lead_de: Der Bundesrat erliess im Februar 2022 die Covid-19-Härtefallverordnung 2022 und verlängert voraussichtlich per 1. Mai 2022 die Unterstützungsleistungen für Publikumsanlässe von überkantonaler Bedeutung. Gestützt darauf sieht die Regierung für das erste Quartal 2022 ein erneutes Härtefallmassnahmenprogramm und weitere Anpassungen im kantonalen Gesetz vor. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat, auf die Vorlage einzutreten.

title_de: Unterstützung für Unternehmen soll verlängert werden

content_de:
Gegenstand des Gesetzesnachtrags sind insbesondere leicht angepasste Voraussetzungen des Härtefallgeldbezugs für die Monate Januar bis März 2022. Gesuche um finanzielle Unterstützung für ungedeckte Kosten der Monate Januar bis März 2022 sollen einmalig bis spätestens 31. Mai 2022 eingereicht werden können. Die Regierung soll ermächtigt werden, aufgrund der Entwicklung der wirtschaftlichen Situation in den besonders betroffenen Branchen zu einem späteren Zeitpunkt selbständig zu entscheiden, ob das Härtefallprogramm für das zweite Quartal 2022 fortgeführt wird. Voraussetzung dafür wären Einschränkungen epidemiologischer Art. Weitere vorgesehene Anpassungen des Gesetzes betreffen eine Verlängerung der kantonalen Fristen für die Beantragung von Unterstützungsleistungen für Publikumsanlässe und die Übernahme von Bundesrecht für die Unterstützung von Seilbahnunternehmen.

Unter dem Präsidium von Christof Hartmann, Walenstadt, hat die vorberatende Kommission die Vorlage beraten. Sie begrüsst die Anpassung des kantonalen Härtefallprogramms mitsamt punktueller Abweichungen von den Anspruchsvoraussetzungen des Bundes. So sind sämtliche Unternehmen für das Härtefallprogramm 2022 unabhängig von einer früheren behördlichen Betriebsschliessung nur anspruchsberechtigt, wenn sie unter anderem belegen können, dass der Jahresumsatz 2020 im Zusammenhang mit behördlichen Massnahmen zur Pandemiebekämpfung mindestens 40 Prozent unter dem Durchschnitt der Jahre 2018 und 2019 lag, und ihnen im ersten Quartal 2022 pandemiebedingt ungedeckte Kosten erwachsen sind. Im Zusammenhang mit der vorgesehenen Unterstützung für Seilbahnunternehmen wurde die Beteiligung der Standortgemeinden kontrovers diskutiert, schliesslich aber in der Version der Regierung gutgeheissen. Ferner liess sich die Kommission über die bisher gewährten Härtefallmassnahmen und die Missbrauchsbekämpfung informieren.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Aprilsession in erster und zweiter Lesung. Der Bericht der Regierung und die Aufträge der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 22.22.04 zu finden.


lead_de: Velofahrerinnen und Velofahrer dürfen bei roter Ampel rechts abbiegen, sofern dies mit einem Schild signalisiert ist. In den nächsten Wochen werden im Kanton und in der Stadt St.Gallen weitere Schilder angebracht. In der Stadt St.Gallen betrifft dies elf Signalanlagen, im übrigen Kantonsgebiet zehn.

type_de: Medienmitteilung

body_key: SG

location: St. Gallen

title_de: Velo-Rechtsabbiegen bei Rot an weiteren Standorten

content_de:
Im letzten Jahr wurden 41 Ampeln in Stadt und Kanton St.Gallen mit einem Rechtsabbiege-Schild für Velos ausgestattet. An diesen Standorten waren neben dem Anbringen des Schildes keine weiteren Massnahmen notwendig. Für die zweite Etappe, die im April 2022 beginnt, sind Anpassungen der Detektion im Belag und zusätzliche Markierungen erforderlich. Diese sind in der Stadt St.Gallen an elf weiteren Standorten und im Kanton St.Gallen an zehn Standorten in den Gemeinden Altstätten, Au, Balgach, Goldach, Gaiserwald, Rapperswil-Jona, Sevelen, Uzwil, Wil und Wittenbach vorgesehen.

Nach Abschluss der zweiten Etappe können nach derzeitigem Stand Velofahrerinnen und Velofahrer in der Stadt an insgesamt 41 Ampeln und im restlichen Kantonsgebiet an 25 Ampeln bei Rot rechts abbiegen. Bei den restlichen Ampeln ist eine Realisierung aktuell nicht mit verhältnismässigen Mitteln möglich; zum Beispiel wegen beschränkter Platzverhältnisse. Wo möglich und sinnvoll, soll das Rechtsabbiegen bei Rot bei diesen Anlagen im Rahmen von Bauprojekten in einer dritten Etappe umgesetzt werden.

Rechtsabbiegen bei Rot nur mit Zusatzschild erlaubt

Am 1. Januar 2021 schuf der Bundesrat die rechtlichen Grundlagen für das Rechtsabbiegen bei Rot für Fahrräder, E-Trottinette, Mofas und schnelle E-Velos. Diese dürfen bei einem roten Lichtsignal rechts abbiegen, sofern an der Ampel ein zusätzliches Schild mit einem gelben Velo auf schwarzem Grund angebracht ist. Zudem muss die Verkehrssicherheit gewährleistet und anderen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern mit Grün, zum Beispiel querenden Fussgängerinnen und Fussgängern, der Vortritt gewährt werden. Ohne entsprechende Signalisation an der Ampel bleibt das Rechtsabbiegen bei Rot verboten.

Die Einführung der neuen Regelung ist ein weiterer Schritt, um den Veloverkehr zu fördern. Dadurch können der Komfort für die Velofahrerinnen und Velofahrer weiter erhöht sowie Stopps und die damit verbundenen Wartezeiten minimiert werden.

content_format: html


lead_de: In gegenseitigem Einvernehmen lösen der Kanton St.Gallen und die Café St.Gall GmbH den Pachtvertrag für den Betrieb des Café St.Gall in der Bibliothek Hauptpost auf.

title_de: Veränderungen im Café St.Gall Bibliothek Hauptpost

content_de:
Seit 2015 betreibt die Café St.Gall GmbH unter der Leitung des Gastrounternehmers Renato Blättler das Café St.Gall in der Bibliothek Hauptpost. Aufgrund der Corona-Massnahmen musste das Café als Teil der Bibliothek für mehrere Monate schliessen. Gewisse konzeptuelle Schwächen des Café-Betriebs haben sich dadurch weiter akzentuiert. Trotz Wiedereröffnung und Anpassungen im Betrieb sowie geänderten Öffnungszeiten konnten die Umsätze den Verlust der beiden Corona-Jahre nicht mehr ausgleichen. Nach sieben Betriebsjahren hat der Pächter daher mit dem Kanton vereinbart, den Pachtvertrag aufzulösen.

Das Café St.Gall schliesst am 27. Mai 2022. Die attraktive Auswahl an Zeitungen und Zeitschriften wird im Café weiterhin verfügbar sein; die Räumlichkeiten können als Leselounge vom Publikum genutzt werden. Das Hochbauamt und das Amt für Kultur prüfen diverse Übergangslösungen für ein gastronomisches Angebot sowie die Wiedereröffnung des Cafés mit einer Neuverpachtung per Anfang 2023. Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Cafés sowie die Lernenden konnten neue Stellen gefunden werden.

Der Kanton dankt dem Gastrounternehmer Renato Blättler und seinem Team für den Aufbau des Café St.Gall, das erheblich zur Qualität des vielfältigen Bibliotheksangebots beigetragen hat.


lead_de: Die Regierung hat eine Strategie zur Entwicklung der Schulen der Sekundarstufe II verabschiedet. Handlungsbedarf besteht bei den Berufsfachschulstandorten. Diese sollen künftig Kompetenzzentren für ähnliche Berufe bilden. Der Bericht zum Postulat «Strategische Investitionsplanung für Sekundarstufe II» beleuchtet hierfür mehrere Optionen. Zwei davon beurteilt die Regierung als zweckmässig und umsetzbar.

title_de: Berufsfachschulen sollen Kompetenzzentren werden

content_de:
Das Postulat 43.19.03 «Strategische Investitionsplanung für Sekundarstufe II» verlangt eine strategische Auslegeordnung zur Immobilienbedarfsplanung in der Sekundarstufe II. Die Regierung hatte einen Entwurf am 3. September 2021 in die Vernehmlassung gegeben. Jetzt hat das Bildungsdepartement den Entwurf unter Berücksichtigung der Stellungnahmen angepasst. Die Regierung hat diesen gutgeheissen. Anpassungen haben sich insbesondere bei den Berufsfachschulen ergeben. Diese müssen weiterentwickelt werden, da heute die Berufsausbildung im Kanton zum Teil örtlich verzettelt stattfindet und zudem zu viel Schulraum vorhanden ist.

Gesamtstrategie für Sekundarstufe II

Der Bericht zur Immobilienbedarfsplanung der Sekundarstufe II enthält eine Gesamtschau über die zu erwartenden Schülerzahlen, die Raumauslastung sowie den vorhandenen und benötigten Schulraum bei den Berufsfachschulen und den Mittelschulen. Auf dieser Basis wurde erstmals für die kantonalen Schulen eine Entwicklungsstrategie mit Handlungsfeldern und -optionen entwickelt und im Bericht verankert.

Zwei Optionen für Kompetenzzentren in Berufsbildungsregion Nordost

Der Bericht bildet insbesondere die Grundlage für eine bessere Organisation der Berufsfachschulen. Diese sollen konsequenter qualitätsstarke Kompetenzzentren bilden. Der Bericht beleuchtet dafür mehrere Optionen. Diese wurden an Workshops im ersten Quartal 2022 mit den Rektoren der Berufsfachschulen sowie Vertreterinnen und Vertretern der vorrangig involvierten Berufe (Branchenverbände) evaluiert. Zwei Optionen wurden von einer grossen Mehrheit der Beteiligten als zweckmässig und umsetzbar beurteilt.

–   Die erste Option entspricht jener aus einem Vorentscheid der Regierung vom Oktober 2020: Umzug des Berufs- und Weiterbildungszentrums für die Gesundheits- und Sozialberufe (BZGS) von St.Gallen nach Rorschach in die Räume des heutigen Berufs- und Weiterbildungszentrums Rorschach-Rheintal (BZR), Auflösung des BZR und Neuverteilung der betroffenen Berufe auf andere Standorte. Diese Option wurde zusammen mit den Rektoren und Verbandsvertretungen vertieft überprüft und nun als realisierbar bekräftigt.

–   Die zweite Option wurde in Zusammenarbeit mit den Rektoren erarbeitet und zusammen mit den Verbandsvertretungen konkretisiert. Sie sieht eine Integration des BZR in das Gewerbliche Berufs- und Weiterbildungszentrum St.Gallen (GBS) vor, unter Beibehaltung des Standortes Rorschach für einen Fächer gewerblicher Berufe.

Beide Optionen ermöglichen die Bildung von Kompetenzzentren, indem die Ausbildung für ähnliche Berufe gebündelt wird. Die zweite Option böte zudem die Möglichkeit, in der Stadt St.Gallen einen Cluster «Gesundheit» und in der Stadt Rorschach einen Cluster «Gewerbe» zu behalten.

Kein rascher Handlungsbedarf bei Mittelschulen

Bei den Mittelschulen besteht mittelfristig kein grösserer Handlungsbedarf für die Immobilienbedarfsplanung. Die bestehenden Schulen sind in der Regel gut ausgelastet. Wo der Schulraum bereits heute knapp ist, stehen Erneuerungs- und Erweiterungsbauten im fortgeschrittenen Planungsstadium oder es ist vorgesehen, vorübergehend Mietobjekte in kleinerem Umfang zu erschliessen. Müsste längerfristig substanziell noch mehr Schulraum bereitgestellt werden, würde statt eines weiteren Ausbaus der bestehenden Schulen der Bau einer Mittelschule in der Stadt Rapperswil-Jona realistisch.

Gesamtkonzept für Festlegung der Berufsfachschulstandorte

In der Vorlage enthalten ist ausserdem ein Entwurf für einen VII. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Berufsbildung. Dieser legt fest, dass die Regierung die Schulstandorte auf der Basis eines Gesamtkonzeptes festlegt und dem Kantonsrat dazu regelmässig, wenigstens aber alle acht Jahre, Bericht erstattet. Ein erstes Gesamtkonzept liegt mit dem ausführlichen Bericht samt Strategie nun vor.

Der Kantonsrat berät den Bericht voraussichtlich in der Septembersession 2022. Der Bericht sowie Botschaft und Entwurf der Regierung sind im Ratsinformationssystem neues Fenster unter den Geschäftsnummern 40.22.04 neues Fenster und 22.22.07 neues Fenster abrufbar.


lead_de: Die Regierung hat die neue Bibliotheksstrategie für die Jahre 2023-2026 verabschiedet und die Vernehmlassung dazu eröffnet. Diese wurde durch die kantonale Bibliothekskommission erarbeitet. Die Strategie baut auf den positiven Erfahrungen der beiden vorangehenden Strategien auf und nimmt die veränderten Bedürfnisse an Bibliotheken im digitalen Zeitalter auf.

title_de: Bibliotheksstrategie 2023-2026 geht in die Vernehmlassung

content_de:
Seit dem Jahr 2014 verpflichtet das Bibliotheksgesetz den Kanton und die Gemeinden, um ein für die ganze Bevölkerung zugängliches, wirtschaftliches und leistungsfähiges Bibliothekswesen besorgt zu sein. Mit der Bibliotheksstrategie werden ein zeitgemässes und leistungsfähiges Bibliothekswesen entwickelt und sinnvolle Anreizsysteme für dessen Förderung geschaffen.

Die von der Regierung erlassene zweite Strategie für die Jahre 2019-2022 läuft aus. Sowohl die Ziele als auch die Massnahmen haben sich in diesen Jahren bewährt. So konnte zum Beispiel das Projekt «Regioverbund St. Gallen» initiiert werden, das die Zusammenführung und Weiterentwicklung bestehender Verbünde und eine verstärkte Nutzung von Synergien anstrebt. In der Umsetzung der Bibliotheksstrategie nehmen die Bibliothekskommission, ihre Arbeitsgruppen für Gemeindebibliotheken und Volksschulbibliotheken, die Kantonsbibliothek sowie die Fachstelle Bibliotheken eine wichtige Funktion ein.

Bibliotheken im digitalen Zeitalter

Die aktualisierte Bibliotheksstrategie 2023-2026 geht von einem spezifischen Bild zeitgemässer Bibliotheken im digitalen Zeitalter aus. Einerseits werden Bibliotheken als Einzelinstitutionen betrachtet, die innerhalb ihrer Räumlichkeiten mit ihrem Personal und ihren Angeboten Leistungen für ihre Region erbringen. Sie sind greifbare Orte und dienen als Lern-, Arbeits-, Kommunikations- und Begegnungsorte. Andererseits werden Bibliotheken in ihrem Zusammenwirken gesehen. Zentral ist hier der Grundsatz, dass Kooperation und Vernetzung im digitalen Zeitalter wesentliche Voraussetzungen für hochstehende bibliothekarische Leistungen sind. In der Gesamtbetrachtung entsteht ein Bild, das traditionelle und aktuelle Aspekte des Bibliothekswesens miteinander verbindet.

Breit abgestützte Vernehmlassung

Der Kanton fördert allgemeine Massnahmen sowie einzelne Projekte von Bibliotheken, die diesen Zielen dienen, mit finanziellen Beiträgen, mit Dienstleistungen und kantonal lancierten Vorhaben. Für die Erreichung der Strategieziele ist die partnerschaftliche Zusammenarbeit mit Vertretungen von Kanton und Gemeinden und von Trägerinnen und Trägern der unterschiedlichen Bibliothekstypen notwendig.

Deshalb sind die im Kantonsrat vertretenen politischen Parteien, die Vereinigung St.Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten (VSGP), der Verband St.Galler Volksschulträger (SGV), alle Bibliotheksträgerschaften und Bibliotheksleitungen und damit auch politische Gemeinden und Schulgemeinden sowie bibliotheksnahe Vereinigungen zur Vernehmlassung eingeladen.

Das Vernehmlassungsverfahren dauert vom 23. Mai bis zum 8. Juli 2022. Die Unterlagen sind online abrufbar neues Fenster.


lead_de: Das Gift einer Blaualgenblüte im Zürich-Obersee war letzten Sommer mit grosser Wahrscheinlichkeit für den Tod mehrerer Hunde verantwortlich. Um solche Ereignisse zu vermeiden, orientiert das Amt für Wasser und Energie (AWE) mit einer Kampagne über Blaualgen und über das richtige Verhalten, wenn sie in grosser Zahl in Gewässern auftreten.

title_de: Blaualgen: Kampagne informiert über Gefahren

content_de:
Im Rahmen der Kampagne stellt das AWE den See‑Gemeinden eine Serie verschiedener Informations- und Warnplakate zur Verfügung. Die Gemeinden können damit die Bevölkerung über Blaualgen im Allgemeinen orientieren und auf akute Gefahren durch Blaualgenblüten hinweisen. Zusätzlich informiert das AWE auf der Webseite www.blaualgen.sg.ch neues Fenster ausführlich zum Thema. Die Seite vermittelt Wissenswertes über Blaualgen und enthält Verhaltensempfehlungen, um Gesundheitsrisiken durch mögliche Blaualgengifte zu vermeiden.

Bei einem massenhaften Algenvorkommen können Gifte von Blaualgen der Gesundheit schaden. Die Gifte werden hauptsächlich durch Verschlucken aufgenommen und nicht über die Haut. Beim Verdacht auf eine Blaualgenblüte ist vor allem bei Haustieren und kleinen Kindern darauf zu achten, dass sie nicht aus diesen Gewässern trinken oder Algenmaterial zu sich nehmen.

Es besteht kein Grund, vorsorglich Gewässer zu meiden. Blaualgen sind Teil unseres Ökosystems und meist harmlos. Sie können sich jedoch explosionsartig vermehren und es kommt zu einer Blaualgenblüte, wenn sie optimale Bedingungen vorfinden. In diesen Fällen können die Blaualgen für Menschen und Tiere giftig sein. Ruhiges, warmes Wasser, Sonneneinstrahlung und teilweise auch Nährstoffe fördern ihr Wachstum. Auch schafft das sich wandelnde Klima mit stabilen Warmwetterphasen bis in den Herbst hinein immer bessere Voraussetzungen für Blaualgenblüten.


lead_de: Die kantonale Fachstelle für Datenschutz hat ihren Tätigkeitsbericht über das Jahr 2021 veröffentlicht. Um die komplexen Aufgaben erfüllen zu können, braucht es zunehmend Wissen aus dem Bereich der IT-Sicherheit. Die Fachstelle für Datenschutz wird deshalb Ressourcen für die Schaffung einer entsprechenden Stelle beantragen. Ausserdem im Fokus standen das Thema E-Government, der Chatbot des Handelsregisters sowie die Fachstelle für Datenschutz in Oberuzwil.

title_de: Datenschutz und IT-Sicherheit zusammendenken

content_de:
Die Geschäftseingänge bei der kantonalen Fachstelle für Datenschutz bewegen sich seit Jahren auf einem konstant hohen Niveau. Die Fachstelle ist dabei zunehmend mit anspruchsvollen und komplexen Fragestellungen konfrontiert. Dies führt einerseits zu einem Engpass bei ihren Ressourcen, andererseits setzt die Lösung der Fragestellungen oftmals zusätzliches Wissen in der IT-Sicherheit voraus. Die Fachstelle für Datenschutz verfügt bisher nicht über eine entsprechende Stelle, sondern arbeitet mit dem Leiter Informationssicherheit des Kantons zusammen. Seine Stellung ist aber nicht unabhängig, was für die Arbeit der Fachstelle eine wichtige, gesetzlich vorgeschriebene Voraussetzung ist. Deshalb wird die Fachstelle für Datenschutz Ressourcen für die Schaffung einer Stelle im Bereich Informationssicherheit beantragen.

Zentrales Personenregister braucht neue gesetzliche Grundlagen

Die Fachstelle für Datenschutz befasste sich letztes Jahr zudem mit E-Government. Vorgesehen ist, ein zentrales Personenregister zu schaffen. Die bereits existierende kantonale Einwohnerdatenplattform soll mit Daten von gemeldeten Personen und Personen, die sich im Kanton aufhalten, beispielsweise Grenzgängerinnen und Grenzgänger, ergänzt werden. Zudem soll sie Daten von Personen umfassen, die einen steuerrechtlichen Bezug, beispielsweise eine Liegenschaft im Kanton, haben. Dafür müssen gesetzliche Grundlagen geschaffen werden; die bisherigen regeln einzig die kantonale Einwohnerdatenplattform. Datenschutz ist bei E-Government ein zentrales Thema, da die digitale Bearbeitung höhere Risiken für die Grundrechte der betroffenen Personen birgt, als eine Bearbeitung auf Papier.

Chatbot wird sinnvoll eingesetzt

Seit Juni 2021 wird beim Handelsregisteramt ein Chatbot eingesetzt. Damit sollen Standardanfragen automatisiert und Bestellungen im Handelsregister gemacht werden. Es handelt sich lediglich um eine Wissensdatenbank und nicht um einen Online-Schalter, bei dem Dokumente bearbeitet werden. Die Fachstelle für Datenschutz hat die Umsetzung des Chatbots geprüft und einen guten Eindruck erhalten. Es werden nur marginal Personendaten bearbeitet. Die Fachstelle für Datenschutz begrüsst, dass neue Technologien datensparsam eingesetzt werden. Wie bei allen neuen Technologien, die sich rasch und stark verändern können, muss die Entwicklung des Chatbots im Auge behalten werden.

Fachstelle in Oberuzwil geprüft

Die Fachstelle für Datenschutz übt die Aufsicht über die Gemeindefachstellen für Datenschutz aus. Mit regelmässigen Arbeitsbesuchen prüft sie Themen wie Organisation, Aufgabenerfüllung oder Unabhängigkeit. Bei der Fachstelle Oberuzwil hat sie festgestellt, dass diese über zu wenig Stellenprozente verfügt, um die gesetzlichen Aufgaben wahrnehmen zu können. Zudem ist die leitende Person sowohl Leiterin verschiedener Ämter und Ressorts in der Gemeinde als auch Leiterin der Gemeindefachstelle für Datenschutz, die für zahlreiche Gemeinden tätig ist. Nach der Rechtsprechung ist die erforderliche Unabhängigkeit damit nicht gegeben. Die Anforderungen an die Unabhängigkeit der Datenschutzstellen sind weiter gestiegen. Die Fachstelle für Datenschutz erachtet die Ausgestaltung der Stelle deshalb als nicht zufriedenstellend und hat angeregt, nach einer anderen organisatorischen Lösung zu suchen.

Der Tätigkeitsbericht ist im Ratsinformationssystem neues Fenster unter der Geschäftsnummer 32.22.03 neues Fenster zu finden.


lead_de: Fahrzeughalterinnen und Fahrzeughalter bezahlen jedes Jahr eine Motorfahrzeugsteuer. Mit den Einnahmen finanziert der Kanton zu einem grossen Teil den Bau, Betrieb und Unterhalt seiner Strassen. Wie die Motorfahrzeugsteuer künftig erhoben wird und wohin diese Finanzmittel fliessen, hat die Regierung untersucht. Nun liegen Varianten vor, welche die Regierung bis am 30. Juni 2022 in die Vernehmlassung schickt.

title_de: Die Finanzierung der St.Galler Strassen prüfen

content_de:
Der Kanton erarbeitete in einer ersten Phase verschiedene Finanzierungsmodelle, wovon die Regierung eine Variante favorisiert. In einem nächsten Schritt will die Regierung alle Varianten mit den Anspruchsgruppen diskutieren. Bis am 30. Juni 2022 können sich interessierte Kreise zu den Vorschlägen äussern. Anhand der Ergebnisse soll eine Gesetzesvorlage ausgearbeitet und dem Kantonsrat im Jahr 2024 unterbreitet werden.

Gewicht und Leistung sollen Steuer bestimmen

Ein Teil der Überprüfung betrifft die Einnahmeseite. Die favorisierte Variante der Regierung sieht vor, Motofahrzeuge künftig nach Gewicht und Leistung (PS, Kilowatt) zu besteuern. Heute dient lediglich das Gewicht dazu, die Motorfahrzeugsteuer zu berechnen. Weiter beinhaltet die favorisierte Variante der Regierung ein Bonus-Malus-System: Wer ein energieeffizientes Auto fährt, bezahlt weniger Motorfahrzeugsteuer. Autos mit einem hohen Energieverbrauch werden stärker besteuert. Schliesslich sollen schnelle E-Bikes künftig von der Motorfahrzeugsteuer befreit werden.

An der Verwendung der Mittel festhalten

Neben der Einnahmeseite hat die Regierung berechnen lassen, wo die Gelder aus der Motorfahrzeugsteuer eingesetzt werden. An der heutigen Ausgabenverteilung will die Regierung auch künftig festhalten. So stehen auf der Ausgabenseite mehrheitlich der Bau, Betrieb und Unterhalt von Kantonsstrassen sowie Massnahmen für den Fuss- Veloverkehr. In diesem Zusammenhang fliessen auch Mittel in den Lärm-, Natur- und Landschaftsschutz. Weiter beteiligt sich der Kanton finanziell an Projekten der Gemeinden. Schliesslich wird auch die Arbeit der Verkehrspolizei durch die Motorfahrzeugsteuer finanziert.

Strasse finanziert sich selbst

Übergeordnetes Ziel bleibt, die Steuererträge und damit die Finanzierung der Strasseninfrastruktur sicherzustellen. Die Strasse soll sich weiterhin selbst finanzieren, indem ihre Benutzerinnen und Benutzer die Motorfahrzeugsteuer entrichten. Gleichzeitig soll die neue Strassenfinanzierung auf einen veränderten Fahrzeugpark, etwa durch die Zunahme von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen, oder ein verändertes Mobilitätsverhalten reagieren können. Alle Varianten in der Vernehmlassung erfüllen diese Anforderungen.

Mit der Überprüfung der Strassenfinanzierung erfüllt die Regierung einen Auftrag des Kantonsrates. Fünf politische Vorstösse fordern, die Kriterien für die Besteuerung von Motorfahrzeugen zu überprüfen und klimafreundlichere Fahrzeuge geringer zu besteuern.

Die Vernehmlassungsunterlagen sind aufgeschaltet unter https://www.sg.ch/politik-verwaltung/kantonale-vernehmlassungen.html neues Fenster.


lead_de: Nutzerinnen und Nutzer des öffentlichen Verkehrs können ab diesem Mittwoch ihre Meinung zum Entwurf des Fahrplans 2023 abgeben. Im Kanton St.Gallen sind nur wenige Fahrplanänderungen vorgesehen. Die Stadt St.Gallen reduziert das Angebot des Stadtbus auf einzelnen Buslinien leicht. Im Toggenburg wird Ebnat-Kappel besser ans Obertoggenburg angebunden. Im Rheintal finden umfangreiche Bauarbeiten am Schienennetz statt. In der Region Rorschach verzögert sich die Einführung des neuen Buskonzepts weiter.

title_de: Fahrplanentwurf 2023: Jetzt bewerten!

content_de:
Auf der Homepage www.fahrplanentwurf.ch neues Fenster wird am 25. Mai 2022 der Entwurf des Fahrplans 2023 publiziert. Die Änderungen sind unter www.fahrplan-ost.ch neues Fenster ersichtlich. Das Fahrplanverfahren ist öffentlich und dauert bis zum 12. Juni 2022. Die Nutzerinnen und Nutzer des öffentlichen Verkehrs können ihre Rückmeldungen an die kantonalen Stellen abgeben. Die Kantone sammeln die Stellungnahmen, werten diese aus und unterbreiten sie den betroffenen Transportunternehmen. Im Herbst 2022 veröffentlichen die Kantone die beantworteten Anliegen.

Die Stadt St.Gallen hat das Busangebot überprüft und dem Kanton für geringe Angebotsreduktionen Anpassungsbegehren gestellt. Darauf basierend werden auf den Fahrplan 2023 vier Massnahmen im Stadtbusnetz umgesetzt. Bei den Linien 1, 2, 5, 6, 7 und 8 wird das Angebot unter der Woche bereits ab 20 Uhr leicht ausgedünnt. Künftig soll auf den Linien 1 bis 11 auch zwischen Weihnachten und Neujahr und am Freitag nach Auffahrt der Ferienfahrplan gelten. Am Samstag werden die Linien 1, 2 und 5 künftig im 15-Minuten-Takt verkehren. Bei der Linie 9 wird künftig am Mittag keine Taktverdichtung mehr angeboten.

Diese Massnahmen verringern die öV-Kosten im Kanton St.Gallen um rund eine Million Franken pro Jahr. Der öV-Beitrag der Stadt St.Gallen reduziert sich um rund 420'000 Franken. Die Massnahmen wurden so gewählt, dass sie die öV-Kundinnen und Kunden möglichst wenig einschränken. Die Massnahmen bieten die Chance, das Geld zukünftig an besser geeigneten Stellen in den öV zu investieren. Beispielsweise sind in der Region St.Gallen in den kommenden Jahren Anpassungen beim Busangebot beispielsweise bei der Weiterentwicklung St.Gallen–Wittenbach–Arbon vorgesehen.

In Ebnat-Kappel hält die Linie 790 neu am Bahnhof und an der Haltestelle Gieselbach. Damit verbessert sich die öV-Erschliessung von Ebnat-Kappel. Die Gemeinde erhält halbstündliche Verbindungen ins Obertoggenburg.

Die SBB planen im Rheintal in den Jahren 2023 und 2024 umfangreiche Bauarbeiten, die Angebotsausbauten ab dem Fahrplan 2025 ermöglichen. Von Ende Februar bis Ende Oktober 2023 ist die Strecke zwischen Altstätten und Buchs deshalb durchgehend gesperrt. Die Züge wenden in Altstätten und Buchs. Ein Bahnersatzangebot ist vorgesehen. Es ist mit längeren Reisezeiten sowie geänderten Anschlüssen zu rechnen.

In der Region Rorschach bleibt vorerst alles beim Alten. Das neue Buskonzept kann auch mit dem Fahrplan 2023 nicht eingeführt werden. Das Rechtsverfahren zur Vergabe der Ortbuslinien ist weiterhin hängig. Das heutige Busangebot bleibt damit bestehen. Die Einführung des neuen Buskonzepts wird nun mit dem Fahrplan 2024 angestrebt.


lead_de: Die Zuständigkeit der Gemeinden bei der Integration von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen wird klarer definiert und gestärkt. Dies sieht der Entwurf für einen VI. Nachtrag des Sozialhilfegesetzes vor, zu dem die Regierung eine Vernehmlassung eröffnet hat. Die Gemeinden werden neu selbständig entscheiden, welche Kurse und andere Integrationsmassnahmen sinnvoll sind und mit den vom Bund bereitgestellten Mitteln finanziert werden sollen.

title_de: Gemeinden sollen bei Integration selber entscheiden

content_de:
Bereits heute ist für die Umsetzung von einzelnen Integrationsmassnahmen von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen die Wohnsitzgemeinde zuständig. Die Massnahmen werden dabei durch die vom Bund je Person ausgerichtete Integrationspauschale (IP) finanziert. Heute müssen sich die Gemeinden bei der Wahl der Massnahmen an Listen orientieren, die der Kanton erstellt. Nur im Rahmen einer im Jahr 2020 vom Departement des Innern neu definierten Quote können sie selbständig entscheiden. Für weitergehende kommunale Kompetenzen bedarf es einer gesetzlichen Regelung. Ein neuer Nachtrag zum Sozialhilfegesetz, der nun als Entwurf vorliegt, soll es ermöglichen, dass die Gemeinden vollumfänglich selbst entscheiden können, ob eine Massnahme sinnvoll ist. Einzuhalten sind dabei die Vorgaben des Bundes.

Gemeinden in der Verantwortung

Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass die Sozialämter in der Lage sind, die entsprechenden Entscheide zu den einzelnen Massnahmen auf Basis der Bundesvorgaben selbständig zu treffen. Die Gemeinden haben dabei ein eigenes Interesse an einem korrekten wie auch effizienten und effektiven Einsatz der Bundesmittel, denn die Kosten bei einer schlechten Integration in den Arbeitsmarkt fallen schliesslich bei den Gemeinden an (Sozialhilfe). Mit dem Gesetzesnachtrag wird die Kongruenz von Zuständigkeit, Erfüllungstätigkeit und Finanzierungskompetenz deutlich verbessert.

Die Vereinigung St.Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten (VSGP) ist neu unter anderem für Schulungen zuständig, um die Kompetenzen der Gemeinden für die Aufgaben zu stärken. Der Gesetzesentwurf beziehungsweise die damit zusammenhängende Vereinbarung zwischen dem Kanton und der VSGP sieht vor, dass die Gemeinden finanzielle Mittel zurückerstatten müssten, wenn sich herausstellen würde, dass diese falsch verwendet würden beziehungsweise der Bund entsprechend Gelder zurückfordern würde (was im Fall des Kantons St.Gallen bisher noch nie erfolgt ist). Zudem ist geklärt, dass sich die Gemeinden bei der Wahl von Kursanbietenden und anderen Angeboten an beschaffungsrechtliche Vorgaben halten müssen.

Aufgaben des Kantons definiert

Die Vorlage sieht für den Kanton weiterhin wichtige Aufgaben vor, etwa beim Transfer der Bundesmittel an die Gemeinden, beim Reporting gegenüber dem Bund und der punktuellen Aufsicht über die Mittelverwendung. Dazu wurde ein Aufsichtskonzept erstellt, das die Rollen des Amtes für Gemeinden und Bürgerrecht und des Amtes für Soziales definiert. Geprüft wird dabei die rechtmässige Verwendung der Bundesgelder. Eine wichtige Aufsichtsfunktion obliegt indes den Geschäftsprüfungskommissionen der einzelnen Gemeinden. Im Übrigen hat der Kanton auf einer strategischen Ebene für eine Abstimmung dieses Integrationsbereichs mit anderen Feldern der Integrationspolitik zu sorgen.

Die heutige Refinanzierungsregelung für Integrationsmassnahmen hat es in den letzten Jahren erlaubt, rasch Zugang zu den erweiterten Mitteln des Bundes im Rahmen der Integrationsagenda Schweiz zu erhalten. In der Praxis hat sich aber die Regelung insbesondere aus Sicht der Gemeinden zunehmend als schwerfällig erwiesen. Mit dem nun vorgesehenen System wird nicht nur einem Wunsch der Gemeinden nach mehr Selbständigkeit entsprochen, sondern auch ein ähnlich lautender Auftrag der vorberatenden Kommission des Kantonsrates zum Bericht «Integrationsagenda St.Gallen» (40.19.02 neues Fenster) erfüllt.

Rasche Umsetzung vorgesehen

Die Gesetzesvorlage ist durch das Departement des Innern in enger Abstimmung mit der VSGP und unter Mitwirkung der Staatskanzlei erarbeitet worden. Es ist vorgesehen, dass die neue Regelung per 1. Dezember 2022 umgesetzt wird. Zum VI. Nachtrag zum Sozialhilfegesetz wird nun eine Vernehmlassung durchgeführt, mit einer Frist bis zum 3. Juli 2022.

Die Vernehmlassungsunterlagen sind online zugänglich neues Fenster.


lead_de: Mit dem III. Nachtrag zum Planungs- und Baugesetz ist eine Änderung beim Denkmalschutz vorgesehen: Wie von der Regierung beantragt, sollen in Zukunft die politischen Gemeinden über die Beeinträchtigung oder Beseitigung von Schutzobjekten von kantonaler oder nationaler Bedeutung entscheiden. Das Amt für Kultur wird in die Entscheidfindung einbezogen und erhält auch ein Rekurs- und Beschwerderecht. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat Eintreten auf die Vorlage.

title_de: Gemeinden sollen beim Denkmalschutz entscheiden

content_de:
Das Planungs- und Baugesetz (PBG) aus dem Jahr 2017 brachte grosse Änderungen gegenüber dem alten Baugesetz. Erste Praxiserfahrungen haben aufgezeigt, dass in Teilbereichen ein Revisions- und Anpassungsbedarf beim PBG besteht. Um Lücken zu schliessen, Schwachstellen zu beseitigen und Unklarheiten auszubessern, hat die Regierung dem Kantonsrat den II. und III. Nachtrag zum PBG zugeleitet. Den II. Nachtrag hat der Kantonsrat in erster Lesung in der Aprilsession 2022 beraten. Der III. Nachtrag sieht nun vor, das Zustimmungserfordernis des kantonalen Amtes für Kultur bei der Beeinträchtigung oder Beseitigung von unter Schutz gestellten Baudenkmälern und archäologischen Denkmälern von nationaler oder kantonaler Bedeutung zu ersetzen. Der Entscheid für die Bewilligung entsprechender Eingriffe soll neu bei den Gemeinden liegen. Die Fachstellen des Amtes für Kultur werden dafür in die Verfahren zur Stellungnahme (Gutachten) zeitgerecht einbezogen und erhalten ein Rekurs- und Beschwerderecht gegen Entscheide der Gemeinden.

Die vorberatende Kommission hat unter der Leitung von Walter Locher, St.Gallen, den III. Nachtrag zum PBG beraten. Die Kommission liess sich von verschiedenen Interessenvertretern informieren. Sie thematisierte die bundes- und völkerrechtlichen Vorgaben bei der Denkmalpflege sowie den Zweck das Zustimmungserfordernis auf kantonaler Ebene. Die Kommission unterstützt die vorgeschlagene Lösung der Regierung. Damit erhalten die Gemeinden wichtige und verantwortungsvolle Aufgaben im Bereich des Denkmalschutzes, wobei sie weiterhin auf die Beratung der Kantonalen Denkmalpflege oder der Kantonsarchäologie zählen können.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Junisession in erster Lesung und in der Septembersession 2022 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.c neues Fensterh unter der 22.21.15 neues Fenster zu finden.


lead_de: Der Bund ratifizierte im Jahr 2020 das revidierte Übereinkommen der Welthandelsorganisation (WTO) über das öffentliche Beschaffungswesen. Die Kantone sind zu dessen Umsetzung verpflichtet und haben deswegen die Interkantonale Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB) totalrevidiert. In einem nächsten Schritt geht es für den Kanton St.Gallen darum, der neuen Vereinbarung beizutreten und Vollzugsbestimmungen zu erlassen. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat Eintreten auf die Vorlage.

content_de:
Zur Umsetzung des WTO-Übereinkommens sind das neue Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) sowie die weitgehend gleichlautende IVöB erlassen worden. Das Beschaffungsrecht wird damit neu umfassend geregelt, was eine schweizweite Harmonisierung mit sich bringt. Die Revision zielt darauf, die Nachhaltigkeit und den Qualitätswettbewerb im Beschaffungswesen stärker zu berücksichtigen. Zudem sind Massnahmen gegen Korruption und neue Beschaffungsinstrumente vorgesehen. Der Spielraum für kantonale Sonderreglungen beschränkt sich auf den Erlass einzelner Vollzugsbestimmungen.

Die vorberatende Kommission hat unter dem Präsidium von Bettina Surber, St.Gallen, den vorgesehenen Kantonsratsbeschluss über den Beitritt und das Einführungsgesetz zur IVöB beraten. Die Kommission begrüsst die Harmonisierungsbestrebungen, den Qualitätswettbewerb und die Stärkung der Nachhaltigkeit. Die Kommission gibt jedoch zu bedenken, dass dem Kanton bei der Umsetzung ein sehr beschränkter Spielraum zur Verfügung steht.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Junisession in erster Lesung und voraussichtlich in der Septembersession 2022 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 24.22.01 neues Fenster / 22.22.03 neues Fenster zu finden.


lead_de: In der Nacht von Samstag auf Sonntag (07./08.11.2015) ist es in einem Club in Montlingen zu einer Schlägerei gekommen. Dabei wurden mehrere Personen verletzt. Diese wurden teils in umliegende Spitäler verbracht. Einige konnten vor Ort behandelt werden.

title_de: Montlingen: Schlägerei in Club fordert mehrere Verletzte / Zeugenaufruf

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Kurz nach Mitternacht gingen bei der Kantonalen Notrufzentrale innerhalb kurzer Zeit mehrere Notrufe wegen einer Schlägerei in einem Club in Montlingen ein. Die ausgerückten Beamten stellten beim Eintreffen am Ereignisort mehrere verletzte Personen sowie ein massiver Sachschaden fest. In die Schlägerei waren mindestens zehn Personen verwickelt, davon wurden acht leicht bis mittelschwer verletzt. Drei davon wurden mit unterschiedlichen Verletzungen hospitalisiert. Fünf konnten mit leichten Verletzungen vor Ort ambulant behandelt werden. Nebst mehreren Patrouillen der Kantonspolizei St. Gallen waren fünf Rettungswagen sowie ein Notarzt im Einsatz. Der genaue Tathergang ist im Moment noch Gegenstand von Abklärungen und Befragungen. Drei Personen wurden zwecks weiteren Abklärungen vorläufig festgenommen.

Personen, welche Feststellungen gemacht haben oder die Entstehung der Auseinandersetzung im Club mitbekommen haben und noch nicht von der Polizei dazu befragt worden sind, werden gebeten sich mit dem Polizeistützpunkt Thal (058 229 80 00) in Verbindung zu setzen.


lead_de: Die Finanzlage der St.Galler Spitalverbunde hat sich schlechter entwickelt als in der Vorlage «Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde» angenommen. In den nächsten Jahren werden die Ergebnisse ebenfalls unter den damaligen Annahmen liegen. Die Spitalverbunde sind deshalb auf zusätzliches Eigenkapital angewiesen. Mit einer Kapitalerhöhung von rund 163 Millionen Franken möchte der Kanton ab dem Jahr 2026 den Spitalverbunden eine Eigenkapitalquote von 23 Prozent gewährleisten.

title_de: Notwendige Kapitalerhöhung für die Spitalverbunde

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Die Ergebnisse der vier Spitalverbunde sind 2020 und 201 tiefer ausgefallen als erwartet. Hauptgründe sind die Covid-19-Epidemie und die schlechtere Entwicklung der Patientenfrequenzen. 2020 resultierte ein Verlust von rund 70 Millionen Franken und 2021 ein Verlust von rund 102 Millionen Franken. Letztere Zahl beinhaltet Wertberichtigungen von rund 57 Millionen Franken im Zusammenhang mit den Veräusserungen der Spitalliegenschaften Flawil und Wattwil. Die Spitalverbunde rechnen aufgrund der tieferen Erträge und höheren Aufwendungen auch in den nächsten Jahren mit schlechteren Ergebnissen als bisher angenommen.

Die Spitalverbunde sind deshalb auf zusätzliches Eigenkapital angewiesen. Das Eigenkapital der Spitalregion Fürstenland Toggenburg war bereits Ende 2021 negativ. Das Eigenkapital des Spitals Linth wird ohne Kapitalerhöhung 2023 aufgebraucht sein und das Eigenkapital der Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland 2025. Mit einer Kapitalerhöhung von rund 163 Millionen Franken möchte der Kanton ab 2026 für die vier Spitalverbunde eine durchschnittliche Eigenkapitalquote von 23 Prozent erreichen.

Die Kapitalerhöhung soll in erster Linie über die Umwandlung von Kontokorrentdarlehen oder Betriebsdarlehen in Eigenkapital erfolgen. Ergänzend werden auch Baudarlehen in Eigenkapital umgewandelt. Die Erhöhung des Eigenkapitals über die Umwandlung von Kontokorrentdarlehen oder Betriebsdarlehen stellt eine neue Ausgabe dar und untersteht – je nach Höhe – dem fakultativen oder obligatorischen Finanzreferendum. Die Umwandlung von Baudarlehen in Eigenkapital kann vom Kantonsrat abschliessend beschlossen werden.

Neues Baudarlehen für Ausbau Spital Grabs

Die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland ist nebst der Kapitalerhöhung zusätzlich auf ein neues, verzinsliches und rückzahlbares Darlehen von 100 Millionen Franken angewiesen. Denn die geplante Umwandlung des Spitals Altstätten in ein Gesundheits- und Notfallzentrum im Jahr 2027 und die damit verbundene Verlagerung des Angebots nach Grabs sowie die geplante Veräusserung des Spitals Walenstadt an das Kantonsspital Graubünden machen am Standort Grabs eine neue Bau- und Arealplanung notwendig.

Aufgrund der neuen Strategie soll das ursprüngliche Bauprojekt am Standort Grabs erweitert werden. Geplant ist eine Aufstockung, um die Kapazitäten um rund 50 Betten zu erweitern. Für die Planung, Anpassung und Fertigstellung wird neu mit Kosten von rund 216 Millionen Franken anstatt bisher 159 Millionen Franken gerechnet. Ausserdem sollen ein Rochadegebäude (Provisorium) für 14 Millionen Franken und ein neues Gebäude für die Onkologie, Gefässheilkunde und Radiologie für 33 Millionen Franken realisiert werden.

Die Kapitalerhöhung und die Darlehensgewährung für Bauvorhaben am Standort Grabs sind für die erfolgreiche Umsetzung der Strategie der Spitalverbunde notwendig, weil die Spitalverbunde vor allem in der Transformationsphase noch Verluste ausweisen werden. Die eingeschlagene Strategie erweist sich aber trotz der verschlechterten finanziellen Lage der Spitalverbunde als zielführend und notwendig. Die Strategie bildet die Grundlage für eine zukunftsfähige Versorgungsstruktur, um die medizinischen Leistungen rund um die Uhr in der erforderlichen Qualität und Wirtschaftlichkeit anbieten zu können Ab 2027 erwarten die Spitalverbunde wieder ein positives Gesamtergebnis.

Die Botschaft und Entwürfe der Regierung sind im Ratsinformationssystem unter der Geschäftsnummer 33.22.09A neues Fenster zugänglich.


lead_de: Der Bundesrat schlägt im Rahmen der Verlängerung einzelner Bestimmungen im Covid-19-Gesetz unter anderem vor, dass die Verantwortung für das Testen Anfang Januar 2023 auf die Kantone übergeht. Die Regierungen von St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und Thurgau wollen demgegenüber an der bisherigen, bewährten Zuständigkeitsordnung festhalten. Eine Übertragung der Verantwortung auf die Kantone ist für sie nicht sachgerecht. Einen Systemwechsel mitten im Winter lehnen die Kantone klar ab.

title_de: Ostschweizer Kantone gegen Test-Systemwechsel

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Auch wenn die Lage mit Covid-19 derzeit stabil ist, muss doch davon ausgegangen werden, dass es noch längere Zeit zu Ansteckungswellen kommen kann, vor allem im Winterhalbjahr. Im Hinblick auf solche mögliche Entwicklungen möchte der Bund einzelne Bestimmungen im Covid-19-Gesetz bis Sommer 2024 verlängern. Die Ostschweizer Kantone halten eine Verlängerung bestimmter Regelungen für sinnvoll. Da aber die Entwicklung in Bezug auf das Corona-Virus unklar ist, sollte statt einer direkten Verlängerung bis Sommer 2024 auch die Möglichkeit einer Verlängerung nur bis Sommer 2023 nochmals geprüft werden.

Keine Systemänderung beim Testen

Gemäss Vorschlag des Bundes sollen die Kantone ab dem 1. Januar 2023 zudem die Verantwortung für das Testen übernehmen, die Teststrategie festlegen, die Regeln in Bezug auf die Kostenübernahme für Tests erlassen und damit auch die Finanzierung übernehmen. Die Ostschweizer Regierungen lehnen diesen Vorschlag klar ab. Da regionale oder kantonale Begebenheiten bei der Art des Testens, der Durchführung und der Finanzierung keine erhebliche Rolle spielen und daher eine einheitliche Teststrategie angezeigt ist, soll der Bund in dieser Frage die Führung behalten und für eine gesamtschweizerische Regelung sorgen. Damit kann vermieden werden, dass im Land mehrere unterschiedliche Lösungen entstehen, was unnötigen Aufwand generiert, den Vollzug erschwert und Unsicherheiten in der Bevölkerung schafft.

Die bisherige Teststrategie muss über den Winter 2022/2023 hinaus weitergeführt werden. Die Kantone sind bereit, ihren Beitrag zu leisten, wie sie dies schon bisher getan haben. Aus der Sicht der vier Kantone klar abzulehnen ist eine Systemänderung mitten im Winter, zumal genau in dieser Zeit ein erneuter Anstieg der Viruszirkulation zu erwarten ist.

Weitere Verlängerungen mehrheitlich unterstützt

Die Regierungen begrüssen es, dass die Regelungen im Covid-19-Gesetz für die Vorhalteleistungen bei den Spitalkapazitäten, für das Covid-Zertifikat und im Asyl- sowie Ausländerbereich verlängert werden. Für diese Massnahmen ist der Bedarf ausgewiesen.

Die Erforschung und Förderung neuer Medikamente sind von grosser Bedeutung für den langfristigen Umgang mit Covid-19. Die vier Ostschweizer Kantone fordern daher, dass die Weiterfinanzierung nicht - wie vom Bund vorgeschlagen - auf bestehende Projekte beschränkt wird, sondern auch neue, zukunftsträchtige Projekte umfassen kann.

Beim Schutz der Arbeitnehmenden soll eine Rückkehr zum Normalbetrieb vorgenommen werden. Der Gesundheitsschutz für die Arbeitnehmenden ist wieder im Rahmen der ordentlichen arbeitsrechtlichen Strukturen zu gewährleisten. Für den Fall, dass künftig trotzdem wieder coronabedingte Sondermassnahmen angeordnet werden müssen, beispielsweise eine Freistellung vulnerabler Personen, ist eine entsprechende finanzielle Abgeltung vorzusehen.

Abgelehnt wird eine Verlängerung der rechtlichen Grundlage für die SwissCovid-App. Diese Anwendung hat sich nicht durchgesetzt und keinen erkennbaren Beitrag zur Krisenbewältigung geleistet. Eine Fortführung ist nicht nötig.

Wirtschaftliche Unterstützung

Die vier Kantonsregierungen können nachvollziehen, dass der Bundesrat auf eine Verlängerung der Grundlagen für Wirtschaftshilfen und Härtefallmassnahmen verzichten möchte. Über diese Instrumente sollte das Parlament möglichst angepasst auf die konkrete Situation entscheiden können. Für eine Verbesserung der Nachvollziehbarkeit sollte die Botschaft in diesem Punkt noch ergänzt werden.


lead_de: Der Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartementes, Regierungsrat Fredy Fässler, hat Silvio Fausch, Trübbach, zum neuen Leiter des Regionalgefängnisses Altstätten gewählt. Der 39-jährige Fachmann für Justizvollzug übernimmt am 1. August 2022 die Nachfolge von Hans Eggenberger, der in den Ruhestand getreten ist.

title_de: Silvio Fausch wird Leiter des Regionalgefängnisses Altstätten

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Silvio Fausch lebt in Trübbach. Seit 2017 ist er als Gruppenleiter in der Justizvollzugsanstalt Pöschwies in Regensdorf tätig. Er erlernte ursprünglich den Beruf des Polymechanikers und war in verschiedenen Funktionen in der Finanz- und Sicherheitsbranche tätig. Daneben absolvierte Silvio Fausch verschiedene Ausbildungen in Militär, Feuerwehr und im Justizvollzug.

Mit seinen Ausbildungen und seiner Berufserfahrung ist Silvio Fausch bestens qualifiziert, die Leitung des Regionalgefängnisses Altstätten zu übernehmen. Er übernimmt am
1. August 2022 die Leitungsaufgabe von Hans Eggenberger, der in seiner 5-jährigen Tätigkeit das Regionalgefängnis Altstätten erfolgreich weiterentwickelt hat und nun in den wohlverdienten Ruhestand getreten ist.

Das Regionalgefängnis Altstätten ist eine Abteilung des Amtes für Justizvollzug des Kantons St.Gallen. Im Regionalgefängnis werden 45 Gefangene in Untersuchungs-, Sicherheits- und ausländerrechtlicher Haft sowie im Strafvollzug untergebracht. Bis ins Jahr 2028 soll das Gefängnis auf 126 Plätze erweitert werden. Die Gefangenen werden in allen Bereichen von fachlich gut ausgebildetem Personal betreut, das bereichsübergreifend vernetzt ist und mit externen Dienstleistern zusammenarbeitet.


lead_de: Die Bauarbeiten für die Umfahrung Wattwil (2. Etappe) neigen sich dem Ende zu. Vor der Eröffnung im September 2022 sind Arbeiten an der Umfahrung Lichtensteig und der bestehenden Umfahrung Wattwil (1. Etappe) nötig. Aufgrund der Arbeiten müssen diese Umfahrungsstrassen in den kommenden Monaten teilweise gesperrt werden.

title_de: Sperrung Umfahrungen Wattwil und Lichtensteig

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Die 2. Etappe der Umfahrungstrasse Wattwil wird am 15. September 2022 dem Verkehr übergeben. Damit die neue Umfahrungsstrasse in Betrieb genommen werden kann, werden in den nächsten Monaten die Betriebs- und Sicherheitsausrüstungen der bestehenden Umfahrungen Lichtensteig und Umfahrung Wattwil (1. Etappe) angepasst.

Um die Verkehrsbelastungen in Lichtensteig und Wattwil möglichst gering zu halten, werden diese Arbeiten grösstenteils nachts durchgeführt. Die Umfahrung Lichtensteig wird dazu in den Nächten vom 16. Mai bis 24. Mai und vom 6. bis 10. Juni gesperrt. Vom 30. Mai bis 3. Juni muss die Strasse tagsüber gesperrt werden.

Die Umfahrung Wattwil (1. Etappe) bleibt im Bereich Flooz bis Brendi vom 13. Juni bis 8. Juli jeweils werktags nachts gesperrt.

In den Nächten zwischen dem 13. und 15. Juli testet das Tiefbauamt, ob die Betriebs- und Sicherheitssysteme funktionieren. Während des Tests bleiben die Umfahrungen ebenfalls gesperrt.

Die Nachtsperrungen finden zwischen 19.15 und 5 Uhr statt, die Tagessperrungen zwischen 7.30 und 16.30 Uhr.

Das kantonale Tiefbauamt bittet die Bevölkerung um Verständnis und freut sich auf die Eröffnung der neuen Umfahrungsstrasse.


lead_de: Der «Solar Butterfly» ist ein Wohnwagen mit ausfahrbaren Wänden, die mit Solarzellen bedeckt sind. Gezogen wird der «Solar Butterfly» von einem Tesla. Bevor das Gefährt zu einer Weltreise aufbricht, wird es auch in St.Gallen vorgestellt. Die Energie der Sonne ist ein tragendes Element des St.Galler Energiekonzepts 2021–2030. Regierungsrätin Susanne Hartmann nimmt an der Präsentation des «Solar Butterfly» teil.

title_de: «Solar Butterfly» hält in St.Gallen

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Louis Palmer, der Projektleiter, will mit seiner Weltumrundung mit dem «Solar Butterfly» zeigen, dass die Sonnenenergie der Schlüssel ist, um die Klimakrise zu bewältigen. Rund 130 Mittelstufenschülerinnen und -schüler haben sich für die Präsentation und Besichtigung des «Solar Butterfly» am 3. Juni beim Hadwig-Schulhaus in St.Gallen angemeldet. Sie lassen sich den «Solar Butterfly» zeigen, nehmen an einem Parcours teil, besuchen einen Vortrag von Louis Palmer und werden von Regierungsrätin Susanne Hartmann begrüsst.

Regierungsrätin Susanne Hartmann erläutert den Schulkindern die Ursachen und Auswirkungen des Klimawandels. Sie zeigt, dass es wichtig ist, bekannte Denkmuster zu hinterfragen, und dass jede und jeder einen Beitrag gegen den Klimawandel leisten kann.

120 Quadratmeter Solarzellen erzeugen die Energie für den «Solar Butterfly.» Damit können pro Tag gut 300 Kilometer zurückgelegt werden. Für die Produktion der Wände, der Sonnenkollektoren und der Möblierung wurden über 800 Kilogramm PET‑Flaschen wiederverwendet, die in den Ozeanen schwammen.

Der Umweltaktivist Louis Palmer tourt mit dem «Solar Butterfly» diesen Frühling durch die Schweiz und macht auf Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsprojekte aufmerksam. Danach reist er durch Europa und anschliessend durch alle Kontinente. Im Jahr 2025 trifft er in Paris ein – pünktlich zum 10-Jahr-Jubiläum des Pariser Klimaabkommens.

In den Jahren 2007 und 2008 umrundete Louis Palmer während 18 Monaten als erster Mensch die Erde mit einem solarbetriebenen Auto, dem «Solar Taxi». Weitere Informationen zum «Solar Butterfly» https://solarbutterfly.org/switzerland2/ neues Fenster.


lead_de: Die vorberatende Kommission des Kantonsrates hat den Bericht zur Zukunft des Spitals Walenstadt intensiv beraten. Dieser legt dar, dass ein Leistungsauftrag zur Führung des Spitalstandorts Walenstadt an das Kantonsspital Graubünden erteilt werden soll. Zu diesem Zweck wird die Spitalliegenschaft an das Kantonsspital Graubünden verkauft. Der Verkauf führt zur Streichung des Spitalstandorts Walenstadt von der Liste der Spitalstandorte der St.Galler Spitalverbunde und zur Festlegung eines jährlichen Beitrags zur Aufrechterhaltung der Notfallversorgung am Spital Walenstadt. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat Eintreten.

title_de: Spital Walenstadt soll veräussert werden

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Der Kantonsrat hatte der Regierung im Rahmen der Beschlüsse zur Vorlage «Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde» am 2. Dezember 2020 den Auftrag erteilt, die Zukunft des Spitalstandorts Walenstadt unter Berücksichtigung der interkantonalen Zusammenarbeit zu prüfen und allenfalls Antrag über die Weiterentwicklung am Standort Walenstadt zu stellen. Die Regierung schlägt in ihrem Bericht nun vor, die Liegenschaft des Spitals Walenstadt für 8 Millionen Franken an das Kantonsspital Graubünden zu übertragen und letzterem einen Leistungsauftrag für das Spital Walenstadt zu erteilen.

Das Spital Walenstadt wird danach kein Spitalstandort der St.Galler Spitalverbunde mehr sein. Der Kanton St.Gallen unterstützt jedoch den 24-Stunden-Notfallbetrieb am Spital Walenstadt jährlich mit einer Million Franken. Das Kantonsspital Graubünden will das Spital Walenstadt ab dem 1. Januar 2023 als vollintegrierten dezentralen Spitalstandort betreiben. Es übernimmt die Mobilien, Geräte und Einrichtungen zum aktuellen Buchwert sowie die meisten Mitarbeitenden des Standorts Walenstadt. Am Spital Walenstadt möchte das Kantonsspital Graubünden weiterhin stationäre und ambulante medizinische Leistungen anbieten. Zudem wird das Spital Walenstadt auch in Zukunft von der Rettung St.Gallen angefahren.

Intensive Beratung vor Ort in Walenstadt

Die vorberatende Kommission hat unter der Leitung von Arno Noger, St.Gallen, Bericht und Botschaft zur Zukunft des Spitals Walenstadt samt Anhang zur Projektentwicklung sowie die Entwürfe von zwei Kantonsratsbeschlüssen vor Ort beraten. Die Kommission liess sich vom Gesundheitsdepartement und von je zwei Vertreterinnen und Vertretern der St.Galler Spitalverbunde, des Kantonsspitals Graubünden und des Spitals Walenstadt informieren.

Die Kommission thematisierte dabei die Vor- und Nachteile der neuen Lösung aus politischer und unternehmerischer Sicht, die Motivation der Stiftung KSGR für die Übernahme, die Schaffung einer verstärkten Konkurrenzsituation im Sarganserland für die St.Galler Spitalverbunde, die Unterschiede in Struktur und Organisation der St.Galler Spitalverbunde und des Kantonsspitals Graubünden, die Zukunftspläne des Kantonsspitals Graubünden für das Spital Walenstadt sowie die Situation des Personals am Standort Walenstadt.

Die Kommission unterstützt die vorgeschlagene Lösung der Regierung. Der Bericht und der umfangreiche Anhang zur Projekterarbeitung nehmen zu vielen wichtigen Fragen Stellung. Die Kommission hält aber mit gewisser Irritation fest, dass die Regierung das Parlament praktisch vor vollendete Tatsachen stellt, indem mit der Berichterstattung gleich auch die definitiven Entscheide zur erarbeiteten Lösung beim Parlament abgeholt werden. Aufgrund der grossen Unsicherheiten bezüglich der Zukunft des Spitals Walenstadt, die bei Personal und Bevölkerung entstanden sind, und dem zeitlichen Druck ist dieses Vorgehen für die Kommission aber nachvollziehbar. Zudem stellt die Kommission fest, dass die Spitalliegenschaft, welche derzeit noch im Besitz der Spitalanlagengesellschaft der Spitalregion Rheintal-Werdenberg-Sarganserland ist, deutlich unter dem Buchwert veräussert wird. Aufgrund der zusätzlichen Sicherheiten (Vorkaufsrecht und Gewinnabschöpfung im Falle einer Veräusserung) hat die vorberatende Kommission das Ergebnis der Projektarbeit zustimmend zur Kenntnis genommen.

Klarheit für Mitarbeitende schaffen

Die Kommission hofft, dass sich mit dieser Lösung die Situation für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach jahrelanger Verunsicherung beruhigt und verbessert.

Mit dem gewählten Vorgehen wird Neuland beschritten. Ein ausserkantonaler öffentlicher Spitalbetreiber erhält einen Leistungsauftrag für einen Spitalstandort im Kanton St.Gallen. Damit wird die interkantonale Zusammenarbeit und die auf die ganze Ostschweiz ausgeweitete Spitalplanung an einem Beispiel gestärkt. Die vorberatende Kommission stellt keine Anträge und beantragt dem Kantonsrat Eintreten auf die Vorlagen.

Der Kantonsrat berät die Vorlagen in der kommenden Junisession in erster und zweiter Lesung. Der Bericht und die Botschaft und Entwürfe der Regierung (inkl. der Projektbericht als Anhang dazu) sind auf der Webseite das Kantonsrates (Geschäftssuche neues Fenster) unter der Geschäftsnummer 40.22.03 neues Fenster zu finden.


lead_de: Unternehmen, die im vergangenen Jahr die Voraussetzungen für Härtefallhilfen erfüllt haben, können für den Monat Dezember 2021 eine Unterstützung beantragen. Dies allerdings unter dem Vorbehalt, dass der Kantonsrat im Juni 2022 der Gesetzesänderung zustimmt. Das Gesuchformular ist seit heute auf der Webseite des Kantons aufgeschaltet. Anträge können bis zum 30. Juni 2022 eingereicht werden. Die Eingabe für das Härtefallprogramm 2022 erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt, wenn der Kantonsrat die gesetzlichen Grundlagen beschlossen hat.

title_de: St.Galler Härtefallprogramm 2021 mit Vorbehalt erneut geöffnet

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Die vorberatende Kommission des Kantonsrates zum kantonalen Härtefallgesetz beantragt dem Parlament, das Härtefallprogramm 2021 noch einmal zu öffnen, sodass Betriebe für den Monat Dezember 2021 ein Gesuch um Unterstützung stellen können. Der Kantonsrat wird anlässlich der Juni-Session 2022 definitiv darüber entscheiden. Weil die Frist zur Einreichung von Anträgen bereits am 30. Juni 2022 endet, ist ab heute vorsorglich ein Gesuchformular auf der Homepage des Kantons neues Fenster aufgeschaltet. Die Gesuche werden nur bearbeitet, wenn der Kantonsrat die von der Kommission vorgeschlagene Rechtsgrundlage schafft.

Für welche Firmen lohnt sich ein Gesuch?

Für den Monat Dezember 2021 gelten grundsätzlich die gleichen Anspruchsvoraussetzungen wie für bisherige Unterstützungsgesuche. Die Härtefallentschädigung für den Dezember 2021 wird jedoch auf Basis der effektiven Geschäftsabschlüsse der Jahre 2020 und 2021 berechnet. Unternehmen, deren Jahresergebnisse 2020 und 2021 addiert einen Gewinn ergeben, erhalten für den Dezember 2021 keine Unterstützung mehr, da sie offenkundig keine ungedeckten Fixkosten ausweisen. Die Obergrenze der Härtefallentschädigung 2021 liegt grundsätzlich unverändert bei 20 Prozent des durchschnittlichen Umsatzes der Jahre 2018/2019. Unternehmen, die diesen Betrag bereits heute ausgeschöpft haben, haben keine Aussicht auf Härtefallunterstützung für den Dezember 2021.

Gesuch bis zum 30. Juni 2022 einreichen

Die Gesuche für Unterstützungen im Rahmen des Härtefallprogramms 2021 sind elektronisch einzureichen. Das entsprechende Formular neues Fenster steht seit heute auf der Webseite des Kantons St.Gallen zur Verfügung. Gesuche können bis zum 30. Juni 2022 eingereicht werden. Wenn der Kantonsrat anlässlich der Junisession (13. bis 15. Juni 2022) den Anträgen der vorberatenden Kommission zustimmt und das Gesetz verabschiedet, werden die Gesuche im Anschluss geprüft und die Härtefallentschädigungen für den Dezember 2021 ausgezahlt.

Härtefallprogramm 2022

Für das erste Quartal 2022 schlägt die vorberatende Kommission vor, dass sämtlichen Unternehmen, die nach dem bisherigen Härtefallprogramm antragsberechtigt waren, nicht rückzahlbare Beiträge für im Quartalsabschluss Januar bis März 2022 ausgewiesene ungedeckte Kosten gewährt werden können. Das Zeitfenster, um Gesuche einzureichen, wird geöffnet, sobald der Kantonsrat die notwendigen gesetzlichen Grundlagen geschaffen hat (voraussichtlich Mitte Juni 2022).


lead_de: Die Stimmbevölkerung des Kantons St.Gallen hat mit 71.56 Prozent dem Neubau des Staatsarchivs am Standort Waldau in St.Gallen zugestimmt. Somit erhält das historische Gedächtnis des Kantons für 36 Millionen Franken ein neues Zuhause. Der Umbau des neuen Standortes beginnt 2025. Der Bezug ist auf 2028 vorgesehen.

title_de: Staatsarchiv erhält ein neues Zuhause

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Das Staatsarchiv ist das historische Gedächtnis und der zentrale Wissensspeicher des Kantons St.Gallen. Es ist heute auf drei Standorte in der Stadt St.Gallen verteilt. Die Räumlichkeiten können nun an einem neuen Standort in St.Gallen zusammengefasst werden. Dabei kann auch dringend notwendiger Raum für Archivmagazine geschaffen werden, denn die Räume am Hauptstandort im Regierungsgebäude sind zu klein und sanierungsbedürftig.

Die Stimmbevölkerung des Kantons hat den Kreditbeschluss mit 71.56 Prozent deutlich angenommen. Die Stimmbeteiligung lag bei 35.53 Prozent. Alle Wahlkreise haben der Vorlage zugestimmt. Somit kann der Kanton mit dem Umbau des neuen Standortes 2025 beginnen. Der Bezug des neuen Staatsarchivs ist auf 2028 vorgesehen. Betrieblich wird das Gebäude in drei Zonen mit unterschiedlichem Sicherheitsstandard unterteilt: in eine Sicherheitszone, eine gesicherte Zone und eine öffentliche Zone. Im öffentlichen Bereich werden Besucherinnen und Besucher empfangen und beraten. Hier befinden sich der Lesesaal sowie Räume für die Benutzung und Vermittlung. Der Lesesaal mit der Präsenzbibliothek bildet den Mittelpunkt des Staatsarchivs. Um den Lesesaal gliedern sich weitere Räume für das Forschen an den Archivalien.

Aktuell nutzt die OST den Standort Waldau für die Ingenieurausbildung. Als Ersatzlösung ist die Miete einer Liegenschaft in unmittelbarer Nähe zu Innovationspark Ost, Startfeld und EMPA vorgesehen. Für die Finanzierung dieses Ausbaus am Ersatzstandort hat die Stimmbevölkerung einen Kantonsbeitrag von höchstens 8,3 Millionen Franken als Kostendach freigegeben.


lead_de: Nach dem Einbruch im Vorjahr erholte sich die Nachfrage in der St.Galler Hotellerie im Jahr 2021 markant. Die Ankunftszahlen stiegen im Vorjahresvergleich von 325'000 auf 415'000 und die Logiernächte von 700'000 auf 880'000, was einem Anstieg von jeweils 26 Prozent entspricht. Zu diesem Ergebnis kommt die Fachstelle für Statistik des Kantons St.Gallen im «Jahresbericht 2021 zum Aufenthaltstourismus». Der Anstieg fiel leicht höher aus als auf Schweizer Ebene, wo Ankünfte und Logiernächte um 25 bzw. 24 Prozent zunahmen. Das Vor-Pandemie-Niveau wird aber sowohl im Kanton als auch in der Gesamtschweiz längst noch nicht wieder erreicht.

title_de: Touristische Nachfrage trotz markanter Erholung noch unter Vor-Pandemie-Niveau

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Die Erholung der touristischen Nachfrage verlief wie der Vorjahreseinbruch in den vier St.Galler Tourismusdestinationen sehr unterschiedlich. Die klassischen Feriendestinationen Toggenburg und Heidiland verzeichneten Anstiege der Logiernächtezahlen gegenüber dem Vorjahr von 11 bzw. 20 Prozent. Hierbei ist zu beachten, dass sie vergleichsweise glimpflich durch das Jahr 2020 kamen. In den beiden städtischen Destinationen St.Gallen-Bodensee und Zürichsee nahm die Nachfrage ausgehend von deutlich tieferem Niveau wesentlich stärker zu. In der Destination St.Gallen-Bodensee betrug der Anstieg der Logiernächte gegenüber dem Vorjahr 32 Prozent, in der Destination Zürichsee 30 Prozent.

Nachfrageerholung setzt sich dank einheimischer Gäste fort

Eine vertiefende Analyse der Entwicklung im Jahresverlauf ergibt ein differenziertes Bild. Alle vier Destinationen verzeichneten im Jahr 2021 ein nachfrageschwaches erstes Quartal. Ab April erholten sich die Logiernächtezahlen in den Destinationen Heidiland, St.Gallen-Bodensee und Toggenburg spürbar, sodass in den darauffolgenden Monaten die langfristigen Durchschnittniveaus wieder erreicht wurden. In der Destination St.Gallen-Bodensee wurden im Sommer sogar die früheren Maximalwerte übertroffen. Am Zürichsee fiel die Nachfrageerholung ab dem zweiten Quartal zaghafter aus. Die Vorjahreswerte wurden im weiteren Jahresverlauf zwar übertroffen, es wurden aber nicht einmal die langfristigen Minimalwerte aus Vor-Corona-Zeiten erreicht.

Die Nachfrageerholung war destinationsübergreifend vor allem den einheimischen Gästen zu verdanken, die so zahlreich in den Destinationen nächtigten wie in früheren Jahren. Die Destinationen Heidiland und St.Gallen-Bodensee verzeichneten ab April 2021 sogar überdurchschnittliche Logiernächtezahlen einheimischer Gäste. Ab dem Sommer näherten sich in den Destinationen Heidiland, St.Gallen-Bodensee und Toggenburg auch die Logiernächtezahlen der ausländischen Gäste wieder langsam den langjährigen Durchschnittswerten an. Am Zürichsee erreichten die Logiernächtezahlen ausländischer Gäste hingegen auch in der zweiten Jahreshälfte maximal zwei Drittel des langjährigen Durchschnitts.

Aufenthaltsdauer steigt nicht weiter an

Nachdem die durchschnittliche Aufenthaltsdauer im Vorjahr entgegen dem langjährigen Trend markant angestiegen war, kam es im Jahr 2021 zu einer Normalisierung auf Werte von rund zwei Tagen. Der Anstieg der Aufenthaltsdauer setzte sich in keiner Destination mehr fort, im Falle des Toggenburgs gab es sogar wieder einen deutlichen Rückgang um 0,3 Tage.

Im Frühjahr erneut viele temporäre Schliessungen

Die schwache Nachfrage im ersten Quartal 2021 veranlasste erneut zahlreiche Hotelleriebetriebe in den Destinationen Heidiland, Toggenburg und am Zürichsee dazu, ihre Türen vorübergehend zu schliessen. Ab April normalisierte sich in allen Destinationen das Übernachtungsangebot und der Prozentsatz der buchbaren Betten lag wieder auf dem Niveau des Jahres 2019. In den Destinationen St.Gallen-Bodensee und Toggenburg standen während der Sommermonate prozentual betrachtet sogar mehr Betten zur Verfügung als noch im Jahr 2019.

Die Auslastung der verfügbaren Betten erreichte in den klassischen Feriendestinationen bereits ab Februar wieder Vor-Pandemie-Niveau oder überflügelte dieses in manchen Monaten sogar. In den städtischen Destinationen näherte sich die Bettenauslastung erst in der zweiten Jahreshälfte wieder dem früheren Niveau an.

Der Jahresbericht 2021 zum Aufenthaltstourismus erscheint als Ausgabe Nr. 99 in der Reihe «Statistik Aktuell» der Fachstelle für Statistik des Kantons St.Gallen. Er kann unter www.statistik.sg.ch neues Fenster kostenlos elektronisch bezogen werden. Der Bericht untersteht dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.


lead_de: Die Standortförderung des Kantons St.Gallen hat ein neues Onlineportal für Wirtschaftsflächen lanciert. Das Angebot von «wirtschaftsflaechen-sg.ch» richtet sich an Investorinnen und Investoren sowie an Grundeigentümerschaften mit dem Ziel, die raren Flächenreserven im Kanton optimal zu nutzen.

title_de: Mit wenigen Klicks zum gesuchten Firmenareal

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Die Suche nach Flächen für Neuansiedlungen von Firmen sowie für geplante Erweiterungen von bereits ansässigen Unternehmen gestaltet sich zunehmend schwierig. Zudem erfordern die knapp werdenden Flächenreserven, dass der Fokus künftig verstärkt auf clevere Innenentwicklungen gerichtet ist. So kann der kostbare Boden optimal für die St.Galler Wirtschaft und Bevölkerung genutzt werden. Informationen zu einem Grossteil der Wirtschaftsflächen, Siedlungslücken und aktuellen Arealentwicklungen sind zwar heute schon öffentlich verfügbar, doch meist nur schwer zugänglich. Das Onlineportal sammelt diese Informationen und vereinfacht deren Zugang.

Den Kanton digital und virtuell erkunden

Die Regierung hat sich mit der Schwerpunktplanung 2021–2031 zum Ziel gesetzt, für die Bevölkerung und Unternehmen effiziente und bedürfnisorientierte digitale Zugänge für staatliche Dienstleistungen bereitzustellen. Das Onlineportal «wirtschaftsflaechen-sg.ch» erhöht die Informationstransparenz und unterstützt die Interessentinnen und Interessenten bei einer effizienten Suche nach geeigneten Wirtschaftsflächen. Das Portal dient zudem als Inspirationsquelle für mögliche Investoren- und Grundeigentümerschaften. Thematische Verbindungen und Synergien zu bestehenden digitalen Lösungen der Standortförderung werden ebenfalls genutzt. So zum Beispiel mit der im Herbst 2020 lancierten Virtual-Reality-Plattform «east-site.ch», die mit dem neuen Portal verwoben ist und den Nutzerinnen und Nutzern hochauflösende 360°-Panoramen des Kantons und der entsprechenden Areale zur Verfügung stellt.

Langjährige Zusammenarbeit mit Regionen und Gemeinden

Bereits vor 15 Jahren nahm das Amt für Wirtschaft und Arbeit mit «ImmoWeb» eine interne Immobiliendatenbank für Flächen und industrielle und gewerbliche Objekte in Betrieb. «ImmoWeb» ist bis heute ein zentrales Instrument der Standortförderung geblieben. Es bündelt und bewirtschaftet das Wissen der Regionen und Gemeinden über standortrelevante Liegenschaften sowie Grundstücke mit besonderem Potenzial. Dieses Wissen wird nun öffentlich zugänglich gemacht und kann selbständig und niederschwellig in Erfahrung gebracht werden. Dies entspricht dem digitalen Trend hin zu mehr «Self-Service».

Kartenzentrierter Ansatz und Fokus auf Arbeiten

Generell stehen die Einfachheit der Bedienung und die Kartenansicht im Zentrum von «wirtschaftsflaechen-sg.ch». Der generelle Fokus liegt auf Objekten für die Arbeitsnutzung. Flächen für die Wohnnutzung spielen keine oder höchstens eine marginale Rolle, womit das Portal nicht in direkter Konkurrenz zu anderen Immobilienportalen steht und sich sogar als Ergänzung zu ihnen positioniert.


lead_de: Der Bundesrat erliess im Februar 2022 die Covid-19-Härtefallverordnung 2022. Gestützt darauf sieht die Regierung ein erneutes Härtefallmassnahmenprogramm 2022 und weitere Anpassungen im kantonalen Gesetz vor. In der Aprilsession 2022 wies der Kantonsrat das Geschäft an die vorberatende Kommission zurück. Nach erneuter Beratung unterbreitet die vorberatende Kommission dem Kantonsrat neue Anträge betreffend die Härtefallprogramme 2021 und 2022 und sieht vor, die Unterstützung von Seilbahnunternehmen aus dem Gesetz zu streichen.

title_de: Unternehmen sollen weitere Härtefallgelder erhalten

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Unter dem Präsidium von Christof Hartmann, Walenstadt, hat die vorberatende Kommission die strittigen Punkte der Vorlage ein zweites Mal beraten. Nach eingehender Diskussion beantragt sie dem Kantonsrat, das Härtefallprogramm 2021 noch einmal zu öffnen, so dass eine Härtefallzahlung auch für den Monat Dezember 2021 beantragt werden kann. Unterstützt werden sollen jene Unternehmen, die insgesamt in den Geschäftsjahren 2020 und 2021 trotz aller bisheriger Unterstützungsleistungen pandemiebedingte ungedeckte Fixkosten ausweisen. Verluste infolge freiwilliger Betriebsschliessungen sollen nicht entschädigt werden. Das kantonale Härtefallprogramm 2022 begrüsst die Kommission. Sie beantragt dem Kantonsrat, dass grundsätzliche alle Betriebe, die in der Vergangenheit antragsberechtigt waren, im neuen Programm wiederum ungedeckte Kosten geltend machen können. Die Geltendmachung und Auszahlung von Härtefallgeldern soll auf das erste Quartal 2022 begrenzt werden.

Die Gesuche für die Härtefallprogramme 2021 und 2022 sind je separat elektronisch einzureichen. Die entsprechenden Hintergrundinformationen werden ab Mitte Mai 2022 auf der Homepage des Kantons aufgeschaltet.

Eine Unterstützung von Seilbahnunternehmen gestützt auf das Bundesgesetz über die Personenbeförderung lehnt die Kommission nach kontroverser Diskussion ab. Sie beantragt dem Kantonsrat, den so genannten «Seilbahnartikel» sogar gänzlich aus der Gesetzesvorlage zu streichen.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Junisession in erster und zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf sowie die Anträge der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 22.22.04 neues Fenster zu finden.


lead_de: Mit ihrem Bericht «Perspektiven der Volksschule 2030» zeigt die Regierung auf, wie die Volksschule im Kanton St.Gallen vor dem Hintergrund wissenschaftlicher Erkenntnisse sowie gesellschaftlicher Herausforderungen und Trends bis im Jahr 2030 weiterentwickelt werden soll. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat, auf den Bericht einzutreten und unterbreitet ihm zugleich mehrere Aufträge zuhanden der Regierung.

title_de: Volksschule soll neue Rechtsgrundlagen erhalten

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Der Bericht der Regierung würdigt die aktuelle Position der Volksschule im Kanton St.Gallen, zeigt das Potenzial zur Weiterentwicklung auf, schafft die Grundlagen für die künftige Steuerung der Bildungspolitik und bildet die Basis für die Erarbeitung zukünftiger Massnahmen. Unter dem Präsidium von Franziska Steiner-Kaufmann, Gommiswald, hat die vorberatende Kommission den Bericht beraten. Sie begrüsst die umfassende Darstellung der heutigen Volksschule und die definierten Handlungsfelder. Gleichzeitig hätte sie sich bereits konkretere Visionen hinsichtlich künftiger Massnahmen gewünscht.

Handlungsbedarf sieht die vorberatende Kommission insbesondere beim 39-jährigen Volksschulgesetz, das seit seiner Inkraftsetzung bereits 24 Nachträge erfahren hat. Drei weitere Nachträge werden voraussichtlich noch dieses Jahr im Kantonsrat behandelt. In diesem Zusammenhang beantragt die vorberatende Kommission dem Kantonsrat, die Regierung unter Berücksichtigung verschiedener Rahmenbedingungen mit einer Totalrevision zu beauftragen. Insbesondere sollen die Steuerung des Volksschulwesens und die Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden vereinfacht sowie die Schulaufsicht verbessert werden. Die Schulmodelle sollen auf allen Stufen flexibilisiert und die Weiterbildung und Qualifikation von Lehrpersonen überprüft werden. Ferner sollen die Erkenntnisse der IT-Bildungsoffensive in die neue Vorlage einfliessen und neue Varianten der Beurteilung erwogen werden.

Mit einem zweiten Auftrag zuhanden der Regierung soll ein Massnahmenpaket geprüft werden, um allen Kindern unter Einbezug der Eltern einen optimalen Schulstart in Bezug auf Kulturtechniken und Selbstregulation zu ermöglichen.

Schliesslich soll der Leistungsauftrag der PHSG mit einem dritten Auftrag statt in Richtung Forschung zu einer verstärkten Praxisorientierung hin entwickelt werden.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Junisession noch nicht, um der Regierung eine koordinierte Behandlung mit der Motion 42.22.03 neues Fenster «Neues Volksschulgesetz für den Kanton St.Gallen» zu ermöglichen. Der Bericht der Regierung und die Anträge der Kommission sind im Ratsinformationssystem neues Fenster unter der Geschäftsnummer 40.22.01 neues Fenster zu finden.


lead_de: Heute hat in St.Gallen das Pilottreffen der geplanten Regierungskommission Bodensee stattgefunden. Hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus Deutschland, Österreich, dem Fürstentum Liechtenstein und der Schweiz haben eruiert, wie die Erreichbarkeit im Bodenseeraum verbessert werden kann. Mit der geplanten Regierungskommission Bodensee möchten die vier Länder die zwischenstaatliche grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Region verstärken. Der Besuch von Bundespräsident Ignazio Cassis unterstreicht die Bedeutung der geplanten neuen Plattform.

title_de: Zwischenstaatliche Zusammenarbeit im Bodenseeraum stärken

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Auf Einladung des eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten (EDA) und des Kantons St.Gallen sind heute in St.Gallen Vertreterinnen und Vertreter auf Botschafter- und Regierungsebene im Rahmen eines Pilottreffens der geplanten Regierungskommission Bodensee zusammengekommen. Die Idee zu einem solchen gemeinsamen Treffen ist an einem Besuch der Regierungsvertreterinnen und Regierungsvertreter der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK) im Jahr 2019 in Bern entstanden. Der Grenzraum Bodensee ist bis anhin die einzige Grenzregion der Schweiz, die kein institutionelles Gefäss für die zwischenstaatliche grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit den angrenzenden Nachbarstaaten kennt.

Im Fokus des Pilottreffens stand die Erreichbarkeit der Vierländerregion. Diese ist nicht so gut, wie sie sein könnte. Das Problem liegt bei den Zuständigkeiten im öffentlichen Verkehr: Diese sind in Bezug auf Infrastruktur, Bestellwesen, Rollmaterial und Fahrplangestaltung auf verschiedene Stellen und auf verschiedene Stufen – national, regional oder kommunal – verteilt.

Im Rahmen des heutigen Pilottreffens der geplanten Regierungskommission Bodensee wurde das IBK-Projekt «Bodanrail 2045» (siehe Box) vorgestellt. Hauptzielsetzung des Projekts ist es, einen grenzüberschreitenden Schienenpersonennahverkehr (SNPNV) in der Bodenseeregion zu etablieren. Gestützt darauf wurden mögliche Ansatzpunkte diskutiert, welchen Beitrag die nationale Ebene für die Umsetzung dieses Projekts leisten kann. Im Ergebnis sollen nun die drängendsten Fragen unter Einbezug der nationalen Ebene vertieft werden.

Bundespräsident Ignazio Cassis unterstrich mit seinem Besuch am Pilottreffen der geplanten Regierungskommission die Bedeutung, welche die Schweiz der neuen Plattform beimisst. Bekanntlich liegt in der Schweiz die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in erster Linie in der Verantwortung der Kantone. «Darüber hinaus könnte die Region Bodensee in ausgewählten Themenbereichen aber durchaus von einer verstärkten zwischenstaatlichen Zusammenarbeit zwischen den vier Nachbarstaaten profitieren», so Bundespräsident Cassis während seiner Rede.

Mit der nun vereinbarten einjährigen Pilotphase einer Regierungskommission Bodensee soll die grenzüberschreitende Zusammenarbeit dank der stärkeren Einbindung der Aussenministerien weiter gestärkt werden. Nach Ablauf der Pilotphase wird entschieden, ob das neue Format einen Mehrwert bringt und in der bestehenden Form weitergeführt wird.

Das Projekt «Bodanrail 2045» beinhaltet ein langfristiges Zielbild mit der Zielsetzung, einen konsistenten, grenzüberschreitenden SPNV in der Bodenseeregion zu etablieren; mit kürzeren Reisezeiten, mehr Direktverbindungen (auch über die Grenze), abgestimmten Anschlüssen, einer auf das geplante Angebot abgestimmten Infrastruktur sowie grenzüberschreitenden Tarifen (inkl. Vertrieb). Als Zeithorizont wurde 2045 gewählt. Der Grund dafür ist, dass neue Angebotsziele in der Schweiz erst wieder mit dem nächsten STEP-Austauschritt 2040/45 gefordert werden können.


title_de: «Corona-Hilfe» wird Ende Juni 2022 eingestellt

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Seit Mitte April 2021 können St.Gallerinnen und St.Galler, die von der Corona-Krise existenziell betroffen sind, ein Gesuch um finanzielle Corona-Hilfe stellen. Aufgrund der aktuellen epidemiologischen Situation, der sinkenden Nachfrage nach der Corona-Hilfe sowie einer Konsultation bei den Gemeinden wird diese finanzielle Unterstützung eingestellt. Bis am 30. Juni 2022 können noch Gesuche gestellt werden.

Die «Corona-Hilfe» richtet sich an Privatpersonen, die aufgrund der Corona-Krise in Schwierigkeiten sind. Neben Beratung können diese unter bestimmten Bedingungen finanzielle Unterstützung beantragen. In den letzten Monaten ist die Nachfrage nach der Corona-Hilfe gesunken. Auch eine Befragung bei den Gemeinden hat gezeigt, dass der Bedarf derzeit als gering gesehen wird. Gleichzeitig ist die epidemiologische Entwicklung nach wie vor günstig.

Aufgrund dieser Tatsachen hat die Regierung beschlossen, die Verordnung über Unterstützungsbeiträge für Bedürftige sowie Sozialberatung in Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie (sGS 381.13) aufzuheben. Bis am 30. Juni 2022 können Betroffene noch Gesuche einreichen (mehr dazu unter www.coronahilfe.sg.ch neues Fenster).

Wichtiges Mittel zur Unterstützung von Individuen in der Krise

Mit der Corona-Hilfe konnte vielen Menschen geholfen werden, die aufgrund der Corona-Krise arbeitslos geworden sind oder Kurzarbeitsentschädigungen beziehen mussten. Die unverschuldeten Einkommenseinbussen konnten abgefedert und damit verhindert werden, dass die Betroffenen langfristig in finanzielle Nöte geraten oder Schulden aufbauen.

Über drei Millionen Franken an Unterstützungsgeldern ausbezahlt

Bis Ende April 2022 wurden rund 450 Gesuche bewilligt und gut drei Millionen Franken an Unterstützungsgeldern ausbezahlt. Mehr als die Hälfte der Gesuchstellenden waren Alleinerziehende oder Paare mit Kindern. Neben der finanziellen Sicherung konnten im Rahmen der Corona-Hilfe rund 1'000 Betroffene beraten werden.


lead_de: Nächste Woche lockt ein umgebauter Schiffscontainer Passantinnen und Passanten im Klosterviertel an. Im Innern entdeckt die Bevölkerung die Geschichte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bodenseeraum. Dazu gibt es Live-Musik, Barbetrieb und Theater. Mit dem Container feiern der Kanton St.Gallen und die Internationale Bodensee-Konferenz IBK deren 50-jähriges Jubiläum. Den Container kann man ersteigern.

title_de: Ein Container voller Bodensee in St.Gallen

content_de:
Der Bodensee ist für tausende Menschen aus der Schweiz, Deutschland, Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein Trinkwasserspeicher, Naturschauspiel oder Tourismusmagnet. Er prägt unsere Landschaft, dient unserem Lebensalltag und vereint unterschiedliche Länder. Ziel der Internationalen Bodensee-Konferenz IBK ist die Vernetzung dieser Länder und Kantone. Sie möchte die Bodenseeregion als attraktiven Lebens-, Natur-, Kultur-, Wissenschafts- und Wirtschaftsraum fördern und die regionale Zusammengehörigkeit und gesellschaftliche Weiterentwicklung stärken.

Im Container wohnen? Jetzt mitsteigern!

Dieses Jahr feiert die IBK nun ihr 50-jähriges Bestehen. Herzstück der Jubiläums-Aktivitäten ist eine Sommertour. Die IBK hat dafür einen Schiffscontainer erworben und ausgebaut. Dieser ist seit Mitte Mai und noch bis Ende Juli in allen zehn Mitgliedsländern und bei der Geschäftsstelle der IBK auf Tournee. Der Container wurde auf einem Schiff von China nach Europa transportiert und gelangte dann von Rotterdam über Basel nach Altstätten.

In Altstätten wurde der Container durch den Architekten Roger Graf für die IBK umgebaut. Roger Graf beschäftigt sich seit vielen Jahren mit dem nachhaltigen Ausbau und Verleih von Übersee-Containern. Dabei hat er eine Kreislaufwirtschaft der Materialien und lokale Wertschöpfung angestrebt. Nach Abschluss der Sommertour wird der Container versteigert und einer weiteren Verwendung zugeführt, zum Beispiel kann er zu einem Tiny House umgewandelt werden.

Fürs Feierabend-Getränk zum IBK-Container

Nächste Woche macht der Container in St.Gallen direkt im Klosterviertel vor der Industrie- und Handelskammer St.Gallen-Appenzell Halt. Der Kanton St.Gallen setzt in seiner Jubiläumswoche den Fokus auf die Vernetzung. Es gibt öffentliche Veranstaltungen (siehe www.sg.ch/ibk50 neues Fenster) und bei schönem Wetter auch einen Barbetrieb, Live-Musik und Theater. Der IBK50-Container ist nächste Woche ab Dienstag jeweils von 9 bis 19 Uhr geöffnet. Am Dienstag, Mittwoch und Freitag bis 19 Uhr und am Samstag bis 22 Uhr gibt es zudem bei schönem Wetter vor dem Container einen Barbetrieb durch die Focacceria.

Mehr Informationen zum IBK-Jubiläumsjahr gibt es unter www.ibk50.org neues Fenster. Dort findet man sämtliche Jubiläumsaktivitäten in einem digitalen Logbuch wieder – also auch jene der anderen IBK-Mitgliedsländer und Kantone.


lead_de: Der Kanton St.Gallen zieht ein positives Fazit zur 50-Jahre-Jubiläumswoche der Internationalen Bodensee-Konferenz IBK. Im Rahmen des Jubiläums lockte ein umgebauter Schiffscontainer Passantinnen und Passanten im Klosterviertel an. In diesem konnte die Bevölkerung die Geschichte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bodenseeraum entdecken. Die Sommertour des Containers geht ab morgen in Wasserauen weiter.

title_de: Erfolgreiche IBK-Jubiläumswoche in St.Gallen

content_de:
Der Bodensee ist für tausende Menschen aus der Schweiz, Deutschland, Österreich und dem Fürstentum Lichtenstein Trinkwasserspeicher, Naturschauspiel oder Tourismusmagnet. Er prägt unsere Landschaft, dient unserem Lebensalltag und vereint unterschiedliche Länder. Ziel der Internationalen Bodensee-Konferenz IBK ist die Vernetzung dieser Länder und Kantone. Dieses Jahr feiert die IBK nun ihr 50-jähriges Bestehen.

Herzstück der Jubiläums-Aktivitäten ist eine Sommertour. Die IBK hat dafür einen Schiffscontainer erworben und ausgebaut. Dieser ist seit Mitte Mai und noch bis Ende Juli in allen zehn Mitgliedsländern auf Tournee. Vergangene Woche stand der Container in St.Gallen im Klosterviertel. Im Rahmen unterschiedlicher Veranstaltungen wurde die Bedeutung der IBK für den Bodenseeraum und für den Kanton St.Gallen vertieft. Ein Workshop mit Jugendlichen aus dem ganzen Bodenseeraum verdeutlichte, wie eng dieser Raum verbunden ist, aber auch welche Anliegen Jugendliche an die IBK haben. Diese Anliegen werden der nächsten Regierungschef-Konferenz der IBK übergeben.

Umrahmt wurde der Halt in St.Gallen zusätzlich von einem Barbetrieb, Live-Musik und einem Theater. Die Organisation erfolgte gemeinsam mit der Industrie- und Handelskammer St.Gallen-Appenzell. Impressionen der vergangenen Woche und dem Container sind unter www.ibk50.org neues Fenster zu sehen.

Heute zieht der Container im Rahmen der IBK-Sommertour weiter nach Wasserauen im Kanton Appenzell Innerrhoden. Am Ende der Sommertour wird der Container versteigert.

Die Internationale Bodensee-Konferenz (IBK) ist die gemeinsame Plattform der Regierungen der Länder und Kantone Baden-Württemberg, Schaffhausen, Zürich, Thurgau, St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Fürstentum Liechtenstein, Vorarlberg und Bayern. Weitere Informationen unter www.bodenseekonferenz.org neues Fenster


lead_de: Für die Überarbeitung des Projekts Regionale Verbindungsstrasse A15-Gaster möchte das kantonale Tiefbauamt aus dem Gutachten der eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) die richtigen Schlüsse ziehen. Deshalb wird das Gutachten in den nächsten Monaten durch ein externes Fachbüro analysiert. Nach Vorliegen der Ergebnisse soll der Abschnitt Grynaustrasse bis Rotfarb in Uznach unter Einbezug interessierter Kreise optimiert werden.

title_de: Fachleute analysieren Gutachten zur A15-Gaster

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Im März veröffentlichte die ENHK ihr Gutachten zur geplanten Verbindungsstrasse A15-Gaster. Das Gutachten fiel in Bezug auf die Schutzziele des Kaltbrunner Riets negativ aus. Nun haben das kantonale Tiefbauamt und die Vertreterinnen und Vertreter der Region Zürichsee-Linth das weitere Vorgehen im Projekt festgelegt. Unter Würdigung des sorgfältigen Variantenstudiums in 2011 und des anschliessenden Mitwirkungsverfahrens kamen sie überein, am bestehenden Projekt im Grundsatz festzuhalten.

Ein erneutes gesamtheitliches Variantenstudium wäre nicht zielführend, da die bisherigen Abklärungen klar darauf hinweisen, dass es zur bestehenden Linienführung keine umsetzbaren, zweckmässigen Alternativen gibt. Deshalb konzentriert sich die nun folgende Überarbeitung vor allem auf die im ENHK-Gutachten beanstandete Linienführung im Abschnitt Grynaustrasse bis Rotfarb.

Erkenntnisse aus Gutachten gewinnen

Die Vertreterinnen und Vertreter des kantonalen Tiefbauamtes und der Region Zürichsee-Linth haben erneut ihre Absicht bekräftigt, die verkehrliche Situation in und um Uznach zu verbessern und eine technisch sowie umweltrechtlich überzeugende Lösung zu finden. Grundlage dafür ist das bestehende Projekt. Aufgrund der räumlichen Gegebenheiten und der umweltrechtlichen Anforderungen im Abschnitt Grynaustrasse bis Rotfarb gestaltet sich die Ausgangslage jedoch schwierig. In einem nächsten Schritt analysiert ein externes Fachbüro das Gutachten der ENHK. Aus der Analyse sollen wichtige Erkenntnisse für die weitere Planung gewonnen werden. Im Vordergrund steht die Frage, welche Auswirkungen die im Gutachten festgestellte «indirekte Tangierung der Schutzziele des Kaltbrunner Riets» auf die weitere Planung hat.

Bevölkerung und Interessensgruppen einbeziehen

Für die Überarbeitung des Abschnitts Grynaustrasse bis Rotfarb ist vorgesehen, interessierte Kreise der Bevölkerung sowie Behörden, politische Parteien und Interessengemeinschaften einzubeziehen. Im Zentrum stehen der offene Austausch und das Analysieren von Lösungsansätzen. Im Rahmen einer Interpellation wird zurzeit auch ein runder Tisch für Vertreterinnen und Vertreter der Landwirtschaft geprüft. Die Regierung wird den Vorstoss «Auch landwirtschaftliche Anliegen gezielt in den Projektprozess Verbindungsstrasse A15-Gaster einfliessen lassen» bis zu den Sommerferien beantworten. Die entsprechenden Veranstaltungen werden voraussichtlich im Herbst/Winter 2022/2023 durchgeführt.

Zubringer Industrie Schmerikon wird vorgezogen

Aufgrund der zeitlichen Verzögerung beabsichtigt die politische Gemeinde Schmerikon, den Teilabschnitt Schmerikon der geplanten A15-Gaster zwecks Erschliessung ihres Industriegebiets und Entlastung des Dorfes als eigenständiges Gemeindeprojekt vorzuziehen. Nicht zuletzt wegen der Inbetriebnahme der Doppelspur Uznach-Schmerikon sieht der Gemeinderat hohen Handlungsbedarf. Der Kanton stellt die Planungsgrundlagen zur Verfügung, hat Unterstützung in der Umsetzung zugesagt und klärt zurzeit die Bedingungen für eine spätere Strassenübernahme, sofern das Gesamtprojekt Regionale Verbindungsstrasse A15-Gaster realisiert werden kann.


lead_de: Zum zweiten Mal seit seiner Wahl zum Regierungsrat ist Fredy Fässler ab heute Regierungspräsident des Kantons St.Gallen. Der Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartementes übernimmt das Amt von Regierungsrat Marc Mächler und führt es bis am 31. Mai 2023 aus. Regierungspräsident Fredy Fässler wird Fragen zur Toleranz ins Zentrum seines Präsidialjahres stellen.

title_de: Fredy Fässler ist neuer Regierungspräsident

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Turnusgemäss hat heute Regierungsrat Fredy Fässler das Präsidialamt von seinem Vorgänger, Regierungsrat Marc Mächler, übernommen. Es ist nach 2017/18 das zweite Mal, dass Fredy Fässler das Amt des Regierungspräsidenten ausübt. In dieser Funktion leitet er für ein Jahr die Sitzungen der Regierung und repräsentiert die Kantonsregierung nach innen und aussen.

Es ist Usus, dass der Regierungspräsident im Amtsjahr den Fokus auf ein bestimmtes Thema lenkt. Regierungspräsident Fredy Fässler hat sich für das Stichwort «Toleranz» entschieden. Die Menschen in einer freien Gesellschaft können nur dann in Frieden zusammenleben, wenn es gleichzeitig ein hohes Mass an Toleranz gegenüber anderen Lebensformen gibt. Das Präsidialjahr 2022/2023 fokussiert somit auf den Schwerpunkt «Sozialen Frieden sichern» der Schwerpunktplanung der Regierung 2021–2031.

Jeweils auf Beginn des neuen Präsidialjahres entsteht auch ein neues Regierungsfoto. Das diesjährige Foto zeigt die Regierung im Kunst(zeug)haus Rapperswil, das im Süden des Kantons St.Gallen einen kulturellen Schwerpunkt bildet. Geschossen hat das Foto die Fotografin Erna Drion aus Schmerikon. Das Kunst(Zeug)Haus verbindet die Präsentation von Schweizer Gegenwartskunst mit einem einzigartigen atmosphärischen Ambiente. Das Kunst(zeug)haus bildet somit auf seine Art die Vielfalt des Kantons ab, welche die Regierung in ihrer Vision für den Kanton («Vielfalt leben – Akzente setzen») festgehalten hat.


lead_de: Anlässlich des diesjährigen «Pride Month» setzt der Kanton St.Gallen ein Zeichen für Toleranz und spricht sich für ein offenes, respektvolles und diskriminierungsfreies Zusammenleben aus. Mehrere neue Massnahmen sind vorgesehen, um die Anliegen und Rechte von Personen besser zu berücksichtigen, deren geschlechtliche Identität oder sexuelle Orientierung nicht der heteronormativen Norm entspricht.

title_de: Gemeinsam für Vielfalt

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Jedes Jahr finden im Juni an zahlreichen Orten rund um den Globus Veranstaltungen und Umzüge anlässlich des «Pride Month» statt, um auf die Situation und Anliegen der LGBTIQ+-Gemeinschaft aufmerksam zu machen. Das gemeinsame Einstehen für Vielfalt, Toleranz und Akzeptanz in der Gesellschaft sowie für die rechtliche und tatsächliche Gleichstellung aller Menschen, unabhängig ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung, steht dabei im Fokus.

Chancengerechtigkeit für alle Geschlechtsidentitäten

Der Förderung von Diversität misst auch die St.Galler Regierung eine grosse Bedeutung zu. Der Kanton St.Gallen soll aus seiner Vielfalt schöpfen und allen Menschen die Möglichkeit geben, sich zu entfalten. Diese Vision prägt die Schwerpunktplanung 2021 bis 2031 der St.Galler Regierung. Bewusst und aktiv möchte sich der Kanton St.Gallen auf unterschiedlichen Ebenen für die Erreichung der Chancengerechtigkeit aller einsetzen und diversen Geschlechtsidentitäten sowie Lebens- und Beziehungsformen Rechnung tragen. Damit dies gelingt, braucht es nicht nur Toleranz, sondern auch den Willen, Diskriminierungen und Herabwürdigungen entgegenzutreten und sich für die Anerkennung von Vielfalt einzusetzen.

Der Kanton setzt ein Zeichen

Diesem Bekenntnis zu Diversität will der Kanton St.Gallen im Rahmen des diesjährigen «Pride Month» erneut Nachdruck verleihen. Mit einer Videobotschaft von Regierungspräsident Fredy Fässler, der sich im kommenden Präsidialjahr dem Thema «Toleranz» annimmt, einem Social-Media-Auftritt in Regenbogenfarben und den laufenden Aktivitäten der kantonalen Gleichstellungsförderung des Departementes des Innern im Bereich LGBTIQ+ (zu den konkreten Aktivitäten siehe Kasten), macht sich der Kanton für ein offenes, respektvolles und diskriminierungsfreies Zusammenleben im Kanton St.Gallen stark und setzt ein Zeichen für Toleranz und Akzeptanz in einer vielfältigen Gesellschaft.

Umsetzung verschiedener Massnahmen

Das Kompetenzzentrum Integration und Gleichstellung (KIG) im Amt für Soziales im Departement des Innern veranstaltet im Rahmen der Reihe «Gender Matters» öffentliche Veranstaltungen zu aktuellen LGBTIQ+-Themen, u.a. mit der Unterstützung der Fachstelle für Aids-und Sexualfragen. Ebenso sensibilisiert das KIG am «Transgender Day of Visibility» für die Situation und Rechte von trans Menschen. Die Thematik «LGBTIQ+ am Arbeitsplatz» wird ab Herbst 2022 an der Weiterbildung «Gleichstellung im Arbeitsalltag», die sich an Führungskräfte und HR-Fachpersonen richtet, und in geplanten Veranstaltungen und Workshops für die Verwaltungsmitarbeitenden vertieft. Ebenso möchte der Kanton St.Gallen im Rahmen eines Pilotprojektes Treffmöglichkeiten für LGBTIQ+-Jugendliche in den Regionen fördern.

Stichwort LGBTIQ+

Der Begriff steht für lesbische, schwule, bisexuelle, transgender, intergeschlechtliche oder queere Personen sowie andere Menschen, die sich der queeren Community zugehörig fühlen. Der Begriff «queer» steht für Personen, deren geschlechtliche Identität und/oder sexuelle Orientierung nicht der heteronormativen Norm entspricht.

Kantonale Unterstützung von Projekten

Möchten auch Sie sich für die Rechte der LGBTIQ+-Community einsetzen und so einen Beitrag zur Förderung der tatsächlichen Gleichstellung und der Chancengleichheit leisten? Mit dem kantonalen Gleichstellungsförderkredit werden gleichstellungsfördernde Projekte, Veranstaltungen oder Schulungen finanziell unterstützt. Informieren Sie sich unter https://www.sg.ch/gesundheit-soziales/soziales/gleichstellung/gleichstellungsfoerderkredit.html neues Fenster oder nehmen Sie mit Rahel Fenini, Gleichstellungsbeauftragte, Kontakt auf (rahel.fenini@sg.ch).

Eine Videobotschaft von Regierungspräsident Fredy Fässler zum Pride Month ist online abrufbar: https://e.video-cdn.net/share?video-id=6-1oqYgp4tGm9D8d7ZFeDK&player-id=8C25CAFYu6uMir__Rk5k75&channel-id=78573 neues Fenster


lead_de: Anfang 2020 übergab die Genossenschaft Olma Messen St.Gallen ihre umfangreichen historischen Unterlagen dem Staatsarchiv des Kantons St.Gallen. Die Bestände sind eine bedeutende Quelle für die Regional- und Mentalitätsgeschichte der Ostschweiz. Mittlerweile ist die Erschliessung der Akten, Plakate und Objekte abgeschlossen. Im Lesesaal des Staatsarchivs können Interessierte nun das ganze Jahr in OLMA-Erinnerungen eintauchen.

title_de: Historisches Olma-Archiv zugänglich

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Das Archiv der Olma Messen dokumentiert die reiche Palette des Unternehmens an Publikums-, Fach- und Gastmessen. Thematisch reichen die Unterlagen entlang der verschiedenen Messen von der Landwirtschaft und Volkskultur über die Freizeit bis hin zur Liebe und Romantik.

Quelle für Regional- und Mentalitätsgeschichte

Anhand von Unterlagen wie den Protokollen von Verwaltungsrat und Geschäftsleitung oder den Ausstellungskatalogen lässt sich die Unternehmensgeschichte in all ihren Facetten rekonstruieren. Und die Dossiers zu den Gastkantonen der OLMA beleuchten den freundeidgenössischen Austausch. Insgesamt ist das Messe-Archiv mit seiner wirtschaftshistorischen Bedeutung eine äusserst wert- und reizvolle Quelle für die Regional- und Mentalitätsgeschichte der Ostschweiz. Als wichtiges Kulturgut ergänzt es die Bestände des Staatsarchivs in idealer Weise.

Vom OLMA-Plakat bis zum Ehrengastabzeichen

Damit das Archiv von der interessierten Öffentlichkeit genutzt werden kann, hat das Staatsarchiv die Unterlagen gesichtet und geordnet, archivgerecht verpackt und in der Archivdatenbank detailliert verzeichnet. Das 61 Laufmeter umfassende Aktenarchiv wird durch 600 Plakate der Publikums- und Fachmessen sowie einer Vielzahl von Erinnerungsobjekten ergänzt. Letztere reichen von den begehrten Stallplaketten bis zu den Ehrengastabzeichen für den OLMA-Umzug.

Einzig die Fotoliebhaberinnen und -liebhaber müssen sich noch etwas gedulden: Das ebenfalls vom Staatsarchiv übernommene Bildarchiv der Olma Messen wird gegenwärtig in einem aufwendigen Projekt erschlossen und digitalisiert. Die Arbeiten zur Erschliessung wurden grösstenteils aus dem Lotteriefonds finanziert.


lead_de: Wie gelingt die digitale Transformation im Unterricht? Diese Frage erörtert der Kanton St.Gallen mit der IT-Bildungsoffensive. Nun liegt ein Zwischenfazit für eines der vielen Projekte vor: Am GBS St.Gallen zeigt sich, dass die Schülerinnen und Schüler mit neuen Lehr- und Lernformen mehr Verantwortung für ihren Lernerfolg übernehmen. Nötig sind aber mehr Zonen für ruhiges, konzentriertes Lernen und Arbeiten.

title_de: IT-Bildungsoffensive: Erste Zwischenresultate in der Berufsbildung

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Im digitalen Zeitalter steigen die Anforderungen der Wirtschaft an die Berufsbildung. Deshalb stehen im Zentrum des Schwerpunkts Berufsbildung der IT-Bildungsoffensive (ITBO) des Kantons St.Gallen die Entwicklung und Erprobung neuer Lehr- und Lernformen. Der herkömmliche Präsenzunterricht im Klassenzimmer wird aufgebrochen. Die Lernenden stossen in ein zeit- und ortsunabhängiges Arbeiten vor, angeleitet und unterstützt durch ihre Lehrpersonen und neue Medien.

Digitale Kompetenzen und «21 century skills» fördern

An vier Berufsfachschulen im Kanton St.Gallen werden sogenannte Blended-Learning-Environment-Modelle umgesetzt. Mitbeteiligt ist die Schule für Gestaltung des Gewerblichen Berufs- und Weiterbildungszentrums St.Gallen (GBS). Angehende Interactive Media Designer/innen EFZ und Grafiker/innen EFZ werden seit Sommer 2021 in einem offenen Lernraum unterrichtet. Die Lernenden arbeiten auf einem individuellen, digitalen Lernpfad auf ihr Ziel hin. Die Kombination aus synchronem Lernen vor Ort im Klassenverband und asynchronem Lernen in örtlicher und zeitlicher Eigenverantwortung soll die digitalen Kompetenzen, aber auch die sogenannten «21 century skills» stärken. Zu diesen zählen Sozial- und Selbstkompetenzen wie Kommunikation, Kollaboration, kritisches Denken, Kreativität und Eigenverantwortung.

Lernende übernehmen Verantwortung für ihr Lernen

Die ersten Ergebnisse der Begleitevaluation zeigen, dass sich der offene Lernraum für die Zusammenarbeit in Projekten gut eignet. Zudem nehmen die am Lehr-Lernprozess beteiligten Akteure die «neuen» Rollen an: Die Lernenden übernehmen Verantwortung für ihr Lernen und gestalten ihren Lernprozess bewusst. Sie schätzen die individuelle Freiheit und die Möglichkeit der Selbstbestimmung beim Lernen. Auch die Lehrpersonen sind dem neuen Lehr-Lern-Konzept gegenüber positiv eingestellt und berichten von wertvoller Teamarbeit – auch über die Fachbereiche hinweg. Die Rolle als Coach füllen die Lehrpersonen mit 1:1 Coaching und Feedback bewusst und professionell aus.

Richtige Balance finden

Anpassungen sind dennoch geplant: Bei den Lernräumen sollen vermehrt Zonen für ruhiges, konzentriertes Lernen und Arbeiten geschaffen werden. Die richtige Balance zwischen individuellem und gemeinschaftlichem Lernen muss ebenfalls noch gefunden werden. Insbesondere sollen die angeleitete Interaktion und Diskussion in der Lerngemeinschaft einen noch grösseren Stellenwert erhalten. Weiter gilt es, die Ausgestaltung und Nutzung der virtuellen Lernumgebung zu optimieren.

Teil des ITBO-Projektes «Unterricht 4.0»

Die Blended-Learning-Environment-Modelle sind Teil des Projektes «Unterricht 4.0» der ITBO, mit dem die digitale Transformation an den Berufsfachschulen vorangetrieben wird. Die entsprechenden Settings werden durch die Pädagogische Hochschule St.Gallen (PHSG) begleitet. Das Kompetenzzentrum für Digitalisierung & Bildung der PHSG erfüllt mehrere Projektaufträge der ITBO.