contact:
LUZERNER POLIZEI
Urs Wigger
Mediensprecher / Stv Chef Kommunikation
Kasimir-Pfyffer-Strasse 26
6002 Luzern
Tel + 41 41 248 80 11
info.polizei@lu.ch

location: Gisikon

title_de: E-Bike-Fahrer bei Kollision mit Auto verletzt – Polizei sucht Zeugen

content_de: Gisikon Heute Nachmittag ereignete sich auf der Kantonsstrasse in Gisikon eine Kollision zwischen einem E-Bike-Fahrer und einem Personenwagen. Der Radfahrer verletzte sich und wurde durch den Rettungsdienst in Spital gefahren. Zur Klärung des Unfallherganges sucht die Polizei Zeugen. Am Mittwoch, 16. November 2022, kurz nach 13:30 Uhr fuhren ein E-Bike-Fahrer und ein Autofahrer auf der Kantonsstrasse von Root her in Richtung Gisikon. Im Gebiet Klausmatt kam es aus noch ungeklärten Gründen zu einer Kollision zwischen den beiden Verkehrsteilnehmern. Der E-Bike-Fahrer verletzte sich dabei und wurde durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren. Der genaue Unfallhergang ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen. In diesem Zusammenhang sucht die Polizei Zeugen, welche den Unfallhergang beobachtet haben und Angaben dazu machen können. Diese Personen werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 zu melden.


contact:
KANTON LUZERN

Simon Kopp

Kommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft Luzern

Zentralstrasse 28

6003 Luzern

Tel + 41 41 248 80 52

E-Mail simon.kopp@lu.ch

type_de: Medienmitteilung der Staatsanwaltschaft

body_key: LU

location: Luzern

title_de: Zwei Verkehrsunfälle im Abendverkehr

content_de: Luzern Am Donnerstagabend kam es in der Stadt Luzern zu zwei Verkehrsunfällen, bei welchen zwei Personen verletzt wurden. Die Unfälle führten zu Verkehrsbehinderungen im Abendverkehr. Am Donnerstagabend (3. November 2022) ereignete sich kurz nach 17.00 Uhr ein Verkehrsunfall auf der Haldenstrasse in der Stadt Luzern. Eine Motorradfahrerin verletzte sich bei einer Auffahrkollision und musste vom Rettungsdienst 144 in das Spital gebracht werden. Um ca. 17.15 Uhr kam es auf der Horwerstrasse in der Stadt Luzern zu einer weiteren Kollision zwischen einem Auto und einem E-Bike. Die E-Bikefahrerin stürzte und wurde dabei verletzt. Sie wurde vom Rettungsdienst 144 in das Spital gebracht. Beide Verkehrsunfälle führten dazu, dass der Verkehr vorübergehend zurückstaute.

content_format: html


contact:
Staatskanzlei Luzern

Kommunikation

Bahnhofstrasse 15

6002 Luzern

Telefon 041 228 60 00

E-Mail information@lu.ch

type_de: Medienmitteilung

content_de: Der Regierungsrat beschliesst die Angleichung der Prämien für nichtmassive Bauten an das Niveau von massiven Bauten. Damit wird das vom Kantonsrat überwiesene Postulat P 502 von Hanspeter Bucheli über die Vereinheitlichung der Gebäudeversicherungsprämien im Kanton Luzern umgesetzt. In der Gebäudeversicherungsverordnung werden zudem die Zuständigkeiten für die Prämiengestaltung neu geregelt. Wahl des nichtresidierenden Domherrn (Bistum Basel) Der Regierungsrat wählt Dr. theol. Rafal Lupa per 1. Februar 2023 zum nichtresidierenden Domherrn des Standes Luzern am Domkapitel des Bistums Basel in Solothurn. Rafal Lupa ist leitender Priester des Pastoralraums Stadt Luzern und wird Nachfolger von Pfarrer Roland Häfliger, der nach sechs Jahren im Amt zurückgetreten ist. Der Regierungsrat dankt Roland Häfliger für seine wertvollen Dienste. Die Domherren wählen und beraten den Bischof von Basel.


type_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei

location: Kanton Luzern

title_de: Autofahrer sitzt während der Fahrt auf dem Rücksitz und filmt sich dabei

content_de: Kanton Luzern Ein Mann hat sich Ende September gefilmt, wie er während der Fahrt mit seinem Auto auf der Rückbank sitzt. Das Auto fuhr während dieser Zeit autonom mit den entsprechenden Assistenzsystemen weiter. Der Mann stellte dieses Video in die Sozialen Medien. Er konnte ermittelt werden und wird an die zuständige Staatsanwaltschaft verzeigt. Die Luzerner Polizei hat Mitte Oktober 2023 von einem Video Kenntnis erhalten, welches auf TikTok kursierte. Darauf erkennt man einen Autofahrer, der während der Fahrt auf der Rückbank sitzt. Weiter ist zu sehen, wie der Personenwagen während dieser Zeit ohne Lenker auf dem Fahrersitz, autonom mit den entsprechenden Assistenzsystemen, weiterfährt. Der Fahrzeuglenker konnte ermittelt und vorläufig festgenommen werden. Der 21-jährige Serbe gab sein Fehlverhalten bei den Einvernahmen zu. Der Film entstand im September 2022 auf der Autobahn A2 in Fahrtrichtung Norden. Zum Motiv machte er keine näheren Angaben. Sein Führerausweis wurde zuhanden der Administrativbehörde abgenommen. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Sursee.


contact:
Adrian Wüest
LUSTAT Statistik Luzern
Telefon 041 228 56 35
E-Mail info@lustat.ch

title_de: Steuern der natürlichen und der juristischen Personen im Fokus

content_de: Im Mittelpunkt einer neuen Webpublikation von LUSTAT steht das Thema Steuern im Kanton Luzern. In vier Artikeln wird nicht nur die Entwicklung des Steuerertrags betrachtet, sondern es werden auch die strukturellen Merkmale der natürlichen und der juristischen Personen im Kanton Luzern ausführlich analysiert. Unter anderem wurden erstmals statistische Auswertungen zur Branchenzugehörigkeit der juristischen Personen gemacht. Detaillierte Informationen entnehmen Sie der Mitteilung von LUSTAT Statistik Luzern. Anhang Webdossier «Steuern im Kanton Luzern


contact:
Dr. sc. nat. Eva Spieler
Leiterin Gesundheitsversorgung
Dienststelle Gesundheit und Sport
Telefon 041 228 62 16
(erreichbar am 20. März 2023 zwischen 11.00 und 12.00 Uhr)

content_de: Der Kanton Luzern informiert im Frühjahr 2023 an verschiedenen Veranstaltungen über sein Darmkrebsvorsorgeprogramm. Die Informationsveranstaltungen werden mit Partnerorganisationen wie dem Luzerner Kantonsspital und der Krebsliga Zentralschweiz durchgeführt. Darmkrebs gehört zu den häufigsten Krebserkrankungen der Schweiz. Mit dem Darmkrebsvorsorgeprogramm bietet der Kanton Luzern der Bevölkerung eine einfache Möglichkeit an, sich um die Darmkrebsvorsorge zu kümmern. Zielgruppe sind Personen im Alter zwischen 50 und 69 Jahren. An mehreren Veranstaltungen informiert der Kanton gemeinsam mit Expertinnen und Experten. Informationsveranstaltung Luzerner Kantonsspital Luzern, 27. März 2023, 19.00 Uhr Ausgewiesene Fachpersonen zeigen in Referaten auf, wie Darmkrebs entsteht und weshalb die Vorsorge so wichtig ist. Das Publikum erhält zudem Informationen zur Prävention. LUGA, 28. bis 30. April 2023, Halle 2 Die Bevölkerung kann das acht Meter lange, begehbare Darmmodell erkunden und dabei anschaulich die verschiedenen Entwicklungsstufen von Darmkrebs sehen. Expertinnen und Experten stehen der Bevölkerung für Fragen zur Verfügung. «Treffpunkt Gesundheit» der Stadt Luzern, 11. bis 13. Mai 2023 Gemeinsam mit der Gastroenterologie des Luzerner Kantonsspitals ist das Darmkrebsvorsorgeprogramm am «Treffpunkt Gesundheit» der Stadt Luzern in der Kornschütte vertreten. Die Bevölkerung kann sich aus erster Hand über das Vorsorgeprogramm des Kantons Luzern informieren und sich für das Programm anmelden, sofern die Voraussetzungen (Vorsorgeuntersuch für 50- bis 69-jährige Personen) erfüllt sind. Mehr Informationen zu den einzelnen Veranstaltungen finden Sie hier. www.darmkrebsvorsorge.lu.ch Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Lebensqualität Luzern steht für Zusammenhalt


title_de: Selbstunfälle über das Wochenende

content_de: Hochdorf (Ortsteil Urswil) - Luzern Über das Wochenende ereigneten sich im Kanton Luzern mehrere Selbstunfälle. Bei einem Unfall in Urswil wurde eine Lenkerin leicht verletzt. Am Freitagabend (4. November 2022, kurz vor 19.00 Uhr) ereignete sich ein Selbstunfall auf der Rainstrasse vor Urswil. Eine 36-jährige Frau kam mit ihrem Auto von der Strasse ab. Das Fahrzeug geriet in einen Strassengraben und überschlug sich danach. Die Fahrerin wurde leicht verletzt. Sie wurde vom Rettungsdienst 144 zur Kontrolle in ein Spital gebracht. Die Rainstrasse musste für Bergungsarbeiten während drei Stunden gesperrt werden. Im Einsatz standen die Feuerwehren Rain und Hochdorf. Am Samstagnachmittag (5. November 2022, kurz vor 16.00 Uhr) fuhr ein 25-jähriger Mann mit seinem Auto gegen eine Wand an der Seeburgstrasse in der Stadt Luzern. Der Lenker hatte zuvor die Kontrolle über sein Auto verloren. Der Mann blieb unverletzt. Das Auto erlitt einen Totalschaden. Vom Unfall in Urswil steht ein Foto zur Verfügung. Quelle: Luzerner Polizei Foto: Unfall Urswil


title_de: Zwei Jahre mit gestohlenem Kontrollschild und ohne Führerausweis unterwegs

content_de: Emmenbrücke Die Luzerner Polizei hat einen Autofahrer ermittelt, welcher zwei Jahre mit einem gestohlenen Kontrollschild und ohne Führerausweis unterwegs war. Die Luzerner Polizei hat am Freitagmittag (4. November 2022) in Emmenbrücke einen 57-jährigen Schweizer kontrolliert. Nach intensiven Ermittlungen der Luzerner Polizei konnte der Mann als Besitzer eines Autos identifiziert werden, welches über zwei Jahre mit einem gestohlenen Kontrollschild unterwegs war und mehrfach wegen Tempoüberschreitungen geblitzt wurde. Der Mann ist geständig, dass er das Kontrollschild vor zwei Jahren gestohlen hatte. Er war in dieser Zeit zudem ohne gültigen Führerausweis unterwegs. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen.


title_de: Zeugenaufruf Verkehrsunfall - Unbekannter Lenker von hellem Auto gesucht

content_de: Eich - Autobahn A2 Die Luzerner Polizei sucht einen unbekannten Lenker eines hellen Autos. Der Mann bremste am Sonntagabend mit seinem Auto auf der Autobahn A2 eine Autofahrerin aus und verursachte damit einen Verkehrsunfall. Am Sonntagabend (6. November 2022, kurz nach 21.15 Uhr) wurde eine Autofahrerin auf der Autobahn A2 in Fahrtrichtung Norden (Höhe Eich) von einem unbekannten Autofahrer ausgebremst. Die Lenkerin befand sich mit ihrem Auto auf dem Überholstreifen. Von hinten nahte ein helles Auto, welches sehr nahe auffuhr und die Autofahrerin zusätzlich mit Lichthupen bedrängte. Die Lenkerin wechselte auf den Normalstreifen. Der unbekannte Autofahrer fuhr vor sie hin und bremste sie aus. Die Frau wollte eine Kollision verhindern, lenkte nach links und fuhr gegen eine Leitplanke. Der unbekannte Lenker des hellen Autos fuhr weiter, ohne sich um den Unfall zu kümmern. Die Lenkerin blieb unverletzt. Der Sachschaden am Fahrzeug liegt bei 8'000 Franken. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche den Vorfall beobachtet haben oder Angaben zum hellen Auto machen können. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17.


title_de: Vernehmlassung zur Verordnung über die Mindestbesteuerung grosser Unternehmensgruppen (MindStV)

content_de: Der Bund will die Mindestbesteuerung von grossen, international tätigen Unternehmen auf dem Verordnungsweg regeln, bis eine Gesetzesbestimmung erlassen ist. Die entsprechende Verordnung liegt den Kantonen jetzt zur Vernehmlassung vor. Sie sieht eine Ergänzungssteuer und die Anwendung der neuen Besteuerungsrechte vor, wenn eine in der Schweiz tätige Unternehmensgruppe die Mindestbesteuerung nicht erreicht. Die neuen Regeln gehen auf eine Vereinbarung der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) sowie der G-20-Staaten zurück. Sie führen beim Bund und den Kantonen zu jährlichen Mehreinnahmen von 1 bis 2,5 Milliarden Franken. Die Luzerner Regierung sowie die Konferenz der Kantonalen Finanzdirektorinnen und Finanzdirektoren stimmen dem vom Bund vorgeschlagenen Vorgehen zu. Der Kanton Luzern weist darauf hin, dass die Mittel aus der Ergänzungssteuer so auf die Kantone aufgeteilt werden sollen, wie die Kantone zur Gesamtsumme beitragen. Ausserdem ist es der Luzerner Regierung ein Anliegen, dass der administrative Zusatzaufwand für die Unternehmen möglichst gering gehalten werden kann. Anhang Vernehmlassungsanwort


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LUZERNER POLIZEI

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location: Im Kanton Luzern werden auch dieses Jahr Alkoholtestkäufe durchgeführt

content_de: Kanton Luzern Seit dem Jahr 2010 werden im Kanton Luzern regelmässig Alkoholtestkäufe durchgeführt. Diese dienen dem Schutz vor missbräuchlichem Alkoholkonsum bei Jugendlichen. Die Resultate in den letzten Jahren zeigen auf, dass diese Kontrollen notwendig sind. Deshalb finden auch in diesem Jahr Testkäufe statt. Jugendschutz im Gastgewerbegesetz Der Verkauf von alkoholischen Getränken an Jugendliche ist gesetzlich geregelt. Bier, Wein und Apfelwein dürfen an unter 16-jährige sowie Alcopops, Spirituosen und Aperitif-Getränke an unter 18-jährige nicht verkauft werden. Restaurationsbetriebe, Verkaufslokale und Veranstalter von Einzelanlässen (Festwirtschaften und Verkaufsstände) sind für die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben und des Jugendschutzes verantwortlich. Die Luzerner Polizei kontrolliert die gesetzlichen Vorgaben mittels Alkoholtestkäufen. Jugendliche Testpersonen in Begleitung von Fachpersonen versuchen in zufällig ausgewählten Verkaufsstellen alkoholische Getränke zu erwerben. Bei gesetzeswidrigem Verkaufsverhalten werden Nachkontrollen durchgeführt. Werden die Jugendschutzbestimmungen wiederholt verletzt, müssen die Verantwortlichen mit verwaltungsrechtlichen Massnahmen rechnen. Die Testkäufe dienen dem Zweck, die bisherige Verkaufspraxis nachhaltig zu verbessern und die Jugendlichen vor missbräuchlichem Alkoholkonsum zu schützen. Informationsmaterial und Online-Schulung Weitere Informationen zum Thema finden Sie auf der Webseite der Gastgewerbe und Gewerbepolizei www.ggp.lu.ch oder auf der Präventionsseite www.akzent-luzern.ch/luegsch. Interessierte können zum Thema Jugendschutz, Alkohol für Gastronomie, Detailhandel und Festwirtschaften gratis eine Online-Schulung absolvieren. Diese ist auf www.jalk.ch zu finden. Weitere Auskünfte erteilen: Zur Prävention und den Verkaufsschulungen: Adrian Schuler, Akzent Prävention und Suchttherapie Telefon 041 429 72 49, heute von 09:00 bis 11:30 Uhr Zu den Testkäufen: Urs Renggli, Luzerner Polizei, Gastgewerbe und Gewerbepolizei Telefon 041 248 84 50, heute von 09:00 bis 11:30 Uhr


title_de: Verkehrsunfall in Hasle: Autofahrerin wird von Rettungshubschrauber zur Kontrolle in ein Spital geflogen

content_de: Hasle Am Dientstagmorgen ereignete sich in Hasle ein Verkehrsunfall. Eine Autofahrerin wurde von einem Rettungshubschrauber zur Kontrolle in ein Spital geflogen. Die Unfallursache wird untersucht. Am Dienstagmorgen (8. November 2022, nach 09.15 Uhr) ereignete sich in Hasle ein Verkehrsunfall zwischen zwei Autos. Eine Autofahrerin wurde von einem Rettungshubschrauber zur Kontrolle in ein Spital geflogen. Die Hauptstrasse musste für Bergungs- und Reinigungsarbeiten vorübergehend gesperrt werden. Eine Umleitung wurde signalisiert. Im Einsatz standen die Feuerwehr Entlebuch-Hasle und die Stützpunktfeuerwehr Schüpfheim. Vom Unfall in Hasle steht ein Foto zur Verfügung. Quelle: Luzerner Polizei Foto: Unfall Hasle


contact:
Edith Lang
Leiterin Dienststelle Soziales und Gesellschaft
Telefon 041 228 57 79
(erreichbar am Mittwoch, 9. November 2022, von 10.00 bis 10.30 Uhr)

title_de: Prämienverbilligung: Richtprämien für 2023 festgesetzt

content_de: Der Luzerner Regierungsrat hat die Richtprämien für die Prämienverbilligung 2023 festgelegt. Mit 215,2 Millionen Franken im 2023 sind rund 15 Millionen Franken mehr zur Entlastung der Luzerner Bevölkerung vorgesehen als 2022. Davon profitieren gegen 27 Prozent der Luzerner Bevölkerung. Die individuelle Prämienverbilligung der obligatorischen Krankenkasse ist ein wichtiges sozial- und gesundheitspolitisches Instrument zur Entlastung von Haushalten in bescheidenen finanziellen Verhältnissen. Der Regierungsrat hat in der entsprechenden Verordnung die Rahmenbedingungen für die individuelle Prämienverbilligung im kommenden Jahr festgelegt. Richtprämien werden angepasst Der Regierungsrat definiert jährlich die Parameter für die Berechnung der Prämienverbilligung unter Berücksichtigung der Prämienentwicklung und der zur Verfügung stehenden Mittel. Zur Berechnung des Anspruchs auf Prämienverbilligung für das Jahr 2023 gelten in den einzelnen Prämienregionen die folgenden Richtprämien in Franken: Haushalte mit geringen Einkommen entlasten Anspruch auf Prämienverbilligung haben Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, Sozialhilfebeziehende sowie Haushalte, deren Ausgaben für die Krankenkassenprämien mindestens zehn Prozent des massgeblichen Einkommens übersteigen. Haushalte in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen werden damit gezielt entlastet. Zudem wird die Einkommensgrenze für den Anspruch auf Verbilligung der Prämien von Kindern und jungen Erwachsenen in Ausbildung erhöht und beträgt neu 89'346 Franken für Paare und 71'477 Franken für Alleinerziehende. Rund 215 Millionen Franken zur Entlastung der Luzerner Bevölkerung Im kommenden Jahr sind 215,2 Millionen Franken für die individuelle Prämienverbilligung vorgesehen, um die Belastung der Luzerner Bevölkerung durch die 2023 überdurchschnittlich steigenden Krankenkassenprämien zu verringern. Gegenüber dem Jahr 2022 sind dies rund 15 Millionen Franken mehr, die für die individuelle Prämienverbilligung zur Verfügung stehen. Damit können schätzungsweise 112'200 Kinder, Jugendliche und Erwachsene finanziell entlastet werden. Das entspricht gegen 27 Prozent der Bevölkerung. Weitere Informationen: www.ahvluzern.chDie drei Prämienregionen Die Luzerner Gemeinden sind in drei Prämienregionen eingeteilt. Zur Region 1 gehören Luzern, Emmen, Kriens, Horw und Ebikon. Zur Region 2 zählen folgende Gemeinden: Adligenswil, Buchrain, Dierikon, Eich, Malters, Meggen, Meierskappel, Neuenkirch, Nottwil, Oberkirch, Root, Rothenburg, Ruswil, Schenkon, Sempach, Sursee, Udligenswil, Werthenstein und Wolhusen. Die restlichen 58 Gemeinden bilden die Prämienregion 3.Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel


title_de: Änderung der Bewilligungsvoraussetzungen Privatunterricht

content_de: Der Regierungsrat hat das Bildungs- und Kulturdepartement ermächtigt, ein Vernehmlassungsverfahren zur Änderung der Volksschulbildungsverordnung durchzuführen. Lehrpersonen, welche Privatunterricht erteilen oder in einer Privatschule unterrichten, sollen ab dem Schuljahr 2023/24 eine stufen- und fachgemässe Ausbildung (Lehrdiplom) und nicht mehr nur eine gleichwertige Ausbildung vorweisen müssen. Damit wird sowohl die Unterrichts- als auch die Aufsichtsqualität sichergestellt. Die Vernehmlassungsunterlagen werden am 16. November 2022 im Internet aufgeschaltet. Die beabsichtigten Änderungen betreffen § 15 Abs. 2b Volksschulbildungsverordnung SRL Nr. 405. Anhang Vernehmlassungsunterlagen


location: Buchrain: Radfahrer bei Unfall verletzt

title_de: Radfahrer bei Unfall verletzt

content_de: Buchrain Gestern Nachmittag ereignete sich auf der Kirchbreitestrasse in Buchrain ein Verkehrsunfall. Beteiligt waren ein Radfahrer und ein Personenwagen. Der 15-jährige Radfahrer verletzte sich beim Sturz und wurde durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren. Am Dienstag, 8. November 2022, kurz nach 16:15 Uhr fuhr ein Radfahrer auf der Kirchbreitestrasse in Buchrain Richtung Ronstrasse. Gleichzeitig fuhr eine Autofahrerin vom Kirchbreiteweg her in Richtung Kirchbreitestrasse. Als der Radfahrer das Auto bemerkte, bremste er sein Fahrrad ab und kam zu Fall. Er verletzte sich beim Sturz und wurde durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren.


contact:
LUZERNER POLIZEI
Christian Bertschi
Chef Kommunikation
Kasimir-Pfyffer-Strasse 26
6002 Luzern
Tel + 41 41 248 80 11
info.polizei@lu.ch

location: Rothenburg A2 - Auto gerät von der Autobahn – Frau und Kind blieben unverletzt

content_de: Rothenburg – A2 Gestern Abend geriet ein Auto von der Autobahn A2 bei Rothenburg, kollidierte mit einer Hecke und kam auf dem Dach liegend zum Stillstand. Die Autofahrerin und ein fünfjähriges Kind blieben unverletzt. Am Donnerstag, 10. November 2022, war kurz nach 18 Uhr eine Autofahrerin auf der A2 in Richtung Süden unterwegs. Auf Gemeindegebiet von Rothenburg kam sie von der Fahrbahn ab und kollidierte anschliessend im abfallenden Gelände mit einer Hecke. Das Auto drehte sich aufs Dach. Die Autofahrerin und ihr 5-jähriges Kind wurden beim Unfall nicht verletzt. Sie erlitten jedoch einen Schock und wurden zur Kontrolle durch den Rettungsdienst ins Spital gebracht. Das Auto musste mit einem Spezialfahrzeug geborgen werden. Im Einsatz stand zudem die Feuerwehr Emmen. Vom Unfall stehen zwei Bilder zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei) Bild 1 Bild 2


location: Emmenbrücke - Emmen

title_de: Zwei Raubüberfälle auf Tankstellenshops geklärt

content_de: Emmenbrücke / Emmen Am 31. Mai und 9. Juni 2022 wurden in Emmenbrücke und Emmen Tankstellenshops von einem unbekannten Mann überfallen (siehe Medienmitteilungen vom 1. und 10. Juni 2022). Der mutmassliche Täter konnte durch die Polizei ermittelt und festgenommen werden. Er ist geständig. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Sursee. Am Dienstag 31. Mai 2022 und Donnerstag, 9. Juni 2022 wurden an der Sedelstrasse in Emmenbrücke und an der Seetalstrasse in Emmen Tankstellenshops von einem unbekannten Täter überfallen. Dabei betrat der die Shops mit einem Messer bewaffnet und forderte Bargeld von den Angestellten (siehe Medienmitteilungen vom 1. und 10. Juni 2022). Bei den Überfällen wurde niemand verletzt. Der mutmassliche Täter konnte durch die Polizei ermittelt und festgenommen werden. Es handelt sich um einen zum Tatzeitpunkt 19-jährigen Mann aus Bosnien-Herzegowina. Er gab die Taten bei den Einvernahmen zu. Als Motiv gab er finanzielle Schwierigkeiten an. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Sursee.


contact:
Koordination Medienanfragen
Regula Huber
Leiterin Kommunikation
Bildungs- und Kulturdepartement
Telefon 041 228 64 86
E-Mail regula.huber@lu.ch

title_de: Lucerne Festival erhält höheren Kantonsbeitrag

content_de: Die Stiftung Lucerne Festival soll vom Zweckverband Grosse Kulturbetriebe Kanton Luzern einen höheren jährlichen Betriebsbeitrag erhalten. Der Regierungsrat legt dem Kantonsrat die entsprechende Botschaft über die Beitragserhöhung vor. Die Stiftung plant ab dem nächsten Jahr einen gestaffelten Ausbau ihrer Aktivitäten und eine künstlerische Neuausrichtung des Festivals. Das 1938 gegründete Lucerne Festival gilt heute als eines der grössten und renommiertesten Festivals der klassischen Musik in der Schweiz. Das Sommerfestival und die sich im Aufbau befindenden kleineren Festivals bringen international bekannte Künstlerinnen und Künstler sowie Orchester nach Luzern und locken das Publikum mit einem Programm aus traditionellem Repertoire und zeitgenössischer Musik. Um seine Stellung im internationalen Wettbewerb zu festigen und die Herausforderungen nach den Corona-Jahren 2020 und 2021 zu meistern, will und muss sich das Lucerne Festival weiterentwickeln. Mit der geplanten künstlerischen Neuausrichtung öffnet sich die Stiftung Lucerne Festival gegenüber Innovationen im internationalen Kulturbereich. Die neuen Formate richten sich nicht nur im Sommer, sondern auch verteilt über das ganze Jahr an das Publikum und bekräftigen das grosse Engagement des Lucerne Festivals für den Musik- und Kulturstandort Luzern. Schrittweise Aufstockung Für den gestaffelten Ausbau ihrer Aktivitäten und für die Definition neuer künstlerischer Schwerpunkte soll die Stiftung Lucerne Festival vom Zweckverband Grosse Kulturbetriebe ab dem Jahr 2023 einen höheren jährlichen Betriebsbeitrag erhalten. Dieser beträgt heute 1,168 Millionen Franken und soll bis 2026 auf 2,298 Millionen Franken erhöht werden. Für die Erhöhung der Subvention durch den Kanton Luzern wird dessen Beitrag an den Zweckverband Grosse Kulturbetriebe ab 2023 schrittweise um 660'000 Franken aufgestockt. Der Regierungsrat des Kantons Luzern und der Luzerner Stadtrat als gemeinsame Träger des Zweckverbands Grosse Kulturbetriebe sind von der geplanten künstlerischen Weiterentwicklung des Lucerne Festival und dessen Stärkung als Festival von nationalem und internationalem Renommee überzeugt und sprechen sich für eine Beitragserhöhung aus.Strategiereferenz Diese Botschaft dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für LebensqualitätAnhang Botschaft B 147

affair_number: Botschaft B 147


contact:
Regierungspräsident
Guido Graf
Vorsteher Gesundheits- und Sozialdepartement
Telefon 041 228 60 85
(erreichbar am Donnerstag, 10. November 2022, von 11.30 bis 12.00 Uhr)

title_de: Regierungsrat erklärt die Notlage für den gesamten Asyl- und Flüchtlingsbereich

content_de: Seit dem 18. März 2022 gilt im Kanton Luzern die Notlage für die Unterbringung und Betreuung von Schutzsuchenden aus der Ukraine. Der Kanton Luzern muss aufgrund des stärkeren Zustroms von Personen aus dem ordentlichen Asylverfahren nun innerhalb kurzer Zeit zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten bereitstellen. Deshalb hat der Regierungsrat am 8. November 2022 beschlossen, die Notlage per sofort auf den gesamten Asyl- und Flüchtlingsbereich auszudehnen. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) hat seine Prognosen für den Zeithorizont bis Ende 2022 bei den ordentlichen Asylverfahren am 20. Oktober 2022 angepasst und erhöht. Neu erwartet das SEM schweizweit mindestens 22'000 Asylgesuche. Das sind 7’000 Gesuche mehr als im Vorjahr. Um die höhere Anzahl eingegangener Asylgesuche bewältigen zu können, aktivierte das SEM am 24. Oktober 2022 deshalb die Notfallplanung. Seither kann das Staatssekretariat für Migration den Kantonen Personen aus dem ordentlichen Asylverfahren früher zuweisen. Aufnahme von zusätzlich rund 1’000 Personen bis Ende Jahr Für den Kanton Luzern hat dies zur Folge, dass er innerhalb kurzer Zeit zusätzliche Unterbringungsplätze für Personen auch aus dem ordentlichen Asylverfahren bereitstellen muss. Das Szenario mit 22'000 neuen Asylgesuchen bedeutet, dass der Kanton Luzern bis Ende Jahr zusätzlich zu den Schutzsuchenden aus der Ukraine gemäss dem üblichen Verteilschlüssel (4.8 Prozent) voraussichtlich weitere rund 1’000 Personen aufnehmen, unterbringen und betreuen muss. Gleichzeitig fallen Ende März 2023 rund 600 Plätze im Kanton Luzern weg, da zu diesem Zeitpunkt die Frist mehrerer Zwischennutzungen endet. Der Regierungsrat hat deshalb beschlossen, die Notlage bei der Unterbringung und Betreuung von Personen per 8. November 2022 auf den gesamten Asyl- und Flüchtlingsbereich auszuweiten. Ansonsten kann die Unterbringung und Betreuung der Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich nicht mehr sichergesellt werden. Seit dem 18. März 2022 gilt die Notlage für die Unterbringung und Betreuung von Schutzsuchenden aus der Ukraine. «Die bestehende Notlage wird sich nochmals deutlich verschärfen. Vor grossen Herausforderungen stehen wir schon heute», so Regierungspräsident Guido Graf, Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartements. Ressourcen müssen bereitgestellt werden Neben der höheren Zahl von Zuweisungen geflüchteter Personen werden parallel die Zahlen bei den negativen Entscheidungen und den Dublin-Entscheiden steigen. Entsprechend werden auch die Wegweisungsvollzugsaufträge an den Kanton Luzern zunehmen und mehr Ressourcen binden. Dank Ausrufung der Notlage schneller agieren Regierungspräsident Guido Graf: «Die Ausweitung der Notlage auf den gesamten Asyl- und Flüchtlingsbereich dient dazu, schneller agieren und rasch auf benötigte Ressourcen zugreifen zu können.» Weiterhin ist der Kantonale Führungsstab (KFS) mit der Bewältigung der Notlage beauftragt. Der Zivilschutz soll im Sinne einer Übergangslösung bei Bedarf erneut Unterstützung bieten. Unterirdische Unterkünfte sind jedoch nach wie vor, wenn immer möglich, zu vermeiden. Auf diese Option muss der Kanton Luzern dennoch nötigenfalls zurückgreifen können, um die Unterbringung von Personen aus dem gesamten Asyl- und Flüchtlingsbereich sicherstellen zu können.Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Zusammenhalt


location: Stadt Luzern - Ausschreitungen nach Fussballspiel: Polizei trennt Fangruppen mit Zwangsmitteln

content_de: Stadt Luzern Nach dem Fussballspiel des FC Luzern gegen den FC Basel kam es beim Bundesplatz in Luzern zu einer Auseinandersetzung zwischen den beiden Fangruppen. Die Luzerner Polizei löste die Auseinandersetzung mit dem Einsatz von Zwangsmitteln auf. Am Mittwoch, 9. November 2022, fand in Luzern das Fussballspiel der Super League zwischen dem FC Luzern und dem FC Basel statt. Da die Fans des FC Basel kein Gesuch für einen Fanmarsch eingereicht hatten, entschieden sich rund 600 Anhänger des FC Basel, einzeln vom Bahnhof zum Stadion zu gehen. Vor dem Spiel kam es aus polizeilicher Sicht nicht zu nennenswerten Vorfällen. Nach dem Spiel gingen die Basler Fans wiederum einzeln vom Stadion weg. Vor der Langensandbrücke formierten sie sich zu einer Gruppe, worauf es beim Bundesplatz vor der Zone 5, dem Lokal der Luzerner Fans, zu einer Auseinandersetzung der beiden Fangruppierungen kam. Die Luzerner Polizei musste daraufhin Zwangsmittel einsetzen, um die Fangruppierungen zu trennen. Die Situation beruhigte sich kurze Zeit später.


contact:
Karl Ressmann
BIZ – Beratungs- und Informationszentrum für Bildung und Beruf
Bereichsleiter Berufs- und Laufbahnberatung
Telefon 041 228 68 13
E-Mail karl.ressmann@lu.ch
(erreichbar am Dienstag, 15.11.2022 von 10.30 bis 11.30 Uhr)

lead_de: Machen Sie Ihren Job oder gestalten Sie Ihre Laufbahn.

title_de: Digitale Karrieretage für Erwachsene am Beratungs- und Informationszentrum für Bildung und Beruf (BIZ)

content_de: Machen Sie Ihren Job oder gestalten Sie Ihre Laufbahn? Die 5. BIZ-Karrieretage vom Mittwoch, 23. und Donnerstag, 24. November 2022 bieten erneut vielfältige Online-Referate von Fachleuten rund um Beruf und Karriere. Das Beratungs- und Informationszentrum für Bildung und Beruf in Luzern unterstützt erwachsene Personen auf ihrem Weg der persönlichen Laufbahngestaltung und gibt Antworten auf den Wandel in der Berufswelt. Themen der digitalen Referate Gelingendes Selbstmanagement mit Kopf und Bauch Umsteigen in einen sozialen Beruf Souverän und erfolgreich Netzwerken Laufbahnen in Bewegung Damit möglichst viele Personen daran teilnehmen können, finden die Veranstaltungen abends und in digitaler Form statt. Alle Angebote sind kostenlos, erfordern jedoch eine Anmeldung.Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für NachhaltigkeitAnhang Flyer BIZ-Karrieretage Zum Programm: BIZ-Karrieretage - Kanton Luzern Zur Anmeldung: Anmeldung Digitale BIZ-Karrieretage - Kanton Luzern


location: Sursee - Fussgängerin nach Kollision mit Auto erheblich verletzt

content_de: Sursee Eine 77-jährige Frau wurde gestern Abend in Sursee von einem Auto erfasst und erheblich verletzt. Sie musste mit einem Rettungshelikopter in ein Spital geflogen werden. Am Donnerstag, 10. November 2022, 18.30 Uhr, beabsichtigte eine Autofahrerin, in Sursee von der St. Urbanstrasse in die Nebenstrasse «Schlottermilch» einzumünden, um anschliessend in Richtung Kreisel Schlottermilch weiterzufahren. Gleichzeitig überquerten zwei Personen die Fahrbahn. Eine 77-jährige Frau wurde vom Auto erfasst und erheblich verletzt. Sie musste zunächst durch einen Rettungswagen zu einem Helilandeplatz und danach durch einen Rettungshelikopter der Alpine Air Ambulance in Spitalpflege geflogen werden. Der zweite Fussgänger wurde leicht verletzt und zur Kontrolle in ein Spital gebracht. Am Personenwagen entstand kein Sachschaden. Im Einsatz stand auch die Feuerwehr Region Sursee für Verkehrsumleitungen.


contact:
Berufsbildungszentrum Bau und Gewerbe
Yves Bremer, Rektor Berufsmaturität
Telefon 041 228 44 51
E-Mail yves.bremer@sluz.ch
(erreichbar am Montag, 14. November 2022, von 14:00 bis 17:00 Uhr)

title_de: Berufsmaturität 3 plus: 24 junge Berufsleute schliessen am BBZB Luzern ab

content_de: 24 junge Berufsleute durften am Freitag, 11. November 2022 ihr Berufsmaturitätszeugnis an der Abschlussfeier am Berufsbildungszentrum Bau und Gewerbe BBZB in Empfang nehmen. Sie haben die Berufsmaturität im Modell 3 plus, Ausrichtung Technik, Architektur und Life Siences (TALS) erfolgreich abgeschlossen. Das beste Ergebnis erreichte Henrik Lehne aus Dagmersellen (LU) mit einem Notendurchschnitt von 5,2. Er und die weiteren 23 Studierenden erhielten am vergangenen Freitag, 11. November 2022 im Rahmen einer feierlichen Übergabe ihre Zeugnisse. Nun stehen alle Türen offen «Sie - liebe Berufsmaturandinnen und Berufsmaturanden - haben alle mit Ihren Fähigkeiten, die Sie sich in der Praxis und in der Theorie angeeignet haben, überzeugt. Nach drei Jahren und zehn Wochen Berufsmaturitätsunterricht stehen Ihnen nun alle Türen offen. Diese Maturafeier ist für Sie, aber auch für uns der Höhepunkt». Mit diesen Worten leitete Yves Bremer, Rektor Berufsmaturität des Berufsbildungszentrums Bau und Gewerbe in Luzern, die Zeugnisübergabe für die beiden Berufsmaturitätsklassen der Ausrichtung «Technik, Architektur und Life Sciences» im Modell 3 plus ein. Die Bedeutung dieses Abschlusses für die 24 Absolventinnen und Absolventen betonte auch Festredner Michael Gehrig, Leiter Berufsbildung, Komax AG, Dierikon. Berufsmaturität 3 plus bewährt sich seit 1996 Das Berufsmaturitätsmodell 3 plus ist eines von insgesamt fünf am BBZB Luzern angebotenen Modellen und bewährt sich bereits seit 1996. Die erreichte Doppelqualifikation EFZ mit Berufsmaturität bezeugt die Praxiserfahrung, erweiterte Allgemeinbildung und Studierfähigkeit der Berufsmaturandinnen und -maturanden für weiterführende Schulen wie beispielsweise die Hochschule Luzern.Flexibilisiertes Berufsmaturitätsmodell 3 plus am BBZB Luzern Lernende im Modell BM 3 plus besuchen den Berufsmaturitätsunterricht während dreier Jahre lehrbegleitend. In einem zehnwöchigen Schulblock nach Ende der eigentlichen Berufsausbildung bereiten sich die Lernenden intensiv auf die Berufsmaturitätsprüfungen vor. Somit ist es auch für Lernende der dreijährigen beruflichen Grundbildungen möglich, die BM lehrbegleitend zu besuchen. Lernende der vierjährigen beruflichen Grundbildungen und deren Betriebe profitieren von einer verlängerten Frist für die Anmeldung zur BM sowie von einer reduzierten Belastung durch Unterricht und Prüfungen während der Lehre. Luzern bietet die BM 3 plus bereits seit 26 Jahren erfolgreich an. Dieses und weitere flexibilisierte BM-Modelle finden unter anderem bei kleineren Lehrbetrieben grossen Anklang. Seit 2018 sind deshalb verschiedene weitere, flexibilisierte BM-Modelle entstanden:Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Innovations- und Wissenstransfer Anhang Bild 1: Klassenbester: Hendrik Lehne aus Dagmersellen (LU) Bild 2: Klasse BML19+A Bild 3: Klasse BML19+B Bilder Download Newsseite BM


contact:
United Against Waste
c/o Foodways Consulting GmbH
Telefon 031 331 16 16
Alexander Pabst alexander.pabst@foodways.ch
Leonie Küpper leonie.kuepper@foodways.ch

title_de: Food Save Luzern: Freie Plätze für Start im März 2023

content_de: Viel zu oft landen Lebensmittel im Abfall. Gemäss dem Bundesamt für Umwelt verursacht die Schweiz pro Jahr 2,8 Millionen Tonnen Lebensmittelabfälle. Rund ein Zehntel der Lebensmittelverschwendung fällt in der Gastronomie an. Mit dem Projekt «Food Save Luzern» geht der Kanton Luzern zusammen mit United Against Waste (UAW) das Thema an. Dieses Jahr sind 21 Betriebe mit dabei. Für die letzten freien Plätze können sich ab sofort exklusiv acht weitere interessierte Gastro-Betriebe anmelden, um im März 2023 zu starten. Die detaillierte Mitteilung von United Against Waste und Kanton Luzern finden Sie hier. Anhang Flyer


title_de: Wahlvorschläge für 2023 können jetzt eingereicht werden

content_de: Der Eingabeschluss für Wahlvorschläge für die kommenden Kantons- und Regierungsratswahlen ist Montag, 23. Januar 2023, 12.00 Uhr. Die Wahlanordnung für die kantonalen Wahlen wurde am Samstag im Kantonsblatt publiziert. Am 2. April 2023 finden die Neuwahlen des Kantonsrates und des Regierungsrates im Kanton Luzern statt. Die Wahlvorschläge sind bis spätestens am Montag, 23. Januar 2023, 12.00 Uhr bei der Abteilung Gemeinden des Justiz- und Sicherheitsdepartementes, Bundesplatz 14, 6002 Luzern einzureichen. Die Wahlvorschläge des Wahlkreises Luzern-Stadt sind bei der Stadtschreiberin einzureichen. Wahlvorschläge müssen mit den Originalunterschriften der Kandidierende sowie der Unterzeichnenden des Wahlvorschlags versehen sein. Interessierte können sich für den Bezug der Wahlvorschlagsformulare bei der Abteilung Gemeinden melden. Nähere Informationen entnehmen Sie der Wahlanordnung, die im Kantonsblatt vom 12. November 2022 veröffentlicht worden ist.


contact:
Rahel Estermann
Präsidentin EBKK
Telefon 079 423 25 81
rahel.estermann@lu.ch

title_de: Weiterentwicklung regionale Kulturförderung: Die Kommission will auch Kulturinstitutionen fördern

content_de: Die kantonsrätliche Kommission Erziehung, Bildung und Kultur (EBKK) hat die vom Regierungsrat vorgelegte Botschaft zur Neuorganisation der regionalen Kulturförderung behandelt. Die EBKK vermisst, dass die kantonale Strukturförderung von regional bedeutenden Kulturinstitutionen geregelt wird. Sie beantragt mit grosser Mehrheit die Rückweisung der Botschaft und verlangt vom Regierungsrat, die Projekt- und Strukturförderung als Gesamtpaket für die politische Beratung auszuarbeiten. Die Kommission Erziehung, Bildung und Kultur (EBKK) des Luzerner Kantonsrates hat unter dem Vorsitz von Rahel Estermann (Grüne/Junge Grüne, Luzern) die Botschaft 126, «Weiterentwicklung regionale Kulturförderung Entwurf Änderung des Kulturförderungsgesetzes», behandelt. Um eine fundierte Beurteilung vornehmen zu können, hat die Kommission auch schriftliche Stellungnahmen der Regionalen Entwicklungsträger eingeholt und den vlg (Verband Luzerner Gemeinden) für eine Anhörung eingeladen. Die Botschaft zeigt die Weiterentwicklung im Bereich der Projektförderung auf. Mit der Projektförderung verpflichten sich alle Gemeinden, mindestens einen Franken pro Einwohnerin/Einwohner pro Jahr an die regionale Kulturförderung beizutragen. Gleichzeitig beteiligt sich der Kanton mit einem jährlichen «Kulturfranken» pro Kopf. Nach der dreijährigen Pilotphase sollen nun die gesetzlichen Grundlagen für eine definitive Umsetzung geschaffen werden. Botschaft weist eine Lücke auf Die Strukturförderung von regional bedeutenden Kulturinstitutionen ist als Ergänzung zur Projektförderung von elementarer Wichtigkeit, so die geschlossene Auffassung der EBKK. Eine von der Regierung eingesetzte Arbeits- und Steuerungsgruppe hat vertiefte Abklärungen für eine kantonale Beteiligung bei der Strukturförderung vorgenommen und einen Vorschlag unterbreitet, welcher eine breite Abstützung in den Regionen fand. Die Regierung kam jedoch zum Schluss, dass kantonale Strukturbeiträge der bestehenden und bewährten Aufgabenteilung in der Kulturförderung widersprechen. Nach ihrer Einschätzung sollen die Gemeinden und Regionen weiterhin für die Kulturinstitutionen mit regionaler Ausstrahlung zuständig bleiben. Die Kommission bedauert dies sehr. Lag doch von der Regierung eingesetzten Arbeits- und Steuerungsgruppe eine fortgeschrittene Lösung auf dem Tisch. Es braucht die Struktur- genauso wie die Projektförderung Die Botschaft (B 126) ist ohne Regelung der Strukturförderung aus Sicht der gesamten EBKK unvollständig. Mit der beantragten Rückweisung fordert eine Mehrheit der Kommission den Regierungsrat auf, eine kantonale Regelung und Mitfinanzierung der regionalen Strukturförderung gemäss dem Prüfauftrag der Arbeits- und Steuerungsgruppe auszuarbeiten. Eine Minderheit sprach sich dafür aus, die vorliegende Botschaft anzunehmen und der Regierung den zu ergänzenden Teil bezüglich der Strukturförderung mittels einer Kommissionsmotion verbindlich in Auftrag zu geben. Für die Kommission von zentraler Bedeutung ist, dass bis zur Lösung die Pilotprojekte für die regionale Projektförderung innerhalb der einzelnen RETs nahtlos weitergeführt werden. Es darf nicht sein, dass die Kulturgelder aufgrund der Verzögerungen eingestellt werden. Das Geschäft wird voraussichtlich an der November-Session 2022 im Kantonsrat behandelt.


contact:
Leona Wetzlinger
Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen (DAF)
Fachspezialistin Kommunikation
leona.wetzlinger@lu.ch

title_de: Kanton Luzern nimmt Zivilschutzanlage in Dagmersellen für die Notunterbringung in Betrieb

content_de: Seit Ende Oktober steigt die Zahl der Personen, die vorzeitig aus den Bundesasylzentren in den Kanton Luzern eintreten, stark an. Zugleich hält der Zustrom von schutzsuchenden Personen aus der Ukraine weiter an. Die Unterbringung sämtlicher geflüchteter Personen erschwert sich weiter. Deshalb nimmt der Kanton die Zivilschutzanlage in Dagmersellen per heute, 24. November 2022, für die kurzfristige Unterbringung in Betrieb. Sie bietet Platz für 80 Personen. Am 25. Oktober 2022 entschied das Staatssekretariat für Migration (SEM) auf Basis der «Eckwerte der gemeinsamen Notfallplanung von Bund und Kantonen im Bereich Asyl» und des Asylgesetzes, dass angesichts der kritischen Unterbringungslage Personen aus dem ordentlichen Asylverfahren früher in die Kantone übertreten. Zum Einen werden Personen mit negativem Asylentscheid und einer Wegweisungsverfügung bereits vor Verfahrensablauf den Kantonen überstellt. Weiter werden den Kantonen aber auch Asylsuchende zugewiesen, bei welchen noch kein Asylentscheid vorliegt. Ihr Asylverfahren wird wieder aufgenommen, sobald beim SEM genügend Bearbeitungskapazitäten bestehen. Im November wurden bisher rund 100 Personen aus dieser Gruppe zur vorübergehenden Unterbringung zugewiesen. Nicht für alle diese Asylsuchenden steht in den bestehenden kantonalen Asylzentren genügend Platz zur Verfügung. Aus diesem Grund muss die bereitgestellte Zivilschutzanlage umgehend in Betrieb genommen werden. Die Zivilschutzanlage in Dagmersellen wird als Notunterkunft in Betrieb genommen. Das heisst, dass die Asylsuchenden nur kurzfristig dort bleiben sollen. Herausforderungen bleiben gross Seit Aktivierung des Schutzstatus S am 12. März 2022 durch den Bundesrat haben über 69'000 Personen den Status S erhalten. Auch die Zahl der regulären Asylgesuche ist hoch. So werden gemäss Prognose des Bundes bis Ende 2022 rund 22'000 Asylgesuche in der Schweiz gestellt. Davon liegt das Aufnahmesoll des Kanton Luzerns bei 4,9 Prozent. Aktuell befinden sich über 6400 geflüchtete Personen in der Zuständigkeit des Kanton Luzern. Davon stammen rund 3900 Personen aus dem ordentlichen Asyl- und Flüchtlingsbereich und 2500 Personen aus der Ukraine mit Schutzstatus S. Gemäss Stand vom 24. November 2022 wurden dem Kanton Luzern im November bereits 243 Personen zugewiesen. Aufgrund dieser Entwicklungen hatte der Regierungsrat am 8. November 2022 beschlossen, die Notlage per sofort auf den gesamten Asyl- und Flüchtlingsbereich auszudehnen. Zuvor war die Notlage auf die Unterbringung von Schutzsuchenden aus der Ukraine beschränkt. Die Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen (DAF) arbeitet laufend daran, die Unterbringungsmöglichkeiten zu erweitern, damit allen Geflüchteten eine Unterbringung garantiert werden kann. So wurde im November eine temporäre Unterkunft in Nottwil mit Platz für 70 Personen in Betrieb genommen. Voraussichtlich anfangs Dezember folgt eine weitere temporäre Unterkunft in Sempach für rund 60 Personen. Die Lage im Asyl- und Flüchtlingswesen bleibt unverändert angespannt. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Zusammenhalt


title_de: Autofahrer bei Selbstunfall leicht verletzt

content_de: Ebikon – Autobahn – Verbindungsrampe A14 Am Samstagabend ereignete sich auf der Verbindungsrampe der Autobahn A14 in Ebikon ein Selbstunfall eines Autofahrers. Das Auto kam dabei auf dem Dach liegend zum Stillstand. Der Autofahrer verletzte sich beim Unfall sich leicht. Am Samstag, 12. November 2022, kurz vor 18:45 Uhr fuhr ein Autofahrer von der Reusseggstrasse auf der Verbindungsrampe in Richtung Autobahn A14. In der dortigen Rechtskurve geriet das Auto links von der Strasse ab, prallte gegen den Wildschutzzaun und kam schliesslich auf dem Dach liegend zum Stillstand. Der Autofahrer verletzte sich dabei leicht und wurde durch den Rettungsdienst vor Ort behandelt. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 17'000 Franken. Ein Unfallbild steht zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild


location: Knutwil

title_de: Brand von Kürbisverkaufszelt – mutmassliche Täter ermittelt

content_de: Knutwil Am frühen Morgen des 2. Novembers 2022 wurde der Polizei ein Brand eines Verkaufszeltes gemeldet (siehe Medienmitteilung vom 2. November 2022). Die beiden mutmasslichen Täter konnten ermittelt werden. Die Untersuchung führt die Jugendanwaltschaft. Am frühen Mittwochmorgen, 2. November 2022, 02:15 Uhr wurde der Polizei ein Brand eines Verkaufszeltes für Kürbisse in Knutwil gemeldet (siehe Medienmitteilung vom 2. November 2022). Durch die Polizei konnten zwei Jugendliche ermittelt werden. Sie gaben bei der Einvernahme zu, sich in diesem Zelt aufgehalten und bei den Strohballen gezeuselt zu haben. Das Feuer sei aber vorerst wieder erloschen. Nachdem die beiden Jugendlichen (14- und 15-jährig) das Zelt verlassen hatten, dürfte der durch das Zeuseln verursachte Glimmbrand zu einem offenen Feuer übergegangen sein. In Büron beging der 14-jährige eine weitere Sachbeschädigung, indem er mit einem Feuerlöscher einen Eingang von einem Mehrfamilienhaus versprühte. Die Untersuchung führt die Jugendanwaltschaft.


location: Entlebuch - Vollbrand verhindert – eine Person nach Brand im Spital

content_de: Entlebuch – Ortsteil Rengg In einem Bauernhaus in Rengg, Gemeinde Entlebuch, entfachte sich gestern ein Brand. Die Feuerwehr konnte einen Vollbrand verhindern. Eine Person musste mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung in ein Spital geflogen werden. Am Montag, 14. November 2022, wurde kurz nach 17 Uhr eine Rauchentwicklung bei einem Bauernhaus in Rengg, Gemeinde Entlebuch, gemeldet. Die Feuerwehr Entlebuch-Hasle konnte mit 87 Angehörigen das offene Feuer unter Kontrolle bringen und einen Vollbrand des Hauses verhindern. Ein Bewohner musste von einem Rettungshelikopter mit Verdacht auf eine Rauchgasvergiftung zur Überwachung in ein Spital geflogen werden. Die Brandursache ist noch unbekannt und wird zurzeit von Brandermittlern der Luzerner Polizei abgeklärt. Die Höhe des entstandenen Sachschadens kann noch nicht beziffert werden. Vom Brand steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei) Bild Brand


location: Luzern – Autobahn A2

title_de: Autofahrerin mit 140 km/h anstelle der erlaubten 80 km/h unterwegs

content_de: Luzern – Autobahn A2 Am 10. September 2022 hat die Luzerner Polizei bei einer Geschwindigkeitskontrolle im Tunnel Sonnenberg auf der Autobahn A2 in Luzern eine Autofahrerin mit 140 km/h (Nettogeschwindigkeit) gemessen. Erlaubt wären in diesem Bereich 80 km/h. Der Frau wurde der Führerausweis abgenommen. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern. Am Samstag, 10. September 2022, hat die Luzerner Polizei im Tunnel Sonnenberg auf der Autobahn A2 in Luzern, Fahrtrichtung Norden, eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt. Dabei passierte um 04:30 Uhr eine Autofahrerin die Messstelle mit 140 km/h (Nettogeschwindigkeit). Erlaubt sind in diesem Bereich 80 km/h. Die Fahrzeuglenkerin wurde ermittelt und einvernommen. Der Führerausweis der 18-jährigen Schweizerin wurde zuhanden der Administrativbehörde abgenommen. Sie hatte die Fahrprüfung am 22. August 2022 absolviert. Die Frau wird wegen der qualifiziert groben Geschwindigkeitsüberschreitung (Rasertatbestand) zur Anzeige gebracht. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.


contact:
Rahel Estermann
Präsidentin EBKK
Telefon 079 423 25 81
E-Mail rahel.estermann@lu.ch

title_de: Kommission nimmt Planungsbericht über weitere Entwicklung der Schulen positiv zur Kenntnis

content_de: Die Kommission Erziehung, Bildung und Kultur (EBKK) des Luzerner Kantonsrates nimmt den Planungsbericht B 127 des Regierungsrates über die weitere Entwicklung der Volkschule, der Gymnasien und Berufsbildung mit grosser Mehrheit zustimmend zu Kenntnis. Der Bericht bietet einen guten Überblick über die zu erwartenden Herausforderungen im kommenden Jahrzehnt, auch mit Blick auf die wachsenden Schülerzahlen. Die Kommission fordert den Regierungsrat mit Bemerkungen in einzelnen Bereichen auf, aktiv zu werden. Die Kommission Bildung und Kultur (EBKK) des Luzerner Kantonsrates hat unter dem Vorsitz von Rahel Estermann (Grüne/Junge Grüne, Luzern) den Planungsbericht B 127, «über die weitere Entwicklung der Volksschule, der Gymnasien und der Berufsbildung im Kanton Luzern» beraten. Die EBKK anerkennt, dass der Regierungsrat ambitionierte Ziele hat und Gestaltungswillen zeigt. Der Planungsbericht findet Zustimmung Die Kommission nimmt den Planungsbericht B 127 mit grosser Mehrheit zustimmend zu Kenntnis. Sie bedankt sich bei allen, die sich im Kanton täglich für die Bildung der Kinder, Jugendlichen und künftigen Fachpersonen mit viel Engagement einsetzen. Die Planung, so die Meinung der Kommission, muss auch Lösungen für den Fachkräftemangel in den Bildungsinstitutionen aufzeigen. Mit einer grossen Mehrheit beantragt die Kommission, dass der Regierungsrat bei der Umsetzung des Berichts aufzeigen soll, wie die Lehrpersonen direkt nach der Ausbildung, aber auch in den weiteren Berufsjahren an der Volksschule, Gymnasien und den Berufsschulen gehalten werden können. Herausforderungen der Volksschulbildung Mit dem Schwerpunkt «Schulen für alle» verfolgt der Kanton fünf Stossrichtungen. Das Projekt festigt und entwickelt insbesondere vielfältigere Unterrichtsformen und eine individualisierte Förderung weiter. Dies begrüsst die Kommission. Sie sieht jedoch in der stetigen Individualisierung und Flexibilisierung auch die Gefahr einer möglichen Überforderung der Lernenden und Lehrpersonen. Eine Kommissionsmehrheit schätzt zudem die Situation bei den Schulischen Diensten als problematisch ein. Die EBKK fordert den Regierungsrat auf, die Unterstützungsangebote auszubauen, um die langen Wartefristen zu verkürzen. Weiter sieht eine grosse Mehrheit der EBKK einen Handlungsbedarf beim Ausbau und der Weiterentwicklung der familien- und schulergänzenden Tagesstrukturen. Zudem soll der Regierungsrat von allen Gemeinden ein Ferienangebot bei den Tagesstrukturen einfordern, ebenso wie die Entwicklung der Tagesschulen prüfen. Auch der Bereich der alters- und leistungsdurchmischten Klassen war ein Diskussionspunkt in der Beratung: Eine Kommissionsmehrheit fordert, dass die Gemeinden auch in Zukunft selber entscheiden dürfen, ob sie Jahrgangsklassen oder altersdurchmischte Klassen führen wollen. Fehlende Aussagen zur pädagogischen Weiterentwicklung der Gymnasialbildung Infolge Bevölkerungszunahme wird mit mehr Gymnasiastinnen und Gymnasiasten gerechnet. Die Immobilienprojekte zeigen auf, dass man gerüstet ist für die wachsende Schülerzahl. Dies ist aber praktisch die einzige konkrete Aussage zur Gymnasialbildung. Der Kommission fehlen visionäre Äusserungen zu pädagogischen Weiterentwicklungen, die auch dem Wandel der Gesellschaft und der Arbeitswelt gerecht werden. Die EBKK beantragt mit grosser Mehrheit, dass das Angebot der Schulsozialarbeit auf Stufe der Gymnasien und Sek II (Berufliche Grundbildung oder Mittelschule) geprüft und bei Bedarf eingeführt wird. Auch was den Berufswahlprozess im Untergymnasium anbelangt, sieht die EBKK Verbesserungspotential und nimmt die Gymnasien in der Pflicht. Sie fordert die Regierung mit grosser Mehrheit auf, den Berufswahlprozess am Untergymnasium zu stärken. Empfehlungen für die Berufsbildung Die Berufsbildung ist für drei Viertel aller Schulabgängerinnen und -abgänger der Weg ins Berufsleben. Die Kommission stellt fest, dass die Berufsbildung im Kanton grundsätzlich gut aufgestellt ist. Auch dieser Bereich befindet sich im Wandel. Zusammen mit der Wirtschaft werden die Aktivitäten in der Berufsbildung dazu genutzt, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Dazu gehört auch, dass mehr Lehrbetriebe gefunden werden, damit die nötigen Berufsleute ausgebildet werden können. Auch bei der Berufsbildung ist die Gesundheit der Lernenden ein Thema. Daher braucht es auch hier eine Koordination und bei Bedarf einen Ausbau der bestehenden Beratungsangebote. Das Geschäft wird voraussichtlich an der November-Session 2022 des Kantonsrates behandelt.


contact:
Stefan Sägesser
Kulturbeauftragter
E-Mail stefan.saegesser@lu.ch
Telefon 041 228 52 05
(erreichbar am Freitag, 18. November 2022, 14.00-15.00 Uhr)

title_de: Marco Liembd erhält den Kulturförderpreis 2022

content_de: Die Kulturförderungskommission des Kantons Luzern verleiht Marco Liembd den Kulturförderpreis in der Höhe von 15'000 Franken für sein langjähriges Engagement in der Luzerner Musikszene. Musiker, Veranstalter, DJ, Ideengenerator, Netzwerker: Mit Marco Liembd ehrt die kantonale Kulturförderungskommission einen ausgewiesenen Kenner und prägende Persönlichkeit der Luzerner Musikszene und verleiht ihm den diesjährigen Kulturförderpreis in der Höhe von 15'000 Franken. Seine ersten Spuren in der Luzerner Kulturlandschaft hinterliess Marco Liembd als Sänger der Band «The Unborn Chikken Voices». 2001 wechselte er an das Radiomikrophon, arbeite als Musikchef von Radio 3FACH und später bei «Sounds» auf Radio SRF 3. Ab 2010 war Liembd Musikchef bei Radio Pilatus und für die Beschallung der Zuhörerinnen und Zuhörer mit nationalem und internationalem Sound verantwortlich. Nach einer zweijährigen Anstellung im Luzerner Mehrspartenhaus Südpol, ist Liembd seit 2016 als Geschäftsführer beim Konzerthaus Schüür tätig. Marco Liembd ist ein unermüdlicher Schaffer, der engagiert für die Kultur-, Musik- und lokale Clubszene eintritt, formuliert es die kantonale Kulturförderungskommission. Besonders während der Covid-19-Pandemie und dem Lockdown, als Konzerthäuser geschlossen und Musikerinnen und Musiker ohne Auftritts- und Probemöglichkeiten waren. Zusammen mit seinem Team handelte Liembd rasch und suchte nach Möglichkeiten. Er initiierte das Probehaus Schüür, das ab Ende 2020 Bands wie Alois oder Cellar Darling während fünf Monaten erlaubte zu proben und zu produzieren. Die Kulturförderungskommission zeichnet mit dem Kulturförderpreis jährlich Personen aus, die mit ihrem Werk, ihrer Tätigkeit oder auf andere Weise eine besondere Leistung für das kulturelle Leben des Kantons Luzern erbringen. Ausstellung zu den Werkbeiträgen 2021 Heute Abend eröffnet in der akku Kunstplattform in Emmenbrücke die Ausstellung zu den Werkbeiträgen 2021 der Sparten «Freie Kunst» und «Angewandte Kunst: Illustration und Animation». Zwischen dem 19. November und 4. Dezember 2022 können Originalarbeiten von Barbara Davi, Lotta Gadola und Anna-Sabina Zürrer («Freie Kunst») sowie Jadwiga Kowalska, Anja Wicki und Michel Ziegler («Angewandte Kunst») besichtigt werden. Die ausgezeichneten Kunstschaffenden hatten mit den gesprochenen Werkbeiträgen die Möglichkeit, während einem Jahr an ihren Vorhaben zu arbeiten. Die Vernissage findet am Freitag, 18. November 2022 um 19.00 Uhr in der akku Kunstplattform in Emmenbrücke statt. Die Ausstellung ist zwischen dem 19. November bis 4. Dezember 2022 jeweils Freitag-Samstag von 14.00-17.00 Uhr und am Sonntag von 10.00-16.00 Uhr geöffnet. Übergabefeier 2022 Die Übergabefeier der Produktions- und Werkbeiträge der selektiven Förderung und die Vergabe des Kulturförderpreises 2022 findet am Freitag, 25. November 2022 um 17.30 Uhr im Stadttheater Sursee statt. Weitere Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung finden Sie unter www.kultur.lu.chStrategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für InnovationAnhang Bild: Der Kulturförderpreis 2022 geht an Marco Liembd


title_de: Regierungsrat beantragt Genehmigung der Abrechnung über das Darlehen für den Ausbau des Bahnhofs Huttwil

content_de: Der Kantonsrat bewilligte am 31. März 2014 einen Sonderkredit an die BLS Netz AG für den Ausbau des Bahnhofs Huttwil. Kernelemente des Projekts waren ein elektronisches Stellwerk, behindertengerechte Perrons und Personenunterführungen für ein komfortables Ein- und Aussteigen sowie vereinfachte Gleis- und Fahrleitungsanlagen. Seit 2016 finanziert der Bund den Unterhalt der Schieneninfrastruktur sowie Ausbauvorhaben über den Bahninfrastrukturfonds (BIF). Zuvor haben Bund und Kantone die Eisenbahninfrastruktur gemeinsam finanziert, weshalb sich der Kanton Luzern beim Projekt Ausbau Bahnhof Huttwil – gerade auch aufgrund der Bedeutung dieses Bahnhofs für die Bahnverbindung Willisau-Langenthal – mit einem Darlehen von 9,113 Millionen beteiligte. Der Regierungsrat beantragt nun dem Kantonsrat, die Abrechnung über das Darlehen zu genehmigen. Beseitigung und Verhinderung der Inländerinnen- und Inländerdiskriminierung beim Familiennachzug Der Kanton Luzern lehnt die Änderung des Ausländer- und Integrationsgesetzes (Beseitigung und Verhinderung der Inländerinnen- und Inländerdiskriminierung beim Familiennachzug) ab. Mit der Änderung soll eine Ungleichbehandlung zwischen Schweizerinnen und Schweizern und EU/EFTA-Staatsangehörige beim Nachzug ihrer Familienangehörigen aus Drittstaaten beseitigt werden. Dieses Anliegen ist verständlich. Er weist aber darauf hin, dass die Änderung zu einem Mehraufwand führen wird und die Erweiterung des nachzugsberechtigten Personenkreises zu zusätzlichen Kosten für die Alterspflege sowie zu höheren Sozialhilfeausgaben führen wird. Der bisher in den Kantonen unterschiedlich angewendete Begriff der bedarfsgerechten Wohnung müsste überdies zwecks Vereinheitlichung in der Verordnung definiert werden.


contact:
Yasmin Kunz
Leiterin Kommunikation
Finanzdepartement
Telefon 041 228 55 39
yasmin.kunz@lu.ch

title_de: Kanton Luzern verbessert auf den 1. Januar 2023 Mutterschaftsurlaub

content_de: Der Luzerner Regierungsrat verbessert den Mutterschaftsurlaub bei kantonalen Mitarbeiterinnen in einem wesentlichen Punkt: Neu wird Müttern der gesamte besoldete Urlaub von 16 Wochen ab Geburt gewährt. Heisst: Muss die werdende Mutter ihre Arbeit zwei Wochen vor der Geburt wegen schwangerschaftsbedingter Beschwerden niederlegen, werden diese beiden Wochen nicht mehr an den Mutterschaftsurlaub angerechnet. Die angepasste Personalverordnung tritt am 1. Januar 2023 in Kraft. Muss eine Mutter zwei Wochen vor Geburt wegen schwangerschaftsbedingten Beschwerden ihre Arbeit niederlegen, werden diese beiden Wochen zurzeit an den 16-wöchigen Mutterschaftsurlaub angerechnet. Das soll sich per 1. Januar 2023 ändern. Die Luzerner Regierung hat entschieden, dass der beim Arbeitgeber Kanton geltende besoldete 16-wöchige Mutterschaftsurlaub vollständig ab Geburt in Anspruch genommen werden kann. Diese Anpassung geht zurück auf das Postulat von Melanie Setz Isenegger und Mit. über die Einführung eines Schwangerschaftsurlaubs (P 665). Sie hat im Vorstoss vorgeschlagen, auf die Anrechnung der letzten zwei Wochen vor Geburt bei Niederlegung der Tätigkeit wegen schwangerschaftsbedingter Beschwerden zu verzichten, sodass der 16-wöchige Mutterschaftsurlaub vollumfänglich nach der Geburt bezogen werden kann. Arbeitgeberattraktivität stärken Auch der Kanton Luzern ist vom Fachkräftemangel betroffen, sodass das Rekrutieren von Mitarbeitenden herausfordernd ist. Massnahmen wie der bessere Mutterschaftsurlaub tragen zur Arbeitgeberattraktivität bei, ist sich Regierungsrat und oberster Personalchef Reto Wyss sicher. «Wir müssen und wollen ein Arbeitgeber sein, der attraktiv ist. Die Attraktivität beinhaltet nicht nur Saläre, sondern weitere Elemente, wie etwa agiles und flexibles Arbeiten sowie generell gute Rahmenbedingungen.» Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Lebensqualität


location: Schötz - Velofahrerin angefahren – Polizei sucht Zeugen

content_de: Schötz In der Nacht auf Samstag wurde eine Velofahrerin in Schötz bei einem Verkehrsunfall verletzt. Ein am Unfall beteiligtes silbergraues Auto entfernte sich von der Unfallstelle. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Am Samstag, 26. November 2022, kurz vor 00:30 Uhr fuhr eine 48-jährige Velofahrerin mit dem Fahrrad von Nebikon herkommend auf dem Radstreifen in Richtung Schötz. Auf der Höhe der Liegenschaft Nebikerstrasse 27 wurde die Fahrradfahrerin durch einen von hinten herannahenden Personenwagen erfasst und stürzte. Sie zog sich unbekannte Verletzungen zu und wurde durch den Rettungsdienst 144 in ein Spital gefahren. Beim Auto, das am Unfall beteiligt war, dürfte es sich um einen silbergrauen Kleinwagen handeln, der an der Front Beschädigungen aufweisen dürfte. Die Luzerner Polizei sucht die Lenkerin oder den Lenker des Autos sowie Zeugen, welche Beobachtungen zum Unfall oder zum beteiligten Fahrzeug gemacht haben. Hinweise sind erbeten an Telefon 041 248 81 17.


contact:
Ruth Stirnimann
Stv. Leiterin Rechtsdienst
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Telefon 041 228 50 44
E-Mail ruth.stirnimann@lu.ch
(erreichbar am Dienstag, 29. November 2022, von 10 bis 12 Uhr)

title_de: Neues Beschaffungsrecht tritt per 1. Januar 2023 in Kraft

content_de: Ab 1. Januar 2023 gilt im Kanton Luzern das schweizweit harmonisierte und modernisierte öffentliche Beschaffungsrecht. Der Kantonsrat hat den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungsrecht (IVöB 2019) und das Einführungsgesetz dazu am 12. September 2022 verabschiedet. Nach Ablauf der Referendumsfrist hat der Regierungsrat am 22. November 2022 die Verordnung zur IVöB erlassen und das neue Recht per 1. Januar 2023 in Kraft gesetzt. Damit gilt im Kanton Luzern ab 2023 das schweizweit harmonisierte und modernisierte öffentliche Beschaffungsrecht. Regierungsrat Fabian Peter, Vorsteher des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartements, betont: «Die Vereinheitlichung auf Bundes- wie auf Kantonsebene vereinfacht das Beschaffungswesen und kommt der Wirtschaft zugute. Die unterschiedlichen Regeln in den Kantonen und beim Bund führten oft zu grossem zusätzlichen Aufwand seitens der Unternehmen». Neben der Harmonisierung der Rechtsordnungen von Bund und Kantonen wird das öffentliche Beschaffungsrecht mit dem Beitritt zur IVöB 2019 modernisiert. So wird etwa die ökologische, soziale und wirtschaftliche Nachhaltigkeit bei öffentlichen Aufträgen stärker berücksichtigt. Mit der Revision erfolgt auch eine Stärkung des Qualitätswettbewerbs gegenüber dem Preiswettbewerb, indem neben dem Preis grundsätzlich immer auch die Qualität berücksichtigt werden muss. «Im Zentrum steht ein eigentlicher Paradigmenwechsel, weg vom reinen Preiswettbewerb hin zu einem Qualitätswettbewerb», fasst Wirtschaftsdirektor Fabian Peter zusammen. Neu wird anstelle des Kantonsblatts die Beschaffungsplattform simap.ch zum offiziellen Publikationsorgan. Die Rechtsmittelfrist bei Verfügungen (z.B. Zuschlagsverfügung) wird von zehn Tagen auf zwanzig Tage erhöht. Bund, Kantone und Gemeinden stellen einen gemeinsamen digitalen Beschaffungsleitfaden TRIAS (trias.swiss) zur Verfügung, welcher den gesamten Beschaffungsprozess abbildet. TRIAS ist ein wichtiges Hilfsmittel für die einheitliche Anwendung des neuen Beschaffungsrechts. Auf seiner Website stellt der Kanton Luzern ausserdem laufend Informationen zum neuen Beschaffungsrecht zur Verfügung (beschaffungswesen.lu.ch). Für die Beschaffungsstellen, neben dem Kanton vor allem die Städte und Gemeinden, werden im 1. Quartal 2023 Schulungen zu den Neuerungen im Beschaffungswesen durchgeführt. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Nachhaltigkeit Anhang beschaffungswesen.lu.ch IVöB 2019 (Luzerner Kantonsblatt Nr. 37 vom 17. September 2022, S. 3344ff.) Einführungsgesetz zur IVöB (EGIVöB) (Luzerner Kantonsblatt Nr. 37 vom 17. September 2022, S. 3341ff.) Verordnung zur IVöB (VIVöB)


location: Ballwil - Zug prallt in Auto – Autofahrer leicht verletzt

content_de: Ballwil Am frühen Sonntagmorgen wurde ein Autofahrer in Ballwil leicht verletzt. Zuvor kam es beim Kreisverkehrsplatz Sternen zu einer Kollision zwischen einem Zug und dem Auto. Es entstand Sachschaden in der Höhe von rund 30'000 Franken. Am Sonntag, 27. November 2022, 00:40 Uhr fuhr ein 70-jähriger Autofahrer mit seinem Auto in Ballwil auf der Dorfstrasse in Richtung Kreisverkehrsplatz Sternen. Gleichzeitig nahte vom Bahnhof Ballwil ein Zug heran, worauf es im Kreisel zu einer Kollision kam. Der Autofahrer wurde beim Unfall leicht verletzt und durch den Rettungsdienst in ein Spital überführt. Der Lokführer und die Fahrgäste im Zug blieben unverletzt. Es entstand ein Gesamtsachschaden in der Höhe von rund 30'000 Franken. Aufgrund des Unfalls war die Dorfstrasse in Ballwil für rund 2,5 Stunden blockiert, die Hauptstrasse zwischen Eschenbach und Hochdorf war einstreifig befahrbar. Für die Verkehrsumleitung war die Feuerwehr Oberseetal im Einsatz. Vom Unfall steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild Ballwil


contact:
André Rösch
Teamleiter Strategie Planungen
Dienststelle Verkehr und Infrastruktur (vif)
Telefon 041 318 11 49
E-Mail andre.roesch@lu.ch
(erreichbar am 30. November, 9.00 bis 10.30 Uhr)

title_de: ZMB Umfahrung Eschenbach: Zusatzabklärung bringt Kostenoptimierung für Umfahrungsvariante

content_de: Für die beste Umfahrungsvariante aus der Zweckmässigkeitsbeurteilung (ZMB) hat der Kanton Luzern Möglichkeiten einer Kostenoptimierung geprüft. Als Ergebnis liegt eine optimierte Variante mit zwei Einzelprojekten anstatt einer Gesamtumfahrung vor. Die Kosten betragen insgesamt 260 Millionen Franken und liegen damit 100 Millionen Franken tiefer als für die Variante aus der ZMB. Die optimierte Variante wird jetzt neben der Variante Null+/öV, welche eine Optimierung im Bestand statt einer Umfahrung vorsieht, in der Gesamtbetrachtung für das Seetal geprüft, bevor eine definitive Entscheidung getroffen wird. Die ZMB Umfahrung Eschenbach konnte im Juni 2022 abgeschlossen werden. Die Variante «Ost kurz überdeckt Mettlen-Acher» mit Gesamtkosten von 360 Mio. Franken ging als beste Umfahrungsvariante für Eschenbach und den Knoten Oberhofen, Inwil, hervor (vgl. Medienmitteilung vom 01.06.2022). Die Variante weist sehr hohe Kosten auf. In einer Zusatzabklärung wurde deshalb geprüft, ob mit Anpassungen (z.B. Aufteilung der Bereiche Eschenbach und Oberhofen) die Kosten reduziert werden können, ohne dass der Nutzen geschmälert wird. Zwei Einzelprojekte für die Umfahrungslösung Die optimierte Lösung sieht zwei Einzelprojekte mit einer deutlichen Kostenreduktion vor. Erstes Element ist eine verkürzte Umfahrung «Eschenbach Ost optimiert» zwischen Dräje und Knoten Rothli (inkl.). Damit erfolgt keine Umfahrung des Gewerbegebiets Höndlen und kein Rückbau der Luzernstrasse zwischen Rothli und dem Knoten Mettlenstrasse (Hackeri). Die Kosten betragen 240 Mio. Franken. Zweites Element bildet eine kurze Umfahrung «Oberhofen West optimiert» in Inwil. Diese ist aus verkehrlichen Gründen im Kontext mit einer Umfahrung Eschenbach notwendig. Die Kosten liegen bei 20 Mio. Franken. Die Kosten der neuen Lösung für Eschenbach und dem Knoten Oberhofen, Inwil, belaufen sich somit auf 260 Mio. Franken und liegen damit um 100 Mio. Franken tiefer als die Kosten für die beste Umfahrungsvariante aus der ZMB. Ähnliche Nutzenbilanz bei tieferen Kosten Die Umfahrung «Eschenbach Ost optimiert» generiert einen positiven Nutzensaldo und somit auch ein positives Wirksamkeits-Kosten-Verhältnis. Der Vergleich mit den Ergebnissen der ZMB ist nur in der Kosten-Nutzen-Analyse möglich und zeigt, dass die Umfahrung «Eschenbach Ost optimiert» besser abschneidet als die Variante «Ost kurz überdeckt Mettlen-Acher», wenn auch weiterhin auf einem volkswirtschaftlich gesehen tiefen Niveau. Für den Knoten Oberhofen, Inwil, hat sich die Umfahrung «Oberhofen West optimiert» in einem qualitativen Vergleich als beste Lösung ergeben. Insgesamt hat die Zusatzabklärung zu einer deutlichen Kostenreduktion der Umfahrungslösung mit den zwei Einzelprojekten «Eschenbach Ost optimiert» und «Oberhofen West optimiert» geführt, die einem vergleichbaren Nutzen wie die Gesamtvariante «Ost kurz überdeckt Mettlen-Acher» aus der ZMB aufweist. Definitiver Entscheid nach Vorliegen der Planungssynthese Seetal Aufgrund der vorliegenden Ergebnisse werden die zwei Einzelprojekte «Eschenbach Ost optimiert» und «Oberhofen West optimiert» anstelle der bisherigen Variante «Ost kurz überdeckt Mettlen-Acher» in die Planungssynthese Seetal als beste Umfahrungslösung einbezogen. Daneben wird wie vorgesehen die bisherige Variante «Null+/öV» als separates Konzept betrachtet. In diesem Konzept werden für den Bereich Oberhofen verschiedene Lösungen geprüft (Null+, Null+ optimiert (mit Verlegung Mettlenstrasse), Oberhofen West optimiert). Diese Gesamtbetrachtung der Planungen im Seetal soll im Herbst 2023 vorliegen und bildet die Grundlage für die definitiven Entscheide von Regierungs- und Kantonsrat zu den Verkehrslösungen im Seetal. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Lebensqualität Luzern steht für Nachhaltigkeit Anhang Projektwebsite: vif.lu.ch/eschenbach Flyer «ZMB Umfahrung Eschenbach und Oberhofen, Inwil, Ergebnisse der Kostenoptimierung»


location: Stadt Luzern - Motorradfahrer nach Unfall erheblich verletzt

content_de: Stadt Luzern Ein 18-jähriger Motorradfahrer prallte am frühen Sonntagmorgen in der Stadt Luzern in eine Garagenbox. Er wurde dabei erheblich verletzt. Es entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 30'000 Franken. Am Sonntag, 27. November 2022, 03:50 Uhr war ein 18-jähriger Motorradfahrer auf der Hünenbergstrasse in der Stadt Luzern in Richtung Adligenswil unterwegs. Bei einer leichten Linkskurve geriet er rechts über den Fahrbahnrand hinaus und prallt frontal in ein Garagentor. Durch die Kollision wurde der Lenker erheblich verletzt und musste durch den Rettungsdienst in ein Spital gebracht werden. Beim Unfall entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 30'000 Franken. Vom Unfall steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild Luzern


contact:
Statistische Informationen:
David von Holzen
wissenschaftlicher Mitarbeiter
LUSTAT Statistik Luzern
Telefon 041 228 66 01

Weitere Auskünfte:
Edith Lang
Leiterin Dienststelle Soziales und Gesellschaft
Kanton Luzern
Telefon 041 228 57 79
(erreichbar am 29. November 2022 von 11.30 bis 12.30 Uhr)

title_de: Sozialhilfequote bleibt auch im zweiten Pandemie-Jahr stabil

content_de: Im Jahr 2021 wurden 9'839 Luzernerinnen und Luzerner mit wirtschaftlicher Sozialhilfe unterstützt. Das entspricht wie im Vorjahr 2,4 Prozent der Wohnbevölkerung. Im zweiten Pandemiejahr hat die Zahl der Personen, die auf wirtschaftliche Sozialhilfe angewiesen sind, leicht abgenommen, wie LUSTAT Statistik Luzern im neuen Webartikel mitteilt. Die vollständige Mitteilung von LUSTAT Statistik Luzern finden Sie hier.


location: Kanton Luzern - Luzerner Polizei führte Korpsrapport durch

content_de: Kanton Luzern Vor einer Woche fand in Hochdorf der Korpsrapport der Luzerner Polizei statt. Polizeikommandant Adi Achermann skizzierte vor seinen Mitarbeitenden die anstehenden Herausforderungen für die Polizei, während Regierungsrat Paul Winiker betonte, dass die Luzerner Bevölkerung hohes Vertrauen in ihre Polizei habe. Rund 600 Polizistinnen und Polizisten sowie Zivilangestellte der Luzerner Polizei wohnten letzte Woche in Hochdorf dem Korpsrapport bei. Diese Veranstaltung nutzt die Polizeiführung alle drei bis vier Jahre, um einen Grossteil der Mitarbeitenden direkt über aktuelle Themen und die strategische Ausrichtung zu orientieren. In seiner Grussbotschaft dankte Regierungsrat Paul Winiker, Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements des Kantons Luzern, den Polizistinnen und Polizisten für ihre Arbeit. «Die Bürgerinnen und Bürger schätzen die Arbeit der Polizei, sie haben grosses Vertrauen in Sie», sagte Winiker und strich auch das Vertrauen der Politik in die Polizei hervor. Der Kantonsrat habe erst kürzlich dem Planungsbericht über die Leistungen und Ressourcen der Luzerner Polizei mit einer überwältigenden Mehrheit zustimmend zur Kenntnis genommen. «Dieses Vertrauen, das die Bevölkerung und die Politik hat, ist das Verdienst von Ihnen allen», so Winiker. Kommandant Adi Achermann sprach von einer Welt im Umbruch, in der wieder mehr Klarheit geschafft werden müsse. «Die Polizei ist in dieser Welt im Umbruch ein stabilisierender Faktor», betonte Achermann. Er stellte Antworten der Polizeiführung auf die Herausforderungen in mehreren strategischen Handlungsfeldern vor. In all diesen Handlungsfeldern sind Ziele definiert, die zur Erfüllung der übergeordneten Aufgabe, die Sicherheit und Ordnung im Kanton Luzern zu gewährleisten und rechtsfreie Räume zu verhindern, beisteuern sollen. Einige dieser Handlungsfelder hat der Kantonsrat mit dem Planungsbericht bereits zur Kenntnis genommen. Am Korpsrapport gewährte Yannick Blättler von der Firma NEOVISA AG in einem Referat einen spannenden Einblick in die Welt der «Generation Z». Musikalisch umrahmt wurde der Korpsrapport durch das Spiel der Luzerner Polizei sowie dem Polizeimännerchor. Vom Korpsrapport stehen drei Bilder zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Grusswort von RR Paul Winiker Korpsrapport Luzerner Polizei Polizeikommandant Adi Achermann


contact:
LUZERNER POLIZEI
Urs Wigger
Mediensprecher / Stv Chef Kommunikation
Kasimir-Pfyffer-Strasse 26
6002 Luzern
Tel + 41 41 248 80 11
info.polizei@lu.ch

location: Stadt Luzern

title_de: Fussgängerin bei Kollision erheblich verletzt – Polizei sucht dunklen BMW

content_de: Stadt Luzern Heute Morgen wurde an der Friedentalstrasse in der Stadt Luzern eine Fussgängerin von einem dunklen BMW angefahren. Der unbekannte Fahrzeugführer fuhr weiter, ohne sich um die erheblich verletzte Frau zu kümmern. Die Polizei sucht den unbekannten BMW-Fahrer oder Zeugen des Unfalles. Am Donnerstag, 17. November 2022, ca. 07:00 Uhr überquerte eine Fussgängerin die Friedentalstrasse, auf der Höhe der Einmündung der Libellenstrasse, auf dem dortigen Fussgängerstreifen. Dabei wurde sie von einem dunklen BMW angefahren, welches stadtauswärts Richtung Sedel fuhr. Der unbekannte Fahrzeuglenker fuhr weiter, ohne sich um die verletzte Frau zu kümmern. Sie wurde durch den Rettungsdienst 144 mit erheblichen Verletzungen ins Spital gefahren. Die Luzerner Polizei sucht den unbekannten Fahrzeuglenker oder Personen, welche den Unfall beobachtet haben und Angaben zum Verursacherfahrzeug einem dunklen BMW machen können. Diese Personen werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 zu melden.


contact:
Vinzenz Graf
Chef Kantonaler Führungsstab
Telefon 079 414 42 04
(erreichbar am Freitag, 18. November 2022, von 14.00 bis 15.00 Uhr)

title_de: Schutz der Luzerner Bevölkerung auch in Notlagen sicherstellen

content_de: Um den Schutz der Bevölkerung auch in Notlagen sicherzustellen, hat sich der Kanton mit den Einrichtungen ausgetauscht, die im Kanton Luzern kritische Infrastrukturen von kantonaler und nationaler Bedeutung betreiben. Diese Unternehmen haben insbesondere mit Blick auf eine mögliche Energie-Mangellage eigenverantwortlich Planungs- und Schutzmassnahmen zu treffen. Der Kanton überprüft den Stand der Vorbereitungen regelmässig. Gemäss Artikel 8 des Bundesgesetzes über den Bevölkerungsschutz (BZG; SR 520.1) erstellt der Bund Grundlagen zum Schutz kritischer Infrastrukturen. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) führt ein Inventar der Objekte kritischer Infrastrukturen, und es koordiniert die Planungs- und Schutzmassnahmen der Betreiberinnen und Betreiber, insbesondere die Massnahmen der Betreiberinnen und Betreiber kritischer Infrastrukturen von nationaler Bedeutung. Auf kantonaler Ebene tritt am 1. Januar 2023 eine vergleichbare Bestimmung in Kraft. Nach dem neuen § 12a des Gesetzes über den Bevölkerungsschutz in der Version gemäss Änderung vom 22. Juni 2022 (Luzerner Kantonsblatt Nr. 25 vom 25. Juni 2022, S. 2250 ff.) erstellt der Kantonale Führungsstab (KFS) ein Inventar kritischer Infrastrukturen von nationaler und kantonaler Bedeutung mit Standort im Kanton Luzern und arbeitet mit den Betreiberinnen und Betreibern zusammen. Die Bestimmungen basieren darauf, dass die Planungs- und Schutzmassnahmen von den Betreiberinnen und Betreibern der kritischen Infrastrukturen primär eigenverantwortlich vorbereitet und getroffen werden müssen. Die Aufgabe von Bund und Kanton bzw. des KFS ist es, ihnen beratend zur Seite zu stehen. Information und Austausch Der Kanton Luzern hat alle betroffenen Einrichtungen über ihre Aufnahme in das Inventar kritischer Infrastrukturen informiert. Zusätzlich fand ein Austausch zwischen dem KFS und den Betreiberinnen und Betreibern statt. Der KFS informierte sie über ihre Rechte und Pflichten und rief sie dazu auf, sich eigenverantwortlich auf mögliche Notlagen im Kanton Luzern vorzubereiten, aktuell insbesondere auf eine allfällige Energie-Mangellage. Der KFS steht ihnen beratend zur Seite und überprüft regelmässig den Stand der Planungs- und Schutzmassnahmen. Schutz der Bevölkerung Regierungsrat Paul Winiker sagt: «Als Sicherheitsdirektor hat es für mich höchste Priorität, den Schutz der Bevölkerung auch in Notlagen sicherzustellen, insbesondere im Hinblick auf eine mögliche Energie-Mangellage. Um die kritischen Infrastrukturen wie auch die existenziellen Versorgungs- und Entsorgungsprozesse aufrecht zu erhalten, ist es unabdingbar, dass sich alle Akteure auf mögliche Szenarien vorbereiten und gut zusammenarbeiten.» Parallel dazu könne aber auch die Bevölkerung eigenverantwortliche Vorbereitungen im Hinblick auf Notlagen treffen. «Ich empfehle allen Einwohnerinnen und Einwohnern, sich vorsorglich über die Notfalltreffpunkte im Kanton Luzern zu informieren und einen Notvorrat zu Hause bereit zu haben.» Strenge Vertraulichkeit Welche Betriebe mit welchen Einrichtungen mit Sitz im Kanton Luzern zur kritischen Infrastruktur von nationaler und kantonaler Bedeutung zählen, bleibt aus sicherheitsrelevanten Gründen streng vertraulich. Alle sollen weiterhin Energie sparen Regierungsrat Fabian Peter, Vorsteher des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartements, wendet sich ebenfalls an die Bevölkerung und sagt: «Es gilt nach wie vor, möglichst wenig Energie zu verbrauchen. Jede Kilowattstunde zählt.» Gemäss aktuellem Stand ist die Stromversorgungslage im kommenden Winter nicht gravierend gefährdet, eine Entwarnung gebe es aber dennoch nicht. Der Energiedirektor präzisiert: «Die Lage in der zweiten Winterhälfte hängt massgeblich von der Gasverfügbarkeit und den Temperaturen ab. Zudem müssen wir auch in den Folgewintern mit einer angespannten Lage in der Energieversorgung rechnen.»Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Zusammenhalt Luzern steht für Nachhaltigkeit


contact:
Beat Felder
Dienststelle Landwirtschaft und Wald
Spezialkulturen
Telefon 041 228 30 99
Mobile 079 232 55 44
E-Mail beat.felder3@edulu.ch
(erreichbar am Dienstag 22.11.2022 zwischen 08.00 und 17.00 Uhr)

title_de: Weinjahr 2022: Frühe und gute Weinernte von bester Qualität

content_de: Das Luzerner Weinjahr 2022 zählte wettermässig zu den besten. Der trockene und warme Sommer liess die Trauben früh und voll ausreifen. Die Ernte ist mehr als doppelt so hoch wie im Vorjahr und mit 517 Tonnen nur unwesentlich tiefer als im Rekordjahr 2018. Das Potenzial für einen Spitzenjahrgang ist vorhanden. Für die Luzerner Winzerinnen und Winzer verlief das Weinjahr 2022 wettermässig ideal. Nur der starke Hagelschlag im Vorjahr führte zu einem lückenhaften Austrieb. Nach einem milden Winter und einem schönen und trockenen Frühjahr begann die Blüte bereits Ende Mai, drei Wochen früher als im 2021. Die Hagelschläge im Sommer führten in einzelnen Lagen, insbesondere um den Pilatus, zu Schäden an den Trieben und Trauben. Der Pflanzenschutz war kein grosses Problem in diesem Jahr, Krankheiten wie Echter und Falscher Mehltau fanden keine guten Bedingungen vor. Der Herbst blieb trocken und mehrheitlich schön. Einzig die letzte Woche September brachte überdurchschnittlich viel Regen. Der Oktober war wiederum warm und trocken. Die noch hängenden Trauben konnten, unterstützt durch kühle Nächte, ideal ausreifen. Potenzial für einen Spitzenjahrgang Die Lese begann am 26. August und endete am 7. November mit der Ernte von Wintertrollen, den Trauben aus Seitentrieben. Sie verlief infolge gesunder Trauben speditiv und fand bei besten Bedingungen statt. Ende September war ein Grossteil der Trauben gelesen. Bei der Sorte Pinot Noir (Blauburgunder) wurden im Durchschnitt 95 Grad Oechsle und bei der Sorte Riesling-Silvaner 79 Grad Oechsle gemessen. Den höchsten Wert erreichte einmal mehr die robuste Frühsorte Solaris mit 100 Grad Oechsle. Die Mehrheit der Sorten erreichte Werte von über 90 Grad Oechsle. Die gemessenen Zuckergehalte waren im Durchschnitt nur in den Ausnahmejahren 2003 und 2018 höher. Durch den hohen Reifegrad, die guten Säurewerte und die ausgeglichene Reife ist das Potenzial für einen Spitzenjahrgang gegeben. Hohe Erntemengen Geerntet wurden rund 517 Tonnen Trauben. Das sind 663 Gramm pro m² und eineinhalbmal so viel wie der Durchschnitt der letzten zehn Jahre. Der Anteil der geernteten weissen Trauben ist mit 296 Tonnen deutlich höher als jener der roten Trauben mit 221 Tonnen. Die Höchstmengen für die AOC-Weinernte im Kanton Luzern wurde bei den roten Sorten auf 1000 g/m² und bei den weissen Sorten auf 1200 g/m² festgelegt. 96 Prozent der Ernte wurde zu Weinen mit kontrollierter Ursprungsbezeichnung «AOC Luzern» verarbeitet, der Rest ist «Schweizer Landwein». Der Markt wird nach der tiefen Vorjahresernte diese grosse Menge Wein verkraften können, wenn die Nachfrage nach lokalen Weinen weiter so gut bleibt. Die Weinlesekontrolle der Dienststelle Landwirtschaft und Wald erfasste 58 Sorten auf einer Fläche von 79 Hektaren. 34 Prozent der Rebfläche wird mit PIWI-Sorten (pilzwiderstandsfähig) und 16 Prozent nach den Richtlinien des biologischen Landbaus bewirtschaftet. Erhoben wurden 55 Weinbaubetriebe.Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Lebensqualität Luzern steht für Innovation Luzern steht für NachhaltigkeitAnhang Daten Weinlese Kanton Luzern 2022 Bild 1: Die Bedingungen bei der Ernte waren ideal, Winzer Martin Gassmann Sempach. Bild 2: Die Trauben waren gesund, reif und zuckerreich. Bild 3: Auf Grund der ausgeglichen Reife wird sich der Jahrgang 2022 den Spitzenjahrgängen 2003 und 2018 anschliessen. Bild 4: Die Kübel füllten sich fast wie im Rekordjahr 2018.


contact:
Yasmin Kunz
Leiterin Kommunikation
Finanzdepartement
Telefon 041 228 55 39

title_de: Der Kanton will das Steuergesetz anpassen – und die Bevölkerung und Unternehmen entlasten

content_de: Die Luzerner Regierung plant eine Revision des Steuergesetzes voraussichtlich auf das Jahr 2025. Anlass für die Revision geben der Wirkungsbericht Existenzsicherung 2021 sowie das aktuelle Finanzleitbild 2022 des Kantons Luzern. Mit der gesetzlichen Anpassung soll die Steuerbelastung in allen Bereichen gesenkt werden, insbesondere bei tiefen Einkommen. Mit der demnächst in Kraft tretenden, aber noch nicht konkret definierten OECD-Mindestbesteuerung für Unternehmen, sollen zugleich optimale Rahmenbedingungen für Firmen geschaffen werden. Die letzte Steuergesetzrevision hat der Kanton Luzern im Jahr 2020 durchgeführt. Jetzt plant der Luzerner Regierungsrat ein neues Paket an steuerlichen Veränderungen, welches auf das Jahr 2025 umgesetzt werden soll. Fest steht: Diese Revision kann erst vorangetrieben werden, wenn die Vorgaben durch den Bund der OECD-Mindestbesteuerung definitiv vorliegen. Die Steuergesetzrevision, die ab heute (18. November 2022) in der Vernehmlassung ist, geht zurück auf den Wirkungsbericht Existenzsicherung 2021 und das kantonale Finanzleitbild 2022. Profitieren von der Steuergesetzrevision sollen natürliche und juristische Personen. So unter anderem natürliche Personen, die ein tiefes Einkommen aufweisen. Damit will der Luzerner Regierungsrat die Schwelleneffekte beim Austritt aus der wirtschaftlichen Sozialhilfe reduzieren. Zudem soll die Revision des Steuergesetzes dem OECD/G20-Vorhaben zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft Rechnung tragen. Bei der Umsetzung der OECD-Mindestbesteuerung geht es vor allem darum, die Unternehmen im Kanton Luzern zu halten und weiterhin als attraktiven Standort zu gelten. Folgende wesentlichen Massnahmen schlägt die Luzerner Regierung vor: Natürliche Personen: neuer degressiver Sozialabzug für tiefe Einkommen, Vereinfachung und Erhöhung des Kinderabzugs auf neu 10'000 Franken bzw. 12'800 Franken bei Aufenthalt am auswärtigen Ausbildungsort, Erhöhung des Abzugs für die Drittbetreuung von Kindern von 6'000 Franken auf 25'000 Franken, neuer Tarif für Kapitalleistungen aus Versicherung und Vorsorge – unabhängig des Zivilstandes. Juristische Personen: Einführung einer festen Kapitalsteuer von 0,01 Promille für das gesamte steuerbare Eigenkapital, Patentbox mit einer Entlastung von neu 90 statt 10 Prozent, optional zusätzlicher Abzug von 50 Prozent des Aufwands für Forschung und Entwicklung, kantonale nicht-fiskalische Standortmassnahmen im Zusammenhang mit der Einführung der OECD-Mindestbesteuerung. Die finanziellen Auswirkungen der Massnahmen werden kantonal einerseits durch die Mehreinnahmen der OECD-Mindeststeuer getragen. Andererseits sind im aktuellen Aufgaben- und Finanzplan 2023–2026 jährlich 40 Millionen Franken eingestellt. Die Luzerner Regierung ist überzeugt, «ein ausgewogenes Paket für die Bevölkerung und die Unternehmen im Kanton Luzern erarbeitet zu haben», sagt Finanzdirektor Reto Wyss und fügt an: «Wir holen mit der geplanten Steuergesetzrevision die gesamte Bevölkerung ab und tragen überdies auch den Anliegen der Luzerner Gemeinden Rechnung.» Wichtig ist der Luzerner Regierung, dass Luzern weiterhin ein attraktiver Wohn- und Wirtschaftskanton bleibt. Die Vernehmlassungsfrist endet am 17. Februar 2023. Anschliessend wird das Luzerner Finanzdepartement eine Botschaft zur Steuergesetzrevision erarbeiten.Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für LebensqualitätAnhang Vernehmlassungsbotschaft Infographik Steuergesetzrevision


contact:
Miguel Zahner
Einsatzleiter ALB
Fachbearbeiter Schutzwald
Dienststelle Landwirtschaft und Wald
Telefon 041 485 88 68
E-Mail medien.buwd@lu.ch
(erreichbar am Montag, 21. November 2022 von 11 Uhr bis 12.30 Uhr)

title_de: Asiatischer Laubholzbockkäfer in Zell: Erste Zwischenbilanz der Bekämpfungsmassnahmen

content_de: Mitte August wurde in der Gemeinde Zell der Asiatische Laubholzbockkäfer (ALB) entdeckt. Der Käfer zählt zu den besonders gefährlichen Schadorganismen und gilt gemäss Pflanzengesundheitsverordnung des Bundes als melde und bekämpfungspflichtig. Die Dienststelle Landwirtschaft und Wald (lawa) hat seit der Erstentdeckung Suchtteams mit Spürhunden und Baumpflegespezialisten im Einsatz, um das Befallsausmass zu ermitteln. Rund 180 Bäume – darunter 75 mit nachgewiesenem ALB-Befall, die restlichen auf Verdacht oder vorsorglich – mussten inzwischen in Zell gefällt, gehäckselt und in einer Energieanlage verbrannt werden. Laut ersten wissenschaftlichen Untersuchungen liegt der Erstbefall mindestens sechs Jahre zurück. Der besonders gefährliche Schadorganismus «Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB)» wurde Mitte August 2022 im Gemeindegebiet Zell entdeckt. Der Käfer befällt verschiedene Laubholzarten – wie Ahorn, Weide, Esche und weitere. Die zu erwartenden wirtschaftlichen und ökologischen Schäden für das betroffene Gebiet sowie die ganze Schweiz sind hoch, daher muss der ALB konsequent bekämpft und getilgt werden. Seit der Erstentdeckung hat die Dienststelle Landwirtschaft und Wald (lawa) deshalb Suchteams mit Spürhunden und Baumpflegespezialisten im Einsatz, um das Befallsausmass zu ermitteln. Rund 180 Bäume – darunter 75 mit nachgewiesenem ALB-Befall, die restlichen auf Verdacht oder vorsorglich – mussten inzwischen in Zell gefällt, gehäckselt und in einer Energieanlage verbrannt werden. Darunter mehrheitlich die Baumarten Ahorn und Weiden. In Bezug auf die Anzahl befallener Bäume spricht das Bundesamt für Umwelt (BAFU) vom grössten Befall in der Schweiz. Bisher wurden vier Befälle durch den ALB entdeckt, die dank koordinierten Massnahmen erfolgreich getilgt werden konnten. Zwölf Fangbäume im Einsatz In den ersten Monaten seit Erstentdeckung des Käfers hat die Dienststelle lawa sich einen Überblick verschafft. Das Gemeindegebiet wurde anhand des Befallsausmasses in verschiedene Zonen eingeteilt, Bäume auf Befall kontrolliert und in ein Inventar aufgenommen. Für das nun folgende Monitoring ist das Inventar grundlegend – es wird regelmässig kontrolliert, angepasst und erweitert. Zum Monitoring gehört auch das Aufstellen von Fallen und Fangbäumen. Denn jene Käfer, die «ihren Baum» durch das bereits erfolgte Fällen verloren haben, suchen sich einen neuen als Lebensgrundlage. Diesen findet der ALB in den sogenannten Fangbäumen. Insgesamt zwölf Fangbäume wurden in Zell bisher aufgestellt. «Wir kontrollieren die Fangbäume regelmässig. Die Methode ist erfolgreich und wir konnten schon einige Käfer von den Fangbäumen ablesen», erklärt Miguel Zahner, Einsatzleiter ALB. Spätestens nach eineinhalb Jahren werden die Fangbäume angeschaut und ebenfalls vernichtet. Dem ALB die Lebensgrundlage nehmen Mit den nun folgenden kühleren Wintermonaten endet die Flugzeit des Schädlings. In dieser Phase werden die bisherigen Erfahrungen im Monitoring ausgewertet und das Befallsausmass analysiert. Im Siedlungsgebiet in der unmittelbaren «Kernzone», in der der Befall durch den ALB am grössten ist, werden vorsorglich Fällungen von Wirtsarten (Laubgehölz) vorgenommen. Denn nur durch das Fällen von Wirtsarten – insbesondere Ahorn und Weiden sowie weitere definierte Arten – wird dem Asiatischen Laubholzbockkäfer die Lebensgrundlage genommen. Damit erfolgt eine konsequente Bekämpfung des ALB, die schlussendlich in einer erfolgreichen Tilgung endet. Diese ist frühestens nach vier Jahren Befallsfreiheit erreicht. Auch in einem angrenzenden Schutzwald wurde ein ALB-Befall festgestellt. Wie dort nun vorgegangen wird, ist Gegenstand von weiteren umfassenden Abklärungen. Schutzwald-Experten analysieren die Situation mit dem Ziel, die Schutzfunktion des Waldes möglichst zu erhalten. Generell ist der Kanton Luzern beim Monitoring sowie in der Bekämpfung des Schadorganismus weiterhin auf die lokale Bevölkerung angewiesen. Denn nur dank der Aufmerksamkeit der Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Zell ist eine Tilgung des Schädlings überhaupt möglich. Die Bevölkerung wird laufend mit Informationsschreiben, Flugblättern, Veranstaltungen, Begehungen und über die kantonale sowie Gemeinde-Webseite informiert. «Nur gemeinsam schaffen wir es, den ALB systematisch zu tilgen. Wir danken der Bevölkerung und der Gemeinde Zell für die gute Zusammenarbeit, das Engagement und die Kooperation», betont Miguel Zahner, ALB-Einsatzleiter. Ebenso werden die umliegenden Gemeinden sowie der angrenzende Kanton Bern regelmässig über die Situation orientiert. Mit den Fachpersonen seitens BAFU sowie Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft (WSL) findet ein regelmässiger Austausch statt. Erster Befall vor mindestens sechs Jahren Gemäss Pflanzengesundheitsverordnung des Bundes gilt der Käfer als melde- und bekämpfungspflichtig. Das BAFU koordiniert zusammen mit dem Kanton Luzern die Bekämpfungsmassnahmen. Zuständig für die Umsetzung der Massnahmen zur Bekämpfung ist der Kanton Luzern. Die Kosten, welche für die Bekämpfung erforderlich sind, werden zwischen Kanton und Bund geteilt – 60 Prozent übernimmt der Kanton, 40 Prozent der Bund. Für dieses Jahr schätzt die Dienststelle Landwirtschaft und Wald die Kosten auf rund 250’000 Franken. Erste wissenschaftliche Untersuchungen der WSL haben zudem gezeigt, dass der erste Befall vor mindestens sechs Jahren erfolgte.Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Lebensqualität Luzern steht für ZusammenhaltAnhang Bild 1: Die Methode mit den Fangbäumen funktioniert. Darauf konnten schon einige Käfer abgelesen werden. Bild 2: Dieser befallene Baum zeigt mehrere Ausfluglöcher der ALB. Bild 3: Der Erstbefall durch ALB liegt laut ersten Untersuchungen mindestens sechs Jahre zurück. Bild 4: Aufgrund des ALB-Befalls mussten bereits rund 180 Bäume gefällt, gehäckselt und in einer Energieanlage verbrannt. Infovideo https://youtu.be/rARTFeyPRHE Weitere Informationen wie etwa Meldeformular, Bestimmungshilfe oder Zonierungskarte finden Sie hier: Fund des Asiatischen Laubholzbockkäfers (ALB) in Zell - Kanton Luzern


contact:
LUZERNER POLIZEI
Christian Bertschi
Chef Kommunikation
Kasimir-Pfyffer-Strasse 26
6002 Luzern
Tel + 41 41 248 80 11
info.polizei@lu.ch

location: A14 - A2 - Zwei Selbstunfälle mit massiven Sachschäden

content_de: Autobahn A14 Inwil – Autobahn A2 Horw Am Donnerstagabend ereigneten sich auf den Autobahnen im Kanton Luzern zwei Selbstunfälle, die zu hohen Sachschäden führten. Verletzt wurde niemand. Am Donnerstag, 17. November 2022, war ein Autofahrer auf der A14 von Luzern in Richtung Zug unterwegs. Auf Höhe der Ausfahrt zur Raststätte St. Katharina auf Gemeindegebiet Inwil geriet das Auto nach rechts und stiess mit der rechten Frontecke gegen einen fix installierten Anpralldämpfer. Beim Unfall wurde der Lenker nicht verletzt. Am Auto und am Anpralldämpfer entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 100'000 Franken. Ebenfalls am Donnerstag, 17. November 2022, fuhr kurz vor 23 Uhr ein Autofahrer auf der Autobahn A2 in Richtung Norden. Im Tunnel Spier auf Gemeindegebiet Horw brach bei einem Fahrstreifenwechsel das Heck aus. In der Folge prallte das Auto in die linke Tunnelwand. Es entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 50'000 Franken. Der Autofahrer blieb unverletzt. Von den Unfällen stehen Bilder zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei) Bild A14 Inwil Bild A2 Horw Verfolgen Sie uns heute am Twitter-Halbmarathon live aus der Einsatzleitzentrale: twitter.com/PolizeiLuzern


contact:
Pius Kaufmann
Präsident der Kommission Verkehr und Bau
Telefon 041 487 70 07
E-Mail pius.kaufmann@lu.ch

location: Luzern

title_de: Kommission stimmt dem Bauprogramm sowie der Umfahrung Beromünster grossmehrheitlich zu

content_de: Die Kommission Verkehr und Bau (VBK) des Luzerner Kantonsrates stimmt dem Bauprogramm mit zwei Anträgen zu Radverkehrsanlagen und vier Bemerkungen zu. Weiter wird der Sonderkredit über 70,6 Millionen für die Umfahrung Beromünster grossmehrheitlich gutgeheissen. Die Kommission heisst den Kantonsratsbeschluss über das Bauprogramm 2023–2026 für die Kantonsstrassen (B 120) grossmehrheitlich gut. Es wird anerkannt, dass die bisherigen Planungsgrundlagen umfassend nachgeführt und aktualisiert worden sind. Das Gros der vorgenommenen Anpassungen ist nachvollziehbar. Mit zwei Anträgen und einer Bemerkung will die VBK die Realisierung des Radroutenkonzeptes beschleunigen. Bei der Umfahrung Schötz wird der Perimeter für die Zweckmässigkeitsbeurteilung (ZMB) um den Niveauübergang in Willisau erweitert. Einstimmig überwiesen wurde die Bemerkung, wonach Strassenbauprojekte, die in einem Zusammenhang mit einem ausführungsreifen Fernwärmenetz-Projekt stehen, auf Antrag der betroffenen Gemeinde mit dem Strassenbauprojekt zu koordinieren sind. Die Mehrheit spricht sich in einer weiteren Bemerkung grundsätzlich für Tempo 50 km/h innerorts auf Kantonsstrassen aus. Keine Mehrheiten fanden verschiedene Anträge für frühere Realisierungen. Das Programm weist bereits heute einen ausreichenden Überhang aus. Aufgrund der verfügbaren Ressourcen ist es unrealistisch, weitere Projekte vorziehen zu wollen. Die VBK stimmt weiter dem Entwurf eines Dekrets über einen Sonderkredit für die Änderung der Kantonsstrassen K 15, K 18 und K 57, Ost- und Westumfahrung (exkl. Rückbau bestehender Kantonsstrassen), Gemeinde Beromünster (B 122) nach ausführlicher Information und einer Begehung vor Ort grossmehrheitlich zu. Unbestritten ist, dass es eine verkehrstechnische Entlastung des unter Schutz stehenden Fleckens Beromünster braucht. Die grosse Mehrheit der Kommission beurteilt das vorliegende Projekt als zweckmässig und ausgewogen. Auch die Denkmalpflege befand die gewählte Variante für optimal. Keine Mehrheit fanden deshalb Anträge zur Rückweisung im Hinblick auf eine Etappierung oder Redimensionierung. Die Kommissionsmehrheit ist überzeugt, dass die Etappierung die Probleme nicht löst und unnötige Mehrkosten verursacht, da verschiedene bauliche Massnahmen in jedem Fall realisiert werden, etwa die Strassenabwasser-Behandlungsanlage. Die Dimensionen entsprechen den aktuell gültigen Normen. Aufgrund der siedlungsnahen Linienführung ist es auch richtig, Einrichtungen für den Langsamverkehr zu erstellen. Die VBK hat die Geschäfte unter dem Vorsitz von Pius Kaufmann (Die Mitte, Wiggen) vorberaten. Die Geschäfte werden an der November-Session behandelt.