Ende Dezember 2020 waren im Kanton St.Gallen 14'334 Stellensuchende bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum gemeldet. Dies ist ein Anstieg um 366 Personen oder 2,6 Prozent gegenüber Ende November. Im Vergleich zum Jahresende 2019 sind 3'962 oder 38,2 Prozent mehr Stellensuchende auf einem RAV gemeldet. Dieser Anstieg ist etwas höher als in der Gesamtschweiz (34,9%) und im Kanton Thurgau (31,2%).

Keine grossen Unterschiede zwischen den Altersgruppen

Noch im Frühjahr und im Sommer waren die jüngeren Stellensuchenden überdurchschnittlich vom Anstieg betroffen gewesen. Im Juni waren 75 Prozent mehr 15-24-Jährige als im Vorjahr auf einem RAV gemeldet. In der Zwischenzeit hat sich die Entwicklung zwischen den Altersgruppen angeglichen. Ende Dezember 2020 betrug die Zunahme bei den 15-24-Jährigen 42,4 Prozent (+521), bei den 25-49-Jährigen 38,9 Prozent (+2'318) und bei den 50-Jährigen und Älteren 35,2 Prozent (+1'123).

Leichte Unterschiede zwischen den Wahlkreisen

Die Arbeitslosigkeit stieg im Jahr 2020 in allen Wahlkreisen des Kantons stark an. Die Unterschiede sind nicht sehr ausgeprägt. Am wenigsten stark betroffen ist der Wahlkreis Wil mit einem Anstieg um 33,0 Prozent, am höchsten ist die Zunahme im Sarganserland mit 44 Prozent. Dazwischen liegen das Toggenburg (+33,5%), das Werdenberg (+34,3%), die Wahlkreise Rorschach (+38,9%), St.Gallen (+39,3%), See-Gaster (+40,6%) und das Rheintal (+40,7%).

Dienstleistungsbranchen im Jahresvergleich am stärksten betroffen

Die einzelnen Branchen sind von den Massnahmen zur Bekämpfung der Covid19-Pandemie in sehr unterschiedlichem Mass betroffen. So beträgt der Anstieg im Gastgewerbe im Vorjahresvergleich 73,6 Prozent, im Baugewerbe und bei den Finanzdienstleistungen 21,8 Prozent. Generell ist die Zunahme bei den Dienstleistungen mit 42,2 Prozent höher als in der Industrie und im verarbeitenden Gewerbe mit 33,8 Prozent.

Im produzierenden Sektor bildet das Baugewerbe mit seiner eher tiefen Zunahme eine Ausnahme. Die anderen grösseren Branchen weisen einen stärkeren Anstieg aus. Aus der metallverarbeitenden Industrie sind 31,7 Prozent mehr Stellensuchende auf einem RAV gemeldet als vor Jahresfrist. Im Bereich Elektrotechnik, Elektronik, Optik sind es 38,3 Prozent, im Maschinen- und im Fahrzeugbau jeweils etwas über 50 Prozent.

Im Dienstleistungsbereich weisen neben dem bereits erwähnten Gastgewerbe etwa auch die Verkehrs- und Transportbranche (+60,3%) sowie der Kunst-, Sport- und Unterhaltungsbereich (+55,4%) einen Anstieg über dem Mittel des Sektors (+42,2%) auf. Darunter liegen neben der Finanzbranche der Gross- (+30,3%) und der Detailhandel (+38,8%).

Eine detaillierte tabellarische Darstellung der Entwicklung der Arbeitslosigkeit nach soziodemographischen Merkmalen und Branchen steht in den Formaten Excel neues Fenster und PDF neues Fenster zur Verfügung.

Etwas mehr Anträge auf Kurzarbeit aus der Industrie

Die ausserordentlichen Entwicklungen des vergangenen Jahres haben sich auch in den Voranmeldungen zur Kurzarbeit gespiegelt. Diese sind im Frühjahr in sehr kurzer Zeit regelrecht explodiert und erreichten im Juni und im Juli einen Höchststand von über 9'000 meldenden Betrieben und über 100'000 Mitarbeitenden, was damals über einem Drittel aller Beschäftigten im Kanton entsprach. Ein Teil dieser Voranmeldungen hatte vorsorglichen Charakter. Im Frühjahr bezogen die Betriebe für 60-70'000 Mitarbeitende Kurzarbeitsentschädigung, im Sommer dann noch für gegen 20'000 (Juli). Dies spiegelte sich im Herbst in einem Rückgang bei den bewilligten Voranmeldungen.

Aktuell, also für den Januar 2021, sind vom Amt für Wirtschaft und Arbeit Gesuche von rund 3'000 Betrieben für gegen 40'000 Mitarbeitende bewilligt worden. Dies entspricht gut jeder achten beschäftigten Person im Kanton, in der Industrie und im verarbeitenden Gewerbe etwas mehr als jeder sechsten, bei den Dienstleistungen knapp jeder achten.

Relativ zu den Beschäftigten haben im produzierenden Sektor die Textil- und Bekleidungsbranche, das Papier- und Druckgewerbe sowie der Metall- und der Fahrzeugbau jeweils rund 30 Prozent ihrer Mitarbeitenden gemeldet. Bei den Dienstleistungen sticht das Gast- und Hotelleriegewerbe mit mehr als der Hälfte der Beschäftigten heraus. 30 Prozent sind es in der Kunst-, Sport und Unterhaltungsbranche, gegen ein Viertel bei den freiberuflichen, technischen und wissenschaftlichen Dienstleistungen.

Aus den Voranmeldungen zur Kurzarbeit lassen sich nur teilweise Rückschlüsse auf die Höhe der ausbezahlten Kurzarbeitsentschädigung ziehen. Diese Information ist erst mit einigen Monaten Verzögerung verfügbar, wenn die Abrechnungen vorliegen. Eine detaillierte tabellarische Darstellung zur abgerechneten Kurzarbeit bis zum Oktober 2020 liegt in den Formaten Excel neues Fenster und PDF neues Fenster vor.

Der tabellarische Teil dieser Medienmitteilung ist im Statistikportal neues Fenster abgelegt. Weiteres Zahlenmaterial der Fachstelle für Statistik zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden ist ebenfalls auf dem kantonalen Statistikportal neues Fenster zu finden.

Die hier von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.


lead_de: Der Bundesrat setzt per 1. Januar 2022 die Verordnung über die Inkassohilfe bei familienrechtlichen Unterhaltsansprüchen in Kraft. Der Bund will damit schweizweit eine gewisse Vereinheitlichung bei der Inkassohilfe erreichen. Die Regierung des Kantons St.Gallen legt jetzt einen Gesetzesnachtrag vor, der die Vorgaben des Bundesrechts umsetzt.

title_de: III. Nachtrag zum Gesetz über Inkassohilfe und Vorschüsse für Unterhaltsbeiträge


lead_de: Das Verfahren beim Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland soll beschleunigt werden. Zu diesem Zweck hat die Grundbuchaufsicht verschiedene Vereinfachungen erarbeitet und umgesetzt. Weitere Anpassungen machen eine gesetzliche Anpassung erforderlich, die nun in eine Vernehmlassung geht.

title_de: Nachtrag zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland


lead_de: Von Anfang bis Ende März fährt das Tiefbauamt mit Kameras und einem Laserscanner das gesamte Kantonsstrassennetz ab. Mit den Aufnahmen dokumentiert das Tiefbauamt den Zustand der Strassen und den Strassenraum. Dank der Aufnahmen kann der Kanton seine Bauvorhaben einfacher planen.

title_de: Tiefbauamt filmt Kantonsstrassen

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Rund 700 Kilometer Kantonsstrassen fährt das Tiefbaumt etwa alle fünf Jahre mit verschiedenen Kameras und Laserscannern ab. Das Tiefbauamt wie auch andere Ämter im Kanton nutzen die Bildaufnahmen, um vom Büro aus die direkte Umgebung von Strassen einzusehen. Die Daten helfen, Strassenbauvorhaben zu projektieren und unterstützen die Fachleute im Baubewilligungsprozess. In Kombination mit den Laserdaten kann das Tiefbauamt den Zustand der Strassen besser beurteilen und die Strassen zielgerichtet unterhalten.

Die Bildaufnahmen werden nur intern genutzt und sind nicht öffentlich zugänglich. Alle personenbezogenen Daten werden unkenntlich gemacht und anonymisiert. Somit ist ein Rückschluss auf Personen oder Nummernschilder nicht möglich.

Die Aufnahmen erfolgen ähnlich wie bei Google Street View mit einer 360-Grad-Kamera auf einem Autodach. Zudem kommen voraussichtlich sechs weitere hochauflösende Kameras zum Einsatz, die an Front, Heck und an beiden Seiten der Fahrzeuge befestigt sind.

Die Aufnahmen sind nur tagsüber bei trockener und schneefreier Fahrbahn möglich, weshalb bei schlechter Witterung die Fahrten verschoben werden müssen. Die Fahrten werden durch die Grunder Ingenieure AG ausgeführt.


lead_de: Im Januar 2021 hat sich die Zahl der Stellensuchenden im Kanton St.Gallen gegenüber dem Vormonat kaum verändert. Verglichen mit dem Vorjahr sind jedoch weiterhin 4'000 Personen mehr bei einem RAV gemeldet. Die Voranmeldungen zur Kurzarbeit haben sich erneut erhöht, weil viele Betriebe bestehende Anmeldungen verlängert haben und neue dazu gekommen sind. Aktuell sind es über 3'600 Betriebe, welche für mehr als 46'000 Mitarbeitende Kurzarbeit vorangemeldet haben.

title_de: Zahl der Stellensuchenden und Voranmeldungen zur Kurzarbeit bleiben hoch

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Ende Januar 2021 waren im Kanton St.Gallen 14'251 Stellensuchende bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum gemeldet. Dies ist ein Rückgang um 83 Personen oder 0,6 Prozent gegenüber Ende Dezember, was – auf weiterhin hohem Niveau – dem saisonalen Muster entspricht. Im Vergleich zum Januar 2020 sind 3'844 oder 36,9 Prozent mehr Stellensuchende auf einem RAV gemeldet. Dieser Anstieg ist etwas höher als in der Gesamtschweiz (34,6%) und im Kanton Thurgau (30,8%).

Keine grossen Unterschiede zwischen den Altersgruppen

Ende Januar 2021 betrug die Zunahme bei den 15- bis 24-Jährigen 42,7 Prozent (+518) gegenüber dem Vorjahr, bei den 25- bis 49-Jährigen 36,9 Prozent (+2'215) und bei den 50-Jährigen und Älteren 34,8 Prozent (+1'111). In der Regel reduziert sich die Arbeitslosigkeit der jüngeren Stellensuchenden im Frühjahr stärker als in den anderen Altersgruppen, womit sich die Unterschiede weiter angleichen dürften.

Leichte Unterschiede zwischen den Wahlkreisen

Innert Monatsfrist hat sich die Zahl der Stellensuchenden in den Wahlkreisen kaum bewegt, zwischen +0,5 Prozent im Wahlkreis Wil und -1,8 Prozent in See-Gaster. Im Vorjahresvergleich weist der Wahlkreis Wil mit 33,3 Prozent den kleinsten Anstieg aus, am andere Ende steht das Sarganserland mit +45 Prozent. An diesem Muster hat sich in den letzten Monaten kaum etwas verändert. Von Bedeutung ist dabei der überdurchschnittliche Beschäftigungsanteil von Gastgewerbe und Detailhandel im Wahlkreis Sarganserland.

Anstieg in den Dienstleistungsbranchen etwas stärker

Im Monatsvergleich zeigen sich bei den einzelnen Branchen keine besonderen Verschiebungen. Sowohl im Industrie- als auch im Dienstleistungssektor hat sich die Zahl der Stellensuchenden kaum verändert.

Im Vorjahresvergleich ist der Anstieg bei den Dienstleistungen mit 40 Prozent nach wie vor höher als im produzierenden Sektor (+33,0%). Hier spielt die hohe Zahl an Stellensuchenden aus dem Gastgewerbe (+74,2%) und dem Detailhandel (+39,5%) eine wichtige Rolle, während auf der anderen Seite der Anstieg im Baugewerbe nach wie vor viel geringer ausfällt (+23,6%).

Eine detaillierte tabellarische Darstellung der Entwicklung der Arbeitslosigkeit nach soziodemographischen Merkmalen und Branchen steht in den Formaten Excel neues Fenster und PDF neues Fenster zur Verfügung.

Anträge auf Kurzarbeit nehmen erneut zu

Auf Anfang Februar erneuerten viele Betriebe ihre Voranmeldungen zur Kurzarbeit. Gleichzeitig haben einige Betriebe aufgrund der nach wie vor bestehenden behördlichen Einschränkungen neue Gesuche eingereicht. Dadurch ist die Zahl der Voranmeldungen gegenüber dem Vormonat angestiegen, von rund 3'000 Betrieben und 40'000 Mitarbeitenden auf aktuell über 3'600 Betriebe und 46'000 Mitarbeitende.

Gemessen an den Beschäftigten beträgt der Anteil der Voranmeldungen kantonsweit rund 15 Prozent, in der Industrie mit rund 19 Prozent etwas mehr als bei den Dienstleistungen (14,5 Prozent). Im Industriebereich weisen die Textilindustrie, das Papier- und Druckgewerbe sowie die metallverarbeitende Industrie Anteile von mehr als 30 Prozent auf. Im Dienstleistungsbereich stechen das Gastgewerbe und die Hotellerie mit mehr als jeder zweiten beschäftigten Person heraus. Auch bei den freiberuflichen Dienstleistungen sowie im Bereich Kunst, Sport, Unterhaltung, Erholung ist jede dritte beschäftigte Person für Kurzarbeit angemeldet.

Aus den Voranmeldungen zur Kurzarbeit lassen sich nur teilweise Rückschlüsse auf die Höhe der ausbezahlten Kurzarbeitsentschädigung ziehen. Diese Information ist erst mit einigen Monaten Verzögerung verfügbar, wenn die Abrechnungen vorliegen. Eine detaillierte tabellarische Darstellung zur abgerechneten Kurzarbeit bis zum November 2020 liegt in den Formaten Excel neues Fenster und PDF neues Fenster vor.

Der tabellarische Teil dieser Medienmitteilung ist hier abgelegt: Statistikportal neues Fenster. Weiteres Zahlenmaterial der Fachstelle für Statistik zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden ist ebenfalls auf dem kantonalen Statistikportal neues Fenster zu finden.

Die hier von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.

Information des Amts für Wirtschaft und Arbeit

Schnee beschäftigt auch das Arbeitsamt

Die massiven Schneefälle vom Januar haben auch dort Konsequenzen, wo man diese spontan nicht als Erstes vermuten würde. «Zwischen dem 1. und 3. Februar 2021 haben wir von 54 Arbeitgebern bereits 100 Anträge auf Schlechtwetterentschädigung erhalten», bilanziert Daniel Lang, Leiter Arbeitslosenversicherung im Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons St.Gallen. Die Anträge stammen in erster Linie von Baufirmen, welche aufgrund der Wetterkapriolen zahlreiche Baustellen vorübergehend schliessen mussten. «Die Schlechtwetterentschädigung ist dafür da, um genau solche Arbeitsausfälle zu decken, welche dem Arbeitgeber zwingend, das heisst ohne eigenes Verschulden entstanden sind. So wird verhindert, dass Angestellten aufgrund des schlechten Wetters gekündigt werden muss», sagt Lang.

Von Schlechtwetter betroffene Arbeitgeber müssen ihre Ansprüche zwingend bis zum 5. Tag des Folgemonats geltend machen. Nach Abzug der Karenzzeit erhalten sie von der Arbeitslosenkasse schliesslich 80 Prozent des anrechenbaren Verdienstausfalles ausbezahlt.

Jährlich aktualisierte Zahlen zur Schlechtwetterentschädigung liegen auf dem kantonalen Statistikportal in den Formaten Excel neues Fenster und PDF neues Fenster vor.


lead_de: In der rechtlichen Auseinandersetzung um die Brunnenkorporation Hueb in der Gemeinde Gams hat das Departement des Innern eine Ersatzverwaltung eingesetzt. Da alle Mitglieder des Gemeinderates Gams im Ausstand sind, soll der Gemeinderat Diepoldsau über einen hängigen Rekurs entscheiden.

title_de: Gemeinderat Diepoldsau als Ersatzverwaltung eingesetzt

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Die Brunnenkorporation Hueb ist eine öffentlich-rechtliche Körperschaft in der Gemeinde Gams, die für die Wasserversorgung im gleichnamigen Weiler zuständig ist. Aufgrund von Problemen mit der Wasserqualität beschloss die Eigentümerversammlung 2015 mit Mehrheitsbeschluss, der kommunalen Wasserversorgung beizutreten. Daraufhin wurde eine Übernahmevereinbarung unterzeichnet und das Netz an die Wasserversorgung Gams angeschlossen.

Die Mitglieder der Verwaltungskommission der Brunnenkorporation traten daraufhin von ihren Ämtern zurück. Der Gemeinderat Gams als Aufsichtsbehörde stellte fest, dass die Ämter der Brunnenkorporation nicht mehr besetzt waren und amtete infolgedessen an deren Stelle. In der Folge hob er die Brunnenkorporation auf und übertrug das Vermögen dem Gemeindehaushalt.

Alle Mitglieder des Gemeinderates im Ausstand

Dagegen erhoben einzelne Eigentümer Rekurs beim Departement des Innern. Dieser wurde abgelehnt, wogegen die Eigentümer Beschwerde beim Verwaltungsgericht erhoben. Dieses hiess die Beschwerde in Bezug auf den Aufhebungsbeschluss teilweise gut. Das Gericht erkannte, dass die Voraussetzungen für die Aufhebung als Folge der Übertragung der Aufgabe der Wasserversorgung an die Gemeinde gegeben seien. Hingegen sei noch nicht hinreichend über die Liquidierung des Vermögens befunden worden. Entsprechend wies das Gericht die Angelegenheit an den Gemeinderat zurück.

An der daraufhin vom Gemeinderat einberufenen Eigentümerversammlung wurden die Jahresrechnungen 2015 und 2016 mit Mehrheitsbeschlüssen genehmigt. Gegen diese Beschlüsse wurde wiederum beim Gemeinderat Rekurs erhoben. Für die Behandlung des Rekurses traten alle Mitglieder des Gemeinderates aus verschiedenen Gründen in den Ausstand. Infolgedessen ist der Gemeinderat Gams nicht beschlussfähig und beantragte beim Departement des Innern, für den Entscheid über den Rekurs eine Ersatzverwaltung einzusetzen.

Diepoldsau übernimmt Mandat

Das Departement des Innern hat nun den Gemeinderat Diepoldsau beauftragt, anstelle des Gemeinderates Gams über den Rekurs gegen verschiedene Beschlüsse der Eigentümerversammlung der Brunnenkorporation Hueb zu entscheiden. Mit dem Gemeinderat Diepoldsau hat der Kanton eine Behörde gefunden, welche die notwendige Unabhängigkeit besitzt, sich mit dem Verfahren einer Ersatzverwaltung auskennt und bereit ist, das Verfahren zu übernehmen.


lead_de: Im Februar 2021 hat sich die Zahl der Stellensuchenden im Kanton St.Gallen gegenüber dem Vormonat erneut kaum verändert. Gemessen am Vorjahreswert ist über ein Drittel mehr Personen auf dem RAV gemeldet. Die Voranmeldungen zur Kurzarbeit sind stabil geblieben. Aktuell haben rund 3'600 Betriebe für mehr als 45'000 Mitarbeitende Kurzarbeit vorangemeldet.

title_de: Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit bewegen sich auf Vormonatsniveau

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Ende Februar 2021 waren im Kanton St.Gallen 14'258 Stellensuchende bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum gemeldet. Das sind praktisch gleich viele wie Ende Januar. Im Vergleich zum Februar 2020 sind 3'844 oder 36,9 Prozent mehr Stellensuchende auf einem RAV gemeldet. Dieser Anstieg ist praktisch gleich wie in der Gesamtschweiz (36,4%) und nur wenig höher als im Kanton Thurgau (33,8%).

Entwicklung bei den Altersgruppen gleicht sich an

Ende Februar 2021 betrug die Zunahme gegenüber dem Vorjahr bei den 15-24-Jährigen 37,6 Prozent (+457) und war damit praktisch gleich wie bei den 25-49-Jährigen (+2'236 resp. 37,3%) und bei den 50-Jährigen und Älteren (+1'151 resp. 36,0%).

Leichte Unterschiede zwischen den Wahlkreisen

Innert Monatsfrist hat sich die Zahl der Stellensuchenden in den Wahlkreisen kaum bewegt, zwischen +1,2 Prozent im Wahlkreis Wil und -0,9 Prozent im Toggenburg. Im Vorjahresvergleich weist ebenfalls das Toggenburg mit 30,1 Prozent den kleinsten Anstieg aus, am andere Ende steht das Sarganserland mit +46,6 Prozent. An diesem Muster hat sich in den letzten Monaten nichts geändert. Von Bedeutung ist dabei der überdurchschnittliche Beschäftigungsanteil von Gastgewerbe und Detailhandel im Wahlkreis Sarganserland.

Anstieg in den Dienstleistungsbranchen etwas stärker

Im Monatsvergleich zeigen sich bei den einzelnen Branchen keine besonderen Verschiebungen. Sowohl im Industrie- als auch im Dienstleistungssektor hat sich die Zahl der Stellensuchenden kaum verändert. Im Vorjahresvergleich ist der Anstieg bei den Dienstleistungen mit 41,1 Prozent nach wie vor höher als im produzierenden Sektor (+31,3%). Hier spielt die hohe Zahl an Stellensuchenden aus dem Gastgewerbe (+73,3%) und dem Detailhandel (+41,4%) eine wichtige Rolle, während auf der anderen Seite der Anstieg im Baugewerbe geringer ausfällt (+25,5%).

Eine detaillierte tabellarische Darstellung der Entwicklung der Arbeitslosigkeit nach soziodemographischen Merkmalen und Branchen steht in den Formaten Excel neues Fenster und PDF neues Fenster zur Verfügung.

Anträge auf Kurzarbeit nehmen erneut zu

Die Zahl der Voranmeldungen zur Kurzarbeit ist gegenüber dem Vormonat praktisch gleichgeblieben und liegt bei 3'600 Betrieben und 45'000 Mitarbeitenden. Gemessen an den Beschäftigten beträgt der Anteil der Voranmeldungen kantonsweit rund 15 Prozent, in der Industrie mit rund 18 Prozent etwas mehr als bei den Dienstleistungen (14%). Im Industriebereich weisen die Textilindustrie, das Papier- und Druckgewerbe sowie die metallverarbeitende Industrie Anteile von 30 Prozent und mehr auf. Im Dienstleistungsbereich stechen das Gastgewerbe und die Hotellerie mit mehr als jeder zweiten beschäftigten Person heraus. Auch bei den freiberuflichen Dienstleistungen sowie im Bereich Kunst, Sport, Unterhaltung, Erholung ist jede dritte beschäftigte Person für Kurzarbeit angemeldet.

Aus den Voranmeldungen zur Kurzarbeit lassen sich nur teilweise Rückschlüsse auf die Höhe der ausbezahlten Kurzarbeitsentschädigung ziehen. Diese Information ist erst mit einigen Monaten Verzögerung verfügbar, wenn die Abrechnungen vorliegen. Eine detaillierte tabellarische Darstellung zur abgerechneten Kurzarbeit bis zum Dezember 2020 liegt in den Formaten Excel neues Fenster und PDF neues Fenster vor.

Der tabellarische Teil dieser Medienmitteilung ist hier abgelegt: Statistikportal neues Fenster. Weiteres Zahlenmaterial der Fachstelle für Statistik zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden ist ebenfalls auf dem kantonalen Statistikportal neues Fenster zu finden.

Die hier von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.


lead_de: Erstmal in den letzten 10 Jahren sind im 2020 die Polizeiinterventionen im häuslichen Bereich angestiegen, dies vor allem in der zweiten Jahreshälfte. Musste die Polizei in den letzten Jahren um die 1050 Mal zu Familien ausrücken, waren es im letzten Jahr 1185 Polizeieinsätze. Auch die spezialisierten Beratungsstellen und das Frauenhaus melden eine stärkere Auslastung.

title_de: Ein schwieriges Jahr 2020 für Familien und Paare

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Diese Woche berichtete die Kantonspolizei eine erhöhte Zahl von Straftaten der häuslichen Gewalt. Die Jahresstatistik der Koordinationsstelle Häusliche Gewalt zeigt ebenfalls einen Anstieg, jedoch nicht im gleichen Ausmass, da pro Polizeieinsatz auch mehrere Straftaten zur Anzeige kommen können.

Im Jahr 2020 musste die Polizei 1185 Mal zu Familien ausrücken. 660 dieser Einsätze erfolgten aufgrund eskalierender Konflikte, die verbal mit Beleidigungen, Anschreien und leichter psychischer Gewalt begonnen hatten. In 136 Fällen waren gegenseitige Tätlichkeiten Grund, die Polizei zu involvieren und bei 389 Interventionen musste die Polizei gegen die Gewalttat eines Familienmitglieds vorgehen.

Beratungsangebote wurden sehr gut genutzt

Die Opferhilfe SG-AR-AI, die Beratungsstelle für gewaltausübende Personen und das Frauenhaus St.Gallen blieben während der Pandemie durchgehend geöffnet. Alle Angebote meldeten eine höhere Auslastung gegenüber den Vorjahren. Sowohl Polizei wie auch Beratung berichten, dass sich Risikofaktoren für Konflikteskalationen und häusliche Gewalt verstärkt bemerkbar machen: Betroffene berichten von Geldmangel und engen Wohnverhältnissen und der Schwierigkeit, über längere Zeit gemeinsam im Homeoffice und zeitweise im Homeschooling zu verbleiben. In schweren Fällen häuslicher Gewalt kann die durchgehende Anwesenheit der gewaltausübenden Person eine Kontaktaufnahme zu Beratung oder Polizei verhindern. Vermehrt haben sich auch besorgte Nachbarinnen und Nachbarn gemeldet, die häusliche Gewalt und lautstarke Konflikte wahrgenommen haben.

Kontakt- und Annäherungsverbote bei Stalking

Seit Juli 2020 kann die Polizei bei häuslicher Gewalt und Stalking ein Kontakt-, Annäherungs- und/oder Rayonverbot verfügen. Damit wurde es möglich, auch bei getrennten Wohnungen die gewaltbetroffene Person besser zu schützen (14 Fälle). Zudem kann die Wegweisung aus der gemeinsamen Wohnung mit einem zusätzlichen Rayonverbot und/oder einem Kontakt- und Annäherungsverbot ergänzt werden (19 Fälle).


lead_de: Die Sammelvorlage zur Umsetzung von parlamentarischen Vorstössen zur Gewaltenteilung (XIV., XV. und XVI. Nachtrag zum Staatsverwaltungsgesetz) behandelt die vom Kantonsrat gutgeheissenen Motionen 42.18.07 «Einbezug des Kantonsrates beim Verordnungsrecht, 42.18.21 «Klare Vorgaben bei der Einmischung der Regierung in Abstimmungskämpfe» und 42.19.02 «Keine Doppelmandate auf kantonaler und eidgenössischer Ebene». Die Regierung hat eine entsprechende Vorlage an ihrer Sitzung vom 23. März 2021 beraten und die Staatskanzlei eingeladen, hierzu ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen.


lead_de: Die Erfolgsrechnung des Kantons St.Gallen weist für das Jahr 2020 einen Ertragsüberschuss von 179 Millionen Franken aus. Das Ergebnis fällt damit um 153 Millionen Franken besser aus als budgetiert. Operativ resultiert nach Ausklammerung der Bezüge aus dem besonderen Eigenkapital und der ausserordentlichen Effekte ein Ertragsüberschuss von 216,8 Millionen Franken.

title_de: Staatsrechnung 2020: Erfreuliches Ergebnis stärkt Substanz

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Einer der Hauptgründe für den besseren Abschluss ist die Gewinnausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB). Diese fiel um rund 103,4 Millionen Franken besser aus als budgetiert. Wie im Vorjahr lagen auch die Kantonssteuern um 56,3 Millionen Franken und der Anteil an den Bundessteuern um 10,1 Millionen Franken über dem Budget. Weiter konnten Mehrerträge bei den Gewinnanteilen der Psychiatrieverbunde und dem Zentrum für Labormedizin von insgesamt 5,9 Millionen Franken und im Amt für Berufsbildung von 5,1 Millionen Franken verzeichnet werden.

Positive Effekte resultierten auch im Bereich der Sonderschulen von 5,7 Millionen Franken und im öffentlichen Verkehr von 5,6 Millionen Franken. Tiefere Aufwendungen fielen insbesondere bei den individuellen Prämienverbilligungen (18,2 Millionen Franken), bei den Ergänzungsleistungen (11,5 Millionen Franken), im Bereich Wasser und Energie (7,4 Millionen Franken) sowie bei den Bauten und Renovationen (4,7 Millionen Franken) an.

Höhere Aufwendungen aufgrund Corona

Im Mai 2020 hat der Kantonsrat beschlossen, die Sonderausschüttung der SNB des Jahres 2020 im Umfang von 79,3 Millionen dem besonderen Eigenkapital zuzuweisen. Gleichzeitig hat er den Verwendungszweck des besonderen Eigenkapitals für die Finanzierung von Massnahmen zur Bekämpfung der Folgen des Coronavirus ausgeweitet. Im Rechnungsjahr 2020 wurden Aufwendungen im Zusammenhang mit Corona-Massnahmen von insgesamt 63,9 Millionen Franken über das besondere Eigenkapital finanziert. Diese belasten somit den allgemeinen Staatshaushalt nicht. Die grössten Corona-bedingten Aufwandpositionen im Rechnungsjahr 2020 sind dabei die Ertragsausfallentschädigungen der Spitäler von 42,3 Millionen Franken, die Ausfallentschädigungen im Kulturbereich von netto 8,4 Millionen Franken sowie die Aufwendungen des kantonalen Führungsstabes von 7 Millionen Franken, welche unter anderem für den Betrieb der Konsultationszentren, die Infoline, das «Contact Tracing» sowie die Beschaffung von Schutzmaterial angefallen sind.

Höhere Aufwendungen aus ausserordentlichen Wertberichtigungen

Aufgrund der jährlichen Werthaltigkeitsprüfung der Aktiven werden auf den Darlehen der Spitalverbunde 3 und 4 sowie auf der Beteiligung am Spitalverbund 3 Wertberichtigungen von insgesamt 21,5 Millionen Franken nötig. Dies aufgrund der negativen finanziellen Aussichten gemäss den Mittelfristplanungen der Spitalverbunde. Weiter wird aufgrund der Entwicklung im Jahr 2020 sowie den unsicheren Aussichten auch die Beteiligung an der Genossenschaft Olma Messen St.Gallen per Ende 2020 vollständig wertberichtigt. Diese beläuft sich nach der vom Kantonsrat im September 2020 beschlossenen Aufstockung von 430'000 Franken per Ende 2020 auf rund 2,4 Millionen Franken.

Corona-Pandemie lässt Staatsquote stark ansteigen

Bereinigt um saldoneutrale, nicht ausgabenwirksame sowie ausserordentliche Positionen nimmt der Aufwand im Vergleich zum Vorjahr um rund 143 Millionen Franken zu, was einem bereinigten Aufwandwachstum von 3,8 Prozent entspricht. Damit liegt das Wachstum über dem budgetierten Wert von 2,7 Prozent, in welchem jedoch noch keine Effekte der Corona-Pandemie berücksichtigt waren. Die Mehraufwendungen für Corona-Massnahmen von 63,9 Millionen Franken sind für rund 1,7 Prozentpunkte des bereinigten Aufwandwachstums verantwortlich. Der weitere Anstieg ist insbesondere auf höhere Staatsbeiträge bei den Ergänzungsleistungen, im Amt für Soziales, bei der Universität, bei den Fachhochschulen und bei der ausserkantonalen Hospitalisation sowie einen höheren Personalaufwand und den Anstieg beim Sachaufwand zurückzuführen.

Für das Jahr 2020 wird ein Rückgang des realen Bruttoinlandproduktes um 2,9 Prozent erwartet. Aus der grossen Diskrepanz zwischen bereinigtem Aufwandwachstum und wirtschaftlicher Entwicklung ergibt sich für den Kanton im Jahr 2020 eine deutlich höhere Staatsquote, welche primär auf Effekte der Corona-Pandemie zurückzuführen ist.

Deutlich tiefere Nettoinvestitionen und Anstieg des Nettovermögens

Die Nettoinvestitionen der Investitionsrechnung liegen aufgrund diverser Projektverzögerungen, späterem Realisierungsbeginn bei gewissen Vorhaben und tieferen Darlehensgewährungen deutlich unter dem Budget 2020 und den Vorjahreswerten. Budgetiert waren Nettoinvestitionen von 309 Millionen Franken, effektiv wurden Nettoinvestitionen im Umfang von 183 Mio. Franken getätigt. Infolge dieser tieferen Investitionstätigkeit ist auch das Verwaltungsvermögen nicht so stark angestiegen. Im Gegenzug ist das Eigenkapital aufgrund des positiven Ergebnisses stärker angestiegen als budgetiert. In der Folge nimmt das Nettovermögen gegenüber dem Vorjahr um 171,5 Millionen Franken zu.

Robuste Eigenkapitalbasis per Ende 2020

Das freie Eigenkapital nimmt gegenüber dem Vorjahr im Umfang des erzielten Ertragsüberschusses zu und weist per Jahresende 2020 einen Bestand von 1'052,2 Millionen Franken auf. Das besondere Eigenkapital, das neu neben der Finanzierung für steuerliche Entlastungen und für die Förderung von Gemeindevereinigungen auch für die Finanzierung von Corona-Massnahmen verwendet werden kann, beläuft sich per Ende 2020 neu auf 279,8 Millionen Franken. Die Zunahme im Jahr 2020 von insgesamt 15,4 Millionen Franken setzt sich zusammen aus der Einlage der Sonderausschüttung SNB von 79,3 Millionen Franken und dem Bezug von 63,9 Millionen Franken für die Finanzierung von Corona-Massnahmen. Das gesamte verwendbare Eigenkapital beträgt per Ende 2020 somit 1'332 Millionen Franken.

Das weitere Eigenkapital nimmt im Rechnungsjahr 2020 um 18,8 Millionen Franken ab und weist per Ende 2020 einen Bestand von 209,7 Millionen Franken aus. Diese Eigenkapitalkategorie umfasst zweckgebundene Verpflichtungen aus Spezialfinanzierungen und Globalkreditinstitutionen.

Finanzpolitische Beurteilung und Ausblick

Mit dem Konsolidierungskurs und den positiven Jahresabschlüssen der vergangenen Jahre konnte die Eigenkapitalbasis laufend gestärkt werden. Per Ende 2020 steht der Kanton mit einem robusten Eigenkapitalbestand und einem Nettovermögen finanziell auf einer gesunden Basis.

Das Budget 2021 und der Aufgaben- und Finanzplan 2022–2024 trüben die finanziellen Aussichten jedoch stark. Im Budget 2021 geht die Regierung von einem operativen Defizit in der Höhe von 242,8 Millionen Franken aus, während sie für die Finanzplanjahre 2022 bis 2024 operative Aufwandüberschüsse von 160 bis 220 Millionen Franken erwartet. Zum einen führt die negative konjunkturelle Entwicklung des Jahres 2020 im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ab 2021 zu deutlich tieferen Steuererträgen. Zum anderen sind insbesondere die ab 2021 vollständig wirkenden Effekte aus der Umsetzung der Steuerreform (STAF), die Mindererträge aus dem Bundesfinanzausgleich sowie verschiedene aufwandseitige Effekte (u.a. hohe Dynamik bei den Staatsbeiträgen, hoher Abschreibungsaufwand) mitverantwortlich für die hohen prognostizierten Defizite.

Unsicherheiten in der Finanzplanung

Die Unsicherheiten sind jedoch hoch und die aktuellen Planwerte beinhalten wesentliche Risiken wie auch Chancen. So lassen sich die konjunkturellen Aussichten sowie die möglichen finanziellen Auswirkungen in den Bereichen STAF, Gewinnausschüttung SNB mit neuer Vereinbarung, Veränderungen Bundesfinanzausgleich, Prämienverbilligungsinitiative und Werthaltigkeitsfragen der Darlehen und Beteiligungen der Spitäler nur schwer abschätzen.

Die Regierung geht davon aus, dass im Kantonshaushalt ein strukturelles Defizit in der Grössenordnung von 120 bis 160 Millionen Franken besteht. In Anbetracht dieser negativen Aussichten hat sie daher ein Projekt zur nachhaltigen Beseitigung dieses strukturellen Defizits lanciert. Gemäss Vorgabe des Kantonsrates ist die Regierung aktuell an der Erarbeitung eines Massnahmenpakets im Umfang von 120 Millionen Franken. Zur Zielerreichung werden unterschiedliche aufwand- wie auch ertragsseitige Massnahmen erarbeitet. Die Regierung wird dem Kantonsrat das Massnahmenpaket voraussichtlich zeitgleich mit dem Budget 2022 zur Beschlussfassung vorlegen.


lead_de: Die Stimmberechtigten haben auf das Jahr 2020 massgebliche Verbesserungen bei der Prämienverbilligung für Familien mit unteren und mittleren Einkommen beschlossen. Die Kosten dieser Massnahmen wurden auf 12 Millionen Franken veranschlagt. Die Rechnung 2020 zeigt, dass diese Massnahmen deutlich weniger kosten als erwartet. Die Regierung will die nicht beanspruchten Gelder für weitere Verbesserungen bei der Prämienverbilligung einsetzen. Die Verbesserungen werden sich voraussichtlich auf 10 bis 15 Millionen Franken belaufen.

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Am 17. November 2019 stimmte die Stimmbevölkerung einer Erhöhung des Prämienverbilligungsvolumens um 12 Millionen Franken zu. Damit wurden die Erhöhung des Mindestsatzes für die Verbilligung der Kinderprämien von 50 auf 80 Prozent und die Anhebung der mittleren Einkommensgrenzen, bis zu welchen ein Anspruch auf eine Mindestverbilligung der Kinderprämien und der Prämien von jungen Erwachsenen in Ausbildung besteht, finanziert. Die Mehrkosten für beide Massnahmen wurden auf 12 Millionen Franken veranschlagt.

Der tatsächliche Mittelbedarf für die individuelle Prämienverbilligung (IPV) 2020 liegt nun mit 242,1 Millionen Franken insgesamt 9,5 Millionen Franken über dem Vorjahr (232,6 Millionen Franken). Damit sind die Mehrkosten für die Verbesserungsmassnahmen deutlich tiefer als erwartet ausgefallen. Zudem hat der Mittelbedarf für die Prämienverbilligung für Beziehende von Sozialhilfe in den letzten beiden Jahren überraschenderweise abgenommen. Auch für Ergänzungsleistungsbeziehende wurden weniger Mittel benötigt als erwartet. Als Folge davon wurde nicht nur das budgetierte Prämienverbilligungsvolumen um fast 17 Millionen Franken unterschritten, sondern auch das gesetzlich vorgeschriebene Mindestvolumen (um rund 2,6 Millionen Franken). Das Gesundheitsdepartement und die Fachstelle für Statistik wurden mit Abklärungen zur Berechnung der künftigen Prognosewerten beauftragt.

Für das Jahr 2021 zeichnet sich eine noch deutlichere Unterschreitung des Budgets und des gesetzlichen Mindestvolumens ab, da die Verlustscheine nicht mehr aus dem IPV-Volumen finanziert werden. Eine Unterschreitung des gesetzlichen Mindestvolumens muss in den fünf Folgejahren durch eine zusätzliche Erhöhung des Prämienverbilligungsvolumens kompensiert werden.

Die Regierung wird für das Jahr 2022 Verbesserungen bei der Prämienverbilligung beschliessen, damit die gesetzlich vorgegebene Bandbreite eingehalten wird und auch die Unterschreitungen in den Jahren 2020 und 2021 kompensiert werden. Nach dem jetzigen Kenntnisstand dürften sich die Verbesserungen – verglichen mit dem Jahr 2021 – auf jährlich rund 10 bis 15 Millionen Franken belaufen.

Das Gesundheitsdepartement wird der Regierung im Herbst 2021 Vorschläge für mögliche Verbesserungen bei der IPV unterbreiten, die auf das Jahr 2022 umgesetzt werden. Anpassungen für das laufende Jahr zieht die Regierung nicht in Betracht. Anpassungen für das laufende Jahr umzusetzen, wäre aufgrund der notwendigen EDV-Anpassungen nicht zeitnah möglich und würde zu unverhältnismässig hohen administrativen Kosten für die erneute Durchführung des IPV-Verfahrens führen.

Die Regierung legt Wert darauf, dass die Versprechen, die im Zusammenhang mit der Steuerreform und der AHV-Finanzierung (STAF) gemacht worden sind (u.a. Erhöhung des IPV-Volumens um 12 Millionen Franken), eingehalten werden.


lead_de: Im März 2021 ist die Zahl der Stellensuchenden im Kanton St.Gallen gegenüber dem Vormonat leicht gesunken. Gemessen am Vorjahreswert sind knapp ein Fünftel mehr Personen auf dem RAV gemeldet, bei den jüngeren Stellensuchenden sind es fünf Prozent. Die Voranmeldungen zur Kurzarbeit sind stabil geblieben. Aktuell haben rund 3'600 Betriebe für knapp 43'000 Mitarbeitende Kurzarbeit vorangemeldet.

title_de: Arbeitslosigkeit folgt saisonalem Muster, Kurzarbeit bleibt hoch

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Ende März 2021 waren im Kanton St.Gallen 14'104 Stellensuchende bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum gemeldet. Das sind 154 Personen weniger als Ende Februar. Im Vergleich zum März 2020 sind 2'233 oder 18,8 Prozent Personen mehr auf Stellensuche. Dieser Anstieg ist praktisch gleich wie in der Gesamtschweiz (18,7%), aber tiefer als im Kanton Thurgau (24,3%).

Zahl der jüngeren Stellensuchenden nahm im März deutlich ab

Die Zahl der Stellensuchenden zwischen 15 und 24 Jahren hat Ende März gegenüber dem Vormonat um 103 Personen abgenommen. Auch bei den anderen Altersgruppen liegt ein leichter Rückgang vor, bei den 25-49-Jährigen um 47, bei den Älteren um 4 Personen. Diese Entwicklung entspricht dem üblichen saisonalen Muster im Frühjahr. Bei den Jüngeren hat sich auch die Zunahme gegenüber dem Vorjahr deutlich zurückgebildet. Sie beträgt noch 5 Prozent (+74). Bei den 25-49-Jährigen liegt dieser Wert bei knapp 20 Prozent (+1'353), bei den 50-Jährigen und Älteren bei 22,8 Prozent (+806).

Gleichmässige Entwicklung in den Wahlkreisen, ausser im Werdenberg

Innert Monatsfrist hat sich die Zahl der Stellensuchenden in den Wahlkreisen kaum bewegt, ausser im Werdenberg mit einer Abnahme um 4,8 Prozent (-47). Dabei lässt sich keine eindeutige Ursache ausmachen. Aus der Industrie und dem verarbeitenden Gewerbe sind 14 Stellensuchende weniger gemeldet, aus dem Baugewerbe 11. In den übrigen Wahlkreisen betragen die Vormonatsdifferenzen zwischen -1,8 Prozent (Wahlkreis See-Gaster) und +0,6 Prozent (Wahlkreis Rorschach). Auch im Vorjahresvergleich weist das Werdenberg mit 13,4 Prozent das kleinste Wachstum aus, der Wahlkreis Rorschach mit 21,6 Prozent das höchste.

Ähnliche Entwicklung in den Wirtschaftssektoren

Im Monatsvergleich zeigen sich bei den einzelnen Branchen keine besonderen Verschiebungen. Im Industriesektor beträgt die Abnahme 2,4 Prozent (-140), bei den Dienstleistungen ist die Zahl praktisch gleichgeblieben.

Im Vorjahresvergleich ist der Anstieg bei den Dienstleistungen mit 19,0 Prozent leicht höher als im produzierenden Sektor (+17,7%). Überdurchschnittliche Anstiege weisen der Bereich Elektrotechnik, Elektronik, Optik (+34%) sowie der Maschinenbau aus (+32,7%), während die Zahlen im Baugewerbe näher beim Vorjahresstand liegen (+9,8%).

Die Jahresentwicklung der Stellensuchendenzahlen im Detailhandel (+21,3%) und im Gastgewerbe (+24,8%) entspricht praktisch derjenigen des ganzen Dienstleistungssektors, während aus dem Finanzbereich gleich viele Stellensuchende wie vor zwölf Monaten auf den RAV gemeldet sind. Eine detaillierte tabellarische Darstellung der Entwicklung der Arbeitslosigkeit nach soziodemographischen Merkmalen und Branchen steht in den Formaten Excel neues Fenster und PDF neues Fenster zur Verfügung.

Anträge auf Kurzarbeit bleiben hoch

Die Zahl der zur Kurzarbeit vorangemeldeten Mitarbeitenden hat gegenüber dem Vormonat leicht abgenommen und liegt bei rund 3'600 Betrieben und 43'000 Mitarbeitenden. Gemessen an den Beschäftigten beträgt der Anteil der Voranmeldungen kantonsweit rund 14 Prozent, in der Industrie mit 17,5 Prozent etwas mehr als bei den Dienstleistungen (gut 13%). Im Industriebereich weisen die Textilindustrie, das Papier- und Druckgewerbe sowie die metallverarbeitende Industrie Anteile um 30 Prozent und mehr auf. Im Dienstleistungsbereich stechen das Gastgewerbe und die Hotellerie mit mehr als jeder zweiten beschäftigten Person heraus. Auch bei den freiberuflichen Dienstleistungen sowie im Bereich Kunst, Sport, Unterhaltung, Erholung ist nach wie vor jede dritte beschäftigte Person für Kurzarbeit angemeldet.

Aus den Voranmeldungen zur Kurzarbeit lassen sich nur teilweise Rückschlüsse auf die Höhe der ausbezahlten Kurzarbeitsentschädigung ziehen. Diese Information ist erst mit einigen Monaten Verzögerung verfügbar, wenn die Abrechnungen vorliegen. Eine detaillierte tabellarische Darstellung zur abgerechneten Kurzarbeit bis Januar 2021 liegt in den Formaten Excel neues Fenster und PDF neues Fenster vor.

Der tabellarische Teil dieser Medienmitteilung ist hier abgelegt: Statistikportal neues Fenster. Weiteres Zahlenmaterial der Fachstelle für Statistik zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden ist ebenfalls auf dem kantonalen Statistikportal neues Fenster zu finden.

Die hier von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.

Information des Amts für Wirtschaft und Arbeit

Kurzarbeits-Bewilligung rückwirkend anpassen lassen

In der Frühjahrssession haben die Eidgenössischen Räte am 19. März 2021 einige Änderungen am Covid-19-Gesetz vorgenommen. Dies hat auch Folgen für den Bereich der Kurzarbeit. Vorübergehend ist die Voranmeldefrist für Kurzarbeit aufgehoben. Eine Online-Voranmeldung muss jedoch weiterhin eingereicht werden. Neue Bewilligungen haben ausserdem eine Dauer von bis zu sechs Monaten.

Betriebe können bei der zuständigen kantonalen Amtsstelle zudem rückwirkend Anpassungen ihrer bestehenden Kurzarbeits-Bewilligungen verlangen. Rückwirkend möglich sind die Aufhebung der Voranmeldefrist, eine Verlängerung der Bewilligungsdauer sowie die Bewilligung für Kurzarbeit aufgrund behördlicher Massnahmen.

Die Gesuche müssen bis am 30. April 2021 per Post eingereicht werden. Danach sind rückwirkende Anpassungen bestehender Bewilligungen nicht mehr möglich. Bis nach Ostern sind bei der zuständigen kantonalen Amtsstelle in St.Gallen rund 400 Gesuche um rückwirkende Anpassungen eingegangen, welche tagesaktuell geprüft und bewilligt worden sind.

Das Gesuch um rückwirkende Anpassung einer bestehenden Kurzarbeitsbewilligung ist auf der Website des Amts für Wirtschaft und Arbeit abrufbar: https://www.sg.ch/wirtschaft-arbeit/arbeitgebende/kurzarbeit-anmelden/gesuch.html neues Fenster.


lead_de: Im Kanton St.Gallen sind rund zwei Drittel der über 65-Jährigen geimpft oder haben einen Impftermin für die Erstimpfung erhalten. Darum wird die Altersgrenze für die Vergabe von Impfterminen nochmals gesenkt. Ab sofort werden in den Hausarztpraxen und den Impfzentren auch über 55-Jährige geimpft.

title_de: Impftermine neu auch für über 55-Jährige

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Die Anmeldung für einen Termin in den vier Impfzentren in St.Gallen, Buchs, Rapperswil-Jona und Wil erfolgt über www.wir-impfen.ch neues Fenster. Die Impftermine werden weiterhin nach Alter vergeben. Das heisst, dass eine Anmeldung von einer älteren Person immer mit Priorität behandelt wird. Wer über 55 Jahre alt ist und sich heute anmeldet, sollte in den nächsten 3 Wochen einen Impftermin erhalten.

Nach den neuesten Empfehlungen des BAG wird der Impfprozess angepasst. Personen, welche eine laborbestätigte Infektion durchgemacht haben, erhalten nur eine Impfung. Die Impfung soll sechs Monate nach der durchgemachten Infektion erfolgen. Personen, die sich online für einen Impftermin angemeldet haben, können eine Corona-Erkrankung auf www.wir-impfen.ch neues Fenster vermerken, so dass nur ein Impftermin vergeben wird. Eine Mail mit dieser Information wurde an alle Personen, die sich auf der Online-Plattform angemeldet haben, verschickt. Die Impfbestätigung für diese Fälle wird entsprechend angepasst. Besonders gefährdete Personen mit einer durchgemachten Infektion sollen bereits nach drei Monaten geimpft werden. Ob bei Personen, die zusätzlich noch eine immunsupprimierte Therapie haben, zwei Impfungen notwendig sind, muss die behandelnde Ärztin beziehungsweise der behandelnde Arzt entscheiden.

Lieferschwierigkeiten bei Moderna

Die erneuten Lieferschwierigkeiten beim Moderna-Impfstoff verzögern eine Öffnung der Impfzentren für die gesamte St.Galler Bevölkerung. Für den Monat Mai sind die Liefermengen rund 20 Prozent tiefer als ursprünglich angekündigt. Zudem kommt eine grössere Lieferung erst Ende Mai, so dass diese Impfdosen erst im Juni verimpft werden können.

Die Impfdosen von Pfizer/BioNTech treffen wöchentlich ein. Allerdings handelt es sich hier nur um kleinere Mengen zwischen 7'000 und 10'000 Impfdosen pro Lieferung. Im Mai werden die Impfzentren ihre Kapazitäten verdoppeln. Je nach Impfstoffmenge kann der Betrieb auch noch weiter ausgebaut werden. Weiterhin impfen auch mehr als 300 Ärztinnen und Ärzten. Chronisch Kranke sollen sich nach Möglichkeit in der Hausarztpraxis impfen lassen, denn diese Patientinnen und Patienten können in der Praxis priorisiert werden.