title_de: Für Begabte soll es beim Übertritt ins Gymnasium Ausnahmen geben

content_de:
Ein Vorstoss verlangt eine Sonderregelung für besonders begabte Oberstufenschüler. Sie sollen bereits nach der 2. ORS zum Beispiel an ein Sportgymnasium wechseln können. Der Regierungsrat erachtet eine Ausnahme bei der Übertrittsregelung als sinnvoll. Er stellt in Aussicht, bei einer Zustimmung durch den Landrat die Mittelschulverordnung anzupassen.

Die Landräte Astrid von Büren (Die Mitte) und Klaus Reinhard (FDP) stellen in einem Postulat fest, dass eine Ausnahmeregelung im Bereich des Übertritts an ausserkantonale Gymnasien für die Karriere besonders begabter Jugendlicher hilfreich wäre. Gleichzeitig könnten Ausbildungskosten zu Gunsten des Kantons eingespart werden. Sie fordern eine Anpassung der bisherigen Gesetzgebung. So soll künftig in begründeten Fällen ein Übertritt in eine spezialisierte Mittelschule nach Abschluss der 2. Klasse der Orientierungsschule (ORS) möglich sein.

Im Bereich der Begabtenförderung ist der Kanton Nidwalden Teil von zwei interkantonalen Schulgeld-Vereinbarungen. Damit stehen den Jugendlichen mit entsprechenden Voraussetzungen auf der Sekundarstufe I und II mehrere Dutzend Ausbildungs- respektive Talentförderungsinstitutionen in der Schweiz offen. Die Angebote bewegen sich mehrheitlich im Sportbereich, umfassen aber auch Musik, Gestaltung und weitere Kategorien. Die Bildungsdirektion nimmt im Zusammenhang mit der Sprechung von Schulgeldern eine Überprüfung der Qualifikationen der jeweiligen Antragstellerinnen und Antragsteller vor.

Die Anzahl aller Schülerinnen und Schüler in spezifischen Ausbildungen der Begabtenförderung hat sich in den vergangenen Jahren mehr oder weniger konstant gehalten und schwankt zwischen 19 und 34, was rund 1.5 Prozent der Auszubildenden in diesem Alterssegment entspricht.

Talente so früh wie möglich fördern

Aktuell sieht die Nidwaldner Mittelschulverordnung nur zwei Zeitpunkte vor, zu denen Lernende in ein Gymnasium übertreten können: Nach Abschluss der Primarschule oder nach der 3. Klasse der Orientierungsschule. Dadurch sollen der ORS die starken Schülerinnen und Schüler nicht vorzeitig abhandenkommen und so eine gewisse Konstanz im Klassenverbund gewährleistet werden.

Der Regierungsrat erachtet nun aber bei gymnasialen Angeboten im Bereich der Begabtenförderung, beispielsweise der Sport- und Musikklasse an der Kantonsschule Alpenquai, eine Flexibilisierung der Nidwaldner Übertrittsregelung als sinnvoll. Die Programme sind darauf ausgerichtet, die Talente so früh und intensiv wie möglich zu fördern. Die Ausbildungsgänge sind in der Regel stark individualisiert und Motivation und Selbständigkeit spielen eine zentrale Rolle. Wer diese Voraussetzungen nicht erfüllt, hat einen schweren Stand. Der Regierungsrat erwartet jährlich ein bis drei Nidwaldner Jugendliche, die im Rahmen der Begabtenförderung in ein Gymnasium übertreten.

Zusammenfassend hält der Regierungsrat fest, dass er bei einer Gutheissung des Vorstosses durch den Landrat eine entsprechende Revision der Mittelschulverordnung einleiten wird.


type_de: Medienmitteilung

body_key: NW

location: Stans

title_de: Neuer Eigentümer macht Neustart am Dorfplatz Stans möglich

content_de:
Die Liegenschaft Dorfplatz 4 und 5 / Gässli 1 in Stans hat einen neuen Besitzer. Der Dialog mit den gesetzlich einspracheberechtigten Organisationen, der Gemeinde, der Denkmalpflege und dem neuen Eigentümer unter der Leitung von Regierungsrat Res Schmid hat zu einem Konsens betreffend weiterem Vorgehen geführt.

Nach Jahren des Stillstands kommt Bewegung in die Zukunft der Liegenschaft Dorfplatz 4 und 5 / Gässli 1 im Stanser Dorfzentrum. Das Verfahren war durch einen Verwaltungsgerichtsentscheid und Uneinigkeit über das weitere Vorgehen blockiert. Nun hat ein Runder Tisch unter der Leitung von Bildungsdirektor Res Schmid neue Perspektiven eröffnet. Der Prozess hat in der Zwischenzeit zu einem Eigentümerwechsel geführt. Damit ist auch ein Projektierungsneustart verbunden.

Am Runden Tisch waren neben der Bildungsdirektion auch die Gemeinde Stans, der neue Eigentümer, die Sektion Nidwalden des Innerschweizer Heimatschutzes und der Historische Verein Nidwalden beteiligt. Dabei hat man sich auf Rahmenbedingungen für die künftige Projektierung geeinigt. Das Projekt soll von Grund auf neu entwickelt werden und sowohl den schützenswerten Charakter erhalten als auch Neubauten zulassen. Damit wird der historischen Situation und dem baukulturellen Wert am Dorfplatz Rechnung getragen, parallel werden aber auch die Bedürfnisse des Investors massgebend berücksichtigt.

Unter der Leitung von Regierungsrat Res Schmid wird die Planung für die Liegenschaft von einem Fachgremium begleitet. Im Begleitgremium sollen auch die Gemeinde, kantonale Stellen und ein Experte des Bundes vertreten sein. Grundlage bilden Schutzpläne, die aus dem Runden Tisch hervorgegangen sind. Sobald ein bewilligungsfähiges Projekt vorliegt, wird der Regierungsrat die Schutzfrage neu beraten. Mit dem gewählten Vorgehen erhoffen sich die Beteiligten, bald erste Resultate präsentieren zu können.

Bildungsdirektor Res Schmid ist überzeugt, nun eine verbindliche Grundlage geschaffen zu haben, die dem neuen Eigentümer Spielräume zulässt und gleichzeitig die Anliegen des Innerschweizer Heimatschutzes und des Historischen Vereins als einspracheberechtigte Organisationen aufnimmt. «Der konstruktive Dialog war möglich, weil allen Beteiligten die Dringlichkeit bewusst war und sie sich bereit zeigten, einen für alle gangbaren Weg auszuhandeln», hält Res Schmid fest. Mit dem Runden Tisch wurde eine erste Hürde für den Neustart genommen. Davon sollen das Erscheinungsbild am Stanser Dorfplatz und die Bevölkerung gleichwohl profitieren wie der Denkmalschutz und der Investor.

Jahrelanges Verfahren vor Gericht blockiert

Dem jetzigen Neustart am Dorfplatz 4 und 5 / Gässli 1 geht ein jahrelanges Verfahren voraus. Die vorherige Eigentümerschaft plante an dieser Stelle ein Wohn- und Geschäftshaus und hatte 2014 ein Abbruchgesuch der bestehenden Bauten gestellt. Dagegen erhob der Innerschweizer Heimatschutz Einsprache. Die Denkmalpflege empfahl den Abbruch und das Neubauprojekt wegen fehlender ortsbaulicher Qualitäten ebenfalls abzulehnen. Sie plädierte im Gegensatz zur Eigentümerschaft für eine Unterschutzstellung der Gebäude. Der Regierungsrat jedoch kam zum Schluss, dass nur eine umfassende Erneuerung eine vernünftige Nutzung in Zukunft ermöglicht und lehnte die Unterschutzstellung ab, erteilte aber die Auflage, dass sich ein Neubau zwingend ins Ortsbild einzugliedern habe. Der Entscheid des Regierungsrates wurde anschliessend von der lokalen, regionalen und nationalen Sektion des Heimatschutzes vor Verwaltungsgericht gezogen. Dieses hiess Ende 2017 die Beschwerde gut und verlangte vom Regierungsrat, die Grundlagen für seinen Entscheid breiter abzustützen und die Angelegenheit neu zu beurteilen. Daraufhin wurde ein externes Gutachten in Auftrag gegeben, um eine detaillierte Bestandsaufnahme über die historisch wertvolle Substanz zu erhalten. Nach Vorliegen des Gutachtens wurde der damaligen Eigentümerschaft vorgeschlagen, auf Ebene einer Vorstudie drei Sanierungs- beziehungsweise Restaurierungsvarianten zu erarbeiten. Aufgrund der noch offenen Kostenfrage gingen die Eigentümer nicht darauf ein und verlangten eine Sistierung des Verfahrens, die in der Zwischenzeit in einem Eigentümerwechsel gemündet hat.

content_format: html


contact: Kantonspolizei, +41416184466

title_de: Bürgenstock NW: Einbruchdiebstahl in Uhrenboutique

content_de:
Am frühen Morgen drang eine unbekannte Täterschaft gewaltsam in die Uhrenboutique ein und entwendete Armbanduhren. Die Kantonspolizei Nidwalden bittet um Hinweise.

Am Freitag, 07.05.2021, um zirka 04.15 Uhr näherten sich zwei Personen der OMEGA Boutique im Bürgenstock Resort. Mittels Werkzeugen und grosser Gewalteinwirkung öffnete die unbekannte Täterschaft die Eingangstüre zur Boutique und zerschlug im Innern diverse Glasvitrinen. Die Einbrecher behändigten aus den Vitrinen Armbanduhren im Wert von einigen zehntausend Franken und verliessen die Örtlichkeit zu Fuss.

Trotz sofort eingeleiteter Fahndung, unter Einbezug von Hundeführern der Luzerner Polizei, befindet sich die Täterschaft noch auf der Flucht.

Die Kantonspolizei Nidwalden sucht nun Zeugen, welche Angaben zum Einbruchdiebstahl machen können. Hinweise sind via Telefonnummer 041 618 44 66 abzugeben.


title_de: Hergiswil NW: Katze aus misslicher Lage befreit

content_de:
Am Samstag, 08. Mai 2021, 08:30 Uhr wurde der Kantonspolizei Nidwalden gemeldet, dass ein lautes "Miauen" von der Autobahn A2 zu hören sei. Die Katze konnte durch die Feuerwehr aus ihrer missliche Lage befreit werden.

Die ausgerückte Polizeipatrouille konnte auf der Autobahn A2, Fahrtrichtung Norden, auf ca. 6 Meter Höhe eine Katze in der sich im Umbau befindlichen Lärmschutzgalerie feststellen. Zur Bergung der Katze mussten Teile der Lärmschutzwand entfernt werden. Da sich die Katze in einer schwer zugänglichen Höhe befand, wurde nebst der Feuerwehr Hergiswil die Autodrehleiter ADL der Stützpunktfeuerwehr Stans beigezogen.

Der gerettete Kater "Louis" blieb unverletzt und konnte aufgrund seines Chips der Halterin wohlbehalten übergeben werden.

Für den Verkehr auf der Autobahn A2 kam es zu keinen Verkehrsbehinderungen.


contact: Amt für Raumentwicklung, +41416187202

title_de: Mit sauberem Boot kann Vermehrung von invasiven Muscheln verhindert werden

content_de:
Wer mit einem Segel- oder Motorboot in verschiedenen Gewässern unterwegs ist, sollte

jeweils nach dem Auswassern das Boot und die ganze Ausrüstung kontrollieren, reinigen und trocknen. So kann die weitere Ausbreitung von invasiven gebietsfremden Muscheln durch Boote verhindert werden.

Schöne Sonnentage und die Feriensaison stehen vor der Tür! Viele Menschen nutzen die Sommerzeit für Bootsausflüge z.B. auf dem Vierwaldstätter- oder Zugersee. Wenn Freizeitboote von einem Gewässer in ein anderes transportiert werden, reisen manchmal unbemerkt blinde Passagiere mit. So können sich neue Arten in noch nicht besiedelten Seen oder Flüssen ausbreiten. Nach aktuellem Wissensstand ist für die Schweiz die Freizeitschifffahrt der wichtigste Verbreitungsmechanismus, über den Muscheln in neue Gewässer verfrachtet werden.

Kleine Überlebenskünstler am Bootsrumpf

Invasive Muscheln, wie die Wander- oder Quaggamuschel (siehe Box), können sich am Bootsrumpf oder an anderen Bootsteilen anhaften. Mit einem speziellen Haftfaden (Byssusfaden) sind sie in der Lage, an praktisch jedem Material zu wachsen. Auch ein Anti-Fouling-Anstrich, mit dem viele Boote behandelt werden, verhindert nur für eine begrenzte Zeit, dass sich Tiere und Pflanzen ansiedeln. Der Bewuchs am Bootsrumpf erhöht den Reibungsverlust und macht das Boot langsamer. Motorboote verbrauchen zudem mehr Treibstoff.

Wenn ein Boot ausgewassert wird, schliessen sich die Schalen der angehafteten Muscheln. So können sie eine gewisse Zeit ausserhalb des Wassers überleben. Bei ausgewachsenen

Muscheln können dies zwischen 3-5 Tage (bei günstiger Temperatur und Feuchtigkeit bis zu 10 Tage) sein. Wenn also ein Boot innerhalb weniger Tage in ein neues Gewässer eingewassert wird, überleben die Muscheln den Transport. Die jungen Muscheln sind noch sehr klein (Ø 0,5 – 4 mm) und werden inmitten des Bewuchses an einem Bootsrumpf leicht übersehen. Zudem kann auch nicht ausgeschlossen werden, dass Organismen in das Bilgenwasser (das Wasser, das sich im untersten Teil des Bootsrumpfs sammelt), in den Kühlwasserkreislauf von Bootsmotoren oder in sonstige Wasseransammlungen gelangen und so mittransportiert werden. Die Larven der Wander- und Quaggamuschel schwimmen nämlich frei im Wasser und sind mit blossem Auge kaum erkennbar (Ø ca. 0,15 mm).

Bei jedem Gewässerwechsel das Boot reinigen

Wer also ein Boot von einem Gewässer ins nächste transportiert, soll nach dem Auswassern am Ursprungsgewässer das Boot auf Rückstände von Tieren und Pflanzen kontrollieren, anschliessend einen geeigneten Reinigungsplatz aufsuchen und dort das Boot mit einem Hochdruckreiniger waschen. Auf den Bootsreinigungsplätzen ist gewährleistet, dass das Waschwasser in die Kanalisation gelangt. Als letzter Schritt muss das Boot vollständig

trocknen.

Genauere Informationen und Adressen von Reinigungsplätzen, die für Boote geeignet sind, finden Sie unter umwelt-zentralschweiz.ch/aquatische-neobiotaExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet..

			Wichtig zu wissen: Vor jedem Gewässerwechsel!

			1. Kontrollieren Sie Bootsrumpf, -anhänger, Wassersport- und Fischereigerät, Motor,

			Taue und Anker auf Rückstände von Pflanzen und Tieren.

			2. Reinigen Sie sämtliches Material gründlich mit Wasser. Nutzen Sie wenn möglich

			heisses Wasser. Lassen Sie Bilgen- und Restwasser am Ursprungsgewässer

			vollständig ab. Ölverschmutztes Wasser separat entsorgen.

			3. Trocknen Sie die Ausrüstung vor der Nutzung auf einem anderen Gewässer

			vollständig.

Wander- oder Zebramuschel (Dreissena polymorpha)

			Quaggamuschel (Dreissena rostriformis bugensis)


title_de: Ein Umzug kann ab 1. Juni online gemeldet werden

content_de:
Sämtliche Gemeinden der beiden Kantone Obwalden und Nidwalden schliessen sich der Online-Plattform eUmzugCH an. Dadurch können Zu-, Weg- und Umzüge in Zukunft bequem von zu Hause aus und zu jeder Tageszeit gemeldet werden.

Wer in eine Gemeinde von Nidwalden oder Obwalden zieht oder innerhalb der Gemeinden einen Wohnortswechsel vornimmt, der musste die dazugehörenden Formalitäten bisher am Schalter erledigen. Ab dem 1. Juni 2021 ist dies nicht mehr zwingend. Sämtliche 18 Gemeinden der beiden Kantone sind ab diesem Zeitpunkt auf der Online-Plattform www.eumzug.swissExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. zu finden. Diese wird bereits in einer Mehrheit der Kantone verwendet, auch wenn nicht überall alle Gemeinden angeschlossen sind. Wohnsitzwechsel können so bequem von zu Hause aus und zu jeder Tageszeit gemeldet werden. In Obwalden können künftig auch ausländische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger vom Online-Dienst profitieren. Anders in Nidwalden. Hier verbleibt die Zuständigkeit auf kantonaler Ebene (Amt für Justiz, Abteilung Migration). Generell nicht genutzt werden kann eUmzugCH von Wochenaufenthaltern, da dies kein eigentlicher Wohnsitzwechsel darstellt.

Für die digitale Meldung ist kein Benutzerkonto erforderlich. Im elektronischen Meldeprozess müssen jedoch identifizierende Angaben wie die Krankenversicherungsnummer und im Fall von Mieterinnen und Mietern ein Nachweis für die neue Mietwohnung erbracht werden. Da die Hundekontrolle in Obwalden ebenfalls über die Gemeinden organisiert ist, können via eUmzugCH nebst weiteren Personen im selben Haushalt auch Hunde mitgemeldet werden.

Bei einem Umzug zwischen Gemeinden, die beide an eUmzugCH angeschlossen sind, brauchen die Bürgerinnen und Bürger nichts weiter zu unternehmen. Die Schriften werden automatisch der neuen Wohngemeinde zugestellt, worauf die zuziehenden Personen eine entsprechende Bestätigung erhalten. Sollte die neue Wohngemeinde in einem anderen Kanton die Dienstleistung nicht anbieten, muss der Zuzug gemäss den Vorgaben der jeweiligen Gemeinde abgeschlossen werden.

Innerhalb des eigenen Kantons sind die Ab- und Anmeldungen des Wohnorts kostenlos. Ausserkantonal können Gebühren anfallen. Diese können auf eUmzugCH direkt im Meldeprozess per Kreditkarte bezahlt werden.

Die Möglichkeit, den Wohnsitzwechsel direkt am Schalter der jeweiligen Gemeinde vorzunehmen, bleibt trotz der neuen Online-Plattform erhalten. Auch geben die Mitarbeitenden der Einwohnerdienste in den Gemeinden bei entsprechenden Fragen weiterhin gerne Auskunft.


title_de: Auf der Autobahn A2 in Beckenried NW kam es zu einer Kollision zwischen mehreren Fahrzeugen - Zeugenaufruf

content_de:
Am Dienstag, 11.05.2021, kurz nach 15:00 Uhr, kam es in Beckenried auf der Autobahn A2 in Richtung Süden zu einer Kollision zwischen mehreren Fahrzeugen. Die Polizei sucht den Lenker oder die Lenkerin eines schwarzen VW Polo's, welche/r den Unfallhergang vermutlich beobachten konnte.

Ein 41-jähriger Autofahrer fuhr mit seinem Ford Fiesta auf der Autobahn A2 in Richtung Süden. Kurz vor der Unterführung Niderti verlangsamte der Lenker aus bisher unbekannten Gründen seine Fahrt. Der Lenker eines nachfolgenden dunkelgrauen Mercedes kollidierte in der Folge mit diesem Personenwagen und kam auf dem Überholstreifen zum Stillstand. Der oder die Lenker/in des Fahrzeuges, welches unmittelbar hinter dem unfallbeteiligten Mercedes gefahren war, mutmasslich ein schwarzer VW Polo oder ein ähnliches Fahrzeugmodell, musste durch die vorangegangene Kollision abbremsen. Der oder die Lenker/in dieses Fahrzeuges hielt kurz an und fuhr anschliessend auf der Autobahn A2 weiter in Richtung Seelisbergtunnel. Nach der Kollision mit dem Mercedes rollte der Ford Fiesta rückwärts und kollidierte noch leicht mit einem weiteren Fahrzeug, welches in der Zwischenzeit vor der Unfallstelle angehalten hatte. Die beiden Lenker, welche an der primären Kollision beteiligt waren, wurden mit dem aufgebotenen Rettungsdienst in ein Spital transportiert. Über die Art und Schwere der Verletzungen können zurzeit keine Angaben gemacht werden.

Der genaue Unfallhergang wird nun durch die Kantonspolizei Nidwalden abgeklärt. Personen,

welche den Unfallhergang beobachten konnten, insbesondere der oder die Lenker/in des dunklen VW Polo's, werden gebeten sich bei der Kantonspolizei Nidwalden, Telefon 041 618 44 66, zu melden.


title_de: Härtefallprogramm: Weitere Finanzhilfen gesprochen

content_de:
Nachdem die dritte Beurteilungsrunde der Härtefallgesuche erfolgt ist, haben im Kanton Nidwalden inzwischen 164 Unternehmen Härtefall-Finanzhilfen in der Höhe von total 19.36 Millionen Franken zugesprochen erhalten. Die Auszahlung der neu gesprochenen Mittel erfolgt in den nächsten Tagen. Mit dem Härtefallprogramm und verschiedenen weiteren Unterstützungsinstrumenten werden die Auswirkungen der Pandemie auf die Wirtschaft abgefedert. Der Regierungsrat zieht nach etwas mehr als einem Jahr eine Zwischenbilanz.

Die kantonale Entscheidungskommission hat mittlerweile sämtliche Gesuche geprüft und beurteilt, die im Kanton Nidwalden im Rahmen des Covid-19-Härtefallprogramms bis zum 30. April 2021 eingegangen sind. Insgesamt haben bislang 199 Antragsteller einen Entscheid erhalten, 164 davon sind als anspruchsberechtigt taxiert worden. Rund die Hälfte der bewilligten Gesuche stammen aus der Gastro- und Beherbergungsbranche. Bis jetzt sind total 19.36 Millionen Franken an Härtefall-Finanzhilfen gesprochen worden, davon 17.49 Mio. Franken (90%) als nichtrückzahlbare Beiträge, der Rest (1.87 Mio. Franken, 10%) in Form von Bürgschaftsdarlehen. Letztere werden dann eingesetzt, wenn der minimale Finanzbedarf die Limite von 300'000 Franken übersteigt.

In den nächsten Tagen erfolgt die dritte Auszahlungsrunde an anspruchsberechtigte Betriebe. «Der bisherige Prüfungs- und Entscheidungsrhythmus hat sich bewährt. Nach der Beurteilung des Gesuchs erhalten die Unternehmen sehr zeitnah die gesprochenen Gelder. Die bisherigen Rückmeldungen dazu fallen sehr positiv aus», hält Landammann und Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger fest.

Bei bisher 26 Gesuchen musste die Entscheidungskommission feststellen, dass die von Bund und Kanton vorgegebenen Anforderungen für Härtefälle nicht erfüllt sind. Weitere 9 Gesuche haben die Kriterien zwar grundsätzlich erfüllt, die Entscheidungskommission ist anhand der eingereichten Unterlagen aber zum Schluss gekommen, dass eine Auszahlung von Finanzhilfen nicht angezeigt ist, weil sich die Corona-Krise nicht massgebend auf den Geschäftsgang ausgewirkt hat.

Das Covid-19-Härtefallprogramm läuft mittlerweile seit rund vier Monaten. Unternehmen, die noch kein Gesuch eingereicht haben und die vom Bund erlassenen Härtefall-Kriterien erfüllen, können dies nach wie vor über die Webseite des Kantons unter www.nw.ch/haertefall tun.

Überblick über die bisherigen Covid-19-Unterstützungsinstrumente

Das Härtefallprogramm ist eines von verschiedenen staatlichen Unterstützungsinstrumenten, das im Kanton Nidwalden zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die Wirtschaft zur Verfügung steht. Daneben können betroffene Unternehmen Kurzarbeitsentschädigungen beantragen und beziehen. Bei Selbständigerwerbenden und Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung kommt ab einer bestimmten Verlustschwelle das Instrument des Erwerbsersatzes zum Einsatz. Entsprechende Gesuche werden über die jeweilige Ausgleichskasse abgewickelt. Bisher wurden im Kanton Nidwalden Selbständigerwerbende und Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung mit gesamthaft 10.5 Millionen Franken entschädigt. Eine Hilfestellung für Kleinbetriebe mit maximal 10 Mitarbeitenden bietet seit über einem Jahr der privat initiierte und vom Kanton treuhänderisch verwaltete Covid-19-Fonds. Anspruchsberechtigte Betriebe können ein Gesuch für einen einmaligen, nicht rückzahlbaren Betrag von 10'000 Franken stellen. Bisher sind rund 2.7 Millionen Franken darüber ausbezahlt worden. Der Fonds ist noch nicht aufgebraucht, bis Ende 2021 können weiterhin Gesuche eingereicht werden.

Die Einschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie haben auch Folgen für andere Bereiche wie Kultur und Sport. Für die Sparte Kultur haben der Bund und die Kantone gemeinsam ein Hilfsprogramm auf die Beine gestellt, in Nidwalden greift dieses für Kulturunternehmen und Kulturschaffende. Sofern diese bestimmte Kriterien erfüllen, können sie ebenso einen Teil ihrer Ausfälle geltend machen und von staatlicher Unterstützung profitieren. Bisher sind rund 300'000 Franken dafür eingesetzt worden. Weitere 100'000 Franken wurden an insgesamt 10 Nidwaldner Sportvereine ausbezahlt. Dies über das Covid-19-Stabilisierungspaket Sport, das vom Bund erstellt und über Swiss Olympic abgewickelt wird.

In diesem Zusammenhang ebenfalls zu erwähnen sind das Bundeskreditprogramm und das Kreditprogramm, das der Kanton Nidwalden gemeinsam mit den in Nidwalden ansässigen Geschäftsbanken erstellt hat. Die beiden Programme sind in der ersten Phase der Krise im vergangenen Jahr zum Einsatz gekommen und mittlerweile abgeschlossen.

Der nachfolgenden Tabelle kann entnommen werden, wie viele Mittel über die jeweiligen Instrumente seit Ausbruch der Krise im Frühling 2020 im Kanton Nidwalden gesprochen worden sind:

Unterstützungsinstrument

Art der

			Unterstützung

Bisher

			gesprochene Mittel in Nidwalden

Überbrückungskredite des Bundes

			(2020 abgeschlossen)

Darlehen

CHF 87.0 Millionen

Kantonales Kreditprogramm

			(2020 abgeschlossen)

Darlehen

CHF 33'000

Kurzarbeitsentschädigung

			www.arbeit.swissExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

à fonds perdu

CHF 52.7 Millionen

Härtefallprogramm

www.nw.ch/haertefall

Grösstenteils à fonds perdu; ca. 10 % Bürgschaften für Darlehen

CHF 19.4 Millionen

Covid-19-Fonds

www.nw.ch/coronafonds

à fonds perdu

CHF 2.7 Millionen

EO-Corona

zuständige Ausgleichskasse

à fonds perdu

CHF 10.5 Millionen

Corona-Kulturverordnung

www.nw.ch/kulturfoerddienste/6376

à fonds perdu

CHF 0.3 Millionen

Stabilisierungspaket Sport www.swissolympic.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.

à fonds perdu

CHF 0.1 Millionen

Total

CHF 172.7 Millionen


title_de: Emmetten NW: Kollision zwischen Quad und Personenwagen

content_de:
Am Samstag, 15.05.2021, um zirka 10:50 Uhr, kam es in Emmetten zu einer Kollision zwischen einem Quad und einem Personenwagen. Die Lenkerin des Quad wurde dabei verletzt.

Eine 22-jährige, ausserkantonale Frau fuhr in einer Gruppe von mehreren Quads auf der Dorfstrasse talwärts in Richtung Beckenried. Nachdem die Fahrzeugräder den rechten Randstein touchierten, geriet ihr Quad unvermittelt auf die Gegenfahrbahn. Dort kam es mit einem korrekt bergwärts fahrenden Personenwagen zu einer frontalen Kollision. Die Quadlenkerin wurde dadurch auf die Motorhaube des Personenwagens geschleudert. Sie erlitt beim Aufprall Beinverletzungen und wurde durch den aufgebotenen Rettungsdienst in ein nahe gelegenes Spital überführt.

Die Kantonspolizei Nidwalden klärt nun in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Nidwalden die genaue Unfallursache ab. Während der Unfallaufnahme musste der übrige Verkehr einstreifig geführt werden, was zu Rückstau führte.


title_de: Wasserstofftankstellen als nachhaltige Alternative werden begrüsst

content_de:
Der Regierungsrat betont in seiner Antwort auf einen Vorstoss zu Wasserstofftankstellen, dass Projekte, die fossile mit erneuerbaren Energien ersetzen oder zumindest ergänzen, von ihm unterstützt werden. Auf gesetzlicher Ebene sind die Grundlagen für ein zukünftiges Engagement des Elektrizitätswerks im Bereich von Wasserstoff bereits heute gegeben.

Wasserstoff bietet eine nachhaltige Möglichkeit, Elektrizität über einen längeren Zeitpunkt zu speichern, und weist dadurch langfristig das Potential auf, einen substanziellen Beitrag zu einer klimaverträglichen Mobilität zu leisten. Um einen ökologischen Mehrwert zu erzielen, ist die Nutzung von grünem Wasserstoff angezeigt, der durch Wasserspaltung aus erneuerbaren Energien hergestellt wird. Die vielversprechende Möglichkeit der Stromspeicherung befindet sich momentan in einem relativ frühen Entwicklungsstadium. Es ist schwierig abzuschätzen, in welchem Umfang sich Wasserstoff als Energieträger durchsetzen wird. Landrat Roland Blättler (SVP) weist in seiner Interpellation zu Recht darauf hin, dass ein flächendeckendes Tankstellennetz ein entscheidender Punkt sein wird. Heute sind vorwiegend im Mittelland von St. Gallen bis Lausanne sowie im Kanton Luzern acht Tankstellen in Betrieb. Weitere in Bern und Basel befinden sich in Planung.

Mit dem Landratsbeschluss über die Einführung neuer Energieträger beim Kantonalen Elektrizitätswerk Nidwalden (EWN) vom 21. Oktober 2020 ist das EWN unter anderem ermächtigt worden, Anlagen zur Produktion, Verteilung und Verwendung von Wasserstoff zu errichten und zu betreiben. Die Grundlagen für ein zukünftiges Engagement des EWN im Bereich Wasserstoff sind somit gegeben.

Das EWN beobachtet die Entwicklung von Produktion, Anwendung und Absatzmarkt laufend und wäre bereit, in die Herstellung und den Vertrieb von Wasserstoff einzusteigen, sobald dieser unter wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sinnvoll nutzbar ist. So könnte in Zukunft im Kanton Nidwalden Wasserstoff für die Mobilität lokal und aus erneuerbarem Strom produziert und anschliessend den Tankstellenbetreibern veräussert werden. Eine Wasserstofftankstelle kommt nach heutiger Einschätzung im Kanton Nidwalden am ehesten in Nähe der Autobahn in Frage. Der Regierungsrat ist gewillt, entsprechende Projekte soweit als möglich zu unterstützen.

Ob respektive wann die kantonseigene Fahrzeugflotte auf Wasserstoff umgestellt wird, kann heute noch nicht beantwortet werden. Klar ist, dass der Regierungsrat gestützt auf das 2019 verabschiedete Energieleitbild Nidwalden die Entwicklung der Elektromobilität unterstützt. Im Rahmen der jetzt anstehenden Umsetzung des Energieleitbildes wird bei den kantonseigenen Fahrzeugen Schritt für Schritt eine nachhaltigere Antriebstechnik angestrebt.


title_de: Wiedereröffnung Felsenweg am Bürgenstock

content_de:
Der Felsenweg am Bürgenberg ist nach der Wintersperre und Instandstellungsarbeiten ab Samstag, 22. Mai 2021, jeweils am Wochenende sowie an Feiertagen auf der ganzen Länge begehbar. Der Hammetschwand Lift wird am 12. Juni 2021 in Betrieb genommen werden.

Werktags vom 25. Mai 2021 bis und mit 11. Juni 2021 wird der Felsenweg zwischen Känzeli Hammetschwand und Eingang/Ausgang Seite Honegg nach Bedarf für die Arbeiten am Hammetschwand Lift gesperrt. Der Weg vom Bürgenstock Resort bis zum Hammetschwand Lift bleibt geöffnet.

Informationen zu den Öffnungszeiten der Betriebe des Bürgenstock Resorts (Hotels und Restaurants), des Hammetschwand Lifts und der Bürgenstock Bahn erhalten Sie direkt bei den Bürgenstock Hotels & Resort (www.burgenstockresort.comExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.) oder unter Telefon 041 612 60 00.

Auf dem Areal des Bürgenstock Resorts stehen kostenpflichtige Parkplätze zur Verfügung. Empfohlen wird die Anreise mit der Bürgenstock Bahn oder mit dem Postauto.


title_de: Hergiswil NW: Raubdelikt – mutmassliche Täterschaft festgenom-men

content_de:
Am Freitag, 14.05.2021, zwischen 20:00 Uhr und 21:00 Uhr, hat sich bei einem Schulhaus in Hergiswil NW ein Raubdelikt ereignet. Das jugendliche Opfer ist unverletzt geblieben. Der mutmassliche Täter wurde festgenommen.

Am Freitagabend, 14.05.2021, ca. 21:00 Uhr, meldete sich der Geschädigte telefonisch bei der Kantonspolizei Nidwalden und machte die Mitteilung, wonach er kurz zuvor durch einen ihm unbekannten Mann mittels Körpergewalt sowie einem Messer bedroht worden sei. In der Folge habe der Geschädigte dem Täter Bargeld übergeben, sodass dieser von ihm gelassen habe.

Gestützt auf die eingegangene Meldung rückte die Kantonspolizei Nidwalden mit mehreren Polizisten vor Ort aus und leitete umgehend eine Fahndung ein, welche in der gleichen Nacht mit der Festnahme der mutmasslichen Täterschaft endete. In diesem Zusammenhang konnte auch das Deliktgut, in der Höhe von einigen wenigen Schweizerfranken, beigebracht werden. Bei der festgenommenen Person, handelt es sich um einen jungen Mann im Alter von 24 Jahren aus Afghanistan.

Die Aufarbeitung des Sachverhaltes erfolgt unter der Leitung der Staatsanwaltschaft Nidwalden in Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei Nidwalden. Neben dem genannten Raub wird gegen den Beschuldigten ebenfalls wegen Sachbeschädigungen ermittelt.

Die Kantonspolizei Nidwalden ist über die Telefonnummer 117 für die Bürgerinnen und Bürger immer da.


title_de: Versicherungspflicht bei Stromwirkungsschäden wird nicht unterstützt

content_de:
Eine Motion fordert die Anpassung des kantonalen Sachversicherungsgesetzes. Neu sollen alle Stromwirkungsschäden dem Versicherungsobligatorium unterstellt werden. Der Regierungsrat beantragt dem Landrat, den Vorstoss abzuweisen.

Im Herbst 2020 haben Landrat Joseph Niederberger und Mitunterzeichnende eine Motion eingereicht, in der eine Anpassung des kantonalen Sachversicherungsgesetzes verlangt wird. Neu sollen sämtliche Stromwirkungsschäden wie Nulleiterunterbrüche dem kantonalen Versicherungsobligatorium unterstellt werden. Der Regierungsrat beantragt dem Landrat, die Motion abzuweisen.

Ein Stromwirkungsschaden kann an elektrischen Geräten etwa durch Überspannung oder Überhitzung entstehen. Solche Situationen führen sehr selten zu Bränden und Brandschäden, die im Kanton bereits durch die obligatorische Feuerversicherung abgedeckt sind. Die Ausweitung des Versicherungsobligatorium wird vom Regierungsrat aus grundsätzlichen Überlegungen abgelehnt. Historisch ist die Nidwaldner Sachversicherung eine Brand- und Elementarschadenversicherung. Das Versicherungsmonopol hat sich immer darauf beschränkt, eine preiswerte und lückenlose Versicherung von Gebäuden und Mobilien gegen Feuer- und Elementarschäden zum Schutz der Eigentümerschaft sicherzustellen. Der Gesetzgeber hat sich grosse Zurückhaltung auferlegt, weitergehende Versicherungen obligatorisch zu erklären beziehungsweise zu monopolisieren.

Zudem bieten die Versicherungsgesellschaften die Deckung von Stromwirkungsschäden in ihren Versicherungspolicen an. Die durch die Motionäre beantragte Ausweitung des Versicherungsobligatoriums und Monopols würde die Versicherungsgesellschaften in einem Bereich konkurrenzieren, der nicht zu den Feuer- und Elementarschadenversicherungen gezählt werden kann.


title_de: Persönlichkeitsschutzgesetz stösst auf breite Zustimmung

content_de:
Das kantonale Persönlichkeitsschutzgesetz wird einer Teilrevision unterzogen. Grundlage bildet das neu verabschiedete Bundesgesetz über die Verbesserung des Schutzes gewaltbetroffener Personen. Dieses verfolgt das Ziel, Opfern von häuslicher Gewalt und Stalking einen höheren Schutz zu gewährleisten. Die Vorlage ist in der Vernehmlassung durchwegs unterstützt worden.

Das Bundesgesetz über die Verbesserung des Schutzes gewaltbetroffener Personen hat zum Ziel, zivilprozessuale Hürden abzubauen. So sollen Opfer von Gewalt, Drohungen und Nachstellungen (Stalking) im Erkenntnisverfahren keine Gerichtskosten mehr zu tragen haben. Zudem entfällt das Schlichtungsverfahren. Gleichzeitig wird die Schnittstellenproblematik entschärft, indem Zivilgerichte ihre Entscheide den Strafverfolgungsbehörden, den Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) und der kantonalen Interventionsstelle mitteilen können.

Auf kantonaler Stufe sind die erweiterten Kompetenzen der Strafbehörden bei sistierten Strafverfahren im Rahmen bestimmter Delikte in Paarbeziehungen umzusetzen. So können sie eine beschuldigte Person zu einem Lernprogramm gegen Gewalt verpflichten. Zur besseren Durchsetzbarkeit von zivilrechtlichen Schutzmassnahmen wie Rayon- und Annäherungsverbot soll künftig eine elektronische Überwachung mittels Fussfessel eingesetzt werden können.

Aufgabenbereich des Amtes für Justiz wird erweitert

Im Zusammenhang mit der elektronischen Überwachung – auch Electronic Monitoring genannt – sind die Kantone gefordert, den Vollzug und das Verfahren zu regeln. Für den Vollzug ist das Amt für Justiz, Abteilung Vollzugs- und Bewährungsdienst, vorgesehen. Bereits jetzt schon vollzieht das Amt das strafrechtlich angeordnete Electronic Monitoring.

Zudem sind die Kantone verpflichtet, die notwendigen Grundlagen zu schaffen, damit ein Lernprogramm gegen Gewalt absolviert werden kann. Dies ist in der vorliegenden Teilrevision vorgesehen, wobei die Anordnung und die Überwachung im Vollzugs- respektive im Untersuchungs- und Gerichtsverfahren ebenfalls in die erweiterte Zuständigkeit des Amtes für Justiz fällt. In Bezug auf diese Lernprogramme erhält die Justiz- und Sicherheitsdirektion die Kompetenz, mit Dritten entsprechende Leistungsvereinbarungen abzuschliessen. Im Weiteren wird die Kantonspolizei als zuständige Stelle zur Behandlung von Fällen von häuslicher Gewalt bezeichnet.

Die Zuständigkeits- und Verfahrensregelungen erfordern auch Anpassungen des Strafvollzugsgesetzes sowie des Polizeigesetzes.

In der externen Vernehmlassung fanden die geplanten Änderungen im Persönlichkeitsschutzgesetz bei allen Teilnehmenden Zustimmung. Es wurden keine Änderungsvorschläge eingebracht. Der Regierungsrat hat die Vorlage nun zuhanden des Landrates verabschiedet. Die Behandlung im Kantonsparlament ist für September dieses Jahres vorgesehen. Das revidierte Gesetz soll anschliessend auf den 1. Januar 2022 in Kraft treten.


title_de: Veranstalter politischer Kundgebungen stehen in der Verantwortung

content_de:
Die Kantonspolizei Nidwalden wird diese Woche an zwei bewilligten Kundgebungen in Oberdorf und Stansstad ihren Sicherheitsauftrag wahrnehmen. Eine zentrale Auflage, die von den Veranstaltern sichergestellt werden muss, ist die Maskentragpflicht unter den Teilnehmenden der Kundgebungen.

Das «Aktionsbündnis Urkantone für eine vernünftige Corona-Politik» führt am 20. Mai in Oberdorf und am 21. Mai in Stansstad je eine politische Kundgebung durch. Die Gemeinden haben die Gesuche der Veranstalter geprüft und bewilligt. Politische und zivilgesellschaftliche Kundgebungen sind als demokratisches Recht trotz den aktuellen Covid-19-Einschränkungen weiterhin zulässig. Zum Schutz der Gesundheit der Gesamtbevölkerung besteht – gestützt auf die Covid-19-Verordnung des Bundesrates – für Teilnehmende eine Maskentragpflicht. Diese zentrale Bedingung gilt auch für die Anlässe des «Aktionsbündnis Urkantone». Die Veranstalter stehen in der Verantwortung, dass die Auflage eingehalten wird.

Die Kantonspolizei Nidwalden wird an beiden Abenden präsent sein und ihren Sicherheitsauftrag mit der nötigen Verhältnismässigkeit wahrnehmen. Sollte sich herausstellen, dass die Maskenpflicht nicht eingehalten wird, behält sich die Polizei vor, die Kundgebung abzubrechen. Der Schutz der Gesundheit ist auch bei der Ausübung der Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Tragen Teilnehmende an der Kundgebung keine Maske, gefährden sie nicht nur sich selbst, sondern insbesondere Dritte.

Seit über einem Jahr kämpfen Bund und Kantone gegen die Pandemie. Es gibt Einschränkungen in diversen Bereichen des täglichen Lebens. Selbst wenn der Nutzen einzelner Massnahmen nicht messbar ist, tragen sie doch in ihrer Gesamtheit dazu bei, die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Dazu gehört auch das Tragen von Schutzmasken, vor allem dann, wenn die Abstände nicht eingehalten werden.


title_de: Benutzung der Stammbücher vorübergehend eingeschränkt

content_de:
Die kantonalen Stammbücher sind eine der beliebtesten und am häufigsten benutzten Quellen im Staatsarchiv. Gerade für Familienforschung sind sie eine unschätzbare Quelle.

Im Rahmen der laufenden Digitalisierung von wichtigem Archivgut werden auch die Stammbücher in den nächsten Monaten digitalisiert. Während dieser Zeit können die Stammbücher im Original nicht benutzt werden. Die Kopien auf Mikrofilm stehen aber nach wie vor uneingeschränkt im Lesesaal zur Verfügung. Die Digitalisierungsarbeiten dauern voraussichtlich bis Ende Oktober 2021.

Die Digitalisierung des wichtigsten Archivguts dient zwei Zwecken: Einerseits wird zum Schutz der Originale eine Ersatzüberlieferung hergestellt. Diese kann an Stelle der Originale benutzt werden, was die Originale schützt. Andererseits können die digitalen Kopien online zugänglich gemacht werden, was ihre Benutzung stark erleichtert. Archivgut wird nur im Rahmen des Archivierungs- und des Datenschutzgesetzes zugänglich gemacht. Geplant ist, nur die älteren Teile des Stammbuchs, die älter als 100 Jahre sind, online zugänglich zu machen.

Im Rahmen des laufenden Digitalisierungsprojekts werden die zentralen rechtsstaatlichen Archivserien und häufig benutztes Archivgut digitalisiert, darunter:

Amtsblatt und Amtsberichte (Budget, Rechnung, Rechenschaftsbericht usw.)

Protokolle von Landsgemeinde, Landrat, Regierungsrat

Urkundensammlung

Teile der Fotosammlung

Stammbücher

Weitere Informationen zu den Stammbüchern


title_de: Für Finanzausgleich 2022 stehen 19.6 Mio. Franken zur Verfügung

content_de:
Der Regierungsrat hat die Finanzausgleichsbeiträge an die anspruchsberechtigten Gemeinden für 2022 festgelegt. Die zu verteilende Summe beträgt total 19.6 Millionen Franken. Unterm Strich profitieren acht Gemeinden von Beiträgen. Zu den Gebergemeinden gehören Hergiswil, Stans und Stansstad.

Die Gebergemeinden Hergiswil, Stans und Stansstad leisten total einen Beitrag von 12.8 Millionen Franken (Vorjahr: 12.9 Mio.) in den Finanzausgleich. Während die Gemeinde Ennetbürgen mit einem Finanzkraftindex von 89.2 (Vorjahr 91.1) nicht mehr zu den Gebergemeinden gehört, ist es beim Hauptort Stans aufgrund des gestiegenen Finanzkraftindexes auf 91.3 (Vorjahr 85.9) gerade umgekehrt. Hergiswil steuert mit 90 Prozent nach wie vor den deutlich grössten Anteil der Gemeinden bei. Der Kanton beteiligt sich mit 6.8 Millionen Franken, womit für den innerkantonalen Finanzausgleich im Jahr 2022 mit total 19.6 Millionen Franken praktisch die gleiche Summe zur Verfügung steht wie im laufenden Jahr.

Seit einer Gesetzesrevision vor zwei Jahren und der Einführung eines fixen Grundbetrags mit einer variablen Obergrenze stehen die Finanzausgleichsbeiträge jeweils im Voraus schon fest. Die Ein- und Auszahlungen erfolgen zwar erst im nächsten Jahr, «doch gegenüber früher können die Gemeinden und der Kanton mit effektiven Zahlen budgetieren, womit sich die Planungssicherheit deutlich erhöht», hält Finanzdirektor Alfred Bossard fest

Der Finanzausgleich wird aus verschiedenen Bestandteilen errechnet. Der «Normausgleich Volksschule» ist mit 5.4 Millionen dotiert und wird an Gemeinden mit einem überdurchschnittlichen Anteil Schülerinnen und Schüler pro Einwohner ausbezahlt. Der «Normausgleich Wohnbevölkerung» kommt den vier kleinsten Gemeinden zugute, wovon aus dem Topf von 1.3 Millionen Franken Emmetten als kleinste Gemeinde den grössten Beitrag von rund 598'000 Franken erhält. Aus dem «Lastenausgleich für den Schutz vor Naturereignissen» werden knapp 909'000 Franken verteilt. Als Restgrösse verbleibt der Finanzkraftausgleich. Dabei ist zu bestimmen, bis zu welchem Finanzkraftindex finanzschwächere Gemeinden profitieren können. Aufgrund des massgebenden Indexes erfolgt im Jahr 2022 ein Ausgleich bis 81.66 Punkte. Unter diesem Wert befinden sich sieben Gemeinden. Im neutralen Abschnitt von 81.66 bis 90 Indexpunkten ist die Gemeinde Ennetbürgen anzusiedeln. Hergiswil, Stans und Stansstad mit einem Index über 90 Punkte zahlen hingegen in diesem Bereich ein.

Wolfenschiessen profitiert am meisten vom Finanzausgleich

Übers Ganze betrachtet erhält die Gemeinde Wolfenschiessen den höchsten Finanzausgleichsbetrag, sowohl in absoluten Zahlen wie auch pro Einwohner. Dahinter folgen bei den Totalbeträgen die Gemeinden Buochs und Oberdorf. Vergleicht man die Beiträge nach Einwohner, profitieren nach Wolfenschiessen die Gemeinden Dallenwil, Ennetmoos und Oberdorf am stärksten.

Tabelle Finanzausgleich

2022

2021

Differenz

Auszahlungen

Total in Mio.

Fr. / Einw.

Total in Mio.

Fr. / Einw.

Total in Mio.

Fr. / Einw.

Beckenried

2.51

671

2.47

669

0.04

2

Buochs

3.63

684

3.48

658

0.15

26

Dallenwil

2.43

1'312

2.49

1'363

-0.06

-52

Emmetten

1.20

773

0.97

669

0.23

104

Ennetbürgen

0.00

0

0.00

0

0.00

0

Ennetmoos

2.25

1'006

2.27

1'038

-0.02

-32

Hergiswil

0.15

25

0.17

29

-0.02

-4

Oberdorf

3.00

974

3.77

1'207

-0.77

-233

Stans

0.52

64

0.11

13

0.41

50

Stansstad

0.00

0

0.00

0

0.00

0

W'schiessen

3.92

1'844

3.87

1'846

0.05

-2

Total Auszahlungen

19.60

452

19.60

456

0.00

-4

Einzahlungen

Total in Mio.

Fr. / Einw.

Total in Mio.

Fr. / Einw.

Total in Mio.

Fr. / Einw.

Ennetbürgen

0.00

0

0.29

61

-0.29

-61

Hergiswil

11.51

1'967

11.62

2'013

-0.11

-46

Stans

0.49

61

0.00

0

0.49

+61

Stansstad

0.84

178

0.95

206

-0.11

-28

Beiträge Gemeinden

12.84

296

12.86

300

-0.02

-3

Beitrag Kanton

6.76

156

6.74

157

0.02

-1

Total Einzahlungen

19.60

452

19.60

456

0.00

-4

Werden die Ein- und Auszahlungen netto betrachtet, leisten Hergiswil und Stansstad Beiträge, acht Gemeinden erhalten Beiträge und Ennetbürgen ist neutral.

Die Kennzahlen des Finanzausgleichs 2022 sind auf der Webseite des Kantons Nidwalden zu finden: www.nw.ch


title_de: Regierung beantragt 14 Millionen Franken für öV-Rahmenkredit

content_de:
Mit dem Rahmenkredit 2022/2023 für den öffentlichen Verkehr soll ein punktueller Ausbau ermöglicht werden, darunter eine zusätzliche Zugsverbindung Stans-Luzern zur Hauptverkehrszeit sowie eine doppelte Kadenz auf der Buslinie Stans-Altdorf. Derweil dürfte der aktuelle Rahmenkredit aufgrund der Corona-Pandemie um maximal 2.5 Millionen Franken überschritten werden.

Der Regierungsrat beabsichtigt, das öV-Angebot auf die Fahrplanperioden 2022 und 2023 punktuell zu erweitern. Hierzu zählen eine zusätzliche S-Bahn Stans-Luzern zur nachmittäglichen Stosszeit, die Einführung eines Nachtangebots am Wochenende von Luzern nach Nidwalden und ein Ausbau der Buslinie Stans-Altdorf (Winkelriedbus). Letztere verschafft dem Kanton Nidwalden eine bessere Anbindung an den neuen Kantonsbahnhof Uri. «Ziel ist es, optimale Anschlüsse ins Tessin herzustellen», erklärt Baudirektor Josef Niederberger. Bedingung für die Angebotserweiterung ist eine finanzielle Beteiligung des Bundes im Rahmen der Abgeltungen für den «Regionalen Personenverkehr».

Für den Erhalt und Ausbau des öV-Angebots 2022/2023 beantragt der Regierungsrat einen Rahmenkredit von 14 Millionen Franken. Dieser Betrag liegt im Rahmen der vergangenen Perioden (2020/21: 12.75 Mio. Franken, 2018/19: 14.4 Mio. Franken) und berücksichtigt zudem die voraussichtlich noch angespannte Ertragslage bei den Transportunternehmen aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie.

Wegen Covid-19 reicht der aktuelle Rahmenkredit nicht aus

Bis vor Ausbruch der Pandemie hatte sich in Nidwalden die Nachfrage im öffentlichen Verkehr sehr positiv entwickelt. Zwischen 2016 und 2019 nahm die Anzahl von Fahrgästen auf allen Bahnlinien, die in Nidwalden mindestens eine Haltestelle bedienen, im Schnitt um 8.4 Prozent zu – bei den Buslinien in Nidwalden waren es sogar 12.8 Prozent. Auch die Seilbahnen von Dallenwil nach Wirzweli, Niederrickenbach und Wiesenberg verzeichneten durchschnittlich mehr Gäste, ebenso die Schiffsverbindungen. 2020 nahmen die Passagierzahlen rapide ab. Die Zentralbahn verzeichnete einen Rückgang um 47 Prozent bei den Personenkilometern. Bei PostAuto waren es über alle Nidwaldner Linien 25 Prozent weniger Personenkilometer. Die Schifffahrt und die Luftseilbahnen litten ebenso unter der Pandemie. Auch 2021 und darüber hinaus wird die Krise Spuren hinterlassen. «Umso wichtiger ist der geplante Angebotsausbau, damit sich die Passagierzahlen auch dank diesem Schritt wieder dem früheren Niveau annähern», so Josef Niederberger.

Mit dem Bundesgesetz über die Unterstützung des öV wollen Bund und Kantone die Verluste der Transportunternehmen für 2020 abfedern. In Nidwalden gingen entsprechende Gesuche von der Zentralbahn, von PostAuto und der Luftseilbahn Dallenwil-Wirzweli ein. Zum jetzigen Zeitpunkt geht der Regierungsrat davon aus, dass der durch den Landrat bewilligte Rahmenkredit von 12.75 Mio. Franken für 2020/21 nicht ausreichen wird. Es ist mit maximal zusätzlichen 2.5 Mio. Franken zu rechnen, damit die Verluste gedeckt werden können, wobei festzuhalten ist, dass die Transportunternehmen selbst einen Teil des Ausfalls übernehmen.

Geplante Angebotsveränderungen für die Fahrplanperiode 2022 und 2023

Bahn

Zusätzliche S44 Stans-Luzern werktags (16.38 Uhr ab Luzern/17.01 Uhr ab Stans)

Bus

Stans-Altdorf (Winkelriedbus): Erhöhung der Kurspaare auf acht,

				besserer Anschluss an den neuen Kantonsbahnhof Uri und Richtung Tessin

Stans-Sarnen: Durchgehender Stundentakt bis nach Sarnen und ausgedehnte Betriebszeiten am Wochenende

St. Jakob-Mueterschwandenberg: Einstellung am Wochenende aufgrund tiefen Frequenzen und Wegfall Synergien mit Buslinie Stans - Sarnen

Stans-Oberdorf-Büren: Einführung Taktfahrplan, Reduktion um zwei Kurspaare

Wolfenschiessen-Oberrickenbach: Aufnahme saisonales Kurspaar

Nachtnetz N4 Luzern-Stans und N44 Stans-Emmetten: Einführung von je drei Kurspaaren in den Nächten von Freitag/Samstag und Samstag/Sonntag

Luftseilbahn

Luftseilbahn Dallenwil-Wirzweli: Letztes Kurspaar um 21.45 Uhr auf Voranmeldung

Am 26. Mai werden die Fahrplanentwürfe für das Jahr 2022 auf www.fahrplanentwurf.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


contact: Gesundheitsamt, +41416187602

title_de: Impftermine werden nun auch an restliche Bevölkerung vergeben

content_de:
In der Zwischenzeit ist die Impfung bei weiteren Personengruppen weitgehend abgeschlossen. Der Fortschritt der vergangenen Wochen und die derzeit eintreffende Menge an Impfdosen lassen es zu, ab nun auch Impftermine an alle Personen ab 16 Jahren zu vergeben.

Alle impfwilligen und bisher angemeldeten Risikopersonen haben im Kanton Nidwalden inzwischen eine Impfung gegen Covid-19 oder zumindest die Impftermine erhalten. Weitgehend abgeschlossen ist die Impfung bei über 75-jährigen Personen, beim Gesundheitspersonal sowie beim Betreuungspersonal von besonders gefährdeten Personen. Daher können nun die Impftermine im Impfzentrum und in Apotheken an die übrige Bevölkerung ab 16 Jahren vergeben werden. Auch den Hausarztpraxen wurde mitgeteilt, dass sie nun auch jüngere Personen impfen können. «Der Impffortschritt der vergangenen Wochen stimmt zuversichtlich. Bis im Juli sollten weiterhin regelmässig Impfdosen eintreffen, weshalb das aktuelle Tempo im Moment aufrechterhalten werden kann», freut sich Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger. Auch der Betrieb im Impfzentrum ist gut angelaufen. In den ersten drei Wochen konnten rund 3'000 Impfungen durchgeführt werden. Dennoch gilt es weiterhin eine gewisse Marge an Impfdosen für die zweite Impfung zu reservieren, weil nicht ausgeschlossen werden kann, dass bei den Herstellern erneut Lieferengpässe auftauchen können.

Im Kanton Nidwalden haben bisher rund 12'700 Personen mindestens eine erste Impfung erhalten. Ausgehend von rund 36'500 Personen, die sich im Kanton Nidwalden theoretisch impfen lassen können, entspricht dies einem Bevölkerungsanteil von rund 34.8 Prozent. Knapp 7'600 Personen sind in der Zwischenzeit vollständig geimpft.

In Nidwalden wohnhafte Personen, die sich noch nicht für eine Impfung angemeldet haben, können sich nach wie vor online über nw.impfung-covid.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. dafür registrieren. Im Anmeldeprozess können sie aus dem Impfzentrum, ihrer Arztpraxis und den Apotheken die bevorzugte(n) Impfstelle(n) wählen. Anmeldungen für das Impfzentrum und die Apotheken werden weder telefonisch noch per E-Mail entgegengenommen. Enge Kontakte von Risikopersonen werden gebeten, sich direkt bei ihrem Hausarzt anzumelden.

Auf der Webseite finden sich nützliche Infos

Wer sich über die Online-Plattform angemeldet hat, erhält zum gegebenen Zeitpunkt ein SMS mit den beiden Impfterminen. Diese können nicht eigenständig gewählt werden. Sind die Termine in Ordnung, ist keine Bestätigung erforderlich. Passen die Termine nicht, kann in der Terminverwaltung über einen Link im SMS auf «Termin verschieben» geklickt werden. Diejenige Person erhält zu einem späteren Zeitpunkt ein erneutes SMS mit neuen Terminen. Die Wartezeit dazwischen kann unterschiedlich lang sein. Terminumbuchungen oder -anfragen über die Hotline des Impfzentrums oder die kantonale Helpline sind nicht möglich. Sollte sich die zu impfende Person vor dem Impftermin krank fühlen, so hat sie sich direkt mit der gewählten Impfstelle in Verbindung zu setzen.

Weitere Informationen sind unter www.nw.ch/coronaimpfung


title_de: Dallenwil NW: Radfahrer wurde bei Kollision mit Personenwagen schwer verletzt

content_de:
Am Samstag, 22.05.2021, zirka 14:00 Uhr, hat sich in Dallenwil auf der Wiesenbergstrasse ein Verkehrsunfall ereignet. Ein Velofahrer wurde dabei schwer verletzt. Der Sachschaden ist gering.

Ein Lenker fuhr mit seinem Personenwagen auf der Wiesenbergstrasse bergwärts. Kurz nach der Verzweigung Oberaustrasse bog er links auf den Vorplatz einer Liegenschaft ab. Zeitgleich fuhr ein Radfahrer talwärts und kollidierte in der Folge mit dem Personenwagen. Der Velofahrer zog sich durch die Kollision und den Sturz schwere Verletzungen zu. Er wurde mit der aufgebo-tenen Rega in ein Spital geflogen. Genaue Angaben zur Art und Schwere der Verletzungen kön-nen zum jetzigen Zeitpunkt noch keine gemacht werden. Der 32-jährige Velofahrer trug zum Unfallzeitpunkt keinen Fahrradhelm.

Nebst der Rega standen Einsatzkräfte des Rettungsdienstes und der Polizei im Einsatz.

Der genaue Unfallhergang wird nun durch die Kantonspolizei Nidwalden zusammen mit der Staatsanwaltschaft Nidwalden abgeklärt.


title_de: Trend zu mehr Kurzeinsätzen führt zu höherer Abgeltung an Spitex

content_de:
Der Kanton Nidwalden hat mit der Spitex Nidwalden eine neue Leistungsvereinbarung bis Ende 2023 abgeschlossen. Darin wird der Trend zu mehreren Pflege-Kurzeinsätzen pro Klient und Tag besser berücksichtigt.

Mittels Beiträgen unterstützt der Kanton Nidwalden Anbieter von ambulanten Pflegeleistungen, welche der Grundversorgung der heimischen Bevölkerung dienen. Darunter fallen unter anderem die Pflege von Personen in abgelegenen Gebieten, die Bereitstellung eines 24h-Pikettdienstes oder der Service als Informations- und Anlaufstelle. Die Höhe der Kantonsbeiträge für diese sogenannten gemeinwirtschaftlichen Leistungen wird jeweils in einer Vereinbarung geregelt. Mit der neuen Leistungsvereinbarung, die bis Ende 2023 gilt, sind mit der Spitex Nidwalden leicht steigende Abgeltungen für die Sicherstellung der Grundversorgung ausgehandelt worden. Hauptursache für die Anpassung ist die gestiegene Anzahl an Kurzeinsätzen. In der Statistik 2019 machten diese beinahe 50 Prozent aller Einsätze der Spitex aus. Es konnte jedoch nur ein Bruchteil an den Kanton verrechnet werden, weil bisher pro Tag nur ein Kurzeinsatz pro Klientin oder Klient in Rechnung gestellt werden kann, obschon teils mehrere davon pro Tag geleistet werden.

«Um frühe Spitalbehandlungen zu vermeiden und der älteren Bevölkerung zu einem langen, selbstbestimmten Leben in der eigenen Wohnung zu verhelfen, ist es wichtig, dass das Angebot der Spitex aufrechterhalten wird und diese für ihre Leistungen auch angemessen entschädigt wird», erklärt Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger. Vor dem Hintergrund der zunehmenden Kurzeinsätze ist in der neuen Vereinbarung eine jährlich steigende Abgeltungshöhe festgelegt worden. Während die Gesamtsumme zuletzt 1.195 Millionen Franken betrug, so wächst der Betrag im laufenden Jahr auf 1.28 Millionen und in den nächsten beiden Jahren auf 1.315 Millionen respektive 1.325 Millionen Franken. Die Leistungsvereinbarung 2021-2023 mit der Spitex ist kürzlich unterzeichnet worden.


title_de: Was macht Nidwalden aus? Die Bevölkerung ist gefragt

content_de:
«Stadt, Land, Agglo – Nidwalden erfindet sich neu» lautet der Titel der diesjährigen Museumstagung von Ende August 2021. Das Nidwaldner Museum startet dazu bereits jetzt eine Umfrage in der Bevölkerung. Diese kann so über die Inhalte der öffentlichen Tagung mitbestimmen.

Nidwalden ist nicht Stadt, nicht Agglo, aber eigentlich auch nicht Land! Was ist Nidwalden überhaupt? Was macht diesen Kanton aus? Wo sind die Stärken, wo die Schwächen? Und was gilt es zu bewahren, was zu verbessern? Das Nidwaldner Museum sucht Antworten auf diese Fragen und startet dazu eine breite Meinungsumfrage in der heimischen Bevölkerung. Bis zum 15. Juni 2021 können alle Nidwaldnerinnen und Nidwaldner ab 15 Jahren unter www.nidwaldner-museum.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. an der Umfrage teilnehmen.

Ziel der Umfrage ist es, statistische Daten insbesondere zur Wahrnehmung der Lebensqualität und des kulturellen Lebens im Kanton Nidwalden, aber auch zu weiteren Aspekten wie Modernität oder Sicherheit zu erhalten. Die Daten dienen als Grundlage für die diesjährige Tagung des Nidwaldner Museums. Sie ermöglichen den Referentinnen und Referenten ihren Blick auf Nidwalden zu schärfen, zu kontrastieren und zu ergänzen. Das Ausfüllen des Fragebogens nimmt rund 15 Minuten in Anspruch. Unter allen Teilnehmenden wird ein Gastronomiegutschein von 100 Franken verlost.

Die öffentliche Museumstagung findet am 28. August 2021 im Pavillon des Winkelriedhauses wiederum in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung statt.


title_de: Kanton bringt sich über Covid-19-Anhörungen durchaus kritisch ein

content_de:
Aufgrund der Entwicklung der epidemiologischen Lage sind gewisse Fragen aus der Interpellation «Stop Lockdown – für eine verhältnismässige und faktenbasierte Corona-Politik» inzwischen überholt. Der Regierungsrat versichert, dass er bei all seinen Beschlüssen im Zusammenhang mit Covid-19 stets die gesundheitlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Aspekte berücksichtigt und betroffene Unternehmen bestmöglich unterstützt.

Die am 18. Februar 2021 von Landrat Peter Wyss und Mitunterzeichnenden eingereichte Interpellation «Stop Lockdown – für eine verhältnismässige und faktenbasierte Corona-Politik» wurde vom Landrat am 31. März 2021 dringlich erklärt. Die Interpellanten wollten vom Regierungsrat unter anderem wissen, ob er bereit ist, sich beim Bundesrat für umgehende Lockerungen einzusetzen und von diesem zudem eine messbare Ausstiegsstrategie einzufordern. Ebenso wurden Bedenken geäussert, dass die Covid-19-Massnahmen drastische Auswirkungen auf die Berufswahl von angehenden Lehrlingen haben und dass Betriebe mehr kontrolliert statt unterstützt werden.

In seiner Beantwortung hält der Regierungsrat fest, dass die vor drei Monaten gestellten Fragen aufgrund der zwischenzeitlichen Entwicklung der Pandemie teilweise überholt sind. Der Bundesrat hat mittlerweile Öffnungen vorgenommen, weitere Lockerungen in Aussicht gestellt und einen Drei-Phasen-Plan mit einem strategischen Weg bis zur Aufhebung letzter Massnahmen präsentiert. Dieser hängt eng mit dem landesweiten Fortschritt der Impfungen und der erweiterten Teststrategie, welche unter anderem Reihentests in Unternehmen beinhaltet, zusammen. Ausserdem macht der Regierungsrat darauf aufmerksam, dass das eidgenössische Epidemiengesetz in Krisensituationen wie der aktuellen Pandemie den Bundesrat dazu ermächtigt, für das ganze Land Massnahmen anzuordnen, um den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung zu gewährleisten. Der Handlungsspielraum der Kantone ist in dieser Hinsicht entsprechend begrenzt.

Eine Analyse zu den getroffenen Massnahmen ist angezeigt

Der Kanton Nidwalden hat sich wie die anderen Kantone aber über mittlerweile mehr als 30 Covid-19-Vernehmlassungen beim Bundesrat eingebracht. Der Regierungsrat äusserte sich in diesem Rahmen einige Male auch kritisch und forderte weitergehende Lockerungsschritte, sofern ihm dies aufgrund der epidemiologischen Lage als angezeigt erschien. Er hat bei all seinen Beschlüssen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie stets die gesundheitlichen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Aspekte berücksichtigt. Dabei stützte er sich neben regionalen Gegebenheiten und dem Umstand bestehender Schutzkonzepte ebenso auf die Erkenntnisse der Wissenschaft. Zweifellos gilt es nach der Pandemie landesweit respektive global aufzuarbeiten, ob die Massnahmen richtig und verhältnismässig waren und wie sich die Gesellschaft in Zukunft auf eine Pandemie vorbereiten und damit besser umgehen kann. Bezogen auf die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantone kann aus heutiger Optik festgehalten werden, dass diese trotz der enormen Fülle an Herausforderungen und teils unterschiedlichen Auffassungen bisher über weite Strecken partnerschaftlich verlaufen ist.

Aufgrund der aktuellen Zahlen der Lehrvertragsabschlüsse, die im Bereich der Vorjahre liegen, gibt es keine Anzeichen dafür, dass sich die Corona-Krise negativ darauf ausgewirkt hat. Auch hatte die Bildungsdirektion zu Beginn der 2. Welle im November 2020 den Schulen empfohlen, Schnupperlehren aufgrund der besonderen Umstände auch ausserhalb der dafür vorgesehenen Wochen zuzulassen. Von diesem Angebot ist Gebrauch gemacht worden.

Der Regierungsrat konstatiert überdies, dass der Kanton die Schutzkonzepte von Betrieben im Rahmen der Vorgaben des Bundes überprüft. «Es geht nicht darum, Unternehmen zu schikanieren, sondern zusammen mit ihnen dafür zu sorgen, dass sie offen bleiben und die Mitarbeitenden ihrer angestammten Beschäftigung nachgehen können», erklärt Landammann und Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger und ergänzt: «Der Kanton kontrolliert nicht mehr als nötig, aber wir haben einen gesetzlichen Auftrag und tragen Verantwortung, dass der Gesundheitsschutz bestmöglich umgesetzt wird.» Weiter gilt es festzuhalten, dass mit den zur Verfügung stehenden Unterstützungsinstrumenten, insbesondere der Kurzarbeitsentschädigung, dem Härtefallprogramm, dem Erwerbsersatz und dem Covid-19-Fonds, ein wichtiger Beitrag geleistet wird, um die Auswirkungen von behördlich angeordneten Massnahmen auf die Wirtschaft weitgehend abzufedern. Der Regierungsrat verfolgt stets das Ziel, Betriebe rasch, unkompliziert und bedürfnisgerecht zu unterstützen. Dabei lässt sich ein gewisser administrativer Aufwand für Betroffene nicht vermeiden, um sicherzustellen, dass die Unterstützung auch dort erfolgt, wo sie effektiv benötigt wird und eine Anspruchsberechtigung vorhanden ist.


title_de: Stans/Oberdorf NW: Veloprüfung 2021 - 526 Schüler/innen treten an

content_de:
An den Samstagen vom 29. Mai und 12. Juni 2021 finden im Kanton Nidwalden die praktischen Veloprüfungen statt, nachdem diese im letzten Jahr coronabedingt nicht durchgeführt werden konnten. Bereits in der Schule legten die Schüler die theoretische Prüfung ab. Nun geht es darum, die Veloprüfungs-Strecke möglichst fehler- und vor allem unfallfrei zurückzulegen.

Die Schülerinnen und Schüler der 5. und 6. Klasse werden jeweils am Vormittag vom 29. Mai und 12. Juni 2021 von 07.30 Uhr bis ca. 11.30 Uhr auf die Strecke geschickt. Ihr Verhalten im Verkehr wird durch Mitglieder des Veloclubs Stans beurteilt. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf dem Linksabbiegen und der Einhaltung der Verkehrsregeln und Signale. In den Dörfern Stans und Oberdorf muss deshalb mit Behinderungen gerechnet werden.

Die Kantonspolizei Nidwalden und vor allem die Schülerinnen und Schülern danken den übrigen Verkehrsteilnehmern für ihre Rücksicht.

Der Anlass wird vom TCS, Les Routiers Suisses und vom Veloclub Stans unterstützt.


title_de: Alfred Bossard und Josef Niederberger treten 2022 nicht mehr an

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Der Nidwaldner Regierungsrat hat die Wahlvorschläge für den Landammann und den Landesstatthalter für das Amtsjahr 2021/2022 zuhanden des Landrates verabschiedet. Gleichzeitig haben Finanzdirektor Alfred Bossard und Baudirektor Josef Niederberger bekannt gegeben, dass sie sich an den Gesamterneuerungswahlen im Frühling 2022 nicht zur Wiederwahl stellen.

An der Sitzung vom 30. Juni 2021 wählt der Landrat für das Amtsjahr 2021/2022, das per 1. Juli beginnt, innerhalb des siebenköpfigen Regierungsrates Landammann und Landesstatthalter. Diese leiten in diesem Zeitraum das Regierungsgremium und nehmen vermehrt repräsentative Aufgaben wahr. Der Regierungsrat schlägt dem Landrat vor, die bisherige Landesstatthalterin und Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi zur Frau Landammann zu ernennen und Landwirtschafts- und Umweltdirektor Joe Christen zum neuen Landesstatthalter zu wählen.

Bei den Wahlvorschlägen wird jeweils die Turnusregelung berücksichtigt. Dabei wird prioritär die Rangfolge der Regierungsratsmitglieder nach dem Zeitpunkt der erstmaligen Wahl beigezogen. Bei gleichzeitig gewählten Mitgliedern ist das Lebensalter das bestimmende Kriterium. Da sich Baudirektor Josef Niederberger (65, Die Mitte) entschieden hat, bei den Gesamterneuerungswahlen am 13. März 2022 nicht mehr anzutreten, hat er den weiteren Ratsmitgliedern mitgeteilt, dass er auf die turnusgemässe Wahl zum Landesstatthalter verzichtet. Er begründet dies damit, dass so die Kontinuität in der Regierungsleitung ermöglicht wird.

Neben Josef Niederberger hat sich auch Finanzdirektor Alfred Bossard (65, FDP) dazu entschlossen, im kommenden Jahr einen Schlussstrich unter seine Regierungstätigkeit zu ziehen. Bildungsdirektor Res Schmid (63, SVP, seit 2010), der aktuelle Landammann und Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger (56, Die Mitte, seit 2014), Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser-Frutschi (54, Die Mitte, seit 2014), Landwirtschafts- und Umweltdirektor Joe Christen (57, FDP, seit 2018) und Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger (54, SVP, seit 2018) haben bekannt gegeben, dass sie sich im Frühling 2022 zur Wiederwahl stellen.

Rückblick auf die bisherige Amtszeit von Alfred Bossard

Der auf Ende der Legislatur zurücktretende Alfred Bossard ist seit 2014 Vorsteher der Finanzdirektion Nidwalden. Bis zu seiner Wahl zum Regierungsrat hatte er während 23 Jahren den Vorsitz der Bankleitung der früheren Raiffeisenbank Vierwaldstättersee-Süd. Auf politischer Ebene setzte sich der Buochser von 2002 bis 2010 als Vertreter seiner Gemeinde im Landrat ein, im Amtsjahr 2008/2009 durfte er das Kantonsparlament präsidieren. Vor seinem Engagement im Landrat gestaltete er bereits als Gemeinderat acht Jahre lang das Geschehen in seinem Wohnort aktiv mit.

Zu den Schwerpunkten seiner Amtszeit als Regierungsrat gehören bisher mehrere Steuergesetzrevisionen, welche die Balance der Steuerbelastung der verschiedenen Bevölkerungsschichten verbesserten und den Kanton Nidwalden in vielerlei Hinsicht für juristische Personen attraktiver machten, was mitunter zur Ansiedlung von Unternehmen und Generierung neuer Arbeitsplätze sowie zu einem höheren Steuersubstrat führte, von dem die gesamte Bevölkerung profitieren kann. Weiter setzte sich Alfred Bossard auf nationaler Ebene erfolgreich dafür ein, dass die Geberkantone beim Nationalen Finanzausgleich (NFA), zu denen Nidwalden zählt, in Zukunft nicht mehr so stark belastet werden wie bisher. Auch beim innerkantonalen Finanzausgleich fanden der Kanton und die Gemeinden unter seiner Federführung einen Kompromiss, damit sich die Schere zwischen Geber- und Nehmergemeinden nicht weiter öffnet. Daneben ist zu erwähnen, dass die jährlichen Abschlüsse der Staatsrechnung unter seiner Ägide jeweils praktisch ausgeglichen ausfielen und in den vergangenen Jahren dank dem haushälterischen Umgang mit den Finanzen keine Steuererhöhungen notwendig waren. Zu weiteren Meilensteinen gehören die Einführung von eTax und die Modernisierung der kantonalen Personalpolitik mit flexibleren Arbeitsmodellen und Lebensarbeitszeiten.

Rückblick auf die bisherige Amtszeit von Josef Niederberger

Josef Niederberger, der wie Alfred Bossard nicht mehr antritt, wurde 2016 in einer Ersatzwahl in den Regierungsrat gewählt und steht seither der Baudirektion Nidwalden vor. Seine politische Karriere nahm 1990 seinen Lauf, als er in den Schulrat von Oberdorf gewählt wurde. Diesem gehörte er 12 Jahre an, davon 10 Jahre als Präsident, ehe er sich von 2002 bis 2014 für seine Gemeinde im Landrat engagierte. Sein persönliches Highlight war das präsidiale Amtsjahr 2012/2013. Abseits des politischen Geschehens ist Josef Niederberger Verwaltungsratspräsident des familieneigenen Holzbauunternehmens, das er zuvor während 34 Jahren als Geschäftsführer geleitet hat.

In seine Amtszeit als Regierungsrat fallen mehrere Grossprojekte, die inzwischen umgesetzt worden sind oder sich noch in der Realisierungsphase befinden. Beim Knoten Büren zum Beispiel ist der erste Betonkreisel im Kanton, der eine längere Lebensdauer gegenüber herkömmlichen Kreiseln verspricht, gebaut worden. Andere Strassenausbau- und instandstellungsprojekte, die sich aufgrund ihrer Dimension über mehrere Etappen und Jahre hinziehen, sind weiterhin im Gang, so die Sanierungen der Kehrsitenstrasse und der Wiesenbergstrasse. Ein weiteres Bauvorhaben unter seiner Leitung ist soeben vollendet worden und wird diesen Freitag den künftigen Nutzern überreicht: Der sogenannte Ersatzbau Süd angrenzend des Kasernenareals Wil; ein markantes Logistikgebäude, das ein Gemeinschaftswerk von Kanton und Bund ist. Als weitere Meilensteine dürfen die Hochwasserschutzbauten an der Engelbergeraa bezeichnet werden. Bei einem anderen Gewässer mit hohem Schadenpotenzial, dem Buoholzbach zwischen Oberdorf und Wolfenschiessen, steht die Kreditgenehmigung durch den Landrat für ein umfassendes Hochwasserprojekt kurz bevor. Eine grosse Herausforderung, die in seiner Ära angepackt wurde und Kanton, Gemeinden und Bund noch geraume Zeit beschäftigen wird, ist die Erarbeitung eines Gesamtverkehrskonzeptes, aus dem im Endeffekt Massnahmen zur Verbesserung der Verkehrsflüsse und Verkehrssicherheit abgeleitet werden sollen.


contact: Nidwaldner Museum, +41416187360

title_de: Neue Kuratorin am Nidwaldner Museum

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Jana Bruggmann hat auf den 1. Mai 2021 die Stelle der Kuratorin für Kunst im Nidwaldner Museum angetreten. Sie tritt die Nachfolge von Patrizia Keller an, die das Museum im März verlassen hat.

Jana Bruggmann (*1985 in St. Gallen, lebt in Luzern) hat an der Hochschule Luzern Design + Kunst (Bachelor) sowie an der Zürcher Hochschule der Künste (Master) studiert und an der Freien Universität Berlin im Fach Neueste Geschichte/Zeitgeschichte promoviert. Zu ihren beruflichen Stationen gehören das Kunsthaus Zug, die Freie Universität Berlin und das Leibniz-Institut für Europäische Geschichte in Mainz. Jana Bruggmann verfügt über ein breites Erfahrungsfeld in den Bereichen Ausstellen und Vermitteln. Sie wirkte an Ausstellungen in Zug, Luzern, Zürich und im Engadin mit. Zudem weist sie eine rege Publikationstätigkeit auf. Ihre Beiträge sind in Ausstellungskatalogen, Zeitschriften und Zeitungen erschienen, darunter «Die ZEIT» und das «Kunstbulletin».

Am Nidwaldner Museum wird ihr Tätigkeitsfeld primär die Kuration von Wechselausstellungen im Bereich Kunst, die Überarbeitung der Dauerausstellung zur Kunstgeschichte Nidwaldens sowie die Arbeit mit der kunsthistorischen Sammlung umfassen.

Das Nidwaldner Museum ist überzeugt, mit Jana Bruggmann eine ausgewiesene Fachperson als Kuratorin gewonnen zu haben.


title_de: Buochs NW: Alkoholisierter Radfahrer verletzt sich bei Sturz

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Am Samstag, 29.05.2021, zirka 02:00 Uhr, hat sich in Buochs auf der Ennetbürgerstrasse ein Selbstunfall ereignet. Der am Unfall beteiligte Fahrradfahrer zog sich dabei erhebliche Verletzungen am Kopf zu.

Ein 56-jähriger Mann fuhr von Ennetbürgen in Richtung Buochs. Kurz nach der Brücke über die Engelberger-Aa kam er aus bislang unbekannten Gründen zu Fall und zog sich dabei Verletzun-gen zu. Zur medizinischen Kontrolle wurde der Verunfallte mit dem Rettungsteam in ein Spital gebracht. Der beim Lenker durchgeführte Atemlufttest ergab einen positiven Wert. Es wurde eine Blut- und Urinabnahme angeordnet.

Die genau Unfallursache wird nun durch die Kantonspolizei Nidwalden abgeklärt.


title_de: Bücher und DVDs finden an der Börse neue Besitzer

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Am 11. und 12. Juni findet in der Kantonsbibliothek Nidwalden die Büchertauschbörse statt. Kostenlose Bücher, DVDs und Hörbücher aus zweiter Hand laden zum Stöbern ein.

Auch wenn dieses Jahr vielleicht nicht der Strandurlaub lockt, lesen geht immer! Egal ob im Garten, gemütlich daheim im Lesesessel, am See… an der Büchertauschbörse der Kantonsbibliothek Nidwalden in Stans vom 11./12. Juni 2021 gibt es ein grosses Angebot an Medien, auf die es keine Rückgabefrist gibt. Bücher und DVDs können kostenlos gebracht und mitgenommen werden. Dazu wird in der Bibliothek eine grosszügige Fläche zur Verfügung gestellt. «Sharing und Stöbern» lautet dabei das Motto. An der diesjährigen Büchertauschböse gilt aufgrund der Covid-19-Situation eine Maskentragpflicht, die Einhaltung des Mindestabstandes sowie eine Einlassbeschränkung der gleichzeitig anwesenden Personen.

Sauber und gut erhaltene Romane (max. 15-jährig), Sachbücher (max. 10-jährig), Kinder- und Jugendbücher (max. 15-jährig) sowie DVDs und Hörbücher, die zu Hause keine Verwendung mehr finden, können laufend in der Kantonsbibliothek abgegeben werden. Um alles Weitere kümmern sich anschliessend die Bibliotheksmitarbeiterinnen. Zeitschriften, Reihen, Nachschlagewerke, Lexika und Musik hingegen sind nicht Bestandteil der Börse. Das Maximalalter der Bücher dient dazu, dass die Besucherinnen und Besuchern ein aktuelles Angebot vorfinden. Dieses wird am Freitag, 11. Juni, von 14 bis 18 Uhr, sowie am Samstag, 12. Juni, von 9 bis 13 Uhr in der Bibliothek an der Engelbergstrasse 34 präsentiert.


title_de: Altlasten abgebaut – wertvolle Trouvaillen zugänglich gemacht

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Vor einem Jahr hat das Staatsarchiv Nidwalden ein Projekt gestartet zur Nacherschliessung von über 500 Laufmetern bisher unbenutzbarer Archivalien. Rund 160 Laufmeter sind inzwischen bearbeitet. Archivwürdige Bestände wurden erschlossen und für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht, darunter auch der umfangreiche Teilnachlass des Nidwaldner Staatsarchivars und Kunsthistorikers Robert Durrer.

Das Staatsarchiv Nidwalden ist das historische Gedächtnis des Kantons. Es bewahrt Dokumente aus mehr als 800 Jahren Nidwaldner Geschichte auf und stellt diese Interessierten zur Verfügung. Doch über 500 Laufmeter der Archivquellen lagerten bis vor kurzem noch unerschlossen in den Magazinräumen, der Inhalt war nicht oder nur sehr oberflächlich bekannt. Um deren Nutzung zu ermöglichen und Verlusten vorzubeugen, hatte der Landrat im November 2019 einen ausserordentlichen Kredit für eine befristete Projektstelle bewilligt. Seit dem 1. Mai 2020 ist die Historikerin und Archivarin Monika Burri daran, die unerschlossenen Bestände zu sichten, zu ordnen und zu verzeichnen. Rund vier Jahre sind für die Nacherschliessungsarbeiten vorgesehen. Bis Ende 2024 sollen die bedeutsamen Bestände zur Nidwaldner Geschichte konservatorisch behandelt und für die Nutzung zugänglich sein.

160 Laufmeter wurden im ersten Projektjahr auf ihre Archivwürdigkeit geprüft, zu benutzbaren Einheiten zusammengeführt und verzeichnet: Aus Massenakten – so etwa Falldossiers von Betreibungsämtern oder Gesuchen für Heimatscheine – wurden beispielhafte Stichproben aufbewahrt. Historisch relevante Bestände hingegen wurden ohne Aussonderungen geordnet und verzeichnet, so etwa Akten und Amtsbücher des Oberforstamts oder Korrespondenz der Standeskanzlei aus dem 19. und frühen 20. Jahrhundert. Erschlossen wurden auch wertvolle Bestände privater Herkunft, so die Archive der drei Nidwaldner Politikerfamilien Businger, Zelger und Durrer, die nebst Korrespondenzen und persönlichen Aufzeichnungen auch Akten zu Amtstätigkeiten enthalten, und deren Überlieferung bis ins 16. Jahrhundert zurückreicht.

Zu den Beständen, die nun erstmals benutzt werden können, gehört auch der kulturhistorisch bedeutsame Teilnachlass des Nidwaldner Staatsarchivars, Geschichtsforschers, Kunstschaffenden, Denkmalpflegers und Archäologen Robert Durrer (1867–1934). Mehr als 12 Laufmeter nimmt dieser ein. Wesentliche Zeugnisse von Durrers vielseitiger und unermüdlicher Tätigkeit sind darin enthalten: Manuskripte und Rezensionen zum publizistischen Werk; die nahezu lückenlos überlieferte private und berufliche Korrespondenz aus fünf Lebensjahrzehnten; Zeichnungen und Notizbücher; Fotodokumentationen und Inspirationssammlungen zum kunsthistorischen wie auch zum künstlerischen Schaffen. Ein weiterer Teil des Nachlasses von Robert Durrer befindet sich im Stiftsarchiv Engelberg, künstlerische Objekte auch im Nidwaldner Museum.

Durrers wissenschaftliche Arbeit und seine künstlerische Tätigkeit waren in fruchtbarer Weise miteinander verbunden. Von den erforschten Kunstdenkmälern, die er in akribischen Illustrationen dokumentierte, liess er sich zu eigenen Entwürfen für traditionsverbundene Insignien, Wappen und Gefässe anregen. Der Autor des Standardwerks «Die Kunstdenkmäler des Kantons Unterwalden» interessierte sich aber ebenso sehr für seine Zeitgenossen – etwa, indem er sie mit spitzer Feder karikierte. Besondere Gelegenheit dazu boten ihm offenbar die Sitzungen des Kantonsgerichts, dem er von 1895 bis zu seinem Tod 1934 angehörte. Im Rahmen des Nacherschliessungsprojekts sind Gesetzestexte wie auch Gerichtsakten zum Vorschein gekommen, auf denen Kantonsrichter Durrer seine unverkennbaren Spuren hinterlassen hat.

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Nidwaldner Gesetzesbücher aus den neu erschlossenen Beständen im Staatsarchiv Nidwalden. (Bild: Staatsarchiv Nidwalden)

Bildlegenden (↓ siehe Bilder unter Dokumente):

Bild 1: Mit den zeichnerischen Spuren von Kunsthistoriker und Künstler Robert Durrer versehen: Nidwaldner Gesetzesbücher aus den neu erschlossenen Beständen im Staatsarchiv Nidwalden (Foto: Staatsarchiv Nidwalden).

Bild 2: Robert Durrer in seinem Arbeitszimmer im Breitenhaus in Stans, heute Sitz der Baudirektion. In Griffnähe an der Seite des Tisches: die Schlüssel zum damaligen Staatsarchiv im Rathaus (Foto: Staatsarchiv Nidwalden).


lead_de: Das Bundesgericht hat eine staatsrechtliche Beschwerde des DN und deren Co-Präsidentinnen Claudia Dillier-Küchler und Vreni Perret-Karlen gegen den Entscheid des Verfassungsgerichtes Nidwalden als unbegründet abgewiesen.

title_de: Bundesgericht weist Beschwerde des Demokratischen Nidwalden (DN) betreffend Landratswahlen ab


title_de: Temporärer Einsatz von Heizpilzen auf Terrassen nicht weiter erlaubt

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Der Kanton Nidwalden hatte Gastwirtschaftsbetrieben mittels Notverordnung vorübergehend gestattet, mobile Heizpilze in ihren Aussenbereichen zu betreiben. Mit der Öffnung auch von Innenbereichen von Restaurants per 31. Mai ist diese Ausnahmeregelung hinfällig geworden.

Mit einer kantonalen Notverordnung per 21. April 2021 hat der Nidwaldner Regierungsrat mobile Heizkörper, die mit Gas, Öl oder Strom betrieben werden, in Aussenbereichen von Gastwirtschaftsbetrieben zugelassen. Die Ausnahmeregelung wurde eingeführt, um Restaurants und Bars in der wirtschaftlich schwierigen Covid-19-Situation zu unterstützen und den Gästen auch bei kühleren Temperaturen einen angenehmen Besuch zu ermöglichen. Bereits damals hielt der Regierungsrat fest, dass die Notverordnung längstens bis 30. Juni 2021 gilt und früher aufgehoben wird, sollten Gastwirtschaftsbetriebe auch im Innern wieder Gäste empfangen dürfen. Dies ist seit gestern Montag der Fall, weshalb der Regierungsrat die Aufhebung beschlossen und die zuständige Energiefachstelle die Wirtinnen und Wirte mit einem Schreiben darauf aufmerksam gemacht hat, mobile Heizkörper im Freien nun wieder zu entfernen oder im Baubewilligungsverfahren dafür eine ordentliche Bewilligung zu beantragen. Das kantonale Energiegesetz erlaubt ausschliesslich ortsfeste Heizungen im Freien, die mit erneuerbaren Energien oder nicht anders nutzbarer Abwärme betrieben werden.

Der Bundesrat hat die Öffnung von Innenbereichen von Gastwirtschaftsbetrieben vergangene Woche per 31. Mai 2021 beschlossen. Es gilt eine Sitzpflicht und wer sich im Innern des Restaurants bewegt, muss eine Maske tragen. Pro Tisch sind maximal vier Personen erlaubt, zwischen den Tischen ist der Abstand oder eine schützende Abschrankung erforderlich. Von sämtlichen Gästen müssen die Kontaktdaten erhoben werden.


contact: Abteilung Sport, +41416187407

title_de: Pumptrack on Tour - Tourstop Emmetten

content_de: Die mobile Pumptrack-Anlage ist weitergezogen und steht ab dem 1. Juni 2021 auf dem Schulhausplatz in Emmetten.


title_de: Obbürgen NW: Motorradfahrer verletzt sich bei Sturz

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Am Freitag, 04.06.2021, zirka 22:00 Uhr, hat sich in Obbürgen, auf der Strasse zum Bürgenstock Resort ein Selbstunfall ereignet. Der Motorradfahrer hat sich dabei verletzt. Der Sachschaden ist gering.

Ein 20-jähriger Lenker fuhr mit seinem Motorrad vom Bürgenstock Resort talwärts in Richtung Obbürgen. Aus noch unbekannten Gründen kollidierte er mit der rechten Stützmauer und kam mit dem Motorrad zu Fall. Der Motorradfahrer blieb verletzt auf der Strasse liegen, das Motorrad schlitterte über den Strassenrand und kam zirka 30 Meter unterhalb der Strasse im Wiesland zur Endlage. Für die Bergung des Motorrads wurde ein Abschleppdienst beigezogen.

Der Fahrer zog sich durch den Sturz noch unbekannte Verletzungen am Fuss sowie Schürfungen am Körper zu. Er wurde durch Passanten zuerst zu einem Arzt im Bürgenstock Resort und anschliessend durch ein Rettungsteam für eine genaue medizinische Kontrolle in ein Spital gebracht.


title_de: Bei der Fischerei sollen keine fremden Arten verschleppt werden

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Fischerinnen und Fischer schätzen gesunde Gewässer mit vielen verschiedenen Fischarten. Diese Diversität wird bedroht durch invasive gebietsfremde Tiere und Pflanzen. Einfache Regeln können die Weiterverbreitung von invasiven Arten und Krankheiten durch Fischende in Gewässern verhindern.

Gebietsfremde Arten, die Schäden verursachen, werden «invasive Neobiota» genannt. Invasive Fische und andere invasive Wasserlebewesen beeinflussen die aquatischen Ökosysteme. Dies kann sich letztendlich auch auf die Fischfänge auswirken. Einerseits können invasive Fische andere Fischarten verdrängen. Ein Beispiel dafür sind die Schwarzmeergrundeln, die in der Schweiz bislang im Rhein in der Region Basel vorkommen. Die Schwarzmund- und Kesslergrundel sind dort innerhalb weniger Jahre zu den dominierenden Fischarten geworden. Sie machen einheimischen Fischen den Lebensraum, die Laichplätze und das Futter streitig. Zudem fressen sie den Laich von einheimischen Fischen und können so verschiedene Arten unter Druck setzen. Andererseits können invasive Arten indirekt grossen Einfluss auf die Nahrungskette in einem Ökosystem nehmen. So wird z.B. bei der Quaggamuschel befürchtet, dass sie so viele Nährstoffe aus dem Wasser filtriert, dass Fischnährtieren (z.B. Wasserflöhen) und dadurch auch den Fischen die Nahrung fehlt.

Verbreitung von invasiven Neobiota bei der Angelfischerei

Als wichtigste Ursache für die Verschleppung vieler aquatischer Neobiota gelten Boote. Aber auch beim Fischen bestehen Risiken, Organismen von einem Gewässer ins nächste zu verbreiten. Das gilt vor allem für kleine Lebewesen, wie z.B. dem Grossen Höckerflohkrebs (max. 2 cm gross). Er versteckt sich gerne unter Steinen und in Furchen, kann aber auch an Stiefeln oder Wathosen hängen bleiben. Zudem können invasive Tierarten im Larvenstadium oder als Jungtiere verschleppt werden. Dann sind sie meist winzig klein und können in Eimern oder anderen Behältern leicht übersehen werden.

Gegen invasive Neobiota und Krankheitserreger


title_de: Fidel Hendry wird neuer Leiter des Amtes für Umwelt

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Der Regierungsrat hat den bisherigen Stellvertreter Fidel Hendry zum neuen Leiter des Amtes für Umwelt ernannt. Der 45-jährige Ennetbürger tritt die Stelle per 1. Juli an. Fidel Hendry ist seit 20 Jahren im Amt für Umwelt tätig.

Der bisherige Leiter des kantonalen Amtes für Umwelt, Dr. Gérald Richner, hat sein Arbeitsverhältnis mit dem Kanton Nidwalden Ende März gekündigt. Die Landwirtschafts- und Umweltdirektion hat daraufhin zügig die Suche nach einem Nachfolger eingeleitet. In der Zwischenzeit ist die Wahl auf Fidel Hendry gefallen. Der diplomierte Naturwissenschaftler ETH tritt seine neue Funktion am 1. Juli 2021 an.

Fidel Hendry (45) ist seit 2001 für das Amt für Umwelt tätig und mit den Prozessen in der Verwaltung und den Verfahrensabläufen bestens vertraut. Nach sieben Jahren als Sachbearbeiter übernahm er 2009 die Leitung der Abteilung Gewässer und gleichzeitig die Position des stellvertretenden Amtsleiters. Er hat diese bis heute inne und steht dadurch auch laufend im Austausch mit den Gemeinden. «Fidel Hendry verfügt über grosse Erfahrung und Kenntnisse, sowohl auf Fach- wie auch auf Führungsebene. Er erfüllt die Anforderungen an die anspruchsvolle Funktion des Amtsleiters auf ideale Weise. Zudem hat er die Entwicklung und Geschäfte des Amtes für Umwelt in den letzten 20 Jahren massgeblich mitgeprägt», begründet Landwirtschafts- und Umweltdirektor Joe Christen die Wahl. Fidel Hendry wohnt mit seiner Familie in Ennetbürgen, wo er bereits aufgewachsen ist. Sein Interesse an der Natur und seine Verbundenheit mit Land und Leuten zeigen sich auch in ausserberuflichen Engagements. So ist er unter anderem Co-Präsident der Höhlenforscher-Gemeinschaft Unterwalden und in weiteren Vereinen aktiv.

Der Regierungsrat dankt dem scheidenden Amtsleiter Dr. Gérald Richner für sein langjähriges Engagement und den umsichtigen Vollzug des gesetzlichen Auftrags zum Schutz der Nidwaldner Umwelt.


title_de: Eidgenössische Abstimmung vom 13. Juni 2021: Ergebnisse aus Nidwalden

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Am Sonntag, 13. Juni 2021, findet eine eidgenössische Abstimmung statt. Dem Stimmvolk werden fünf Vorlagen unterbreitet:

- Volksinitiative «Für sauberes Trinkwasser und gesunde Nahrung»

Der Kanton Nidwalden lehnt die Volksinitiative mit 70.8 Prozent ab

- Volksinitiative «Für eine Schweiz ohne synthetische Pestizide»

Der Kanton Nidwalden lehnt die Volksinitiative mit 71.1 Prozent ab

- Bundesgesetz über die gesetzlichen Grundlagen für Verordnungen des Bundesrates zur Bewältigung der Covid-19-Epidemie (Covid-19-Gesetz)

Der Kanton Nidwalden lehnt das Bundesgesetz mit 51.4 Prozent ab

- Bundesgesetz über die Verminderung von Treibhausgasemissionen (CO2-Gesetz)

Der Kanton Nidwalden lehnt das Bundesgesetz mit 61.8 Prozent ab

- Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus

Der Kanton Nidwalden nimmt das Bundesgesetz mit 55.6 Prozent an

→ Mehr Informationen zu den Vorlagen

↓ Die detaillierten Abstimmungsresultate aus dem Kanton Nidwalden finden Sie unter «Dokumente»


contact: Regionales Arbeitsvermittlungszentrum Obwalden Nidwalden (RAV OW NW), +41416325626

title_de: RAV löst Gemeindearbeitsämter beim Erstkontakt ab

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Das schweizerische Arbeitslosenversicherungsgesetz ist in den letzten Jahren einer Revision unterzogen worden. Das neue Gesetz tritt dieses Jahr in Kraft. Es beinhaltet unter anderem den Wegfall der Gemeindearbeitsämter, wie sie heute in den Kantonen Obwalden und Nidwalden noch existieren.

Die Gemeinden beziehungsweise die Gemeindearbeitsämter spielen beim Vollzug des Arbeitslosenversicherungsgesetzes als Kooperationspartner des regionalen Arbeitsvermittlungszentrums (RAV) der beiden Kantone Obwalden und Nidwalden eine Schlüsselrolle. Der Erstkontakt mit den Stellensuchenden läuft über sie. Die Komplexität der Aufgabenstellung erfordert von allen Beteiligten ein hohes Mass an Fachkompetenz, Engagement und Flexibilität. Auf diese Werte und eine konstruktive Zusammenarbeit mit den Gemeindearbeitsämtern kann sich das RAV seit vielen Jahren stützen.

In Folge der Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes, die im laufenden Jahr in Kraft tritt, übernimmt in Zukunft das RAV Obwalden/Nidwalden von den Gemeinden die Aufgaben der Erstanmeldung von Stellensuchenden. Die Umsetzung erfolgt per 1. Juli 2021. Für Stellensuchende heisst dies, dass sie ab diesem Zeitpunkt direkt und ausschliesslich mit dem Arbeitsvermittlungszentrum Kontakt aufzunehmen haben. Sie können telefonisch oder über www.rav-ownw.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Digitales Lernangebot vermittelt Finanzkompetenz ganz neu

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Den Oberstufenschülerinnen und -schülern steht ein neues digitales Lernangebot zur Verfügung. Auf spielerische Art werden die Mitmachenden im richtigen Umgang mit Geld geschult. Das Lehrmittel ist kürzlich den Fachlehrpersonen Wirtschaft, Arbeit, Haushalt sowie interessierten Medien vorgestellt worden.

Jugendliche sind immer stärkeren Konsumreizen ausgesetzt, etwa durch Online-Shopping, digitales Bezahlen und In-App-Käufe. Bildungsdirektor Res Schmid weiss: «Nicht alle Kinder bekommen den richtigen Umgang mit Geld im Elternhaus mit.» Nachhaltige Schuldenprävention setzt daher eine Auseinandersetzung mit Geld und Konsum im schulischen Umfeld voraus. Davon ist auch Heinrich Leuthard, Vorsitzender der Geschäftsleitung der Nidwaldner Kantonalbank (NKB), überzeugt: «Für uns ist es eine Herzensangelegenheit, Schülerinnen und Schüler zu motivieren, mehr über die wichtigen Aspekte Finanzen, Budget, Arbeit oder Konsum zu lernen.»

In Zusammenarbeit mit dem Verein FinanceMission, der Jugendliche für einen verantwortungsbewussten Umgang mit Geld sensibilisieren will, haben der Kanton Nidwalden und die NKB für Oberstufenschülerinnen und -schüler ein neues, altersgerechtes Lernangebot eingeführt: die «FinanceMission World». Das digitale Tool mit Gamification-Ansatz setzt bei den jungen Anwendern positive Anreize, mehr über den Umgang mit Geld zu erfahren. «Das Tool funktioniert als fiktive Stadt, die Themen der finanziellen Grundkompetenz wie Budget, Arbeit und Konsum aus dem Lehrplan 21 aufgreift», sagt Projektleiterin Ursula Leutwiler vom Verein FinanceMission. Jugendliche machen sich darin auf eine virtuelle Reise, in der sie ihr erworbenes Finanzwissen geschickt anwenden müssen. Als Heldinnen und Helden bewegen sie sich durch verschiedene Distrikte, wo knifflige Aufgaben auf sie warten. Ein Dashboard bietet der Lehrperson einen Überblick über die Klasse, wie an einer kürzlichen Präsentation im Rahmen einer Medienorientierung aufgezeigt wurde. So können die Lehrerinnen und Lehrer die Aufgaben steuern und sehen, wer sie erfolgreich gelöst hat.

Das Angebot basiert auf der aktuellen Fach- und Mediendidaktik und wurde von Lehrpersonen für Lehrpersonen entwickelt. Bildungsdirektor Res Schmid: «Wir sind erfreut, dass den Schulen nun mit FinanceMission World ein elektronisches Tool zur Verfügung steht, das die Finanzthemen auf spielerische Art vermittelt. Das ist einem nachhaltigen Effekt und dem präventiven Charakter nur förderlich.»

Weitere Informationen: www.financemission.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.


title_de: Regierungen fassen Beschlüsse für Umwandlung der Spitäler in eine AG

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Der Luzerner und der Nidwaldner Regierungsrat haben je die notwendigen Beschlüsse gefasst, damit das Luzerner Kantonsspital (LUKS) in die Luzerner Kantonsspital AG und das Kantonsspital Nidwalden (KSNW) in die Spital Nidwalden AG umgewandelt werden und sich am 1. Juli 2021 zur LUKS Gruppe zusammenschliessen können. Dazu gehörte auch die Wahl des neunköpfigen Verwaltungsrats. Dieser besteht grossmehrheitlich aus den bisherigen Mitgliedern des personell identischen Spitalrats LUKS/KSNW und wird durch die zwei Verwaltungsrätinnen Pauline de Vos Bolay und Cornelia Gehrig ergänzt. Präsident des Verwaltungsrats wird der bisherige Spitalratspräsident Dr. Ulrich Fricker.

Anfang 2020 hat der Luzerner Kantonsrat mit einer Änderung des Spitalgesetzes bestimmt, dass das Luzerner Kantonsspital (LUKS) und die Luzerner Psychiatrie (lups) in zwei gemeinnützige Aktiengesellschaften umgewandelt werden sollen. Die Luzerner Regierung hat nun die erforderlichen Beschlüsse gefasst, damit die neue Luzerner Kantonsspital AG wie vorgesehen am 1. Juli 2021 ihren Betrieb aufnehmen kann. Die Luzerner Psychiatrie AG soll am 1. Juli 2022 nachfolgen. Regierungsrat Guido Graf, Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartements: «Als gemeinnützige Aktiengesellschaft erhält das Luzerner Kantonsspital eine für seine Grösse und Komplexität bewährte Rechtsform, um aktuelle und zukünftige Herausforderungen in der Spitalversorgung bestmöglich zu meistern.»

Der Nidwaldner Landrat hat dem revidierten Spitalgesetz seinerseits im Oktober 2019 zugestimmt und damit ebenfalls den Weg geebnet für eine Umwandlung des Kantonsspitals Nidwalden (KSNW) in eine gemeinnützige Aktiengesellschaft, was nun zeitgleich auf den 1. Juli 2021 erfolgt. «Dadurch wird die bisher erfolgreiche Zusammenarbeit mit dem Luzerner Kantonsspital auch rechtlich verankert und unsere Bevölkerung kann nebst der erweiterten Grundversorgung in Stans weiterhin von Zentrumsleistungen des grossen Partners profitieren», hält die Nidwaldner Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger fest.

Wahl des neunköpfigen Verwaltungsrats gewährleistet Kontinuität

Im Rahmen der getroffenen Beschlüsse haben die Luzerner und die Nidwaldner Regierung auch den ersten Verwaltungsrat der Luzerner Kantonsspital AG/Spital Nidwalden AG gewählt. In personeller Hinsicht besteht dieser grossmehrheitlich aus den Mitgliedern des heutigen Spitalrats LUKS/KSNW. Die beiden Spitalräte sind aufgrund des Zusammenschlusses zur Luzerner–Nidwaldner Spitalregion (LUNIS) seit 2012 personell identisch.

Verwaltungsratspräsident wird der bisherige Spitalratspräsident Dr. Ulrich Fricker. «Somit bleibt die Kontinuität in der strategischen Führung des Unternehmens über die Rechtsformänderung hinaus gewährleistet, was der Luzerner und der Nidwaldner Regierung ein grosses Anliegen war», so Graf.

Die Nidwaldner Regierungsrätin Michèle Blöchliger stellte sich nicht mehr zur Wiederwahl. Der bisherige Spitalrat Hanspeter Kiser nimmt die Vertretung des Kantons Nidwalden im Verwaltungsrat wahr. Der Rücktritt der Regierungsrätin erfolgt bewusst, wie sie erklärt: «Es war von Anfang an so vorgesehen, dass ich mich nach dem Zusammenführungsprozess aus dem Spitalrat respektive neu Verwaltungsrat zurückziehe, zumal der Kanton Nidwalden künftig noch Anspruch auf einen Sitz hat und der Verwaltungsrat aus einem Fachgremium bestehen soll.» Der Luzerner und der Nidwaldner Regierungsrat danken Michèle Blöchliger für ihr grosses Engagement in der Schlussphase der Zusammenführung.

Zwei neue Verwaltungsrätinnen ergänzen das Gremium


title_de: Die Landratspräsidentenfeier in Oberdorf ist abgesagt

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Am 30. Juni 2021 dürfte Stefan Bosshard aus Oberdorf zum neuen Landratspräsidenten gewählt werden. Aufgrund der geltenden Covid-19-Bestimmungen findet die traditionelle Wahlfeier mit der Dorfbevölkerung nicht statt.

Es gehört zu den Gepflogenheiten, dass nach einer Wahl eines neuen Landratspräsidenten in dessen Wohngemeinde eine Wahlfeier organisiert wird. Auf Wunsch des aktuellen Landratsvizepräsidenten und designierten neuen Landratspräsidenten Stefan Bosshard (FDP.Die Liberalen) wäre die gesamte Dorfbevölkerung von Oberdorf am 30. Juni 2021 dazu eingeladen gewesen. Aufgrund der nach wie vor geltenden Covid-19-Bestimmungen und den damit einhergehenden Auflagen für Veranstaltungen dieser Grössenordnung ist die Durchführung im gewohnten Rahmen nicht möglich, weshalb sich die Gemeinde Oberdorf in Absprache mit Stefan Bosshard dazu entschieden hat, auf eine öffentliche Feier zu verzichten. «Oberdorf hat sich auf eine würdige Feier gefreut, wir bedauern die Absage sehr», hält Gemeindepräsidentin Judith Odermatt fest. «Die BAG-Vorgaben sind aber nur bedingt umsetzbar und lassen keine Geselligkeit aufkommen. Auch dass der Anlass auf wenige Personen beschränkt sein würde und die Bevölkerung nicht daran teilnehmen könnte, hat uns in dieser Entscheidung bestärkt.»

Der Wahlakt selbst im Rahmen der Landratssitzung vom 30. Juni findet wie geplant statt. «Auch ich bedaure es, dass wir die Wahl nicht mit einer öffentlichen Feier begehen können. Die aktuellen Massnahmen lassen dies in einer würdigen Form nicht zu und als kommender Landratspräsident trage ich auch eine Verantwortung gegenüber der Bevölkerung», so Stefan Bosshard. Für Oberdorf wäre es ein ganz spezieller Anlass gewesen. Mit Karin Kayser-Frutschi, die als neue Frau Landammann vorgesehen ist, wird auch eine Oberdorferin an der Spitze der Regierung stehen.


title_de: Vorlage für Revision der Immobilienbewertung geht an den Landrat

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Mit der Teilrevision des Steuergesetzes zur Erneuerung der Immobilienbewertung wird inskünftig ein einfacheres und transparenteres Bewertungsverfahren zum Einsatz gelangen. Nach 20 Jahren drängt sich eine Neubewertung der Liegenschaften nach aktuellen Landwerten auf. Der Regierungsrat hat die Vorlage nun zuhanden des Landrates verabschiedet.

Das Anliegen nach einer Vereinfachung des Schatzungswesens ist im Kanton Nidwalden seit längerem ein Thema. Mit der Teilrevision des Steuergesetzes zur Erneuerung der Immobilienbewertung soll in Zukunft ein schematisches und transparenteres Verfahren angewendet werden. Die neue Schatzungsmethode hat zum Ziel, objektive Bewertungen mit Parametern zu erstellen, die für jeden Grundstückbesitzer nachvollziehbar sind. Mit der Methodenänderung einher geht die notwendige Erneuerung der entsprechenden Software.

Bisher wurden nichtlandwirtschaftliche Grundstücke in der Regel aufgrund eines Augenscheins nach der sogenannten Mischwertmethode aus Real- und Ertragswert beurteilt. Neu soll je nach Grundstückskategorie entweder auf den Real- oder den Ertragswert abgestellt werden. Die Bewertung erfolgt aufgrund bereits vorhandener Daten wie Sachversicherungswerte und durch externe Experten zu ermittelnde Landwerte. Der Mietwert wird nach Kategorien in Prozenten des Grundstückswertes festgelegt. Ein Augenschein durch das Steueramt erübrigt sich deshalb in der Regel.

Regelmässige Überprüfung und keine versteckte Steuererhöhung

Die der Beurteilung zugrundeliegenden Faktoren wie Landwerte, Kapitalisierungszinssätze und Mietwertansätze werden alle fünf Jahre überprüft und bei Bedarf angepasst. Damit soll auch gewährleistet werden, dass jeweils aktuelle Vermögenswerte für die Berechnung der Kantons- und Gemeindesteuern vorliegen.

Die bisherigen Güterschatzungen basieren auf Landwerten aus dem Jahr 2001. Aufgrund der Entwicklung der Landpreise wird die Neubeurteilung zwangsläufig zu einer Erhöhung der Liegenschaftsvermögen und damit zu etwas höheren Vermögenssteuern führen. Um sicherzustellen, dass die Steuerrevision nicht zu einer Steuererhöhung führt, wird der Abzug auf selbstbewohnten Wohnliegenschaften von derzeit 30 Prozent auf 40 Prozent angehoben. Finanzdirektor Alfred Bossard: «Die Revision der Immobilienbewertung soll nicht als versteckte Steuererhöhung verstanden werden.»

Aufgrund Rückmeldungen aus der Vernehmlassung sind neben der Erhöhung des Eigenmietwertabzuges zwei weitere Elemente aus der Vorlage angepasst worden. So wird das besondere Rechtsmittel beibehalten und die Grundstücksbewertung auch in Zukunft als eigenständig anfechtbare Verfügung erlassen.

Weiter sollen die Bewertungsparameter und -grundsätze nicht in einer Weisung, sondern in einer Verordnung geregelt werden, wie dies von einer Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmenden gewünscht wird. Der Regierungsrat hat die Teilrevision nun zuhanden des Landrates verabschiedet. Die Gesetzesänderung soll voraussichtlich am 1. Januar 2024 in Kraft treten. Nach fünf Jahren wird das kantonale Steueramt einen Wirkungsbericht zur Teilrevision erstellen.

Landwirtschaftliche Grundstücke werden von Revision nicht tangiert


title_de: Bushaltestelle in Stans wird hindernisfrei gestaltet

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Im August 2021 starten die Arbeiten zur hindernisfreien Ausgestaltung der Bushaltestelle Hansmatt in Stans, für welche der Kanton zuständig ist. Gleichzeitig wird in diesem Strassenbereich die Sicherheit für Fussgänger und Velofahrende erhöht. Die Kosten dafür betragen rund 310'000 Franken.

Rund 70 Bushaltekanten im Kanton Nidwalden werden bis Ende 2023 hindernisfrei gestaltet. Ziel ist es, dass Menschen mit einer Behinderung oder mobilitätseingeschränkte Personen in der Lage sind, den öffentlichen Verkehr autonom und benachteiligungsfrei zu benutzen. So sieht es das Behindertengleichstellungsgesetz vor. Zu den anzupassenden Bushaltekanten gehört auch die Haltestelle Hansmatt in Stans, bei welcher der Kanton als Eigentümer in der Pflicht steht. Um Synergien zu nutzen, sollen Anpassungen von Haltestellen wenn immer möglich im Rahmen von Strassenbauprojekten oder Belagssanierungen erfolgen. Im August 2021 wird es soweit sein, nachdem im Rahmen der öffentlichen Auflage keine Einwendungen eingegangen sind und der Regierungsrat das Projekt mit Gesamtkosten von rund 310'000 Franken genehmigt hat.

Der Umbau der Haltestelle beinhaltet einen Randabschluss mit Sonderbordstein. «Mit der Absenkung der Busse an der Haltekante wird ein ebenerdiger und somit barrierefreier Einstieg für Fahrgäste ermöglicht», erklärt Baudirektor Josef Niederberger. Daneben sollen die mangelhafte Betonplatte, auf welcher der Bus anhält, ersetzt sowie Optimierungen im Trottoirbereich vorgenommen werden. Zur Verbesserung der Ausfahrtsradien der Busse aus der Haltestelle wird die Rampe des Radwegs um einige Meter verschoben. Parallel zum Umbau werden Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit von Fussgängerinnen und Fussgänger sowie Velofahrenden umgesetzt. Konkret sind eine Mittelinsel bei der Fussgängerquerung sowie zwei Absenkungen der Randsteine geplant, damit Velos direkt zur Überbauung Hansmatt beziehungsweise auf den Radstreifen gelangen. Zusätzlich sind Anpassungen bei den Strassenmarkierungen und im Bereich der Beleuchtung vorgesehen. Die Umbauarbeiten dauern voraussichtlich bis Oktober 2021. Zeitweise folgt in diesem Bereich auf der Stansstaderstrasse eine temporäre Verkehrsführung.

Neben der Haltestelle Hansmatt in Stans ist der Kanton im Grundsatz auch für die Bushaltestellen Unterfeld in Buochs und Kreuzstrasse in Stans zuständig, wobei sich letztere zusätzlich im Nationalstrassenperimeter befindet. Die beiden Haltestellen sollen im Rahmen von Strassenbauprojekten ebenfalls angepasst werden.

Für Haltestellen, die sich im Innerortsbereich auf Kantonsstrassen oder an Gemeindestrassen befinden, sind die Gemeinden zuständig.