title_de: In Stans wurde ein fahrunfähiger Chauffeur erneut aus dem Verkehr gezogen

content_de:
Am Montagmorgen, 14.10.2019, 09.55 Uhr, hat die Kantonspolizei NW anlässlich einer Schwerverkehrskontrolle einen ausländischen Chauffeur zur Kontrolle gezogen. Dabei hat sich herausgestellt, dass dieser aufgrund einer früheren Widerhandlung in der Schweiz kein Fahrzeug hätte lenken dürfen und wieder unter Drogeneinfluss am Steuer sass.

Der 37-jährige Lenker aus einem an die Schweiz grenzenden Landes befand sich mit seinem Sattelmotorfahrzeug auf der Autobahn A2 Richtung Norden. Bei der Kontrolle wurde ersichtlich, dass der Führerausweis der betroffenen Person mit einem Verwendungsverbot für die ganze Schweiz belegt war. Zudem waren bei ihm Symptome feststellbar, die Zweifel bezüglich sicherem Führen der Fahrzeugkombination aufkommen liessen. Nachdem der durchgeführte Drogenschnelltest positiv ausfiel, gab der Lenker zu, vorgängig Kokain konsumiert zu haben. Nebst diesen Widerhandlungen verstiess der Chauffeur mehrmals massiv gegen die Arbeits- und Ruhezeitverordnung.

Im Verlaufe der Tatbestandsaufnahme stellte sich heraus, dass die gleiche Person bereits Mitte Juli 2019 durch die Kantonspolizei NW kontrolliert worden war. Weil er schon damals unter Drogeneinfluss ein Sattelmotorfahrzeug gelenkt hatte, war ihm die Weiterfahrt untersagt und ein Bussendepot abgenommen worden. In diesem Zusammenhang war gegen ihn von Seiten der Administrativbehörde ein Fahrverbot für die Schweiz ausgesprochen worden.

Dem fehlbaren Lenker wurde die Weiterfahrt erneut verweigert. Zudem erfolgt eine Anzeige an die Staatsanwaltschaft NW. Der Chauffeur musste ein Bussendepot von mehreren Tausend Franken hinterlegen.


type_de: Medienmitteilung

body_key: NW

location: Stans

title_de: Nidwaldner Bevölkerung wird zum zweiten Mal zum Verkehr befragt

content_de:
Der Regierungsrat hat sich im aktuellen Legislaturprogramm zum Ziel gesetzt, den Verkehr in Nidwalden verträglicher zu gestalten. Aus einer Bevölkerungsumfrage im Jahr 2015 hat das Amt für Mobilität Massnahmen abgeleitet und umgesetzt. Nun soll eine neuerliche Befragung zeigen, wie sich diese auf die Zufriedenheit der Bevölkerung ausgewirkt haben.

Im Bereich Mobilität soll der motorisierte Individualverkehr für die Nidwaldner Bevölkerung verträglicher gestaltet werden: so lautet ein Ziel im Legislaturprogramm des Regierungsrates für die Jahre 2016 bis 2019. Dazu sind entsprechende Massnahmen umzusetzen, die mit der Gesamtverkehrsstrategie des Kantons kompatibel sind und zur Zufriedenheit der Verkehrsteilnehmenden beitragen sollen.

Das Amt für Mobilität führte im Jahr 2015 eine Umfrage in der Bevölkerung durch, um die prioritären Anliegen beim Individualverkehr auszuloten. Aus der Befragung resultierte damals auf einer Skala von 100 eine Gesamtzufriedenheit für den motorisierten Individualverkehr von 72 Punkten. Gestützt darauf hat der Kanton inzwischen verschiedene Massnahmen umgesetzt. Dazu zählen unter anderem Kampagnen wie «Fahr sichtbar», die Aufschaltung von Merkblättern auf der Webseite oder die Verbesserung der Sicherheit bei Unfallschwerpunkten. Eine neuerliche Umfrage soll nun zeigen, wie diese Massnahmen wahrgenommen werden und ob sich diese positiv auf die Gesamtbewertung auswirken.

Wie bei der Erstbefragung vor vier Jahren werden erneut im ganzen Kanton mit rund 1300 Personen ab dem 18. Altersjahr Interviews durchgeführt. Damit gestartet wird am 21. Oktober 2019. Abgeschlossen werden soll die Umfrage bis Mitte November. Die Ergebnisse werden im Frühjahr 2020 veröffentlicht. Anschliessend wird die Umsetzung weiterer Massnahmen geprüft.

content_format: html


title_de: Notengebung wird gesetzlich besser abgestützt

content_de:
Die Vorgaben zur Beurteilung von schulischen Leistungen werden heute vorwiegend in Richtlinien festgehalten. Aus juristischen Gründen sind nun einige in die kantonale Volksschulverordnung aufgenommen worden.

Eine Beschwerde gegen Schulnoten hat die Nidwaldner Bildungsdirektion veranlasst, die Notengebung in der Volksschule auf einer solideren gesetzlichen Grundlage abzustützen. Inhaltlich geht es dabei um Angaben zur Leistungsbeurteilung der Schülerinnen und Schüler. Diese erfolgt mittels schriftlichen, mündlichen und praktischen Erhebungen sowie Projekten und hat für alle Beteiligten transparent und nachvollziehbar zu sein. Die Beurteilung gemäss Kriterien, die sich nach dem Lehrplan 21 zu richten haben, ist zentraler Bestandteil der Notengebung.

Bildungsdirektor Res Schmid betont, «dass die beiden Paragraphen, die neu in die Volksschulverordnung aufgenommen wurden, inhaltlich genau den bisherigen Vorgaben entsprechen. Diese wurden bisher allerdings lediglich in den Richtlinien zuhanden der Lehrpersonen festgehalten.» Im Rahmen der eingangs erwähnten Beschwerde habe sich gezeigt, dass diese Richtlinien keine hinreichende juristische Grundlage geboten haben.

Die Bildungsdirektion hält fest, dass die gesetzlich garantierte Methodenfreiheit für die Lehrpersonen nicht nur eine unterschiedliche Gewichtung der Lernziele beinhaltet, sondern auch bei der Beurteilung der Leistungen einen Ermessensspielraum einräumt. Dabei haben sie ihre Urteilsbildung aber nachvollziehbar zu gestalten und die Kriterien ihrer Beurteilung offenzulegen. Für die Vergleichbarkeit der Noten sind insbesondere die Zusammenarbeit der Lehrpersonen im Beurteilungsprozess sowie standardisierte Leistungsmessungen von erheblicher Bedeutung.


title_de: Regierungsrat schafft Fachstelle "Öffentlicher Verkehr und Projektentwicklung"


title_de: Lärmschutzmassnahmen A2: Regierungsrat stärkt Gemeinden


contact: Kantonspolizei, +41416184466

title_de: Hergiswil NW: Geschwindigkeitskontrollen im Baustellenbereich der A2

content_de:
Vom 16.09. bis 08.10.2019 sowie am 09.10.2019 hat die Kantonspolizei im Baustellenbereich der A2 Geschwindigkeitsmessungen mit der semistationären Anlage Richtung Norden und mit dem mobilen Messgerät Richtung Süden durchgeführt.

Während der 24-tägigen Kontrolle mit der semistationären Anlage Richtung Norden passierten insgesamt 84'597 Fahrzeuge die Messstelle im Baustellenbereich, wobei 1'485 Lenkerinnen/Lenker oder rund 1.8% die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h missachteten. 1'466 Personen erhielten Ordnungsbussen und 19 werden an die Staatsanwaltschaft Nidwalden verzeigt. Zwei Automobilisten wurden mit Geschwindigkeiten von 94 und 95 km/h gemessen und sie müssen zusätzlich mit einer administrativen Massnahme rechnen.

Anlässlich der Kontrolle Richtung Süden, welche in der Galerie während etwas mehr als drei Stunden durchgeführt worden ist, hielten sich 6.5% der Fahrzeuglenkenden nicht an die signalisierte Geschwindigkeit von ebenfalls 60 km/h. Während der Kontrollzeit passierten 5'062 Fahrzeuge die Messstelle. Der schnellste Lenker war mit 83 km/h unterwegs. 334 Fahrzeuglenkende erhielten Ordnungsbussen und ein Lenker wird verzeigt.

Die Kantonspolizei appelliert an die Verkehrsteilnehmenden, sich an die signalisierte

Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h und die Fahranordnungen zu halten, da die Bauarbeiten sehr nahe an den Fahrbahnen stattfinden und regelmässig mit Baustellenverkehr gerechnet werden muss.

Erfreulich für die Kantonspolizei ist, dass sich mit den angeordneten Massnahmen und dem mehrheitlich vernünftigen Fahrverhalten der Verkehrsteilnehmenden bis jetzt noch keine gravierenden Verkehrsunfälle ereignet haben. Dies will man, nebst dem Schutz der Bauarbeiter und des ganzen Baustellenablaufs erreichen und mit gezielten Kontrollen weiter aufrechterhalten.


title_de: Wolfenschiessen: Gleitschirmunfall mit tödlichem Ausgang


title_de: Dallenwil NW: Zwei Velofahrer nach Unfall verletzt / Zeugenaufruf

content_de:
Am Donnerstagmorgen, 17.10.2019, kurz nach 06:00 Uhr, hat sich in Dallenwil auf der Wiesenbergstrasse ein Verkehrsunfall mit zwei Velofahrern ereignet. Die Beteiligten zogen sich leichte bis mittelschwere Verletzungen zu. Aufgrund des unklaren Unfallherganges sucht die Polizei nach Zeugen.

Die beiden Velofahrer waren am frühen Donnerstagmorgen auf der Wiesenbergstrasse talwärts Richtung Dorf Dallenwil unterwegs. Aus bisher ungeklärten Gründen kamen der Lenker eines Fahrrades mit Elektroantrieb sowie der Lenker eines Mountainbikes vor der Verzweigung Oberaustrasse zu Fall und schlitterten mehrere Meter über die Fahrbahn. Die Unfallbeteiligten und ihre Fahrräder kamen schlussendlich am rechten Fahrbahnrand nach der Verzweigung Oberaustrasse zur Endlage. Der Mountainbike Fahrer war mit einer auffälligen, neongelben Fahrradjacke ausgerüstet.

Der 16-jährige Lenker des Elektrofahrrades und der 51-jährige Fahrradlenker wurden mit dem Rettungsdienst in zwei nahe gelegene Spitäler überführt. Allfällige Zeugen, welche den Vorfall beobachten konnten werden gebeten, sich bei der Kantonspolizei Nidwalden zu melden.

Tel. 041 618 44 66.


title_de: Kantonale und eidgenössische Volksabstimmung vom 13. Februar 2011: Ergebnisse


contact: Amt für Mobilität, +41416187202

title_de: Nachtsperrungen der Autobahn A2 Hergiswil - Stans Nord


title_de: Buochs NW: Verkehrsunfall beim Abbiegen


contact: Staatsanwaltschaft, +41416184242

title_de: Die Staatsanwaltschaft hat mehrere Strafuntersuchungen eröffnet

content_de:
Die Staatsanwaltschaft Nidwalden führt derzeit in enger Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei Nidwalden diverse Strafverfahren gegen mehrere junge Erwachsene und Jugendliche durch. Diese werden verdächtigt, seit Ende 2018 und hauptsächlich im Sommer dieses Jahres im Raum Stans in unterschiedlicher Zusammensetzung Delikte gegen Leib und Leben, das Vermögen und die Freiheit begangen zu haben. Es werden insbesondere mehrere – teils versuchte – Raubüberfälle, eine Erpressung und Entführung, eine Körperverletzung sowie Drohungen untersucht.

Die Ermittlungen haben zu mehreren Verhaftungen geführt. Gegenwärtig befinden sich zwei Personen in Untersuchungshaft sowie eine weitere in einer Einrichtung für Jugendliche.

Die detaillierte Klärung der Tatabläufe und jeweiligen Beteiligungen bilden Gegenstand der laufenden, aufwändigen Untersuchungen. Für sämtliche Personen gilt die Unschuldsvermutung.


title_de: Peter Keller verteidigt seinen Sitz im Nationalrat

content_de:
Der bisherige Nationalrat Peter Keller hat die Wiederwahl geschafft. Er setzte sich mit 9'655 Stimmen gegenüber 5'383 Stimmen von Gegenkandidat Alois Bissig durch. Bereits in stiller Wahl gewählt worden war Ständerat Hans Wicki.

Bei den Eidgenössischen Wahlen vom 20. Oktober stellten sich im Kanton Nidwalden zwei Kandidaten für den Nationalratssitz für die Amtsdauer 2019-2023 zur Verfügung: Peter Keller, 1971, Hergiswil, von der SVP sowie Alois Bissig, 1956, Ennetbürgen, vom Überparteilichen Bürgerinnen- und Bürgerkomitee.

Auf den bisherigen Amtsinhaber Peter Keller entfielen 9'655 Stimmen. Der SVP-Politiker wurde mit 64.2 Prozent aller Stimmen wiedergewählt. Alois Bissig erreichte 5'383 Stimmen, was einem Anteil von 35.8 Prozent entspricht. Die Stimmbeteiligung in den elf Gemeinden lag am Wahlsonntag bei rund 50.4 Prozent.

Peter Keller vertritt Nidwalden seit acht Jahren im Eidgenössischen Parlament. 2011 löste er nach einer Kampfwahl gegen Heinz Risi (FDP) und Conrad Wagner (Grüne) den zurücktretenden Edi Engelberger (FDP) ab, 2015 verteidigte er seinen Sitz mit 83 Prozent der Stimmen gegen den Zürcher Andreas Fagetti.

Der Kanton Nidwalden verfügt sowohl im Nationalrat als auch im Ständerat über je einen Sitz. Für die Wahl in den Ständerat für die Amtsdauer 2019-2023 wurde kein Wahlgang notwendig, da sich nebst Hans Wicki niemand um den Sitz beworben hatte. Hans Wicki, 1964, Hergiswil, von der FDP.Die Liberalen vertritt Nidwalden seit 2015 in der kleinen Kammer in Bern.


contact: Nidwaldner Museum, +41416187360

title_de: Ausstellung steht auf der Liste für den nationalen Prix Expo 2019

content_de:
Die aktuelle Ausstellung des Nidwaldner Museums im Salzmagazin Stans widmet sich der Geschichte und Gegenwart des Jagens. Den Ausstellungsmachern ist es gelungen das Thema so aufzubereiten, dass es nicht nur beim Publikum, sondern auch bei der Jury für den Prix Expo 2019 ankommt.

Die Schweizerische Akademie der Naturwissenschaften zeichnet jährlich Ausstellungen aus, welche die Faszination der Natur und der Naturwissenschaften einem breiten Publikum fachlich fundiert und erlebnisorientiert vermitteln. Das Nidwaldner Museum überzeugt mit seiner aktuellen Ausstellung «Jäger, Tiere, Wilderer – Handwerk und Legenden» nicht nur das Publikum, sondern offensichtlich auch die Fachjury der Akademie. Gemeinsam mit drei anderen Schweizer Museen ist die Ausstellung auf die Liste für den Prix Expo 2019 gesetzt worden. Die Jury teilte den Preisanwärtern mit, dass es gelungen sei, das Thema schlüssig und verständlich darzustellen und dieses originell und mit vielfältigen Formaten in Szene zu setzen. Zudem wertet die Jury die präzise Aufarbeitung als positiv. Der Prix Expo ist mit 10'000 Franken dotiert und wird im Dezember definitiv verliehen.

Die Ausstellung «Jäger, Tiere, Wilderer – Handwerk und Legenden» ist seit April dieses Jahres im Salzmagazin in Stans zu sehen. Sie widmet sich der Geschichte und Gegenwart des Jagens. Jagen hat mit der Natur zu tun, aber auch mit Menschen und der Zivilisation. Dieses Gegenüber von Natur und Kultur, von Mensch und Tier, ist Kern der Ausstellung. Jagen und Wildern sind omnipräsent und durchaus auch umstritten. Die Ausstellung läuft noch bis am Sonntag, 27. Oktober 2019.

Hinweis: «Jäger, Tiere, Wilderer – Handwerk und Legenden in Nidwalden», Nidwaldner Museum, Salzmagazin, Stansstaderstrasse 23, Stans. Bis 27. Oktober 2019, Mi 14-20 Uhr, Do-Sa 14-17 Uhr, So 11-17 Uhr. Weitere Informationen:


title_de: Wirtschaftsförderung Nidwalden: Erfolgreiche Nidwalden Golf Trophy 2010


title_de: Wirtschaftsförderung präsentierte Corps Consulaire de Zurich den Standort Nidwalden


title_de: A2 Hergiswil/Buochs: Unaufmerksamkeit führt zu Unfällen


title_de: Hergiswil A2: Selbstunfall auf der Autobahn A2


title_de: Ablehnung Motion "Bildung": Regierungsrat sieht Bildungspolitik im Einklang mit HarmoS-Nein


title_de: Regierungsrat befürwortet Auflösung des Konkordats betreffend Schweizerische Hochschule für Landwirtschaft


title_de: Stans: Jugendliche Sprayer nach frischer Tat ertappt

content_de:
Am Freitagabend, 18.10.2019, kurz vor 18.00 Uhr, haben mehrere Jugendliche rund um den Dorfpark in Stans Sprayereien angebracht. Dank wertvollen Hinweisen von aufmerksamen Personen konnten sie wenig später in der näheren Umgebung aufgegriffen werden.

Die vier jungen Burschen im Alter von 15 bis 17 Jahren besprayten an verschiedenen Orten Wände und andere Infrastrukturen. Sie wurden noch am gleichen Tag befragt und waren geständig. Die Höhe des angerichteten Sachschadens ist noch nicht bekannt. Ob sie auch mit weiteren Delikten im Zusammenhang stehen, die in letzter Zeit in der Gemeinde Stans verübt worden sind, ist Bestandteil der laufenden Ermittlungen (Anm. An dieser Stelle wird auf die Medienmitteilung der Staatsanwaltschaft NW vom 18.10.2019 verwiesen).


contact: Amt für Landwirtschaft, +41416184040

title_de: Weiterbildungsprogramm für Bäuerinnen und Bauern 2019/2020

content_de: Mit dem Weiterbildungsprogramm 2019/2020 für Bäuerinnen und Bauern bieten die Landwirtschaftlichen Beratungsdienste UR/OW/NW wiederum eine breite Palette an Fortbildungs- und Informationsveranstaltungen an. Dies ist ein Beitrag, um den gegenwärtigen Herausforderungen begegnen zu können.


title_de: Stans NW: Waghalsiges Überholmanöver mit Personenwagen auf der Autobahn - Zeugenaufruf

content_de:
Am Donnerstag, 24.10.2019, zirka 16:50 Uhr, hat sich auf der Autobahn A2 in Richtung Luzern ein Verkehrsunfall ereignet. Verletzt wurde niemand. Der Sachschaden ist beträchtlich.

Ein Lenker fuhr mit seinem in Deutschland immatrikulierten Personenwagen auf dem Überhol-streifen der Autobahn A2 in Richtung Norden. Kurz vor der Ausfahrt Stans-Nord wurde er von ei-nem grauen VW Passat rechts überholt. Beim anschliessenden Spurwechsel des Volkswagens zurück auf den Überholstreifen, kam es zwischen den beiden Fahrzeugen zur Kollision. Die am Unfall beteiligten Lenker verliessen die Autobahn A2 bei der Ausfahrt Stans Nord. Ohne sich um die Schadensregelung zu kümmern, entfernte sich der Lenker des grauen Volkswagens.

Die Kantonspolizei Nidwalden bittet den am Unfall beteiligten Lenker des VW Passats, Personen welche Angaben zum Verkehrsunfall oder dem beteiligten Fahrzeug machen können, sich unter der Telefonnummer 041 618 44 66 zu melden.


title_de: Stans NW: Radfahrerin nach Unfall verletzt / Zeugenaufruf

content_de:
Am Sonntag, 27.10.2019, zirka 11:30 Uhr hat sich in Stans auf der Verzweigung Rieden ein Verkehrsunfall mit einer Radfahrerin ereignet.

Die Radfahrerin fuhr auf der Buochserstrasse vom Kreisel Kreuzstrasse herkommend in Richtung Stans Dorf. Zur selben Zeit wartete eine Fahrzeuglenkerin mit ihrem Personenwagen vor der Ampel der Verzweigung Rieden. Als die beiden losfuhren bog die Fahrzeuglenkerin nach rechts ab, wobei die Radfahrerin stürzte und sich erhebliche Verletzungen zuzog. Die Radfahrerin wurde mit dem aufgebotenen Rettungsdienst ins Spital überführt.

Die genaue Unfallursache wird durch die Kantonspolizei Nidwalden abgeklärt. Personen, welche sachdienliche Hinweise zum Unfallhergang machen können werden gebeten sich bei der Kantonspolizei Nidwalden zu melden. Insbesondere ob es zwischen der Fahrzeuglenkerin und der Radfahrerin zu einer Kollision gekommen ist. Tel. 041 618 44 66


title_de: Stans: Verkehrsunfall (Zeugenaufruf


title_de: Stans NW: Fahndungserfolg bei Grosskontrolle der Polizei


title_de: Stansstad NW: Unfallverursacher gesucht


title_de: Stansstad NW: Fussgängerin wird von Personenwagen erfasst

content_de:
Am Montag, 28.10.2019, zirka 18:20 Uhr, hat sich auf der Stanserstrasse in Stansstad ein Verkehrsunfall ereignet. Dabei zog sich eine Fussgängerin erhebliche Verletzungen zu.

Ein 49-jähriger Fahrzeuglenker fuhr mit seinem Personenwagen auf der Stanserstrasse in Rich-tung Stans. Zur gleichen Zeit überquerte eine 32-jährige Fussgängerin die Hauptstrasse in Rich-tung Bahnhof Stansstad. In der Folge wurde die Fussgängerin vom Personenwagen erfasst und blieb auf der Strasse liegen. Die Fussgängerin erlitt dabei erhebliche Verletzungen und wurde mit dem aufgebotenen Rettungsdienst ins Spital abtransportiert.

Die Hauptstrasse war während der Tatbestandsaufnahme gesperrt. Der Verkehr wurde durch die aufgebotene Ortsfeuerwehr Stansstad umgeleitet.

Die genaue Unfallursache wird durch die Kantonspolizei Nidwalden in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Nidwalden abgeklärt.

An dieser Stelle ruft die Kantonspolizei NW in Erinnerung, dass in der aktuellen Jahreszeit und dem damit verbundenen früheren Einsetzen der Dunkelheit speziell Velo- und Mofafahrer sowie Fussgänger einem höheren Risiko im Strassenverkehr ausgesetzt sind. Damit man von den übrigen Verkehrsteilnehmern besser wahrgenommen wird, ist eine funktionstüchtige Beleuchtung von enormer Wichtigkeit. Fussgängern wird empfohlen, sich möglichst hell zu kleiden und zusätzlich lichtreflektierende Bänder oder dergleichen zu tragen.


title_de: Agrarleitbild des Kantons Nidwalden


contact: Gesundheitsförderung und Integration, +41416187590

title_de: Glücksspiele können abhängig machen. Auch online.

content_de:
Problematisch Spielende tätigen rund die Hälfte aller Spieleinsätze beim

Online-Glücksspiel. Und auch die Online-Ableger von Lotto & Co. tragen massiv zur Spielsuchtproblematik bei. Dies zeigt eine neue Schweizer Studie zum

Online-Glücksspiel. 16 Deutschschweizer Kantone lancieren nun eine Kampagne.

In der Schweiz zeigen 192’000 Personen ein risikohaftes Spielverhalten. Ein kleiner Teil davon gilt als spielsühtig. Dabei gehen Spielende im Onlinebereich ein üerdurchschnittlich hohes Risiko ein. Die Grüde liegen auf der Hand: Die Online-Angebote sind permanent verfübar, der Bezug zum realen Geld geht verloren und eine soziale Kontrolle fehlt. Die Konsequenzen einer Spielsucht sind verheerend, wie der ehemalige Betroffene A. berichtet: “Lange habe ich meine Sucht unterdrükt und verleugnet. Ich fürte neben meiner Rolle als Familienvater ein Doppelleben und habe kaum mehr am Leben meiner Familie und meiner Freunde teilgenommen.” Neben Spielschulden, köperlichen und psychischen Beschwerden hat eine Spielsucht häfig auch Konsequenzen fü das Familien- oder Berufsleben.

Vor diesem Hintergrund lanciert das interkantonale Programm Spielen ohne Sucht


title_de: Beim Krankenversicherungsgesetz drängt sich eine Teilrevision auf

content_de:
Der Regierungsrat schickt den Entwurf einer Teilrevision des kantonalen Krankenversicherungsgesetzes in die Vernehmlassung. Ein Hauptgrund für die Teilrevision ist die Anhebung der minimalen Prämienverbilligung für Kinder auf nationaler Ebene. Zudem soll die Prämienverbilligung noch verstärkter als sozial- und familienpolitisches Instrument eingesetzt werden.

Im Krankenversicherungsgesetz (KVG) wird geregelt, dass die Kantone den Versicherten in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen eine Verbilligung auf die Krankenkassenprämien zu gewähren haben. Für untere und mittlere Einkommen müssen die Prämien von Kindern und jungen Erwachsenen in Ausbildung um mindestens 50 Prozent verbilligt werden.

Aufgrund zwei unabhängig voneinander eingereichter parlamentarischer Initiativen, welche die Entlastung von Familien zum Ziel haben, ist das Krankenversicherungsgesetz von den Eidgenössischen Räten im Bereich der Prämienverbilligung angepasst worden. Einerseits werden die Krankenversicherer beim Risikoausgleich für junge Erwachsenen entlastet. Andererseits müssen die Kantone neu die Prämien für Kinder um mindestens 80 Prozent verbilligen. Diese Anpassung bildet Anlass für eine Teilrevision des kantonalen Krankenversicherungsgesetzes. Bestandteil der Revision ist zudem, dass die Prämienverbilligung neu auf die Höhe der tatsächlich gezahlten Krankenkassenprämien begrenzt wird, sofern dieser Betrag tiefer ist als der berechnete Anspruch.

Mit der Teilrevision soll die Prämienverbilligung noch mehr dem ursprünglichen Gedanken als sozial- und familienpolitisches Instrument für tiefere Einkommen gerecht werden. Aus diesem Grund beabsichtigt der Kanton, Steuerabzüge wie hohe freiwillige Einzahlungen in die Pensionskasse oder Unterhaltskosten für Liegenschaften künftig nicht mehr zu berücksichtigen. «Diese können das Reineinkommen massgeblich reduzieren, sodass über die Zielgruppe der eigentlichen Anspruchsberechtigten hinaus Prämienverbilligungen ausgeschüttet werden», erklärt Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger diesen Schritt.

Die finanziellen Auswirkungen der Vorlage sollten sich in einem moderaten Rahmen bewegen. Nach Inkrafttreten der Teilrevision voraussichtlich 2021 wird der Regierungsrat dem Landrat bei Bedarf einen entsprechenden Budgetbetrag vorschlagen, der die Mehrbelastung berücksichtigt.

Der Regierungsrat schickt die Vorlage nun bei den politischen Parteien, den Gemeinden und den Krankenkassenverbänden in die Vernehmlassung. Diese dauert bis zum 31. Januar 2020.


title_de: Stansstad NW: Verkehrsunfall / Zeugenaufruf


title_de: Kanton sichert Beitrag an Aufbau des Culinarium Alpinum zu

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Im ehemaligen Kapuzinerkloster in Stans entsteht ein Kompetenzzentrum für alpine regionale Kulinarik. Auf Gesuch der Trägerstiftung hat der Nidwaldner Regierungsrat einen Beitrag aus dem Lotteriefonds zugesichert.

Im ehemaligen Kapuzinerkloster in Stans entsteht derzeit unter dem Namen Culinarium Alpinum ein Kompetenzzentrum für Regionalkulinarik. Der Spatenstich für den notwendigen Umbau, der von der Senn Values AG finanziert wird, erfolgte im Mai dieses Jahres, im Herbst 2020 soll das Culinarium Alpinum den Vollbetrieb aufnehmen. Hauptziel ist es, das Bewusstsein für das kulinarische Erbe der Alpen in der Landwirtschaft, dem lebensmittelverarbeitenden Gewerbe, dem Handel, der Gastronomie und bei Konsumentinnen und Konsumenten zu stärken. Bestandteil ist unter anderem ein Schulungsangebot für Partner, Verbände und Firmen. Auch sollen Seminare und Kongresse zu relevanten Themen rund um die Regionalkulinarik organisiert werden. Dadurch sollen die Hotellerie und der Tourismus in der Region ebenfalls profitieren.

Trägerschaft des Projekts ist die Stiftung des kulinarischen Erbes der Alpen (KEDA). Diese hat beim Lotteriefonds Nidwalden ein Gesuch um finanzielle Unterstützung für den Aufbau des Schul- und Seminarbetriebs im Culinarium Alpinum eingereicht. Der Nidwaldner Regierungsrat hat das Gesuch inzwischen sorgfältig geprüft und Mittel aus dem Lotteriefonds in der Höhe von 150'000 Franken zugesichert. Bisher haben der Kanton Nidwalden, die Avina-Stiftung in Zürich sowie eine Gruppe von Gründerstiftern das Projekt mit rund 900'000 Franken unterstützt.

Das Kapuzinerkloster ist seit über vierhundert Jahren ein wichtiger Bestandteil des Kantons und hat die Menschen in Nidwalden geprägt. Durch die Wiederbelegung werden die Gebäude sinnvoll genutzt und der Bevölkerung durch die verschiedenen angekündigten Angebote zugänglich gemacht.


title_de: Gemeindesteueramt Stansstad tritt Aufgaben an den Kanton ab

content_de:
Bisher hat das Gemeindesteueramt die Veranlagung der Stansstader Steuerpflichtigen vorgenommen. Nun wird das Gemeindesteueramt per Ende Jahr aufgelöst und die Aufgaben gehen ans kantonale Steueramt über.

Der Gemeinderat Stansstad hat entschieden, kein eigenes Steueramt mehr zu führen und die damit verbundenen Veranlagungstätigkeiten ab 1. Januar 2020 an das kantonale Steueramt zurückzugeben. Die Komplexität im Steuerrecht hat sich in den vergangenen Jahren akzentuiert und damit verbunden auch der fachliche Anspruch an Mitarbeitende der Steuerämter. Der Gemeinderat Stansstad begründet seinen Schritt unter anderem damit, dass es immer schwieriger geworden ist, qualifizierte Fachleute zu finden und abwesenheitsbedingte Ausfälle zu kompensieren. Bereits bisher werden verschiedene Tätigkeiten durch das kantonale Steueramt wahrgenommen, zum Beispiel die Wertschriftenkontrolle und die Veranlagung der juristischen Personen. Die Verlagerung zum kantonalen Steueramt bringt daher Vorteile, alle Anliegen können durch eine Stelle bearbeitet und geklärt werden.

Beim kantonalen Steueramt sind infolge der Integration des Gemeindesteueramtes per 1. Januar 2020 neu 300 Stellenprozente zu schaffen, dies im Rahmen einer ausserordentlichen Erweiterung des Leistungsauftrags. Diese ist kostenneutral möglich, da die bisherige Entschädigung an die Gemeinde Stansstad für die Führung des Gemeindesteueramtes auf diesen Termin hin entfällt. Die definitive Leistungsauftragserweiterung ist im Verlauf des nächsten Jahres neu zu beurteilen.

Den Einwohnerinnen und Einwohnern aus Stansstad stehen weiterhin dieselben Dienstleistungen zur Verfügung. Sie erhalten ab dem 1. Januar 2020 zu sämtlichen steuerlichen Fragen Auskunft beim kantonalen Steueramt am Bahnhofplatz 2 in Stans (Telefon 041 618 71 27).


title_de: Dallenwil NW: Selbstunfall mit Führerflucht


title_de: Kanton setzt sich aktiv mit dem Klimawandel auseinander

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Der Klimawandel macht auch vor Nidwalden nicht Halt. Dessen ist sich der Regierungsrat bewusst. Bereits heute werden personelle und finanzielle Ressourcen investiert, damit der Kanton den Herausforderungen des Klimawandels angemessen begegnen kann. Die Forderungen eines Postulats, das in ähnliche Richtung geht, sind bereits weitestgehend erfüllt.

Der Nidwaldner Regierungsrat soll prüfen, ob die Eindämmung des Klimawandels als kantonale Aufgabe von höchster Priorität zu erklären ist und seine Massnahmen sich an den Berichten des Weltklimarats orientieren sollen. In diese Stossrichtung gehen die Forderungen im Postulat der beiden Landräte Dominic Starkl und Daniel Niederberger sowie Mitunterzeichnenden vom 14. Juni dieses Jahres. In seiner Antwort auf den Vorstoss anerkennt der Regierungsrat die Wichtigkeit des Anliegens und unterstützt grundsätzlich die Haltung der Postulanten, kommt aber zum Schluss, dass die Forderungen bereits heute weitestgehend erfüllt sind, sofern sie in der Zuständigkeit des Kantons liegen. Aus diesem Grund empfiehlt er dem Landrat, das Postulat abzulehnen.

Bis ins Jahr 2060 wird für das Voralpengebiet ein durchschnittlicher Temperaturanstieg von 1.3 bis 3.3 Grad Celsius erwartet. Von den klimatischen Veränderungen und deren Auswirkungen wird auch der Kanton Nidwalden betroffen sein. Das wichtigste Instrument für den Klimaschutz ist die Verminderung des CO2-Austosses. Hier liegt die gesetzgeberische Zuständigkeit primär beim Bund. Der Kanton selber ist aber nicht untätig geblieben. Seit 2013 besteht eine direktionsübergreifende Arbeitsgruppe, die sich mit dem Klimawandel und dessen Herausforderungen auseinandersetzt. Der Bericht «Klimaanpassung Kanton Nidwalden. Standortbestimmung» vom August 2018 fasst die Risiken und Chancen für den Kanton zusammen und zeigt, welche laufenden und geplanten Aktivitäten zur Anpassung an die klimatischen Veränderungen beitragen. Es ist vorgesehen, die breite Öffentlichkeit mit einer Broschüre darüber in Kenntnis zu setzen, auf www.nw.ch ist der Bericht zugänglich. Zudem ist der Kanton derzeit an der Revision der Energiegesetzgebung. Diese stützt sich auf ein neues Energieleitbild, in dem definiert wird, wie die Ziele der vom Schweizerischen Stimmvolk angenommenen Energiestrategie 2050 erreicht werden sollen. Entsprechende Ziele werden auch in das Vierjahresprogramm 2021-2024 des Regierungsrates einfliessen. Mit einem Förderprogramm unterstützt der Kanton Nidwalden ausserdem den Ersatz von fossilen durch erneuerbare Energien.

Aufgrund der Berichte des Weltklimarats hat der Bundesrat in diesem Sommer das Reduktionsziel für 2050 verschärft. Ab diesem Zeitpunkt soll die Schweiz unter dem Strich keine Treibhausgasemissionen mehr ausstossen. Damit entspricht die Schweiz dem international vereinbarten Ziel zur Eindämmung der globalen Klimaerwärmung. «Da sich der Regierungsrat an den Strategiezielen des Bundes orientiert, werden die Erkenntnisse aus den Berichten hinreichend berücksichtigt», sagt Landwirtschafts- und Umweltdirektor Joe Christen. Eine weitergehende Prüfung ist nicht notwendig.

Zur Frage der Postulanten, ob künftig nicht alle Geschäfte in der Verwaltung unter dem Gesichtspunkt der Klimaverträglichkeit beurteilt werden müssten, hält der Regierungsrat fest, dass ein Grossteil davon gar keine Klimarelevanz aufweist. Eine entsprechende Forderung wäre daher nicht zielführend. Zudem werden bereits heute personelle und finanzielle Ressourcen investiert, damit der Kanton den Herausforderungen des Klimawandels angemessen begegnen kann.


title_de: Kantonsspitäler Luzern und Nidwalden: Regierungen wählen Spitalräte

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Die Regierungsräte der Kantone Luzern und Nidwalden haben per 1. Januar 2020 die Mitglieder der personell identischen Spitalräte des Luzerner Kantonsspitals (LUKS) und des Kantonsspitals Nidwalden (KSNW) wiedergewählt. Neu nimmt Dr. Stefan Scherrer Einsitz in den Spitalrat. Er ersetzt Dr. Kurt Aeberhard, der per Ende Jahr zurücktritt.

Der Luzerner und der Nidwaldner Regierungsrat haben die Mitglieder des Spitalrats des Luzerner Kantonspitals (LUKS) und des Kantonsspitals Nidwalden (KSNW) für eine weitere Amtszeit von zwei Jahren wiedergewählt. Neu in den Spitalrat gewählt wurde Dr. Stefan Scherrer. Dr. Stefan Scherrer (geb. 1965) ist Direktor der Abteilung Informatik / CIO bei der Schweizerischen Unfallversicherung Suva. Dort treibt er massgeblich die digitale Transformation und die Agilisierung voran. Zuvor war er in verschiedenen Unternehmen in führenden Positionen im Bereich Informatik tätig. Dr. Stefan Scherrer ist Dipl. Informatik-Ingenieur ETH und erwarb 1994 am Institut für Informatik der Universität Zürich den Doktortitel (Dr. phil. II, Database Technology Research Group). Dr. Scherrer ersetzt Dr. rer. pol. Kurt Aeberhard, der per Ende 2019 nach zwölf Jahren Amtszeit aus dem Spitalrat austritt.

Die Luzerner und Nidwaldner Regierung danken dem scheidenden Spitalrat Dr. rer. pol. Kurt Aeberhard herzlich für sein langjähriges grosses und erfolgreiches Engagement.

Der Spitalrat besteht ab dem 1. Januar 2020 aus folgenden Mitgliedern:

Dr. oec. HSG Ulrich Fricker, ehem. Vorsitzender der Geschäftsleitung Suva, Wilen/Sarnen (Präsident)

Peter Schilliger, Unternehmer Gebäudetechnik, Udligenswil (Vizepräsident LUKS)

lic. oec. HSG Hanspeter Kiser, Unternehmer, Fürigen/Stansstad (Vizepräsident KSNW)

Dr. med. Guglielmo W. Baldi, Facharzt für Allgemeinmedizin, Entlebuch

lic. iur. RA Michèle Blöchliger, Regierungsrätin Kanton Nidwalden, Gesundheits- und Sozialdirektorin, Hergiswil NW

Elsi Meier, ehem. Direktorin Pflege, Soziales und Therapien am Stadtspital Triemli, Wettswil

Dr. Stefan Scherrer, Direktor der Abteilung Informatik / CIO, Suva, Immensee

Prof. Dr. med. em. Giatgen A. Spinas, ehem. Klinikdirektor am Universitätsspital Zürich, Meilen

Der Spitalrat ist das oberste Organ des Unternehmens. Er legt die normativen und strategischen Vorgaben fest und bestimmt die Organisation.

Seit 2012 besteht der Spitalrat LUKS aufgrund des Zusammenschlusses Luzerner-Nidwaldner Spitalregion (LUNIS) aus acht Mitgliedern und ist mit dem Spitalrat des Kantonsspitals Nidwalden KSNW personell identisch. Die Amtsdauer beträgt jeweils zwei Jahre.


lead_de: Das Staatsarchiv Nidwalden hat sämtliche Archivverzeichnisse und Findmittel in der online verfügbaren Archivdatenbank zusammengefasst. Somit sind erstmals alle Informationen an einem Ort recherchierbar.

content_de:
Alle Archivverzeichnisse an einem Ort

In jedem Archiv gibt es verschiedene "Generationen" von Archivverzeichnissen: Neben modernen Datenbanken sind auch ältere gedruckte oder handschriftliche Findmittel in Gebrauch. Das Staatsarchiv Nidwalden hat alle Verzeichnisse soweit als nötig bereinigt, digitalisiert und in das Online-Archivverzeichnis auf archivverzeichnis.nw.chExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. integriert. Die älteren Verzeichnisse sind jetzt entweder direkt in Einträge umgewandelt worden, so z.B. die Regesten der Urkundensammlung. Oder sie wurden digitalisiert und als PDF den bestehenden Einträgen angehängt.

Den Benutzerinnen und Benutzern können im Online-Archivverzeichnis nun alle verfügbaren und nicht mehr unter Schutzfrist stehenden Informationen einsehen und recherchieren. Das Online-Archivverzeichnis ist zudem in das Archivportal www.archives-online.orgExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet. integriert, wo die Bestände der meisten schweizerischen Staatsarchive zusammen durchsucht werden können.

Abschluss der ersten Nacherschliessungsrunde

Mit der Integration der Archivverzeichnisse findet die erste Nacherschliessungsrunde, die seit 2011 läuft, ihren Abschluss. Sie umfasste verschiedene Projekte, um die Archivbestände benutzbar und leichter zugänglich zu machen:

Nacherschliessung moderner Archivbestände

Bereinigung der Archivstruktur

Aufbau der Sammlungsbestände

Zusammenfassen der Findmittel auf dem Online-Archivverzeichnis (Single Point of Access)

Weiterentwicklung

Das Archivverzeichnis als zentrales Arbeitsinstrument soll in den nächsten Jahren weiter ausgebaut werden. Vorgesehen sind :


title_de: Hergiswil NW: Selbstunfall mit Personenwagen - Zeugenaufruf


title_de: Spatenstich für den Kreisel Büren ist erfolgt

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Bis voraussichtlich Ende 2020 wird der Abzweiger nach Büren in einen vierarmigen Kreisel ausgebaut. Dabei kommt es mit dem Betonkreisel zu einer Premiere in Nidwalden. Heute ist die Bauphase eingeläutet worden.

Vor rund einem Jahr hat der Regierungsrat das Ausführungsprojekt zum Knoten Büren auf der Kantonsstrasse zwischen Stans und Engelberg genehmigt. Das Vorhaben umfasst einen vierarmigen Kreisel, einen neuen Bahnübergang sowie Verbesserungen für Velofahrer und Fussgänger. Heute besteht der Abzweiger nach Büren aus einer einfachen T-Kreuzung. Zudem wird die Strassenentwässerung modernisiert und für den Ereignisfall ein Abflusskorridor der Engelberger Aa erstellt. Im Beisein von Vertretern des Kantons, der Gemeinden Oberdorf und Dallenwil, der Grundeigentümer und der ausführenden Unternehmung ist heute der Spatenstich erfolgt. Nach den Erdarbeiten sind im Frühling und Sommer 2020 die Belags- und Betonarbeiten an der Reihe. Anschliessend wird der Kreisel für den Strassen- und Langsamverkehr in Betrieb genommen. Während der Bauzeit wird Büren über eine Notstrasse erschlossen und sind für den Verkehr keine Einschränkungen zu erwarten. Im Herbst 2020 stehen der Rückbau der Bauflächen und der heutigen T-Kreuzung sowie die Rekultivierung auf dem Programm. Die Hauptarbeiten sollten bis Ende 2020 abgeschlossen sein. Im Frühling 2021 folgt der Bau des neuen Bahnübergangs beim Kreisel und die Schliessung des Übergangs Allmend.

Der Kreisel mit einem Durchmesser von zirka 34 Metern wird in Beton ausgeführt. Dies bedeutet für den Kanton Nidwalden eine Premiere. «Betonkreisel haben sich schweizweit bewährt, da die Oberfläche langlebiger und unterhaltsfreundlicher ist als beim Schwarzbelag», erklärt Baudirektor Josef Niederberger. Der Landrat hat im Februar 2019 einen Bruttokredit von 4.3 Millionen Franken gesprochen. Neben dem Kanton beteiligt sich die Gemeinde Oberdorf mit rund 1.07 Millionen Franken. Zudem steuert der Bund aufgrund der erhöhten Sicherheit für den Langsamverkehr rund 300'000 Franken an den neuen Kreisel.


title_de: Hergiswil NW: Betrunkener Autofahrer verursacht mehrere Kollisionen


title_de: Buochs NW: Erfolgreiche Personen- und Fahrzeugkontrolle


title_de: Ein Autofahrer kollidierte massiv mit der Wand im Kirchenwaldtunnel

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Am Donnerstag, 07.11.2019, zirka 16:15 Uhr, ist es im Kirchenwaldtunnel der Autobahn A2 Süd zu einem schweren Verkehrsunfall gekommen. Ein Autofahrer ist mit seinem Fahrzeug frontal mit einer Nischenwand kollidiert und wurde dabei lebensbedrohlich verletzt. Der Kirchenwaldtunnel in Richtung Süden musste nach der Kollision für längere Zeit gesperrt werden, was im Grossraum Luzern zu massiven Verkehrsproblemen führte.

Ein 75-jähriger Autofahrer fuhr mit seinem Fahrzeug auf der Autobahn A2 in Richtung Süden. Kurz nach der Einfahrt in den Kirchenwaldtunnel kam der Personenwagenlenker aus bisher unbekannten Gründen von der Fahrbahn ab und kollidierte frontal mit der Stirnwand der ersten Nische. Durch die Wucht des Aufpralls wurde das Fahrzeug zurück auf die Fahrbahn geschleudert, wo es schliesslich auf dem Überholstreifen zum Stillstand kam. Der Lenker wurde bei der Kollision lebensbedrohlich verletzt und musste durch den Rettungsdienst und die Stützpunktfeuerwehr aus dem Fahrzeug geborgen werden. Der Verunfallte wurde anschliessend durch den Rettungsdienst in ein Spital transportiert.

Die genaue Unfallursache wird von der Kantonspolizei Nidwalden in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Nidwalden abgeklärt.

Die Autobahn A2 in Richtung Süden musste für die Unfallaufnahme sowie die Bergungs- und Reinigungsarbeiten während rund 2.5 Stunden gesperrt werden. Der Verkehr in Richtung Süden wurde in Hergiswil über die Hauptstrasse umgeleitet. Die Sperrung der Autobahn A2 Süd führte in Hergiswil und in der Agglomeration Luzern zu massiven Verkehrsproblemen.

Für die Ereignisbewältigung standen nebst der Kantonspolizei Nidwalden, der Rettungsdienst, die Stützpunktfeuerwehr Stans, die Feuerwehr Hergiswil, die Nationalstrassenbetriebsgesell-schaft zentras und ein Abschleppunternehmen im Einsatz.


title_de: Regierungsrat schickt neues Energiegesetz in die Vernehmlassung

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Für die Regelung der Energievorschriften im Gebäudebereich sind die Kantone zuständig. Dabei erarbeiten sie gemeinsame Mustervorschriften. Der Nidwaldner Regierungsrat hat das Energiegesetz nun dahingehend revidiert und die Vernehmlassung dazu eröffnet.

Der Gebäudebereich macht einen grossen Anteil im schweizweiten Energieverbrauch aus. Für die Eindämmung des Verbrauchs sind vor allem die Kantone

zuständig. Sie erarbeiten bei der Gebäudeenergie gemeinsam entsprechende Vorschriften, genannt «Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich». Dies garantiert ein hohes Mass an Harmonisierung und stellt die Durchlässigkeit in der Bauplanung und bei Baubewilligungsverfahren sicher.

Die Mustervorschriften stützen sich auf die Gebäudestrategie der Kantone, die mitunter folgende Ansätze beinhaltet:

Hoch energieeffiziente Neubauten oder Ersatzneubauten: Je energieeffizienter Gebäude geplant und ausgeführt werden, desto weniger steht eine fossile Heizung für den Restwärmebedarf im Vordergrund.

Stärkung der Energieeffizienz von bestehenden Bauten über die Gebäudehülle: Eine energieeffiziente Gebäudehülle erlaubt einen variantenreichen Einsatz von Heizsystemen auf der Basis von erneuerbaren Energien. Zusammen mit energieeffizienten Geräten und Haustechnikanlagen wird auch die effiziente Nutzung von Strom unterstützt.

Ersatz von fossilen Heizungen durch Abwärme und erneuerbare Energien: Bei gut isolierten Gebäuden kann eine Vielzahl von Lösungen mit erneuerbaren Energien zur Anwendung kommen. Bei lokalen Abwärmequellen soll deren Nutzung gesichert werden. Sind der Sanierung der Gebäudehülle Grenzen gesetzt, stehen Holz- oder Gasheizungssysteme in Verbindung mit Solarwärme im Vordergrund. Heizsysteme auf der Basis von Heizöl oder fossilem Gas sollen längerfristig nur noch in Ausnahmefällen notwendig sein.

Optimierung der Haustechnik: Verschiedene Elemente der Haustechnik werden rascher erneuert oder ersetzt, als das Haustechniksystem als Ganzes. Im Rahmen dieser Erneuerung sind Optimierungsmöglichkeiten möglichst zu nutzen. Damit wird auch die effiziente Verwendung von Strom unterstützt.

Photovoltaik: Mit der Installation von Photovoltaik kann ein Beitrag zum Mehrbedarf an Strom durch den Einsatz von Wärmepumpen geleistet werden.

Die Mustervorschriften der Kantone umfassen ein Basismodul sowie zehn weitere Module. Das Basismodul enthält die minimalen bundesrechtlichen Anforderungen des Energiegesetzes und die von der Konferenz der Kantonalen Energiedirektoren beschlossenen Vorgaben. Dies hat auch Auswirkungen auf Private. So gelten zum Beispiel bei Neubauten strengere Anforderungen an die Energieeffizienz, die in etwa dem bisherigen Minergie-Standard entsprechen. Auch müssen Neubauten einen Teil der von ihnen benötigten Elektrizität selber erzeugen, andernfalls wird eine Ersatzabgabe erhoben. Aus dem entsprechenden Fonds werden Projekte zur Förderung der Eigenstromerzeugung unterstützt. Auch der Kanton und die Gemeinden setzen sich Ziele: So soll unter anderem der Stromverbrauch bis im Jahr 2030 um 20 Prozent gegenüber dem Jahr 1990 gesenkt oder mit zusätzlichen erneuerbaren Energien gedeckt werden. Generell wird im überarbeiteten Gesetz verankert, dass Energie sparsam sowie rationell genutzt wird und soweit möglich Abwärme und erneuerbare Energien verwendet werden sollen.

Bei den weiteren Modulen handelt es sich um weitergehende Vorschriften, die von den Kantonen übernommen werden können, sofern sie in den jeweiligen Bereichen zusätzliche Schwerpunkte setzen wollen. Neben dem Basismodul ist in Nidwalden vorgesehen, das Modul «Heizungen im Freien und Freiluftbäder» anzuwenden. Dieses beinhaltet Beschränkungen für Aussenheizungen und die Beheizung von Freiluftbädern. Damit wird sichergestellt, dass diese nur bei ausgewiesenem Bedarf erstellt respektive dazu geeignete Systeme verwendet werden. Damit, so zeigt sich der Regierungsrat überzeugt, kann eine für den Kanton angepasste Regelung gefunden werden, die auch in Einklang mit dem kantonalen Energieleitbild steht. Der Regierungsrat hat das revidierte Energiegesetz nun in die

Vernehmlassung geschickt, die bis Mitte Februar 2020 dauert. Die Beratung im Landrat ist ebenfalls fürs kommende Jahr vorgesehen, sodass das neue Gesetz auf den 1. Januar 2021 in Kraft treten könnte.


title_de: Hergiswil NW: Selbstunfall auf Autobahn A2


title_de: Amerikanische Walnussfruchtfliege in der Schweiz


title_de: Weiterbildungsprogramm für Bäuerinnen und Bauern 2010/2011


title_de: Ab 12. November ist Kehrsitenstrasse wieder ganztags befahrbar

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Die Räumung der Steinschlagschutznetze oberhalb der Kehrsitenstrasse rückt schneller voran als geplant. Die Arbeiten werden am nächsten Montagabend abgeschlossen. Ab Dienstag, 12. November, kann die Kehrsitenstrasse wieder komplett freigegeben werden.

Seit Anfang dieser Woche lässt die Baudirektion Nidwalden Material aus den Steinschlagschutznetzen oberhalb der Kehrsitenstrasse im Abschnitt Harissen bis Steinbruch Zingel entfernen. Die Strasse muss deshalb werktags am Morgen und Nachmittag jeweils für längere Zeit für jeglichen Verkehr gesperrt werden. Die Massnahme erfolgt zur Sicherheit der Strassenbenützer.

Geplant war, dass die Räumungs- und Forstarbeiten und damit die Strassensperrungen bis zum 15. November andauern. Nun sind die Arbeiten auch dank dem mehrheitlich guten Wetter schneller vorangerückt als geplant. Aktuell stehen noch die letzten Säuberungsarbeiten an, die bis kommenden Montagabend abgeschlossen werden. Somit ist die Kehrsitenstrasse ab Dienstag, 12. November, wieder ohne Einschränkungen ganztags für alle begeh- und befahrbar.


title_de: Stans NW: Auffahrkollision vor Fussgängerstreifen


title_de: Die Pläne für den Ersatzbau Süd liegen öffentlich auf

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Am 23. September 2018 hat das Nidwaldner Stimmvolk dem Objektkredit für den Ersatzbau Süd angrenzend zum Waffenplatz Wil in Oberdorf zugestimmt. Nun ist das Projekt soweit, dass mit dem Verfahren für die Baubewilligung gestartet werden kann.

Der Kanton Nidwalden und armasuisse Immobilien realisieren südlich des Kasernenareals Wil gemeinsam ein multifunktionales, dreistöckiges Gebäude mit unterirdischer Tiefgarage. Das Stimmvolk hat dem Kantonsbeitrag für den sogenannten Ersatzbau Süd in der Höhe von 11.1 Millionen Franken vor etwas mehr als einem Jahr zugestimmt. Der restliche Anteil des 20-Millionen-Vorhabens wird vom Bund finanziert. Mittlerweile sind die Planungsarbeiten am Bauprojekt soweit fortgeschritten, dass dieses in der Standortgemeinde Oberdorf öffentlich aufgelegt werden kann. Mit der entsprechenden Publikation im heutigen Amtsblatt wird das Baubewilligungsverfahren initialisiert.

Das Raumprogramm des Ersatzbaus Süd umfasst nebst einer Fahrzeughalle und Ausbildungsräumen für die Schweizer Armee auch Flächen für das Zeughaus mit der Retablierungsstelle sowie Büroräumlichkeiten für die kantonale Abteilung Militär. Im Untergeschoss wird eine öffentlich zugängliche Tiefgarage erstellt. In der Zwischenzeit haben die Bauherren das äussere Erscheinungsbild des Gebäudes festgelegt. Dabei wird eine Fassade aus Holzelementen zum Einsatz kommen. «Wir haben ein Material gesucht, das unseren Kanton gut repräsentiert und zudem für einen sanften Übergang zwischen dem Waffenplatz und dem angrenzenden Kulturland sorgt», begründet Baudirektor Josef Niederberger die Wahl aus verschiedenen Vorschlägen, die näher angeschaut worden sind. Im Unterhalt unterscheidet sich Holz nicht im Wesentlichen von anderen Materialien.

Gebäude wird an Wärmeverbund angeschlossen

Auf dem Flachdach des 84 Meter langen und 16 Meter hohen Hybridbaus ist vorgesehen, eine rund 2000 Quadratmeter grosse Photovoltaikanlage zu installieren. «Wir sind wie bei anderen Neu- oder Umbauten auf kantonalen Liegenschaften bestrebt, unseren Teil zur Förderung von erneuerbaren Energien beizutragen», hält Josef Niederberger dazu fest. Die Verhandlungen mit möglichen Betreibern der Anlage sind im Gange. Zudem ist geplant, den Ersatzbau Süd an den bestehenden Wärmeverbund der Genossenkorporation Stans anzuschliessen. Alle Gebäude auf dem Waffenplatz Wil sind bereits Bestandteil dieses Wärmeverbunds. Synergien werden auch bei der anstehenden Sanierung der Kantonsstrasse im Bereich des Ersatzbaus Süd gewonnen. Die Zufahrt zur Baustelle wird so konzipiert, dass diese Fläche unmittelbar nach Fertigstellung des Objekts für das Strassenraumgestaltungsprojekt weitergenutzt werden kann und so nicht zusätzliches Land temporär beansprucht werden muss.

Der Terminplan sieht vor, dass die Baubewilligung im Frühling 2020 vorliegt. Es wird mit einer Bauzeit von rund einem Jahr gerechnet, sodass der Zweckbau im Frühling/Sommer 2021 fertigerstellt sein sollte und seiner Bestimmung übergeben werden kann. Die Beweggründe für den Ersatzbau Süd sind mannigfaltig. Einerseits steht künftig die von der Armee zugemietete Halle 3 auf dem Flugplatz Buochs für die Unterbringung von Fahrzeugen und für die Sanitätsausbildung nicht mehr zur Verfügung. Andererseits erschweren statische und logistische Probleme im veralteten kantonalen Zeughaus die Lagerbewirtschaftung sowie die internen Abläufe zusehends. Darüber hinaus bildet die Tiefgarage einen Ersatz für die wegfallenden Parkplätze auf dem Landsgemeindeplatz, den die Gemeinde Oberdorf einer neuen Nutzung zuführen will.


title_de: Künstlerin Sitara Abuzar Ghaznawi erhält den Werkbeitrag 2019

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Die Kantone Obwalden und Nidwalden schreiben seit 2014 gemeinsam Werkbeiträge für Künstlerinnen und Künstler aus. Eine fünfköpfige Fachjury hat entschieden, den mit 10'000 Franken dotierten Förderpreis des Jahres 2019 an die bildende Künstlerin Sitara Abuzar Ghaznawi zu vergeben.

Die 24-jährige Sitara Abuzar Ghaznawi ist im schweizerischen Mittelland aufgewachsen und lebt seit 2014 in der Gemeinde Sarnen. Zurzeit schliesst sie ihr Studium an der Zürcher Hochschule der Künste ab. In den letzten zwei Jahren hat sie eine intensive Ausstellungstätigkeit entwickelt, durch die sie in kurzer Zeit schon weit in der Welt der Kunst herumgekommen ist. Ihre Werke wurden nicht nur in Basel, Zürich oder Lausanne gezeigt, sondern ebenso in Wien, Paris und Mexico City.

Mit dem Werkbeitrag wird Abuzar Ghaznawi ihr Projekt «Von der Fläche zum Raum» realisieren. Dabei schafft sie raumfüllende Installationen mit alltäglichen Materialien wie Plastik, Kunststoff, Klebeband oder Nagellack. Mit diesem Vorgehen nimmt die Künstlerin bewusst eine kritische Distanz zu den etablierten Formen der Kunst ein: «Ich wähle Materialien, die meiner Erfahrungswelt entstammen und sich nicht an der homogenen und elitären Ästhetik der westeuropäischen Kunstgeschichte orientieren.» Die Techniken, die Abuzar Ghaznawi in ihrer Arbeit anwendet und teilweise auch selber neu entwickelt, reichen von der Collage übers Brennen bis zur Stickerei.

Das aktuellste Werk von Sitara Abuzar Ghaznawi ist gegenwärtig in der Gruppenausstellung «A Home is not a House» in der Kunsthalle Fribourg zu sehen. Eine besondere Ehre kommt der Obwaldner Künstlerin im nächsten Jahr zu: Sie darf eine Reihe ihrer Arbeiten im legendären Cabaret Voltaire in Zürich zeigen, wo sie den Werken Emmy Hennings, der Mitbegründerin des Dadaismus, gegenübergestellt werden.

Mit dem gemeinsamen Ausschreiben von Werkbeiträgen verfolgen die beiden Kantone Obwalden und Nidwalden das Ziel, Kulturschaffende aus der Region unmittelbar und personenbezogen zu fördern. Die eingegangenen Gesuche werden von einer eigens zusammengestellten Fachjury bewertet. Während im letzten Jahr zwei Werkbeiträge vergeben worden sind, beschränkte sich die Jury in diesem Jahr auf die Vergabe eines Werkbeitrags. Dem Auswahlgremium gehörten an: Präsidentin Anna-Brigitte Schlittler (Schwyz, Kunstdozentin), Judith Albert (Zürich, bildende Künstlerin), Regula Büttiker (Sachseln, Kulturkommission Obwalden), Jürg Nyffeler (Erstfeld, Kunstsammler) und Michael Schönbächler (Stans, Kulturkommission Nidwalden).


title_de: Das Gesundheitsamt wird ab 2020 von Karen Dörr geleitet

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Der Regierungsrat hat Karen Dörr zur neuen Vorsteherin des Gesundheitsamtes ernannt. Seit zwölf Jahren arbeitet sie als Ökonomin im Direktionssekretariat der Nidwaldner Gesundheits- und Sozialdirektion. Die 48-Jährige tritt per 1. Januar 2020 die Nachfolge von Volker Zaugg an.

Der Regierungsrat hat Karen Dörr (48) per 1. Januar 2020 zur neuen Vorsteherin des Gesundheitsamtes ernannt. Sie ersetzt in dieser Funktion Volker Zaugg, der die kantonale Verwaltung Ende Januar 2020 verlassen wird, um eine neue berufliche Herausforderung anzunehmen. Karen Dörr studierte an der Fachhochschule für Technik und Wirtschaft in Berlin Wirtschaftsinformatik. Seit dem 1. April 2007 arbeitet sie im Direktionssekretariat der Gesundheits- und Sozialdirektion des Kantons Nidwalden als Ökonomin und Controllerin. «Aufgrund ihrer langjährigen Tätigkeit in der Gesundheits- und Sozialdirektion, insbesondere als stellvertretende Direktionssekretärin, verfügt Karen Dörr über die nötigen Kenntnisse und das Rüstzeug, um das Gesundheitsamt erfolgreich in die Zukunft zu führen», ist Gesundheits- und Sozialdirektorin Michèle Blöchliger überzeugt.

Volker Zaugg leitete das Gesundheitsamt seit dem 1. Dezember 2012. Der Regierungsrat dankt ihm für sein Engagement und wünscht ihm in seiner neuen Funktion viel Erfolg.


title_de: Kleinseilbahnen sollen von Kontrollgebühren befreit werden

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Im Februar 2019 hat der Regierungsrat eine kantonale Seilbahnförderstrategie verabschiedet. In der Folge hat er eine Arbeitsgruppe, bei der Vertreter des Nidwaldner Seilbahnverbandes, von Nidwalden Tourismus und der kantonalen Verwaltung mitgewirkt haben, mit der Evaluierung zusätzlicher Fördermassnahmen beauftragt. Die Ergebnisse liegen nun vor.

Seilbahnen prägen die Landschaft und die Kultur Nidwaldens. Darüber hinaus sind sie sowohl für die Landwirtschaft – Erschliessung von Alpbetrieben – wie auch für den Tourismus von grosser Bedeutung. Diverse Besitzer von Kleinseilbahnen haben jedoch Schwierigkeiten, die erforderlichen Mittel für grössere Unterhalts- und Wartungsarbeiten sowie Ersatz- und Neuinvestitionen aufzubringen. Mit der Verabschiedung einer Förderstrategie hat der Regierungsrat im Februar 2019 die Leitplanken für die Hilfestellung von Seilbahnen definiert. Damit wurde sichergestellt, dass die bestehenden Unterstützungsmöglichkeiten (siehe Kasten unten) im Kanton auch künftig angewendet werden können. Im Rahmen eines Folgeprojektes wurden nun zusätzliche Unterstützungsinstrumente evaluiert.

Als direktes Ergebnis daraus beabsichtigt der Regierungsrat, Kleinseilbahnen künftig von den Kontrollgebühren der regelmässigen, sicherheitstechnischen Prüfung zu befreien. So kann eine bisherige Ungleichbehandlung beseitigt werden, denn während bei der Prüfung einer Seilbahn mit eidgenössischer Bewilligung durch das Bundesamt für Verkehr (BAV) der Bund die Kosten trägt, müssen bei kantonal bewilligten Seilbahnen diese selber dafür aufkommen. Aufsichtsinstanz ist hier das Interkantonale Konkordat für Seilbahnen und Skilifte (IKSS). Voraussichtlich ab 2021 sollen die Kosten vom Kanton übernommen werden. Dadurch würden Anlagen mit einer kantonalen Bewilligung jährlich um insgesamt rund 50'000 Franken entlastet.

Als zweite Massnahme empfiehlt der Regierungsrat dem Nidwaldner Seilbahnverband, ein betriebswirtschaftliches und technisches Weiterbildungsangebot zu initiieren, damit Seilbahnbesitzer den Investitionsbedarf ihrer Bahnen rechtzeitig erkennen und erforderliche Massnahmen frühzeitig in die Wege leiten können. Ein solches Projekt könnte der Kanton Nidwalden mit Mitteln der Neuen Regionalpolitik des Bundes (NRP) finanziell unterstützen. Weiter ist vorgesehen, dass die kantonale Denkmalpflege auf den Seilbahnverband zugeht und diesen auf die Chancen hinweist, die mit einer Unterschutzstellung von schützenswerten Seilbahnen verbunden sind.

Auf die Schaffung eines Seilbahnfonds oder einer gesetzlichen Grundlage für Beiträge an Seilbahnen übers ordentliche Budget, welche ebenfalls evaluiert worden sind, will der Regierungsrat hingegen verzichten. Dies insbesondere deshalb, weil er es nicht als öffentliche Aufgabe erachtet, für Finanzierungslücken von Seilbahnen aufzukommen.

Wie in vielen anderen Kantonen werden auch in Nidwalden Seilbahnen mit Mitteln der öffentlichen Hand unterstützt. Dies mit zinslosen Darlehen aus der Neuen Regionalpolitik des Bundes (NRP), mit Beiträgen im Rahmen der Landwirtschaftlichen Strukturverbesserungsverordnung (SVV) sowie mit Beiträgen aus dem Bahninfrastrukturfonds (BIF) und gemäss dem kantonalen Verkehrsgesetz (ÖVG). Seit 2009 sind rund 5,3 Millionen Franken zinslose Darlehen aus dem regulären NRP-Programm und zusätzliche 6 Millionen Franken aus dem NRP-Stabilisierungsprogramm an Seilbahnen gewährt worden. Im selben Zeitraum wurden Seilbahnen landwirtschaftliche Strukturverbesserungsbeiträge von insgesamt 920'000 Franken ausbezahlt. Sowohl die NRP- wie auch die SVV-Mittel stammen je zur Hälfte von Kanton und Bund. Weiter erhält in Nidwalden die Luftseilbahn Dallenwil-Wirzweli jährliche Abgeltungen von rund 600'000 Franken aufgrund des Personenbeförderungsgesetzes (finanziert zu 55 Prozent vom Bund und zu 45 Prozent vom Kanton). Die Luftseilbahnen Dallenwil-Niederrickenbach (175'000 Franken) und Dallenwil-Wiesenberg (100'000 Franken) erhalten zudem jährliche Beiträge aufgrund des kantonalen Verkehrsgesetzes.

Bericht der Arbeitsgruppe -> siehe Dokumente


title_de: Beckenried NW: Mit 188 km/h Geschwindigkeitsmessstelle passiert


lead_de: Der Regierungsrat des Kantons Nidwalden empfiehlt die SP-Steuerinitiative zur Ablehnung

title_de: Nein zur SP-Steuerinitiative


title_de: Kanton unterstützt den Entlastungsdienst des Roten Kreuzes

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Der Entlastungsdienst für pflegende Angehörige ist eine wichtige Stütze in der Betreuungskette. Dank Kantonsbeiträgen kann der Dienst des Roten Kreuzes auch in Zukunft zu den gleichen Konditionen angeboten werden.

Die Betreuung und Pflege von Verwandten zu Hause ist eine verantwortungsvolle und anstrengende Aufgabe. Das Schweizerische Rote Kreuz (SRK) Unterwalden bietet seit Sommer 2004 einen Entlastungsdienst für solche Personen an. Dadurch sollen Angehörigen regelmässig die notwendigen Verschnaufpausen erhalten. Während dieser Zeit übernehmen ausgebildete Mitarbeitende des Roten Kreuzes die Betreuungsaufgabe. Bis 2018 konnte das SRK Unterwalden die Dienstleistung in Nidwalden dank Spenden sowie über eine Stiftung des Gesamtverbandes ohne Beiträge des Kantons vergünstigt und somit sozialverträglich anbieten. Das teilrevidierte Gesundheitsgesetz ermöglicht dem Kanton nun ab 2020 eine explizite Unterstützung solcher Entlastungsdienste. Für das nächste Jahr budgetiert er 60'000 Franken, basierend auf einer Leistungsvereinbarung mit dem SRK Unterwalden.

Mit dem Entlastungsdienst für betreuende und pflegende Angehörige trägt das Rote Kreuz dazu bei, dass Pflegebedürftige länger zu Hause bleiben können und Aufenthalte in stationären Einrichtungen vermieden oder erst zu einem späteren Zeitpunkt beansprucht werden. Pro betreuten Angehörigen leistet der Kanton einen Beitrag an maximal 80 Einsatzstunden pro Monat, die Angehörigen müssen pro Woche mindestens doppelt so viele Stunden leisten wie der Entlastungsdienst und die betreute Person muss ihren Wohnsitz in Nidwalden haben. Haushaltsarbeiten gelten in der Regel nicht als Entlastungsdienst.


title_de: Buochs NW: Verkehrsunfall im Kreisel Piccadilly


title_de: Stansstad NW / Stans NW  Zeugenaufruf Verkehrsunfälle


title_de: Ausgerissene Schafe verursachen Verkehrsunfall auf der Autobahn A2


title_de: Kantonaler Führungsstab drei Tage lang herausgefordert

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Die Schweiz sieht sich wegen Attacken einer global aktiven Terrorgruppe mit einer akuten Bedrohungslage konfrontiert. Dies war das Szenario einer nationalen Sicherheitsverbundübung. Mittendrin: Der kantonale Führungsstab Nidwalden, unterstützt durch Polizei, Zivilschutz und Armee.

Wie sind die Sicherheitskräfte in der Schweiz aufgestellt, wenn eine global organisierte Terrorgruppe beinahe im Stundentakt Anschläge auf Menschen und wichtige Infrastrukturen im eigenen Land verübt und imstande ist, diese Kadenz über eine längere Zeit aufrechtzuerhalten? In einer gross angelegten Übung waren das Bundesamt für Polizei (Fedpol), die kantonalen Polizeikorps und Führungsstäbe und weitere Blaulicht- und Partnerorganisationen herausgefordert, den Machenschaften der Täter entschlossen entgegen zu treten und neue Attentate zu antizipieren. Wesentliche Bestandteile der Übung waren auch die schnelle Koordination der Ermittlungsarbeit auf allen beteiligten Stufen und der lückenlose Informationsfluss, um den bestmöglichen Schutz für die Bevölkerung zu gewährleisten und diese gegebenenfalls zu warnen und auf Verhaltensregeln aufmerksam zu machen.

Während drei Tagen stand auch der kantonale Führungsstab Nidwalden im Einsatz, unterstützt durch die Kantonspolizei, den Zivilschutz und die Armee. Alles in allem nahmen im Kanton Nidwalden rund 50 Führungs- und Einsatzkräfte an der fiktiven Übung teil. Dabei konnten sowohl die eigenen Abläufe, Agilität, Reaktionsfähigkeit und Durchhaltevermögen, als auch neuere Informationssysteme auf nationaler Ebene getestet werden. Das Drehbuch sah unter anderem vor, dass ein Zug der Zentralbahn für den Transport von weissem, verdächtigen Pulver missbraucht wird oder das Kantonsspital Nidwalden innert Kürze Betten für die Pflege von vergifteten Patienten – mutmasslich hervorgerufen durch manipulierte Lebensmittel – zur Verfügung stellen musste. Demzufolge waren die erwähnten Betriebe ebenfalls in die Übung involviert.

Stabschef und Polizeikommandant Jürg von Gunten zieht ein positives Feedback: «Die Übung hat gezeigt, dass der kantonale Führungsstab und die Zusammenarbeit zwischen Blaulichtorganisationen und den Verantwortlichen verletzlicher Infrastrukturen im Kanton funktionieren.» Wie üblich bei solchen Belastungsproben gibt es in der Nachbetrachtung Punkte, die Optimierungspotenzial aufweisen. «Wir werden für uns eine detaillierte Auswertung vornehmen und unsere Lehren daraus ziehen», sagt Stabschef Jürg von Gunten, betont aber: «Im Grundsatz sind wir für einen Krisenfall gewappnet und dies ist die wichtigste Erkenntnis aus der Übung.»


title_de: Ennetmoos NW: Frontalkollision zwischen zwei Fahrradlenkern in den morgen Stunden

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Am Donnerstag, 14.11.2019, zirka 06:40 Uhr, hat sich auf dem Radweg zwischen Ennetmoos und St. Jakob ein Verkehrsunfall ereignet. Dabei wurde eine Radfahrerin leicht verletzt.

Eine Lenkerin fuhr mit Ihrem E-Bike von Sarnen herkommend, auf dem Radweg der Kern-serstrasse in Richtung Stans. Zur gleichen Zeit fuhr ein Radfahrer auf seinem Rennvelo von Stans herkommend, auf dem gleichen Radweg in Richtung Kerns. Auf der Höhe der Liegen-schaft Ober Dürlacher kam es aus noch ungeklärten Gründen zu einer Frontalkollision. Durch den Aufprall wurde die Lenkerin des E' Bikes an ihrer linken Schulter verletzt.

Diese wurde durch den aufgebotenen Rettungsdienst in ein Spital, zwecks Kontrolle überführt.

Beide Radfahrer trugen einen Fahrradhelm und hatten das Licht an den Fahrrädern eingeschaltet.

Durch die Kollision wurden beide Fahrräder beschädigt und waren nicht mehr fahrbar.

Die genaue Unfallursache wird durch die Kantonspolizei Nidwalden in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Nidwalden abgeklärt.


title_de: Ausstellung Nidwaldner Museum: Paul Lussi - Zeitigen


lead_de: Milchproduzenten v.a. im Berggebiet stehen vor grossen Herausforderungen. Wie ist es möglich, mit der Milchproduktion ein befriedigendes wirtschaftliches Ergebnis zu erzielen und die Zukunft des eigenen Betriebes sicherzustellen?

title_de: Weiterbildungsangebot «Mit Milch Geld verdienen»


title_de: Stans NW: Radfahrerin kollidiert mit Personenwagen / Zeugenaufruf

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Am Freitag, 15.11.2019, zirka 07:00 Uhr hat sich in Stans auf der Verzweigung Robert-Durrer-Strasse Bahnhofplatz ein Verkehrsunfall ereignet.

Die 14-jährige Radfahrerin fuhr auf der Robert-Durrer-Strasse in Richtung Buochserstrasse. Zur selben Zeit fuhr ein grauer Personenwagen vom Bahnhofplatz auf die Robert-Durrer-Strasse, wobei es zu einer rechtwinkligen Kollision kam. Die vier Fahrzeuginsassen stiegen aus und redeten kurz mit der Radfahrerin. Anschliessend fuhren diese davon. Bei der Kollision verletzte sich die Radfahrerin leicht.

Die genaue Unfallursache wird durch die Kantonspolizei Nidwalden abgeklärt. Personen, welche sachdienliche Hinweise zum Unfallhergang machen können, werden gebeten sich bei der Kantonspolizei Nidwalden zu melden. Insbesondere Angaben zu dem grauen Fahrzeug und den vier männlichen Personen im Alter zwischen 20-40 Jahre. Tel. 041 618 44 66


title_de: Hergiswil NW: Raubdelikt unter Jugendlichen - mutmassliche Täterschaft festgenommen

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Am Dienstag, 19.11.2019, zwischen 09:40 Uhr und 09:50 Uhr, hat sich im Zentrum von Hergiswil NW ein Raubdelikt ereignet. Das jugendliche Opfer ist unverletzt geblieben. Die mutmasslichen Täter wurden festgenommen.

Am Dienstag, 19.11.2019, 09:51 Uhr, meldete sich eine Drittperson telefonisch bei der Kantonspolizei Nidwalden und machte die Mitteilung, wonach ein 14-jähriger Jugendlicher kurz zuvor durch zwei Personen ausgeraubt worden sei. Dem jugendlichen Opfer sei verbal, mit körperlicher Gewalt gedroht worden, worauf es der Täterschaft Wertgegenstände in der Höhe von mehreren hundert Franken übergeben hätte.

Gestützt auf die eingegangene Meldung, leitete die Kantonspolizei Nidwalden umgehend eine grossräumige Fahndung ein, wobei auch die Luzerner Polizei mit dem Diensthund "Ivo" beigezogen wurde. Die Fahndung endete innerhalb kurzer Zeit mit der Festnahme der mutmasslichen Täterschaft, wobei "Ivo" einer der Täter stellte. In diesem Zusammenhang konnte auch ein Grossteil des Deliktguts beigebracht werden. Bei den festgenommenen Personen handelt es sich um zwei Jugendliche, ebenfalls im Alter von 14 Jahren aus dem Kosovo und der Schweiz, welche aus einem Jugendheim entwichen waren. Im Anschluss an die Sachverhaltsaufnahme wurden die beiden wieder in die entsprechenden Institutionen zurückgeführt.

Die Kantonspolizei Nidwalden ist über die Telefonnummer 117 für die Bürgerinnen und Bürger immer da. In diesem Zusammenhang appelliert die Kantonspolizei Nidwalden zur Meldung beim Erkennen von verdächtigen Fahrzeugen und/oder Personen. Möglichst genaue Angaben sind dabei hilfreich.


title_de: Stansstad NW: Verkehrsunfall im Kreisel


title_de: Emmetten NW: Frontalkollision fordert Verletzte

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Am Donnerstag, 21.11.2019, kurz vor 12.00 Uhr, hat sich in Emmetten auf der Dorfstrasse ein Verkehrsunfall mit einem Personenwagen und einem Lieferwagen ereignet. Die Beteiligten zogen sich Verletzungen zu.

Eine 89-jahre alte Seniorin fuhr in ihrem Personenwagen von Emmetten auf der Dorfstrasse talwärts in Richtung Beckenried. Im Bereich "Ghirmihittli" geriet ihr Fahrzeug aus bislang noch nicht geklärten Gründen auf die Gegenfahrbahn. Dort kam es mit einem korrekt in Richtung Emmetten fahrenden Lieferwagen zu einer Frontalkollision. Dabei verletzte sich die Lenkerin, welche mit dem aufgebotenen Rettungsdienst in ein Spital überführt werden musste. Der Lenker des Lieferwagens konnte ambulant behandelt werden. Im Einsatz standen nebst der Kantonspolizei Nidwalden und dem Rettungsdienst auch ein Abschleppunternehmen und ein Reinigungsfahrzeug. An den Unfallfahrzeugen entstand Totalschaden.


title_de: Zeugenaufruf / Hergiswil NW: Falschfahrer im Kirchenwaldtunnel


title_de: Leiter der Wirtschaftsförderung tritt zurück


title_de: Verkehrs-Task-Force konkretisiert erste Verbesserungsvorschläge

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Eine breit abgestützte Task Force befasst sich mit der Aufgabe, die Verkehrssituation in Nidwalden dauerhaft zu verbessern. An ihrer Sitzung hat sie mögliche erste Massnahmen definiert. So werden unter anderem fest installierte Dosierungsanlagen bei den Autobahnausfahrten vertieft geprüft.

Seit längerem führen Staus auf der Autobahn in Nidwalden zu massivem Ausweichverkehr auf das kantonale Strassennetz. Dabei kam der Verkehr insbesondere in der Region Hergiswil, Stansstad und Stans in den Sommermonaten 2018 und 2019 mehrfach zum Erliegen. Die derzeitige Baustelle auf der A2 in Hergiswil hat das Problem zusätzlich verschärft. Im September hat der Kanton deshalb die Task Force «Verkehrssituation Nidwalden» ins Leben gerufen, um kurz-, mittel- und langfristige Lösungsansätze zur Verbesserung der Verkehrssituation aufzuzeigen. Auch kantonsübergreifende Massnahmen werden in Betracht gezogen. Diese Woche hat die Task Force mit Vertretern des Bundesamtes für Strassen (ASTRA), den Gemeindepräsidenten von Hergiswil, Stansstad und Stans sowie drei Regierungsräten getagt. «Das Problem ist von allen Beteiligten erkannt und es besteht der gemeinsame Wille, die Situation dauerhaft zu verbessern», hält Landammann Alfred Bossard, Vorsteher der Steuerungsgruppe, fest.

An der Sitzung wurde die gemeinsame Stossrichtung definiert und festgelegt, welche Massnahmen geprüft werden, um in einem ersten Schritt kurzfristige Verbesserungen zu erzielen. So besteht die Absicht, die Autobahnausfahrten mit fest

installierten Dosierungsanlagen auszustatten. Bisher wurden temporäre und aufwendig zu bedienende Anlagen eingesetzt, die als Sofortmassnahme noch im Sommer aufgestellt worden waren. Auch in Hergiswil, Stansstad und Stans sollen Dosieranlagen geprüft und gegebenenfalls rasch eingeführt werden. Zudem könnten vorübergehende Sperrungen von Ausfahrten ebenso ein Thema sein wie verkehrsabhängige Tempolimits auf der Autobahn. Die Tempo-Regelung mit harmonisierten Geschwindigkeitsreduktionen auf betroffenen und vorgelagerten Abschnitten zeigte ihre Wirkung bereits auf der A14 in Luzern. Bis Ende Januar 2020 soll die Umsetzung (terminlich und technisch) der kurzfristigen Massnahmen geprüft werden. In den nächsten Sitzungen der Steuerungsgruppe gilt das Augenmerk dann auch den mittel- und langfristigen Lösungsansätzen im Sinne einer Gesamtverkehrssicht – welche sowohl den Individualverkehr wie auch den öffentlichen Verkehr und den Langsamverkehr berücksichtigen.

Die Erfahrungen in diesem Sommer haben gezeigt, dass die Auswirkungen der Verkehrsproblematik schnell auch auf die Nachbarkantone überschwappen können. Aus diesem Grund herrscht unter den Zentralschweizer Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren (ZBPUK) Einigkeit, dass die Herausforderungen auf dem Strassennetz gemeinsam und übergeordnet anzugehen sind. Die ZBPUK hat sich das Verkehrsproblem im übergeordneten Sinne ebenfalls zum Thema gemacht.


title_de: NW: Nicht alle Fahrzeuglenkenden auf Nidwaldner Kantonsgebiet waren fit für die Strasse!


title_de: Regierungsrat setzt sich bei Verkehrsproblematik für ganzheitliche Lösung ein

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Drei Landräte haben in einer Interpellation Fragen zum Teil-Einbahn-Versuch und weiteren Verkehrsprojekten im Grossraum Stans gestellt. Der Regierungsrat will gesamtheitliche Lösungen aufzeigen und umsetzen. Diese sollen den Verkehrsfluss nicht nur in Stans, sondern in weiteren Teilen des Kantons verbessern.

Anfang September 2019 haben die SVP-Landräte Roland Blättler, Walter Odermatt und Markus Walker eine Interpellation mit Fragen zur Verkehrssituation im Grossraum Stans eingereicht. Der Landrat hat den Vorstoss an seiner Sitzung vom 25. September dringlich erklärt. Einige Fragestellungen betreffen das versuchsweise eingeführte Teil-Einbahnsystem und haben sich aufgrund zwischenzeitlicher Entscheide der Gemeinde Stans von selbst beantwortet. So hat der Gemeinderat Ende September kommuniziert, den Einbahn-Testbetrieb nicht wiederaufzunehmen, was seitens Regierungsrat begrüsst wird. Verkehrszusammenbrüche wie am Einführungstag vom 8. August 2019 wirken sich nicht zuletzt negativ auf die Sicherheit aus, da im Ereignisfall Einsätze von Blaulichtorganisationen behindert würden. Eine Bezifferung des volkwirtschaftlichen Schadens vorzunehmen, ist schwierig, antwortet der Regierungsrat auf eine entsprechende Frage. Mangels Erhebungen liegen keine Daten vor. Es ist aber unumstritten, dass für gewisse Betriebe und Dienstleister ein Schaden entstanden ist, der sprunghaft angestiegen wäre, hätte der zähflüssige Verkehr in Stans über eine längere Dauer Bestand gehabt.

Der Regierungsrat zeigt in seiner Antwort auf, dass derzeit parallel und unter ständiger Koordination mehrere Projekte zur Verbesserung des Verkehrsflusses in Stans und darüber hinaus am Laufen sind. Ein bedeutendes Puzzleteil bildet dabei die Task Force «Verkehrssituation Nidwalden» mit Vertretern betroffener Gemeinden, des Bundesamtes für Strassen (ASTRA) sowie des Kantons, die vergangene Woche erstmals tagte (Der Kanton hat dazu in einer separaten Medienmitteilung am 22. November informiert). Diese sucht gegenwärtig Lösungsansätze, wie die Verkehrsproblematik mit Staus auf der A2 und Ausweichverkehr vor allem in Hergiswil, Stansstad und Stans dauerhaft verbessert werden kann. Ein anderes Projekt steht unter dem Lead einer Arbeitsgruppe mit Vertretern der Gemeinde Stans, des Kantons und der Zentralbahn. Diese soll Varianten erarbeiten, wie Strassenverkehr und Bahn beim Bahnhof Stans in Zukunft besser entflechtet werden können. Ein weiteres Vorhaben ist die Entlastungsstrasse Stans West. Derzeit sind noch Gespräche mit den Einwendern im Gang. Ziel ist es, dass der Regierungsrat das Projekt im Frühjahr 2020 genehmigt und dem Landrat anschliessend einen Kredit vorlegt. Baudirektor Josef Niederberger: «Übergeordnet gilt bei allen Projekten, den Verkehrsfluss auf Autobahn, Kantons- und Gemeindestrassen möglichst sicherzustellen. Dem Regierungsrat ist es auch wichtig, die Gesamtsicht zu behalten und keine Einzellösungen zu verfolgen.»

Ein weiterer Schwerpunkt ist die Verkehrsentlastung im Engelbergertal. Das kantonale Amt für Mobilität hat sich anerboten, in einer Kommission mitzuarbeiten. Die Gemeinden Oberdorf, Dallenwil, Wolfenschiessen und Engelberg haben diese einberufen, nachdem sie an einer Infoveranstaltung im Sommer Massnahmen präsentiert und in die Vernehmlassung gegeben haben. Zum Zeitpunkt der Beantwortung des Vorstosses liegt das Ergebnis aus dieser Vernehmlassung noch nicht vor.


title_de: Oberdorf NW: Personenwagen geriet von der Strasse ins Wiesland

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Am Samstag, 23.11.2019, kurz vor 01.00 Uhr morgens, hat sich in Oberdorf auf der alten Kantonsstrasse ein Selbstunfall eines Personenwagens ereignet. Verletzt wurde niemand.

Der Lenker eines Personenwagens fuhr auf der Kantonsstrasse von Dallenwil in Richtung Stans. Um spontan nach Dallenwil zurückkehren zu können, leitete er bei der Verzweigung zur alten Kantonsstrasse ein Wendemanöver ein. Dabei kollidierte das Fahrzeug nach dem überqueren des Bahnübergangs mit der Strassenumzäunung und kam dann im angrenzenden Wiesland mit Totalschaden zum Stillstand. Dem Lenker aus der Region wurde nach einem positiv ausgefallenen Alkoholatemtest der Führerschein entzogen. Sein Fahrzeug musste durch ein Abschleppunternehmen geborgen werden.


title_de: Der Kanton Nidwalden erhält ein neues Gastgewerbegesetz

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Die Stimmbevölkerung des Kantons Nidwalden hat heute einem neuen Gastgewerbegesetz zugestimmt und dabei der Vorlage des Landrates den Vorzug gegeben. Der Regierungsrat begrüsst das Abstimmungsergebnis.

Der Kanton Nidwalden führt ein neues Gastgewerbegesetz ein. Dieses löst das bisherige Gesetz von 1996 ab. Gründe dafür sind unter anderem geänderte Konsum- und Verpflegungsgewohnheiten sowie die in der Branche geforderte Vereinheitlichung der Bewilligungs- und Abgabepraxis für die ordentliche Gastronomie und die Paragastronomie. Den Stimmberechtigten wurden an der heutigen Abstimmung zwei Gesetzesvarianten vorgelegt: Die Vorlage des Landrates sowie der Gegenvorschlag eines Referendumskomitees. Während die Vorlage des Landrates deutlich angenommen wurde, lehnte die Stimmbevölkerung den Gegenvorschlag ebenso klar ab. Daher erübrigte sich das Resultat der Stichfrage. Dieses wäre zum Tragen gekommen, wenn beide Gesetzesvarianten eine Ja-Mehrheit erreicht hätten. Die Stimmbeteiligung lag bei 27.55 Prozent.

«Ich bin froh, hat die Bevölkerung erkannt, dass die angepasste Vorlage weiterhin gute Rahmenbedingungen für die ordentliche Gastronomie und Paragastronomie schafft», kommentiert Volkswirtschaftsdirektor Othmar Filliger das Ergebnis. Der Regierungsrat erachtet es als wichtig, dass dabei der Schutz der Volksgesundheit nach wie vor an oberster Stelle steht, ohne die unternehmerische Freiheit unnötig einzuschränken. Dieses Ansinnen wird durch die Vorlage des Landrates am besten abgedeckt. So wird daran festgehalten: Wer einen Gastwirtschaftsbetrieb führen will, muss den Nachweis einer fundierten Ausbildung mit Bezug zur Gastronomie erbringen. Hingegen wird auf die bisherige Anforderung von mindestens drei Jahren Berufserfahrung verzichtet – weil die Ausbildungen gegenüber früher umfassender geworden sind. Zudem wird von einer zahlenmässigen Beschränkung beim Führen mehrerer Betriebe abgesehen. Der Regierungsrat legt den Zeitpunkt für das Inkrafttreten des neuen Gastgewerbegesetzes fest. Angepeilt wird der 1. Januar 2020.

Weitere Informationen finden Sie hier


title_de: Landrat ernennt Emanuel Brügger zum neuen Landratssekretär

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Der Landrat von Nidwalden hat Emanuel Brügger zum neuen Landratssekretär gewählt. Der 42-Jährige bringt als langjähriger Kommissionssekretär und Leiter Rechtsdienst der Parlamentsdienste des Kantonsrates Zürich umfassende Kenntnisse und Erfahrungswerte mit.

Auf Vorschlag des Landratsbüros hat der Nidwaldner Landrat an seiner heutigen Sitzung Emanuel Brügger (42) zum neuen Landratssekretär gewählt. Er folgt per 1. April 2020 auf Armin Eberli, der den Parlamentsdienst seit 2010 leitet und seinerseits die Nachfolge von Landschreiber Hugo Murer antreten wird.

Emanuel Brügger schloss das Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Zürich 2003 erfolgreich ab. Zwischen Januar 2004 und Mai 2005 war er beim Generalsekretariat der Direktion der Justiz und des Innern in Zürich sowie beim dortigen Bezirksgericht als Auditor tätig. Im August 2005 trat er in die Parlamentsdienste des Kantons Zürich ein. Seither ist er hauptsächlich als Sekretär verschiedenster Kommissionen tätig. Seit Ende 2016 führt Emanuel Brügger, der in Zürich wohnt, zudem den Rechtsdienst des Parlamentsdienstes. In dieser Position wirkte er beispielsweise als Projektleiter bei der Totalrevision des Parlamentsrechtes mit.

Im Rahmen des Bewerbungsverfahrens hatte das Landratsbüro drei Personen grundsätzlich das Wahlfähigkeitszeugnis als Landratssekretär ausgestellt und sich abschliessend einstimmig für die Wahl von Emanuel Brügger ausgesprochen. Die weiteren Bewerbungen wurden daraufhin zurückgezogen.


title_de: Stans NW / Hergiswil NW: Zwei Unfälle ohne Verletzte


title_de: Hergiswil NW: Selbstunfall im Kirchenwaldtunnel


title_de: Steuerbezug soll mit Gesetzesrevision vereinfacht werden

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Der Regierungsrat schickt die Teilrevision des kantonalen Steuergesetzes in die Vernehmlassung. Inhaltlich werden in erster Linie harmonisierungs- und bundesrechtliche Vorgaben umgesetzt. Zudem werden der Steuerbezug und die Verzinsung der Steuern künftig bürgerfreundlicher ausgestaltet.

Das Steuerrecht des Bundes hat jüngst Änderungen erfahren, die ins kantonale Steuergesetz übernommen werden müssen. Ein Teil betrifft das in diesem Juni vom Schweizer Stimmvolk angenommene Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF). Im Rahmen dieser Umsetzung ist in Nidwalden auf kantonaler Ebene noch eine Abstimmung hängig, nachdem die Höhe der Gewinnsteuer zu einem Gegenvorschlag geführt hat. Der Urnengang ist für Mai 2020 vorgesehen. In einem zweiten Schritt sollen mittels Teilrevision des kantonalen Steuergesetzes weitere bundesrechtliche Anforderungen umgesetzt werden, die inhaltlich in keinem Zusammenhang mit der STAF-Vorlage stehen. Dabei geht es in erster Linie um harmonisierungsrechtliche Vorgaben. So soll beispielsweise die Ungleichbehandlung zwischen quellenbesteuerten und ordentlich besteuerten Personen abgebaut werden. Bei den Liegenschaftskosten sollen neu auch die Rückbaukosten im Hinblick auf einen Ersatzneubau abzugsfähig sein. Die Ausweitung der Abzugsfähigkeit ist für die Kantone freiwillig. Soweit eine solche erfolgt, ist das Bundesrecht aber zwingend einzuhalten.

Anpassungen stehen ebenso im nicht harmonisierten Steuerbereich an. Der Kinder-, der Unterstützungs- und der Versicherungsabzug sollen den Abzügen auf Bundesebene inhaltlich angeglichen werden, die Höhe der Abzüge soll indes unverändert bleiben. Bei der Besteuerung von Liquidationsgewinnen nach definitiver Aufgabe der selbständigen Erwerbstätigkeit soll neu – wie auf Bundesebene – eine Mindestbesteuerung eingeführt werden. Ferner sollen kommerziell tätige Vereine und Stiftungen wie in anderen Kantonen nicht mehr privilegiert besteuert werden.

Ein anderer Bestandteil der Teilrevision bildet die Vereinfachung des Steuerbezugs. Neu gibt es nur noch einen Fälligkeitstermin für natürliche und juristische Personen sowie einen Vergütungszins für Vorauszahlungen, einen Ausgleichszins für zu viel oder zu wenig bezahlte Steuern und einen Verzugszins auf verspätet bezahlte Steuern. Das bisherige komplexe Geflecht von Verzugs-, Vergütungs-, Ausgleichs- und Rückerstattungszinsen fällt weg.

Einige der auf Bundesebene schon eingeführten Änderungen werden durch das kantonale Steueramt und die Gemeindesteuerämter bereits angewandt. Nun sind sie im kantonalen Gesetz aber noch umzusetzen. Der Regierungsrat hat hierzu die Teilrevision des Steuergesetzes in die Vernehmlassung geschickt. Diese dauert bis Ende Februar 2020, anschliessend folgt die Beratung im Landrat. Ziel ist es, das revidierte Gesetz per 1. Januar 2021 in Kraft zu setzen. Es darf davon ausgegangen werden, dass die gesetzlichen Anpassungen zu keinen wesentlichen Veränderungen bei den Steuereinnahmen führen werden. Dies auch deshalb, weil sich der Kanton Nidwalden dank seiner nachhaltigen Steuerstrategie in den Bereichen der Einkommens-, Vermögens-, Gewinn- und Kapitalsteuerbelastung schweizweit bereits optimal positioniert hat.


title_de: Beitrag an die Neu- oder Ersatzpflanzung von Hochstammbäumen: Budgetkredit 2008 – 2011 ausgeschöpft


title_de: Beckenried NW: Lieferwagen kollidiert mit Wildschutzzaun


title_de: Winterpause für den Felsenweg am Bürgenstock

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Ab Montagabend, 2. Dezember 2019, wird auf der gesamten Länge des Felsenwegs die

Wintersperre signalisiert.

Der attraktive und bei Besuchern und Wanderern beliebte Felsenweg wird im Frühling

2020 wieder begehbar sein. Der genaue Zeitpunkt der Wiedereröffnung ist abhängig von

der Schnee- und Wetterlage und wird entsprechend kommuniziert.

Weitere Informationen zum Felsenweg und zu den Öffnungszeiten der Betriebe des Bür-

genstock Resorts (Hotels, Restaurants, Spas, Bürgenstock-Bahn) finden Sie unter

www.felsenweg.ch sowie www.buergenstock.ch.


title_de: Fahrplan 2011: Kanton führt Shuttle-Züge wieder ein


title_de: Hergiswil NW: Zeugenaufruf nach Führerflucht


title_de: Regierungsrat empfiehlt Behördeninitiative zur Ablehnung

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Eine Behördeninitiative von neun Gemeinden verlangt unter anderem, dass die Aufgaben des Regionalentwicklungsverbandes (REV) Nidwalden/Engelberg künftig in die kantonale Verwaltung integriert werden. Der Regierungsrat sieht beim REV durchaus Optimierungsbedarf, ortet diesen aber nicht bei den gesetzlichen Grundlagen.

Mit Ausnahme von Stans und Buochs haben neun Nidwaldner Gemeinden Ende September 2019 eine Behördeninitiative zum kantonalen Wirtschaftsförderungsgesetz eingereicht. Sie verlangen, dass dieses die Gemeinden künftig nicht mehr verpflichtet, einen eigenen Entwicklungsträger – heute in der Form des Regionalentwicklungsverbandes (REV) Nidwalden/Engelberg – zu stellen. Die damit verbundenen Aufgaben sollen beim Kanton angesiedelt werden. Zudem soll die für die Umsetzung der Neuen Regionalpolitik des Bundes (NRP) erforderliche Wirtschaftsregion, die derzeit sämtliche Nidwaldner Gemeinden sowie Engelberg beinhaltet, umfassender ausgelegt werden. Mit NRP-Projekten können Kanton und Bund innovative und wertschöpfungsorientierte Vorhaben im Sinne einer Anschubfinanzierung unterstützen.

Der Regierungsrat unterstützt die Behördeninitiative nicht. Die seit vielen Jahren bestehende Wirtschaftsregion Nidwalden/Engelberg hat sich aus seiner Optik bewährt und ist in vielen Bereichen der Wirtschaft «gelebte Praxis». Eine Annahme der Initiative würde die gute Kooperation zwischen den Nidwaldner Gemeinden und der Gemeinde Engelberg erschweren, im Bereich der Neuen Regionalpolitik wahrscheinlich gar verunmöglichen. Das heutige Gesetz ist so zu belassen, weil es dem Kanton alle notwendigen Handlungsoptionen ermöglicht – bei Bedarf auch eine Ausweitung der Wirtschaftsregion.

Der REV Nidwalden/Engelberg erbringt eine wichtige und breit abgestützte Arbeit. Der Vorstand – bestehend aus Vertretern der Nidwaldner Gemeinden, der Gemeinde Engelberg sowie einem Vorstandsmitglied von Pro Wirtschaft Nidwalden/Engelberg – gibt der Volkswirtschaftsdirektion und dem Regierungsrat fundierte Einschätzungen zu NRP-Unterstützungsgesuchen ab. Diese Mitwirkung ist insbesondere deshalb wichtig, weil Projektideen auf Stufe Gemeinden entstehen und diese letztlich auch von erfolgreichen Vorhaben profitieren.

Die Umsetzung der NRP wäre durchaus auch mit anderen Organisationsformen möglich. Der Regierungsrat ist aber klar der Meinung, dass Alternativen wie die geforderte Eingliederung der REV-Aufgaben in die Verwaltung keine Kostenersparnisse mit sich bringen und insgesamt mehr Nachteile als Vorteile aufweisen. Deshalb beantragt er dem Landrat, die Behördeninitiative der neun Gemeinden abzulehnen. Sollte der Landrat dem Antrag folgen, wird die Stimmbevölkerung voraussichtlich im September 2020 darüber befinden.

Das grösste Potential für Verbesserungen sieht der Regierungsrat in der Kommunikation des REV-Vorstandes und bei dessen Zusammenarbeit mit den Gemeinden. Diese soll künftig intensiviert werden, indem der Vorstand von sich aus aktiv auf die Gemeinderäte der zwölf Mitgliedergemeinden zugeht. Diese Vorgabe wird der Kanton in einer Leistungsvereinbarung mit dem REV festhalten. Dafür ist keine Anpassung des kantonalen Wirtschaftsförderungsgesetzes notwendig.


title_de: Ennetmoos: Selbstunfall / Fahrzeuglenker flüchtet vorerst


title_de: Kanton passt Vergütungen für schulärztliche Untersuchungen an

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Die Tarife und Abläufe bei schulärztlichen Untersuchungen sind nicht mehr zeitgemäss. Der Nidwaldner Regierungsrat hat nun eine Erhöhung der Entschädigungen beschlossen. Zudem kommen künftig auch die Kollegischüler in den Genuss einer kostenlosen zahnärztlichen Kontrolle.

Die schulärztlichen und schulzahnärztlichen Untersuchungen wurden zuletzt im Jahr 2005 angepasst. Bis heute liegt die Vergütung für einen halbstündigen ärztlichen Untersuch daher bei 89.00 Franken. Diese Entschädigung ist nicht mehr zeitgemäss, argumentieren Kinderärztinnen und Kinderärzte. Die Bildungsdirektion entschied deshalb im Vorjahr, die Tarife und Abläufe zu überprüfen. Nun hat der Regierungsrat beschlossen, die Vergütung für einen halbstündigen Untersuch auf 118.90 Franken zu erhöhen. Darin abgebildet ist neben den aktuellen Taxpunktwerten für Kinderarztbehandlungen auch die von 30 auf 35 Minuten verlängerte Untersuchungsdauer. Auf Gesetzesstufe wird die Verordnung nun dahingehend angepasst, die Ansätze gelten ab Schuljahr 2020/2021. Bei rund 350 bis 400 Schülerinnen und Schülern pro Jahrgang dürfte den Gemeinden durch die Erhöhung ein Mehraufwand von total rund 10'500 bis 12'000 Franken entstehen.

Gleich mehrere Änderungen gibt es beim schulzahnärztlichen Untersuch. So wird das neue schweizweite Tarifsystem «Dentotar» in der revidierten Verordnung umgesetzt. Die alten Tarife in Nidwalden stammen von 1994. Korrigiert wird mitunter die allgemeine Teuerung in dieser Zeitspanne um 14.9 Prozent. Die Kosten im schulzahnärztlichen Reihenuntersuch steigen von 71.30 auf 77.00 Franken pro Viertelstunde. Es handelt sich dabei um einen im «Dentotar» vorgeschlagenen minimalen Privatpatiententarif. Die Gemeinden tragen die Kostensteigerung von gesamthaft rund 11'000 Franken vollumfänglich. Neu erhalten auch Schülerinnen und Schüler des Kollegiums St. Fidelis eine schulzahnärztliche Untersuchung. Diese Kosten von maximal 7'000 Franken pro Jahr werden vom Kanton getragen.

Die in der 9. Klasse durchgeführte Schulabschlussuntersuchung findet nun explizit Aufnahme in der Gesetzgebung. Diese Untersuchung macht aus zahnmedizinischer Sicht Sinn, weil in diesem Altersbereich eine Kariesgefahr besteht, die nur im Röntgenbild erkennbar ist. Neu erhalten sämtliche Schülerinnen und Schüler einen Gutschein für eine Befundaufnahme und zwei Röntgenbilder, den sie bei ihrer Zahnärztin oder ihrem Zahnarzt einlösen können. «Dies hat den Vorteil, dass die Bilder beim Hauszahnarzt erstellt werden und so auch in der Krankengeschichte des Patienten verbleiben», hält Bildungsdirektor Res Schmid fest. Bis jetzt werden die Schulabschlussuntersuchungen in den meisten Fällen durch den Schulzahnarzt oder die Schulzahnärztin durchgeführt. Ein erheblicher Teil der Röntgenbilder bleibt dadurch ohne weitere Verwendung am Erstellungsort zurück respektive findet den Weg zum Hauszahnarzt nicht.


title_de: Streifkollision im Kirchenwaldtunnel: Unfallfahrer hat sich gemeldet!


title_de: Buochs NW: Auf der Autobahn sind zwei Fahrzeuge nach einer Kollision in Brand geraten

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Am Dienstag, 03.12.2019, zirka 18:20 Uhr, erhielt die Einsatzzentrale der Kantonspolizei Nidwalden mehrere Meldungen, wonach auf der Autobahn A2 Süd, bei der Autobahneinfahrt Stans-Süd, zwei Autos in Brand geraten seien. Zwischen den beiden Personenwagen war es vorgängig zu einer Auffahrkollision gekommen. Die Fahrzeuginsassen konnten sich rechtzeitig in Sicherheit bringen.

Eine 54-jährige Lenkerin und ein 53-jähriger Lenker fuhren mit ihren Autos auf dem Beschleunigungsstreifen der Autobahneinfahrt Stans-Süd in Richtung Süden. Kurz nach dem Einmünden auf den Normalstreifen der Autobahn A2 Süd verlangsamte der vordere Personenwagen die Fahrt stark, worauf es zu einer Auffahrkollision zwischen den beiden Fahrzeugen kam. Unmittelbar nach der Kollision gerieten die beiden Fahrzeuge in Brand. Alle Fahrzeuginsassen, darunter zwei Kinder, konnten aus den brennenden Autos aussteigen und sich in Sicherheit bringen. Personen wurden keine Verletzt.

Die sofort aufgebotene Stützpunktfeuerwehr Stans löschte die beiden in Vollbrand stehenden Personenwagen. Die Fahrzeuge erlitten Totalschaden. Durch den Brand wurde auch der Strassenbelag verschmutzt und beschädigt.

Die Autobahn A2 in Richtung Süden musste für die Lösch- und Bergungsarbeiten während rund 2.5 Stunden gesperrt werden. Während dieser Zeit wurde eine lokale sowie eine grossräumige Umleitung eingerichtet. In Fahrtrichtung Norden wurde die Autobahn A2 während den Löscharbeiten ebenfalls kurzfristig gesperrt und umgeleitet.

Im Einsatz standen die Stützpunktfeuerwehr Stans, der Rettungsdienst, die Nationalstrassenbetriebsgesellschaft zentras mit einer Putzmaschine, ein Abschleppunternehmen und die Kantonspolizei Nidwalden. Der genaue Unfallhergang sowie die Brandursache wird von der Kantonspolizei Nidwalden in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Nidwalden abgeklärt. Ein technischer Defekt als Ursache für die Kollision beziehungsweise den Brand kann nicht ausgeschlossen werden.


title_de: Doppelspurausbau Zentralbahn Hergiswil: Regierungsrat schliesst Public-Private-Partnership-Lösung bei "Tunnel lang" nicht aus


title_de: Doppelspurausbau Zentralbahn Hergiswil: Regierungsrat fordert Projektänderung und Vorprojekt für einen "Tunnel lang"


title_de: Stans NW: Verkehrsunfall im Kreisel Kreuzstrasse


title_de: Oberdorf NW: Kollision zwischen Personenwagen und Radfahrer


title_de: Kantonsbeitrag an alpine Rettung wird erhöht

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Die Leistungsvereinbarung mit der Stiftung Alpine Rettung Schweiz wird auf den 1. Januar 2020 erneuert. Der jährliche Pauschalbetrag des Kantons Nidwalden erhöht sich um 9'000 Franken auf 25'000 Franken. Dadurch wird die bisherige Qualität der Bergrettung auch in Zukunft sichergestellt.

Der Kanton Nidwalden hat mit der Stiftung Alpine Rettung Schweiz (ARS) seit 2002 eine Leistungsvereinbarung. Gemäss dieser unterstützen Spezialisten der alpinen Rettung die Kantonspolizei bei der Suche, Rettung und Bergung von vermissten und verunglückten Personen oder stehen beratend bei der Einschätzung der Lawinensituation zur Seite. Die Entschädigung dafür beträgt jährlich 16'000 Franken.

Nun hat der Regierungsrat einer neuen Leistungsvereinbarung ab 1. Januar 2020 zugestimmt. Der unbefristete Vertrag beinhaltet sämtliche relevanten Angaben zu Versicherung, Ausbildung, Alarmierung, Betreuung und Einsatz. Neu beteiligt sich Nidwalden mit einem Beitrag von jährlich 25'000 Franken an der Sicherstellung der Bergrettung auf dem Kantonsgebiet, die durch Fachspezialisten sowie Mitglieder der SAC-Rettungsstationen Stans und Pilatus gewährleistet wird. Der Betrag beruht auf einem Standardvertrag der ARS, der auch in anderen Zentralschweizer Kantonen zur Anwendung gelangt, und deckt nur einen Teil des Aufwands der Rettungsstationen. Die Bergretter leisten ihre Einsätze mehrheitlich ehrenamtlich, die erforderlichen Ausrüstungen werden auch mittels Spenden finanziert.

«Der höhere Kantonsbeitrag ist gerechtfertigt. Dadurch wird die bisherige Qualität der Bergrettung gesichert und die Kantonspolizei kann ihren Bestand an eigenen Spezialisten auch in Zukunft tief halten», sagt Justiz- und Sicherheitsdirektorin Karin Kayser. Der Bedarf nach einer professionellen Bergrettung ist weiterhin gegeben, werden doch die alpinen und voralpinen Gebiete des Kantons Nidwalden von Einheimischen und Touristen nach wie vor das ganze Jahr intensiv genutzt.


title_de: Nidwaldner Sachversicherungsgesetz: Regierungsrat beantragt Teilrevision zur Verhinderung einer finanziellen Mehrbelastung


title_de: ALW-Infobulletin 2/2010 publiziert


title_de: Hergiswil NW: Missglücktes Parkmanöver unter Alkoholeinfluss


title_de: Neuer Leitfaden Aufbewahrungsfristen für Gemeindeverwaltungen


title_de: Atelierstipendien für Zentralschweizer Kunstschaffende in Berlin


title_de: Neues Geldspielgesetz erhält in der Vernehmlassung gute Noten

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Das neue Geldspielgesetz ist in der Vernehmlassung durchwegs auf Zustimmung gestossen. In Zukunft sollen unter anderem kleinere Pokerturniere bis zu einem bestimmten Startgeldbetrag möglich sein. Nun hat der Regierungsrat das Gesetz zuhanden des Landrates verabschiedet.

Auf den 1. Januar 2019 sind das neue Bundesgesetz über Geldspiele und die dazugehörende Verordnung in Kraft getreten. Diese stellen die Lotteriegelder für die Bereiche Kultur, Soziales, Umwelt und Sport auch in Zukunft sicher. Nun sind die kantonalen und interkantonalen Bestimmungen der Geldspielregulierung bis spätestens Ende 2020 zu überarbeiten. In Nidwalden wird die in mehreren Erlassen geregelte Geldspielgesetzgebung neu in einem einzigen Gesetz zusammengefasst. Zudem sind die revidierten Geldspielkonkordate im Kanton zu ratifizieren.

In der im Herbst durchgeführten Vernehmlassung konnten sich Parteien und politische Gemeinden sowie Gastro Nidwalden, der Gewerbeverband, die Gewerkschaft Syna Ob-/Nidwalden, der Schweizerische Pokerverband, Swisslos und die schweizerische Aufsichts- und Bewilligungsbehörde Comlot zum neuen kantonalen Geldspielgesetz äussern. Der Regierungsrat nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass die Vorlage auf breite Resonanz gestossen ist. Er hat diese nun zuhanden des Landrates verabschiedet, der sich voraussichtlich im ersten Quartal 2020 damit befasst. Es ist vorgesehen, dass das geänderte Geldspielgesetz zeitgleich mit der Ratifizierung der Geldspielkonkordate auf den 1. Januar 2021 in Kraft tritt.

Im neuen Gesetz wird die bewährte Regelung und Vollzugspraxis im Geldspielsektor zu einem wesentlichen Teil beibehalten. Von Verschärfungen wird abgesehen. So sollen Grossspiele und Kleinspiele in Nidwalden uneingeschränkt möglich sein. Als Grossspiele werden Geldspiele verstanden, die automatisiert, interkantonal oder online durchgeführt werden und die Bewilligung einer interkantonalen Behörde benötigen. Unter Kleinspiele fallen lokale Spiele mit kleinen Einsätzen und Gewinnmöglichkeiten wie etwa Tombolas. Diese bedürfen weiterhin einer kantonalen Bewilligung. Neu sollen in Zukunft in Nidwalden kleinere Pokerturniere mit klaren Auflagen – unter anderem einem Startgeld-Höchstbetrag von 200 Franken – erlaubt sein. An der im Kanton verankerten Lottotradition wird ebenso wenig gerüttelt wie an den bewährten Kriterien für die Verwendung der Lotteriegelder.

Eine Änderung ergibt sich bei den Geschicklichkeitsspielautomaten. Deren Betrieb ist bislang von den Kantonen geregelt und beaufsichtigt worden. Neu fallen diese Automaten in die Kategorie Grossspiele und demzufolge unter die interkantonale Geldspielaufsicht. Die kantonale Abgabe für Geschicklichkeitsspiele bleibt bestehen, sie wird jedoch flexibler ausgestaltet und die Höhe dem zentralschweizerischen Durchschnitt angepasst

Gemäss Bundesrecht werden Spielerinnen und Spieler ihre Gewinne in den meisten Fällen nicht mehr versteuern müssen. So werden beispielsweise alle Lotteriegewinne bis zu einer Million Franken steuerfrei sein. Entsprechend muss das kantonale Steuergesetz in diesem Bereich angepasst werden.


title_de: Beckenried NW: Selbstunfall auf schneebedeckter Fahrbahn


title_de: Oberdorf NW: Fussgänger wurde von Lieferwagen überrollt und schwer verletzt – Zeugenaufruf

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Am Mittwoch, 11.12.2019, zirka 09:00 Uhr, hat sich in Oberdorf am Heimeliweg ein Ver-kehrsunfall ereignet. Ein Passant zog sich dabei erhebliche Verletzungen zu. Am Fahrzeug entstand kein Sachschaden.

Der Lenker eines Paketverteildienstes fuhr mit seinem Lieferwagen auf der Quartierstrasse rückwärts. In der Folge kollidierte er mit dem Heck seines Fahrzeugs mit einem 86-jährigen Mann und überrollte diesen. Der Fussgänger wurde dabei am Kopf und Oberkörper verletzt. Er wurde durch das aufgebotene Rettungsteam sowie einem Notarzt betreut und anschliessend in ein Spital gebracht. Nähere Angaben zur Art und Schwere der Verletzungen können zum aktuellen Zeitpunkt keine gemacht werden.

Der genaue Unfallhergang wird nun durch die Kantonspolizei Nidwalden, zusammen mit der Staatsanwaltschaft Nidwalden abgeklärt.

Personen welche den Verkehrsunfall beobachten konnten, werden gebeten, sich bei der Kan-tonspolizei Nidwalden (041 618 44 66) zu melden.


title_de: Nidwaldner Regierungsrat wählt Mitglieder der kantonalen Schlichtungsbehörde