lead_de: «kklick – Kulturvermittlung Ostschweiz» konnte sich in den letzten fünf Jahren als gemeinsame Kulturvermittlungs-Plattform der Kantone Appenzell Ausserrhoden, St.Gallen und Thurgau äusserst erfolgreich etablieren. Mit dem Beitritt des Kantons Glarus erweitert sich nun der Kreis der beteiligten Kantone.

title_de: kklick – Kunst kennt keine (Kantons-)Grenzen

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2014 lancierten die Kantone Appenzell Ausserrhoden, St.Gallen und Thurgau die erste interkantonale Plattform für Kulturvermittlung in der Schweiz. Die Kulturinitiative steht für den Dialog zwischen Schulen und Kunstschaffenden, macht attraktive Angebote der Kulturvermittlung sichtbar und erleichtert den Zugang zu Institutionen und Kunstschaffenden. Pünktlich zum 5-Jahres-Jubiläum der Plattform tritt der Kanton Glarus der Initiative bei.

kklick – Kulturvermittlung Ostschweiz erfolgreich unterwegs

Auf www.kklick.ch neues Fenster sind aktuell rund 300 Kulturvermittlungsangebote aller Sparten (Kunst, Baukultur, Literatur, Brauchtum & Geschichte, Musik, Theater, Tanz, Film & Multimedia, Natur & Umwelt) einfach und attraktiv zugänglich. Ergänzt wird die Plattform mit dem Netzwerk «Kulturverantwortliche an Schulen», das mittlerweile knapp 300 Lehrpersonen aller Schulstufen umfasst. Ziel von kklick ist es, Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen einen einfachen und attraktiven Zugang zu Kulturangeboten und die Begegnung mit Kulturschaffenden zu ermöglichen. Das kantonsübergreifende Netzwerk von Kulturschaffenden, Institutionen, Lehrpersonen, Behörden, Fachstellen und Schulen ist in dieser Form schweizweit einzigartig.

Kulturprojekte für alle

Kultur und Kunst sollen Dank dem einfachen Zugang Platz im Schulalltag finden. Auf www.kklick.ch können Lehrpersonen ohne grossen Aufwand stufengerechte Kulturvermittlungsangebote suchen, sie können Kunstschaffende für Projekte in die Schule einladen oder neue ausserschulische Lernorte in der Region entdecken. Die Planung und Organisation von Kulturvermittlungsprojekten wird dadurch erleichtert – Kulturprojekte sollen so selbstverständlicher Teil des Schulalltags in allen Schulen sein.

Ergänzend zur Online-Plattform informiert kklick via Newsletter, publiziert eine Broschüre und lädt zwei Mal im Jahr Lehrpersonen und Kulturschaffende zu Netzwerktreffen ein. Mit dem kkalender hält kklick zudem Freizeitangebote für Familien oder Vereine bereit. Mit den neuen Angeboten aus dem Kanton Glarus wird kklick noch attraktiver.

Geschäftsstelle Kanton Glarus

Als Leiterin der neuen Geschäftsstelle konnte Danièle Florence Perrin gewonnen werden. Sie studierte Geschichte, Germanistik und Pädagogik an der Universität Zürich und schloss ergänzend ein MAS in Kulturmanagement und CAS in Kulturvermittlung ab. Sie war über 15 Jahre als Sekundarlehrperson und in der Lehrerbildung tätig. Seit 2016 arbeitet sie für das Schweizerische Nationalmuseum und leitet im Museum des Landes Glarus Freulerpalast Näfels den Bereich Bildung und Vermittlung.

www.kklick.ch neues Fenster


lead_de: Der Kantonsrat trat in der Februarsession 2019 auf das Geschäft zur Totalrevision des Feuerschutzgesetzes ein. Er beriet es aber nicht durch, sondern wies es mit ergänzenden Aufträgen zur Präzisierung des Verhältnismässigkeitsprinzips im Brandschutz an die Regierung zurück. Die vorberatende Kommission des Kantonsrates hat nun in einer dritten Sitzung die entsprechende Nachtragsbotschaft und den ergänzenden Entwurf der Regierung beraten.

type_de: Medienmitteilung

body_key: SG

location: St. Gallen

title_de: Nachbesserungen am Feuerschutzgesetz

content_de:
Mit der Vorlage für die Totalrevision sollen das seit 50 Jahren geltende Gesetz über den Feuerschutz an die geänderten Rahmenbedingungen angepasst und gleichzeitig zwei parlamentarische Motionen umgesetzt werden. Die vorberatende Kommission unter dem Präsidium von Walter Locher (FDP) ist mit den nun vorgenommenen Nachbesserungen der Regierung in der Nachtragsbotschaft einverstanden.

Ermessensspielraum beim Brandschutz

Neu soll das Verhältnismässigkeitsprinzip ausdrücklich im Gesetz verankert werden. Der Kantonsrat hatte dies in seinem Rückweisungsentscheid verlangt. Die Kommission nahm weiter die Ausführungen des Interkantonalen Organs «Technische Handelshemmnisse IOTH» zur Kenntnis, wonach den Kantonen beim Vollzug der Brandschutzvorschriften ein nicht unerhebliches Ermessen eingeräumt ist. Schliesslich nahm sie Kenntnis von den Ausführungen der Regierung zu den Grundzügen der Verordnung und der geplanten praktischen Umsetzung, die anhand von Fallbeispielen erläutert wurde.

Um eine einheitliche und liberale Praxis im Kanton bei der Ermessenshandhabung zu gewährleisten, plant die Gebäudeversicherungsanstalt, die kommunalen Brandschutzbeauftragten vermehrt und anhand von konkreten Fallbeispielen zu schulen und gleichzeitig den regelmässigen Erfahrungsaustausch unter ihnen zu fördern. Die vorberatende Kommission verzichtete deshalb darauf, die Kriterien für die Ausübung des Ermessensspielraums bei Neubauten und Bestandesbauten im Gesetz festzuschreiben.

Mitwirkungsrechte der Feuerwehr stärken

Ein Antrag, den Beginn der Feuerwehrplicht mit der heute mit 18 Jahren eintretenden Volljährigkeit zu koppeln, wurde von der Kommission abgelehnt. Junge Leute sollen zunächst auf freiwilliger Basis frühzeitig für den Feuerwehrdienst motiviert werden.

Die Kommission übernahm weiter den Vorschlag der Regierung, die Mitwirkungsrechte der Feuerwehrorganisationen zu stärken. Sie will den Einbezug der stützpunktbetreibenden Feuerwehren bei der Koordination von Betrieb, Unterhalt, Ausbildung und Weiterentwicklung der Stützpunkte und den der Ortsfeuerwehren bei der Konzeption und Weiterentwicklung kantonaler Ausbildungsangebote im Gesetz festlegen. Die Kommission ist ausserdem damit einverstanden, dass die Grundausbildung der Feuerwehrleute nicht nur am Ostschweizer Feuerwehrausbildungszentrum in Bernhardzell, sondern auch an anderen geeigneten Ausbildungsorten durchgeführt werden kann.

Anpassung Regressrecht

Nachdem das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur sogenannten Regresskaskade grundlegend geändert hat, gibt es keinen Grund mehr, an der Einschränkung im kantonalen Recht festzuhalten. Diese Anpassung war unbestritten.

Die Kommission beantragt dem Kantonsrat Eintreten auf die ergänzte Vorlage.

Der Kantonsrat berät die Vorlage voraussichtlich in der Septembersession 2019 in erster Lesung und in der Novembersession 2019 in zweiter Lesung. Die Botschaften und Entwürfe der Regierung und die Anträge der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 22.18.09 zu finden.

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lead_de: Das Tiefbauamt baut vom 27. bis 30. April 2020 die Deckschicht auf der Sonnentalstrasse und dem Einlenker Industrie Haslen ein. Während der Bauarbeiten wird auf der Sonnentalstrasse eine Einbahnregelung eingerichtet. Der Verkehr wird umgeleitet.

title_de: Deckschicht beim Knoten Haslen wird eingebaut

content_de:
Nachdem die Bauarbeiten am Knoten Industrie Haslen letzten Herbst abgeschlossen wurden, wird nun die Deckschicht eingebaut. Von Montag, 27. April 2020, 10 Uhr bis Donnerstag, 30. April 2020, 6 Uhr wird der Verkehr im Einbahnregime geführt. Die Bushaltestelle Oberbüren, Werkhof wird während dieser Zeit nicht bedient. Der Verkehr von Oberbüren in Richtung Sonnental wird über Niederuzwil-Henau ins Sonnental umgeleitet. Die Umleitung wird signalisiert. Von Richtung Sonnental nach Oberbüren verläuft der Verkehr ohne Behinderung.

Die Zu- und Wegfahrt in die Industrie Haslen ist jederzeit gewährleistet. Der Geh- und Radweg ist von den Arbeiten nicht betroffen. Bei schlechter Witterung werden die Belagsarbeiten auf den nächsten Werktag verschoben.


lead_de: Unternehmen mit Sitz im Kanton St.Gallen, die aufgrund der Coronakrise Liquiditätsengpässe haben, können ab morgen Mittwoch zusätzliche Kredite zu günstigen Konditionen beantragen. Das finanzielle Unterstützungsprogramm der Regierung des Kantons St.Gallen ergänzt das Bundesprogramm. Die Regierung hat die einschlägige Verordnung am letzten Samstag an einer ausserordentlichen Sitzung erlassen.

title_de: KMU können ab morgen Kredite beantragen

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Möglich sind Kreditanträge im Rahmen des St.Galler Unterstützungsprogramms für KMU mit bis zu 5 Millionen Franken Umsatz. Diese Unternehmen können einen zusätzlichen Kreditbetrag von maximal 250'000 Franken erhalten. Diese Kredite sichert der Kanton zu 90 Prozent ab. Die Banken tragen 10 Prozent des Ausfallrisikos. Der Zinssatz für die Kredite liegt bei 1,25 Prozent. Die Laufzeit der Verträge beträgt fünf Jahre.

Für die besonderen Finanzierungsbedürfnisse von Start-Up-Unternehmen hat der Kanton eine separate Vereinbarung mit der St.Galler Kantonalbank geschlossen. Start-Up-Unternehmen haben meist relativ kleine Umsatzzahlen, so dass für die Festlegung des maximalen Kreditbetrages eine Sonderlösung gerechtfertigt ist.

Die Regierung sieht eine maximale Garantiesumme von vorerst 45 Millionen Franken vor.

Einfacher Ablauf

Der Ablauf ist einfach gestaltet und erfolgt auf elektronischem Weg: Der Kreditnehmer oder die Kreditnehmerin füllt das entsprechende Formular aus. Dieses ist ab morgen Mittwoch auf der Webseite www.sg.ch/coronavirus neues Fenster unter «Betriebe» aufgeschaltet. Insbesondere muss ein Unternehmen den Nachweis erbringen, dass es das Bundesprogramm bereits voll ausgeschöpft hat. Das Unternehmen übermittelt das Formular mit ergänzenden Angaben an die Bank. Die Bank führt anschliessend eine Qualitätskontrolle und eine Kreditprüfung durch. Die Bank leitet diese Informationen an den Kanton weiter. Der Kanton wiederum prüft in der Folge die Unterlagen und leitet diese an die BG OST-SÜD Bürgschaftsgenossenschaft für KMU weiter. Dort wird der Bürgschaftsvertrag unterzeichnet und der Bank zugestellt. Danach kann der Kreditvertrag unterzeichnet werden.

Rasches Handeln und enge Abstimmung

Unmittelbar nach Anordnung der ausserordentlichen Lage durch den Bundesrat hat die St.Galler Regierung den Kontakt mit der Bankenvereinigung geknüpft und das entsprechende Programm aufgegleist. Für die Regierung waren bei der Entwicklung vier Ziele massgebend: Erstens muss das Programm rasch wirken, was zur Folge hat, dass bestehende Instrumente eingesetzt und angepasst werden. Zweitens verstärkt das Programm die Massnahmen des Bundes und ist in diesem Sinne subsidiär. Drittens soll es administrativ einfach sein. Viertens soll es zielgerichtet wirken, indem Härtefälle aufgefangen werden. Wie eine Umfrage der Industrie- und Handelskammern St.Gallen-Appenzell und Thurgau zeigt, ist der Liquiditätsbedarf der Unternehmen erheblich. Auch die ersten Erfahrungen mit dem Bundesprogramm unterstreichen dies.


lead_de: Die Regierung des Kantons St.Gallen will mit einem Unterstützungsprogramm für Härtefälle im Umfang von 45 Millionen Franken sicherstellen, dass die KMU über ausreichend Liquidität zur Überbrückung der Coronakrise verfügen. Jetzt steht fest: Über ein Dutzend Banken beteiligen sich am Programm. Somit können im Laufe der nächsten Woche Betreiberinnen und Betreiber von KMU ihre Anträge einreichen.

title_de: Positive Rückmeldungen der Banken

content_de:
Die Regierung hat das Unterstützungsprogramm des Bundes mit einem kantonalen Unterstützungsprogramm im Umfang von 45 Millionen Franken ergänzt. Dieses umfasst mehrere Elemente, wobei der Grossteil der bereitgestellten Summe für weitere Liquiditätshilfen bei Härtefällen in KMU vorgesehen ist. So können KMU mit Sitz im Kanton St.Gallen in Ergänzung zu den Bundeskrediten zusätzliche Kredite bis 250'000 Franken beantragen. Voraussetzung ist, dass das Bundesprogramm vollständig ausgeschöpft ist.

Banken wollen kantonales Programm einsetzen

An ihrer letzten Sitzung hatte die Regierung das Paket «Liquiditätshilfen» zur Anhörung bei den Banken im Kanton verabschiedet. Die Rückmeldungen der Banken sind positiv ausgefallen. Folgende Banken haben erklärt, das Programm des Kantons zugunsten ihrer Kunden einzusetzen.

- St.Galler Kantonalbank

- Acrevis Bank

- Alpha Rheintal Bank

- Bank CIC

- Bank Cler

- Bank in Zuzwil

- Bank Linth

- Clientis Banken (Oberuzwil, Thur, Toggenburg, Biene Bank im Rheintal)

- Credit Suisse

- Hypo Vorarlberg (NL St. Gallen)

- Migros Bank

- Raiffeisenbanken

- UBS

- Valiant Bank AG

- WIR Bank Genossenschaft

Neben den beteiligten Banken erfolgt die Abwicklung des Programms über das Finanzdepartement und die bewährten Abläufe der BG OST-SÜD Bürgschaftsgenossenschaft für KMU. Die Regierung wird die massgebliche Verordnung morgen Samstag beraten. Nach Bereinigung der technischen Grundlagen kann das Programm im Laufe der nächsten Woche starten.

Kantonsrat berät Vorlage im Mai

Die Beratungen zur Vorlage, mit der die Verordnung in ein Gesetz überführt werden soll, sind in der vorberatenden Kommission im April vorgesehen. Die Beratung im Kantonsrat erfolgt in der Aufräumsession im Mai. Dann wird auch der Änderung des Kantonsratsbeschlusses beraten, der die Zuweisung einer Summe des Kantonsanteils am Erlös aus dem Verkauf von Goldreserven der Schweizerischen Nationalbank an das besondere Eigenkapital vorsieht.

Die Regierung sieht vor, den Verwendungszweck des besonderen Eigenkapitals auf die Bewältigung der Coronakrise auszudehnen. Ausserdem soll die Sonderausschüttung der Schweizerischen Nationalbank für das Jahr 2019 im Umfang von 80 Millionen Franken dem besonderen Eigenkapital zugewiesen werden.

Regierung begrüsst Bundesprogramm

Das Unterstützungsprogramm des Kantons ergänzt jenes des Bundesrates. Dieser hatte ein Massnahmenpaket in der Höhe von 40 Milliarden Franken zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Ziel der Bundesmassnahmen ist es, Entlassungen zu vermeiden, die Beschäftigung zu erhalten, Löhne zu sichern und Selbständige aufzufangen. Die Regierung beurteilt das Bundesprogramm im Grundsatz als nötig wie auch wirksam und begrüsst es ausdrücklich.

Ergänzung des Bundesprogramms notwendig

Nach der Durchsicht der Verordnungstexte des Bundes hat sich bestätigt, dass das kantonale Unterstützungsprogramm notwendig ist. Vor allem im Bereich von Start-Ups braucht es Ergänzungen. Des Weiteren zeigt eine repräsentative Umfrage der Industrie- und Handelskammern St.Gallen-Appenzell und Thurgau, dass über 50 Prozent der Unternehmen mit Liquiditätsproblemen rechnen. Die Verstärkung der bundesseitigen Liquiditätsmassnahmen dürfte somit zielgerichtet wirken.


lead_de: Ab dem 27. April 2020 erlaubt der Bundesrat ersten Branchen den Betrieb wieder. Die Regierung des Kantons St.Gallen unterstützt diesen Entscheid. Sie erachtet einen schrittweisen und kontrollierten, aber konsequenten Ausstieg aus den verhängten Massnahmen als verantwortbar und erforderlich. Die Bevölkerung und die Wirtschaft sind auf eine Ausstiegsperspektive angewiesen. Offene Fragen in Bezug auf die Umsetzung der Lockerung des Lockdowns wird die Regierung in den kommenden Tagen klären.

title_de: Regierung begrüsst Lockerung des Lockdowns

content_de:
Die Regierung begrüsst den Entscheid des Bundesrates. Sie hat sich im Vorfeld für eine Lockerung des Lockdowns eingesetzt, dabei aber darauf hingewiesen, dass verschiedene Perspektiven berücksichtigt werden müssen – medizinische Erwägungen, gesellschaftspolitische Aspekte und die wirtschaftlichen Auswirkungen. Die Massnahmen gegen die unkontrollierte Ausbreitung des Coronavirus müssen nachhaltig wirken.

Dies hat bis heute erfolgreich funktioniert, vor allem, weil die Bevölkerung die Hygienemassnahmen und Abstandsvorschriften mit grossem Verständnis umgesetzt hat. Die Regierung ist deshalb überzeugt, dass die Bevölkerung die Massnahmen und Vorschriften auch nach den Lockerungsmassnahmen einhalten wird. Nur so können Personen mit erhöhtem Risiko weiterhin geschützt werden.

Trotz der kantonal sehr unterschiedlichen Ausgangslagen begrüsst die Regierung das geeinte Vorgehen von Bund und Kantonen. Dies schafft das nötige Vertrauen in den eingeschlagenen Weg. Kantonal unterschiedliche Lösungen wären nicht zielführend.

Evaluation der Lockerungsmassnahmen notwendig

Die Regierung ist erfreut, dass der Bundesrat die Lockerung des Lockdowns in Phasen umsetzen will und dazwischen genügend Zeit belässt, um die Auswirkungen auf die Fallzahlen beurteilen zu können. Nur so kann sichergestellt werden, dass die bisherigen massiven Einschränkungen der Bewegungs- und Wirtschaftsfreiheit von Nutzen waren.

Normalisierung der Gesundheitsversorgung wichtig

Es ist zudem richtig, dass der Bundesrat nun eine Normalisierung der Gesundheitsversorgung einleitet, indem er sämtliche Eingriffe wieder zulässt. Der Behandlungsstopp hat grosse Einnahmeausfälle bei Spitälern und Praxen verursacht. Natürlich muss weiterhin gewährleistet sein, dass die Spitäler für einen möglichen Anstieg der Hospitalisationen gerüstet bleiben und Medikamentenengpässen entgegengewirkt wird.

Vorbereitungen auf Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts

Der Bundesrat hat heute zudem bekanntgegeben, dass der Präsenzunterricht an den obligatorischen Schulen voraussichtlich am 11. Mai 2020 wiederaufgenommen werden kann. Die St.Galler Regierung hat sich auch hierfür starkgemacht. Die St.Galler Schulen betreiben damit bis zum 8. Mai 2020 Fernunterricht. Dazu wurden in Kooperation mit allen Anspruchsgruppen der Schule Weisungen ausgearbeitet, die übers Wochenende bereinigt und Anfang nächster Woche verbreitet werden.

Der Bundesrat hat auch die Rechtsgrundlage geschaffen, um die Lehrabschlussprüfungen gestalten zu können, wie es zwischen dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation, den Kantonen und den Organisationen der Arbeitswelt verabredet wurde. Demnach wird auf die schulischen Prüfungen verzichtet. Für die berufspraktischen Prüfungen wählen die zuständigen Branchen national und in Absprache mit dem SBFI eine von zwei Varianten: durch die Branchen organisierte Prüfungen oder Beurteilung im einzelnen Lehrbetrieb. Die gewählten Varianten gelten dann für alle Kantone, unter Vorbehalt des Gesuchs eines Kantons an das SBFI um Verzicht auf eine Prüfung aus epidemiologischem Grund.

Diese Lösung wurde in den Verhandlungen mit Bund und den Organisationen der Arbeitswelt vom Kanton St.Gallen mitgetragen. Sie hält die Balance zwischen Einheitlichkeit und Flexibilität. Die Regierung begrüsst, dass sie nun definitiv verankert ist.

Die Schulen der Sekundarstufe II und die Hochschulen wiederum sind für die Dauer bis mindestens am 8. Juni 2020 für den Fernunterricht gut gerüstet. Frühestens an diesem Datum will der Bundesrat auch hier den Präsenzunterricht wieder zulassen. Der Entscheid dazu soll am 27. Mai 2020 fallen.


lead_de: Das Präsidium des Kantonsrates hat den weiteren Fahrplan einiger wichtiger Geschäfte festgelegt. Unter anderem bestellte es zwei vorberatende Kommissionen. Eine der beiden vorberatenden Kommissionen berät zwei Vorlagen der Regierung mit Massnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise vor. Die Vorberatung der sogenannten Spitalvorlage soll nach der Junisession beginnen. Ziel ist es, dass der Kantonsrat die lange erwartete Spitaldebatte in der Septembersession führen kann.

title_de: Spitaldebatte soll im September stattfinden

content_de:
An einer ausserordentlichen Sitzung legte das Präsidium des Kantonsrates den weiteren Fahrplan einiger wichtiger Geschäfte fest. Unter anderem bestellte es zwei vorberatende Kommissionen. Ziel ist es, dass die Vorlage zur Gewährung von ergänzenden Krediten zur Bewältigung der Corona-Krise und die Ausweitung des Verwendungszwecks des besonderen Eigenkapitals in der sogenannten Aufräumsession des Kantonsrates im Mai behandelt werden können. Die Gesetzesinitiative «Stopp dem Tierleid» und die Umsetzung der Initiative in Form des III. Nachtrags zum Jagdgesetz sollen in der Junisession behandelt werden.

Für die Vorlage «Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde» gibt das Präsidium vor, dass die zuständige vorberatende Kommission nach der Junisession 2020 mit der Vorberatung beginnt. Ziel ist es, dass die Vorlage in erster Lesung in der Septembersession des Kantonsrates behandelt werden kann. Die zweite Lesung und die Schlussabstimmung sind demzufolge für die Novembersession 2020 geplant. Da einzelne Geschäfte der Vorlage dem fakultativen oder obligatorischen Referendum unterstehen, ist mit dem Vollzug der Vorlage erst im nächsten Jahr zu rechnen.

Das Präsidium beschloss überdies, nicht nur für die Aufräumsession im Mai mit der Durchführung in einer Olma-Halle zu planen, sondern auch für die Junisession. Mit allen diesen Massnahmen stellt das Präsidium sicher, dass das Parlament handlungsfähig bleibt und dringliche Geschäfte demokratisch legitimiert werden können. Gleichzeitig ist das Präsidium gewillt, die Geschäfte konsequent zu priorisieren, so dass sich die Zusammenkünfte des Kantonsrates und seiner Gremien angesichts der aktuellen Situation auf das notwendige Minimum beschränken.


lead_de: Regierungsrätin Susanne Hartmann blickt auf rund fünf Monate als Vorsteherin des Baudepartementes zurück. Exemplarisch für die vielfältigen Themen des Departementes rückt die Bauchefin heute das Thema Energie in den Mittelpunkt ihrer Bilanz. Mit einem Elektrofahrzeug besucht sie die drei Energiestädte Nesslau, Mels und Altstätten. Beim Besuch der Bauchefin informieren Vertreterinnen und Vertreter der Gemeinden über Anlagen, die erneuerbare Energie erzeugen.

title_de: Erneuerbare Energien ins Zentrum rücken

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Im coronageprägten Jahr 2020 will Regierungsrätin Susanne Hartmann mit ihrem Besuch bei den Energiestädten die Aufmerksamkeit auf die nach wie vor wichtigen Themen Energie und Klima lenken. Aktuell steht das neue Energiekonzept 2021 bis 2030 im Fokus der Bauchefin. Der Kantonsrat berät das neue Energiekonzept in der Novembersession. Der Ausbau erneuerbarer Energie ist ein Schwerpunkt des neuen Konzeptes. Bis zum Jahr 2030 sollen zusätzlich mindestens 1'100 Gigawattstunden mit erneuerbaren Energien produziert werden. Mehrere kantonale Massnahmen wie zum Beispiel Beiträge zur Nutzung von Abwärme mit Wärmenetzen oder der Ausbau der Solarstromproduktion auf grossen Flächen zielen auf die Gewinnung von erneuerbarer Energie. Die Projekte der drei Energiestädte leisten einen wichtigen Beitrag, damit der Kanton seine energie- und klimapolitischen Ziele erreichen kann.

Aus Holz entsteht Energie

Als erste Station besucht Regierungsrätin Susanne Hartmann das Holzenergiezentrum in Nesslau. Die Holzschnitzelheizung versorgt über einen Nahwärmeverbund rund 120 Haushalte und einige Grossverbraucher wie die politische Gemeinde Nesslau, das Johanneum oder das Alterszentrum Churfirsten mit Wärme. Damit werden jährlich über 1,3 Millionen Liter Heizöl ersetzt und 3000 Tonnen CO2 eingespart. Zudem erzeugt die Holzschnitzelheizung jedes Jahr etwa 2'400 Megawattstunden Strom. Gut 600 Haushalte versorgt die Holzschnitzelheizung so mit Strom versorgt. Das Holz für den Betrieb der Holzschnitzelheizung stammt vorwiegend aus dem Toggenburg. Die regionale Wertschöpfung beträgt über 85 Prozent. Der Kanton unterstützt die Energiegewinnung aus Holz mit finanziellen Beiträgen an den Bau und die Verdichtung von Wärmenetzen.

Trinkwasserkraftwerke – ein wichtiger regionaler Beitrag

Den nächste Halt macht Regierungsrätin Susanne Hartmann in Mels. Dort besichtigt die Bauchefin das Trinkwasserkraftwerk Runggalina. Das Trinkwasserkraftwerk erzeugt jährlich rund 340'000 Kilowattstunden Strom. Das Wasser stammt aus Bergquellen und wird sowohl als Trinkwasser für die Gemeinde Mels genutzt als auch für die Produktion von Elektrizität. Von der Quelle bis ins Tal wird das Wasser bis zu sechsmal zur Elektrizitätsgewinnung verwendet. Mittlerweile sind in Mels bereits 18 Trinkwasserkraftwerke in Betrieb. Sie können den Jahresbedarf von rund 550 Einfamilienhäusern decken. Auch andere Gemeinden mit viel Gefälle in ihrem Trinkwassernetz nutzen das Trinkwasser in gleicher Weise.

Die Energie der Sonne im Verbund nutzen

Die letzte Station bringt Regierungsrätin Susanne Hartmann nach Altstätten. In der Rheintaler Gemeinde sind 300 Photovoltaikanlagen installiert, davon 18 Grossanlagen mit einer Leistung von jeweils mehr als 100 Kilowatt. Diese Grossanlagen erzeugen zusammen rund vier Millionen Kilowattstunden Elektrizität je Jahr. Das entspricht fast sechs Prozent des gesamten Stromverbrauchs in Altstätten oder dem Strombedarf von rund 850 Haushalten. Die Technischen Betriebe erweitern Anfang 2021 die bestehende Photovoltaikanlage auf dem Dach des Werkhofs von derzeit 58 auf neu 140 Kilowatt Spitzenleistung. Zudem wird die Installation einer Solarfassade geprüft. Der Ausbau der Photovoltaik hängt auch von der Wirtschaftlichkeit ab. Es braucht genügend Verbraucher, die den Solarstrom beziehen. Mit seinem Energiekonzept 2021 bis 2030 trägt der Kanton dazu bei, dass die Stromproduktion auf oder am eigenen Gebäude im Jahr 2030 zum Standard gehört.

Nebst diesen drei Beispielen erzeugen im Kanton zahlreiche weitere Anlagen Energie aus erneuerbaren Quellen. In den nächsten Jahren sollen möglichst viele zusätzliche Projekte umgesetzt werden. Solche Vorhaben unterstützt der Kanton mit finanziellen Beiträgen. Nebst finanzieller Unterstützung ist allerdings das Engagement von Privaten, Unternehmen und Behörden unerlässlich, die entsprechende Projekte anstossen und umsetzen. Energiestädte und Gemeinden sind wichtige Partner, um die energie- und klimapolitischen Ziele zu erreichen. Dank der Produktion von Energie aus einheimischen Quellen bleibt der grösste Teil der Wertschöpfung in der Region, wovon vor allem lokale Unternehmen profitieren.


lead_de: Die geltenden Bestimmungen für den Hochwasserschutz sind veraltet. Im Nachtrag zum Wasserbaugesetz sollen die Mitbestimmung der Bevölkerung und die finanzielle Entschädigung verbessert werden. Bei Gemeindegewässern wird die Beitragspflicht der Grundeigentümer abgeschafft.

title_de: Neue Wege im Hochwasserschutz

content_de:
Mit der Motion 42.14.15 neues Fenster «Neue Wege im Hochwasserschutz» hat der Kantonsrat die Regierung beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen für die Schaffung von Überflutungsräumen in Landwirtschafts- und Grünzonen sowie im Wald zu überarbeiten. Anpassungsbedarf besteht vor allem bei den Grundeigentümerrechten, bei den Nutzungen innerhalb der Überflutungsräume und den Entschädigungs- und Versicherungsfragen. Zudem hat die Regierung die Melde- und Bewilligungsverfahren angepasst.

Entschädigungen für Pächter und Landnutzer

Die vorberatende Kommission unter dem Präsidium von Thomas Toldo, Sevelen, unterstützt in weiten Teilen Botschaft und Entwurf der Regierung. Sie begrüsst die Schärfung der Begrifflichkeiten im Wasserbaugesetz und die neue Definition des «Rückhalteraums». In dieser ist neu ein Anspruch auf finanzielle Entschädigung der Grundeigentümer vorgesehen, wenn im Rückhalteraum aus einem Schadensfall Nutzungseinschränkungen entstehen. Die Kommission weitet diesen Entschädigungsanspruch auf Pächter und andere Landnutzer aus. Eine Grundentschädigung für Grundstücke in Rückhalte- und Notentlastungsräumen soll es aber nicht geben.

Im Grundsatz einverstanden ist die Kommission mit der Vereinfachung des Meldeverfahrens und dem neuen vereinfachten Baubewilligungsverfahren. Hier sieht sie allerdings Anpassungsbedarf bei den Fristen, den engen Vorgaben für die Einreichung von Einsprachen und beim Rechtsweg.

Ein Schwerpunkt liegt für die Kommission bei der Mitwirkung der Bevölkerung. So sollen zum einen die Betroffenen so früh wie möglich in die Projektierung von wasserbaulichen und Revitalisierungsmassnahmen einbezogen werden. Zum anderen darf sich eine Gemeinde nur an den Kosten beteiligen, wenn die Bürgerschaft dem zugestimmt hat.

Mit der Abschaffung der Beitragspflicht der Grundeigentümer für Bau und Unterhalt der Gemeindegewässer nimmt die Kommission einen Paradigmenwechsel vor. Die bereits bestehenden Beitragspflichten sollen ebenfalls aufgehoben und noch vorhandene Gelder zweckbestimmt verwendet werden. Dazu hat die Kommission einen Auftrag an die Regierung vorbereitet.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Novembersession 2020 in erster Lesung und voraussichtlich in der Februarsession 2021 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 22.20.06 neues Fenster zu finden.


lead_de: Schülerinnen und Schüler sowie das Lehrpersonal der Oberstufe müssen ab diesem Montag, 2. November 2020, eine Maske tragen, auch im Klassenzimmer. Das hat das Bildungsdepartement wegen der steigenden Zahl an Infektionen in Zusammenarbeit mit dem Kantonsarztamt entschieden. Es will dadurch verhindern, dass viele Lehrpersonen sowie Schülerinnen und Schüler ausfallen und damit den Präsenzunterricht gefährden. Einschränkungen gibt es auch im Musik- und Sportunterricht.

title_de: Präsenzunterricht mit Masken sicherstellen

content_de:
Die Kantone können gegen die Ausbreitung des Coronavirus strengere Massnahmen als der Bund anordnen. Oberstes Ziel für das Bildungsdepartement ist, dass der Präsenzunterricht weitergeführt werden kann. Wegen der epidemiologischen Lage ist eine Verschärfung der Massnahmen nun notwendig.

Masken auch im Unterricht der Oberstufe

Deshalb hat das Bildungsdepartement entschieden, die Maskentragepflicht auf die Oberstufe der Volksschule auszuweiten. Die Tragepflicht gilt im ganzen Schulgebäude und auch während des Unterrichts. Die gleichen Vorgaben gelten bereits an den Berufsfachschulen und den Kantonsschulen, dort hat der Bund dies verordnet. Mit der Verschärfung will das Bildungsdepartement die Anzahl Quarantänefälle senken. Denn Kontaktpersonen von positiv getesteten Personen müssen in Quarantäne, wenn sie den Mindestabstand nicht einhalten konnten oder keine Maske getragen haben. Mit der Maskenpflicht können somit die Anzahl Quarantänefälle gesenkt werden, was verhindern hilft, dass die Schule wegen zu vielen Ausfällen von Präsenz- auf Fernunterricht umstellen muss. Fernunterricht will das Bildungsdepartement in der Volksschule aus Gründen der Schulqualität wenn immer möglich vermeiden.

Verzicht auf Singen und eingeschränkter Sportunterricht

Beim Singen werden Aerosole in grossen Mengen verbreitet, womit das Ansteckungsrisiko stark zunimmt. Deshalb muss bis auf Weiteres auf der Oberstufe sowie an den Kantonsschulen auf das Singen verzichtet werden, solo und im Chor. Instrumentalunterricht bleibt zulässig, ebenso Musiktheorie.

Auch im Sport ist das Risiko deutlich erhöht, dass Viren verbreitet werden. Allerdings ist «richtiger» Sportunterricht mit Masken nicht praktikabel. Das Bildungsdepartement will den Schulsport zwar nicht ganz unterbinden, aber einschränken.

Bereits durch den Bund verboten sind Kontaktsportarten wie Fussball, Basketball oder Hockey. Auf der Oberstufe der Volksschule und an den Mittelschulen des Kantons St.Gallen wird der Sportunterricht in den Hallen nun in Halbklassen durchgeführt, unter Wahrung des Abstandes. Damit kann auf die Masken verzichtet werden.

Die Berufsfachschulen wiederum müssen wegen ihrer organisatorischen Komplexität situativ angepasste Sportformen finden, mit welchen die Restriktionen eingehalten werden können.

Im Freien bleibt Sportunterricht in ganzen Klassen (ohne Masken) unter Einhaltung der Abstandsvorschriften erlaubt.

Entscheid zu Skilagern im November

Die Herbstlager der Schulen sind abgeschlossen und die Skilager beginnen erst im kommenden Januar. Daher kann hier vorerst die Entwicklung der Lage beobachtet werden. Das Bildungsdepartement empfiehlt aber, bis Ende Jahr keine Lager durchzuführen. Im November 2020 will es entscheiden, ob Skilager ab 2021 durchgeführt werden dürfen oder nicht.

Beschlüsse sozialpartnerschaftlich abgestützt

Diese Massnahmen gelten ab diesem Montag, 2. November 2020 und wie die des Bundes bis auf Weiteres. Der Vorsteher des Bildungsdepartementes, Regierungsrat Stefan Kölliker, hat die Massnahmen in Rücksprache mit dem Gesundheitsdepartement und in einer Diskussion mit den Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden der Schule sowie einer Delegation des Bildungsrates vorbereitet.


lead_de: Spitalbesuche sind ab morgen Samstag, 31. Oktober 2020, nur noch in Ausnahmesituationen möglich. Ebenfalls müssen ab morgen positiv auf das Coronavirus getestete Personen ihre engen Kontakte ausserhalb des gleichen Haushaltes selber über eine mögliche Ansteckung informieren. Diese Personen müssen aber nicht mehr in Quarantäne, sondern konsequent Abstand halten, Maske tragen und die Hygieneregeln einhalten. Wenn leichte Symptome auftreten, müssen sie zu Hause bleiben und einen Test machen.

title_de: Spitalbesuche nur in Ausnahmensituationen; Anpassungen bei den Quarantäneregeln

content_de:
Aufgrund der epidemiologischen Lage und zum Schutz der Patientinnen und Patienten sowie des Gesundheitspersonals hat das Gesundheitsdepartement ein Besuchsverbot in Spitälern und Kliniken beschlossen. Dieses tritt morgen Samstag, 31. Oktober 2020 in Kraft und gilt vorerst bis zum 16. Dezember 2020. Patientinnen und Patienten in Akutspitälern, psychiatrischen Kliniken und Reha-Kliniken dürfen während dieser Zeit keinen Besuch mehr empfangen. Dazu gehören auch Treffen in Gemeinschaftsräumen wie einer Cafeteria, der Spitalkapelle oder auf dem Spitalareal.

Weiterhin erlaubt bleiben Besuche bei Patientinnen und Patienten, die sich in einer ausserordentlichen Situation befinden. Dazu gehören zum Beispiel Eltern von Kindern im Spital, Partner von Gebärenden oder Besucherinnen und Besucher von palliativen Patientinnen und Patienten. Ausnahmen werden von der Leitung der Institution bewilligt.

Regierungspräsident Bruno Damann, Vorsteher des Gesundheitsdepartementes, ist sich bewusst, dass das Besuchsverbot einschneidend ist. In der aktuellen Situation hat aber der Schutz der Patientinnen und Patienten und des Gesundheitspersonals sowie das Funktionieren der Gesundheitsversorgung höchste Priorität.

Contact Tracing: Mehr Spielraum bei den Quarantäneregeln

Mit den steigenden Fallzahlen ist eine lückenlose Nachverfolgung und gezielte Unterbrechung der Übertragungsketten durch das Contact Tracing nicht mehr möglich. Wichtig ist, dass die Contact Tracerinnen und Tracer positiv getestete Personen zeitnah (innerhalb von 24 Stunden) informieren und beraten können. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) gibt den Kantonen darum Spielraum bei der Umsetzung des Contact Tracing.

Das Gesundheitsdepartment passt den Ablauf und die Quarantäneregeln ab dem 31. Oktober 2020 an. Unverändert gilt: Die positiv getestete Person geht weiterhin in Isolation. Ihre engen Kontaktpersonen, die im selben Haushalt leben, müssen wie bis anhin für zehn Tage in Quarantäne. Das Team des Contact Tracings nimmt wie bisher mit der positiv getesteten Person Kontakt auf.

Neu informiert die positiv getestete Person ihre engen Kontakte ausserhalb des gleichen Haushaltes jedoch selber über eine mögliche Ansteckung. Diese Personen müssen nicht mehr in Quarantäne. Stattdessen müssen sie konsequent Abstand halten, Maske tragen und die Hygieneregeln einhalten. Wenn es die persönlichen und beruflichen Umstände erlauben, sollen diese Personen im Homeoffice arbeiten. Wenn leichte Symptome auftreten, müssen sie zuhause bleiben und einen Test machen. Die erleichterten Quarantäneregeln gelten nicht für jene Personen, die vor dem 31. Oktober 2020 eine Quarantäneanordung erhalten haben.

Positive Fälle in Schulen und Heimen werden bei Bedarf weiterhin vom Contact Tracing abgeklärt. Das Tracing-Team beurteilt dann, ob weitere Schritte angezeigt sind. Das kann beispielsweise der Fall sein, wenn in einer Schule mehrere positive Fälle registriert werden und deshalb für ganze Schulklassen Quarantäne angezeigt ist.


lead_de: Die Innovationskraft erhöhen, den digitalen Wandel gestalten, den Klimaschutz stärken, die Chancengerechtigkeit sicherstellen und die Strukturentwicklung fördern: Diese fünf Ziele hat sich die Regierung des Kantons St.Gallen in ihrer neuen Schwerpunktplanung für die Jahre 2021 bis 2031 gesetzt. Damit will sie den Kanton als attraktiven Ort zum Leben, Arbeiten und Wirtschaften positionieren. Die Bevölkerung kann sich unter www.schwerpunktplanung.sg.ch ein Zukunftsbild machen.

title_de: Fünf Schwerpunktziele für die Zukunft

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In der Schwerpunktplanung legt die Regierung des Kantons St.Gallen jeweils die strategischen Schwerpunktziele für die anstehenden zehn Jahre fest. Die Schwerpunktplanung zeigt auf, wo die Regierung für den eigenen Kanton Chancen und Herausforderungen in der nahen Zukunft sieht und wie sie diese nutzen oder angehen will. Sie tut dies mit der Vision «Vielfalt leben – Akzente setzen». Die Vielfalt des Kantons stellt eine seiner wichtigsten Stärken dar und erlaubt es, Akzente zu setzen.

Im Unterschied zu der Schwerpunktplanung vor vier Jahren hat die Regierung dieses Mal die Anzahl der Schwerpunktziele reduziert. So will sie den Fokus auf jene Themen legen, bei denen sie für die nächsten Jahre den grössten Handlungsbedarf sieht. Zudem sollen die Ziele effizienter umgesetzt werden können. Für die Umsetzung dieser Schwerpunktziele hat die Regierung 38 Strategien definiert. Bei der Umsetzung dieser Strategien orientiert sich die Regierungen an den Handlungsprinzipien: Chancen nutzen, Zusammenarbeit fördern und Nachhaltigkeit leben.

Innovationskraft erhöhen

Die Regierung will die Innovationskraft im Kanton weiter erhöhen und sein hohes Innovationspotenzial auf nationaler Ebene bekannter machen und breiter verankern. Die Zustimmung des Bundesrates zum Innovationspark Ost ist ein Beleg für die hohe Leistungsfähigkeit des Werk- und Denkplatzes Ostschweiz. Die Regierung will die notwendigen Rahmenbedingungen bereitstellen, damit sich Wirtschaft, Forschung und Bildungsinstitutionen noch stärker miteinander vernetzten können. Zudem will die Regierung mit verschiedenen Massnahmen die Positionierung des Kantons als schweizweit führenden und exportstarken Industriestandort sowie als wachsenden Dienstleistungsstandort stärken.

Digitalen Wandel gestalten

Zweitens will die Regierung den digitalen Wandel schweizweit mitprägen. Sie möchte die Möglichkeiten neuer Technologien und Methoden so nutzen, dass die Bevölkerung und die Wirtschaft einen Mehrwert davon haben. Dazu gehört, dass man sich sicher im digitalen Raum bewegen kann. Für die Regierung hat der Cyberschutz deshalb höchste Priorität. Sie wird im Rahmen der Cyberschutz-Strategie mit den Partnerinstitutionen Schutzmassnahmen umsetzen.

Klimaschutz stärken

Drittens will die Regierung den Klimaschutz stärken. Dazu will sie fossile Energieträger vermeiden und innovative Technologien nutzen und fördern. So kann sie die Energieeffizienz erhöhen und den CO2-Ausstoss reduzieren. Ergänzend dazu will die Regierung den Raum nachhaltig entwickeln und die Biodiversität bewahren. Die Strategie zur Anpassung an den Klimawandel befindet sich gegenwärtig im internen Mitberichtsverfahren und soll von der Regierung noch in diesem Jahr verabschiedet und dem Kantonsrat zur Kenntnisnahme unterbreitet werden.

Chancengerechtigkeit sicherstellen

Die Regierung will viertens die Chancengerechtigkeit für alle Bevölkerungsgruppen sicherstellen. Sie stellt dafür zielgruppenspezifische Förder- und Integrationsangebote bereit und möchte allen Lebensformen angemessen Rechnung tragen. Erreichen will sie dies unter anderem, indem sie Angebote unterstützt, die zur Erhöhung der Gleichstellung der Geschlechter oder zur Förderung des Dialogs zwischen unterschiedlichen Kulturen und Religionsgemeinschaften beitragen. Ebenso wichtig ist ihr, dass bedarfsgerechte Kinderbetreuungsangebote sichergestellt sind.

Strukturentwicklung fördern

Schliesslich will die Regierung die Strukturentwicklung fördern und die interkantonale und staatsebenenübergreifende Zusammenarbeit stärken. Der Kanton St.Gallen soll sich durch eine moderne, effiziente und kundenorientierte Verwaltung auszeichnen. Für eine erfolgreiche Entwicklung des Kantons fördert die Regierung grenzüberschreitende, interkantonale und regionale Vernetzungen und strebt neue Kooperationen an.

Der Regierung wird der Bevölkerung und Wirtschaft die Ziele der Schwerpunktplanung 2021-2031 praxisnah veranschaulichen und in den Dialog mit lokalen Akteuren treten. Dazu wird Regierungspräsident Marc Mächler, Vorsteher des Finanzdepartementes, in seinem Präsidialjahr Institutionen besuchen, die exemplarisch die Ziele der Schwerpunktplanung vorleben. An den Besuchen werden auch weitere Mitglieder der Regierung teilnehmen.

Neue Webseite für Bevölkerung

Die Schwerpunktplanung der Regierung erscheint in digitaler Form auf www.schwerpunktplanung.sg.ch neues Fenster. Dort können die Besucherinnen und Besucher die strategischen Ziele und Strategien sowie die Handlungsprinzipien erkunden. Die Regierung erklärt in einem Kurzvideo die Relevanz der Schwerpunktziele und wie sie diese erreichen will. Um die Bevölkerung über die Fortschritte der Zielerreichung der Schwerpunktplanung und über Fortschritte ausgewählter Projekten zu informieren, aktualisiert und ergänzt der Kanton die Webseite laufend. Nach zwei Jahren will die Regierung erstmals überprüfen, ob sie die gesetzten Ziele erreicht hat oder diese in Reichweite liegen.


lead_de: Am Mittwochmorgen, den 28. Oktober 2020, entdeckte ein Landwirt auf seiner eingezäunten Weide am Kornberg-Tobel in der Gemeinde Altstätten zwei tote und ein stark verletztes Schaf.

title_de: Wolf reisst drei Schafe in Altstätten

content_de: Der herbeigerufene Wildhüter musste das dritte Schaf erlösen und bestätigte, dass der Wolf für die Risse verantwortlich ist. Zur genauen Bestimmung des Wolfes entnahm der Wildhüter DNA-Proben. Der letzte Wolfsnachweis im Kanton St.Gallen ausserhalb des südlichen Sarganserlandes erfolgte Mitte Oktober durch eine Fotofalle in der Gemeinde Rebstein.


lead_de: Aufgrund der aktuellen Situation verbringen deutlich mehr Menschen ihre Freizeit draussen in der Natur. Dabei gilt es, auf Wildtiere Rücksicht zu nehmen. Das Amt für Natur, Jagd und Fischerei gibt Tipps für ein respektvolles Verhalten.

title_de: Mit Rücksicht in Wald und Bergen unterwegs

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Ob zu Fuss, mit dem Bike, mit Schneeschuhen oder Skis: Im Wald und den Bergen lässt es sich gut erholen und geniessen. Der Kanton St.Gallen bietet auch im Winter attraktive und vielfältige Erholungsgebiete. Bei schönem Wetter und guten Schneeverhältnissen wird während den Fest- und Feiertagen mit einem grossen Ansturm von Erholungssuchenden in der Natur gerechnet.

Wo sich der Mensch in der Freizeit gerne erholt, befinden sich die Lebensräume zahlreicher Wildtiere. Im Winter ist ihre Nahrung knapp und der Energieverbrauch aufgrund Schnee und Kälte gross. Rehe, Gämsen, Hirsche und Birkhühner reduzieren ihre Aktivitäten auf ein Minimum, um die kalte Jahreszeit zu überleben. Energiezehrende Fluchten können daher für Wildtiere tödlich enden. Ein respektvolles Verhalten hilft den Wildtieren, gesund über den Winter zu kommen. Unter Beachtung weniger Regeln können die Menschen ihre Freizeitaktivitäten mit gutem Gewissen ausüben, ohne Wildtiere und sensible Lebensräume damit zu gefährden:

Weiterführende Informationen sind unter www.sg.ch > Wildruhezonen neues Fenster oder unter "Wildtiere brauchen Winterruhe" zu finden.


lead_de: Ab Montag, 18. Januar 2021 führt das Tiefbauamt im Riethüsli-Quartier in St.Gallen während rund vier Nächten Baugrunduntersuchungen durch. Mit der Untersuchung soll eine mit Wasser und Gestein gefüllte Felsrinne ermittelt werden. Die Lokalisierung der Felsrinne ist nötig, um die genaue Linienführung des geplanten Tunnels Liebegg festzulegen.

title_de: Felsrinne im Riethüsli in St.Gallen ermitteln

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Der Tunnel Liebegg soll dereinst vom Güterbahnhofareal in St.Gallen über das Gebiet des Nestweihers und Oberhofstetten zur Teufener Strasse kurz vor der Lustmühle führen. Um den Baugrund zu erkunden, führte der Kanton im vergangenen Herbst erste Sondierbohrungen aus. Die Bohrungen zeigten, dass im Riethüsli eine tief eingeschnittene Felsrinne liegt, die durch die Gletscher der letzten Eiszeit entstand. Heute ist diese Felsrinne mit Wasser und Gestein gefüllt. Damit die Linienführung für den geplanten Tunnel Liebegg festgelegt werden kann, muss die Lage der Felsrinne mit weiteren Untersuchungen ermittelt werden.

Die Messungen sollen am Montag, 18. Januar starten und dauern vier Nächte. Bei Schneefall müssen die Untersuchungen verschoben werden. Möglich sind zudem Nachmessungen in den Folgenächten. Das seismische Messverfahren ist überaus sensibel, weshalb die Emissionen auf die Umgebung sehr gering sind. Da Erschütterungen aus der Umgebung die Untersuchung stören könnten, erfolgen die Messungen in der Nacht. Ausserdem wird der Verkehr umgeleitet.

Der Tunnel Liebegg ist ein Teilprojekt des Zubringers Güterbahnhof. Für die Planung und den Bau des Tunnels Liebegg ist der Kanton St.Gallen zuständig. Der Zubringer Güterbahnhof wiederum gehört zum Gesamtvorhaben Engpassbeseitigung St.Gallen, das in der Verantwortung des Bundesamtes für Strassen ASTRA liegt.

Informationen zum Zubringer Güterbahnhof neues Fenster

Informationen zur Engpassbeseitigung St.Gallen neues Fenster


lead_de: Ende Jahr ist im Ostschweizer Kinderspital ein Kleinkind verstorben, das positiv auf das Coronavirus getestet worden war. Die Coronavirus-Infektion hat im weiteren Verlauf eine schwerwiegende bakterielle Infektion der Atemwege nach sich gezogen, die zum tragischen Tod des Kleinkindes geführt hat. Dies haben die Abklärungen zur Todesursache ergeben. Die Infektion mit dem Coronavirus ist somit nicht die Haupttodesursache.

title_de: Todesfall im Kinderspital: Haupttodesursache geklärt

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Verbleibende feingewebliche Untersuchungen nehmen noch einige Wochen Zeit in Anspruch.

Das Gesundheitsdepartement, das Ostschweizer Kinderspital und das Institut für Rechtsmedizin am Kantonsspital St.Gallen erteilen aufgrund des Persönlichkeitsschutzes keine weiteren Auskünfte.


lead_de: Der Kantonsrat St.Gallen tagte vom 15. bis 17. Februar 2021 in den Olma-Hallen. Hier sind alle Beschlüsse nachzulesen.

title_de: Aus der Februarsession

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Beschlüsse vom Mittwoch, 17. Februar 2021

Beschlüsse vom Dienstag, 16. Februar 2021

Beschlüsse vom Montag, 15. Februar 2021


lead_de: Im Oberstufenschulhaus Engelwies in der Stadt St.Gallen und im Unterstufenschulhaus Wis der Schulgemeinde Wattwil-Krinau fanden letzte Woche am Donnerstag beziehungsweise Samstag Ausbruchstestungen statt. Die Resultate liegen nun vor.

title_de: Mutiertes Coronavirus in zwei Schulen

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Im Schulhaus Engelwies wurden insgesamt 168 Proben entnommen. Vier Schülerinnen und Schüler wurden positiv auf das Coronavirus getestet und in Isolation gesetzt. Bei allen vier Jugendlichen konnte die Mutation N501Y nachgewiesen werden. Aufgrund dieser Resultate wurden zwei Klassen sowie die engen Kontaktpersonen in Quarantäne gesetzt. Bei sämtlichen getesteten erwachsenen Personen war das Ergebnis negativ.

Im Schulhaus Wis wurden bei gut 190 Schülerinnen und Schülern sowie beim gesamten Personal Proben entnommen. In 16 Schülerproben konnte das Coronavirus nachgewiesen werden. Bei zwei Schülerinnen und Schülern wurde die Mutation N501Y festgestellt. Alle 16 Kinder befinden sich in Isolation und die engen Kontaktpersonen sowie zwei Klassen in Quarantäne. Sämtliche Proben beim Personal ergaben einen negativen Befund.

Das Infektionsgeschehen an den beiden Schulen liegt im Rahmen der Infektionen in der Gesamtbevölkerung. Ein Ausbruchsgeschehen kann an diesen Schulen nicht nachgewiesen werden.

Die Resultate der Ausbruchstestungen zeigen zudem auf, dass das Einhalten von Hygienemassnahmen und das Tragen von Hygienemasken durch die Lehrerschaft sowie die Schülerinnen und Schüler eine präventive Wirkung hat und Ansteckungen verhindert werden können.


lead_de: Ab heute gibt es den Lärmbelastungskataster des Kantons in einer digitalen Version. Dank dieser Möglichkeit können Fachleute wie auch die Bevölkerung direkt und frei auf die Daten zugreifen.

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Der Lärmbelastungskataster zeigt, auf welchen Strassen wie viel Lärm vorhanden ist und wo Grenzwerte überschritten werden. Nun macht der Kanton den Kataster auf www.geoportal.ch neues Fenster frei zugänglich. Der digitale Lärmbelastungskataster richtet sich vor allem an Fachpersonen, die sich beruflich mit Lärm auseinandersetzen, zum Beispiel für die Erstellung von Lärmgutachten oder im Rahmen von Baubewilligungsverfahren.

Die Daten im Lärmbelastungskataster basieren auf Verkehrszählungen und -modellen. Sie beinhalten beispielsweise die durchschnittliche tägliche Verkehrsbelastung, den Tag- und Nachtverkehr sowie die Anteile lauter Fahrzeuge aus dem Schwer- und Motorradverkehr. Die Bezugsdaten stammen aus dem Jahr 2018. Sie werden von Gesetzes wegen alle fünf Jahre aktualisiert.

1,6 Millionen Menschen in der Schweiz sind täglich von Strassenlärm betroffen. Der Kanton hat die Pflicht, die Bevölkerung vor schädlichem Strassenlärm zu schützen. Um entsprechende Massnahmen zu planen und umzusetzen, führt der Kanton den Lärmbelastungskataster.

Weiterführende Informationen finden Sie unter folgenden Links:

Lärmbelastungskataster im Geoportal des Kantons St.Gallen: https://www.geoportal.ch/ktsg/map/1710 neues Fenster

Informationsseite LBK: www.sg.ch/lbk neues Fenster

Merkblatt: www.sg.ch/lbk-merkblatt neues Fenster


lead_de: Sieben St.Galler Schulklassen dürfen sich über einen Reisegutschein freuen. Sie haben das «Experiment Nichtrauchen» erfolgreich absolviert und sechs Monate auf Tabakprodukte verzichtet. An der 21. Durchführung des nationalen Schulklassen-Wettbewerbs haben aus dem Kanton St.Gallen 131 Klassen mit rund 2'300 Schülerinnen und Schülern teilgenommen.

title_de: Drei Viertel bleiben rauchfrei

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«Experiment Nichtrauchen» wird seit dem Jahr 2000 von der Arbeitsgemeinschaft Tabakprävention zusammen mit den kantonalen Fachstellen durchgeführt. Es hat zum Ziel, Schülerinnen und Schüler über den Tabakkonsum und seine Folgen zu informieren. Dazu wird jeweils ein Klassenwettbewerb lanciert. Die Kinder und Jugendlichen verpflichten sich, während sechs Monaten keine Tabak- oder andere Nikotinprodukte zu konsumieren. Im Kanton St.Gallen haben von den insgesamt 131 angemeldeten Klassen 100 Klassen das Experiment erfolgreich abgeschlossen und seit November 2020 rauch- und nikotinfrei gelebt. Dies bedeutet eine Erfolgsquote von 76 Prozent.

Unter allen erfolgreichen Klassen in der Schweiz wurden 100 Reisegutscheine der SBB verlost. Sieben Reisegutscheine gehen an Schulklassen aus dem Kanton St.Gallen:

Oberstufe Taminatal, Pfäfers, 1. Oberstufe
Oberstufe Degersheim, Klasse Lachenmeier
Oberstufe Quarten, Unterterzen, Klasse 3b
Oberstufe Uznach, Klasse Sek 2b
Oberstufe Breiten, Eschenbach, Klasse S2c
Oberstufe Vilters-Wangs, Klasse 1A
Gymnasium Friedberg, Gossau, Klasse 2A

Ein unterschätztes Problem

Alle teilnehmenden Klassen setzten sich ein halbes Jahr lang mit dem Thema «Rauchen» auseinander. Die 21. Ausgabe des Präventionsprojekts stand im Zeichen des Litterings. Das Wegwerfen von Zigarettenstummeln in der Natur ist ein oft übersehenes und unterschätztes Umweltproblem. Weit über die Hälfte aller Zigaretten landet nach dem Rauchen nicht im Abfall, sondern auf dem Boden. Die Stummel enthalten giftige Stoffe, die durch den Schnee und den Regen in die Umwelt und ins Grundwasser gelangen. Fische und Kleinstlebewesen werden dadurch vergiftet.

Um auf die ökologischen Folgen aufmerksam zu machen, lancierte «Experiment Nichtrauchen» die Sammelaktion «stop2drop». Sie hatte zum Ziel, schweizweit die Natur von einer Million Zigarettenstummel zu befreien, die Bevölkerung zu sensibilisieren und Politiker und Politikerinnen und die Tabakfirmen zum Handeln aufzufordern. Zahlreiche Schulklassen aus der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein sammelten fleissig mit, so dass innerhalb von zwei Wochen die stolze Zahl von 958’181 Stummel vom Boden entfernt wurden. Das Ergebnis wurde Ende März an einer Medienkonferenz präsentiert und löste ein grosses Medienecho aus.

Nikotinabhängigkeit bei Jugendlichen verhindern

Die Auseinandersetzung mit dem Thema Tabak und Nikotin ist im Jugendalter besonders wichtig: 80 Prozent aller Raucherinnen und Raucher beginnen vor ihrem 20. Lebensjahr mit dem Konsum. Aktionen wie «Experiment Nichtrauchen» und «stop2drop» möchten zum Nachdenken anregen und für ein rauch- und nikotinfreies Leben werben. Die Arbeitsgemeinschaft Tabakprävention Schweiz führt den Wettbewerb im Kanton St.Gallen zusammen mit dem Amt für Gesundheitsvorsorge/Zepra und der Lungenliga St.Gallen-Appenzell durch. Experiment Nichtrauchen wird vom Tabakpräventionsfonds finanziert.


lead_de: 74 Prozent der Kandidatinnen und Kandidaten, die Mitte Juni 2021 zur St.Galler Jagdprüfung angetreten sind, haben diese bestanden − ein durchschnittliches Resultat. Erstmals fand die Prüfung auf Grundlage des Schweizer Jagdlehrmittels statt. Damit wird eine einheitliche Jagdausbildung und -prüfung über die Kantonsgrenze hinaus angestrebt.

title_de: 37 frisch gebackene Jägerinnen und Jäger

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Eine intensive zweijährige Ausbildung geht mit der bestandenen theoretischen Jagdprüfung zu Ende. Nach dem Bestehen der Waffenhandhabungs- und Schiessprüfung im Jahr 2019 besuchten die Kandidatinnen und Kandidaten vier obligatorische Kurstage und mehr als 20 freiwillige Abendkurse. Viele von ihnen arbeiteten zusätzlich in Lerngruppen und begleiteten ausserdem erfahrene Jägerinnen und Jäger bei der Arbeit − Erfahrungen, die zusammenschweissen.

Die Pandemie war für Lernende und Ausbildende eine grosse Herausforderung. Nachdem aufgrund der coronabedingten Einschränkungen im letzten Jahr sämtliche Jagdprüfungen und Ausbildungen eingestellt werden mussten, fand die fortgesetzte Jagdausbildung im Winter unter veränderten Rahmenbedingungen – mehrheitlich online – statt. Mit der diesjährigen theoretischen Jagdprüfung wurden erstmals Kandidatinnen und Kandidaten geprüft, welche die gesamte Ausbildung nach dem einheitlichen und nationalen Basislehrmittel «Jagen in der Schweiz – Auf dem Weg zur Jagdprüfung» absolviert hatten. Sämtliche Prüfungsunterlagen mussten neu erarbeitet werden, was die Ausbildner und Prüfungsexperten forderte. Die Jagdkunde und Wildbrethygiene sowie die Lebensraumkenntnisse haben durch das neue Lehrmittel etwas mehr Gewicht erhalten.

Nicht nur die Jagdausbildung und -prüfung sind einem Wandel unterworfen. Die frisch gebackenen Jungjägerinnen und Jungjäger sind aufgrund starker Veränderungen im Wildlebensraum gefordert, dies etwa durch steigende Grossraubtier- und Rothirschbestände, vermehrte Störungen durch Erholungssuchende, stets neue Anforderungen und Ansprüche seitens rechtlicher Rahmenbedingungen sowie der Gesellschaft.

Coronabedingt musste auf eine Prüfungsfeier ausnahmsweise verzichtet werden. Die erfolgreichen Jungjägerinnen und Jungjäger erhielten den Jagdfähigkeitsausweis direkt nach der Prüfung.


lead_de: Am Standort Union/Blumenmarkt in der Stadt St.Gallen soll eine neue Bibliothek für den Kanton und die Stadt St.Gallen entstehen. Der Architekturwettbewerb für das Bauvorhaben ist abgeschlossen. Am 23. Juni 2021 stellen Kanton und Stadt der Bevölkerung das Siegerprojekt an einem virtuellen Informationsanlass vor.

title_de: Einladung zum virtuellen Informationsanlass

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Am Standort Union/Blumenmarkt in der Stadt St.Gallen soll eine neue Bibliothek für den Kanton und die Stadt St.Gallen entstehen. Im März 2020 starteten der Kanton St.Gallen, die Stadt St.Gallen sowie Helvetia Versicherungen als Eigentümerin des Union-Gebäudes gemeinsam den Architekturwettbewerb. Aus 29 eingereichten Projekten hat die Wettbewerbsjury nun das Siegerprojekt gekürt. Regierungsrätin Laura Bucher, Stadtrat Markus Buschor und Kantonsbaumeister Michael Fischer stellen der Bevölkerung das Siegerprojekt an einem virtuellen Informationsanlass vor:

Mittwoch, 23. Juni 2021, 19 Uhr

Mit folgendem Link können Interessierte auf die Live-Übertragung zugreifen:

http://kanton.sg/neue-bibliothek neues Fenster

Die Liveübertragung ist frei zugänglich. Die Bevölkerung ist eingeladen, am Informationsanlass teilzunehmen und Fragen via Chat zu stellen. Die Veranstaltung wird aufgezeichnet und im Anschluss auf www.neuebibliothek.ch neues Fenster aufgeschaltet.

Die 29 Projekte werden vom 24. Juni bis 3. Juli 2021 in der Hauptpost St.Gallen, 3. Stock, Eingang Gutenbergstrasse, ausgestellt. Die Ausstellung ist von Montag bis Freitag, 16 bis 19 Uhr, und samstags von 10 bis 15 Uhr geöffnet.


lead_de: Nach einem Ausfall von mehreren Stunden steht die Website des Kantons St.Gallen www.sg.ch wieder vollumfänglich zur Verfügung. Der Grund für den Ausfall war eine sogenannte DDoS-Attacke durch Unbekannte auf die Providerfirma.

title_de: Website des Kantons wieder online

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Seit dem frühen Freitagmorgen stand die Website des Kantons St.Gallen www.sg.ch neues Fenster nicht zur Verfügung. Über eine sogenannte DDoS-Attacke versuchten Cyber-Kriminelle, die Systeme durch zahlreiche Anfragen zu überlasten. Die externe Hosting-Firma sowie der Netzwerk-Provider konnten den Angriff kurz vor dem Mittag bewältigen. Die Amtsstellen waren jederzeit über die auf Twitter kommunizieren Telefonnummern und E-Mail-Adressen erreichbar.

Als Reaktion auf den Angriff intensivieren Hoster und Provider das Monitoring. Damit möchten sie sicherstellen, dass künftige DDoS-Attacken noch rascher abgewehrt werden können.


lead_de: Der Kantonsrat St.Gallen tagte vom 20. bis 22. September in den Olma Hallen.

title_de: Aus der Septembersession

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Sessionsmittwoch, 22. September 2022

Sessionsdienstag, 21. September 2021

Sessionsmontag, 20. September 2021


lead_de: Auf dem Areal Wil West soll ein attraktiver Standort für gewerbliche und industrielle Nutzung geschaffen werden. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat, auf einen Sonderkredit für die Arealentwicklung einzutreten und unterbreitet ihm zugleich einige Anträge.

title_de: Kommission will Sonderkredit für Wil West gewähren

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Im Westen der Stadt Wil – auf dem Gebiet des Kantons Thurgau – soll mit dem Entwicklungsschwerpunkt Wil West in den nächsten 30 bis 40 Jahren ein attraktiver Standort für gewerbliche und industrielle Nutzungen geschaffen werden. Es handelt sich um ein gemeinsames Vorhaben der Kantone Thurgau und St.Gallen sowie der Gemeinden der «Regio Wil». Der Kanton Thurgau regelt als Hoheitsträger die raumplanerischen Festlegungen. Der Kanton St.Gallen stellt als Grundeigentümer zwei Grundstücke zur Einzonung und wirtschaftlichen Nutzung zur Verfügung und beteiligt sich im Rahmen eines Sonderkredits an der Arealentwicklung.

Unter dem Präsidium von Martin Sailer, Wildhaus-Alt St.Johann, hat die vorberatende Kommission die Vorlage beraten. Die Kommission begrüsst das überregionale und überkantonale Zukunftsprojekt für die wirtschaftliche Entwicklung in der Region sowie die damit vorgesehene Entlastung des Stadtkerns Wil und der umliegenden Gemeinden vom motorisierten Individualverkehr. Sie hat auch den «Netzanschluss Nord» thematisiert, der erst in einer späteren Vorlage dem Kantonsrat zugeleitet wird.

Die Kommission begrüsst die Arealentwicklung Wil West. Neben einigen Anpassungen an der Vorlage, die vor allem der Transparenz beim Kostendach des Sonderkredits dienen, sieht die Kommission auch Aufträge an die Regierung vor. So soll sich die Regierung beim Kanton Thurgau dafür einsetzen, dass die Bestimmungen, Vorgaben und Auflagen insbesondere in planerischer, baulicher, betrieblicher und wirtschaftlicher Hinsicht eine hohe Flexibilität aufweisen. So kann die Standortentwicklung erfolgreich gewährleistet werden. Zudem soll die Regierung beim Projekt «Netzergänzung Nord» eine weitere Variante mit angepasster Linienführung prüfen und dem Kantonsrat in der entsprechenden Vorlage Bericht erstatten.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Novembersession in erster Lesung und voraussichtlich in der Februarsession 2022 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sowie die Anträge der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 33.21.05 neues Fenster zu finden.


lead_de: Die Regierung des Kantons St.Gallen ist mit der Einführung eines «Schweizer Covid-Zertifikats» teilweise einverstanden. Sie lehnt es hingegen ab, dass Touristinnen und Touristen, die im Ausland mit einem nur von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zugelassenen Impfstoff geimpft wurden, ein in der Schweiz ausgestelltes Zertifikat erhalten. Diese Haltung hat sie mit dem Kanton Thurgau abgesprochen.

title_de: Mit Vorbehalt für ein «Schweizer Covid-Zertifikat»

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Der Bundesrat möchte mit einer Einführung eines «Schweizer Covid-Zertifikats» den Zugang zum Zertifikat für mehrere Gruppen von Personen erleichtern. Diese neuen Covid-Zertifikate sollen nur in der Schweiz gültig sein. Die Regierung des Kantons St.Gallen ist mit den Vorschlägen des Bundes nur teilweise einverstanden. Diese Haltung hat sie mit der Regierung des Kantons Thurgau abgesprochen.

Die Regierung befürwortet, dass Covid-Zertifikate für Personen ausgestellt werden, die einen positiven Antikörpertest vorlegen können. Sie ist mit der Verlängerung der Gültigkeitsdauer von Covid-Zertifikaten für Genesene von 180 auf 365 Tage einverstanden. Zudem unterstützt sie, dass nur noch Antigen-Schnelltests zur Fachanwendung (Probeentnahme durch eine Fachperson beziehungsweise eine entsprechend ausgebildete und geschulte Person) zur Ausstellung eines Covid-Zertifikats führen und dass die Tarife bei Antigen-Schnelltests angepasst werden.

Regierung gegen Zertifikat bei weiteren Impfstoffen

Die restlichen Vorschläge hingegen lehnt die Regierung des Kantons St.Gallen ab. So ist sie nicht damit einverstanden, dass Touristinnen und Touristen, die im Ausland mit einem nur von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zugelassenen Impfstoff geimpft wurden, ein in der Schweiz ausgestelltes Zertifikat erhalten. Die Impfstoffe, die zur Diskussion stehen, sind nur gemäss der «WHO Emergency Use Listing» zugelassen.

In Krisensituationen besteht für die Zulassung von Heilmitteln die Möglichkeit einer rascheren Zulassung durch die WHO für den Versuch der Schadensbegrenzung. Dies bedeutet, dass ein sehr tiefer oder gar ungeprüfter Anspruch auf einen Impfschutz besteht. Zum aktuellen Zeitpunkt verfügt die Schweiz aber über ausreichend Impfstoffe, um gerade die Gruppe von Menschen, die länger in der Schweiz bleiben werden (zum Beispiel vorläufig Aufgenommene, Schutzbedürftige und Asylsuchende) nochmals mit geprüften Impfstoffen zu impfen.

Keine Unterstützung findet bei der Regierung auch der Vorschlag, dass Personen, die sich aus medizinischen Gründen weder impfen noch testen lassen können, ein Covid-Zertifikat erhalten. Denn es herrscht ein fachlicher Konsens darüber, dass eine allergologisch belegte Allergie auf einen oder mehrere der Bestandteile der Impfstoffe oder eine Schwangerschaft in den ersten 3 Monaten zu den wenigen Kontraindikationen einer Impfung zählen. Es ist jedoch sehr selten, dass eine Person auf alle zugelassenen Impfstoffe allergisch ist.


lead_de: Ab heute heisst das kantonale Baudepartement «Bau- und Umweltdepartement». Die neue Bezeichnung widerspiegelt die Vielzahl an Themen, denen sich das Departement widmet.

title_de: Themenvielfalt sichtbar machen

content_de:
Departement und Regierung wollen mit der Umbenennung die Bedeutung der Umweltthemen hervorheben. Sowohl nach innen wie nach aussen soll die Wahrnehmung der Umweltthemen gestärkt werden. Auf Antrag des Baudepartementes entschied die Regierung im Frühling 2021, das Departement per 1. Oktober 2021 umzubenennen.

Der Begriff «Umwelt» steht stellvertretend für die Themen Umwelt, Raum, Wasser und Energie, die in drei Ämtern des Departementes bearbeitet werden. Diese kommen im neuen Namen des Departementes gleichberechtigt mit Hoch- und Tiefbau zum Ausdruck.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bau- und Umweltdepartementes sowie die Bevölkerung wurden im Mai dieses Jahres bereits über die Umbenennung informiert. Nachdem die Vorbereitungsarbeiten mehrheitlich abgeschlossen sind, tritt die Namensänderung heute in Kraft.


lead_de: Der Kanton St.Gallen und die neun regionalen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) haben den jährlichen Kenndatenbericht zur Tätigkeit der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden veröffentlicht. Die Kenndaten zeigen, dass die Anzahl Schutzmassnahmen bei Erwachsenen und bei Kindern und Jugendlichen leicht angestiegen ist. Im interkantonalen Vergleich liegt der Kanton St.Gallen bei den Kindesschutzmassnahmen im Durchschnitt, bei den Erwachsenenschutzmassnahmen leicht unter dem Durchschnitt.

title_de: Kennzahlen zur Entwicklung von Kindes- und Erwachsenenschutzmassnahmen

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Am 31. Dezember 2020 bestanden im Kanton St.Gallen 5091 Erwachsenenschutzmassnahmen. Das entspricht im Vergleich zum Vorjahr einer Zunahme von 96 Massnahmen oder 1,9 Prozent. Die verschiedenen Arten von Beistandschaften unterscheiden sich in der Schwere des Eingriffs in die Persönlichkeitsrechte. Die leichteren Schutzmassnahmen, die sogenannten Begleit- und Vertretungsbeistandschaften, haben im Vergleich zum Vorjahr um 197 Fälle oder 4,7 Prozent zugenommen. Die stärksten Schutzmassnahmen, die umfassenden Beistandschaften, haben um 97 Fälle oder 12,6 Prozent abgenommen.

Leichte Zunahme von Kindesschutzmassnahmen

Am 31. Dezember 2020 bestanden für minderjährige Personen 3454 Kindesschutzmassnahmen, was einer Zunahme von 152 Kindesschutzmassnahmen oder 4,6 Prozent entspricht. Für ein Kind können mehrere Kindesschutzmassnahmen bestehen. Insgesamt hatten 2685 Kinder und Jugendliche eine oder mehrere Kindesschutzmassnahmen. Im Vergleich zum Vorjahr ist eine Zunahme von 77 betroffenen Minderjährigen oder 3 Prozent zu verzeichnen.

Die häufigste Kindesschutzmassnahme ist die Beistandschaft, die in 2463 Fällen errichtet war. Im Vergleich zum Vorjahr ist das eine Zunahme von 85 Fällen. Die zweithäufigste Massnahme ist die Weisung. Dabei handelt es sich um ambulante Unterstützungsmassnahmen, welche die KESB anordnet. So verpflichtet sie Familien zum Beispiel, eine Erziehungsberatung oder eine sozialpädagogische Familienbegleitung in Anspruch zu nehmen, um eine Kindeswohlgefährdung abzuwenden. Die Weisungen waren in 397 Fällen angeordnet und haben im Vergleich zum Jahr 2019 um 54 Fälle zugenommen. Die Entziehung des Aufenthaltsbestimmungsrechts, welche in 284 Fällen angeordnet war, hat um einen Fall zugenommen.

Durchschnittlich haben im Kanton St.Gallen 12 von 1000 Erwachsenen und 28 von 1000 Kindern eine oder mehrere Schutzmassnahmen. Im interkantonalen Vergleich liegt der Kanton St.Gallen bei Kindesschutzmassnahmen im Durchschnitt, bei Massnahmen für Erwachsene leicht darunter.

Abnahme von Fremdunterbringungen von Kindern und Jugendlichen

Am 31. Dezember 2020 waren 208 Kinder und Jugendliche in einem Heim untergebracht. Im Jahr 2019 waren es 186 Kindern und Jugendliche. 72 Kinder und Jugendliche aus dem Kanton St.Gallen fanden im Jahr 2020 Schutz und Unterkunft in einer Notunterkunft. 2019 betraf es 77 Kinder und Jugendliche. Bei den Unterbringungen in einer Pflegefamilie zeichnet sich eine abnehmende Tendenz ab. Im Jahr 2020 lebten 321 Kinder und Jugendliche in einer Pflegefamilie. Im Jahr 2019 waren es 330.


lead_de: Die IT-Bildungsoffensive hat im Schuljahr 2022/23 weitere Ergebnisse geliefert und Ziele erreicht. Der «Bewegte Jahresbericht» fasst in einem Kurzfilm die wichtigsten Höhepunkte zusammen.

title_de: Kurzfilm gibt Einblick in die IT-Bildungsoffensive

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Der Video-Jahresbericht über das Schuljahr 2022/23 gibt einen Einblick in mehrere Schwerpunkte und Projekte der IT-Bildungsoffensive (ITBO). So wurden etwa die Arbeiten in der Smart Factory der OST – Ostschweizer Fachhochschule am Standort Buchs mit der Kamera begleitet. Studierende lernen dort in einer echten Produktionsumgebung, wie eine standortübergreifende, vernetzte Fertigung mit digitaler Steuerung systemisch genutzt werden kann.

Auch die School of Computer Science an der HSG ist Teil des Kurzfilms. Dort ist im Herbst 2022 der erste Bachelor-Studiengang in Informatik erfolgreich gestartet. Mit dem bereits 2021 gestarteten Master-Studiengang ist das Angebot nun komplett.

Auf Stufe Volksschule zeigt der Kurzfilm, wie Blended Learning – die Kombination von computergestütztem Lernen und klassischem Unterricht – in den beteiligten Modellschulen umgesetzt wird. Ausserdem ist zu sehen, wie sich Kinder und Jugendliche in den Workshops von Smartfeld in St.Gallen für MINT-Themen begeistern.

Der «Bewegte Jahresbericht» ist aufgeschaltet unter: www.itbo.sg.ch neues Fenster. Weitere Ergebnisse der ITBO im Jahr 2022 im Geschäftsbericht der Regierung unter: www.berichte.sg.ch neues Fenster

Die IT-Bildungsoffensive
 Mit der ITBO investiert der Kanton St.Gallen 75 Millionen Franken bis zum Jahr 2027 in die Bildungsinnovation im Kontext der digitalen Transformation. Dabei berücksichtigt die ITBO alle Bildungsstufen. Sechs Leadorganisationen arbeiten seit dem Start im Jahr 2019 in fünf Schwerpunkten an zukunftsgerichteten Projekten. Ziel ist, dass die St.Galler Bevölkerung und Wirtschaft zu den Gewinnern der Digitalisierung gehören.


lead_de: Die Weisungen zur Maskenpflicht in der Volksschule und der Sekundarstufe II werden nicht verlängert. Ab dem 8. November 2021 fällt damit die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufen I und II sowie für die Erwachsenen in der Volksschule und auf der Sekundarstufe II wie geplant ersatzlos weg. Die Regierung lockert zudem die Quarantänebestimmungen in der Volksschule, für die Sekundarstufe II gelten sie weiterhin.

title_de: Maskenpflicht an Schulen endet

content_de:
Die Regierung begrüsst den Entscheid des Bildungsrates, die befristete Maskenpflicht in der Volksschule und der Sekundarstufe II ab dem 8. November 2021 ohne Verlängerung auslaufen zu lassen. Der Bildungsrat stützte sich bei seinem Entscheid einerseits auf die tiefe Zahl der Neuansteckungen an den Schulen seit den Herbstferien. Diese ist nicht mit der Ansteckungszahl nach den Sommerferien zu vergleichen. Andererseits stützt sich der Bildungsrat auf die Erkenntnisse aus dem Austausch zwischen Fachpersonen aus Medizin und Bildung. Demzufolge infizieren sich Kinder zwar, werden aber kaum krank. Sie leiden jedoch stark unter den Auswirkungen der Massnahmen im schulischen Alltag. Für den Bildungsrat hat der reibungslose Präsenzunterricht oberste Priorität. Im Einklang mit den medizinischen Fachpersonen sieht er die Verantwortung für die Bewältigung der Pandemie bei den Erwachsenen und nicht bei den Kindern. Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre sollen darum weitestgehend von Massnahmen ausgenommen werden. Die Maske kann weiterhin freiwillig getragen werden.

Keine Quarantäne für Klassen der Volksschule

Vor diesem Hintergrund lockerte die Regierung die Quarantänebestimmungen für die Volksschule (Schülerinnen und Schüler sowie Lehrpersonen von Kindergarten bis Sekundarstufe I, einschliesslich Sonderschulen). So findet neu auch bei einer positiven Testung von zwei oder mehr Personen in einer Klasse in der Volksschule weiterhin Präsenzunterricht statt. Die kommunale Stelle würde für die Klasse und die involvierten Lehrpersonen in diesem Fall eine 10-tägige Maskentragepflicht verfügen, gerechnet ab dem Auftreten des letzten positiven Falls. Die Zeit ausserhalb des Unterrichts müssen Schülerinnen und Schüler sowie Lehrpersonen mit engem Kontakt zu positiv getesteten Personen in Quarantäne verbringen.

In der Volksschule findet ebenfalls kein klassenbezogenes Contact Tracing mehr statt. Das Kantonsarztamt entscheidet aufgrund der konkreten Umstände im Einzelfall, ob in einer Schule oder Klasse, in der Personen positiv auf Covid-19 getestet wurden, eine Ausbruchstestung erfolgt.

Impfung für Erwachsene und für die Jugendlichen der Sekundarstufe II

Die Gefährdung der Altersgruppe auf Sekundarstufe II (16 bis 20 Jahre) folgt in einem fliessenden Übergang derjenigen der erwachsenen Bevölkerung. Zur erfolgreichen Bewältigung der Pandemie und für den reibungslosen Präsenzunterricht wird den Lehrpersonen aller Stufen ohnehin, aber auch den Jugendlichen dieser Stufe die Impfung empfohlen. Auf Sekundarstufe II gelten weiterhin die üblichen Quarantänebestimmungen und das klassenbezogene Contact Tracing wird weitergeführt.


lead_de: Mit dem Jahreswechsel tritt auch die revidierte kantonale Vollzugsverordnung über das Messwesen in Kraft. Damit erhalten die Eichmeister im Kanton St.Gallen eine zeitgemässe rechtliche Grundlage für ihre Tätigkeit.

title_de: Zeitgemässe Grundlage für das kantonale Eichwesen

content_de:
Der Vollzug des Messwesens im Kanton St.Gallen wird durch fünf Eichmeister sichergestellt. Sie werden von der Regierung gewählt, sind jedoch selbständig erwerbend. Sie nehmen ihre Aufgaben in den politischen Gemeinden wahr, die jeweils einem von vier Eichkreisen zugeteilt sind.

Da die Eichmeister eine amtliche Funktion ausüben, ist eine rechtliche Grundlage nötig. Die Vollzugsverordnung über das Messwesen aus dem Jahr 2000 war in mehreren Punkten veraltet. Die Regierung hat das Regelwerk deshalb an die aktuellen Gegebenheiten angepasst. Die überarbeitete Vollzugsverordnung tritt am 1. Januar 2022 in Kraft. Abgeschafft wird die Vereidigung der Eichmeister durch die zuständigen Kreisgerichte. Neu können die Vollzugsaufgaben eines Eichmeisters an eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter übertragen werden. Dies entbindet den zuständigen Eichmeister grundsätzlich nicht von der Verantwortung für die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben. Sie bietet aber unter anderem die Gelegenheit, potenzielle Nachfolgerinnen und Nachfolger einzuarbeiten.

Die Übertragung von hoheitlichen Vollzugsaufgaben darf nur mit Zustimmung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit erfolgen. Dieses prüft vor der Zustimmung, ob die potenziellen Nachfolgenden für die entsprechenden Arbeiten ausgebildet sind und die nötigen fachlichen und persönlichen Voraussetzungen mitbringen. Das Amt kann die Zustimmung nach den allgemeinen verwaltungs-rechtlichen Grundsätzen mit Auflagen und Bedingungen verbinden.

Die Eichmeister gewährleisten die korrekte Messung für Längenmessmittel, Raummasse, Gewichtstücke, Waagen, Messanlagen für Flüssigkeiten ausser Wasser und Abgasmessmittel für Verbrennungsmotoren. Ferner kontrollieren sie die Richtigkeit der Mengenangaben im Offenverkauf und auf Fertigpackungen sowie die korrekte Anwendung der Preisbekanntgabe für Grundpreise messbarer Waren wie beispielsweise vorverpackte Früchte oder Käseprodukte. Damit leisten sie einen wichtigen Beitrag, um das Vertrauen der Kundinnen und Kunden in die Mengenangaben von Waren zu erhalten. Zu den Kunden der Eichmeister zählen Privatpersonen, KMU, Grossfirmen und staatliche Amtsstellen, die Messmittel in der Produktion, im Handel und Geschäftsverkehr sowie zu Vollzugszwecken einsetzen.


lead_de: Die Finanzkommission hat den Aufgaben- und Finanzplan 2023–2025 beraten. Sie genehmigt diesen unter Vorbehalt von Anpassungen im Bereich des Personalaufwands. So beantragt die Finanzkommission eine allgemeine Lohnerhöhung, reduziert aber auf der anderen Seite die vorgesehenen Mittel für den Ausbau von Stellen.

title_de: Finanzkommission plant mit Lohnerhöhung

content_de:
Der Aufgaben- und Finanzplan (AFP) zeigt die mutmassliche finanzielle Entwicklung in den kommenden Jahren auf. Im vorliegenden AFP 2023–2025 sind die Anpassungen aus dem Projekt «Haushaltsgleichgewicht H2022+» sowie die Steuersenkung bereits enthalten. Zusätzlich wird mit höheren Gewinnausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank geplant, welche weiterhin vorsichtig geschätzt werden. Die operativen Defizite konnten dadurch gegenüber dem Vorjahres-AFP deutlich reduziert werden. Die Finanzkommission hat den Fokus auf die notwendigen personellen Ressourcen zur Stärkung der Digitalisierung und der IT – insbesondere der IT-Sicherheit – gelegt.

Die Notwendigkeit für eine Stärkung der personellen Ressourcen im Bereich der Digitalisierungs- und IT-Vorhaben war unbestritten. Auch ist sich die Finanzkommission der Gefahren im Bereich der Cyberkriminalität bewusst. Die Höhe der zusätzlich notwendigen Mittel wurde kontrovers diskutiert, wobei sich ein Kompromiss von je zusätzlich 1 Million Franken in den Jahren 2023 und 2024 durchsetzte. Dies bedeutet eine Halbierung gegenüber dem Antrag der Regierung. Die Finanzkommission liess aber auch durchblicken, dass in diesem Themenfeld durchaus weiterer Spielraum besteht, wenn die Notwendigkeit für zusätzliche Ressourcen ausgewiesen wird beziehungsweise wenn sich dadurch entsprechende Einsparungen realisieren lassen.

Die Regierung hat in den Planwerten des AFP 2023–2025 auf eine allgemeine Lohnerhöhung verzichtet. Die Finanzkommission möchte gegenüber dem Personal jedoch ein Zeichen setzen und schlägt eine allgemeine Lohnerhöhung von 0,6 Prozent vor, welche im Zeitraum von 2023–2025 gewährt werden kann. Dies ist vor dem Hintergrund einer sich derzeit abzeichnenden steigenden Teuerung zu sehen. Die Lohnentwicklung liegt aktuell – unter Berücksichtigung der erfolgten Reallohnerhöhung von 0,8 Prozent im Jahr 2020 – nach wie vor über dem Landesindex der Konsumentenpreise.

Der Schaffung von zusätzlichen Stellen steht die Finanzkommission jedoch skeptischer gegenüber. Grundsätzlich ist sie der Ansicht, dass neue Stellen durch die geforderten Effizienzgewinne ermöglicht werden müssen. Sie anerkennt jedoch, dass sich die Effizienzgewinne nicht sofort einstellen und spricht sich daher für je 0,2 Prozent der Lohnsumme in den Jahren 2023 und 2024 für den strukturellen Personalbedarf aus. Für das Jahr 2025 sollen jedoch keine zusätzlichen Mittel zur Verfügung gestellt werden.

Finanzleitbild 2021–2030

Als zweites Geschäft hat die Finanzkommission das Finanzleitbild 2021–2030 beraten. Der Hauptzweck des Finanzleitbilds besteht darin, Leitlinien und Zielsetzungen für die Finanzpolitik des Kantons festzulegen. Die Finanzkommission unterstützt mehrheitlich das vorliegende Finanzleitbild. Sie stellt einzig den Antrag, das Ziel zur Entwicklung der Staatsquote dahingehend anzupassen, dass die Staatsquote nicht weiter ansteigen soll. Die Regierung hatte in der Botschaft vorgeschlagen, dass sich die Staatsquote im Vergleich zu den anderen Kantonen unterdurchschnittlich entwickeln soll.

Der Kantonsrat berät die Vorlagen in der kommenden Februarsession. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sowie die Anträge der Finanzkommission sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter den Geschäftsnummern 33.22.04 neues Fenster (Aufgaben- und Finanzplan 2023–2025) und 40.21.04 neues Fenster (Finanzleitbild 2021–2030) zu finden.


lead_de: Der Autor Uwe Habenicht stellt am Freitag, 6. Mai, im Café St.Gall in der Bibliothek Hauptpost im Dialog mit Matthias Wenk sein neues Buch über die spirituelle Sehnsucht in der Natur vor.

title_de: Buchvorstellung «Draussen abtauchen»

content_de:
Die meisten unserer Zeitgenossen sind davon überzeugt, dass die Natur eine Botschaft bereithält. Nicht nur der Berg ruft, auch andere Naturelemente und -kräfte scheinen uns direkt anzusprechen, ohne Stimme und ohne Worte. Es drängt uns hinaus zum Spazieren und Wandern, Biken, Schwimmen, Laufen, Klettern. Steckt dahinter vielleicht der Wunsch, dem Göttlichen in der Natur zu begegnen?

«Konturen des Neuen» nennt Uwe Habenicht seine Erkundungen im Feld des Religiösen. In seinem neuesten Buch «Draussen abtauchen. Freestyle Religion in der Natur» (Echter Verlag 2022) zieht es ihn in die Natur. Dort fragt er nach den spirituellen Erfahrungen, die sich zwischen Baum und Strauch einstellen können. Was ist es genau, das Menschen so sehr in die Natur zieht? Worin besteht der Sog, dem die Grünsüchtigen kaum widerstehen können? Und warum stellen sich Gotteserfahrungen besonders intensiv in der Natur ein?

Diesen Fragen gehen Uwe Habenicht und Matthias Wenk in ihrem Gespräch nach. Uwe Habenicht ist reformierter Pfarrer in St.Gallen Straubenzell. Er ist Gründer der St.Galler Waldkirche «Waldgwunder» und Initiator der St.Galler Corona-Bibel. Zudem ist er ausgebildeter Outdoor-Guide und als Predigt-Coach tätig. Matthias Wenk ist katholischer Seelsorger im Osten St.Gallens und Teil der CitySeelsorge im Lebensraum St.Gallen.

Die Buchvorstellung findet statt am Freitag, 6. Mai 2022, 19 Uhr, im Café St.Gall, Bibliothek Hauptpost, Gutenbergstrasse 2, 9000 St.Gallen. Der Eintritt ist frei.


lead_de: Die Regierung liess experimentelle Psychopharmaka-Versuche in psychiatrischen Kliniken des Kantons St.Gallen zwischen 1950 und 1980 prüfen. Sie nimmt mit Erleichterung zur Kenntnis, dass ohne Einwilligung keine systematische experimentelle Abgabe von Medikamenten erfolgte. Vereinzelt wurden aber Substanzen verabreicht, die noch nicht zugelassen waren. Mit einer Anlaufstelle will die Regierung Betroffenen ermöglichen, ihre persönliche Geschichte bei einem Verdacht auf Verabreichung von Medikamenten ohne Einwilligung zu verarbeiten.

title_de: Medikamentenversuche in St.Galler Psychiatrie

content_de:
In den letzten Jahren erschienen zahlreiche Medienberichte über experimentelle Versuche mit Psychopharmaka in psychiatrischen Kliniken der Schweiz, die ohne Wissen und Einwilligung der Patientinnen und Patienten erfolgt sind. Die Regierung erachtet es als wichtig, Vorgehensweisen staatlicher Institutionen aufzuarbeiten, wenn der Verdacht besteht, dass dabei die Integrität von Menschen verletzt worden ist.

In einer Pilotstudie über die Praxis im Kanton St.Gallen identifizierte die Verfasserin Dr. Marina Lienhard bei Stichproben von 1'042 Patientenakten 67 Patientinnen und Patienten, die mindestens eine Substanz erhielten, die zum Zeitpunkt der Verabreichung (noch) nicht zugelassen war. Soweit ersichtlich, wurden im Kanton St.Gallen Testsubstanzen nur im Sinne von Heil- oder Therapieversuchen und nicht als Humanexperiment mit rein wissenschaftlicher Zielsetzung verabreicht. Umfang und Praxis von noch nicht zugelassenen Substanzen bewegten sich im Kanton St.Gallen im Vergleich zu anderen Kantonen im Durchschnitt.

Ein juristisches Gutachten von Prof. Dr. Lukas Gschwend, Universität St.Gallen, kommt zum Schluss, dass die St.Galler Psychiatrie hinsichtlich der Anwendung und Unterstützung von pharmazeutischen Forschungsinnovationen im Untersuchungszeitraum aus juristisch-zeitgeschichtlicher Sicht grundsätzlich als sorgfältig, verantwortungsbewusst und relativ zurückhaltend erscheint.

Die Regierung will Betroffene bei einem Verdacht auf Verabreichung von nicht zugelassenen Medikamenten ohne deren Einwilligung während ihres Aufenthalts in einer st.gallischen Psychiatrischen Klinik zwischen 1950 und 1980 bei der Aufarbeitung der persönlichen Geschichte mit einer Anlaufstelle unterstützen. Konkret bietet die Anlaufstelle Gelegenheit, die entsprechenden Patientenakten zu beschaffen und mit zwei erfahrenen Psychiaterinnen eine Sichtung der Krankenakten vorzunehmen. Die Anlaufstelle nimmt ihre Tätigkeit per 1. Januar 2023 auf und ist auf ein Jahr befristet mit der Möglichkeit einer Verlängerung.

Die Pilotstudie und das juristische Gutachten sowie Ausführungen zur Anlaufstelle sind auf der Website des Gesundheitsdepartementes für die Öffentlichkeit einsehbar:

www.sg.ch neues Fenster

Die Koordinaten der Anlaufstelle sind:

Für Betroffene mit Wohnsitz im nördlichen Kantonsteil (Wahlkreise Toggenburg, Wil, St.Gallen, Rorschach):

Dr.med. Erika Heredia, Fachärztin FMH für Psychiatrie u. Psychotherapie, Obere Bahnhofstrasse 9, 9500 Wil SG, 071 911 09 20, heredi@hin.ch.

Für Betroffene mit Wohnsitz im südlichen Kantonsteil (Wahlkreise Rheintal, Werdenberg, Sarganserland, See-Gaster):

Dr.med. Thomas Meier, Facharzt FMH für Psychiatrie u. Psychotherapie, Alvierstrasse 19, 7324 Vilters, 079 955 93 94, thomas.meier-vanberkel@hin.ch.


lead_de: Die Büros und Schalter der kantonalen Verwaltung sind am Montag, 26. Dezember 2022 geschlossen. Die üblichen Öffnungszeiten gelten zwischen dem Dienstag, 27. Dezember und Freitag, 30. Dezember 2022 sowie ab Dienstag, 3. Januar 2023.

title_de: Öffnungszeiten der Verwaltung während Feiertage

content_de:
Die Schalter der kantonalen Verwaltung sind in der Woche zwischen Weihnachten und Neujahr vom Dienstag bis und mit Freitag geöffnet. Ab Dienstag, 3. Januar 2023 gelten dann wieder die üblichen Öffnungszeiten.

Es gibt aber einige Ausnahmen. Die Bibliothek Hauptpost ist am 24. und 31. Dezember 2022 von 8 bis 12 Uhr geöffnet. Das Schifffahrtsamt in Rorschach bleibt vom 19. bis 31. Dezember 2022 geschlossen. Die Retablierungsstelle ist vom 24.Dezember 2022 bis und mit 2. Januar 2023 geschlossen.

Die Impfzentren bleiben über die Festtage geschlossen. Aufgrund der rückläufigen Nachfrage sind im neuen Jahr noch die Impfzentren in St.Gallen und Rapperswil-Jona geöffnet.


lead_de: Im September 2020 hat die Regierung aufgrund der Covid-19-Pandemie beschlossen, den Bezügerinnen und Bezügern von Ergänzungsleistungen eine Entschädigung für den Kauf von Schutzmasken zu gewähren. Mit der veränderten epidemiologischen Lage wird diese Massnahme Ende Jahr nun aufgehoben.

title_de: Regierung hebt Maskenpauschale auf

content_de:
Seit dem 1. September 2020 erhalten Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen (EL) zu AHV und IV auf Antrag eine Pauschale von 30 Franken pro Kalenderjahr. Damit wurden die zusätzlichen Kosten für den Kauf von Schutzmasken abgegolten. Mit dieser Massnahme hat die Regierung im Sommer 2020 auf die finanziellen Mehrbelastungen reagiert, welche die neuen behördlichen Vorschriften im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie hatten.

Nachdem die Anordnungen zum Maskentragen weggefallen sind und die epidemiologische Lage sich verändert hat, wird die Maskenpauschale für EL-Bezügerinnen und -Bezüger im Jahr 2023 gestrichen. Die Regierung hat die entsprechende Bestimmung in der Verordnung über die Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten bei den Ergänzungsleistungen (sGS 351.53) per 1. Januar 2023 aufgehoben. Würde sich die epidemiologische Lage verschlechtern und käme es zu neuen behördlichen Anordnungen, wird der Kanton eine Wiedereinführung der Maskenpauschale prüfen.

Die Sozialversicherungsanstalt des Kantons St.Gallen (SVA) hat als EL-Durchführungsstelle seit September 2020 Maskenpauschalen im Umfang von insgesamt rund 300'000 Franken ausgerichtet.

Die Maskenpauschale ist nur eine von mehreren Massnahmen, die das kantonale Departement des Innern aufgrund der Covid-19-Pandemie im Sozialbereich entwickelt hat. So wurden mit der im letzten Juni eingestellten Corona-Hilfe Privatpersonen unterstützt, die aufgrund der Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten waren. Dabei wurden in Zusammenarbeit mit den Gemeinden etwa drei Millionen Franken an Unterstützungsgeldern ausgerichtet.


lead_de: Ab morgen Samstag ist Regierungspräsident Fredy Fässler wieder zu Hause. Er kann die Rehabilitation verlassen und befindet sich anschliessend in intensiver ambulanter Behandlung. Die Arbeitsfähigkeit von Fredy Fässler hängt vom weiteren Verlauf seiner Genesung ab.

title_de: Regierungspräsident Fässler nicht mehr in Klinik

content_de:
Regierungspräsident Fredy Fässler ist Anfang Oktober zu Hause schwer auf den Kopf gestürzt. Auf einen längeren Aufenthalt im Spital folgte die stationäre Rehabilitation. Dort hat Fredy Fässler Fortschritte gemacht, so dass er morgen die Klinik verlassen kann. Er wird die Behandlung ambulant weiterführen.

Trotz der Fortschritte ist eine Amtsführung noch nicht möglich. Die Arbeitsfähigkeit von Fredy Fässler hängt vom weiteren Verlauf seiner Genesung ab. Die Stellvertretung übernimmt weiterhin Vizepräsident Marc Mächler.

Um den Heilungsprozess nicht zu gefährden, bitten die Familie, die Ärzteschaft und die Regierung, von Medienanfragen und Einladungen abzusehen. Die nächste Kommunikation erfolgt anfangs Februar.


lead_de: Der Kanton und die St.Galler Gemeinden werden in Zukunft mit einem einheitlichen Datenmanagement für Personendaten schweizweit eine Vorreiterrolle einnehmen. Im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung beschafft «eGovernment St.Gallen digital.» dafür Lösungen. Das Unternehmen Abraxas Informatik AG mit Sitz in St.Gallen hat für die beiden ausgeschriebenen Services «Datenmanagement für Einwohnende (DME)» und «Personenregister (PR)» den Zuschlag erhalten. Mit diesem Entscheid wird ein weiterer Grundstein zur Digitalisierung aller Bevölkerungsprozesse im Kanton St.Gallen gelegt.

title_de: Wichtiger Schritt für digitale Verwaltungslösungen

content_de:
Die selbständige öffentlich-rechtliche Anstalt «eGovernment St.Gallen digital.» treibt die Digitalisierung der St.Galler Gemeinden und des Kantons St.Gallen voran, um die Dienstleistungen der öffentlichen Stellen für die Bevölkerung und Unternehmen noch einfacher, effizienter, sicherer und transparenter zu gestalten.

Im Februar dieses Jahres hat «eGovernment St.Gallen digital.» die Ausschreibung zum Beschaffungsverfahren veröffentlicht. Kanton und Gemeinden mussten nach neuen Lösungen für die bestehende Applikation suchen, da deren Software nicht mehr weitergeführt wird. Die Ausschreibung erfolgte im offenen Verfahren nach WTO mit eingeschobener Dialogphase. Das Beschaffungsverfahren ist nun abgeschlossen.

Neue Einwohnerlösung für Gemeinden und neues Personenregister

Mit dem Beschaffungsverfahren wurde ein Anbieter für die beiden Lösungen «Datenmanagement Einwohnende» und «Personenregister» gesucht. Langfristiges Ziel ist es, das gesamte Datenmanagement sowie sämtliche Prozesse und Abläufe für Bevölkerungsdienste zu digitalisieren. Das «Datenmanagement Einwohnende» löst die bestehende Applikation ab und wird bei allen Gemeinden des Kantons St.Gallen als neue Einwohnerlösung bis Mitte 2025 eingeführt.

Das Personenregister stellt Personendaten für kantonale und kommunale Anwendungen gemäss eCH-Standards bereit und löst in einem ersten Schritt ebenfalls bis Mitte 2025 das aktuelle kantonale Einwohnerregister ab. Die beiden Lösungen sind thematisch verwandt und weisen Abhängigkeiten auf. Deshalb wurde gezielt ein Anbieter für beide Lösungen gesucht.

Erfolgreich Zuschlag erteilt

Ende Oktober 2022 hat das Unternehmen Abraxas Informatik AG den Zuschlag erhalten. Gemeinsam mit «eGovernment St.Gallen digital.» wird Abraxas die beiden Lösungen konzipieren, bereitstellen, betreiben und weiterentwickeln. Damit erhalten die St.Galler Gemeinden und der Kanton St.Gallen zukunftsgerichtete, sichere, datenschutzkonforme und kundenorientierte Services. Abraxas hat das wirtschaftlich günstigste Angebot unterbreitet und gemäss der Verordnung über das öffentliche Beschaffungswesen den Zuschlag erhalten.

Bei der Ausschreibung sind insgesamt vier Angebote von zwei Anbietern eingegangen. Bei einer Laufzeit von zehn Jahren betragen die Projektkosten rund 4,5 Millionen Franken, hinzu kommen jährlich rund 3,2 Millionen Franken Betriebskosten. Mit den einheitlichen Prozessen der neuen Services können die St.Galler Gemeinden jährlich zwischen 500'000 und 600'000 Franken einsparen.

St.Gallen leistet Pionierarbeit

St.Gallen als bevölkerungsmässig fünftgrösster Kanton und die St.Galler Gemeinden nehmen mit diesem einheitlichen Datenmanagement für Personendaten schweizweit eine Vorreiterrolle ein. Die beiden Services legen einen weiteren Grundstein für das strategische Ziel, alle Prozesse und Abläufe in den Bevölkerungsdiensten des Kantons und der St.Galler Gemeinden zu digitalisieren.

Einheitliche Prozesse stellen sicher, dass alle Amtsstellen und Fachbereiche unter Einhaltung des Datenschutzes dieselben Daten verwenden. Die übergeordnete Steuerung durch «eGovernment St.Gallen digital.» ermöglicht es, verbindliche Standards und Lösungen für Gemeinden und Kanton festzulegen. Bürger und Bürgerinnen sollen in Zukunft ihre Daten online einsehen und alle Services auch online tätigen können.


lead_de: Der Kantonsrat St.Gallen tagte vom 13.-15. Februar 2023 im Kantonsratssaal.

title_de: Aus der Frühjahrssession 2023

content_de:
Die Beschlüsse vom Mittwoch, 15. Februar 2023

Die Beschlüsse vom Dienstag, 14. Februar 2023

Die Beschlüsse vom Montag, 13. Februar 2023


lead_de: Das Amt für Gesundheitsvorsorge des Kantons St.Gallen lanciert die Website sorgenwolken.sg. Hier finden Kinder und Jugendliche dank einer einfachen Suchfunktion unkompliziert und schnell professionelle Unterstützung bei Sorgen und Ängsten.

title_de: Schnelle Hilfe für Kinder und Jugendliche

content_de:
Psychische Probleme sind für Aussenstehende meist nicht sichtbar. Daher ist es umso wichtiger, dass es Betroffenen – auch Kindern und Jugendlichen – möglichst einfach gemacht wird, Hilfe zu finden. Wenn das Gespräch mit einer Vertrauensperson nicht ausreicht, soll der Zugang zu weiterführender und professioneller Unterstützung möglichst niederschwellig sein. Hier setzt die neue Webseite und die dazugehörige Kampagne an.

Da sich sorgenwolken.sg direkt an Kinder und Jugendliche richtet, erfolgt die Bekanntmachung der Website insbesondere über Schulen. 70 XXL-Sitzkissen mit dem Logo und der URL der Kampagne werden aktuell an verschiedene Schulhäuser im Kanton St.Gallen geliefert, wo sie gut sicht- und nutzbar platziert werden. Auch über die Schulen hinaus soll mit Flyern, Stickern und Informationen auf den sozialen Medien für die Website geworben werden.

In einer Studie von UNICEF Schweiz gaben 2021 30% der Jugendlichen an, an psychischen Problemen zu leiden. Ereignisse wie die Pandemie oder der Krieg in der Ukraine beeinflussen die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen zusätzlich. Sie können Belastungs- und Stresserkrankungen, Depressionen und weitere psychische Beschwerden auslösen. Diese führen – unbehandelt – zu schwerwiegenden psychischen Krankheitsbildern.


lead_de: 52 der zur Prüfung angetretenen Kandidatinnen und Kandidaten bestanden letzte Woche die St.Galler Jagdprüfung. Somit schliessen 69 Prozent des Jahrgangs 2022/2023 die Jagdausbildung erfolgreich ab.

title_de: 52 Jungjagende bestehen Jagdprüfung

content_de:
Die Jagdausbildung gewinnt nach wie vor an Attraktivität. Vor allem der Teilnehmendenkreis ohne Bezug zur Jagd oder aus einem städtischen Umfeld nimmt kontinuierlich zu. Das steigende Bewusstsein und Interesse für die Natur und die Biodiversität sind mögliche Gründe dafür. Eine fundierte und professionelle Ausbildung ist die Basis für eine verantwortungsvolle Jagd.

Am vergangenen Freitag haben die Jungjägerinnen und Jungjäger nach der Schiessprüfung im Jahr 2022 nun auch die schriftlichen Prüfungen abgeschlossen. Anschliessend erhielten sie die Fähigkeitszeugnisse im Rahmen einer Feier mit musikalischer Begleitung durch die Jagdhornbläser Weiherweid im Landwirtschaftlichen Zentrum SG in Salez.


lead_de: In der Ostschweiz fielen seit November zum Teil weniger als die Hälfte des Niederschlags für diese Periode. Die Schneemenge ist ebenfalls klein. So liegt im Einzugsgebiet des Alpenrheins aktuell nur etwa ein Drittel der üblichen Menge. Wenn im März nicht flächendeckend langanhaltende Niederschläge fallen, fehlt im Frühling Wasser, das wegen der geringen Schneeschmelze nicht kompensiert werden kann.

title_de: Schneemangel im Winter - Trockenheit im Frühling

image_url: https://www.sg.ch/news/sgch_allgemein/2023/03/schneemangel-im-winter---trockenheit-im-fruehling/_jcr_content/newsdetail/image.imageWidth__1140.jpg/Alpenrhein bei Trüebbach mit Blick auf Sargans_Pizol_Spitzmeilen_Internet.JPG

content_de:
Die Abflüsse des Alpenrheins und der Binnenkanäle im Rheintal liegen auf sehr tiefem Niveau. Da der Alpenrhein schon seit 18 Monaten im Mittel ein Drittel weniger Wasser führt, wurden die Grundwasservorkommen entlang des Rheins seit 2021 nicht mehr nachhaltig aufgefüllt. Fallen keine langanhaltenden Niederschläge, wird sich die Situation im Frühjahr verschärfen. Das würde bedeuten, dass aus Gewässern und dem Grundwasser wenig Wasser verfügbar ist. Kommen hohe Temperaturen dazu, würde die Lage zusätzlich angespannt.

Sollten die Pegelstände der Gewässer und der Grundwasserspiegel wegen fehlender Niederschläge nicht steigen, müssen allenfalls schon früh im Jahr Massnahmen ergriffen werden. So könnten beispielsweise Wasserbezüge aus kleinen Bächen eingeschränkt werden. Zudem müssten Fische aus kleinen Gewässern abgefischt und in grössere Gewässer umgesiedelt werden.

Im kantonalen Fachstab Trockenheit des Kantons St.Gallen, der 2017 ins Leben gerufen wurde, verfolgen mehrere Stellen laufend die Entwicklung und Auswirkungen der aktuellen Lage. Informationen zur Situation und zu Massnahmen werden regelmässig in einem Bulletin veröffentlicht. Das Bulletin und weitere Informationen zur Trockenheit sind auf der Internetseite Trockenheit | sg.ch neues Fenster aufgeschaltet.


lead_de: Im Digitalen Lesesaal des Staatsarchivs St.Gallen sind neu sämtliche Bände der «Sankt-Galler Geschichte 2003» in elektronischer Form zugänglich.

title_de: «Sankt-Galler Geschichte 2003» online verfügbar

content_de:
Das Staatsarchiv hat die mehrbändige Kantonsgeschichte digitalisiert. Sämtliche neun Bände stehen für Interessierte ab sofort online im Digitalen Lesesaal neues Fenster zur Verfügung. Die integrierte Volltextsuche vereinfacht das Recherchieren in diesem Werk stark.

Die mehrbändige Kantonsgeschichte ist im Jahr 2003 zum 200-jährigen Kantonsjubiläum erschienen. Sie ist nach wie vor ein Standardwerk zur Geschichte des Kantons. Die «Sankt Galler Geschichte 2003» umfasst den Zeitraum von den Neandertalern im Drachenloch bis zur neuen Verfassung im Jahr 2003.


lead_de: Am vergangenen Sonntag musste die Wildhut einen kranken Wolf in einem Garten in Valens im Sarganserland erlösen.

title_de: Kranker Wolf im Taminatal erlöst

content_de:
Eine Einwohnerin im Dorf Valens im Taminatal meldete am Sonntag, 9. Juli 2023, der Kantonspolizei, dass sich in ihrem Garten ein Wolf befindet. Der aufgebotene Wildhüter fand vor Ort einen kranken Wolf vor, der keine Fluchtreaktion zeigte und verschiedene Auffälligkeiten aufwies.

Aufgrund der Hinweise auf eine schwerwiegende Krankheit wurde der Wolf erlegt. Das Institut für Fisch- und Wildtiergesundheit der Universität Bern untersucht nun die genauen Krankheitsursachen.


lead_de: Bei der Brücke Schils in Flums finden vom 14. bis voraussichtlich 25. August 2023 Instandsetzungsarbeiten tagsüber und in der Nacht statt. Während der Nacht ist die Fahrbahnbreite eingeschränkt.

title_de: Instandsetzung der Brücke Schils in Flums

content_de:
Vom Montag, 14. August 2023, bis voraussichtlich Freitag, 25. August 2023, wird bei der Brücke Schils in Flums der Fahrbahnübergang saniert sowie der Deckbelag erneuert. Die Arbeiten finden grösstenteils in der Nacht statt. Da die Fahrbahnbreite eingeschränkt ist werden die Arbeiten mit einer Lichtsignalanlage durchgeführt. In der Nacht von 20 bis 5 Uhr beträgt die Fahrbahnbreite 3 Meter. Bei den Arbeiten am Tag beträgt die Fahrbahnbreite mindestens 3,4 Meter und ist somit für alle Fahrzeuge befahrbar. Die Brücke Schils befindet sich in der Kurve beim Ortsausgang Richtung Flumserberg.

Das kantonale Tiefbauamt und das beauftragte Unternehmen setzen alles daran, die Verkehrsbehinderungen auf ein Minimum zu beschränken und bitten die betroffene Anwohnerschaft sowie die Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer um Verständnis.