title_de: Beim Planungs- und Baugesetz ist eine Teilrevision erforderlich

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Der Regierungsrat schlägt vor, die Frist für die Inkraftsetzung des Planungs- und Baugesetzes bis am 1. Januar 2025 zu verlängern. Zudem ist aus praktischen Gründen eine Gesetzesanpassung notwendig, damit alle Flächen der Grund-, Grob- und Feinerschliessung der Verkehrszone zugewiesen werden können. Die Teilrevision geht nun in die Vernehmlassung.

Die Frist für das gemeindeweise Inkrafttreten des neuen Planungs- und Baugesetzes läuft bis am 1. Januar 2023. Bis dahin haben die Gemeinden ihre Zonenpläne sowie Bau- und Zonenreglemente an die Bestimmungen des neuen Gesetzes anzupassen. Nach Ablauf dieser Frist kann nicht mehr nach dem bisherigen Baurecht gebaut werden. Gemeinden ohne gesetzeskonforme Bau- und Zonenordnung dürften nicht mehr selbständig handeln und beispielsweise keine Baubewilligungen mehr erteilen. Dieses Szenario gilt es unbedingt zu vermeiden.

Sämtliche elf Gemeinden sind zurzeit intensiv mit der Anpassung ihrer Bau- und Zonenreglemente beschäftigt. Die ersten Gemeinden können voraussichtlich in der ersten Jahreshälfte 2022 die öffentliche Planauflage durchführen. Die Beschlussfassungen an den Gemeindeversammlungen sind frühestens ab dem 2. oder 3. Quartal 2022 terminiert. Die Arbeiten erweisen sich wie erwartet als anspruchsvoll und zeitintensiv. Insbesondere ist nicht absehbar, wie lange sich die Verfahrenswege für die vier «Rückzonungsgemeinden» Beckenried, Dallenwil, Emmetten und Wolfenschiessen hinziehen werden. Auch für die anderen Gemeinden ist die verbleibende Zeit bis zum 1. Januar 2023 sehr knapp respektive im Fall von Rechtsmittelverfahren unrealistisch. Der Regierungsrat ist daher der Ansicht, die ursprüngliche Frist um zwei Jahre bis zum 1. Januar 2025 zu verlängern. Zudem soll der Regierungsrat diese Frist um höchstens zwei weitere Jahre verlängern können, sofern allfällige Einwendungs- und Beschwerdeverfahren die rechtzeitige Genehmigung von Bau- und Zonenreglementen verunmöglichen sollten.

Alle Verkehrsflächen sind einer Verkehrszone zuzuweisen

Im Rahmen der kantonalen Vorprüfungen von geänderten Bau- und Zonenreglementen ist eine zusätzliche Problematik aufgetaucht, die eine Teilrevision des Artikels 60 im Planungs- und Baugesetzes zu den Verkehrszonen bedingt. Gemäss bundesrechtlichen Vorgaben sind sämtliche Flächen der Nutzungspläne einer Zone zuzuweisen. Daher ist vorgesehen, dass öffentliche Strassen sowie Plätze, öffentliche Abstellplätze, Bushaltestellen, Bahnanlagen, Bahnstationen ohne Fremdnutzungen und dergleichen nach ihrer Fertigstellung im Nutzungsplan einer Verkehrszone zuzuweisen sind. Nun hat sich aber herausgestellt, dass es sehr viele Strassen gibt, die im Strassenverzeichnis nicht als öffentliche Strassen, sondern als Privatstrassen aufgeführt sind und für welche keine Grunddienstbarkeit zugunsten der Öffentlichkeit eingetragen ist. Alle diese Strassen müssten im Zonenplan einer angrenzenden Bauzone zugeschlagen werden. Dies gilt es zu verhindern.

Der besagte Gesetzesartikel wird deshalb neu auf alle Flächen der Grund-, Grob- und Feinerschliessung ausgeweitet. Dadurch werden auch Flächen der Verkehrszone zugewiesen, die nicht als öffentlich gemäss der kantonalen Strassengesetzgebung gelten. Sie werden bei der Berechnung von Bauziffern bei der anrechenbaren Grundstücksfläche nicht berücksichtigt. Weiterhin nicht der Verkehrszone zugewiesen werden reine Hauszufahrten.

Der Regierungsrat hat die Teilrevision des Planungs- und Baugesetzes genehmigt und in die externe Vernehmlassung geschickt. Diese dauert bis zum 29. April. Die Beratung im Landrat ist für den Herbst 2022 vorgesehen.


type_de: Medienmitteilung

body_key: NW

location: Stans

title_de: Drei Zentralschweizer Autorinnen ausgezeichnet

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Die Ausschreibung der Zentralschweizer Literaturförderung 2021/2022 stiess auf ein breites Echo. Wiederum wurden mehr als 50 Bewerbungen eingereicht, gut ein Drittel davon waren Debüts. Die fünfköpfige Jury zeichnet drei der anonym eingegangenen Texte aus: Alice Schmid (Romoos, LU) erhält einen Werkbeitrag von 25'000 Franken, Anja Nora Schulthess (Luzern, LU) einen weiteren von 15'000 Franken sowie Claudia Joller (Urnäsch/Stans, NW) einen von 10'000 Franken. Die Literaturförderung wird alle zwei Jahre von den sechs Zentralschweizer Kantonen gemeinsam ausgeschrieben.

Der Text von Alice Schmid (geb. 1951, wohnhaft in Romoos) erzählt von der Verarbeitung eines traumatischen Erlebnisses, das sich poetisch in seinem Titel «Die hängende Säge» umgesetzt findet. Überzeugt hat die wohlüberlegte Bauart, dank der sich kurze Rückblenden organisch einbetten, wesentliche Fakten unangestrengt miterzählt werden und gleichzeitig das Geheimnis bewahrt bleibt: Der Dialog mit der Leserin oder dem Leser kann stattfinden. Im Ton eigen und frisch, breitet sich eine atmosphärische Erzählung aus, die inhaltlich Substanz vorweist und mit schönen, starken Bildern besticht. Ein äusserst vielversprechender Textauszug, der die Jury berührt und beeindruckt hat, den sie mit ganzer Freude mit einem Werkbeitrag auszeichnet und sehr gern bald in voller Länge in Buchform lesen würde.

Der vorliegende Ausschnitt aus dem Romanprojekt mit dem Arbeitstitel «Rückzug» von Anja Nora Schulthess (geb. 1988, wohnhaft in Luzern) erzählt die Geschichte des Liebespaares Ada und K. Die beiden besuchen in ihren ersten gemeinsamen Ferien eine Freundin von K. in einem abgelegenen Bergdorf. Die Geschichte mit kurzen Rückblenden wird konsequent aus Sicht der etwa 30-jährigen Ada erzählt. Der Jury gefällt der ironisch-witzige Tonfall des Textes, den man als Gesellschaftsroman, aber auch als moderne Liebesgeschichte lesen kann. Das Paar, die beiden kennen sich erst seit kurzer Zeit, weiss nicht so recht, ob es überhaupt ein Liebespaar sein will. Damit beschreibt die Autorin das Lebensgefühl von urbanen jungen Erwachsenen, die alles in Zweifel ziehen und sich nicht festlegen wollen. Umwerfend sind die Szenen, in denen sich das Paar – hauptsächlich durch Sex – kennenlernt und missversteht. Das ist witzig und erfrischend, weil der Ton auch in intimsten Momenten unromantisch pragmatisch bleibt. Die Figuren sind einfallsreich gezeichnet. Überzeugt hat die Jury vor allem die Psychologie der Erzählerin Ada. Mit schonungsloser, sarkastischer Strenge blickt sie auf ihr Leben und die Beziehung zu K. Obwohl sie dabei viel von sich preisgibt, bleibt sie als Erzählerin geheimnisvoll. Die Jury attestiert dem Text hohe sprachliche Qualität. Das zeigt sich an einfallsreichen Bildern und Metaphern sowie den Dialogen. In letzteren beweist die Autorin einen starken Sinn für Komik.

In ihrem Romanmanuskript «Corona-Winter» beschreibt Claudia Joller (geb. 1971, wohnhaft in Urnäsch/früher Stans) den Weg der 17-jährigen Anna aus ihrer Familie ins Erwachsen-leben. Anna, deren Bruder an Drogen gestorben ist, flüchtet vor der dementen Mutter und einem unzugänglichen Vater mit ihrem Lieblingshasen über die Grenze nach Deutschland. In einem Hotel im Schwarzwald lernt sie Frank, einen Nachfahren von Naziopfern, kennen und verliebt sich in ihn. Das Manuskript zeichnet sich durch eine leichtfüssige, auch witzige Erzählweise aus, die den Ton von Annas Trauer über all ihre Verluste immer wieder durchscheinen lässt.

Die Jury der Zentralschweizer Literaturförderung 2021/2022 stand unter der Leitung von Judith Kaufmann (Verlegerin). Ihr gehörten ausserdem an: Martin R. Dean (Autor), Daniela Koch (Verlegerin), Hanspeter Müller-Drossaart (Autor/Schauspieler) sowie Esther Schneider (Literatur-Journalistin).

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title_de: Neuer Bibliothekskatalog im Staatsarchiv aufgeschaltet

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Das Staatsarchiv führt für Recherchen eine wissenschaftliche Fachbibliothek. Die Fachliteratur erlaubt es, die Archivquellen historisch zu verorten und in ihren historischen Zusammenhang zu stellen. Im Bibliothekskatalog können die vorhandenen Bücher online recherchiert werden.

Bibliothekskatalog überarbeitet

Das Staatsarchiv hat den bisherigen Bibliothekskatalog überarbeitet und neu gestaltet. Ziel war es, den Katalog ansprechender zu gestalten und die Handhabung zu erleichtern. Im neuen Katalog sind neben der Suchfunktion alle wichtigen Informationen zur Fachbibliothek, zur Nidwaldner Geschichte und zu weiteren Bibliotheken in der Zentralschweiz zusammengefasst. Auch die neuen Bücher werden präsentiert. So sind alle wichtigen Informationen auf einen Blick verfügbar. Die zentrale Suchfunktion kann auf einfache Art und Weise oder als Expertenabfrage benutzt werden.

Neue Bibliotheksdatenbank

Gleichzeitig mit dem neuen Katalog wurde eine neue Version der Bibliotheksdatenbank eingeführt. Die neue Version ermöglicht es, mit dem aktuellsten internationalen Katalogisierungsstandard "Resource Description and Access (RDA)" zu arbeiten. Mit RDA können die Bibliotheken Datensätze einfacher untereinander austauschen, was Arbeitszeit bei der Katalogisierung spart. Gleichzeitig steigt die Qualität und die Einheitlichkeit der Katalogdaten. Was für die Benutzenden wiederum die Suche nach wissenschaftlicher Fachliteratur und das Finden historischer Informationen erleichtert.


title_de: Das Instrument der Sozialhilfe ist vor Missbrauch gut geschützt

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Unrechtmässige Bezüge von Leistungen der Sozialhilfe sind in Nidwalden sehr rar. Bei der Gesundheits- und Sozialdirektion sind in Zusammenarbeit mit Amtsstellen des Kantons und den Gemeinden genügend Kontrollsysteme vorhanden, die allfällige Missbräuche aufdecken. Dies hält der Regierungsrat in seiner Antwort auf einen Vorstoss fest.

In einer im September 2021 eingereichten Interpellation hat Landrat Sepp Odermatt-Niederberger mehrere Fragen zum Thema Sozialhilfemissbrauch im Kanton Nidwalden gestellt. Aufgrund der Corona-Krise sei es möglich, dass sich die Zahl der Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger erhöhen könne, weshalb es umso wichtiger sei, dass das Instrument gut überwacht und nicht ausgenutzt werde.

Interne Kontrollsysteme bewähren sich

In seiner Antwort hält der Nidwaldner Regierungsrat fest, dass sowohl der Sozialdienst wie auch das Amt für Asyl und Flüchtlinge über interne Kontrollsysteme verfügen, die einen unrechtmässigen Bezug aufdecken. Die Aufnahme von neuen Fällen erfolgt durch professionelle Sozialarbeitende nach einem standardisierten Vorgehen. Dabei werden die Einwohnerkontrolldaten abgefragt und sämtliche Ansprüche vorangehender Leistungserbringer abgeklärt. Dadurch können allfällige nicht gemeldete Leistungsbezüge und -ansprüche festgestellt werden.

Weiter klären beide Amtsstellen die Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger über deren Rechte und Pflichten und die möglichen Konsequenzen bei Missbrauch auf. Die Anträge auf wirtschaftliche Sozialhilfe des Sozialdienstes, die der jeweils zuständigen Politischen Gemeinde zugestellt werden, erfolgen nach dem Vier-Augen-Prinzip. Dadurch wird bei der Beurteilung, ob die Voraussetzungen für einen Anspruch erfüllt sind, eine hohe Qualität sichergestellt. Beim Amt für Asyl und Flüchtlinge werden die Verfügungen von der Fallführung erstellt, von der Abteilungsleitung geprüft und von der Gesundheits- und Sozialdirektorin unterzeichnet.

Die Sozialhilfebeziehenden nehmen in der Regel monatliche Termine wahr. Dabei sind sie aufgefordert, ihre Kontoauszüge sowie Mietzinszahlungen vorzuweisen, wodurch die aktuelle Bedürftigkeit laufend überprüft wird. Zudem stehen weitere Kontrollinstrumente zur Verfügung, die in begründeten Verdachtsfällen genutzt werden können. Sowohl beim Sozialdienst wie auch beim Amt für Asyl und Flüchtlinge findet eine enge Begleitung von unterstützten Personen durch die Sozialarbeitenden statt. Diesen würde früher oder später ein unrechtmässiger Bezug von Sozialhilfe auffallen. Als letztes Mittel stehen beim begründeten Verdacht auf missbräuchliches Verhalten auch repressive Elemente wie die Kürzung der finanziellen Unterstützung als Instrument zur Verfügung.

Keine strafrechtliche Verfolgung in den letzten Jahren


title_de: Schalter der kantonalen Verwaltung sind nachmittags wieder geöffnet

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Die kantonale Verwaltung kehrt per heute Donnerstag, 3. Februar 2022, zu den regulären Schalteröffnungszeiten zurück. Die Schalter der Amtsstellen sind somit auch nachmittags von 14.00 bis 17.00 Uhr wieder für die Öffentlichkeit zugänglich. Die Maskenpflicht gilt weiterhin.

Mit der Umwandlung der Home-Office-Pflicht in eine Empfehlung und der verbesserten epidemiologischen Lage führt die kantonale Verwaltung die regulären Schalteröffnungszeiten wieder ein. Die Schalter sind per sofort von Montag bis Freitag von 8.00 bis 12.00 und 14.00 bis 17.00 Uhr für die Bevölkerung geöffnet. In den öffentlich zugänglichen Innenräumen der Verwaltung gilt weiterhin eine Maskentragpflicht.

Seit dem 20. Dezember 2021 waren die Schalter nur noch morgens geöffnet gewesen, die Verwaltung aber nachmittags per Telefon, E-Mail oder Post erreichbar geblieben. Die Massnahme diente, um der Anordnung des Bundes bezüglich der Home-Office-Pflicht nachzukommen und die Kontakte generell zu reduzieren – zum Schutz von Mitarbeitenden wie auch Kundinnen und Kunden.


contact: Gesundheitsamt, +41416187602

title_de: Boosterimpfung wird auf 12- bis 15-Jährige ausgedehnt

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Das Bundesamt für Gesundheit empfiehlt auch 12- bis 15-jährigen Jugendlichen eine Auffrischimpfung gegen Covid-19, dies frühestens vier Monate nach der Grundimmunisierung und sofern in dieser Zeitspanne keine Infektion erfolgt ist. Erziehungsberechtigte Personen können ihr Kind nun für die Boosterimpfung anmelden.

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) und die Eidgenössische Kommission für Impffragen (EKIF) empfehlen eine Auffrischimpfung vier Monate nach der Grundimmunisierung gegen Covid-19, sofern in dieser Zeitspanne keine Infektion aufgetreten ist. Die Empfehlung ist aufgrund der vorhandenen Datenlagen inzwischen auf 12- bis 15-Jährige ausgedehnt worden, obschon die offizielle Zulassung durch Swissmedic noch ausstehend ist. Dadurch kann der individuelle Schutz vor einer Infektion und schweren Verläufen gestärkt und die Verbreitung des Virus in der aktuellen epidemischen Lage gebremst werden. Jugendlichen im Alter von 12 bis 15 Jahren wird eine sogenannte Boosterimpfung mit dem Impfstoff von Pfizer/BioNTech empfohlen. Dies, um auch das Übertragungsrisiko auf enge Kontakte – insbesondere auf Risikopersonen im selben Haushalt – zu reduzieren.

Der Kanton Nidwalden bietet nun ebenfalls Auffrischimpfungen für 12- bis 15-Jährige an. Den Eltern der Jugendlichen wird empfohlen, ihr Kind bei der Stelle der letzten Covid-19-Impfung für die Auffrischimpfung anzumelden. Die Boosterimpfungen werden in (Kinder)Arztpraxen, in Apotheken sowie in der Impfstelle im alten Zeughaus an der Wilstrasse 1 in Oberdorf verabreicht. Letztere hat Dienstag und Mittwoch von 13.30 bis 18.00 Uhr geöffnet, impfwillige Personen können sowohl mit als auch ohne Termin erscheinen. Weitere Informationen zur Anmeldung sind unter www.nw.ch/coronaimpfung ersichtlich, die Online-Anmeldeplattform wird über nw.impfung-covid.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. erreicht. Zu beachten ist, dass 12- bis 15-Jährige entweder von einer erziehungsberechtigten Person zum Impftermin begleitet werden oder eine Einwilligungserklärung der entsprechenden Person(en) vorzulegen haben. Wie üblich sind ein amtlicher Ausweis, die Krankenkassenkarte und bisherige Impfnachweise des Kindes mitzubringen.

Für eine Erstimpfung gegen Covid-19 können auch weiterhin Kinder im Alter von 5 bis 11 Jahren über dieselbe Online-Plattform angemeldet werden. Die Impfungen finden jeweils am Mittwochnachmittag entweder in einer Kinderarztpraxis oder in der Impfstelle im alten Zeughaus in Oberdorf statt. In allen Fällen wird der eigens hergestellte Kinder-Impfstoff von Pfizer/BioNTech von Kinderärztinnen und -ärzten verabreicht. Die Impfung wird allen Kindern empfohlen, insbesondere jenen, die unter einer chronischen Krankheit leiden oder die enge Kontakte von besonders gefährdeten Personen sind. Die Kinder müssen beim Impftermin zwingend von einer erziehungsberechtigten Person begleitet werden.

Boosterimpfung mit Janssen-Impfstoff


contact: Kantonspolizei, +41416184466

title_de: Hergiswil NW: Motorradlenker bei Kollision verletzt


title_de: Stans NW: Schwerverletzter liegt auf Strasse (Zeugenaufruf)


title_de: Hergiswil NW: Personenwagen kollidiert mit Randstein


title_de: Buochs NW: Fahrradlenkerin bei Kollision mit Personenwagen verletzt


title_de: Der Nidwaldner Wirtschaft geht es gut – aber nicht in allen Branchen

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Die Ergebnisse der neusten Befragung bei Nidwaldner Unternehmen zeigen, dass sich die starke Erholung vom ersten Halbjahr nicht in allen Branchen fortgesetzt hat. Vor allem in der Tourismusbranche wirkt sich die Covid-19-Pandemie nach wie vor bremsend auf den Geschäftsgang aus.

Bei der halbjährlich durchgeführten Online-Umfrage der Volkswirtschaftsdirektion Nidwalden haben 43 Prozent der Unternehmen die Aussichten ihrer Firma für die nächsten zwölf Monate als «gut» eingestuft. Im Sommer 2021 lag dieser Wert noch leicht höher bei 46 Prozent. Der Anteil jener Unternehmen, welche ihre Aussichten als «schlecht» einschätzen, ist unverändert bei 8% geblieben.

Während sich die allgemeine Situation in den Branchen «Dienstleistung», «Handel und Gewerbe» und «Verarbeitende Produktion» im zweiten Halbjahr positiv entwickelte, erfolgte in der «Baubranche» ein leichter Rückgang. In der Tourismusbranche musste gar ein neuerlicher Einbruch festgestellt werden.

«Die Ergebnisse der Befragung decken sich mit den Rückmeldungen seitens Wirtschaft, die bei uns eingehen», sagt Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger. So sind derzeit viele Nidwaldner Unternehmen sehr zufrieden mit dem aktuellen Geschäftsgang, während andere – davon viele aus der Tourismusbranche – nach wie vor mit den direkten und indirekten Folgen der Coronakrise zu kämpfen haben. Othmar Filliger: «Einerseits wirken sich noch immer die Massnahmen zur Bekämpfung der Pandemie negativ auf den Geschäftsgang aus, andererseits sind Themen wie Fachkräftemangel oder Lieferengpässe heute aktueller denn je.»

Auch wenn sich die Corona-Situation zuletzt entspannt hat und Anlass zur Zuversicht besteht, gilt es zu berücksichtigen, dass die vielerorts sehnlichst erwartete Normalität für gewisse Unternehmen erst mit Verzögerung eintreten wird. «Deshalb ist es wichtig, dass die staatlichen Unterstützungsinstrumente für die Wirtschaft vorderhand im erforderlichen Rahmen weiterlaufen», so Othmar Filliger.

Die Volkswirtschaftsdirektion führt seit 2006 bei den Nidwaldner Unternehmen halbjährlich eine Umfrage durch. 300 Firmen aus den Branchen «Baugewerbe», «Handel und Gewerbe», «Dienstleistung», «Verarbeitende Produktion» sowie «Tourismus» sind für die jüngste Umfrage im Dezember 2021/Januar 2022 angeschrieben worden. 178 von ihnen haben teilgenommen, was einer Rücklaufquote von 59 Prozent entspricht.


title_de: Hergiswil NW: Selbstunfall im Kirchenwaldtunnel


title_de: Stans NW: Motorrad-Selbstunfall beim Kreisel Kreuzstrasse


title_de: Investitionshilfe für die Bergbahnen Beckenried-Emmetten AG


title_de: Buochs NW: Selbstunfall fordert mehrere Verletzte


title_de: Buochs NW: Selbstunfall auf Autobahn A2 in Buochs


title_de: Hergiswil NW: Kollision im Verbindungstunnel


title_de: Hergiswil und Oberdorf NW: Kollisionen beim Einmünden


title_de: Stans NW: Selbstunfall auf Autobahn A2


title_de: Das öffentliche Beschaffungswesen soll Anpassungen erfahren

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Der Regierungsrat beantragt dem Landrat, die Motion betreffend die Anpassung des Gesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen (Submissionsgesetz) gutzuheissen. Die Arbeiten für eine Totalrevision sind schon seit geraumer Zeit im Gange. Noch im ersten Halbjahr sollen der Beitritt zur interkantonalen Vereinbarung und die kantonalen Ausführungsbestimmungen in die Vernehmlassung gegeben werden.

Die Landräte Toni Niederberger, Stans, und Armin Odermatt, Büren, fordern in ihrer Motion vom Regierungsrat, dass dieser dem Landrat möglichst bald einen Beschluss zum Beitritt zur revidierten interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (lVöB 2019) vorlegt und das kantonale Submissionsrecht anpasst wird. Ziel müsse es laut Motion sein, dass bei Ausschreibung und Vergaben von Natursteinprodukten und Konstruktionsholz inländische Produzenten im Bereich des Möglichen bevorzugt werden. Bei Ausschreibungen von Betonarbeiten soll zudem auch Recycling-Beton eine Option sein.

Der Regierungsrat unterstützt die Motion im Grundsatz und hält in seiner Antwort fest, dass es für den Beitritt zur interkantonalen Vereinbarung eine Totalrevision der kantonalen Submissionsgesetzgebung benötigt. An dieser Vorlage wird seit geraumer Zeit gearbeitet. Zeitgleich mit dem Entwurf des Beitrittsbeschlusses sollen der Gesetzesentwurf und die dazugehörende Verordnung vorgelegt werden. Ziel ist es, dass der Regierungsrat alle Unterlagen im ersten Halbjahr 2022 zuhanden der externen Vernehmlassung verabschieden kann.

Grundsätzen des Beschaffungsrechts ist Rechnung zu tragen

Zur Thematik von Ausschreibungen und Vergaben betont der Regierungsrat, dass es zumindest für Beschaffungen im Staatsvertragsbereich weitergehende Übereinkommen zu beachten gilt, welche übergeordnete Vorgaben machen, die nicht umgangen werden können. Im Bereich, der nicht von Staatsverträgen erfasst wird, ist das Bundesgesetz über den Binnenmarkt zu berücksichtigen. Auch kann die interkantonale Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen nicht durch kantonale Ausführungsbestimmungen abgeändert werden.

Was den ökologischen Aspekt bei der Ausschreibung von Arbeiten betrifft, so stellt dieser ein öffentliches Interesse dar, das im Rahmen einer Submission zu beachten ist. Allerdings sind alle drei Nachhaltigkeitsaspekte – Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft – möglichst ausgewogen zu berücksichtigen. Zudem muss auch den anderen Grundsätzen des Beschaffungsrechts wie dem Diskriminierungsverbot, wonach ein gleichrangiger und gleichwertiger Zugang zu den öffentlichen Beschaffungsmärkten gewährleistet werden muss, Rechnung getragen werden.


title_de: Hergiswil NW: Gefahrguttransport verirrt sich im Teufmoos – Zeugenaufruf -


title_de: Impfzentrum im alten Zeughaus reduziert Öffnungszeiten

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Die Nachfrage nach Covid-19-Impfungen lässt stark nach. Die Impfangebot im alten Zeughaus in Oberdorf wird deshalb weiter eingeschränkt.

Nachdem das Angebot im Impfzentrum im alten Zeughaus in Oberdorf im Januar vorübergehend auf 7 Tage die Woche ausgebaut worden ist, um das erhöhte Bedürfnis in der Bevölkerung abzudecken, findet nun eine weitere Reduktion der Öffnungszeiten statt. Ab der kommenden Woche bleibt die Impfstelle dienstags geschlossen und ist somit noch am Mittwoch von 13.30 bis 18.00 Uhr geöffnet. Der Schritt wird mit der zusehends nachlassenden Nachfrage und der damit einhergehenden geringen Auslastung des Personals begründet.

Nach wie vor erhalten Personen ab 12 Jahren im Impfzentrum an der Wilstrasse 1 sowohl Erst- und Zweitimpfungen als auch Boosterimpfungen, es sind die Impfstoffe von Pfizer/BioNTech und Moderna verfügbar. Impfwillige Personen können mit oder ohne Termin erscheinen. Eine Anmeldung ist unter nw.impfung-covid.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. möglich. Für Impfungen von Kindern zwischen 5 und 11 Jahren, die ebenfalls am Mittwochnachmittag angeboten werden, ist eine Online-Anmeldung zwingend.

Auch in Arztpraxen und Apotheken wird weiterhin geimpft.


title_de: Hergiswil NW: Selbstunfall im Loppertunnel


title_de: Stans NW: Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss


title_de: Buochs NW: Verkehrsunfall im Kreisel Piccadilly


title_de: Regierungsrat legt Leistungen der finanzstarken Politischen Gemeinden und Finanzausgleichsbeiträge fest


title_de: Die Zahlungsfrist für Jagdpatente wird ausgedehnt

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Die Bezahlung von Jagdpatenten erfolgt seit vergangenem Jahr hauptsächlich per Rechnung. Dabei fiel bisher der letzte Tag für ein mögliches Patentgesuch mit dem Ablauf der Zahlungsfrist zusammen. Dieser Umstand wird nun mit einer Anpassung der kantonalen Jagdverordnung behoben.

Seit dem Jahr 2021 werden sowohl die Gesuche wie auch die Rechnungsstellung für Jagdpatente im Kanton Nidwalden vollständig elektronisch erfasst, abgewickelt und verwaltet. Die Patentabgaben werden neu mittels Rechnung eingefordert. Das neue System führte dazu, dass im Vorjahr der letzte Tag für die Einreichung von Patentgesuchen mit dem Ablauf der in der kantonalen Jagdverordnung festgelegten Zahlungsfrist zusammenfiel. Sämtlichen betroffenen Gesuchstellenden wurde selbstverständlich die nachträgliche Bezahlung der Gebühren ermöglicht.

Um diesen unerwünschten Umstand zu beheben, wird der Ablauf der Zahlungsfrist neu zwei Wochen nach dem letztmöglichen Termin für ein Gesuch (31. Juli) festgelegt. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Änderung der Jagdverordnung beschlossen. Die Patentabgaben können somit neu bis spätestens am 14. August einbezahlt werden.


lead_de: Positive Aufnahme der Verordnung in der Vernehmlassung

title_de: Erlass der Sportverordnung


title_de: Regierungsrat wählt Mitglieder der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde


title_de: Eidgenössische Abstimmung: Resultate aus Nidwalden liegen vor

content_de:
Am Sonntag, 13. Februar 2022, findet eine eidgenössische Abstimmung statt. Dem Stimmvolk werden vier Vorlagen unterbreitet:

- Volksinitiative «Ja zum Tier- und Menschenversuchsverbot – Ja zu Forschungswegen mit Impulsen für Sicherheit und Fortschritt»

Der Kanton Nidwalden lehnt die Initiative mit 83.2% Nein-Stimmen ab.

- Volksinitiative «Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung»

Der Kanton Nidwalden lehnt die Initiative mit 57.9% Nein-Stimmen ab.

- Änderung des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben

Der Kanton Nidwalden lehnt das Gesetz mit 53.4% Nein-Stimmen ab.

- Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien

Der Kanton Nidwalden lehnt das Gesetz mit 61.2% Nein-Stimmen ab.

→ Weitere Informationen zu den Vorlagen

↓ Die detaillierten Abstimmungsresultate aus dem Kanton Nidwalden finden Sie unter «Dokumente»


title_de: Zentralschweizer Ateliers Berlin und New York: Bewerbungsmöglichkeit für Kunstschaffende


title_de: Regierungsrat ernennt Michael U. Schäfle zum neuen Personalchef


title_de: Abgeltung von Spitalleistungen neu geregelt


title_de: Wahlgeschehen kann auf neuer Webseite verfolgt werden

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Im Hinblick auf die Gesamterneuerungswahlen vom 13. März hat das kantonale Abstimmungsbüro eine neue Webseite erstellt. Diese ist mit Tabellen und Grafiken ausgestattet und wird am Wahlsonntag laufend aktualisiert. Um den Stimmberechtigten das korrekte Wählen zu erleichtern, wurde die gedruckte Wahlanleitung vereinfacht und ein Erklärvideo produziert.

Im Kanton Nidwalden finden am 13. März 2022 Gesamterneuerungswahlen für den Landrat und den Regierungsrat für die Amtsperiode 2022-2026 statt. In diesen Tagen erhalten die Stimmberechtigten das Wahlcouvert mit den vorgedruckten Wahlzetteln, der Wahlanleitung und weiteren Unterlagen. Die Wahlanleitung ist gegenüber vor vier Jahren auf die notwendigsten Informationen reduziert worden und kommt in einem lesefreundlichen Layout daher. Neu hat das kantonale Abstimmungsbüro ein Erklärvideo zu den Wahlen erstellen lassen, welches auf einfache Weise zeigt, wie die Stimmberechtigten die Wahlzettel richtig ausfüllen. Im 5-minütigen Video wird auch auf wahltypische Begrifflichkeiten wie «Panaschieren» oder «Kumulieren» eingegangen und erklärt, in welchem Verfahren die Landratssitze aufgrund der Parteistärke auf die Gemeinden verteilt werden. Das Video ist unter youtu.be/ijPujFc_gegExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. auf dem Youtube-Kanal des Kantons abrufbar.

Das Erklärvideo ist in die neu konzipierte Wahlen-Webseite eingebettet. Diese ist unter www.wahlen.nw.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. zu finden und beinhaltet anschauliche Grafiken und Tabellen, welche am Wahlsonntag laufend aktualisiert werden. So kann die Bevölkerung das Wahlgeschehen quasi live vor dem Bildschirm mitverfolgen. «Einerseits erhoffen wir uns, dass mit der vereinfachten Wahlanleitung und den Erklärungen auf den Online-Plattformen der Anteil ungültiger Stimmen gesenkt werden kann. Auf der anderen Seite möchten wir mit der Webseite und dem Erklärvideo dazu beitragen, dass möglichst viele Stimmberechtigte wählen gehen und der Wahlsonntag für alle Politinteressierten ein spannendes Erlebnis wird», sagt Landschreiber Armin Eberli zu den Anstrengungen, die in den vergangenen Wochen im Hinblick auf den 13. März 2022 unternommen worden sind.

Kantonsparlament wird im Doppelproporz gewählt


title_de: Wiederholungskurs Zivilschutzkompanie Buochserhorn: 55 Zivilschutzpioniere im Einsatz


title_de: Kanton verlängert Covid-19-Hilfestellung für Kulturunternehmen

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Der Nidwaldner Regierungsrat hat eine Verordnung beschlossen, mit der Kulturunternehmen und Kulturschaffende auch 2022 unterstützt werden können, um die Auswirkungen der Corona-Krise zu mildern. Zur Verfügung stehen 400'000 Franken. Der Bund übernimmt die Hälfte davon.

Auch im Kanton Nidwalden hat die Corona-Pandemie bei Kulturschaffenden, Kulturveranstaltern und Kulturunternehmen für finanzielle Schwierigkeiten gesorgt. Zahlreiche Veranstaltungen mussten abgesagt oder verschoben werden, und wo kein Publikum ist, fehlen die Einnahmen. Dank den gemeinsamen Hilfsanstrengungen von Bund und Kanton konnten die negativen Auswirkungen bisher teilweise aufgefangen werden. Im Kanton Nidwalden sind von der Corona-Krise vor allem Laienkulturvereine und kleinere Veranstalter betroffen. Das Nidwaldner Museum als kantonaler Betrieb ist von Unterstützungsbeiträgen ausgeschlossen, die Stanser Musiktage und das Literaturhaus Zentralschweiz werden von der kantonalen Kulturkommission innerhalb bestehender Leistungsvereinbarungen unterstützt.

Um die voraussichtlich auch im aktuellen Jahr benötigte Hilfe im Kulturbereich weiterführen zu können, hat der Regierungsrat eine neue kantonale Covid-19-Kulturverordnung mit Gültigkeitsdauer bis Ende 2022 beschlossen. Diese stützt sich auf die Covid-19-Gesetzgebung des Bundes, die dieser am 17. Dezember 2021 bis Ende des laufenden Jahres verlängert hat. Damit werden im Wesentlichen drei Zielsetzungen verfolgt: die Milderung von wirtschaftlichen Auswirkungen für Kulturunternehmen, Kulturschaffenden und Kulturvereine, die Unterstützung von Kulturunternehmen, beispielsweise bei Transformationsprojekten, und die Verhinderung einer nachhaltigen Schädigung der Nidwaldner Kulturlandschaft.

Gesuche können demnächst eingereicht werden

Im Kanton Nidwalden sollen für Ausfallentschädigungen und für Transformationsprojekte, mit denen sich die Kulturunternehmen den Gegebenheiten in Zusammenhang mit der Epidemie anpassen können, total 400'000 Franken zur Verfügung stehen. Die Hälfe des Betrags wird dem Nidwaldner Kulturfonds entnommen, der Bund übernimmt den Rest.

Während 2020 im ersten Corona-Jahr 200'000 Franken an Unterstützungsgeldern gesprochen worden waren, belief sich der im vergangenen Jahr gesprochene Betrag auf über 400’000 Franken.

Betroffene Kulturschaffende und Kulturunternehmen können ihre Gesuche beim kantonalen Amt für Kultur einreichen. Dieses ist auch für die Prüfung und Beurteilung zuständig. Detaillierte Informationen für Gesuchsteller und die Gesuchsformulare werden am Montag, 21. Februar, auf der Webseite des Kantons Nidwalden unter www.nw.ch/coronakultur aufgeschaltet.

Kulturschaffende erhalten auf Gesuch weiterhin Geldleistungen des Vereins Suisseculture Sociale zur Deckung der unmittelbaren Lebenshaltungskosten. Kulturvereine im Laienbereich werden auf Gesuch weiterhin über den Bund und ihre Dachverbände für den finanziellen Schaden entschädigt, der aus der Absage, Verschiebung oder eingeschränkten Durchführung von Veranstaltungen entsteht.


title_de: Dallenwil/Wirzweli NW: Mofaunfall unter Alkoholeinfluss


title_de: Dallenwil: Personenwagen kollidiert mit Signal


title_de: Das Covid-19-Impfzentrum stellt seinen Betrieb demnächst ein

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Die Nachfrage nach Covid-19-Impfungen hat weiter nachgelassen. Das Impfangebot im alten Zeughaus in Oberdorf wird deshalb eingestellt.

Nachdem die Öffnungszeiten der Covid-19-Impfstelle im alten Zeughaus in Oberdorf bereits reduziert worden sind, wird das Angebot demnächst ganz eingestellt. Ein letztes Mal können sich Personen ab 12 Jahren mit und ohne Anmeldung am Mittwochnachmittag, 23. Februar, von 13.30 bis 18.00 Uhr impfen lassen. Bereits vereinbarte, teils spätere Termine, auch solche für Kinderimpfungen, finden wie geplant statt. Grund für die Schliessung des Impfzentrums an der Wilstrasse 1 ist die stark zurückgegangene Nachfrage und die geringe Auslastung des Personals und der vorhandenen Infrastrukturen.

Weiterhin geimpft wird in einigen Arztpraxen und Apotheken. Die entsprechende Liste und Angaben zur Anmeldung sind auf www.nw.ch/coronaimpfung zu finden. Kann eine Anmeldung auf diesem Weg nicht erfolgreich vorgenommen werden, können sich impfwillige Personen mit der Corona-Helpline des Kantons Nidwalden in Verbindung setzen, welche bei der Terminvermittlung behilflich ist. Die Helpline ist von Montag bis Freitag von 8.00 bis 12.00 und 14.00 bis 17.00 Uhr unter Telefon +41 41 618 43 34 oder helpline@nw.ch erreichbar.

In der Impfstelle im alten Zeughaus konnte sich die Bevölkerung seit dem 3. September 2021 kostenlos gegen Covid-19 impfen lassen. In dieser Zeitspanne wurden rund 12'000 Erst-, Zweit- und Boosterimpfungen verabreicht. «Ich möchte allen Beteiligten, die in irgendeiner Form fürs Impfzentrum tätig waren, allen voran dem freiwilligen medizinischen Personal, einen grossen Dank für ihren unermüdlichen Einsatz aussprechen», sagt Karen Dörr, Vorsteherin des Gesundheitsamtes.


title_de: Neue Sonderausstellung im Nidwaldner Museum „Scheinbar wirklich. Von der Aussenwelt zur Innenwelt.“


title_de: „Majorz: Kopf- statt Parteiwahlen“: Regierungsrat beantragt Landrat Nichtzulässigkeitserklärung


title_de: Emmetten NW: Auffahrunfall zwischen zwei Personenwagen


title_de: Stansstad NW: Fahrzeug überschlägt sich nach Kollision mit Fahrbahnabschrankung

content_de:
Am Samstag, 19.02.2022 hat sich um 23:30 Uhr in Stansstad beim Kreisverkehrsplatz La Palma ein Verkehrsunfall ereignet. Der Lenker wurde leicht verletzt. Am Fahrzeug entstand ein Totalschaden.

Ein Lenker fuhr mit seinem Personenwagen, als Geisterfahrer via Achereggbrücke Richtung

Stansstad. Gleichzeitig fuhr ein korrekt fahrendes Fahrzeug von Stansstad her in Richtung Hergiswil. Dank entsprechender Reaktion vom korrekt fahrenden Lenker, kam es lediglich zu einer seitlichen Kollision. Der fehlbare Lenker fuhr im Anschluss weiter, touchierte vor dem Kreisel La Palma mit der rechtseitigen Fahrbahnabschrankung und verlor danach die Kontrolle über sein Fahrzeug. Das Fahrzeug überschlug sich einmal und kam schlussendlich wieder auf den Rädern stehend, rechts neben der Fahrbahn zum Stillstand.

Der Lenker wurde leicht verletzt und durch den Rettungsdienst zur Kontrolle in ein nahegelegenes Spital überführt.

Am Fahrzeug entstand Totalschaden und musste durch ein Abschleppunternehmen abtransportiert werden.

Der beim Unfallverursacher durchgeführte Atemlufttest ergab einen Wert über 1 Promille. Der

Führerausweis wurde ihm polizeilich abgenommen.

Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei Nidwalden, der Rettungsdienst und ein

Abschleppunternehmen.


lead_de: Die Kantonsregierung ernennt RA MLaw Sabine Olivier-Deutsch zur neuen Vorsteherin des Amtes für Justiz. Der Stellenantritt erfolgt am 1. Dezember 2012.

title_de: Regierungsrat ernennt Sabine Olivier-Deutsch zur Vorsteherin des Amtes für Justiz


title_de: Der Nidwaldner Bartgeier wird «Nina» oder «Marco» heissen

content_de:
Der Kanton Nidwalden unterstützt die Wiederansiedlung von Bartgeiern in der Zentralschweiz. Für einen Alpenvogel, der in diesem Frühsommer ausgewildert wird, konnte die Bevölkerung Namensvorschläge einreichen. Aus einer Vielzahl von originellen Ideen hat eine prominente Jury die Siegernamen erkoren. Das Rennen haben «Nina» und «Marco» gemacht.

Bartgeier waren in den Alpen lange Zeit ausgestorben. Um die Wiederansiedlung zu unterstützen, hat der Kanton Nidwalden eine Namenspatenschaft für einen Bartgeier übernommen, der zwischen Mai und Juli 2022 auf Melchsee-Frutt ausgewildert wird. In den vergangenen Wochen hat der Kanton in der Bevölkerung einen Namenswettbewerb für den «Nidwaldner Bartgeier» durchgeführt. Sowohl über ein Online-Formular wie auch per Post konnten je ein Vorschlag für ein Männchen und ein Weibchen eingereicht werden, da das Geschlecht des auszuwildernden Alpenvogels zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht feststeht. «Das Interesse war riesig», freut sich Frau Landammann Karin Kayser-Frutschi über die hohe Teilnehmerzahl. Nicht weniger als rund 500 männliche und weibliche Namensideen gingen ein, darunter auch zum Schmunzeln anregende Vorschläge wie «Alpenkreuzer», «Bartolomäus», «Fädärä-Fredi» oder «Greiferin vom Bonistock».

Die nicht leichte Aufgabe, aus allen originellen Vorschlägen die beiden Siegernamen zu erküren, hatte eine prominente Jury bestehend aus Landratspräsident Stefan Bosshard, Landammann Karin Kayser-Frutschi sowie den beiden Nidwaldner Bundesparlamentariern, Nationalrat Peter Keller und Ständerat Hans Wicki. Das Quartett einigte sich nach intensiver Beratung auf den Namen «Nina» für ein Weibchen und «Marco» für ein Männchen. «Die Jury nutzt mit dieser Namensgebung die Möglichkeit, unsere beiden erfolgreichen Olympioniken Nina Christen und Marco Odermatt zu ehren», sagt Karin Kayser-Frutschi zum Entscheid.

Welcher der beiden auserwählten Namen schlussendlich gewinnt, wird erst feststehen, wenn das Geschlecht des Bartgeiers nach dem Schlüpfen bekannt wird. Als Preis winkt allen Person, die den treffenden Namen eingereicht haben, ein Spezialprogramm im Rahmen der Auswilderung auf der Frutt mitsamt Erinnerungsfoto mit dem Bartgeier. Und natürlich wird der Vogel in Zukunft mit dem siegreichen Namen durch die Lüfte der Alpen schweben. «Wir danken der Bevölkerung für die vielen ausgefallenen Namensvorschläge. Es war sehr unterhaltsam, aber auch spannend, aus dieser vielfältigen Liste je einen Namen herauszupicken», erzählt Karin Kayser-Frutschi. Die Frau Landammann gibt abschliessend ihrer Hoffnung Ausdruck, dass die Wiederansiedlung des Bartgeiers von Erfolg gekrönt sein wird – und fügt augenzwinkernd an: «Natürlich würden wir uns freuen, wenn der Bartgeier nicht nur über Obwalden kreisen, sondern auch seinem namensgebenden Kanton ab und zu einen Besuch abstatten wird.»


lead_de: Die Kantonsregierung ernennt Christoph Gander zum neuen Vorsteher des Hochbauamtes. Der Stellenantritt erfolgt am 1. Januar 2013. Der bisherige Amtsvorsteher Ernst Huser tritt in den Ruhestand.

title_de: Regierungsrat ernennt Christoph Gander zum Vorsteher des Hochbauamtes Nidwalden


contact: Amt für Umwelt und Energie, +41416184060

lead_de: Neu berichtet das Amt für Umwelt in einem Informationsblatt über ein aktuelles Umweltthema des Kantons Nidwalden. Die erste Ausgabe behandelt das Thema der belasteten Standorte.

title_de: Neues Informationsblatt über aktuelle Umweltthemen


lead_de: Nach der regierungsrätlichen Beantwortung zweier parlamentarischer Vorstösse im Bereich der Denkmalpflege trafen der Bildungsdirektor und der Denkmalpfleger die betreffenden Landräte zu einer Aussprache. Regierungsrat Res Schmid, Denkmalpfleger Gerold Kunz sowie die Landräte Sepp Durrer, Joseph Niederberger und Walter Odermatt konnten offene Fragen klären und künftige Massnahmen vereinbaren.

title_de: Parlamentarische Anfragen betreffend Denkmalpflege: Klärendes Gespräch zwischen Landräten und Denkmalpflege


title_de: Stansstad NW: Selbstunfall auf Autobahn A2


title_de: Aufnahmestelle für ukrainische Geflüchtete hat Betrieb aufgenommen

content_de:
Die kantonale Aufnahmestelle für Schutzbedürftige aus dem Krisengebiet in der Ukraine ist bereit. Die Zuweisung erfolgt über den Bund, nachdem die Registrierung in einem der Bundesasylzentren erfolgt ist. Nach kurzer Zeit in der Aufnahmestelle in Stansstad werden die Schutzbedürftigen auf geeignete Unterkünfte verteilt.

Das humanitäre Schicksal der ukrainischen Bevölkerung bewegt die Nidwaldnerinnen und Nidwaldner. Der Kanton ist mit zahlreichen Hilfs- und Wohnungsangeboten für die Unterbringung von Menschen aus dem Krisengebiet eingedeckt worden, wofür er sehr dankbar ist. Der konkrete Bedarf ist gegenwärtig noch nicht abschätzbar, sodass bisher nicht auf alle Angebote eine Antwort erfolgt ist. Es wird um Geduld gebeten, bei Notwendigkeit nimmt der Kanton mit den Absendern Kontakt auf. Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi: «Wir sind sehr dankbar, bei der Bewältigung der verschiedensten Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt auf die tatkräftige Unterstützung der Bevölkerung zählen zu dürfen.» Wie viele Schutzbedürftige effektiv in Nidwalden erwartet werden, kann aufgrund der anhaltenden Militärinvasion Russlands und der sehr unstabilen Lage in der Ukraine nicht verlässlich vorausgesagt werden.

Grundsätzlich können sich ukrainische Staatsangehörige, die über einen Reisepass verfügen oder alternativ glaubhaft machen können, dass sie ihr Land aufgrund des Konfliktes verlassen mussten, visumfrei maximal 90 Tage in der Schweiz (und im Schengen-Raum) aufhalten. Damit Geflüchteten Schutz gewährt wird, ist es wichtig, dass sie sich innert den 90 Tagen in einem der sechs Bundesasylzentren registrieren lassen und den Schutzstatus S beantragen. Mit dem Schutzstatus ist ein vorübergehendes Aufenthaltsrecht, Reisefreiheit sowie Anspruch auf Unterstützung und medizinische Versorgung verbunden. Zudem erlaubt er den Nachzug von Familienangehörigen, die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit und die schulische Integration von Kindern. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat wegen des hohen Aufkommens für die Registrierung in den Bundesasylzentren ein Ampelschema auf seiner Webseite (www.sem.admin.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.) eingerichtet, auf welchem die jeweilige Auslastung ersichtlich ist. Wenn ein Zentrum rot ist, macht es keinen Sinn, dorthin aufzubrechen. Alternativ kann ein Schutzstatus-Gesuchsformular online ausgefüllt und eingereicht werden. Nach dem Antrag ist die schutzsuchende Person krankenversichert. Anschliessend erhalten Gesuchsteller einen Registrierungstermin. Es ist vorgesehen, dass Schutzbedürftige, die bereits bei Bekannten oder Verwandten in Nidwalden untergekommen sind, nach der Registrierung in ihre Bleibe zurückkehren können.

Die Zuweisung von registrierten Schutzbedürftigen auf die Kantone erfolgt über den Bund. Erste Geflüchtete sind in Nidwalden aufgenommen worden. Unter der Federführung eines Sonderstabs, der von den Regierungsrätinnen Karin Kayser-Frutschi und Michèle Blöchliger geleitet wird, hat die kantonale Notorganisation in der Zivilschutzanlage Stansstad eine Aufnahmestelle für Schutzbedürftige aus dem Krisengebiet in Betrieb genommen. Der Zivilschutz leistete beim Aufbau und Einrichten wertvolle Dienste. «Dank des Einsatzes und der guten Zusammenarbeit verschiedener involvierter Stellen haben wir rasch eine bedarfsgerechte Aufnahmestelle realisieren können», lobt Michèle Blöchliger, deren Gesundheits- und Sozialdirektion mit dem Amt für Asyl und Flüchtlinge ebenfalls in die Organisation involviert ist. In der Aufnahmestelle werden zugewiesene Ankömmlinge für kurze Zeit untergebracht und versorgt, bevor sie geeignete private Unterkünfte beziehen. Sie bietet bei einer vollen Auslastung für rund 50 Personen Platz und verfügt über Schlafräume, sanitäre Anlagen, Essens- und Aufenthaltsräume und ein Spielzimmer für Kinder. Der Sonderstab hat für die Bewältigung aller Herausforderungen rund um den Ukraine-Konflikt einen erfahrenen Koordinator eingestellt und für die Betreuung und Begleitung der Schutzbedürftigen weiteres Personal rekrutiert. Zudem wird eine Zusammenarbeit mit Partnerorganisationen und mit Freiwilligen angestrebt, die mindestens tageweise im Einsatz stehen können. Die Schutzsuchenden werden in der Aufnahmestelle mit nützlichen Informationen bedient, um ihnen das Ankommen und den Alltag in der ungewohnten Umgebung zu erleichtern.

Wo auch immer Geflüchtete ohne heimische Bezugspersonen in Nidwalden ankommen, wird die Bevölkerung gebeten, sie an ein Bundesasylzentrum oder alternativ an die Aufnahmestelle in der Zivilschutzanlage Stansstad zu verweisen, bestenfalls begleitet. Die Aufnahmestelle befindet sich an der Kirchmatte 10, weiterführende Informationen sind unter www.nw.ch/ukraine-hilfe


title_de: Sportfonds -  Beitragsrichtlinien wurden erneuert

content_de:
Ab dem 1. März 2022 gelten neue Richtlinien zur Einreichung und Behandlung von Beitragsgesuchen. Grundlegende Änderungen sind die Anpassungen bei den Beitragsmodellen sowie die elektronische Gesuchseingabe über ein Onlineportal. Der gesamte Prozess von der Einreichung des Gesuchs über die Bearbeitung und Korrespondenz bis hin zum Entscheid wird neu elektronisch abgewickelt.

Die Umstellung auf die elektronische Gesuchseingabe erfolgt stufenweise:

1. März 2022

Gesuche um Beiträge an Sportgeräte und Sportmaterial

Gesuche um Beiträge an Sportanlagen

Gesuche um Beiträge an Sportanlässe

Gesuche um Beiträge an Projekte zur Sport- und Bewegungsförderung

1. April 2022

Gesuche um Jahresbeiträge an Vereine und Verbände

1. Juli 2022

Gesuche um Beiträge für die Leistungssportförderung Nachwuchs und Elite

Durch die Überarbeitung der Richtlinien wurde eine effiziente, transparente und nachhaltige Vergabe von Fördermitteln sichergestellt. Insbesondere die Investitionen in moderne Sportanlagen in Nidwalden haben in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Viele dieser Projekte konnten mit Mitteln aus dem Swisslos-Sportfonds unterstützt werden, was zu einer überdurchschnittlichen Belastung des Fonds führte. Mit der Anpassung der Sportfondsrichtlinien sollen Gemeinden, Sportvereine und -verbände auch in Zukunft flächendeckend unterstützt werden können.


contact: Abteilung Sport, +41416187407

content_de:
Ab dem 1. März 2022 gelten neue Richtlinien zur Einreichung und Behandlung von Beitragsgesuchen. Grundlegende Änderungen sind die Anpassungen bei den Beitragsmodellen sowie die elektronische Gesuchseingabe über Online-Formulare. Der gesamte Prozess von der Einreichung des Gesuchs über die Bearbeitung und Korrespondenz bis hin zum Entscheid wird neu elektronisch abgewickelt.

Die Umstellung auf die elektronische Gesuchseingabe erfolgt stufenweise:

1. März 2022

Gesuche um Beiträge an Sportgeräte und Sportmaterial

Gesuche um Beiträge an Sportanlagen

Gesuche um Beiträge an Sportanlässe

Gesuche um Beiträge an Projekte zur Sport- und Bewegungsförderung

15. April 2022

Gesuche um Jahresbeiträge an Vereine und Verbände

1. Juli 2022

Gesuche um Beiträge für die Leistungssportförderung Nachwuchs und Elite

Durch die Überarbeitung der Richtlinien wurde eine effiziente, transparente und nachhaltige Vergabe von Fördermitteln sichergestellt. Insbesondere die Investitionen in moderne Sportanlagen in Nidwalden haben in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Viele dieser Projekte konnten mit Mitteln aus dem Swisslos-Sportfonds unterstützt werden, was zu einer überdurchschnittlichen Belastung des Fonds führte. Mit der Anpassung der Sportfondsrichtlinien sollen Gemeinden, Sportvereine und -verbände auch in Zukunft flächendeckend unterstützt werden können.


lead_de: Im Rahmen des Massnahmenplans Haushaltgleichgewicht hat der Regierungsrat beschlossen, eines von drei Brückenangeboten der Berufsfachschule Nidwalden auf Ende des Schuljahres 2012/13 aufzuheben. Mit dieser Massnahme kann der kantonale Leistungsauftrag um 270‘000 Franken vermindert werden.

title_de: Aufhebung des schulischen Brückenangebots - Konzentration auf praxis- und arbeitsweltbezogene Brückenangebote


lead_de: Am Dienstag/Mittwoch, 11./12. September 2012 besuchte die Kantonsregierung des Kantons Appenzell Ausserrhoden den Regierungsrat Nidwalden. Das Treffen diente dem gegenseitigen Gedankenaustausch sowie der Pflege der guten interkantonalen Beziehungen.

title_de: Regierungsrat Nidwalden empfängt Regierungsrat Appenzell Ausserrhoden


lead_de: Lebensbereiche und Dienstleistungen als Schwerpunkte des Online-Angebots

title_de: Neuer Web-Auftritt des Kantons Nidwalden


title_de: Hergiswil NW: Betrunkener Autolenker verursacht Streifkollision


lead_de: Der Stiftungsrat der Innerschweizer Kulturstiftung verlieh dem Kunstvermittler und Kurator Urs Sibler aus Stans am 15. September 2012 den Innerschweizer Kulturpreis. Der Stiftungsrat würdigt Urs Sibler als Persönlichkeit, die das Kunst- und Kulturleben der Zentralschweiz in den letzten 30 Jahren wesentlich mitgestaltet hat. Der Preis ist mit 20‘000 Franken dotiert.

title_de: Innerschweizer Kulturpreis 2012 an Urs Sibler


title_de: Kanton richtet eine Infoline zum Ukraine-Konflikt ein

content_de:
Rund um den Konflikt in der Ukraine treten auch in der Nidwaldner Bevölkerung vermehrt Fragen zu Hilfestellung oder vorsorglichen Massnahmen auf. Der Kanton hat deshalb einen Sonderstab gebildet, der sich mit diesen Fragen auseinandersetzt. Als erstes ist eine Ukraine-Infoline in Betrieb genommen worden. Auch eine neue Webseite gibt zusätzlich Auskunft.

Der Krieg in der Ukraine hat Auswirkungen auf ganz Europa. Der Nidwaldner Regierungsrat zeigt sich besorgt über die Lage im Konfliktgebiet. Er verurteilt die gewaltsamen Angriffe und die Verletzung der Völkerrechte aufs Schärfste. Um für Herausforderungen im Zusammenhang mit der Bewältigung der Krise im eigenen Kanton gewappnet zu sein, ist unter der Federführung von Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi sowie Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger ein Sonderstab gebildet worden. Dieser ist der kantonalen Notorganisation angegliedert. So bereitet sich der Kanton unter anderem auf die mögliche Ankunft von schutzsuchenden Personen aus der Ukraine vor.

In der Bevölkerung ist eine starke Solidarität mit den Betroffenen im Konfliktgebiet spürbar. Viele haben über Aktionen von Hilfsorganisationen oder Privaten dringend benötigte Hilfsgüter gespendet oder machen Angebote für die Unterbringung von geflüchteten Personen. «Diese Welle der Solidarität berührt uns sehr und ist ein starkes Zeichen, dass der Zusammenhalt der Gemeinschaft auch über Tausende von Kilometern funktioniert», hält Frau Landammann Karin Kayser-Frutschi fest. Da der Bund die humanitäre Hilfe der Schweiz organisiert und entsprechende Transporte in die Krisengebiete durchführt, sieht der Kanton derzeit von eigenen Hilfsaktionen ab. Er kann auch keine Annahmestelle für gespendete Hilfsgüter bieten. Private wenden sich an caritative Organisationen, materielle Hilfsangebote von Spitälern, der Industrie und weiteren Institutionen sind an die E-Mail-Adresse der Nationalen Alarmzentrale, ch-neoc-n@naz.ch, zu richten. In Bezug auf die mögliche Unterbringung und Betreuung von ukrainischen Schutzbedürftigen steht die Regierung in Kontakt mit den Bundesstellen, welche für die Koordination zuständig sind. «Der Kanton ist bereit, seinen Beitrag zur Linderung der humanitären Not zu leisten», sagt Regierungsrätin Michèle Blöchliger.

Rund um den Konflikt in der Ukraine treten auch immer mehr Fragen zu möglichen Hilfestellungen auf. Darüber hinaus mehren sich beim Kanton und den Gemeinden Anfragen zu Themen wie Zivilschutzräume, Notfalltreffpunkte oder Jodtabletten. Der Kanton Nidwalden hat deshalb für die eigene Bevölkerung eine Infoline in Betrieb genommen. Sie ist von Montag bis Freitag von 10.00 bis 16.00 Uhr unter der Telefonnummer +41 41 618 75 15 sowie E-Mail ukraine@nw.ch erreichbar. Die Infoline ist bei Bedarf ausbaubar. Zusätzliche Auskunft gibt auch die Webseite www.nw.ch/ukraine-hilfe. Die Webseite wird laufend mit den wichtigsten Informationen aus verschiedenen Bereichen ergänzt und enthält zudem ein Formular, über welches die Bevölkerung auch ausserhalb der Infoline-Betriebszeiten vorsorgliche Angebote für Privatunterbringungen von Schutzsuchenden mitteilen kann.

Karin Kayser-Frutschi betont, dass es aktuell für die Bevölkerung in der Schweiz keinen Grund zur Beunruhigung gibt. «Es sind keine speziellen Vorkehrungen nötig. Der Bund beobachtet die Situation in der Ukraine aber laufend und informiert bei Veränderungen der Gefährdungslage», erklärt die Justiz- und Sicherheitsdirektorin.


title_de: Von Rückschlägen geprägte Personen erzählen, was sie stark macht

content_de:
Die Gesundheits- und Sozialdirektion nimmt den jährlichen Tag der Kranken vom 6. März 2022 zum Anlass, die Herausforderungen von Getränkehändler Remigi Lussi und Skirennfahrerin Andrea Ellenberger zu beleuchten. Ihre Geschichten sollen dazu animieren, aktiv aufeinander zuzugehen und offen über Krankheiten und Belastungen zu sprechen.

Der diesjährige Tag der Kranken vom 6. März 2022 steht unter dem Motto «Lebe dein Leben». Auch die Gesundheits- und Sozialdirektion Nidwalden leistet wie in den Vorjahren einen aktiven Beitrag, um auf das gesellschaftlich wichtige Thema aufmerksam zu machen. In Zusammenarbeit mit Tele 1 ist eine Kurzreportage entstanden, in welcher zwei prominente Nidwaldner ihre Gedanken zu «Lebe dein Leben» preisgeben: Remigi Lussi-Widmer, Inhaber und Verwaltungsratspräsident der Getränke Lussi AG in Oberdorf, und Skirennfahrerin Andrea Ellenberger aus Hergiswil. Remigi Lussi hat aufgrund seines kranken Herzens und einer Herztransplantation immer wieder schwere gesundheitliche Rückschläge hinnehmen müssen, sich aber nie entmutigen lassen. Andrea Ellenberger erlitt in ihrer Karriere wiederholt verletzungsbedingte Rückschläge. Ihren Traum, im Ski-Weltcup auf höchstem Niveau Rennen zu fahren, hat sie indes nie aufgegeben und sich immer wieder zurückgekämpft.

«Wir möchten die Nidwaldnerinnen und Nidwaldner einladen, den Blick auf das Positive zu richten. Starke Persönlichkeiten wie Remigi Lussi und Andrea Ellenberger vermitteln anderen Personen, die in einer ähnlichen Situation sind, Mut und Zuversicht», hält Andreas Scheuber, Direktionssekretär der Gesundheits- und Sozialdirektion, fest. Mit der Kurzreportage sollen «kranke und gesunde Menschen animiert werden, aktiv auf andere zuzugehen und sich gegenseitig zu stärken. Es braucht meistens gar nicht viel. Oft helfen bereits ein offenes Ohr und ein ehrliches Gespräch.» Darüber reden und Emotionen zuzulassen, kann in schwierigen Situationen die eigene Resilienz stärken. «Krankheiten oder Verletzungen schränken nicht nur körperlich ein – sie haben oft auch einen Einfluss auf unsere Psyche und können Langzeitfolgen verursachen. Seien wir eine Gesellschaft, in der helfen und Hilfe annehmen stark verankert sind», so Andreas Scheuber, der die Schweizerische Gesundheitsdirektorenkonferenz im Zentralkomitee des Tag der Kranken vertritt. Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger ergänzt: «Gerade die Pandemie hat offenbart, wie wichtig die psychische Gesundheit ist. Diese gilt es auch in guten Zeiten zu stärken.»

Die Kurzreportage wird ab 4. März über die Webseite und Social-Media-Kanäle des Kantons Nidwalden verbreitet. Zudem wird die Reportage am Sonntag, 6. März 2022, um 18.55 Uhr auf dem Lokalsender Tele 1 ausgestrahlt


title_de: Eidgenössische Abstimmung vom 23. September 2012: Ergebnisse


title_de: Stansstad NW: Auffahrkollision auf Autobahn A2


title_de: Erstes Nidwaldner SPORTforum 2005


lead_de: Die Interessengemeinschaft Pro Seefeld Buochs wehrte sich diesen Sommer in den Medien dagegen, dass ein erweitertes Aa-Delta für den Hochwasserschutz und zugleich als ökologische Ausgleichsfläche für den Flugplatz Buochs in Betracht gezogen wird. In der Zwischenzeit haben sich Vertreter von Bund, Kanton und Genossenkorporationen zu einer klärenden Sitzung getroffen. Als Resultat bleibt das Delta-Projekt vorläufig sistiert. Es werden alternative Möglichkeiten für den Ausgleich geprüft.

title_de: Projekt Aa-Deltaöffnung vorläufig sistiert: Zusätzliche Varianten für den ökologischen Ausgleich gesucht


title_de: Kantonsbibliothek Nidwalden greift nach den Sternen

content_de:
Am ersten nationalen BiblioWeekend vom 25. bis 27. März 2022 stehen Bibliotheken im Rampenlicht. Auch die Kantonsbibliothek Nidwalden ist mit dabei. Auf die Besucherinnen und Besucher warten spannende Lesungen und kreative Momente.

Bibliotheken sind wichtige Akteure in der Gesellschaft. Sie bieten freien Zugang zu Information und niederschwellige Angebote für alle Bevölkerungsgruppen. Das erste nationale BiblioWeekend findet von 25. bis 27. März 2022 statt und steht unter dem Motto «Nach den Sternen greifen». An diesem Frühlingswochenende öffnen Bibliotheken in der ganzen Schweiz von Freitag bis Sonntag ihre Türen für alle Interessierten. Sie schaffen dabei besondere Momente, in denen sie zeigen, wie vielseitig und vielfältig sie sind.

In der Kantonsbibliothek Nidwalden an der Engelbergstrasse 34 in Stans finden zwei eintrittsfreie Lesungen statt. Am Freitagabend erzählt Bestsellerautorin Bianca Imboden aus ihren Romanen. Ein spannender, unterhaltsamer Abend mit musikalischer Umrahmung erwartet die Besucherinnen und Besucher. Am Sonntagvormittag heisst das Comedy-Ehepaar Marisa und Walti Dux kleine und grosse Zuhörende willkommen. In ihrer Familienlesung erzählen sie aus ihren Lesebilderbüchern «Unter Milliarden von Sternen» von grossen und kleinen Wundern – gespickt mit einer Prise Humor und Musik.

Am Samstag und Sonntag bietet sich jeweils die Möglichkeit, in die Welt des Handlettering einzutauchen. Beim Lettering geht um kunstvolles und kreatives Schreiben. Zusammen mit den Kartenspezialisten von Nieladesign können Handlettering-Sprüche für die Fensterfronten der Bibliothek, ein persönliches Lesezeichen oder eine schöne Geschenkkarte kreiert werden.

Öffnungszeiten der Kantonsbibliothek während des BiblioWeekends

- Freitag     25. März   14.00 - 19.00 Uhr

- Samstag  26. März   09.00 - 13.00 Uhr

- Sonntag   27. März   10.00 - 13.00 Uhr

Veranstaltungen am BiblioWeekend

Freitag     25. März  19.00 Uhr  Lesung und Plauderei mit Blanca Imboden

			Sonntag   27. März  11.00 Uhr  Familienlesung «Unter Milliarden von Sternen»

			Sa/So       26./27. März              Handlettering


lead_de: Der Regierungsrat hat das Budget des Kantons Nidwalden für das Jahr 2013 und den Finanzplan 2014 und 2015 mit Investitionsplan 2014 – 2017 zuhanden des Landrates verabschiedet. Das Budget 2013 weist nach Ergänzungen im Rahmen des Budgetbriefes an den Landrat ein Gesamtergebnis von minus 0.26 Mio. Franken aus. Die Nettoinvestitionen betragen 24.7 Mio. Franken und die Abschreibungen 20.3 Mio. Franken. Von den gebildeten Vorfinanzierungen für die Ausfälle der Steuergesetz-Revisionen sollen 11.5 Mio. Franken entnommen werden. Zu Gunsten der finanzschwachen Kantone (NFA) leistet Nidwalden 2.9 Mio. Franken mehr als in den beiden Vorjahren. Die Ergebnisse der Erfolgsrechnung für die Finanzplanjahre 2014 und 2015 weisen Mehraufwendungen von 9.0 beziehungsweise 20.3 Mio. Franken aus. Die Nettoinvestitionen betragen in den Jahren 2014 und 2015 total 22.1 beziehungsweise 25.4 Mio. Franken.

title_de: Budget 2013 und Finanzplanung 2014 – 2015


lead_de: Die Grundstufe als zusätzliches Schulmodell für die Volksschulen Nidwaldens steht zur Diskussion.

title_de: Kindergarten und erste Klasse oder beides in einem?


title_de: Staatsrechnung 2021 weist operativen Gewinn von 27.4 Mio. Franken aus

content_de:
Die Staatsrechnung 2021 des Kantons Nidwalden schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 7.4 Millionen Franken ab. Das operative Ergebnis von 27.4 Millionen Franken stellt gegenüber dem Budget eine Verbesserung um 33.8 Mio. dar. Es ist das zweitbeste Ergebnis seit der Einführung des harmonisierten Rechnungslegungsmodells für Kantone und Gemeinden im Jahr 2010.

Das verbesserte operative Ergebnis in der Staatsrechnung 2021 ist vor allem auf die höheren Steuererträge von netto 24.0 Millionen Franken zurückzuführen. «Die Erträge bei den juristischen Personen sind trotz der Corona-Pandemie nicht eingebrochen und liegen sogar deutlich über den Werten der Vorjahre», hält Finanzdirektor Alfred Bossard erfreut fest. Auch bei den natürlichen Personen, den Grundstückgewinnsteuern sowie Erbschafts- und Schenkungssteuern wurden mehr Einnahmen erzielt als erwartet. Der Fiskalertrag liegt insgesamt 21.5 Mio. Franken (+10.9%) über dem Budget. Erfreulich ist auch die höhere Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (+6.9 Mio.). Nachdem der Kanton eine Einlage in die Konjunktur- und Ausgleichsreserven von 20 Mio. Franken vorgenommen hat, resultiert in der Erfolgsrechnung 2021 unter dem Strich ein Plus von 7.4 Mio. Franken.

Der betriebliche Aufwand von 433.8 Millionen Franken liegt 38.5 Mio. über dem Budget (+9.7%). Der Transferaufwand hat sich um 19.8 Mio. Franken erhöht und die durchlaufenden Beiträge haben um 21.1 Mio. zugenommen. Beide Abweichungen sind vom Härtefallprogramm geprägt. Beim Transferaufwand sind Beiträge von 13.6 Mio. Franken für die Corona-Hilfsmassnahmen verbucht, bei den durchlaufenden Beiträgen wurden 19.7 Mio. Franken an Unterstützungen an Unternehmen mit einem Umsatz von über 5.0 Mio. Franken ausgeschüttet. Demgegenüber wurde das Budget beim Personalaufwand um 2.4 Mio. Franken unterschritten.

Der betriebliche Ertrag nimmt gegenüber dem Budget um total 73.0 Mio. Franken (+20.0%) zu. Zu dieser markanten Steigerung beigetragen haben neben dem höheren Fiskalertrag und der erfreulichen Ausschüttung der Nationalbank der um 19.9 Mio. höher ausgefallene Transferertrag. Davon sind rund 10.8 Mio. Franken auf den Bundesanteil für das Härtefallprogramm und 6.6. Mio. Franken auf höhere Erträge bei der direkten Bundessteuer zurückzuführen. Die Zunahme bei den durchlaufenden Beiträgen (+21.1 Mio) betrifft hauptsächlich die Bundesbeiträge für die Unterstützung der Unternehmen mit einem Umsatz von über 5 Mio. Franken. Die Investitionsrechnung weist Nettoinvestitionen von 18.9 Mio. Franken aus, vorgesehen waren 36.6 Mio. Franken. Die Differenz ist auf den Verzug von Bauprojekten (-13.6 Mio.) und die verzögerte Auszahlung von Darlehen für neue Pflegebetten (-4.7 Mio.) zurückzuführen. Das Nettovermögen II hat gegenüber dem Vorjahr um 14.2 Mio. auf 117.8 Mio. Franken zugenommen. Der Selbstfinanzierungsgrad erhöhte sich auf 182.5 Prozent. Das Eigenkapital beträgt neu 304.7 Mio. Franken (+18.2 Mio.).

Zufriedenheit beim Finanzdirektor

«Die Auswirkungen von Corona auf die Staatsrechnung sind mit rund 5.9 Mio. Franken zu beziffern», bilanziert Finanzdirektor Alfred Bossard. Darin enthalten sind der Anteil der Defizitdeckung am öffentlichen Verkehr (1.7 Mio.), Beiträge an die Härtefallmassnahmen (2.8 Mio.) sowie die Abfederung von Einbussen im Kultursektor und die ganze Krankheitsbekämpfung von insgesamt rund 1.2 Mio. Franken. Auf der anderen Seite sind auch viele Positionen tiefer ausgefallen, weil das Budget aufgrund der Corona-Einschränkungen nicht oder nur teilweise ausgeschöpft wurde. «Das positive Ergebnis in dieser Höhe kam unerwartet», so Alfred Bossard, der in diesem Sommer nach acht Jahren im Regierungsrat zurücktritt und für den es heute seine letzte Präsentation der Staatsrechnung war. «Es darf aber nicht davon ausgegangen werden, dass dies so bleibt. Wir müssen nach wie vor konsequent unseren Weg weitergehen, damit wir auch in Zukunft ein ausgeglichenes Ergebnis erreichen können.»

Erfolgsrechnung

			in Mio. Franken

Rechnung

			2021

Budget

			2021

Rechnung

			2020

Betrieblicher Aufwand

433.8

395.3

389.0

Betrieblicher Ertrag

437.9

364.8

373.4

Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit

4.1

-30.5

-15.6

Ergebnis aus Finanzierung

23.4

24.2

16.8

Operatives Ergebnis

27.4

-6.3

1.2

Ausserordentliches Ergebnis

-20.0

3.0

0.0

Gesamtergebnis Erfolgsrechnung

7.4

-3.3

1.2

Investitionsrechnung

Investitionsausgaben

42.9

63.4

36.1

Investitionseinnahmen

24.0

26.8

13.6

Nettoinvestitionen

18.9

36.6

22.6


title_de: Hergiswil NW: Selbstunfall im Verbindungstunnel


contact: Amt für Landwirtschaft, +41416184040

lead_de: Auftaktveranstaltung zum Neustart Erfahrungskreis landwirtschaftliche(Direkt)Vermarktung


title_de: Dezentrale Verteilung von Schiessanlagen soll in den Richtplan

content_de:
Anstelle einer regionalen Gemeinschaftsanlage soll im Richtplan neu die bestehende dezentrale Verteilung der Schiessanlagen im ganzen Kanton als Aufgabe verankert werden. Damit wird ein politischer Vorstoss umgesetzt. Der Regierungsrat hat die Vorlage an den Landrat verabschiedet.

Im Mai 2020 hat der Landrat eine Motion von Remo Zberg, Hergiswil, und Peter Scheuber, Ennetmoos, sowie Mitunterzeichnenden betreffend eine Anpassung des kantonalen Richtplans in Bezug auf Schiessanlagen in abgeänderter Form gutgeheissen. Der Vorstoss verlangte im Wesentlichen, anstelle der ursprünglich angestrebten Gemeinschaftsanlage eine dezentrale Verteilung der Schiessanlagen über den ganzen Kanton als sogenannte Koordinationsaufgabe im behördenverbindlichen Richtplan zu verankern. Dies entspricht dem Status quo der heutigen Situation.

Der Regierungsrat hat nun die Teilrevision des Richtplans im Sinne der Motion zuhanden des Landrates verabschiedet. Der Regierungsrat weist darauf hin, dass bei den bestehenden Schiessanlagen im Kanton weiterhin Überschreitungen der gesetzlich festgelegten Lärmgrenzwerte vorhanden und die gewährten Erleichterungen für den Betrieb der Anlagen bis maximal 2027 befristet sind. Die Anlagen sind gemäss Richtplan optimal auszubauen und einzurichten, wie dies mit der Motion ebenfalls verlangt wird. Dies betrifft vor allem die noch ausstehende lärmtechnische Sanierung.


lead_de: Der Regierungsrat hat ein neues Lotteriegesetz in die Vernehmlassung gegeben.

title_de: Neues Lotteriegesetz in der Vernehmlassung


title_de: Dallenwil NW: Rollerlenkerin bei Auffahrunfall verletzt


lead_de: Nach Zusatzabklärungen zur Geologie, den Bachquerungen und der betrieblichen Machbarkeit während der Bauphase, hat das Steuerungsgremium von den zwei verbliebenen Varianten für einen „Tunnel lang“ die Best-variante ausgewählt. Für diese Variante wird ein Vorprojekt ausgearbeitet. Unter der Leitung des Kantons wird parallel ein Vorprojekt „Auflageprojekt und Tunnel kurz“ erarbeitet. Die Vorprojekte werden Mitte 2013 vorliegen.

title_de: Doppelspurausbau Zentralbahn Hergiswil: Variante für Vorprojekt „Tunnel lang“ ausgewählt


lead_de: Der Regierungsrat Nidwalden wurde vom Bundesrat eingeladen zur Umsetzung der Ausschaffungsinitiative Stellung zu nehmen. Die Kantonsregierung spricht sich für eine möglichst initiativgetreue Umsetzung aus. Die Regierung begründet ihren Entscheid mit der deutlichen Unterstützung der Initiative seitens der Nidwaldner Stimmbevölkerung.

title_de: Vernehmlassung zur Umsetzung der Ausschaffungsinitiative: Regierungsrat für möglichst initiativgetreue Umsetzung


title_de: Verkerhsunfall in Stansstad und Oberdorf NW


title_de: Benutzung der alten Grundbuchblätter vorübergehend eingeschränkt

content_de:
Das alte kantonale Grundbuch bestand vor dem Grundbuch nach eidgenössischem Recht. Es ist eine wichtige Quelle für die Besitzgeschichten der verschiedenen Grundstücke und eine wichtige Grundlage für die Wirtschaftsgeschichte Nidwaldens.

Im Rahmen der laufenden Digitalisierung von wichtigem Archivgut wird auch das alte Grundbuch in den nächsten Monaten in Tranchen gestaffelt digitalisiert. Die Digitalisierungsarbeiten dauern voraussichtlich bis Ende 2022. Bis dahin können die Grundbuchblätter zeitweise nicht benutzt werden. Teilweise stehen aber Mikrofilmkopien zur Verfügung. Bitte kontaktieren Sie uns vor Ihrem Besuch, wenn Sie die alten Grundbuchblätter einsehen möchten. Wir informieren Sie über die Möglichkeiten.

Die Digitalisierung des wichtigen Archivguts dient zwei Zwecken: Einerseits werden zum Schutz der Originale Kopien hergestellt. Diese können an Stelle der Originale benutzt werden, was die Originale schützt. Andererseits können die digitalen Kopien online zugänglich gemacht werden, was ihre Benutzung stark erleichtert. Archivgut wird nur im Rahmen des Archivierungs- und des Datenschutzgesetzes zugänglich gemacht.

Im Rahmen der laufenden Digitalisierung werden die zentralen rechtsstaatlichen Archivserien und häufig benutztes Archivgut digitalisiert, darunter:


title_de: Die Zusammensetzung der Nidwaldner Regierung für 2022-2026 steht fest

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Heute finden im Kanton Nidwalden die Gesamterneuerungswahlen statt. Die Ergebnisse der Regierungsratswahl sind bekannt. In der Amtsperiode 2022-2026 verfügt Die Mitte über 3 Sitze, die SVP über 2 Sitze, die FDP und die Grünliberalen sind mit je 1 Sitz vertreten.

Elf Kandidatinnen und Kandidaten sind heute Sonntag zum 1. Wahlgang der Regierungsratswahl im Kanton Nidwalden angetreten. Nach der Auszählung in allen elf Gemeinden steht fest, dass die fünf bisherigen Regierungsräte die Wiederwahl geschafft haben. Für die zurücktretenden Alfred Bossard (FDP.Die Liberalen) und Josef Niederberger (Die Mitte) wurden neu Therese Rotzer-Mathyer (Die Mitte) und Peter Truttmann (Grünliberale) ins siebenköpfige Regierungsgremium gewählt.

Gewählt sind:

Othmar Filliger-Henggeler, Die Mitte, 1965, bisher        10'250 Stimmen

Karin Kayser-Frutschi, Die Mitte, 1967, bisher               10'036 Stimmen

Michèle Blöchliger, SVP, 1967, bisher                              8'770 Stimmen

Joe Christen, FDP, 1964, bisher                                       8'465 Stimmen

Therese Rotzer-Mathyer, Die Mitte, 1964, neu                 7'638 Stimmen

Res Schmid, SVP, 1958, bisher                                        7'415 Stimmen

Peter Truttmann, Grünliberale, 1965, neu                         6'452 Stimmen

Nicht gewählt sind:

Armin Odermatt, SVP, 1970, neu                                      6'197 Stimmen

Judith Odermatt Fallegger, FDP, 1963, neu                     5'341 Stimmen

Dominik Steiner, FDP, 1973, neu                                      4'984 Stimmen

Urs Lang, Aufrecht, 1979, neu                                           1'244 Stimmen

Bei einer Stimmbeteiligung von 48.28 Prozent betrug das absolute Mehr 5'486 Stimmen. Diese Wahlhürde hat auch Armin Odermatt (SVP) geschafft. Er zieht trotzdem nicht ins Regierungsgebäude ein, weil mehr als sieben Kandidatinnen und Kandidaten diese Marke erreicht haben und in diesem Fall die höhere Anzahl Stimmen ausschlaggebend ist. Die Gewählten werden am 1. Juli 2022 ihr Amt für die vierjährige Amtsperiode bis 2026 antreten.

Gegenüber der aktuellen Legislatur hat die GLP einen Sitz dazugewonnen, die FDP einen verloren. Die neue Sitzverteilung im Regierungsrat ab diesem Sommer: Die Mitte 3 (–), SVP 2 (–), FDP 1 (-1) und Grünliberale 1 (+1).


title_de: Die FDP holt bei den Landratswahlen die meisten Sitze

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In Nidwalden ist heute das Kantonsparlament neu bestellt worden. Den höchsten Wähleranteil über alle elf Gemeinden weisen die FDP.Die Liberalen auf. Die Partei kommt auf 16 Sitze. Dahinter folgen Die Mitte und die SVP mit je 15 Sitzen.

Die Stimmberechtigten des Kantons Nidwalden haben heute den 60-köpfigen Landrat neu gewählt. Das Wahlsystem basiert auf dem Doppelten Proporz, auch «Doppelter Pukelsheim» genannt. Nach Auszählung sämtlicher Listenstimmen über den ganzen Kanton und Auswertung der gewichteten Wähleranteile ergibt sich folgende Sitzverteilung:

FDP.Die Liberalen Nidwalden        16 Sitze (-1 Sitz gegenüber 2018)

Die Mitte Nidwalden                       15 Sitze (-1)

SVP Nidwalden                              15 Sitze (±0)

Grüne Nidwalden                           7 Sitze (-1)

Grünliberale Partei Nidwalden       5 Sitze (+5)

SP / JUSO Nidwalden                    2 Sitze (-1)

Pierre Nemitz                                 0 Sitze (-1)

Aufrecht Nidwalden                        0 Sitze (±0)

Zu den Gesamterneuerungswahlen in den Landrat für die Amtsperiode 2022-2026 waren in den elf Gemeinden insgesamt 222 Kandidatinnen und Kandidaten angetreten. Dies sind 64 mehr als noch vor vier Jahren und ist auch darauf zurückzuführen, dass mit den Grünliberalen und Aufrecht Nidwalden zwei neue Parteien erstmals teilgenommen haben. Die GLP hat auf Anhieb 5 Sitze gewonnen.

Von den 60 amtierenden Landrätinnen und Landräten hatten 41 wieder kandidiert, 36 davon haben heute die Wiederwahl geschafft. Die Gewählten werden am 1. Juli 2022 ihr Amt für die vierjährige Legislatur antreten. Mit 16 Frauen wird der Frauenanteil im Landrat gegenüber heute um 4 Prozent steigen.


title_de: Hohe Kundenzufriedenheit im öffentlichen Verkehr

content_de: Die Fahrgäste sind mehrheitlich zufrieden mit der Qualität des öffentlichen Verkehrs in den Kantonen Luzern, Obwalden, Nidwalden und Uri. Dies zeigen die Resultate der Umfrage zur Kundenzufriedenheit in Bahn und Bus in der Zentralschweiz. Die Kundenzufriedenheit im Verkehrsverbund Luzern (VVL) und im Kanton Uri beträgt je 75 Punkte. Leicht höher ist die Zufriedenheit in den Kantonen Nidwalden (78 Punkte) und Obwalden (80 Punkte).


title_de: Chefposten im Amt für Gefahrenmanagement wird frei

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Die Baudirektion sucht eine neue Vorsteherin oder einen neuen Vorsteher  für das Amt für Gefahrenmanagement. Der bisherige Stelleninhaber Viktor Schmidiger verlässt Nidwalden im Sommer in Richtung Luzern.

Vor knapp sechs Jahren wurde im Rahmen einer Reorganisation in der Baudirektion Nidwalden das Amt für Gefahrenmanagement geschaffen, welches sich mit der Erkennung und Minderung von Risiken betreffend Gewässern und Erdbeben beschäftigt. Das von Viktor Schmidiger geleitete Amt hat sich seither gut etabliert.

Auf Ende August 2022 wird Viktor Schmidiger den Kanton Nidwalden verlassen, um in Luzern die Abteilung Naturgefahren zu übernehmen. Der Entscheid fortzugehen, fiel ihm nicht einfach, weil er spannende Projekte hinter sich lassen und sich von lieb gewonnenen Menschen verabschieden muss, wie er selber sagt.

Viktor Schmidiger wird Spuren hinterlassen, wie Baudirektor Josef Niederberger erklärt. «Mit seiner positiven Art hat Viktor Schmidiger wichtige Projekte stark vorangetrieben und sowohl verwaltungsintern wie auch gegen aussen wertvolles Vertrauen aufgebaut», hält Josef Niederberger fest. Neben der fachkompetenten Führung des Amtes für Gefahrenmanagement ist Schmidiger im kantonalen Führungsstab tätig und leitete während zwei Jahren interimistisch das Amt für Raumentwicklung. «Für sein grosses Engagement möchten wir ihm jetzt schon herzlich danken», so Josef Niederberger.

Die Nachfolge wird demnächst ausgeschrieben.


title_de: Angebotspflicht für repetitives Testen an Schulen wird aufgehoben

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Der Regierungsrat hat angesichts der verbesserten epidemiologischen Lage eine Standortbestimmung beim repetitiven Testen an den Schulen vorgenommen. Das Resultat: Die Angebotspflicht wird per 26. März 2022 eingestellt.

Seit Beginn des laufenden Schuljahres sind die Schulen im Kanton Nidwalden verpflichtet, repetitives Testen auf das Coronavirus anzubieten. Die PCR-Tests mittels Speichelprobe finden wöchentlich statt, die Teilnahme ist für Schulkinder freiwillig. «Die Reihentests haben sich in den stärksten Phasen der Pandemie als geeignetes Mittel bewährt, um Ausbrüche frühzeitig zu erkennen und Infektionsketten zu unterbrechen», zieht Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger positive Bilanz.

Mittlerweile hat sich die epidemiologische Lage verbessert und der Bundesrat die meisten Covid-19-Massnahmen aufgehoben. Auch wenn die Fallzahlen weiterhin hoch sind, fallen die Krankheitsverläufe mit der vorherrschenden Omikron-Variante und dank der inzwischen erreichten Impfquote in der Bevölkerung milder aus. Der Nidwaldner Regierungsrat hat deshalb eine Standortbestimmung zum repetitiven Testen in Schulen vorgenommen und ist zum Schluss gekommen, dass die Angebotspflicht aktuell nicht mehr angezeigt ist. Sie wird per 26. März 2022 aufgehoben. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Änderung der kantonalen Covid-19-Verordnung beschlossen.

Mit dem vom Bundesrat angekündigten Wechsel zur normalen Lage per 1. April 2022 wird auch der kantonale Koordinationsstab zur Bewältigung der Pandemie aufgelöst. «Ich danke allen Beteiligten ganz herzlich, die uns bei den zahlreichen, teils sehr kurzfristigen Aufgaben in den vergangenen beiden Jahren tatkräftig unterstützt haben», sagt Michèle Blöchliger.


lead_de: Die Kantonsbibliothek und die Pro Senectute Nidwalden haben für Seniorinnen und Senioren gemeinsam das Projekt FilmCafé lanciert.

title_de: FilmCafé – ein Angebot von der Kantonsbibliothek und Pro Senectute Nidwalden


lead_de: Am Samstag, 20. Oktober 2012 öffnet das Nidwaldner Museum im Salzmagazin die Tore zum Flohmarkt. An 22 Tischen bieten Privatpersonen ihre Kunst und Krempel an.

title_de: Nidwaldner Museum lädt zum Flohmarkt


lead_de: Die Kantonsbibliothek Nidwalden hat 20 Stunden pro Woche geöffnet. Nun passt sie ihre Öffnungszeiten an.

title_de: Kantonsbibliothek passt Öffnungszeiten an


title_de: Schindler Kulturstiftung und Kanton verleihen gemeinsam Kulturpreise

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Der Johann-Melchior-Wyrsch-Preis der Schindler Kulturstiftung geht 2022 an den Nidwaldner Kunstschaffenden Melk Imboden. Gleichzeitig verleiht die Kulturkommission des Kantons drei Kulturförderpreise an den Kulturverein Ermitage Beckenried, ans TheaterWärch Stans und an das Musikerduo Rene Burrell und Sarah Bowman. Die Preisverleihung findet am 17. September 2022 statt.

Die Schindler Kulturstiftung vergibt seit 1974 in unregelmässigen Abständen den Johann-Melchior-Würsch-Preis für das Lebenswerk eines Nidwaldner Kulturschaffenden. Der Preis ist mit 10'000 Franken dotiert. In diesem Jahr heisst der Preisträger Melk Imboden. Der international bekannte Grafiker, Fotograf und Künstler ist auch weltweit als Dozent, Gastreferent und Jurymitglied tätig. Er wird für sein gesamtes künstlerisches Werk und sein Wirken als Ausbildner ausgezeichnet.

Die Kulturkommission des Kantons Nidwalden vergibt neu Kulturförderpreise von je 5'000 Franken. «Damit wollen wir die Arbeit von aktiven Kulturschaffenden und Kulturinstitutionen honorieren, die sich für das kulturelle Leben in Nidwalden engagieren», hält Kommissionsmitglied Stefan Zollinger, Vorsteher Amt für Kultur, fest. 2022 werden mit dem Kulturverein Ermitage in Beckenried, dem TheaterWärch Stans und dem Musikerduo Rene Burrell und Sarah Bowman drei Preisträgerinnen und Preisträger ausgezeichnet. Die kantonalen Kulturförderpreise werden in Zukunft ebenfalls in unregelmässigen Abständen vergeben.

Der Kulturverein Ermitage Beckenried betreibt das gleichnamige Kulturzentrum in der ehemaligen Villa von Isabelle Kaiser. Der Verein setzt ein vielfältiges Programm mit Konzerten, Ausstellungen, Vorträgen und Veranstaltungen aus allen Kultursparten um. Dadurch ist der Verein ein wichtiger Träger für das kulturelle Leben in Beckenried, aber auch für den ganzen Kanton. Die Kulturkommission würdigt den ehrenamtlichen und professionellen Einsatz des Vorstands und der Vereinsmitglieder.

Das TheaterWärch Stans realisiert und produziert seit einigen Jahren regelmässig Theaterstücke, die mit mobilen Kulissen in verschiedenen Restaurants der Region aufgeführt werden. Diese Produktionen haben sich als neue und innovative Form in der Laientheaterszene des Kantons etabliert. Die Kulturkommission würdigt den Mut und das Engagement für ein lebendiges Laientheater. Besonders unterstützen möchte die Kommission den Einsatz, diese Art von Theater in Nidwalden neben den grossen etablierten Laienbühnen neu zu denken und weiterzutragen.

Rene Burrell und Sarah Bowman sind als Musiker unter «Famous Oktober» bekannt, engagieren sich aber auch seit einigen Jahren stark im Chäslager und betrieben früher die Pillow Song Loft in Stans. Das Anliegen ihrer Konzerte ist es, einen Schwerpunkt auf Authentizität und Verbundenheit in einer wohlwollenden Umgebung zu setzen, unabhängig von musikalischen Stilrichtungen. Die Kulturkommission würdigt ihren Einsatz für ein vielfältiges Musikleben in Nidwalden in diversen Musiksparten, besonders auch im Bereich der Singer- und Songwriter-Szene.

Die Preisverleihung findet in einer gemeinsamen Veranstaltung der Schindler Kulturstiftung und der Kulturkommission des Kantons Nidwalden am Samstag, 17. September, um 11.00 Uhr im Theater Stans statt.


title_de: Regierungen unterzeichnen Vereinbarung für Bau gemeinsamer Einsatzleitzentralen

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Künftig werden die Einsätze von Polizei und Feuerwehr im Raum Zentralschweiz von zwei Einsatzleitzentralen geführt und koordiniert. Die Regierungen der Kantone Luzern, Schwyz, Obwalden, Nidwalden und Zug haben eine Grundsatzvereinbarung unterzeichnet, welche die Eckpunkte dieser schweizweit einmaligen Polizeizusammenarbeit regelt. Das Projekt VISION 2025 soll bis 2029 umgesetzt werden. Aktuell sind alle involvierten Polizeikorps in die Projektarbeiten eingebunden.

Das Projekt VISION 2025 ist ein Meilenstein für die öffentliche Sicherheit im Raum Zentralschweiz: Die Zentralschweizer Polizeidirektorinnen- und -direktorenkonferenz (ZPDK) will mit der Zusam-menführung der Einsatzleitzentralen (ELZ) an zwei statt bisher fünf Standorten die Einsätze von Polizei, Feuerwehr und andere Einsatzorganisationen noch effizienter koordinieren und die Er-reichbarkeit der Notrufe rund um die Uhr auch bei hoher Belastung sicherstellen.

Die Regierungen der Kantone Luzern, Schwyz, Obwalden, Nidwalden und Zug haben nun mit der Unterzeichnung einer Grundsatzvereinbarung das Fundament für die Umsetzung der VISION 2025 gelegt. Das Projekt sieht vor, an den Standorten Rothenburg und Schwyz je eine ELZ zu er-richten – in Rothenburg für die Kantone Luzern, Ob- und Nidwalden und in Schwyz für die Kantone Zug und Schwyz. Das Fachpersonal der aktuellen kantonalen ELZ wird an den neuen gemeinsamen Standorten eingesetzt und so dafür sorgen, dass das Know-how und die Kenntnis lokaler Gegebenheiten weiterhin vorhanden und sichergestellt sind.

Grosser Investitionsbedarf führt zu innovativem Ansatz

Gegenwärtig betreibt jedes Polizeikorps in der Zentralschweiz seine eigene ELZ. Bei allen am Projekt VISION 2025 beteiligten Kantone besteht in naher Zukunft dringender Erneuerungsbedarf in baulicher und technischer Hinsicht. Ausserdem muss jedes Korps eine eigene Not-ELZ in petto halten, um bei einem Ausfall für Notrufe erreichbar zu bleiben und die Einsätze zu führen.

Vor dem Hintergrund der hohen Investitionskosten bei einem Ersatz dieser hochkomplexen Anlagen hat die ZPDK das Projekt VISION 2025 ins Leben gerufen. Die Reduktion von fünf auf zwei ELZ soll nicht nur die Höhe der Investitionen verringern, sondern vor allem die Qualität und Effizienz in der Notrufbearbeitung und Disposition der Einsatzkräfte steigern. Die ZPDK hat dazu eine Zwei-Achsen-Lösung formuliert:

An der Brünig-Achse mit einer ELZ in Rothenburg (LU) sind die Kantone Luzern, Nidwalden und Obwalden beteiligt

An der Gotthard-Achse in Kaltbach (SZ) schliessen sich die Kantone Schwyz und Zug zusammen.

Der Kanton Uri hat derzeit einen Beobachterstatus und kann sich zu einem späteren Zeitpunkt anschliessen.

Beim Projekt VISION 2025 handelt es sich um ein weiteres Zusammenarbeitsvorhaben im Rahmen des Zentralschweizer Polizeikonkordats (ZPK). Bereits seit 2013 arbeiten die Kantone Schwyz, Obwalden, Nidwalden und Zug bei der Übernahme von Notrufen im Überlastungsfall zusammen.

Mit der Umsetzung der VISION 2025 gehen die Zentralschweizer Kantone einen entscheidenden Schritt weiter: Künftig werden interkantonal gemischte Dienstteams rund um die Uhr die Einsätze in den jeweiligen Kantonen koordinieren. Die Bündelung der kostenintensiven ELZ-Infrastrukturen auf zwei Betriebsstandorte wird markante Kostenreduktionen ergeben. Auch die wiederkehrenden Betriebskosten können entsprechend gesenkt werden.

Grundsatzvereinbarung regelt Eckpunkte der Zusammenarbeit

Mit der Unterzeichnung der Grundsatzvereinbarung VISION 2025 bestätigen die beteiligten Regierungen ihr Engagement, regeln die rechtlichen und finanziellen Eckpunkte der künftigen Zusammenarbeit und bekräftigen ein koordiniertes Zusammenwirken bei der Planung und der Realisierung dieses zukunftsorientierten, innovativen Vorhabens.

Das Hauptvertragswerk für die Umsetzung von VISION 2025 basiert auf der Rechtsgrundlage des Zentralschweizer Polizeikonkordats. Darüber hinaus werden die Grundsätze der künftigen Zusammenarbeit, die Harmonisierung der technischen Anlagen und Abläufe sowie die gegenseitige Redundanz in interkantonalen Rahmenvereinbarungen (öffentlich-rechtlicher Vertrag) geregelt.

Die Zusammenarbeit an den beiden ELZ-Standorten wird als interkantonaler Polizeidienst in entsprechenden Verträgen zwischen den jeweiligen Achsenpartnern ausgestaltet. Das bedeutet, dass die Standortkantone Luzern und Schwyz die nötige bauliche und technische Infrastruktur bereitstellen. Das Fachpersonal bleibt hingegen weiterhin bei seinem Stammkorps angestellt. Die Investitions- und Betriebskosten werden unter den beteiligten Kantonen nach Achse aufgeteilt.

Mit der Grundsatzvereinbarung sind die Weichen gestellt, um die komplexen Projektarbeiten im Bereich des Vertragswerks, der Beschaffung, der Organisation und des Betriebs wie auch der Finanzierungen voranzutreiben. Nächster Meilenstein im Projekt VISION 2025 ist der Abschluss der Konzeptphase, voraussichtlich per Ende 2022. Entscheidend für die Realisierung und Inbetriebnahme, voraussichtlich im Zeitraum 2028/2029, sind die beiden Bauprojekte für die neuen Einsatzleitzentralen in den Kantonen Luzern und Schwyz.

Die Grundsätze der künftigen ELZ-Zusammenarbeit, die zu harmonisierenden technischen Anlagen und Abläufe sowie die gegenseitige Redundanz sollen in einer interkantonalen Rahmen-Vereinbarung (öffentlich-rechtlicher Vertrag) geregelt werden.

Die Zusammenarbeit an den beiden ELZ-Standorten wird als Interkantonaler Polizeidienst in entsprechenden Verträgen zwischen den jeweiligen Achsenpartnern ausgestaltet. Das bedeutet, dass die Standortkantone Luzern und Schwyz die nötige bauliche und technische Infrastruktur bereitstellen. Die im ELZ-Dienst stehenden Mitarbeitenden der beteiligten Polizeikorps bleiben weiterhin bei ihrem Stammkorps angestellt. Die Investitions- und Betriebskosten werden unter den beteiligten Kantonen nach Achse aufgeteilt. Die Bündelung der kostenintensiven ELZ-Inftrastruktureinrichtungen auf zwei Betriebsstandorte wird markante Kostenreduktionen in der Grössenordnung von rund 30 Prozent, d.h. gesamthaft rund 15 Mio. Franken ergeben, initial ins-gesamt im ZPK gegenüber je einem separaten Vorgehen. Auch die wiederkehrenden Betriebskosten können entsprechend gesenkt werden.

Die Unterzeichnung der Grundsatzvereinbarung durch die Regierungen der beteiligten Kantone ist ein wichtiger Meilenstein im Projekt VISION 2025 und bekräftigt den Willen zur gemeinsamen Planung und Umsetzung eines visionären und bedeutsamen Vorhabens für die Zentralschweizer Polizeizusammenarbeit. Damit werden auch Weichen gestellt, um die vielschichtigen Projektarbeiten im Bereich des Vertragswerks, der Beschaffung, der Organisation und des Betriebs wie auch der Finanzierungen voranzutreiben.

Nächster Meilenstein im Projekt ist der Abschluss der Konzeptphase, voraussichtlich per Ende 2022. Entscheidend für die Realisierung und Inbetriebnahme, voraussichtlich im Zeitraum 2028/2029, sind die beiden Bauprojekte für die neuen Einsatzleitzentralen in den Kantonen Luzern und Schwyz.


title_de: Stansstad: Ausbremsen eines Fahrzeuglenkers auf der Autobahn bis zum Stillstand - Zeugenaufruf

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Am Freitagabend, 18.03.2022 ist gegen 18:10 Uhr ein Automobilist auf der Autobahn A2 rund 100m nach dem Kirchenwaldtunnel in Fahrtrichtung Süd durch einen Drittlenker auf der Überholspur bis zum Stillstand ausgebremst worden.

Ein Fahrzeuglenker fuhr auf der Autobahn A2 von Luzern in Richtung Stans. Dabei wurde er durch einen anderen Lenker auf Höhe der Galerie Hergiswil rechts überholt. Im Kirchenwaldtunnel versuchte dieser Lenker ein weiteres Fahrzeug rechts zu überholen, was aber aufgrund des dichten Verkehrs nicht gelang. Deswegen lenkte dieser sein Fahrzeug zurück auf den Überholstreifen und direkt vor ein nachfolgendes Fahrzeug. In der Folge bremste der unbekannte Lenker das nachfolgende Fahrzeug bis zum Stillstand aus und stieg aus seinem Fahrzeug, um den Fahrzeuglenker kurz verbal anzusprechen. Kurz darauf fuhr der Unbekannte weiter und verliess die Autobahn bei der Ausfahrt Stans Nord. Der genaue Hergang des Vorfalls ist Gegenstand polizeilicher Ermittlungen.

Zeugenaufruf:


title_de: Hergiswil: Selbstunfall auf der Autobahn

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Am frühen Samstagmorgen, 19.03.2022 hat gegen 01:55 Uhr ein Automobilist auf der Autobahn A2 in der Galerie Hergiswil Süd einen Selbstunfall verursacht.

Ein Fahrzeuglenker fuhr auf der Autobahn A2 von Luzern in Richtung Stans. Kurz vor der Verzweigung A2/A8 berührte das Fahrzeug die rechte Fahrbahnbegrenzung. In der Folge verlor der Fahrzeuglenker die Kontrolle über sein Fahrzeug und kam ins Schleudern. Das Fahrzeug drehte sich um die eigene Achse und kam schliesslich am rechten Fahrbahnrand zum Stillstand. Der 32-jährige Fahrzeuglenker wurde zur Überprüfung durch den Rettungsdienst in ein Spital überführt. Ihm wurde aufgrund des Verdachts des Fahrens in angetrunkenem Zustand der Fahrausweis vor Ort abgenommen. Am Fahrzeug entstand ein Totalschaden. Die genaue Unfallursache ist Gegenstand polizeilicher Ermittlungen.


title_de: Gemeinsame Informatikstrategie 2022 verfehlt notwendiges Quorum

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Damit die IT-Basisinfrastrukturen sowie Anwendungen auf Behördenebene standardisiert werden können, haben die Kantone Nidwalden und Obwalden mit Vertretern der Gemeinden eine neue Informatikstrategie und -vereinbarung erarbeitet. Während in Obwalden das notwendige Quorum erreicht worden ist, fehlt es in Nidwalden an der ausreichenden Zustimmung der Gemeinden. Deshalb werden bestimmte Rahmenbedingungen nochmals geprüft.

In der gegenwärtigen Informatikstrategie der beiden Kantone Nidwalden und Obwalden werden die jüngsten technologischen Fortschritte und die Erwartungen der digitalisierten Gesellschaft nur ungenügend abgebildet. Zudem sind die Gemeinden bisher kein verbindlich integrierter Partner. In Zukunft wird es immer wichtiger, E-Government-Vorhaben behördenübergreifend zu koordinieren und alle Verwaltungsebenen miteinzubeziehen. Dieses Ziel verfolgen die neue Informatikstrategie 2022 der beiden Kantone und eine gemeinsame Informatikvereinbarung, die unter Beizug der Gemeinden erarbeitet worden sind. Die Vereinbarung ist notwendig, um einheitliche Regelungen etwa für Informatikprojekte oder den Bezug von IT-Leistungen zu definieren.

Für die Informatikstrategie und die IT-Vereinbarung ist bei den Gemeinden von Nidwalden und Obwalden ein Genehmigungsverfahren durchgeführt worden. Damit die Strategie und die damit verknüpfte Vereinbarung verabschiedet werden und in Kraft treten können, braucht es in beiden Kantonen eine Zustimmung von mindestens zwei Dritteln der Gemeinden. Während das Quorum in Obwalden erreicht wird, kommt dieses in Nidwalden nicht zustande. Vier von elf Gemeinden im Kanton Nidwalden lehnen die Vereinbarung in der vorliegenden Fassung ab. «Wir bedauern dies sehr und werden die Beweggründe analysieren», betont der Nidwaldner Finanzdirektor Alfred Bossard. Bemängelt werden von Emmetten, Ennetmoos, Stans und Stansstad vor allem die Mitwirkungsbestimmungen und die Ausgestaltung des Kündigungsrechts. Zudem sei die Rolle der Gemeinden im gesamten Prozess und in der praktischen Umsetzung unvollständig umschrieben. «Trotz dieser Kritikpunkte sind wir der Auffassung, dass die beiden Kantone auf dem richtigen Weg sind und eine fortschrittliche Lösung ausgearbeitet haben», so Alfred Bossard.

Gute Zusammenarbeit trotz unterschiedlichen Vorstellungen

Die Gemeinden konnten sich während des Entstehungsprozesses mehrfach zu den jeweiligen Entwürfen äussern. Ihre Rückmeldungen sind punktuell in die Endfassung eingeflossen. In Obwalden haben mit Ausnahme der Einwohnergemeinde Engelberg alle Gemeinden der Informatikstrategie 2022 zugestimmt. «Die positiven Rückmeldungen der sechs Gemeinden freuen uns, weil dem Regierungsrat eine gute Zusammenarbeit wichtig ist», sagt Landstatthalter Maya Büchi-Kaiser, Vorsteherin des Finanzdepartements Obwalden. «Dem Regierungsrat ist aber bewusst, dass bei den verschiedenen Partnern unterschiedliche Vorstellungen über die künftige Zusammenarbeit im Informatikbereich bestehen. Wir nehmen die Bedenken von Engelberg ernst, auch wenn wir von der vorliegenden Informatikstrategie nach wie vor überzeugt sind.»

Die Regierungsräte von Nidwalden und Obwalden werden nun die kritischen Stellungnahmen auswerten und mit den betreffenden Gemeinden das Gespräch suchen. «Wir sind zuversichtlich, dass wir einen gemeinsamen Nenner finden werden. Die grundsätzliche Stossrichtung der Informatikstrategie 2022 wird nicht in Frage gestellt. Vielmehr sind es einzelne Rahmenbedingungen, die einer vertieften Auseinandersetzung und Beurteilung bedürfen», hält der Nidwaldner Finanzdirektor Alfred Bossard fest und fügt abschliessend an: «Wir erwarten aber auch von den Gemeinden, dass sie sich Gedanken zu einem mehrheitsfähigen Vorschlag machen.»


contact: Amt für Mobilität, +41416187202

title_de: Kantone machen bei der Verkehrsentlastung Engelbergertal vorwärts

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Erste Massnahmen zur Verkehrsentlastung im Engelbergertal sollen in der zweiten Jahreshälfte 2022 umgesetzt werden. Ein umfassendes Monitoring wird die erzielte Wirkung laufend überprüfen. Darauf haben sich die Baudirektoren von Obwalden und Nidwalden und Delegationen der betroffenen Gemeinden geeinigt. Für die Priorisierung der Massnahmen und die Erarbeitung des konkreten Zeitplans wird eine Steuerungsgruppe eingesetzt.

In den vergangenen Jahren wurden über zwei Dutzend Massnahmen erarbeitet, um das Engelbergertal vor allem an schönen Ausflugs- und Skiwochenenden von übermässigem Verkehr zu entlasten. Die Massnahmen sind Bestandteil des jeweiligen Gesamtverkehrskonzeptes der beiden Kantone Nidwalden und Obwalden. An einer Besprechung der beiden Baudirektoren Josef Hess (OW) und Josef

Niederberger (NW) mit Delegationen der betroffenen Gemeinden Engelberg, Wolfenschiessen, Dallenwil und Oberdorf wurde festgelegt, wie die Massnahmen schrittweise umgesetzt werden sollen. Dafür wurde eine gemeinsame Projektorganisation gebildet, in der sowohl die vier Gemeinden wie auch beide Kantone vertreten sind. Der Lead liegt beim Kanton Obwalden, weil der grössere Teil der wirksamen Massnahmen auf seinem Gebiet erfolgen wird.

Die Steuerungsgruppe unter der Leitung des Amtes für Raumentwicklung und Verkehr Obwalden wird in diesem Sommer Prioritäten festlegen und den Zeitplan für die Umsetzung konkretisieren. Erste Massnahmen sollen in der zweiten Jahreshälfte ausgeführt werden. Ein Kernteam unter Leitung der Gemeinde Engelberg ist für die Planung und die Realisierung zuständig.

Ausgebautes Bahnangebot ist von zentraler Bedeutung

Die grösste verkehrsentlastende Wirkung versprechen sich die Beteiligten von mehr Zügen der Zentralbahn nach Engelberg und attraktiven Kombiangeboten (z.B. Skitageskarte inklusive Anreise per Bahn). Von beiden Kantonen positiv beurteilt werden auch die bessere Anbindung des Bahnhofs Engelberg an die Bergbahnen – etwa mit einem ausgebauten Gratisbus-Angebot – und die Realisierung eines Parkleit- und Informationssystems für den Strassenverkehr. Geprüft werden aber auch weitere Massnahmen wie dynamische Preise für Parkplätze und Bergbahntickets in Engelberg, Parkplatzreduktion oder Dosieranlagen.

Mittels Monitoring werden die Kantone laufend überprüfen, ob die Massnahmen die erhoffte Wirkung zeigen. Im Bedarfsfall werden auch bisher kontrovers diskutierte Massnahmen verstärkt in die gemeinsame Lösungsfindung miteinbezogen. Mit diesem ausgewogenen und partnerschaftlichen Vorgehen bekräftigen die Kantone Obwalden und Nidwalden, dass sie die Situation für die vom Verkehr betroffenen Ortschaften rasch und spürbar verbessern wollen. Dafür wollen sie den Fokus auf Massnahmen legen, die in beiden Kantonen auf hohe Akzeptanz stossen.


title_de: J+S Coach- und Expertenforum 2005


title_de: Kanton unterstützt ukrainische Schutzbedürftige mit 50'000 Franken

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Der Kanton Nidwalden leistet 50'000 Franken an die Nothilfe und bedarfsgerechte Aufnahme ukrainischer Schutzbedürftigen. Aufgrund der russischen Militärinvasion sind vor allem viele Frauen, Kinder und ältere Personen aus dem Krisengebiet geflüchtet.

Der Nidwaldner Regierungsrat ist über die Entwicklung im Ukraine-Konflikt und das Elend der Menschen im Krisengebiet zutiefst betroffen. Die gewaltsamen Angriffe und die Verletzung der Völkerrechte werden aufs Schärfste verurteilt. Der Kanton will seinen Beitrag zur Linderung der humanitären Not zu leisten und nimmt ukrainische Schutzbedürftige auf, die auf der Flucht aus den betroffenen Gebieten sind.

Als Zeichen der Solidarität hat der Regierungsrat beschlossen, das Schweizerische Rote Kreuz (SRK) mit 50'000 Franken zu unterstützen. Der Betrag wird dem kantonalen Lotteriefonds entnommen. Das SRK koordiniert sich mit anderen humanitären Organisationen, damit die Hilfe im Krisengebiet gezielt ankommt. Die Organisation unterstützt zudem Menschen, die ihre Angehörigen in der Ukraine vermissen, und engagiert sich in der Schweiz für eine bedarfsgerechte Aufnahme von geflüchteten Menschen.


title_de: Fabienne Limacher ist neue Bankrätin der Nidwaldner Kantonalbank

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Der Regierungsrat hat Fabienne Limacher für die Amtsdauer von 2022-2026 als Mitglied des Bankrates der Nidwaldner Kantonalbank gewählt. Sie tritt das Amt am 1. Juli 2022 an.

Infolge Demission von Christoph Gut per 30. Juni 2022 hat der Regierungsrat Fabienne Limacher als dessen Nachfolgerin in den Bankrat der Nidwaldner Kantonalbank (NKB) gewählt. Fabienne Limacher ist Rechtsanwältin, eidg. diplomierte Steuerexpertin und als Partnerin im Steuerteam der Wirtschaftskanzlei Walder Wyss AG in Zürich tätig. Sie berät Unternehmen und Privatkunden in nationalen und internationalen Steuerangelegenheiten. Zudem ist die 35-Jährige Expertin bei Steuerfragen zu Finanz- und Versicherungsprodukten und strukturierten Finanzierungen. Fabienne Limacher ist in Nidwalden aufgewachsen und lebt heute in Zollikon ZH. Sie entspricht dem gemeinsam von Regierungsrat und NKB-Bankrat festgelegten Anforderungsprofil sowie der Gewährserfordernis der FINMA. Ihre Persönlichkeit und ihre Fach- und Führungskompetenz haben den Regierungsrat überzeugt. Zudem kann sie eine ausreichende zeitliche Verfügbarkeit gewährleisten.

Als Bankrat und Bankratspräsident für die Amtsperiode 2022-2026 ist Daniel Bieri, Stans, bestätigt worden. Für dieselbe Amtsperiode sind auch die bisherigen Bankratsmitglieder Alice Rieder, Ennetmoos, René Barmettler, Ennetbürgen, Iwan Scherer, Stans und Andreas Kaelin, Luzern, wiedergewählt worden.