lead_de: Bauarbeiten auf Kantons- und Gemeindestrassen sind nötig, um die Strasseninfrastruktur instand zu halten. Neu publiziert der Kanton aktuelle und geplante Strassen-Baustellen auf einer übersichtlichen Karte im Geoportal.

title_de: Karte mit Strassen-Baustellen ist online

content_de:
Sommerzeit ist Baustellenzeit: Wer sich vor über die Baustellensituation im Kanton informieren will, kann das seit Kurzem im Geoportal tun. Neu werden die Baustellen des Kantons und der Gemeinden auf einer Karte im Geoportal dargestellt. Die Karte entstand in Zusammenarbeit zwischen dem Tiefbauamt, dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation sowie der Kantonspolizei.

Dank der besseren Darstellung können Interessierte die Baustellen auf einen Blick einsehen. Zu finden ist die Karte entweder auf https://www.sg.ch/bauen/tiefbau/baustellen.html neues Fenster oder https://www.geoportal.ch/ktsg neues Fenster.

Die Karte zeigt Baustellen, für die eine Bewilligung vorliegt und somit zeitnah umgesetzt werden. Weiter enthält das Geoportal Informationen dazu, wer für die Baustelle verantwortlich ist. Auch der Beginn und das Ende der Bauarbeiten sind einsehbar.

Die Daten werden wöchentlich aktualisiert. Auf der Karte sind bereits gestartete Bauarbeiten in roter Farbe dargestellt; Bauarbeiten in Planung in grüner Farbe.

Mit Ausnahme der Stadt St.Gallen finden sich im Geoportal alle Baustellen auf dem Kantonsgebiet. Die Stadt St.Gallen veröffentlicht sämtliche Baustellen (Werkleitungs- und Strassenbauarbeiten) auf Stadtgebiet auf einer eigenen Webseite; sowohl für Kantons- wie auch Gemeindestrassen.


lead_de: Die Untersuchungsergebnisse von 59 Bodenproben in der Umgebung von laufenden und stillgelegten Kehrichtverbrennungsanlagen (KVA) und des Krematoriums St.Gallen zeigen keine auffälligen Belastungen mit Dioxin. Die Untersuchungen fanden statt, nachdem im Herbst 2021 im Boden der Stadt Lausanne zum Teil eine hohe Belastung durch Dioxin festgestellt wurde. Die Ursache für diese Belastung könnten die Abgase einer ehemaligen Kehrrichtverbrennungsanlage sein.

type_de: Medienmitteilung

body_key: SG

location: St. Gallen

title_de: Keine Dioxine im Boden bei Verbrennungsanlagen

content_de:
Die Bodenschutzfachstelle des Amtes für Umwelt (AFU) untersuchte von Dezember 2021 bis April 2022 den Boden in der Umgebung der drei laufenden KVA, der drei stillgelegten KVA und des Krematoriums St.Gallen. Die Stellen für die Probenahmen wurden anhand der lokalen Windverhältnisse und der Eigenschaften der Anlagen bestimmt.

Die Belastung bei 57 der 59 untersuchten Standorte liegt unterhalb des gesetzlichen Richtwerts. Zwei Proben übersteigen den Richtwert und gelten als leicht belastet. Bei allen Standorten ist die Dioxinkonzentration so tief, dass von ihnen keine Gefahr ausgeht und der Boden weiterhin uneingeschränkt genutzt werden kann. Als Ursache für das Vorhandensein der Dioxine kommen Abgase der KVA aus früheren Betriebsjahren in Frage. Heute gelten strenge Vorschriften bezüglich der Luftreinhaltung bei Verbrennungsanlagen. Zudem wird die Abluft der in Betrieb stehenden Anlagen regelmässig kontrolliert. Zusätzliche Dioxinbelastungen durch Verbrennungsanlagen sind in Zukunft nicht zu erwarten.

Dioxine entstehen unter anderem bei der Verbrennung von Abfällen. Sie verbreiten sich über die Luft und reichern sich vor allem im Boden an. Dioxine sind sehr langlebige und hochgiftige Schadstoffe. Sie stehen im Verdacht, das Krebsrisiko zu erhöhen.

content_format: html


lead_de: Um den Untergrund für den geplanten Tunnel Liebegg zu untersuchen, fanden in den letzten Monaten Sondierbohrungen in der Stadt St.Gallen statt. Mit einer Bohrung an der Verzweigung Teufener Strasse/Fellenbergstrasse können die Untersuchungen abgeschlossen werden. Die Arbeiten starten morgen und dauern rund zwei Wochen.

title_de: Letzte Bohrung für den Tunnel Liebegg

content_de:
Bei den Arbeiten bohren Fachleute auf der Teufener Strasse in St.Gallen rund 60 Meter in die Tiefe. Die Platzverhältnisse auf der stark frequentierten Teufener Strasse sind beschränkt. In Absprache mit der Stadtpolizei und der Stadt St. Gallen führt das kantonale Tiefbauamt die Bohrung deshalb auf dem nicht befahrenen Mittelstreifen der Teufener Strasse durch. Damit soll der Verkehrsfluss möglichst wenig beeinträchtigt werden.

Kurzzeitige Einschränkungen bei der Ein- und Ausfahrt der Fellenbergstrasse sind allerdings nicht auszuschliessen. Die Einschränkungen werden so kurz wie möglich gehalten. Die Arbeiten erfolgen am Tag. Aufgrund der Verfügbarkeit der Bohrgeräte kann mit den Bohrungen nicht bis zu den Sommerferien zugewartet werden.

Der Tunnel Liebegg ist Teil des Gesamtvorhabens Engpassbeseitigung St.Gallen. Getragen wird das Gesamtprojekt gemeinsam vom Bund, dem Kanton sowie der Stadt St.Gallen. Für die Planung des Tunnels Feldli und des unterirdischen Kreisels (Bestandteile Zubringer Güterbahnhof), der 3. Röhre Rosenberg und der Unterhaltsplanung ist das ASTRA zuständig. Die weiteren Projektbestandteile des Zubringers Güterbahnhof, namentlich die Anschlüsse an das städtische Netz und der Tunnel Liebegg, liegen im Zuständigkeitsbereich des Kantons St.Gallen und werden in enger Abstimmung mit dem ASTRA sowie mit dem Kanton Appenzell Ausserrhoden, der Stadt St.Gallen und der Gemeinde Teufen geplant.


lead_de: Regierungsrat Stefan Kölliker hat am 22. Juni 2022 Gymnasiastinnen und Gymnasiasten, die sich durch besondere Leistungen ausgezeichnet haben, in den Staatskeller eingeladen und gewürdigt.

title_de: Regierungsrat Stefan Kölliker würdigt Gymnasiastinnen und Gymnasiasten

content_de:
Die Jugendlichen und ihre Begleitpersonen wurden von Regierungsrat Stefan Kölliker, Vorsteher des Bildungsdepartementes, und von Tina Cassidy, Leiterin des Amtes für Mittelschulen, empfangen. Die 16 Schülerinnen und Schüler haben Ausserordentliches geleistet. Sie hatten sich für ihre Wettkämpfe und Wettbewerbe intensiv vorbereitet und mehr erbracht, als das eigentliche Soll. Mit Erfolg: Die Auszeichnungen, Preise und Medaillen zeugen von der grossen Leistungsbereitschaft der Jugendlichen. Das verdient grosses Lob.

Folgende Jugendliche wurden für ihre Leistungen gewürdigt:

Kantonsschule am Burggraben St.Gallen

Kantonsschule Wil

Kantonsschule Wattwil


lead_de: Schülerinnen und Schüler einer Oberstufenklasse in Buttikon (SZ) haben den Stellwerktest «überlistet» und so bessere Resultate erzielt. Eine Programm-Schwachstelle im System machte dies möglich. Der St.Galler Lehrmittelverlag konnte diese rasch beheben. Die betroffene Klasse muss den Test wiederholen.

title_de: Schwachstelle im Stellwerktest-Programm behoben

content_de:
Nachdem in einer Oberstufenklasse in Buttikon (SZ) einzelne Schülerinnen und Schüler bei einem Stellwerktest auffällig hohe Punktzahlen erzielten, räumten sie ein, mittels Tastenkombination den Quellcode bearbeitet zu haben. Die Schülerinnen und Schüler haben den Quelltext in der Browsersitzung aktiv verändert und eine Lücke genutzt. Somit konnten sie die Prüfungslösungen aufrufen und eingeben.

Dass der Quelltext im Browser der Webseite angezeigt werden kann, um Seitenbestandteile zu untersuchen, ist in der Webentwicklung ein gängiges Tool. Der St.Galler Lehrmittelverlag hat als Testanbieter in Zusammenarbeit mit dem Applikationsprovider Arcadix unverzüglich reagiert, die Schwachstelle lokalisiert und sie behoben. Die Analysen zeigen, dass die Schülerinnen und Schüler das System nicht aktiv gehackt, sondern eine Schwachstelle in der Applikation ausgenutzt haben. Personendaten waren zu keinem Zeitpunkt gefährdet. Von einer flächendeckenden Wiederholung wird derzeit abgesehen. Die Standortbestimmungen generieren Resultate, die über das gesamte Schuljahr gesammelt werden und sich verifizieren lassen. Ausreisser können dadurch erkannt werden. Die Lehrpersonen wurden dazu aufgerufen, verdächtige Testresultate dem Amt für Volksschule zu melden. Stellt sich heraus, dass die Schülerin oder der Schüler den Trick angewendet hat, muss der Test wiederholt werden.

Mit den Stellwerktests können einmal jährlich schulische Standortbestimmungen durchgeführt werden. Das online-basierte, standardisierte Testsystem macht es möglich, schulische Kernkompetenzen in den Fächern Mathematik, Deutsch, Natur und Technik, Französisch und Englisch miteinander zu vergleichen. Das individuelle Testergebnis wird auf einer normierten Skala von 200 bis 800 Punkten abgebildet. Der St.Galler Lehrmittelverlag ist Lizenznehmer der Applikation und betreut diese für andere Kantone.


lead_de: Im März 2022 wurden zwei Havarien mit Umweltchemikalien bei einem Goldacher Unternehmen publik. Schädliche Stoffe gelangten dabei in den Bodensee. Die Regierung nimmt die Vorfälle und die zunehmende Belastung der Umwelt mit Chemikalien zum Anlass, ein Projekt zu lancieren. Mit dem Regierungsprojekt will der Kanton prüfen, wie die Umwelt künftig besser vor Chemikalien geschützt werden kann.

title_de: Umwelt besser vor Chemikalien schützen

content_de:
Im Dezember 2020 und Januar 2021 kam es bei einem Unternehmen in Goldach zu zwei Havarien. Dabei gelangten 10 Kilogramm Perfluoroctansulfonsäure (PFOS) in die Goldach und damit auch in den Bodensee. Bis auf wenige Ausnahmen ist der schädliche Stoff seit 2011 verboten.

Die Regierung hat sich mit der Schwerpunktplanung das Ziel gesetzt, die natürlichen Ressourcen und den Lebensraum zu schützen. Sie will deshalb in einem Projekt prüfen, wie Mensch und Umwelt, besonders Gewässer, besser vor Umweltchemikalien geschützt werden können. Nach den Sommerferien 2022 starten die Arbeiten für das Projekt. Sobald erste Erkenntnisse vorliegen, wird die Regierung darüber informieren.

Vorsorgen statt nachsorgen

Schadenfälle mit Umweltchemikalien dürfen erst gar nicht passieren. Als präventive Massnahme sollen deshalb mit dem Projekt Informationskampagnen diskutiert werden. Sie sollen helfen, Unternehmen besser für Umweltanliegen zu sensibilisieren und deren Eigenverantwortung zu stärken. Weiter will der Kanton prüfen, ob das heutige Umwelt-Monitoring sowie die Kontrollen der Unternehmen ausreichen. Auch der Einsatz einer kantonalen Arbeitsgruppe steht zur Diskussion. Sie soll den Austausch der vielen Beteiligten innerhalb des Kantons verbessern.

Abklärungen im Bereich Ermittlung und Ahndung

Neben der Prävention will der Kanton Massnahmen zur Ermittlung und Ahndung von Umweltschadenfällen untersuchen. Ist ein Schaden erfolgt, bedarf dessen Abklärung in fachlicher und strafrechtlicher Hinsicht eines engen Zusammenwirkens der Umweltbehörden mit den Polizei- und Strafverfolgungsbehörden. Ob eine vermehrte Spezialisierung bei der Staatsanwaltschaft und bei der Kantonspolizei zweckmässig ist, wird im Rahmen der Projektarbeiten zu klären sein.

Höhere Strafen prüfen

Das Unternehmen in Goldach wurde für sein widerrechtliches Verhalten mit einer Busse von 5'000 Franken bestraft und musste als Ersatz für die eingesparten Kosten einer fachgerechten Entsorgung zudem 28'260 Franken bezahlen. Eine Busse von 5'000 Franken ist nach geltendem Recht der Maximalbetrag, der nach dem Verwaltungsstrafrecht des Bundes gegenüber Betrieben ausgesprochen werden kann, wenn es zu Widerhandlungen gegen Umwelt- und Gewässerschutzvorschriften kommt und keine unmittelbar verantwortlichen Personen strafrechtlich belangt werden können.

Die Regierung hält diese Höchststrafe von 5'000 Franken für zu tief. Wenn der Nachweis für ein strafbares Verhalten einzelner Personen nicht gelingt oder der Ermittlungsaufwand mit Blick auf die zu erwartende Strafe unverhältnismässig ist, soll der verursachende Betrieb angemessen sanktioniert werden. Hierfür ist der Strafrahmen zu erhöhen. Dies liegt allerdings in der Zuständigkeit des eidgenössischen Parlaments. Die Regierung unterstützt daher das von der Grüne-Fraktion eingereichte Standesbegehren, wonach Umweltdelikte härter bestraft werden sollen. Sie hat dieses Anliegen auch bei den st.gallischen Mitgliedern des Ständerates deponiert.

PFOS gehört zu sogenannten «Forever Chemicals»

Der Stoff PFOS ist schwer abbaubar und verbleibt lange in der Umwelt. Es gibt Hinweise darauf, dass PFOS sich negativ auf den Menschen auswirkt und zum Beispiel den Cholesterinwert erhöht oder die Leber schädigt. Bis zum Verbot 2011 wurde der Stoff zum Beispiel häufig in Löschwasser eingesetzt.


lead_de: Die Regierung stellt in einem Bericht fest, dass dem Kanton St.Gallen genügend Wasser zur Verfügung steht. Mit sechs Massnahmen soll die Verfügbarkeit von Wasser langfristig sichergestellt werden. Damit reagiert der Kanton auf die häufigeren Trockenperioden aufgrund des Klimawandels. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat Eintreten.

content_de:
Die Regierung hat mit dem Bericht untersucht, ob künftig genügend Wasser vorhanden ist und wo Handlungsbedarf besteht. Der Bericht enthält eine Auslegeordnung bestehender oder geplanter Massnahmen, die sicherstellen, dass heute und in Zukunft ausreichend Wasser verfügbar ist. Zusätzlich schlägt die Regierung sechs Massnahmen vor.

Die vorberatende Kommission hat unter dem Vorsitz von Josef Gähwiler, Buchs, den Bericht beraten. Sie schätzt den umfassenden Bericht der Regierung und die Berücksichtigung weiterer themennaher Bereiche. Die Kommission anerkennt den Handlungsbedarf in einzelnen Themenfeldern und unterstützt die vorgesehenen Massnahmen der Regierung.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Junisession 2022 in einziger Lesung. Der Bericht der Regierung kann im Ratsinformationssystem neues Fenster unter der Geschäftsnummer 40.22.02 neues Fenster abgerufen werden.


lead_de: Ab dem 1. Juli können gleich- und verschiedengeschlechtliche Paare in der Schweiz heiraten oder ihre eingetragene Partnerschaft in eine Ehe umwandeln. Um für diese Gesetzesänderung vorbereitet zu sein, führte das Amt für Gemeinden und Bürgerrecht einen Weiterbildungsanlass für alle Zivilstandsbeamtinnen und Zivilstandsbeamten der Kantone St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden sowie Appenzell Innerrhoden durch.

title_de: Zivilstandsämter sind auf die «Ehe für alle» vorbereitet

content_de:
Mit der «Ehe für alle» können gleich- und verschiedengeschlechtliche Paare ab dem 1. Juli 2022 heiraten. Gleichzeitig wird es in der Schweiz nicht mehr möglich sein, eingetragene Partnerschaften einzugehen. Neu können auch im Ausland geschlossene Ehen von gleichgeschlechtlichen Paaren in der Schweiz anerkannt werden.

Im Rahmen eines Weiterbildungsanlasses wurden die verschiedenen Möglichkeiten aufgezeigt, welche ab dem 1. Juli 2022 zur Verfügung stehen. Der Zugang zur Samenspende für miteinander verheiratete Frauen und die daraus folgende Elternschaftsvermutung waren ebenfalls Inhalt der Veranstaltung.

Paare, die in einer eingetragenen Partnerschaft nach bisherigem Recht leben, können die Umwandlung ihrer Verbindung in eine Ehe beantragen. Es braucht dazu einen gemeinsamen Antrag. Auf Wunsch kann diese Umwandlung mit einer Zeremonie auf dem Zivilstandsamt vollzogen werden. Ebenfalls haben diese Paare die Möglichkeit, ab 1. Juli 2022 eine Ehe einzugehen, ohne die bereits bestehende eingetragene Partnerschaft mit derselben Person auflösen zu müssen. Die beiden Möglichkeiten unterscheiden sich beispielsweise hinsichtlich Auswirkungen auf die Namen und eine allfällige Einbürgerung. Die rechtlichen Konsequenzen der verschiedenen Varianten sind durch die Betroffenen vorgängig zu prüfen.

Die Revision des ZGB bringt auch Änderungen im Bundesgesetz über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (Fortpflanzungsmedizingesetz, FMedG) und dessen Verordnung (FMedV). Die Revision öffnet den Zugang zur Samenspende für miteinander verheiratete Frauen und gewährleistet gleichzeitig das Recht des Kindes, die Identität des Samenspenders zu kennen, der in das entsprechende Register eingetragen ist. Gleichzeitig wird die Ehefrau der Mutter des Kindes automatisch zur (zweiten) Mutter des Kindes, wenn das Kind durch eine Samenspende gemäss FMedG gezeugt wurde.


lead_de: Das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco hat am 9. Juni 2022 seine Jahresberichte über die Umsetzung der flankierenden Massnahmen zum freien Personenverkehr sowie zur Bekämpfung der Schwarzarbeit publiziert. Demnach hat sich die Zahl der meldepflichtigen Kurzaufenthalter auch im Kanton St.Gallen gegenüber dem von der Covid-Pandemie geprägten Jahr 2020 noch nicht wieder erholt.

title_de: Zuwanderung in den Arbeitsmarkt und Kontrollen blieben 2021 von Covid-19-Pandemie geprägt

content_de:
Teil der flankierenden Massnahmen im Rahmen der Personenfreizügigkeit sind die Kontrolle der Lohn- und Arbeitsbedingungen sowie die Einhaltung der Schweizer Löhne. So soll verhindert werden, dass orts-, berufs- und branchenübliche Löhne unterschritten sowie Wettbewerbsverzerrungen unter den Marktteilnehmern vorkommen, die aufgrund der Zuwanderung aus Arbeitsmärkten mit tieferem Lohnniveau entstehen könnten. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons St.Gallen beobachtet dabei im Auftrag der Tripartiten Kommission die Branchen ohne allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsvertrag. Die Paritätischen Berufskommissionen, gebildet durch die Sozialpartner, führen die Kontrollen in den Branchen mit allgemein verbindlich erklärten Gesamtarbeitsverträgen durch. Dies betrifft vornehmlich das Bau- und Baunebengewerbe.

Covid-19-Pandemie bei Entsendungen weiterhin spürbar

Im Jahr 2021 nahm die Anzahl der meldepflichtigen Kurzaufenthalter im Vergleich zum Vorjahr wieder leicht zu. Nach einem regelrechten Einbruch in Folge der Covid-19-Pandemie im Jahr 2020 war im zweiten Pandemiejahr zwar kein weiterer Rückgang zu beobachten, jedoch konnten die Rekordzahlen des Jahres 2019 noch nicht wieder erreicht werden. Allerdings stellte sich bei den in die Schweiz entsandten Arbeitskräften in der zweiten Jahreshälfte 2021 zumindest eine Annäherung an das Vorkrisenniveau ein. Im vergangenen Jahr kamen in allen Kategorien (Entsandte, Stellenantritte Schweiz und selbständige Dienstleistungserbringer) insgesamt rund 38'000 Personen (Vorjahr: 37'000 Personen) als Dienstleistungserbringer in den Kanton St.Gallen. Sie erbrachten zusammen 440'000 Erwerbstage (Vorjahr: 423'000 Erwerbstage).

Kontrolltätigkeit erreichte wieder ihr normales Niveau

Trotz der ab Herbst 2021 aufgrund steigender Corona-Fallzahlen erneut verhängten Massnahmen konnte die Kontrolltätigkeit im Vergleich zu 2020 wieder auf normalem Niveau ausgeübt werden. So überprüfte das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons St.Gallen im Berichtsjahr insgesamt 644 in- und ausländische Betriebe (Vorjahr 577) und 2'030 Personen (Vorjahr 1'088 Personen), darunter 240 Selbständige auf Lohnverstösse und Scheinselbständigkeit. 639 Personen (davon 66 Selbständige) und 218 Betriebskontrollen fanden im Rahmen der Bekämpfung von Schwarzarbeit statt (2020: 439 Personenkontrollen und 174 Betriebskontrollen).

Die Lohnkontrollen ergaben im Jahr 2021 bei 39 Entsendebetrieben Lohnunterbietungen, (2020: 12). Bei den kontrollierten Schweizer Arbeitgebern resultierten 18 Lohnunterbietungen (2020: 22).

Spezifische Branchenkontrollen

Jährlich kontrolliert das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons St.Gallen eine oder mehrere Branchen im Kanton St.Gallen vertieft, in denen eine erhöhte Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte oder vermehrte Lohnunterbietungen festgestellt werden. Im Jahr 2021 wurden die Branchen «Detailhandel Bekleidung», «Detailhandel Schuhe» sowie «Nahrungsmittel» von der Tripartiten Kommission zu Fokusbranchen bestimmt und entsprechende vertiefte Kontrollen durchgeführt. In wenigen Einzelfällen mussten mit den Arbeitgebenden Einigungsverhandlungen aufgrund missbräuchlich tiefer Löhne durchgeführt werden, die jedoch allesamt zu einem positiven Abschluss gebracht werden konnten. Für das Jahr 2022 sind die Branchen «Detailhandel Drogerie und Apotheken», «Pneuhandel» und «Hauswirtschaft» zu Fokusbranchen bestimmt worden.


lead_de: Der Kanton hat das Richtplankapitel Mobilität überarbeitet. Mit der Überarbeitung will der Kanton die Siedlung und den Verkehr sowie die Verkehrsmittel aufeinander abstimmen. Nun reicht die Regierung das überarbeitete Kapitel beim Bund ein. Die Genehmigung durch den Bundesrat wird Ende 2022 erwartet.

title_de: Die richtige Mobilität am richtigen Ort

content_de:
Die Regierung schickte das Richtplankapitel Mobilität im Mai 2021 in die Vernehmlassung. Bis Ende September 2021 gingen rund 60 Stellungnahmen ein. Diskutiert wurden vor allem die Integration der Gesamtverkehrsstrategie (GVS) in den Richtplan und die Anforderungen an die öV-Erschliessung bei Neueinzonungen.

Zusätzlichen Verkehr auffangen

Die Ziele der Gesamtverkehrsstrategie sollen künftig für alle Behörden verbindlich sein. Deshalb will die Regierung die Strategie in den Richtplan aufnehmen. Ein Teil der Vernehmlassungs-Teilnehmenden befürwortet die Integration, ein Teil lehnt diese ab. Für die Regierung ist die Aufnahme sinnvoll und folgerichtig. Denn die Strategie sieht unter anderem vor, den zusätzlichen Verkehr mit dem öV sowie dem Fuss- und Veloverkehr aufzufangen. Dieses Ziel stärkt aus Sicht der Regierung den Klimaschutz und entspricht damit der Schwerpunktplanung 2021-2030. Deshalb hält die Regierung an der Integration der GVS in den Richtplan fest.

Einfachere Lösung bei Neueinzonungen

Entstehen neue Arbeitsplatzgebiete, müssen sie angemessen an den öV angeschlossen werden. Die Vernehmlassungsvorlage sah für alle neu eingezonten Arbeitsplatzgebiete unterschiedliche Anforderungen an die öV-Anbindung vor. So hätten Dienstleistungsbetriebe einen Viertelstundentakt erfüllen müssen, während es bei Produktionsstandorten einen Halbstundentakt in den Hauptverkehrszeiten gebraucht hätte. Mehrere Vernehmlassungs-Teilnehmende beurteilten diese Lösung als wenig praktikabel. Die Regierung hat die Anforderungen darum überarbeitet: Neu müssen einzig grosse Arbeitsplatzgebiete eine der Nutzung entsprechende Erschliessung mit dem öV erfüllen.

An langfristiger Zielsetzung festhalten

Der Kanton will das Wachstum der Bevölkerung und der Beschäftigten auf Städte und auf gut an den öV angeschlossene Gemeinden konzentrieren. So sieht es auch das eidgenössische Raumplanungsgesetz vor. Dieser Fokus wurde in der Vernehmlassung teilweise kritisiert; die Vorgaben würden die Entwicklung der Gemeinden und der Wirtschaft behindern. Die Regierung anerkennt das Bedürfnis nach Entwicklung. Der Richtplan legt jedoch Ziele für einen Zeithorizont von 25 Jahren fest. Aus Sicht der Regierung wäre es deshalb verfrüht, aufgrund der Entwicklung der letzten vier Jahre die Vorgaben anzupassen. 2023 wird die Regierung dem Kantonsrat aufzeigen, ob und zu welchem Zeitpunkt die Bevölkerungsentwicklung überprüft werden soll.

Klimawandel besser berücksichtigen

In der Vernehmlassung wurde kritisiert, dass der Richtplan das Thema Klima zu wenig berücksichtigt. Die Regierung kann dieses Anliegen nachvollziehen. Deshalb will sie den Richtplan unter dem Aspekt des Klimawandels und Klimaschutzes überprüfen. Zudem will die Regierung den Gemeinden Grundlagen für eine klimaangepasste Siedlungsentwicklung zur Verfügung stellen. Dafür erarbeitet der Kanton zurzeit Klimaanalysekarten. Sie sollen zum Beispiel zeigen, wie sich die Temperaturen und Niederschläge über das gesamte Kantonsgebiet hinweg künftig entwickeln. Daraus können die Gemeinden Massnahmen ableiten.

Die Genehmigung des Richtplankapitels Mobilität durch den Bundesrat wird bis Ende 2022 erwartet. Sämtliche Unterlagen zur Gesamtüberarbeitung des Richtplans sind auf der Webseite des Kantons veröffentlicht:

www.areg.sg.ch > Kantonale Planung > Gesamtüberarbeitung

Gesamtüberarbeitung | sg.ch neues Fenster


lead_de: Die Regierung legt für die zusätzliche Unterstützung humanitärer Vorhaben zugunsten der Bevölkerung in der Ukraine ein Gesetz über Massnahmen zur Milderung der Folgen des Ukraine-Kriegs vor. Der Kantonsrat wird darüber in der Septembersession beraten. Angesichts der hohen Zahl an Geflüchteten und der Not in der Ukraine ist eine zusätzliche Unterstützung angezeigt und dringlich. Der Kanton St.Gallen trägt damit der humanitären Tradition der Schweiz Rechnung und zeigt sich solidarisch mit der notleidenden ukrainischen Bevölkerung.

title_de: Gesetz für zusätzliche Unterstützung in der Ukraine

content_de:
In ihrer Antwort vom 20. April 2022 auf die dringliche Interpellation 51.22.19 neues Fenster «Russlands Krieg gegen die Ukraine: mehr Solidarität mit den Opfern» hat die Regierung festgehalten, dass für die Ausrichtung weiterer finanzieller Unterstützungsbeiträge eine Vorlage an den Kantonsrat nötig ist. Deshalb schlägt die Regierung den Erlass eines Gesetzes über Massnahmen zur Milderung der Folgen des Ukraine-Kriegs vor. Die Aufstockung des kantonalen Engagements steht im Einklang mit der grossen Solidarität der St.Galler Bevölkerung. Zudem beteiligt sich der Kanton St.Gallen damit angemessen und solidarisch an den humanitären Hilfeleistungen des Bundes und der anderen Kantone.

Beiträge an professionelle Hilfswerke und kantonal verankerte Hilfsprojekte

Die Vorlage umfasst zwei Unterstützungsmassnahmen. Für einen wirksamen, effizienten und schnellen Einsatz der Gelder vor Ort sollen grössere Beiträge an professionelle und anerkannte Hilfswerke mit Sitz in der Schweiz für humanitäre Vorhaben (humanitäre Hilfe, Wiederaufbau) ausgerichtet werden. Diese Hilfe kann in der Ukraine selber oder in einem vom Krieg direkt betroffenen Nachbarland der Ukraine erfolgen. Hierfür wird ein Kreditrahmen von 1,5 Mio. Franken bereitgestellt.

Zusätzlich sollen ergänzende Hilfsmassnahmen von Trägerschaften mit Bezug zum Kanton St.Gallen (kantonal verankerte Hilfsprojekte) unterstützt werden, wie z.B. Transporte von Hilfsgütern aus dem Kanton St.Gallen. Hierfür können Aufträge an Dritte erteilt und entsprechend finanziert oder mitfinanziert werden oder es können Beiträge an Dritte ausgerichtet werden. Die ergänzenden Massnahmen sollten möglichst nach dem Grundsatz der «Hilfe zur Selbsthilfe» erfolgen. Zur Finanzierung entsprechender Massnahmen wird ein Kreditrahmen von 0,5 Mio. Franken bereitgestellt. Über die Ausrichtung von Beiträgen an professionelle Hilfswerke und die Gewährung von ergänzenden Unterstützungsmassnahmen entscheidet die Regierung.

Für beide Unterstützungsmassnahmen ist zudem vorgesehen, dass der Kantonsrat bei Bedarf in den Jahren 2023, 2024 und 2025 zusätzliche Kredite bis zu einer Höhe von jeweils 1,5 bzw. 0,5 Mio. Franken bewilligen kann.

Unterstützung ist angezeigt und dringlich

Seit dem Kriegsbeginn am 24. Februar 2022 ist die ukrainische Bevölkerung massiven militärischen Angriffen und der Gewalt seitens der russischen Armee ausgesetzt. Dadurch verschärft sich die humanitäre Krise vor Ort zunehmend. Laut den Vereinten Nationen sind zwischenzeitlich mehr als 6 Mio. Menschen in die westlichen Nachbarländer geflüchtet; 8 Mio. Menschen wurden innerhalb der Ukraine vertrieben. Durch die Zerstörung kritischer Infrastruktur haben viele Menschen keinen Zugang zu Heizung, Strom, Wasser, Lebensmitteln, medizinischer Versorgung und anderen Gütern der Grundversorgung. Schätzungsweise 13 Mio. Menschen sitzen in den von den Kampfhandlungen direkt betroffenen Gebieten fest.

Botschaft und Entwurf der Regierung sind im Ratsinformationssystem unter der Geschäftsnummer 22.22.13 neues Fenster abrufbar.


lead_de: 13 Forstwarte aus den Kantonen St.Gallen und Appenzell Ausserrhoden erhielten ihre verdiente Anerkennung zur bestandenen Lehrabschlussprüfung. Die jungen Berufsleute sind sehr gesuchte Fachkräfte für die Waldbewirtschaftung.

title_de: Gesuchter Berufsnachwuchs für die Forstbranche

content_de:
Der Baumwipfelpfad in Mogelsberg bildete die bezeichnende Kulisse für die Übergabe des eidgenössischen Fähigkeitsausweises an die 13 jungen Berufsleute. Vertreter des Berufsbildungszentrums Herisau und der Organisation der Arbeitswelt Wald St.Gallen-Appenzell Ausserrhoden (OdA Wald SG+AR) zeichneten die Absolventen für ihren gemeisterten Lehrabschluss aus. Zusammen mit Angehörigen aus Lehrbetrieben und Familien ehrten sie den stolzen Berufsnachwuchs für seine Leistung.

Die jungen Forstwarte sind gesuchte Berufsleute. Einzelne Absolventen arbeiten im eigenen Lehrbetrieb weiter. Entsprechend fällt auch der Wechsel vom Lernenden zum Berufsmann nicht schwer. Andere suchten sich eine Arbeitsstelle bei einem Forstunternehmen und freuen sich über die neue Herausforderung in der Arbeitswelt.

Für die frisch gebackenen Forstwarte ist der Lehrabschluss nicht nur eine verdiente Anerkennung für ihr erlerntes Handwerk, sondern auch eine neue Perspektive, sich im Beruf zu etablieren. Lukas Sutter, Prorektor am Berufsbildungszentrum Herisau, wünschte den Absolventen hierzu viel Erfolg und wies auf ihre tatkräftigen Fähigkeiten hin. Berufsschullehrer Gerry Ziegler zeigte mit einem amüsanten Fotorückblick, wie sich die Forstwartlernenden während der dreijährigen Grundausbildung zu versierten Fachkräften entwickelten. Ausbildungsleiter Felice Crottogini motivierte die jungen Berufsleute, in ihrem künftigen Arbeitsleben die Fort- und Weiterbildung bewusst anzugehen.

Die Berufsfachschullehrer ehrten die besten Absolventen für ihre Leistung. Die besten Abschlüsse mit der Note 5.4 konnten Andreas Scherrer von der Forstunternehmung Nüesch & Ammann AG und Vincenzo Vogel vom Forstamt Trogen vorweisen. Als Anerkennung erhielten sie von der Organisation der Arbeitswelt OdA Wald SG+AR symbolisch eine handgeschmiedete Axt. Die OdA zeichnete weiter Ramon Eggenberger (Forstgemeinschaft Grabus), Noah Gazzarin (Aggeler Forst AG) und Niklas Leuener (Forst Rüti-Lienz AG) für ihren erfolgreichen Abschluss aus.


lead_de: Im Auftrag der Regierung und der Vereinigung der St.Galler Gemeinde-präsidentinnen und -präsidenten (VSGP) wurde ein Bericht erstellt, der die Schwerpunkte der zukünftigen Ausrichtung der Alterspolitik im Kanton St.Gallen umfassend darlegt. Die vorberatende Kommission hat diese «Gestaltungsprinzipien der Alterspolitik» ausführlich beraten und beantragt dem Kantonsrat Eintreten.

title_de: Herausforderungen der Alterspolitik angehen

content_de:
Der ausgearbeitete Bericht «Gestaltungsprinzipien der Alterspolitik: Gutes Alter(n) gemeinsam aktiv gestalten» befasst sich mit den unterschiedlichen Bedürfnissen, Herausforderungen und Rahmenbedingungen, die gutes Alter(n) ermöglichen sollen. Der Bericht löst das Altersleitbild aus dem Jahr 1996 ab und soll als Grundlage für die neue Alterspolitik im Kanton St.Gallen dienen. Ziel ist es, die Wohn- und Lebensqualität von Menschen im Alter zu sichern und zu fördern. Im Zentrum des Berichtes stehen die Gestaltungsprinzipien soziale Teilhabe, Partizipation, ökonomische Sicherheit und adäquate Gesundheitsversorgung. Diese werden in verschiedenen Gestaltungsfeldern und Gestaltungsgrundsätzen konkretisiert.

Unter dem Vorsitz von Alexander Bartl, Widnau, hat die vorberatende Kommission den umfassenden Bericht beraten. Es konnten viele offene Fragen von Gemeindevertretern sowie von Vertreterinnen und Vertretern des Kantons geklärt werden. Eingehend diskutiert wurden dabei auch die Chancen der vermehrten Nutzung von Beratungs- und Betreuungsangeboten im Hinblick auf die Gestaltung bedarfs- und bedürfnisgerechter Angebote, die zum Teil Heimeintritte verhindern können. Ebenso wurden sozioökonomische Fragen diskutiert. Die Kommission anerkennt die vielfältigen Bedürfnisse von älteren Menschen und die damit zusammenhängenden Rollen der jüngeren Generationen, der Gemeinden, des Kantons, der Leistungserbringenden, von Fachorganisationen sowie von Vereinen und die daraus resultierenden Herausforderungen. Sie begrüsst die Stossrichtung des Berichts und der darin erwähnten Umsetzungsbeispiele, etwa die Förderung von Treffpunkten und besonderen sozialen Angeboten in den Quartieren.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Septembersession 2022. Der Bericht der Regierung ist auf der Webseite das Kantonsrates (Geschäftssuche neues Fenster) oder im Ratsinformationssystem neues Fenster unter der Geschäftsnummer 40.22.05 neues Fenster zu finden.


lead_de: Ab morgen Mittwoch, 27. Juli 2022 gilt im Kanton St.Gallen ein Verbot von Feuer und Feuerwerk im Wald und in Waldesnähe (200 Meter). Die Gewitter in den vergangenen Tagen haben zu keiner Entspannung der Trockenheit im St.Galler Wald geführt. Das Sicherheits- und Justizdepartement verfügt deshalb per Allgemeinverfügung bis auf Weiteres ein Feuer- und Feuerwerksverbot in Waldesnähe.

title_de: Kein Feuer und Feuerwerk im Wald und in Waldesnähe

content_de:
Im Kantonsgebiet fiel zwar in den vergangenen Tagen Regen. Doch das Wasser durchdrang die Baumkronen nicht. Der Boden bleibt somit zu trocken.

Ab morgen gilt im Wald und im Abstand von 200 Metern zum Wald:

- Kein Feuer machen, auch nicht in offiziellen Feuerstellen

- Keine Raucherwaren wegwerfen

- Kein Feuerwerk entzünden

Im ganzen Kantonsgebiet gilt:

- Keine Himmelslaternen steigen lassen

Übertretungen werden nach Art. 45 des Gesetzes über den Feuerschutz (sGS 871.1.) bestraft. Das Verbot gilt auch in Privatgärten und für Höhenfeuer, die im Abstand von weniger als 200 Metern zum Wald liegen. Im Zweifelsfall soll auf das Entfachen verzichtet werden. Das Verbot gilt bis auf Weiteres. Die nächste Lagebeurteilung findet am 2. August 2022 statt.

Die Fachleute raten, auch bei genügend Abstand zum Wald im Privatgarten oder auf öffentlichen Plätzen zu grosser Vorsicht: Vulkane sollten nicht in der Nähe von Bäumen entzündet werden. Auch sollte kein Feuerwerk an Bäumen festgemacht werden (Bienen, Sonnen, etc.).


lead_de: Mit drei Nachträgen zum Volksschulgesetz sollen zwei gutgeheissene Motionen umgesetzt sowie die Amtsdauer der Rekursstellen Volksschule angepasst werden. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat auf zwei der Nachträge einzutreten und auf einen Nachtrag nicht einzutreten.

title_de: Kommission spricht sich für flächendeckende schulergänzende Betreuung aus

content_de:
Zu den XXV. bis XXVII. Nachträgen zum Volksschulgesetz gehört einerseits die Umsetzung der beiden gutgeheissenen Motionen 42.19.37 neues Fenster «Flächendeckende Betreuungsangebote für Kinder im Volksschulalter» und 42.18.09 neues Fenster «Bezahlte Stillzeit» (für Volksschul-Lehrpersonen) sowie die Anpassung des Beginns der Amtsdauer der Rekursstellen Volksschule. Unter dem Präsidium von Rolf Huber, Oberriet, beriet die vorberatende Kommission die drei thematisch unterschiedlichen Vorlagen.

Flächendeckende Betreuungsangebote für Kinder im Volksschulalter

Der Kantonsrat beauftragte die Regierung mit einer Motion, dem Kantonsrat einen Gesetzesentwurf vorzulegen, mit dem die Schulträger verpflichtet werden, eine bedarfsgerechte schulergänzende Betreuung ab dem Eintritt in den Kindergarten anzubieten. Die Regierung schlägt zur Erfüllung des Motionsauftrags vor, die Pflicht für Schulträger zu verankern, von Montag bis Freitag von 7 bis 18 Uhr und während acht Wochen der Schulferien bedarfsgerecht eine schulergänzende Betreuung anzubieten, soweit nicht bereits die politische Gemeinde diese Aufgabe erfüllt.

Die vorberatende Kommission beriet die Anforderungen an eine bedarfsgerechte schulergänzende Betreuung, die vorgesehenen Handreichungen für Schulträger sowie die Herausforderungen, mit denen namentlich kleine Gemeinden konfrontiert sind. Ein Antrag, die Beiträge der Eltern einkommensabhängig auszugestalten, fand keine Mehrheit in der Kommission. Auch ein Auftrag an die Regierung, sämtliche gesetzliche Vorgaben im Bereich der schul- und familienergänzenden Massnahmen systematisch neu zu regeln, wurde abgelehnt. Die Ausgestaltung soll weiterhin für die Schulträger offenbleiben. Die Kommission beantragt dem Kantonsrat auf die Vorlage einzutreten.

Bezahlte Stillzeit für Volksschul-Lehrpersonen

Stillenden Müttern sollen nach Art. 10 des Übereinkommens Nr. 183 über den Mutterschutz, 2000, bezahlte Stillzeiten gewährt werden. Der Bundesrat hat diesen Anspruch in Art. 60 Abs. 2 der eidgenössischen Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz konkretisiert, der jedoch für Volksschul-Lehrpersonen nicht direkt anwendbar ist. Mit der Motion 42.18.09 neues Fenster «Bezahlte Stillzeit» beauftragte der Kantonsrat die Regierung, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, mit dem der Anspruch der Lehrerinnen der Volksschule auf bezahlte Stillzeit verankert wird.

Die vorberatende Kommission debattierte über die Praxisrelevanz dieser Regelung. Eine Mehrheit sprach sich dafür aus, es weiterhin – gemäss geltendem Recht – den Schulträgern zu überlassen, ob sie diese Stillzeit-Regelung aus dem Bundesrecht übernehmen wollen. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat deshalb Nichteintreten.

Amtsdauer der Rekursstellen Volksschule anpassen

Weiter soll im Volksschulgesetz der Beginn der Amtsdauer der Rekursstellen angepasst werden. Diese beginnt – wie für andere kantonale Behörden – jeweils am 1. Juni. Die überwiegende Zahl der Rekurse, die durch die Rekursstellen Volksschule zu beurteilen sind, fallen jedoch jeweils im Sommer an, was sich als ungünstig erweist. Neu soll der Amtsdauerbeginn auf den 1. September festgelegt werden. Die vorberatende Kommission begrüsst diese Anpassung und beantragt Eintreten.

Der Kantonsrat berät die Vorlagen in der kommenden Septembersession in erster Lesung und voraussichtlich in der Novembersession 2022 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sowie die Anträge der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem neues Fenster unter den Geschäftsnummern 22.22.08 neues Fenster, 22.22.09 neues Fenster und 22.22.10 neues Fenster zu finden.


lead_de: Ein im Auftrag des Departementes des Innern erstellter Forschungsbericht zeigt: Die St.Galler Behörden haben bei Adoptionen aus Sri Lanka zwischen 1973 und 2002 wesentliche gesetzliche Vorgaben nicht eingehalten. Die Regierung anerkennt die Verantwortung des Kantons für die einstigen Verfehlungen in kantonaler Zuständigkeit. Die Regierung unterstützt die Betroffenen daher weiterhin, etwa im Rahmen des Betreuungskonzepts von Back to the Roots, das Bund und Kantone seit Anfang 2022 finanzieren.

title_de: Schwerwiegende Mängel bei Adoptionen aus Sri Lanka

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Im Kanton St.Gallen wurden zwischen 1973 und 2002 insgesamt 86 Kinder aus Sri Lanka adoptiert. Im Auftrag des Departementes des Innern führten die Historikerinnen Francesca Falk und Danielle Berthet der Universität Bern für jedes Adoptionsverfahren die Akten aus den kommunalen und kantonalen Archiven zu einem Dossier zusammen. Anschliessend prüften sie dieses unter Beizug weiterer Fachleute auf die Einhaltung der damals geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Die Untersuchung zeigt, dass in keinem der untersuchten Dossiers die Einhaltung aller gesetzlichen Vorgaben dokumentiert ist. Am Forschungsprojekt arbeitete auch die Betroffenenorganisation «Back to the Roots» in der Begleitgruppe mit.

Geltende gesetzliche Vorgaben nicht umgesetzt

Für das Forschungsteam ist besonders gravierend, dass die verschiedenen involvierten Behörden deutliche Hinweise auf kommerzielle Adoptionsvorgänge in Sri Lanka unbeachtet liessen. Dabei waren die Mängel in den dortigen Verfahren und die Kommerzialisierung des Adoptionswesens schon in den 1980er-Jahren in der Schweiz bekannt. Mangelhaft war auch das Vorgehen der beteiligten kantonalen und kommunalen Behörden im Kanton St.Gallen. So wurden fehlende, unvollständige oder widersprüchliche Angaben auch in den für die Schweizer Verfahren zentralen sri-lankischen Dokumenten ohne weitere Nachforschungen akzeptiert. Verschiedentlich fehlen etwa die Zustimmungen der leiblichen Eltern zur Adoption oder die Geburtsurkunden der Kinder. Waren sie vorhanden, wiesen sie oft offensichtliche Ungereimtheiten auf. Dadurch konnte die Herkunft der Kinder verschleiert oder gefälscht werden, womit eine Herkunftssuche deutlich erschwert oder gänzlich verunmöglicht wird.

Betroffene unterstützen und beraten

Die Regierung hat die Ergebnisse mit den beiden Hauptautorinnen sowie mit der Betroffenenorganisation «Back to the Roots» diskutiert. Die Regierung anerkennt die Verantwortung des Kantons für die einstigen Verfehlungen in kantonaler Zuständigkeit im Zusammenhang mit den Adoptionen aus Sri Lanka. Die Betroffenen sollen weiterhin auch durch den Kanton unterstützt werden. Bereits seit 2019 werden Betroffene bei ihrer Herkunftssuche durch den Kanton unterstützt. Neben dem Zugang zu Akten ist eine weitergehende Beratung und psychosoziale Begleitung der Betroffenen wichtig. Die Beratung wird vom Verein «Back to the Roots» gemäss ihrem Betreuungskonzept erbracht. Im Jahr 2019 wurde der Verein über den Lotteriefonds des Kantons St.Gallen unterstützt.

Im Rahmen der nun abgeschlossenen Forschungsarbeit wurden zudem die Akten aus sämtlichen verschiedenen Dienststellen in Falldossiers zusammengefasst. Dies dient den Betroffenen bei ihren Recherchen. Auch werden den Betroffenen die Gebühren der Herkunftssuche erlassen. Nicht alle Betroffenen werden ihre Herkunft vollständig eruieren können, da die meisten Papiere falsche Angaben enthalten. Eine Herkunftssuche im herkömmlichen Sinn ist damit unmöglich. Die Regierung möchte mit den zusätzlichen Bemühungen sowohl auf kantonaler wie auch auf Bundesebene einen Beitrag zur Wiedergutmachung der Versäumnisse und Verfehlungen leisten.

Ungenügender Schutz der adoptierten Kinder

In der Schweiz wurde der Adoptionsentscheid der sri-lankischen Behörden nicht direkt anerkannt. Deshalb kamen die sri-lankischen Kinder zuerst als Pflegekinder in die Schweiz und konnten frühestens nach zwei Jahren nach hiesigem Recht adoptiert werden. Für die Aufnahme eines Pflegekindes aus Sri Lanka galten diverse Vorschriften. Die gesetzlichen Vorgaben zum Schutz der Kinder sahen etwa vor, dass bis zur Anerkennung der Adoption eine Vormundschaft zu errichten war. Zudem mussten die Behörden das Pflegeverhältnis nach vorgängiger Eignungsabklärung des jeweiligen adoptionsinteressierten Ehepaars bewilligen und mittels Hausbesuchen beaufsichtigen. Auch musste dem Pflegekind eine Vertrauensperson zur Seite gestellt werden.

Der Bericht zeigt auf, dass Kinder auch Ehepaaren zugesprochen wurden, ohne dass die zuständigen Stellen vorgängig die dort vorherrschenden Verhältnisse ausreichend abklärten. Bei der Hälfte der analysierten Verfahren geben die konsultierten Quellen zudem keinerlei Hinweise auf eine Aufsicht über die Pflegeverhältnisse. Auch blieb beinahe jedes dritte Kind während der gesamten oder fast der gesamten Pflegezeit ohne gesetzliche Vertretung. Für die Forscherinnen wiegen die genannten Fehler und Mängel schwer, weil die involvierten Behörden für diese Kinder Schutz und Fürsorge hätten garantieren müssen.

Kommerzielle Adoptionen

Federführend als Vermittlerin von Adoptivkindern aus Sri Lanka in den Kanton St.Gallen war die 1997 verstorbene Alice Honegger. Wie ein Bericht aus dem Jahr 2018 aufgezeigt hat, wurden ihre Praktiken bereits in den 1980er-Jahren öffentlich kritisiert. Dennoch wurde ihr von den kantonalen Behörden die Bewilligung nur für einen kurzen Zeitraum entzogen. Anhand erstmals zugänglicher Quellen zeigt der vorliegende Bericht auf, dass es der Vermittlerin bewusst gewesen sein musste, in kommerzielle Adoptionen verwickelt zu sein. Der Bericht weist insgesamt darauf hin, dass kolonial geprägte Ansichten, wonach diese Kinder in der «reichen Schweiz ohnehin ein besseres Leben hätten», mit ein Grund dafür waren, dass die Verfahren nicht mit der nötigen Sorgfalt durchgeführt wurden.

Hinweis für adoptierte Personen aus Sri Lanka

Seit Januar 2022 unterstützen Bund und Kantone das Betreuungskonzept von Back to the Roots finanziell. Im Rahmen dieses Projekts erhalten adoptierte Personen aus Sri Lanka Unterstützung und Begleitung auf ihrem Weg der Herkunftssuche. Über die E-Mail-Adresse info@backtotheroots.net können adoptierte Personen aus Sri Lanka einen Gesprächstermin mit Back to the Roots vereinbaren. Weitere Informationen: www.backtotheroots.net neues Fenster

Der Forschungsbericht steht hier zum Download  neues Fensterbereit.


lead_de: Am Donnerstag hat sich die Regierung des Kantons St.Gallen mit Regierungsvertreterinnen und -vertretern des Landes Baden-Württemberg ausgetauscht. Im Mittelpunkt der Gespräche standen das Verhältnis der Schweiz zur Europäischen Union (EU), dessen Auswirkungen auf die Grenzregion sowie der Ausbau des grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehrs. Beide Regierungen betonten die Wichtigkeit starker bilateraler Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU für den Grenzraum.

title_de: St.Gallen und Baden-Württemberg fordern stabile Rahmenbedingungen für Grenzregion

content_de:
Der Kanton St.Gallen und das Land Baden-Württemberg blicken auf eine lange gemeinsame Kooperation zurück und sind wirtschaftlich eng verflochten. Die drohende Erosion der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU in Folge des Abbruchs der Verhandlungen über ein institutionelles Abkommen betreffen die Grenzregion direkt. Beide Regierungen setzen sich deshalb beim Bundesrat und den Europäischen Institutionen für die Sicherung und Stärkung der bilateralen Beziehungen ein und appellieren, dass stabile Rahmenbedingungen und tragfähige Antworten auf die Fragen der künftigen Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU zu finden sind.

Um die Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerung und der Wirtschaft zu erfüllen, setzen sich St.Gallen und Baden-Württemberg für eine Verbesserung der Erreichbarkeit der Bodenseeregion im Rahmen der Internationalen Bodensee-Konferenz ein. Zum Beispiel treiben sie gemeinsam das Projekt «Bodanrail 2045» voran. Dessen Ziel sind kürzere Reisezeiten und bessere Verbindungen.

Am Vorabend des Regierungstreffens war St.Gallen Gastkanton beim Empfang des Schweizerischen Generalkonsulats in Stuttgart anlässlich der Bundesfeier. Unter dem Motto «Tuchfühlung über Grenzen hinaus» bot der Netzwerkanlass Vertreterinnen und Vertretern aus der Textilbranche, Politik und Wirtschaft die Möglichkeit zum Austausch über das innovative Potenzial beider Regionen.


lead_de: Kanton und Stadt St.Gallen haben die Testplanung für das Güterbahnhof-Areal abgeschlossen. Die Resultate haben der Kanton und die Stadt im Mai 2022 vorgestellt. Nun liegt der Schlussbericht vor.

content_de:
Wie könnte das Güterbahnhof-Areal in 2040 aussehen? Welche Nutzungen sind denkbar? Wie können die Arealentwicklung und der neue Autobahnanschluss bestmöglich aufeinander abgestimmt werden? Diese und weitere Fragen haben der Kanton und die Stadt St.Gallen mit der Testplanung zum Güterbahnhof-Areal untersucht.

Für die Testplanung beauftragten Kanton und Stadt, unter Einbezug der SBB und der Appenzeller Bahnen, vier Planungsbüros. Ein Beurteilungsgremium, bestehend aus Fachleuten aus den Bereichen Städtebau, Architektur, Freiraum und Verkehr, hat die Lösungen bewertet. Begleitet wurde der Prozess von einem Sounding Board.

Lösung ermöglicht Arealentwicklung

Das Beurteilungsgremium empfiehlt, den neuen Autobahnanschluss an der St.Leonhardsbrücke zu realisieren. Der Anschluss soll das Güterexpeditionsgebäude in einem Tunnel unterqueren und gleisseitig bei der St.Leonhardsbrücke auftauchen. Der Standort bringt für die Arealentwicklung die meisten Vorteile. Dank dieser Lösung bleibt das geschützte Güterexpeditionsgebäude erhalten. Weiter können das Areal und der neue Autobahnanschluss bestmöglich entflechtet werden.

Zum einen entlastet diese Trennung das Areal nahezu vollständig vom neuen Autobahnanschluss. Das schafft Raum für den Fuss- und Veloverkehr. Zum anderen ermöglicht die Lösung eine attraktive Bebauung mit Aufenthaltsmöglichkeiten wie zum Beispiel öffentlichen Plätzen. Für den Fuss- und Veloverkehr entstehen mit der Lösung neue Verbindungen, zum Beispiel die Zyli-Passerelle (Nord-Süd-Richtung).

Städtebaulich anspruchsvoll

Nebst den genannten Vorteilen bringt ein Autobahnanschluss an der St.Leonhardsbrücke auch Herausforderungen mit sich. So ist der geplante Knoten an der St.Leonhardsbrücke aus städtebaulicher Sicht anspruchsvoll. Das grosse Bauwerk mit sechs Fahrspuren würde das Stadtbild massgeblich prägen. Weiter würden der Fuss- und Veloverkehr sowie der öffentliche Verkehr an dieser Stelle benachteiligt.

Ergebnisse vertiefen

Aufgrund der Ergebnisse aus der Testplanung und den Empfehlungen des Begleitgremiums wurden im Syntheseplan die wichtigsten Eckwerte für die weitere Entwicklung des Areals Güterbahnhof festgehalten. In weiterführenden Verfahren sind die Erkenntnisse zu vertiefen. Ziel ist, das Areal möglichst vor der Fertigstellung des neuen Anschlusses in 2040 zu überbauen. Dafür erarbeiten Kanton und Stadt in einem nächsten Schritt den Bauablauf und die Baumethode.

Der Schlussbericht ist auf der Webseite zur Testplanung aufgeschaltet: https://zubringer-gueterbahnhof.ch/testplanung/ neues Fenster


lead_de: Die Kantone Thurgau und St.Gallen haben ein neues Ergebnisermittlungssystem für Wahlen und Abstimmungen beschafft. Nachdem mehr als 140 IT-Expertinnen und Experten das System intern auf Sicherheitslücken geprüft haben, folgt nun der zweite Schritt: Wer will, kann ab dem 22. August 2022 den ersten Teil des Quellcodes untersuchen und das System angreifen. Dank diesem öffentlichen Bug-Bounty-Programm wird das neue Ergebnisermittlungssystem noch sicherer.

title_de: Expertinnen und Experten können Ergebnisermittlungssystem testen

content_de:
Die Kantone Thurgau und St.Gallen lancieren das neue Ergebnisermittlungssystem für Wahlen und Abstimmungen nach dem Prinzip «Sicherheit durch Transparenz». Deshalb haben sie von der Anbieterin des Systems die Bereitschaft verlangt, den Quellcode offenzulegen, damit professionelle und private Security-Expertinnen und -Experten das System auf Herz und Nieren prüfen können.

Positive erste Erkenntnisse

Den ersten Schritt der Offenlegung startete die Abraxas Informatik AG am 23. Mai 2022 mit einem Private-Bug-Bounty-Programm. Mehr als 140 ausgewählte oder angemeldete Sicherheitsforscherinnen und Sicherheitsforscher konnten auf den Quellcode und die Dokumentation sowie das Ergebnisermittlungssystem in einer Vorabversion zugreifen und Angriffsversuche starten. Dank den Meldungen dieser «ethischen Hackerinnen und Hacker» konnte das System bereits verbessert werden.

Bis jetzt (Stand 19.08.2022, 17 Uhr) sind 28 Meldungen eingegangen. Davon wurden 14 als gültig bestätigte Sicherheitslücken im Rahmen des gesteckten Umfangs (Applikation Ergebnisermittlungssystem mit Berechtigungs- und Identitätenverwaltung) akzeptiert. Eine davon wurde als hoch eingestuft, die anderen als tief oder mittel. 14'900 Franken an Prämien (Bounties) sind bisher ausbezahlt worden. Die bestätigten und korrigierten Meldungen sind auf der GitHub-Plattform mit dem Quellcode des Systems zu finden. Dazu wurde zu Beginn des Programms eine höhere Sicherheitslücke in der separaten Berechtigungs- und Identitätenverwaltung – dem Zugang zur Ergebnisermittlung –  gemeldet. Es wurde nachträglich entschieden, diese Applikation in den Umfang des Auftrags aufzunehmen.

Start der öffentlichen Offenlegung

Ab heute Montag, 22. August 2022, wird das Programm in ein öffentliches Bug-Bounty-Programm überführt. Das bedeutet, dass private Security Researcherinnen und Researcher und alle interessierten Expertinnen und Experten ohne Anmeldung Teile des Codes und der Dokumentation einer Vorabversion des Systems einsehen und analysieren können. Es steht eine Testversion des Systems zur Verfügung, um Angriffsversuche starten zu können. Jede bestätigte gemeldete Sicherheitsschwachstelle wird belohnt. Dabei wird unter anderem die Auswirkung der Schwachstelle auf die Sicherheit des Systems und die Korrektheit der Ergebnisse berücksichtigt. Die Belohnung kann je nach Relevanz bis zu 30'000 Franken betragen.

Prinzip «Sicherheit durch Transparenz»

Durch die Offenlegung möchten die Kantone Thurgau und St.Gallen zu einer öffentlichen Debatte über die Sicherheit des neuen Ergebnisermittlungssystems beitragen. Durch die Offenlegung des Quellcodes und die Publikation der Schwachstellen und der Ergebnisse des Bug-Bounty-Programms ist für die Öffentlichkeit nachvollziehbar, dass die beiden Kantone und die Abraxas Informatik AG alles unternehmen, um die Sicherheit des neuen Ergebnisermittlungssystems auf dem aktuellen Stand zu halten. Die Offenlegung und das Bug-Bounty-Programm helfen dabei, Schwachstellen schnell zu finden und zu beheben. Ziel ist es, das neue System im kommenden Jahr einzusetzen. Wie oder wann genau das System eingesetzt wird, ist jedoch abhängig von den Ergebnissen der Offenlegung.

Weitere Informationen

Github-Plattform mit dem Quellcode des Systems neues Fenster

Informationen über das öffentliche Bug-Bounty-Programm:

·         abraxas.ch/bugbounty neues Fenster

·         bugbounty.ch/abraxas neues Fenster

Ergebnisermittlungssystem (tg.ch) neues Fenster

Ergebnisermittlungssystem (sg.ch) neues Fenster
Medienmitteilung vom 23.05.2022 (sg.ch) neues Fenster

Medienmitteilung vom 23.05.2022 (tg.ch) neues Fenster


lead_de: In der Bibliothek Hauptpost steht das Rätoromanische vom 3. August bis 15. September 2022 im Mittelpunkt. Eine Wanderausstellung geht der langen und faszinierenden Geschichte des ältesten Kulturgutes der Schweiz nach und verfolgt dessen Spuren bis in die Gegenwart – vom Comic bis zum Hip Hop.

title_de: «Rumantsch è …»: Wanderausstellung zur rätoromanischen Sprache in St.Gallen

content_de:
Sprachen sind ein wichtiges Kulturgut und ein Teil unserer Identität. Unsere vierte Landessprache steht mit ihren Idiomen für vielfältige Traditionen und Lebendigkeit und wirkt damit weit über die Grenzen ihres Kantons hinaus. Sie ist ein gelebtes Kulturgut und damit ein wichtiger Bestandteil der kulturellen Vielfalt unseres Landes.

Vierte Landessprache im Fokus

Wussten Sie beispielsweise, dass zwei Drittel der Rätoromaninnen und Rätoromanen heute ausserhalb Graubündens leben? Davon rund 1'600 Personen alleine im Kanton St.Gallen. Oder dass es auch Comics und ein Computerspiel auf Rätoromanisch gibt? Und Hip-Hop oder moderne Lyrik?

Grund genug, dieser Sprache auch ausserhalb ihres Ursprungkantons einmal besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Das macht die Wanderausstellung «Rumantsch è…», ein Projekt des Kantons Graubünden und entstanden in Zusammenarbeit mit der Lia Rumantscha, der Kulturförderung Graubünden und der Konferenz der Kantonsregierungen. Sie war zuvor bereits in Chur, Bern, Luzern und Zürich zu sehen.

Nächster Halt: Bibliothek Hauptpost

Vom 3. August bis zum 15. September 2022 gastiert die Wanderausstellung in der Bibliothek Hauptpost in St.Gallen. «Semna era ti lingua!» – «Säe auch Du Sprache!», will die Ausstellung den Besucherinnen und Besuchern vermitteln. An verschiedenen Stationen lernt man allerhand Wissenswertes über die ebenso vielfältige wie faszinierende rätoromanische Sprache und Kultur, die weit mehr zu bieten hat als Capuns, Maluns und Schellenursli.

TVO-Beitrag zur Ausstellung

Am 17. August hat TVO in einem Beitrag über die Ausstellung berichtet: https://www.tvo-online.ch/aktuell/rumantsch-eine-ausstellung-ueber-die-kleinste-sprache-der-schweiz-147546559 neues Fenster

Rahmenprogramm zur Wanderausstellung

Die Vernissage neues Fenster findet am Donnerstag, 18. August 2022 ab 17 Uhr in der Bibliothek Hauptpost statt. Grussworte von Regierungsrätin Laura Bucher und dem Bündner Regierungsrat Christian Rathgeb sowie ein Vortrag von Kulturwissenschaftler Chasper Pult umrahmen den Anlass. Danach werden Führungen durch die Ausstellung angeboten. Am Samstag, 10. September 2022 können an der Museumsnacht neues Fenster Kurse in Rätoromanisch besucht werden. Daneben präsentiert an diesem Abend ein Leserad eine Auswahl an Medien zur rätoromanischen Sprache und Kultur sowie rätoromanischer Literatur.


lead_de: Am Montag, 15. August 2022, startet das Schuljahr an den sechs staatlichen Mittelschulen im Kanton mit 1327 neuen Schülerinnen und Schülern. Sie übernehmen den Platz der 1114 Schülerinnen und Schüler, die im Juli 2022 die Mittelschule abgeschlossen haben und ihr Abschlusszeugnis entgegennehmen durften.

title_de: 1327 neue Mittelschülerinnen und -schüler

content_de:
Die sechs staatlichen Mittelschulen (die Kantonsschulen am Burggraben St.Gallen, am Brühl St.Gallen, Heerbrugg, Sargans, Wattwil und Wil) erwarten zum Schulstart rund 4800 Schülerinnen und Schüler. 1327 davon sind Neueintritte. Damit liegt die Zahl der Neueintritte leicht unter dem Niveau des Vorjahres (1350 im Jahr 2021).

Hohe Klassenbestände pendeln sich nach Probezeit ein

Die 1327 neuen Schülerinnen und Schüler verteilen sich auf 59 Klassen. Das ergibt durchschnittlich 22,7 Schülerinnen und Schüler pro Klasse. Die hohe Zahl wurde dadurch erreicht, dass rund 60 Schülerinnen und Schüler an andere Schulorte oder in andere Schwerpunktfächer umgeteilt worden sind. Durch diese Massnahme, die das Bildungsdepartement verfügen kann, lassen sich dieses Jahr sechs Klassen oder rund zehn Millionen Franken über die vierjährige Ausbildungsdauer einsparen. Eine zusätzlich gebildete Klasse an einer Mittelschule würde Kosten von jährlich rund 480'000 Franken verursachen. Da erfahrungsgemäss nach der Probezeit Abgänge zu verzeichnen sind, pendeln sich die Klassenbestände während des ersten Schuljahres auf einem tieferem Niveau ein.

Zuwachs vor allem beim Gymnasium

Von den angebotenen Lehrgängen der Mittelschule wird nach wie vor das Gymnasium mit Abstand am häufigsten gewählt. Es sind zwar zwei Klassen weniger zu bilden als im Vorjahr, aber mit 46 Klassen ist das Gymnasium weiterhin der mit Abstand grösste Lehrgang an den Mittelschulen. Der Anteil der Schülerinnen und Schüler, die eine zweisprachige Maturität auf deutsch-englisch anstreben, hat sich auf hohem Niveau stabilisiert und liegt bei rund 30 Prozent.

Auch im Lehrgang der Fachmittelschule sind die Eintrittszahlen fast identisch mit jenen aus dem Vorjahr. 202 (Vorjahr 206) neue Schülerinnen und Schüler haben sich für eines der folgenden Berufsfelder angemeldet: Pädagogik, Gesundheit, Soziales, Bildnerisches Gestalten sowie Information + Kommunikation. Die Fachmittelschule wird an den Kantonsschulen am Brühl St.Gallen, Heerbrugg, Sargans und Wattwil geführt.

Wirtschafts- und Informatikmittelschule weiterhin im Angebot

Neben dem Gymnasium und der Fachmittelschule werden an den st.gallischen Mittelschulen weiterhin die Lehrgänge der Wirtschaftsmittelschule und der Informatikmittelschule geführt. Bei diesen Angeboten handelt es sich um Lehrgänge an der Schnittstelle zwischen Mittelschule und Berufsbildung. Beide Lehrgänge werden an den Kantonsschulen am Brühl St.Gallen und Sargans angeboten. In der Wirtschaftsmittelschule werden 47 (Vorjahr 58) neue Schülerinnen und Schüler erwartet. In diesem Lehrgang wird ein Eidgenössisches Fähigkeitszeugnis als Kaufmann/Kauffrau und eine kaufmännische Berufsmaturität erlangt. Die Informatikmittelschule steht Jugendlichen offen, die einen Abschluss als Informatikerin oder Informatiker mit Eidgenössischem Fähigkeitszeugnis und eine kaufmännische Berufsmaturität anstreben. Im neuen Schuljahr werden 26 Schülerinnen und Schüler (Vorjahr 35) in der Informatikmittelschule erwartet. Ein vergleichbares Angebot mit technischer Berufsmaturität bietet ausserhalb des Mittelschulbereichs die Berufsfachschule in Rapperswil.

Kaum Schülerinnen und Schüler aus der Ukraine

Bis anhin wurden an den Mittelschulen kaum Schülerinnen und Schüler aus der Ukraine aufgenommen. Im Rahmen des Integrations- oder Brückenangebotes, das Jugendliche aus der Ukraine bisher zu durchlaufen hatten, wurde festgestellt, dass insbesondere die Sprachkompetenzen in den beiden obligatorischen Landessprachen für einen Besuch einer Mittelschule häufig nicht ausreichen. Künftig soll es aber möglich sein, dass Schülerinnen und Schüler, denen die Lehrperson in der Volksschule beziehungsweise die Verantwortlichen des Integrationskurses das Potenzial für eine Mittelschule zuschreiben, als Hospitanten in die Mittelschule aufgenommen werden. Es ist davon auszugehen, dass es relativ wenige Schülerinnen und Schülern sein werden, die auf diesem Weg in eine Mittelschule eintreten.


lead_de: Der Boden, auf dem das Regionalgefängnis Altstätten erweitert werden soll, ist mit Schadstoffen belastet. Am 29. August 2022 beginnt der Kanton mit der Sanierung des belasteten Baugrunds. Die Arbeiten dauern voraussichtlich rund sechs Monate.

title_de: Altlastensanierung in Altstätten startet

content_de:
Das Regionalgefängnis in Altstätten soll erweitert und erneuert werden. Für den Erweiterungsbau ist das angrenzende Grundstück «Hädler» vorgesehen. Das Areal ist mit PFAS (per- und polyfluorierte Alkylverbindungen) belastet. PFAS wirken sich negativ auf die Umwelt und die Gesundheit des Menschen aus. Sie sind sehr schwer abbaubar, verbleiben lange in der Umwelt und reichern sich an. Deshalb muss der Baugrund saniert werden, bevor die Bauarbeiten für das Gefängnis starten können. Die zusätzlichen Kosten von rund 17 Millionen Franken genehmigte der Kantonsrat im Februar 2022. Wegen der Altlastensanierung verschiebt sich der Baustart für die Gefängniserweiterung ins Jahr 2023.

Boden ausheben und entsorgen

Bei der Altlastensanierung wird der Boden schichtweise abgetragen und laufend beprobt. Insgesamt werden rund 40'000 Tonnen Material ausgehoben. Das schadstoffbelastete Material kann nicht in der Schweiz entsorgt werden, da die entsprechenden Anlagen fehlen. Als Entsorgungsweg bleibt zurzeit einzig eine Behandlung und Entsorgung im Ausland.

Das schadstoffbelastete Aushubmaterial wird in geschlossenen Containern mit LKW von Altstätten nach St. Margrethen und anschliessend mit der Bahn nach Linz (A) transportiert. Die Aufbereitung des Materials erfolgt in einer Bodenwaschanlage, das anfallende Prozesswasser wird mittels Fällung und Aktivkohlereinigung in einer Wasseraufbereitungsanlage mit geschlossenem Wasserkreislauf behandelt. Der anfallende Filterkuchen wird in einer Sonderabfallverbrennungsanlage in Wien (A) thermisch entsorgt.

Zweite Sanierungsetappe notwendig

Neben dem Baugrund, der für die Erweiterung des Regionalgefängnisses benötigt wird, sind weitere Flächen auf dem Grundstück belastet. Mit der Sanierung dieser Flächen wird zugewartet. Zurzeit fehlt es an Erfahrung, wie mit PFAS belastetem Material bestmöglich umgegangen werden kann. Möglicherweise kann die Entsorgung künftig effizienter, umweltschonender und kostengünstiger erfolgen. Die Untersuchung von weiteren Sanierungsmassnahmen wird einige Jahre in Anspruch nehmen. In dieser Phase wird das Bau- und Umweltdepartement das Drainage- und Grundwasser überwachen.

Baustart im Jahr 2023

Voraussichtlich im Frühling 2023 starten die Arbeiten für die Erweiterung und Erneuerung des Regionalgefängnisses. Dazu wird in einem ersten Schritt die Luchsstrasse verlegt, um im Sommer 2023 mit dem Erweiterungsbau beginnen zu können. 2028 soll das Bauvorhaben abgeschlossen werden. Auch der geplante Bau des Bundesasylzentrums im Gebiet «Hädler» ist betroffen. Der Baubeginn verzögert sich voraussichtlich um rund zwei Jahre und dürfte in der zweiten Jahreshälfte 2023 erfolgen.

Boden und Gewässer belastet

Die Bauteile des ehemaligen Zivilschutz- und Feuerwehrübungsgeländes, der Boden und das Wasser aus den Drainageleitungen (Melioration) sind mit PFAS belastet. Es muss davon ausgegangen werden, dass die bei den Feuerlöschübungen eingesetzten Löschschäume die Belastung verursacht haben. Heute ist die Verwendung bestimmter biologisch schwer abbaubarer PFAS in Schaumlöschmitteln verboten. Die Untersuchung weist darauf hin, dass die Schadstoffe über die Drainageleitungen in die Rietaach gelangen. Hingegen können derzeit im Grundwasser keine PFAS nachgewiesen werden.


lead_de: Mit dem Weiterbildungsprogramm «aprendo» wird das grösste Einzelvorhaben der IT-Bildungsoffensive des Kantons St.Gallen realisiert. Sämtliche Lehrpersonen im Kanton werden das in der Schweizer Bildungslandschaft einzigartige Angebot nutzen. Dieses stärkt ihre digitalen Kompetenzen und schafft die Grundlage für die gelingende digitale Transformation im Unterricht.

title_de: Digitale Weiterbildungsplattform erfolgreich gestartet

content_de:
Ein Kernziel der IT-Bildungsoffensive des Kantons St.Gallen (ITBO) ist, dass Lehrpersonen auf allen Schulstufen das Potenzial der Digitalisierung im eigenen Unterricht ausschöpfen können. Als Beauftragte im ITBO-Programm hat die Pädagogische Hochschule St.Gallen ein stufenübergreifendes digitales Weiterbildungsangebot entwickelt: «aprendo». Seit dem Launch Mitte Mai haben sämtliche Lehrpersonen der Volksschule und der Berufsfachschulen Zugang zur Plattform. Über 7000 Lehrpersonen haben sich bereits angemeldet. Ab Mitte September erhalten auch alle Lehrpersonen der Mittelschulen Zugriff.

Ob Expertin oder Einsteiger: «aprendo» holt die Lehrpersonen dort ab, wo sie stehen. Die Plattform ist modular aufgebaut. Für jede Lehrperson kann bedarfsgerecht ein Mix an Inhalten zusammengestellt werden. Diese reichen von ICT-Anwendungskompetenzen über Medienbildung bis zu Digital Leadership. Es gibt reine Selbstlernmodule, die individuell sowie orts- und zeitunabhängig bearbeitet werden können. Zusätzlich werden Module angeboten, welche die Interaktion zwischen den Teilnehmenden und der Modulleitung ermöglichen. Die Kurse finden vor Ort oder online im «Blended Learning»-System statt.

Die Plattform läuft stabil und verzeichnet durchschnittlich 100 Nutzerinnen und Nutzer pro Tag. Die Rückmeldungen sind positiv. Derzeit sind 15 Module verfügbar, bis Ende Jahr können Lehrpersonen und Schulleitungen aus 30 Modulen wählen. Im Laufe der Projektlaufzeit bis 2027 wird das Angebot inhaltlich kontinuierlich ausgebaut und technisch weiterentwickelt – unter Berücksichtigung der Rückmeldungen. Geplant sind zwischen 90 und 100 Module. Zurzeit wird ein digitaler Assistent entwickelt, der die Schulleitungen und Lehrpersonen bei der zunehmenden Zahl von Modulen in der Wahl und Planung gezielt unterstützt.


lead_de: Der Kanton hat das Projekt für die neue Umfahrungsstrasse «Netzergänzung Nord» weiterentwickelt. Nun laden der Kanton und die Stadt Wil zu einer Informationsveranstaltung über den Projektstand und zum Start der Mitwirkung ein. Diese findet am 22. August 2022 um 19 Uhr im Ebnet-Saal in Bronschhofen statt. An der Veranstaltung wird auch das Betriebs- und Gestaltungskonzept Bronschhofer-/Hauptstrasse vorgestellt.

title_de: Mitwirkung zur Netzergänzung Nord startet

content_de:
Um die Bevölkerung über den Projektstand zu informieren, laden der Kanton und die Stadt Wil am 22. August 2022 von 19 bis ca. 21.45 Uhr zu einem Informationsanlass ein. Der Anlass startet mit einer Begehung des Geländes. Treffpunkt ist der Ebnet-Saal in Bronschhofen. Die Informationsveranstaltung beginnt um etwa 19.50 Uhr im Ebnet-Saal.

Am Anlass informieren Regierungsrätin Susanne Hartmann, Stadtpräsident Hans Mäder, Stadträtin Ursula Egli sowie weitere Vertreterinnen und Vertreter des Kantons und der Stadt Wil. Die Veranstaltung bildet den Start der öffentlichen Mitwirkung zur definitiven Ausgestaltung der «Netzergänzung Nord».

Mobilität verantwortungsvoll gestalten

Die Mobilität spielt für die Entwicklung der Stadt Wil eine Schlüsselrolle. Kanton und Stadt wollen die Erreichbarkeit der Stadt und Region Wil verbessern, den Lärm in den Quartieren reduzieren und mehr Raum für Busse, Velos sowie Fussgängerinnen und Fussgänger schaffen. Um diese Ziele zu erreichen, ist die «Netzergänzung Nord» zentral. Die neue Umfahrungsstrasse soll den Verkehr künftig ausserhalb des Zentrums führen. So entsteht im Zentrum mehr Raum für eine zukunftstaugliche Mobilität mit besseren Bedingungen für den Fuss-, Velo- und öffentlichen Verkehr.

Mit der Umsetzung der «Netzergänzung Nord» wird es möglich, die heutige Durchfahrtsstrasse durch das Ortszentrum Bronschhofen umzugestalten. Das Betriebs- und Gestaltungskonzept (BGK) sieht vor, für den motorisierten Individualverkehr den Durchfahrtswiderstand unter anderem mittels Tempo 30 zu erhöhen. Weiter wird der Veloverkehr gefördert, die Sicherheit für den Fussverkehr gesteigert und die Betriebsstabilität des öffentlichen Verkehrs gewährleistet. Die Mitwirkung zum BGK Bronschhofer-/Hauptstrasse startet im Herbst 2022.


lead_de: Das St.Galler Verwaltungsgericht hat die Beschwerde gegen die Vergabe der beiden Buslinien 252 und 253 abgewiesen. Somit kann der Kanton das neue Buskonzept im Raum Rorschach früher als geplant, nämlich ab dem 11. Dezember 2022 umsetzen. Das neue Buskonzept bringt ein besseres und in sich stimmiges Angebot mit sich. Zudem ist es wesentlich effizienter.

title_de: Neues Buskonzept Rorschach ab Dezember

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In zwei voneinander unabhängigen Verfahren standen sich bis vor kurzem die BUS Ostschweiz AG aus Altstätten und die Regiobus AG aus Gossau vor dem Verwaltungsgericht gegenüber. Wechselseitig legten sie Beschwerde gegen die Linienvergaben des Volkswirtschaftsdepartements vom Dezember 2020 im Raum Rorschach und vom August 2021 im Raum Wil ein. Damit wurde die Umsetzung neuer öV-Angebote blockiert. Die Einführung des neuen Buskonzepts wurde aufgeschoben.

Das Verwaltungsgericht stützte Ende Juni 2022 die Vergaben des Kantons und wies die Beschwerden ab. Die involvierten Transportunternehmen einigten sich darauf, die Urteile nicht an das Bundesgericht als nächsthöhere Instanz weiterzuziehen.

Das neue Buskonzept in Rorschach wird nun doch schon ab Dezember 2022 umgesetzt. Die BUS Ostschweiz AG übernimmt von den Verkehrsbetrieben St.Gallen Fahrpersonal und den Mietvertrag für das Busdepot in Rorschacherberg. Die «seebus»-Linien werden eingestellt und durch verschiedene andere Verkehrsangebote ersetzt. In Goldach wird das Industriegebiet Rietli neu durch den öV erschlossen. Tübach erhält eine direkte Busverbindung nach Goldach und Rorschach. Die heutigen Direktbusse der Linien 240 und 241 werden von PostAuto in die neue Linie 254 integriert. Das Angebot zwischen Rorschach und Altenrhein wird deutlich ausgebaut.

Das neue Buskonzept bringt ein besseres und in sich stimmiges Angebot mit sich. Zudem ist es wesentlich effizienter. Der Kanton verfolgte deshalb stets eine rasche Umsetzung. Betriebsstart für das neue Buskonzept ist der Fahrplanwechsel vom 11. Dezember 2022.


lead_de: Die Regierung hat das neue Universitätsgesetz verabschiedet. Es stärkt die rechtlichen Grundsätze (Governance) der HSG und ihrer Institute. Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten sind klarer geregelt und entflechtet. Damit schafft die Regierung Transparenz und stärkt die Akzeptanz der Universität in der Politik und der Gesellschaft. Parallel legt die Regierung ein weiteres Gesetz vor. Dieses regelt die Bewilligungspflicht für den Betrieb von privaten Hochschulen sowie den Schutz von akademischen Titeln.

title_de: Neues Universitätsgesetz für eine starke HSG

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Das Universitätsgesetz ist über 30 Jahre alt. Seither haben die Bedürfnisse und übergeordnete rechtliche Bestimmungen geändert, gleichzeitig sind Compliance-Fragen in den Fokus gerückt. Im November 2018 beauftragte der Kantonsrat deshalb die Regierung mit der Revision des Gesetzes. Diese hat daraufhin unter Beizug einer externen Projektleitung sowie im Austausch mit der HSG das neue Universitätsgesetz erarbeitet.

Stärken beibehalten, Schwächen beseitigen

Der Gesetzesentwurf behält die bewährten Teile des bisherigen Gesetzes bei. Dazu gehört der thematische Fokus der HSG als Wirtschaftsuniversität mit traditionellen Schwerpunkten in Rechts- und Sozialwissenschaften und gezielten Ergänzungen in weiteren Wissenschaften. Weitergeführt wird auch die unternehmerische Ausrichtung der Institute und ihre Stellung als Organisationseinheiten innerhalb der HSG. Ebenso werden die wesentlichen Elemente der Steuerung der HSG übernommen. Dazu zählen der vierjährige Leistungsauftrag und der damit verbundene Staatsbeitrag. Dieser wird nach einem objektiv nachvollziehbaren Berechnungsschema ermittelt.

Neu geregelt werden hingegen die rechtlichen Grundsätze (Governance) der HSG und der Institute. Im bisherigen Universitätsgesetz war teils unklar, welches Gremium oder Organ welche Verantwortung trägt. Mit dem neuen Gesetz werden die Rollen in den verschiedenen Aufgabenbereichen - Strategie und Aufsicht, Lehre, Forschung und Weiterbildung, personelle und finanzielle Führung, Rechtspflege - entflochten. Die einzelnen Organe erhalten klare Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortung.

Im Zuge dessen wird die Zusammensetzung des Universitätsratsrats justiert. Dieser bleibt das oberste strategische Organ der HSG. In Zukunft besteht er aber neu aus sieben bis neun Mitgliedern statt wie bisher aus elf. Zudem wird der Universitätsrat neu nach fachlichen Kriterien von der Regierung anstatt wie bisher vom Kantonsrat gewählt.

Position der Rektorin oder des Rektors wird gestärkt

Weiter stärkt das neue Gesetz die Position der Rektorin oder des Rektors. Sie oder er erhält für die Leitung der Universität klare Aufsichts- und Weisungskompetenzen, auch hinsichtlich der Institute. Schliesslich wird die Mitwirkung der Universitätsangehörigen in der Selbstverwaltung und ihre Vertretung in den Universitätsorganen angepasst. Im Senat und im neu geschaffenen 32-köpfigen Senatsausschuss erhalten die fortgeschrittenen Forschenden und Lehrenden (bisher Mittelbau) sowie das administrativ-technischen Personal eine stärkere Stellung.

Zudem stärkt das neue Gesetz den Weiterbildungsbereich und schafft neu die Möglichkeit, dass sich die HSG mit selbsterwirtschafteten Finanzmitteln an öffentlich- oder privatrechtlichen Organisationen wie zum Beispiel Spin-Offs beteiligen kann.

Vernehmlassung positiv

Die Regierung hat zur Vorlage zwischen November 2021 und Januar 2022 eine öffentliche Vernehmlassung durchgeführt. Darin fand die Vorlage breite Unterstützung. Die Teilnehmenden begrüssten den breit abgestützten Erarbeitungsprozess. Sie unterstützten die verbesserte Governance, die Entflechtung von Aufgaben und Kompetenzen und die Stärkung des Rektorates, des heutigen Mittelbaus sowie des Bereichs Weiterbildung. Es gingen keine Stellungnahmen ein, die den Revisionsbedarf in Frage stellten.

Die Regierung nahm im Nachgang zur Vernehmlassung deshalb nur noch kleinere Präzisierungen und Anpassungen vor. Zum einen erhält die HSG erweiterte Kompetenzen, um mehrjährige Mietverträge abschliessen zu können. Dies für den Fall, dass der Kanton benötigte Immobilien nicht rechtzeitig zur Verfügung stellen kann.

Neues Gesetz über private Hochschulen

Zum anderen hat die Regierung ein neues Gesetz über die privaten Hochschulen und den Titelschutz in die Vorlage aufgenommen. Neu braucht man eine kantonale Bewilligung, wenn man eine private Hochschule betreiben will. Zudem regelt das neue Gesetz in Ergänzung zum Bundesrecht den Schutz akademischer Titel für alle Hochschulen im Kanton St.Gallen. Beides ist wichtig, um die Reputation St.Gallens als Hochschulkanton und die hochstehende Qualität der tertiären Ausbildungsangebote zu erhalten.

Schliesslich hat die Regierung die inhaltlichen Eckwerte der nachgelagerten Erlasse wie das Universitätsstatut und das Personalreglement bestimmt und den Zeitplan festgelegt, ab wann diese angepasst werden. Es ist neu vorgesehen, die Amtsdauer des aktuellen Universitätsrates um ein Jahr bis Ende 2025 zu verlängern, um das vorhandene Wissen für die Erarbeitung dieser Erlasse zu nutzen.

Beratung in der Novembersession

Die Regierung hat den Gesetzesentwurf dem Kantonsrat zugeleitet. Der Kantonsrat wird die Kommissionsbestellung voraussichtlich in der Septembersession vornehmen und die Vorlage in der Novembersession 2022 in erster Lesung beraten. Aus heutiger Sicht kann das neue Universitätsgesetz am 1. Januar 2024 in Kraft treten.


lead_de: Am Sonntag, 21. August 2022, verstarben eine Frau und ihr Sohn bei einer Wanderung auf der alten Badstrasse in Pfäfers. Sie wurden von einem herabrutschenden Baum erfasst. Das Ereignis hat grosse Betroffenheit ausgelöst. Wie es zum Unfall gekommen ist, untersucht die Staatsanwaltschaft. Der Kanton ist daran, die Strasse zu räumen und das Gelände wiederherzustellen. Die Strasse bleibt noch bis mindestens nächsten Mittwoch geschlossen.

title_de: Pfäfers: Alte Badstrasse bleibt bis Mittwoch gesperrt

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Die alte Badstrasse sowie die Wanderwege in die Taminaschlucht sind seit dem Unfall gesperrt. Anfangs Woche haben Spezialistinnen und Spezialisten das Gelände begutachtet. Unter anderem haben Mitarbeitende der alpinen Einsatzgruppe der Kantonspolizei die Unfallstelle dokumentiert und Hinweise zur Unfallursache gesichert. Die Staatsanwaltschaft hat ein Verfahren gegen Unbekannt eröffnet. Aus diesem Grund kann der Kanton zur Unfallursache keine weiteren Angaben machen.

Das Tiefbauamt ist zurzeit daran, die Unfallstelle zu räumen und beschädigte Infrastruktur wiederherzustellen. Zudem wird eine Stelle im Wald rund 30 Meter vom Unfallort angegangen. Ein Felsblock wird vorsorglich entfernt. Um den Felsblock anzugehen, muss eine darauf stehende Fichte gefällt werden. Diese Arbeiten finden am Montag statt. Bis die Arbeiten fertig sind, bleibt die Strasse gesperrt. Geplant ist, die Strasse im Verlauf vom Mittwoch, 31. August 2022 wieder zu öffnen. Im Zuge der Strassensperrung führt der Forstdienst auch partielle Fällungen unmittelbar entlang der Strasse aus, die sonst im Herbst stattgefunden hätten.

Naturereignisse lassen sich nicht ausschliessen

Das Grundstück, auf welchem die Gemeindestrasse liegt, ist im Besitz des Kantons. Für den Unterhalt ist das Tiefbauamt des Kantons St.Gallen zuständig. Die Strasse und das angrenzende Gelände gehören zu den meistüberwachten Grundstücken des Kantons. Es existiert ein Überwachungs- und Sicherheitskonzept, dazu gehört jede Woche eine dreimalige Begutachtung. Zudem kontrollieren Fachleute das Gelände oberhalb der Strasse jährlich im Frühling nach der Wintersperre. Anschliessend führen sie Sicherheitsholzschläge, Hangsicherungen sowie Fels- und Geländeräumungen durch. An den regelmässigen Kontrollen sowie den Ertüchtigungsmassnahmen nach dem Winter hält das Tiefbauamt fest.

Trotz der umfangreichen Sicherheitsvorkehrungen bleibt auf der alten Badstrasse ein Restrisiko bestehen. Aufgrund der exponierten Lage – links der Bach, rechts die steile Felswand – lässt sich die Gefahr durch Naturereignisse auch in Zukunft nicht ausschliessen. Das Gelände ist seit Jahren in Bewegung und verändert sich beispielsweise nach heftigen Niederschlägen. Zu Beginn der Strasse weist eine Gefahrentafel auf Steinschlag hin. Auch Murgänge sind möglich.


lead_de: Das Gebäude des Gewerblichen Berufs- und Weiterbildungszentrums (GBS) an der Demutstrasse wird erneuert und erweitert. Die Jury des dafür ausgerufenen Architekturwettbewerbs hat das Projekt «Les Halles» der Malte Kloes Architekten aus Zürich mit dem 1. Preis ausgezeichnet. 2026 sollen die Bauarbeiten für die Gesamterneuerung starten.

title_de: Projekt «Les Halles» gewinnt Architekturwettbewerb

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Das Gebäude der Berufsschule an der Demutstrasse in St.Gallen ist seit über 45 Jahren in Betrieb und dringend sanierungsbedürftig. Neben der Erneuerung des bestehenden Baus soll die Anlage durch einen neuen Schultrakt ergänzt werden. Dadurch können die beiden dezentralsten Standorte des GBS am Hauptstandort im Riethüsli integriert werden. Dafür entsteht auf dem Areal ein neuer Schultrakt. Der Kanton hat für dieses Bauvorhaben einen Architekturwettbewerb ausgerufen. Gewonnen hat das Projekt «Les Halles» der Malte Kloes Architekten aus Zürich.

Rücksicht auf das Bestehende

Die Jury lobt das Siegerprojekt als «wohlbedachtes» und «gut durchgearbeitetes» Projekt. So gehen die Architektinnen und Architekten laut Jury umsichtig mit dem heutigen Bau um und entwickeln diesen qualitätsvoll weiter. Die vorhandene Bausubstanz wird möglichst weiterverwendet, um Material und Ressourcen zu schonen.

Das Projekt wertet den Ankunftsplatz an der Demutstrasse auf. Im Foyer beim Haupteingang entsteht ein neues dreigeschossiges Atrium. Dank des offenen Raums wird das Gebäude heller und übersichtlicher. Atrien nehmen auch in den Klassentrakten eine wichtige Rolle ein. Sie stehen für den Austausch und die Interdisziplinarität der Schule. So setzen die Architektinnen und Architekten die Atrien sowohl in den bestehenden Gebäuden wie auch im neuen Gebäudetrakt ein.

Neubau geschickt integriert

Der Erweiterungsbau wird zwischen dem bestehenden Gebäudetrakt der technischen Abteilung und der Sporthalle erstellt. Auch den Neubau planen die Architektinnen und Architekten mit möglichst viel Holz. Richtung Falkenwald entsteht ein Park, den die Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrerschaft zum Beispiel in den Pausen nutzen können. Überzeugt hat die Jury auch die Terrasse, die im Süden auf der ganzen Länge des Gebäudes angeordnet wird.

Fassaden mit Holz und Fotovoltaik

Fassaden, die ersetzt werden müssen, sind aus Holz konstruiert. Vor der Holzkonstruktion werden mehrheitlich Fotovoltaik-Anlagen angebracht. Diese produzieren nicht nur Energie, sondern schützen auch vor der Sonne. Auf den Dächern sollen weitere Fotovoltaik-Anlagen installiert werden. Geheizt wird die Schule mit einer Erdsonden-Wärmepumpenanlage.

Realisierung in Etappen

Mit dem Bau eines Erweiterungstrakts am Standort Demutstrasse werden während der Bauzeit Rochadeflächen vor Ort bereitgestellt. Auf grosse Provisorien kann damit verzichtet werden. Die Erneuerung erfolgt in mehreren Bau- und Umzugsetappen. So bleibt der Schulbetrieb während der Bauarbeiten ohne Unterbruch gewährleistet. Der Baubeginn ist für 2026 vorgesehen. Voraussichtlich 2032 soll die Gesamterneuerung abgeschlossen werden.

Für die Gesamterneuerung des GBS hat das Stimmvolk 2019 einen Kredit von 111 Millionen Franken genehmigt. Davon entfallen rund 69 Millionen Franken auf die Sanierung des bestehenden Gebäudes und rund 39 Millionen Franken auf den Erweiterungsbau.

Projekte werden ausgestellt

Die 12 eingereichten Projekte aus dem Architekturwettbewerb werden vom 1. bis 10. September 2022 in der Bibliothek Hauptpost in St.Gallen, 3. Stock, Eingang Gutenbergstrasse, ausgestellt. Die Ausstellung ist von Montag bis Freitag, 16 bis 19 Uhr, und samstags von 10 bis 13 Uhr geöffnet.


lead_de: Die aktuelle Ausgabe von «Kopf und Zahl» präsentiert übersichtlich und kompakt Wissenswertes über den Kanton St.Gallen. Die Fachstelle für Statistik des Kantons St.Gallen hat dafür die Basiskennzahlen zu Wirtschaft, Staat und Gesellschaft für den Kanton und seine Gemeinden aktualisiert. Mit kurzen Sonderbeiträgen werden zusätzlich aktuelle Fragestellungen aufgegriffen. «Kopf und Zahl 2022» kann als PDF-Büchlein ab sofort auf dem kantonalen Statistikportal unter www.statistik.sg.ch gelesen oder heruntergeladen werden.

title_de: «Kopf und Zahl 2022» erschienen

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«Kopf und Zahl» ist ein nützliches und handliches Nachschlagewerk für alle, die zentrale Informationen zum Kanton parat haben wollen. Neben den statistischen und geografischen Eckdaten des Kantons finden sich auch Kantons- und Gemeindekennzahlen sowie die Namen aller Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten sowie der Parlamentsmitglieder auf Kantons- und Bundesebene.

In den mit Grafiken illustrierten Sonderbeiträgen geht es in diesem Jahr um die Entwicklung der Konfessionslandschaft im Kanton seit dem Jahr 2000 und insbesondere um die immer stärker wachsende Bevölkerung ohne Religionszugehörigkeit. Ein Beitrag ist dem Umzugsverhalten von Privathaushalten auf der Spur. So bevorzugen die St.Gallerinnen und St.Galler offenbar kleinräumige Umzüge.

In einem Sonderbeitrag zur Sozialen Sicherheit werden erstmals Armutsquoten für die Gemeinden des Kantons präsentiert, wobei auch die Vermögens- und Erwerbssituation der Haushalte berücksichtigt wird. Die Armutsquoten unterscheiden sich demnach stark, je nachdem, ob es sich um Haushalte im Renten- oder Erwerbsalter handelt. Ein vierter Beitrag betrachtet die Entwicklung der Raumnutzung seit 1985 im Kanton. So hat die Siedlungsfläche kontinuierlich zulasten der landwirtschaftlich genutzten Fläche zugenommen. Schliesslich werden die Kapitalbezüge von Steuerpflichtigen aus der Pensionskasse thematisiert. Diese variieren stark mit dem Lebensalter sowie dem Zivilstand und werden zu zwei Dritteln von verheirateten Steuerpflichtigen bezogen.


lead_de: Wer ein grenzüberschreitendes Projekt vorantreibt, kann sich für finanzielle Unterstützung bei Interreg bewerben. Dafür stehen insgesamt 60 Millionen Euro bereit. Diese Woche haben die Programmpartner Schweiz, Vorarlberg, Baden-Württemberg, Bayern und Liechtenstein die sechste Förderperiode bis 2027 lanciert. Für den Kanton St.Gallen stellt Interreg ein wichtiges Instrument für die Zusammenarbeit mit den Grenzregionen dar.

title_de: 60 Millionen Euro für grenzüberschreitende Projekte

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Mit dem Interreg-Programm werden zwischen Schweiz, Vorarlberg, Baden-Württemberg, Bayern und Liechtenstein grenzüberschreitende Projekte in den Bereichen Innovation, Digitalisierung, Umwelt, Gesundheit, Bildung, Kultur, Tourismus und Mobilität gefördert. In der neuen Förderperiode bis 2027 stehen dafür insgesamt 60 Millionen Euro zur Verfügung. 47,5 Millionen Euro spricht die Europäische Union (EU), rund 12 Millionen Euro stellen der Bund und die Kantone zur Verfügung. Beteiligt sind die Kantone St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Glarus, Graubünden, Schaffhausen, Thurgau, Zürich und Aargau.

Für den Kanton St.Gallen ist die Zusammenarbeit mit den Grenzregionen wichtig. Interreg ist für ihn wie auch für die anderen beteiligten Kantone ein konkretes Instrument, um Projekte umzusetzen, Kooperationen zu stärken und gemeinsame Potenziale zu erschliessen. Für das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) ist das Engagement der Grenzregionen wesentlich für die guten Beziehungen zwischen der Schweiz und ihren Nachbarstaaten. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen von Interreg leistet dabei einen wichtigen Beitrag zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Verflechtung. Zudem trägt Interreg auf Schweizer Seite über die Neue Regionalpolitik zur regionalwirtschaftlichen Entwicklung der Grenzregionen bei.

Im Anschluss an den Begleitausschuss wurden die ersten 43 Projekte beraten. An 35 davon ist die Schweiz und an 19 davon ist der Kanton St.Gallen beteiligt. Die hohe St.Galler Projektbeteiligung verdeutlicht die Relevanz des Interreg-Programms für den Kanton.

So bewirbt man sich um Interreg-Fördergelder:
 Interreg-Projekte müssen eine grenzüberschreitende Partnerstruktur haben und eine Wirkung im Programmgebiet aufweisen. Alle weiteren Informationen wie auch die Kontaktdaten der Informationsstelle für Schweizer Projektpartnern finden sich auf der Webseite www.interreg.org neues Fenster


lead_de: Der Kantonsrat St.Gallen tagte vom 19. bis 21. September 2022 im Kantonsratssaal.

title_de: Aus der Septembersession 2022

content_de:
Die Beschlüsse vom Mittwoch, 21. September 2022

Die Beschlüsse vom Dienstag, 20. September 2022

Die Beschlüsse vom Montag, 19. September 2022


lead_de: In Eggersriet, im Gebiet Höhe, enthält der Boden per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS). Die Konzentrationen liegen deutlich über den Werten, die an anderen Standorten im Kanton gemessen wurden. Ausgedehnte Bodenuntersuchungen helfen, mehr über die Auswirkungen der Belastung herauszufinden.

title_de: Weitere Bodenuntersuchungen in Eggersriet

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In verschiedenen Quellen im Gebiet Höhe in Eggersriet wurden vergangenen Herbst hohe Konzentrationen von Perfluoroctansulfonsäure (PFOS) aus der Schadstoffgruppe der PFAS nachgewiesen. Die Substanz PFOS ist mittlerweile verboten. Um die Ursache für die Belastung herauszufinden, untersuchte das Amt für Umwelt (AFU) den Oberboden an 21 Standorten rund um die stark belasteten Quellen. Über das gesamte Gebiet konnte das AFU sieben verschiedene PFAS (siehe Kasten), vor allem aber PFOS, nachweisen. Die Ursache für die Verschmutzung konnte noch nicht abschliessend geklärt werden.

Am Mittwochabend informierte das AFU Gemeindevertreter, Bodenbesitzer und Bewirtschafter über die Befunde der PFAS‑Bodenmessungen. Um die Lage im Gebiet Höhe besser einschätzen zu können, sind weitere Untersuchungen nötig. Diese befassen sich unter anderem mit der Frage, wie PFAS aus dem Boden ausgewaschen werden und ins Quellwasser gelangen.

St.Gallen führt mit der Kampagne als einer der ersten Kantone ausgedehnte Bodenuntersuchungen zur Schadstoffgruppe der PFAS durch. Die Stoffgruppe ist sehr divers und über ihr Verhalten im Boden ist wenig bekannt. Die gesammelten Erkenntnisse aus Eggersriet sind somit eine wichtige Grundlage für den künftigen Umgang mit diesen Schadstoffen in unseren Böden.

Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS)

PFAS sind schwer abbaubare Chemikalien, die jahrzehntelang in der Industrie eingesetzt wurden. Sie werden auf der ganzen Welt in der Umwelt gefunden. Sie wurden in zahlreichen industriellen Prozessen und Produkten eingesetzt; etwa in der Produktion von Textilien, Elektronik, Papierbeschichtungen, Farben, Feuerlöschschäumen und Skiwachs. Die Schweiz hat bisher noch keine Höchstwerte für einzelne PFAS im Boden festgelegt.


lead_de: Der Kanton St.Gallen sucht eine neue Betreiberin oder einen neuen Betreiber für das Café StGall. Gesucht sind Konzepte von professionellen Gewerbetreibenden, gemeinnützigen Institutionen oder von Vereinen. Voraussetzung ist, dass die Interessentinnen und Interessenten einen Restaurationsbetrieb fachlich und langfristig führen können.

title_de: Betreiberinnen oder Betreiber für Café StGall gesucht

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Einerseits sind gastronomische Ideen gefragt, die das Café StGall finanziell auch über die eher ruhigen Sommermonate tragen. Andererseits soll sich das Café von den umliegenden Gastroangeboten unterscheiden. Es können somit durchaus aussergewöhnliche Konzepte eingereicht werden.

Unterlagen zur Ausschreibung können online neues Fenster abgerufen werden. Die Konzeptunterlagen sind spätestens bis am 31. Oktober 2022 einzureichen. Danach finden im November die Bewerbungsgespräche statt. Das Café soll den Betrieb ab dem 1. Januar 2023 wieder aufnehmen.

Zum Café StGall

 Seit 2015 ist das Café StGall in der Bibliothek Hauptpost ein wichtiger Ort des Austausches und der Begegnung. Neben der zentralen Lage am Hauptbahnhof St.Gallen zeichnet das stimmungsvolle Café sich durch sein breites Angebot an Zeitungen und Zeitschriften, durch seine ausgewählte Einrichtung sowie durch ein eigens für das Café realisiertes Kunst am Bau-Projekt in Form eines grossformatigen Wandteppichs aus.


lead_de: Der Bund hat seine Pläne zum weiteren Bahnausbau in der Schweiz veröffentlicht. Aus Sicht der öV-Direktoren der Kantone Glarus, Schaffhausen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, St.Gallen, Graubünden und Thurgau werden darin die Bedürfnisse der Ostschweiz zu wenig berücksichtigt. Sie fordern Verbesserungen für den über eine Million Einwohnerinnen und Einwohner zählenden Landesteil. Dies halten sie in einer gemeinsamen Stellungnahme fest.

title_de: Mehr Zug für eine Million Menschen

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Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat diesen Sommer seinen Bericht zu den Ausbauprogrammen für die Bahninfrastruktur vorgestellt und die Kantone zur Stellungnahme eingeladen. Fast zeitgleich hat die SBB informiert, dass sie künftig auf das schnelle Fahren in Kurven mit der Wankkompensation (WAKO) verzichte. Der Entscheid der SBB hat grosse Auswirkungen für die Ostschweiz: So kann beispielsweise der Vollknoten St.Gallen nicht wie geplant umgesetzt werden, was für die Passagiere schlechtere Anschlüsse und grösseren Zeitverlust bedeutet.

Der Bund schlägt dem Parlament eine Aufstockung der Mittel für Projekte in anderen Landesteilen vor. Ostschweizer Projekte wie die Einführung des Viertelstundentaktes bei der Bahnverbindung zwischen Frauenfeld und Wil, der Ausbau des Vollknotens St.Gallen, der Erhalt des Knotens Schaffhausen sowie die Umsetzung der künftigen Angebotskonzepte auf den Netzen der Appenzeller Bahnen und der Rhätischen Bahn fehlen in der Botschaft respektive werden zur Streichung vorgeschlagen. Die Botschaft des Bundes wird im Frühling 2023 vom Parlament beraten.

Nicht akzeptabel für Ostschweizer Regierungen

Ohne Gegenwehr würde mit der Botschaft des Bundes und dem Entscheid der SBB einem Lebens- und Wirtschaftsraum mit über 1,1 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern und fast 700'000 Beschäftigten die Verbesserung des öV-Angebots verwehrt bleiben. Dieser Entscheid ist für die Ostschweizer Kantone weder nachvollziehbar noch akzeptabel. Sie haben sich deshalb entschlossen, sich gemeinsam für die Verbesserung des öV-Angebotes in der Ostschweiz einzusetzen.

Sie fordern diese Ergänzungen und Anpassungen:

– Frauenfeld–Wil, Ausbau zum Viertelstundentakt: Verzicht auf Streichung

– Leistungssteigerung und Beschleunigung Winterthur–St.Gallen: Verzicht auf Streichung der Mittel

– Zimmerbergtunnel 2: Aufnahme von Vorinvestitionen für ein Abzweigebauwerk Richtung Südostschweiz

Eine nächste Botschaft zum öffentlichen Verkehr legt der Bund dem Parlament im Jahr 2026 vor. Die Regierungen der Ostschweizer Kantone fordern, dass darin folgende Anliegen berücksichtigt werden:

– Ausbau Tiefenwinkel an der Achse Zürich–Chur: Behebung des Engpasses

– Strecke Zürich–St.Gallen–München: Massnahmen zur Kompensation des Verzichts auf das schnelle Fahren in Kurven

– Sicherstellung der heutigen Anschlussqualität im Knoten Schaffhausen: Infrastrukturmassahmen

– Stündliche Schnellzugsdirektverbindungen Basel–Schaffhausen–Singen–Konstanz–Kreuzlingen Hafen–Romanshorn–St. Gallen: Infrastrukturmassnahmen

– Wiedereinführung Direktverbindung Zürich–Linthal

– Umsetzung der Resultate der Korridorstudie der Appenzeller Bahnen: Infrastrukturmassnahmen

– Umsetzung des Angebotskonzepts Retica30+ der Rhätischen Bahn: Infrastrukturmassnahmen

Die geforderten Begehren sind sinnvoll und stützen die kantonalen Strategien und Ziele zum Verkehr, zur Raumplanung und zum Schutz von Umwelt und Klima. Sie erfüllen die Vorgaben von künftigen Entwicklungsschritten und entsprechen zudem den Zielsetzungen des Zielbildes BAHN 2050 des Bundes.

Gemeinsames Vorgehen mit nationalen Parlamentsmitgliedern

Die sieben öV-Direktoren haben heute eine gemeinsame Vernehmlassungsantwort unterzeichnet. Diese stellen sie nun dem Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation zu. Weiter setzen sich die Ostschweizer Regierungen dafür ein, dass die Anliegen der Ostschweiz bei der Behandlung der Geschäfte berücksichtigt werden.

Informationen zur Kommissionsmotion

Am 5. September 2022 verlangte die Verkehrskommission des Ständerats (KVF-S) mit einer Motion, dass der Bundesrat Massnahmen für den Bau neuer Bahnstrecken auf der Ost-West-Achse vorschlägt. Die Forderung wurde mit acht zu zwei Stimmen angenommen, bei zwei Enthaltungen. Diese grosse Mehrheit zeigt, dass eine politische Allianz zwischen der Ost- und Westschweiz zu Stande gekommen ist. Die Kommission fordert den Bundesrat auf, «bis 2026 die Massnahmen vorzuschlagen, um spätestens bis zum Ende des Jahrzehnts mit der Realisierung von neuen Bahnstrecken zur Verkürzung der Reisezeiten zwischen Lausanne und Bern sowie zwischen Winterthur und St.Gallen als Ersatz der nunmehr fehlenden Wankkompensation und zur Stabilisierung des Netzes zu beginnen». Federführend bei der Motion ist der Waadtländer FDP-Ständerat Olivier Français.


lead_de: Der Kanton erneuert zurzeit das Theater St.Gallen. Nun beantragt die Regierung beim Kantonsrat einen Nachtragskredit von rund 3 Millionen Franken für das Bauvorhaben. Grund dafür sind unerwartete Mehrkosten für die Erneuerung der Audio-, Video- und Kommunikationsanlagen sowie der Theaterscheinwerfer.

title_de: Mehrkosten für die Theatersanierung

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Die Sanierung des Theaters St.Gallen ist weit fortgeschritten. Während der Bauausführung stellte das Bau- und Umweltdepartement fest, dass auch die Audio-, Video- und Kommunikationsanlagen zum Grossteil sanierungsbedürftig sind. Deshalb müssen die Anlagen in den nächsten Jahren ersetzt werden. Die Ersatzteile für die alten Anlagen könnten nicht mehr beschafft werden.

Alte Anlagen mit geringer Restlaufzeit in das neu sanierte Gebäude einzubauen und innerhalb von wenigen Jahren nachträglich zu erneuern, wäre unbefriedigend, kostenintensiv und ein Risiko für den Theaterbetrieb. Das ursprüngliche Bauvorhaben beinhaltete die Erneuerung der Anlagen nur rudimentär. Aufgrund der neuen Ausgangslage drängt sich der Ersatz der Anlagen im Zuge der aktuellen Sanierung auf. Deshalb beantragt die Regierung beim Kantonsrat einen Nachtragskredit von 2,96 Millionen Franken.

Die zusätzliche Investition in die Anlagen stellt den Theaterbetrieb langfristig sicher. Die neuen technischen Betriebsanlagen erlauben es, dass bei der Wiedereröffnung des Theaters die Anlagen auf einem zeitgemässen Stand sind. Dies spart nicht nur Kosten bei der Wartung. Auch die Verfügbarkeit von Ersatzmaterial ist gewährleistet. Zudem sinkt der Stromverbrauch dank neuer LED-Scheinwerferanlage deutlich.

Die Reserven aus dem Baukredit können die Mehrkosten nicht decken. Die Terminverzögerung um ein Jahr beanspruchte einen Teil der Reserven. Weiter belasteten die höheren Anforderungen an das Theaterprovisorium die Reserven.

In der Novembersession 2022 soll der Kantonsrat die Vorlage in einer einzigen Lesung beraten. Der Kantonsrat beschliesst endgültig über den Nachtragskredit.

2018 befürwortete das Stimmvolk die Sanierung und Erweiterung des Theaters St.Gallen. Es hiess damals einen Kredit von 48,6 Millionen Franken gut. Die Eröffnung des sanierten und erweiterten Theaters ist im Oktober 2023 geplant.