contact: Regierungspräsident Marcel SchwerzmannFinanzdirektorTel. 041 228 55 41 (Dienstag, 12. Juli 2016, bis 12 Uhr)marcel.schwerzmann@lu.ch

content_de: Medienmitteilung12. Juli 2016Konsolidierungsprogramm 2017: Regierungsrat prüft weitere MassnahmenDer finanzielle Handlungsbedarf des Kantons Luzern hat sich durch den Einbruch der Erträge aus dem Finanzausgleich des Bundes noch einmal vergrössert: Für den Ausgleich des Haushalts fehlen bis 2019 noch rund 280 Millionen Franken. Der Regierungsrat wird die im Konsolidierungsprogramm 2017 geplanten Massnahmen beibehalten und die Gemeinden intensiv in das Projekt einbeziehen. Er befasst sich mit dem Szenario, dass die verbleibende Lücke mit einer Steuerfusserhöhung geschlossen werden muss. Der Regierungsrat hat das weitere Vorgehen zur Sanierung des kantonalen Finanzhaushaltes festgelegt. Er hat dabei berücksichtigt, dass der Handlungsbedarf noch einmal deutlich gestiegen ist. Gemäss den aktuellsten Zahlen des eidgenössischen Finanzdepartementes respektive von BAK Basel Economics dürften die Erträge aus dem Finanzausgleich des Bundes (NFA) in den Jahren 2017-2019 gegenüber dem Aufgaben- und Finanzplan 2016-2019 um 190 Millionen Franken sinken. Diese Ausfälle übersteigen das im Planungsbericht über das Konsolidierungsprogramm 2017 (KP17) genannte Risiko. Im Planungsbericht KP17 klaffte zudem eine Lücke von 90 Millionen Franken. Somit besteht bis Ende 2019 insgesamt ein Entlastungsbedarf von rund 280 Millionen Franken, der durch die bisher beschlossenen oder vorgesehenen Massnahmen nicht gedeckt ist. Massnahmenpaket zielt auf Aufwand, Ertrag, VerschuldungDer Regierungsrat hat die folgenden Grundsätze festgelegt, um die Finanzierungslücke zu schliessen: 1. Konsequente Aktivierung der im Planungsbericht KP17 geplanten Massnahmen •Sämtliche Personalmassnahmen werden umgesetzt. Sie sollen bis 2019 einen Entlastungseffekt von über 40 Millionen Franken erzielen. Der Regierungsrat geht davon aus, dass als Folge der Arbeitszeitverlängerung bis 2020 etwa 100 Stellen abgebaut werden. Dieser Abbau soll so weit wie möglich über natürliche Abgänge, also ohne Kündigungen erfolgen. Für flankierende Massnahmen sind 2,7 Millionen Franken vorgesehen.•Die Organisationsentwicklung wird mit grossem Nachdruck vorangetrieben. Sie soll dazu führen, dass ab 2019 in der Verwaltung 40 Millionen Franken jährlich nachhaltig eingespart werden.•Die Neuverteilung der Mittel für den Strassenbau soll wie im Planungsbericht KP17 dargelegt umgesetzt werden. Ein Verzicht auf die Neuverteilung hätte gegenüber der aktuellen Massnahmenliste eine Verschlechterung von über 40 Millionen Franken zur Folge. Ein solcher Ausfall wäre angesichts des grossen Handlungsbedarfs nicht verkraftbar.•Am Übergang der Sozialhilfedossiers von Flüchtlingen an die Gemeinden nach 8 (bisher 10) Jahren soll festgehalten werden. Neu sieht der Regierungsrat vor, die frei werdenden Mittel vollumfänglich in die Integrationsförderung zu lenken. Nur so kann den sozialen Kosten, die bei mangelnder Integration langfristig und nachhaltig anfallen, begegnet werden. 2. Enger Einbezug der GemeindenDer Kanton finanziert mit seinen Mitteln öffentliche Leistungen – teils direkt zuhanden der Bevölkerung, zu einem sehr grossen Teil aber auch über Beiträge an die Gemeinden. Sparmassnahmen beim Kanton sind zwangsläufig mit Leistungsreduktionen verbunden. Aus diesem Grund müssen die Luzerner Gemeinden noch intensiver als bisher in das KP17 einbezogen werden. Der Regierungsrat erwartet von den Gemeinden eine entsprechende Bereitschaft zur Beteiligung an der Sanierung des öffentlichen Haushalts. Um die gemäss Planungsbericht KP17 noch bestehende Lücke von rund 90 Millionen Franken zu schliessen, hat der Regierungsrat drei weitere Möglichkeiten zur Konsolidierung des Haushalts in Betracht gezogen. Ob und in welcher Kombination er diese Massnahmen ergreift, wird er bei der Verabschiedung der Botschaft KP17 entscheiden. Es zeichnet sich aber heute schon Folgendes ab: 3. Reduktion der TransferaufwändeBei den Transferaufwänden handelt es sich um kantonale Beiträge zum Beispiel an Gemeindeaufgaben, private Organisationen oder öffentliche Unternehmen. Der Regierungsrat wird die Reduktion der Transferaufwände direkt im Aufgaben- und Finanzplan 2017-2020 vornehmen, soweit er selbst zuständig ist. Wo zur Reduktion von Transferzahlungen Gesetzesänderungen nötig sind, werden sie mit den entsprechenden Auswirkungen als separate Massnahmen in der Botschaft KP17 ausgewiesen. Angesichts des hohen finanziellen Bedarfs ist damit zu rechnen, dass einzelne Transferaufwände empfindliche Kürzungen erfahren werden. 4. Vorübergehende Lockerung der SchuldenbremseNicht alle der genannten Massnahmen wirken schon 2017 im vollen Umfang. Deshalb sollen die Vorgaben der Schuldenbremse für 2017 so gelockert werden, wie es der Kantonsrat in seiner Juni-Session in erster Lesung beschlossen hat. Damit könnte 2017 eine Neuverschuldung von maximal 50 Millionen Franken (statt 25 Millionen Franken) ausgewiesen werden. 5. SteuerfusserhöhungTrotz allen Bemühungen kann die Finanzierungslücke bis 2019 voraussichtlich nicht geschlossen werden. Der Regierungsrat befasst sich deshalb auch mit dem Szenario einer Steuerfusserhöhung. Damit würden Privatpersonen und Firmen gleichermassen beteiligt, wobei die Belastung der einzelnen Steuerpflichtigen moderat bliebe. Hingegen lehnt der Regierungsrat die einseitige oder gar zusätzliche Belastung der Firmen ab, wie sie aus der kantonalen Volksinitiative zur Erhöhung der Unternehmenssteuer resultieren würde. Die Initiative würde mit Netto-Mehreinnahmen von 10-11 Millionen Franken pro Jahr keinen wesentlichen Beitrag zur Sanierung der Kantonsfinanzen erbringen. Sie würde aber zahlreiche Arbeitsplätze gefährden, deren Wegzug oder Abbau wiederum Steuerausfälle und höhere Sozialkosten nach sich zöge. Der Regierungsrat wird dem Kantonsrat für die Novembersession 2016 sämtliche Gesetzesänderungen, die zur Ausführung des KP17 nötig sind, mit einer Botschaft unterbreiten. Wesentliche EinflussfaktorenDas kantonale Ausgabenwachstum ist eine direkte Folge des Bevölkerungswachstums, der alternden Gesellschaft, des technischen Fortschritts und steigender Ansprüche an den Staat. Es findet vor allem im Gesundheits-, Sozial- und Bildungsbereich statt. Die Steuereinnahmen bleiben nach umfassenden Steuersenkungen in den Jahren 2005, 2008 und 2011 zwar insgesamt stabil oder nehmen zu, weitere Einnahmen sind jedoch stark rückläufig, namentlich die Beiträge aus dem NFA. Sie betrugen 2013 noch 370 Millionen Franken und sinken per 2017 auf 190 Millionen Franken. An sich ist der Rückgang dieser Beiträge ein positives Signal – er deutet darauf hin, dass die Finanzkraft des Kantons Luzern als Folge der Steuerstrategie stark gestiegen ist. Der Regierungsrat bemängelt jedoch, dass dieser Fortschritt im NFA bewirkt, dass die Ausfälle im Ressourcenausgleich vorübergehend grösser sind als die zusätzlichen Steuereinnahmen. Der Regierungsrat setzt sich für die Milderung oder Beseitigung dieses Fehlanreizes ein. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Ausgeglichener Finanzhaushalt


contact: Maria Mettler und Christian MettlerFachlehrpersonen MusikKantonsschule Reussbühl Luzern und Kantonsschule Musegg LuzernTelefon 079 346 49 41 (erreichbar jeweils 14-15 Uhr, und ab 20 Uhr)christianmettler@gmx.net

type_de: Medienmitteilung

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location: Luzern

content_de: Veranstaltungshinweis27. Juni 2016Konzert «Best of»: Luzerner Maturandinnen und Maturanden musizierenAm Freitag, 1. Juli 2016 treten die besten Luzerner Maturandinnen und Maturanden mit Schwerpunktfach Musik zum traditionellen Jahresabschluss im Marianischen Saa auf. Das Konzert ist für alle Interessenten öffentlich. Beginn ist um 19 Uhr. Jedes Jahr nach den Maturaabschlussprüfungen präsentieren die Musikerinnen und Musiker mit den besten Abschlüssen ihr Können einem breiten öffentlichen Publikum. Von allen acht Luzerner Kantonsschulen werden junge Talente mit Schwerpunktfach Musik vertreten sein und verschiedenste Stücke auf hohem Niveau vortragen. Nebst Klassikern wie Mozarts «Rondo alla turca« oder Schuberts «Impromptu, Op. 90, Nr. 4» werden auch unbekanntere Stücke wie zum Beispiel Béla Kovàcs’ «Hommage à Manuel de Falla» – ein virtuoses Solostück für Klarinette – oder «Memphis Stomp» vom Jazzpianisten Dave Grusin aufgeführt und für viel Abwechslung und Staunen sorgen. Das Konzert steht allen interessierten Personen offen (Eintritt frei) und findet wie folgt statt: Datum: Freitag, 1. Juli 2016Zeit: 19 - 21 UhrOrt: Marianischer Saal, Bildungs- und Kulturdepartement, Bahnhofstrasse 18, 6002 Luzern Hinweis an die MedienWir freuen uns, wenn Sie am Konzert teilnehmen und sind Ihnen dankbar, wenn Sie diesen Veranstaltungshinweis in Ihrem Medium platzieren. AnhangFlyer «Best of-Konzert»

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contact: Regierungsrat Marcel SchwerzmannTel. 041 228 55 41marcel.schwerzmann@lu.ch

content_de: Medienmitteilung30. Juni 2016Präsidialjahr im Zeichen der InnovationenRegierungsratsfoto 2016/2017Der neue Regierungspräsident Marcel Schwerzmann will das attraktive Umfeld für innovative Unternehmen im Kanton Luzern erhalten und weiter stärken. Dazu setzt er in seinem Präsidialjahr besondere Akzente unter dem Titel «Luzern ist ein Innovationsmotor»: Eine Plattform für verschiedenste Firmen soll die grosse Innovationskraft der Luzerner Wirtschaft bekannter machen und diese für weitere Innovationen ermuntern. Am 1. Juli wechselt das Luzerner Regierungspräsidium von Reto Wyss an Marcel Schwerzmann. Der neue Präsident hat sich zum Ziel gesetzt, die Innovationskultur im Kanton Luzern bekannter zu machen und weiter zu fördern. Mit dem Motto «Luzern ist ein Innovationsmotor» nimmt er gleichzeitig einen zentralen Teil der Kantonsstrategie auf. Innovationsfreundliche Rahmenbedingungen als VoraussetzungAls oberstes Ziel sieht Marcel Schwerzmann den Auftrag, auf allen Stufen des Kantons gute Rahmenbedingungen für Innovationen zu schaffen. Die Bevölkerung will er auf verschiedenen Kanälen über die Innovationskraft der Luzerner Wirtschaft informieren und sensibilisieren, wozu wöchentlich ein Newsletter verschickt wird (siehe Kasten). Um einzelnen Aktionen mehr Gewicht zu geben, hat der Regierungspräsident die Industrie- und Handelskammer Zentralschweiz (IHZ), den Kantonalen Gewerbeverband (KGL) und die Wirtschaftsförderung als Netzwerkpartner eingebunden. Neben mittleren und grossen Unternehmen erhalten auch kleine, bisher wenig bekannte Firmen und Start-ups mit besonders innovativen Ideen und Produkten eine Plattform. Zudem werden Verwaltungs-, Kultur- und Sozialinnovationen vorgestellt. Zentrale Anliegen von Marcel Schwerzmann bestehen auch darin, Firmen für weitere Innovationen zu ermuntern sowie die vorhandenen Kräfte zu bündeln und zu vernetzen. Kanton voller Perspektiven Um den Erfindergeist zu fördern, braucht es nach Ansicht des Regierungspräsidenten Querdenker, die schon mal das Undenkbare denken und gegen den Strom schwimmen. Ein Innovationsklima gedeiht aber nur dort, wo das Gesamtumfeld stimmt. Um dieses innovationsstarke Umfeld weiter zu fördern, braucht es nach Marcel Schwerzmanns Überzeugung den Staat, der gute Rahmenbedingungen setzt. Dazu gehören ein hohes Bildungsniveau, funktionierende Infrastrukturen, Sozialabgaben, die nach dem Bedarfsprinzip ausgerichtet sind, ein gesunder Staatshaushalt, wenig staatliche Regulierung, einfache Bewilligungsverfahren und tragbare Steuern. Gerade weil der Kanton Luzern sparen muss, um seine Leistungsfähigkeit zu bewahren, ist es umso wichtiger zu verstehen, dass derselbe Kanton jährlich 3,6 Milliarden Franken für Leistungen zugunsten der Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen ausgibt (2016). Damit werden ein starkes Leistungsangebot und gute Rahmenbedingungen geboten. «Innovative Ideen als Lebensnerv für die Wettbewerbsfähigkeit entstehen selten in Zeiten des Überflusses, sondern wenn die Mittel knapp bemessen sind», stellt Schwerzmann fest. Innovationen als Treibstoff auf dem Weg in die Zukunft Der neue Regierungspräsident vertritt die Auffassung, dass die Politik ähnlich einem Innovationsmotor funktionieren muss, um zukünftiges Wachstum und Wohlstand zu sichern. «Wir wollen unser Potential als Innovationsmotor weiter stärken mit dem Ziel, zu den innovativsten Kantonen der Schweiz zu gehören», macht er deutlich. AnhangBild: Das neue Regierungsratsfoto vor der Rektifikationsanlage an der Hochschule Luzern - Technik & Architektur. (v. r.) Die Regierungsräte Paul Winiker und Robert Küng, Regierungspräsident Marcel Schwerzmann, die Regierungsräte Guido Graf und Reto Wyss sowie Lukas Gresch-Brunner, Staatsschreiber. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Wirtschaftsfreundliches Umfeld Innovations- und Wissenstransfer Perspektiven für die RegionenSo lässt sich der Innovations-Newsletter kostenlos abonnierenGehen Sie auf: http: //w w w. lu. ch/Verzeichnisse/newsletterLU. Geben Sie Ihre E-Mail-Adresse ein und Sie erhalten umgehend eine Mail mit einem Link, welcher Sie direkt auf die Verwaltungsseite führt. Auf der Übersicht der Newsletters der kantonalen Verwaltung klicken Sie bitte auf «Newsletter Finanzdepartement» und Sie erhalten fortan alle wichtigen News aus dem Finanzdepartement zugestellt.


contact: Alex SchweglerLeiter SchuladministrationBerufsbildungszentrum Wirtschaft, Informatik und Technik, WillisauTel. 041 925 13 19alex.schwegler@edulu.ch

content_de: Medienmitteilung8. Juli 2016BBZW Willisau: Lehrabschlussfeier Fachbereich SchreinerAn der Abschlussfeier des Fachbereichs Schreiner vom 7. Juli 2016 am Berufsbildungszentrum Wirtschaft, Informatik und Technik (BBZW) in Willisau gab es rundum strahlende Gesichter: Alle 112 angetretenen Kandidatinnen und Kandidaten haben das Qualifikationsverfahren bestanden. Zudem durften 19 Sonderauszeichnungen und elf Ehrenmeldungen gefeiert werden. Tony Röösli, Co-Rektor am BBZW in Willisau, begrüsste am 7. Juli 2016 rund 400 Gäste zur Abschlussfeier in der BBZ-Sporthalle Willisau. Als Gastreferent richtete Regierungsrat Reto Wyss seine Grussworte an die jungen Berufsleute. Er lobte vor allem das duale Berufsbildungssystem der Schweiz, welches unsere Wirtschaft immer wieder neu stärkt und auch über die Grenzen hinaus auf grosse Anerkennung stösst. Urs Meier, Präsident der Luzerner Schreiner, gratulierte den jungen Berufsleuten zu ihrem Abschluss. Er stellte das Verbands-Projekt «Sitzbank» vor und betonte, dass diese Bänkli als kreative Pause, vor allem aber als Sinnbild für die wichtige Weiterbildung beziehungsweise Karriereleiter genutzt werden sollten. Das eigentliche Highlight war die anschliessende Abgabe der Fähigkeitszeugnisse durch Fachbereichsleiter Fredy von Holzen und die entsprechenden Klassenlehrpersonen der verschiedenen Klassen. Elf EhrenmeldungenTony Röösli überreichte sechs Schreinern und fünf Schreinerpraktikern die Ehrenmeldung (ab Note 5.4). Bei den Schreinern schloss Lorenzo Holzen (Büren NW) mit der Note 5.7 als bester ab. Jan Hutter (Hildisrieden), Robin Kälin (Ermensee), Jonas Ottiger (Buttisholz), Mitchell Troughton (Luzern) und Jonas Wehrli (Ermensee) haben die Note 5.4 erreicht. Der Schreinerpraktiker Marco Lustenberger (Menznau) schloss mit der Note 5.6 ab, gefolgt von Ann-Christin Bauer (Menzberg) mit der Note 5.5. Weiter erhielten Stefan Najer (Dagmersellen), Andreas Schuler (Ruswil) und Nicole Wymann (Luthern) die Ehrenmeldung jeweils mit der Note 5.4. Sonderauszeichnungen Hobel und SägeReto Zangger, QV-Chefexperte, überreichte die Sonderauszeichnungen jenen Diplomanden, die eine Gesamtnote (gerechnet ohne Allgemeinbildung) von 5.3 und mehr erreicht haben. Neben jenen mit Ehrenmeldung konnten sich bei den Schreinern folgende Absolventen den «Hobel» ergattern: Lukas Emmenegger (Schüpfheim), Ivan Huser (Pfaffnau), Matthias Richli (Malters) und Florin Stettler (Luzern). Bei den Schreinerpraktiker freuten sich Elias Inderbitzin (Nebikon), Simon Meier (Dagmersellen) und Manuel Schmid (Hitzkirch) über die «Säge». Sonderpreis Fach Allgemeinbildung Erwin Schnider, Fachbereichsleiter Allgemeinbildung, durfte der Schreinerpraktikerin Nicole Wymann (Luthern, Note 5.9) und dem Schreiner Jan Hutter (Hildisrieden, Note 5.72) zum Sonderpreis Allgemeinbildung gratulieren.


contact: Regierungsrat Reto WyssBildungs- und KulturdirektorTel. 041 228 52 03 (erreichbar am Freitag, 15. Juli 2016, von 14 bis 15 Uhr)reto.wyss@lu.ch

content_de: Medienmitteilung15. Juli 2016Luzern und Zürich wollen für Ärzteausbildung zusammenspannenDer Kanton Luzern will einen Beitrag zur Behebung des Hausärztemangels leisten. Deshalb unterstützt der Regierungsrat einen Studiengang, den die Universitäten Luzern und Zürich gemeinsam anbieten wollen: Pro Jahr sollen 40 Studierende der Universität Zürich ihre klinische Ausbildung in Luzerner Spitälern und Hausarztpraxen absolvieren. Dadurch steigen auch die Chancen, dass sie nach Studienabschluss als Ärztinnen und Ärzte im Kanton Luzern arbeiten. Ein eigener Masterstudiengang Medizin an der Universität Luzern ist derzeit kein Thema. Der Kanton Luzern will sich an der Ausbildung von Studentinnen und Studenten der Humanmedizin beteiligen. Auslöser dafür war ein im Jahr 2012 vom Luzerner Kantonsrat erheblich erklärter Vorstoss, welcher die Machbarkeit einer medizinischen Fakultät für die Universität Luzern abklären lassen wollte. Daraufhin beauftragte der Luzerner Regierungsrat eine Arbeitsgruppe, eine Machbarkeitsstudie für einen Masterstudiengang Medizin an der Universität Luzern zu erarbeiten, um mehr Ärztinnen und Ärzte für die medizinische Grundversorgung (beispielsweise Hausarztmedizin) und die Spitäler vor Ort auszubilden. Gemeinsamer Studiengang mit der Universität ZürichIn ihrem Ende 2015 fertiggestellten Schlussbericht gelangte die Arbeitsgruppe zur Erkenntnis, dass sich die Ziele eines eigenen Masterstudiengangs in ähnlicher Weise auch mit einem gemeinsam von den Universitäten Zürich und Luzern angebotenen Studiengang erreichen lassen. Vorgesehen ist, dass pro Jahr 40 Studierende die gesundheitswissenschaftlichen, praktischen und klinischen Ausbildungsteile in Luzern absolvieren. Bei Studienabschluss wird ihnen ein Masterabschluss beider Universitäten (Joint Master) erteilt. Der Luzerner Regierungsrat nahm den Schlussbericht der Arbeitsgruppe sowie die seit Anfang 2016 vorgenommenen vertieften Abklärungen der Universitäten Luzern und Zürich und der am Ausbildungsverbund beteiligten Luzerner Spitäler Anfang Juli 2016 zur Kenntnis und genehmigte die Beteiligung der Universität Luzern am Kooperationsprojekt. Diese Erhöhung der Studienkapazität wird durch den Ausbau eines Bildungsnetzwerks Humanmedizin ermöglicht. Dem Netzwerk angehören sollen neben den universitären Spitälern des Kantons Zürich und den bisherigen Partner- und Lehrspitäler neu die ETH sowie die Hochschulen St. Gallen, Luzern und Tessin. Einzelheiten werden derzeit im Rahmen der Vertragsverhandlungen geregelt. Dieses Bildungsnetzwerk steht unter der akademischen Verantwortung der Medizinischen Fakultät der Universität Zürich und wird ab Studienjahr 2020/21 starten. Die so ermöglichte innovative Form der Zusammenarbeit ist wegweisend für den Bildungsstandort Schweiz. Erste Master-Abschlüsse ab 2023Die Studierenden sollen sich bereits vor Beginn ihres Bachelor-Studiums in Humanmedizin für Luzern entscheiden, damit sie ab Studienbeginn 2017 in die Gruppe mit dem Luzerner Programm fix eingeteilt werden können. Die ersten Joint-Master-Diplome könnten somit 2023 verliehen werden. Die angehenden Ärztinnen und Ärzte verbringen vor allem während des vierten bis sechsten Studienjahres viel Zeit im Luzerner Versorgungsumfeld. Dies erhöht die Chancen, dass sie nach ihrem Abschluss als Ärztinnen und Ärzte im Kanton Luzern arbeiten. Dadurch lässt sich die medizinische Versorgung der Luzerner Bevölkerung besser sicherstellen. Das Luzerner Kantonsspital, die Hirslanden Klinik St. Anna, das Schweizer Paraplegiker-Zentrum Nottwil, die Luzerner Psychiatrie und das Institut für Hausarztmedizin begrüssen die Schaffung eines Ausbildungsangebots ebenso wie die Universität Luzern mit ihrem Seminar für Gesundheitswissenschaften und Gesundheitspolitik. Abklärungen und Verhandlungen sind noch im GangDas Ausbildungsprogramm ist als «Luzerner Profil» in den Grundzügen festgelegt. Es entspricht der Strategie des Bundes und wird vom Bundesamt für Gesundheit begrüsst. Die gemeinsame Ausbildung wird nun im Detail geplant, damit die Unterrichtsteile aus den Gesundheitswissenschaften der Universität Luzern und die praktischen Ausbildungen in den beteiligten Luzerner Spitälern, Kliniken und in der ambulanten/hausärztlichen Grundversorgung rechtzeitig beginnen können. Über die Finanzierung haben sich die Projektpartner aus Zürich und Luzern im Grundsatz geeinigt. Wer sich genau in welchem Umfang finanziell beteiligt, muss aber in den nächsten Monaten noch geprüft und verhandelt werden, weil unter anderem der Bundesbeitrag noch nicht fest steht. Im Herbstsemester 2015/16 studierten knapp 300 Luzernerinnen und Luzerner an einer schweizerischen Universität Humanmedizin, davon 56 an der Universität Zürich. Der Kanton Luzern zahlt aufgrund einer gesamtschweizerischen Vereinbarung für jeden Studierenden eine festgelegte Summe an die jeweils ausbildende Hochschule. Diese Mittel stehen auch für dieses Angebot zur Verfügung. Darüber hinaus leisten die beteiligten Institutionen personelle, räumliche und teils auch finanzielle Beiträge. Anschubfinanzierung: Gesuch um Bundesbeitrag eingereichtFür den Aufbau des Angebots hoffen die Projektpartner – die Universitäten Luzern und Zürich – auf den Bund. Dieser hat vor einem Jahr ein 100 Millionen Franken umfassendes Sonderprogramm für die Medizinerausbildung angekündigt. Mit dieser Anschubfinanzierung sollen die Abschlusszahlen in Humanmedizin erhöht werden. Die Kooperationspartner haben beim Bund ein Gesuch eingereicht und einen Beitrag von rund 9 Millionen Franken beantragt, um den Studiengang zusammen mit der Universität Zürich in den Jahren 2017 bis und mit 2020 aufbauen zu können. Der Luzerner Regierungsrat unterstützt diesen Projektantrag ausdrücklich. WinWin-Situation für alle BeteiligtenDie Bildungsdirektoren von Zürich und Luzern zeigen sich erfreut über das Kooperationsprojekt, das für alle Beteiligten eine gute und innovative Lösung ist. Es leistet einen wichtigen Beitrag für die ärztliche Grundversorgung, indem es mehr Schweizer Studierenden die Möglichkeit eröffnet, ein Medizinstudium aufzunehmen. Die beteiligten Projektpartner in Luzern und Zürich setzen alles daran, die anstehenden Abklärungen und Verhandlungen erfolgreich zu führen, damit der Joint Master die in ihn gesetzten Erwartungen voll erfüllen kann. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Flächendeckende Gesundheitsversorgung


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikationBahnhofstrasse 156002 LuzernTelefon 041 228 60 00E-Mail information@lu.ch

content_de: Medienmitteilung16. August 2016Asyl- und Flüchtlingswesen: Kanton will Büros der Caritas übernehmenDer Kanton Luzern erbringt ab 2017 die Flüchtlingsbetreuung in Eigenregie. Für die Aufgabenerfüllung sollen frei werdende Büros der Caritas an der Brünigstrasse 25 in Luzern übernommen werden. Für die Übernahme der Räumlichkeiten beantragt die Regierung dem Kantonsrat einen Sonderkredit von rund 6 Millionen Franken. Der heutige gültige Leistungsauftrag für die Flüchtlingsbetreuung mit der Caritas Luzern endet am 31. Dezember 2016. Ab dem 1. Januar 2017 erbringt die neu vorgesehene Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen (DAF) diese Aufgabe in Eigenregie. Weil am heutigen Standort der Abteilung Asyl- und Flüchtlingswesen an der Gibraltarstrasse 3 in Luzern aus Platzgründen keine weiteren Arbeitsplätze eingerichtet werden können, hat der Regierungsrat im Rahmen der Asylstrategie 2016plus entschieden, die Abteilungen «Wohnbegleitung» und «Sozialdienst» der DAF räumlich zusammenzuführen und dafür rund 75 Arbeitsplätze an einem anderen Standort bereitzustellen. Dazu ist vorgesehen, ab 1. Januar 2017 die frei werdenden Büros inklusive Ausbauten an der Brünigstrasse 25 in Luzern von der Caritas Luzern abzulösen. Dazu beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat einen auf sieben Jahre befristeten Mietvertrag, inklusive Ausbau und Optionsrecht, mit einem Sonderkredit von rund 6,123 Millionen Franken. Vorteile für alle BeteiligtenDie Übernahme der Räumlichkeiten von der Caritas Luzern bietet Vorteile für alle Beteiligten: Die Caritas Luzern kann die frei werdenden Büros an den Kanton übertragen und hat somit keinen Leerbürobestand zu verwalten. Für den Kanton Luzern entfällt der Aufwand des Umzugs weitgehend, zudem kann ein Teil der bereits vorhandenen Infrastruktur von der Caritas übernommen werden. Für die Klientinnen und Klienten bietet diese Lösung den grossen Vorteil, dass sich ihre Anlaufstelle weiterhin am selben Ort befindet. Der Kantonsrat wird das Geschäft voraussichtlich in der Session vom 12./13. September 2016 beraten. AnhangBotschaft B53 über die Miete von Büros für die Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen (wird am 16. August 2016 im Verlauf des Vormittags aufgeschaltet) Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel


contact: LUZERNER POLIZEIKurt GrafChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

type_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei

location: Luzerb A2

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 27. Juli 2016Auto mit zu hoher Dach- und Achslast auf der Autobahn gestopptLuzern / Autobahn A2 Heute Morgen wurde der Luzerner Polizei gemeldet, dass ein Ferienreisender mit einem offensichtlich überladenen Auto auf der Autobahn unterwegs sei. Der Autofahrer konnte kurze Zeit später angehalten und kontrolliert werden. Er war mit massiv überhöhter Dach- und Achslast unterwegs. Zudem bestand für andere Verkehrsteilnehmer eine potentielle Gefahr. Am Mittwochmorgen, 27. Juli 2016 war ein Ferienreisender mit einem Auto, das offensichtlich überladen war, auf der Autobahn A2 in Richtung Süden unterwegs. Dies beobachtete ein anderer Verkehrsteilnehmer im Bereich Reussport und meldete seine Feststellungen der Polizei. In Kriens konnte eine Patrouille der Luzerner Polizei das signalisierte Fahrzeug sichten und später anhalten. Die Kontrolle ergab, dass die Dachlast um 408 kg, die hintere Achslast um 174 kg und das Gesamtgewicht des Personenwagens um 201 kg überschritten waren. Mit dieser Ladung bestand für andere Verkehrsteilnehmer eine erhebliche Gefahr.Der 40-jährige Deutsche musste eine Bussendeposition hinterlegen und sein Auto so weit entladen, bis die Fahrt vorschriftsgemäss weiterfahren konnte. Die Luzerner Polizei erinnert insbesondere bei Ferienfahrten mit viel Gepäck auf korrekte Ladung zu achten und sich bezüglich Vorschriften auf dem Weg zum Feriendomizil zu erkundigen. Bild 1 Bild 3 Bild 2


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

title_de: Scheune komplett niedergebrannt

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 22. August 2016Scheune komplett niedergebrannt Am Samstagabend brannte in Eich eine Scheune bis auf die Grundmauern nieder. Tiere wurden keine verletzt. Am Samstag (20.8.16 / ca. 19.30 Uhr) brannte im Gebiet Voremwald in Eich eine Scheune mit Stall komplett aus. 14 Rinder konnten den Stall selber verlassen und wurden nicht verletzt. Im Einsatz standen die Feuerwehren Oberer Sempachersee und Sursee mit 95 Personen. Sie konnten verhindern, dass das Feuer auf weitere Häuser übergriff. Die Brandursache ist noch unklar. Die Branddetektive der Luzerner Polizei haben die Ermittlungen aufgenommen.Bild Brand Scheune


contact: Dr. Jürg SchmutzStaatsarchivar041 228 53 62juerg.schmutz@lu.ch

content_de: Medienmitteilung2. September 2016Ausstellung im Staatsarchiv: Leben und Werk von Mutter TeresaMutter Teresa 1974 in Luzern (Bild Eugen Vogt)Am 4. September 2016 soll Mutter Teresa, die ihr ganzes Leben in den Dienst an den Ärmsten der Armen gestellt hat, von Papst Franziskus heiliggesprochen werden. Aus diesem Anlass ehrt das Staatsarchiv Luzern das Schaffen des «Engels der Armen» mit einer Ausstellung. Die Vernissage findet am Samstag, 24. September 2016, statt. 1948 gründete Mutter Teresa, die vom Orden der Loreto-Schwestern nach Indien gesandt wurde, ihre eigene Gemeinschaft «Missionaries of Charity». Die gebürtige Mazedonierin aus Skopje stellte sich in den Dienst der Ärmsten der Armen, der Kinder, Kranken und Sterbenden in den Gassen. Mutter Teresa starb am 5. September 1997 in Kalkutta. Die Gemeinschaft zählt heute über 3000 Ordensschwestern und mehr als 500 Ordensbrüder in 133 Ländern. Am Sonntag, 4. September 2016, soll Mutter Teresa von Papst Franziskus heiliggesprochen werden. Luzerner unterstützte den «Engel der Armen»Die «Missionaries of Charity» konnten auf zahlreiche Gönner und Freunde in Westeuropa und den USA zählen. In der Schweiz war das von Eugen Vogt in Luzern gegründete Hilfswerk für Mutter Teresa zwischen 1964 und 1993 aktiv und sammelte in dieser Zeit nicht weniger als 43 Millionen Franken. Es koordinierte die Sammelaktionen und machte die Tätigkeit des Ordens in breiten Bevölkerungskreisen und vor allem in Schulen bekannt. Das Staatsarchiv Luzern besitzt zahlreiche Unterlagen zur Tätigkeit Mutter Teresas aus dem Nachlass des Luzerners Eugen Vogt und seinem Nachfolger Caspar Arquint sowie weiterer Kreise, die aus der Schweiz das Werk der Ordensschwester unterstützt haben. Einen Teil dieser Unterlagen, darunter mehrere Originalbriefe Mutter Teresas, stellt das Staatsarchiv vom 24. September bis zum 7. Oktober 2016 im Rahmen einer kleinen Ausstellung in seinem Foyer aus. Die Ausstellung wurde in Zusammenarbeit mit dem Albanischen Institut in St. Gallen und der Gesellschaft Schweiz Albanien in Zürich gestaltet. Die Ausstellung im Foyer des Staatsarchivs wird am Samstag, 24. September 2016, um 14.00 Uhr eröffnet. Sie ist zu folgenden Zeiten geöffnet: •Samstag, 24. September, und Sonntag, 25. September, jeweils von 14.00 bis 17.00 Uhr•Dienstag, 27. September, bis Freitag, 7. Oktober, während den Öffnungszeiten des Staatsarchivs AnhangBild: Mutter Teresa anlässlich ihres Besuchs in Luzern am 25. August 1974 (Bild: Eugen Vogt)


contact: Helene Meyer-JenniKantonsrätin, Präsidentin EBKKTel. 076 589 95 50info@helenemeyerjenni.ch

content_de: Medienmitteilung2. September 2016EBKK ebnet Weg für Informatik-MittelschuleDie vorberatende Kommission Erziehung, Bildung und Kultur (EBKK) empfiehlt dem Luzerner Kantonsrat grossmehrheitlich, der Errichtung einer Informatik-Mittelschule (IMS) per 1. August 2017 grünes Licht zu erteilen. Damit soll dem akuten Fachkräftemangel im Bereich Kommunikations- und Informationstechnologie (ICT) entgegengewirkt werden, welcher sich negativ auf die Luzerner Volkswirtschaft auswirkt. Mit der Botschaft B 47 beantragt der Regierungsrat dem Luzerner Kantonsrat, ergänzend zur vierjährigen dualen ICT-Berufslehre, eine vierjährige Informatikmittelschule (IMS) anzubieten. Die Absolventinnen und Absolventen schliessen mit einer kaufmännischen Berufsmaturität und als Informatiker/in mit einem eidgenössischen Fähigkeitszeugnis ab. Dieses schulische Angebot richtet sich vor allem an leistungsstarke Jugendliche. Der Berufsmaturitätsunterricht der Informatikmittelschule soll beim Fach- und Wirtschaftsmittelschulzentrum in Luzern angesiedelt werden. Der berufskundliche Unterricht findet am Berufsbildungszentrum in Sursee statt. Im vierten Jahr der Ausbildung absolvieren die Lernenden zudem ein Praktikumsjahr in einem Branchenbetrieb. EBKK unterstützt das neue schulische AngebotDie EBKK begrüsst die Schaffung dieses schulischen Angebotes und stimmt der Vorlage grossmehrheitlich zu. Sie anerkennt den Fachkräftemangel, vor allem im Applikations- und Programmierbereich. Die IMS ist aus Sicht der Kommission eine sinnvolle Ergänzung zu den Lehrplätzen in der dualen Bildung. Da die IMS vorerst als Ersatz einer Wirtschaftsmittelschulklasse geschaffen wird, handelt sich dabei nicht um einen Ausbau, sondern um eine Umstrukturierung. Diese beinahe kostenneutrale Implementation stösst bei der vorberatenden Kommission auf Zuspruch. Eine Minderheit der Kommission bedauert, dass nicht die technische, sondern die kaufmännische Berufsmatura absolviert wird. Sie wünscht, dass der Mathematik einen höheren Stellenwert zugesprochen wird. Nur so könne der bedingungslose Zugang an alle Fachhochschulstudien in Informatik und Wirtschaftsinformatik garantiert werden. Die EBKK hat das Geschäft unter dem Vorsitz von Helene Meyer-Jenni (SP, Kriens) vorberaten. Die Vorlage wird voraussichtlich in der Septembersession im Luzerner Kantonsrat behandelt.

affair_number: Botschaft B 47


contact: Dr. Charles VincentLeiter Dienststelle VolksschulbildungTel. 041 228 52 12charles.vincent@lu.ch

content_de: Kurzmitteilung aus dem Regierungsrat12. September 2016Einführung Lehrplan 21: VerordnungsänderungenIm Zusammenhang mit der Einführung des Lehrplans 21 hat der Regierungsrat die Änderung von zwei Verordnungen der Volksschulen beschlossen – der Verordnung über die Beurteilung der Lernenden (SRL 405a) und der Verordnung über die Übertrittsverfahren (SRL 405b). Die Änderungen betreffen im Wesentlichen folgende Bereiche: Beurteilungsgespräche, Zeugnisdokument, Entscheidungsbefugnis bei Schullaufbahnentscheiden, Beurteilungsinstrumente und Übertrittsverfahren. Verordnungsänderungen im Überblick


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 6. September 2016Mutmasslicher Täter von DayDance Party festgenommen Die Luzerner Polizei konnte den mutmasslichen Täter, welcher Ende August an einer Party in Buchrain drei Personen verletzte, Dank Hinweisen aus der Bevölkerung ermitteln. Am Samstag, 27.8.2016, fand in Buchrain eine DayDance Party mit ca. 200 Besuchern statt. Kurz nach 22.00 Uhr ereignete sich auf dem Partyareal eine Auseinandersetzung, wobei der Täter ein Messer einsetze und vier Personen zum Teil lebensbedrohlich verletzte. Bei den Opfern handelt es sich um drei Männer und eine Frau. Allen Opfern geht es den Umständen entsprechend gut. Nach der Tat flüchtete der Täter zu Fuss in Richtung Rathausen. Dank Hinweisen aus der Bevölkerung, intensiven Ermittlungen und Befragungen konnte die Luzerner Polizei den mutmasslichen Täter identifizieren und kontaktieren. Der 22-jährige Mann ist vorübergehend untergetaucht und hat sich am Sonntag, 4. September 2016, bei der Polizei gemeldet. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen. Die Staatsanwaltschaft hat beim Zwangsmassnahmengericht einen Antrag auf Untersuchungshaft gestellt.


content_de: Medienmitteilung30. August 2016Salle Modulable: EBKK lehnt Sonderkredit für Projektierung abDie Kommission Erziehung, Bildung und Kultur (EBKK) beantragt dem Luzerner Kantonsrat, den Sonderkredit von rund 7 Millionen Franken für die Projektierungskosten des Neuen Theaters Luzern abzulehnen. Für eine grosse Mehrheit der Kommission sind die Dimensionen der Salle Modulable sowohl räumlich als auch finanziell zu gross und die Betriebskosten zu hoch. Zudem stossen die unverhandelbaren Vorgaben und der enge Zeitplan auf Widerstand. Die Kommission Erziehung, Bildung und Kultur (EBKK) des Luzerner Kantonsrates hat unter dem Vorsitz von Helene Meyer-Jenni (SP, Kriens) die Botschaft B 49 über einen Sonderkredit für das Neue Theater Luzern / Salle Modulable beraten. Der Luzerner Regierungsrat beantragt darin dem Kantonsrat, einen Beitrag von 6,979 Millionen Franken für die Projektierungskosten zu bewilligen. Die EBKK spricht sich grossmehrheitlich gegen diesen Sonderkredit aus und beantragt dem Kantonsrat eine Ablehnung. Die Kommissionsmitglieder betonen, dass sie sich in einem Dilemma – einem Spannungsfeld von kultur- und finanzpolitischen Betrachtungen – befinden und auch die Fraktionen mit ihrem Entscheid stark gerungen haben. Bei aller Wertschätzung den Projektverantwortlichen gegenüber, hat sich letztlich eine klare Mehrheit der EBKK hauptsächlich aus folgenden Gründen für eine ablehnende Haltung entschieden: •Die EBKK erachtet die Salle Modulable räumlich und finanziell als zu gross dimensioniert. Für die Weiterentwicklung des Lucerne Festivals ist das Projekt zwar wichtig. Auf diese Bedürfnisse sind daher auch die Räume und die Grösse des Baus ausgerichtet. Allerdings bezweifelt die Kommission, ob diese Konzeption den Bedürfnissen und Möglichkeiten eines produzierenden Theaters gerecht werden kann.•Die Projektanforderungen und der enge Zeitplan sind vom Trust bereits klar vorgegeben und nicht weiter verhandelbar. Das erschwert einen umfassenden Prozess des Einbezugs und ist demokratiepolitisch unbefriedigend.•Weiter fehlt für ein Projekt dieser Dimension eine positive finanzpolitische Perspektive des Kantons Luzern. Die zu erwartenden Mehrkosten sind nicht vereinbar mit den Spar-Entscheidungen, welche in letzter Zeit getroffen wurden und noch anstehen. Die EBKK erachtet daher den Finanzbedarf für die Investitions- und die Betriebskosten als zu hoch und risikobehaftet und will diese widersprüchliche Haltung nicht verantworten. Zudem stuft sie eine massgebliche Senkung der Mehrkosten im Betrieb als unrealistisch ein. Nicht von zentraler Bedeutung war für die EBKK bei ihrem Entscheid der Standort Inseli, obwohl teilweise bedauert wurde, dass keine Standortvarianten mehr verhandelbar sind. Anträge für die Verschiebung abgelehntDie EBKK hat sich zu Beginn der Sitzung mit knapper Mehrheit gegen Anträge um Verschiebung/Sistierung der Beratung in der Kommission respektive im Kantonsrat ausgesprochen. Idee dahinter war, die städtische Abstimmung über den Baurechtsvertrag vom 27. November 2016 für den Standort Inseli und die Ergebnisse von zwei Initiativen abzuwarten. Eine Mehrheit der EBKK wollte sich der Verantwortung für den Entscheid jetzt stellen und ist überzeugt, dass der Kantonsrat die Ausgangslage für die Stadt klären muss. Die Beratung der Botschaft wird im Kantonsrat voraussichtlich in der Septembersession stattfinden.

affair_number: Botschaft B 49


contact: Aldo MagnoLeiter Dienststelle GymnasialbildungTel. 041 228 53 54aldo.magno@lu.ch

content_de: Medienmitteilung9. September 2016Kantonsschule Reussbühl: Rektor Peter Zosso geht in PensionPeter Zosso, Rektor der Kantonsschule Reussbühl, geht per Ende Schuljahr 2016/2017 in Pension. Zosso leitet das Gymnasium seit 2000 und hat dieses in vielfacher Weise weiterentwickelt und profiliert. Die Umsetzung der Gymnasialreform bis 2005, die Einführung neuer Lehrgänge, eine umfangreiche Schulentwicklung sowie eine langjährige vollumfängliche Sanierung und Modernisierung des Schulhauses gehören zu den wichtigen Stationen in der 17jährigen Amtszeit von Peter Zosso und seinem Schulleitungsteam der Kantonsschule Reussbühl. Förderung von gesellschaftlicher VerantwortungDer studierte Anglist und Historiker Peter Zosso, hat die Unterrichtsentwicklung und die allgemeinbildnerischen Inhalte der gymnasialen Ausbildung stets im Blick behalten: Im Gymnasium mit dem höchsten Migrationsanteil im Kanton Luzern werden Sprachen, Kultur, politisches Verständnis und gesellschaftliche Verantwortung gefördert. Unter Zossos Leitung hat das zweitgrösste Gymnasium der Stadt Luzern obligatorische Fremdsprachenaufenthalte mit Praktika in einer Schweizer Landessprache und das Austauschsemester im Schwerpunktfach Spanisch eingeführt. Langfristige Schulprojekte in den Bereichen Klimaschutz, politische Bildung sowie Menschenrechte mit jährlichen Projekttagen gingen in den Ausbildungsgang der Kantonsschule Reussbühl ein. Zur optimalen Vorbereitung auf ein späteres Universitätsstudium entwickelte die Schule zudem ein Lehrprogramm für selbstorganisiertes Lernen (SOL), das über alle Klassenstufen hinweg greift. Schon früh wurde im Untergymnasium das Fach Natur und Technik als Wahlfach ausgebaut. Auf der Oberstufe arbeiten seit diesem Schuljahr alle 4. und 5. Klassen mit Notebooks im Unterricht. Modernisierung der SchulanlageRektor Zosso brachte die Qualitätsarbeit und die Qualitätssicherung mit jährlichen Befragungen und Evaluationen bei der Schülerschaft, den Eltern und den Ehemaligen voran. Er leitete die kantonale Weiterbildungskommission für Mittelschullehrpersonen (WEBIM 2004-2013) und war am Weiterbildungskonzept für Mittelschullehrpersonen im Kanton Luzern massgeblich beteiligt. Die 1970 gebaute Schulanlage in Reussbühl wurde unter Zossos Leitung in den letzten 10 Jahren komplett saniert und nach zeitgemässen und ökologischen Minergie-Standards modernisiert. Heute besuchen rund 900 Schülerinnen und Schüler aus vielen unterschiedlichen Nationen die Kantonsschule Reussbühl und deren vier Bildungswege zur Hochschulreife: Lang- und Kurzzeitgymnasium sowie die Passerelle bzw. den Gymnasialen Bildungsgang für Erwachsene. Jährlich schliessen 200 Maturandinnen und Maturanden ihre Ausbildung ab. Peter Zosso kann somit Ende des Schuljahres 2016/17 eine aufstrebende Schule mit einer freundlichen, offenen und wertschätzenden Schulkultur übergeben, deren Konzert- und Theaterangebot auch öffentlich ausstrahlt. Der Regierungsrat und das Bildungs- und Kulturdepartement danken Peter Zosso bereits heute für seine grossen Verdienste in der kantonalen Gymnasialbildung und wünschen ihm für den neuen Lebensabschnitt alles Gute. Die Stelle wird zur Neubesetzung ausgeschrieben. AnhangBild Peter Zosso


contact: Christof SpöringLeiter Dienststelle Berufs- und WeiterbildungTelefon 041 228 52 52 (erreichbar am 20. September 2016, 10.30 - 11.30 Uhr)christof.spoering@lu.ch

content_de: Medienmitteilung20. September 2016Berufsbildung im Kanton Luzern bleibt attraktivIm Kanton Luzern wurden per Ende August 4819 neu unterzeichnete Lehrverträge registriert. Das ist gegenüber 2015 zwar ein Rückgang um 170, jedoch ist die Anzahl der neu unterzeichneten Lehrverträge proportional höher als die Zahl der Schulabgängerinnen und Schulabgänger. Bei der zweijährigen Lehre und der Berufsmatura steigen die Schülerzahlen im Vergleich zum Vorjahr sogar leicht an. Per Stichtag 31. August 2016 wurden im Kanton Luzern insgesamt 4819 Lehrverträge abgeschlossen. Das sind 170 weniger als im Rekordjahr 2015. Dieser Rückgang ist darauf zurückzuführen, dass dieses Jahr 280 Schülerinnen und Schüler weniger aus der Volksschule ausgetreten sind als im Vorjahr. 4261 Jugendliche starteten diesen Sommer in eine Ausbildung mit Abschluss zum Eidgenössischen Fähigkeitszeugnis (EFZ). 558 Jugendliche begannen eine zweijährige Lehre mit Abschluss zum Eidgenössischen Berufsattest (EBA). Das sind 20 mehr als im Vorjahr – der Trend zur zweijährigen Ausbildung hält damit an. Auch die Tendenz, erst in den Monaten Juni, Juli und August Lehrverträge einzureichen, hat sich fortgesetzt. Dies stellt die Berufsschulen und die überbetrieblichen Kurszentren vor beachtliche organisatorische und logistische Herausforderungen. Attraktives Angebot an AusbildungsplätzenLuzerner Betriebe bieten 5080 Lehrstellen in gut 200 Berufen an. Im Vergleich zum Vorjahr sind dies 226 Lehrstellen mehr. Die beliebtesten Lehrberufe sind unverändert: Frauen wählten am liebsten Kauffrau, Fachfrau Gesundheit, Detailhandelsfachfrau, Fachfrau Betreuung und Detailhandelsassistentin. Bei den Männern sind es Kaufmann, Elektroinstallateur, Logistiker, Landwirt und Detailhandelsfachmann. BrückenangeboteIm Frühjahr wurden 627 Jugendliche bei «startklar» angemeldet. Einige von ihnen fanden im Verlauf des Sommers noch eine Lehrstelle. Nach den Sommerferien starteten 404 Jugendliche aus der Volksschule in ein Brückenangebot. Somit besuchen 12 Prozent der Luzerner Volksschulabgängerinnen und -abgänger ein Brückenangebot. Dies entspricht dem Vorjahreswert und den Zielvorgaben des Kantons. Dieser gute Wert konnte nicht zuletzt dank der Koordinationsstelle FINA erreicht werden. FINA koordiniert die Zusammenarbeit der vier Dienststellen Volksschulbildung, Soziales & Gesundheit, Wirtschaft & Arbeit sowie Berufs- und Weiterbildung. Sie stimmt die Angebote aufeinander ab und ermöglicht so eine passgenaue Zuteilung der Jugendlichen in die vorhandenen Angebote. Die Zuteilung der Angemeldeten aus der Volksschule in Brückenangebote präsentiert sich wie folgt: - Zentrum für Brückenangebote (ZBA): 328- Beratungsstelle Jugend und Beruf: 76 Aus dem Migrationsbereich besuchen 54 Jugendliche das Integrationsbrückenangebot (IBA) des ZBA und 23 Jugendliche sind im Programm Sprachförderung und Jobtraining (S&J) der Caritas. Im 2. Semester rechnet das IBA mit weiteren 40 Flüchtlingen aus dem Angebot S&J. Berufsmaturität – der Weg für Leistungsstarke798 Jugendliche starteten die Berufsmatura, das sind 36 mehr als im Vorjahr. Die Attraktivität der Berufsmaturität wird immer mehr erkannt und genutzt. Die Lehre mit EFZ und die Studierfähigkeit öffnen alle Türen in die Berufswelt. In die schul- oder lehrbegleitende Berufsmatura (BM 1) starteten diesen Sommer 388 Jugendliche. Die Absolventinnen und Absolventen verfügen innert kürzester Zeit über einen doppelten Abschluss. 410 Personen stiegen in Berufsmaturitätslehrgänge nach der Lehre (BM 2) ein. Die zwei Jahre dauernde berufsbegleitende Berufsmatura begannen 77 und die ein Jahr dauernde vollzeitliche Berufsmatura 333. Der Trend zur BM 2 ist damit ungebrochen – obwohl dies der zeitlich längere Weg ist. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Innovations- und Wissenstransfer2x jährlich Information über die Lehrstellensituation im Kanton LuzernDie Dienststelle Berufs- und Weiterbildung (DBW) informiert zweimal jährlich über die Lehrstellensituation im Kanton. Anfangs Juni und Ende September. Die nächste Information über die Lehrstellensituation veröffentlicht die DBW im Juni 2017. Eidgenössisches Berufsattest (EBA)2jährige berufliche Grundbildung mit eidgenössischem Berufsattest.1 Tag pro Woche Besuch der Berufsfachschule, stellt weniger hohe schulische Anforderungen und richtet sich an Jugendliche mit praktischen Fähigkeiten.Wer gute Leistungen erbringt, kann anschliessend die Ausbildung zum EFZ fortsetzen. Eidgenössisches Fähigkeitszeugnis (EFZ)3-4jährige berufliche Grundbildung mit eidgenössischem Fähigkeitszeugnis1-2 Tage pro Woche Besuch der BerufsfachschuleMöglichkeit, die Berufsmittelschule (mit Abschluss Berufsmatura) zu absolvieren


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

location: Hitzkirch-Ortsteil Hämikon

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 30. September 2016Drei Personen bei Selbstunfall mit Auto verletztHitzkirch - Ortsteil Hämikon Gestern Abend ist es auf der Lindenbergstrasse in Hämikon zu einem Selbstunfall eines Personenwagens gekommen. Drei Personen wurden dabei verletzt. Im Einsatz standen ein Rettungshelikopter und zwei Rettungswagen.Am Donnerstag, 29. September 2016, kurz vor 22:30 Uhr fuhr ein Autofahrer auf der Lindenbergstrasse von Muri her Richtung Müswangen. Im Gebiet Schlatt, in der dortigen Linkskurve, kam das Fahrzeug aus noch ungeklärten Gründen von der Fahrbahn ab. Das Auto prallte mit der rechten hinteren Fahrzeugseite gegen einen Baumstrunk und kam schlussendlich auf der Strasse wieder zum Stillstand. Die drei Fahrzeuginsassen wurden verletzt. Ein Insasse wurde mit der Swiss Alpine Ambulance (AAA) ins Spital geflogen. Die beiden anderen Personen wurden durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 25'000 Franken. Während der Sachverhaltsaufnahme musste die Lindenbergstrasse gesperrt werden. Der Verkehr wurde durch die Feuerwehr Hitzkirch plus umgeleitet. Drei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2 Bild 3


contact: Regierungsrat Marcel SchwerzmannTel. 041 228 55 41, 16:00 bis 17:00 Uhr

content_de: Medienmitteilung25. September 2016Wichtiges Ziel in der Steuerstrategie erneut bestätigtDer Luzerner Souverän hat die Erhöhung der Unternehmenssteuern mit 62'232 zu 45'380 Stimmen deutlich abgelehnt. Die Stimmbeteiligung lag bei 40.74 Prozent. Der Kanton Luzern bewährt sich dadurch als verlässlicher und attraktiver Wirtschaftsstandort. Der Volksentscheid stärkt auch die Stellung des Kantons Luzern bei der Umsetzung der Unternehmenssteuerrevision III des Bundes. Die Luzerner Stimmberechtigten haben die Ansiedlung von Firmen, die Sicherung der bestehenden sowie die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen und damit die wirtschaftliche Entwicklung des Kantons stärker gewichtet als höhere Unternehmenssteuern. Den prognostizierten Mehreinnahmen im Bereich von 10 bis 11 Millionen Franken wären grösseren Risiken für den Werk- und Arbeitsplatz Kanton Luzern gegenüber gestanden. Regierungsrat ist erleichtert«Das Luzerner Volk steht hinter der Unternehmensbesteuerung mit dem Ziel, Arbeitsplätze zu sichern, neue zu schaffen und den Wohlstand zu mehren», resümierte Regierungspräsident Marcel Schwerzmann vor den Medien. Er sei dankbar dafür, dass die laufende Spardiskussion rund um das Konsolidierungsprogramm 2017 nicht mit der Abstimmung zu den Unternehmenssteuern vermengt wurde. Das Abstimmungsresultat gebe nicht nur ansiedlungswilligen Unternehmen mehr Planungssicherheit, sondern auch Firmen, welche hier ausbauen und dadurch neue Arbeitsplätze schaffen wollten. Der Luzerner Regierungsrat sieht sich durch die Volksabstimmung bestätigt, in der Steuerstrategie fortzufahren, welche mit der heutigen Abstimmung erneut durch den Souverän legitimiert wurde. «In der Finanzpolitik ist es wichtig, eine Strategie zu Ende zu führen, statt im Zick-Zack-Kurs tagesaktuellen Entwicklungen hinterherzuhinken», betonte Regierungspräsident und Finanzdirektor Schwerzmann. Die nächsten finanzpolitischen Herausforderungen stehen bereits an: Im November und Dezember wird der Kantonsrat das Konsolidierungsprogramm 2017 beraten, mit dem der Finanzhaushalt bis 2019 ins Lot gebracht werden soll. In diesem Zusammenhang wird auch über eine moderate Erhöhung des Steuerfusses für natürliche und juristische Personen zu entscheiden sein. Bei einem Scheitern des KP17 droht ein budgetloser Zustand. Er würde schlecht passen zum Bild vom zuverlässigen Kanton Luzern, das die Bevölkerung am Abstimmungssonntag gezeichnet habe, so Schwerzmann. Wichtige Weichenstellung für die USR IIIPositiv wirkt sich das Abstimmungsergebnis für den Kanton Luzern auf die Unternehmenssteuerreform III aus. Während die meisten Kantone vor grossen Herausforderungen stehen, um als Wirtschaftsstandorte attraktiv zu bleiben, hat der Kanton Luzern die Aufgaben mit seiner Steuerstrategie bereits weit gehend gelöst. Er kann die kantonale Anschlussgesetzgebung zur USR III aus einer Position der Stärke angehen. Eine Annahme der heutigen Vorlage hätte dazu geführt, dass der Kanton Luzern nach der Unternehmenssteuerreform III im hinteren Mittelfeld gelandet wäre. «Wir setzen auf eine verlässliche Politik, welche die eingeschlagene Strategie erfolgreich zu Ende führt. Sie garantiert mehr Beschäftigung, Wohlstand und Sicherheit», so der Luzerner Regierungspräsident in seinem Fazit zum Abstimmungssonntag. Anhang: Redetext von Regierungspräsident Marcel Schwerzmann


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikation und Aussenbeziehungeninformation@lu.ch

content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat10. November 2016E-Government-Strategie Luzern aktualisiertZiel der E-Government-Strategie Luzern ist es, die Verwaltungstätigkeit mit Hilfe der Informations- und Kommunikationstechnologie so bürgernah und wirtschaftlich wie möglich zu gestalten. Dazu werden die öffentlichen Leistungen elektronisch verfügbar gemacht. Vor diesem Hintergrund und der Absicht, die Entwicklung des elektronischen Dienstleistungsangebots von Kanton Luzern und Luzerner Gemeinden koordiniert voran zu treiben, haben die beiden Partner (Kanton Luzern und Verband Luzerner Gemeinden) die E-Government-Strategie aus dem Jahre 2010 überprüft und aktualisiert. Dies erfolgte in Abstimmung mit der E-Government-Strategie Schweiz und deren Schwerpunkte. Der Umsetzungsplan zeigt die strategisch bedeutendsten E-Government Vorhaben und Projekte des Kantons Luzern und Luzerner Gemeinden auf. Ziel ist es, die formulierten Schwerpunkte bis ins Jahr 2020 zu realisieren. Dazu gehören Voraussetzungen wie eGov-Infrastruktur, Identitäts- und Zugriffsmanagement sowie die Portallösung, aber auch die Internetsteuererklärung oder der elektronische Umzug. Mehr unter w w w. egovernment-luzern. ch Schulkommission Kantonsschule MuseggDer Regierungsrat hat Lea Haas Maissen per Anfang November 2016 als Mitglied in die Schulkommission der Kantonsschule Musegg gewählt. Haas Maissen folgt auf Susan Maksymov, die per Ende Schuljahr 2015/2016 aus der Schulkommission ausgetreten ist. Lea Haas Maissen ist Berufs-, Studien- und Laufbahnberaterin in eigener Praxis. Sie lebt mit Familie und zwei Kindern in Horw.


contact: Christof SpöringLeiter Dienststelle Berufs- und WeiterbildungTel. 041 228 52 52 (erreichbar am 13. Oktober 2016, 10.30 - 11.30 Uhr)christof.spoering@lu.ch

content_de: Medienmitteilung13. Oktober 2016Evaluation neues Stipendiengesetz: Ziele werden erreichtSeit Herbst 2014 spricht der Kanton Luzern Ausbildungsbeiträge nach dem neuen Stipendiengesetz. Die Schlussevaluation von LUSTAT Statistik Luzern zeigt, dass die Beiträge wie angestrebt gezielter ausbezahlt werden und einkommensschwache Elternhaushalte vom neuen Verteilschlüssel profitieren. Die Summe der Darlehen fällt geringer aus als erwartet. Wie die Schlussevaluation von LUSTAT Statistik Luzern zum neuen Stipendiengesetz zeigt, haben sich die Stipendien im Allgemeinen wie angestrebt und erwartet entwickelt: Die Ausbildungsbeiträge werden gezielter an Personen mit besonders hohem Bedarf ausbezahlt. Damit werden die Resultate der Zwischenevaluation im vergangenen Jahr bestätigt. In Zahlen hat sich die Revision wie folgt ausgewirkt: •Das durchschnittliche Stipendium ist von 5200 auf 7000 Franken gestiegen.•Die Zahl der bewilligten Gesuche und somit der Stipendienbezüger hat sich um über einen Viertel auf rund 1400 verringert.•55 Prozent der Ausbildungsbeiträge gingen an Personen in Ausbildung, deren Eltern ein steuerbares Einkommen von unter 30‘000 Franken auswiesen (vor der Gesetzesrevision: 40 Prozent).•Personen in Ausbildung mit einem alleinerziehenden Elternteil werden klar bessergestellt, ihr Anteil am Stipendienvolumen steigt von 15 auf 38 Prozent.•Personen in Ausbildung mit eigenen Kindern erhalten im Durchschnitt doppelt so hohe Stipendien wie zuvor.•Die Gleichstellung der Bildungswege im Stipendienwesen wird erreicht. Ein Stipendienvolumen von gegen 2 Millionen Franken wird von der Tertiär- zur Sekundarstufe II verschoben. StipendienDie Gesamtsumme der Stipendien betrug im Jahr 2014 rund 10,4 Millionen Franken und im Jahr 2015 rund 10,0 Millionen Franken. Die Jahre 2014 und 2015 waren vom Übergang des alten Rechts zum neuen Recht geprägt. Berücksichtigt man dies, liegt der Unterschied im statistischen Schwankungsbereich früherer Jahre (siehe Grafik im Anhang). Die Vorgabe des Regierungsrats, die Revision mit einem Kostendach von 10,5 Millionen Franken abzuwickeln, wurde damit eingehalten. DarlehenZwischen September 2014 und August 2015 wurden Darlehen im Umfang von rund 1,5 Millionen Franken ausbezahlt. Gegenüber der Situation unmittelbar vor der Revision 2012 und 2013 hat sich die Summe der bezogenen Darlehen damit um mehr als 50 Prozent erhöht. Der Anstieg fällt jedoch derzeit noch geringer aus als beabsichtigt. So zeigt die Schlussevaluation bislang keine Verhaltensänderung beim Darlehensbezug. Von den nach neuem Recht gewährten Darlehen wurden 36 Prozent tatsächlich bezogen. Die Bezugsquote bleibt damit etwa gleich hoch wie in den Jahren vor der Reform. Das höhere Darlehensvolumen kombiniert mit einer geringeren Anzahl Bezüge führte aber zu einem deutlichen Anstieg der durchschnittlichen Darlehenshöhe. Diese Entwicklung deckt sich mit dem Ziel, die Darlehen vermehrt an Personen mit hohem Mittelbedarf auszustellen. Das durchschnittliche Darlehen, das vor der Revision im langjährigen Mittel rund 2900 Franken betragen hatte, erhöhte sich auf rund 6300 Franken. Der in der Botschaft zur Stipendiengesetz-Reform angestrebte Wert von 5400 Franken wurde damit merklich übertroffen. Pilotprojekt mit Educa SwissIm Rahmen eines Pilotprojekts mit der Schweizerischen Stiftung für Bildungsförderung und -finanzierung (Educa Swiss) – diese hatte Ende Oktober 2015 die Verpflichtungen aus der Leistungsvereinbarung mit dem Verein studienaktie.org übernommen – wurde den abgewiesenen Personen die Möglichkeit einer kostenlosen und unverbindlichen Finanzierungsberatung angeboten. Die dafür abgegebenen Gutscheine wurden von 28 Personen eingelöst (Zeitraum: Oktober 2014 – Ende April 2015 und September 2015 – Februar 2016). Das Pilotprojekt zeigte, dass der Bedarf an Beratungen geringer als angenommen ist. Deshalb wurde keine Leistungsvereinbarung mehr mit Educa Swiss unterzeichnet. Personen die vom Kanton Luzern keine Stipendien erhalten, werden aber nach wie vor auf das Angebot von Educa Swiss hingewiesen. Educa Swiss bietet unter anderen kostenlose Beratungen zur Erstellung und Optimierung eines umsetzbaren Budget-Plans an, damit das Bildungsziel erreicht werden kann. Was hat das neue Gesetz gebracht?Aufgrund der Schlussevaluation zieht der Kanton Luzern nach zwei Jahren mit dem neuen Stipendiengesetz insgesamt eine positive Bilanz: •Die Anspruchsberechnung erfolgt nach realitätsnäheren, besser nachvollziehbaren Kriterien. Die Umstellung von der Elternbeitragstabelle auf die Familienbudget-Logik ist gelungen.•Die neuen Parameter und Prozesse sind gut akzeptiert.•Besondere Familienkonstellationen werden berücksichtigt.•Die neue Einkommensdefinition, die sich am System der neuen Prämienverbilligung orientiert, führt zu den erhofften Effekten und wird als Verbesserung wahrgenommen.•Fälle mit auffallend grossen Veränderungen zum alten Recht sind plausibel, nachvollziehbar und rechtens.•Die Zahl der Beschwerden ist nach der Revision vorübergehend gestiegen, lag aber im Verhältnis zur Zahl der abgelehnten Gesuche nicht besonders hoch.•Die Gesamtsumme der ausbezahlten Stipendien ist unverändert (10,5 Millionen Franken), was der Vorgabe des Kantonsrats entspricht.•Die Ausbildungsbeiträge werden gezielter an Personen mit besonders hohem Bedarf ausgerichtet. Anhang- Grafik ausbezahlte Stipendien seit 2003 (. xlsx, Quelle Lustat 2016)- Educa Swiss: w w w. educaswiss. chStipendiengesetzDas neue Stipendiengesetz wurde im Mai 2014 vom Luzerner Stimmvolk angenommen. Es hat zum Ziel, die Stipendiengelder zielgerichteter zur Unterstützung von Aus- und Weiterbildungen einzusetzen. Es geht darum, jungen Menschen auch in Zukunft eine ihren Fähigkeiten entsprechende Aus- und Weiterbildung zu ermöglichen. Mit der Ausrichtung von Ausbildungsbeiträgen soll der berufliche Nachwuchs, das lebenslange Lernen sowie der chancengleiche Zugang zu den Bildungsinstitutionen gefördert werden. Es sollen auch Personen Zugang zu den bestehenden Bildungsangeboten erhalten, welche gemäss den Berechnungsgrundlagen eine finanzielle Bedürftigkeit aufweisen. Möglich macht dies ein neues, transparentes Berechnungssystem und ein verstärktes Beratungsangebot. Fachstelle Stipendien Kanton LuzernEinreichung des GesuchsDie Stipendiengesuche können vor Beginn der Ausbildung, beziehungsweise neuem Ausbildungs- oder Studienjahr eingereicht werden, müssen aber zwingend spätestens drei Monate nach Beginn der Ausbildung erfolgt sein. StipendienrechnerHabe ich aufgrund meiner finanziellen Situation Anspruch auf Ausbildungsbeiträge? Um diese Frage zu beantworten gilt es in einem ersten Schritt selbstständig eine Berechnung durchzuführen. Über den Stipendienrechner auf der Website w w w. stipendien. lu. ch kann überprüft werden, ob eine Chance auf Ausbildungsbeiträge besteht. Der berechnete Betrag ist als Information und Schätzung zu verstehen. BerechnungsbeispieleAuf der Website der Fachstelle Stipendien stehen Berechnungsbeispiele verschiedener Situationen zur Verfügung. InformationsangeboteFür Informationen zu Ausbildungsbeiträgen stehen Mitarbeitende der Fachstelle Stipendien jeden Donnerstag von 15.30 - 17.00 Uhr im Beratungs- und Informationszentrum für Bildung und Beruf (BIZ) an der Obergrundstrasse 51 in Luzern für persönliche Beratungen zur Verfügung. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Kostenlose Infoveranstaltungen zur Ausbildungsfinanzierung finden jeweils im Frühling und im Herbst statt und werden auf w w w. stipendien. lu. ch publiziert. Die nächste Infoveranstaltung findet am Mittwoch, 26. Oktober 2016, 17.00-18.00 Uhr im BIZ an der Obergrundstrasse 51 in Luzern statt.


contact: Regierungspräsident Marcel SchwerzmannFinanzdirektorTel. 041 228 50 37 (erreichbar am 27. November 2016 von 14.00 - 15.00 Uhr)

content_de: Medienmitteilung27. November 2016Steuerfusserhöhungen: Stimmvolk hält an bewährtem Weg festDer Luzerner-Souverän lehnt die Volksinitiative «Steuererhöhungen vors Volk» mit einem Nein-Stimmen-Anteil von über 70 Prozent ab. Mit dem klaren Entscheid sprechen sich die Stimmberechtigten dafür aus, dass das Parlament weiterhin die Verantwortung sowohl für das Budget als auch für den Steuerfuss übernimmt. Sie stützen damit die Haltung des Regierungsrates und einer grossen Mehrheit des Kantonsrates. Nach dem Nein zur Volksinitiative «Steuererhöhungen vors Volk» bedankt sich Finanzdirektor Marcel Schwerzmann im Namen des Regierungsrates bei den Luzerner Stimmbürgerinnen und -bürgern für das Vertrauen in das bisherige System. «Mit der Festsetzung des Budgets und des Steuerfusses bleiben die inhaltlich eng miteinander verknüpften Kernaufgaben in derselben Hand – nämlich in jener des Kantonsrates.» Das Parlament kann somit auch weiterhin den politischen Diskurs über die staatlichen Leistungen und über deren Finanzierung führen und zeitgleich festsetzen. Volksrechte gut verankertGemäss Steuergesetz unterliegt bereits heute der Bezug (nicht nur eine Erhöhung) von mehr als der aktuell geltenden 1,6 Steuereinheiten dem fakultativen Referendum. Dem Kantonsrat steht dabei die Möglichkeit offen, ein obligatorisches Referendum zu beschliessen. Im Voranschlag 2017, welches der Kantonsrat im Dezember beraten wird, greift genau diese Regelung. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat, den Steuerfuss von 1,6 auf 1,7 Einheiten zu erhöhen. AnhangKantonsresultat nach Wahlkreisen


contact: Markus KälinLeiter Sportförderung Kanton LuzernDienststelle Gesundheit und SportTelefon 041 228 52 72markus.kaelin@lu.ch

content_de: Medienmitteilung15. November 2016Regierungsrat ehrt Luzerner Olympio- und ParalympionikenDer Regierungsrat hat heute die Luzerner Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Olympischen und der Paralympischen Spiele in Rio 2016 für ihre ausserordentlichen Leistungen mit dem Prunksiegel des Standes Luzern geehrt. Regierungspräsident Marcel Schwerzmann würdigte in der Swissporarena die Vorbildfunktion der Sportlerinnen und Sportler und dankte ihnen für das Engagement für den Kanton Luzern.13 Sportlerinnen und Sportler aus dem Kanton Luzern haben vergangenen Sommer an den Olympischen Sommerspielen und den Paralympics in Rio de Janeiro teilgenommen. Acht sind der Einladung des Kantons Luzern gefolgt und haben am 15. November 2016 an einem gemeinsamen Mittagessen mit dem Gesamtregierungsrat in der Swissporarena in Luzern teilgenommen. Mit dabei waren unter anderem die Olympiasieger Mario Gyr und Simon Schürch (Rudern), Marcel Hug (Rollstuhlsport) sowie die Rollstuhlsportler Manuela Schär und Beat Bösch, die in Rio ein olympisches Diplom herausgefahren haben. Weitere Teilnehmende am Treffen waren Ruderer Michael Schmid sowie die Behindertensportler Nicole Häusler und Tobias Lötscher. «Vorbilder für alle»Regierungspräsident Marcel Schwerzmann würdigte die Athletinnen und Athleten für ihre ausserordentliche Leistung. Mit der Teilnahme an den Olympischen Spielen hätten sie ein grosses Ziel erreicht, auf das sie in den vergangenen vier Jahren hingearbeitet hatten. «Leistungssport bedeutet Leidenschaft, aber auch harte Arbeit und Verzicht. Es braucht Wille, Beharrlichkeit und mentale Stärke auf dem Weg zum Erfolg. Dies macht Sie zu Vorbildern für alle.» Schwerzmann ehrte die Olympioniken zudem für ihr Engagement für den Sport im Kanton Luzern. Als Anerkennung erhielten die Sportlerinnen und Sportler das Prunksiegel des Standes Luzern. Diese Auszeichnung vergibt der Kanton Luzern an Persönlichkeiten für ausserordentliche Leistungen. Die weiteren Olympioniken Roman Röösli, Joel Schürch (beide Rudern), Paul Estermann (Springreiten), Marcela Krinke Susmelj (Dressurreiten) und Bojan Mitic (Rollstuhlsport) konnten am Anlass nicht teilnehmen. Auch sie werden als Anerkennung das Prunksiegel des Standes Luzern in Empfang nehmen können. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Lebendiger Kultur- und Sportkanton AnhangBild: Der Gesamtregierungsrat trifft die Luzerner OlympionikenLegende:Hinten: Staatsschreiber Lukas Gresch-Brunner, Regierungsrat Paul Winiker, Mario Gyr, Regierungsrat Reto Wyss, Michael Schmid, Regierungspräsident Marcel Schwerzmann, Simon Schürch, Regierungsrat Robi Küng, Sascha Ruefer, Regierungsrat Guido GrafVorne: Nicole Häusler, Marcel Hug, Manuela Schär, Beat Bösch, Tobias Lötscher


contact: Daniel WickiLeiter Soziales und ArbeitGesundheits- und SozialdepartementTel. 041 228 60 80 (erreichbar am 17. November 2016 von 14.30 - 15.30 Uhr)

content_de: Medienmitteilung17. November 2016Prämienverbilligung: Richtprämien für 2017 festgesetztDer Luzerner Regierungsrat hat die Richtprämien für die Prämienverbilligung 2017 festgelegt. Damit folgt er dem Auftrag des Kantonsrats, die Richtprämien den Gemeinden bereits Mitte November bekannt zu geben. Die Prämien der Krankenkassen-Grundversicherung im Jahr 2017 sind im Kanton Luzern durchschnittlich rund 3,8 Prozent höher als im Jahr 2016. Auf dieser Grundlage hat der Regierungsrat die Richtprämien für die Prämienverbilligung 2017 festgelegt (siehe Tabelle). Die übrigen Parameter für die Prämienverbilligung können erst nach Vorliegen eines rechtskräftigen Staatsvoranschlags festgelegt werden. Mit der früheren Festsetzung der Richtprämien kommt der Regierungsrat dem Auftrag des Kantonsrats nach, diese den Gemeinden bereits Mitte November mitzuteilen (bisher Mitte Dezember). Falls für den Kanton Luzern per Ende Jahr kein rechtskräftiges Budget vorliegt, kann die Prämienverbilligung für Ergänzungsleistungs- (EL) und Sozialhilfebezüger trotzdem abgewickelt werden. Für EL-Bezüger sind die vom Bund festgelegten Durchschnittsprämien und für Sozialhilfeempfänger die von der Regierung festgesetzten Richtprämien massgebend. Für alle weiteren Anspruchsgruppen müsste mit der Prämienverbilligung zugewartet werden, bis ein rechtskräftiges Budget vorliegt – die zusätzlichen Berechnungskriterien, die für diese Bezugsgruppe für das Prämienjahr 2017 massgebend sind, müssen unter Berücksichtigung des bewilligten Kredits festgelegt werden. Der Mittelbedarf für EL- und Sozialhilfebezüger ist durch den Bundesbeitrag gedeckt. Zur Berechnung des Anspruchs auf Prämienverbilligung für das Jahr 2017 gelten in den einzelnen Prämienregionen die folgenden Richtprämien pro Jahr in Franken: Anhang- Informationen zur Prämienverbilligung- Übersicht Prämienregionen Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel


contact: Regula GrünenfelderLeiterin Arbeitsgruppe 16 Tage gegen Gewalt an Frauen ZentralschweizTel. 078 738 13 07dancemobil@bluewin.ch

content_de: Medienmitteilung22. November 201616 Tage gegen Gewalt an Frauen: Dancemobil tourt durch ZentralschweizTäglich werden Frauen Opfer von häuslicher Gewalt. Auch in der Schweiz ist jede fünfte Frau betroffen und 20‘000 Kinder leiden jährlich darunter. Die Kampagne «16 Tage gegen Gewalt an Frauen» sensibilisiert die Öffentlichkeit vom 25. November bis am 10. Dezember mit einem Dancemobil für das Thema, das sich oft unbemerkt abspielt. Auf öffentlichen Plätzen in der Zentralschweiz wird zum Tanz gegen Gewalt an Frauen und für ein gutes Zusammenleben aufgerufen. 15 Zentralschweizer Frauenorganisationen, Schutzeinrichtungen, Fachstellen, Opferhilfeorganisationen in der Zentralschweiz und der Kanton Luzern engagieren sich gemeinsam in der Kampagne «16 Tage gegen Gewalt an Frauen». Ziel ist es, die Öffentlichkeit für Menschenrechtsverletzungen im Rahmen von häuslicher Gewalt zu sensibilisieren, für den Schutz von Betroffenen einzustehen und mit dem Dancemobil eine positive Erfahrung zu ermöglichen. Die Kampagne findet wie jedes Jahr vom 25. November bis 10. Dezember statt. Um auf das Thema aufmerksam zu machen, tourt das Dancemobil der Kampagne durch die Zentralschweiz. An 13 öffentlichen Plätzen hält es für einen Tanz-Flashmob. Fachpersonen vor Ort informieren über die Thematik und über Anlaufstellen. Das detaillierte Programm und die einzelnen Kampagnenpartnerinnen und -partner finden Sie auf der Website w w w. gewaltpraevention. lu. ch Betroffene leiden massivHäusliche Gewalt spielt sich innerhalb von bestehenden oder beendeten Beziehungen sowie in Familien ab. Betroffen sind überwiegend Frauen und Kinder, unabhängig vom sozialen Status. Häusliche Gewalt beinhaltet psychische, physische und sexuelle Misshandlungen, die vielfach jahrelang und wiederholt stattfinden. Unter den Folgen leiden die Betroffenen massiv und manchmal über Jahre oder Jahrzehnte. Während die körperlichen Verletzungen häufig heilen, hinterlassen die seelischen Schmerzen tiefe Wunden. Der Selbstwert wird geschwächt und Betroffene ziehen sich häufig zurück. Manche Frauen werden unter Drohungen zum Schweigen gezwungen. Sich jemandem anzuvertrauen und Hilfe zu holen, fällt deshalb oftmals schwer. Erst recht, wenn im sozialen Umfeld weggeschaut wird. AnhangFlyer Tourdaten 2016 Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel


contact: Regierungsrat Reto WyssPräsident Zweckverband Grosse KulturbetriebeTel. 041 228 52 03bildung@lu.ch (Anfragen bitte am 22.12.2016 bis 12.30 Uhr schriftlich stellen, Rückruf erfolgt ab 13.15 Uhr) Stadtpräsident Beat ZüsliVizepräsident Zweckverband Grosse KulturbetriebeTel. 041 208 82 51 (erreichbar am 22.12.2016 zwischen 14 und 15 Uhr)bildungsdirektion@stadtluzern.ch

content_de: Medienmitteilung22. Dezember 2016Zweckverband spricht Änderungskündigungen für Kulturinstitutionen ausDer Zweckverband Grosse Kulturbetriebe hat beschlossen, die Leistungsvereinbarungen mit den beteiligten Kulturinstitutionen zu kündigen. Dies erfolgt im Hinblick auf die vom Kantonsrat im Rahmen des Aufgaben- und Finanzplanes (AFP) ab 2018 beschlossenen Beitragskürzungen des Kantons in Höhe von jährlich 1.2 Millionen Franken. Vollständige Medienmitteilung


location: Sempach

title_de: Brand in Schulhaus - Ursache geklärt

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 23. Dezember 2016Brand in Schulhaus - Ursache geklärtSempach Vorgestern Abend ist es im Schulhaus in Sempach zu einem Brand gekommen (siehe Medienmitteilung vom 22. Dezember 2016). Die Brandursache ist auf einen Defekt an einer elektrischen Leitung zurückzuführen. Am Mittwoch, 21. Dezember 2016, kurz nach 19:15 Uhr wurde der Polizei gemeldet, dass es im Schulhaus an der Luzernerstrasse in Sempach brenne (siehe Medienmitteilung vom 22. Dezember 2016). Die Ursache des Brandes konnte durch die Brandermittler der Luzerner Polizei eindeutig auf einen Defekt bei einer elektrischen Leitung zurückgeführt werden. Beim Brand wurde niemand verletzt. Die Höhe des entstandenen Schadens kann derzeit nicht abgeschätzt werden.


contact: Irène Barmettler BrunschwilerDienststelle Soziales und GesellschaftFachstelle GesellschaftsfragenTel. 041 228 57 56 (erreichbar am 7. Dezember 2016 von 13 bis 15 Uhr)irene.barmettler@lu.ch

content_de: Medienmitteilung7. Dezember 2016Konzept zur Integration von Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen erstelltDamit Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Personen nicht langfristig von der Sozialhilfe abhängig sind, müssen sie nachhaltig integriert werden. Zu diesem Zweck hat der Kanton Luzern im Rahmen seiner «Asylstrategie 2016plus» ein neues Konzept zur sprachlichen, sozialen und beruflichen Integration erstellt. Querschnitts- und Verbundaufgaben können damit noch effizienter und wirksamer geleistet und die Wirtschaft optimal einbezogen werden. Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Personen bleiben oft längerfristig in der Schweiz. Damit sie nicht langfristig von der Sozialhilfe abhängig sind, müssen sie rasch und nachhaltig in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt integriert werden. Die Dienststelle Soziales und Gesellschaft hat deshalb im Rahmen der «Asylstrategie 2016plus» zusammen mit Vertretern und Vertreterinnen anderer kantonalen Dienststellen das Konzept «Integration von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen» erstellt. Auf der Grundlage des kantonalen Integrationsprogramms (KIP) für alle rechtmässig anwesenden Ausländerinnen und Ausländer legt dieses Konzept den Fokus auf die besondere Situation von Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen, für welche spezifische Unterstützung und Massnahmen bereitgestellt werden müssen. Schwerpunkte sind dabei die sprachliche, soziale und berufliche Integration mit dem Ziel der Integration in den Arbeitsmarkt. Bestehende Strukturen nutzenIntegrationsprozesse sind Querschnitt- und Verbundaufgaben, welche von kantonalen und kommunalen Behörden geleistet und zentral koordiniert werden müssen. Das neue Konzept zeigt in einer umfassenden Bestandaufnahme, welche kantonalen Dienststellen welche Beiträge an diese Aufgabe leisten. Damit die Zusammenarbeit zwischen diesen Dienststellen optimal koordiniert und die finanziellen Zuständigkeiten geklärt werden können, umfasst das Konzept zudem so genannte Handlungsfelder. Diese sollen die Nutzung bestehender Strukturen fördern. In den Handlungsfeldern werden nebst der Förderung des Spracherwerbs unter anderem auch Massnahmen zur frühen Förderung sowie Angebote zur Unterstützung der sozialen Integration bearbeitet. Integration in den Arbeitsmarkt ist zentralEin zentrales Handlungsfeld ist die Förderung der nachhaltigen Integration von Jugendlichen und Erwachsenen in den Arbeitsmarkt. Wichtig dabei ist eine intensive Zusammenarbeit mit der Wirtschaft und dem lokalen Gewerbe, welche die benötigten Aus- und Arbeitsplätze bereitstellen müssen. Um die Wirtschaft bestmöglich einzubeziehen, setzt der Regierungsrat eine Steuergruppe ein: im laufenden Jahr fanden bereits drei Sitzungen mit Vertretungen der Arbeitgeberverbände (Gewerbeverband Luzern, Industrie- und Handelskammer Zentralschweiz IHZ) und der Gewerkschaften (UNIA, Syna) statt. Regierungsrat Guido Graf räumt der beruflichen Integration hohe Priorität ein: «Es muss uns gelingen, Flüchtlinge und Vorläufig Aufgenommene baldmöglichst fit für den Arbeitsmarkt zu machen, so dass diese ein selbstständiges und wirtschaftlich unabhängiges Leben führen können und nicht von der Sozialhilfe abhängig bleiben. Nur so wird sich Integration schliesslich für alle auszahlen.» AnhangKonzept «Integration von Flüchtlingen und vorläufig Aufgenommenen»


contact: Pius KaufmannVizepräsident der Kommission Verkehr und BauTel. 034 493 71 12pius. kaufmann@ lu. ch

content_de: Mitteilung19. Januar 2017VBK für Ausbau des Hürnbachs in DagmersellenDie Kommission Verkehr und Bau (VBK) des Luzerner Kantonsrates stimmt dem Sonderkredit über 5 Millionen Franken für den Ausbau des Hürnbachs in der Gemeinde Dagmersellen einstimmig zu. Sie sieht den Handlungsbedarf und erachtet das Projekt als zweckmässig.Die VBK stimmt der Botschaft B 66 für einen Sonderkredit im Umfang von rund 5,1 Millionen Franken für den Ausbau des Hürnbachs, Abschnitte Kanzleiweg–Schmittengasse und Zügholzstrasse in der Gemeinde Dagmersellen einstimmig zu. Die Mitglieder beurteilen den Handlungsbedarf als ausgewiesen. Das Projekt dient der Behebung der bestehenden Schutzdefizite beim Hochwasserschutz im betroffenen Abschnitt. Zusammen mit den bereits früher getroffenen Massnahmen können damit künftige Schadensereignisse, wie sie etwa 1972 und 2007 eintraten, verhindert werden. Erfreut nahm die Kommission zur Kenntnis, dass alle Beteiligten hinter dem Projekt stehen. Positiv wird schliesslich auch der Kostenverteiler bewertet. Der nötige Gewässerraum wird ausgeschieden und die Ausgestaltung trägt dem Siedlungscharakter ausreichend Rechnung. Die VBK hat die Geschäfte unter dem Vorsitz von Pius Kaufmann (CVP, Entlebuch) vorberaten. Die Vorlage wird voraussichtlich in der Januarsession 2017 im Luzerner Kantonsrat behandelt.

affair_number: Botschaft B 66


contact: LUZERNER POLIZEIKurt GrafChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

location: Kanton Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 5. Januar 2017Mehrere Verkehrsunfälle im SchneetreibenKanton Luzern Gestern Abend kam es im Kanton Luzern in Folge der winterlichen Strassenverhältnisse zu mehreren Verkehrsunfällen. Zwei Person mussten mit leichten Verletzungen in ein Spital gebracht werden.Es entstand Sachschaden in der Höhe von über 50'000 Franken. Schenkon 18:15 UhrDer Lenker eines Personenwagens fuhr auf der Münsterstrasse in Richtung Schenkon. Nach dem Ortsteil Tann rutschte das Fahrzeug in einer Rechtskurve auf die Gegenfahrbahn und kollidierte massiv mit einem entgegenkommenden Fahrzeug. Die Münsterstrasse musste gesperrt werden, bis die Unfallstelle geräumt war. Sachschaden 18'000 Franken. Udligenswil 18:30 UhrEin Personenwagenlenker fuhr auf der Meierskappelstrasse Richtung Zentrum Udligenswil. In einer Rechtskurve geriet sein Auto auf die Gegenfahrbahn. In der Folge kam es zu einer heftigen Kollision mit einem entgegenkommenden Personenwagen. Sachschaden 7'000 Franken. Udligenswil 19:00 UhrDie Lenkerin eines Personenwagens fuhr auf der Götzentalstrasse Richtung Adligenswil. Bei der Einmündung in die Luzernerstrasse geriet das Auto über den Strassenrand und kippte auf die Seite. Sachschaden 6000 Franken. Reidermoos 20:45 UhrEin Automobilist hat auf schneebedeckter Strasse an einer Leine einen Lenkschlitten mit einem Mann nachgezogen. Dabei geriet der Schlittenfahrer an den Strassenrand und kollidierte mit einer abgestellten Wechselladebrücke. Dabei hat er sich leicht verletzt und musste mit Ambulanz in eine Spital gebracht werden. Hildisrieden 22:45 UhrDer Lenker eines Personenwagens fuhr auf der Schlachtstrasse in Richtung Hildisrieden. In einer Linkskurve kam er von der Strasse ab und fiel in ein Bachtobel. Beim Aufprall hat sich das Auto überschlagen. Der Fahrer hat sich leicht verletzt und musste zur Kontrolle in ein Spital gebracht werden. Sachschaden 20'000 Franken Schenkon 1 Schenkon 2 Udligenswil 1 Udligenswil 2 Udligenswil 3 Udligenswil 4 Hildisrieden 1 Hildisrieden 2


location: Kriens A2 - Selbstunfall in angetrunkenem Zustand und ohne Führerausweis

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 10. Januar 2017Selbstunfall in angetrunkenem Zustand und ohne FührerausweisKriens - Autobahn A2 Der Lenker eines Personenwagens verursachte in angetrunkenem Zustand einen Selbstunfall auf der Autobahn A2. Er war nicht im Besitze eines gültigen Führerausweises. Seine Beifahrerin wurde beim Unfall leicht verletzt. Kurz nach Mitternacht von Montag auf Dienstag, fuhr der Lenker eines Personenwagens bei der Autobahneinfahrt Kriens auf die A2 in Richtung Süden. Kurz danach kollidierte er mit der rechtsseitigen Stützmauer. Das Auto drehte sich um die eigene Achse und kollidierte anschliessend mit einer Leitplanke.Wie sich herausstellte fuhr der Lenker ohne den erforderlichen Führerausweis. Ein Atemlufttest ergab einen Wert von 0.49 mg/l. Seine ebenfalls angetrunkene Beifahrerin wurde beim Unfall leicht verletzt und wurde mit einer Ambulanz in ein Spital gebracht. Beim Unfall entstand Sachschaden in der Höhe von 8000 Franken. Bild 1 Bild 2


contact: Regierungsrat Guido GrafVorsteher Gesundheits- und SozialdepartementTel. 041 228 60 81 (erreichbar am 13. Januar 2017 von 13.30 bis 14.30 Uhr) Dr. med. Christos PouskoulasLeiter GesundheitsversorgungDienststelle Gesundheit und SportTel. 041 228 59 74 (erreichbar am 13. Januar 2017 ab 9 Uhr)christos.pouskoulas@lu.ch

content_de: Mitteilung13. Januar 2017Kanton Luzern fördert ambulante BehandlungenDer Kanton Luzern will unnötige stationäre Spitalbehandlungen vermeiden. Ab Juli 2017 sollen bestimmte Behandlungen und Untersuchungen, welche auf einer Liste publiziert werden, von den Spitälern ambulant durchgeführt werden. Zudem müssen die Spitäler Spitaleintritte am Vortag einer Behandlung medizinisch begründen. Diese Massnahmen korrigieren Fehlanreize im heutigen Tarifsystem und entlasten schliess-lich die Steuer- wie auch die Prämienzahler. Es gibt medizinische Leistungen, die ambulant und stationär in derselben Qualität erbracht werden können. Ob ein Patient ambulant behandelt wird und am gleichen Tag wieder nach Hause gehen kann oder ob er stationär im Spital bleibt, macht aber bei den Kosten einen markanten Unterschied. Anhand von 13 ausgewählten Eingriffen hat das Beratungsunter-nehmen PriceWaterhouseCoopers PWC berechnet, dass stationär erbrachte Spitalbehand-lungen im Durchschnitt 2.3 Mal teurer sind als ambulante. Kostet eine ambulante Behandlung zum Beispiel 10'000 Franken, wird derselbe Eingriff stationär durchschnittlich mit 23'000 Franken verrechnet. Bei Patienten mit einer Privatversicherung ist der Unterschied besonders gross. Unnötige Kosten vermeidenDer Kanton Luzern möchte in Zukunft unnötige stationäre Spitalaufenthalte vermeiden und die ambulanten Behandlungen fördern. Dies entlastet auch die Steuerzahler des Kantons Luzern, da bei jedem stationären Spitalaufenthalt 55 Prozent der Kosten der obligatorischen Krankenversicherung durch den Kanton bezahlt werden. Aus diesem Grund hat der Kanton Luzern eine Liste mit Behandlungen erstellt, die in Zukunft grundsätzlich ambulant durchgeführt werden sollen. Führt ein Spital eine solche Behandlung trotzdem stationär durch, beteiligt sich der Kanton Luzern nur dann an den Kosten, wenn die stationäre Behandlung medizinisch begründet werden kann. Diese neuen Massnahmen treten im Juli 2017 in Kraft. «So können wir unnötige Kosten vermeiden, ohne dass die medizinische Qualität darunter leidet, und leisten einen aktiven Beitrag, das Kostenwachstum im Gesundheitswesen einzudämmen», sagt Gesundheits- und Sozialdirektor Guido Graf. Davon profitierten die Steuer- wie auch die Prämienzahler. Sparpotential von mehreren Millionen FrankenDurch die Förderung von ambulanten Spitalbehandlungen könne der Kanton Luzern Fehlan-reize beseitigen, sagt Graf: «Bei allgemein versicherten Personen werden heute einfache Eingriffe am Knie zu etwa 97 Prozent ambulant durchgeführt. Von den privat versicherten Patientinnen und Patienten bleiben jedoch bis zu 30 Prozent nach der Operation mindestens eine Nacht im Spital. Diese Mehrkosten bezahlen wir in Zukunft nicht mehr.» Gemäss Berechnungen der Dienststelle Gesundheit und Sport wären im Jahr 2015 rund 800 Spitalaufenthalte von der neuen Regelung betroffen gewesen. Wären diese Eingriffe ambu-lant statt stationär erfolgt, hätte der Kanton Luzern mehrere Millionen Franken gespart, ohne dass dadurch die Prämien angestiegen wären. Mittelfristig kann sogar von höheren Einspa-rungen ausgegangen werden, da durch den medizinischen Fortschritt sowie Prozessanpas-sungen in den Spitälern zusätzliche Eingriffe ambulant möglich sind. Die Liste der ambulant durchzuführenden Untersuchungen und Behandlungen wird jährlich durch das Gesundheits- und Sozialdepartement überarbeitet und neuen Erkenntnissen und dem medizinischen Fort-schritt angepasst. Die Liste wird publiziert unter: www.gesundheit.lu.ch Eintritte am Vortag müssen neu begründet sein Als weitere Massnahme möchte der Kanton Luzern den Anreiz unterbinden, Patientinnen und Patienten länger als aus medizinischer Sicht notwendig im Spital zu behalten. Insbesondere bei Spitaleintritten am Vortag beteiligt sich der Kanton neu an den höheren Kosten nur, wenn die Spitäler den vorzeitigen Eintritt medizinisch begründen können. Die Massnahmen des Kantons Luzern werden durch die Dienststelle Gesundheit und Sport überprüft. Der Kanton Luzern führt diese Massnahmen so lange durch, wie die Einsparungen grösser sind als die dafür notwendigen Aufwendungen. AnhangListe der betroffenen Eingriffe «ambulant vor stationär» Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Flächendeckende GesundheitsversorgungOnline-Dossier GesundheitskostenWarum steigen die Kosten? Wo liegen die Fehlanreize? Was unternimmt der Kanton Luzern? Alles Wichtige auf einen Blick: w w w. lu. ch/top/Gesundheit


contact: LUZERNER POLIZEIEinsatzleitzentraleKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 248 81 17info.polizei@lu.ch

location: Rothenburg - Revokation der Vermisstmeldung

title_de: Revokation der Vermisstmeldung

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 9. April 2017Revokation der VermisstmeldungRothenburg Der seit Freitagmittag vermissteBÄTTIG Georg meldete sich am späten Samstagabend selbständig bei der Klinik St. Anna und konnte wohlbehalten wieder an seinen Wohnort gebracht werden. Die Luzerner Polizei bedankt sich bei der Bevölkerung für ihre Mithilfe.


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikationBahnhofstrasse 156002 LuzernTelefon 041 228 60 00E-Mail information@lu.ch

content_de: Mitteilung26. Januar 2017Wartungsarbeiten am Telefonsystem der kantonalen VerwaltungDas Telefonsystem der kantonalen Verwaltung wird in den kommenden Wochen technisch erneuert. Dazu müssen zentrale Netzwerkkomponenten ausgetauscht werden, was zu geplanten Unterbrüchen führt. Die Arbeiten finden ausserhalb der Bürozeiten statt. Die Notrufnummern (Polizei 117, Feuerwehr 118) sind von den Unterbrüchen nicht betroffen.Das Telefonsystem der kantonalen Verwaltung (inkl. der meisten kantonalen Schulen und der Universität Luzern) wird erneuert, um den Anforderungen moderner Kommunikation auch künftig gerecht zu werden. Dazu muss das Netz während vordefinierten Zeitfenstern in den Abendstunden unterbrochen werden. Betroffen von den Unterbrüchen sind an folgenden Daten die unten aufgeführten Organisationseinheiten: Freitag, 27. Januar 2017, 19.00 - 22.00 UhrLuzerner Polizei (ausser 041 248 8117 und 117)Staatsanwaltschaft 5, KriensGrundbuchamt KriensWerkhof Sprengi Mittwoch, 1. Februar 2017, 19.00 - 21.00 UhrStaatsanwaltschaft 1 LuzernStaatsanwaltschaft 4 Spezialdelikte Donnerstag, 2. Februar 2017, 21.00 - 23.00 UhrJustizvollzugsanstalt Grosshof Freitag, 3. Februar 2017, 20:00 – 23:00 UhrNummernbereiche 041 318 1000 – 041 318 1999Dienststelle Verkehr und Infrastruktur (vif)Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen, ZUMA PilatusblickStrassenverkehrsamtJustizvollzugsanstalt GrosshofStaatsanwaltschaft 1 LuzernStaatsanwaltschaft 4 SpezialdelikteStaatsanwaltschaft 5 WirtschaftsdelikteGrundbuchamt Luzern OstKonkursamt HochdorfKonkursamt Kriens Freitag, 10. Februar 2017, 20:00 – 23:00 UhrAlle Verwaltungsstellen in der Stadt und Agglomeration LuzernAlle Berufsschulen ausser Sursee und HeimbachZivilschutzzentrum SempachUniversität LuzernKantonsschule Musegg Luzern Beachten Sie, dass in den genannten Zeiträumen auch keine Bandansagen abgespielt werden können. Die Notrufnummern (Polizei 117, Feuerwehr 118) sind von den Unterbrüchen nicht betroffen.


contact: Daniel GasserPräsident der Staatspolitischen KommissionTelefon 041 440 02 94daniel.gasser@lu.ch

content_de: Mitteilung22. Februar 2017SPK für Totalrevision des BürgerrechtsgesetzesDie Staatspolitische Kommission (SPK) des Luzerner Kantonsrates stimmt der Totalrevision des Bürgerrechtsgesetzes in erster Beratung grossmehrheitlich zu. Sie beurteilt die Umsetzung der bundesrechtlichen Vorgaben als zweckmässig. Zudem spricht sie sich für die Präzisierung der Verantwortungs- und Zuständigkeitsbereiche der Departements- und der Dienststellenleitungen aus. Die eidgenössischen Räte haben am 20. Juni 2014 ein neues Bürgerrechtsgesetz beschlossen, das auf den 1. Januar 2018 in Kraft treten wird. Um das kantonale Bürgerrechtsgesetz in Einklang mit dem revidierten Bundesgesetz zu bringen, legt der Regierungsrat dem Kantonsrat einen entsprechenden Gesetzesentwurf vor. In der ersten Beratung beurteilen die Mitglieder der SPK die Verschärfungen, welche mit der Totalrevision des Bürgerrechtsgesetzes (B 68) vorgenommen werden sollen, mehrheitlich als zeitgemäss. Die Respektierung der Gemeindeautonomie im Bereich der fakultativen Bürgerrechtskommissionen wird ebenfalls positiv bewertet. Aus Sicht der Kommissionsmehrheit setzt die notwendige Gesetzesrevision die neuen bundesrechtlichen Vorgaben sachgerecht um und lässt den Gemeinden weiterhin einen gewissen Freiraum bei der Organisation und der Berücksichtigung von ausserordentlichen Umständen. Zustimmend wurden auch die Regelungen für den Nachweis der sprachlichen Kenntnisse und die Gewichtung des Wissens um lokale Gegebenheiten aufgenommen. Keine Mehrheiten fanden Anträge, welche den Zeitpunkt der Publikation von Einbürgerungsgesuchen anders regeln oder die minimale Aufenthaltsdauer in einer Gemeinde reduzieren wollten. Abgelehnt wurden zudem Anträge, wonach Gesuchsteller nicht mit den örtlichen Verhältnissen vertraut sein müssen, sondern mit den schweizerischen oder regionalen. Auch bei der Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben der Gesellschaft blieb der lokale Aspekt unverändert. Deutlich abgelehnt wurde schliesslich ein Antrag, wonach Einbürgerungen nicht mehr von der Gemeindeversammlung beschlossen werden dürfen. Präzisierung der Verantwortungsbereiche der VerwaltungIn der Beratung der Präzisierung der Verantwortungs- und Zuständigkeitsbereiche der Departements- und der Dienststellenleitungen (B 67) war die Kommission einstimmig der Auffassung, dass die vorliegende Botschaft den Auftrag aus der Motion der Aufsichts- und Kontrollkommission (AKK) zweckmässig umsetzt. Das bestätigte auch der für die Beratung vorliegende Mitbericht der AKK – diese hatte 2014 die Untersuchungen bei der Dienststelle Informatik und der Luzerner Polizei zum Anlass genommen, eine Bereinigung der Schnittstellen zwischen Departements- und Dienststellenleitungen zu fordern. Kommission und Regierungsrat waren sich dabei einig, dass ein gutes Führungsverhalten vor allem aber auch von den beteiligten Personen abhängt und die Normierung entsprechende Grenzen hat. Die SPK hat die beiden Geschäfte unter dem Vorsitz von Daniel Gasser (CVP, Ebikon) vorberaten. Die Vorlagen werden voraussichtlich in der März-Session 2017 im Luzerner Kantonsrat behandelt.


contact: Regierungsrat Robert KüngVorsteher Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement041 228 50 41robert.kueng@lu.ch Erik LustenbergerLeiter RechtsdienstBau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementTel. 041 228 50 46erik.lustenberger@lu.ch

content_de: Mitteilung6. März 2017 Revidiertes Planungs- und Baugesetz führt Mehrwertausgleich einGewinnt ein Grundstück beispielsweise durch eine Ein- oder Umzonung an Wert, soll dies künftig durch eine Mehrwertabgabe ausgeglichen werden. Der Regierungsrat legt dem Kantonsrat eine entsprechende Revision des Planungs- und Baugesetzes vor, welche die Vorgaben des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes umsetzt. Die Erträge aus der Mehrwertabgabe werden für Entschädigungen und raumplanerische Aufgaben verwendet. Die Regierung legt dem Kantonsrat die Botschaft zu einer Änderung des kantonalen Planungs- und Baugesetzes vor (B 72). Zentraler Gegenstand der Revision ist die Einführung des Mehrwertausgleichs im kantonalen Recht: Bei Einzonungen, Um- und Aufzonungen in Gebieten mit Sondernutzungsplanpflicht sowie neuen oder geänderten Bebauungsplänen soll künftig eine Mehrwertabgabe von 20 Prozent geleistet werden. Bei Einzonungen ist die Mehrwertabgabe gemäss eidgenössischem Raumplanungsgesetz (RPG) zwingend. Der vorgeschriebene Mindestsatz beträgt 20 Prozent. Mehrwertabgabe auch bei VerdichtungDa das RPG eine Siedlungsentwicklung nach innen anstrebt, ist es sinnvoll, durch Verdichtung geschaffene Mehrwerte ebenfalls der Abgabe zu unterstellen. Der Mehrwertausgleich soll daher auch für Um- und Aufzonungen in Gebieten mit Bebauungsplan- oder Gestaltungsplanpflicht sowie für neue oder geänderte Bebauungspläne gelten. Die Gemeinden erheben die Abgabe hier allerdings nur subsidiär – also wenn sie mit den betroffenen Grundeigentümern keinen verwaltungsrechtlichen (bzw. städtebaulichen) Vertrag abschliessen konnten. Mittel für Entschädigungen und RaumplanungBei Einzonungen fliessen die Abgaben in einen kantonal verwalteten Fonds, mit dem primär die bundesrechtlich geforderten Rückzonungen entschädigt werden. Nicht verwendete Mittel werden hälftig zwischen dem Kanton und den jeweiligen Gemeinden aufgeteilt, um raumplanerische Aufgaben zu finanzieren (insbesondere innere Verdichtung, Aufwertung des öffentlichen Raums, Erhöhung der Siedlungsqualität, Aufwertung von Natur und Landschaft sowie preisgünstiger Wohnungsbau). Die kantonalen Mittel werden dabei für übergeordnete raumplanerische Aufgaben verwendet, die im Interesse der Gemeinden sind. Bei Um- und Aufzonungen sowie bei neuen oder geänderten Bebauungsplänen verbleiben die Abgaben vollumfänglich bei den Standortgemeinden und werden ebenfalls für raumplanerische Aufgaben eingesetzt. Die erhobenen Mittel dürften ausreichen, um im Kanton Luzern die vom Bundesrecht verlangten Rückzonungen zu finanzieren. Der Fonds entlastet die Gemeinden dabei erheblich. Die Auswirkungen der Mehrwertabgabe auf die Grundstückgewinnsteuer und den Finanzausgleich sind indes marginal. Allfällige Verluste bei der Grundstücksgewinnsteuer werden über die Einnahmen aus Um- und Aufzonungen zudem mehr als kompensiert. Vernehmlassung bestätigt RevisionIn der Vernehmlassung wurden die Ziele und Grundsätze des kantonalen Mehrwertausgleichs, ebenso die übrigen Änderungen im Planungs- und Baugesetz zur Nutzungsplanung, zu den Bauvorschriften und zum Aufsichtsrecht überwiegend begrüsst. Das revidierte Gesetz soll am 1. Januar 2018 in Kraft treten. Anhang- Botschaf B72- Präsentation zur Medienkonferenz Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Perspektiven für die Regionen Ausgeglichener Finanzhaushalt


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 8. März 2017Jahresbilanz 2016 - Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern Viele Fälle, hoher Arbeitsdruck und eine neue Abteilung für die Verfolgung von Wirtschaftsdelikten Am Mittwoch, 8. März 2017, präsentierte die Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern die Jahresstatistik 2016. Die Staatsanwaltschaft Luzern hatte im vergangenen Jahr knapp 50'000 Fälle zu bearbeiten. Damit liegt sie um 0.5% unter dem Vorjahreswert. Die Arbeitslast bleibt weiterhin konstant hoch. Die Schaffung der neuen Abteilung Wirtschaftsdelikte hat sich bereits nach wenigen Monaten bewährt. „Bei der Bekämpfung der Wirtschaftsdelikte sind wir auf dem richtigen Weg und verzeichnen erste Erfolge." - sagt Oberstaatsanwalt Daniel Burri. Neue Abteilung Wirtschaftsdelikte Per 1. Juli 2016 konnte die neue Abteilung 5 der Staatsanwaltschaft, spezialisiert auf die Verfolgung von Wirtschaftsdelikten, ihren produktiven Betrieb in Kriens (Schappe-Center) aufnehmen. "Wir sind auf dem richtigen Weg und verzeichnen erste Erfolge!" - bilanziert Oberstaasanwalt Daniel Burri das erste halbe Jahr. Seit dem Start wurden der neuen Abteilung schon 338 Fälle zur Bearbeitung zugewiesen. Diese haben vor allem Betrugs- und Urkundendelikte im Fokus. 89 Fälle konnten bereits abgeschlossen werden. Konstant hohe Fallzahlen für die StaatsanwaltschaftGegenüber dem Vorjahr blieben die Fallzahlen konstant hoch. Der äusserst geringfügige Rückgang von nur gerade 0,5% auf 49'911 Fälle ist nicht ausschlaggebend. Die Deliktstatistik zeigt auch in diesem Jahr keine besonderen Auffälligkeiten. Während im Vorjahr (2015) die Fallzahlen bei den Betäubungsmitteldelikten noch stark angestiegen waren (+13,5%), bestätigte sich dieser Trend 2016 nicht mehr (-2%). Wie im letzten Jahr kamen bei den Delikten gegen Leib und Leben erneut weniger Straftaten zur Anzeige (-6%). Auch die Delikte gegen das Vermögen sind nach dem leichten Anstieg im Vorjahr zurückgegangen (-9%). In all diesen Deliktsbereichen ist der Rückgang der Fallzahlen aber wenig aussagekräftig und aufgrund der Schwankungen der früheren Jahre nicht signifikant. Fallzahlen bei der Jugendanwaltschaft mit Schwankungen im üblichen BereichDementsprechend sind auch die Falleingänge der Jugendanwaltschaft im Besonderen mit grösster Vorsicht zu interpretieren. Vor einem Jahr vermeldeten wir noch weniger Gewaltdelikte. 2016 stiegen die Delikte gegen Leib und Leben bei den Jugendlichen wieder an (+12%). Dies darf jedoch nicht überbewertet werden, zumal wir in früheren Jahren noch weit mehr Gewaltdelikte verzeichneten. Auch der Rückgang der Fälle insgesamt darf bei der Jugendanwaltschaft nicht zu stark gewichtet werden. Zurückgegangen sind hauptsächlich Bagatelldelikte (Übertretungen im Strassenverkehr, Kiffen und geringfügige Ladendieb-stähle), wogegen die Belastung bei den grösseren Verfahren in etwa gleich geblieben ist. Als Fazit kann dennoch festgehalten werden, dass die Jugendkriminalität insgesamt rückläufig ist, was einem schweizweiten Trend entspricht.