contact: Ina BrueckelBeauftragte für Kultur- und ÖffentlichkeitsarbeitTel. 041 228 53 16ina.brueckel@zhbluzern.ch

content_de: Medienmitteilung14. November 2016ZHB Luzern: Buchpräsentation mit PodiumsgesprächFeierabend in der Bibliothek. Dieses Mal mit der Ärztin und Schriftstellerin Evelina Jecker Lambreva. Die Buchpräsentation mit Podiumsgespräch findet am Donnerstag, den 17. November 2016, um 18 Uhr in der Zentral- und Hochschulbibliothek, Standort Sempacherstrasse statt. - Vollständige Medienmitteilung- Bucheinband «Nicht mehr» (Braunmüller Verlag, Wien)- Bild Evelina Jecker (Braunmüller Verlag, Wien)


contact: Statistische Informationen SozialhilfeDominic HöglingerWissenschaftlicher Mitarbeiter LUSTAT Statistik LuzernTel. 041 228 66 01 Weitere Auskünfte SozialhilfeEdith LangLeiterin Dienststelle Soziales und Gesellschaft, Kanton LuzernTel. 041 228 57 79 BevölkerungsstatistikKhanh Hung DuongWissenschaftlicher Mitarbeiter LUSTAT Statistik LuzernTel. 041 228 45 73

type_de: Medienmitteilung

body_key: LU

location: Luzern

content_de: Medienmitteilungen15. November 2016LUSTAT: Sozialhilfequote verharrt bei 2,2 ProzentIm Jahr 2015 wurden 8'607 Luzernerinnen und Luzerner mit wirtschaftlicher Sozialhilfe unterstützt. Dies entspricht 2,2 Prozent der Kantonsbevölkerung. Ein deutlich erhöhtes Risiko für den Bezug von Sozialhilfe weisen weiterhin Personen ohne nachobligatorische Ausbildung und Einelternfamilien auf. Von den 2015 im Kanton unterstützten Personen waren 3 von 10 minderjährig, wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Zur vollständigen MedienmitteilungLUSTAT: Luzerner Bevölkerung im WandelDie Bevölkerung im Kanton Luzern ist in den letzten 25 Jahren um knapp 72'500 Personen gewachsen, dies hauptsächlich durch Zuwanderung. Woher stammen diese Personen? Wie hat sich die Zusammensetzung der Bevölkerung in diesem Zeitraum verändert? Welche Haushaltsformen sind heute am meisten verbreitet? Welche Entwicklungen werden in den nächsten Jahrzehnten erwartet? Diese und weitere Fragen beantwortet eine neue Publikation von LUSTAT Statistik Luzern. Zur vollständigen Medienmitteilung

content_format: html


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 15. November 2016Polizeihund "Xando" stoppt zwei Einbrecher Am frühen Dienstagmorgen hat die Luzerner Polizei in Kriens zwei albanische Einbrecher in flagranti festgenommen. Die beiden mutmasslichen Täter wurden vom Polizeihund Xando gestoppt. Die Männer hatten zuvor einen Einbruch in ein Restaurant verübt. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern. Ein aufmerksamer Anwohner meldete der Polizei am frühen Dienstagmorgen (15.11.16 / ca. 02.30 Uhr), dass unbekannte Personen in das Restaurant "Grüene Bode" an der Hochrainstrasse in Kriens eingestiegen sind. Die Luzerner Polizei hat das Gebäude umgehend umstellt. Die Täter versuchten die Flucht zu ergreifen. Beide Männer konnten vom Diensthund "Xando" (Deutscher Schäfer / 8-jährig) gestoppt werden. Bei den mutmasslichen Tätern handelt es sich um zwei Männer aus Albanien (37 und 40 Jahre alt). Bei den Männern konnte die Polizei Einbruchswerkzeug sicherstellen. Diensthund Xando (Deutscher Schäfer - 8-jährig) Foto


contact: Tel. +41 41 318 37 87medien@europaforum.ch

content_de: Medienmitteilung15. November 2016Europa Forum Luzern: «Rasche Umsetzung ist notwendig!»In der Kontroverse um Fachkräfte und Zuwanderung forderten die Wirtschaftsvertreter im Rahmen des 31. Europa Forums Luzern eine konsensfähige Lösung, die Planungssicherheit gebe und den Zugang zu internationalen Arbeitsmärkten weiterhin ermögliche. Sie sahen sich aber auch als Arbeitgeber in der Pflicht, neue Arbeitsmodelle für Alle zu schaffen. Vollständige Medienmitteilung des 31. Europa Forums Luzern


contact: LUZERNER POLIZEIPeter WolfisbergStv Dienstchef PatrouillendienstKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

type_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei

location: Emmenbrücke

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 15. November 2016Verkehrsunfall zwischen Lieferwagen und Fahrradfahrer - Zeugen gesuchtEmmenbrücke Am Montagabend kam es in Emmenbrücke, Lohrenstrasse, zu einem Verkehrsunfall zwischen einem weissen Lieferwagen und einem Fahrradfahrer. Der Velofahrer verletzte sich dabei. Der Lieferwagenlenker fuhr nach dem Unfall weiter, ohne sich um den Verletzten zu kümmern. Ein 57-jähriger Velofahrer fuhr von Rothenburg-Station Richtung Lohrenkreuzung in Emmenbrücke. Er war mit einer orangen Warnjacke und mit eingeschaltetem Licht auf der Lohrenstrasse unterwegs. Dabei wurde er von einem weissen Lieferwagen mit Anhänger überholt. Aus noch ungeklärten Gründen kam zu einer Kollision, worauf der Radfahrer zu Fall kam und sich verletzte. Der unbekannte Lenker des Lieferwagens fuhr ohne anzuhalten in Richtung Neuenkirch weiter. Beim gesuchten Fahrzeug handelt es sich um einen weissen Lieferwagen mit Anhänger. Der Anhänger war mit einem grünen Trapezaufbau beladen, welcher auch für Glas- und Metalltransporte benötigt wird. Die Luzerner Polizei sucht den unbekannten Lenker des Lieferwagens oder Personen, welche Angaben zum gesuchten Fahrzeug machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Tel.-Nr. 041 / 248 81 17 zu melden.


contact: Stefan SägesserKulturbeauftragter und Präsident der Wettbewerbskommissionstefan.saegesser@lu.ch oder Tel. 041 228 52 05

content_de: Medienmitteilung12. November 2016Verleihung Gastpreis des Kantons Luzern und Beiträge der selektiven ProduktionsförderungAnlässlich der Übergabefeier der Werkbeiträge am 11. November 2016 wurde der Gastpreisträger der Werkbeiträge 2016 bekanntgegeben. Zudem wurden durch die Fachjurys in den Sparten Musik, Theater / Tanz und für Kunst- und Fotografie Publikationen erstmals die Beiträge der selektiven Produktionsförderung übergeben. Gastpreis der WerkbeiträgeDie Wettbewerbskommission des Kantons Luzern vergibt den Gastpreis in der Höhe von 15'000 Franken an Bruno Steffen für seine langjährige ehrenamtliche Arbeit für die Schweizer Bluegrass-Szene und insbesondere für das jährlich stattfindende Bluegrass Festival Willisau. Der Preis wird im Rahmen der Wettbewerbe um die Werkbeiträge jährlich verliehen und ehrt Personen oder Gruppen, die in besonderer Weise zum kulturellen Leben des Kantons Luzern beitragen. Bruno Steffen hat den Preis an der Übergabefeier der Werkbeiträge am Freitag, 11. November 2016 vom Kulturbeauftragten des Kantons Luzern Stefan Sägesser entgegen genommen. Eine Würdigung zur Arbeit von Bruno Steffen entnehmen Sie aus dem Jurybericht. Beiträge der selektiven ProduktionsförderungIm Jahr 2016 wurde erstmals die selektive Produktionsförderung ausgeschrieben, welche – abhängig von Qualität und Umfang der eingereichten Projekte – der selektiven Förderung von Produktionen dient. Die Fachjurys der selektiven Produktionsförderung des Kantons Luzern haben 6 unterstützungswürdige Produktionen in den Sparten Musik, Theater/Tanz und für Beiträge an Kunst- und Fotografie Publikationen erkoren. Musik (21 Bewerbungen)- Studer Fredy: "Solowerk", 30'000 Franken- Blind Butcher, Aregger Christian und Bucher Roland: "ALAWALAWA", 20'000 Franken Theater und Tanz (16 Bewerbungen)- Tidenhub Produktionsbüro, von Goumoëns Annette und Giovanzana Davide: "Anatomie der Angst", 40'000 Franken- Zell:stoff, Gehrig Patric und Busch Dominik: "HEIM#2 - Die Einsamkeit des Kranführers", 40'000 Franken- fleischlin/meser, Fleischlin Beatrice und Meser Anja: "RADICAL HOPE no 1 / PILATUSBLICK", 40'000 Franken Beiträge an Kunst- und Fotografie Publikationen- Barbara Davi, "Monografische Publikation Arbeiten 2007 - 2017", 25'000 Franken Hinweis JuryberichteDie Juryberichte aller Preisträger der Werkbeiträge 2016 sind ab 12.11. auf der Webseite w w w. werkbeitraege. ch ersichtlich. Die Juryberichte aller Ausgezeichneten der selektiven Produktionsförderung sind ab 12.11. auf der Webseite w w w. kultur. lu. ch ersichtlich. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Lebendiger Kultur- und Sportkanton Anhänge- Juryberichte- Fotos der Kulturschaffenden (24 MB - die Namen der KünstlerInnen finden Sie in den Lesezeichen des PDF)


contact: Vor rund zehn Tagen wurde das Vogelgrippe-Virus vom Subtyp H5N8 in toten Wasservögeln am Bodensee festgestellt. Am Wochenende kamen zwei weitere Fälle am Genfersee hinzu. Um die Ansteckung von Hausgeflügel zu verhindern, hat das BLV die gesamte Schweiz per 16. November 2016 als Kontrollgebiet festgelegt. Deshalb gelten auch im Kanton Luzern einschränkende Bestimmungen für den Auslauf von Geflügel sowie von Schwimm- und Laufvögeln: •

content_de: Medienmitteilung15. November 2016Vogelgrippe-Virus: Vorbeugende Massnahmen auch im Kanton LuzernIn den vergangenen Tagen wurde das Vogelgrippe-Virus in toten Wasservögeln am Bodensee und am Genfersee festgestellt. Um den


contact: Theo TannerProjektleiter Abteilung BaumanagementDienststelle ImmobilienTel. 041 228 50 64 (erreichbar am 22. November von 15.00-17.00 Uhr)theo.tanner@lu.ch

content_de: Medienmitteilung22. November 2016Felssicherungsmassnahmen beim Kloster WerthensteinSteg zur FelswandIn den vergangenen Jahren kam es unterhalb des Klosters Werthenstein immer wieder zu Gesteinsabbrüchen. Seit Herbst 2016 laufen Vorbereitungsarbeiten zur Sicherung der Felspartie. Diese Arbeiten sind nun abgeschlossen und die eigentlichen Felssicherungsarbeiten haben begonnen. Das Kloster Werthenstein ist im Besitz des Kantons Luzern und steht unter Denkmalschutz. Zuständig für das Bauwerk ist die Dienststelle Immobilien. Damit dieses für die zukünftigen Generationen erhalten bleibt, sind Felssicherungsmassnahmen nötig. Diese haben im Herbst 2016 begonnen und dauern voraussichtlich bis im Frühling 2017. Arbeiten sind sehr anspruchsvollBereits abgeschlossen sind die Rodung der Vegetation in der Felsenwand sowie die Bauplatzinstallationen mit den Plattformen im Fels und dem Baukran am Ufer der Kleinen Emme. Die Medienschaffenden hatten heute Gelegenheit, sich vor Ort ein Bild zu machen. Aktuell werden die Anker für die Felsstabilisation und die Netzabdeckungen versetzt. Dazu sind Bohrlöcher mit einer Gesamtlänge von rund 7000 Metern notwendig. Zwischen zehn und zwanzig Arbeiter sind auf der Baustelle beschäftigt. Die Arbeiten in der Felswand sind äusserst anspruchsvoll und anstrengend, da sie in der Vertikalen und am Seil hängend ausgeführt werden. Aufgrund der stark exponierten Stellen sind sie zudem witterungsabhängig. Am Ufer der Kleinen Emme kann ausschliesslich während der Niederwasserperiode gearbeitet werden. Nach dem Einbau der Anker, erfolgt die Installation der Netzabdeckung im oberen Teil der Felswand. Sobald die oberen Wandbereiche gesichert sind, kann am Fusse der Felswand mit dem Abbau des labilen Felspfeilers und der Ufersicherung begonnen werden. Parallel dazu erfolgt die Sicherung der überhängenden Felspartien durch Betonkonsolen. Frühwarnsystem installiertIm Hinblick auf die Arbeiten am Felsen wurde die bestehende Notfallplanung der Feuerwehr zusammen mit der Feuerwehr Wolhusen / Werthenstein angepasst. Dank Messsonden, die Bewegungen im Felsen frühzeitig erkennen, und der laufenden Überwachung des Pegels der Kleinen Emme können die Arbeiter im Gefahrenbereich frühzeitig gewarnt werden. Nach Abschluss des Projekts ist die Felswand für die nächsten zwei Generationen (50 Jahre) gesichert. Die Gesamtkosten für die Felssicherungsmassnahmen belaufen sich auf 4.9 Millionen Franken. Der Bund steuert rund 2 Millionen Franken bei. Der Restbetrag wird durch den Kanton als Eigentümer der Klosteranlage finanziert. Anhang- Bild 1: Situation vor Baubeginn- Bild 2: Situation nach Baubeginn: Steg über die Kleine Emme zur Felswand- Bild 3: Baustelleninstallationsplatz im Gebiet Ringgei- Bild 4: Arbeiter bei den Sicherungsmassnahmen - Weitere Informationen zum Bauprojekt


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

location: Beromünster - Ortsteil Schwarzenbach

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 16. November 2016Zwei Personen bei Selbstunfall mit Auto verletztBeromünster - Ortsteil Schwarzenbach Heute Morgen ist es in Beromünster, Ortsteil Schwarzenbach, zu einem Selbstunfall eines Personenwagens gekommen. Der Beifahrer wurde durch einen Rettungshelikopter mit schweren Verletzungen ins Spital geflogen. Der Autolenker wurde beim Unfall leicht verletzt. Die Verbindungsstrasse musste für mehrere Stunden gesperrt werden. Am Mittwoch, 16. November 2016, kurz vor 04:30 Uhr, fuhr ein Autofahrer in Beromünster (Ortsteil Schwarzenbach) auf der Verbindungsstrasse von Menziken Richtung Schwarzenbach. Im Gebiet Buechweid kam das Auto aus noch ungeklärten Gründen von der Strasse ab und prallte seitlich gegen einen Baum. Der 19-jährige Beifahrer wurde beim Unfall schwer verletzt. Er wurde durch einen Rettungshelikopter der Alpine Air Ambulance (AAA) ins Spital geflogen. Der 19-jährige Fahrzeuglenker wurde durch den Rettungsdienst 144 mit leichten Verletzungen ins Spital gefahren. Bei ihm wurden Alkoholsymptome festgestellt. Ein durchgeführter Test ergab eine Atemalkoholkonzentration von 0,73 mg/l. Das verunfalle Auto musste mit einem Kran geborgen werden. Die Verbindungsstrasse zwischen Menziken und Schwarzenbach war für über sechs Stunden gesperrt. Der Verkehr wurde durch die Feuerwehr Michelsamt örtlich umgeleitet. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 25'000 Franken. Zwei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2


location: Schenkon

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 17. November 2016Kollision mit drei beteiligten Fahrzeugen - niemand verletztSchenkon Heute Morgen ist es auf der Münsterstrasse in Schenkon nach einem Überholmanöver zu einem Unfall gekommen. Beteiligt waren ein Postauto, ein Lastwagen und ein Personenwagen. Verletzt wurde niemand. Die Münsterstrasse musste für zweieinhalb Stunden gesperrt werden.Am Donnerstag, 17. November 2016, kurz nach 10:45 Uhr, fuhr ein Autofahrer auf der Münsterstrasse talwärts Richtung Schenkon. Vor ihm fuhr ein Postauto. Als der Autofahrer das Postauto überholte, kam es mit einem aus der Gegenrichtung kommenden Lastwagen zu einer Kollision, wobei der Personenwagen anschliessend gegen das Postauto prallte. Verletzt wurde niemand. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 22'000 Franken. Während der Sachverhaltsaufnahme musste die Münsterstrasse für zweieinhalb Stunden gesperrt werden. Der Verkehr wurde durch die Feuerwehr Region Sursee örtlich umgeleitet. Zwei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2


location: Römerswil

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 17. November 2016Nach Selbstunfall in Apfelbaumplantage gefahren - niemand verletztRömerswil Heute Mittag ist es in Römerswil zu einem Selbstunfall eines Personenwagens gekommen. Das Auto kam in einer Kurve von der Strasse ab und fuhr in eine Apfelbaumplantage. Verletzt wurde niemand. Am Donnerstag, 17. November 2016, kurz vor 12:00 Uhr, fuhr ein Autofahrer von Hildisrieden Richtung Hochdorf. In Römerswil, Gebiet Ludiswil, kam das Fahrzeug nach einer Linkskurve aus noch ungeklärten Gründen rechts von der Strasse ab. Es fuhr in eine Apfelbaumplantage und prallte dort gegen mehrere Apfelbäume. Insgesamt wurden ca. 30 Apfelbäume beschädigt. Der Fahrzeuglenker blieb unverletzt. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 15'000 Franken. Drei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2 Bild 3


contact: Reto WyssBildungs- und KulturdirektorTel. 041 228 52 03 (erreichbar am 18. November 2016 von 16 bis 17 Uhr)

content_de: Medienmitteilung18. November 2016Bund bewilligt Beitrag an gemeinsamen Masterstudiengang Medizin von Luzern und ZürichDer Hochschulrat hat heute die Projekte für zusätzliche Abschlüsse in Humanmedizin bewilligt. Darunter ist auch der gemeinsame Masterstudiengang Medizin (Joint Master of Medicine) der Universitäten Zürich und Luzern, welcher mit einem Bundesbeitrag von rund 7 Millionen Franken rechnen kann. Insgesamt unterstützt der Bund die eingereichten Projekte mit 100 Millionen Franken. Der Bund will die Anzahl Abschlüsse in Humanmedizin erhöhen. Zu diesem Zweck hat er im Rahmen der Botschaft zur Förderung von Bildung, Forschung und Innovation (BFI) in den Jahren 2017–2020 ein Sonderprogramm lanciert, welches 100 Millionen Franken umfasst (siehe Kasten). Am 18. November 2016 hat der Hochschulrat ein von swissuniversities vorbereitetes Massnahmenpaket bewilligt. Im Hochschulrat sind 14 Kantone vertreten, welche Träger von Hochschulen sind. Das Massnahmenpaket enthält auch das Kooperationsprojekt der Universitäten Zürich und Luzern. Die beiden Partner planen, im Rahmen eines gemeinsamen Masterstudiengangs Medizin 40 zusätzliche Studienplätze zu schaffen. Gelingt dies, können sie aus dem Sonderprogramm einen Beitrag von rund 7 Millionen Franken erwarten. Erste gemeinsame Master-Abschlüsse 2023Der Luzerner Regierungsrat hat Anfang Juli 2016 der Beteiligung der Universität Luzern am Kooperationsprojekt für den gemeinsamen Masterstudiengang Medizin bereits zugestimmt. Seither laufen die Arbeiten am Projekt intensiv; auf Seiten des Kantons Luzern sind daran in enger Zusammenarbeit das Bildungs- und Kulturdepartement sowie das Gesundheits- und Sozialdepartement beteiligt. Der Abschluss einer Kooperationsvereinbarung der Universitäten Zürich und Luzern steht kurz bevor. Der Zürcher sowie der Luzerner Regierungsrat müssen nach Unterzeichnung noch über diese Vereinbarung befinden. Geplant ist, dass die Partner auf Luzerner Seite – die Spitäler und Kliniken, die Universität Luzern sowie der Kanton Luzern – Leistungen für den gemeinsamen Masterstudiengang erbringen. Zusammen mit den Beiträgen des Bundes an die Aufbaukosten kann die Finanzierung des gemeinsamen Masterstudiengangs langfristig sichergestellt werden. Im Herbstsemester 2017/18 sollen die ersten Studierenden im so genannten «Luzerner Track» ihr Bachelor-Studium an der Universität Zürich aufnehmen. Sie können dann bereits einzelne Module der Luzerner Partner belegen. Nach dem Bachelor absolvieren sie den gemeinsamen Masterstudiengang. Die angehenden Ärztinnen und Ärzte sollen vor allem während des vierten bis sechsten Studienjahres – also während des Masterstudiums – viel Zeit in Luzerner Spitälern und Hausarztpraxen verbringen. Die Universität Luzern erbringt mit ihrem Seminar für Gesundheitswissenschaften und Gesundheitspolitik ebenfalls Lehrleistungen. Die ersten gemeinsamen Abschlüsse (Joint-Master-Diplome) könnten somit im Jahr 2023 von den Universitäten Zürich und Luzern verliehen werden. Versorgung der Luzerner Bevölkerung sicherstellenDer neue Studiengang (Bachelorstudiengang «Luzerner Track» in Zürich und gemeinsamer Masterstudiengang in Luzern) erhöht die Chance, dass die Absolventinnen und Absolventen nach ihrem Abschluss als Ärztinnen und Ärzte im Kanton Luzern arbeiten werden. Dadurch lässt sich die medizinische Versorgung der Luzerner Bevölkerung besser sicherstellen. Das Kooperationsprojekt kann somit auch einen Beitrag zur Behebung des Hausärztemangels und zur Sicherstellung der ärztlichen Grundversorgung leisten. Ausserdem können dank den zusätzlichen Ausbildungsplätzen mehr Schweizer Studierende ein Medizinstudium aufnehmen. Im Herbstsemester 2015/16 studierten knapp 300 Luzernerinnen und Luzerner an einer schweizerischen Universität Humanmedizin. Von diesen waren 56 Personen an der Universität Zürich eingeschrieben. Sonderprogramm gegen ÄrztemangelDer Bund will mit dem Sonderprogramm die Anzahl Abschlüsse in Humanmedizin in der Schweiz erhöhen: von 861 Abschlüssen (2014) auf rund 1300 bis spätestens 2025. Das Sonderprogramm soll einen Beitrag zur Linderung eines drohenden Ärztemangels in der Schweiz und zur Verminderung der Abhängigkeit von der Ärzterekrutierung aus dem Ausland leisten und somit auch den Mangel an Grundversorgern entschärfen. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Flächendeckende Gesundheitsversorgung Perspektiven für die RegionenLuzern: Partner bilden NetzwerkAuf Luzerner Seite sind folgende Partner am Projekt beteiligt: Universität Luzern, Luzerner Kantonsspital, Schweizer Paraplegiker-Zentrum Nottwil, Hirslanden Klinik St. Anna, Luzerner Psychiatrie, Institut für Hausarztmedizin und Community Care sowie Kanton Luzern. Die Beteiligten sind überzeugt, dass der gemeinsame Masterstudiengang Medizin ein innovativer, effizienter und vergleichsweise kostengünstiger Weg ist, um mehr Ärztinnen und Ärzte auszubilden. Um eine Ausbildung von hoher Qualität sicherzustellen, bringen die Projektpartner im Netzwerk Medizin ihre vielfältigen Kompetenzen ein. Auslöser für das Kooperationsprojekt Zürich-Luzern war auf Luzerner Seite ein im Jahr 2012 vom Luzerner Kantonsrat erheblich erklärter Vorstoss. Dieser wollte die Machbarkeit einer medizinischen Fakultät für die Universität Luzern abklären lassen. Eine solche ist derzeit kein Thema.


contact: Ruth Bucher-GutPräsidentin ZiSGTel. 079 281 14 42ruth.bucher@lu.ch

content_de: Medienmitteilung18. November 2016ZiSG: Personeller Wechsel in der VerbandsleitungAm Freitag, 18. November 2016, fand im Armee-Ausbildungszentrum Luzern die ausserordentliche Delegiertenversammlung des Zweckverbandes für institutionelle Sozialhilfe und Gesundheitsförderung (ZiSG) statt. Daniel Eugster, Gemeinderat Ressort Finanzen und Steuern der Gemeinde Hitzkirch, wurde in die Verbandsleitung gewählt. Zur vollständigen Medienmitteilung


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 21. November 2016Eine Person bei Verkehrsunfall verletzt - Polizei sucht roten KastenwagenEmmenbrücke Am Samstagabend ist es auf der Seetalstrasse in Emmenbrücke nach einem Spurwechsel zu einem Unfall gekommen. Eine Person wurde dabei leicht verletzt. Der unbekannte Lenker eines roten Hochdachkombis der Marke Renault fuhr weiter. Die Polizei sucht Zeugen. Am Samstag, 19. November 2016, kurz vor 21:00 Uhr fuhr ein Autofahrer auf der Seetalstrasse in Emmenbrücke Richtung Seetalplatz. Auf der Höhe der Einmündung der Mooshüslistrasse musste der Autofahrer gemäss seinen Aussagen einem roten Hochdachkombi ausweichen, welcher einen Spurwechsel vornehmen wollte. Dabei prallte das Fahrzeug gegen eine Lichtsignalanlage. Der unbekannte Lenker des roten Hochdachkombis der Marke Renault fuhr weiter. Der verunfallte Fahrzeuglenker verletzte sich leicht und wurde durch den Rettungsdienst 144 vor Ort behandelt. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von mehreren 10'000 Franken. Die Luzerner Polizei sucht den unbekannten Lenker des roten Hochdachkombis oder Personen, welche Angaben zum gesuchten Fahrzeug oder zum Unfallhergang machen können. Diese Personen werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden.


contact: Regierungsrat Paul WinikerJustiz- und SicherheitsdepartementTel. 041 228 59 18

content_de: Medienmitteilung22. November 2016Luzerner Polizei: Anklage gegen den Kommandanten und den Chef der KriminalpolizeiDer ausserordentliche Staatsanwalt wird gegen den Kommandanten und den Chef der Kriminalpolizei Anklage vor Gericht erheben. Dies im Zusammenhang mit einer polizeilichen Intervention in Malters, in deren Verlauf eine Frau Suizid beging. Im Zusammenhang mit der polizeilichen Intervention von Malters (Medienmitteilung vom 9. März 2016) und dem Strafverfahren gegen den Kommandanten der Luzerner Polizei, Adi Achermann, sowie gegen den Chef der Kriminalpolizei, Daniel Bussmann (Medienmitteilung vom 16. Juni 2016), wird der ausserordentliche Staatsanwalt Anklage vor Gericht erheben. Regierungsrat Paul Winiker wurde von den Beschuldigten in diesem Verfahren über den bevorstehenden Schritt informiert. Mit den vorsorglichen Massnahmen (Medienmitteilung vom 22. September 2016) hat das Departement Vorkehrungen getroffen, die das Funktionieren des Korps bei heiklen Einsätzen regeln. Das bedeutet, dass die beiden Kaderleute ihre Führungsfunktionen gegenüber dem Korps und gegenüber der Kriminalpolizei unverändert wahrnehmen können. Das gerichtliche Verfahren ist eine Belastung, sowohl für die beiden Kaderleute wie auch für das Korps. Bis zum Abschluss des Verfahrens mit einem rechtskräftigen Urteil gilt die Unschuldsvermutung. Deshalb hat Regierungsrat Paul Winiker von weitergehenden vorsorglichen Massnahmen abgesehen. AnhangVideobotschaft von Regierungsrat Paul Winiker


contact: Susanne Bäurle-WidmerStv. DepartementssekretärinBau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementTel. 041 228 50 52susanne.baeurle@lu.ch

content_de: Medienmitteilung24. November 2016Totalrevidiertes Wasserbaugesetz geht früher als geplant in zweite VernehmlassungDer Regierungsrat treibt die Revision des Wasserbaugesetzes voran und schickt den überarbeiteten Gesetzesentwurf – der die Gemeinden markant entlastet – früher als geplant in die Vernehmlassung. Damit kann das Vernehmlassungsergebnis in die politische Diskussion einfliessen, die nach dem Kantonsratsentscheid zum Konsolidierungsprogramm 2017 weitergeführt wird. Zudem können mit einer raschen Klärung der Aufgabenteilung drohende Verzögerungen bei Hochwasserschutz-Projekten verhindert werden. Der überarbeitete Entwurf des totalrevidierten Wasserbaugesetzes, das künftig Gewässergesetz heissen soll, geht früher als geplant in die Vernehmlassung. Ursprünglich sollte die Vernehmlassung mit jener zur Aufgaben- und Finanzreform 2018 (AFR 18) verknüpft werden, welche die Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden überprüft. Die AFR 18 wurde allerdings auf Antrag der Gemeinden sistiert, bis die Auswirkungen des Konsolidierungsprogramms 2017 (KP 17) bekannt sind. Indem die Regierung die Totalrevision des Wasserbaugesetzes nun vorantreibt, kann das Vernehmlassungsresultat in die politische Diskussion einfliessen, die nach dem Kantonsratsbeschluss zum KP 17 weitergeführt wird. Hinzu kommt: Bis das revidierte Gesetz in Kraft ist, drohen Verzögerungen bei neuen Hochwasserschutz-Projekten. Die Kostenbeteiligung der Gemeinden – die mit der Gesetzesrevision voraussichtlich wegfällt – ist derzeit bei den meisten grösseren Hochwasserschutz-Projekten umstritten. Die Gemeinden setzen sich deshalb vermehrt dafür ein, dass die Projekte verschoben werden, bis die neue Regelung gilt. Eine rasche Inkraftsetzung des neuen Gewässergesetzes ist daher zentral für den Hochwasserschutz im Kanton Luzern. Neuer Entwurf entlastet GemeindenDie Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden wurde beim ersten Gesetzesentwurf 2014 mehrheitlich kritisiert. Sah dieser noch eine Einteilung der öffentlichen Gewässer in Kantons- und Gemeindegewässer vor, so verantwortet und finanziert im neuen Entwurf allein der Kanton den Wasserbau und den baulichen Unterhalt der öffentlichen Gewässer. Der Kanton ist zudem für den betrieblichen Unterhalt grösserer Gewässer verantwortlich (Reinigungs- und Räumungsarbeiten, Uferpflege). Den Gemeinden verbleibt der betriebliche Unterhalt der übrigen öffentlichen Gewässer. Der neue Gesetzesentwurf entlastet die Gemeinden somit markant – um über 20 Millionen Franken pro Jahr. Insgesamt hat die Vorlage zum Ziel, dass Kanton und Gemeinden die entsprechenden Aufgaben im Interesse eines wirksamen Hochwasserschutzes möglichst effizient wahrnehmen. Totalrevision berücksichtigt geändertes BundesrechtDas neue Gewässergesetz berücksichtigt daneben insbesondere das geänderte Bundesrecht. Im Fokus des Hochwasserschutzes stehen heute nicht mehr primär bauliche, sondern gewässerspezifische und raumplanerische Massnahmen. Es entspricht zudem den seit 2011 geltenden eidgenössischen Vorschriften zum Gewässerraum, die den Raumbedarf oberirdischer Gewässer neu definiert haben. Die Vernehmlassung zum zweiten Entwurf des neuen Gewässergesetzes dauert bis zum 10. März 2017. AnhangVernehmlassungsunterlagen Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Perspektiven für die Regionen


contact:
Opferberatungsstelle des Kantons LuzernObergrundstrasse 706003 LuzernTelefon: 041 228 74 00https://disg. lu. ch/themen/opferberatung/opferb_anspruchsberechtigte ÖffnungszeitenMontag bis Freitag, 8.30-12.00 Uhr und 13.30-16.00 Uhr Strategiereferenz

Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie:
Gestalteter Gesellschaftswandel

content_de: Medienmitteilung23. November 2016Solidaritätsbeitrag: Opferberatungsstelle unterstützt Betroffene bei GesucheingabeIn der Schweiz haben 12'000 bis 15'000 Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen Anspruch auf einen Solidaritätsbeitrag des Bundes. Im Kanton Luzern ist die Opferberatungsstelle die offizielle Anlaufstelle für Betroffene und bietet Unterstützung bei der Eingabe der Gesuche ans Bundesamt für Justiz. Diese muss zwischen 1. Januar 2017 und 31. März 2018 erfolgen. Die nationale Wiedergutmachungsinitiative forderte einen Fonds über 500 Millionen Franken für Menschen, die vor 1981 von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen (FSZM) oder Fremdplatzierungen betroffen waren. Die Eidgenössischen Räte haben am 30. September 2016 die Initiative zwar mit klaren Mehrheiten zur Ablehnung empfohlen, jedoch dem Gegenvorschlag des Bundesrates zugestimmt. Daraufhin zog das Initiativkomitee sein Volksbegehren zurück. Der vom Bundesrat vorgelegte Entwurf zum Bundesgesetz über die Aufarbeitung der fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981 (AFZFG) soll per 1. April 2017 in Kraft treten. Darin vorgesehen ist ein Solidaritätsbeitrag für rund 12'000 bis 15'000 anspruchsberechtigte Opfer. Insgesamt stehen 300 Millionen Franken zur Verfügung. Opferberatung ist offizielle AnlaufstelleDas Gesetz enthält verschiedene, die kantonalen Anlaufstellen und Archive betreffende Bestimmungen. So schafft es eine formelle Rechtsgrundlage für die kantonalen Anlaufstellen, welche die Opfer und Betroffenen beraten und unterstützen. Es konkretisiert auch die Aufgaben für die kantonalen Archive. Im Kanton Luzern ist die Opferberatungsstelle offizielle Anlaufstelle für Betroffene von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen. Sie berät die Betroffenen bei der Gesucheingabe für den Solidaritätsbeitrag des Bundes und hilft, falls nötig, beim Ausfüllen der Formulare. Sie bietet Unterstützung bei der Suche nach Akten, welche die fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen belegen. Die Beratung erfolgt telefonisch oder im persönlichen Gespräch. Das Gesuch um einen Solidaritätsbeitrag kann ab dem 1. Januar 2017 bis zum 31. März 2018 beim Bundesamt für Justiz eingereicht werden. Die Gesuchformulare sind ab dem 1. Dezember 2016 unter w w w. fuersorgerischezwangsmassnahmen. ch oder bei der Opferberatungsstelle zu finden.


content_de: Zeugenaufruf und Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 22. November 2016Zeugenaufruf: 79-jährige Frau angefahren Am frühen Dienstagmorgen wurde in Luzern (Ortsteil Littau) eine 79-jährige Frau angefahren und schwer verletzt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Der Unfall ereignete sich am Dienstag, 22. November 2016, kurz nach 07.10 Uhr, beim Fussgängerstreifen auf der Höhe der Luzernerstrasse 88 in Luzern (Ortsteil Littau). Die 79-jahrige Fussgängerin wurde von einer 66-jährigen Lenkerin mit dem Auto angefahren und schwer verletzt. Die Verletzte wurde vom Rettungsdienst 144 in das Spital gefahren. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche den Unfallhergang beobachtet haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 0412488117.


contact: Kommunale AbstimmungenManuela LuccariniAmt für GemeindenWahlen/AbstimmungenManuela.Luccarini@lu.ch Kantonale AbstimmungStaatskanzlei LuzernKommunikationTel. 041 228 60 00information@lu.ch

title_de: Abstimmungen vom 27. November 2016

content_de: Medienmitteilung23. November 2016Abstimmungen vom 27. November 2016Bis heute haben zehn Luzerner Gemeinden für den kommenden Sonntag kommunale Urnengänge angekündigt. Die entsprechende Liste finden Sie im Anhang. Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Wir leiten lediglich die Meldungen der Gemeinden weiter. Kantonaler Urnengang: Hinweis an die MedienDie Stimmberechtigten des Kantons Luzern befinden am Sonntag zudem über die Volksinitiative «Steuererhöhungen vors Volk». Sobald das Endresultat vorliegt, wird Finanzdirektor Marcel Schwerzmann in einer Medienmitteilung Stellung zum Abstimmungsresultat nehmen und steht im Anschluss telefonisch für Fragen zur Verfügung. Es findet keine Medienkonferenz statt. AnhangListe kommunale Urnengänge vom 27. November 2016


contact: Regierungsrat Reto WyssBildungs- und KulturdirektorTel. 041 228 52 03reto.wyss@lu.ch

content_de: Medienmitteilung5. Dezember 2016Fremdsprachen-Initiative: Regierungsrat beantragt AblehnungDer Luzerner Regierungsrat beantragt die Ablehnung der Initiative «Eine Fremdsprache auf der Primarstufe». Er will damit einerseits eine Benachteiligung von Luzerner Schülerinnen und Schüler und andererseits eine Insellösung verhindern. Zudem würde der von den Initianten verlangte Konzeptwechsel hohe Kosten verursachen. Im Dezember 2015 hat der Luzerner Kantonsrat die Volksinitiative «Eine Fremdsprache auf der Primarstufe» für gültig erklärt. Gleichzeitig hat er den Regierungsrat beauftragt, ihm eine Botschaft mit Empfehlung zur Annahme oder Ablehnung zu unterbreiten. Diese liegt nun vor. Darin beantragt der Regierungsrat die Ablehnung der Initiative. Reto Wyss, Bildungs- und Kulturdirektor des Kantons Luzern, erklärt die Haltung der Regierung heute vor den Medien wie folgt: «Die Initiative geht auf Kosten der Kinder, denn bei einer Annahme werden die Luzerner Schülerinnen und Schüler gegenüber ihren Kolleginnen und Kollegen in anderen Kantonen benachteiligt.» Die Volksschule des Kantons Luzern würde von den meisten übrigen Deutschschweizer Kantonen und vor allem von den Zentralschweizer Kantonen isoliert und Übertritte in ausserkantonale Schulen erschwert. Der Regierungsrat will keine Insellösung im Kanton Luzern, sondern strebt eine gesamtschweizerische Harmonisierung an. Deshalb unterstützt er das von der Schweizerischen Erziehungsdirektorenkonferenz (EDK) erarbeitete Sprachenkonzept. Dieses sieht vor, dass der Unterricht in der ersten Fremdsprache in der 3. und jener in der zweiten in der 5. Primarklasse beginnt. Der Lehrplan 21 könnte bei Annahme der Initiative in einem wesentlichen Punkt nicht umgesetzt werden. Dies käme einer Abkehr von den Harmonisierungsbemühungen in der Volksschule gleich. Nur wenn alle Kantone die Sprachenstrategie der EDK umsetzen, können kantonale Insellösungen oder gar eine Bundesregelung verhindert werden. Hohe Kosten zulasten der KantonskasseEin Konzeptwechsel im Kanton Luzern würde zudem beträchtliche finanzielle Mittel erfordern. Unabhängig davon, ob Englisch oder Französisch in der Primarschule zuerst unterrichtet würde, müssten neue Lehrmittel entwickelt werden. Diese müsste der Kanton Luzern alleine oder zusammen mit einzelnen Kantonen erarbeiten, was mehrere Millionen Franken kosten würde. Bei Französisch als einziger Fremdsprache in der Primarschule wäre zudem eine breite Weiterbildung der Lehrpersonen notwendig. Dafür wäre mit Kosten von rund fünf Millionen Franken zu rechnen. Auch wenn im Kanton Luzern an der Primarschule nur eine Fremdsprache unterrichtet würde, könnte die Pädagogische Hochschule Luzern in der Ausbildung der Primarlehrpersonen nicht auf eine der beiden Fremdsprachen verzichten, da sie auch Lehrpersonen für andere Kantone ausbildet. Untersuchungen zeigen, dass aufgrund von zwei Fremdsprachen in der Primarschule keine allgemeine Überforderung der Lernenden und keine Benachteiligung der fremdsprachigen Lernenden feststellbar sind. Zudem ist ein späterer Beginn des Fremdsprachenlernens leistungsmässig nachteilig, denn es ist davon auszugehen, dass in der Sekundarschule die Lehrplanziele auch mit mehr Lektionen nicht mehr gleich gut erreicht werden können. In nächster Zeit wird es auf regionaler und schweizerischer Ebene zu weiteren Überprüfungen der Fremdsprachenkompetenzen kommen. Eine zu frühe und isolierte Anpassung des Fremdsprachenkonzepts erachtet der Regierungsrat deshalb als nicht sinnvoll. Der Kantonsrat wird voraussichtlich im Januar 2017 über die Botschaft des Regierungsrats entscheiden. Die allenfalls notwendige Volksabstimmung ist für September 2017 geplant. Anhang- Botschaft B65- Präsentation zur Medienkonferenz


location: Beromünster

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 21. Dezember 2016Zwei Fussgängerinnen bei Unfall mit Auto verletztBeromünster Heute Morgen ist es in Beromünster zu einer Kollision zwischen einem Auto und zwei Fussgängerinnen gekommen. Die beiden Frauen wurden beim Unfall schwer verletzt. Am Mittwoch, 21. Dezember 2016, kurz nach 09:30 Uhr fuhr eine Autofahrerin in Beromünster von der Schuelgass Richtung Fläcke. Im Bereich des Fussgängerstreifens, auf der Oberdorf-Strasse, kam es zu einer Kollision mit zwei Fussgängerinnen, welche die Strasse überquerten. Die beiden Frauen wurden dabei schwer verletzt und mit zwei Ambulanzen des Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren. Für die Sachverhaltsaufnahme musste die Strasse gesperrt werden. Der Verkehr wurde durch die Feuerwehr Michelsamt örtlich umgeleitet.


contact: Norbert RiesenDirektor LUSTAT Statistik LuzernTel. 041 228 56 33

content_de: Medienmitteilung21. Dezember 2016LUSTAT: Auswirkung der Sparmassnahmen auf die öffentliche StatistikIm Rahmen des Konsolidierungsprogramms 2017 (KP17) wird der Staatsbeitrag an LUSTAT in den Jahren 2017 bis 2020 um jährlich 193'000 Franken gekürzt. Diese Staatsbeitragskürzung führt zu einem Leistungsabbau im Bereich der öffentlichen Statistik sowie zu Einsparungen im Personalbereich. Vollständige Medienmitteilung


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikationBahnhofstrasse 156002 LuzernTelefon 041 228 60 00E-Mail information@lu.ch

content_de: Medienmitteilung22. Dezember 2016Diese Neuerungen treten 2017 im Kanton Luzern in KraftIm Jahr 2017 treten im Kanton Luzern einige Gesetzesänderungen in Kraft. Hier ein Überblick: Betreuungs- und Pflegegesetz: Das Pflegefinanzierungsgesetz wurde revidiert und zu einem Betreuungs- und Pflegegesetz ausgebaut. Darin werden neu auch die Bewilligung und die Aufsicht von Betreuungs- und Pflegeeinrichtungen, der Versorgungsauftrag der Gemeinden bei der Alterspflege und -betreuung sowie die Pflegeheimplanung geregelt. Die Bestimmungen über die Pflegefinanzierung wurden zudem verfeinert, so dass die Kosten in der Pflege transparenter und damit vergleichbarer werden. Die Gesetzesänderung tritt – vorbehältlich des unbenutzten Ablaufs der Referendumsfrist und der Inkraftsetzung durch den Regierungsrat – voraussichtlich am 1. Februar 2017 in Kraft. Zentrale Schuladministrationslösung: Per Schuljahr 2019/2020 wird in den Volksschulen flächendeckend eine neue Softwarelösung eingeführt. Diese ermöglicht nebst allgemeinen administrativen Aufgaben der Schulen auch weitere Funktionen wie etwa statistische Auswertungen. Die Daten der Lernenden und der Lehrpersonen werden strukturiert verwaltet und der Datenaustausch vereinfacht. Im Schuljahr 2017/2018 ist in sechs Schulen ein Pilotbetrieb geplant. Die entsprechende Ergänzung des Volksschulbildungsgesetzes tritt per 1. Februar 2017 in Kraft. Schutzbestimmungen für Whistleblower: Das Personalgesetz wird mit Bestimmungen zu den Melde- und Anzeigerechten der Angestellten sowie einer Schutzbestimmung im Fall von Whistleblowing ergänzt: Angestellte, die einen Missstand oder eine Unregelmässigkeit melden, dürfen im Arbeitsverhältnis weder direkt noch indirekt benachteiligt werden. Die Änderung tritt per 1. März 2017 in Kraft. Kompetenzen für Einzelrichter: Um kürzere Verfahren zu ermöglichen, erhalten Luzerner Einzelrichter bei den erstinstanzlichen Gerichten in Strafsachen mehr Befugnisse: Die Kompetenzen werden auf Verfahren mit einem Strafmass von bis zu einem Jahr erweitert. Dies entlastet die Gerichte und ermöglicht kürzere sowie ökonomischere Verfahren. Die Teilrevision des Justizgesetzes tritt am 1. April 2017 in Kraft. Anpassung Kindes- und Erwachsenenschutzrecht: Drei Jahre nach der Einführung der der Luzerner Kinder- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB) werden deren Zuständigkeiten und Organisation der Praxis angepasst. Unter anderem werden die Einzelzuständigkeiten ausgebaut und Verfahren vereinfacht. Die Änderung im Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch tritt am 1. Juli 2017 in Kraft. Konsolidierungsprogramm 2017 (KP17): Um den Kantonshaushalt zu entlasten, hat der Kantonsrat im Rahmen des KP17 mehrere Gesetzesänderungen beschlossen. So werden unter anderem die Verantwortung für die nicht durch die Verursacher gedeckten Kosten bei Altlastensanierung den Gemeinden übertragen, die Wohnbaukommission aufgehoben, die Kantonsbeiträge für die Musikschulen reduziert, eine Überschussbeteiligung und Objektschutzbeiträge für die Gebäudeversicherung Luzern eingeführt, die Motorfahrzeugsteuern erhöht, ambulante Leistungen bei sozialen Einrichtungen gefördert und Abgaben für Deponieinhaber eingeführt (komplette Liste siehe Anhang). AnhangListe der 2017 in Kraft tretenden Gesetzes- und Verordnungsänderungen (inkl. Referendumsfristen)


contact: Kanton LuzernSilvia BolligerAbteilungsleiterin Asyl- und FlüchtlingswesenGesundheits- und Sozialdepartement Kanton LuzernTel. 041 228 58 91silvia.bolliger@lu.ch Gemeinde HorwRobert OdermattGemeinderatTel. 078 666 66 06 (erreichbar am 6. Dezember 2016 von 15 bis 17 Uhr)

content_de: Medienmitteilung6. Dezember 2016Asylwesen: Betrieb der TUK Horw wird vorübergehend eingestelltDer Kanton Luzern hat im Einvernehmen mit der Gemeinde Horw entschieden, den Betrieb der temporären Unterkunft (TUK) in der Zivilschutzanlage Kirchfeld per Ende Jahr vorübergehend einzustellen. Möglich macht dies die leichte Entspannung im Asylwesen. Zudem verfügt der Kanton mittlerweile über genügend Betten in oberirdischen Unterkünften. Bei einem erneuten Anstieg der Asylgesuche kann die Unterkunft in Horw jederzeit für den Weiterbetrieb genutzt werden. Mitte Juni 2016 wurde die TUK Horw eröffnet. Sie bietet 100 Personen Platz und sollte ursprünglich bis Dezember 2018 betrieben werden. Aufgrund der aktuellen Beruhigung im Asylwesen haben der Kanton und die Gemeinde Horw gemeinsam beschlossen, den Betrieb der Unterkunft in der Zivilschutzanlage Kirchfeld per 31. Dezember 2016 vorübergehend einzustellen. Durch die zwischenzeitliche Eröffnung mehrerer oberirdischer Asylunterkünfte kann der Kanton vermehrt auf die unterirdische Unterbringung verzichten. «Diese war von Anfang an nur als Notlösung gedacht», erklärt Silvia Bolliger, Abteilungsleiterin Asyl- und Flüchtlingswesen. Die Bewohner der TUK Horw werden nun in oberirdische Unterkünfte verlegt und die Mitarbeitenden in anderen Zentren eingesetzt. Unterkunft bleibt strategische ReserveDie Entspannung im Asylwesen ist auf die bessere Registrierung der Flüchtlinge durch die italienischen Behörden zurückzuführen. Diese macht es möglich, dass die Schweiz das Dublin-Abkommen konsequent anwenden und bereits registrierte Flüchtlinge zurückschicken kann. Trotz dieser Entwicklung bleibt der Druck auf die Schweiz aber hoch: Der Bund geht davon aus, dass grössere Gruppen von Migrantinnen und Migranten versuchen werden, vor dem endgültigen Wintereinbruch von Italien aus weiter nach Norden zu reisen. Ein weiterer Unsicherheitsfaktor ist das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei. Wird dieses – wie von der Türkei mehrmals angekündigt – Ende Jahr aufgehoben, dürfte es wieder zu grösseren Migrationsströmen über die Balkanroute kommen. Sollte die Zahl der Asylgesuche erneut ansteigen, kann der Kanton die TUK Horw jederzeit wieder in Betrieb nehmen. Die maximale Betriebsdauer von 18 Monaten wird wie vereinbart eingehalten. Mit den Anlagen in Schötz, Meggen und Horw verfügt der Kanton somit über genügend Reserveplätze, um die Unterbringung von Asylsuchenden zu gewährleisten. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel


contact: Fabienne MüllerKommunikation GSDTel. 041 228 69 54Kommunikation.GSD@lu.ch

content_de: Kurzmitteilung aus dem Regierungsrat22. Dezember 2016Prämienregionen: Regierungsrat lehnt Neueinteilung nach Wahlkreisen abDas Bundesamt für Gesundheit (BAG) schlägt vor, dass die Prämienregionen zukünftig nicht mehr nach Gemeinden, sondern nach Bezirks- oder Wahlkreisen eingeteilt werden. Für den Kanton Luzern ist zudem auch eine Reduktion der Anzahl Prämienregionen von drei auf zwei vorgesehen. In seinem Vollmachtschreiben an das BAG lehnt der Luzerner Regierungsrat diese vorgeschlagenen Systemänderungen vehement ab und hält damit an der Einteilung des Kantons in die drei bestehenden Regionen und an der Zuordnung nach Gemeinden fest. Dieses System habe sich bewährt. Der vorgeschlagene Systemwechsel würde bei rund der Hälfte der Bevölkerung zum Teil schlagartig massive nachhaltige Prämienerhöhungen zur Folge haben, was nicht vernünftig erklärt werden könnte. Weiter führt der Regierungsrat aus, dass Wahlkreise und Gesundheitskosten etwas komplett anderes seien, und dass die Wahlkreise bezüglich Gesundheitskosten und Bevölkerungsstrukturen sehr heterogen sein können. Deshalb mache es keinen Sinn und sei sachlich nicht begründbar, Prämienregionen nach Wahlkreisen zu definieren. Vollständige Stellungnahme


location: Sempach

title_de: Brand in Schulhaus - niemand verletzt

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 22. Dezember 2016Brand in Schulhaus - niemand verletztSempach Gestern Abend ist es im Schulhaus in Sempach zu einem Brand gekommen. Verletzt wurde niemand. Die Brandursache ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen.Am Mittwoch, 21. Dezember 2016, kurz nach 19:15 Uhr wurde der Polizei gemeldet, dass es im Schulhaus an der Luzernerstrasse 1 in Sempach brenne. Durch die Einsatzkräfte konnte ein Brand in einem Schulzimmer festgestellt werden. Das Feuer griff durch den Holzboden bereits auf das darüber liegende Schulzimmer über und konnte durch die Feuerwehr gelöscht werden. Zum Zeitpunkt des Brandausbruches befanden sich vier Personen im Gebäude. Diese konnten das Objekt verlassen. Beim Brand wurde niemand verletzt. Die Brandursache ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Der Sachschaden kann derzeit nicht beziffert werden. Die Luzernerstrasse wurde vorübergehend gesperrt und der Verkehr örtlich umgeleitet. Im Einsatz standen rund 70 Angehörige der Feuerwehren Oberer Sempachersee und Sursee.


contact: Die beanstandeten Schmuckstücke wurden beschlagnahmt und vom Markt genommen. Die Betriebe wurden angewiesen Massnahmen einzuleiten, damit ihr Modeschmuck künftig den rechtlichen Anforderungen genügt. Zur Vermeidung von Nickelallergien muss weiterhin gefordert werden, dass Nickel abgebender Schmuck aus dem Verkauf verschwindet. «Wir werden auch künftig Kontrollen in diesem Bereich durchführen», so Arpagaus.

title_de: Modeschmuck vom Markt genommen

content_de: Mitteilung7. Februar 2017 Modeschmuck vom Markt genommenDie Dienststelle Lebensmittelkontrolle und Verbraucherschutz hat 2016 eine Kontrolle von Modeschmuck durchgeführt. 30 Proben wurden auf die Abgabe von allergenem Nickel und den Gehalt von anderen Schwermetallen untersucht. Fast ein Viertel der untersuchten Schmuckstücke musste beanstandet und vom Markt genommen werden. Die Nickelallergie zählt zu den häufigsten Allergien der westlichen Welt: In der Schweiz reagiert bis zu 10 Prozent der Bevölkerung überempfindlich auf Nickel. Diese können zu Hautrötungen, Schwellungen, Blasenbildungen, bis hin zu offenen, nässenden Ekzemen, welche medizinische behandelt werden müssen, variieren. Als Auslöser für die Nickelallergie kommen viele verschiedene nickelhaltige Gegenstände infrage. Deshalb darf Modeschmuck, der mit der Haut in Berührung kommt, gemäss der geltenden Humankontaktverordnung kein Nickel abgeben. Diese Verordnung regelt zudem den Maximalgehalt von umweltschädlichen Schwermetallen wie Cadmium und Blei. Sensibilisierung zahlt sich ausDie Dienststelle Lebensmittelkontrolle und Verbraucherschutz des Kantons Luzern untersucht regelmässig verdächtige Schmuckstücke auf die Abgabe von Nickel und den Gehalt von Schwermetallen. So wurden 2016 im Detailhandel oder in Modefachgeschäften 30 Proben Modeschmuck erhoben und untersucht. Gesamthaft mussten 23 Prozent der Proben beanstandet werden. 7 Prozent der Schmuckstücke gaben Nickel in Mengen ab, die eine


contact: Silvia BolligerAbteilungsleiterin Asyl- und FlüchtlingswesenGesundheits- und Sozialdepartement Kanton LuzernTel. 041 228 58 91 (erreichbar am 28. Dezember 2016 von 10 bis 11 Uhr)silvia.bolliger@lu.ch

content_de: Medienmitteilung28. Dezember 2016Asylwesen: Gemeindeverteilung per Ende 2016 aufgehobenDie Gemeindeverteilung, welche die Luzerner Gemeinden zur Aufnahme von Personen aus dem Asylbereich verpflichtet, wird per Ende 2016 aufgehoben. Ein Grund dafür ist die deutlich ruhigere Lage im Asylwesen. Zudem bestehen mittlerweile ausreichend Plätze in den kantonalen Asylzentren. Der Kanton behält sich aber vor, die Gemeindeverteilung bei einem markanten Anstieg der Asylgesuche erneut auszulösen. Anfang 2016 wurde im Kanton Luzern die Gemeindeverteilung ausgelöst. Diese kam zum Tragen, weil der Kanton die Unterbringung von Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich aufgrund der vielen Zuweisungen nicht mehr selber sicherstellen konnte. Insgesamt wurden 49 Luzerner Gemeinden verpflichtet, innert zehn Wochen Unterkunftsplätze zur Verfügung zu stellen. Gemeinden, die ihr Aufnahmesoll nicht erfüllten, mussten gemäss Sozialhilfegesetz eine entsprechende Ersatzabgabe entrichten. «Kanton ist gut aufgestellt» Die Zahl neuer Asylgesuche in der Schweiz hat seit dem Sommer stetig abgenommen. Der Kanton schuf währenddessen durch die Eröffnung neuer Asylzentren in Buttisholz, Oberkirch und Geuensee weitere Unterkunftsplätze. Mit den Anlagen in Schötz, Meggen, Ruswil und Horw stehen zudem weitere Anlagen als strategische Reserve bereit. Aufgrund der stabilen Lage im Asylwesen wird die Gemeindeverteilung per 31. Dezember 2016 beendet. «Der Kanton verfügt momentan über insgesamt fast 500 Reserveplätze. Damit sind wir gut vorbereitet, falls die Zahl der Asylgesuche wieder stark ansteigen sollte», erklärt Gesundheits- und Sozialdirektor Guido Graf und ergänzt: «Trotzdem möchten wir vor allem die Gemeinden, die ihr Aufnahmesoll noch nicht erfüllen, dazu ermutigen, weiterhin nach möglichem Wohnraum zu suchen.» Dies im Hinblick darauf, dass der Kanton bei Bedarf die Gemeindeverteilung auch 2017 ausrufen könnte. «Da der Kanton sehr viel besser aufgestellt ist als noch vor einem Jahr, ist die Wahrscheinlichkeit dafür aber eher tief», so Guido Graf. Schlussbilanz GemeindeverteilungVon den 49 Gemeinden, die von der Gemeindeverteilung betroffen waren, hatten bereits 19 ihr Aufnahmesoll vor Inkrafttreten am 4. April 2016 erfüllt. 19 weitere Gemeinden erreichten die Vorgaben im Verlauf der nachfolgenden Monate. 11 Gemeinden haben nach wie vor nicht genügend Unterbringungsplätze geschaffen und müssen deshalb per Ende Jahr erneut Ersatzabgaben entrichten. Insgesamt wurden den Gemeinden Ersatzabgaben in einer Gesamthöhe von 455'000 Franken in Rechnung gestellt. Dieser Betrag wird nun an jene Gemeinden überwiesen, die ihr Aufnahmesoll übererfüllt haben. AnhangAbschlussbilanz Zuweisungen Gemeinden Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel


location: Beromünster-Ortsteil Gunzwil

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 23. Dezember 2016Nach Kollision weitergefahren - Polizei sucht roten Renault ClioBeromünster - Ortsteil GunzwilIn der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag prallte ein Personenwagen in Gunzwil auf der Emmenwilerstrasse gegen einen Elektroverteilkasten. Der unbekannte Lenker eines roten Renaults Clio fuhr anschliessend weiter, ohne sich um den entstandenen Schaden zu kümmern. Die Polizei sucht Zeugen. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag, 21./22. Dezember 2016, prallte ein unbekannter Fahrzeuglenker auf der Emmenwilstrasse in Gunzwil gegen einen Elektroverteilkasten. Der Autofahrer fuhr anschliessend weiter, ohne sich um den entstandenen Sachschaden zu kümmern. Aufgrund von aufgefundenen Fahrzeugteilen dürfte es sich beim gesuchten Auto um einen roten Renault Clio handeln. Dieser dürfte an der Front beschädigt sein. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von mehreren tausend Franken. Die Luzerner Polizei sucht den unbekannten Lenker des roten Renault Clio oder Personen, welche Angaben zum gesuchten Fahrzeug machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden.


location: Schongau

title_de: Revokation Zeugenaufruf

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 23. Dezember 2016Revokation ZeugenaufrufSchongau Am Samstag, 17. Dezember 2016 ereignete sich in Schongau ein Selbstunfall (siehe Medienmitteilung vom 17. Dezember 2016) Aufgrund von Hinweisen konnte der gesuchte Fahrzeuglenker ermittelt werden. Am Samstagmorgen, 17. Dezember 2016 kam ein Fahrzeug auf der Guggibadstrasse in Schongau von der Strasse ab und prallte gegen die Strasseneinrichtung (Siehe Medienmitteilung/Zeugenaufruf vom 17. Dezember 2016). Aufgrund von Hinweisen nach dem Zeugenaufruf konnte der gesuchte Fahrzeuglenker, ein 26-jähriger Mann, durch die Polizei ermittelt werden. Er wird an die zuständige Staatsanwaltschaft verzeigt.


location: Weggis

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 23. Dezember 2016Mofafahrer bei Unfall verletzt - Polizei sucht ZeugenWeggis Heute Morgen ist es auf der Kantonsstrasse in Weggis im Kreisverkehr zu einem Unfall gekommen. Dabei wurde ein Mofafahrer verletzt. Der beteiligte Autofahrer fuhr ohne anzuhalten weiter. Die Polizei sucht Zeugen. Freitag, 23. Dezember 2016, kurz vor 08:00 Uhr, kam es auf der Kantonsstrasse in Weggis, im Kreisverkehr "Brasilien", zu einem Unfall. Beteiligt waren ein Mofafahrer und ein grauer Personenwagen. Der Mofafahrer kam zu Fall und verletzte sich dabei. Er begab sich in ärztliche Pflege. Der unbekannte Lenker eines grauen Personenwagens fuhr weiter, ohne seine Angaben zu hinterlassen. Die Luzerner Polizei sucht den unbekannten Lenker des grauen Personenwagens oder Personen, welche Angaben zum gesuchten Fahrzeug oder zum Unfallhergang machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden.


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 23. Dezember 2016Zwei Personen in entwendetem Auto festgenommenEmmenbrücke Aufgrund einer verdächtigen Wahrnehmung kontrollierte die Polizei gestern in Emmenbrücke ein Fahrzeug. Der Autofahrer legte den Rückwärtsgang ein und versuchte zu fliehen. Nach einer Schussabgabe in den Reifen brach er dieses Vorhaben ab und die beiden Insassen konnten festgenommen werden. Verletzt wurde niemand. Am Donnerstag, 23. Dezember 2016, ca. 21:15 Uhr wurde der Polizei gemeldet, dass ein Fahrzeug in Emmenbrücke verdächtig aufgefallen sei. Abklärungen ergaben, dass dieses Fahrzeug als gestohlen gemeldet ist. Im Rahmen der Fahndung konnte die Polizei das gesuchte Auto anhalten. Bevor die Polizei die Insassen kontrollieren konnte, legte der Fahrer den Rückwärtsgang ein und versuchte zu fliehen. Die Polizei gab daraufhin einen gezielten Schuss auf den Vorderreifen des Autos ab, worauf der Autofahrer sein Vorhaben aufgab und die beiden Insassen festgenommen werden konnten. Bei den Festgenommenen handelt es sich um einen 20-jährigen Schweizer und eine ebenfalls 20-jährige Schweizerin. Verletzt wurde niemand. Erste Ermittlungen zeigten, dass das Auto im Kanton Luzern und das Kontrollschild in einem anderen Kanton gestohlen wurden. In der Nähe des Festnahmeortes wurde ein weiteres gestohlenes Fahrzeug sichergestellt. Zudem wurde der Mann von der Polizei gesucht. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen.


contact: Marcel OmlinPräsident Planungs- und FinanzkommissionTel. 078 827 68 30

content_de: Medienmitteilung30. November 2016Kommission genehmigt Aufgaben- und Finanzplan samt SteuerfusserhöhungDie Planungs- und Finanzkommission (PFK) des Kantonsrates genehmigt den Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2017–2020, welcher Massnahmen aus dem Konsolidierungsprogramm 2017 (KP17) und eine Steuerfusserhöhung enthält, mit diversen Bemerkungen. Die Kommission wird dem Parlament zudem beantragen, die Steuerfusserhöhung dem obligatorischen Referendum zu unterstellen. Die PFK hat unter dem Vorsitz von Marcel Omlin (SVP, Rothenburg) den AFP 2017–2020 mit dem Voranschlag 2017 vorberaten (Botschaft B 63). Mit dem KP17 wurde ein Massnahmenpaket im Umfang von über 360 Millionen Franken zur Sanierung des Finanzhaushaltes bis 2019 erarbeitet, welches vollumfänglich in den AFP 2017–2020 eingerechnet ist. Ebenfalls in den AFP eingeflossen ist eine Erhöhung des Steuerfusses: Der Kanton Luzern hat an Ressourcenkraft gewonnen, wodurch sich die Einnahmen aus dem nationalen Finanzausgleich verringern. Diese Finanzierungslücke kann nicht mehr nur mit Einsparungen aufgefangen werden. Der Regierungsrat beantragt daher, den Steuerfuss ab 2017 von 1,6 auf 1,7 Einheiten zu erhöhen. In den Jahren 2019 und 2020 sollte dann der Steuerfuss wieder auf 1,65 Einheiten gesenkt werden können. PFK beantragt Genehmigung mit BemerkungenDie PFK beantragt diverse Bemerkungen zum AFP. Hervorzuheben sind folgende Prüfungsaufträge an den Regierungsrat: •extern eingekaufte Dienstleistungen und Honorare an Dritte generell um 25 Prozent kürzen•bei der Volksschule den Schulpool um ¼ Lektion senken•in allen Schulstufen die Schülerzahlen pro Klasse auf Basis eines Benchmarks anpassen Zudem beantragt die PFK die Prüfung von Massnahmen zur Verbesserung der Finanzlage der Luzerner Pensionskasse (LUPK) wie die Erhöhung des Sparziels auf 65 Jahre, eine Kürzung der Übergangsrenten sowie eine generelle Einführung des vollen Koordinationsabzugs. Die PFK beantragt dem Kantonsrat Genehmigung des AFP mit den beschlossenen Bemerkungen. Vorgaben für das Jahr 2017 eingehaltenFür den Voranschlag 2017 beantragt die PFK die Übernahme von diversen aus der Beratung von KP17 hervorgegangene Beschlüsse, von denen insbesondere der Verzicht auf die teilweise geänderte Kostentragung bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV durch die Gemeinden hervorzuheben ist. Dieser Beschluss belastet die Erfolgsrechnung zusätzlich um 25'479'000 Franken. Damit präsentiert sich der Voranschlag 2017 nach der Vorberatung durch die PFK wie folgt: Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 49,9 Millionen Franken ab. Bei Nettoinvestitionen von 134,9 Millionen Franken resultiert in der Geldflussrechnung ein Mittelabfluss von 47,3 Millionen Franken. Das Geldfluss-Investitions-Verhältnis liegt bei 66,2 Prozent. Die jährlichen Vorgaben der für das Jahr 2017 gelockerten Schuldenbremse sind damit eingehalten. Obligatorisches Referendum bei der Steuerfusserhöhung?Die geplante Steuerfusserhöhung von 1,6 auf 1,7 Einheiten untersteht von Gesetzes wegen dem fakultativen Referendum. Die Kommission Wirtschaft und Abgaben (WAK) des Kantonsrates hat der PFK beantragt, diese Steuerfusserhöhung dem obligatorischen Referendum zu unterstellen, um einen drohenden budgetlosen Zustand so kurz wie möglich zu halten. Angesichts der am 27. November 2016 vom Volk abgelehnten Initiative «Steuererhöhungen vors Volk» wollte sich eine Mehrheit der Kommissionsmitglieder nochmals in den Fraktionen zur Thematik eines obligatorischen Referendums absprechen und enthielt sich der Stimme. Die stimmende Minderheit beschloss Übernahme des Antrags der WAK, so dass die PFK nun dem Kantonsrat die Unterstellung der Steuerfusserhöhung unter das obligatorische Referendum beantragt. Der Steuerfusserhöhung selber stimmte die PFK mehrheitlich zu. Der Kantonsrat wird diese Vorlage an der Dezember-Session beraten.

affair_number: Botschaft B 63


contact: Regierungspräsident Marcel SchwerzmannFinanzdirektorTel. 041 228 55 41marcel.schwerzmann@lu.ch

content_de: Medienmitteilung5. Dezember 2016Regierungsrat stellt flexiblere Schuldenbremse vorDie Wirtschaftskraft des Kantons Luzern soll künftig einen Einfluss darauf haben, wie hoch die Verschuldung sein darf. So will der Regierungsrat mehr Flexibilität für langfristige Investitionen gewinnen. Er beantragt eine entsprechende Änderung des Gesetzes über die Steuerung der Finanzen und Leistungen (FLG). Auf die Ausweitung der Schuldenbremse auf ausgelagerte Einheiten wird verzichtet. Das Gesetz über die Steuerung der Finanzen und Leistungen (FLG) ist seit dem 1. Januar 2011 in Kraft. Im Jahr 2015 hat der Regierungsrat unter anderem durch ein Expertenteam der Universität St. Gallen eine Evaluation des FLG vornehmen lassen. In weiten Teilen wurde kein oder nur geringer Handlungsbedarf festgestellt. Änderungen sind insbesondere im Bereich der finanzpolitischen Steuerung vorgesehen. Über die vorgesehenen Änderungen wurde im Frühjahr 2016 eine Vernehmlassung durchgeführt. Finanzdirektor Marcel Schwerzmann präsentierte heute vor den Medien die Botschaft des Regierungsrates an den Kantonsrat zur Anpassung der Schuldenbremse. Die duale Schuldenbremse mit dem Schutz des Eigenkapitals und der Steuerung der Verschuldung hat sich bewährt und soll beibehalten werden. Die Vernehmlassung hat gezeigt, dass die Schuldenbremse weiterhin auf die Kernverwaltung beschränkt bleiben und nicht auf ausgelagerte Einheiten erweitert werden soll. Die risikobasierte Steuerung von Organisationen mit kantonaler Beteiligung soll aber verstärkt werden. Verschuldung an Wirtschaftskraft anpassenIm Bereich der Investitionen wird die Schuldenbremse flexibler: Neu ist nicht mehr die generelle Vermeidung neuer Schulden das Ziel, sondern ein tragbares Schuldenniveau. Die künftige Schuldengrenze richtet sich deshalb nach der Wirtschaftskraft des Kantons, in dem die Nettoschulden maximal so schnell wachsen dürfen wie die kantonale Steuerkraft. Dies ermöglicht notwendige Investitionen in die Infrastruktur. Auf die finanzpolitische Steuerung via die Geldflussrechnung wird verzichtet. Proaktive und reaktive KorrekturmassnahmenUm Konsumschulden auch weiterhin zu vermeiden, soll neu der Ausgleich der Erfolgsrechnung fortwährend und nicht mehr rollend über fünf Jahre sichergestellt werden. Um dies zu erreichen, sollen die Jahresergebnisse der konsolidierten Erfolgsrechnung einem statistischen Ausgleichskonto zugewiesen werden. Diese Schwankungsreserve darf in der Summe keinen Aufwandüberschuss aufweisen. Für das Ausgleichskonto soll ein Startsaldo von 100 Millionen Franken festgesetzt werden. Diese Notreserve ist zum temporären Auffangen unerwarteter Budgetabweichungen bestimmt. Korrekturmassnahmen zur Einhaltung der Schuldenbremse sollen sowohl proaktiv durch die Vierjahresplanung im Rahmen des Aufgaben- und Finanzplans (AFP), als auch reaktiv aufgrund des Ergebnisses der Jahresrechnung ausgelöst werden können. In erster Priorität soll die Einhaltung der Schuldenbremse durch eine vorausschauende Steuerung im AFP und im Voranschlag erreicht werden. Falls rückblickend eine Verletzung der Schuldenbremse festgestellt wird, soll in zweiter Priorität ein Sanierungsprogramm ausgelöst werden, welches die Wiedereinhaltung der Schuldenbremse sicherstellt. Die notwendige Sanierung des Finanzhaushaltes soll durch ein vom Regierungsrat zu erarbeitendes Massnahmenpaket erfolgen. Bis ein schuldenbremskonformer Voranschlag beschlossen ist, dürfen nur die für die ordentliche und wirtschaftliche Staatstätigkeit unerlässlichen Ausgaben getätigt werden. Weitere kleinere Gesetzesanpassungen ausserhalb der finanzpolitischen Steuerung werden bei der mehrjährigen Leistungsplanung, der Ausgestaltung des Voranschlagskredits der Investitionsrechnung, den Eignerstrategien sowie den Anhängen zur Jahresrechnung vorgeschlagen. Der Kantonsrat entscheidet voraussichtlich im 1. Quartal 2017 über die notwendigen Gesetzesänderungen. Die Änderungen sollen erstmals im Jahr 2017 für die Erarbeitung des AFP 2018–2021 wirksam werden. Anhang- Botschaft B64- Präsentation zur Medienkonferenz- Rede Finanzdirektor Marcel Schwerzmann- Bild: Regierungspräsident Marcel Schwerzmann und Philipp Stadelmann, Abteilungsleiter Controllingdienste Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Ausgeglichener Finanzhaushalt


contact: Gregor ZempJustiz-und SicherheitsdepartementStv. Leiter RechtsdienstTel. 041 228 68 94gregor.zemp@lu.ch

content_de: Medienmitteilung6. Dezember 2016Regierungsrat will Aufsicht über Verwaltung stärkenDie Führung und Aufsicht innerhalb der kantonalen Verwaltung sollen klarere Regeln erhalten. Dazu unterbreitet der Regierungsrat dem Kantonsrat eine Anpassung des Organisationsgesetzes sowie weiterer Gesetze. Er nimmt damit die Anliegen einer Motion der Aufsichts- und Kontrollkommission auf, die eine Bereinigung der Schnittstellen zwischen Departements- und Dienststellenleitung fordert. Die Verantwortungs- und Zuständigkeitsbereiche der Departements- und Dienststellenleitungen sollen geklärt und die Aufsicht über die kantonale Verwaltung gestärkt werden. Zu diesem Zweck beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat eine Änderung des Organisationsgesetzes und nimmt damit die Anliegen der Motion M 497 der Aufsichts- und Kontrollkommission (AKK) auf. Diese nahm 2014 ihre eigenen Untersuchungen bei der Dienststelle Informatik und der Luzerner Polizei zum Anlass, eine Bereinigung der Schnittstellen zwischen Departements- und Dienststellenleitungen zu fordern. Führungsgrundsätze überarbeitet Im Zentrum der Revision stehen die Grundsätze, nach welchen sich die Tätigkeit und die Führung der Verwaltung zu richten hat. Die einzelnen Bestimmungen wurden überarbeitet und auf die übergeordneten Verfassungsgrundsätze abgestimmt. Auch die Verantwortlichkeiten der Departementsvorsteher sowie die Aufgaben der Dienststellenleitenden wurden präziser definiert. Neu wird beispielsweise die Aufsicht über die Verwaltungseinheiten der Departemente explizit erwähnt sowie die Informationspflicht der Führungsverantwortlichen konkretisiert. Ausgehend von Anregungen aus der Kantonsratsdebatte wurden auch die Grundlagen des Führungsverständnisses in die Revision einbezogen. Im Zusammenhang mit der Aufsicht und der Führung enthält die Vorlage zudem Anpassungen im Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege, im Justizgesetz und im Gesetz über die Steuerung der Finanzen und Leistungen. Für die Umsetzung der Motion hat der Regierungsrat eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Mitarbeitern des Rechtsdienstes des Justiz- und Sicherheitsdepartementes und der Dienststelle Personal eingesetzt. Der Gesetzesentwurf wird ab Januar 2017 in der Staatspolitischen Kommission und im Kantonsrat beraten. Die Änderungen könnten frühestens per 1. September 2017 in Kraft treten. HinweisDie Botschaft B67 wird im Verlauf des Tages bei den Parlamentsgeschäften aufgeschaltet (Suche Geschäfts-Nr. 67)


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

location: Luzern - Ortsteil Littau

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 30. November 2016Vereiste Autoscheiben - drei Fahrzeuglenker angezeigtLuzern - Ortsteil Littau Heute Morgen hat die Polizei in Luzern eine Verkehrskontrolle durchgeführt. Drei Autofahrer waren mit vereisten Scheiben unterwegs. Sie werden an die Staatsanwaltschaft verzeigt.Am Mittwochmorgen, 30. November 2016, hat die Luzerner Polizei an der Luzernerstrasse in der Stadt Luzern (Ortsteil Littau) eine Verkehrskontrolle durchgeführt. Dabei wurden drei Fahrzeuglenker angehalten, welche mit vereisten Scheiben unterwegs waren. Durch die ungenügend gereinigten Frontscheiben war deren Sicht auf die Strasse stark eingeschränkt. Die Fahrzeuglenker werden an die zuständige Staatsanwaltschaft verzeigt und müssen mit einer Busse rechnen. Die Luzerner Polizei macht darauf aufmerksam, dass die Scheiben (Front- und Seitenscheiben) vor der Benutzung des Fahrzeuges eisfrei gemacht werden müssen. Wer mit vereisten Scheiben losfährt gefährdet nicht nur sich selber, sondern auch andere Verkehrsteilnehmer.


contact: LUZERNER POLIZEIKurt GrafChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 30. November 2016Zeugenaufruf - Verkehrsunfall mit Personenwagen nach AusweichmanöverLuzern Dienstagnacht kam es zwischen Littau und Blatten zu einem Verkehrsunfall. Ein Richtung Malters fahrender PW-Lenker musste einem entgegenkommen Auto ausweichen und kollidierte dabei mit der Leitplanke. Der zweite Unfallbeteiligte fuhr weiter. Zeugen gesucht. Dienstagnacht, 29.11.2016, kurz vor 2100 Uhr fuhr ein PW-Lenker von Littau kommend auf der Luzernerstrasse Richtung Blatten. Bei der Verzweigung Hohrüti musste er einem entgegenkommenden Auto ausweichen um eine Frontalkollision zu vermeiden. Dabei kollidierte er mit der Leitplanke am Strassenrand.Der zweite Unfallbeteiligte bremste kurz ab und fuhr anschliessend Richtung Littau weiter. Dabei handelt es sich um eine dunkle Limousine mit ovalen Scheinwerfern. Zeugen welche den Unfall beobachtet haben oder Hinweise auf den gesuchten Fahrzeuglenker oder dessen Personenwagen machen können, werden gebeten sich bei der Luzerner Polizei zu melden. Telefon 041 248 81 17


content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat6. Dezember 2016Ersatzwahlen Kommission für Härtefälle im AsylwesenDer Regierungsrat hat drei Mitglieder neu in die Kommission für Härtefälle im Asylwesen gewählt. Anstelle der Präsidentin Heidi Duss (CVP, Escholzmatt) wird die Kommission neu von ihrer Parteikollegin Gerda Jung geleitet. Heidi Duss war seit dem 1. Juli 2007 Kommissionspräsidentin und tritt per Ende 2016 zurück. Ihre Nachfolgerin Gerda Jung ist CVP-Kantonsrätin und zudem Gemeinderätin in Hildisrieden. Neu nimmt auf Vorschlag der drei Landeskirchen Maria Graf-Huber, Synodalrätin der katholischen Kirche, Einsitz in die Kommission. Sie ersetzt Johanna Schwegler, nachdem die Caritas Luzern auf ihren Sitz verzichtet. Von Amtes wegen hat der Regierungsrat im Weiteren den neuen Asylkoordinator Philippe Otzenberger in die Kommission gewählt. Die neuen Kommissionsmitglieder sind ab dem 1. Januar 2017 im Amt. Austritt Kommission für QualifikationsverfahrenAndreas Moser tritt per 31.12.2016 als Präsident der Kantonalen Kommission für Qualifikationsverfahren (KKQV) zurück und möchte deshalb aus der Kommission entlassen werden. Der Regierungsrat entspricht diesem Wunsch und dankt ihm für die geleisteten Dienste. Andreas Moser war seit 2012 Mitglied der KKQV und seit 2013 deren Präsident.


location: Fontannen bei Wolhusen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 1. Dezember 2016Tödlicher Unfall bei Forstarbeiten im WaldMittwochnachmittag verletzte sich ein Forstarbeiter beim Fällen eines Baumes. Er verstarb noch auf der Unfallstelle Am Mittwochnachmittag, 30.11.2016, waren drei Forstarbeiter im Gebiet Fuchslochflue, Fontannen bei Wolhusen mit dem Fällen von Bäumen beschäftigt. Im steilen Gelände wurde ein 47-jähriger Forstarbeiter vom Stamm eines fallenden Baumes getroffen. Er erlitt dabei so schwere Verletzungen, dass er noch auf der Unfallstelle verstarb.


contact: Regierungspräsident Marcel SchwerzmannFinanzdirektorTel. 041 228 55 41marcel.schwerzmann@lu.ch Regierungsrat Robert KüngVorsteher Bau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementTel. 041 228 50 41robert.kueng@lu.ch

content_de: Mitteilung24. März 2017 Dank an Einsatzkräfte und Transportunternehmen – Entgleisung unterstreicht Notwendigkeit des DurchgangsbahnhofsDer Regierungsrat des Kantons Luzern bedauert das Zugunglück von vergangenem Mittwoch und dankt allen Einsatzkräften und den Transportunternehmen für ihre rasche und professionelle Reaktion. Der Zwischenfall verdeutlicht, dass der letzte grosse Sackbahnhof der Schweiz angesichts der heutigen und umso mehr angesichts der künftigen Anforderungen veraltet ist. Für die Zentralschweizer Kantone steht deshalb fest: Der Durchgangsbahnhof gehört zusammen mit dem Zimmerberg-Tunnel in den nächsten Bahnausbauschritt. Die Arbeiten im Bahnhof Luzern nach der Entgleisung eines Cisalpino letzten Mittwoch, 22. März 2017, laufen auf Hochtouren. Die Regierung des Kantons Luzern bedauert das Zugunglück und ist zugleich froh, dass dabei niemand ernsthaft verletzt wurde. Insbesondere dankt der Regierungsrat allen Einsatzkräften und den Transportunternehmen für ihre schnelle und professionelle Reaktion, auch dankt die Regierung allen Pendlern und Reisenden für ihre Geduld in dieser ausserordentlichen Situation. Das Bahnersatz-System funktioniert reibungslos, was für die Wirtschaft und den Tourismus in der Region Luzern vital ist. Die Regierung geht allerdings von einem hohen volkswirtschaftlichen Schaden aufgrund der Entgleisung aus. Das Ereignis zeigt deutlich: Der drittgrösste Bahnhof und letzte grosse Sackbahnhof der Schweiz ist veraltet. Er genügt den heutigen Anforderungen nicht mehr – ein Zwischenfall in der Flaschenhals-Einfahrt zum Bahnhof vermag eine ganze Region für mehrere Tage lahmzulegen. Schon gar nicht ist der Bahnhof Luzern bereit für die steigende Nachfrage. Die ÖV-Mobilität im Raum Luzern wird bis 2030 um 40 Prozent wachsen. Den dringend nötigen Ausbau des Mobilitätsangebots kann der Bahnhof in seiner heutigen Form schlicht nicht leisten. Eine Lösung für den 120-jährigen Bahnhof liegt mit dem geplanten Durchgangsbahnhof parat. Der Kanton Luzern und mit ihm die Zentralschweizer Kantone fordern denn auch, dass der Durchgangsbahnhof zusammen mit dem Zimmerberg-Tunnel II vom Bund im nächsten Bahnausbauschritt berücksichtigt wird. Die beiden Projekte ergänzen sich und bringen gemeinsam den gewünschten Nutzen auf der Achse Luzern–Zug–Zürich, einer der meistbefahrenen Strecken der Schweiz. Der Kanton Luzern verlangt deshalb, dass die Planung des Durchgangsbahnhofs unverzüglich aufgenommen wird – zumal das Vorprojekt, für das der Luzerner Souverän mit deutlicher Mehrheit einen Kredit von 20 Millionen Franken gesprochen hatte, bereits vorliegt. Mehr InformationenDossier zum Durchgangsbahnhof Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Leistungsfähige Verkehrssysteme Wirtschaftsfreundliches Umfeld


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

content_de: Zeugenaufruf und Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 1. Dezember 2016Alkoholisierte Autofahrerin verursacht Selbstunfall In der Nacht vom Mittwoch auf den Donnerstag verursachte eine alkoholisierte Autofahrerin bei Gelfingen einen Selbstunfall. Verletzt wurde niemand. Die Strasse musste vorübergehend gesperrt werden. Die 36-jährige Autofahrerin meldete den Selbstunfall am Donnerstag, 1.12.16, kurz vor 04.00 Uhr der Polizei. Gemäss ihren Angaben fuhr sie auf der Luzernerstrasse von Baldegg in Richtung Gelfingen. Die alkoholisierte (0.69mg/l) Autofahrerin verlor die Kontrolle über das Fahrzeug und kollidierte mit einer Tafel und einem Beleuchtungskandelaber. Verletzt wurde niemand. Der Sachschaden liegt total bei rund 40'000 Franken.Die Strasse musste vorübergehend für Aufräum- und Bergungsarbeiten gesperrt werden. Eine Umleitung wurde signalisiert. Im Einsatz stand die Feuerwehr Hitzkirch+. Foto - Selbstunfall Gelfingen


location: Stadt Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 1. Dezember 2016Nach Kollision mit Fussgängern weitergefahren - Polizei sucht ZeugenStadt LuzernAm vergangenen Dienstag wurden in der Stadt Luzern beim Franziskanerplatz zwei Fussgängerinnen beim Überqueren der Strasse von einem Auto angefahren und leicht verletzt. Der Fahrzeuglenker fuhr anschliessend weiter. Die Polizei sucht Zeugen. Am Dienstag, 29. November 2016, kurz vor 15:00 Uhr überquerten drei Jugendliche den Fussgängerstreifen beim Franziskanerplatz. Gleichzeitig kam aus Richtung Obergrundstrasse ein Auto gefahren und touchierte zwei der drei Jugendlichen. Die beiden Mädchen wurden beim Unfall leicht verletzt. Der unbekannte Fahrzeuglenker fuhr Richtung Franziskanerplatz weiter. Gemäss Aussagen der Beteiligten dürfte es sich beim gesuchten Fahrzeug um einen silberfarbigen Personenwagen handeln. Am Steuer sei ein älterer Mann gesessen. Die Luzerner Polizei sucht den Lenker des silberfarbigen Personenwagens oder Personen, welche Angaben zum genauen Unfallhergang oder zum gesuchten Fahrzeug machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden.


contact: Markus KälinLeiter Sportförderung Kanton LuzernDienststelle Gesundheit und SportTel. 041 228 52 72

content_de: Medienmitteilung6. Dezember 2016«Unsere Helden»: Neues Luzerner Olympiateam für 2018Das Team Pyeongchang 2018Der Kanton Luzern hat neun Athletinnen und Athleten in das Team «Unsere Helden – Luzerner Olympiateam» aufgenommen. Durch das Projekt erhalten die Spitzensportlerinnen und -sportler in ihrer Vorbereitung auf die Olympischen Winterspiele 2018 in Pyeongchang (KOR) finanzielle und ideelle Unterstützung. Im Gegenzug amten sie als Botschafter für den Kanton Luzern. Das Projekt «Unsere Helden – Luzerner Olympiateam» geht in eine weitere Runde. Im Hinblick auf die Olympischen Winterspiele 2018 im südkoreanischen Pyeongchang hat der Kanton Luzern ein neues Topsportlerteam zusammengestellt. Unter dem Slogan «Unsere Helden» wurden folgende neun Athletinnen und Athleten in das Team aufgenommen: •Christian Bieri, Ski Freestyle Slopestyle, Sörenberg•Dario Burch, Snowboard Freestyle, Buchrain•Gregor Deschwanden, Ski Nordisch Skispringen, Horw•Nadine Fähdnrich, Ski Nordisch Langlauf, Horw•Ueli Schnider, Ski Nordisch Langlauf, Flühli•Lara Stalder, Eishockey, Luzern•Christine Urech, Curling, Luzern•Nadja Vogel, Ski Alpin, Escholzmatt•Livio Wenger, Eisschnelllauf, Schenkon Mit dem Projekt «Unsere Helden – Luzerner Olympiateam» unterstützt der Kanton Luzern die Sportlerinnen und Sportler finanziell und ideell auf ihrem Weg, sich für die Olympischen Spiele zu qualifizieren. Die Mittel stammen aus Lotterieerträgen von Swisslos. Die Athletinnen und Athleten unterzeichnen eine Vereinbarung mit dem Kanton Luzern. Die «Helden» stehen dem Kanton Luzern im Gegenzug als Botschafter für den Sport zur Verfügung und nehmen repräsentative Aufgaben wahr. Aufnahmekriterium: Finanzielle Unterstützung ist nötig«Die Aufnahme in das Team erfolgt nach strengen Kriterien», erklärt Guido Graf, Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartements des Kantons Luzern. «Wir unterstützen Luzerner Sportlerinnen und Sportler, die auf finanziellen Support angewiesen sind. Ein weiteres Kriterium ist die Chance, sich für die Winterspiele zu qualifizieren.» Selektioniert wird in Zusammenarbeit mit den nationalen und kantonalen Sportverbänden, der Schweizer Sporthilfe, Swiss Olympic sowie der Spitzensportförderung der Schweizer Armee. Gold aus Rio als Motivationsspritze Das Projekt «Unsere Helden – Luzerner Olympiateam» war 2014 im Hinblick auf die Olympischen Winterspiele in Sotschi lanciert und 2016 für die Sommerspiele in Rio de Janeiro fortgesetzt worden. Das «Team Rio» hat im Rudern die ersten Erfolge eingefahren und beste Werbung für das Projekt betrieben. Die «Helden» Mario Gyr und Simon Schürch holten den Olympiasieg im Leichtgewichts-Vierer, Roman Röösli (ebenfalls Rudern) und Rollstuhlsportlerin Manuela Schär sorgten für olympische Diplome. Dazu Markus Kälin, Leiter der Sportförderung des Kantons Luzern: «Ich hoffe, die Winner-Mentalität unserer "Gold-Helden" ist ansteckend!» Weitere Infos: https://sport. lu. ch/unsere_helden AnhangFoto: Die neuen «Helden»: Das Team Pyeongchang 2018 Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Lebendiger Kultur- und Sportkanton


contact: Christoph ZurflühSprecher Verkehrsverbund LuzernTel. 041 228 47 23 (erreichbar am 8. Dezember 2016 von 9 bis 11 Uhr)christoph.zurflueh@vvl.ch

content_de: Medienmitteilung8. Dezember 201611. Dezember 2016: Eröffnungsfest Bushub Bahnhof EmmenbrückeMit einem Fest für die Bevölkerung eröffnet der Kanton Luzern am kommenden Sonntag, 11. Dezember 2016, ab 11 Uhr den neuen Bushub am Bahnhof Emmenbrücke. Zeitgleich findet der Fahrplanwechsel statt, der zahlreiche Verbesserungen mit sich bringt. Das Eröffnungsfest bildet den Höhepunkt des kantonalen Aktionsjahrs «Jeder Tag ist öV-Tag». Am Sonntag, 11. Dezember 2016, von 11 bis 16 Uhr weihen der Kanton Luzern, der Verkehrsverbund Luzern, die Gemeinden und die Transportunternehmen den neuen Bushub am Bahnhof Emmenbrücke mit einem Fest für die ganze Bevölkerung ein. Lanciert werden zudem die neuen Buslinien 5 und 40. Regierungsrat Robert Küng eröffnet das Fest um 11 Uhr (Programm Festakt siehe unten). Danach gibt es viel zu entdecken und erleben: eine ÖV-Ralley, einen SBB-Simulator oder Trolleybusse, die es an Fahrleitungen anzuschliessen gilt. Ein Komiker- und Akrobaten-Duo sorgt für zusätzliche Unterhaltung. Mit Punsch, Glühwein, heissen Maroni, Wurst und Brot ist auch für das leibliche Wohl ist gesorgt. Die kleinsten Gäste kommen ebenfalls auf ihre Rechnung: Sie können Guetzli verzieren und sich im vbl-Märlibus von spannenden Geschichten verzaubern lassen. Zeitgleich mit Fest wechseln FahrpläneMit dem Eröffnungsfest wechseln auch die bisherigen Fahrpläne. Zentral sind dabei die Verbesserungen durch den neuen Bushub am Bahnhof Emmenbrücke mitsamt den neuen Linien 5 (Kriens–Emmenbrücke) und 40 (Bahnhof Littau–Bahnhof Waldibrücke) sowie der Umstellung der Linie 2 (Luzern–Emmenbrücke) auf das RBus-System mit Doppelgelenktrolleybussen. Auch auf dem S-Bahn-Netz profitieren die Fahrgäste: Die Seetalbahn wird zu Pendlerzeiten mit der neuen Linie S99 (Luzern–Hochdorf) ausgebaut. Fahrgäste aus dem Raum Willisau erhalten dank der neuen Koppelung der S7 (Langenthal–Willisau–Wolhusen) mit dem Regio-Express eine zweite stündliche Direktverbindung nach Luzern. Auf dem nationalen Netz reduziert der neue Gotthard-Basistunnel die Fahrzeit von Luzern ins Tessin zudem um rund 40 Minuten. Höhepunkt des ÖV-Aktionsjahrs2016 ist für den ÖV im Kanton Luzern ein besonderes Jahr: Neue Linien, bessere Verbindungen und grosse Jubiläen. Gemeinsam mit den Gemeinden und den Transportunternehmen veranstalten der Kanton Luzern und der Verkehrsverbund Luzern deshalb das Aktionsjahr «Jeder Tag ist öV-Tag». Mit Events, Aktionen und Informationsmaterial zeigen sie die Investitionen in den ÖV auf und wie die Bevölkerung davon profitiert. Höhepunkt des ÖV-Jahrs ist das Eröffnungsfest in Emmenbrücke vom kommenden Sonntag. Weitere InfosInformationen zum Fest und zu den neuen ÖV-Angeboten: w w w. öV-Tag. ch Anhang- Bild: Bushub am Bahnhof Emmenbrücke, Ort des Eröffnungsfestes- Flyer Eröffnungsfest Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Leistungsfähige Verkehrssysteme Programm Festakt Das Programm des offiziellen Festakts präsentiert sich wie folgt: 10.40 Einfahrt des Extrazugs der neuen S99 aus dem Seetal10.45 Marsch zum Bushub mit musikalischer Begleitung10.55 Feierliche Einfahrt des Extrabusses aus Luzern11.05 Ansprachen- Robert Küng (Regierungsrat)- Josef Schmidli (Gemeinderat Emmen)- Norbert Schmassmann (Direktor vbl)- Martin Senn (Geschäftsführer Auto AG Rothenburg) 11.30 Geschenkübergabe an Gemeinde Emmen- Adrian Borgula (Stadtrat Luzern)- Matthias Senn (Gemeinderat Kriens) 11.40 Maroni und Glühwein


contact: Karin PauleweitLeiterin Dienststelle Hochschulbildung und KulturTel. 041 228 64 96karin.pauleweit@lu.ch

content_de: Medienmitteilung6. Dezember 2016Rudolf Mumenthaler wird neuer Direktor der ZHB LuzernRudolf MumenthalerDer Bibliothekswissenschaftler Rudolf Mumenthaler übernimmt im Sommer 2017 die Leitung der Zentral- und Hochschulbibliothek (ZHB) Luzern. Er löst Ulrich Niederer ab, der per 31. Juli 2017 in Pension geht. Der Luzerner Rudolf Mumenthaler (Jg. 62) wurde von Karin Pauleweit, der Leiterin der Dienststelle Hochschulbildung und Kultur, in das Amt als Direktor der ZHB gewählt und wird die Stelle am 1. August 2017 antreten. Er folgt auf Ulrich Niederer, der die ZHB in den letzten 22 Jahren geleitet, ihr Profil geprägt und sie modernisiert hat. Mumenthaler hat nach der Matura an der Kantonsschule Alpenquai Luzern Geschichte, Russistik und Politologie an der Universität Zürich mit Lizenziats-Abschluss studiert. Anschliessend promovierte er zum Dr. phil. und war mehrere Jahre in der Lehre und Forschung am Historischen Seminar der Universität Zürich tätig. Von 1997 bis 2012 hat er verschiedene Abteilungen innerhalb der ETH-Bibliothek geleitet, zuletzt verantwortete er dort den Bereich «Innovation und Marketing». 2012 wurde Mumenthaler als Professor für Bibliothekswissenschaft an die Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) Chur berufen, wo er bis heute lehrt und forscht. Experte für BibliotheksentwicklungRudolf Mumenthaler befasst sich mit neuen Entwicklungen im Bibliotheksbereich und ist unter anderem Mitherausgeber des in Fachkreisen vielbeachteten «Horizon Report Library Edition», einem internationalen Trendreport für Bibliotheken. Er ist Co-Autor der Publikation «Innovationsmanagement in Bibliotheken» und Verfasser verschiedener Fachartikel sowie -beiträge im Zusammenhang mit Innovationen, Trends und Management von Bibliotheken sowie zu digitalen Medien. Mumenthaler bekleidet Mandate in mehreren nationalen und kantonalen Bibliotheksgremien und Kommissionen und ist auch international vernetzt. Er gilt als Experte für Bibliotheksentwicklung und hält regelmässig Vorträge. Zudem unterhält er einen eigenen Blog https://ruedimumenthaler. ch/, in dem er sich mit aktuellen Bibliotheksthemen beschäftigt. Rudolf Mumenthaler ist Vater von vier erwachsenen Kindern, lebt in Luzern und engagiert sich hier im Quartier- und Sportverein in Reussbühl. AnhangBild Prof. Dr. Rudolf Mumenthaler


lead_de: Zentralschweiz Wie komme ich von der Weihnachtsfeier unfallfrei nach Hause.

location: Zentralschweiz

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 2. Dezember 2016Unfallfrei durch die Festtage – "Wer fährt - trinkt nicht"Zentralschweiz Wie komme ich von der Weihnachtsfeier unfallfrei nach Hause? Eine Frage, die sich besonders in der Vorweihnachtszeit und bei den zahlreichen Anlässen immer wieder stellt. Gerade während dieser Zeit ist besonders darauf zu achten, dass man nicht fährt, wenn man alkoholische Getränke konsumiert hat. Zahlreiche Firmenanlässe und private Feiern prägen die Adventszeit, Weihnachten und Neujahr. Überlegen Sie sich frühzeitig, wie Sie von einem Anlass unbeschadet nach Hause kommen. Alkohol ist nach wie vor eine häufige Ursache für Verkehrsunfälle. Alkohol, Drogen und Übermüdung vertragen sich nicht mit dem Strassenverkehr. In nichtfahrfähigem Zustand gefährden Sie nicht nur sich selbst, sondern auch andere Verkehrsteilnehmer. Selbst wenn Sie unfallfrei bleiben, drohen Ihnen bei einer Polizeikontrolle strafrechtliche Konsequenzen und der Entzug der Fahrerlaubnis. Auf Alkoholkonsum muss nicht verzichtet werden. Die ehrenamtlichen Helfer von Nez Rouge engagieren sich im Rahmen dieser Präventionskampagne für mehr Sicherheit im Strassenverkehr. Lassen Sie sich während der Festtage von Freiwilligen in Ihrem Fahrzeug sicher nach Hause fahren, wenn Sie nicht mehr fahrfähig sind. Nähere Informationen finden Sie unter: www.nezrouge.ch Die Zentralschweizer Polizeikorps appellieren an die Eigenverantwortung und rufen in Erinnerung:•"Wer fährt - trinkt nicht!": Fahren Sie nicht mit dem Auto zu Anlässen, an denen Sie möglicherweise Alkohol trinken.•Benutzen Sie öffentliche Verkehrsmittel oder ein Taxi für den Hin- und Rückweg.•Organisieren Sie Fahrgemeinschaften und sorgen Sie dafür, dass der Fahrer nicht trinkt.•Fahren Sie nicht mit fahrunfähigen Personen mit und halten Sie diese vom Fahren ab.•Sollten Sie Alkohol getrunken haben: Lassen Sie ihr Fahrzeug unbedingt stehen.•Alkohol wird im Körper nur langsam abgebaut. Fahren Sie niemals mit einem "Kater". Flyer 1 Flyer 2


contact: LUZERNER POLIZEIEinsatzleitzentraleKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 248 81 17info.polizei@lu.ch

location: Sursee - Bewaffneter Raubüberfall auf Garagenbetrieb – Polizei sucht Zeugen

title_de: Bewaffneter Raubüberfall

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 02. Dezember 2016Bewaffneter Raubüberfall(Sursee 02. Dezember 2016) Am Freitagabend hat in Sursee ein unbekannter bewaffneter Mann ein Garagenbetrieb überfallen. Verletzt wurde niemand. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Am Freitag, 02. Dezember 2016, um 17.30 Uhr überfiel ein unbekannter, mit einer Pistole bewaffneter Mann einen Garagenbetrieb an der Zeughausstrasse in Sursee. Das Opfer blieb unverletzt. Der Täter erbeutete Bargeld und flüchtete in unbekannte Richtung. Signalement: Unbekanter Mann, ca. 165 – 170 gross, Arabertyp, dunkle Augen, war mit einem weiss-schwarz-karierten Schal vermummt, trug dunkle Kleidung und hatte die Kapuze über den Kopf gezogen. Er sprach gebrochen Deutsch. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche im Umfeld vom Tatort verdächtige Beobachtungen gemacht haben. Hinweise bitte direkt an die Luzerner Polizei, Tel. 041 248 81 17.


location: Luzern- Schwerverletzter E-Biker- Zeugen gesucht.

title_de: Schwerverletzter E-Bike-Fahrer

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 04. Dezember 2016Schwerverletzter E-Bike-FahrerLuzern Schwerverletzter E-Bike - Fahrer - Zeugen gesucht (Emmenbrücke, 04. Dezember 2016) In der Nacht von Samstag auf Sonntag, gegen 02:00 Uhr, wurde in Luzern/Littau, Rothenstrasse, ein E-Bike - Fahrer am Strassenrand schwer verletzt aufgefunden.Am Sonntag, den 04. Dezember 2016, gegen 02:00 Uhr, wurde von Verkehrsteilnehmer in Luzern/Littau, auf der Rothenstrasse, am Strassenrand eine verletzte Person aufgefunden. Neben dem 36 jährigen Mann lag ein E-Bike. Er wurde mit der Ambulanz ins Spital eingeliefert. Der Unfallhergang ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen. In diesem Zusammenhang sucht die Polizei Zeugen. Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Luzerner Polizei, Telefon 041 248 81 17, zu melden.


content_de: Medienmitteilung12. Dezember 2016Geplanter Internet-Unterbruch bei der kantonalen VerwaltungAm Donnerstag, 15. Dezember 2016, ab 20 Uhr wird der Internetanschluss der kantonalen Verwaltung modernisiert. Während rund vier Stunden sind die Verwaltungsstellen und kantonalen Lehrpersonen per E-Mail nicht erreichbar und die Webseiten nicht abrufbar. Die Internet-Infrastruktur der kantonalen Verwaltung wird am Abend des 15. Dezember 2016 ausgebaut. Dies führt zu einem Unterbruch sämtlicher vom Internet abhängigen Kommunikationskanäle wie Webseiten, E-Mail usw. Der Unterbruch wird von 20 Uhr bis ca. 24 Uhr dauern. Alle während dieser Zeit eingehenden E-Mails werden erst nach Abschluss der Arbeiten zugestellt. Die Unterhaltsarbeiten sind notwendig, um einen leistungsfähigeren und besser verfügbaren Internetzugang zu ermöglichen sowie Kosten einzusparen.


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 6. Dezember 2016Geiss: Brand Mehrfamilienhaus - Brandursache geklärt Am Sonntagabend brannte in Geiss ein Mehrfamilienhaus. 14 Personen wurden aus dem Gebäude evakuiert. Verletzt wurde niemand. Das Feuer wurde von einer Kerze ausgelöst. Der Brand wurde der Polizei am Sonntagabend (27.11.16), kurz nach 23.30 Uhr, gemeldet. Erst brannte die Fassade und später das gesamte Mehrfamilienhause an der Poststrasse in Geiss. 14 Hausbewohner wurden evakuiert. Verletzt wurde niemand. Im Einsatz standen die Feuerwehren Menznau und Wohlhusen und der Rettungsdienst 144 (siehe Medienmitteilung vom 28.11.16). Die Brandermittler der Luzerner Polizei konnten die Brandursache klären. Das Feuer wurde durch eine Kerze entfacht, welche unbeaufsichtigt auf einem Sitzplatz im Freien abbrannte.


contact: Christoph ZurflühSprecher Verkehrsverbund Luzernchristoph.zurflueh@vvl.ch

content_de: Medienmitteilung12. Dezember 2016Bushub in Emmenbrücke feierlich eröffnetMit einem Fest für die Bevölkerung hat der Kanton Luzern am Sonntag den Bushub am Bahnhof Emmenbrücke eingeweiht. Seit dem 11. Dezember 2016 ist auch der neue Fahrplan in Kraft, der den Fahrgästen zahlreiche Verbesserungen bringt. Ein Highlight für die rund 4‘500 Festbesucherinnen und -besucher war die «ÖV-Rallye», mit der das neue ÖV-Angebot spielerisch entdeckt werden konnte. Anhang- Vollständige Medienmitteilung- Foto: Feierliche Einweihung des Bushubs am Bahnhof Emmenbrücke.- Download weitere Fotos: https://we. tl/dXUHr9aMGA


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 6. Dezember 2016Zeugenaufruf Raubüberfall - 88-jährige Frau ausgeraubt Am Montagnachmittag wurde in der Stadt Luzern eine 88-jährige Frau in ihrer Wohnung von drei unbekannte Männern überfallen und ausgeraubt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Der Überfall ereignete sich am Montagnachmittag (5.12.16) um zwischen 14.00 - 15.00 Uhr an der Villenstrasse in der Stadt Luzern. Drei unbekannte Männer klingelten an der Tür des Opfers und veschafften sich Zugang in deren Haus. Danach wurde die 88-jährige Frau überwältigt und an Händen und Füssen gebunden. Die Täter haben das Haus durchsucht und sind danach mit Beute geflüchtet. Das Opfer konnte sich selber befreien. Die Frau wurde nicht weiter verletzt. Signalement der Täter:- Täter 1: ca. 40 Jahre, ca. 180 cm, schlank, dunkle kurze Haare, glattrasiert, Südländertyp, sprach gebrochen Deutsch, trug dunkle Kleider- Täter 2: ca. 30 - 35 Jahre, ca. 165 cm, festere Statur, dunkle kurze Haare, Südländertyp, sprach gebrochen Deutsch, Kleider unbekannt- Täter 3: ca. 30 - 35 Jahre, ca. 175 cm, mittlere Statur, dunkle kurze Haare, Südländertyp, sprach gebrochen Deutsch, Kleider unbekannt Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche im Umfeld der Tat auffällige Beobachtungen gemacht haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17.


contact: Aldo MagnoLeiter Dienststelle GymnasialbildungTel. 041 228 53 54aldo.magno@lu.ch

content_de: Medienmitteilung8. Dezember 2016Marco Stössel wird neuer Rektor der Kantonsschule BeromünsterMarco StösselDer Leiter der Dienststelle Gymnasialbildung hat Marco Stössel, Prorektor der Kantonsschule Musegg Luzern, zum neuen Rektor der Kantonsschule Beromünster gewählt. Er tritt aufs neue Schuljahr 2017/18 die Stelle von Jörg Baumann an, der aus familiären Gründen zurücktritt. Marco Stössel (Jg. 1975) stammt aus Oberkirch, hat die Matura an der Kantonsschule Sursee absolviert und anschliessend an der Universität Bern Geografie, Biologie und Geologie studiert und das Höhere Lehramt für Maturitätsschulen erworben. Nach Abschluss des Studiums war er unter anderem als Meteorologe und Redaktor bei Meteo vom Schweizer Radio und Fernsehen (SRF) und der Surseer Woche sowie als Geografielehrer an der Kantonsschule Sursee tätig. Seit 2009 arbeitet Marco Stössel als Fachlehrer an der Kantonsschule Musegg Luzern, 2010 wurde er zum Prorektor gewählt. Das Projekt «Fokus Maturaarbeit» – die jährliche Prämierung und Ausstellung der besten Maturaarbeiten im Kanton Luzern – hat Stössel mitinitiiert. Stössel hat sich in verschiedenen Aus- und Weiterbildungen im Bereich Schulleitung sowie in fachspezifischen Themen das Rüstzeug für die Führungsaufgabe geholt. Als Prorektor der Kantonsschule Musegg war Stössel während 5 Jahren Mitglied der Strategiegruppe und wirkt in dieser Rolle bei der inhaltlichen Planung der Schulentwicklung und des Qualitätsmanagements mit. Er tritt das Amt als Rektor der Kantonsschule Beromünster (KSB) auf das neue Schuljahr 2017/18 an und löst in dieser Funktion Jörg Baumann ab, der aus familiären Gründen zurücktritt. Marco Stössel ist verheiratet und lebt in Oberkirch. Die KSB ist das Langzeitgymnasium im Luzerner Michelsamt. Derzeit besuchen rund 340 Schülerinnen und Schüler die Kanti Beromünster, sie werden unterrichtet von rund 55 Lehrerinnen und Lehrern. Im diesem Frühling feierte die KSB ihr 150jähriges Bestehen. AnhangFoto Marco Stössel


contact: Christoph ZurflühSprecher Verkehrsverbund LuzernTel. 041 228 47 23christoph.zurflueh@vvl.ch Guido RoosGeschäftsführer Region Luzern WestTel. 041 490 02 80, 079 459 65 49g.roos@regionwest.ch Medienstelle BLSTel. 058 327 29 55media@bls.ch

content_de: Medienmitteilung15. Dezember 2016Luzern West feiert zweite stündliche Direktverbindung nach LuzernSeit dem Fahrplanwechsel gibt es alle 30 Minuten eine direkte Zugsverbindung von Willisau nach Luzern. Am kommenden Samstag, 17. Dezember 2016, feiern der Kanton Luzern, die Region Luzern West und die BLS diesen Angebotsausbau mit Zugstaufen in Schüpfheim, Willisau und Wolhusen. Die Bevölkerung ist herzlich zu den Feierlichkeiten eingeladen. - Vollständige Medienmitteilung- Flyer Einladung Zugtaufe- Foto: Neu fährt auch die S7 direkt von Willisau nach Luzern


content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat12. Dezember 2016Sportpolitisches Konzept geht in VernehmlassungDas neue sportpolitische Konzept 2017 geht in die Vernehmlassung. Als Grundlage für die Sportförderung des Kantons definiert es Ziele in den fünf Bereichen «Sport im Kinder- und Jugendalter», «Breitensport», «Leistungssport», «Sportentwicklung», «Sicherheit, Integration und Prävention». Dabei knüpft es auch an die «Gesamtschau Sportförderung» des Bundes an. Das Konzept wird bei der Bearbeitung der Gesuche um Beiträge aus dem Sportfonds berücksichtigt, damit die vorhandenen Mittel weiterhin möglichst wirkungsvoll und nach einheitlichen klaren Kriterien eingesetzt werden können. Ziel ist es, dass die Luzerner Regierung das sportpolitische Konzept im Frühling 2017 verabschieden kann. Gemäss dem kantonalen Sportförderungsgesetz hat der Regierungsrat ein sportpolitisches Konzept mit aktuellen Zielen und wichtigen Massnahmen der Sportförderung zu erlassen. Es ist alle vier bis sechs Jahre zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. Vernehmlassungsunterlagen Regierung bewilligt neue Busspur Richtung KriensDer Regierungsrat hat eine neue Busspur Richtung Kriens beim Knoten Kupferhammer bewilligt. Ziel der neuen Busspur ist es, den Busverkehr zwischen Luzern und Kriens (Linie 1) zu beschleunigen. Im Rahmen des Projekts wird zudem die Eichwilstrasse verbreitert. Das schafft eine zweite Linksabbiegespur für die Verkehrsteilnehmer Richtung Kriens. Der Verkehr von der Autobahn A2 wird damit verflüssigt, die Leistungsfähigkeit des dicht befahrenen Knotens Kupferhammer erhöht. Der öffentliche Verkehr profitiert davon gleichermassen.