lead_de: Die Regierung und der Kantonsrat des Kantons St.Gallen sind heute von Staatssekretär Canisius Braun darüber informiert worden, dass er per Ende der laufenden Amtsperiode von seinem Posten zurücktritt. Canisius Braun wird dann 62 Jahre alt sein und möchte noch einmal neue Herausforderungen annehmen. Die Regierung wird dem Kantonsrat in den kommenden Monaten Antrag auf seine Nachfolgerin oder seinen Nachfolger stellen.

title_de: Canisius Braun tritt Ende Mai 2020 zurück

content_de:
Canisius Braun ist seit 2008 Staatssekretär des Kantons und leitet in dieser Funktion die Staatskanzlei. Er ist Mitglied der CVP St.Gallen. In den letzten zehn Jahren hat Canisius Braun mehrere grosse Projekte erfolgreich beendet. Darunter fällt vor allem die Digitalisierung der Arbeit der Staatskanzlei: Unter seiner Führung hat der Kanton St.Gallen den Pilotbetrieb zum E-Voting durchgeführt und das Amtsblatt mit der digitalen Publikationsplattform abgelöst. Zudem ist die Staatskanzlei derzeit daran, in den Departementen eine elektronische Geschäftsverwaltung (Gever) einzuführen und das Ratsinformationssystem (RIS) zu erneuern.

Gleichzeitig hat Canisius Braun stets dazu beigetragen, dass die Regierung und der Kantonsrat gemeinsam die Politik des Kantons St.Gallen gestalten konnten. Unter seiner Führung hat die Staatskanzlei etliche Sessionen und Regierungssitzungen vorbereitet und durchgeführt. In seiner Zeit als Staatssekretär wurde das Wahl- und Abstimmungsrecht modernisiert sowie das Parlamentsrecht überarbeitet und teilautonome Parlamentsdienste geschaffen. Diese Leistungen werden auch in Zukunft die Arbeit der Staatskanzlei prägen.

Die Regierung dankt dem Staatssekretär für die geleisteten Dienste und freut sich auf die weitere Zusammenarbeit bis Ende Mai 2020. Sie wird nun das weitere Vorgehen festlegen und dem Kantonsrat in den kommenden Monaten Antrag auf seine Nachfolgerin oder seinen Nachfolger stellen.


lead_de: Von Meteoren und Kometen

type_de: Medienmitteilung

body_key: SG

location: St. Gallen

title_de: Spectacula coelestia

content_de:
Der Begriff "spectaculum" bezeichnete bei den Römern zwar vornehmlich das Schauspiel, das Theaterspektakel. Daneben gab und gibt es aber auch die erhabenen Schauspiele der Natur, insbesondere die Himmelserscheinungen. Neben dem gleichmässigen Lauf der Himmelskörper sorgten besonders irreguläre Phänomene wie Meteore und Kometen immer wieder für Aufsehen. Der Vortrag geht anhand von Dokumenten in der Vadiana den Theorien zu diesen Naturschauspiele von der Antike bis in die frühe Neuzeit nach.

Präsentiert von Clemens Müller

Diese Veranstaltung wird zusätzlich in Gebärdensprache übersetzt.

Treffpunkt: Historischer Lesesaal, Kantonsbibliothek Vadiana

Diese Veranstaltung findet im Rahmen der Reihe «Entdecken in der Vadiana» sowie des Lateinischen Kulturmonats IXber neues Fenster statt.

											Kantonsbibliothek Vadiana, Notkerstrasse 22, St.Gallen

									Mittwoch, 29.11.2023, 17:45 bis Mittwoch, 29.11.2023, 18:30

									Eintritt frei

content_format: html


lead_de: Die Spitalregion Fürstenland Toggenburg benötigt 12,7 Millionen Franken für die Sicherstellung des Betriebs in den Jahren 2019 bis 2021. Aus Sicht der Regierung ist der Handlungsbedarf gegeben und die Überbrückungsfinanzierung notwendig, um die Versorgung sicherzustellen. Der Kantonsrat muss dem Darlehen zustimmen, weil die Rückzahlbarkeit nicht gesichert ist.

title_de: Übergangsfinanzierung für die Spitalregion Fürstenland Toggenburg

content_de:
Die Spitalregion Fürstenland Toggenburg (SRFT) hat zwischen 2014 und 2018 die finanziellen Ziele nicht erreicht. Im Jahr 2018 verzeichnete sie einen unerwartet hohen Verlust von rund 6 Millionen Franken. Die Aussichten für die kommenden Jahre sind schlecht. Für das laufende Jahr rechnet die Spitalregion mit einem Defizit von rund 6,7 Millionen Franken. Der Verwaltungsrat hat aufgrund dieser Situation Sofortmassnahmen eingeleitet. Dazu zählt, dass auf Operationen am Standort Wattwil verzichtet werden. Diese Massnahmen allein sind indessen nicht ausreichend, um das finanzielle Gleichgewicht herzustellen.

Verwaltungsrat gelangt an Regierung

Gemäss Liquiditätsplanung benötigt die SRFT bis Ende des laufenden Jahres rund 6,6 Millionen Franken, bis Ende 2020 weitere 3,1 Millionen Franken und bis Ende des Jahres 2021 zusätzliche 3 Millionen Franken, um den laufenden Verpflichtungen nachzukommen. Der Verwaltungsrat der Spitalverbunde beantragte deshalb bei der Regierung im Juni 2019 einen à-fonds-perdu-Beitrag von 12,7 Millionen Franken für die Jahre 2019 bis 2021 beziehungsweise von 9,7 Millionen Franken für die Jahre 2019 und 2020. Mit diesem Beitrag wäre ausgehend von den heutigen Annahmen die Liquidität der SRFT bis zum Entscheid über das Projekt «Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde: Leistungs- und Strukturentwicklung» sichergestellt.

Übergangsfinanzierung notwendig

Aus Sicht der Regierung ist die Notwendigkeit und die Dringlichkeit einer Übergangsfinanzierung der SRFT gegeben. Es besteht ein grosser Handlungsbedarf. Ohne finanzielle Unterstützung wäre die SRFT zahlungsunfähig. Der Betrieb und die medizinische Versorgung wären akut gefährdet. Mit der Übergangsfinanzierung will die Regierung die Zahlungsfähigkeit der SRFT kurzfristig sichern und Handlungsspielraum schaffen, damit die notwendigen strukturellen Bereinigungen des Regierungsprojekts vorbereitet und umgesetzt werden können. Weitergehende mittel- und längerfristige Massnahmen wie eine Verbesserung der Kapitalisierung oder eine Bereinigung von Altlasten sollen aber im Rahmen des Regierungsprojekts erfolgen, nicht im Rahmen dieser Darlehens-Vorlage.

Darlehen statt à-fonds-perdu-Beitrag

Der Verwaltungsrat hat bei der Regierung einen à-fonds-perdu-Beitrag beantragt. Das hätte bedeutet, dass die Regierung im vorherein auf die Rückzahlung dieses Betrags verzichtet hätte. Die Regierung sieht indessen vor, die erforderliche Liquidität in Form eines Darlehens bereitzustellen. Sie will zum jetzigen Zeitpunkt kein neues Finanzierungselement anwenden, sondern die Grundsätze der bisherigen Finanzierung weiterführen. Die Regierung will somit mit Blick auf die anstehenden strukturellen Massnahmen aus dem Projekt «Leistungs- und Strukturentwicklung» kein Präjudiz schaffen. Angesichts der bestehenden Unsicherheiten bezüglich der Rückzahlung des Darlehens soll das Darlehen zu Lasten der Erfolgsrechnung 2019 hingegen wertberichtigt werden. Die Gewährung des Darlehens von 12,7 Millionen Franken für die Sicherstellung des Betriebs der SRFT untersteht dem fakultativen Finanzreferendum.

Beratung im Kantonsrat

Beim Darlehen handelt es sich nicht um eine Anlage des Finanzvermögens, da die Rückzahlbarkeit nicht gesichert ist. Das Darlehen ist somit finanzrechtlich als neue und nicht als gebundene Ausgabe einzustufen. Der Kantonsrat muss der Ausgabe zustimmen. Der Beschluss untersteht zudem dem fakultativen Finanzreferendum. Die vorberatende Kommission wird die Vorlage am 29. August 2019 beraten. Die Behandlung des Geschäfts soll in der Septembersession 2019 des Kantonsrats stattfinden.

***Korrektur: Der Verwaltungsrat der Spitalverbunde beantragte den Kredit bei der Regierung im Juni 2019 und nicht wie ursprünglich geschrieben im Juli 2019.***


lead_de: Gibt es Rückstände von Pestiziden in Früchten und Gemüse? Enthalten Kinderspielsachen bedenkliche Inhaltsstoffe? Wer untersucht die Qualität des Wassers in der Badi? Und wie will man dafür sorgen, dass Kühe an Ausstellungen nicht an einem übervollen Euter leiden müssen? Im Jahresbericht 2018 informiert das Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen über diese und weitere Themen.

title_de: Verbraucherschutz «vom Stall bis auf den Teller»

content_de:
Die neueste Ausgabe ist der zehnte Jahresbericht des Amtes für Verbraucherschutz und Veterinärwesen (AVSV). Im Berichtsjahr beging das Amt seinen zehnten Geburtstag. Vieles ist heute normal, das vor zehn Jahren neu war. Synergien haben sich insbesondere im Bereich der Inspektionen von Betrieben ergeben, die Fleisch oder Milch produzieren und verarbeiten, aber auch bei der Anerkennung von Exportbetrieben und bei der Abwicklung der Exporte.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des AVSV sind täglich im ganzen Kanton unterwegs und kontrollieren Tierhaltungen, Restaurants oder Produktionsbetriebe. Im hauseigenen Labor werden jährlich tausende Proben untersucht. Dies immer mit dem Ziel, die Lebensmittelkette «vom Stall bis auf den Teller» zu überwachen, Konsumentinnen und Konsumenten vor Täuschungen und Gesundheitsgefährdungen zu schützen und sich für das Wohlergehen und die Gesundheit von Tieren einzusetzen.

Der vollständige Jahresbericht ist unter folgendem Link (Rubrik Jahresberichte) abrufbar:

https://www.sg.ch/politik-verwaltung/departemente-und-staatskanzlei/gesundheitsdepartement/amt-fuer-verbraucherschutz-und-veterinaerwesen.html neues Fenster


lead_de: Die Zahl der Stellensuchenden hat im Vorjahresvergleich um ein knappes Prozent abgenommen und verbleibt auf einem im langjährigen Vergleich tiefen Wert. Der leichte Rückgang beschränkt sich auf den Dienstleistungssektor. Ihm steht eine Zunahme in der Industrie gegenüber. Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen beläuft sich auf über 2'500. Die Voranmeldungen zur Kurzarbeit sind praktisch gleich hoch wie vor einem Jahr.

title_de: Zahl der Stellensuchenden bleibt tief

content_de:
Ende Juli 2019 waren im Kanton St.Gallen 9'253 Stellensuchende bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum gemeldet. Das sind 83 Personen weniger als im Vorjahresmonat, was einer Abnahme um 0,9 Prozent entspricht. Im Thurgau beträgt der Rückgang rund 2 Prozent, in Appenzell Ausserrhoden gibt es einen Anstieg. In der ganzen Schweiz beläuft sich die Abnahme auf rund 5 Prozent.

Zahl der jüngeren Stellensuchenden geht überdurchschnittlich zurück

Die Zahl der stellensuchenden Jugendlichen und jungen Erwachsenen ist gegenüber dem Vorjahr überdurchschnittlich zurückgegangen und zwar um 1,5 Prozent. Bei den älteren Stellensuchenden ab 50 Jahren haben sich die Werte kaum verändert.

Unterschiedliche Entwicklung in den Wahlkreisen

Die Wahlkreise sind im Hinblick auf die Entwicklung der Stellensuchendenzahlen zweigeteilt. Vier weisen im Vorjahresvergleich eine überdurchschnittliche Abnahme auf: das Sarganserland (‑8,3 %), das Toggenburg (-7,6 %), Rorschach (-6,2 %) und Werdenberg (-5,6 %). In dreien haben die Werte zugenommen, am stärksten im Wahlkreis Wil (+3,9 %), ferner in den Wahlkreisen See-Gaster (+2,4 %) und St.Gallen (+1,8 %).

Abnahme bei den Dienstleistungen, Zunahme in der Industrie

Im produzierenden Sektor ist die Zahl der Stellensuchenden in den letzten zwölf Monaten um gut 200 Personen angestiegen, das sind 6,5 Prozent. Eine nennenswerte Abnahme verzeichnet der Maschinenbau, während in der metallverarbeitenden Industrie eine starke und im Baugewerbe eine mässige Zunahme zu beobachten ist.

Bei den Dienstleistungen ist in einzelnen Branchen wie dem Detailhandel und dem Gastgewerbe eine deutliche Abnahme feststellbar, während in den Finanzdienstleistungen erstmals seit mehreren Monaten die Zahl der Stellensuchenden stabil geblieben ist.

Praktisch gleich viele Voranmeldungen für Kurzarbeit wie vor Jahresfrist

Ende Juli letzten Jahres hatten im Kanton St.Gallen sechs Betriebe für etwas weniger als 200 Mitarbeitende Kurzarbeit angemeldet. Aktuell liegt die Zahl der meldenden Betriebe bei neun, die Zahl der betroffenen Mitarbeitenden leicht über dem Vorjahreswert.

Stellenmeldepflicht erhöht Zahl der gemeldeten offenen Stellen

Der Bestand an offenen Stellen, die den RAV gemeldet wurden, ist im Vorjahresvergleich von 1'790 Ende Juli 2018 auf aktuell 2'556 angestiegen. Im Vorjahresmonat wurde die Stellenmeldepflicht eingeführt. Ein Teil der meldepflichtigen Stellen, der sich aber nicht beziffern lässt, wäre ohnehin den RAV gemeldet worden.

Trendschätzung der Stellensuchendenzahlen stabil

Gemäss Trendschätzung der Fachstelle für Statistik ist in den kommenden Monaten mit keiner nennenswerten Veränderung der Zahl der Stellensuchenden zu rechnen.

Link zur Infografik "Trendschätzung Stellensuchende"  neues Fenster

Weiteres Zahlenmaterial der Fachstelle für Statistik zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden ist auf dem kantonalen Statistikportal neues Fenster zu finden.

Die hier von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.


lead_de: Die Staatskanzlei hat am Donnerstagvormittag über den Versand unvollständiger Stimmzettel-Sets informiert. Der Staatskanzlei wurden bisher 16 Fälle von unvollständigen Stimmzettel-Sets gemeldet. Der aktuelle Bericht der Druckerei lässt darauf schliessen, dass es sich dabei um Einzelfälle handelt. Die Staatskanzlei bittet nach wie vor alle Stimmberechtigten, die Vollständigkeit des Stimmmaterials zu überprüfen und sich bei ihren jeweiligen Gemeinden zu melden, falls Listen fehlen sollten. Ein vollständiges Stimmzettel-Set enthält die 25 eingereichten Wahllisten sowie den leeren Stimmzettel.

title_de: Aktueller Stand betreffend unvollständige Stimmzettel-Sets

content_de:
Die Staatskanzlei hat am Donnerstagvormittag über den Versand unvollständiger Stimmzettel-Sets informiert. Aktuell sind der Staatskanzlei 16 Fälle in folgenden Gemeinden bekannt:

Gemeinde

Gemäss schriftlichem Bericht der Druckerei sind die fehlerhaften Stimmzettel-Sets auf ein technisches Problem beim sogenannten Sammelhefter zurückzuführen. Nachdem es aus technischen Gründen zu kurzen Unterbrüchen beim Ausrüstvorgang gekommen ist, wurden die Druckbögen, die sich noch in der Maschine befanden, nicht ordnungsgemäss aussortiert. Die Druckerei geht aufgrund ihrer Untersuchungen davon aus, dass nur eine sehr geringe Anzahl an unvollständigen Stimmzettel-Sets hergestellt wurde.

Die Staatskanzlei bittet nach wie vor alle Stimmberechtigten, die ihnen zugestellten Stimmzettel-Sets so bald als möglich auf deren Vollständigkeit hin zu prüfen und sich bei der jeweiligen Wohnsitzgemeinde zu melden, falls einzelne Listen fehlen sollten. Ein vollständiges Stimmzettel-Set enthält die 25 eingereichten Wahllisten sowie den leeren Stimmzettel. Alle Gemeinden sind informiert und angewiesen, fehlerhaftes Stimmmaterial umgehend zu ersetzen.

Die Staatskanzlei wird in den nächsten Tagen erneut über den aktuellen Stand betreffend unvollständige Stimmzettel-Sets informieren, sofern sich neue Informationen ergeben oder zusätzliche Massnahmen zu ergreifen sind.


lead_de: Zwischen Mai 2019 und Juni 2019 war die Bevölkerung eingeladen, Stellungnahmen zum Fahrplanentwurf 2020 abzugeben. Beim Amt für öffentlichen Verkehr gingen zahlreiche Anfragen ein. Die Antworten darauf und die getroffenen Angebotsverbesserungen sind nun publiziert.

title_de: Angebotsverbesserungen im öV werden umgesetzt

content_de:
Obwohl der Fahrplanwechsel im Dezember 2019 vergleichsweise nur wenige Änderungen mit sich bringt, war das Interesse der Bevölkerung an der Mitwirkung gross. In Zusammenarbeit mit den Transportunternehmen und den Nachbarkantonen wurden rund 100 Anliegen geprüft und beantwortet. Die eingegangenen Begehren und Antworten sowie die wichtigsten Angebotsänderungen auf den Fahrplan 2020 sind im Internet einzusehen unter: https://kanton.sg/fahrplanwechsel

Kleinere Verbesserungsvorschläge aus der Vernehmlassung konnten grösstenteils berücksichtigt werden. Die Voraussetzung dazu war, dass sie technisch machbar sind, einem Kundenbedürfnis entsprechen, die gesetzlichen Anforderungen erfüllen und für Kanton und Gemeinden finanzierbar sind. So wurden die Verkehrszeiten einzelner Linien angepasst und das Angebot am frühen Morgen und späten Abend ergänzt. Grössere Anliegen benötigen eine mehrjährige Planungsphase und sind deshalb in der kurzen Zeit von Juni 2019 bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2019 nicht realisierbar. Die Vorschläge der Bevölkerung werden – wo möglich – in die Überlegungen zukünftiger Angebotskonzepte und -entwicklungen einbezogen.


lead_de: Der Kanton St.Gallen hat mit den drei Gemeinden Goldach, Rorschach und Rorschacherberg das Vorprojekt für die Kantonsstrasse zum See erarbeitet. Das Vorprojekt zeigt, dass das Vorhaben machbar ist und siedlungsverträglich umgesetzt werden kann. Das Gesamtprojekt «AutobahnanschlussPlus» soll rund 315 Millionen Franken kosten und wird massgeblich durch Kanton und Bund finanziert.

title_de: AutobahnanschlussPlus: Vorprojekt bestätigt Machbarkeit

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Damit sich die Region am Bodensee auch für künftige Generationen positiv entwickeln kann, erarbeiteten die drei Gemeinden Goldach, Rorschach und Rorschacherberg zusammen mit dem Kanton St.Gallen das Entwicklungsprojekt «AutobahnanschlussPlus». Während der letzten 18 Monate konkretisierten die Beteiligten die Pläne für die Kantonsstrasse zum See mittels eines Vorprojekts. Die Behörden präsentierten heute der Bevölkerung das Vorprojekt an einem Informationsanlass.

Vorprojekt bestätigt Machbarkeit

Das Vorprojekt zeigt, dass das Entwicklungsprojekt machbar ist. Dank abgesenkter Strassenführung und zwei Tunnels lässt sich die Kantonsstrasse zum See siedlungsverträglich umsetzen. Für den Fuss- und Veloverkehr entstehen Unterführungen. Nachdem die technische Machbarkeit bestätigt wurde, können in einem nächsten Schritt gestalterische Anforderungen der Gemeinden in das Projekt einfliessen. Parallel dazu stellen die vorgesehenen Begleitmassnahmen sicher, dass die geplanten Verkehrsverlagerungen das Siedlungsgebiet tatsächlich entlasten. Dazu gehören zum Beispiel die Umgestaltungen der Pestalozzi-, der Promenaden- und der Rosengartenstrasse.

Kosten konkretisiert

Mit dem Vorprojekt sind nun verlässlichere Aussagen zu den Kosten möglich. Das Gesamtprojekt soll rund 315 Millionen Franken kosten und wird massgeblich durch Kanton und Bund finanziert. Das Gesamtprojekt umfasst einen neuen Autobahnanschluss (108 Millionen Franken), eine neue Kantonstrasse zum See (166 Millionen Franken) und zahlreiche Begleitmassnahmen (40 Millionen Franken). Die Kostengenauigkeit beträgt zurzeit +/- 20 bis 30 Prozent. Im Vergleich zu 2017 sind die Kosten für das Projekt heute höher. Ein Grund dafür ist, dass die Kosten für den Landerwerb mit dem Vorprojekt konkretisiert wurden. Ausserdem hat die Projektierung gezeigt, dass beim Tunnel Industriestrasse mit Bohrpfahlwänden gearbeitet werden muss. Dieses Vorgehen generiert zusätzliche Kosten.

Bevölkerung entscheidet

Die Gemeindebehörden von Goldach, Rorschach und Rorschacherberg unterstützen das Projekt. Zum einen beteiligen sich die Gemeinden an den Kosten für die Begleitmassnahmen. Zum anderen sind sie bereit, die auf Gemeindeebene anfallenden Kosten von insgesamt rund 9 Millionen Franken für die Kantonsstrasse zum See zu tragen. Die Bürgerversammlung im Rorschacherberg hatte sich bereits im Frühjahr 2019 dafür ausgesprochen, freiwillig einen Kostenanteil von maximal 2 Millionen Franken zu übernehmen. Mit der heutigen Informationsveranstaltung liegen die Grundlagen vor, damit die Stimmberechtigen in Goldach und Rorschach am 17. November 2019 an der Urne entscheiden können, ob die Projekte weiterbearbeitet werden.

Bedarf ist ausgewiesen

Raum- und Verkehrsplanung hören nicht an Gemeindegrenzen auf. Mit einer regionalen Konzeption des Verkehrssystems und einer gemeinsamen Siedlungsentwicklung an den Schnittstellen schaffen die drei Gemeinden nachhaltige Lösungen für die nächsten Generationen. Vor allem im Bereich Verkehr wächst der Druck, eine Lösung für die nahe Zukunft zu finden. Die Bahnschranken in Rorschach und Goldach werden gemäss den aktuellen Plänen der SBB bis 2023 teilweise mindestens 30 Minuten pro Stunde geschlossen sein. Dann wird der Bus keine Lücken mehr finden, um die Bahnlinie zu überqueren und den Fahrplan einzuhalten. Gleichzeitig gehen die Verkehrsexperten des Bundes davon aus, dass der motorisierte Individualverkehr während der nächsten 20 Jahre deutlich wachsen wird.

www.autobahnanschluss-plus.ch


lead_de: Der Kanton St.Gallen hat mit den drei Gemeinden Goldach, Rorschach und Rorschacherberg das Entwicklungsprojekt AutobahnanschlussPlus erarbeitet. Die Resultate der zweijährigen Projektierungsphase werden am 17. September 2019 an einer Informationsveranstaltung vorgestellt.

title_de: AutobahnanschlussPlus: Vorprojekt wird vorgestellt

content_de:
Im August 2017 stelltendie Beteiligten das Projekt der Bevölkerung vor. Nach Auswertung deröffentlichen Vernehmlassung verabschiedete die Steuerungsgruppe eineüberarbeitete Version des Masterplans. Anschliessend wurden dieProjektierungsarbeiten in Angriff genommen. Am Dienstag, 17. September 2019, 19.30Uhr, präsentieren die Beteiligten das Vorprojekt für die Kantonsstrasse zum Seeim Würth Haus in Rorschach.

Das Gesamtprojekt umfasst einen neuen Autobahnanschluss(Bund), eine neue Kantonstrasse zum See (Kanton) und zahlreicheBegleitmassnahmen in den drei Gemeinden Goldach, Rorschach und Rorschacherberg.Der Masterplan bildet die Grundlage für alle Arbeiten. Er enthält alleDetailinformationen und fasst die Entscheidungsgrundlagen zusammen. Nach derVernehmlassung wurde der Masterplan überarbeitet.

2018 starteten die Projektierungsarbeiten für denAutobahnanschluss durch das Bundesamt für Strassen (ASTRA) sowie für die Kantonsstrassezum See durch den Kanton. Parallel dazu arbeiteten die Gemeinden an den lokalenProjektelementen der Gesamtlösung.

Den Behörden ist es wichtig, offen und transparent zuinformieren. Der über hundertseitige Masterplan ist öffentlich zugänglich. Diewichtigsten Elemente fasst ein Informationsflyer zusammen. 2017 fand die ersteInformationsveranstaltung statt. Danach wurde regelmässig überMedienmitteilungen informiert.

www.autobahnanschluss-plus.ch


lead_de: Die designierte Trägerkonferenz der Ost – Ostschweizer Fachhochschule hat Carlo Höhener zum Verwaltungsdirektor gewählt. Der derzeitige Verwaltungsdirektor der FHS St.Gallen wird sein neues Amt am 1. September 2020 antreten, jedoch bereits vorher zusammen mit dem Gründungsrektor den weiteren Aufbau der Ost vorbereiten.

title_de: Carlo Höhener wird Verwaltungsdirektor der Ost

content_de:
Seit April 2004 ist Carlo Höhener Verwaltungsdirektor der damals neu geschaffenen FHS St.Gallen, Hochschule für angewandte Wissenschaften, und Mitglied der Hochschulleitung. In der nun 15-jährigen Tätigkeit an der FHS St.Gallen hat er zahlreiche wichtige Projekte geleitet. So war Carlo Höhener massgeblich an der Realisierung des Bauprojekts des Fachhochschulzentrums beteiligt und sorgte mit seinen Mitarbeitenden für einen reibungslosen Ablauf. Er war in verschiedene Organisationsentwicklungen involviert, unter anderem federführend bei der Fusion der Studienadministrationen und des Facility Management im Rahmen der räumlichen Zusammenführung. Carlo Höhener engagiert sich auch im nationalen Kontext: So leitet er seit drei Jahren den Verbund von sieben Schweizer Fachhochschulen und vier Pädagogischen Hochschulen, der die Koordination und Weiterentwicklung der gemeinsamen Studierenden-Administrationslösung sicherstellt.

Carlo Höhener ist 56 Jahre alt und verfügt über ein Lizentiat in Betriebswirtschaft der Universität St.Gallen (HSG). Er hat nach seinem Studium in verschiedenen Funktionen in der Industrie gearbeitet. Nach seinem Wechsel in die Unternehmensberatung gründete er mit Partnern eine Unternehmung im Bereich betriebswirtschaftliche Prozessberatung und IT-unterstützte Lösungen, wobei er auch Projekte im Bildungswesen betreute.

Fachkenntnis und Führungserfahrung

Der designierte Verwaltungsdirektor wird bereits vor seinem Amtsantritt am 1. September 2020 zusammen mit dem im Mai 2019 gewählten Gründungsrektor der Ost, Prof.Dr. Daniel Seelhofer, den weiteren Aufbau der Ost vorbereiten und umsetzen. Wie der Rektor wird der Verwaltungsdirektor seinen Arbeitsplatz in Rapperswil haben, aber auch an den beiden anderen Standorten St.Gallen und Buchs stark präsent sein. Die designierte Trägerkonferenz, bestehend aus den zuständigen Regierungsvertreterinnen und Regierungsvertretern der zukünftigen Hochschulträger, ist überzeugt, mit Carlo Höhener eine Persönlichkeit mit umfassender Fachkenntnis und ausgewiesener Führungserfahrung in einer Hochschulverwaltung gewählt zu haben.

Vorbereitungsarbeiten sind auf Kurs

Mit der Wahl des Verwaltungsdirektors erfolgt ein weiterer Schritt bei der Besetzung der Hochschulleitung der Ost. Die designierte Trägerkonferenz wird voraussichtlich im Oktober und November 2019 die Departementsleiterinnnen und -leiter der sechs Departemente «Architektur, Bau- und Planungswesen», «Informatik», «Technik», «Gesundheit», «Soziale Arbeit» und «Wirtschaft» wählen. Der Rekrutierungsprozess für die zweite Führungsebene der Ost wurde und wird unter breitem Einbezug von Dozierenden- und Studierendenvertretungen sowie des gewählten Rektors der Ost durchgeführt. Der organisatorische und personelle Aufbau der Ost verläuft somit planmässig.

Ost – Ostschweizer Fachhochschule

Die drei Fachhochschulen im Kanton St. Gallen, die FHS St. Gallen, die HSR Rapperswil und die NTB Buchs, schliessen sich zu einer einzigen Fachhochschule, der Ost – Ostschweizer Fachhochschule, zusammen. Die Standorte werden beibehalten, und jeder Standort ist weiterhin in Lehre und Forschung tätig. Der Zusammenschluss und die operative Tätigkeit erfolgt auf 1. September 2020. Bereits ab 1. Januar 2020 werden die auf diesen Zeitpunkt eingesetzten Organe der Hochschule – Hochschulrat und Hochschulleitung – aktiv. Träger der Ost sind die Kantone St.Gallen, Schwyz, Glarus, Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden und Thurgau sowie das Fürstentum Liechtenstein.


lead_de: Das kantonale Tiefbauamt baut auf der Speicherstrasse in St.Gallen zwischen der Notkersegg und Kurzegg die Deckschicht ein. Um die Deckschicht einzubauen, muss der Abschnitt vom 16. bis 20. September für den Verkehr auf der Speicherstrasse gesperrt werden. Mit dem Einbau der Deckschicht werden die Bauarbeiten abgeschlossen.

title_de: Deckschicht auf der Speicherstrasse in St.Gallen wird eingebaut

content_de:
Die Bauarbeiten an der Haltestelle Notkersegg derAppenzeller Bahnen sind abgeschlossen. Am 16. September startet das kantonaleTiefbauamt mit den Deckschichtarbeiten. Ab dem 18. September 2019, 6 Uhr, wirddie Speicherstrasse im Abschnitt der Stützmauer des Klosters Notkersegg bis zumEinlenker Huebstrasse für den Verkehr gesperrt. Eine Umleitung via St. Georgenwird signalisiert. Die Sperrung dauert bis am 19. September 2019, 6 Uhr.

Vom 19. September, 6 Uhr, bis 20. September, 18 Uhr, ist derAbschnitt ab Einlenker Huebstrasse bis Kurzegg für den Verkehr gesperrt. DieAnwohnerinnen und Anwohner aus dem Quartier Notkersegg werden gebeten, denBahnübergang Hardungsstrasse zu benutzen.

Bei schlechter Witterung werden die Arbeiten auf den nächstentrockenen Werktag verschoben.


lead_de: Aufgrund eines Fehlers in der Produktion haben einzelne Stimmberechtigte im Kanton St.Gallen unvollständige Stimmzettel-Sets für die Nationalratswahl 2019 erhalten. Die Staatskanzlei bittet alle Stimmberechtigten, die Vollständigkeit des Stimmmaterials zu überprüfen und sich bei ihren jeweiligen Gemeinden zu melden, falls Listen fehlen sollten.

title_de: Einzelne Fälle von unvollständigen Stimmzettel-Sets

content_de:
Die Staatskanzlei wurde am Dienstagnachmittag darauf hingewiesen, dass einzelne Stimmberechtigte in verschiedenen Gemeinden unvollständige Stimmzettel-Sets für die Nationalratswahl am 20. Oktober 2019 erhalten haben. In den betreffenden Stimmzettel-Sets fehlen jeweils die Listen mehrerer Parteien, während andere Listen teilweise doppelt enthalten sind.

Wie die sofort eingeleiteten Abklärungen der verantwortlichen Druckerei ergeben haben, sind diese Fehler auf ein technisches Problem beim Neustart der Zusammentragmaschine nach einem zwischenzeitlichen Unterbruch zurückzuführen. Die Druckerei geht davon aus, dass insgesamt eine sehr geringe Menge an unvollständigen Stimmzettel-Sets produziert und ausgeliefert worden sind.

Die Staatskanzlei ruft alle Stimmberechtigten dazu auf, die ihnen zugestellten Stimmzettel-Sets so bald als möglich auf deren Vollständigkeit hin zu prüfen und sich bei der jeweiligen Wohnsitzgemeinde zu melden, falls einzelne Listen fehlen sollten. Alle Gemeinden sind informiert und angewiesen, fehlerhaftes Stimmmaterial umgehend zu ersetzen.


lead_de: Der Waldrat der Waldregion 1 St.Gallen hat Sebastian Lanker als Revierförster ins Forstrevier Rorschach-Sitter gewählt. Ab September wird er im Team mit dem Revierförster Benjamin Gautschi die Waldungen im Forstrevier Rorschach-Sitter betreuen.

title_de: Neuer Förster gewählt

content_de:
Sebastian Lanker ist ausgebildeter Forstingenieur FH und war bisher als Projektleiter für ein privates, forstliches Ingenieurbüro tätig. Die bisherige Revierförsterin, Corina Stolz, nimmt eine neue Herausforderung in der Privatwirtschaft an.

Das Forstrevier Rorschach-Sitter umfasst die Gemeinden Wittenbach, Häggenschwil, Muolen, Berg, Eggersriet, Mörschwil, Steinach, Tübach, Goldach, Rorschach, Rorschacherberg und Untereggen sowie die Staatswaldungen rund um St.Gallen. Es weist eine Waldfläche von rund 1’450 Hektaren auf. Der Anteil Privatwald beträgt 63 Prozent.

Die beiden Revierförster beraten rund 950 private und 40 öffentliche Waldeigentümerinnen und Waldeigentümer. Sie stehen für jegliche Fragen rund um den Wald gerne zur Verfügung. Ihr Büro befindet sich im Werkhof des Forstbetriebes Staatswald im Witenwald oberhalb Goldach.


lead_de: Die elektronische Beurkundung und Beglaubigung wird bald auch innerhalb des Kantons St.Gallen möglich sein. Mit einem Nachtrag zur Verordnung über die öffentliche Beurkundung und die Beglaubigung sollen Urkundspersonen im Kanton St.Gallen die Möglichkeit erhalten, sich im Schweizer Urkundspersonenregister registrieren zu lassen und das Zertifikat für elektronische Beurkundungen und Beglaubigungen zu erhalten. Das Departement des Innern eröffnet das Vernehmlassungsverfahren zu den nötigen Änderungen. Teil der Vorlage ist zudem eine Anpassung der Stundensätze der Amtsnotarinnen und Amtsnotare.

title_de: Elektronische Beurkundung wird Realität

content_de:
Dank einer Gesetzesänderung auf Bundesebene sind Notare und andere private oder öffentlich-rechtliche Urkundspersonen ermächtigt, von einer Originalurkunde elektronisch beglaubigte Kopien zu erstellen, welche die gleiche Rechtswirkung haben wie das Original. Davon sollen vor allem Unternehmen, aber auch Rechtsanwältinnen und –anwälte, Notarinnen und Notare sowie Grundbuchverwalterinnen und -verwalter profitieren. Denn mit der elektronischen Ausfertigung entfällt nicht nur das Vervielfältigen der Urkunden, sondern es können neu auch Urkunden über den elektronischen Geschäftsverkehr mit Behörden und Privaten (Banken, Revisionsstellen usw.) ausgetauscht werden. Zur Umsetzung ist nun eine Verordnungsanpassung auf kantonaler Ebene nötig. Dazu wird ein Vernehmlassungsverfahren durchgeführt.

Kanton soll neue Funktion bei der Eintragung erhalten

Urkundspersonen, die elektronische Ausfertigungen oder elektronische beglaubigte Kopien gemäss der Verordnung über die elektronische öffentliche Beurkundung erstellen wollen, müssen sich zwingend in das Register der Urkundspersonen (UpReg) eintragen lassen. Über den Registereintrag und die darin hinterlegten Zertifikate können die eingetragenen Urkundspersonen ihren Urkunden dann die Zulassungsbestätigung (den Funktionsnachweis) in Form einer Signatur des Registers (elektronisches Zertifikat) beifügen. Die Eintragung von Urkundspersonen ist erst dann möglich, wenn die entsprechende kantonale Aufsichtsbehörde im System zuvor angemeldet ist und die Anmeldung der Urkundsperson freischaltet. Es besteht derzeit im Kanton St.Gallen keine Zuständigkeit für diese Freischaltung der Eintragungen von Urkundspersonen im Register. Aufgrund der Aufgaben und der bestehenden administrativen Struktur ist es sinnvoll, das Amt für Handelsregister und Notariate im Departement des Innern mit dieser Aufgabe zu betrauen. Dazu muss nun die Verordnung über die öffentliche Beurkundung und die Beglaubigung (sGS 151.51) angepasst werden.

Anpassung der Gebühren

Die Vernehmlassungsvorlage umfasst zudem eine Änderung bei den Gebühren. Einzelne Leistungen des Amtsnotariates werden nämlich durch die Kundinnen und Kunden nicht mehr zeitgemäss abgegolten. Die heutigen Stundenansätze betragen zwischen 60 und 150 Franken. Neu sollen sie zwischen 80 und 250 Franken betragen.  Dementsprechend soll der Gebührentarif für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5) angepasst werden.

Die Vernehmlassung dauert bis zum 20. Oktober 2019. Die Unterlagen sind aufgeschaltet unter: www.sg.ch → Politik & Verwaltung → Kantonale Vernehmlassungen.


lead_de: Im Rahmen einer Gedenkfeier in St.Gallen entschuldigte sich am Samstag Regierungsrat Martin Klöti im Namen des Kantons St.Gallen und seiner Gemeinden bei den Betroffenen fürsorgerischer Zwangsmassahmen und Fremdplatzierungen für das erlittene Unrecht und Leid. Als dauerhaftes Zeichen der Erinnerung an dieses dunkle Kapitel der Geschichte wurde auf der Kreuzbleiche in St.Gallen ein Brunnen eingeweiht.

title_de: Kanton entschuldigt sich bei Betroffenen fürsorgerischer Zwangsmassnahmen

content_de:
Im Kanton St.Gallen wurden wie in der übrigen Schweiz teilweise bis in die 1980er-Jahre Kinder, junge Menschen und Erwachsene mit aus heutiger Sicht nicht mehr nachvollziehbaren Begründungen von Amtes wegen in Heimen, Anstalten, oder bei Privaten platziert. Die Gründe waren vielfältig: von allgemein schwierigen Verhältnissen, meist in armutsbetroffenen Familien, bis hin zu Verhaltensweisen ausserhalb der geltenden Normvorstellungen. Regierungsrat Martin Klöti, Vorsteher des Departementes des Innern, betonte in seiner Rede an einem Gedenkanlass am Samstag in der Lokremise in St.Gallen, dass dabei Grundrechte verletzt worden seien. Vielen Menschen sei grosses Leid und Unrecht widerfahren. Die damit verbundenen seelischen Verletzungen prägten die Lebensläufe bis heute. Klöti rief auf, die Würde eines jeden Menschen zu respektieren. Denn die Achtung der Menschenwürde und Grundrechte sei zentral für einen demokratischen Staat, sagte Martin Klöti auch mit Blick auf gegenwärtige und zukünftige gesellschaftliche Debatten und staatliches Handeln. Schliesslich bat Regierungsrat Martin Klöti im Namen des Kantons St.Gallen und seiner Gemeinden bei den Betroffenen fürsorgerischer Zwangsmassahmen und Fremdplatzierungen um Entschuldigung für das erlittene Unrecht und Leid.

 Physische und psychische Gewalt

Rund 350 Personen nahmen am Gedenkanlass in St.Gallen teil. Wie viele davon Betroffene sind, bleibt schwierig abzuschätzen, weil aus datenschutzrechtlichen Gründen auch im Hinblick auf die Organisation der Veranstaltung keine entsprechenden Verzeichnisse erstellt worden sind und der Anlass öffentlich war. Betroffene wurden in der Organisation und Gestaltung des Anlasses sowie des Gedenkzeichens auf der Kreuzbleiche massgeblich einbezogen. Das Vorhaben ist Resultat einer Zusammenarbeit des Kantons mit der Vereinigung St.Galler Gemeindepräsidentinnen und Gemeindepräsidenten sowie mit der Stadt St.Gallen als Standortgemeinde des Gedenkzeichens.

Aus der Sicht von Betroffenen erinnerte der St.Galler Werner Fürer an seine Kindheit und Jugend im Kinderheim Riedernholz in St.Gallen sowie im Erziehungsheim Thurhof in Oberbüren. Diese Zeit sei geprägt gewesen von physischer und psychischer Gewalt, ausgeübt von Erzieherinnen und Erzieher. In seiner Rede knüpfte Fürer an den Text des Pink Floyd-Songs «Another Brick in the Wall» an und appellierte an die Anwesenden, Zeit und Geduld für die Kinder aufzubringen.

Ausgehend von solchen Gedanken wurde auch die Idee entwickelt, das dauerhafte Zeichen der Erinnerung auf einem Spielplatz zu realisieren – und damit eine Verbindung zu den heutigen Kindern, Eltern sowie Erzieherinnen und Erziehern zu schaffen. Der dazu erstellte Gedenkbrunnen auf dem Spielplatz Kreuzbleiche lädt einerseits zum Spiel und zur Erfrischung ein. Andererseits werden insbesondere die erwachsenen Besucherinnen und Besucher dazu animiert, sich auf einer Internetseite ausführlich mit der Geschichte der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen zu beschäftigen. Die Internetseite soll in den nächsten Jahren immer wieder um neue historische Erkenntnisse ergänzt werden.

Ort der Vielfalt

Eingeweiht wurde der Brunnen von Werner Fürer, Regierungsrat Martin Klöti und der St.Galler Stadträtin Sonja Lüthi, Vorsteherin der Direktion Soziales und Sicherheit der Stadt St.Gallen. Sonja Lüthi wies auf die Bedeutung des Brunnes und des Ortes hin. Das Element Wasser stelle das Leben dar und der Brunnen stehe für die Unbeschwertheit und Zuversicht der Kinder, wenn sie diesen in Beschlag nehmen und damit spielen. Die Kreuzbleiche als Standort bilde ihrerseits an schönen Tagen die ganze Vielfalt St.Gallens ab; Menschen verschiedenen Alters und unterschiedlicher Herkunft begegnen sich hier in gegenseitiger Toleranz. Damit setzt das Gedenkzeichen ein positives Gegenbild zur Geschichte der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen. Die Zentralität des Ortes und die vorbeiführenden Spazierwege könnten den Betroffenen einen Raum für eigene Reflexionen geben.

«Unverständlich und unverzeihlich»

Lukas Gschwend, Professor für Rechtsgeschichte an der Universität St.Gallen, wies in seiner Rede auf den langen Zeitraum bis zur Aufhebung der entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen in den Kantonen hin. «Dass die Schweiz die längst überkommene Versorgungspraxis der Kantone nicht abzuschaffen im Stande war, sondern nach dem Beitritt zur Europäischen Menschenrechtskonvention sieben lange Jahre brauchte, um ihre Gesetzgebung mit der Einführung der fürsorgerischen Freiheitsentziehung anzupassen, ist schlichtweg unverständlich und unverzeihlich», sagte Gschwend, der als Mitglied der vom Bundesrat eingesetzten unabhängigen Expertenkommission auch über dessen Arbeit und Ergebnisse referierte.

Jakob Tanner, emeritierter Professor für Geschichte, erklärte in seinem Referat, dass die Realität der Fürsorgerischen Zwangsmassnahmen im Widerspruch zum Schweizer Selbstbild einer alten und stabilen demokratischen Tradition stehen. Eine besondere Frage sei, warum diese Missachtung der Grundrechte so lange angedauert habe. Feststellbar sei eine politische Enge einer patriarchalisch geprägten Mittelschicht, mit einem grossen Potenzial für Diskriminierungen, so Tanner. Die Zwangsmassnahmen seien schliesslich ein völlig kontraproduktives Instrumentarium zur Bekämpfung der Armut gewesen.

Aufarbeitung geht weiter

Der Gedenkanlass und das Zeichen der Erinnerung sind nur zwei von mehreren Massnahmen des Kantons St.Gallen zu diesem Thema. Betroffene werden seit längerer Zeit vom Staatsarchiv und von der Stiftung Opferhilfe bei der Suche nach Akten zu ihrer Lebensgeschichte unterstützt. Entsprechende Dokumente und Hilfestellungen waren gefragt, um die Gesuche von Einzelpersonen um einen Solidaritätsbeitrag des Bundes einzureichen. Die Stiftung Opferhilfe hat bis heute rund 480 Betroffene beraten. 450 davon wurden darin unterstützt, ein Gesuch für einen Beitrag des Bundes einzureichen. Auch das Staatsarchiv war in über 350 Fällen beratend tätig. Der Kanton leistet ausserdem einen Beitrag von 900'000 Franken an den entsprechenden Fonds des Bundes. Im Weiteren laufen im Kanton St.Gallen Forschungsarbeiten zur historischen Untersuchung dieser Themenfelder sowie die Sicherung und Erschliessung von Quellen aus den Heiminstitutionen im Staatsarchiv.

Weiterführende Informationen zum Thema fürsorgerische Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen im Kanton St.Gallen finden Sie unter: https://www.sg.ch/kultur/staatsarchiv/Zwangsmassnahmen/gedenkanlass.html neues Fenster


lead_de: Im Rahmen des Monitorings zur Überwachung von Schaderregern ist an drei Fallenstandorten im Rheintal dieses Jahr erstmals der Maiswurzelbohrer, ein aus Nordamerika stammender Schädling mit grossem Schadenpotential, aufgefunden worden. Nach Funden im Kanton Schwyz im August dieses Jahres ist nun auch der Kanton St.Gallen betroffen.

title_de: Maisschädling im Kanton St.Gallen gefunden

content_de:
Der Maiswurzelbohrer ist ein aus Nordamerika stammender Schädling und verursacht dort bedeutende Schäden. Der Käfer legt im Herbst seine Eier in bestehende oder bereits abgeerntete Maisfelder ab. Die Larven schlüpfen im nächsten Frühjahr/Frühsommer und machen ihren Reifungsfrass, indem sie die Wurzeln der Maispflanze fressen. Dadurch, dass die Larve auf Mais angewiesen ist, lässt sich mit einer Fruchtfolge eine geeignete Bekämpfungsstrategie gegen den Käfer führen.

Allgemeinverfügung erlassen

Gemäss der Richtlinie des Bundes zur Verhinderung der Ausbreitung ist in einem Radius von 10 Kilometern um den Fallenstandort zwingend eine Fruchtfolge einzuhalten. Das Landwirtschaftsamt hat deshalb am 16. September 2019 eine Allgemeinverfügung erlassen.

Auf den ganzen Gemeindegebieten der Politischen Gemeinden Rapperswil-Jona, Schmerikon, Eschenbach, Uznach, Gommiswald, Kaltbrunn, Benken, Schänis, Wartau, Sevelen, Buchs, Grabs, Gams, Sennwald, Lienz, Rüthi, Oberriet, Eichberg, Altstätten, Marbach, Rebstein, Balgach, Diepoldsau, Widnau, Berneck, Au und St.Margrethen ist es auf Flächen, auf denen im Jahr 2019 Mais angebaut wurde, verboten, im Jahr 2020 erneut Mais anzupflanzen.

Die Verfügung kann unter https://publikationen.sg.ch/ekab/00.006.441/publikation/ neues Fenster eingesehen werden.


lead_de: Bei der Suche nach einer Nachfolgelösung für das Schlupfhuus ist ein wichtiger Meilenstein erreicht. Das Amt für Soziales empfiehlt nach einem Sondierungsprozess dem St.Gallischen Hilfsverein für gehör- und sprachgeschädigte Kinder und Erwachsene, sich dem formellen Bewilligungsverfahren zu stellen, um eine neue Notunterkunft für Kinder und Jugendliche in Krisensituationen aufzubauen. Ergänzend soll ein Angebot für Säuglinge und Kleinkinder in Problemlagen geschaffen werden, womit eine Angebotslücke geschlossen wird.

title_de: Neue Notunterkünfte für Kinder und Jugendliche

content_de:
Die Stiftung Ostschweizer Kinderspital stellt den Betrieb des Schlupfhuus, eine Notunterkunft für Kinder und Jugendliche, im Frühling 2020 ein. Deshalb hat das Amt für Soziales frühzeitig den Prozess zum Aufbau und zur Bewilligung eines Nachfolgeangebots gestartet. Kinder und Jugendliche, die aufgrund von Gefährdungen wie zum Beispiel familiären Konflikten, in eine akute Krisensituation geraten, sollen auch künftig in einem sicheren Rahmen vorübergehend betreut werden können.

Nach Vorgesprächen haben drei Trägerschaften Projektskizzen für eine Notunterkunft für 4- bis 17-Jährige mit vier bis sechs Plätzen eingereicht. Diese Projektskizzen wurden vom Amt für Soziales und einem externen Fachpartner geprüft. Aufgrund der fachlichen Vorbeurteilung hat das Amt für Soziales dem St.Gallischen Hilfsverein für gehör- und sprachgeschädigte Kinder und Erwachsene nun empfohlen, in das kantonale Bewilligungsverfahren einzusteigen.

Nachfolgeangebot entsteht in St.Gallen

Der 1858 gegründete St.Gallische Hilfsverein für gehör- und sprachgeschädigte Kinder und Erwachsene betreibt bereits mehrere Sprachheilschulen, ein Internat, eine Kindertagesstätte sowie verschiedene Beratungs- und Therapieangebote. Zudem führte er bis diesen Frühling eine Wohngruppe für minderjährige Asylsuchende. Die Verantwortlichen sind nun daran, die Details des Angebots auszuarbeiten.

Der St.Gallische Hilfsverein für gehör- und sprachgeschädigte Kinder und Erwachsene wird voraussichtlich ab Frühling 2020 die neue Notunterkunft in der Stadt St.Gallen betreiben – unter Vorbehalt der Bewilligung des Betriebs und dessen Anerkennung im Sinne der Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen.

Mit dem nun abgeschlossenen Sondierungsprozess will der Kanton dafür sorgen, dass das aufwändige Bewilligungsverfahren nur von Institutionen in Angriff genommen wird, die sehr gute Voraussetzungen haben, die verschiedenen Bewilligungen zu erhalten. Die heutigen Einschätzungen des Amtes für Soziales zeigen, dass die Ziele bezüglich Qualität und Synergienutzung durch die neue Notunterkunft für Kinder und Jugendliche erreicht werden können.

Ergänzendes Angebot für Kleinkinder

Schon seit einiger Zeit gibt es zudem Überlegungen, ergänzend eine Notunterkunft für Säuglinge und Kleinkinder aufzubauen. Denn die Fallzahlen in dieser Altersklasse nehmen zu. Für Kleinkinder gelten aber besondere Anforderungen an Aufenthalt und Betreuung. Die Gemeinnützige und Hilfs-Gesellschaft der Stadt St.Gallen (GHG), gegründet 1816, ist darum in einen kantonalen Bewilligungsprozess eingestiegen und konzipiert einen sicheren Ort in St.Gallen.

Schutzbedürftige Kinder bis sechs Jahre sollen dort ab Frühling 2020 stationär betreut werden, bis klar ist, ob das Kind wieder zur Familie zurückkehren kann oder längerfristig fremdplatziert werden muss. Die Trägerschaft betreibt in St.Gallen bereits mehrere Heime für Betagte, Schulen für Kinder mit verschiedensten Behinderungen, eine Kindertagesstätte und eine Wohngruppe für Kleinkinder.

Aufbauarbeiten laufen

Aufgrund der Erfahrungswerte der letzten Jahre besteht für die Altersgruppe von 4 bis 17 Jahren ein Bedarf an vier bis sechs Plätzen und für Kleinkinder von durchschnittlich rund einem Platz. Derzeit laufen die Vorbereitungsarbeiten bei den zwei Trägerschaften auf struktureller, konzeptioneller, personeller und finanzieller Ebene. Anschliessend erteilt das Amt für Soziales die Bewilligungen, sofern die qualitativen Anforderungen erfüllt werden. Beide Angebote stehen schliesslich schutzbedürftigen Kindern und Jugendlichen aus dem ganzen Kanton St.Gallen und bei Bedarf auch Kindern aus anderen Kantonen offen.

Um den Schutz von Kindern und Jugendlichen in den Notunterkünften möglichst hoch zu halten, werden die genauen Standorte der Notunterkünfte nicht öffentlich bekanntgegeben. Sobald möglich, werden die zuweisenden Stellen über die genauen Modalitäten und Kontaktdaten der neuen Angebote informiert. Bis 31. März 2020 wird das bisherige Angebot im Schlupfhuus weitergeführt. Ab diesem Zeitpunkt sollen die neuen Angebote ihren Betrieb aufnehmen.


lead_de: Das Tiefbauamt des Kantons St. Gallen erarbeitet für die regionale Verbindungsstrasse A53-Gaster das Genehmigungsprojekt. Die im Frühling 2019 gestarteten Projektierungsarbeiten liegen im Zeitplan. Voraussichtlich im zweiten Halbjahr 2020 erhalten die politischen Gemeinden das Genehmigungsprojekt zur Stellungnahme.

title_de: Planung für die Verbindungsstrasse A53-Gaster ist auf Kurs

content_de:
Das Tiefbauamt hat dieBehörden der Region ZürichseeLinth im Rahmen einer Arbeitssitzung über denaktuellen Projektstand informiert. Die Planungsarbeiten, die im Februar 2019vergeben wurden, schreiten planmässig voran. Parallel dazu werden ab diesemHerbst erste Gespräche mit Grundeigenümmerinnen und Grundeigentümern sowie Pächterinnenund Pächtern geführt.

Bereits im Rahmen desVorprojekts wurden im Gebiet Hasenweid in Uznach die geologischen Gegebenheitennäher untersucht und die Linienführung aufgrund von Rutschungen angepasst. ImRahmen des Genehmigungsprojekts wird geprüft, wie das Siedlungsgebiet durcheine geschickte Terraingestaltung und gegebenenfalls durch weitere baulicheMassnahmen von der Strasse abgeschirmt werden kann.

Zubringer für Industriegebiet Schmerikon

In Schmerikon erhält dasIndustriegebiet südlich der Bahnlinie mit diesem regionalen Projekt einen Direktanschlussan die A53. Um die Planung zügig voranzutreiben, wurde dafür ein separatesProjekt ausgelöst. Weiter wird für das Projekt Regionale VerbindungsstrasseA53-Gaster eine Umweltverträglichkeitsprüfung erarbeitet. Gegenwärtig laufendie Voruntersuchungen. Die Hauptuntersuchungen werden mit Vorliegen desGenehmigungsprojektes abgeschlossen sein.

Voraussichtlich im zweitenHalbjahr 2020 wird das Genehmigungsprojekt den Gemeinden im Projektperimeterzur Stellungnahme unterbreitet.

Eine ganzheitliche Verkehrsstrategie als Grundlage

Für das Projekt RegionaleVerbindungsstrasse A53-Gaster hat das Tiefbauamt 2011 eineZweckmässigkeitsbeurteilung mit Variantenvergleich durchgeführt. Diese hat ergeben,dass der Bedarf vorhanden und die Umsetzung machbar ist. Um die Bevölkerung indie Optimierung der Linienführung einzubeziehen, fand ab 2013 einMitwirkungsprozess mit einer breit abgestützten Begleitgruppe statt. DieBestvariante aus der Zweckmässigkeitsbeurteilung und die Rückmeldungen aus derBegleitgruppe bilden die Grundlage für die Erstellung des Genehmigungsprojekts.

Die RegionaleVerbindungsstrasse A53-Gaster ist eingebettet in die Gesamtverkehrsstrategiedes Gemeindeverbundes Region ZürichseeLinth. Das Projekt wertet die Siedlungsgebieteauf, erhöht die Verkehrssicherheit, schafft verträgliche regionaleStrassenverbindungen und führt zu berechenbaren Reisezeiten für alle.


lead_de: Wer das Gefühl hat, dass sich Personen aus dem eigenen Umfeld radikalisieren, kann sich neu an die Fachstelle FAREX wenden. Expertinnen und Experten beraten Eltern, Jugendliche, Lehrpersonen und Vorgesetze bei Fragen zu den Themen Radikalisierung und Extremismus. Mit der Fachstelle wollen der Kanton und die Gemeinden im Kanton St.Gallen Fälle von möglicher Radikalisierung frühzeitig erkennen, das Umfeld beraten und bei Extremismus intervenieren.

title_de: Radikalisierung und Extremismus bekämpfen

content_de:
Was tun, wenn der Sohn im Zimmer plötzlich Nazi-Embleme aufhängt? Oder die Schulfreundin auf dem Handy jihadistische Videos schaut? Was tun, wenn der Arbeitskollege neuerdings immer rassenfeindlichere Witze erzählt oder die Lehrtochter dem Chef aus religiösen Gründen anders gegenübertritt? In solchen Situationen sind Eltern, Freunde oder Vorgesetzte schnell überfordert. Hier will die Fach- und Anlaufstelle Radikalisierung und Extremismus (FAREX) Hilfe bieten. Je früher interveniert wird, desto besser kann man einen möglichen Radikalisierungsprozess stoppen.

FAREX als zentrale Kontaktstelle

Mit der neuen Fachstelle bieten der Kanton und die Gemeinden der Öffentlichkeit nun einen einfachen, niederschwelligen und vor allem zentralen Zugang an. Wo man sich früher zwischen verschiedenen Beratungsstellen entscheiden musste, gibt es neu also eine Stelle mit einer Telefonnummer, einer Email-Adresse, einem Internet-Auftritt und einem Auftritt in den sozialen Medien. Hier werden die Personen nicht nur weiterverwiesen, sondern bereits von den Fachpersonen der FAREX unterstützt. Das Fachteam verfügt über fachspezifisches Wissen und Erfahrung, um selber die Situation einschätzen und das Risiko bewerten zu können. So erhalten die Kontaktierenden bereits eine erste Beratung.

Die FAREX ist gut vernetzt: Sie funktioniert in Zusammenarbeit den kantonalen Fachstellen, den Schulen, der Schulsozialarbeit, dem Kinderschutzzentrum, der Psychiatrie, den Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden sowie mit der Polizei, der Staats- und Jugendanwaltschaft und anderen Fachstellen. Der Kanton hat die FAREX bei der Kriseninterventionsgruppe des Schulpsychologischen Dienstes angesiedelt, weil diese das Anforderungsprofil in idealer Weise erfüllt. Wie oft sich jemand bei FAREX meldet, wird die zweijährige Aufbauphase zeigen.

Kanton und Gemeinden finanzieren Angebot

Der Kanton und die Gemeinden rechnen für die zweijährige Aufbauphase mit jährlichen Kosten von rund 119'000 Franken sowie einmaligen Kosten von 9'500 Franken. Damit wird eine Erreichbarkeit über 24 Stunden an 365 Tagen finanziert. Während der zweijährigen Aufbauphase übernimmt der Kanton diese Kosten. In der Folge wird sich zeigen wie die Bedarfs- und Erfolgsquote in der Tat ist und wie die Finanzierung längerfristig gesichert werden kann.

Nationale und kantonale Politik als Auslöser

In der Februarsession 2018 hatte der Kantonsrat das Postulat 43.16.05 «Massnahmen zur Prävention von religiöser Radikalisierung» mit geändertem Wortlaut gutgeheissen. Der Kantonsrat beauftragte damit die Regierung, ihm über die im Kanton St.Gallen vorhandenen Präventionsmassnahmen sowie über die im Nationalen Aktionsplan zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus vorgeschlagenen Massnahmen Bericht zu erstatten. Aufgrund einer Analyse entschied die Regierung im Juni 2018, Massnahme 10 des Nationalen Aktionsplans vorzuziehen. Diese verlangt Fach- und Beratungsstellen für die Thematik der Radikalisierung und des gewalttätigen Extremismus.

Fragen zu Radikalisierung und Extremismus?

FAREX hilft unter der Nummer 0848 0848 55

Mehr Informationen hier: www.farex.ch neues Fenster


lead_de: Die Staatswirtschaftliche Kommission des Kantonsrates berichtet über ihre diesjährige Prüfung der Amtsführung der Universität St.Gallen (HSG). Fokussiert hat sich die Kommission insbesondere auf Führungsstrukturen, Krisenbewältigung, Spesenmissbrauch und Nebenbeschäftigungen sowie auf die von der Universität getroffenen Massnahmen. Die Staatswirtschaftliche Kommission ist überzeugt, dass die Universität eine erfolgreiche und gut geführte Institution ist, weist jedoch in ihrem Bericht auf spezifische Probleme hin.

title_de: Staatswirtschaftliche Kommission legt Prüfbericht zur Universität St.Gallen vor

content_de:
Nach diversen Vorkommnissen an der Universität St.Gallen, die zu parlamentarischen Vorstössen und zu einer Serie an medialer Berichterstattung führten, beschloss die Staatswirtschaftliche Kommission, die Amtsführung der Universität in diesem Jahr vertieft zu prüfen. In ihrem Bericht legt die Staatswirtschaftliche Kommission unter dem Vorsitz von Kantonsrat Felix Bischofberger, Thal, die Ergebnisse der Prüfung vor. Die Staatswirtschaftliche Kommission legt bei ihrer Beurteilung grossen Wert darauf, keine pauschalisierten Aussagen und Urteile zu fällen. Vielmehr weist sie auf spezifische Probleme hin.

Die Staatswirtschaftliche Kommission gelangt aufgrund der Unterlagen und der geführten Gespräche und Befragungen zur Überzeugung, dass die Universität grundsätzlich eine erfolgreiche, gut geführte Institution ist, die ihre Aufgaben erfüllt. Die Staatswirtschaftliche Kommission stellt fest, dass sich der Universitätsrat und das Rektorat bewusst sind, dass Verfehlungen bei den Spesen und bei den Nebentätigkeiten von Professoren und Professorinnen insbesondere für eine Wirtschaftsuniversität rufschädigend sind. Zudem anerkennt die Staatswirtschaftliche Kommission, dass viele Reglemente und Richtlinien für Spesenerfassung, Nebentätigkeiten oder Visierungsplichten bereits bestehen, in Planung oder in Erarbeitung sind. Die Prüfung zeigte zudem auf, dass die grosse Zahl an Beanstandungen der Finanzkontrolle auf persönlichen Verfehlungen gründen, teilweise aber auch auf unklare Governance-Strukturen zurückzuführen sind.

Die Staatswirtschaftliche Kommission erwartet, dass alle Organe der Universität den angestrebten Wandel in der Betriebskultur mit Nachdruck umsetzen und dass die Vorgaben auch entsprechend gelebt werden. Es soll jedoch keine Überreglementierung entstehen. Vielmehr liegt es an den Führungsorganen, den Kulturwandel zu vermitteln.

Mangelhaftes Krisenmanagement

Die Staatswirtschaftliche Kommission stellt in ihrem Bericht fest, dass der Universitätsrat und die Universitätsleitung die Probleme frühzeitig erkannt und die notwendigen Massnahmen zeitnah eingeleitet haben. Die Kommission beurteilt das Krisenmanagement insgesamt aber problematisch. Dies aufgrund der fragwürdigen Anwendung der sogenannten universitätsrechtlichen Präsidialverfügungen oder der Wahl des Beauftragten für die Administrativuntersuchung. Zudem zeigt die Staatswirtschaftliche Kommission kein Verständnis dafür, dass ihr als der für die Oberaufsicht zuständigen Kommission der Zugang zum Schlussbericht der Administrativuntersuchung anfänglich verwehrt wurde. Sie erwartet, dass der Bericht nach Abschluss des hängigen Strafverfahrens in geeigneter Form veröffentlicht wird.

Führungsstrukturen und Ablauforganisation anpassen

Bei der Prüfung der gesetzlichen Grundlagen wurde ersichtlich, dass die Aufsichtsrechte und -pflichten in den rechtlichen Grundlagen zwar erwähnt sind, sich aber eine Praxis gebildet hat, die in den Grundlagen so nicht vorgesehen ist. Nach Ansicht der Staatswirtschaftlichen Kommission gilt es, die Zuständigkeiten und Begrifflichkeiten im neuen Universitätsgesetz klar festzuhalten und die Aufbau- und Ablauforganisation an der Universität daran auszurichten. Aufsicht und Führung sind dabei voneinander zu trennen.

Umfassende Prüfung des Spesenmissbrauchs

Die Staatswirtschaftliche Kommission würdigt in ihrem Bericht das schnelle, verantwortungsvolle und korrekte Handeln des betroffenen Instituts gegenüber seinen Aufsichtsgremien. Alle zuständigen Gremien hatten zeitnah Kenntnis von den festgestellten beziehungsweise vermuteten Spesenmissbräuchen. Das Institut bearbeitete den Fall rasch und gemäss den vorhandenen Vorgaben. Kritischer beurteilt die Staatswirtschaftliche Kommission das Verhalten und die Informationspolitik des Präsidenten des Universitätsrates und des Rektors gegenüber dem Institut und seinem Geschäftsleitenden Ausschuss.

Die Staatswirtschaftliche Kommission stellt fest, dass die Finanzkontrolle immer wieder auf ein fehlendes Internes Kontrollsystem (IKS) am betroffenen Institut hingewiesen hat. Dass der Spesenmissbrauch durch das Institut trotzdem aufgedeckt wurde, weist trotz fehlendem IKS auf funktionierende Abläufe hin. Nichtsdestotrotz betreffen die Beanstandungen der Finanzkontrolle verschiedene Institute, was nach Ansicht der Staatswirtschaftlichen Kommission auf das grundsätzliche Problem des fehlenden IKS an der Universität hinweist. Die Staatswirtschaftliche Kommission empfiehlt, dass die Universität rasch ein umfassendes IKS aufbaut und dieses möglichst bald in allen Gremien und Organisationseinheiten etabliert.

Nebenbeschäftigungen und Kündigungsschutz

Zufrieden zeigt sich die Staatswirtschaftliche Kommission damit, dass die Universität die Aufsicht über die Nebentätigkeiten ihrer Professoren und Professorinnen verstärken und weiterentwickeln will. Besonders die Anforderungen an die Übernahme von Mandaten, an die Bewilligungsprozesse und an die Kontrollen sollen erhöht werden.

Die Staatswirtschaftliche Kommission bewertet den umfassenden Kündigungsschutz kritisch. Sie kann jedoch der Argumentation, dass dieser ein wesentlicher Teil eines akademischen Karriere- und Lebenswegs ist, ein Stück weit folgen. Die Kommission weist jedoch darauf hin, dass ein deliktisches Verhalten unabhängig davon geahndet werden muss.

Der Kantonsrat berät den Bericht der Staatswirtschaftlichen Kommission zu den selbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalten in der kommenden Septembersession in einziger Lesung. Der Bericht ist im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 82.19.03 zu finden.


lead_de: Im Falle einer hochansteckenden Tierseuche ist das Fürstentum Liechtenstein nicht auf sich allein gestellt. Spezialisierte Seuchenpioniere aus den Nachbarkantonen, auch aus dem Kanton St.Gallen, unterstützen die Liechtensteiner Spezialisten. Heute Mittwoch und morgen Donnerstag übt die internationale Tierseuchengruppe den Ernstfall.

title_de: Tierseuchengruppe übt für den Ernstfall

content_de:
Die internationale Tierseuchengruppe SG AR AI FL prüft am Mittwoch und Donnerstag ihre Einsatzbereitschaft auf Herz und Nieren. Am fiktiven Ausbruch der Maul- und Klauenseuche auf zwei Höfen in Balzers und Schaan wird beurteilt, ob die definierten Abläufe bei der Sanierung eines Seuchenbetriebs reibungslos funktionieren und eine Seuche innert kürzester Zeit eingedämmt werden kann. Liechtenstein setzt bei der Seuchenbekämpfung seit bald zehn Jahren auf die Zusammenarbeit mit den Kantonen St.Gallen, Appenzell Innerrhoden und Appenzell Ausserrhoden. Im Ernstfall sichern sich die Mitglieder der Tierseuchengruppe gegenseitig sofortige und hochqualifizierte Hilfe zu. Damit der hohe Standard gehalten werden kann, wird im jährlichen Turnus geübt.

Einsatzfähigkeit getestet

Für die Tierseuchengruppe unter Kommandant Andreas Klauser sind die Übungen immer wieder eine Herausforderung. Die Tierseuchengruppe unterstützt die Amtstierärzte dabei, die hochansteckenden Seuchen möglichst rasch auszurotten. Damit sollen gesundheitliche und wirtschaftliche Schäden verhindert oder möglichst geringgehalten werden. Das Kader und die Mannschaft müssen sich stets auf neue Gegebenheiten an den Schadenplätzen einstellen.

Der Aufbau eines Schleusenbetriebes zur Dekontamination von Mensch und Material ist aufwändig, die modernen Einsatzmittel verlangen spezielle Kenntnisse und die Abläufe müssen regelmässig trainiert werden. Fachkenntnisse setzt schliesslich auch das zweckmässige Absperren des Geländes und der Gebäude voraus. Hier bieten die Amtstierärzte die notwendige Unterstützung. Innerhalb der Sperrzone muss – graduell abgestuft je nach Seuchenart – in Schutzanzügen gearbeitet werden. Dies bedeutet strenge, schweisstreibende Arbeit und ein rascher Wechsel der Einsatzgruppen.


lead_de: Die Unterführung Kirchstrasse in Wil wird wegen Bauarbeiten für den Verkehr gesperrt. Die Sperrung erfolgt in zwei Phasen im September und Oktober 2019.

title_de: Unterführung Kirchstrasse in Wil wird gesperrt

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Die erste Sperrung dauert rund drei Tage und umfasst sehr lärmintensive Arbeiten. Die Sperrung dauert vom 25. bis 27. September 2019. Vom 7. bis 25. Oktober 2019 wird die Unterführung erneut gesperrt. Der Fuss- und Veloverkehr wird über den Schulweg und Bleiken zur Schwarzenbacher Brücke umgeleitet.

Die derzeitige Verkehrsführung über das Viadukt bleibt bis ins Frühjahr 2020 bestehen. Danach wird der Verkehr auf der neu erstellten West- und Ostseite geführt und die Bauarbeiten starten auf der mittleren Spur.

Das Viadukt Mühle Rickenbach und die Unterführung Kirchstrasse in Wil sind sanierungsbedürftig. Seit zwei Jahren laufen die Bauarbeiten an der Brücke. Anfang dieses Jahres fanden die ersten Arbeiten an der Unterführung Kirchstrasse statt.


lead_de: Der Kanton St.Gallen und die neun regionalen Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden veröffentlichen den jährlichen Kenndatenbericht zu den Tätigkeiten der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden und zu Aufenthalten von Kindern und Jugendlichen in Heimen oder Pflegefamilien. Der Bericht zeigt, dass sowohl im Erwachsenenschutz als auch im Kindesschutz die Zahl der eingreifenden Massnahmen abnimmt, aber der Bedarf an Unterstützung durch die Behörden weiterhin besteht.

title_de: Weniger umfassende Beistandschaften

content_de:
Seit 2015 werden jährliche Kenndaten zu angeordneten Massnahmen und Aufenthalten in Kinder- und Jugendheimen sowie in Pflegefamilien veröffentlicht. Per 31. Dezember 2018 waren für 2'698 Kinder und 4'947 Erwachsene Schutzmassnahmen, wie zum Beispiel Beistandschaften, angeordnet. Dies bedeutet gegenüber dem Vorjahr bei den Minderjährigen eine Abnahme um 120, während die Zahl bei den Erwachsenen um 60 leicht angestiegen ist. Umgerechnet auf die Gesamtbevölkerung des Kantons heisst das: Für den Schutz von 12 von 1'000 Erwachsenen und für rund 29 von 1'000 Minderjährigen bestand am Stichtag eine Massnahme. Dies sind bei den Erwachsenen etwas weniger und bei den Kindern etwas mehr als der schweizerische Durchschnitt.

Veränderungen bei der Art der Beistandschaften

Es handelt sich um das sechste Jahr, in dem das neue Erwachsenenschutzrecht umgesetzt wird. Mit dem neuen System werden genau jene Unterstützungen angeordnet, die notwendig sind. Entweder ist eine Beistandsperson eingesetzt, die lediglich berät und unterstützt, oder die eingesetzte Person erhält auch Vertretungs- oder Mitwirkungsrechte. Es ist immer definiert, in welchen Aufgabenbereichen, wie zum Beispiel bei den Finanzen oder beim Wohnen, die Begleitung, Vertretung oder Mitwirkung der Beistandsperson erfolgt. Die Anzahl der auf diese Weise sogenannt massgeschneiderten Beistandschaften für Erwachsene hat leicht zugenommen. Die Anzahl an umfassenden Beistandschaften, bei denen eine Person vollumfänglich vertreten wird und ihre Rechte nicht mehr selber wahrnehmen kann, nimmt stetig ab. Der Anteil dieser Massnahmen beträgt rund 17 Prozent, im Vorjahr waren es noch 19 Prozent. Es kommt damit zu einem differenzierteren Einsatz des zur Verfügung stehenden Instrumentariums. Ein grosser Teil der Mandate im Erwachsenenschutz wird durch Angehörige oder andere Private geführt.

Aufenthalte von Kindern in Kinder- und Jugendheimen gehen zurück

Die Zahl der Kinder, die in einem Kinder- und Jugendheim leben, nimmt im langjährigen Vergleich stetig ab. Im Jahr 2018 lebten 195 St.Galler Kinder und Jugendliche für kürzere oder längere Zeit in einem Kinder- und Jugendheim. Zudem bestanden im Kanton St.Gallen 340 Pflegeverhältnisse. Die Pflegekinder stammen aus verschiedenen Kantonen. Dem Amt für Soziales, zuständig für die Aufsicht über die Pflegefamilien, ist nicht bekannt, wie viele St.Galler Kinder sich in Pflegefamilien in einem anderen Kanton aufhalten. Etwa ein Drittel der Pflegekinder lebt bei Verwandten. Bei einer grösseren Anzahl Kinder und Jugendlichen wird die Platzierung nicht durch die KESB angeordnet, sondern sie erfolgt einvernehmlich mit den Eltern. Bei 291 Kindern und Jugendlichen aus dem Kanton St.Gallen wurde den Eltern das Aufenthaltsbestimmungsrecht entzogen. Dies entspricht rund 9 Prozent aller Massnahmen.

Kindesschutz beschäftigt viele Fachpersonen

Bei 72 Prozent aller Massnahmen unterstützt eine Beistandsperson die Eltern, in 10 Prozent aller Massnahmen besteht eine Weisung oder eine ähnliche Massnahme. Die Eltern können zum Beispiel angewiesen werden, eine sozialpädagogische Familienbegleitung, Therapien oder Beratungen in Anspruche zu nehmen. Das System der Massnahmen im Kindesschutz ist nicht neu, wird aber von den KESB insgesamt differenzierter genutzt als dies noch bei den Vormundschaftsbehörden der Fall war. Einen Einfluss auf die Tätigkeiten im Kindesschutz haben nicht nur das Kindesschutzrecht, sondern auch gesellschaftliche Veränderungen und die zunehmende Bedeutung der Kinderrechte. Im November wird der 30. Jahrestag der Kinderrechtskonvention begangen.

Verschiedene Fachorganisationen und -stellen beschäftigen sich mit Fragen des Kindes-schutzes. Sorgen bereiten zunehmend psychische Probleme von Eltern und von Kindern, Elternkonflikte bei getrennten Eltern oder die Betroffenheit von Kindern bei häuslicher Gewalt. Im Zusammenspiel der Fachorganisationen und -Behörden müssen die KESB für das Wohl der Kinder intervenieren, wenn die Eltern nicht Hilfe annehmen oder eine Situation auch mit Hilfe von Fachpersonen nicht verbessert werden kann. Auch nach der Meldung an die Kindesschutzbehörde sind oft viele Stellen involviert, die ihren Beitrag zur Sicherung des Kindeswohls leisten.

Die KESB wirken in der kantonalen Fachkonferenz Kindesschutz und in weiteren Arbeitsgruppen mit, um Lösungsmöglichkeiten und Zusammenarbeitsfragen zu klären. Die einzelnen Mitglieder und Fachmitarbeitenden der KESB bilden sich laufend weiter und es werden auch interne Weiterbildungen organisiert. Am 9. September fand zum Beispiel eine Weiterbildung aller St.Galler KESB zum Thema «Umgang mit hochstrittigen Eltern» statt. Trotz der erfolgten Konsolidierung der neuen Behörden bleiben die Reflexion der Arbeit und eine laufende Weiterentwicklung wichtig.

Die Kenndaten zum Kindes- und Erwachsenenschutz 2018 befinden sich auf der Website des Amtes für Soziales www.soziales.sg.ch – Stichwort «Kindes- und Erwachsenenschutz».

Informationen zum Kindesschutz befinden sich auf den Seiten www.kindesschutz.sg.ch neues Fenster.

Auskünfte zu regionalen Daten, zu fachlichen Fragen und zur Praxis der KESB erteilen die Präsidentinnen und Präsidenten der KESB. Die Kontaktangaben befinden sich auf der Website der St.Galler KESB www.kesb.sg.ch neues Fenster.


lead_de: Die Zahl der Stellensuchenden hat im Vorjahresvergleich um knapp zwei Prozent abgenommen und verbleibt auf einem im langjährigen Vergleich tiefen Wert. Der Rückgang beschränkt sich auf den Dienstleistungssektor. Ihm steht eine Zunahme in der Industrie gegenüber. Die Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen beläuft sich auf über 2'700. Die Voranmeldungen zur Kurzarbeit sind etwas höher als vor einem Jahr.

title_de: Zahl der Stellensuchenden bleibt weiterhin tief

content_de:
Ende August 2019 waren im Kanton St.Gallen 9'256 Stellensuchende bei einem Regionalen Arbeitsvermittlungszentrum gemeldet. Das sind 178 Personen weniger als im Vorjahresmonat, was einer Abnahme um 1,9 Prozent entspricht. Im Thurgau beträgt der Rückgang ebenfalls rund 2 Prozent, in Appenzell Ausserrhoden gibt es einen Anstieg. In der ganzen Schweiz beläuft sich die Abnahme auf rund sechs Prozent.

Zahl der jüngeren Stellensuchenden geht überdurchschnittlich zurück

Die Zahl der stellensuchenden Jugendlichen und jungen Erwachsenen ist gegenüber dem Vorjahr überdurchschnittlich zurückgegangen und zwar um rund acht Prozent. Bei den älteren Stellensuchenden ab 50 Jahren sind die Werte geringfügig angestiegen.

Unterschiedliche Entwicklung in den Wahlkreisen

Die Wahlkreise sind im Hinblick auf die Entwicklung der Stellensuchendenzahlen zweigeteilt. Fünf weisen im Vorjahresvergleich eine überdurchschnittliche Abnahme zwischen 4,4 und 8,7 Prozent auf: Werdenberg, Toggenburg, Sarganserland, Rorschach und Rheintal. Im Wahlkreis Wil nehmen die Werte um über vier Prozent zu. In den Wahlkreisen See-Gaster und St.Gallen sind die Veränderungen gering.

Abnahme bei den Dienstleistungen, Zunahme in der Industrie

Im produzierenden Sektor ist die Zahl der Stellensuchenden in den letzten zwölf Monaten um gut 200 Personen angestiegen, das sind knapp sieben Prozent. Besonders ausgeprägt ist die Zunahme in der metallverarbeitenden Industrie. Beim Baugewerbe ist ebenfalls eine recht deutliche Zunahme, beim Maschinenbau dagegen eine Abnahme zu beobachten.

Bei den Dienstleistungen ist in einzelnen Branchen wie dem Gastgewerbe eine deutliche Abnahme feststellbar, während in den Finanzdienstleistungen die Zahl der Stellensuchenden stabil geblieben ist. Einen Anstieg verzeichnet die Informatikbranche.

Etwas mehr Voranmeldungen für Kurzarbeit als vor Jahresfrist

Ende August letzten Jahres hatten im Kanton St.Gallen sechs Betriebe für etwas weniger als 200 Mitarbeitende Kurzarbeit angemeldet. Aktuell liegt die Zahl der meldenden Betriebe bei elf, die Zahl der betroffenen Mitarbeitenden bei rund 300.

Höhere Zahl der bei den RAV gemeldeten offenen Stellen

Der Bestand an offenen Stellen, die den RAV gemeldet wurden, ist im Vorjahresvergleich von 2'344 Ende August 2018 auf aktuell 2'730 angestiegen. Fast zwei Drittel der gemeldeten Stellen unterliegen der Stellenmeldepflicht.

Trendschätzung der Stellensuchendenzahlen: weiterhin schwache Veränderungen

Gemäss Trendschätzung der Fachstelle für Statistik ist in den kommenden Monaten mit weiterhin schwachen Veränderungen bei der Zahl der Stellensuchenden zu rechnen. Eine klare Trendwende ist nicht zu erkennen.

Link zur Infografik "Trendschätzung Stellensuchende" neues Fenster

Weiteres Zahlenmaterial der Fachstelle für Statistik zu den Arbeitslosen und Stellensuchenden ist auf dem kantonalen Statistikportal neues Fenster zu finden.

Die hier von der Fachstelle für Statistik publizierten statistischen Informationen unterstehen dem Statistikgesetz des Kantons St.Gallen (sGS 146.1) und dessen Qualitätskriterien.


lead_de: Die Staatskanzlei hat am vergangenen Donnerstag über den Versand einzelner unvollständiger Stimmzettel-Sets informiert. Bisher wurden der Staatskanzlei 38 Fälle von unvollständigen Stimmzettel-Sets gemeldet. Da aufgrund der Herbstferien nicht ausgeschlossen werden kann, dass der erste Aufruf nur einen Teil der Stimmberechtigten erreicht hat, bittet die Staatskanzlei nach wie vor alle Stimmberechtigten, die Vollständigkeit des Stimmmaterials zu überprüfen und sich bei ihren jeweiligen Gemeinden zu melden, falls Listen fehlen sollten. Ein vollständiges Stimmzettel-Set enthält die 25 eingereichten Wahllisten sowie den leeren Stimmzettel.

title_de: Erneuter Aufruf zur Prüfung der Vollständigkeit der Stimmzettel-Sets

content_de:
Die Staatskanzlei hat am Donnerstag, 26. September 2019, über den Versand einzelner unvollständiger Stimmzettel-Sets informiert. Aktuell sind der Staatskanzlei 38 Fälle in folgenden vier Gemeinden bekannt:

Zu den Ursachen für die fehlerhaften Stimmzettel-Sets gibt es keine neuen Erkenntnisse. Wie bereits vergangene Woche kommuniziert, sind die fehlerhaften Stimmzettel-Sets auf ein technisches Problem beim sogenannten Sammelhefter zurückzuführen. Nachdem es aus technischen Gründen zu kurzen Unterbrüchen beim Ausrüstvorgang gekommen ist, wurden die Druckbögen, die sich noch in der Maschine befanden, nicht ordnungsgemäss aussortiert. Die Druckerei geht aufgrund ihrer Untersuchungen davon aus, dass nur eine sehr geringe Anzahl an unvollständigen Stimmzettel-Sets hergestellt wurde.

Die Staatskanzlei bittet nach wie vor alle Stimmberechtigten, die ihnen zugestellten Stimmzettel-Sets so bald als möglich auf deren Vollständigkeit hin zu prüfen und sich bei der jeweiligen Wohnsitzgemeinde zu melden, falls einzelne Listen fehlen sollten. Ein vollständiges Stimmzettel-Set enthält die 25 eingereichten Wahllisten sowie den leeren Stimmzettel. Alle Gemeinden sind informiert und angewiesen, fehlerhaftes Stimmmaterial umgehend zu ersetzen.


lead_de: Am letzten Samstag, 26. Oktober 2019, fand im Kinotheater Madlen in Heerbrugg das regionale Finale des 15. Jugendprojekt-Wettbewerbs statt. Elf engagierte Teams präsentierten überraschende Ideen aus verschiedenen Bereichen. Die Jury kürte die besten drei Projekte, die in drei Wochen am interregionalen Finale in St.Gallen mit Projekten aus dem Fürstentum Liechtenstein und Vorarlberg um den Gesamtsieg antreten.

title_de: Grosser Einsatz in Jugendprojekten

content_de:
Im Rahmen des regionalen Finals des 15. Jugendprojekt-Wettbewerbs standen am vergangenen Samstag im Kinotheater Madlen in Heerbrugg Jugendliche und junge Erwachsene auf der Bühne. Sie alle haben mit grossem Einsatz eigene Projektideen in die Tat umgesetzt und diese nun mit viel Selbstbewusstsein und Begeisterung präsentiert.

Junge Engagements zu aktuellen Herausforderungen

Am Ende des Abends gewann das Projekt «Tauschbar» den Wettbewerb. Die zwei Projektinitiantinnen Leonie Kobelt und Taina Ruckdeschel aus Marbach haben eine Kleiderbörse im Rheintal organisiert. Das Projekt überzeugte die Jury insbesondere, weil die zwei 18-Jährigen damit das aktuelle Thema der Nachhaltigkeit der Modeindustrie und des Kleiderkonsums aufgegriffen und positiv umgesetzt haben. Auf dem 2. Platz rangierten die Projekte «Education for Cambodia» und «Dialekte der Regenrufe von Buchfinken auf dem Bodanrück» aus St.Gallen. «Education for Cambodia» ist ein Bildungsprojekt für Kinder in Kambodscha. Bei «Dialekte der Regenrufe von Buchfinken auf dem Bodanrück» handelt es sich um eine Maturaarbeit zu speziellen Vogelrufen, besonders zur Frage, ob sich diese über die letzten Jahrzehnte im untersuchten Gebiet verändert haben. Bei beiden Projekte überzeugte der grosse Einsatz für die Thematik. Platz 4 sicherte sich «Check • Stoffel – Interkultureller Treffpunkt am Sonntag» aus Rebstein, im Rahmen dessen Jugendliche und junge Erwachsene mit und ohne Fluchthintergrund sonntägliche Freizeittreffen initiierten und durchführen. Das Projekt überzeugte vor allem, weil die Jugendlichen mit dem Projekt ein aktuelles gesellschaftliches Thema aufgegriffen haben und durch das Aufbauen von neuen Freundschaften sowie das Abbauen von Vorurteilen zu einem gelingenden Zusammenleben beitragen möchten.

Die Projekte «Tauschbar», «Education for Cambodia» und «Check • Stoffel – Interkultureller Treffpunkt am Sonntag» haben sich für das interregionale Finale vom 16. November 2019 in St.Gallen qualifiziert und treten dort gegen die besten Jugendprojekte aus Vorarlberg und dem Fürstentum Liechtenstein an. Das Projekt «Dialekte der Regenrufe von Buchfinken auf dem Bodanrück» ist als Schulprojekt nicht zum interregionalen Finale zugelassen.

11 Projekte standen zur Auswahl

Die Jury mit vier Jugendlichen und drei Erwachsenen hatte keine einfache Wahl, denn auch die Projekte, die am Samstag keinen Podestplatz erreicht haben, zeichnen sich durch viel Ideenreichtum, Kreativität und Engagement aus. Von den 18 insgesamt eingereichten Projekten aus dem Kanton St.Gallen schafften elf mit ihrer schriftlichen Eingabe die erste Hürde. Sie durften sich in Heerbrugg vor Publikum präsentieren. Es wurden eine Pop-Debutsingle produziert, in Bauwochen mit Gross und Klein der Bau eines Pfadihauses vorangetrieben, ein semi-professionelles Musikstudio aufgebaut und Jugendlichen zur Verfügung gestellt, in einem Stickkunstprojekt Gesellschaft, Wirtschaft und Politik kritisch reflektiert, Jugendliche befähigt und motiviert, unsere Gesellschaft mitzugestalten und globale Herausforderungen lokal anzupacken, das Broadway-Musical «9 to 5» als Erstaufführung in der Schweiz inszeniert sowie ein Streetdance- und Hip-Hop-Tanzwettbewerb für Jugendliche organisiert und durchgeführt.

Preisgelder für alle beteiligten Projekte

Das Preisgeld von insgesamt 7000 Franken verteilte sich auf alle am Final beteiligten Teams. Der regionale Anlass wird vom Kanton St.Gallen (Kinder- und Jugendkredit) und der Ria und Arthur Dietschweiler Stiftung getragen und vom katholischen Konfessionsteil des Kantons St.Gallen finanziell unterstützt. Das interregionale Finale findet am 16. November 2019 um 17.30 Uhr in der Jugendbeiz Talhof in St.Gallen statt. Es wird von Vorarlberg, dem Fürstentum Liechtenstein sowie dem Kanton St.Gallen getragen. Der Anlass ist öffentlich und der Besuch kostenlos.


lead_de: Die Regierung hat Heidi Romer, Gemeindepräsidentin von Benken, in die Linthkommission gewählt. Mit Heidi Romer ist eine Gemeinde vertreten, die stark vom Linthwerk betroffen ist.

title_de: Heidi Romer in die Linthkommission gewählt

content_de:
Im August 2019 nahm die Regierung mit Bedauern vom Tod vonMarkus Schwizer, Gemeindepräsident von Kaltbrunn und Mitglied derLinthkommission, Kenntnis. Auf Vorschlag der Region ZürichseeLinth wählte dieRegierung Gemeindepräsidentin von Benken, Heidi Romer, zum neuen Mitglied derKommission für den Rest der Amtsdauer 2016/2020. Mit Heidi Romer nimmt erstmalsseit über 150 Jahren eine Frau in der der Linthkommission Einsitz.

Das Linthwerk umfasst das Kanalsystem mit Linth- undEscherkanal und Hintergräben. Auch steht der Begriff für die Organisation, diefür den Betrieb und Unterhalt des Linthwerks verantwortlich ist.

Die Linthkommission führt das Linthwerk. Die Kommissionbesteht aus Vertreterinnen und Vertretern der vier Konkordatskantone Glarus,Schwyz, St.Gallen und Zürich sowie einem Vertreter des Bundes. Als grösster kostenpflichtigerKanton hat St.Gallen zwei Sitze in der Linthkommission; der St.GallerBaudirektor Marc Mächler ist Präsident der Linthkommission. GemeindepräsidentinHeidi Romer nimmt als Vertreterin der Gemeinden Einsitz.


lead_de: Fachleute haben im Auftrag der Regierung und des Rektorats der Universität St.Gallen überprüft, ob an den Instituten der Universität die Regeln zu Spesen und Nebenbeschäftigungen sowie Zahlungen aus Drittmitteln im Rechnungsjahr 2018 eingehalten wurden. Die Sonderprüfungen haben keine wesentlichen systematischen Abweichungen von Vorschriften ergeben und die Fachleute haben Verbesserungen zum Vorjahr erkannt. In einem Fall sind vertiefte Abklärungen nötig, ob Zahlungen aus Drittmitteln regelkonform waren oder nicht.

title_de: Keine systematischen Abweichungen – unklarer Einzelfall

content_de:
Nachdem im Frühling 2018 missbräuchliche Spesenbezüge an einem Institut der Universität St.Gallen entdeckt wurden, hatten die Regierung und das Rektorat entschieden, alle Institute, Profit-Center und andere Einheiten intensiven Sonderprüfungen zu unterziehen. Von April bis Ende September 2019 haben Fachleute der kantonalen Finanzkontrolle, in wenigen Fällen Personen der Geschäftsleitenden Ausschüsse der Institute (GLA) sowie die Finanzabteilung der HSG mehrere Tausend Belege zu Spesenbezügen, Honoraren, Nebentätigkeiten und Transaktionen mit nahestehenden Personen sowie die sachgerechte Verwendung von Mitteln aus dem Kernhaushalt des Rechnungsjahres 2018 geprüft. In einzelnen Fällen wurde die Prüfung auch auf die Vorjahre ausgedehnt. Sie erfolgte anhand eines einheitlichen Kriterienkatalogs.

Vertiefte Abklärungen nötig

Die Fachleute haben dabei keine wesentlichen, systematischen Abweichungen von Vorschriften festgestellt. Das werten die Regierung und das Rektorat positiv. Die Sonderprüfungen haben aber auch ergeben, dass in einem Fall vertiefte Abklärungen mit den Beteiligten notwendig und insbesondere deren Stellungnahmen einzuholen sind. Dabei geht es um die Frage, ob Honorar-Zahlungen (keine Spesen) aus Drittmitteln von insgesamt rund 160'000 Franken über fünf Jahre regelkonform waren oder nicht. Aufgrund der ersten Erkenntnisse hat der Universitätsrat als oberstes Gremium der Universität St.Gallen an seiner Sitzung vom vergangenen Montag beschlossen, dass mit den Beteiligten zeitnah Klärungen herbeizuführen sind. Der Universitätsrat wird auf der Grundlage dieser weiteren Erkenntnisse im Dezember 2019 darüber befinden, ob rechtliche Massnahmen eingeleitet werden müssen oder nicht. Wegen den laufenden Abklärungen sind derzeit keine weiteren Aussagen zur Angelegenheit möglich.

Erkenntnisse bestätigen eingeschlagenen Weg

Gleichzeitig haben die Sonderprüfungen die Bestrebungen der Universität St.Gallen zu einer klareren Regelung von potentiellen Interessenskonflikten in Fällen, bei denen Anstellungsverhältnisse von Ehegatten oder Partnern im gleichen Institut bestehen, bestätigt. Diese Regelungen werden derzeit von der Universität ausgearbeitet. Sie sollen im Frühjahr 2020 in Kraft treten. Ebenfalls im Frühjahr 2020 führt die Universität St.Gallen ihr überarbeitetes Spesen- und Auslagenreglement ein. Es soll klarer regeln, welche Leistungen mit welchen finanziellen Mitteln vergütet werden dürfen. Dass diese Weiterentwicklung des aktuellen Reglements nötig ist, zeigen auch die Erkenntnisse der Sonderprüfungen. Sie haben bestätigt, dass in der Vergangenheit die Finanzierung von Generalabonnements, Smartphones und ITAusstattung sowie von Forschungsaufenthalten und Team-Anlässen unterschiedlich gehandhabt wurde. Es fehlten Regeln oder sie waren unklar formuliert. Die Sonderprüfungen haben zudem bestätigt, dass auch die Auszahlung von Referentenhonoraren unterschiedlich gehandhabt wurde. Deshalb überabeitet die Universität derzeit das Reglement zu Auszahlungen an Dozierende für Tätigkeiten in der Weiterbildung.

Revision des Universitätsgesetzes

Die Erkenntnisse der Sonderprüfungen fliessen in die laufende Revision des Universitätsgesetzes ein und unterstreichen deren Notwendigkeit. Die Regierung und die Universität St.Gallen wollen mit der Gesetzesrevision die rechtlichen Grundsätze der Universität entflechten und modernisieren. Damit schaffen sie Transparenz, damit die Universität St.Gallen auch in Zukunft zu den führenden Wirtschaftsuniversitäten in Europa gehört. Teile der Revision betreffen eine nachhaltige Optimierung der Governance, des internen Kontrollsystems, der Compliance sowie der Aufsicht. Der Kantonsrat wird die Vorlage voraussichtlich im Jahr 2022 beraten. Das neue Universitätsgesetz soll auf Beginn des Jahres 2023 in Vollzug treten.

Kommission für Nebenbeschäftigungen gewählt

Der Universitätsrat hat in seiner Sitzung vom 28.Oktober 2019 die neue Kommission für Nebenbeschäftigungen der Universität St.Gallen für die Amtsdauer vom 1. November 2019 bis 31. Oktober 2021 gewählt. Sie setzt sich wie folgt zusammen:


lead_de: Ein vielfältiges Kulturschaffen und ein attraktives Kulturangebot in allen Regionen des Kantons, die Überlieferung des kulturellen Erbes sowie ein zeitgemässes Staatsarchiv und eine leistungsfähige neue Bibliothek – das sind kulturpolitische Ziele der Regierung für die Jahre 2020 bis 2027. Die dazu in den letzten Monaten durchgeführte Vernehmlassung hat gezeigt, dass diese Zielsetzungen auf breite Akzeptanz stossen. Der Kantonsrat wird die erste kantonale Kulturförderstrategie voraussichtlich in der Februarsession 2020 beraten.

title_de: Kompass zu einer reichhaltigen Kultur

content_de:
Die Regierung legt ihre erste kantonale Kulturförderstrategie vor und strebt an, dass der Kanton St.Gallen über ein vielfältiges Kulturschaffen und attraktives Kulturangebot verfügt, über alle künstlerischen Sparten (Literatur, Theater, Musik usw.) hinweg und regional ausgewogen. Ziel ist zudem, dass ein reger kultureller Austausch sowohl innerhalb des Kantons als auch über die Kantonsgrenzen hinaus stattfindet und alle Bevölkerungsgruppen am kulturellen Leben und am kulturellen Erbe teilhaben. Der Kanton soll sein reichhaltiges kulturelles Erbe bewahren und überlieferen. Bau- und archäologische Denkmäler wie Altstädte, Burgen, Kirchen, Industriebauten, Bauernhäuser und archäologische Stätten sind ebenso erlebbar und sichtbar zu machen wie kantonal bedeutende Kulturgüter wie zum Beispiel alte Drucke oder Archivalien, und lebendige Traditionen.

Kultur vor Ort und kulturelle Netzwerke stärken

Die Regierung sieht die kantonalen kulturellen Aufgaben der nächsten Jahre zusammengefasst darin, die kulturelle Vielfalt zu fördern, das kulturelle Erbe von kantonaler Bedeutung zu bewahren und zu überliefern, staatliche Überlieferung zu sichern und das Bibliothekswesen zu stärken. Angesichts der gesellschaftlichen Entwicklungen hin zu einer heterogeneren, mobileren und digitaler ausgerichteten Gesellschaft sind diese Ziele und Aufgaben über zwei strategische Schwerpunkte zu erreichen: zum einen über die Stärkung der «Kultur vor Ort», zum anderen über die Stärkung «kultureller Netzwerke». Schliesslich strebt die Regierung eine neue bauliche Lösung für das Staatsarchiv an und die Errichtung einer zeitgemässen Bibliothek in der Kantonshauptstadt sowie leistungsfähige Kooperationen zwischen den Bibliotheken im ganzen Kanton.

Strategie wird begrüsst

Zur Kulturförderstrategie haben im Rahmen der Vernehmlassung im Sommerhalbjahr 2019 rund 30 Parteien, Gemeinden und Organisationen Stellung genommen. Die Ziele und strategischen Stossrichtungen werden allseits begrüsst, insbesondere die Weiterentwicklung der regionalen Förderorganisationen, die als eine der wichtigsten Errungenschaften der Kulturpolitik der letzten Jahre beurteilt werden, die Weiterentwicklung der kantonalen Kulturstandorte (Konzert und Theater St.Gallen, Lokremise St.Gallen, Schloss Werdenberg, Kunst(zeug)Haus Rapperswil-Jona, Altes Bad Pfäfers) sowie die Förderung der kulturellen Teilhabe und die geplante Stärkung des Bibliothekswesens. Mehrere Stellungnahmen thematisierten allerdings die finanziellen und personellen Ressourcen in der kantonalen Kulturpolitik und forderten die Aufhebung des Kulturplafonds beziehungsweise die Einführung eines Kulturprozents. Ansonsten gebe es keinen Spielraum für notwendige Weiterentwicklungen, für eine angemessene Honorierung der Kulturschaffenden, für jüngere Kultur und für Neues. Die Regierung verzichtet indes, wie im Kulturförderungsgesetz vorgehesen, auf verbindliche finanzpolitische Aussagen auf strategischer Ebene und verweist auf die jährlichen Budgetberatungen des Kantonsrates. Einzelne Forderungen aus der Vernehmlassung sind in der vorliegenden Strategie hingegen aufgenommen, beispielsweise klarere Aussagen zum Thema Kultur und Bildung. Ebenso werden die regionalen Förderorganisationen stärker thematisiert sowie die angemessene Honorierung von professionellen Kunstschaffenden.

In den nächsten Monaten wird der Kantonsrat die Kulturförderstrategie beraten. Die entsprechenden Unterlagen sind unter der Nummer 23.19.03 neues Fenster im Ratsinformationssystem neues Fenster abrufbar.


lead_de: Das kantonale Polizeigesetz muss transparent und effizient à jour gebracht werden. Mit dem Nachtrag zum Polizeigesetz werden die polizeilichen Instrumentarien bei Häuslicher Gewalt und Stalking und die erkennungsdienstliche Behandlung erweitert sowie die Bestimmungen der elektronischen Datenbearbeitungssysteme aktualisiert. Auf ein gesetzliches Verbot von Veranstaltungen mit extremistischem Hintergrund soll verzichtet werden. Die vorberatende Kommission beantragt dem Kantonsrat, auf den Entwurf der Regierung einzutreten.

title_de: Koordinationsgruppe Häusliche Gewalt und Stalking einführen

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Im Jahre 2002 führte der Kanton St.Gallen als erster Kanton der Schweiz ein polizeiliches Instrumentarium gegen häusliche Gewalt ein. Jetzt soll eine Erweiterung der polizeilichen Interventionsmöglichkeiten gesetzlich festgehalten werden, dies aufgrund des Auswertungsberichts der Koordinationsstelle Häusliche Gewalt. Mit der Erweiterung können künftig auch in Fällen von Stalking Wegweisungen oder Rückkehrverbote verfügt und neu auch Annäherungs-, Kontakt- und Rayonverbote ausgesprochen werden. Damit Hochrisikofälle bei häuslicher Gewalt und bei Stalking besser eingeschätzt werden können, soll eine Koordinationsgruppe Häusliche Gewalt und Stalking eingeführt werden.

Darüber hinaus galt es die Motion zur Erweiterung der erkennungsdienstlichen Behandlung sowie die Motion zum Verbot zur Durchführung von Veranstaltungen mit extremistischen Hintergrund gesetzlich umzusetzen. Ebenfalls galt es, die Bestimmungen bezüglich der elektronischen Datenbearbeitungssysteme und der Register bei der Kantonspolizei zu überarbeiten.

Unter dem Präsidium von Michael Schöbi, Altstätten, behandelte die vorberatende Kommission die Vorlage. Sie befürwortet die Einführung einer Koordinationsgruppe Häusliche Gewalt und Stalking, beschliesst aber einige Änderungen. Die Koordinationsgruppe hat zum Ziel, Hochrisikofälle zu identifizieren und der zuständigen Behörde die Anordnung von Massnahmen zum Schutz gefährdeter Personen zu empfehlen. Für die Beschaffung von Informationen können mitwirkende Personen vom Berufsgeheimnis entbunden werden. Die vorberatende Kommission beantragt, dass die Koordinationsgruppe mit je einer Vertretung der Stadtpolizei und der Stiftung Opferhilfe ergänzt werden soll, die Koordinationsgruppe ihre Empfehlungen kurz begründen muss und die Information der Behörde an die betroffenen Personen durch eine Kann-Formulierung zu ersetzen. Weiter beantragt sie, dass keine Privatpersonen beigezogen werden dürfen und lediglich in Fällen, die keinen Aufschub gestatten, sind mitwirkende Personen, die dem ärztlichen Berufsgeheimnis unterliegen, gegenüber der Koordinationsgruppe von Gesetzes wegen vom Berufsgeheimnis entbunden.

Weiter beriet die vorberatende Kommission das Veranstaltungsverbot. Die vorberatende Kommission teilt die Einschätzung, dass extremistische Anlässe, die mit den schweizerischen Grundwerten unvereinbar sind, wenn immer möglich verhindert werden sollen. Sie ist aber nicht der Ansicht, dass dies mit der vorgeschlagenen Regelung und unter Berücksichtigung der zeitlich knappen Frist möglich ist. Sie beantragt deshalb, auf eine gesetzliche Bestimmung gänzlich zu verzichten. Ein Minderheitsantrag, der eine alternative Verbotsumschreibung forderte, wurde abgelehnt.

Die vorberatende Kommission unterstützt die vorgeschlagenen Anpassungen der datenschutzrechtlichen Grundnormen und der Erweiterung der erkennungsdienstlichen Behandlung. Mit der Erweiterung kann die Polizei ausserhalb eines Strafverfahrens Personen mit verdächtigen Gegenständen anhalten und dadurch allenfalls Täter von vergangenen oder künftigen Delikten mittels erkennungsdienstlicher Massnahmen identifizieren. Zur Diskussion führte lediglich, welche Anhaltspunkte für die Beschaffung der erkennungsdienstlichen Unterlagen gelten sollen und wie lange die Unterlagen aufbewahrt werden dürfen. Einen Antrag, der die Bestimmung gänzlich streichen wollte, wurde ebenso abgelehnt, wie ein Antrag, der den Zeitrahmen auf sechs Monate ausdehnen wollte.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Novembersession in erster Lesung und voraussichtlich in der Februarsession 2020 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung und die Anträge der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 22.19.07 neues Fenster zu finden.


lead_de: Die designierte Trägerkonferenz der Ost – Ostschweizer Fachhochschule hat Margit Mönnecke als Departementsleiterin «Architektur, Bau- und Planungswesen», Birgit Vosseler als Departementsleiterin «Gesundheit» sowie Lothar Ritter als Departmentsleiter «Technik» der neuen Hochschule gewählt. Die Wahl weiterer Departementsleitungen soll im November erfolgen.

title_de: Leitung von drei Departementen der Ost gewählt

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Im Bild von links nach rechts: Margit Mönneke, Lothar Ritter, Birgit Vosseler

Der Wahl der Departementsleitungen der Ost – Ostschweizer Fachhochschule war ein Ausschreibungs- und mehrstufiges Auswahlverfahren vorangegangen. Vorbereitet wurde die Wahl durch die jeweiligen Wahlvorbereitungskommissionen mit Trägervertretern, dem Rektor der Ost sowie unter breitem Einbezug von Dozierenden-, Mittelbau- und Studierendenvertretungen der drei Hochschulen FHS St.Gallen, HSR Rapperswil und NTB Buchs.

Die von der designierten Trägerkonferenz gewählten Departementsleitungen der Ost sind:

Margit Mönnecke, Dr.-Ing., Prof.: «Architektur, Bau- und Planungswesen»

Margit Mönnecke ist Diplom-Ingenieur im Fachbereich Landespflege und hat im Fachbereich Landschaftsarchitektur und Umweltentwicklung an der Universität Hannover (D) promoviert. Sie hat mehr als 13 Jahre breite Leitungserfahrung im schweizerischen Hochschulwesen. Seit dem Jahr 2017 ist sie Rektorin der HSR Rapperswil. In den Jahren 2011 bis 2017 war sie Prorektorin für den Leistungsbereich Ausbildung, zuvor Leiterin des Studiengangs Landschaftsarchitektur und Leiterin des Instituts für Landschaft und Freiraum an der HSR. Im Rahmen des Ost-Fusionsprozesses arbeitet sie im Teilprojekt A «Aufbau und Prozesse» mit.

Birgit Vosseler, Prof.Dr.rer.Medic: «Gesundheit»

Birgit Vosseler ist seit September 2016 Fachbereichsleiterin Gesundheit und Prorektorin der FHS St.Gallen. Die ausgebildete Krankenschwester erwarb einen Abschluss als diplomierte Pflegemanagerin an der FH Münster (D) und promovierte anschliessend an der Universität Halle-Wittenberg (D). Neben Ihrer Tätigkeit an der FHS war sie bis dieses Jahr Lehrbeauftragte im Studiengang Pflegepädagogik an der Hochschule Ravensburg-Weingarten (D). Zuvor war sie Lehrbeauftragte am Steinbeis Transferzentrum, Bad Dürrheim (D) zum Thema Case- und Care-Management. An der FHS St.Gallen hat sie unter anderem den Masterstudiengang Pflege konzipiert und an der Konzeption des Joint Medical Master St.Gallen zur Vertiefungsrichtung Interprofessionalität mitgearbeitet.

Lothar Ritter, Dipl.Math.ETH, Prof.: «Technik»

Der studierte Mathematiker Lothar Ritter ist seit über dreissig Jahren im Hochschulumfeld tätig, seit elf Jahren als Rektor der NTB Buchs. In dieser Zeit hat er zahlreiche Hochschulentwicklungsprojekte begleitet. So wurden beispielsweise die Aktivitäten der NTB im Bereich der angewandten Forschung und Entwicklung stark ausgebaut und mit der damit verknüpften Hochschullehre in ein Gleichgewicht gebracht. Seit dem Jahr 2006 hat er für die Fachhochschule Ostschweiz (FHO) am Aufbau und an der Akkreditierung der schweizweiten konsekutiven Masterausbildung «Master of Science in Engineering MSE» mitgewirkt. Seit dem Jahr 2017 vertritt er die FHO im gesamtschweizerischen Lenkungsausschuss des MSE-Masters. Im Fusionsprozess zur Ost ist er Mitglied des Teilprojekts A «Aufbauorganisation und Prozesse».

Die Leitung des Departementes «Technik» wird ihren Arbeitsplatz in Buchs haben, die Leitung des Departementes «Architektur, Bau- und Planungswesen» in Rapperswil und die Leitung des Departementes «Gesundheit» in St.Gallen. Margit Mönnecke und Lothar Ritter werden zugleich Standortleitende in Rapperswil beziehungsweise in Buchs. Beide sind in ihrer Funktion als bisherige Rektorin der HSR Rapperswil beziehungsweise bisheriger Rektor der NTB Buchs in ihren Standortregionen bereits gut vernetzt und können diese Vernetzung auch in Zukunft sicherstellen.

Weitere Wahlen folgen im November

Vorgesehen für den November 2019 ist die Wahl der Departementsleitungen «Informatik» und «Soziale Arbeit». Die Departementsleitung «Wirtschaft» wird neu ausgeschrieben und zu gegebener Zeit durch den Hochschulrat der Ost gewählt. Die Standortleitung St.Gallen wird zu einem späteren Zeitpunkt aus dem Kreis der Departementsleitungen «Gesundheit», «Soziale Arbeit» und «Wirtschaft» bestimmt.

Die Ost – Ostschweizer Fachhochschule ist der Zusammenschluss der drei Fachhochschulen im Kanton St.Gallen, der FHS St.Gallen, der HSR Rapperswil und der NTB Buchs. Die designierte Trägerkonferenz ist überzeugt, für die Hochschulleitung der Ost drei weitere, fachlich bestens ausgewiesene und bewährte Führungskräfte gewonnen zu haben.


lead_de: Die besten Jugendprojekte aus dem Kanton St.Gallen, dem Bundesland Vorarlberg und dem Fürstentum Liechtenstein stehen im Finale des interregionalen Jugendprojekt-Wettbewerbs. Am Samstag, 16. November 2019, treffen sie in der Jugendbeiz Talhof in St.Gallen aufeinander.

title_de: Jugendprojekte aus drei Ländern auf der grossen Bühne

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Für einmal gehören die grosse Bühne und das Rampenlicht den Jugendlichen. Neun Projektteams aus dem Kanton St.Gallen sowie aus Vorarlberg und dem Fürstentum Liechtenstein kämpfen am interregionalen Finale des Jugendprojekt-Wettbewerbs um 4'250 Euro Preisgeld. Die Vielfalt der Projekte verspricht ein spannendes Finale und die Jury, bestehend aus Jugendlichen aus den drei Regionen, wird bei der Bewertung gefordert sein.

Drei Jugendprojekte aus dem Kanton St.Gallen

In der kantonalen Vorausscheidung vom 26. Oktober 2019 in Heerbrugg haben sich drei Projektteams gegen acht andere Teams durchgesetzt und können deshalb am Finale teilnehmen. Die drei Projekte überzeugten durch innovative Ideen, den begeisterten Einsatz, ihren Mut und ihren Beitrag für die Gesellschaft.

Der Anlass in der Jugendbeiz Talhof St.Gallen (www.talhof.sg neues Fenster) ist öffentlich und der Eintritt kostenlos. Türöffnung ist um 17 Uhr, Beginn des Finales um 17.30 Uhr.

Jugendprojekt-Wettbewerb

Der Jugendprojekt-Wettbewerb ist eine gemeinsame Initiative des Kantons St.Gallen, des Bundeslandes Vorarlberg und des Fürstentums Liechtenstein. Er fördert Jugendliche und junge Erwachsene von 13 bis 24 Jahren in der Fähigkeit, Ideen zu entwickeln und Projekte umzusetzen. Die interregionale Anlage macht den Austausch über die Landesgrenzen hinaus möglich. Der Wettbewerb wird jährlich zweistufig durchgeführt. Die erste Stufe bildet je eine regionale Ausscheidung im Kanton St.Gallen, in Vorarlberg und im Fürstentum Liechtenstein. Die zweite Stufe des Wettbewerbs stellt ein interregionales Finale dar. An diesem treten die drei besten Projekte aus den drei regionalen Vorausscheidungen auf einer interregionalen Bühne gegeneinander an.

Das interregionale Finale des Jugendprojekt-Wettbewerbs wird vom Land Vorarlberg, vom Fürstentum Liechtenstein sowie vom Kanton St.Gallen zu gleichen Teilen getragen. Der Kanton St.Gallen finanziert den Jugendprojekt-Wettbewerb mit Mitteln aus dem Kinder- und Jugendkredit, der seinerseits Gelder aus dem kantonalen Lotteriefonds für den Wettbewerb bezieht. Dieses Jahr findet der Wettbewerb zum 15. Mal statt.

Weitere Informationen zum Jugendprojekt-Wettbewerb finden Interessierte unter www.jugendprojekte.ch neues Fenster oder www.jugend.sg.ch neues Fenster Stichworte: «Kinder- und Jugendförderung» – «Jugendprojekt-Wettbewerb».