title_de: Leitbild zeigt kantonalen Weg in Richtung Energiewende auf

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Das kantonale Energieleitbild 2019 liegt nun in gedruckter Form vor. Die Broschüre gibt einen raschen Überblick über die politischen Leitlinien in Nidwalden, um die Ziele der Energiewende zu erreichen. Zudem hat der Regierungsrat das kantonale Förderprogramm 2020 im Energiebereich genehmigt.

Die Schweiz hat sich unlängst im Rahmen einer Volksabstimmung für die Energiewende ausgesprochen. Auch der Nidwaldner Regierungsrat stellt sich grundsätzlich hinter die Ziele der Energiestrategie 2050 des Bundes. Darauf basierend hat er ein Energieleitbild erarbeitet und im laufenden Jahr verabschiedet. Darin sind die Stossrichtungen aufgezeigt, mit denen die Energiewende im eigenen Kanton erreicht werden soll. Nun liegt das Energieleitbild in konzentrierter Form vor – in einer sechsseitigen Broschüre im A5-Format. «Wir haben uns bewusst für ein handliches Produkt entschieden, das schnell greifbar ist und in Kürze einen Überblick über die energiepolitischen Leitlinien bietet», hält Landwirtschafts- und Umweltdirektor Joe Christen fest. Zu den übergeordneten Zielen des Kantons gehören ein stark reduzierter Anteil an fossilen Brennstoffen, die Senkung des Stromverbrauchs bei Gebäuden und pro Kopf sowie die Förderung einheimischer, erneuerbarer Energien. Hierfür will der Kanton bei der Nutzung von Energie mit gutem Beispiel vorangehen – etwa bei der Realisierung von Neubauten –, die Gemeinden bei der Zertifizierung als Energiestädte unterstützen oder weitere Anreize für den Einsatz von erneuerbaren Energien wie Sonnen- oder Wasserkraft schaffen.

Der Regierungsrat ist sich bewusst, dass dem Energieleitbild Taten folgen müssen, damit es nicht als wertloses Papier zurückbleibt. «Dafür braucht es ein Umdenken und motivierte Eigenverantwortung bei allen Beteiligten: bei Unternehmungen, bei Privatpersonen und selbstverständlich bei der öffentlichen Hand», so Joe Christen. Er stellt erfreut fest, dass im Kanton Nidwalden bereits heute viele Bestrebungen im Gang sind, die in Richtung der Energiewende zielen. «Daran gilt es anzuknöpfen und auch andere zu animieren, ihre Energieeffizienz zu steigern. Alle können ihren Beitrag an den Klimaschutz leisten.»

Der Regierungsrat hat inzwischen das kantonale Programm für die Förderung von Massnahmen zur sparsamen und rationellen Energienutzung sowie zur Nutzung von erneuerbaren Energien und Abwärme für das Jahr 2020 genehmigt. Der Landrat hatte hierzu im Budget einen Sockelbeitrag von 530'000 Franken und einen Ergänzungsbeitrag von 525'000 Franken gesprochen. Der Hauptanteil davon sind Bundesgelder, hinzu kommen Beiträge des Kantons sowie des Elektrizitätswerks Nidwalden und des Gemeindewerks Beckenried. Das Förderprogramm 2020 orientiert sich grösstenteils an den vorangegangenen Jahren, was aus der Optik der Kontinuität Sinn macht. So werden unter anderem Sanierungen der Gebäudehülle, der Wechsel von Öl- auf Holzheizungen, der Einbau von Wärmepumpen, der Anschluss an einen Wärmeverbund oder Solarkollektoranlagen unterstützt. Darüber hinaus leistet der Kanton Beiträge an Machbarkeitsstudien für nachhaltige Energieprojekte oder an Beratungen im Hinblick auf eine Zertifizierung als Energiestadt.

Das Energieleitbild kann unter www.nw.ch (à Landwirtschafts- und Umweltdirektion à Amt für Wald und Energie à Publikationen) heruntergeladen oder kostenlos bei der Landwirtschafts- und Umweltdirektion, Stansstaderstrasse 59, Postfach 1251, 6371 Stans, lud@nw.ch, bezogen werden.


type_de: Medienmitteilung

body_key: NW

location: Stans

title_de: Piste frei für wichtige Weichenstellungen im Flugplatzdossier

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contact: Kantonspolizei, +41416184466

title_de: Wolfenschiessen NW: Ein alkoholisierter Fussgänger wurde von einem Auto angefahren

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Am Sonntag, 15.12.2019, zirka 03:30 Uhr, hat sich in Wolfenschiessen auf der Hauptstrasse ein Verkehrsunfall ereignet. Ein Fussgänger wurde beim Überqueren der Hauptstrasse von einem Personenwagen erfasst und dabei verletzt.

Ein 26-jähriger Lenker fuhr mit seinem Personenwagen von Dallenwil herkommend auf der Hauptstrasse durch das Dorf Wolfenschiessen. Zur gleichen Zeit überquerte ein 31-jähriger Mann auf Höhe des Restaurants Happy Day die Hauptstrasse. Dabei wurde der Fussgänger vom unmittelbar herannahenden Auto erfasst und auf der Motorhaube ein paar Meter mitgerissen.

Der Fussgänger zog sich bei der Kollision leichte Verletzungen zu und wurde durch den aufgebotenen Rettungsdienst in ein Spital transportiert. Der beim Fussgänger durchgeführte Atemlufttest ergab einen Wert von mehr als 0.70 mg/l. Der Autofahrer wurde beim Unfall nicht verletzt.


contact: Amt für Landwirtschaft, +41416184040

title_de: Kanton Nidwalden plant "Moderne Melioration Wolfenschiessen"


contact: Abteilung Zivilschutz, +41416184350

title_de: Alle Informationen zu Notfalltreffpunkten gibt’s neu auch im Internet

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Nidwalden gehört zu den ersten Kantonen in der Schweiz, die für die Bevölkerung in den Gemeinden sogenannte Notfalltreffpunkte eingerichtet haben. Neu sind sämtliche relevanten Informationen auch online erhältlich.

Mobilfunknetz, Radio, TV und Internet: Wenn im Katastrophenfall die gesamte Kommunikation ausfällt, verfügen alle Nidwaldner Gemeinden über sogenannte Notfalltreffpunkte, an denen die Bevölkerung Informationen und bei Bedarf Hilfeleistungen erhält. Die jeweiligen Standorte in den elf Gemeinden sind seit diesem Frühling definiert. Nidwalden gehört zusammen mit Solothurn zu den ersten Kantonen, die flächendeckend solche Treffpunkte in ihr Notfallkonzept eingebunden haben. Weitere Kantone befinden sich gegenwärtig in der Projektphase.

Die Einwohnerinnen und Einwohner Nidwaldens sind mittels gemeindespezifischen Broschüren, die in alle Haushaltungen geschickt wurden, darüber in Kenntnis gesetzt worden. Neu sind alle relevanten Informationen zu den Standorten, zu Verhaltensregeln oder auch zu den verschiedenen Sirenenalarmen im Internet schnell und einfach abrufbar. Hierfür ist die Webseite www.notfalltreffpunkt.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Unfälle auf Nidwaldner Strassen


title_de: Stansstad NW: Mann vor dem Ertrinken gerettet


title_de: Stans NW: Kollision bei Überholmanöver


title_de: Hergiswil NW: Alkoholisierter Fahrzeuglenker angehalten


title_de: ALW-Bulletin Herbst / Winter 2019


lead_de: Im Frühling 2010 hat das Staatsarchiv ein langfristiges Projekt zur Verbesserung der Suchmöglichkeiten im Archivverzeichnis in Angriff genommen. Nun sind erste Resultate sichtbar. Gleichzeitig sind die Erschliessungsschwerpunkte für die nächsten fünf Jahre festgelegt worden.

title_de: Erschliessungsschwerpunkte bis 2015


title_de: Stans NW: Weiterhin gute Erfahrungen mit dem mobilen Geschwindigkeitsmessgerät


title_de: Stans NW: Personenwagen biegt falsch ab / Zeugenaufruf

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Am Dienstag, 17.12.2019, kurz vor 10:00 Uhr, ist in Stans ein schwarzer Kleinwagen durch ein falsches Abbiegemanöver aufgefallen. Die Polizei sucht Zeugen.

Gemäss den Abklärungen der Kantonspolizei Nidwalden fuhr der Personenwagen auf der Stansstaderstrasse von Stansstad in Richtung Stans. An der Lichtsignalanlage der Verzweigung Stans Nord bog das Fahrzeug anschliessend nach links Richtung Oberstmühle ab. Dabei überfuhr der Wagen eine Sperrfläche und passierte die dortige Verkehrsinsel auf der linken Seite. Weiter wurde die Fahrt auf dem falschen Fahrstreifen des von der Autobahn ausfahrenden Gegenverkehrs fortgesetzt. Glücklicherweise führte das missglückte Manöver nicht zu einem Unfall.

Verkehrsteilnehmer und Personen, welche das falsche, gefährliche Abbiegemanöver beobachten konnten, werden gebeten, sich bei der Kantonspolizei Nidwalden, Tel. 041 618 44 66 zu melden.


title_de: Regierungsrat verabschiedet Programmvereinbarungen mit Bund

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Der Regierungsrat hat den Programmvereinbarungen für die nächste

Periode im Umweltbereich sowie in der Neuen Regionalpolitik zugestimmt. Damit wird die Zusammenarbeit mit dem Bund und die Finanzierung in verschiedenen Teilbereichen festgelegt.

Mit der Inkraftsetzung des Neuen Finanzausgleichs (NFA) auf den 1. Januar 2008 ist für einzelne Verbundaufgaben zwischen dem Bund und den Kantonen das Instrument der Programmvereinbarung eingeführt worden. In diesen Vereinbarungen wird die konkrete Ausgestaltung der Zusammenarbeit in den jeweiligen Aufgabenbereichen und die zugehörigen Globalsubventionen des Bundes festgelegt. Das heisst, es werden Art, Umfang und Finanzierung eines bestimmten Leistungsprogramms vereinbart. Aus Sicht des Regierungsrats hat sich der Paradigmenwechsel von der Subventionierung einzelner Projekte hin zur Vereinbarung mehrjähriger Programme bewährt. Das Instrument der Programmvereinbarungen vergrössert den Handlungsspielraum der Kantone.

Der Schutzwald braucht Pflege

Der Regierungsrat hat nun den ausgehandelten Programmvereinbarungen mit dem Bund im Umweltbereich für die Periode 2020-2024 zugestimmt. So sind in den kommenden Jahren unter anderem Trockenmauersanierungen in den Gemeinden Buochs und Ennetbürgen vorgesehen. Im Bereich Naturschutz setzt sich der Regierungsrat Aufwertungen bestehender Biotope von nationaler, regionaler und kommunaler Bedeutung zum Ziel. Speziell werden in dieser Programmvereinbarung auch Massnahmen für Amphibienlaichgebiete und ein Managementplan für das Smaragdgebiet mit der Nidwaldner Haarschnecke geplant.

Die bisherigen Programme «Schutzwald», «Waldbiodiversität» und «Waldbewirtschaftung» werden neu in einer einzigen Programmvereinbarung «Wald» zusammengefasst. Dies entspricht insbesondere dem Wunsch der Kantone nach mehr Flexibilität beim Mitteleinsatz. Beim Schutzwald sollen in den nächsten fünf Jahren rund 700 Hektaren gepflegt werden können. Dies erfolgt mittels Holzschlag oder durch die Pflege des Jungwaldes, mit der standortgerechte Baumarten begünstigt werden. Da der Holzerlös nur einen kleinen Teil der Kosten deckt, sind Waldeigentümer auf Beiträge angewiesen. Knapp 60 Prozent des Nidwaldner Waldes sind Schutzwälder und dienen somit der Abwehr von Naturgefahren.

Damit der Kantonsanteil zu den Programmvereinbarungen im Umweltbereich abgedeckt werden kann, beantragt der Regierungsrat dem Landrat einen Rahmenkredit von total 13.81 Millionen Franken.

Leicht höherer Betrag bei der Neuen Regionalpolitik

Im Weiteren hat der Regierungsrat auch der Programmvereinbarung mit dem Bund im Bereich der Neuen Regionalpolitik (NRP) für die Periode 2020-2023 zugestimmt. Gegenüber der Vorperiode stehen 200'000 Franken mehr zur Verfügung. Insgesamt sind es 5.2 Millionen Franken, sofern der Landrat den Rahmenkredit bewilligt. 1.2 Millionen Franken davon bilden à-fonds-perdu-Beiträge, bei den restlichen 4 Millionen Franken handelt es sich um Darlehen. Die Mittel werden je hälftig von Bund und Kanton zur Verfügung gestellt. Inhaltlich lehnt sich die neue Programmvereinbarung stark an ihre Vorgängerin. Die Bereiche Tourismus sowie Technologie und Innovation bleiben übergeordnete Schwerpunkte. So sollen unter anderem gemäss der kantonalen Seilbahnförderstrategie auch künftig Kleinseilbahnen unterstützt werden können.

Mit der Neuen Regionalpolitik fördern Bund und Kantone das Berggebiet und den weiteren ländlichen Raum in ihrer regionalwirtschaftlichen Entwicklung. In der Region Nidwalden/Engelberg werden Gesuche um Unterstützung durch den Regionalentwicklungsverband (REV) vorgeprüft. Der REV gibt der Volkswirtschaftsdirektion und dem Regierungsrat anschliessend eine Einschätzung ab, ob das jeweilige Projekt die Kriterien für NRP-Mittel erfüllt.


title_de: Parameter für Prämienverbilligung 2020 sind festgelegt

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Der Regierungsrat hat die Eckwerte der Prämienverbilligung für 2020 bestimmt. Es ist davon auszugehen, dass im nächsten Jahr die vom Landrat bewilligten 17 Millionen Franken ausgeschüttet werden.

Die individuelle Prämienverbilligung ist eine flankierende Massnahme im Bereich der Krankenversicherung. Die Beiträge der öffentlichen Hand sind für Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen bestimmt, um die Kosten für die Krankenkassenprämien abzufedern. Der Regierungsrat setzt jährlich die Eckwerte für den Vollzug der individuellen Prämienverbilligung fest. Dazu gehören nebst der Richtprämie der Selbstbehalt (zwischen 7 und 12 Prozent) und der Anteil am Reinvermögen (zwischen 10 und 20 Prozent).

Der Landrat hat im Bereich der Prämienverbilligung das Budget für das Jahr 2020 gegenüber dem laufenden Jahr um 1 Million auf 17 Millionen Franken gekürzt. Um sich diesem Gesamtbetrag möglichst anzunähern, hat der Regierungsrat die Richtprämie wie folgt festgelegt:

Richtprämie für Erwachsene pro Jahr: 4'428 Franken;

Richtprämie für junge Erwachsene pro Jahr: 3'408 Franken;

Richtprämie für Kinder pro Jahr: 1'056 Franken.

Die Richtprämie entspricht derjenigen des Vorjahres. Umfangreiche Berechnungen der Ausgleichskasse Nidwalden haben ergeben, dass alle Personen zwischen verschiedenen Versicherern und Versicherungsmodellen wählen können und nicht auf ein Sparmodell eingeschränkt sind.

Aufgrund der landrätlichen Budgetkürzung setzt der Regierungsrat den Selbstbehalt von 11 Prozent im Vorjahr auf neu 12 Prozent und das anrechenbare Reinvermögen weiterhin bei 20 Prozent fest. Bei diesen Eckwerten ist davon auszugehen, dass 2020 rund 23 Prozent der Nidwaldnerinnen und Nidwaldner von einer individuellen Prämienverbilligung profitieren. Der Bund wird sich mit rund 14.28 Millionen Franken daran beteiligen.

Wie üblich wird der Versand der Antragsformulare für potenzielle Bezügerinnen und Bezüger einer Prämienverbilligung im März 2020 durch die Ausgleichskasse erfolgen. Die ausgefüllten Formulare müssen bis spätestens Ende April eingereicht werden. Die Auszahlung der Prämienverbilligung erfolgt direkt an die Krankenversicherer.


contact: Amt für Mobilität, +41416187202

title_de: Positives Zwischenfazit zum Ampelversuch bei der «Pilatuskurve»

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Der Kanton testet derzeit eine Lichtsignalanlage beim Abzweiger zu den Pilatus Flugzeugwerken in Stans. Diese bevorzugt das Postauto. Die Anlage führte während den ersten Monaten zu weniger Rückstaus und trug zu einer erhöhten Sicherheit für die Verkehrsteilnehmenden bei.

Bei der «Pilatuskurve» auf der Kantonsstrasse zwischen Stans und Ennetbürgen ereigneten sich in der Vergangenheit regelmässig heikle Situationen – sei es wegen den schlechten Sichtverhältnissen bei der Zu- und Wegfahrt zur Bushaltestelle oder wegen der teilweise im Mischverkehr gestalteten Veloführung. Zudem kam es an jener Stelle während den Abendspitzenstunden oft zu Rückstaus bei der Ausfahrt aus dem Areal der Flugzeugwerke. Das kantonale Amt für Mobilität testet nun – zusammen mit einem Verkehrsplaner – seit dem 1. Oktober 2019 eine Lichtsignalanlage. Die Testphase wird durch eine Arbeitsgruppe mit Vertretern des Amts für Mobilität, der Kantonspolizei, den Gemeinden Stans und Ennetbürgen, der PostAuto AG und dem Busbetreiber begleitet. Dabei wurde in der ersten Phase das Postauto via Funksender bei der Zu- und Wegfahrt zur Haltestelle bevorzugt. In der restlichen Zeit befindet sich die Ampel gelb blinkend im Normalzustand.

Eine erste Auswertung zeigt, dass sich die Massnahme positiv auf den Verkehr auswirkt. Es wurden weniger Rückstaus verzeichnet, auch haben sich keine Unfälle ereignet. Mit Ausnahme von wenigen Anregungen wie die Umplatzierung der Lichtsignalanlage oder Markierung von Haltelinien, die umgehend geprüft und umgesetzt wurden, gingen bisher keine negativen Rückmeldungen beim Kanton und bei den Gemeinden ein. Allerdings wurde vermehrt beobachtet, dass Postautos die Handsender für die Schaltung der Ampel nicht immer einsetzten. Hierzu werden die Chauffeure von Postauto erneut geschult.

Die Arbeitsgruppe hat an ihrer letzten Sitzung mehrheitlich entschieden, in einer zweiten Phase zusätzlich die Ein- und Ausfahrt zu den Pilatuswerken während den morgendlichen und abendlichen Stosszeiten zu bevorzugen. Der Ennetbürger Gemeinderat unterstützt die erweitere Testphase nicht, weil dadurch der motorisierte Individualverkehr auf der Hauptstrasse benachteiligt wird. Im April 2020 wird endgültig entschieden, ob und wie die beiden Testphasen weitergeführt werden. Allfällige Massnahmen sind mit der in den nächsten Jahren fälligen Belagssanierung auf dieser Strecke zu koordinieren.


title_de: Neues Gastgewerbegesetz tritt am 1. Januar 2020 in Kraft

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Nachdem die Stimmbevölkerung des Kantons Nidwalden am 24. November 2019 der Vorlage des Landrates den Vorzug gegeben hat, tritt das neue Gastgewerbegesetz auf Jahresbeginn 2020 in Kraft.

Der Regierungsrat hat den Zeitpunkt für das Inkrafttreten des neuen Gastgewerbegesetzes und der dazugehörigen Vollzugsverordnung auf den 1. Januar 2020 festgesetzt. Das neue Gastgewerbegesetz löst das bisherige Gesetz von 1996 ab. Es trägt den geänderten Konsum- und Verpflegungsgewohnheiten Rechnung und regelt die in der Branche geforderte Vereinheitlichung der Bewilligungs- und Abgabepraxis für die ordentliche Gastronomie und die Paragastronomie.

Nachdem der Landrat dem Gesetz am 21. November 2018 zugestimmt hatte, wurde von einem Komitee das konstruktive Referendum ergriffen. Im Rahmen der kantonalen Volksabstimmung vom 24. November 2019 hat sich die Stimmbevölkerung mit 76 Prozent deutlich für Vorlage des Landrats ausgesprochen. Der Gegenvorschlag des Komitees erhielt einen Ja-Stimmen-Anteil von rund 28 Prozent.


title_de: Die Regelung «Ambulant vor stationär» erfährt Anpassungen

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Der Kanton Nidwalden nimmt kleinere Korrekturen an den gesetzlichen Grundlagen vor, weil bestimmte planbare Eingriffe nicht mehr stationär, sondern ambulant durchgeführt werden sollen. Hintergrund sind der medizinische Fortschritt und eine Angleichung an das Luzerner Kantonsspital.

Der medizinische Fortschritt und der Stand der Technik lassen vermehrt zu, dass ärztliche Behandlungen ambulant statt stationär durchgeführt werden können. Es entspricht in der Regel auch dem Wunsch der Patientinnen und Patienten, möglichst rasch wieder nach Hause gehen zu können. Um dieser Entwicklung Rechnung zu tragen, hat der Bund auf dieses Jahr die gesetzliche Regelung «Ambulant vor stationär» für bestimmte planbare Eingriffe beschlossen. Diese Eingriffe sind in einer Liste erfasst. Voraussetzung dafür ist, dass bei ambulanten statt stationären Behandlungen keine Qualitätseinbussen eintreten. Zudem sollen alle Versicherten die gleiche Art von Behandlung für denselben planbaren Eingriff erhalten.

Die bundesrechtlichen Regelungen gelten schweizweit und sind somit für alle Kantone sowie Krankenversicherer bindend. Es ist aber zulässig, dass die Kantone eine darüber hinausgehende Liste erlassen und für diesen Teil auch das Verfahren regeln. Der Kanton Nidwalden kennt eine weiterführende Liste, die nun auf die veränderten Gegebenheiten angepasst wird. Dabei werden sechs Behandlungen in den Bereichen Gynäkologie, Hals-Nasen-Ohren und Krampfadern von der Liste gestrichen, da sie durch die Bundesliste bereits geregelt werden. Die aktualisierte Nidwaldner Liste tritt auf den 1. Januar 2020 in Kraft. Auf den selben Zeitpunkt passt auch der Kanton Luzern seine Liste im gleichen Rahmen an. So wird eine einheitliche Handhabung in der Spitalregion Luzern-Nidwalden gewährleistet.


title_de: Hergiswil NW: Auffahrkollision mit drei beteiligten Fahrzeugen


title_de: Stans: Mit Sommerreifen Selbstunfall auf der A2 verursacht


title_de: Stans: Frontalkollision beim Kreisel Kreuzstrasse


title_de: Stans NW: Selbstunfall in der A2-Ausfahrt


title_de: Buochs NW: Mitfahrer bei Selbstunfall mittelschwer verletzt


lead_de: Die durch die Unwetter vom 19. - 23. August 2005 im Kanton Nidwalden verursachten Schäden belaufen sich auf über 110 Mio. Franken. Rund 47 Mio. Franken davon sind private und öffentliche Gebäude- und Mobiliarschäden, die durch Versicherungen gedeckt sind. Weitere rund 23 Mio. Franken betreffen Schäden an den Anlagen der Zentralbahn.

title_de: Unwetterbericht des Regierungsrates


title_de: Oberdorf, Stans und Beckenried NW: Drei Schleuderunfälle


title_de: Stans NW: Kollision beim Abbiegen


title_de: Beckenried NW: Ein Selbstunfall auf der Autobahn verursacht grösseren Sachschaden an der Infrastruktur

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Am Mittwoch, 08.01.2020, zirka 02:55 Uhr, wurde bei der Kantonspolizei Nidwalden gemeldet, dass sich in Beckenried auf der A2 Fahrtrichtung Süden ein Selbstunfall mit einem Personenwagen ereignet habe. Der Lenker hat sich dabei verletzt und es entstand Sachschaden.

Ein 20-jähriger Lenker fuhr mit seinem Personenwagen auf der Autobahn A2 in Richtung Süden. In der Galerie Niderti in Beckenried kam sein Fahrzeug aus noch unbekannten Gründen ins Schleudern und touchierte zuerst die rechte und im Anschluss die linke Leitplanke der Autobahn. Der Personenwagen kam schliesslich mitten auf der Fahrbahn zum Stillstand. Das Fahrzeug war nicht mehr fahrbar und wurde durch ein Abschleppunternehmen abtransportiert. Der Fahrzeuglenker wurde zwecks Kontrolle in ein nahe gelegenes Spital überführt. An der Infrastruktur entstand ein Sachschaden von mehreren tausend Franken.

Nebst der Kantonspolizei Nidwalden standen der Rettungsdienst, ein Abschleppunternehmen und die Nationalstrassenbetriebsgesellschaft zentras im Einsatz.

Der genaue Unfallhergang wird nun durch die Kantonspolizei Nidwalden in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Nidwalden ermittelt.


title_de: Wir wünschen Ihnen ein gutes neues Jahr!


title_de: Stans NW: Auffahrkollision zwischen zwei Fahrzeugen


title_de: Regierungsrat verabschiedet Änderung des Kantonalbankgesetzes zuhanden der Vernehmlassung


title_de: Stans NW: Kontrollierter Lieferwagen viel zu schwer

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Am Donnerstag, 09.01.2020, nachmittags, führten Beamte der Kantonspolizei Nidwalden auf der Autobahn A2 eine Schwerverkehrskontrolle durch. Dabei wurde ein massiv überladener Lieferwagen aus dem Verkehr gezogen.

Das im Ausland immatrikulierte Fahrzeug verkehrte auf der Autobahn A2 von Buochs in Richtung Norden. Dabei wurde der Lieferwagenfahrer (37) angehalten und kontrolliert. Auf der Waage stellte sich heraus, dass das zulässige Gesamtgewicht des Fahrzeuges um über 2,4 Tonnen überschritten war. Statt den maximal erlaubten 3,5 Tonnen, verkehrte der verantwortliche Lenker mit über 5,9 Tonnen. Hinzu kam, dass somit auch die zulässige Achslast um 74% überschritten wurde. Dem Fahrzeuglenker wurde die Weiterfahrt untersagt. Er wurde bei der Staats-anwaltschaft Nidwalden angezeigt. Zur Deckung der Busse und der Verfahrenskosten, musste er einen hohen Geldbetrag hinterlegen.


title_de: Hergiswil NW: Auffahrunfall zwischen zwei Personenwagen


title_de: Stansstad NW: Auffahrkollision


title_de: Kanton Nidwalden investiert in die Erneuerung von Polycom

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Die Technologie und Basisstationen des Sicherheitsfunknetzes Polycom sind veraltet. Zudem ist die Verfügbarkeit von Ersatzteilen nicht mehr sichergestellt. Nun hat der Nidwaldner Regierungsrat 2.46 Millionen Franken für die Modernisierung des Systems bewilligt.

Das schweizerische Sicherheitsfunknetz nennt sich Polycom. Mit diesem verfügen Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit über eine abhörsichere und vor Störungen geschützte Kommunikationsplattform, welche die Führungsfähigkeit in normalen sowie ausserordentlichen Lagen ermöglicht. Die verwendete Technologie und die Basisstationen stammen aus dem Jahr 2006, als sich Nidwalden dem Funknetz anschloss. Sie sind veraltet und müssen durch die sogenannte IP-Technologie sowie neue Komponenten abgelöst werden – auch weil die Verfügbarkeit von Ersatzteilen nicht mehr gewährleistet ist. Der Nidwaldner Regierungsrat hat für entsprechende Ersatzinvestitionen in den nächsten drei Jahren total 2.46 Millionen Franken bewilligt. Die Aufwände für die Anpassungen werden von den Kantonen Nidwalden und Obwalden, die gemeinsam ein Polycom-Teilnetz betreiben, gleichermassen finanziert. Der Bund selbst hat für die koordinierte Erneuerung der zentralen Systeme 500 Millionen Franken eingeplant. Davon profitieren auch die Kantone. So übernimmt der Bund unter anderem die Kosten für die Software, für Lizenzen sowie für den Rückbau der alten Infrastruktur.

Im Teilnetz Nidwalden/Obwalden werden alle 17 Basisstationen modernisiert. Aus Synergiegründen werden an den jeweiligen Standorten gleichzeitig die Klimageräte und die Stromversorgung erneuert, da diese ebenfalls am Ende ihrer Lebensdauer angelangt sind. Zusätzlich sind auch Aktualisierungen in der Funkgeräteprogrammierung und in der Technik in der Polizei-Einsatzzentrale notwendig, um Polycom nach der Umstellung auf die neue Technologie einwandfrei betreiben zu können. Bei den Betriebskosten wird bei der neuen Generation von Basisstationen von einem vergleichbaren Jahresaufwand wie bisher ausgegangen. Der Bund empfiehlt jedoch, vorsichtshalber um 15 Prozent höhere Ausgaben einzuplanen, sodass der Kanton Nidwalden mit künftigen Betriebskosten von jährlich 203'000 Franken rechnet.

Bis heute haben Bund und Kantone insgesamt rund 1 Milliarde Franken in das nationale Sicherheitsfunknetz investiert. Mit der nun anstehenden Erneuerung wird dessen operativer Betrieb bis zirka 2035 sichergestellt.


title_de: Stans NW: Kollision zwischen Personenwagen und Radfahrerin


title_de: Beckenried NW: Unfall mit Pneukran, keine Verletzten

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Ein Pneukran ist gemeinsam mit einer Trafostation aus bisher nicht geklärten Gründen an der Rütenenstrasse in Beckenried gesunken. Beim Unfall wurden keine Personen verletzt. Aufgrund ausgelaufenen Flüssigkeiten wurde eine Ölsperre errichtet. Spezialisten sind vor Ort und die Unfallursache ist Gegenstand laufender Ermittlungen.

Um ca. 09.35 Uhr ging die Meldung bei der Kantonspolizei Nidwalden ein, dass ein Pneukran, der sich auf einer Naue befand und eine Trafostation vom Land aufs Schiff verladen wollte, aus bisher nicht geklärten Gründen gekippt und anschliessend gesunken ist. Der Führer des Pneukrans konnte sich rechtzeitig aus der Kabine auf die Naue retten. Drei weitere Personen, die beim Verladen der Trafostation behilflich waren, brachten sich mit einem Sprung in den Vierwaldstättersee in Sicherheit und konnten selbständig ans Ufer schwimmen. Alle beteiligten Personen blieben unverletzt.

Nach den ersten Erkenntnissen befindet sich der Pneukran und die Trafostation in rund 30 Metern Tiefe. Geringe Flüssigkeiten des Pneukrans sind im Uferbereich ausgelaufen, deshalb wurde durch Mitglieder der Stützpunktfeuerwehr Stans sowie den Ortsfeuerwehren Beckenried und Stansstad eine Ölsperre errichtet. Spezialisten des Amtes für Umwelt des Kantons Nidwalden, der Wasserpolizei Luzern und Bergungskräfte sind gemeinsam mit der Kantonspolizei Nidwalden vor Ort.

Die Unfallursache ist Gegenstand laufender Ermittlungen. Die Schadenhöhe kann noch nicht beziffert werden


title_de: Ennetbürgen NW: Seniorin mit Personenwagen verunfallt


title_de: Ennetmoos NW: Selbstunfall auf örtlich vereister Strasse


contact: Amt für Volksschulen und Sport, +41416187330

title_de: Nidwaldner Sportfonds Beiträge 2010: Unterstützung für Vereine, Verbände sowie Nachwuchsathletinnen und -athleten


title_de: Steuerbroschüre Nidwalden


title_de: Schiessanlagen: Regierungsrat ist mit Streichung aus Richtplan einverstanden

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Der Regierungsrat zeigt sich bereit, die Koordinationsaufgabe bezüglich einer zentralen Schiessanlage aus dem Richtplan zu nehmen. Dies hält er in seiner Antwort auf eine Motion fest. Hingegen will er bei der Verteilung der Anlagen nicht in die Autonomie der Gemeinden eingreifen. So bleiben diese flexibel bei ihren Vorstellungen zu zukünftigen Standorten für den Schiesssport.

In einer Motion beantragen die Landräte Remo Zberg, Peter Scheuber sowie Mitunterzeichnende eine Anpassung des kantonalen Richtplans. Sie fordern, die Formulierung einer regionalen, zentralen Schiessanlage in Nidwalden zu streichen. Aus ihrer Optik ist eine dezentrale Verteilung der Schiessanlagen über den ganzen Kanton anzustreben und als entsprechende Aufgabe im Richtplan aufzunehmen. Die Anlagen seien adäquat auszubauen und mit emissionsfreien Kugelfangsystemen auszustatten. Die Motionäre schlagen vor, dass die Zahl von 300m-Schiessanlagen, die von Erleichterungen gemäss der Lärmschutzverordnung profitieren könnten, auf sechs begrenzt wird. Weiter gelte es, die Mitbenützung der Anlagen durch Einwohner anderer Gemeinden zu regeln.

Der Regierungsrat folgt der Stossrichtung der Motion nur bedingt. Die Pflicht, den Schützen des obligatorischen Bundesprogramms lärmschutzkonforme Anlagen zur Verfügung zu stellen, obliegt gemäss geltendem Recht den Gemeinden. Baudirektor Josef Niederberger erklärt deshalb: «Es spricht nichts gegen die Streichung einer regionalen, zentralen Schiessanlage aus dem kantonalen Richtplan, soweit die koordinative Unterstützung durch den Kanton nicht mehr gewünscht wird». Der Regierungsrat lehnt es hingegen ab, die vorgeschlagene neue Formulierung im Richtplan einzufügen. «Der Entscheid, wie viele und welche Anlagen die Gemeinden den Schiesspflichtigen zur Verfügung stellen, liegt weitestgehend in ihrer Autonomie», begründet Josef Niederberger. Den Ausbau- und Einrichtungsstandard legen die Betreiber fest; ebenso, wer auf der Anlage zu welchen Bedingungen schiessen darf. Die kantonale Zuständigkeit beschränkt sich auf aufsichtsrechtliche Funktionen.

Fakt ist, dass intakte und gesetzeskonforme Schiessanlagen sowohl für das ausserdienstliche militärische Schiesswesen als auch für die Ausbildung von Schützenmeistern und Jungschützen, die von den Schützengesellschaften vorbildhaft geleistet wird, unerlässlich sind. Ob es sich dabei um zentrale oder dezentrale Anlagen handelt, spielt aus Sicht des Regierungsrates eine untergeordnete Rolle.

Die Bundesgesetzgebung gibt vor, welche Lärmanforderungen einzuhalten sind. Zurzeit können die sechs bestehenden 300m-Anlagen in Nidwalden nur dank Sanierungserleichterungen betrieben werden. Diese wurden mit dem überwiegenden Interesse an der Gesamtverteidigung des Landes und gemäss Bundesgerichtsentscheid befristet erteilt. Nach Ablauf dieser Frist 2017 wurde die Lärmsituation neu geprüft, worauf die Sanierungserleichterungen für zehn weitere Jahre gewährt wurden. Ob diese auch nach 2027 noch erteilt werden können, wird dannzumal aufgrund der Lärmschutzverordnung erneut zu beurteilen sein.

Der Regierungsrat beantragt dem Landrat, die Motion bezüglich Streichung der Koordinationsaufgabe für eine regionale Schiessanlage aus dem kantonalen Richtplan gutzuheissen, die Neuformulierung hinsichtlich der dezentralen Schiessanlagen aber abzulehnen.


title_de: Hergiswil NW: Gefährliches Rückfahrmanöver durch Sattelschlepper auf der A2

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Am Donnerstag, 16.01.2020, kurz vor 18:30 Uhr, kam es vor dem Südportal des Kirchenwaldtunnels zu zwei gefährlichen Rückfahrmanövern eines Sattelmotorfahrzeuges. Der ortsunkundige Lenker setzte seinen Lastwagen im Bereich der Ausfahrt Hergiswil zweimal zurück, um anschliessend wieder Richtung Luzern zu gelangen.

Der rumänische Chauffeur eines in Italien immatrikulierten Sattelschleppers war auf der A2 in Richtung Luzern unterwegs. Vor dem Kirchenwaldtunnel befuhr er die Ausfahrt Hergiswil, welche als Transitstrecke für den Schwerverkehr entsprechend signalisiert ist. Im Bereich der dortigen physischen Nase hielt er an und setzte sein Gefährt soweit zurück, um sich anschliessend wieder auf dem Normalstreifen der A2 einzugliedern. Nachdem er die Fahrt Richtung Tunnelportal fortgesetzt hatte, hielt er nochmals an und fuhr das Fahrzeug etwas später erneut retour. Nach wiederholtem Überfahren der dortigen Sperrfläche setzte er im Anschluss seine Fahrt nach rechts via Ausfahrt Hergiswil Richtung Norden fort. Der Fahrzeuglenker konnte im Anschluss in Rothenburg durch eine Patrouille der Luzerner Polizei angehalten werden.

Beim ausgeführten Fahrmanöver konnte keine konkrete Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer festgestellt werden.

Der 49-jährige Mann wird aufgrund von mehreren Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz sowie Überschreiten der zulässigen Lenkzeit zur Anzeige gebracht. Der Chauffeur war zudem mit einem nichtbetriebssicheren Fahrzeug unterwegs. Neben dem auferlegten Bussendepot von mehrere tausend Franken muss der Lenker mit einer Administrativmassnahme für die gesamte Schweiz rechnen.


title_de: Stans NW: Kollision beim Fahrstreifenwechsel


title_de: Regierungsrat erklärt Rückzug der Behördeninitiative für gültig

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Kurz vor Jahresende haben die neun Gemeinden die Behördeninitiative für die Anpassung des kantonalen Wirtschaftsförderungsgesetzes zurückgezogen. Nun hat der Regierungsrat dem Rückzug seine Gültigkeit bescheinigt.

Mit Ausnahme von Stans und Buochs hatten neun Nidwaldner Gemeinden Ende September 2019 eine Behördeninitiative zum kantonalen Wirtschaftsförderungsgesetz eingereicht. Anfang Dezember erklärte der Nidwaldner Regierungsrat den Antrag als zulässig, teilte in seiner Stellungnahme aber mit, dass er die Behördeninitiative nicht unterstütze. Nachdem die Gemeinden ihren Antrag kurz vor Weihnachten mit sofortiger Wirkung zurückzogen, war es erneut am Regierungsrat, den Rückzug formell als gültig zu erklären. Dies ist nun erfolgt.

Die neun Gemeinden hatten in ihrem Antrag die Zweckmässigkeit des Regionalentwicklungsverbands (REV) Nidwalden/Engelberg in Frage gestellt. Sie verlangten, im Rahmen einer Teilrevision des Wirtschaftsförderungsgesetzes von der

Errichtung eines solchen Verbandes befreit zu werden. Die damit verbundenen Aufgaben sollen beim Kanton angesiedelt werden. Weiter forderten sie, dass die für die Umsetzung der Neuen Regionalpolitik (NRP) erforderliche Wirtschaftsregion, die derzeit sämtliche Nidwaldner Gemeinden sowie Engelberg beinhaltet, umfassender ausgelegt wird.

Erweiterung der Region ist bereits heute möglich

Der Regierungsrat liess in seiner Stellungnahme verlauten, dass er nicht hinter dem Ansinnen steht. Aus seiner Sicht hat sich das Instrument des Regionalentwicklungsverbandes bewährt, wenn es um die Mitwirkung der Gemeinden bei Unterstützungsgesuchen für Projekte im Rahmen der Neuen Regionalpolitik geht. Ebenso hat sich die Wirtschaftsregion Nidwalden/Engelberg bisher als geeignet erwiesen. Bei Bedarf kann diese auch mit dem heutigen Gesetz ausgeweitet werden.

Eine Annahme der Behördeninitiative würde die gute Kooperation zwischen den Nidwaldner Gemeinden und der Gemeinde Engelberg erschweren. Zudem bringt die Eingliederung der REV-Aufgaben in die Verwaltung keine Kostenersparnisse. Der Regierungsrat räumt zwar ein, dass bei der Kommunikation des REV-Vorstandes und der Zusammenarbeit mit den zwölf Mitgliedergemeinden Verbesserungspotenzial besteht. Dafür ist aber keine Gesetzesanpassung notwendig.


contact: Amt für Wald und Naturgefahren, +41416184050

title_de: Kanton setzt sich für den Erhalt seltener Flechtenarten ein

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Die Alpgenossenschaft Steinalp hat mit dem Kanton Nidwalden einen Vertrag für ein Waldreservat unterzeichnet. Die Eigentümerin ist bereit, den Wald während 50 Jahren nur eingeschränkt zu nutzen. Das Hauptziel ist der Erhalt und die Förderung seltener Flechten an den Bäumen in diesem Gebiet.

Das neue Waldreservat mit einer Fläche von 57 Hektaren ist das erste in der Gemeinde Wolfenschiessen. Der Steinalper Wald eignet sich besonders gut dafür, weil er mangels Häuser und Verkehrswege keine Schutzaufgaben zu erfüllen hat. Er ist für die Holznutzung wenig interessant, da er nicht mit einer Forststrasse erschlossen ist. Das Gebiet zeichnet sich durch einen grossen Reichtum an baumbewohnenden Flechtenarten aus. Unter den 143 Gattungen befinden sich auch sehr seltene, so etwa die Mehlige Strahlenflechte, die in der Schweiz als ausgestorben galt. Auch das vom Aussterben bedrohte Schrift-Spaltauge konnte nachgewiesen werden. Zusätzlich zeichnet sich das Waldreservat durch das Auftreten von über 40 Zeigerarten für eine lange ökologische Kontinuität in den Wäldern aus. Zeigerarten sind Lebewesen, die auf Umwelteinflüsse mit Veränderungen ihrer Lebensfunktionen reagieren. Ein weiteres Ziel des neuen Waldreservats ist die Erhaltung und Förderung der vorhandenen Strukturen für das Birkwild. Um die Ziele zu erreichen, braucht es weiterhin gezielte forstliche Eingriffe im Waldreservat.

Grundlage für die Ausscheidung von Reservaten bildet das kantonale Waldreservatskonzept aus dem Jahr 2009. Demnach sollen bis zum Jahr 2030 10 Prozent der Waldfläche als Reservate langfristig gesichert sein. Dies entspricht 800 Hektaren. Mit dem Gebiet im Steinalper Wald und inzwischen total 13 Waldreservaten mit 625 Hektaren ist der Kanton Nidwalden dem Ziel einen wichtigen Schritt nähergekommen.


contact: Finanzverwaltung, +41416187151

title_de: Daniel Bieri ist neuer Bankratspräsident der Nidwaldner Kantonalbank

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Christian Waser tritt per 30. Juni 2020 als Bankratspräsident der Nidwaldner Kantonalbank (NKB) zurück. Als Nachfolger für das Präsidium hat der Regierungsrat den bisherigen Bankrat Daniel Bieri gewählt. Für den frei werdenden Sitz im Bankrat wurde Alice Rieder aus Ennetmoos für die restliche Amtsdauer bis 2022 gewählt.

Christian Waser hat sich entschieden, sein Amt als Bankratspräsident der NKB abzugeben und aus dem Bankrat auszutreten. Rund 18 Jahre war er Mitglied des Gremiums, die letzten 10 davon als Präsident. «Christian Waser hat mit seiner Fachkompetenz, aber auch mit seiner Menschlichkeit die Geschehnisse der NKB während der letzten knapp zwei Dekaden wesentlich geprägt», meint Regierungsrat und Finanzdirektor Alfred Bossard anerkennend. «Wir danken ihm ganz herzlich für sein grosses Engagement und seine stetige Weitsicht für die strategische Entwicklung und Positionierung der NKB».

Als Nachfolger von Christian Waser hat der Regierungsrat Daniel Bieri zum neuen Bankratspräsidenten gewählt. Daniel Bieri ist seit 2008 Mitglied des Bankrats und seit 2010 Bankrats-Vizepräsident. Der 52-jährige Anlage-Fachmann und diplomierte Betriebsökonom arbeitet bei einer national tätigen Versicherungsgesellschaft in Luzern und wohnt mit seiner Familie in Stans. «Mit Daniel Bieri konnten wir diese strategische Schlüsselposition optimal besetzen», freut sich Alfred Bossard. «Wir sind überzeugt, dass er dank seinen umfassenden Kenntnissen der Finanzdienstleistungsbranche eine wichtige Rolle bei der künftigen Entwicklung der NKB wahrnehmen wird».

Für die entstandene Vakanz im sechsköpfigen Bankrat hat der Regierungsrat die 34-jährige Alice Rieder für den Rest der Amtsdauer bis 2022 gewählt. Sie arbeitet bei einer schweizweit tätigen Wirtschaftsprüfungs-, Treuhand- und Beratungsgesellschaft in Luzern und wohnt mit ihrer Familie in Ennetmoos. «Alice Rieder überzeugte uns mit ihrer hohen Fachkompetenz, ihrer beruflichen Erfahrung und ihrer Persönlichkeit», erläutert Alfred Bossard die Wahl.

Sowohl Daniel Bieri als Bankratspräsident wie auch Alice Rieder als Mitglied des Bankrats treten ihre neuen Funktionen am 1. Juli 2020 an. Der Bankrat ist das oberste Organ der NKB. Er legt die Strategien und die Grundsätze der Organisation fest und übt die Aufsicht über die Geschäftsführung aus. Der Bankrat wird jeweils vom Regierungsrat gewählt.


title_de: Ennetmoos NW: Selbstunfall auf vereister Strasse


title_de: Wechsel bei der Anstellung des schulischen Therapiepersonals

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Logopäden und Psychomotorik-Therapeuten werden künftig nicht mehr wie Lehrpersonen, sondern wie das übrige Verwaltungspersonal angestellt. An den Arbeitsbedingungen ändert sich für die Fachpersonen kaum etwas.

Die Fachpersonen der logopädischen und psychomotorischen Schuldienste sind zuständig für die Therapie von Kindern mit einschlägigen Defiziten. Sie fördern die jungen Schülerinnen und Schüler in den Bereichen Sprachentwicklung, sowie Emotionalität, Konzentration, Bewegung und Wahrnehmung. Die Fachpersonen sind heute wie Lehrpersonen im Rahmen der Lehrpersonalverordnung angestellt. Der darin formulierte Berufsauftrag deckt aus Sicht des Regierungsrates die Aufgaben des schulischen Therapiepersonals nur unzureichend ab. Aus diesem Grund ist nun ein eigener Arbeitsauftrag formuliert und sind die Fachpersonen neu in die Personalverordnung überführt worden, die für alle Verwaltungsmitarbeitenden mit Ausnahme der Lehrpersonen gilt.

Es handelt sich dabei in erster Linie um eine formale Anpassung. Die Arbeitsbedingungen für die Fachpersonen verändern sich nur unwesentlich. Dem Umstand, dass sie bei ihrer Arbeit hauptsächlich an die Schulwochen gebunden sind, trägt die Flexibilität der Personalverordnung hinreichend Rechnung. Während die Therapien vorwiegend in der Unterrichtszeit durchgeführt werden, steht die restliche Zeit zur Verfügung, um – wie bei anderen Personen, die im Schuldienst tätig und im Rahmen der Personalverordnung angestellt sind – administrative Aufgaben, Nach- und Vorbereitungsarbeiten zu erledigen sowie Weiterbildungen zu besuchen. Die Überführung in die Personalverordnung bringt eine geringfügige Ausdehnung des therapeutischen Gesamtangebotes mit sich, auf der anderen Seite sollte im administrativen Bereich eine gewisse Entlastung erfolgen. Aus der Optik des Regierungsrates ist die Ausweitung erwünscht, weil die Arbeit mit dem Kind als zentrales Element der therapeutischen Schuldienste angesehen wird.


title_de: Zeugenaufruf: Beckenried NW: Streifkollision zwischen zwei Personenwagen


lead_de: Online Anmeldung fürs kantonale Polysportlager in Tenero

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Bald ist es wieder Tenero-Lagerzeit! Vom 9. bis zum 15. August 2020 findet das 35. Nidwaldner Polysportlager im Centro Sportivo Nazionale in Tenero statt.

Die Anmeldung erfolgt online über die TRAININGplus Software und wir am 1. Februar aufgeschaltet.


title_de: Anmeldung kant. Polysportlager Tenero

content_de:
Bald ist es wieder Tenero-Lagerzeit! Vom 9. bis zum 15. August 2020 findet das 35. Nidwaldner Polysportlager im Centro Sportivo Nazionale in Tenero statt.

Die Anmeldung erfolgt online über die TRAININGplus Software und wir am 1. Februar


title_de: Beckenried NW: Personenwagen überschlägt sich und landet auf dem Dach

content_de:
Am Mittwoch, 22.01.2020, kurz vor 11:00 Uhr, hat sich in Beckenried auf der Höfestrasse ein Selbstunfall mit einem Personenwagen ereignet. Die leicht verletzte Lenkerin musste durch die Stützpunktfeuerwehr aus dem Fahrzeug geborgen werden.

Die 75-jährige Frau war mit ihrem Personenwagen in Beckenried auf der Höfestrasse bergwärts unterwegs. Aufgrund eines medizinischen Problems kam sie nach der Autobahnunterführung eingangs einer Linkskurve von der Strasse ab und geriet auf das rechtsseitige, steile Strassenbord. Nachdem sich das Fahrzeug überschlagen hatte, kam es auf dem Dach liegend auf der Strasse zum Stillstand.

Für die Bergung und Betreuung der verletzten Insassin musste die Stützpunktfeuerwehr Stans sowie ein Rettungsteam aufgeboten werden. Sie wurde mit leichten Verletzungen und zur weiteren Kontrolle in ein nahegelegenes Spital überführt. Im Einsatz stand ebenfalls ein Abschleppunternehmen.


title_de: Stans NW: Selbstunfall auf der Autobahn A2


title_de: Verordnung zur Begrenzung der anrechenbaren Pflegeheimkosten im Bereich der Ergänzungsleistungen


title_de: Kantonale Ergänzungsleistungsverordnung


title_de: Kanton Nidwalden: Verbesserte Kundenzufriedenheit im öffentlichen Verkehr


title_de: Zeugenaufruf für das Polizeipräsidium Freiburg (D) im Auftrag der Staatsanwaltschaft NW

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Die Kantonspolizei verbreitet nachfolgende Medienmitteilung des Polizeipräsidium Freiburg (D), im Auftrag der Staatsanwaltschaft Nidwalden:

Im Zusammenhang mit einem Sprengstoffdelikt vom 2. September 2019 in der Innenstadt von Freiburg im Breisgau (D) ersucht das Polizeipräsidium Freiburg auf dem Rechtshilfeweg um Mithilfe der Schwei-zer Behörden.

Trotz Öffentlichkeitsfahndung sowie aufwendiger Flugblattaktion in Deutschland gingen lediglich spärli-che Hinweise aus der Bevölkerung bei den Ermittlungsbehörden ein. Die Staatsanwaltschaft Freiburg (D) entschied daher, die Schweiz um Ausdehnung des Fahndungsbereichs zu ersuchen.

Gesucht wird die unten abgebildete Person, 30 bis 50 Jahre alt, zwischen 160 bis 175 cm gross, norma-le Statur mit leichtem Bauchansatz, auf dem Bild vermutlich mit einer Perücke mit längeren dunkelbrau-nen Haaren und einer Brille mit dunkler Fassung. Kleidung: Helles Sweatshirt, dunkle Hose und dunkle Sneaker mit weissem Rand (bzw. Sohle) sowie schwarze Jacke. Die Person hielt sich kurz vor Laden-schluss am Tatort auf und wurde von der Überwachungskamera erfasst.

Hinweise und Rückfragen sind an das Polizeipräsidium Freiburg (D) zu richten.

Tel: +49 761 882 50 20


title_de: Stans NW: Diebstähle aus Personenwagen


contact: Amt für Militär und Zivilschutz, +41584675600

title_de: Sirenentest vom 5. Februar 2020

content_de:
Sirenen können Leben retten. Vorausgesetzt, sie funktionieren richtig und die Bevölkerung weiss, was im Alarmfall zu tun ist. Am Mittwoch, 5. Februar 2020, findet in der jährliche Sirenentest statt. So auch im Kanton Nidwalden.

Die Schweiz verfügt über ein dichtes Netz von rund 7‘800 Sirenen, mit denen die Alarmierung der Bevölkerung sichergestellt ist. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) sorgt in Zusammenarbeit mit den Kantonen, Gemeinden und Stauanlagenbetreibern dafür, dass die Alarmierungssysteme auf dem neuesten Stand sind und jederzeit betriebs- und einsatzbereit gehalten werden. Im Kanton Nidwalden werden die 39 stationären Sirenen über das Alarmierungssystem Polyalert ausgelöst. Dazu gehören auch die acht Sirenen im Abflussbereich des Bannalp-Stausees.

Test verläuft in zwei Phasen

Der Sirenentest verläuft in zwei Phasen: Ab 13.30 Uhr wird der «Allgemeine Alarm» ausgelöst. Ab 14.15 Uhr bis spätestens 16.00 Uhr wird der «Wasseralarm» geprüft. Dabei werden die Alarmsirenen über die Sirenenfernsteuerung bei der Kantonspolizei und vor Ort durch die Feuerwehr sowie beim Elektrizitätswerk getestet. Zur Prüfung der verschiedenen Auslösesysteme werden die Sirenen beim «Allgemeinen Alarm» und beim «Wasseralarm» je zweimal ausgelöst.

Die Alarmierungs-App Alertswiss ergänzt die bisherigen Systeme – Sirenen und Radio – mit einem zeitgemässen Kanal. Mit der nationalen Alarmierungs-App Alertswiss erhält die Bevölkerung Alarme, Warnungen und Informationen zu unterschiedlichen Gefahren direkt via Smartphone. Paralell zu den Meldungen in der App werden diese auch auf der Alertswiss-Website www.alert.swissExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. publiziert.

Was gilt bei einem echten Sirenenalarm?

Für einen optimalen Schutz muss nicht nur die Funktionsfähigkeit der Sirenen sichergestellt sein, sondern die Bevölkerung muss auch das richtige Verhalten bei einem Sirenenalarm kennen und verstehen. Wenn das Zeichen «Allgemeiner Alarm» außerhalb der angekündigten Sirenentests ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevölkerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevölkerung aufgefordert, Radio zu hören, die Anweisungen der Behörden zu befolgen und wenn möglich die Nachbarn zu informieren.

Im Ernstfall ertönt der «Wasseralarm» erst nach dem Zeichen «Allgemeiner Alarm» und bedeutet, dass man das gefährdete Gebiet sofort verlassen soll. Weitere Hinweise und Verhaltensregeln können auch auf Teletext Seite 680 (AA) und Seite 681 (WA), nachgelesen werden.

Die Bevölkerung von Nidwalden wird um Verständnis für die mit dem Sirenentest verbundenen Unannehmlichkeiten gebeten.


title_de: Regierungsrat Nidwalden beantragt Rahmenkredit 2012-2015 zur Förderung der Landwirtschaft


title_de: Echogruppe setzt sich mit Kreuzstrasse-Projekt auseinander

content_de:
Der Kanton Nidwalden will auf dem Areal Kreuzstrasse ein modernes Sicherheitskompetenzzentrum realisieren. Dabei soll die Bevölkerung angemessen in den Planungsprozess eingebunden werden. Mit der Gründung einer sogenannten Echogruppe ist in dieser Hinsicht ein wichtiger Schritt erfolgt.

Der Kanton Nidwalden plant auf dem Areal an der Kreuzstrasse ein Sicherheitskompetenzzentrum. Viele der bestehenden Gebäude auf der kantonseigenen Liegenschaft von rund 33'000 m2 sind alt und weisen erheblichen Erneuerungsbedarf auf. Funktionale und betriebliche Mängel erschweren die Abläufe. Statt einem teuren Flickwerk wollen der Landrat und der Regierungsrat das Areal einer nachhaltigen Entwicklung zuführen und nach Möglichkeit weitere Blaulichtorganisationen und Verwaltungseinheiten ansiedeln. Derzeit läuft eine rund einjährige Testplanungsphase mit drei Planerteams. Als Ergebnis daraus sind Lösungsvorschläge zu erwarten, welche die Bedürfnisse der heutigen und potenziell künftigen Nutzer auf dem Areal abdecken und als Fundament für die weiteren Planungsschritte dienen. Neben dem Steuergremium mit Regierungsräten und dem Projektteam mit internen und externen Fachleuten sind ein Beurteilungsgremium sowie ein Begleitgremium – mit Vertretern unter anderem der ortsansässigen Organisationen und der Gemeinden sowie neutralen Fachkräften – involviert.

Dem Regierungsrat ist es ein Anliegen, die Bevölkerung ebenfalls angemessen in den Prozess einzubinden. Bereits heute besteht über die Webseite www.areal-kreuzstrasse.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. die Möglichkeit, sich aktiv einzubringen. Zudem sollen in Zukunft Informationsveranstaltungen stattfinden, um dem Informationsbedürfnis im Vorfeld politischer Entscheide Rechnung zu tragen. Ein anderes, zentrales Element in der öffentlichen Mitwirkung bildet die Echogruppe. Diese ist nun gegründet worden und besteht aus Akteurinnen und Akteuren der Wirtschaft, Verbände und Politik sowie unabhängigen Personen aus verschiedenen Gesellschaftskreisen. Alle sind Stimmberechtigte des Kantons Nidwalden und nicht direkt ins Projekt involviert.

 «Es ist bemerkenswert, wie ein Grossteil der von uns angefragten Personen relativ schnell signalisiert hat, sich in der Echogruppe engagieren zu wollen», sagt Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser vom Projekt-Steuergremium. Für sie ist dies auch ein Beweis, dass das Vorhaben in der Bevölkerung auf Interesse stösst und diese motiviert ist, ihren Teil zur erfolgreichen Umsetzung beizutragen. Die Echogruppe wird künftig in regelmässigen Abständen über den Fortgang des Planungsprozesses informiert und kann jeweils Stellung dazu nehmen. «Die Aufgabe der Gruppenmitglieder wird es sein, ein kritisches Auge auf die Projektinhalte zu werfen und als Querdenker Inputs zu liefern und Fragen zu stellen», definiert Karin Kayser den Auftrag der Echogruppe. Daraus erhoffen sich die Verantwortlichen eine breit abgestützte Sichtweise zur Entwicklung auf dem Areal Kreuzstrasse. «Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit der Echogruppe und bin überzeugt, dass das Projekt als Ganzes dadurch gewinnen wird», so Karin Kayser.


title_de: Nidwaldner Regierungsrat beantragt Rahmenkredit zur Förderung der Landwirtschaft


title_de: Regierungsrat verabschiedet Vierjahresprogramm 2021-2024

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Der Regierungsrat hat die Stossrichtung seiner Politik für 2021 bis 2024 festgelegt und entsprechende Ziele definiert. Das Vierjahresprogramm orientiert sich am Leitbild «Nidwalden 2025» und soll mithelfen, dass der Kanton die Balance zwischen Tradition und Innovation halten respektive verbessern kann.

Welche Herausforderungen den Kanton Nidwalden aktuell beziehungsweise in naher Zukunft beschäftigen und wie der Regierungsrat zusammen mit der Verwaltung diese Aufgaben bewältigen will, ist jeweils im Legislaturprogramm abgebildet. Das aktuelle Programm läuft Ende dieses Jahres aus, weshalb sich der Regierungsrat – unter Beizug der Direktionssekretäre und Amtsvorstehenden – frühzeitig Gedanken gemacht hat zum kommenden Vierjahresprogramm für den Zeitraum von 2021 bis 2024.

Dieses Führungsinstrument orientiert sich neuerlich auf dem seit sechs Jahren gültigen Leitbild «Nidwalden 2025: Zwischen Tradition und Innovation» und stellt wie gewohnt die politischen Absichten in Form von konkreten Zielen und vordringlichen Massnahmen zu einzelnen Handlungsfeldern dar. «Der Regierungsrat ist überzeugt, mit den Aussagen im Vierjahresprogramm nachvollziehbar aufzuzeigen, welche Ziele neben den Basisaufgaben in den kommenden Jahren prioritär verfolgt werden, damit der Kanton die Balance zwischen Tradition und Innovation halten respektive verbessern kann», erläutert Landammann Alfred Bossard.

Das Vierjahresprogramm stellt aber auch die Verknüpfung mit der Gesetzgebungsplanung und den Finanzplänen sicher und dient als Informationsinstrument zwischen Regierung, Landrat und Bevölkerung. Anhand der Zielwerte kann jährlich sowie über den ganzen Planungszeitraum überprüft werden, ob die getroffenen Massnahmen der einzelnen Direktionen sowie bei direktionsübergreifenden Projekten oder Kooperationen mit anderen Kantonen von Erfolg gekrönt gewesen sind oder ob zusätzlicher Bedarf besteht.

Der Regierungsrat hat das Vierjahresprogramm 2021-2024 nun zuhanden des Landrates verabschiedet. Darin finden sich auch Aussagen zu Schwerpunktthemen wie zur weiteren Entwicklung der Luzerner-Nidwaldner Spitalregion, zu den künftigen Herausforderungen in der Digitalisierung innerhalb der Verwaltung oder zur Gesamtmobilitätsstrategie, die Lösungen für die gegenwärtigen und absehbaren Verkehrsprobleme aufzeigen soll. «Den Eckwerten im Vierjahresprogramm liegt stets das übergeordnete Ziel zugrunde, dass wir unsere Position als eigenständiger, moderner und steuerlich attraktiver Lebens-, Wirtschafts- und Kulturraum stärken können», hält Alfred Bossard fest.

Gemäss Landratsgesetz nimmt der Landrat vom Legislaturprogramm beziehungsweise Vierjahresprogramm Kenntnis. Er hat aber die Möglichkeit, bei der Behandlung des Geschäfts Anmerkungen oder Anregungen zu äussern, über die im Rahmen der entsprechenden Landratssitzung sogleich entschieden wird.


title_de: Kanton und Gemeinden rüsten sich für künftige Verkehrsstaus

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Die Task Force «Verkehrssituation Nidwalden» befasst sich mit möglichen Lösungen, um den Verkehrsfluss auf problematischen Strassenabschnitten dauerhaft zu verbessern. Nun hat sie erste Massnahmen beschlossen, die bei auftretenden Stausituationen kurzfristig umgesetzt werden können.

Aufgrund zunehmender Staus auf der Autobahn A2 in Nidwalden und dem daraus folgenden Ausweichverkehr auf das kantonale Strassennetz in Hergiswil, Stansstad und Stans – insbesondere während den Sommer- und Herbstmonaten sowie bei Ausflugswetter –, hat der Regierungsrat im September 2019 die breit abgestützte Task Force «Verkehrssituation Nidwalden» ins Leben gerufen. Darin sind das Bundesamt für Strassen (ASTRA), die Gemeindepräsidenten von Hergiswil, Stansstad und Stans sowie drei Regierungsräte vertreten. Sie verfolgen gemeinsam das Ziel, die Verkehrssituation in Nidwalden dauerhaft verbessern.

Inzwischen hat der Kanton den drei betroffenen Gemeinden ein sogenanntes Verkehrslenkungskonzept vorgestellt. Daraus werden bis im April 2020 erste Massnahmen in Hergiswil und Stansstad umgesetzt, in Stans sind indes noch weitere Abklärungen notwendig. Zu den kurzfristigen Massnahmen zählen beispielsweise Dosierungsanlagen bei Knotenpunkten auf den Kantonsstrassen sowie die allfällige Errichtung von Sackgassen und Fahrverboten auf Gemeindestrassen. Um die Ausfahrten der Autobahn mit fix installierten Lichtsignalen zu dosieren, ist das zuständige ASTRA auf ein Betriebskonzept angewiesen. Dieses soll bis Ende März 2020 erarbeitet sein. Provisorisch werden in diesem Sommer erneut temporäre Anlagen bei den Ausfahrten aufgestellt. «Wir sind fürs Erste für künftige Staus gewappnet», ist Landammann Alfred Bossard, Vorsteher der Task-Force-Steuerungsgruppe, überzeugt, «auch wenn klar ist, dass wir mit der vereinbarten Lösung unsere Erfahrungen sammeln und gegebenenfalls Optimierungen vornehmen müssen.» Auch die drei Gemeindepräsidenten sind mit dem eingeschlagenen Weg bisher zufrieden. «Die Massnahmen sind kurzfristig umsetz- und pragmatisch realisierbar», meint etwa der Hergiswiler Gemeindepräsident Remo Zberg. Klar ist jedoch, dass für die dauerhafte Problemlösung weitere Schritte notwendig sind.

Auch Verkehrslenkungsmassnahmen im Engelbergertal sind innerhalb der Task Force ein Thema. Hier sollen erste Vorschläge bis im Frühjahr 2020 vorliegen und mit den zuständigen Gemeinden diskutiert werden.

In einem nächsten Schritt wird sich die Task Force vertiefter mit mittel- und langfristigen Lösungen auseinandersetzen, die im Gesamtkontext der Verkehrssituation in der Zentralschweiz betrachtet werden und deren Auswirkungen einer Koordination in der ganzen Region bedürfen. Für konkrete Aussagen, in welche Richtung die Lösungsansätze gehen dürften, ist es zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch zu früh.


title_de: Diana Hartz neue Leiterin Wirtschaftsförderung Nidwalden


title_de: Sirenentest am Mittwoch, 2. Februar 2011


title_de: Stansstad NW: Selbstunfall unter Alkoholeinfluss


title_de: Umbau des Hauses Centro in Stans wird nicht realisiert

content_de:
Der geplante Umbau des Hauses Centro in Stans in ein Angebot für «Betreutes Wohnen für Menschen mit einer psychischen Erkrankung» wird nicht realisiert.

In einer durch den Kanton initiierten Bedarfsanalyse wurde festgestellt, dass Menschen mit einer psychischen Erkrankung in Nidwalden nicht betreut werden können und auf andere Kantone ausweichen müssen. Um diese Lücke zu schliessen war geplant, das Haus Centro an der Weidlistrasse in Stans umzubauen und ein differenziertes Wohn- und Betreuungsangebot für Betroffene bereitzustellen. Die Realisierung scheitert nun an der fehlenden finanziellen Risikoabsicherung.

Seit drei Jahren laufen die Vorbereitungsarbeiten, um im Kanton Nidwalden ein Angebot für Menschen mit einer psychischen Erkrankung mit besonderen Betreuungsbedürfnissen zu schaffen. Nebst der kantonalen Gesundheits- und Sozialdirektion sind die Gemeinde Stans als Liegenschaftsbesitzerin und der Verein traversa, Netzwerk für Menschen mit psychischer Erkrankung, aus Luzern involviert. Letzterer wurde angefragt, ein entsprechendes Angebot zu entwickeln und später auch zu betreiben. Bisher müssen Nidwaldnerinnen und Nidwaldner, die ein solches Angebot in Anspruch nehmen müssen, in Einrichtungen ausserhalb des Kantons ausweichen.

Das Haus Centro erwies sich in den Abklärungen als ideal für die Realisierung von 17 Wohnplätzen. Die Gemeinde Stans erklärte sich bereit, das Haus dafür umzubauen und zur Verfügung zu stellen. Gemäss Kostenschätzung war mit Umbaukosten von rund 3.9 Millionen Franken zu rechnen. An der Gemeindeversammlung vom 22. Mai 2019 hatten die Stanser Stimmbürgerinnen und Stimmbürger einem Planungskredit von brutto 310'000 Franken zugestimmt.

Um den Baukredit an die Urne zu bringen, benötigt die Gemeinde Stans finanzielle Sicherheiten. Diese Sicherheiten sollte traversa durch einen Miet-Vorvertrag übernehmen, in welchem sich traversa unter anderem verpflichtet, bei Nichtzustandekommen des Mietvertrags sämtliche bis dahin entstandenen Projektkosten und Mietausfälle - eine Summe von mehreren hunderttausend Franken - der Gemeinde Stans zu erstatten. traversa - ein gemeinnütziger, nicht gewinnorientierter Verein - kann ein solches finanzielle Risiko nicht übernehmen. Auch der Kanton Nidwalden als Auftraggeber des Angebots sieht keine Möglichkeit, das Risiko abzufedern bzw. zu finanzieren, da die gesetzliche Grundlage fehlt. Die Gemeinde Stans kann und will das Risiko nicht alleine tragen.

Alle involvierten Parteien bedauern diese Entwicklung ausserordentlich.

Der Gemeinderat Stans hat die Planung des Hauses Centro nicht freigegeben, bis ein unterzeichneter Miet-Vorvertrag vorliegt. Entsprechend ist vom vorerwähnten Planungskredit kein Geld geflossen.

Das Haus Centro, erbaut 1903, bedarf einer ganzheitlichen Renovation. Die Gemeinde Stans prüft nun bauliche Alternativen zum Projekt «Betreutes Wohnen». Dabei stehen Ansätze zur Diskussion wie:

Wohnungsangebote für ältere Personen aber auch für Menschen mit geringen Beeinträchtigungen (Personenkreise, die gewisse begrenzte Dienstleistungen des neuen Pflegewohnhauses Mettenweg in Anspruch nehmen, womit Synergien genutzt werden könnten)

bezahlbarer Wohnraum für Familien

Der Gemeinderat wird in naher Zukunft dem Stanser Stimmvolk eine neue Vorlage unterbreiten.

Die Gesundheits- und Sozialdirektion bemüht sich weiterhin, ein Betreuungsangebot für Menschen mit einer psychischen Erkrankung in Nidwalden zu realisieren. traversa ist weiterhin bereit, an einer neuen Lösung mitzuarbeiten.


title_de: Stans NW: Ein Mädchen wurde auf dem Schulweg von einem Auto angefahren

content_de:
Am Freitag, 31.01.2020, zirka 13:10 Uhr, hat sich auf der Robert-Durrer-Strasse in Stans ein Verkehrsunfall ereignet. Ein 12-jähriges Mädchen wurde beim Überqueren des Fussgängerstreifens von einem Auto angefahren und hat sich dabei Verletzungen am Fuss zugezogen.

Ein 72-jähriger ausserkantonaler Lenker fuhr mit seinem Personenwagen auf der Robert-Durrer-Strasse vom Kreisel NKB herkommend in allgemeine Richtung Bahnhof. Zur selben Zeit war ein 12-jähriges Mädchen mit einem Kickboard auf dem Trottoir der Robert-Durrer-Strasse unterwegs. Auf dem Fussgängerstreifen auf Höhe der Einmündung Bluemattstrasse kam es schliesslich zu einer Kollision zwischen dem Auto und dem Mädchen, welches die Strasse in Richtung Schulzentrum Turmatt überqueren wollte. Die Schülerin wurde bei der Kollision zu Boden geworfen und erlitt erhebliche Verletzungen am Fuss. Die Verunfallte wurde mit dem aufgebotenen Rettungsdienst in ein Spital transportiert.

Der genaue Unfallhergang wird nun durch die Kantonspolizei Nidwalden abgeklärt. Personen, welche den Unfall beobachtet haben, werden gebeten sich bei der Kantonspolizei Nidwalden, Telefon 041 618 44 66, zu melden.


title_de: Hergiswil NW: Eine Autofahrerin kollidierte beim Abbiegen mit einer entgegenkommenden Velofahrerin

content_de:
Am Freitag, 31.01.2020, zirka 14:35 Uhr, ist in Hergiswil eine Velofahrerin von einem Auto erfasst und dabei verletzt worden.

Eine 69-jährige einheimische Lenkerin fuhr mit ihrem Personenwagen von Stansstad herkommend auf der Seestrasse in allgemeine Richtung Luzern. Gleichzeitig war eine 59-jährige Frau mit ihrem Fahrrad auf der Seestrasse in der entgegengesetzten Richtung unterwegs. Bei der Post in Hergiswil bog die Autofahrerin nach links ab, wobei es zu einer Kollision mit der entgegenkommenden Velofahrerin kam. Die Zweiradlenkerin stürzte dabei und erlitt zurzeit unbekannte Kopfverletzungen. Die Verunfallte wurde mit dem aufgebotenen Rettungsdienst in ein Spital transportiert.


title_de: Musiker Gustav begeistert Schülerinnen und Schüler

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Am 30. und 31. Januar durften 600 Nidwaldner Fünft- und Sechstklässler einen der vier Auftritte von «Gustav à l'école» in Stans besuchen. Organisiert worden ist die spezielle Lektion von der Bildungsdirektion – als eine von mehreren Massnahmen zur Französischförderung.

Hinter «Gustav à l'école» steckt eine deutsch-französische Musikshow des bekannten Freiburger Musikers Gustav. Er ist auch der Autor sämtlicher Lieder und Singspiele im neuen Französischlehrmittel, das an den Schulen im Kanton Nidwalden eingesetzt wird. Am vergangenen Donnerstag und Freitag kamen auf Einladung der kantonalen Bildungsdirektion 600 Nidwaldner Fünft- und Sechstklässler in den Genuss der Musikshow, die auf spielerische und unterhaltsame Art die Förderung des Französischs zum Ziel hat.

Aus Sicht von Gustav ist es wichtig, den Kinder aufzuzeigen, dass «die französische Kultur und Sprache ein Teil unseres Land ist und dass dies cool ist.» Er bringt den Kindern neue Wörter wie die Namen verschiedener Musikinstrumente bei, erklärt, wie man das «e» im Französischen ausspricht und zeigt ihnen auch Besonderheiten seines Freiburger Dialekts. Dabei fordert er die Schülerinnen und Schüler stetig auf, aktiv zu sein, Wörter zu wiederholen oder eine einfache, auf Französisch erklärte Choreographie nachzumachen. Die Kinder erfahren, dass sie schon einiges können, wenn Gustav sie auf Französisch auf 20 zählen lässt oder sie Tierlaute imitieren, nachdem er ihnen das Tier auf Französisch genannt hat. Höhepunkt ist zweifellos der Heavy-Metal-Song, bei dem zahlreiche Kinder auf der Bühne stehen, Instrumente spielen und das Publikum den Part des Chors übernimmt. Zum Abschluss gibt es Autogramme des Musikers. Die Kinder sind während der gesamten Aufführung begeistert dabei. Gefragt, wie es ihm gefallen habe, antwortet ein Schüler lächelnd: «Französisch ist ja gar nicht so schlimm!»


title_de: Dallenwil NW:  Kollision beim Einmünden


title_de: „Hausbesetzung“ – Eine Ausstellung über Entwicklung, Zeit und Auseinandersetzung mit Raum und Geschichte


title_de: Stans NW: Kollision zwischen Personenwagen und Motorrad


title_de: Das neue Kulturgüterschutzgesetz erhält gute Noten

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Das kantonale Kulturgüterschutzgesetz wird einer Totalrevision unterzogen und den heutigen Bedrohungslagen und Schutzanforderungen angepasst. In der Vernehmlassung ist das neue Gesetz wohlwollend aufgenommen worden. Der Regierungsrat hat die Vorlage zuhanden des Landrates verabschiedet.

Das geltende kantonale Gesetz über den Schutz von Kulturgütern bei bewaffneten Konflikten aus dem Jahr 1979 greift mittlerweile zu kurz. Es bestehen weitere Gefahren wie Brände, Naturkatastrophen und andere Notlagen, weshalb der Kanton Nidwalden eine Totalrevision der Kulturgüterschutzgesetzgebung lanciert hat. Federführend ist dabei eine Arbeitsgruppe mit Vertretern aus den Bereichen Amt für Kultur, Amt für Militär und Bevölkerungsschutz, Feuerwehrinspektorat und Staatsarchiv. Im vergangenen Herbst wurde der Gesetzesentwurf bei politischen Parteien, politischen Gemeinden, Kirchgemeinden sowie weiteren Organisationen in die externe Vernehmlassung gegeben. Daraus ist ersichtlich, dass die Revision und deren Neuerungen begrüsst werden. Der Regierungsrat hat die Vorlage nun zuhanden des Landrats verabschiedet. Ziel ist es, das neue Kulturgüterschutzgesetz per 1. Januar 2021 in Kraft zu setzen.

Neben der Neuausrichtung auf zusätzliche Gefahren und einer Verschlankung des Gesetzes hat die Revision zum Ziel, die Zuständigkeiten von Behörden und Organisationen im Ereignisfall klar zu regeln und damit die Schutzwirksamkeit zu erhöhen. Gerade wegen den unterschiedlichen Gefahren sind insbesondere die Notorganisationen in den Kulturgüterschutz involviert. Heute fehlen indes zahlreiche Bestimmungen zu den Verantwortlichkeiten. Neu soll definiert werden, wer Vorkehrungen für Schutzmassnahmen zu treffen hat und bei welchen Kulturgütern dafür spezifische Fachkenntnisse erforderlich sind. Als Kulturgut wird bewegliches und unbewegliches Gut sowie digitale Daten verstanden, das für das kulturelle Erbe des Kantons Nidwalden von grosser Bedeutung ist. Dazu gehören etwa auch Museen, Bibliotheken oder Archive.

Ebenso ist die Aufgabenteilung zwischen Kanton, Gemeinden und Drittpersonen Bestandteil der Gesetzesrevision. Bis anhin waren Eigentümer von Kulturgütern verpflichtet, die Kosten für die Erstellung von Sicherstellungsdokumentationen und Sicherheitskopien zu übernehmen. Sie hatten aber die Möglichkeit, ein Gesuch um Kantonsbeiträge zu stellen. Neu kommt der Kanton dafür auf, die Eigentümer müssen sich anhand eines Kostenteilers aber an den Aufwendungen angemessen beteiligen.


title_de: Neue Entwicklungen im Flugplatzdossier


title_de: Einheitliche Zeugnisse für die Volksschule: Regierungsrat eröffnet Vernehmlassung


title_de: Hergiswil NW: Selbstunfall mit Totalschaden - Lenkerin war ohne Führerausweis unterwegs

content_de:
Am Dienstag, 04.02.2020, kurz vor 14:00 Uhr, hat sich auf der Seestrasse in Hergiswil NW ein Selbstunfall ereignet. Eine junge Fahrzeuglenkerin fuhr mit einem Personenwagen gegen eine Mauer.

Die 16-jährige Frau fuhr von Hergiswil herkommend auf der Seestrasse Richtung Stansstad. Nach der ARA, eingangs der dortigen Linkskurve, kam sie von der Strasse ab und kollidierte mit der rechtseitigen Steinmauer. Auf Grund des Schadenbildes wurde sie zwecks Untersuchung durch den aufgebotenen Rettungsdienst in ein nahegelegenes Spital überführt. Das Fahrzeug wurde bei der Kollision stark beschädigt.

Die ausserkantonale Lenkerin, welche lediglich im Besitze eines Mofa-Führerausweis war, wird an die Jugendanwaltschaft Nidwalden verzeigt und muss mit entsprechenden Konsequenzen rechnen.

Für die Reinigung der mit Oel und Fahrzeugteilen verschmutzten Fahrbahn musste das Strasseninspektorat mit einer Putzmaschine aufgeboten werden. Ebenso stand für die Bergung des Personenwagens ein Abschleppunternehmen im Einsatz. Der genaue Unfallhergang wird durch die Kantonspolizei Nidwalden abgeklärt.


title_de: Regierungsrat empfiehlt Beitritt zur neuen Universitätsvereinbarung

content_de:
Mit dem Beitritt zur neuen Interkantonalen Universitätsvereinbarung soll der Zugang für Nidwaldner Studierende zu den universitären Studiengängen weiterhin sichergestellt werden. In Zukunft wird ein kostenbasiertes System für die Berechnung der Tarife angewandt.

Der Regierungsrat legt dem Landrat die Interkantonale Universitätsvereinbarung (IUV) zur Ratifizierung vor. Sie wurde von der Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) revidiert und muss nun in der neuen Fassung von mindestens 18 Kantonen genehmigt werden, um in Kraft gesetzt zu werden. Die heute gültige Vereinbarung stammt aus dem Jahr 1997.

Die Vereinbarung bildet unverändert die Rechtsgrundlage für Zahlungen zwischen den Kantonen für den gleichberechtigten Zugang der Studierenden zu allen kantonalen universitären Hochschulen. Neu werden die Tarife auf Basis der effektiven Kosten berechnet und die Tarifrabatte für Wanderungsverluste abgeschafft. Rabatte erhalten aktuell sechs Kantone, weil viele ihrer Studierenden nach dem Studium nicht mehr in ihren Herkunftskanton zurückkehren. Dieses System ist inzwischen überholt. Neuste Statistiken zeigen, dass heute sehr viel mehr Kantone Wanderungsverluste zu verzeichnen haben, für deren Ausgleich mittlerweile der Nationale Finanzausgleich sorgt.

Die Tarife werden bei Inkrafttreten auf Basis der dannzumal vorliegenden Kostendaten des Bundesamtes für Statistik berechnet. 2018 leistete der Kanton Nidwalden gemäss Vereinbarung für seine Studierenden Zahlungen in der Höhe von 4.37 Millionen Franken. Aufgrund der Kostenentwicklung und Musterberechnungen der EDK sollte sich der Betrag für Nidwalden mit der revidierten Universitätsvereinbarung nicht wesentlich ändern.


title_de: Sachversicherung ist auf AHV-Nummer angewiesen

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Für die Erfüllung ihres gesetzlichen Auftrags benutzt die Nidwaldner Sachversicherung im administrativen Bereich die AHV-Nummer der Versicherten. Aufgrund bundesrechtlicher Bestimmungen ist aber eine gesetzliche Anpassung notwendig, um die bisherige Praxis aufrecht zu erhalten.

Die Nidwaldner Sachversicherung (NSV) ist gesetzlich verpflichtet, alle Gebäude und Fahrhabe im Kanton zu versichern. Zudem bearbeitet die NSV im Auftrag des Nidwaldner Hilfsfonds sämtliche Liegenschaften. Für ihren Auftrag verwendet die Sachversicherung die AHV-Nummer der versicherten Personen. «Die AHV-Nummer ist die einzige zuverlässige Nummer zur eindeutigen Identifikation von Versicherungsnehmenden und vereinfacht zum Beispiel die Bearbeitung bei relevanten Datenmutationen», erklärt Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser.

Eine Neueinschätzung der gegenwärtigen bundesrechtlichen Bestimmungen hat zur Folge, dass die bisherige Praxis einer expliziten gesetzlichen Grundlage bedarf. Ohne diese können der NSV die AHV-Nummern künftig nicht mehr zugänglich gemacht werden. Aus diesem Grund hat der Regierungsrat eine Teilrevision des Sachversicherungsgesetzes veranlasst und einen entsprechenden Antrag an den Landrat verabschiedet. Die Beratung im Landrat ist für den Frühling 2020 vorgesehen, das Inkrafttreten der Teilrevision auf den 1. August 2020.

Die Gesetzesanpassung hat weder für den Kanton noch die Gemeinden finanzielle Auswirkungen. Im Gegenteil: Ohne Zugriff auf die AHV-Nummer entstünden bei der NSV finanzielle Mehraufwendungen hinsichtlich der Identifizierung der Versicherten und das Risiko würde steigen, dass Dokumente doppelt oder an falsche Empfänger versendet werden.


title_de: Stansstad NW: Enkeltrickbetrug


title_de: Die Steuererklärung kann papierlos erledigt werden

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Nidwaldnerinnen und Nidwaldner können ihre Steuererklärung ab sofort vollständig elektronisch ausfüllen und einreichen. Mit der Einführung von eTax wird dem Beispiel anderer Kantone gefolgt. Neu können auch Unternehmen ihre Steuererklärung online erledigen. Bei Fragen erhalten Anwender über eine Hotline entsprechende Auskünfte.

Bisher konnten Steuerpflichtige in Nidwalden ihre Steuererklärung mittels einer heruntergeladenen Software ausfüllen. Anschliessend mussten die relevanten Formulare ausgedruckt und dem Steueramt zugestellt werden. Dieser Schritt entfällt nun. Im Zuge der Digitalisierung innerhalb der Verwaltung führt der Kanton Nidwalden die online-Steuererklärung eTax ein, die ein medienbruchfreies und papierloses Vorgehen erlaubt – sowohl für natürliche wie auch juristische Personen. «Dadurch werden die teils komplexen Formulare durch verständliche Assistenten abgelöst, die das Ausfüllen erleichtern und helfen, Abzüge nicht zu vergessen», erklärt Raphael Hemmerle, Leiter kantonales Steueramt. Auch Belege wie etwa der Lohnausweis müssen nicht mehr in Papierform eingereicht werden. Sie können per Computer hochgeladen oder per kostenloser App gescannt und hinterlegt werden. Die online-Steuererklärung kann nicht nur am PC, sondern mit allen gebräuchlichen, internetfähigen Hilfsmitteln wie Smartphone oder Tablet jederzeit und überall ausgefüllt werden. Durch die webbasierte Lösung entfällt der Versand der Formulare per Post respektive der Gang zum Briefkasten.

Die Steuerpflichten werden in diesen Tagen per Post die persönlichen Zugangsdaten erhalten, um sich auf der neuen Webseite www.etax.nw.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. anzumelden. Dabei können die Daten der Steuerdeklaration 2018 ganz einfach importiert werden. Auf der komplett überarbeiteten Homepage des Steueramtes (www.steuern-nw.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.) finden sich auch zahlreiche Informationen zu eTax, darunter ein aufschlussreiches Erklärvideo, sowie nützliche Dienstleistungen wie etwa eine digitale Eingabemaske für Anfragen zur Fristerstreckung. Wer mit dem neuen Verfahren Probleme bekundet und auf der Webseite nicht die gewünschte Hilfe findet, dem steht eine Hotline zur Verfügung. Diese ist speziell für die Nidwaldner Steuerkunden eingerichtet worden und von Montag bis Freitag jeweils von 8.00 bis 12.00 Uhr und von 14.00 bis 17.00 Uhr unter der Telefonnummer 041 766 40 63 zum Lokaltarif erreichbar. Fragen können auch per E-Mail auf nw@etax.ch gestellt werden. Auskunft zu steuerrechtlichen Fragen erteilen zudem die Mitarbeitenden in den Gemeindesteuerämtern.

Der Veranlagungsprozess in der Steuerverwaltung kann mit eTax effizienter gestaltet werden. Alle erfassten Daten in der Steuererklärung werden vor dem Einreichen auf Vollständigkeit und Plausibilität geprüft. «Manuelle Arbeitsschritte beim Eingang der Steuererklärungen fallen weg und allfällige Übertragungsfehler können infolge der medienbruchfreien Übermittlung minimiert werden», hält Raphael Hemmerle fest. Dabei ist das Risiko eines Datenlecks sehr gering. «Der Datenschutz steht an erster Stelle.» Die Anwender haben eine 2-Faktor-Authentifizierung mittels SMS-Code zu durchlaufen, um sich bei eTax anzumelden. Das Login ersetzt quasi die Handunterschrift. Die verschlüsselten Daten werden ausschliesslich auf Servern des Kantons Nidwalden gespeichert. In absehbarer Zukunft sollen die Anwender über  in neues Steuerportal auch auf das eigene Steuerkonto zugreifen und so ihre Steuererklärungen oder die Veranlagungen der Vorjahre einsehen können. Raphael Hemmerle: «Gemäss unserem Fahrplan sollte das Steuerportal in diesem Spätsommer aktiv geschaltet werden.»

Wer die Steuererklärung noch auf die herkömmliche Art in Papierform ausfüllen möchte, kann nicht personalisierte Formulare bei der kantonalen Steuerverwaltung oder bei den Gemeindesteuerämtern anfordern. Diese werden kostenlos zur Verfügung gestellt.


title_de: Trickdiebin festgenommen


title_de: Kantonale Volksabstimmung "Ausbau Mittelschule" und "Vernehmlassung geologische Tiefenlager": Stellungnahme des Regierungsrates


title_de: Luzerner-Nidwaldner Spitalregion: Kantone Luzern und Nidwalden unterzeichnen Rahmenvertrag


title_de: Schlussresultate der Abstimmung vom 9. Februar

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Am Sonntag, 9. Februar 2020, gelangen zwei eidgenössische Vorlagen zur Abstimmung:

- Volksinitiative «Mehr bezahlbare Wohnungen»

- Verbot der Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung

Die Abstimmungsresultate aus dem Kanton Nidwalden sind unter «Dokumente» (siehe unten) aufgeschaltet.

Weitere Informationen zu den Vorlagen finden Sie hier


title_de: Ennetmoos NW: Selbstunfall mit Lieferwagen


title_de: Kriminalistische Lesung in der Festung Fürigen: Die letzte Hinrichtung


contact: Wirtschaftsförderung, +41416187654

title_de: Wirtschaftsförderung Nidwalden: Informationsanlass für Gemeinden und Korporationen


title_de: Stans NW: Kollision zwischen Fahrrad und Roller


title_de: Wolfenschiessen NW: Zeugenaufruf / Ein unbekannter Personenwagen fährt auf Verkehrsinsel in Baum

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Im Zeitraum vom Donnerstag, 13.02.2020, zirka 18:00 Uhr bis 21:25 Uhr, hat sich in Wolfen-schiessen auf der Hauptstrasse ein Verkehrsunfall ereignet.

Der Lenker fuhr mit seinem Personenwagen von Dallenwil in Richtung Wolfenschiessen. Kurz vor der Ortseinfahrt Wolfenschiessen kollidierte das Fahrzeug mit einem Baum, welcher sich auf einer Verkehrsinsel befand und riss diesen zu Boden. Ohne sich um den entstandenen Schaden zu kümmern, entfernte sich der Verursacher von der Unfallstelle. Auf der Unfallstelle konnten diverse Fahrzeugteile sichergestellt werden. Durch die Polizei wird nun abgeklärt, um welchen Fahrzeughersteller und welchen Typ es sich handelt. Der Personenwagen weist vorne und auf der linken Seite Beschädigungen auf.

Die Kantonspolizei Nidwalden bittet Personen, welche Angaben zum Unfall, dem Fahrzeug oder dem Lenker machen können, sich unter der Nummer 041 618 44 66 zu melden.


title_de: Hergiswil NW: Personenwagen landet nach spektakulärem Unfall auf der A2-Fahrbahntrennwand

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Am Montag, 10.02.2020, kurz vor 12:00 Uhr, kam es in Hergiswil NW auf der A2 zu einem Selbstunfall mit einem Personenwagen. Die Lenkerin zog sich bis anhin unbekannte Verletzungen zu. Das Fahrzeug erlitt Totalschaden.

Die Personenwagenlenkerin war auf der A2 von Luzern herkommend Richtung Stans unterwegs. In der überdachten Galerie, im Bereich der Verzweigung Lopper, touchierte sie mit dem rechtsseitigen Spurteiler, worauf das Fahrzeug angehoben wurde. Das Auto kam im Anschluss auf dem Dach, mit dem Heck auf der Fahrbahntrennwand und quer zur Fahrbahn liegend, zum Stillstand.

Die 63-jährige, ansprechbare Lenkerin konnte unter Mithilfe von Drittpersonen aus dem Fahrzeug befreit werden. Sie wurde mit unbekannten Verletzungen mit dem Rettungsdienst in ein nahegelegenes Spital überführt.

Aufgrund der vollständig blockierten Fahrbahn und des Rückstaus musste der A2-Verkehr via A8-Loppertunnel für zirka eine Stunde umgeleitet werden. Weil das Unfallfahrzeug in die Fahrspur des Gegenverkehrs hinausragte, musste auch der Überholstreifen Richtung Norden abgeleitet werden. Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei Nidwalden die Stützpunktfeuerwehr Stans, der Rettungsdienst, die Nationalstrassenbetriebsgesellschaft zentras sowie ein Abschleppunternehmen.


title_de: Sturmtief «Sabine» auch in der Nacht auf Dienstag aktiv

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Das Sturmtief «Sabine» hielt auch in der Nacht auf Dienstag an und bescherte den Einsatzkräften von Polizei, Feuerwehr sowie dem Elektrizitätswerk viel Arbeit. Wie bereits während des gestrigen Tages mussten Bauabschrankungen und umgestürzte Bäume von der Fahrbahn geräumt werden. Grössere Einsätze gab es für die Feuerwehren von Buochs/Ennetbürgen, Stans sowie Ennetmoos.

Die Feuerwehr Buochs/Ennetbürgen wurde um 22:30 Uhr aufgrund eines abgedeckten Daches an der Seebuchtstrasse alarmiert. Aus Sicherheitsgründen musste die Strasse gesperrt werden. Zu einem weiteren FW-Aufgebot in Buochs kam es um kurz nach Mitternacht aufgrund eines eingedrückten, grossen Balkonfensters.

In Ennetmoos, Gütschwald, kam es um 22:45 Uhr zu einem Brand eines Leitungsmasten. Die alarmierte Feuerwehr konnte unter Mithilfe des EWN die Leitung stromlos machen und den Brand löschen. Kurz nach 03:00 Uhr kam es im Gebiet Oberrüti zu einem kleineren Flächenbrand aufgrund einer gefallenen Hochstromleitung. Der Brand konnte durch die Feuerwehr Ennetmoos, unter Mithilfe der Stützpunktfeuerwehr Stans, unter Kontrolle gebracht und gelöscht werden. (→ Mehr Infos: www.ewn.ch/news/stromausfall-sabine_copyExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.)

Während der Nacht standen die Feuerwehren Buochs/Ennetbürgen, Stans sowie Ennetmoos im Einsatz. Bei weiteren, grösseren Ereignissen im Zusammenhang mit dem Sturmtief wird eine erneute Mitteilung seitens der Kantonspolizei Nidwalden folgen.


contact: Amt für Berufsbildung und Mittelschule, +41416187433

title_de: Neue Schulleitung an der Berufsfachschule Nidwalden

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Andreas Siegrist wird neuer Rektor der Berufsfachschule Nidwalden. Er tritt die Stelle am 1. August 2020 an und ersetzt Armin Felber, der Ende des Schuljahres in Pension geht.

Per 1. August 2020 tritt Andreas Siegrist die Nachfolge von Armin Felber als Rektor der Berufsfachschule Nidwalden an. Andreas Siegrist verfügt über ein Primarlehrdiplom, einen Masterabschluss als Informatiker mit Fachrichtung Wirtschaftsinformatik sowie ein Zertifikat als Schulleiter. Mehrjährige berufliche Erfahrung sammelte er als Fachlehrer und Leiter Informatik einer Gemeindeschule, als Lehrbeauftragter und Teaching Assistant an den Universitäten Luzern und Zürich sowie in der Privatwirtschaft als Informatik-Projektleiter und CEO eines Start-up-Unternehmens. Seit zehn Jahren ist er als Fachlehrer Information/Kommunikation/Administration und als Leiter IT an der Berufsfachschule Nidwalden tätig. Auf Beginn des laufenden Schuljahrs hat er die Funktion als Prorektor übernommen. «Damit erfüllt er das Anforderungsprofil der Stelle in idealer Weise», hält Pius Felder, Vorsteher Amt für Berufsbildung und Mittelschule, fest. Andreas Siegrist ist 42-jährig, wohnhaft in Vitznau, ist verheiratet und Vater einer Tochter.

Armin Felber geht nach 30-jähriger Anstellung beim Kanton auf Ende Schuljahr in Pension. Er hat die Berufsfachschule Nidwalden während zehn Jahren als Rektor umsichtig geleitet, kontinuierlich weiterentwickelt und hohe Qualitätsmassstäbe gesetzt. Dafür dankt ihm das Amt für Berufsbildung und Mittelschule herzlich. Der frei werdende Posten im Prorektorat wird mit Christine Wyrsch (38) besetzt. Sie ist diplomierte Primarlehrerin und seit sechs Jahren als Lehrerin im integrativen Brückenangebot der Berufsfachschule Nidwalden tätig. Als Präsidentin der Aufnahmekommission Brückenangebote hat sie ihre Leistungs-, Gestaltungs- und Führungsmotivation unter Beweis gestellt. Komplettiert wird das Schulleitungsteam durch Lukas Zgraggen (52), der seit 1996 als Lehrperson an der Berufsfachschule unterrichtet und seit 2010 die Funktion als Prorektor ausübt.

Infos zur Berufsfachschule Nidwalden: www.netwalden.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Regierungsrat verabschiedete Änderung des Spitalgesetzes zuhanden der Vernehmlassung


title_de: Regierungsrat strebt bei Pflegetaxen einen Wechsel an

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Heute wendet der Kanton für die Restfinanzierung von stationären Pflegeleistungen eine Normtaxe an. Diese soll ab 2021 durch eine Misch-Taxe ersetzt werden. Diese Änderung ist der zentrale Punkt in der Teilrevision des Krankenversicherungsgesetzes, deren Vernehmlassung nun beginnt.

Ambulante und stationäre Pflegeleistungen werden von meist älteren Menschen zu Hause oder in Pflegeheimen in Anspruch genommen. Die Finanzierung dieser Leistungen erfolgt von verschiedenen Seiten: Durch die versicherte Person, dessen Wohnkanton sowie durch die Krankenversicherung. Der Kanton Nidwalden ist dabei sogenannter Restfinanzierer, das heisst, er hat am Ende die nicht gedeckten Kosten zu übernehmen. Im Moment wird der Fehlbetrag mit einer einheitlichen Normtaxe ausgeglichen, die auf Basis der Kosten aller im Kanton anerkannten Leistungserbringer berechnet wird. Nun nimmt der Kanton Nidwalden einen Systemwechsel ins Visier. Hierfür ist eine Teilrevision des kantonalen Krankenversicherungsgesetzes notwendig. Der Regierungsrat hat die Gesetzesanpassung genehmigt und die externe Vernehmlassung dazu eröffnet. Politische Parteien, Gemeinden, Alters- und Pflegeheime sowie Leistungserbringer bzw. deren Verbände haben bis zum 15. Mai 2020 Zeit, sich zur Teilrevision zu äussern.

Statt einer Normtaxe soll bei den Pflegeheimen in Zukunft eine Misch-Taxe zur Anwendung gelangen. Diese Lösung empfiehlt eine Arbeitsgruppe mit Vertretungen von Curaviva Nidwalden, der Spitex sowie Mitarbeitenden der Gesundheits- und Sozialdirektion, der Finanzdirektion und des Rechtsdienstes. Dabei wird für jedes Pflegeheim eine individuelle Taxe festgelegt. Damit sich diese nicht divergierend entwickeln, basiert die individuelle Pflegetaxe zu 50 Prozent auf den Pflegekosten des jeweiligen Heims sowie zu 50 Prozent auf den Pflegekosten aller Pflegeheime. Als Bemessungsgrundlage werden die Pflegekosten der letzten drei Jahre vor dem Berechnungsjahr herangezogen. Berücksichtigt wird zudem der Nominallohnindex für die entsprechenden Gesundheitsberufe, den das Bundesamt für Statistik jedes Jahr neu berechnet.

Vergleiche mit der neuen Berechnungsmethode zeigen, dass einige Pflegeheime im Jahr 2018 mit einer niedrigeren Pflegetaxe hätten auskommen müssen und über die Pflege weniger Einnahmen generiert hätten. Andere Pflegeheime indes hätten entsprechend höhere Pflegeeinnahmen verzeichnen können. Der Kanton Nidwalden hätte als Restfinanzierer 45'000 Franken mehr zahlen müssen, dies bei einem Gesamtbetrag von 8.1 Millionen Franken, der an die Pflegekosten in Pflegeheimen fliesst.

Interkantonale Verhältnisse

Grundsätzlich müssen sich versicherte Personen um einen Pflegeplatz im Wohnkanton bemühen. Dennoch kann es vorkommen, dass in Nidwalden zum Zeitpunkt des Übertritts kein bedarfsgerechter Platz zur Verfügung steht. In diesem Fall wird vorübergehend die Taxe des ausserkantonalen Leistungserbringers akzeptiert. Sind die erwähnten Bemühungen für einen Umzug in ein Nidwaldner Heim nicht erkennbar, kann der Kanton ab einem bestimmten Zeitpunkt nur noch eine Referenztaxe ausrichten. Diese stützt sich auf den Durchschnitt der Pflegekosten der letzten drei Jahre aller anerkannten Pflegeheime in Nidwalden.

Einzelvergütungen bilden Kosten besser ab

Anders als die stationäre Taxe soll die Normtaxe bei ambulanten Pflegeleistungen mit der Gesetzesänderung keine grundsätzlichen Anpassungen erfahren. Hingegen ist eine Änderung vorgesehen bei der Vergütung von Mitteln und Gegenständen, die zur Behandlung oder Untersuchung von versicherten Personen benötigt werden, wie etwa Absauggeräte, Bandagen oder Gehhilfen. Der Umfang und die Art der verwendeten Mittel und Gegenstände variieren bei ambulanten Pflegeleistungen sehr stark, weshalb die effektiven Kosten nur sehr ungenau in den Normtaxen abgebildet werden können. Daher soll die Finanzierung in Zukunft über Einzelvergütungen sichergestellt werden. Einzelne grössere Leistungserbringer können auch Sammelrechnungen beim Kanton einreichen. Mit der Teilrevision werden hierfür die gesetzlichen Grundlagen geschaffen.

Der Zeitplan sieht vor, dass die Vorlage nach der Vernehmlassung und anschliessender Bereinigung im Herbst 2020 in den Landrat kommt. Das neue Krankenversicherungsgesetz soll auf den 1. Januar 2021 in Kraft treten.


title_de: "NOW 11 - Übersichtsausstellung Ob- und Nidwaldner Kunst" im September in Beckenried


lead_de: Jederzeit Zugriff auf Ihre persönlichen Betriebs- und Direktzahlungsdaten!

title_de: Betriebs- und Direktzahlungsdaten im Internet


title_de: Emmetten NW: Bei einem Selbstunfall im Seelisbergtunnel kam es zu grossem Sachschaden

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Am Donnerstag, 13.02.2020, zirka 20:00 Uhr, wurde bei der Kantonspolizei Nidwalden gemeldet, dass sich im Seelisbergtunnel Fahrtrichtung Süden ein Selbstunfall mit einem Personenwagen ereignet habe. Beim Unfall gab es keine Verletzte.

Ein 57-jähriger Lenker fuhr mit seinem Personenwagen auf der Autobahn A2 in Richtung Süden. Auf der Höhe des Querstollens 14 kollidierte das Fahrzeug aus noch ungeklärten Gründen mit dem rechtsseitigen Bankett. Daraufhin wurde der Personenwagen auf den Überholstreifen geschleudert und wieder zurück auf den Normalstreifen, wo das Fahrzeug schlussendlich zum Stillstand kam. Ein nachfolgender Personenwagen wurde von den herumliegenden Fahrzeugteilen ebenfalls stark beschädigt.

Beide Fahrzeuge mussten mit einem Abschleppunternehmen abtransportiert werden. Der Lenker des Unfallfahrzeugs, wurde zwecks Kontrolle mit der Ambulanz in ein nahegelegenes Spital überführt.

Der Seelisbergtunnel konnte die ganze Zeit einspurig befahren werden.

Nebst der Kantonspolizei Nidwalden standen der Rettungsdienst, ein Abschleppunternehmen mit zwei Fahrzeugen, die Stützpunktfeuerwehr Stans und das Amt für Betrieb Nationalstrassen Uri im Einsatz.

Der genaue Unfallhergang wird nun von der Kantonspolizei Nidwalden in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Nidwalden ermittelt.


title_de: Brattig - Tagblatt - Newsticker: Medienlandschaft Zentralschweiz


title_de: Empfang militärische Kommandanten durch Regierungen Obwalden und Nidwalden


title_de: Hergiswil NW: Selbstunfall auf regennasser Fahrbahn


title_de: Autofahrerin kollidiert mit entgegenkommenden Rollerfahrer

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Am Dienstag, 18.02.2020, zirka 08:25 Uhr, wurde bei der Kantonspolizei Nidwalden ein Verkehrsunfall gemeldet. Beim Unfall verletzte sich der Rollerfahrer.

Ein 32-jähriger Fahrzeuglenker fuhr mit seinem Roller auf der Beckenriederstrasse von Buochs herkommend in Richtung Beckenried. Zur selben Zeit fuhr eine 60-jährige Frau mit ihrem Personenwagen in die entgegengesetzte Richtung. Bei der Verzweigung des Hotel Burenstadl bog diese nach links ab, um auf die Autobahn A2 zu gelangen. Folglich kam es zwischen den beiden beteiligten Fahrzeugen zur rechtwinkligen Kollision. Dabei stürzte der Rollerfahrer und erlitt zurzeit unbekannte Verletzungen. Der Verunfallte wurde mit dem aufgebotenen Rettungsdienst in ein nahegelegenes Spital überführt.

Der Roller erlitt Totalschaden und musste durch ein Abschleppunternehmen abtransportiert werden.


title_de: Kehrsiten NW: Strasse nach Steinschlag gesperrt


lead_de: Infoanlass «Betreuung auf dem Bauernhof - Möglichkeiten, Anforderungen & Chancen»

title_de: Infoanlass «Betreuung auf dem Bauernhof»


title_de: Stans: Verkehrsunfall in Stans


title_de: Ennetbürgen NW: Fahrerflucht endet in Hausmauer


title_de: Gutheissung „Motion Jugendarbeit“: Regierungsrat befürwortet Zusammenführung der operativen Jugendarbeit beim Kanton, die Finanzierung bleibt Sache der Gemeinden


title_de: Emmetten: Unvorsichtiges Wegfahren


title_de: Stans: Lastwagen kollidiert mit Personenwagen


title_de: Hergiswil NW: Alkoholisierte Lenkerin kollidiert heftig mit mobilem Verkehrsteiler

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Am Sonntag, 01.03.2020, 01:45 Uhr, hat sich in Hergiswil NW auf der Autobahn A2 eine heftige Kollision mit einem Personenwagen zugetragen. Die Lenkerin musste zwecks Kontrolle mit dem Rettungsdienst in ein Spital eingeliefert werden. Am Fahrzeug sowie an der Autobahneinrichtung entstand grosser Sachschaden.

Die Lenkerin des Personenwagens war auf der A2 von Stans kommend Richtung Luzern unterwegs. Vor dem Kirchenwaldtunnel, im Bereich der Ausfahrt Hergiswil, kam sie von der Fahrbahn ab und kollidierte frontal mit dem dortigen mobilen Verkehrsteiler. Das Fahrzeug prallte nach einer mehrfachen Drehung in die rechtsseitige Lärmschutzwand der Ausfahrt und blieb völlig demoliert quer in der Ausfahrt stehen.

Die 53-jährige Frau war ansprechbar und konnte durch die Patrouille der Verkehrspolizei aus dem Fahrzeug geborgen werden. Sie wurde durch den aufgebotenen Rettungsdienst in ein nahegelegenes Spital eingeliefert. Die Art der Verletzungen sind bis anhin nicht bekannt.

An der Infrastruktur und dem Fahrzeug entstand ein grosser Sachschaden.

Nebst der Kantonspolizei Nidwalden standen der Rettungsdienst, ein Abschleppunternehmen und das Amt für Verkehr und Infrastruktur zentras im Einsatz.

Der genaue Unfallhergang wird nun von der Kantonspolizei Nidwalden in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Nidwalden geklärt.


title_de: Abteilung Gesundheitsförderung und Integration schlägt "Bistro Interculturel" für den Schweizer Integrationspreis 2011 vor


title_de: Ennetmoos NW: Auffahrkollision wegen Hund


title_de: Baustart für multifunktionales Logistikgebäude ist erfolgt

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Heute ist der Startschuss zu den Bauarbeiten für das neue Logistikgebäude angrenzend des Kasernenareals Wil gefallen. Das vorgängige Baubewilligungsverfahren ging ohne Einsprache über die Bühne. Der Zeitplan sieht vor, dass der sogenannte Ersatzbau Süd im Mai 2021 fertiggestellt und bezugsbereit ist.

Der Kanton Nidwalden und armasuisse Immobilien realisieren südlich des Kasernenareals Wil gemeinsam ein multifunktionales, dreistöckiges Gebäude mit unterirdischer Tiefgarage. Heute ist der Spatenstich für den sogenannten Ersatzbau Süd erfolgt. Im Beisein der Regierungsräte Josef Niederberger und Karin Kayser und Marcel Adam von armasuisse Immobilien sowie Vertretern des auf dem Waffenplatz stationierten Kompetenzzentrums SWISSINT, der Standortgemeinde Oberdorf und der Korporation Stans als Landeigentümerin, wurde in einem symbolischen Akt mit dem Bau für das Logistikgebäude begonnen. Josef Niederberger zeigte sich erfreut darüber, dass im Baubewilligungsverfahren keine Einsprachen eingegangen sind: «Für mich ist dies auch ein Beweis, dass wir mit der Wahl einer schlichten Holzfassade und dadurch sanften Einbettung des Gebäudes in die Umgebung richtig gelegen sind.»

Mit vorgezogenen Massnahmen aus dem Strassenraumgestaltungsprojekt der angrenzenden Kantonsstrasse ist die Zufahrt zur Baustelle erstellt worden. Die nun verwendete Fläche, auf der bis vor kurzem die Grasdörri stand, kann nach Fertigstellung des Objekts als temporärer Installationsplatz für die besagte Strassenraumgestaltung genutzt werden, bevor darauf die neue Wertstoffstelle der Gemeinde Oberdorf realisiert wird.

In einem ersten Schritt werden nun die Baupiste und der Installationsplatz neben dem geplanten Ersatzbau Süd erstellt. Vorsorglich muss der in unmittelbarer Nähe liegende Damm der Engelbergeraa vor den Aushubarbeiten zusätzlich gesichert werden. Auf der Parzelle befindet sich zudem eine Leitung des Elektrizitätswerks Nidwalden (EWN), die das Engelbergertal mit Strom versorgt. Auch diese muss gegen allfällige Schäden während der Bauphase speziell geschützt werden. Diese Arbeiten nehmen rund sechs Wochen in Anspruch. Anschliessend wird mit dem eigentlichen Bau des 84 Meter langen und 16 Meter hohen Gebäudes, auf dem eine rund 2000 Quadratmeter grosse Photovoltaikanlage installiert wird, gestartet. Die Übergabe an die künftigen Nutzer ist für Mai 2021 vorgesehen.

Wortwörtlich ein Ersatz für wegfallende Räumlichkeiten

Das Raumprogramm des Ersatzbaus Süd umfasst nebst einer Fahrzeughalle und Ausbildungsräumen für die Schweizer Armee auch Ersatzflächen für das Zeughaus mit der Retablierungsstelle sowie Büroräumlichkeiten für die kantonale Abteilung Militär. Das Nidwaldner Stimmvolk hatte im Herbst 2018 dem Kantonsbeitrag von 11.1 Millionen Franken zugestimmt. Der restliche Anteil von 9.1 Millionen Franken wird vom Bund übernommen.

Die Notwendigkeit des Vorhabens ist aus mehreren Gründen gegeben. So steht künftig die von der Armee zugemietete Halle 3 auf dem Flugplatz Buochs für die Unterbringung von Fahrzeugen und für die Sanitätsausbildung nicht mehr zur Verfügung. Auf der anderen Seite erschweren statische und logistische Probleme im veralteten kantonalen Zeughaus die Lagerbewirtschaftung sowie die internen Abläufe zusehends. Darüber hinaus bildet die unterirdische Tiefgarage einen Ersatz für die wegfallenden Parkplätze auf dem Landsgemeindeplatz, den die Gemeinde Oberdorf einer neuen Nutzung zuführen will.


title_de: Regierungsrat verabschiedet Änderung des Einführungsgesetzes zum Zivilgesetzbuch betreffend Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht zuhanden der Vernehmlassung


title_de: Regierungsrat beantragt Landrat die Wahl von Natalie Vonmüllenen zur Staatsanwältin


title_de: Regierungsrat verabschiedet Teilrevision des Gesetzes über den Feuerschutz zuhanden der Vernehmlassung


title_de: Kantonsbibliothek Nidwalden öffnet am Samstag, 26. März 2011 der Öffentlichkeit 12 Stunden ihre Türen