lead_de: Der erste Meilenstein in der St.Galler Impfkampagne ist erreicht: Alle impfwilligen Bewohnerinnen und Bewohner sowie das Pflegepersonal in den 120 Betagten- und Pflegeheimen im Kanton haben die erste Impfdosis erhalten. Die Impfbeteiligung bei den Bewohnenden beträgt ca. 70 Prozent. Beim Personal liegt die Beteiligung je nach Institution zwischen 10 und 40 Prozent .

title_de: Fast 9'000 Stiche zum Schutz der Betagten

content_de:
Der Kanton hat die Impfaktion in den Betagten- und Pflegeheimen am 6. Januar 2021 gestartet. Sie verlief dank der Zusammenarbeit mit den Heimen und der niedergelassenen Ärzteschaft sowie den eingespielten mobilen Impfteams sehr speditiv. Innerhalb von sechs Wochen haben die mobilen Impfteams 8’892 Dosen verimpft.

Die Impfung wird gut vertragen, abgesehen von den bekannten und üblichen Nebenwirkungen wie lokale Reaktionen um die Einstichstelle oder Kopfschmerzen. In einem Heim kam es zu einem Zwischenfall. Die Person wurde zur Überwachung ins Spital gebracht und konnte dieses einige Stunden später wieder verlassen.

Die hohe Impfbeteiligung bei den Bewohnerinnen und Bewohnern ist sehr erfreulich, denn bei geimpften Personen ist das Erkrankungsrisiko und die Wahrscheinlichkeit für schwere Verläufe deutlich kleiner. In den letzten Tagen sind die Fallzahlen und die Todesfälle in den Alters- und Pflegeheimen denn auch merklich zurückgegangen.

Der Kanton will die zweite Impfung in den Heimen bis Mitte März abschliessen.


lead_de: Der Bundesrat setzt per 1. Januar 2022 die Verordnung über die Inkassohilfe bei familienrechtlichen Unterhaltsansprüchen in Kraft. Der Bund will damit schweizweit eine gewisse Vereinheitlichung bei der Inkassohilfe erreichen. Die Regierung des Kantons St.Gallen legt jetzt einen Gesetzesnachtrag vor, der die Vorgaben des Bundesrechts umsetzt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: SG

location: St. Gallen

title_de: Gemeinden weiterhin für Inkassohilfe zuständig

content_de:
Personen, die Anspruch auf Alimentenzahlungen haben und diese unvollständig oder gar nicht erhalten, haben das Recht auf Inkassohilfe. Die öffentliche Hand unterstützt dabei die Gläubigerin oder den Gläubiger bei der Einforderung der ihr oder ihm zustehenden Alimentenzahlungen.

Gemeinden sind weiterhin für die Inkassohilfe zuständig

Das geltende Recht im Kanton setzt die Erfordernisse der Bundesverordnung bereits weitgehend um. Neu schreibt der Bund vor, dass die Kantone mindestens eine Fachstelle benennen, die für die Inkassohilfe zuständig ist. Aktuell liegt diese Zuständigkeit im Kanton St.Gallen bei den Gemeinden. An dieser Kompetenzverteilung soll nichts geändert werden, weshalb die Gemeinden für die Benennung der Fachstelle als zuständig erklärt werden. Die Gemeinden können selber eine Fachstelle führen (z.B. das Sozialamt), diese Aufgabe gemeinsam mit anderen Gemeinden erfüllen oder eine private Stelle damit beauftragen.

St.Gallische Konferenz für Sozialhilfe (KOS) bietet fachliche Unterstützung

Mit dem Begriff Fachstelle fordert der Bund eine gewisse Professionalisierung im Inkassohilfewesen. Den mit der Aufgabe Betrauten sollen deshalb fachliche Grundlagen und Unterstützung angeboten werden. Diese wird durch die KOS zur Verfügung gestellt, die Richtlinien erarbeitet, Weiterbildungen durchführt und die Fachstellen in Einzelfällen berät.

Vernehmlassung gestartet

Im Rahmen der Vernehmlassung haben alle interessierten Kreise die Möglichkeit, sich zum Gesetzesentwurf zu äussern. Das Vernehmlassungsverfahren dauert bis zum 24. März 2021. Nach der Auswertung der Stellungnahmen leitet die Regierung den III. Nachtrag zum Gesetz über Inkassohilfe und Vorschüsse für Unterhaltsbeiträge dem Kantonsrat zu.

Die Vernehmlassungsunterlagen sind zu finden unter: https://www.sg.ch/politik-verwaltung/kantonale-vernehmlassungen.html neues Fenster

content_format: html


lead_de: Die Regierung legt für die Weiterführung der Finanzhilfen im Kulturbereich ein kantonales Umsetzungsgesetz vor, das der Kantonsrat in der Aprilsession beraten wird. Der Kanton St.Gallen richtet, basierend auf den eidgenössischen Covid-Erlassen, seit März 2020 Ausfallentschädigungen an Kulturunternehmen und Kulturschaffende aus sowie seit November 2020 auch Beiträge an Transformationsprojekte.

title_de: Gesetz für die Covid-Finanzhilfen in der Kultur

content_de:
Das kulturelle Leben ist seit Beginn der staatlichen Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie massiv eingeschränkt. Monatelange Schliessungen von Kulturinstitutionen, abgesagte, verschobene und immer wieder um und neu geplante Aufführungen, Probearbeiten und Programmentwürfe bedrohen die Existenz einer Vielzahl von Kulturunternehmen und -schaffenden. Die Unsicherheit bezüglich weiterer Entwicklung erlaubt es kaum, kulturelle Veranstaltungen und Projekte mittelfristig zu planen. Kulturschaffende werden kaum mehr engagiert, Verträge immer wieder angepasst und viele Projekte sind zurückgestellt.

Kantonale Gesetzesgrundlage für laufende Umsetzung

Der Kanton St.Gallen richtet seit März 2020 Finanzhilfen im Kulturbereich aus, um eine nachhaltige Schädigung der St.Galler Kulturlandschaft zu verhindern und die kulturelle Vielfalt zu erhalten. Er mildert damit die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Epidemie für Kulturunternehmen und für Kulturschaffende mit Sitz beziehungsweise Wohnsitz im Kanton St.Gallen ab. Die Basis dafür bilden eidgenössische Erlasse be-ziehungsweise Unterstützungsmassnahmen des Bundes, an denen sich der Kanton St.Gallen beteiligt. Grundlage für die aktuellen Covid-Finanzhilfen im Kulturbereich bilden das eidgenössische Covid-19-Gesetz und die Covid-19-Kulturverordnung, die der Bund im Herbst 2020 erlassen hat.

Die Regierung hat im Herbst mit einer notrechtlichen Regelung die Unterstützungsmassnahmen für die Kultur fortgeführt. Nun legt sie ein kantonales Gesetz über die Umsetzung der eidgenössischen Covid-19-Gesetzgebung im Kulturbereich vor. Dieses ermöglicht die weitere Beteiligung des Kantons an den Unterstützungsmassnahmen des Bundes, die je zur Hälfte vom Kanton und vom Bund getragen werden. Die Kantone vergeben die Finanzhilfen schweizweit nach weitgehend einheitlichen Kriterien und koordinieren den einheitlichen Vollzug.

Zweite Phase: Mittelbedarf wird auf 19,7 Millionen Franken geschätzt

Bis jetzt stellt der Bund dem Kanton für finanzielle Schäden, die in der Kultur zwischen November 2020 und bis Ende 2021 anfallen, Mittel von 6,5 Millionen Franken zur Verfügung. Hinzu kommen Mittel des Kantons in der gleichen Höhe. Die Regierung schätzt den Mittelbedarf für diese zweite Phase – vom November 2020 bis Ende 2021 – auf insgesamt 19,7 Millionen Franken ein. Deshalb soll beim Bund eine Aufstockung der Mittel beantragt werden. Der Kantonsanteil würde somit insgesamt höchstens 9,85 Millionen Franken betragen.

Erste Phase abgeschlossen: rund 10,1 Millionen Franken ausgerichtet

In der ersten Phase der Finanzhilfen haben Kulturunternehmen und Kulturschaffende beim Amt für Kultur des Kantons St.Gallen bis 20. September 2020 insgesamt 343 Gesuche für Ausfallentschädigungen eingereicht. Das Amt für Kultur hat rund zwei Drittel der Gesuche gutgeheissen. Für finanzielle Schäden von Ende Februar bis Ende Oktober 2020 haben anspruchsberechtigte Kulturunternehmen eine Ausfallentschädigung von durchschnittlich je rund 72'000 Franken erhalten, anspruchsberechtigte Kulturschaffende erhielten eine durchschnittliche Entschädigung von je rund 11'000 Franken. Insgesamt stellten Bund und Kanton gemeinsam 22,8 Millionen Franken in dieser ersten Phase zur Verfügung, davon wurden rund 10,1 Millionen Franken ausbezahlt. Dies ist unter anderem darauf zurückzuführen, dass vielfach zunächst Kurzarbeits- und Erwerbsersatzentschädigungen ausgerichtet wurden und erst ergänzend Ausfallentschädigungen.

Botschaft und Entwurf der Regierung sind im Geschäft 22.21.03 neues Fenster im Ratsinformationssystem zu finden.


lead_de: Seit Ende Januar sind auch regelmässige Coronavirustests bei symptomlosen Personen möglich. Für diese Testungen müssen die Kantone dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) ein Konzept vorlegen, das die Kriterien und Details regelt. Die Teststrategie des Kantons St.Gallen setzt auf das gezielte Ausbruchstesten und auf regelmässige Testungen in gewissen Personengruppen. Auf breit angelegte Massentests wird hingegen verzichtet. Das Gesundheitsdepartement hat die entsprechende Strategie beim Bund eingereicht.

title_de: Gezieltes Testen bringt Mehrwert

content_de:
Die kantonale Teststrategie unterscheidet zwischen gezieltem Ausbruchstesten und regelmässigem präventivem Testen. Der Kanton hat vier Gruppen definiert, bei denen eine regelmässige Testung von symptomlosen Personen sinnvoll ist: sozialmedizinische Institutionen, Einsatzkräfte, Schulen und Firmen. Die Teststrategie legt für jede Gruppe das spezifische Testvorgehen fest.

Regelmässige Tests in Heimen, Schulen, Firmen und bei Einsatzkräften

In sozialmedizinischen Institutionen, wie beispielsweise in Alters- und Pflegeheimen, können zum Schutz von besonders gefährdeten Personen regelmässige präventive Testungen durchgeführt werden. So ist es möglich, Ausbrüche frühzeitig zu erkennen. Der Entscheid über die Durchführung von solchen Testungen sowie die Organisation der Testung liegt bei den Heimleitungen. Der Bund trägt die Materialkosten.

In den Schulen verzichtet der Kanton auf das regelmässige präventive Testen von asymptomatischen Personen. Da dort primär Einzelfälle bei den Schülerinnen und Schülern sowie der Lehrerschaft auftreten, geht das Gesundheitsdepartement derzeit davon aus, dass regelmässiges präventives Testen an Schulen keinen Zusatznutzen bringen würde. Deshalb setzt der Kanton St.Gallen auf ein gezieltes Testen bei Ausbrüchen mittels Speichel-PCR-Tests.

Eine Ausnahme stellen die Betreuungseinrichtungen für Kleinkinder dar, wo ein erhöhtes Übertragungsrisiko aufgrund der teilweise nicht möglichen Einhaltung der Maskentragepflicht und Distanzeinhaltung gegeben ist. Hier können Testungen des Personals auf Kosten des Bundes durchgeführt werden. Auch die Einsatzorganisationen wie Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste können Testungen zulasten des Bundes durchführen und benötigen keine Bewilligung des Kantonsarztamtes.

Bei den Unternehmen ist das regelmässige präventive Testen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in erster Linie dort sinnvoll, wo das Übertragungsrisiko trotz Schutzkonzept erhöht ist. Ein erhöhtes Übertragungsrisiko besteht, wenn der erforderliche Abstand von 1,5 Metern während mindestens 15 Minuten ohne Maske nicht eingehalten werden kann oder wenn eine ungenügende Lüftung/Luftzirkulation besteht. Testungen in Unternehmen müssen vom Kantonsarztamt bewilligt werden. Nur dann übernimmt der Bund die Testkosten. Eine Bewilligung wird ausgestellt, wenn ein erhöhtes Ansteckungsrisiko festgestellt wird. Alle anderen Unternehmen können regelmässige präventive Testungen auf eigene Kosten organisieren und durchführen.

Freiwillige Teilnahme schmälert den Nutzen von Massentests

Die Teilnahme an Ausbruchstestungen sowie an regelmässigen präventiven Testungen ist freiwillig. Gerade aber bei regelmässigen Tests sollte die Teilnahme überdurchschnittlich hoch sein. Nur dann kann der erwünschte epidemiologische Effekt erreicht werden. Aus diesem Grund verzichtet der Kanton St.Gallen auf die Durchführung von breiten Massentests in der Allgemeinbevölkerung. In der Allgemeinbevölkerung steht nach wie vor das Testen von Personen mit grippalen Symptomen im Vordergrund. Personen mit Symptomen sollen sich in einer Hausarzt- oder Schwerpunktpraxis testen lassen. Einige Schwerpunktpraxen sind auch am Wochenende geöffnet. Die Standorte und Öffnungszeiten sind auf der Webseite www.sg.ch/coronavirus neues Fenster publiziert. neues Fenster


lead_de: Die Grenzbrücke zwischen Au und Lustenau erreicht mittelfristig das Ende ihrer Nutzungsdauer und muss ersetzt werden. Um die Lebensqualität der Anwohnerschaft und den Verkehrsfluss am Grenzübergang zu verbessern, wird auch eine neue Lage der Brücke geprüft. Der Kanton St.Gallen und das Land Vorarlberg lancieren nun die Planung für den Neubau. In einem ersten Schritt erarbeiten die Partner bis Ende 2023 verschiedene Varianten.

title_de: Grenzbrücke in Au soll neu gebaut werden

content_de:
Die Rheinbrücke zwischen Au und Lustenau wurde 1957 erstellt und ist heute eine wichtige Verbindungsachse. Täglich fahren hier im Durchschnitt 14'500 Fahrzeuge über die Grenze; davon rund 1'100 LKWs. Die neue Brücke soll die Verkehrssicherheit erhöhen, die Lebensqualität der Anwohnerschaft steigern und die unterschiedlichen Bedürfnisse von Autofahrenden, Velofahrenden sowie Fussgängerinnen und Fussgängern berücksichtigen. Mit einem Variantenstudium wird nun die Bestvariante für die neue Brücke gesucht. Nach Abschluss des Variantenstudiums Ende 2023 wird mit einem Wettbewerb die konkrete Ausgestaltung der Brücke festgelegt. Nach heutigem Kenntnisstand ist in 2032 mit einem Baubeginn zu rechnen.

Mehr Sicherheit und Lebensqualität dank neuer Lage

Mit dem Neubau der Brücke soll der Grenzverkehr künftig besser fliessen. Heute kommt es regelmässig zu grossen Staus. Grund dafür ist nicht nur das hohe Verkehrsaufkommen. Auf Schweizer Seite liegen der Zoll und Autobahnanschluss nah beisammen. Deshalb wird mit dem Variantenstudium auch untersucht, ob eine neuer Standort der Brücke zu einer Verkehrsentlastung der Anwohnerschaft und Betriebe führen könnte. Ein möglicher Standort der Brücke soll im Gebiet zwischen Unterfahr (Höhe Rheinstrasse) und Engelkreisel (Höhe Dornbirnerstrasse) untersucht werden.

Gemeinsame Planung

Der Kanton St.Gallen und das Land Vorarlberg arbeiten im Projekt eng mit der Gemeinde Lustenau, der Marktgemeinde Au sowie mit den Zollverwaltungen und der Grenzwacht zusammen. Die Partner stimmen den Brückenneubau auf wichtige Drittprojekte wie zum Beispiel das Hochwasserschutzprojekt Rhesi oder die geplante S18 Bodensee Schnellstrasse ab.

Die Kosten für das Variantenstudium betragen rund 410'000 Franken und werden je zur Hälfte vom Kanton St.Gallen und vom Land Vorarlberg getragen. Wie viel der Neubau der Brücke genau kosten wird, kann erst nach dem Wettbewerb ermittelt werden. In St.Gallen entscheidet der Kantonsrat abschliessend über das Vorhaben. In Vorarlberg die Landesregierung. Der Kanton St.Gallen und das Land Vorarlberg informieren regelmässig über das Vorhaben.


lead_de: Fünf Wochen nach dem Start des kantonalen Härtefallprogramms zieht das Volkswirtschaftsdepartement eine positive Zwischenbilanz. Bisher konnten rund 10,3 Millionen Franken an Hilfsgelder an betroffene Betriebe ausgezahlt werden. Zudem sind die Prüfprozesse nun eingespielt, damit steigt auch das Tempo der Auszahlungen.

title_de: Hilfe für Betriebe nimmt weiter Fahrt auf

content_de:
Basierend auf der dringlichen Verordnung der Regierung können St.Galler Betriebe, welche die Härtefallkriterien erfüllen, bereits seit dem 4. Januar 2021 Gesuche um Unterstützung einreichen. Seither sind 832 Gesuche von Firmen eingegangen, die zusammen 4'621 Vollzeitstellen auf sich vereinen. Rund die Hälfte der antragsstellenden Betriebe stammt aus dem Gastronomiebereich.

Die Gesamtsumme der beantragten Hilfe beläuft sich auf 126,6 Millionen Franken. Bisher wurden 7 Millionen als à Fonds perdu-Beiträge ausbezahlt. Dazu kommen weitere 3,3 Millionen Franken an Solidarbürgschaften. Die Regierung rechnet unter den aktuell geltenden Vorgaben mit bis zu 2'700 Härtefallgesuchen im Volumen von rund 260 Millionen Franken. Es gab auch Gesuche, die das Volkswirtschaftsdepartement ablehnte. Die Mehrheit dieser Absagen betreffen Firmen, die ihren Hauptsitz nicht im Kanton St.Gallen haben oder in Branchen tätig sind, die aufgrund der geltenden Definition nicht unter das Programm fallen.

Tempo der Auszahlungen steigt

Jedes einzelne Gesuch durchläuft einen zweistufigen Prüfprozess, in den nebst Fachspezialisten aus dem Volkswirtschafts- und dem Finanzdepartement auch Bankfachleute und Treuhänderinnen und Treuhänder involviert sind. Am Ende des Prüfprozesses stellt das Prüfgremium Anträge, die vom Amt für Wirtschaft und Arbeit beurteilt werden. Über Härtefallgesuche im Volumen von mehr als einer halben Million Franken entscheiden die Vorsteher des Volkswirtschafts- und Finanzdepartements. Die sorgfältige, breit abgestützte Beurteilung ist mitentscheidend für den Erfolg des Härtefallprogramms. Sie sorgt dafür, dass Firmen unterstützt werden, die über die Pandemie hinaus überlebensfähig sind. Gleichzeitig stellt der Kanton damit sicher, dass mit den eingesetzten Steuergeldern sorgfältig umgegangen wird.

Die Zeit spielt bei der Abwicklung des Härtefallprogramms eine wesentliche Rolle. Der Kanton St.Gallen setzt für die Einreichung der Gesuche auf ein Online-Tool. Dieses ermöglicht ein effizientes Arbeiten aller involvierter Stellen. Mit Dauer des Programms ist auch das Tempo der Auszahlungen gestiegen, da die Prüf- und Bearbeitungsprozesse mittlerweile etabliert sind und der Kanton die Prüfressourcen ausgebaut hat.

Auf Vollständigkeit achten

Antragstellerinnen und Antragsteller werden gebeten, die Informationen auf der Webseite des Kantons (www.sg.ch/coronavirus neues Fenster) zu konsultieren, bevor sie den Antrag einreichen. Der Gesuchprozess wird verlangsamt, wenn unvollständige oder falsche Angaben eingereicht werden. Die Mitarbeitenden des Amtes für Wirtschaft und Arbeit müssen in diesem Fall zeitaufwendige Rückfragen stellen. Diese können vermieden werden, wenn die Gesuche korrekt ausgefüllt sind. Das Amt für Wirtschaft und Arbeit dankt den Antragsstellenden für die Mithilfe, um die Abläufe zu optimieren und die Bearbeitungszeit weiter zu verkürzen.


lead_de: Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat den Kantonen am Donnerstag mitgeteilt, dass sie Gastronomiebetriebe über Mittag als Betriebskantinen für Berufstätige im Ausseneinsatz freigeben können. Der Kanton St.Gallen nimmt diese Gelegenheit wahr und erlaubt Restaurants ab dem 1. März 2021, Personen aus den entsprechenden Branchen zu bewirten. Die Bewirtung ist aber an strenge Auflagen geknüpft.

title_de: Kanton erlaubt Öffnung als Betriebskantinen

content_de:
Wer ein Restaurant führt, kann dieses ab kommenden Montag als Betriebskantine für Unternehmen aus handwerklichen oder landwirtschaftlichen Branchen öffnen. Damit ist es der Gastronomin und dem Gastronomen erlaubt, zwischen 11 und 14 Uhr Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Unternehmen aus folgenden Branchen zu bewirten: Landwirtschaftssektor (Gartenbau, Land- und Forstwirtschaft), Handwerker, Bau- und Strassenarbeiter (Bauhaupt- und Ausbaugewerbe) sowie Berufstätige im Bereich Montageservice. Diese Betriebe registrieren sich über Gastro St.Gallen auf einer Liste des Kantons.

Die Gäste müssen überdies im Vorfeld von der Arbeitgeberin oder dem Arbeitgeber beim Restaurant angemeldet werden. Zudem muss die Gastronomin und der Gastronom die Daten der Gäste erfassen und diese für das Contact Tracing des Kantons während 14 Tagen aufbewahren. Schliesslich gilt ein strenges Schutzkonzept, welches das Restaurant einhalten muss. Damit sollen allfällige Ansteckungen verhindert und ein Ausbruch rasch eingedämmt werden können.

Der Entscheid des BAG kam überraschend, entsprechend kurzfristig ist die Umsetzungszeit. Der Kanton St.Gallen hat die Umsetzung mit Gastro St.Gallen und GastroSuisse besprochen. Restaurants, die teilnehmen möchten, müssen sich bei Gastro St.Gallen melden – auch solche, die nicht Verbandsmitglieder sind. Gastro St.Gallen meldet dem Kanton anschliessend die teilnehmenden Restaurants. Der Kanton wird die Liste der teilnehmenden Restaurants veröffentlichen. Die Gemeinden kontrollieren die Umsetzung vor Ort. Das Gesundheitsdepartement hat heute eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen.

Auch wenn ein Restaurant als Betriebskantine öffnet, können für die ausgefallenen Arbeitsstunden Kurzarbeitsentschädigung abgerechnet werden, falls die Voranmeldung bewilligt wurde.


lead_de: Die Regierung gibt die Anpassungen am kantonalen Richtplan in die Vernehmlassung. Unter anderem soll das Hochwasserschutzprojekt am Alpenrhein (Rhesi) in den Richtplan aufgenommen werden. Zudem wird ein Abbaustandort erweitert und zwei weitere als Deponiestandorte aufgenommen. Der Entwurf der Richtplananpassung 21 liegt bis am 31. März 2021 in den Gemeinden öffentlich auf und ist im Internet abrufbar. Die Bevölkerung ist eingeladen, mitzuwirken und Anregungen einzureichen.

title_de: Kantonaler Richtplan geht in Vernehmlassung

content_de:
Mit dem Projekt Rhesi (Rhein – Erholung und Sicherheit) soll der Hochwasserschutz im Rheintal verbessert werden. Nachdem das Generelle Projekt «Hochwasserschutz Alpenrhein – Internationale Strecke» vorliegt, ist die Grundlage für die Aufnahme in den kantonalen Richtplan geschaffen. Die Untersuchungen und Planerarbeiten für ein umfassendes Hochwasserschutzprojekt Alpenrhein auf der internationalen Strecke (Illmündung bis Bodensee) hat die Gemeinsame Rheinkommission (GRK) der Internationalen Rheinregulierung (IRR) im Auftrag der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft veranlasst. Mit der Aufnahme in den Richtplan werden die wichtigsten Eckwerte des Projekts behördenverbindlich festgelegt. Ein wichtiges Element ist die Raumsicherung. Für einen besseren Hochwasserschutz muss die Abflusskapazität auf ein 300‑jährliches Hochwasser erhöht werden. Der dafür nötige Platz wird im Richtplan aufgenommen.

Bestehende Abbau- und Deponiestandorte nutzen

Am Schollberg in Wartau wird seit über hundert Jahren Gestein abgebaut, seit etwa 1985 im Untertageabbau. Es ist geplant, den bestehenden Abbauperimeter und das vorhandene Kavernensystem in Richtung Südwesten zu verlängern. Die zwei Abbaustandorte Unteregg in Eschenbach und Täschen in Waldkirch werden zusätzlich auch als Deponiestandorte aufgenommen. Die drei Deponien Sittewald in Amden, Thurhof in Oberbüren und St.Dionys in Rapperswil-Jona werden im Richtplan festgesetzt. Die beiden Deponiestandorte Burgau in Flawil und Feld in Rüthi haben das Ende ihrer Betriebsdauer erreicht und werden aus dem Richtplan entlassen.

Siedlungsgebiet entwickeln

Das Ego Kiefer-Areal in Altstätten eignet sich aufgrund seiner Lage sehr gut für personenintensive Nutzungen. Es wird deshalb in die Liste der für die Standortvermarktung vorgesehenen Standorte aufgenommen. In Goldach werden die Standorte Seegarten und Rietli aus der Liste der zur Standortaufbereitung vorgesehenen Wirtschaftsstandorte entfernt. Für beide Standorte sieht die Gemeinde im kommunalen Richtplan andere Nutzungen vor.

Richtplan wird jährlich überarbeitet

Der Entwurf der Richtplan-Anpassung 2021 liegt bis am 31. März 2021 in allen Gemeinden öffentlich auf. Ab sofort können die Vernehmlassungsunterlagen beim Amt für Raumentwicklung und Geoinformation des Kantons St.Gallen bezogen werden. Ebenso sind der Entwurf und weitere Grundlagen im Internet veröffentlicht: www.areg.sg.ch > Kantonale Planung > Richtplan-Anpassungen

Mit dem Richtplan zeigt die Regierung die Ziele auf, die sie in der räumlichen Entwicklung des Kantons verfolgt. Um die Bedürfnisse zeitgerecht in den Richtplan aufzunehmen, wird er jährlich angepasst.


lead_de: Im Januar 2020 trat schweizweit die neue Pflanzengesundheitsverordnung in Kraft. Seither muss die Pflanzenkrankheit Feuerbrand nicht mehr allgemein gemeldet werden. Das Landwirtschaftsamt hat nun Gebiete bezeichnet, in denen Feuerbrand weiterhin meldepflichtig ist.

content_de:
Das Bundesamt für Landwirtschaft lockert mit der neuen Pflanzengesundheitsverordnung die Überwachung und Bekämpfung der Pflanzenkrankheit Feuerbrand. Diese ist neu nur noch in Gebieten meldepflichtig, in denen die Häufigkeit und das Auftreten geringzuhalten ist. Die Kantone sind verpflichtet, solche «Gebiete mit geringer Prävalenz» zu bezeichnen. Mittels Allgemeinverfügung vom 16. Februar 2021 veröffentlicht das kantonale Landwirtschaftsamt die betroffenen Gebiete (https://publikationen.sg.ch/ekab/00.038.896/publikation/ neues Fenster) sowie die entsprechende Karte im Geoportal (https://www.geoportal.ch/ktsg/map/293 neues Fenster). Die Gebietsausscheidung gilt ab dem 1. März 2021.

Geschützt werden sollen insbesondere Erwerbsobstanlagen mit einer Grösse von über einer Hektare. Diese waren im Rahmen der bisherigen Überwachung von Feuerbrand bereits als Schutzobjekte aufgeführt. Zusätzlich werden neu die Baumschulen als betroffene Gebiete aufgenommen.

Besitzerinnen und Besitzer von Wirtspflanzen in den bezeichneten Gebieten um die erwähnten Erwerbsobstanlagen oder Baumschulen sind verpflichtet, diese jährlich auf Feuerbrandbefall zu kontrollieren. Falls eine Krankheit festgestellt wird oder der Verdacht darauf besteht, müssen Besitzerinnen und Besitzer dies dem kantonalen Pflanzenschutzdienst melden. Die von Feuerbrand befallenen Pflanzenteile müssen entfernt und sachgerecht vernichtet werden. Eine Rodung ist nicht erforderlich, allerdings kann ein Rückschnitt oder Rückriss angeordnet werden.


lead_de: Auf den 1. Januar 2021 traten verschiedene Gesetzesänderungen im Bereich der Pflegefinanzierung in Vollzug. Dies führt unter anderem für die Bewohnenden von Pflegeheimen zu einer Vereinfachung der Abrechnung der Pflegekosten. Zudem übernehmen die Gemeinden neu die vollständigen Verwaltungskosten für die Pflegefinanzierung.

title_de: Neuerungen bei der Pflegefinanzierung

content_de:
In erster Linie wird die Abrechnung der Pflegekosten für Bewohnerinnen und Bewohner von Betagten- und Pflegeheimen vereinfacht. Bisher stellen die Heime die Beiträge den Bewohnenden in Rechnung, welche diese wiederum mit der Sozialversicherungsanstalt des Kantons St.Gallen (SVA) abrechnen. Ab dem 1. Januar 2021 rechnen die Heime die Beiträge direkt mit der SVA ab.

Zudem finanzieren neu die Gemeinden, welche die Pflegerestkosten ihrer Einwohnerinnen und Einwohner tragen, ab dem Jahr 2021 vollständig die Verwaltungskosten der SVA für die Durchführung der Pflegefinanzierung. Bisher hatte sich der Kanton an diesen Kosten beteiligt.

Einige weitere Anpassungen des V. Nachtrags zum Gesetz über die Pflegefinanzierung werden erst ab 1. April 2021 angewendet. Diese betreffen die Überprüfung der korrekten Verrechnung der Leistungen an die Bewohnenden. Weitere Umsetzungsbestimmungen sind dafür nicht nötig.


lead_de: Die Regierung des Kantons St.Gallen erachtet aufgrund der aktuellen Lage die Lockerung von Massnahmen als angebracht und vertretbar. Sie ist aber der Ansicht, dass aufgrund der deutlich verbesserten epidemiologischen Lage und der dringend erforderlichen Perspektive für die Bevölkerung und die Wirtschaft weitergehende Lockerungen als vom Bundesrat vorgeschlagen umgesetzt werden sollten. Zudem fordert die Regierung, dass die Bemühungen im Bereich des Impfens auf Bundesebene forciert werden.

title_de: Regierung fordert weitere vorsichtige Öffnungsschritte

content_de:
Aus Sicht der Regierung müssen die Lockerungen systematisch erfolgen, objektiven Kriterien folgen und so etappiert werden, dass ein Zeitraum von drei Wochen zwischen einzelnen «Lockerungspaketen» liegt. Eine Öffnungsstrategie, die den jeweiligen Risiken Rechnung trägt, ist für die Regierung des Kantons St.Gallen deshalb grundsätzlich sinnvoll. Sie spricht sich jedoch dafür aus, dass als Aspekte der Risikoabschätzung auch die Verweildauer, die räumlichen Verhältnisse und die Art der Aktivität stärker berücksichtigt werden.

Zudem erachtet es die Regierung des Kantons St.Gallen als unerlässlich für den Erfolg der Öffnungsstrategie, dass die Bemühungen auf Bundesebene im Bereich des Impfens forciert werden. Die rasche und weitgehende Impfung der Bevölkerung erscheint derzeit als das einzige Mittel, um der Pandemie nachhaltig begegnen zu können. Sie fordert den Bundesrat daher auf, das Impfmanagement deutlich zu verbessern und zu prüfen, wie die Schweiz auf schnellem Weg mehr Impfstoff beschaffen kann.

Konkrete Vorschläge der Regierung

Die Regierung des Kantons St.Gallen regt weitergehende Lockerungen auf den 1. März 2021 an:

Zweiten Öffnungsschritt ausweiten

Zudem spricht sich die Regierung des Kantons St.Gallen in einem zweiten Öffnungsschritt für folgende Änderungen aus, sofern es die epidemiologische Lage zulässt:

Zudem ist die Regierung der Ansicht, dass der R-Wert und die Positivitätsrate als Beurteilungskriterien für künftige Lockerungsschritte gestrichen werden sollten. Bei tiefem Niveau kann der R-Wert wieder relativ schnell bei 1 liegen, auch wenn die Lage mit Blick auf die Anzahl Neuinfektionen unproblematisch ist. Die Positivitätsrate wird bei verändertem Testregime und Pandemieverlauf keine gute Grundlage mehr sein.

Schliesslich fordert die Regierung des Kantons St.Gallen auch Planungssicherheit für Festivals. Grosse Festivals mit mehreren zehntausend Besucherinnen und Besuchern benötigen im Verlauf des Februars Klarheit für den ersten Teil des Festivalsommers 2021. Die Vorbereitungsarbeiten nehmen mehrere Monate in Anspruch und abgeschlossene Verträge sind bindend. Je länger die Unsicherheit anhält, desto mehr Kosten werden verursacht, auch für die öffentliche Hand. Planungssicherheit ist insbesondere für Veranstalter grosser Festivals zwingend.

Der Kantonsrat hat letzte Woche die Härtefallregelung angepasst. Details sind auf der Homepage unter www.sg.ch/coronavirus neues Fenster einzusehen.


lead_de: Der Weltwassertag findet seit 1993 jedes Jahr am 22. März statt. Der Tag lenkt die Aufmerksamkeit auf Herausforderungen zu aktuellen Wasserthemen. 2021 steht der Weltwassertag unter dem Motto «Wasser wertschätzen». Der Wert des Wassers und dessen Schutz sind zentrale Themen für das Amt für Wasser und Energie (AWE).

title_de: Der Wert des Wassers

content_de:
Die Schweiz ist das Wasserschloss Europas. Im Kanton St.Gallen wird das Wasser vielfältig genutzt. So zum Beispiel in den Bergen, wo Stauseen Strom produzieren oder dem Bodensee zur Trinkwassergewinnung. Wasser zur Bewässerung von Landwirtschaftsflächen oder als Trinkwasserressource sind offensichtliche und breit geschätzte Nutzungen. Flüsse und Seen bieten einzigartige Lebensräume für eine grosse Vielfalt unterschiedlicher Arten von Pflanzen und Tieren; unter der Wasseroberfläche wimmelt es von Leben.

Bedrohte Lebensräume – gefährdete Arten

Die vielseitigen Nutzungsansprüche gefährden häufig die Gewässerlebensräume mit ihrer hohen Artenvielfalt. Zahlreiche Fliessgewässer in genutzten Gebieten sind verbaut und in ihrer natürlichen Funktion eingeschränkt. Hindernisse, wie Schwellen, Staudämme oder Wehre verhindern die Fischwanderung. Verunreinigungen des Wassers wirken sich negativ auf das Überleben von Tieren und Pflanzen aus. Ihre Lebensräume haben in den letzten 150 Jahren grosse qualitative und quantitative Verluste erlitten.

Aquatische Organismengruppen verzeichnen auch in der Schweiz den höchsten Anteil an ausgestorbenen oder vom Aussterben bedrohten Arten. Dies sind vor allem Fische, wie zum Beispiel der strömungsliebende Schwarmfisch Nase oder Grossalgen, wie die sehr urtümlich anmutenden Armleuchteralgen. Die meisten in der Schweiz verschwundenen Arten, über alle Organismengruppen betrachtet, sind Spezialisten der Gewässer, Feuchtgebiete und Trockenstandorte.

Schützen und bewahren

Das Amt für Wasser und Energie setzt sich seit Jahrzehnten für eine nachhaltige Nutzung und für den Schutz der Gewässer ein. Mit regelmässigen Gewässeruntersuchungen überprüfen die Fachspezialisten die Wasserqualität unserer Bäche, Flüsse und Seen. Sie analysieren zum Beispiel Nährstoffbelastungen aus gereinigtem Abwasser oder von landwirtschaftlich genutzten Flächen sowie Spurenstoffe aus Industrie und Gewerbe, kommunalem Abwasser oder Belastungen durch den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln. Zur Bestimmung der Gewässerqualität dienen auch Bioindikatoren, da sie komplexe Ansprüche an ihre Lebensräume stellen und somit Rückschlüsse auf verschiedene Belastungen zulassen. Vor allem kleine Fliessgewässer in genutzten Gebieten sind oft in einem schlechten Zustand. Verbreitet liegen die Belastungen bei Spurenstoffen in einem kritischen Bereich.

Das AWE leitet Massnahmen ein, um wieder einen intakten Gewässerzustand herzustellen. Dazu gehören die stetige Verbesserung der Siedlungsentwässerung und der Abwasserbehandlung. Einträge von gewässerbelastenden Stoffe aus Industrie und Gewerbe sollen vermindert werden. Die landwirtschaftliche Bewirtschaftung soll die Gewässer möglichst wenig belasten. Natürliche und unbelastete Gewässer müssen bewahrt und besonders geschützt werden.
Es bleibt eine Daueraufgabe den Wert unserer Gewässer auch für die Zukunft zu erhalten.

Weitere Informationen:

Gewässerqualität Fliessgewässer neues Fenster
Gewässerqualität Seen neues Fenster


lead_de: Am Donnerstag (07.05.2015), um 14:30 Uhr, sind auf der Staatstrasse zwei Autos miteinander kollidiert. Zwei Personen mussten daraufhin mit zwei Rettungswagen ins Spital gebracht werden

title_de: Trübbach: Vortritt missachtet

content_de: Ein 59-Jähriger fuhr mit seinem Auto bei Trübbach von der Autobahn A13. Als er nach links Richtung Balzers abbog, übersah er das korrekt querende Auto einer 36-Jährigen. In der Folge kam es zu einer seitlich frontalen Kollision. Die 36-Jährige Autofahrerin und ihre Beifahrerin erlitten dabei unbestimmte Verletzungen.


lead_de: Seit dem 10. Februar 2021 gilt bei der Einreise nach Österreich eine Test- und Registrierungspflicht. Bei der Grenzüberquerung muss neu ein in Österreich ausgestelltes Testergebnis mitgeführt werden, wobei der Test nicht länger als sieben Tage zurückliegen darf. Die Regierung des Kantons St.Gallen ist irritiert darüber, dass ein in der Schweiz durchgeführter Test als nicht ausreichend anerkannt wird. Sie ist deshalb beim Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner und bei Bundesrätin Karin Keller-Sutter vorstellig geworden.

title_de: St.Galler Regierung setzt sich für Anerkennung von Schweizer Tests ein

content_de:
Die Regierung des Kantons St.Gallen hat heute in einem Schreiben den Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner darum ersucht, dass er sich auf bundesstaatlicher Ebene für eine pragmatische Lösung einsetzt und insbesondere auf die Anerkennung von in der Schweiz durchgeführten Tests hinwirkt. Seit dieser Woche gilt ein verschärftes Grenzregime für die Einreise nach Österreich. Bei der Einreise zu beruflichen Zwecken oder zur Erledigung von Aufträgen, zur Teilnahme am Schul- und Studienbetrieb sowie zu familiären Zwecken oder zum Besuch der Lebenspartnerin oder des Lebenspartners muss ein ärztliches Zeugnis oder ein negatives Testergebnis vorgewiesen werden. Der Test muss dabei in Österreich ausgestellt worden sein. Ein in der Schweiz durchgeführter Test allein ist nicht ausreichend für einen Grenzübertritt. In diesem Fall wird zusätzlich ein ärztliches Zeugnis benötigt.

Eine Testpflicht im kleinen Grenzverkehr sowie für Pendlerinnen und Pendler erachtet die Regierung grundsätzlich als kritisch. Diese Massnahme wird den eng verflochtenen Strukturen der Grenzregion Rheintal nicht gerecht. Dass jetzt ein in der Schweiz durchgeführter Test nicht anerkannt wird, baut zusätzliche und unnötige bürokratische Hürden auf, führt zu Ungleichbehandlung und verspricht aus epidemiologischer Sicht keinen Nutzen.

Gleichzeitig hat die Regierung heute auch die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes, Bundesrätin Karin Keller-Sutter, darum ersucht, sich für eine pragmatische Lösung zugunsten des kleinen Grenzverkehrs einzusetzen.


lead_de: Regierungsrat Stefan Kölliker, Vorsteher des Bildungsdepartementes, hat Stefan Kriz zum neuen Rektor des BWZ Rapperswil-Jona ernannt. Stefan Kriz tritt sein Amt am 1. August 2021 an. Er folgt auf Werner Roggenkemper, der in den Ruhestand tritt.

title_de: Stefan Kriz wird neuer Rektor am BWZR

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Regierungsrat Stefan Kölliker wählte Stefan Kriz nach Abschluss eines intensiven Selektionsprozesses unter der Leitung der Berufsfachschulkommission. In dieser waren Lehrpersonen und Schulleitungsmitglieder eingebunden. Mit Kriz gewinnt das Bildungsdepartement eine Persönlichkeit, die die Berufsbildung aus eigener Erfahrung kennt und viel Fachwissen aus Transformations- und Veränderungsprozessen mitbringt. Das sind wichtige Voraussetzungen für eine Leitungsfunktion in der Berufsbildung, die vor grossen Herausforderungen und Reformprojekten steht.

Stefan Kriz hatte nach einer Berufslehre als Coiffeur und eigener Geschäftstätigkeit einen Abschluss als Betriebsökonom FH und einen Executive MBA der Universität St.Gallen erworben. Er ergänzte seine fachliche Ausbildung zudem mit einem Abschluss als Coach in Führungskräfte-Entwicklung. Seit 2002 war er in verschiedenen Fach- und Führungsfunktionen bei der Schweizerischen Post AG tätig.

Am BWZ Rapperswil-Jona werden rund 1000 Lernende von rund 80 Lehrpersonen unterrichtet. Die Schule umfasst neben der beruflichen Grundbildung für zehn Berufe auch die Berufsmaturität für Lernende und gelernte Berufsleute, die Informatikmittelschule Technik sowie Brückenangebote und Weiterbildung.


lead_de: Regierungsrat Stefan Kölliker hat Thomas Kuster zum neuen Rektor des Berufs- und Weiterbildungszentrums für Gesundheits- und Sozialberufe BZGS ernannt. Thomas Kuster hat sein Amt bereits am 1. Februar 2021 angetreten. Er folgt auf Andreas Weh, der eine neue berufliche Herausforderung angenommen hat.

title_de: Thomas Kuster ist neuer Rektor am BZSG

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Regierungsrat Stefan Kölliker wählte Thomas Kuster nach Abschluss eines intensiven Selektionsprozesses unter der Leitung der Berufsfachschulkommission, in den Lehrpersonen und Schulleitungsmitglieder eingebunden waren. Das Bildungsdepartement gewinnt mit Thomas Kuster einen Rektor für das BZGS St.Gallen, der die Berufsbildung aus eigener Erfahrung kennt und viel Fachwissen mitbringt. Dies sind wichtige Voraussetzungen für eine Leitungsfunktion in der Berufsbildung, die vor grossen Herausforderungen und Reformprojekten steht.

Thomas Kuster hat nach einer Berufslehre als Kaufmann mit BMS einen Abschluss als Betriebsökonom FH und einen Executive MBA der Fachhochschule St.Gallen erworben. Er ergänzte seine fachliche Ausbildung zudem mit berufspädagogischen Inhalten. Thomas Kuster arbeitete zuletzt beim BZ Buchs als Leiter Weiterbildung und Mitglied der Schulleitung. In dieser Funktion hat sich Thomas Kuster fundierte Kenntnisse in der Berufsbildung angeeignet.

Das BZGS bildet rund 2'700 Lernende und Studierende in verschiedenen Berufen der Grundbildung, auf Stufe Höhere Fachschule und in der Höheren Berufsbildung in den Bereichen Gesundheit, Soziales und Hauswirtschaft aus.


lead_de: Am Montag, 8. März 2021, startet das Tiefbauamt mit der Belagssanierung der Neuen Jonastrasse in Rapperswil-Jona. Im Abschnitt Schlüsselplatz bis SBB-Brücke werden die Werkleitungen und die Fahrbahnbeläge erneuert. Die Arbeiten finden nachts statt und dauern voraussichtlich bis August 2021.

title_de: Tiefbauamt saniert Neue Jonastrasse

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Die Neue Jonastrasse in Rapperswil-Jona wird auf dem Abschnitt Schlüsselplatz bis SBB-Brücke saniert. Im Rahmen der Sanierung werden die Fahrbahnbeläge erneuert, die Bushaltestellen behindertengerecht ausgebaut und die Werkleitungen umfangreich saniert. Die Bauarbeiten starten am Montag, 8. März 2021 und dauern voraussichtlich bis im August 2021.

Die Bauarbeiten finden von Montagabend bis Samstagmorgen in Nachtintervallen von 20 bis 5 Uhr statt. In dieser Zeit müssen die entsprechenden Strassenabschnitte gesperrt werden. Tagsüber bestehen auf der Neuen Jonastrasse keine Einschränkungen für den Verkehr.

Die Baustelle wird in drei Bauabschnitte gegliedert. Die Sanierungsarbeiten starten im Abschnitt Schlüsselplatz bis Zeughaus-Kreuzung. Anschliessend folgen die Etappe 2 Zeughaus-Kreuzung und die Etappe 3 Zeughaus-Kreuzung bis SBB-Brücke. Während der nächtlichen Totalsperrungen der Bauabschnitte wird der Verkehr über die alte Jonastrasse geführt. Die Umleitungen werden signalisiert.

Während der Sperrungen müssen die Buslinien 622 und 995 umgeleitet werden. Die Haltestellen Scheidweg und Zeughaus können nicht bedient werden. An der alten Jonastrasse werden Ersatzhaltestellen eingerichtet. Die Linie 992 ist von der Sperrung der Zeughaus-Kreuzung betroffen. Die Linie 992 verkehrt während der Sperrungen nur zwischen den Haltestellen Jona, Bahnhof und Oberseeplatz.


lead_de: Am Sonntag (2.2.2014), in der Zeit zwischen 14:15 Uhr und 19 Uhr, ist in zwei Einfamilienhäuser eingebrochen worden. Der Deliktsbetrag beläuft sich auf mehrere tausend Franken.

title_de: Trübbach / Sargans: Einbrüche in Einfamilienhäuser

content_de: An der Prapafierstrasse in Trübbach gelangte eine unbekannte Täterschaft durch die Garage in ein Einfamilienhaus. Ihr fiel ein Laptop, Bargeld sowie eine Fotokamera in die Hände. In Sargans drückte eine unbekannte Täterschaft ein Fenster des Einfamilienhauses an der Falknisstrasse auf und stahl Bargeld in verschiedenen Währungen und im Wert von rund 2'000 Franken.


lead_de: Der Kanton St.Gallen hat die Zweckmässigkeit einer urbanen Seilbahn in der Region St.Gallen untersucht. Die Prüfung zeigt, dass eine Seilbahn kaum realisierbar ist. S-Bahn und Bus bringen für die Kundinnen und Kunden mehr Vorteile und sind zudem kostengünstiger zu betreiben. Diese Erkenntnisse fliessen in die laufenden Planungen des öV-Angebots entlang der Stadtachsen ein.

title_de: Urbane Seilbahn ist kaum realisierbar

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Der Kanton St.Gallen erarbeitet gemeinsam mit den Städten Gossau und St.Gallen ein Konzept für die künftige Bedienung der Stadtachsen mit dem öffentlichen Verkehr. Ziel ist eine qualitativ hochwertige sowie wirtschaftliche öV-Erschliessung der Einwohnerinnen und Einwohner entlang der dicht bevölkerten Talsohle. Die Arbeiten werden voraussichtlich Ende 2021 abgeschlossen. Neben den bekannten Verkehrsmitteln S-Bahn und Bus wurde zusätzlich die Zweckmässigkeit einer urbanen Seilbahn geprüft. Diese werden momentan weltweit sowohl auf politischer als auch auf fachlicher Ebene diskutiert.

Die vom Kanton mit externer Unterstützung durchgeführte Zweckmässigkeitsprüfung umfasste drei mögliche Strecken: ab Gossau über Winkeln an den Bahnhof St.Gallen, ab St.Gallen Neudorf an den Bahnhof St.Gallen sowie vom Bahnhof St.Gallen an die Universität und weiter nach Engelburg. Basierend auf einer möglichen Streckenführung wurden die Potenziale, aber auch die Konflikte, ermittelt und eine Schätzung für die Investitions- und Betriebskosten gemacht. Die Prüfung ergab, dass der Einsatz einer Seilbahn auf den drei untersuchten Strecken nicht zweckmässig ist.

Der Bau einer urbanen Seilbahn führt zu markanten Eingriffen in das Ortsbild und ins Privateigentum. Der Raumbedarf für Stationen ist hoch. Die Kosten für den Bau und den Betrieb einer Seilbahn im Stadtgebiet sind im Vergleich zu einem leistungsfähigen Bussystem sehr kostenaufwendig. Die Erschliessungsqualität ist aufgrund der grossen Abstände zwischen den Stationen tiefer. Die Fahrzeit ist durch die beschränkte Fahrgeschwindigkeit im Vergleich zu anderen Verkehrsmitteln höher, die Seilbahn damit weniger attraktiv. Die Vorteile einer Seilbahn, natürliche Barrieren wie Seen, Flüsse oder Berge zu überfliegen, können bei der Linienführung entlang der Talsohle nicht ausgespielt werden. Bei den übrigen Verbindungen könnte zwar ein grosser Höhenunterschied rasch überwunden werden. Allerdings fehlt auf diesen Relationen das nötige Fahrgastpotenzial, um die Seilbahn auszulasten.

Die Idee einer Seilbahn wird damit nicht weiterverfolgt. Die weitere Planung fokussiert auf die S-Bahn und Busse sowie die Verknüpfungspunkte im öV-Netz. Dabei werden verschiedene Varianten simuliert und bewertet. Die Resultate werden aufzeigen, wie sich das heutige öV-Netz bis 2025 weiterentwickeln soll und welche Stossrichtungen langfristig zu verfolgen sind.

Eine Kurzfassung des Berichts zur Machbarkeitsstudie der Seilbahn ist abrufbar unter: https://www.sg.ch/verkehr/oeffentlicher-verkehr/planung-oev-angebote/aktuelle-busplanung/oev-konzept-stadtachsen.html neues Fenster


lead_de: Der Dorfkern von Bad Ragaz ist heute stark vom Durchgangsverkehr belastet. Nach Prüfung verschiedener Optionen kommen der Kanton und die Gemeinde zum Schluss, dass eine Temporeduktion im Dorfkern die Verkehrssituation verbessert. Die Geschwindigkeitsreduktion ist eine von 27 Massnahmen aus dem Verkehrskonzept «Bad Ragaz mobil». In einem partizipativen Prozess mit der Bevölkerung hat die Gemeinde zusammen mit dem Kanton das Konzept erarbeitet.

title_de: Verkehr in Bad Ragaz soll verträglicher fliessen

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Im Dorfkern von Bad Ragaz soll auf 300 Metern eine sogenannte Niedriggeschwindigkeitszone eingeführt werden. Auf dieser Strecke soll die Tempolimite von heute Generell 50 reduziert werden. Diese Bestvariante ist das Ergebnis eines partizipativen Prozesses mit der Bevölkerung. Ab heute bis zum 28. Februar 2021 kann die Bevölkerung Fragen zum Verkehrskonzept einreichen. Die Gemeinde will im Herbst 2021 mit dem nächsten Strassenbauprogramm beim Kanton die Umsetzung der Niedriggeschwindigkeitszone beantragen.

Lösung wird Situation gerecht

Nachdem die Bevölkerung 2017 eine Umfahrungslösung ablehnte, prüften Kanton und Gemeinde verschiedene Optionen für die Verkehrsentlastung des Dorfkerns. Die Überprüfung zeigte, dass im vorliegenden Fall eine Niedriggeschwindigkeitszone zweckmässig ist und die Verkehrssituation verbessert. Indem der Verkehr langsamer durch den Dorfkern rollt, nimmt der Lärm ab und die Sicherheit der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer wird erhöht. Wo welches Tempo gelten wird, ist Gegenstand der nächsten Planungsschritte. Damit das Vorhaben umgesetzt werden kann, muss dieses in das 18. Strassenbauprogramm aufgenommen werden. Der Kantonsrat entscheidet im Herbst 2023 darüber.

Partnerschaftliches Vorgehen

Der Kanton prüfte in den letzten Jahren verschiedene Lösungen, um den Dorfkern von Bad Ragaz vom Verkehr zu entlasten. Nach dem Nein zur Umfahrungslösung entschied der Gemeinderat, zusammen mit dem Kanton alle Planungen zu Siedlung und Verkehr im Projekt «Bad Ragaz mobil» in einem partizipativen Prozess zu bündeln. Ziel ist, durch eine Abstimmung von Siedlung und Verkehr eine ganzheitliche Verkehrslösung zu erarbeiten, um den Dorfkern zu entlasten und den Verkehr über die Hauptachsen besser zu führen.


lead_de: Die letzten zwei Preisverleihungen der St.Gallischen Kulturstiftung konnten coronabedingt nicht vor Ort über die Bühnen gebracht werden. An der nächsten Verleihung vom 10. Juni 2021 in Rorschach können die neu gekürten vier Preisträgerinnen hoffentlich wieder feierlich und mit Publikum gewürdigt werden. Es sind dies Julia Kubik und Claudia Schildknecht, welche je einen Förderpreis entgegennehmen, sowie Katja Schenker und Bertha Thurnherr, welche je einen Aner-kennungspreis erhalten werden.

title_de: Vier Preisträgerinnen – vier Persönlichkeiten

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Ein Anerkennungspreis erhält die St.Galler Künstlerin Katja Schenker. Seit gut 20 Jahren entwickelt die 1968 in St.Gallen geborene Performerin und Künstlerin ihr vielfältiges und anmutiges Werk. Insbesondere als Performerin hat sie sich über viele Jahre ein Werk geschaffen, das zu den interessantesten und eigenwilligsten der Schweiz gehört. Ihre Performences sind so von körperlicher und konzeptioneller Dringlichkeit und gleichzeitig vom Entstehen lassen geprägt, dass sich auch die Zuschauerinnen und Zuschauer diesem Prozess nicht entziehen können. Katja Schenker entwickelt auf der Basis von unterschiedlichsten Materialien und Räumen Energien und Spannungsfelder, denen sie sich physisch wie psychisch aussetzt. Durch Umwickeln, Zerreissen, Ziehen und Zerschneiden und andere Tätigkeiten transformiert sie Materialien und Gegenstände in andere Zustände und Formen.

Katja Schenker tritt seit 1999 als bildende Künstlerin und Performerin auf. Dabei nutzt sie viele Ausdrucksformen wie Zeichnungen, Skulpturen, Installationen, Performance sowie Video und Fotografie für ihr künstlerisches Schaffen. Sie hat mehrere beeindruckende Kunst-am-Bau Projekte im öffentlichen Raum realisiert. Die St.Gallerin lebt und arbeitet in Zürich, hat dreimal den renommierten Swiss Art Award sowie zahlreiche Stipendien erhalten. 2015 ist sie mit dem Performancepreis Schweiz ausgezeichnet worden. Sie gehört zu den bekanntesten Schweizer Künstlerinnen ihrer Generation.

Ein weiterer Anerkennungspreis für die Geschichtensammlerin Berta Thurnherr

Der Kanton St.Gallen zeichnet sich durch Vielseitigkeit aus. Das gilt auch für seine «Dialekt-Landschaften». Eine eigenwillige Mundart wird in Diepoldsau gesprochen. Ein feinfühliger Umgang mit dieser rauen Sprache einerseits und eine Fülle von Geschichten «kleiner» Leute anderseits prägen das Schaffen von Berta Thurnherr. Seit bald 40 Jahren sammelt sie Geschichten aus ihrem Dorf. Sie lässt Frauen und Männer erzählen – gerade auch solche, die in der Öffentlichkeit kaum zu Wort gekommen sind.

Berta Thurnherr ist gleichermassen Geschichtensammlerin, Geschichtenerzählerin und Mundartwortspielerin. Ihre Geschichten verknüpfen Altes mit Neuem, Wichtiges mit Nebensächlichem. Sie erzählt ihre Geschichten unprätentiös. Es ist kein Lobgesang auf die Mundart, sondern ein ganz selbstverständliches «Brauchen» dieser Sprache, auch ein Ausloten der Mundart. Sie spielt mit den feinen Nuancen und dies nicht einfach im Sinne eines Konservierens des Dialektes, sondern um ihrem Anspruch gerecht zu werden, nämlich der Geschichte «ihrer» kleinen Leute die passende Form zu geben.

Mit grosser Sorgfalt hat sie Tonbandgeschichten transkribiert. So entstand unter anderem das Buch «As wöart schù wööara, ma tuat wamma kaa». CDs begleiten ihre Publikationen. Über 400 Lesungen hat die Botschafterin des Diepoldsauer Dialekts bis heute im In- und Ausland bestritten. Ihr Werk hat eine Ausstrahlung weit über das Rheintal hinaus. Nun wird sie mit einem Anerkennungspreis der St.Gallischen Kulturstiftung gewürdigt.

Förderpreise für Julia Kubik und Claudia Schildknecht

Einen der zwei Förderpreise erhält die Künstlerin Julia Kubik. Sie wurde 1994 in Buchs geboren und ist in St.Gallen aufgewachsen, wo sie noch immer wohnt und aktiv ist. Nach dem Besuch des Vorkurses an der Kunstschule in Liechtenstein absolvierte sie ein Praktikum bei der internationalen Opernwerkstatt im Schloss Werdenberg. Nach Abbruch ihrer Buchhändlerlehre folgten verschiedene Auftritte als Slam Poetin, bei denen sie ihr Talent entdeckte, das Publikum mit Wort und Witz zu begeistern. Ausserdem absolvierte sie eine Ausbildung als Grafikerin an der Schule für Gestaltung in St.Gallen. Aktuell arbeitet sie als Comiczeichnerin fürs Kulturmagazin «Saiten» sowie als freischaffende Autorin und Grafikerin.

Mit ihren Comics gelingt es Julia Kubik, durch hintersinnige Beobachtungen lokale Milieustudien zwischen Fiktion und Realität festzuhalten. In ihren filigranen schwarz-weissen Comics skizziert sie meist das Absurde im menschlichen Verhalten, das meist so banal wie skurril wirkt und zum Nachdenken oder leisem Lachen anregt. Ihre Arbeiten zeichnen sich durch genaue und poetische Alltagsbeobachtungen und feinsinnigen Humor aus. Ob Poetry Slam, Texte oder Comics, Julia Kubiks Schaffen ist einzigartig und für das Ostschweizer Kulturleben eine grosse Bereicherung.

Der zweite Förderpreis geht an die Fotografin und Kulturvermittlerin Claudia Schildknecht. Sie hat ihre künstlerische Ausbildung in St.Gallen und an der Kunst- und Designschule Luzern absolviert. Seit 2016 ist sie als selbständige Fotografin und als freischaffende Künstlerin tätig. Daneben engagiert sie sich als Kunstvermittlerin und Mitinitiantin für die zwei Kunstkollektive «Haus zur Ameise» in St.Gallen und «Kulturkonsumenten» in Luzern.

Claudia Schildknecht, die sich selbst als Aktivistin bezeichnet, befasst sich in ihrem fotografisch-künstlerischen Schaffen mit gesellschaftskritischen Themen wie dem Elfenbeinhandel in Malawi, Alternativlösungen in der Schweizer Landwirtschaft und dem Korallensterben in der südlichen Hemisphäre. In ihrem Ausstellungsprojekt How we might be zum Beispiel thematisierte sie den globalen Wildtierhandel und die daraus resultierende Zerstörung der Lebensräume. Zu sehen waren ihre Fotoarbeiten unter anderem in der Kunsthalle Luzern. Im Frühjahr 2020 wurde die 30-jährige Fotografin bereits mit dem zweiten Preis des Swiss Press Photo Award in der Kategorie «Ausland» ausgezeichnet.

St.Gallische Kulturstiftung

Die St.Gallische Kulturstiftung zeichnet mit der Vergabe von Förder-, Anerkennungs- und Kulturpreisen besondere Leistungen aus. Dabei legt der Stiftungsrat Wert auf die Berücksichtigung verschiedener Regionen und Themen. Das Spektrum reicht vom Brauchtum bis zur Wissenschaft, von der bildenden Kunst bis zum Naturschutz. Neben diesen jährlich vergebenen Preisen wird alle drei Jahre der «Grosse Kulturpreis der St.Gallischen Kulturstiftung» verliehen. Dies war im Dezember 2019 mit dem Preisträger Martin Schläpfer, Choreograf, Ballettdirektor und Tänzer, der Fall.

Seit Juni 2020 setzt sich der Stiftungsrat der St.Gallischen Kulturstiftung wie folgt zusammen: Barbara Schlumpf, Uznach (Präsidentin), Regierungsrätin Laura Bucher, St.Margrethen (Vizepräsidentin), Adrian Scherrer, Grabs (Vizepräsident), Hans Bärtsch, Mels, Thomas Birri, Berg, Meinrad Gschwend, Altstätten, Nina Keel, St.Gallen, Claudia Reeb, St.Gallen, Katrin Schulthess, Grabs, Christian Spoerlé, Ebnat-Kappel, Brigitte Wiederkehr, St.Gallen, sowie Katrin Meier, Leiterin Amt für Kultur, mit beratender Stimme.


lead_de: Dem Kanton St.Gallen ist ein Durchbruch bei abgewiesenen tibetischen Asylsuchenden gelungen, die sich seit mehr als fünf Jahren in der Schweiz aufhalten und sich gut integriert haben. Das Staatssekretariat für Migration hat der Aufenthaltsbewilligung für drei Tibeter im Kanton St.Gallen zugestimmt, nachdem diese ihre Papiere und Identität offenlegten.

title_de: Erste Tibeter erhalten Härtefallbewilligung

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Im Oktober 2018 startete das Migrationsamt des Kantons St.Gallen im Auftrag von Regierungsrat Fredy Fässler, Vorsteher des Sicherheits- und Justizdepartementes, das Projekt «Humanitäre Aktion». Bei dieser sind rund 50 abgewiesene Asylsuchende verschiedenster Nationalitäten angeschrieben worden, die sich seit rund zehn Jahren in der Schweiz aufhalten, während dieser Zeit straflos geblieben sind und sich in sprachlicher und sozialer Hinsicht integriert haben. Um von der «Humanitären Aktion» profitieren zu können und eine Aufenthaltsbewilligung zu erhalten, mussten die Ausländerinnen und Ausländer auch ihre Identität mit Ausweispapieren offenlegen.

Für die rund ein Dutzend angeschriebenen Tibeterinnen und Tibeter präsentierte sich die Situation schwierig. Die Bundesbehörden stellten in ihren Asylverfahren fest, dass sie nicht direkt aus China geflohen sind, sondern sich längere Zeit in einer tibetischen Exilgemeinschaft in Indien oder Nepal aufgehalten hätten. In der Folge gingen die Bundesbehörden davon aus, dass die tibetischen Asylsuchenden nach Indien oder Nepal zurückkehren und sich um entsprechende Reisepapiere bemühen können. Das taten sie aber nicht und so entstand eine Pattsituation. Denn ohne Angaben zur Herkunft und Identität ist eine Wegweisung oder Ausschaffung nicht möglich. Die abgewiesenen tibetischen Asylsuchenden blieben daher ohne Aufenthaltsbewilligung in der Schweiz, durften aber trotz guter Integration nicht arbeiten.

In intensiven Gesprächen mit dem Staatssekretariat für Migration sowie Vertretern der tibetischen Gemeinschaft in der Schweiz ist es Regierungsrat Fredy Fässler gelungen, ein Vertrauensverhältnis zwischen den Beteiligten aufzubauen. In der Folge haben drei Tibeter mittels indischem «Green Book» und einer Aufenthaltsbewilligung aus Indien den Schweizer Behörden ihre tatsächliche Identität offengelegt. Das Staatssekretariat für Migration hat diese Papiere im Rahmen eines Härtefallgesuches überprüft und als Identitätspapiere für eine einjährige Aufenthaltsbewilligung akzeptiert. Daraufhin erteilte es ihnen auf Antrag des Migrationsamts St.Gallen die Zustimmung für eine Aufenthaltsbewilligung für ein Jahr. Das Vorgehen gibt weiteren abgewiesenen Tibeterinnen und Tibetern, die sich seit vielen Jahren in der Schweiz integriert haben, eine Perspektive, ihren Aufenthaltsstatus zu legalisieren.

Die «Humanitäre Aktion» wird damit im Jahr 2021 erfolgreich abgeschlossen. Bis heute konnten auf diesem Weg 27 Härtefallbewilligungen an Personen unter anderem aus dem Iran, Äthiopien, der Mongolei und Tibet erteilt werden.


lead_de: Die Fachstelle für Statistik hat in der Reihe «Statistik aktuell» den aktuellen Analysebericht zu den bedarfsabhängigen Sozialleistungen publiziert. Er präsentiert Basiskennzahlen aus dem Jahr 2019 zu Sozialhilfe, Alimentenbevorschussung, Elternschaftsbeiträgen und ausserordentlichen Ergänzungsleistungen sowie Kennzahlen zur Sozialhilfe im Asyl- und Flüchtlingsbereich. Ein Spezialteil beleuchtet die Ausbildungssituation der Sozialhilfebeziehenden.

title_de: Analysebericht zur Sozialhilfestatistik 2019

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Im Jahr 2019 haben im Kanton St.Gallen insgesamt 10'635 Personen finanzielle Leistungen der Sozialhilfe bezogen, das sind 306 Personen weniger als im Vorjahr und entspricht einer Abnahme um 2,8 Prozent. Die Zahl der Unterstützten ist gesunken, weil weniger Neueintritte zu verzeichnen waren. Die Austritte aus der Sozialhilfe sind 2019 auf gleichem Niveau geblieben wie 2018. Die Sozialhilfequote im Kanton St.Gallen ist 2019 das erste Mal seit 2008 gesunken und liegt neu bei 2,1 Prozent. Dies aufgrund der guten allgemeinen wirtschaftlichen Lage 2019 und einer sehr tiefen Arbeitslosenquote. Mögliche Auswirkungen der Covid-19-Pandemie sind in diesen Zahlen allerdings noch nicht sichtbar und werden sich frühestens ab der Statistik 2020 zeigen.

Sinkende Zahlen bei jungen Erwachsenen, Zunahme bei den Älteren

Die Zahl der unterstützten 18- bis 25-Jährigen ist seit Beginn der Statistik im Jahr 2005 um fast ein Drittel gesunken und damit hat sich die Situation bei den jungen Erwachsenen unter allen Altersgruppen am deutlichsten verbessert. Die Anzahl unterstützter Personen von 56 bis 64 Jahren steigt hingegen kontinuierlich und hat sich zwischen 2005 und 2019 mehr als verdoppelt. Durch diese Zunahme trägt die Bevölkerung zwischen 50 und 64 Jahren mittlerweile ein gleich hohes Sozialhilferisiko wie die Gesamtbevölkerung. Die Personengruppe im Pensionsalter ist die einzige, die 2019 nicht vom allgemeinen Rückgang der Fallzahlen betroffen war, sondern leicht zugenommen hat. Dies allerdings auf einem tiefen Niveau (158 Personen im Jahr 2019).

2,7 Prozent aller privaten Haushalte bezogen finanzielle Sozialhilfe der Gemeinde

Insgesamt 6'051 Privathaushalte beanspruchten 2019 mindestens einmal Leistungen der finanziellen Sozialhilfe der Gemeinde, was 2,7 Prozent aller privaten Haushalte des Kantons entspricht. Je nach Haushaltstyp bestehen deutliche Unterschiede. Eineltern-Haushalte tragen mit 17,1 Prozent ein sechsfach höheres Sozialhilferisiko.

Fehlende berufliche Ausbildung als Risikofaktor

2019 hatte im Kanton St.Gallen jede zweite Sozialhilfe beziehende Person zwischen 25 und 64 Jahren als höchsten Bildungsabschluss die obligatorische Schule (51,9 Prozent). Der Anteil von Personen ohne weiterführende Ausbildung ist in der Sozialhilfe mehr als dreimal so hoch wie in der Gesamtbevölkerung (15,3 Prozent). Eine fehlende Berufsbildung erhöht das Risiko, ganz oder ergänzend auf Sozialhilfe angewiesen zu sein, somit deutlich. Je nach Staatsangehörigkeit und Geschlecht der Sozialhilfebeziehenden unterscheidet sich der Anteil ohne berufliche Ausbildung: Bei den Schweizer Männern ist er am niedrigsten (32 Prozent), bei den ausländischen Frauen am höchsten (75 Prozent). Dasselbe Muster findet sich auch in der Gesamtbevölkerung, allerdings in beiden Fällen auf deutlich tieferem Niveau (7 Prozent für die Schweizer Männer, 36 Prozent für die ausländischen Frauen).

Je niedriger der Ausbildungsstand, desto länger dauert der Sozialhilfebezug

Eine nicht vorhandene nachobligatorische Ausbildung geht auch mit einem längeren Sozialhilfebezug einher. Hatte die Antragstellerin oder der Antragsteller keine nachobligatorische Ausbildung, dauerte der Bezug bis zum Abschluss des Dossiers im Mittel 16 Monate und damit länger, als wenn die Antrag stellende Person über eine Ausbildung auf Sekundarstufe II verfügte (14 Monate). War eine tertiäre Ausbildung vorhanden, dauerte der Bezug im Mittel 10 Monate und lag damit im Bereich des Kurzzeitbezugs. Die längeren Bezugsdauern der Personen ohne berufliche Ausbildung hängen auch damit zusammen, dass sie geringere Chancen haben, sich durch eine vollständige Integration in den Arbeitsmarkt wieder von der Sozialhilfe zu lösen. Eine verbesserte Erwerbssituation war 2019 jedoch der häufigste Grund für die Beendigung des Sozialhilfebezugs, wenn man alle abgeschlossenen Dossiers betrachtet.

Der statistische Analysebericht zur Sozialhilfe steht kostenlos zum Download zur Verfügung unter statistik.sg.ch neues Fenster.


lead_de: Seit Anfang dieser Woche sind die Museen und Bibliotheken im Kanton St.Gallen wieder für das Publikum geöffnet. Die Erleichterung sowie die Freude sowohl bei den Besucherinnen und Besuchern als auch bei den Kulturinstitutionen selbst ist gross. Regierungsrätin Laura Bucher, Vorsteherin des Departementes des Innern, machte sich vor Ort ein Bild, liess sich über erwartungsvolle Besucherinnen und Besucher, Schutzkonzepte und anstehende Projekte informieren.

title_de: Aufatmen bei Museen und Bibliotheken

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Sowohl Bibliotheken als auch Museen haben während des Lockdowns mit verschiedenen Angeboten den Kontakt zu ihrem Publikum aufrecht gehalten: So zum Beispiel über die Ausleihe von digitalen Medien und die offene Ausleihe in den Bibliotheken oder über digitale Kulturvermittlungsangebote, virtuelle Führungen und Streamings in den Museen. Zugleich zeigen die ersten Rückmeldungen der Kulturinstitutionen, dass viele Besucherinnen und Besucher das Erlebnis und die Begegnungen vor Ort sehr vermisst haben. Sowohl bei der Bibliothek Hauptpost als auch in der Kunstzone in der Lokremise kamen die Besucherinnen und Nutzer schon am ersten Tag der Wiedereröffnung in grosser Zahl. Auch Regierungsrätin Laura Bucher freute sich über die Öffnung der Kulturangebote und machte sich in den erwähnten Institutionen vor Ort ein Bild.

Anpassung an veränderte Verhältnisse

Die aktuelle Ausstellung «Città irreale» in der Lokremise zeigt exemplarisch, wie die Kulturschaffenden und Kulturinstitutionen die Zeit des Lockdowns genutzt haben, um sich an die veränderten Verhältnisse in Pandemiezeiten anzupassen. Die hierfür ursprünglich geplante Zusammenarbeit zwischen dem Kunstmuseum St.Gallen, das in der Ausstellung Skulpturen aus seinen Beständen zeigt, und dem Theater St.Gallen musste kurzerhand verändert werden. Pandemiebedingt ersetzte man den geplanten Einsatz von Schauspielenden durch gesprochene Texte und Videos, welche in den Monaten des Lockdowns gemeinsam produziert wurden. Mit dem daraus entstandenen «Audiowalk» werden die ausgestellten Kunstwerke zu akustisch begehbaren und belebten Schauplätzen und Lebensräumen imaginierter Bürgerinnen und Bürger einer «Città irreale».

Das Amt für Kultur unterstützt Vorhaben, mit denen Kulturunternehmen eine Anpassung an die veränderten Verhältnisse bezwecken und die einer strukturellen Neuausrichtung oder Publikumsgewinnung dienen.


lead_de: Der Autobahnanschluss Uzwil mit den Knoten Augarten und Sonnental soll wegen der starken Verkehrsbelastung baulich und verkehrstechnisch verbessert werden. In der ersten Phase sind Massnahmen beim Knoten Augarten geplant. Die vorberatende Kommission beantragt Eintreten auf den Kantonsratsbeschluss, der einen Kreditbedarf für das Bauvorhaben von 7,9 Millionen Franken vorsieht.

title_de: Verkehrsfluss am Knoten Augarten verbessern

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Um grosse Staus zu vermeiden und den Verkehr sicherer zu machen, soll die Augarten-Kreuzung mit weiteren Fahrspuren und Lichtsignalanlagen ergänzt und die bestehenden Abbiegespuren verlängert werden. Die vorberatende Kommission, unter dem Präsidium von Jeannette Losa, Mörschwil, informierte sich ausführlich über die geplante Verkehrsführung. Die Priorisierung des Busbetriebs über eine Meldeanlage wird begrüsst, weil damit der Anschluss an den Bahnbetrieb sichergestellt ist. Die Kommission diskutierte zudem die Ausgestaltung und die Sicherheit der Geh- und Radwege am Knoten. Durch die Erstellung einer Strassen-Abwasser Behandlungsanlage wird den Weihern im angrenzenden Naturschutzgebiet künftig kein Strassenabwasser mehr zugeleitet. Die Kommission begrüsst diese Aufwertung des Naturschutzgebiets Augarten.

Unterführungs-Lösung für Knoten Augarten erneut diskutiert

Das Baudepartement hat dem Kantonsrat in den vergangenen Jahren diverse Fragen zu einer möglichen Unterführungs-Lösung am Knoten Augarten beantwortet. Die vorberatende Kommission diskutierte diesen Ansatz erneut. Sie lehnte schliesslich einen Antrag ab, die Botschaft zurückzuweisen und eine Unterführungs-Variante ausarbeiten zu lassen. Der Antrag wurde in der Kommission gestellt, da diese Variante nicht vertiefter geprüft worden sei. Die Kommission stützte sich bei der Ablehnung darauf, dass das vorliegende Projekt auf der Basis einer Studie unter Einbezug des ASTRA und der Gemeinde Uzwil erarbeitet wurde.

Baubeginn soll möglichst bald erfolgen

Der Umbau Knoten Augarten soll priorisiert behandelt werden. Nach der Instandsetzung des Autobahnanschlusses Uzwil durch das ASTRA sind die Arbeiten am Knoten Augarten geplant. Die Bauarbeiten hierzu sollen frühestens im Jahr 2023 starten. Die Kommission ist einhellig der Meinung, dass die Planungsphase genug lang dauerte und die Entlastung der Verkehrssituation möglichst bald erfolgen sollte.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Aprilsession in erster Lesung und voraussichtlich in der Junisession 2021 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 36.20.03 zu finden.


lead_de: In Erfüllung der Motion «Kindern mit einer Sprachbehinderung zu ihrem Recht verhelfen» unterbreitet die Regierung dem Kantonsrat den XXIV. Nachtrag zum Volksschulgesetz. Mit dieser Gesetzesanpassung sollen ausreichend Plätze für verfügte Sonderschulbesuche gewährleistet werden. Die vorberatende Kommission beantragt Eintreten auf die Vorlage und unterbreitet der Regierung gleichzeitig zwei Aufträge.

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Die Motion «Kindern mit einer Sprachbehinderung zu ihrem Recht verhelfen» geht auf eine Diskussion um die Sprachheilschulversorgung im Schuljahr 2018/2019 zurück. Damals konnte nicht allen Schülerinnen und Schülern, für die der zuständige Schulträger eine entsprechende Sonderschulung verfügt hatte, zeitgerecht ein Platz zur Verfügung gestellt werden. Somit ergab sich eine Warteliste. Der Motionsauftrag zielte auf eine kurzfristig reaktivierbare Angebotserweiterung und das Gewährleisten des verfassungsmässigen Anspruchs auf adäquate Sonderbeschulung, wenn dies aufgrund der diagnostizierten Beeinträchtigung notwendig ist. Vor dem Hintergrund der verfassungsmässigen Pflicht der Gleichbehandlung kann sich eine entsprechende Gesetzesanpassung jedoch nicht allein auf Plätze der Sprachheilschulen beschränken, weshalb der Gesetzesentwurf eine grundsätzliche Lösung für die gesamte Sonderschule vorsieht.

Unter dem Präsidium von Kilian Looser, Nesslau, beriet die vorberatende Kommission die Vorlage der Regierung. Die Kommission begrüsst die Umsetzung des Motionsauftrags. Diskutiert wurden die Dringlichkeit der Umsetzung, die Sonderschulquote des Kantons sowie die Balance zwischen Integration und Separation von Kindern mit Behinderung in der Regelschule beziehungsweise in der Sonderschule. Umstritten war die Frage der Notwendigkeit des XXIV. Nachtrags zum Volksschulgesetz, weshalb eine Minderheit der Kommission sich für Nichteintreten aussprach.

Die Kommission unterbreitet dem Kantonsrat zwei Aufträge an die Regierung. So soll die Regierung prüfen, ob eine Kostenbeteiligung des Kantons an den integrativen Massnahmen auf kommunaler Ebene einen positiven Effekt auf die Separationsquote und die Gesamtkosten hat. Auch soll sie prüfen, wo und inwieweit – über die Sonderpädagogik in der Regelschule hinaus – das Anreizsystem des Personalpools der Volksschule auch auf die Sonderschulung angewendet werden kann. Dabei soll sowohl der Budgetplanung in den Gemeinden als auch den unterschiedlichen Behinderungsarten und -graden Rechnung getragen werden. Beide Aufträge sollen im Rahmen des gutgeheissenen Postulats «Wirksamkeit und Kostenwahrheit von Integration und Separation in der Volksschule» (43.20.04 neues Fenster) beantwortet werden.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Aprilsession in erster Lesung und voraussichtlich in der Junisession 2021 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sowie die Anträge der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 22.21.01 neues Fenster zu finden.


lead_de: Personen, die wegen der Corona-Krise starke Einnahmeneinbussen haben und deshalb in einer finanziellen Notlage sind, können ab 15. April Unterstützungsleistungen, sogenannte Corona-Hilfe beantragen. Die Regierung hat am 30. März eine entsprechende Verordnung verabschiedet und stellt im Auftrag des Kantonsrates fünf Millionen Franken für Unterstützungsbeiträge zur Verfügung.

title_de: Corona-Hilfe unterstützt Menschen in Not

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Der Kanton St.Gallen will Personen, die besonders stark von der Covid-19-Krise betroffen sind und die trotz umfassenden Unterstützungsmassnahmen von Bund und Kanton ihre Ausgaben nicht decken können, finanziell unterstützen. Dabei soll insbesondere eine langfristige Sozialhilfe-Abhängigkeit verhindert werden.

St.Gallerinnen und St.Galler mit tiefen Einkommen berechtigt

Berechtigt für Unterstützungsbeiträge sind Personen, die im Kanton St.Gallen wohnhaft sind. Sie müssen ausweisen, dass ihre anrechenbaren Einnahmen ihre anerkannten Ausgaben in den letzten zwölf Monaten nicht decken konnten. Auch muss das Vermögen bis zu einem bestimmten Höchstbetrag aufgebraucht sein.

Gemeinden richten die Corona-Hilfe aus

Die Corona-Hilfe wird durch die Gemeinden ausgerichtet. Die Unterstützung erfolgt in der Reihenfolge der Einreichung (Prinzip «first come, first served») und ist insgesamt auf fünf Millionen Franken begrenzt. Betroffene Personen finden alle wichtigen Informationen und das Gesuchsformular ab 15. April unter www.coronahilfe.sg.ch neues Fenster oder können sich direkt an ihre Wohnsitzgemeinde wenden. Sie haben Anspruch auf Beratung und erhalten diese entweder durch ihre Wohnsitzgemeinde oder durch eine ausgewählte Beratungsstelle. Auf www.coronahilfe.sg.ch neues Fenster werden die Beratungsstellen aufgeführt.

Ergänzung zum bestehenden System der sozialen Sicherheit

Die Corona-Hilfe ist eine Ergänzung zum bestehenden System der sozialen Sicherheit, das aufgrund der aktuellen Krise bereits von Bund und Kantonen ausgebaut wurde. Sie ist für Personen gedacht, die trotz allem knapp am Existenzminimum leben. Die Anspruchsberechnung orientiert sich am System der Ergänzungsleistungen.

Bedarf ist nicht einfach vorherzusagen

Die ab Mitte April 2021 zur Verfügung stehende Corona-Hilfe ist das Ergebnis vertiefter Abklärungen, an denen neben dem Kanton auch die Gemeinden und die Sozialämter beteiligt waren. Die Regierung wird die Wirksamkeit der Corona-Hilfe in den nächsten Monaten überprüfen und bei Bedarf Anpassungen vornehmen.


lead_de: Frauen und Männer sind gleichberechtigt. Dieser Verfassungsgrundsatz gilt auch in der Armee. Gleiche Leistung, gleiche Chancen, so das Motto. Noch ist der Anteil an Frauen in der Armee aber gering. Mit ein Grund dafür: Oft werden Frauen, die Militärdienst leisten, zwar im Dienst, aber keineswegs von ihrem zivilen Umfeld und der Öffentlichkeit gleichbehandelt wie männliche Angehörige der Armee. Auf diesen Widerspruch macht am heutigen Internationalen Frauentag das Amt für Militär und Zivilschutz aufmerksam.

title_de: Frauen im Militär – normal, oder?

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Auf den ersten Blick scheint es überraschend, dass sich die Armee am Internationalen Frauentag (IWD) für Gleichberechtigung stark macht. Militärdienst zu leisten, ist ein Recht, das sich alle Schweizerinnen nehmen können, wenn sie das wollen. Für die Frauen, die sich für diesen Weg entscheiden, ist er selbstverständlich – so auch für die Armee und ihre Kader. Von ihrem Umfeld und der Öffentlichkeit hingegen werden Frauen in der Armee oft als Exotinnen behandelt. Diesem Bild will das Amt für Militär und Zivilschutz des Kantons St.Gallen entgegentreten, denn das Kampagnenthema des diesjährigen IWD ist «#ChooseToChallenge». Es geht darum, auf Bereiche hinzuweisen, wo Frauen noch nicht gleichbehandelt werden.

Alle 158 Funktionen stehen Frauen offen

Das Amt für Militär und Zivilschutz hat heute mit einem «tonnenschweren Zeichen» auf diesen Umstand hingewiesen. Auf dem Kornhausplatz beim Bahnhof St.Gallen haben militärische Fahrzeuge mit einem Banner die Frage «Frauen im Militär, normal – oder?» ins öffentliche Licht gerückt. Frau Major Tamara Rancetti-Hauri und Frau Hauptfeldweibel Desirée Pelloni haben interessierten Medienschaffenden von ihren Erfahrungen berichtet.

Ein Beispiel: «Wenn ich im Tarnanzug durch die Stadt gehe, werde ich gefragt, ob ich wirklich eine Angehörige der Armee bin – so als Frau. Und wenn die Medien über mich berichten, werden immer meine langen Haare, meine Schminke oder meine Fingerringe thematisiert. Mein Aussehen rückt in den Mittelpunkt, obwohl es nicht darum geht. Das wäre bei keinem männlichen Kollegen so», erklärt Frau Major Tamara Rancetti-Hauri. Ihr sei es wichtig, dass Frauen ihre Möglichkeiten kennen würden und frei entscheiden könnten, ihren Beitrag zur Sicherheit zu leisten, ohne dafür hinterfragt zu werden.

Ein erster Schritt dazu sei, die öffentliche Wahrnehmung einer Frau im Tarnanzug zu normalisieren und das Recht einer Frau, Militärdienst zu leisten, anzuerkennen – ohne sie auf ihr Geschlecht und ihr Äusseres zu reduzieren.

Gemischte Teams in der Armee zum Ziel

Noch ist der Anteil an Frauen in der Armee gering. Zum ersten Mal jedoch steht der Armee mit Bundesrätin Viola Amherd eine Frau vor. Der Kanton St.Gallen engagiert sich zudem für mehr Frauen im Militär – Oberstleutnant Elisabeth Stadelmann-Meier, Präsidentin der Offiziersgesellschaft des Kantons, war bei ihrer Wahl 2019 sogar die erste Frau in einem vergleichbaren Posten.

Für Männer ist die Rekrutierung Pflicht. Immer mehr Kantone schreiben aber auch Frauen an, um sie über ihre Möglichkeiten und Chancen in der Armee zu informieren. Aus Erfahrung zeigt sich Oberst Andreas Schwarz, Kreiskommandant des Kantons St.Gallen, überzeugt, dass gemischte Teams eine Bereicherung für die Armee sind. Es werde Zeit zu zeigen, dass die Armee keine Männerdomäne mehr sein wolle.

Mehr Informationen zur heutigen Aktion unter www.frauen-team-armee.ch neues Fenster


lead_de: Am Montagvormittag (09.02.2015), um 11:20 Uhr, ist auf der Baldenaustrasse ein Lastwagen mit einem Auto kollidiert. Eine 50-jährige Autofahrerin wurde dabei leicht verletzt.

title_de: Flums: Vortritt missachtet – eine Verletzte

content_de: Ein 56-jähriger Lastwagenfahrer fuhr auf der Baldenaustrasse in Richtung Unterdorfstrasse. An einer Kreuzung wollte er rechts in die Unterdorfstrasse abbiegen und übersah dabei das Auto einer 50-jährigen Autofahrerin, die von links nahte. Folglich kollidierten die beiden Fahrzeuge, wobei sich die Autofahrerin leichte Verletzungen zuzog. Sie wurde ins Spital gebracht. Der Sachschaden beträgt rund 5'000 Franken.


lead_de: Diesen Mittwoch, 31. März 2021, findet der internationale Tag der Trans-Sichtbarkeit statt. Das kantonale Kompetenzzentrum Integration und Gleichstellung (KIG) und die Fachstelle für Aids- und Sexualfragen nehmen diesen Tag zum Anlass, um mit einem Kurzvideo gemeinsam ein Zeichen für mehr Vielfalt, Akzeptanz und Solidarität zu setzen.

title_de: Gemeinsam für mehr Trans-Sichtbarkeit

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Kein Gender-Thema beschäftigt heute so wie Trans. In zahlreichen Medienberichten und Fernsehbeiträgen wird das Thema aufgegriffen. Häufig wird dabei ein Trans-Trend oder ein Zeitgeist-Phänomen suggeriert. Trans Personen kommen nur selten selber zu Wort – es wird über sie, aber nicht mit ihnen gesprochen. Diesem Zustand wirken die kantonale Gleichstellungsförderung und die Fachstelle für Aids- und Sexualfragen mit einer gemeinsamen Aktion entgegen.

Sie veröffentlichen am internationalen Tag der Trans-Sichtbarkeit ein Kurzvideo auf  www.gleichstellung.sg.ch neues Fenster und www.ahsga.ch neues Fenster. Im Video tragen trans Personen und weitere Protagonist*innen die Anliegen ihrer Community in die Öffentlichkeit. Sie machen auf bestehende Diskriminierungen aufmerksam und sprechen sich bewusst für mehr Sichtbarkeit und Toleranz aus.

«SOUS LA PEAU» – Filmvorführung und Thementalk im September

Die kantonale Gleichstellungsförderung und die Fachstelle für Aids- und Sexualfragen laden zudem am 9. September 2021 zur achten Edition der Veranstaltungsreihe «Gender Matters» im Palace St.Gallen ein. Dabei wird der Dokumentarfilm «SOUS LA PEAU» des Genfer Regisseurs Robin Harsch gezeigt. Während zwei Jahren begleitete und filmte Robin Harsch drei junge trans Personen und ihre Eltern auf ihrem Weg der Transition. Entstanden ist ein tiefgründiger und intimer Film über Geschlechts- und Identitätsfragen, gesellschaftliche Herausforderungen und das persönliche Ankommen. Eine anschliessende Diskussion rundet den Abend ab.

Informationen zur Veranstaltungsreihe Gender Matters

Die Veranstaltungsreihe Gender Matters des Kompetenzzentrums Integration und Gleichstellung des Kantons St.Gallen rückt aktuelle Genderfragen in den Fokus und beleuchtet mit Referentinnen und Referenten Themen rund um Gleichstellung, Geschlecht und Gesellschaft.

Edition VII:
Let's Talk About ...
 Sexarbeit
 10. Juni 2021

Edition VIII:
«SOUS LA PEAU»
 Eine filmische Begegnung mit trans Jugendlichen
 9. September 2021
-> im Palace St.Gallen

Edition IX:
Flâneusen*
 Gender im öffentlichen Raum
 9. Dezember 2021

www.gendermatters.sg.ch neues Fenster

Weitere Informationen sowie eine Definition von «Trans» finden Sie auf der Website des Transgender Network Switzerland unter www.tgns.ch neues Fenster -> Information -> Übersicht.


lead_de: Eine Woche nach der Freischaltung des Anmeldetools www.wir-impfen.ch haben sich über 30'000 St.Gallerinnen und St.Galler für eine Covid-19-Impfung in einem Impfzentrum angemeldet. Das Online-Tool funktioniert seit der Freischaltung sehr gut und konnte auch hohe Besucherinnen- und Besucheraufkommen problemlos verarbeiten. Am 7. April 2021 nehmen die Impfzentren in St.Gallen, Buchs, Rapperswil-Jona und Wil ihren Betrieb auf. Über 75-Jährige erhalten prioritär einen Impftermin. Bereits ab heute wird in jedem Zentrum an einem Nachmittag geimpft, um die Abläufe einzuspielen.

title_de: Grosses Impf-Interesse bei der Bevölkerung

content_de:
Im Impfzentrum in St.Gallen haben sich doppelt so viele Personen registriert wie in den anderen drei Impfzentren. Drei Prozent der Anmeldungen sind von Personen über 75 Jahre. Diese Altersgruppe erhält prioritär einen Impftermin, was der Impfstrategie des Bundes entspricht. Dass sich nur relativ wenige Personen aus dieser Altersgruppe angemeldet haben, zeigt, dass die Mehrheit der über 75-Jährigen bereits bei ihrer Hausärztin bzw. ihrem Hausarzt geimpft wurde bzw. einen Impftermin hat. So kann die Altersgrenze nach Ostern nach und nach auf die über 65-Jährigen gesenkt werden. Das grosse Interesse der Bevölkerung ist sehr erfreulich. Ebenfalls positiv sind die Stabilität und die einfache Bedienbarkeit des Online-Tools. Das System läuft seit dem Start vor einer Woche ohne Probleme. Rückmeldungen aus der Bevölkerung zeigen, dass die Anmeldung in wenigen Minuten möglich und das System benutzerfreundlich aufgebaut ist.

Impfstoffmangel bremst Impfzentren

Die Impfzentren nehmen am 7. April 2021 ihren Betrieb auf. Schon diese Woche wird in jedem Zentrum an einem Nachmittag geimpft. Diese Nachmittage dienen dazu, die Prozesse optimal einzuspielen, damit der Ablauf speditiv funktioniert. In jedem Zentrum arbeitet ein Team bestehend aus einer ärztlichen Leitung, Gesundheitsfachpersonen und Sicherheits- und Personendienst. Aktuell erhalten die Kantone immer noch wenig Impfstoff. Im Laufe des Aprils sollen die angekündigten 40'000 Impfdosen in den vier Impfzentren verimpft werden. In dieser Phase sind die Impfzentren in Buchs, Jona und Wil je einen Tag geöffnet. Das Zentrum in St.Gallen ist an zwei Tagen in Betrieb. Die Öffnungszeiten sind von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Sobald mehr Impfstoff verfügbar ist, werden die Kapazitäten ausgebaut und es kann an weiteren Tagen geimpft werden.

Ablauf der Impfung

Nur Personen, die per Mail einen Impftermin mit einem QR-Code bekommen haben, erhalten Zugang ins Impfzentrum. Am Eingang werden der QR-Code und die Identität überprüft. Danach wird in einer der sechs Impfstationen geimpft. Anschliessend müssen alle Personen 15 Minuten nach der Erstimpfung und fünf Minuten nach der Zweitimpfung überwacht werden. Die Zweitimpfung findet frühestens vier Wochen nach dem Ersttermin im gleichen Impfzentrum statt und die Einladung erfolgt auch per Mail. Ebenso die Impfbestätigung, welche unmittelbar nach der Zweitimpfung zugestellt wird. Die Impfbestätigung ist mit einem QR-Code versehen und erfüllt die Anforderungen an die Fälschungssicherheit.

Im April wird auch in den Hausarztpraxen in ähnlichem Umfang wie in den Impfzentren weiter geimpft. Für die Arztpraxen stehen im April ebenfalls ca. 40'000 Impfdosen zur Verfügung.


lead_de: Im Oktober 2020 wurde die Covid-19-Gesetzegebung des Bundes für die Unterstützung im Kulturbereich angepasst. Dies macht Änderungen auf kantonaler Ebene nötig. Die entsprechende dringliche Verordnung der Regierung wird nun in eine gesetzliche Grundlage überführt. Die vorberatende Kommission beriet die Vorlage und beantragt Eintreten. Sie unterbreitet dem Kantonsrat zudem Anträge zum Gesetzesentwurf sowie einen Auftrag an die Regierung.

title_de: Grundentschädigung für Kultur sicherstellen

content_de:
Mit dem Gesetz über die Umsetzung der eidgenössischen Covid-19-Gesetzgebung im Kulturbereich wird die dringliche Verordnung der Regierung in eine gesetzliche Grundlage überführt. Damit beteiligt sich der Kanton St.Gallen an den Unterstützungsmassnahmen für Kulturunternehmen und -schaffende. Diese Massnahmen sind in der Covid-19-Gesetzgebung des Bundes vorgesehen und durch die Kantone zu vollziehen. Der Bund hat für den Kanton St.Gallen aktuell rund 6,5 Millionen Franken für Unterstützungsmassnahmen im Kulturbereich gesprochen, namentlich zur Deckung finanzieller Schäden, die Kulturunternehmen und -schaffende von November 2020 bis Ende 2021 erlitten haben. Der Kanton schätzt, dass insgesamt 19,7 Millionen Franken für Unterstützungsmassnahmen aufgewendet werden müssen, weshalb nochmals rund 3,35 Millionen Franken beim Bund beantragt werden sollen. Der Kanton soll wiederum Mittel im selben Umfang wie der Bund zur Verfügung stellen, insgesamt jedoch höchstens 9,85 Millionen Franken.

Mehr Unterstützung für Kulturschaffende

Unter dem Präsidium von Christof Hartmann, Walenstadt, beriet die vorberatende Kommission die Vorlage. Sie begrüsste die Unterstützung der Kulturunternehmen und -schaffenden. Diskutiert wurden Gegenstand und Höhe der Ausfallentschädigungen. Die Kommission beantragt, den finanziellen Schaden von Kulturschaffenden bis zum Betrag von 3'470 Franken im Monat zu 100 Prozent und darüberhinausgehende Schäden zu höchstens 80 Prozent zu entschädigen. Bereits behandelte Gesuche von Kulturschaffenden sollen erneut beurteilt werden. Kulturunternehmen sollen zudem höchstens zu 80 Prozent entschädigt werden. Die zusätzlichen Kosten für die vorgesehene Neuregelung der Ausfallentschädigung für Kulturschaffende wurde auf maximal 500'000 Franken begrenzt. Diese soll der Kanton tragen. Sollte sich der Bund auch an diesem Teil der Ausfallentschädigung beteiligen, reduziert sich der Kantonsbeitrag entsprechend.

Transformationsprojekte eingrenzen

Weiter sieht die Vorlage Beiträge an Transformationsprojekte vor. Mit diesen Projekten passen sich Kulturunternehmen an die durch die Covid-19-Epidemie veränderten Verhältnisse an. Entweder indem sie strukturelle Anpassungen vornehmen (z.B. Kooperationen oder Zusammenschlüsse), nach den Covid-19-Einschränkungen Publikum zurückzugewinnen versuchen oder neue Publikumsschichten erschliessen. Die Kommission beantragt, nur Transformationsprojekte von nicht gewinnorientierten Kulturunternehmen mit Beiträgen zu unterstützen. Grundsätzlich sollen höchstens zehn Prozent beziehungsweise höchstens zwei Millionen Franken der zur Verfügung gestellten Mittel für Beiträge an Transformationsprojekte aufgewendet und mehr Gewicht auf die Ausfallentschädigungen gelegt werden.

Regierung soll Entschädigung der Stiftsbibliothek vorsehen

Aufgrund der Vorgaben des Bundes kann keine Ausfallentschädigung an die Ausfälle der Stiftsbibliothek St.Gallen ausgerichtet werden. Deshalb unterbreitet die Kommission dem Kantonsrat einen Auftrag an die Regierung, für den finanziellen Schaden der Stiftsbibliothek im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie eine Entschädigung vorzusehen und dem Kantonsrat die dafür notwendigen Beschlüsse vorzulegen.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Aprilsession in erster und zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sowie die Anträge der vorberatenden Kommission sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 22.21.03 neues Fenster zu finden.


lead_de: Auch im März erhält der Kanton St.Gallen nur ein beschränktes Impfstoff-Kontingent. Darum müssen bei der Zuteilung der Impfdosen weiterhin Prioritäten gesetzt werden. Noch immer können nicht alle, die das wollen, eine Impfung erhalten. Auch kurzfriste Änderungen von Lieferdatum und -menge des Impfstoffs erschweren die Planung. Trotzdem soll Ende März die Erstimpfung bei den über 80-jährigen Personen und den Hochrisikopatientinnen und -patienten abgeschlossen sein. Die Sicherstellung der Zweitimpfung hat bei der Planung hohe Priorität. Der Impfstoff bleibt aber weiterhin knapp.

title_de: Impftermine: Geduld von allen gefordert

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Die Ungeduld bei den Patientinnen und Patienten wächst. Viele Arztpraxen erhalten täglich unzählige Anrufe von Personen, die dringend eine Impfung wollen. Die Arztpraxen können aber nur begrenzt Impftermine anbieten, weil es erst wenig Impfstoff gibt. Da die Kantone auch in den kommenden Wochen nur kleine Impfstoff-Kontingente erhalten, muss bei der Verteilung der Impfdosen weiterhin priorisiert werden.

Die Reihenfolge der Impfung ist in der Impfstrategie des Bundes festgelegt. Gemäss dieser Strategie sollen zuerst alle besonders gefährdeten Personen geimpft werden. Dazu gehören Personen über 75 Jahre und Personen mit einer chronischen Krankheit mit höchstem Risiko. Diese Menschen haben ein hohes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf. Die Impfung bietet ihnen einen sehr guten Schutz. Ebenfalls kann Gesundheitspersonal geimpft werden, damit die Gesundheitsversorgung funktionsfähig bleibt.

Logistische Herausforderung für alle

Für Mitte und Ende März waren zwei weitere Lieferungen des Impfstoffs Moderna angekündigt. Dieser Impfstoff wird im Kanton St.Gallen in den Arztpraxen verimpft. Heute wurden die Kantone informiert, dass beide Lieferungen erst eine Woche später eintreffen werden. Diese kurzfristigen Verschiebungen bei den Impfstofflieferungen bedeutet grosse logistische Herausforderung und erschweren die Planung. Die Kantone sind gezwungen, den Zeitplan für die Impfaktion immer wieder kurzfristig anzupassen. Entsprechend kurzfristig erhalten auch die Arztpraxen die Informationen zu Impfstofflieferungen. Auch gab es schon Kürzungen bei den angekündigten Impfstoff-Kontingenten. Der Kanton ist sich bewusst, dass diese kurzfristigen und von aussen gegebenen Änderungen für die Arztpraxen und die Patientinnen und Patienten mühsam sind und von allen beteiligten viel Flexibilität und Geduld abverlangen.


lead_de: Die Abschaffung der Schwarzen Liste mit säumigen Prämienzahlerinnen und Prämienzahlern im Kanton St.Gallen wird unterstützt. Die vorberatende Kommission beriet die von der Regierung vorgelegte Änderung des Einführungsgesetzes zum Krankenversicherungsgesetz und beantragt dem Rat, auf die Vorlage einzutreten.

title_de: Schwarze Liste soll abgeschafft werden

content_de:
Der Kantonsrat hat in der Februarsession 2021 die Motion «Schwarze Liste abschaffen» (42.20.15) gutgeheissen und die Regierung beauftragt, eine Änderung des Einführungsgesetzes zum Krankenversicherungsgesetz vorzulegen. Damit soll die Liste der betriebenen Versicherten abgeschafft werden.

Unter dem Präsidium von Sascha Schmid, Grabs, beriet die vorberatende Kommission die Vorlage. Sie begrüsst die vorgesehene Abschaffung der Liste mit den säumigen Prämienzahlern und kommt dem Motionsauftrag des Kantonsrats nach. Zudem hat sich die Kommission über das vorgeschriebene Case Management für die Gemeinden im Kanton Thurgau informieren lassen. Die Kommission diskutierte die Einführung einer solchen Lösung für den Kanton St.Gallen, sieht jedoch von einem Antrag ab. Die Kommission ist sich einig, dass für einen parlamentarischen Vorstoss zuerst weitere Abklärungen nötig sind.

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Junisession in erster Lesung und voraussichtlich in der Septembersession 2021 in zweiter Lesung. Die Botschaft und der Entwurf sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch neues Fenster unter der Geschäftsnummer 22.21.04 zu finden.


lead_de: Nach Ostern nimmt der Kanton St.Gallen vier Impfzentren in St.Gallen, Buchs, Rapperswil-Jona und Wil in Betrieb. Die ersten Impftermine sind für die über 75-Jährigen reserviert. Dies entspricht der Impfstrategie des Bundes. Sobald mehr Impfstoff vorhanden ist, erhalten sukzessiv weitere Personengruppen einen Impftermin. Die Registrierung und Anmeldung erfolgt online. Das Anmelde-Tool wird Ende März aufgeschaltet.

title_de: Kanton eröffnet nach Ostern vier Impfzentren

content_de:
Für die Auswahl der Impfzentren waren folgende Kriterien wichtig:

-      verteilt über das Kantonsgebiet,

-      gute Erreichbarkeit mit dem öffentlichen Verkehr und dem Individualverkehr,

-      genügend Parkplätze,

-      barrierefreie Zugänge,

-      erweiterbare Infrastruktur.

Aktuell werden die Lokalitäten für die Nutzung als Impfzentren vorbereitet. Die genauen Standorte werden kurz vor der Eröffnung der Impfzentren kommuniziert.

Erste Termine für Personen über 75 Jahre reserviert

In der ersten Phase nach Ostern können sich in den Impfzentren Personen über 75 Jahre impfen lassen. Wenn diese Gruppe geimpft ist, kommen laufend die nächsten Jahrgänge an die Reihe. Sobald es mehr und genug Impfstoff gibt, kann sich auch die breite Bevölkerung in diesen vier Impfzentren impfen lassen. Für diese Phase kann der Kanton die Kapazitäten in den Impfzentren je nach Verfügbarkeit des Impfstoffs erhöhen.

Anmeldung über ein Online-Tool

Die Anmeldung für die Impfung in den Impfzentren erfolgt online. Das Tool schaltet der Kanton Ende März auf. Der genaue Termin wird zeitnah über www.sg.ch/coronavirus und die Medien mitgeteilt. Die Zahl der verfügbaren Impftermine ist abhängig vom erhältlichen Impfstoff. Denn ohne Impfstoff können keine Impftermine angeboten werden. Da in den nächsten Wochen die Impfstoffmenge immer noch kleiner sein wird als die Nachfrage, braucht es weiterhin Geduld für einen Impftermin. Für die Online-Anmeldung wird eine Mail-Adresse benötigt, da die Informationen zum Impftermin und die Impfbestätigung per Mail verschickt werden. Personen ohne Zugang zum Internet können auch von Familienmitgliedern oder Freunden angemeldet werden.

Zudem besteht weiterhin die Möglichkeit, sich bei der Hausärztin beziehungsweise dem Hausarzt impfen zu lassen. Auch hier hängen die Impftermine von der Menge des verfügbaren Impfstoffs ab.


lead_de: Der Kanton St.Gallen hat die Zweckmässigkeit einer vorübergehenden, Covid-19-bedingten Verlängerung der Ladenöffnungszeiten untersucht. Das Ziel war zu prüfen, ob die Verlängerung in den Geschäften eine bessere Verteilung der Kundschaft bewirkt und ob die erlittenen Umsatzeinbussen abgeschwächt werden. Die Prüfung zeigte keinen Handlungsbedarf auf.

title_de: Keine Covid-19-bedingte Verlängerung der Ladenöffnungszeiten

content_de: Im Rahmen der Covid-19-Verordnung hat der Bundesrat in seinen Vorgaben zu den Schutzkonzepten geregelt, dass der Zugang zu öffentlichen Räumen zu beschränken ist. Dies führt bei Verkaufsläden zu Kapazitätsbeschränkungen. An den Vorsteher des Volkswirtschaftsdepartementes wurde das Anliegen herangetragen, die allgemeinen Ladenöffnungszeiten an den Samstagabenden zeitlich befristet um eine Stunde, das heisst bis 18 Uhr, zu verlängern. Somit könnten einerseits der Besucherstrom besser verteilt und andererseits die durch die Schliessungen erlittenen Umsatzeinbussen abgeschwächt werden. Das Volkswirtschaftsdepartement hat diese Möglichkeit geprüft und kommt zum Schluss, dass kein entsprechender Handlungsbedarf besteht. Die Zweckdienlichkeit wird als gering eingestuft und bringt auch aufgrund der Kurzfristigkeit keine wirkliche Perspektive für die Geschäfte. Auch die diesbezüglich eingegangenen Stellungnahmen zeigen, dass sich selbst die Detailhandelsverbände uneinig sind über den Nutzen einer befristeten Verlängerung der Ladenöffnungszeiten.


lead_de: Die Impfkampagne in den Pflegeeinrichtungen des Kantons St.Gallen konnte Ende März abgeschlossen werden. Zusammen mit den geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen besteht nun ein ausreichender Schutz für Bewohnerinnen und Bewohner von Alters- und Pflegeheimen. Deshalb hat die Regierung entschieden, die allgemeine Besuchseinschränkung für Betagten- und Pflegeheime auf den 1. April 2021 aufzuheben.

title_de: Aufhebung der allgemeinen Besuchseinschränkung

content_de:
Nachdem die zweite Welle der Coronapandemie im Oktober 2020 in verschiedenen Betagten- und Pflegeheimen zu Ausbrüchen führte, beschränkte die Regierung die Zahl der Besucherinnen und Besucher. Zudem wurden Besuche grundsätzlich auf die allgemein zugänglichen Räume der Institutionen beschränkt.

Mit der Durchimpfung hat sich die Ausgangslage verändert. Damit sind die geltenden Besuchseinschränkungen in den Betagten- und Pflegeheimen nicht mehr gerechtfertigt. Die Regelung, wonach Besuche grundsätzlich nur in öffentlich zugänglichen Räumen stattfinden dürfen und die Höchstanzahl Besucherinnen und Besucher je Tag werden ab dem 1. April aufgehoben.

Gleichzeitig ist es wichtig, dass die Verantwortlichen in den Institutionen situationsgerechte und der epidemiologischen Entwicklung angemessene Massnahmen zum Schutz der Bewohnenden treffen. Der Kanton St.Gallen hat zusammen mit Curaviva St.Gallen, dem Branchenverband der Betagten- und Pflegeheime, und der Geriatrischen Klinik St.Gallen das bestehende Rahmenkonzept zum Umgang mit Besuchen aktualisiert (3-Phasenmodell vom 26. März 2021; siehe Webseite). Das Konzept regelt die Besuche in Abhängigkeit der kantonalen Fallzahlen. Da der Wert im Kanton St.Gallen aktuell über 100 laborbestätigter COVID-19-Fälle pro 100'000 Einwohner liegt, wird den Einrichtungen empfohlen, dass sich Besuchende weiterhin im Voraus anmelden und ihre Kontaktdaten angeben. Die Einrichtungsleitung kann je nach Situation im Heim weitere Regelungen vorsehen. Das Grundlagenpapier äussert sich insbesondere auch zur Frage, inwieweit Bewohnende das Areal der Institutionen verlassen können (z.B. für Spaziergänge, persönliche Kommissionen oder Besuche bei Angehörigen). Anfragen hierzu hatten sich in den letzten Wochen gehäuft. Die Bewohnenden können sich grundsätzlich frei bewegen solange sie die geltenden Abstands- und Hygienevorschriften einhalten.

Mit der Impfkampagne des Kantons St.Gallen sind die Bewohnenden und das Personal von Betagten- und Pflegeheimen prioritär behandelt worden. Bereits Anfang Januar begannen die ersten mobilen Impfaktionen in den Institutionen und konnten am 25. März 2021 erfolgreich abgeschlossen werden. Neben dem Impfen werden die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregelungen weiter angewendet. Sie bieten somit einen ausreichenden Schutz, damit Bewohnende von Heimen wieder vermehrt Aussenkontakte pflegen können. Seit rund einem Monat werden Kosten für repetitive Tests in Betagten- und Pflegeheimen vom Bund übernommen. Dadurch bestehen verbesserte Möglichkeiten, allfällige Infektionen in den Betrieben frühzeitig zu erkennen und gezielte Massnahmen zu treffen.

(Dies ist eine präzisierte Version der Medienmitteilung, aktualisiert am 31. März 2021, 17.35 Uhr)