contact:
Staatskanzlei Luzern

Kommunikation

Bahnhofstrasse 15

6002 Luzern

Telefon 041 228 60 00

information@lu.ch

title_de: Hochwasserschutz und Renaturierung der Kleinen Emme in den Gemeinden Malters, Ruswil und Werthenstein

content_de: Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat für den Hochwasserschutz und die Renaturierung an der Kleinen Emme im Los 3, Abschnitt 9, Schachen und Langnau, in den Gemeinden Malters, Ruswil und Werthenstein einen Sonderkredit von 8,2 Millionen Franken. Nach Abzug des Beitrags des Bundes verbleiben dem Kanton voraussichtlich Kosten von rund 4,5 Millionen Franken. Das Wasserbauprojekt «Hochwasserschutz und Renaturierung Kleine Emme» basiert auf dem Konzept für den Ausbau der Kleinen Emme vom Zufluss der Fontanne bis zu ihrer Einmündung in die Reuss. Mit dem vorliegenden Projekt wird der Flusslauf im fraglichen Abschnitt hochwassersicherer ausgebaut, dessen Sohle strukturiert und die Längsvernetzung sichergestellt. Bei Langnau ist das Gebiet an der Kleinen Emme kaum besiedelt. In diesem Bereich ist eine Flussaufweitung mit der Auenlandschaft «Hinter Langnau» geplant. Ziel ist es, die natürlichen Funktionen des Flusses wiederherzustellen. Im Bereich Schachen befindet sich die Werthensteiner Chemie sowie das Quartier Schachenweid am Emmenweg. Bereits heute ist der Waldsaum dort sehr schmal und muss wegen der Bauarbeiten vorübergehend noch mehr geschmälert werden. Der Uferbereich wird nach Bauabschluss wieder mit Bäumen bepflanzt. Das Projekt gewährleistet einen optimalen Hochwasserschutz und erfüllt zeitgemässe Anforderungen an die ökologische Aufwertung und die Längsvernetzung von Fliessgewässern. Botschaft B 27 Alberswil: Sonderkredit für den Ausbau und die Sanierung der Kantonsstrasse Die Kantonsstrasse K 11 in Alberswil verläuft im Bereich Dorf bis Unterdorf grösstenteils unmittelbar entlang der Wigger und im Anschluss entlang des Dorf- und Mülibachs. Die Stützmauern zwischen der Kantonsstrasse und den Gewässern sowie zwei Bachdurchlässe sind in einem schlechten Zustand und müssen saniert oder ersetzt werden. Zudem ist die Fahrbahn der Kantonsstrasse sehr schmal und entspricht nicht den heutigen Ansprüchen an die Verkehrssicherheit und -qualität. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat einen Sonderkredit von 16,9 Millionen Franken für die Sanierung der Kantonsstrasse K11 im Bereich Dorf bis Unterdorf in der Gemeinde Alberswil. Mit dem Projekt werden die Stützmauern entlang der Wigger sowie des Dorf- und Mülibachs saniert und zwei Bachdurchlässe ersetzt. Diese Massnahmen ermöglichen den Ausbau und die Sanierung der Kantonsstrasse. Weiter werden die Bushaltestellen Dorf und Unterdorf entsprechend den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes ausgebaut und die Strassenentwässerung den aktuellen Vorgaben angepasst. Gemäss aktueller Planung und sofern keine Rechtmittel ergriffen werden, ist der Baustart 2027 geplant. Botschaft B 26

affair_number: Botschaft B 27


contact:
Statistische Informationen:
Raphael Vogel
Wissenschaftlicher Mitarbeiter
LUSTAT Statistik Luzern
Telefon 041 228 53 26

lead_de: Anfang April 2024 wurde die Geschäftslage im Bau- sowie im Gastgewerbe als "gut" bezeichnet, im Detailhandel und in der Industrie als "befriedigend". In der Luzerner Industrie hat sich die Geschäftslage im Vergleich zum Vorquartal verbessert. Im Baugewerbe sowie im Detailhandel blieb die Geschäftslage unverändert, während sie sich im Gastgewerbe etwas eintrübte, wie LUSTAT Statistik Luzern in ihrem neuen Webartikel ausführt.

type_de: Medienmitteilung

body_key: LU

location: Luzern

title_de: Luzerner Wirtschaft: Anzeichen konjunktureller Entspannung erkennbar

content_de: Die vollständige Mitteilung von LUSTAT Statistik Luzern finden Sie hier.

content_format: html


contact:
LUZERNER POLIZEI
Urs Wigger
Mediensprecher
Kasimir-Pfyffer-Strasse 26
6002 Luzern
Tel + 41 41 248 80 11
info.polizei@lu.ch

lead_de: Gestern Mittag ereignete sich auf der Kantonsstrasse in Reiden ein Verkehrsunfall, bei dem drei Autos beteiligt waren. Zwei Personen erlitten erhebliche Verletzungen und wurden vom Rettungsdienst 144 ins Spital gebracht.

type_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei

location: Reiden

title_de: Kollision zwischen drei Autos – zwei Personen erheblich verletzt

content_de:
Reiden

Am Donnerstag (6. Juni 2024, kurz vor 12:00 Uhr) fuhr eine Autofahrerin auf der Kantonsstrasse in Reiden in Richtung Wikon. Sie beabsichtigte, nach links in die Bodenachermatte abzubiegen und bremste ihr Fahrzeug ab. Der nachfolgende Autofahrer versuchte auszuweichen und prallte gegen die linke Heckecke des Vorderfahrzeuges und anschliessend in ein entgegenkommendes Auto. Der Fahrer und die Beifahrerin dieses Autos wurden beim Unfall erheblich verletzt und mit zwei Teams des Rettungsdienstes 144 ins Spital gebracht.

Aufgrund des Unfalles war die Hauptstrasse für ca. 2 ½ Stunden gesperrt. Der Verkehr wurde von der Feuerwehr Wiggertal örtlich umgeleitet.

Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 45’000 Franken.

Drei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Bild 1

Bild 2

Bild 3


location: Beromünster – Ortsteil Gunzwil

title_de: Zeugenaufruf: Nach Verkehrsunfall – Polizei sucht Fahrerin eines hellen VW, Typ T6

content_de:
Beromünster – Ortsteil Gunzwil

Gestern Donnerstag ist es auf der Nebenstrasse in Gunzwil, Gebiet Rüschen, zu einem Unfall gekommen. Dabei kam eine Motorradfahrerin zu Fall, verletzte sich und wurde durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gebracht. In diesem Zusammenhang sucht die Polizei eine unbekannte Lenkerin eines hellen VW, Typ T6 oder Zeugen des Unfalles.

Am Donnerstag (6. Juni 2024, kurz nach 16:00 Uhr) fuhren zwei Motorradfahrerinnen auf der Nebenstrasse von Gunzwil in Richtung Menziken. Im Gebiet Rüschen kam ihnen ein heller VW T6, gelenkt von einer unbekannten Frau, entgegen. Beim Kreuzen kam eine Motorradfahrerin von der Strasse ab, geriet ins Wiesland und kam zu Fall. Dabei verletzte sie sich und musste mit dem Rettungsdienst 144 ins Spital gebracht werden. Die unbekannte Lenkerin des hellen VW T6 fuhr ohne anzuhalten weiter.

Die Polizei sucht die unbekannte Fahrerin des hellen VW T6 oder Personen, welche Angaben zum Unfallhergang oder zum gesuchten Fahrzeug machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 zu melden.


contact:
KANTON LUZERN

Simon Kopp

Kommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft Luzern

Zentralstrasse 28

6003 Luzern

Tel + 41 41 248 80 52

E-Mail simon.kopp@lu.ch

lead_de: Dagmersellen - Ortsteil Buchs (Autobahn A2): Selbstunfall auf der Autobahn

title_de: Verkehrsunfälle über das Wochenende

content_de:
Kanton Luzern

Am frühen Sonntagmorgen (9. Juni 2024, 00:00 Uhr) ereignete sich auf der Autobahn A2 in Fahrtrichtung Süden ein Selbstunfall. Ein 21-jähriger Mann verlor bei starkem Regenfall die Kontrolle über das Auto. Das Fahrzeug schleuderte über die Strasse, fuhr auf eine Böschung und überschlug sich. Drei Personen wurden verletzt. Im Einsatz standen ein Rettungshelikopter und der Rettungsdienst 144. Der Gesamtsachschaden beträgt rund 5'000 Franken.

Wegen des Unfalls mussten mehrere nachfolgende Fahrzeuge abbremsen oder anhalten, wodurch es zu einem Folgeunfall auf der Autobahn A2 kam. Ein weiterer Autofahrer verlor die Kontrolle über sein Fahrzeug und verunfallte. Zwei Personen wurden dabei verletzt. Der Gesamtsachschaden beläuft sich auf 55'000 Franken. Im Einsatz stand die Feuerwehr Region Sursee.

Kriens (Ortsteil Obernau): Auto fährt gegen Baum

Am frühen Samstagmorgen (8. Juni 2024, kurz vor 04:00 Uhr) verursachte ein 18-jähriger Autofahrer auf der Hergiswaldstrasse einen Selbstunfall. Er fuhr mit einem Auto gegen einen Baum auf einer Mittelinsel. Der Fahrer wurde vom Rettungsdienst 144 zur Kontrolle ins Spital gebracht. Im Einsatz stand die Feuerwehr Kriens. Die Hergiswaldstrasse musste vorübergehend gesperrt werden. Der Gesamtsachschaden beträgt rund 15'000 Franken.

Menznau: Verkehrsunfall – Zeugen gesucht

Am Freitagnachmittag (7. Juni 2024, ca. 16:15 Uhr) ereignete sich auf der Willisauerstrasse in Menznau eine Kollision zwischen zwei Autos. Verletzt wurde niemand. Der Gesamtsachschaden liegt bei rund 23'000 Franken. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, die Beobachtungen zum Unfallhergang gemacht haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17.

Von einzelnen Unfällen stehen Bilder zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Selbstunfall Autobahn A2

Selbstunfall Obernau


contact:
LUZERNER POLIZEI
Yanik Probst
Mediensprecher
Kasimir-Pfyffer-Strasse 26
6002 Luzern
Tel +41 41 248 80 11
info.polizei@lu.ch

location: Stadt Luzern – Autobahn A2

title_de: Verkehrsbehinderungen nach Auffahrkollision im Morgenverkehr

content_de:
Stadt Luzern – Autobahn A2

Auf der Autobahn A2 in Fahrtrichtung Süden ist es heute Morgen im Reussport-Tunnel zu einer Auffahrkollision zwischen drei Fahrzeugen gekommen. Verletzt wurde beim Unfall niemand. Der Unfall führte zu Verkehrsbehinderungen im Morgenverkehr.

Am Dienstag (28. Mai 2024, kurz nach 07:30 Uhr) stockte der Verkehr auf der Autobahn A2 in Fahrtrichtung Süden im Reussport-Tunnel. Ein Autofahrer bemerkte dies zu spät und prallte gegen das Heck eines Lieferwagens. Die Autofahrerin dahinter konnte ebenfalls nicht mehr rechtzeitig bremsen und prallte in das Heck des verunfallten Autos. Verletzt wurde beim Unfall niemand.

Wegen des Unfalls und den anschliessenden Bergungs- und Reinigungsarbeiten kam es im Morgenverkehr zu erheblichen Verkehrsbehinderungen.


contact:
Thomas Buchmann
Departementssekretär
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Telefon 041 228 65 26
(erreichbar am 29.05.24 von 11 bis 12 Uhr)

lead_de: Das BUWD hat mit Patrick Hafner die Leitung der Dienststelle Raum und Wirtschaft (rawi) neu besetzen können. Der 44-Jährige wird per 1. Juli 2024 die Stelle von Sven-Erik Zeidler übernehmen, der nach über 34-jähriger Tätigkeit beim Kanton Luzern und über 25 Jahren als Leiter rawi per 30. Juni 2024 in die vorzeitige Pension geht.

title_de: Patrick Hafner wird neuer Leiter der Dienststelle Raum und Wirtschaft

content_de:
Patrick Hafner ist dipl. Techniker HF mit Abschluss eines Executive Master of Business Administration EMBA. Er hat während 10 Jahren in verschiedenen Funktionen bei Swisscom/Vodafone (Telekom/IoT) und rund 7 Jahre als Head of Product Management & Innovation bei der Energie Wasser Bern (ewb) gearbeitet. Zuletzt war er als Head of Technology & Innovation und Mitglied der Geschäftsleitung bei der Hinni AG (Hydranten, Zubehör sowie SmartCity-Anwendungen) tätig.

Als Dienststellenleiter verantwortet Patrick Hafner die Bereiche Baubewilligungen, Geoinformation, Raumentwicklung, Wirtschaftsentwicklung sowie Zentrale Dienste und ist Mitglied der Geschäftsleitung des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartementes.

Die Dienststelle Raum und Wirtschaft (rawi) sorgt für den bestmöglichen Interessenausgleich in allen Teilbereichen der kantonalen, regionalen und kommunalen Raumordnungspolitik (Wirtschaftspolitik, Regionalpolitik, Siedlungspolitik, Verkehrspolitik etc.). Sie koordiniert und begleitet die regionalen Entwicklungsträger im Rahmen der Neuen Regionalpolitik (NRP) und vollzieht das kantonale Tourismusgesetz. Im Bereich der kantonalen Wirtschaftsförderung arbeitet die rawi eng mit der Stiftung Wirtschaftsförderung Luzern zusammen. Die rawi führt die kantonale Bewilligungs- und Koordinationszentrale und erbringt Beratungsdienstleistungen in allen Fragen einer effizienten Projekt- und Verfahrenskoordination. Als kantonale Fachstelle für die Erfassung, Aufbereitung und Verwaltung raumbezogener Daten leitet, koordiniert und überwacht die rawi die Arbeiten in den Bereichen Geoinformation und Vermessung.

Patrick Hafner ist Vater von zwei schulpflichtigen Kindern und lebt mit seiner Familie in Zofingen AG.

Anhang

Bild Patrick Hafner


contact:
Pia Engler
Präsidentin GASK
Telefon 079 750 84 44
pia.engler@lu.ch

lead_de: Die Kommission Gesundheit, Arbeit und soziale Sicherheit (GASK) des Kantonsrates hat der Änderung des Gesetzes über das Halten von Hunden in der ersten Beratung zugestimmt. Die GASK will allerdings nur Halterinnen und Halter von Assistenzhunden von der Hundesteuer befreien, weil diese Tiere unmittelbar die Selbstbestimmung und die autonome Lebensführung von Menschen mit Behinderungen stärken. Aus Sicht der Kommission nehmen die Hunde damit Aufgaben im öffentlichen Interesse wahr. Die vom Regierungsrat ebenfalls vorgesehene Steuerbefreiung von Therapiehunden hat die Kommission einstimmig wieder aus der Gesetzesvorlage gestrichen.

title_de: Gesundheitskommission: Nur Halterinnen und Halter von Assistenzhunden sollen keine Hundesteuer mehr bezahlen

content_de:
Grundsätzlich zahlen Hundehalterinnen und -halter jährlich und pro Hund eine Hundesteuer in der Höhe von 120 Franken, sobald die Tiere sechs Monate alt sind. Für bestimmte Nutzhunde muss aber keine Hundesteuer bezahlt werden, weil diese Hunde Aufgaben im öffentlichen Interesse wahrnehmen. Im Kanton Luzern profitieren bislang Halterinnen und Halter von Dienst-, Militär-, Schutz-, Sanitäts-, Katastrophen- und Lawinenhunden sowie für die Nachsuche spezialisierte Jagdhunde von der Steuerbefreiung. Auch Halterinnen und Halter von Blindenführhunden entrichten keine Hundesteuer. Die Veranlagung und der Bezug der Abgabe erfolgen durch jene Gemeinde, in welcher der Hund gehalten wird.

Zur Umsetzung der vom Kantonsrat erheblich erklärten Motion M 688 hat der Regierungsrat in seiner Botschaft B 18 vorgeschlagen, neu auch Halterinnen und Halter von Therapie- und Assistenzhunden von der Hundesteuer zu befreien. Zu den Assistenzhunden gehören neben den Blindenführhunden beispielsweise auch Diabetikerwarnhunde, Signalhunde für Gehörlose, Epilepsiewarnhunde, Autismushunde und Schlaganfallwarnhunde. Indem Assistenzhunde den betroffenen Personen ein selbstbestimmtes Leben und die soziale Teilhabe ermöglichen oder erleichtern, dienen sie als Nutzhunde dem öffentlichen Interesse. Therapiehunde werden hingegen zusammen mit der haltenden Person ausgebildet und gezielt in tiergestützten, medizinischen Behandlungen von Drittpersonen eingesetzt.

Die Gesundheitskommission folgt dem Vorschlag des Regierungsrates nur teilweise. Sie will die Steuerbefreiung nur für Assistenzhunde umsetzen und hat deshalb die Therapiehunde einstimmig wieder aus der Gesetzesvorlage gestrichen. Die Kommission anerkennt die Wichtigkeit der mithilfe von Therapiehunden angebotenen Dienstleistungen zur Verbesserung des Wohlbefindens von Menschen mit Erkrankungen oder Behinderungen. Halterinnen und Halter von Therapiehunden werden für diese Dienstleistungen jedoch entlohnt, was bei den Assistenzhunden nicht der Fall ist. Aus Sicht der GASK tragen vor allem Assistenzhunde mit ihrem Einsatz unmittelbar dazu bei, die Selbstbestimmung und die autonome Lebensführung von Menschen mit Behinderungen zu stärken. Assistenzhunde sind direkt für ihre Halterinnen und Halter im Einsatz und nehmen damit Aufgaben wahr, die im öffentlichen Interesse sind.

Die erste Beratung der Botschaft B 18 im Kantonsrat ist für die Juni-Session 2024 vorgesehen.

Anhang

Botschaft B 18

affair_number: Botschaft B 18


contact:
Adrian Wüest
LUSTAT Statistik Luzern
Tel. 041 228 45 76
adrian.wueest@lustat.ch
www.lustat.ch
erreichbar am 5. Juni 2024 von 11 bis 12 Uhr

Clemens Oberholzer
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Raum und Wirtschaft (rawi)
Geoinformation
Telefon 041 228 58 23
clemens.oberholzer@lu.ch
www.rawi.lu.ch
erreichbar am 5. Juni 2024 von 14 bis 15 Uhr

lead_de: Der Luzerner Regierungsrat hat ein ständiges Gremium eingesetzt, um die Erstellung und Publikation öffentlich nutzbarer Verwaltungsdaten (OGD) voranzutreiben. Beispiele für offene Daten sind Geo-, Verkehrs-, Umwelt-, Finanz- oder statistische Daten. Ihre breite Verfügbarkeit soll den digitalen Wandel der Wirtschaft und Gesellschaft unterstützen und den Standort Luzern insgesamt stärken.

title_de: Regierungsrat schafft Koordinationsstelle für Open Government Data

content_de:
Der Kanton Luzern ist aktuell mit rund 500 Datensätzen auf dem Portal opendata.swiss vertreten, dem Verzeichnis frei zugänglicher, strukturierter und maschinenlesbarer Verwaltungsdaten von Bund, Kantonen und Gemeinden. Mit Blick auf die Erschliessung weiterer Datensätze hat der Regierungsrat eine dreiköpfige Koordinationsstelle Open Government Data eingesetzt. Sie besteht aus Vertretungen von LUSTAT Statistik Luzern, der Abteilung Geoinformation im Bau-, Umwelt und Wirtschaftsdepartement sowie der Information-Governance-Koordination in der Staatskanzlei.

Die neue Stelle hat den Auftrag, eine Open-Government-Data-Strategie zu erarbeiten, die nötigen Rechtsgrundlagen zu schaffen, die Dienststellen bei der Identifikation, Aufbereitung und Veröffentlichung geeigneter Daten zu unterstützen und die Koordination mit den verschiedenen Staatsebenen und Playern sicherzustellen. Für diese Aufgaben sind zwei zusätzliche Stellen vorgesehen. Das neue Gremium soll ab Anfang 2025 operativ sein.

Die Luzerner Offensive im Bereich Open Government Data steht im Kontext weiterer Vorhaben auf Bundes- wie auf kantonaler Ebene. Sie ist anschlussfähig an die Bundesstrategie «Digitale Verwaltung Schweiz 2024-2027» und an die Datengouvernanz-Projekte der Bundesverwaltung. Auf kantonaler Ebene ist sie Teil des Programms Luzern Connect, das die Strategie zur Gestaltung des digitalen Wandels in der öffentlichen Verwaltung umsetzt.

Open Government Data basieren auf Informationen, welche die öffentliche Hand bei der Erfüllung ihrer Aufgaben erhebt. Bund, Kantone und Gemeinden stellen ihre offenen Datensätze vermehrt unentgeltlich zur Verfügung, um wirtschaftliche Innovationen zu fördern und die Beziehungen zwischen Verwaltung, Wirtschaft und Gesellschaft zu erleichtern. Sie lösen damit neben öffentlichen Erwartungen auch parlamentarische Forderungen ein.

Strategiereferenz

Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich

- Globalisierung / Vernetzung von Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft

- Digitaler Wandel

gemäss Kantonsstrategie.


location: Buchrain / Kriens

title_de: Verkehrsunfälle ohne verletzte Personen – ein Fahrer alkoholisiert verunfallt

content_de:
Auf der Autobahn A14 ist es am Donnerstag bei Starkregen zu einem Verkehrsunfall zwischen zwei Autos gekommen. Am frühen Freitagmorgen geriet in Kriens ein Auto von der Strasse und fuhr in ein Bachbett. Ein Atemalkoholtest fiel positiv aus.

Buchrain – Autobahn A14: Auto gerät ins Schleudern und kollidiert mit zweitem Auto

Ein Autofahrer fuhr am Donnerstag (30. Mai 2024, kurz vor 19:15 Uhr) auf der Autobahn A14 in Richtung Luzern auf dem linken Fahrstreifen. Auf der Höhe der Autobahnausfahrt Buchrain geriet das Fahrzeug auf der nassen Strasse ins Schleudern und kam auf den rechten Fahrstreifen, wo es zunächst mit einem anderen Auto kollidierte sowie anschliessend gegen die rechtsseitige Leitplanke prallte. Das andere Auto rutschte aufgrund der Kollision nach links über die Fahrbahn und prallte gegen die Mittelleitplanke. Verletzt wurde beim Unfall niemand. Der Sachschaden beläuft sich auf ca. 48'000 Franken.

Kriens: Alkoholisierter Mann fährt mit Auto in Bachbett

Am frühen Freitagmorgen (31. Mai 2024, kurz nach 01:00 Uhr) geriet ein Autofahrer bei der Verzweigung Lauerzring/Roggernweg in Kriens von der Strasse und fuhr in ein Bachbett. Der Lenker blieb beim Unfall unverletzt. Eine Atemalkoholprobe ergab einen Wert von 0,87 mg/l. Der Mann darf bis zum Entscheid des Strassenverkehrsamts kein Motorfahrzeug mehr lenken.


content_de:
Kanton Luzern

Über das Wochenende haben sich im Kanton Luzern mehrere Verkehrsunfälle ereignet. In mehreren Fällen standen die Lenker unter Alkoholeinfluss.

Menznau (Ortsteil Geiss): Autofahrer fährt in Baustelle

Am Samstagabend (1. Juni 2024, 23:00 Uhr) ereignete sich auf der Kirchenstrasse im Ortsteil Geiss ein Unfall. Ein 30-jähriger, angetrunkener Lenker mit einem Atemalkoholprobewert von 1.04 mg/l kollidierte mit dem Auto mehrfach mit Bauabsperrungen und fuhr schliesslich in eine Baugrube. Der Fahrer blieb unverletzt. Die Luzerner Polizei hat ihm den Führerausweis abgenommen. Er darf bis zum Entscheid des Strassenverkehrsamtes kein Motorfahrzeug mehr lenken.

Rain: Kontrolle über Fahrzeug verloren und in Gebüsch gefahren

Am Freitagabend (31. Mai 2024, vor 22:00 Uhr) verunfallte ein 47-jähriger Mann auf der Kantonsstrasse in Rain. Aufgrund von Aquaplaning geriet sein Lieferwagen ins Schleudern, kam von der Strasse ab und prallte gegen einen Baumstrunk. Der Lieferwagen überschlug sich und landete in einem Gebüsch. Der Fahrer wurde zur Kontrolle ins Spital gebracht, eine Atemalkoholprobe ergab einen Wert von 0.65 mg/l. Der Gesamtsachschaden beläuft sich auf rund 40'000 Franken. Für die Bergung des Fahrzeugs musste die Kantonsstrasse vorübergehend gesperrt werden. Die Luzerner Polizei entzog dem Lenker den Führerausweis. Er darf bis zum Entscheid des Strassenverkehrsamtes kein Motorfahrzeug mehr lenken.

Stadt Luzern: 20-jähriger Mofafahrer überholt Bus und verunfallt

Am Freitagabend (31. Mai 2024, ca. 17:45 Uhr) ereignete sich bei der Bushaltestelle «Tiefe» in der Stadt Luzern ein Unfall. Ein 20-jähriger Mofafahrer überholte einen Bus, der gerade die Haltestelle verlassen wollte und dies durch Setzen des Blinkers anzeigte. Bei der darauffolgenden Kollision wurde der Mofafahrer verletzt und vom Rettungsdienst ins Spital gebracht.

Von den Unfällen stehen Bilder zur Vergügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Unfall Geiss

Unfall Rain


contact:
Ruedi Amrein
Präsident Planungs- und Finanzkommission
Telefon 079 299 37 42
(erreichbar in der Woche vom 3. bis 7. Juni ausser am 4. und 5. Juni nachmittags)

lead_de: Die Planungs- und Finanzkommission PFK genehmigt den Jahresbericht 2023 grossmehrheitlich. Sie beantragt dem Kantonsrat die Nichtabschreibung von drei Vorstössen, welche sie als noch nicht umgesetzt beurteilt.

title_de: Kommission genehmigt Jahresbericht 2023

content_de:
Die Planungs- und Finanzkommission PFK hat unter dem Vorsitz von Präsident Ruedi Amrein (FDP, Malters) den Jahresbericht 2023 vorberaten. Die Jahresrechnung 2023 weist einen Ertragsüberschuss von 146,2 Millionen Franken aus. Budgetiert war im ergänzten Voranschlag ein Minus von 21,1 Millionen Franken. Wie bereits in der Jahresrechnung 2022 trugen insbesondere die höheren Steuererträge der juristischen Personen zu diesem Ergebnis 2023 bei. Die Nettoinvestitionen sind gegenüber dem ergänzten Voranschlag leicht tiefer ausgefallen. Im Vergleich zum Vorjahr hingegen wurden rund 262,5 Millionen Franken mehr investiert. Das Nettovermögen ist, massgeblich aufgrund der hohen Investitionen, um rund 178,4 Millionen Franken tiefer als im Vorjahr.

Das Ergebnis wurde von allen Fraktionen erfreut zur Kenntnis genommen. Die PFK hat zur Jahresrechnung 2023 die Vorsteherinnen und Vorsteher aller Departemente, den Staatsschreiber sowie den Kantonsgerichtspräsidenten angehört. So wird gewährleistet, dass die Mitglieder der PFK ihre Fragen den zuständigen Personen direkt stellen und für die Beratung kompetente Antworten erhalten können. Die PFK stimmte mit Ausnahme einer Enthaltung für Genehmigung des Jahresberichts 2023.

Einstimmig wurde der Bericht über die Umsetzung der Beteiligungsstrategie genehmigt. Die PFK hat der ebenfalls anwesenden Leiterin der Finanzkontrolle zwei Aufträge für Schwerpunktprüfungen erteilt.

Von den vom Regierungsrat zur Abschreibung beantragten Vorstössen möchte die PFK drei nicht abschreiben, da sie als noch nicht umgesetzt beurteilt werden. Die PFK wird dem Kantonsrat entsprechend Antrag stellen.

Der Kantonsrat wird diese Vorlage an der Juni-Session beraten.


lead_de: Die Luzerner Polizei hat am frühen Montagmorgen einen jugendlichen Autofahrer und seinen Beifahrer festgenommen. Der 15-Jährige war  in der Stadt Luzern mit massiv überhöhter Geschwindigkeit unterwegs. Die Jugendanwaltschaft hat Untersuchungen eingeleitet.

title_de: Mit über 90 km/h durch 30er-Zone: Jugendlicher Raser festgenommen

content_de:
Stadt Luzern

Ein Anwohner des Würzenbachquartiers meldete der Luzerner Polizei am frühen Montagmorgen (3. Juni 2024, kurz vor 03:00 Uhr), dass in der Gegend zwei Autos mit überhöhter Geschwindigkeit fahren und wegen übermässigem Lärm (hochdrehen der Motoren) auffallen.

Vor Ort konnte die Polizei in der 30er-Zone ein Auto mit einer Geschwindigkeit von über 90 km/h messen. Der Fahrer, ein 15-jähriger Jugendlicher ohne gültigen Führerausweis, war mit einem Porsche unterwegs. Er und sein ebenfalls 15-jähriger Beifahrer wurden festgenommen.

Auch der Fahrer des zweiten Autos, ein 16-Jähriger, und sein Beifahrer wurden berfragt. Beide besitzen keinen Führerausweis und waren am frühen Morgen mit einem Mercedes unterwegs.

Die Luzerner Polizei untersucht nun, wie die Jugendlichen an die Fahrzeuge gelangt sind. Die Autos gehören den jeweiligen Angehörigen der Jugendlichen. Die Jugendanwaltschaft hat Ermittlungen eingeleitet und den Porsche sichergestellt.


lead_de: Seit dem frühen Montagmorgen (03. Juli 2024) sind bei der Luzerner Polizei mehrere Meldungen eingegangen, dass es auf den Luzerner Strassen zum Teil sehr grosse Wassermengen hat. Vereinzelt mussten Strassen vorübergehend gesperrt werden. Die Luzerner Polizei warnt vor dieser Situation und bittet um Vorsicht. Es besteht auch die Gefahr von Aquaplaning.

title_de: Vorsicht: Viel Wasser auf den Strassen und in den Flüssen und Bächen

content_de:
Kanton Luzern

-Reduzieren Sie die Geschwindigkeit. Passen Sie Ihre Geschwindigkeit den Strassenverhältnissen an.

-Vergrössern Sie den Abstand zu vorausfahrenden Fahrzeugen.

-Vermeiden Sie abruptes Bremsen. Führen Sie Lenk- und Bremsmanöver sanft und kontrolliert aus.

-Meiden Sie Unterführungen, welche sich mit Wasser angefüllt haben.

Für Fussgänger: Begeben Sie sich nicht in Ufernähe von Fliessgewässern. Die Strömungen sind aktuell sehr stark und können gefährlich sein.

Zudem sind bei der Polizei diverse Meldungen eingegangen, weil Wasser in Keller und Garagen eingedrungen ist. Im ganzen Kantonsgebiet sind Feuerwehrorganisationen im Einsatz.


contact:
Peter Fässler
Präsident SPK
Telefon 079 736 15 64
peter.faessler2@lu.ch

lead_de: Der Luzerner Kantonsrat hat im Januar 2023 die Staatspolitische Kommission (SPK) damit beauftragt, eine Überarbeitung des bestehenden Vorstossinstruments der «Anfrage» zu prüfen, um so die Effizienz des Kantonsratsbetriebs zu steigern. Dazu sollten auch die Vorstossarten anderer Kantonsparlamente analysiert werden. Die SPK hat nun entschieden, an den bestehenden Vorstossinstrumenten festzuhalten.

title_de: Kantonsrat verzichtet auf Anpassung seiner Vorstossinstrumente

content_de:
Im Rahmen der letzten Evaluation und Teilrevision des Parlamentsrechts (Botschaft B 145) hat der Luzerner Kantonsrat die Staatspolitische Kommission (SPK) an der Januar-Session 2023 damit beauftragt, eine Überarbeitung des bestehenden Vorstossinstruments der «Anfrage» zu prüfen. Zusätzlich sollten die Vorstossinstrumente anderer Kantonsparlamente auf allfällige Vorteile für den Luzerner Kantonsrat analysiert werden. Ziel der Prüfung war es, die Effizienz des Ratsbetriebs zu steigern.

Die SPK hat sich intensiv mit den bestehenden Vorstossinstrumenten im Vergleich zu anderen Kantonen auseinandergesetzt und verschiedenen Optionen für Anpassungen geprüft. Sie kommt zum Schluss, dass das heutige Luzerner System bereits einen hohen Effizienzgrad aufweist und zugleich der demokratischen Diskussion einen hohen Stellenwert einräumt. Eine weitere Effizienzsteigerung des Kantonsratsbetriebs hätte eine teilweise Einschränkung des Rederechts der Kantonsratsmitglieder mithilfe einer Gesetzesänderung notwendig gemacht. Eine Beschneidung der demokratischen Meinungsäusserung lehnt die SPK aber einstimmig ab. Die Einführung zusätzlicher Vorstossinstrumente hätte zudem den Arbeitsaufwand für die Dienststellen der kantonalen Verwaltung erhöht. Die Kommission verzichtet deshalb darauf, dem Kantonsrat eine Anpassung der bestehenden Vorstossarten vorzuschlagen.

affair_number: Botschaft B 145


lead_de: Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Kantonsrats hat der Fusion der Gemeinden Honau und Root zugestimmt. Die SPK erachtet die Fusion als demokratisch legitimierten Prozess, der den beiden Gemeinden ermöglicht, ihre Handlungsfähigkeit langfristig zu wahren.

title_de: Kommission stimmt Fusion der Gemeinden Honau und Root zu

content_de:
Mit der Botschaft B 22 beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat, die Vereinigung der Gemeinden Honau und Root zu genehmigen. Die Stimmberechtigten der beiden Gemeinden haben am 3. März 2024 in getrennten Urnenabstimmungen mit deutlichen Mehrheiten dem Vertrag über die Vereinigung der Gemeinden zugestimmt und damit die Fusion zu einer einzigen Einwohnergemeinde mit dem Namen Root auf den 1. Januar 2025 beschlossen. Im Zusammenhang mit der Gemeindevereinigung ist der Amtsantritt des Gemeinderates der vereinigten Einwohnergemeinde festzulegen und die Zuteilung der Gemeinden zu den Wahlkreisen sowie die Umschreibung des Gerichtsbezirkes Hochdorf und des Grundbuchkreises Luzern Ost in den entsprechenden Erlassen anzupassen.

Die SPK hat der Fusion der beiden Gemeinden zugestimmt. Sie erachtet den Zusammenschluss als demokratisch legitimierten Prozess, der den Gemeinden ermöglicht, ihre Handlungsfähigkeit langfristig zu wahren. Die hohe Stimmbeteiligung und Zustimmung in den Fusionsgemeinden zeigt gemäss SPK, dass dieser Prozess schnell und transparent vonstattenging. In diesem Zusammenhang lobt die Kommission auch die kompetente Begleitung der politischen, rechtlichen und kulturellen Transformation durch den Kanton.

Die Botschaft B 22 wird an der Juni-Session 2024 im Kantonsrat beraten.

Anhang

Botschaft B 22

affair_number: Botschaft B 22


contact:
Daniel Preckel
Leiter Dienststelle Berufs- und Weiterbildung
Telefon 041 228 52 79
E-Mail daniel.preckel@lu.ch
(erreichbar am Dienstag, 4. Juni 2024, von 11.00 bis 12.00 Uhr)

lead_de: Die Dienststelle Berufs- und Weiterbildung hat per Ende Mai 3402 Lehrverträge genehmigt. Das sind 249 mehr gegenüber dem Vorjahr. Die Lehrstellensituation ist grundsätzlich stabil, wobei die Berufsattest-Ausbildungen (EBA) in den letzten Jahren einen Rückgang verzeichnen. Viele Bewerbungsverfahren für Ausbildungsplätze sind noch im Gange. Die definitiven Zahlen der Vertragsabschlüsse folgen Ende September.

title_de: Lehrstellensituation im Kanton Luzern ist und bleibt stabil

content_de:
3402 Lehrverträge wurden per Ende Mai von der Abteilung Betrieblichen Bildung der Dienststelle Berufs- und Weiterbildung genehmigt, das sind 249 mehr als zum gleichen Zeitpunkt im Vorjahr. Davon sind 3138 Lehrverträge, die zum Abschluss des Eidg. Fähigkeitszeugnis (EFZ) und 264, die zum Eidg. Berufsattest (EBA) führen werden.

Vergleicht man die Anteile der beiden Ausbildungsniveaus, fällt auf, dass die EBA-Ausbildung im Moment mit 7,8 Prozent Anteil deutlich niedriger ist als der Jahresschnitt der letzten fünf Jahre mit rund 8,5 Prozent. Die Berufsattest-Ausbildung ist nach wie vor ein guter Weg für schulisch schwächere Lernende und ermöglicht ihnen, nach Abschluss in eine um ein Jahr verkürzte EFZ-Lehre zu wechseln.

Daniel Preckel, Leiter Dienststelle Berufs- und Weiterbildung: «Die Zahlen für das EFZ sind erfreulich, denn sie zeigen, dass die Wirtschaft sich weiterhin stark für die Berufslehre engagiert. Auch bei den Jugendlichen stösst die berufliche Grundbildung nach wie vor auf grosses Interesse. Bei der Berufsattest-Lehre werden wir den Rückgang genau analysieren – denn sie ist für das Berufsbildungssystem unverzichtbar».

Frist für Lehrverträge läuft noch

Bis zum Lehrbeginn im Spätsommer werden noch rund 1400 bis 1500 Lehrverträge erwartet. Derzeit sind noch einige Lehrstellen unbesetzt, insbesondere in handwerklichen und technischen Berufen. Der Bewerbungsprozess läuft daher weiterhin. Die definitiven Zahlen werden Ende September kommuniziert.

Anhang

Insbesondere bei den handwerklichen Berufen hat’s noch freie Lehrstellen: Elektroinstallateurin montiert eine Schaltung.


contact:
Daniel Graf
Leiter Kommunikation
Justiz- und Sicherheitsdepartement
Telefon 041 228 59 11
medien.jsd@lu.ch

title_de: Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung soll eingeführt werden

content_de: Im Kanton Luzern sollen amtliche Informationen künftig einfacher zugänglich werden. Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat einen Gesetzesentwurf, mit dem das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung eingeführt werden soll. Die Regelung soll auch für Anstalten sowie weitere Personen und Organisationen des öffentlichen und privaten Rechts mit öffentlichen Aufgaben gelten. Mit der Einführung des Öffentlichkeitsprinzips soll der Zugang zu amtlichen Informationen einfacher werden. Konkret heisst das: Interessierte Person müssen nicht mehr glaubhaft machen, dass sie ein eigenes, schutzwürdiges Interesse daran haben, den Zugang zu einem bestimmten amtlichen Dokument zu erhalten. Vielmehr muss die Behörde die Verweigerung des Dokumentenzugangs begründen. Dieser Entscheid kann vor Gericht angefochten werden. Die Justiz- und Sicherheitsdirektorin Ylfete Fanaj sieht die Einführung des Öffentlichkeitsprinzips als Chance. «Das Öffentlichkeitsprinzip hilft dabei, dass die kantonale Verwaltung transparenter wird. Dadurch wird das Vertrauen in Behörden und Verwaltung gestärkt.» Der Gesetzesentwurf legt fest, in welchen Bereichen der kantonalen Verwaltung der Zugang zu Informationen ausgeschlossen ist. Im Einzelfall kann die Behörde den Zugang zu Informationen verweigern, um öffentliche oder private Interessen zu schützen. Zum Beispiel bei Dokumenten zur öffentlichen Sicherheit oder wenn sie Angaben über schützenswerte Personendaten enthalten. Dem Öffentlichkeitsprinzip unterstellt sind die kantonalen Verwaltungsorgane. Es kommt für die amtlichen Dokumente zur Anwendung, die nach dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung von der Verwaltung erstellt worden sind. Zu Dokumenten aus laufenden Verfahren oder hängigen Geschäften von Verwaltung und Regierung besteht weiterhin kein Zugang. Kein Zugang besteht auch für Verhandlungsunterlagen und Verhandlungsprotokolle des Regierungsrates. Wie im Vernehmlassungsverfahren gefordert, werden auch die Anstalten sowie die weiteren Personen und Organisationen des öffentlichen und des privaten Rechts, die öffentliche Aufgaben haben, dem Öffentlichkeitsprinzip unterstellt. Der Informationszugang bleibt aber in denjenigen Bereichen ausgeschlossen, in denen diese Leistungserbringer am wirtschaftlichen Wettbewerb teilnehmen und nicht hoheitlich handeln. Darunter fallen beispielsweise viele Aufgabenbereiche der Spitäler. Auch die Gemeinden sollen das Öffentlichkeitsprinzip einführen. Neu wird eine Übergangsfrist bis zum 1. Januar 2030 festgelegt. Erlassen die Gemeinden kein Reglement, gilt nach dieser Übergangsfrist die kantonale Regelung. Die Vorlage sieht Änderungen des Organisationsgesetzes, des Stimmrechtsgesetzes, des Kantonalen Datenschutzgesetzes, des Gemeindegesetzes, des Justizgesetzes, des Archivgesetzes und des Finanzkontrollgesetzes sowie Anpassungen weiterer Gesetze vor. Zum Verfahren sieht der Gesetzesentwurf vor, dass bei Zugangsgesuchen, die einen erheblichen Aufwand verursachen, eine Gebühr erhoben werden kann. Die Vorlage geht auf eine Motion der Staatspolitischen Kommission zurück, die in der Junisession 2021 vom Kantonsrat erheblich erklärt wurde.


contact:
Alexander Duss
Leiter Fachbereich Gesundheit
Gesundheits- und Sozialdepartement des Kantons Luzern
Telefon 041 228 60 95
(erreichbar am Donnerstag, 6. Juni 2024 von 15.45 bis 16.30 Uhr)

lead_de: Der Regierungsrat hat das kantonale Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege in Kraft gesetzt und die zugehörige Verordnung verabschiedet. Damit kann die Ausbildungsoffensive in der Pflege im Kanton Luzern ab dem 1. Juli 2024 umgesetzt werden.

title_de: Start zur kantonalen Ausbildungsoffensive in der Pflege

content_de:
Das neue Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege und die am 8. Mai 2024 vom Bundesrat verabschiedete Verordnung dazu treten am 1. Juli 2024 in Kraft. Der Regierungsrat hat entschieden, dass das entsprechende kantonale Einführungsgesetz, welches vom Kantonsrat in der März-Session verabschiedet wurde, gleichzeitig in Kraft tritt. Zudem hat der Regierungsrat die zugehörige Pflegeausbildungsförderverordnung (FAPV) verabschiedet. Diese gilt ebenfalls ab dem 1. Juli 2024.

Verordnung regelt Höhe der Beiträge

Betriebe, welche zur Ausbildung von Pflegefachpersonen verpflichtet sind, werden für ihre Leistungen entschädigt. Der Regierungsrat hat in der Verordnung insbesondere die Höhe der Beiträge für Spitäler, Pflegeheime und Spitex-Organisationen festgelegt. Entschädigt werden Leistungen in der praktischen Ausbildung zum Pflegefachmann und zur Pflegefachfrau an höheren Fachschulen (HF) und Fachhochschulen (FH): Pro Person und Ausbildungs- oder Praktikumswoche erhalten die Betriebe 300 Franken, was der Empfehlung der Konferenz der Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK) entspricht. Betriebe, die ihre Ausbildungsverpflichtung nicht oder nicht vollständig erfüllen, haben hingegen eine Ausgleichszahlung von 300 Franken pro nicht erbrachte Ausbildungs- oder Praktikumswoche und Person zu leisten. Das Geld der Ausgleichszahlungen wird an jene Betriebe verteilt, welche ihre Ausbildungsverpflichtung übererfüllen.

Auch die Ausbildungsbeiträge an Personen, welche die Ausbildung in Pflege HF oder im Studium absolvieren, hat der Regierungsrat bestimmt. Studierende im Alter von 25 bis 29 Jahren werden neu mit 750 Franken pro Monat unterstützt. Ab dem Alter von 30 Jahren profitieren sie von Beiträgen in der Höhe von 1’500 Franken pro Monat. Der Regierungsrat hält damit an den Beiträgen fest, welche bei der Beratung der Vorlage im Kantonsrat kommuniziert wurden. Dies obwohl der Bund seine Beteiligung an den von den Kantonen geleisteten Beiträgen in der Zwischenzeit gekürzt hat und der Kanton Luzern damit mehr Kosten zu tragen hat als ursprünglich angenommen.

Mit der Förderung der Pflegeausbildung dem Fachkräftemangel entgegenwirken

Regierungsrätin Michaela Tschuor, Vorsteherin des Gesundheits- und Sozialdepartements, sagt: «Mit der Ausbildungsoffensive wird die Pflegeausbildung gefördert und damit dem Fachkräftemangel in der Pflege entgegengewirkt. Das ist ein wichtiger Schritt, damit auch in Zukunft die Versorgungssicherheit gewährleistet werden kann.»

Weitere Informationen finden Sie auf der Website der Dienststelle Gesundheit und Sport: Link

Strategiereferenz

Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich

- Bildung / Vernetzung von Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft

- Gesellschaftlicher Wandel

gemäss Kantonsstrategie

Anhang

Verordnung zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege (Pflegeausbildungsförderverordnung, FAPV SRL Nr. 867a)


lead_de: Der obligatorische Instrumentalunterricht für Lernende der Gymnasien und Fachmittelschulen wird seit der Neuorganisation des Musikunterrichts im Rahmen der Finanz- und Aufgabenreform 18 und seit dem Schuljahr 2020/21 von den fünf Gemeindemusikschulen der Kantonsschulstandorte (d.h. die Musikschulen Stadt Luzern, Region Sursee, Michelsamt-Surental, Hochdorf und Region Willisau) erteilt. Der Regierungsrat hat die Leistungsvereinbarung mit diesen fünf Gemeindemusikschulen um weitere vier Jahre bis Ende Schuljahr 2027/28 verlängert.

title_de: Leistungsvereinbarung für Instrumentalunterricht verlängert

content_de:
Zuschlag für Transportleistung für das HPZ Hohenrain

Der Regierungsrat hat den Zuschlag für die Transportleistung für das Heilpädagogische Zentrum Hohenrain vergeben. Für den Transport ist künftig die Transportgemeinschaft HPZ Hohenrain, vertreten durch Hess Taxi & Car AG in Luzern, zuständig. Sie hat unter den vier Offerten die höchste Punktezahl erreicht.

Regierungsrat unterstützt gezielte Förderung der Beherbergungsbranche

Mit der Totalrevision des Bundesgesetzes über die Förderung der Beherbergungswirtschaft will der Bundesrat die Investitionsförderung in der Beherbergungswirtschaft über die Schweizerische Gesellschaft für Hotelkredit (SGH) stärker begünstigen. Die SGH soll künftig Darlehen zu besonders vorteilhaften Konditionen vergeben für Investitionen, die den Strukturwandel begünstigen oder die nachhaltige Entwicklung vorantreiben. Zudem schlägt er eine Ausweitung des Förderperimeters der SGH und eine Vorlage für ein zeitlich befristetes Impulsprogramm zur Modernisierung von Beherbergungsbetrieben in saisonalen Feriengebieten vor. Der Luzerner Regierungsrat begrüsst die Vorlage. Mit den vorgesehenen Massnahmen lassen sich insbesondere kleine und mittlere Betriebe auf dem Weg zur Nachhaltigkeit stärker unterstützen.

Stellungnahme


title_de: Regierung befürwortet die mit dem Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung einhergehenden Verordnungsänderungen

content_de: Gegen das Bundesgesetz über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien ist das Referendum zustande gekommen. Die Volksabstimmung über das Gesetz wird am 9. Juni 2024 stattfinden. Damit aber die Gesetzes- und Verordnungsänderungen auf den 1. Januar 2025 in Kraft gesetzt werden könnten, hat der Bundesrat das Verordnungspaket vor der Volksabstimmung in eine Vernehmlassung gegeben. Der Luzerner Regierungsrat erachtet das Stromgesetz als ausgesprochen wichtig und befürwortet auch die Verordnungsänderungen. Er schliesst sich weitestgehend der Stellungnahme der Energiedirektorenkonferenz (EnDK) und der Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK) vom 30. April 2024 an. Im Fall einer Annahme des Referendums am 9. Juni 2024 würden die Arbeiten an den Verordnungen eingestellt und die Gesetze und Verordnungen unverändert belassen. Stellungnahme Regierungsrat ist mit der Weiterentwicklung der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) einverstanden Die heutige leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) gelangt an ihre Grenzen, da sie sich seit ihrer Einführung 2001 nach den EURO-Schadstoffnormen bemisst und elektrisch angetriebene Fahrzeuge von der Abgabe ausgeschlossen sind. Der Bundesrat hat deshalb die Vernehmlassung über die Weiterentwicklung der LSVA eröffnet. Neu soll ab 2031 die LSVA auch für elektrisch angetriebene Fahrzeuge gelten. Der Regierungsrat begrüsst in Übereinstimmung mit der gemeinsamen Haltung der Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren-Konferenz (BPUK) sowie der Konferenz der kantonalen Direktoren des öffentlichen Verkehrs (KöV) die Vorlage. Der Regierungsrat weist in seiner Stellungnahme allerdings darauf hin, dass die getroffenen Annahmen über den Marktanteil von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen ungewiss sei. Sollten im Jahr 2030 anteilsmässig deutlich weniger elektrisch angetriebene Fahrzeuge zugelassen werden als angenommen, könne die Vorlage Innovationen blockieren. Bei den vom Bundesrat vorgeschlagenen Anreizsystemen favorisiert der Regierungsrat die Variante 1, da der Verwaltungsaufwand (Koordinationsbedarf mit anderen Finanzierungsprojekten für elektrisch angetriebene Fahrzeuge, Rückforderung von Investitionsbeiträgen usw.) bei der alternativen Variante 2 unverhältnismässig wäre. Schliesslich weist der Regierungsrat darauf hin, dass elektrisch angetriebene Fahrzeuge über 3,5 Tonnen zulässiges Fahrzeuggewicht nicht abgabepflichtig werden sollen, wenn die Überschreitung des Gewichts allein durch die schwereren Batterien verursacht wird, sonst aber vom Einsatzzweck her konventionell angetriebenen Fahrzeugen unter 3,5 Tonnen zulässiges Fahrzeuggewicht entsprechen. Stellungnahme


contact:
Joana Büchler
Kommunikation Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Telefon 041 228 85 06
medien.buwd@lu.ch
(erreichbar am 12. Juni 2024 von 10.30 bis 11.30 Uhr)

lead_de: Die Kreuzung Hirschengraben – Klosterstrasse – Rütligasse in Luzern ist ein Unfallschwerpunkt. Die Wartebereiche vor den Ampeln für den Fuss- wie auch für den Veloverkehr sind sehr knapp bemessen. Es kommt zu Konflikten zwischen den Fussgängerinnen und Fussgängern sowie dem querenden Veloverkehr. Diese Kreuzungsstelle soll für alle Verkehrsteilnehmenden sicherer gestaltet werden, zumal die Verbindung Klosterstrasse – Rütligasse im kantonalen Radroutenkonzept und im Richtplan der Stadt Luzern als wichtige Veloverbindung enthalten ist. Das Projekt beinhaltet unter anderem die Verschiebung des Fussgängerstreifens beim Hirschengraben und eine verbesserte Führung des leichten Zweiradverkehrs über den Hirschengraben. Das Rechtsabbiegen aus dem Hirschengraben in die Klosterstrasse wird nicht mehr möglich sein. Die Einfahrt aus der Klosterstrasse in den Hirschengraben wird neu mit einer Lichtsignalanlage geregelt. Die Haltebalken des Hirschengrabens werden verschoben. In Fahrtrichtung Kasernenplatz werden die bestehenden Lichtsignale im Bereich Rütligasse demontiert und neu auf der Höhe Parkhaus Kesselturm erstellt. Das Kantonsstrassenprojekt ist mit 630'000 Franken veranschlagt. Die Bauherrschaft wird der Stadt Luzern übertragen.

title_de: Stadt Luzern: Regierungsrat bewilligt Projekt für mehr Sicherheit bei der Fuss- und Veloquerung am Hirschengraben


lead_de: Der Bund hat die Kantone zur Mitwirkung zum Konzept «Transitplätze» eingeladen. Das Konzept dient als Grundlage für die Planung von Halteplätzen für fahrende Minderheiten aus dem Ausland. Der Kanton Luzern hat sich im Rahmen der laufenden kantonalen Richtplangesamtrevision eingehend mit der Thematik der Halteplätze für in der Schweiz lebende Fahrende beschäftigt. Die Standortfestlegung war bereits in diesem Zusammenhang herausfordernd. Der Kanton Luzern ist bereit, in der Planungsregion Zentralschweiz mitzuwirken. Er erachtet es aber als zielführender, wenn die erforderlichen Plätze für ausländische Fahrende – in Analogie z.B. zu den Bundesasylzentren – auf Ebene des Bundes eruiert und geplant werden.

title_de: Kanton Luzern steht dem Konzept Transitplätze kritisch gegenüber

content_de: Stellungnahme


contact:
Mario Kurmann
Kantonaler Pflanzenschutzdienst
Telefon 041 228 30 89
mario.kurmann@sluz.ch
(erreichbar am Donnerstag, 13. Juni 2024, von 10.30 bis 12 Uhr)

lead_de: Sobald die Kulturen auf den Feldern und in den Obst- und Weinbauanlagen zu wachsen beginnen, starten auch die Monitoringarbeiten. Dabei werden die wichtigsten Schädlinge und Krankheiten von landwirtschaftlichen Kulturen durch Beratende des Berufsbildungszentrum Natur und Ernährung überwacht. Gleichzeitig erfolgt das nationale Monitoring von Quarantäneorganismen, bei dem der Kantonale Pflanzenschutzdienst (KPSD) die Verantwortung trägt.

title_de: Monitoring von Pflanzenkrankheiten und -schädlingen ist gestartet

content_de:
Das Monitoring der wichtigsten Schädlinge und Krankheiten von landwirtschaftlichen Kulturen beginnt jeweils Anfang Jahr mit den ersten Schädlingen wie dem Rapsstängelrüssler im Raps und dem Gemeinen Birnblattsauger in Birnen. Im Frühling folgen weitere Arbeiten im Reb- und Gemüsebau. In Obstbauanlagen werden ab März Fallen zur Überwachung von Schädlingen wie Apfelwickler, Schalenwickler oder Fleckenminiermotten aufgehängt. Im Acker- und Gemüsebau wird beispielsweise der Schädlingsdruck von Blattläusen oder Erdflöhen durch Suchen und Auszählen erfasst. Das Monitoring erfolgt jeweils in verschiedenen Betrieben im Kanton Luzern.

Die gesammelten Beobachtungen werden zusammen mit den aktuellen Wetterdaten in Modelle eingespeist und erlauben Einschätzungen und Prognosen des Infektions- oder Befallrisikos in unterschiedlichen Kulturen. Die Beobachtungen dienen den Beratenden als Grundlage für Empfehlungen an die Bewirtschaftenden in der Praxis. Des Weiteren können die Bewirtschaftenden eigenständig die Beobachtungen und Modelle auf verschiedenen Plattformen einsehen. Zudem können beim Berufsbildungszentrum Natur und Ernährung (BBZN) unterschiedliche Newsletter zum Thema Pflanzenschutz abonniert werden, die den aktuellen Krankheits- und Schädlingsdruck sowie Empfehlungen für Behandlungsmassnahmen enthalten. Die Monitoringarbeiten während der Anbausaison sind essentielle Tätigkeiten der kantonalen Mitarbeitenden und tragen zu einem sicheren und wirkungsvollen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln sowie dem Schutz der Landwirtschaft vor invasiven Schädlingen und Krankheiten bei.

Pflanzenschutzmittel einsparen durch Monitoring

Das detaillierte Monitoring der Schädlingspopulationen und die Überwachung der Kulturen erlauben es, den idealen Zeitpunkt für den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zu bestimmen, da die meisten Pflanzenschutzmittel nur in gewissen Entwicklungsstadien gegen die Schaderreger wirken. Eine Behandlung mit Pflanzenschutzmitteln erfolgt erst, wenn ein Schädling oder eine Krankheit vorhanden ist und die spezifische Schadschwelle überschritten wurde oder ein Prognosemodell eine Behandlung anzeigt. Mit Hilfe des Monitorings können daher Pflanzenschutzmittel eingespart und die Kulturen optimal geschützt werden.

Das Monitoring bietet den Beratenden und Bewirtschaftenden einen Überblick über die momentane regionale Situation der Schädlinge und Krankheiten in den spezifischen Kulturen. Diese Grundlage ermöglicht eine präzise Planung für den Pflanzenschutzmitteleinsatz.

Monitoring von Quarantäneorganismen

Neben dem Monitoring der gängigsten Pflanzenkrankheiten und -schädlinge gibt es ein weiteres, durch den Eidgenössischen Pflanzenschutzdienst organisiertes Monitoring von sogenannten Quarantäneorganismen. Als Quarantäneorganismen gelten besonders gefährliche Schadorganismen, welche in der Schweiz nicht oder nur lokal auftreten. Die Quarantäneorganismen unterliegen einer Melde- und Bekämpfungspflicht und werden schweizweit streng überwacht. Die Früherkennung einer Ausbreitung eines Quarantäneorganismus ist essentiell, um eine erfolgreiche Tilgung zu gewährleisten.

Wohl einer der bekanntesten Quarantäneorganismen ist der aus Asien stammende Japankäfer, welcher grosse Ähnlichkeit mit den Mai- und Junikäfern hat. Er verursacht Frassschäden an Blättern, Blüten und Früchten. Im Engerlingstadium richtet der Käfer erhebliche Schäden in Wiesen- und Rasenflächen an, indem er die Wurzeln frisst. Der Japankäfer hat ein Wirtspflanzenspektrum von über 400 Pflanzenarten, darunter Kernobst, Steinobst, Reben oder Mais, und hat im Gegensatz zu den heimischen Käfern keine natürlichen Feinde. Die ersten Käfer wurden im Jahr 2017 erstmals im Südtessin gefangen und 2021 wurde dort eine Eindämmungszone ausgeschieden – diese dehnt sich weiter Richtung Norden aus. Seitdem gab es einzelne Fänge in verschiedenen Kantonen der Schweiz und die erste Population nördlich der Alpen wurde letztes Jahr in Kloten gefunden. Zur Überwachung werden mehrere Fallen an Risikostandorten über den Kanton Luzern verteilt aufgestellt und vom Kantonalen Pflanzenschutzdienst kontrolliert, um ein Auftreten frühzeitig festzustellen und Massnahmen zu treffen. Sichtungen des Käfers müssen dem Kantonalen Pflanzenschutzdienst gemeldet werden. Je früher der Käfer erkannt wird, desto grösser sind die Chancen für eine erfolgreiche Bekämpfung.

Der Japankäfer ist bei weitem nicht der einzige Quarantäneorganismus, der im Kanton Luzern überwacht wird. Aktuell müssen im Kanton Luzern 17 Überwachungsaufträge umgesetzt werden, wobei über 20 Organismen überwacht werden – Tendenz steigend. Schweizweit ist in den letzten Jahren eine massive Zunahme von neuen Befallsherden von Quarantäneorganismen zu verzeichnen. Mit dem begünstigenden Einfluss des Klimawandels auf die Verbreitung von Quarantäneorganismen und der zunehmenden Vernetzung/Globalisierung ist mit einer Zunahme von weiteren Fällen zu rechnen – auch im Kanton Luzern.

Monitoring von Quarantäneorganismen im Wald

Der kantonale Forstdienst kontrolliert den Wald im Rahmen seiner täglichen Arbeit. Ergänzend führt er seit 2023 auf fünf definierten Flächen eine spezifische Überwachung durch. Im Fokus stehen Eschen- und Birkenprachtkäfer, aber auch die Kiefernholznematode und der Föhrenpechkrebs. In den Sommermonaten werden Fallen betreut, die Bäume auf Symptome überprüft und Proben an das zuständige Labor eingeschickt.

Spontan unterstützt der kantonale Forstdienst zudem die Forschung. Beispielswiese wurde der nordische Fichtenborkenkäfer in der Ostschweiz nachgewiesen. Mit der Monitoringteilnahme liefert der Kanton Hinweise darauf, wie weit der Organismus in der Schweiz schon vertreten ist.

Strategiereferenz

Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich Ökologisierung gemäss Kantonsstrategie.

Anhang

Bild: Der Rapsstängelrüssler gehört zu den Schädlingen, die im Raps überwacht werden (Quelle: BBZN).

Bild: Der Gemeine Birnblattsauer gehört ebenfalls zu den überwachten Schädlingen (Quelle: BBZN).

Bild: In Obstbauanlagen wird das Vorhandensein von Mittelmeerfruchtfliegen mit Fallen überprüft (Quelle: BBZN).

Das Meldeformular für besonders gefährliche Schadorganismen finden Sie hier.


contact:
Daniel Graf
Leiter Kommunikation und Information
Justiz- und Sicherheitsdepartement
daniel.graf@lu.ch
Telefon   041 228 46 61

lead_de: Die hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine, die über das vergangene Wochenende auf dem Bürgenstock stattgefunden hat, führte im Kanton Luzern kaum zu Einschränkungen. Die Sicherheit im Kanton Luzern war durch die Luzerner Polizei jederzeit gewährleistet.

title_de: Bürgenstock-Konferenz: Kaum Einschränkungen im Raum Luzern

content_de:
Die Luzerner Polizei unterstützte – wie andere Schweizer Polizeikorps auch – die Kantonspolizei Nidwalden in wesentlichem Masse beim Auftrag, die Friedenskonferenz am Bürgenstock, die Konferenzteilnehmenden und die Bevölkerung zu sichern. Gleichzeitig erbrachte die Luzerner Polizei auch die Sicherheitsleistungen im eigenen Kanton, welche nebst dem Alltagsgeschäft auch die Begleitung von diversen Anlässen mit sich brachten.

Die Auswirkungen der Friedenskonferenz waren im Kanton Luzern für die Bevölkerung kaum spürbar, die Einschränkungen waren sehr gering, das Verkehrsaufkommen im üblichen Rahmen. Über dem Siedlungsgebiet im Grossraum Luzern war teilweise verstärkt Fluglärm zu vernehmen. In der Stadt Luzern fanden mehrere bewilligte Kundgebungen und Aktivitäten im Zusammenhang mit der Bürgenstock-Konferenz statt. Diese verliefen friedlich.

Die Luzerner Sicherheitsdirektorin, Ylfete Fanaj, ist erfreut über den reibungslosen Ablauf und die hochprofessionelle Zusammenarbeit aller beteiligten Einsatzkräfte von Bund und Kantonen: «Gemeinsam haben wir gezeigt, dass wir auch bei internationalen Ereignissen die Sicherheit gewährleisten können. Die Luzerner Polizei hat einen wichtigen Teil dazu beigetragen, die Herausforderungen dieser Konferenz zu meistern. Der Zusammenhalt und die Professionalität aller Beteiligten sind ein Vorbild für zukünftige Aufgaben.»

Das Justiz- und Sicherheitsdepartement des Kantons Luzern dankt der Bevölkerung des Kantons Luzern für das Verständnis, dass die polizeilichen Leistungen teilweise eingeschränkt waren, insbesondere aufgrund von geschlossenen Schaltern an den Polizeiposten. Diese sind ab Dienstag wieder zu den üblichen Öffnungszeiten für die Bevölkerung zugänglich.


title_de: Juni-Session: Kantonsrat wählt Präsidien und sagt Ja zu Plänen für Museum und Kantonsgericht

content_de: Ferdinand Zehnder ist der höchste Luzerner in der Amtsdauer 2024/25. Finanzdirektor Reto Wyss ist neuer Regierungspräsident. Weiter unterstützt der Kantonsrat klar die Standorte des Luzerner Museums und des Kantonsgerichts. Kantonsrat Ferdinand Zehnder (Die Mitte, Luzern) ist zum Kantonsratspräsidenten für die Amtsdauer 2024/25 gewählt worden. Er erhielt 112 Stimmen. Das Amt der Vizepräsidentin übernimmt Gisela Widmer Reichlin (SP, Adligenswil), sie vereinigte 96 Stimmen auf sich. Finanzdirektor Reto Wyss (Die Mitte, Rothenburg) wurde mit 92 Stimmen zum Regierungspräsidenten gewählt. Vizepräsidentin des Regierungsrates für die Amtsdauer 2024/25 wird Michaela Tschuor (Die Mitte, Wikon), dies mit 110 Stimmen. Die neue Amtsperiode beginnt am 1. Juli 2024. Verzicht auf Planungsbericht für Museum und Kantonsgericht Das Museum Luzern wird am bisherigen Standort an der Pfistergasse in der Stadt Luzern verbleiben, das Kantonsgericht soll im Würzenbachquartier zusammengeführt werden. Der Kantonsrat überwies zwei Motionen (M210/M211) der Spezialkommission (SPEZK) und beauftragte den Regierungsrat, die entsprechenden Botschaften auszuarbeiten. Beide Standorte erfüllen die räumlichen Bedürfnisse des Museums und des Kantonsgerichts optimal. Dank der detaillierten Abklärungen der SPEZK wird auf einen Planungsberichts verzichtet. Die Papier-Mehrfahrtenkarten im öffentlichen Verkehr sollen nach dem Willen des Kantonsrates solange weitergeführt werden, bis gleichwertige Ersatzlösungen vorliegen. Dazu wurden zwei Postulate (P147/P151) erheblich erklärt. Die öV-Branche plant, auf Ende 2025 die Billettentwerter abzuschaffen. Insgesamt umfasste die Traktandenliste der Juni-Session 46 Geschäfte, darunter diverse Vorstösse, welche Änderungen der Wahlverfahren für künftige Kantonsratswahlen zum Ziel hatten. Die Vorstösse wurden jedoch alle abgelehnt. Anhang Kurzprotokoll Liste der neu eröffneten Vorstösse Fotogalerie Wahlen des Kantonsrats- und des Regierungspräsidenten


contact:
Philippe Fuchs
Fachbereichsleitung Spezialkulturen und Pflanzenschutz
Berufsbildungszentrum Natur und Ernährung
Telefon 041 228 30 26
philippe.fuchs@sluz.ch

lead_de: Das kantonale Projekt Absenkpfad Pflanzenschutzmittel (PSM) beinhaltet Fördermassnahmen, die gezielt die Risiken von Pflanzenschutzmitteln reduzieren und gleichzeitig die landwirtschaftlichen Kulturen schützen. An einer Veranstaltung lernten die Teilnehmenden die effektive und fachgerechte Ausbringung von Pflanzenschutzmitteln und wie Anwenderschutzmassnahmen korrekt umgesetzt werden.

title_de: Initiative Fachveranstaltung zur Förderung sicherer und wirkungsvoller Anwendung von Pflanzenschutzmitteln

content_de:
Der Kanton Luzern ist bei der Umsetzung des Aktionsplans zur Reduktion von Pflanzenschutzmittel (PSM) auf Kurs. 2017 hat der Bundesrat diesen Aktionsplan verabschiedet. Ziel ist es, die Risiken beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zu reduzieren und nachhaltige Alternativen zu fördern. Das kantonale Projekt Absenkpfad PSM Luzern (ergänzend zum Aktionsplan Pflanzenschutzmittel) enthält Fördermassnahmen, die gezielt die Risiken von Pflanzenschutzmitteln reduzieren, jedoch ohne den Schutz der landwirtschaftlichen Kulturen zusätzlich einzuschränken. Darunter fällt die Fachveranstaltung zur Massnahme «Sensibilisierung Anwender- und Umweltschutz», an der sich die Teilnehmenden im verantwortungsvollen Umgang mit Pflanzenschutzmitteln weiterbilden. Ziel ist es, dass Pflanzenschutzmittel fachgerecht eingesetzt und damit der Schutz von Anwender, Umwelt und Kulturen korrekt und wirkungsvoll umgesetzt werden.

Nahe an der Praxis und intensiver Austausch

Die rund 53 Teilnehmenden der Veranstaltung erhielten auf dem Obstbaubetrieb von Jakob Wildisen in Hitzkirch Einblicke in die gesundheitlichen Risiken, die bei unsachgemässem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln für die Anwenderinnen und Anwender entstehen können. Die Referenten informierten über die korrekte Verwendung der persönlichen Schutzausrüstung und deren praxistauglichen Umsetzung. Sie demonstrierten beispielsweise das korrekte Befüllen von Pflanzenschutzmittelspritzen oder das sichere Ersetzen von verstopften Düsen im Feld. Neben dem Anwenderschutz war das Thema optimale Applikationstechnik und deren korrekte Verwendung das zweite zentrale Thema der Veranstaltung. Die Referenten informierten über die optimale Applikationstechnik und verglichen mit den Teilnehmenden die Auswirkungen verschiedener Geräteeinstellungen und Technologien in der Obstanlage. So war beispielsweise die Verwendung der korrekten Luftmenge bei der Applikation mit Gebläsespritzen laut Markus Thali, Präsident Luzerner Obstbauverein, vielen nicht bewusst. Sie sei jedoch entscheidend, damit die Wirkstoffe gezielt ausgebracht und nicht in die Umwelt verfrachtet werden. Praktische Demonstrationen und intensiver Austausch mit und unter den Teilnehmenden trugen dazu bei, den Teilnehmenden ein tieferes Verständnis für die optimale Anwendung von Pflanzenschutzmitteln zu vermitteln.

Branche setzt sich proaktiv ein

An der Fachveranstaltung wurde deutlich, dass sich die Branche proaktiv einsetzt, um einen sicheren und wirkungsvollen Umgang mit Pflanzenschutzmitteln zu fördern. Dabei sind gemäss Patrick Galliker, Präsident Vereinigung Luzerner Beerenpflanzer, auch die diversen vorbeugenden Massnahmen wie beispielweise der Witterungsschutz der Kulturen durch Folienüberdachung gegen Pilzkrankheiten von zentraler Bedeutung. Die aktive Zusammenarbeit von Produzierenden, Behörden und Branchenorganisationen, die Implementierung neuer und bewährter Praktiken und der Einsatz moderner Technologien fördert den nachhaltigen Umgang mit Pflanzenschutzmitteln und gewährleistet die Zukunft unserer Nahrungsmittelproduktion und der Luzerner Betriebe.

Die Fachveranstaltung entstand in enger Zusammenarbeit zwischen dem Berufsbildungszentrum Natur und Ernährung Hohenrain (BBZN) und den Branchenorganisationen Luzerner Obstbauverein und Vereinigung Luzerner Beerenpflanzer. Das kantonale Projekt Absenkpfad PSM Luzern wird durch die Dienststellen Landwirtschaft und Wald (lawa) und Umwelt und Energie (uwe) getragen. Die Leitung ist beim BBZN angesiedelt und in einer Projektgruppe bestehend aus BBZN, lawa und uwe organisiert.

Anhang

Bild 1: Die Teilnehmenden begutachten die Anlagerung der ungiftigen Test-Spritzbrühe.

Bild 2: Anwenderschutz und praxistaugliche Tipps waren wichtige Bestandteile der Veranstaltung.


lead_de: Die Staatsanwaltschaft Emmen hat die Untersuchung gegen einen 25-jährigen Schweizer abgeschlossen, der im April 2024 unter Drogeneinfluss ein Auto lenkte. Der Mann wurde mit einer Geldstrafe und einer Busse bestraft und muss zudem die Untersuchungskosten tragen.

title_de: Fahren unter Drogen: Rund 2'500 Franken Kosten für Verurteilten

content_de:
Emmenbrücke

Der Verurteilte fuhr Mitte April mit seinem Auto von Hochdorf in Richtung Hildisrieden. Weiterführende Abklärungen (Blut- und Urintest) ergaben, dass der Fahrer dabei unter dem Einfluss von Marihuana stand. In diesem Zustand nahm er in Kauf, das Auto in fahrunfähigem Zustand zu lenken.

Die Staatsanwaltschaft Emmen verurteilte den Autofahrer zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 110 Franken (bedingt) und einer Busse von 1'000 Franken. Zusammen mit den Gebühren und Untersuchungskosten muss er rund 2'500 Franken bezahlen. Das Urteil ist rechtskräftig.

Zusätzlich wird das Verfahren der zuständigen Administrativbehörden durchgeführt, die über die Dauer des Führerausweisentzugs entscheiden.


contact:
und Anmeldung
Dr. Richard Blättel
Deutsch- und Philosophielehrer
Kantonsschule Seetal
Telefon 041 349 78 00
richard.blaettel@sluz.ch

lead_de: Heute jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz zum 80. Mal. Die Kantonsschule Seetal gedenkt den Opfern des Holocaust mit einer Wanderausstellung und einem Referat zur Geschichte der Juden in der Schweiz. Die Medien sind zum Besuch der Ausstellung und/oder des Referats herzlich eingeladen.

title_de: Holocaust-Gedenktag an der Kantonsschule Seetal

content_de:
Die Wanderausstellung greift die Geschichte von Überlebenden des Holocaust auf, welche in der Schweiz eine Zuflucht gefunden haben. Sie ist vom 28. Januar bis am 14. Februar 2025 täglich von 8 Uhr bis 17.30 Uhr in der Südbauhalle der Kantonsschule Seetal frei zugänglich. Zehn ergreifende Porträts und Filme geben diesen Überlebenden eine Stimme und ein Gesicht. Die Wanderausstellung hat Anita Winter – Tochter von Holocaustflüchtlingen – zusammen mit der von ihr gegründeten Gamaraal-Stiftung ins Leben gerufen. Einer der Porträtierten ist Egon Holländer, der im November 1944 – weil Ausschwitz zu diesem Zeitpunkt überfüllt war - mit seinen Eltern ins Konzentrationslager Ravensbrück deportiert wurde. Am 3. Februar 2025 wird er als Gastredner den Schülerinnen und Schülern seine Lebensgeschichte erzählen.

Zuvor wird Dr. Simon Erlanger, Dozent am Institut für Jüdisch-Christliche Forschung der Universität Luzern, mit einem einführenden Referat die Geschichte der Juden in der Schweiz beleuchten und auf die Problematik des aktuellen Antisemitismus aufmerksam machen. Seine Rede sieht sich den eindringlichen Worten des jüdischen Autors und Ausschwitz-Überlebenden Primo Levis verpflichtet: «Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen: darin liegt der Kern dessen, was wir zu sagen haben». Gerade in Zeiten zunehmenden Antisemitismus bleibt es wichtig, eine respektvolle Form des Erinnerns zu fördern.

Neben dem Erinnern ist auch der Blick in die Zukunft wichtig, denn Grundwerte wie Menschenwürde und Toleranz verdienen besondere Aufmerksamkeit. Dies soll den Schülerinnen und Schülern nähergebracht werden.

Hinweis für die Medien

Medienschaffende sind zum Besuch der Ausstellung und des Referats am 3. Februar 2025, 13.15 Uhr bis 16 Uhr in der Aula der Kantonsschule Seetal herzlich eingeladen.

Strategiereferenz

Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich Vernetzung von Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft / Kultur gemäss Kantonsstrategie.

Anhang

Flyer Holocaust-Gedenkanlass


lead_de: Heute Morgen ist in einer Scheune in Dagmersellen ein Brand ausgebrochen. Menschen oder Tiere kamen nicht zu Schaden. Die Brandursache ist derzeit unbekannt und Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

location: Dagmersellen

title_de: Brand einer Scheune – niemand verletzt

content_de:
Dagmersellen

Am Mittwoch (12. Juni 2024, kurz nach 05:20 Uhr) wurde der Luzerner Polizei gemeldet, dass in einer Scheuen in Dagmersellen ein Brand ausgebrochen sei. Beim Eintreffen der ersten Einsatzkräfte standen Teile im Bereich der Futtertenne in Brand. Personen oder Tiere kamen nicht zu Schaden.

Im Einsatz standen Angehörige der Feuerwehren Hürntal, Sursee und Wiggertal. Die Baselstrasse in Dagmersellen wurde vorübergehend gesperrt und der Verkehr örtlich umgeleitet.

Die Brandursache ist derzeit unbekannt und Gegenstand der laufenden Abklärungen durch die Brandermittler der Luzerner Polizei. Der Sachschaden kann zurzeit nicht beziffert werden.

Zwei Bilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Bild 1

Bild 2


location: Ebikon - Stadt Luzern - Root

title_de: Fünf Personen bei drei Verkehrsunfällen verletzt

content_de:
Ebikon - Stadt Luzern - Root

Am Donnerstag ist es in Ebikon, in der Stadt Luzern und in Root zu Verkehrsunfällen gekommen. Insgesamt wurden fünf Personen verletzt. Beim Unfall in Root wird der Lenker eines hellen Personenwagens gesucht.

Ebikon: Drei Personen bei Kollision zwischen zwei Autos verletzt

Am Donnerstag (23. Januar 2025, kurz vor 12:00 Uhr) fuhr eine Autofahrerin auf der Sedelstrasse von Luzern Richtung Reussegg. In der Rechtskurve geriet das Fahrtzeug aus noch ungeklärten Gründen auf die Gegenfahrbahn und prallte mit der Frontecke gegen die Fahrzeugseite eines entgegenkommenden Autos. Beide Fahrzeuglenkenden und ein Mitfahrer verletzten sich beim Unfall und wurden durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren. Die Sedelstrasse war für rund eineinhalb Stunden gesperrt. Der Verkehr wurde durch die Feuerwehren Emmen und Stadt Luzern örtlich umgeleitet.

Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 30'000 Franken.

Stadt Luzern: Fussgänger angefahren und verletzt

Am Donnerstag (23. Januar 2025, kurz nach 11:30 Uhr) fuhr ein Autofahrer auf der Zürichstrasse stadteinwärts. Zu diesem Zeitpunkt überquerte ein Fussgänger die Strasse auf dem dortigen Fussgängerstreifen und wurde vom Auto angefahren. Der Mann verletzte sich beim Unfall und wurde durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren.

Zeugenaufruf: Root - Fussgängerin bei Unfall leicht verletzt

Am Donnerstagmorgen (23. Januar 2025, kurz nach 07:15 Uhr) überquerte in Root eine Fussgängerin die Bahnhofstrasse im Bereich der Liegenschaft Bahnhofstrasse 38. Dabei wurde sie von einem unbekannten, hellen Personenwagen touchiert und leicht verletzt. Die Fussgängerin wird sich nötigenfalls in ärztliche Behandlung begeben. Der unbekannte Fahrzeuglenker fuhr weiter, ohne seine Angaben zu hinterlassen.

Die Polizei sucht den Fahrzeuglenker oder Personen, welche Angaben zu dem gesuchten Mann oder dem genauen Unfallhergang machen können. Diese werden gebeten sich bei der Luzerner Polizei unter der Telefonnummer 041 248 81 17 zu melden.

Drei Unfallbilder vom Unfall in Ebikon stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Bild 1

Bild 2

Bild 3


lead_de: Gestern Morgen ist in einer Scheune in Dagmersellen ein Feuer ausgebrochen. Menschen oder Tiere kamen nicht zu Schaden (siehe Medienmitteilung vom 12. Juni 2024). Die Brandursache konnte geklärt werden.

title_de: Scheunenbrand – Brandursache geklärt

content_de:
Dagmersellen

Am Mittwoch (12. Juni 2024, kurz nach 05:20 Uhr) wurde der Luzerner Polizei gemeldet, dass in einer Scheune in Dagmersellen ein Brand ausgebrochen sei. Personen oder Tiere kamen nicht zu Schaden (siehe Medienmitteilung vom 12. Juni 2024).

Die Brandursache konnte inzwischen durch die Brandermittler der Luzerner Polizei geklärt werden. Ein elektrotechnischer Defekt bei einem Traktor, der im Bereich der Futtertenne abgestellt war, führte zum Ausbruch des Feuers. Von dort aus griff das Feuer auf die Scheune über.

Der entstandene Sachschaden kann derzeit noch nicht beziffert werden.


lead_de: Am Donnerstagabend ist es auf einem Bahnübergang in Horw zu einer Kollision zwischen einem Zug und einem Auto gekommen. Verletzt wurde beim Unfall niemand.

location: Horw

title_de: Kollision zwischen Personenzug und Auto – niemand verletzt

content_de:
Horw

Ein Autofahrer fuhr am Donnerstag (13. Juni 2024, ca. 19:15 Uhr) mit seinem Auto rückwärts auf der Rosenstrasse in Horw in Richtung Altsagenstrasse. Aus noch ungeklärten Gründen bemerkte der Fahrer dabei das Wechselblinksignal beim dortigen Bahnübergang nicht und wurde mit dem Auto zwischen den Barrieren auf dem Bahnübergang eingeschlossen. Der Fahrer sowie sein Beifahrer konnten das Fahrzeug verlassen. Ein herannahender Zug kollidierte trotz eingeleiteter Schnellbremsung mit dem Auto. Verletzt wurde beim Unfall niemand. Es entstand ein Sachschaden von ca. 30'000 Franken.

Auf der Strecke der Zentralbahn zwischen Kriens und Hergiswil kam es aufgrund des Unfalls zwischenzeitlich zu Verspätungen.

Ein Bild steht zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Unfall Horw


contact:
Staatskanzlei Luzern

Kommunikation

Bahnhofstrasse 15

6002 Luzern

Telefon 041 228 60 00

information@lu.ch

lead_de: In seiner Festrede interpretierte Bundesrat Albert Rösti die Schlacht bei Sempach als «zeitloses Plädoyer für mutige Eigenständigkeit». Die Gedenkfeier und der anschliessende Apéro im Städtli zogen am Sonntag insgesamt mehr als 1300 Besucherinnen und Besucher an.

title_de: Gedenkfeier Sempach: Zeitloses Plädoyer für mutige Eigenständigkeit

content_de:
Morgenbrot und Umzug im Städtli, Gottesdienst und Festakt in der Pfarrkirche, öffentlicher Apéro und Volksfest: die Gedenkfeier Sempach fand gestern im bewährten Rahmen der vergangenen Jahre statt. Gut 1300 Personen, darunter Delegationen des Gastkantons Aargau und der Gastgemeinde Romoos, erwiesen dem Anlass die Ehre.

Bundesrat Albert Rösti nahm in seiner Festrede das historische Geschehen bei Sempach als Sinnbild für ein Schweizer Staatswesen, welches nicht von Eliten konstituiert worden, sondern von unten nach oben gewachsen sei und daraus seine Kraft schöpfe; welches seine freiheitliche Verfasstheit als Erbe von Generation zu Generation weitergebe; und welches sich bis heute erfolgreich für seine Freiheit und Eigenständigkeit einsetze.

Die internationale Friedenskonferenz zum Ukraine-Konflikt, die zeitgleich 20 Kilometer Luftlinie entfernt auf dem Bürgenstock stattfand, zeigte die Aktualität des Gedenkanlasses. Der Luzerner Regierungspräsident Fabian Peter plädierte für einen energischen Einsatz der heutigen Generation für den Frieden, die Demokratie und die Freiheit. Dazu, so Peter, brauche es auf allen Seiten Dialogbereitschaft und den Respekt für die Demokratie, ihre Regeln und Repräsentanten.

Anhang

Redetext Bundesrat Albert Rösti

Redetext Regierungspräsident Fabian Peter

Bilder

Bild 1: Szene beim Morgenbrot im Städtli

Bild 2: Festlicher Umzug

Bild 3: Der Luzerner Regierungspräsident Fabian Peter (vierter von links) und Bundesrat Albert Rösti (Bildmitte).

Bilder Claudia Lötscher

Weitere Bilder von der Gedenkfeier finden Sie ab Montag auf www.gedenkfeier-sempach.lu.ch.


contact:
Ylfete Fanaj
Regierungsrätin, Vorsteherin Justiz- und Sicherheitsdepartement
Telefon 041 228 59 11
medien.jsd@lu.ch
(erreichbar Donnerstag 4. Juli, 10:00 bis 10:30 Uhr)

Peter Schumacher
Präsident Kantonsgericht
Telefon 041 228 62 99
christian.renggli@lu.ch
(erreichbar Donnerstag 4. Juli, 9:30 bis 10:00 Uhr)

title_de: DJ28 - Die Luzerner Justiz wird digital

content_de: Quantensprung in der Luzerner Justiz - Das Justiz- und Sicherheitsdepartement sowie das Kantonsgericht haben den Startschuss zum Programm Digitale Justiz 28 kurz «DJ28» gegeben. Ziel des Programms ist die medienbruchfreie Zusammenarbeit mit digitalen Akten in der Luzerner Justiz. Gerichte, Staatsanwaltschaft und Justizvollzug entwickeln das Programm gemeinsam. Die Umsetzung soll bis ins Jahr 2028 abgeschlossen sein. Die Arbeit in der Justiz basiert aktuell auf Papier und physischen Ordnern. Die Chancen der Digitalisierung konnten bisher aufgrund der geltenden rechtlichen Rahmenbedingungen nicht genutzt werden. Bei grösseren Verfahren stapeln sich so grosse Mengen an Akten, die zwischen den Verfahrensbeteiligten wie der Staatsanwaltschaft, den Gerichten oder den Anwaltskanzleien auf dem Postweg ausgetauscht werden. Dies führt zu einem grossen Zeitaufwand und logistischen Herausforderungen. Die Digitalisierung bietet weitere Vorteile. Beispielsweise entfällt die Organisation und Durchführung von Akteneinsichten und die Zeit steht zur Fallbearbeitung zur Verfügung. Auch bei Arbeitsprozessen wie bei aufwändigen Wortprotokollen und der Publikation von Entscheiden werden Effizienzgewinne erwartet. Das im Frühling gestartete Programm DJ28 verfolgt den Ansatz, die Digitalisierung für eine Optimierung der Arbeits- und Prozessgestaltung zu nutzen. Die Verfahren können damit effizienter geführt werden. Durch die eJustizakte (wie künftig eine Fallakte genannt wird) werden Medienbrüche vermieden. Von den Ermittlungsbehörden (Polizei, Staatsanwaltschaft oder Verwaltungsbehörden mit Justizkompetenz) über die Gerichte bis hin zum Justizvollzug arbeiten sämtliche Stellen medienbruchfrei mit digitalen Akten. Der Rechtsverkehr wird künftig über die sichere Justizplattform Justitia.Swiss geführt. Justizbehörden, Anwältinnen und Anwälte werden gesetzlich zur elektronischen Kommunikation verpflichtet. Voraussetzung ist unter anderem die schweizweite Schaffung einer elektronischen Identität (E-ID) und die Verabschiedung der notwendigen Rechtsgrundlagen durch das Bundesparlament und den Luzerner Kantonsrat. Für Privatpersonen bleibt der postalische Weg weiterhin offen. Justiz- und Sicherheitsdirektorin Ylfete Fanaj betont die grosse Bedeutung des Projekts: «Mit DJ28 schaffen wir die Grundlage für eine zukunftsorientierte und effiziente Justiz. Die Digitalisierung wird nicht nur die Fallbearbeitung vereinfachen und beschleunigen, sondern auch unserer Zusammenarbeit erheblich verbessern». Kantonsgerichtspräsident Peter Schumacher schätzt die Zusammenarbeit über die Staatsgewalten hinweg: «Das Programm DJ28 ermöglicht die medienbruchfreie Zusammenarbeit von der Strafanzeige bis zum Strafvollzug. Darum entwickeln Gerichte, Staatsanwaltschaft und Justizvollzug das Programm DJ28 gemeinsam». Die Vorteile der Digitalen Justiz 28 auf einen Blick Orts- und zeitunabhängiges Arbeiten: Akten stehen für alle Verfahrensbeteiligten zu jedem Zeitpunkt zur Verfügung. Gleicher Informationsstand und schnellere Verfahren: Verzögerungen durch den postalischen Austausch fallen weg, Wissen wird rasch zugänglich gemacht. Mehr inhaltliches Arbeiten – weniger Administration: Logistische und koordinative Arbeiten (Kopierarbeiten, Aktenbereitstellung, Aktenweitergabe) und Medienbrüche (Drucken und Scannen) zwischen allen Beteiligten werden erheblich reduziert. Reduzierter Aufwand – neue Aufgaben: Es wird erwartet, dass die Effizienz bei der Erstellung von Wortprotokollen und der Veröffentlichung von Entscheidungen steigt. Zudem entfällt die Organisation und Durchführung von Akteneinsichten, was mehr Zeit für die Bearbeitung der Fälle freisetzt. Bedürfnisse der digitalen Gesellschaft: Digitale Services der öffentlichen Verwaltung tragen den sich wandelnden Bedürfnissen der Gesellschaft Rechnung. Vereinfachung der interkantonalen und internationalen Zusammenarbeit. Strategiereferenz Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich - Digitaler Wandel gemäss Kantonsstrategie


contact:
LUZERNER POLIZEI
Urs Wigger
Mediensprecher
Kasimir-Pfyffer-Strasse 26
6002 Luzern
Tel + 41 41 248 80 11
info.polizei@lu.ch

location: Stadt Luzern

title_de: Stadtfest in Luzern friedlich verlaufen

content_de: Stadt Luzern Das Stadtfest Luzern 2024 verlief aus Sicht der Polizei friedlich. Gemäss Angaben des Veranstalters besuchten ca. 50'000 Besucherinnen und -besucher das Fest (Vorjahr: 70’000). Die Stimmung im Festperimeter war friedlich. Insgesamt wurden 43 Personenkontrollen durchgeführt und fünf Personen wurden vorläufig festgenommen. Die dritte Ausgabe des Stadtfestes Luzern ist aus polizeilicher Sicht friedlich verlaufen. Gemäss Veranstalter besuchten an den beiden Tagen ca. 50'000 Personen das Stadtfest (Vorjahr: 70'000). Die Stimmung innerhalb des Festperimeters war grösstenteils friedlich. Trotzdem musste die Polizei einige Male wegen Streitigkeiten intervenieren. Insgesamt wurden durch die Polizei 43 Personenkontrollen durchgeführt. Vier Männer im Alter zwischen 21 und 26 Jahren und eine 39-jährige Frau wurden vorläufig festgenommen (Hinderung einer Amtshandlung, Gewalt und Drohung, Widerhandlung gegen das Ausländergesetz) und drei Personen formlos weggewiesen. Ein stark betrunkener 44-jähriger Mann wurde in Polizeigewahrsam genommen, nachdem er am Theaterplatz mit einem Messer herumgefuchtelt hat. Verletzt wurde niemand. Zahlreiche sich anbahnende Streitigkeiten konnten bereits im Ansatz bereinigt werden. Die Präsenz der Polizei wurde von vielen Festbesuchenden geschätzt und auch entsprechend verdankt. Der Rettungsdienst 144 hatte einen Einsatz, der Sanitätsdienst zwei Einsätze innerhalb des Festperimeters zu bewältigen. Nach dem Sieg der Schweiz gegen Italien im Europameisterschafts Achtelfinale strömten um ca. 20:00 Uhr sehr viele Fans auf den Schweizerhofquai/Schwanenplatz um ausgelassen zu feiern, wobei der Verkehr nach kurzer Zeit zum Erliegen kam. Folglich mussten die Seebrücke und der Schweizerhofquai für den Individualverkehr gesperrt werden. Der öffentliche Verkehr konnte den Perimeter nach ca. 30 Minuten wieder befahren. Um 22:30 Uhr konnte die Verkehrsachse wieder für alle Verkehrsteilnehmende freigegeben werden, nachdem die stark verschmutzte Fahrbahn gereinigt war. Die Medienstelle ist heute Sonntag, 30. Juni 2024 bis 12:30 Uhr besetzt.


contact:
BBZ Natur und Ernährung
Ruedi Tschachtli
Prorektor
Telefon 041 485 88 20
Mobil 079 222 41 67
ruedi.tschachtli@sluz.ch

title_de: BBZN Schüpfheim: 64 Landwirtinnen und Landwirte diplomiert

content_de: An der Diplomfeier des Berufsbildungszentrums Natur und Ernährung (BBZN) in Schüpfheim erhielten heute 64 Absolventinnen und Absolventen das Eidgenössische Fähigkeitszeugnis (EFZ). Neun Personen haben die Berufsmaturität nach der Lehre abgeschlossen. Die Beliebtheit des Berufs Landwirtin/Landwirt ist damit weiterhin ungebrochen, wie Prorektor Ruedi Tschachtli in seinem Schulbericht darlegte. Renato Isella, der neue Rektor des BBZN überreichte in Schüpfheim 64 frischgebackenen Landwirtinnen und Landwirten das begehrte EFZ, davon 24 Lernende der dreijährigen formalisierten Nachholbildung Landwirtin/Landwirt für Erwachsene. Bereits zum dritten Mal konnten elf Absolvierende der Zentralschweizer Bioklasse ihr Diplom als Landwirt/in EFZ mit dem Schwerpunkt Biolandbau entgegennehmen. Neun Personen erlangten das eidg. Berufsmaturitätszeugnis in der Fachrichtung Natur, Landschaft und Lebensmittel. Landwirte EFZ Die beste Leistung erreichten Laurin Schmid (Schüpfheim) und Noah Ziswiler (Buttisholz) mit einem Notendurchschnitt von 5,6. Ebenfalls ein hervorragendes Resultat mit einem Notendurchschnitt von 5,5 erzielten Titus Röösli (Schüpfheim) und Linus Vogel (Romoos). Auch Reto Bachmann (Werthenstein), Stefan Buholzer (St. Urban), Cyrill Bürke (Neuwilen TG), Joel Dahinden (Schüpfheim), Daniel Käslin (Beckenried NW), Severin Rogger (Hergiswil b. Willisau), Christian Röösli (Finsterwald) und Iris von Holzen (Hellbühl) glänzten mit einem Notendurchschnitt von 5,4 und wurden mit einer Ehrenmeldung ausgezeichnet. Berufsbegleitende Nachholbildung Landwirt/Landwirtin EFZ Die praktische Ausbildung ist bei der formalisierten Nachholbildung durch einen Verbundvertrag mit einem Lehrbetrieb geregelt. Eine mindestens fünfzigprozentige landwirtschaftliche Tätigkeit während der Ausbildung ist Grundvoraussetzung für einen Abschluss. Mit 5,8 erreichten Pascal Glanzmann (Escholzmatt) und Jonas Küchler (Kägiswil OW) den besten Notendurchschnitt, gefolgt von Marcel Duss (Ebnet), Ramon Felber (Sigigen) und Tobias Pfister (Alpnach Dorf OW) mit 5,7 und Sandro Dubach (Gettnau) und Armin Unternährer (Steinhuserberg) mit 5,6. Weiter schlossen Fabian Bieri (Wiggen), Severin Zumbühl (Altbüron) mit 5,5 und Joel Krummenacher (Rothenburg) mit 5,4 ab. Alle erhielten somit auch die Ehrenmeldung. Auszeichnungen Die besten Leistungen wurden mit verschiedenen Preisen ausgezeichnet, gestiftet von der Firma Fenaco, dem Luzerner Bäuerinnen- und Bauernverband, den Landis Luzern-West, Wiggen und Umgebung, Pilatus sowie den Zentralschweizer Milchproduzenten (ZMP). Der traditionellen Goodwill-Preis des Ehemaligenvereins der Landwirtschafts- und Bäuerinnenschulen des Kantons Luzern für besonderen Einsatz zugunsten der Schule wurde an Noah Ziswiler (Buttisholz), Christian Röösli (Finsterwald), Lars von Bergen (Schattenhalb BE) und Ivo Schmidli (Ruswil) verliehen. Berufsmaturität nach der Lehre Neun engagierte Berufsleute erlangten die Berufsmaturität Natur, Landschaft und Lebensmittel. Das beste Resultat erreichte Leon Riebli (Neuenkirch) und Timo Schnider (Entlebuch) mit 5,4, gefolgt von Lilian Sigrist (Luzern) mit 5,2 sowie Lisa Kunz (Malters) mit 4,9. Die Berufsmaturität Natur, Landschaft und Lebensmittel ist in der Zentralschweiz einmalig und wird als einjährige Vollzeitschule nach der Lehre geführt. Die in der Berufsmaturitätsschule erworbene Allgemeinbildung bildet ein solides Fundament für die weitere berufliche Karriere und öffnet den Absolventinnen und Absolventen die Türe zum Eintritt in eine Fachhochschule. Anhang Bild 1: BBZN Schüpfheim Klassenfoto Berufsfachschule Abschluss 2024 Bild 2: BBZN Schüpfheim Klassenfoto berufsbegleitende Nachholbildung 2021 - 2024 Bild 3: BBZN Schüpfheim Klassenfoto Berufsmaturität 2023 - 2024 Natur Landschaft und Lebensmittel Bild 4: BBZN Schüpfheim Gesamtfoto alle Absolventinnen und Absolventen 2024 BBZN Schüpfheim Liste der erfolgreichen Lehrabschlüsse 2024


contact:
Sämi Deubelbeiss
Leiter Kommunikation
Finanzdepartement des Kantons Luzern
Telefon 041 228 77 56
saemi.deubelbeiss@lu.ch

lead_de: Die vier Wasserversorgungen, welche aktuell durch den Kanton Luzern betrieben werden, sollen an die jeweiligen Gemeinden übertragen werden. Zurzeit laufen Gespräche mit den betroffenen Gemeinden Hohenrain, Werthenstein, Hitzkirch und Pfaffnau.

title_de: Wasserversorgungen sollen vom Kanton an die jeweiligen Gemeinden übertragen werden

content_de:
Der Kanton Luzern ist Eigentümer der vier Wasserversorgungen Sennweid in der Gemeinde Hohenrain, Kloster Werthenstein, Schloss Heidegg im Ortsteil Gelfingen in Hitzkirch sowie St. Urban in der Gemeinde Pfaffnau. Die vier Wasserversorgungen entstanden ursprünglich mit dem Ziel, die in diesen Gemeinden ansässigen kantonalen Institutionen mit Wasser zu versorgen. Mit der Zeit entwickelten sich, insbesondere in St. Urban sowie Hohenrain, grössere Wasserversorgungen auch für private Bezügerinnen und Bezüger. Heidegg und Werthenstein sind mit je vier Wasserbeziehenden eher klein. Der Betrieb und der Unterhalt der Wasserversorgungen wird über die Grund- sowie Wassergebühren finanziert.

Da die Wasserversorgung eine Gemeindeaufgabe ist und auf kommunaler Ebene Synergien genutzt werden können, führt die zuständige Dienststelle Immobilien des Kantons Luzern im Auftrag des Regierungsrates Gespräche mit den erwähnten Gemeinden, um die jeweilige Wasserversorgung an die Gemeinde zu übertragen. Mit der Gemeinde Pfaffnau befindet sich der Kanton bereits in fortgeschrittenen Verhandlungen. Abschliessend entscheidet der Luzerner Regierungsrat und auf kommunaler Ebene die zuständige Behörde.


title_de: Regierung bewilligt Strassenbauprojekt in Ebikon

content_de: Auf dem Areal Sagenmatt in der Gemeinde Ebikon ist eine grössere Überbauung geplant. Im Abschnitt dieser Überbauung soll die Kantonsstrasse K 17 (Luzernerstrasse) angepasst und der Mülibach revitalisiert werden. Das Bauprojekt ist mit dem Strassenbauprojekt abgestimmt. So werden die unterirdische Garage und oberirdischen Parkplätze der Überbauung Sagenmatt im Norden über die Kantonsstrasse K 17 erschlossen. Weitere wenige oberirdische Parkplätze sind von Süden ab der Schachenweidstrasse (Gemeindestrasse) zugänglich. Die vorhandene Rechtsabbiegespur auf der Kantonsstrasse K 17 wird aufgehoben und in der Mitte der Kantonsstrasse ist ein 2,5 Meter breiter Mehrzweckstreifen vorgesehen. Das Trottoir längs der Kantonsstrasse wird zusammen mit der Umgebungsgestaltung der neuen Überbauung erstellt. Ebenfalls Bestandteil des Strassenbauprojekts ist die Verschiebung des Fussgängerstreifens inklusive die Anpassungen am Trottoir in westlicher Richtung. Der bereits heute teilweise vohandene Velostreifen wird durchgängig verlängert und schliesst an die bestehenden Velostreifen an. Der Regierungsrat hat das Strassenbauprojekt genehmigt und die Bauherrschaft Dritten übertragen. Für den Kanton Luzern entstehen für die Anpassung der Kantonsstrasse keine Kosten, da die Gesamtkosten von der Bauherrschaft getragen werden. Stadt Luzern: Regierung genehmigt Umzonung beim Verkehrshaus und weist Beschwerde ab Am 4. Mai 2023 beschloss der Grosse Stadtrat der Stadt Luzern eine Teilrevision des Zonenplans und des Bau- und Zonenreglements im Gebiet Verkehrshaus. Das Verkehrshaus der Schweiz ist das meistbesuchte Museum der Schweiz und somit überregional und international für das kulturelle Angebot der Region Luzern von grosser Bedeutung. Als Ergänzung zum Museumsbetrieb möchte der Verein Verkehrshaus der Schweiz auf dem Areal einen Beherbergungsbetrieb mit rund 200 Betten realisieren. Das ist in der aktuellen Zone für öffentliche Zwecke nicht möglich. Daher hat die Stadt Luzern eine spezifische, auf den Ort zugeschnittene Sonderzone erlassen. Gegen den Beschluss wurde eine Verwaltungsbeschwerde eingereicht, welche die Regierung abgewiesen hat. Sie beurteilt die Umzonung als recht- und zweckmässig und hat sie genehmigt. Hohenrain: Regierung genehmigt Gesamtrevision der Ortsplanung An der Gemeindeversammlung vom 5. Mai 2023 beschlossen die Stimmberechtigten der Gemeinde Hohenrain die Gesamtrevision der Ortsplanung. Hauptinhalt der Gesamtrevision ist die Umsetzung des neuen kantonalen Planungs- und Baurechts, unter anderem die Einführung der Überbauungsziffer (ÜZ) sowie der Gesamthöhe und damit zusammenhängend eine neue Einteilung der Bauzonen. Die Gemeinde Hohenrain hat mehrere Ein- und Umzonungen vorgenommen, Einzonungen im Gebiet Johanniterhof in die Kernzone zur Zentrumsentwicklung und im Gebiet Heumoos in die Arbeitszone. Letztere dient der Erweiterung von zwei bestehenden Betrieben angrenzend an das Siedlungsgebiet der Gemeinde Hochdorf. Mit der Gesamtrevision der Ortsplanung hat die Gemeindeversammlung auch die Gewässerräume festgelegt. Diese sind weitestgehend recht- und zweckmässig. Bei zwei Grundstücken hat die Gemeindeversammlung von der kantonalen Vorprüfung abweichende Gewässerräume festgelegt, welche nicht bewilligt werden können. Gegen die Beschlüsse der Gemeindeversammlung wurden drei Verwaltungsbeschwerden eingereicht. Der Regierungsrat hat diese abgewiesen und die Gesamtrevision der Ortsplanung der Gemeinde Hohenrain mit den erwähnten zwei Korrekturen zum Gewässerraum genehmigt.


location: Rain

title_de: Radfahrerin bei Kollision mit Auto erheblich verletzt

content_de: Rain Gestern Mittag hat sich auf der Kantonsstrasse in Rain eine Kollision zwischen einem Personenwagen und einer Radfahrerin ereignet. Diese verletzte sich beim Unfall erheblich und wurde durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren. Die Strasse war für rund viereinhalb Stunden gesperrt. Am Dienstag (9. Juli 2024, kurz nach 12:15 Uhr) fuhr eine Autofahrerin auf der Kantonsstrasse von Rain in Richtung Hildisrieden. Im Bereich der Bushaltestelle «Hapfern» kam es aus noch ungeklärten Gründen zu einer Kollision mit einer Radfahrerin. Die 77-jährige Frau wurde beim Unfall erheblich verletzt und durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren. Die Strasse zwischen Rain und Hildisrieden war für ca. viereinhalb Stunden gesperrt. Der Verkehr wurde durch Angehörige der Feuerwehren Rain und Oberer Sempachersee örtlich umgeleitet.


title_de: Eich: Regierungsrat genehmigt Teilrevision der Ortsplanung

content_de: An der Gemeindeversammlung vom 29. November 2022 beschlossen die Stimmberechtigten der Gemeinde Eich eine Teilrevision der Ortsplanung. Diese umfasst die Festlegung der Gewässerräume sowie diverse Änderungen des Zonenplans und des Bau- und Zonenreglements. Letztere betreffen vor allem Optimierungen im Nachgang zur Gesamtrevision der Ortsplanung im Jahr 2017. Der Regierungsrat genehmigt die Teilrevision der Ortsplanung mit Ausnahme einer Einzonung in die Zone für öffentliche Zwecke im Gebiet Seeland. Die dagegen eingereichte Verwaltungsbeschwerde wird in diesem Umfang gutgeheissen und im Übrigen abgewiesen. Personalmutationen in der kantonalen Lehrmittelkommission Der Regierungsrat entlässt Walter Zemp und Anton Kaufmann unter Verdankung der geleisteten Dienste per 31. Juli 2024 als Mitglied der kantonalen Lehrmittelkommission. Ihre Nachfolge übernehmen am 1. August 2024 Irene Lussi und Rebekka Renz. Genehmigung der Neuwahlen in Gemeinde-/Stadträte sowie in die Gemeindeparlamente Mit Beschluss vom 2. Juli 2024 genehmigte der Regierungsrat die Neuwahlen der Gemeinde- und Stadträte in den 78 Luzerner Gemeinden sowie die Neuwahlen in die kommunalen Parlamente Ebikon, Emmen, Horw, Kriens und Luzern. In allen 78 Gemeinden wurden die notwendigen Publikationen erlassen, das Wahlverfahren vorschriftsgemäss abgewickelt und binnen der gesetzlichen Frist wurden keine Beschwerden eingereicht. Damit sind die Voraussetzungen für die Genehmigung der Neuwahlen gegeben. Die Neuwahlen der Gemeinde- und Stadträte für die Amtsdauer 2024-2028 sowie der Gemeindeparlamente Ebikon, Emmen, Horw, Kriens und Luzern fanden am 28. April 2024 statt. Am 9. Juni 2024 wurde der zweite Wahlgang der Gemeindebehörden in elf Gemeinden durchgeführt. Die Neuwahl des Gemeinderates der vereinigten Gemeinde Root findet am 22. September 2024 statt.


contact:
LUZERNER POLIZEI
Yanik Probst
Mediensprecher
Kasimir-Pfyffer-Strasse 26
6002 Luzern
Tel +41 41 248 80 11
info.polizei@lu.ch

lead_de: Kurz nach der Autobahneinfahrt Emmen-Nord in Richtung Süden ist es am Mittwochmorgen zu einem Verkehrsunfall gekommen. Involviert waren insgesamt vier Fahrzeuge. Verletzt wurde niemand. Wegen des Unfalls kam es im Morgenverkehr auf der Autobahn A2 zu grösseren Verkehrsproblemen.

location: Emmen – Autobahn A2

title_de: Stau im Morgenverkehr nach Kollision auf Autobahn A2

content_de:
Emmen – Autobahn A2

Ein Lastwagen fuhr am Mittwoch (4. Juni 2025, kurz nach 06:30 Uhr) auf der Autobahn A2 in Richtung Süden. Kurz nach der Autobahneinfahrt Emmen-Nord wechselte er vom linken auf den mittleren Fahrstreifen. Dabei kollidierte der Lastwagen mit einem Auto. Durch die Kollision wurde das Auto quer vor den Lastwagen geschoben und prallte gegen einen Lieferwagen sowie den Anhänger eines Anhängerzugs auf dem rechten Fahrstreifen. Der Lastwagenfahrer bemerkte den Unfall nach eigenen Angaben zunächst nicht als solchen und fuhr deshalb weiter. Durch die Luzerner Polizei konnte er kurze Zeit später kontaktiert werden. Verletzt wurde beim Unfall niemand. Der Sachschaden beläuft sich auf ca. 25'000 Franken.

Wegen des Unfalls und den anschliessenden Bergungs- und Reinigungsarbeiten kam es auf der Autobahn A2 in Richtung Süden zu grösseren Verkehrsbehinderungen im Morgenverkehr.

Vier Bilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).

Bild 1

Bild 2

Bild 3

Bild 4


location: Entlebuch – Ortsteil Ebnet

title_de: Mutmasslicher Raser festgenommen

content_de:
Entlebuch – Ortsteil Ebnet

Am Pfingstsonntag hat die Luzerner Polizei auf der Kantonsstrasse K10 bei Ebnet eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt. Dabei passierte ein Motorradfahrer die Messstelle mit 152 km/h anstelle der erlaubten 80 km/h. Der 25-Jährige wurde vorübergehend festgenommen.

Ein Motorradfahrer fuhr am Sonntag (8. Juni 2025, kurz nach 09:30 Uhr) auf der Kantonsstrasse K10 in Richtung Entlebuch. Kurz vor Ebnet passierte er eine mobile Geschwindigkeitsmessanlage mit 152 km/h anstelle der dort erlaubten 80 km/h. Der Mann konnte kurze Zeit später von der Luzerner Polizei angehalten werden. Aufgrund der qualifiziert groben Verkehrsregelverletzung (Rasertatbestand) wurde der 25-jährige Schweizer vorübergehend festgenommen und das Motorrad sichergestellt. Der Führerausweis wurde zuhanden der Administrativbehörde abgenommen. Bis zum Entscheid des Strassenverkehrsamts darf der Mann kein Motorfahrzeug mehr lenken.

Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Sursee.


contact:
Amos Coppe
Beauftragter für Nachwuchsförderung und Leistungssport
Dienststelle Gesundheit und Sport
Telefon 041 228 35 09 (erreichbar von 11:00 bis 12:00 Uhr)

title_de: Neun Luzerner Athletinnen und Athleten an den Olympischen Spielen in Paris 2024

content_de: Das «Olympiateam Kanton Luzern» blickt zufrieden auf die Kampagne «Paris 2024». An den kommenden Olympischen Sommerspielen und den Paralympischen Sommerspielen in Paris nehmen neun Athletinnen und Athleten aus dem Kanton Luzern teil. Mit einer sympathischen Plakataktion wünscht der Kanton Luzern seinen Olympionikinnen und Olympioniken viel Erfolg in Paris 2024. Rechtzeitig zum Start der Olympischen Sommerspiele in Paris vom Freitag, 26. Juli 2024 lanciert der Kanton Luzern eine Plakataktion. Am Wohnort der Luzerner Olympiateilnehmerinnen und Olympiateilnehmern wird ein grossdimensioniertes Plakat platziert, verbunden mit den besten Wünschen für die Olympischen Sommerspiele. Folgende acht Personen aus dem «Olympiateam Kanton Luzern» reisen nach Paris: Böbner Esmée, Hasle, Beachvolleyball Brunner Patrick, Sempach, Rudern Debrunner Catherine, Geuensee, Rollstuhlsport Lötscher Lisa, Meggen, Rudern Röösli Roman, Luzern, Rudern Schätzle Kai, Luzern, Rudern Schürch Joel, Schenkon, Rudern Schweizer Fabienne, Buchrain, Rudern Zusätzlich hat sich der Ruderer Maurin Lange aus Kriens für die Olympischen Sommerspiele in Paris qualifiziert. Er ist nicht Teil des «Olympiateams Kanton Luzern», da er beim Start des Teams «Paris 2024» die Kriterien für die Aufnahme nicht erfüllt hatte. «Sorgt für Emotionen!» Regierungsrätin Michaela Tschuor, Vorsteherin des Gesundheits- und Sozialdepartements, drückt den Luzerner Athletinnen und Athleten die Daumen. «Der Kanton Luzern wird mit euch mitfiebern und wünscht euch viel Erfolg in Paris. Sorgt für Emotionen! Mit eurer Zielstrebigkeit und Leidenschaft seid ihr Vorbilder, insbesondere für die Luzerner Kinder und Jugendlichen.» Mit acht Athletinnen und Athleten haben mehr als die Hälfte des ursprünglichen «Olympiateam Kanton Luzern» die Selektion geschafft. Das ist ein ausserordentlicher Erfolg für das Projekt «Olympiateam Luzern». Insbesondere die Schweizer Ruderteams und Para-Athletin Catherine Debrunner zählen zum Kreis der Favoritinnen und Favoriten auf eine olympische Medaille. «Olympiateam Kanton Luzern» Mit dem Projekt «Olympiateam Kanton Luzern» unterstützt der Kanton Luzern Athletinnen und Athleten finanziell und ideell auf ihrem Weg, sich für die Olympischen Spiele zu qualifizieren. Dazu müssen sie bestimmte Kriterien erfüllen, die von den nationalen und kantonalen Sportverbänden, Swiss Olympic, der Schweizer Sporthilfe sowie der Spitzensportförderung der Schweizer Armee definiert worden sind. Der Förderbeitrag soll dazu beitragen, dass die Athletinnen und Athleten zu professionelleren Bedingungen trainieren können. Im Gegenzug stehen die Athletinnen und Athleten dem Kanton Luzern als Botschafter zur Verfügung und nehmen repräsentative Aufgaben wahr. Mehr Informationen zum Projekt «Olympiateam Kanton Luzern» finden Sie unter sport.lu.ch/Olympiateam_Kanton_Luzern Strategiereferenz Diese Massnahme dient der Umsetzung der politischen Schwerpunkte im Bereich - Globalisierung / Bildung / Vernetzung von Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft / Kultur gemäss KantonsstrategieAnhang Bild 1: Plakat in Buchrain Bild 2: Plakate in Meggen werden aufgehängt Bild 3: Plakat in Sempach