contact: Kanton LuzernBau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementJudith SetzFachspezialistin KommunikationTelefon 041 228 50 81judith.setz@lu.ch Stadt LuzernBaudirektionStadträtin Manuela Jost, BaudirektorinTelefon: 041 208 85 05baudirektion@stadtluzern.ch(erreichbar am Dienstag, 4. Juni 2019, 9 - 10 Uhr)

content_de: Mitteilung4. Juni 2019Durchgangsbahnhof Luzern: Neue Organisation sorgt für koordinierte Planung und UmsetzungDie für den Luzerner Durchgangsbahnhof involvierten Partner haben eine Zusammenarbeitsvereinbarung unterschrieben. Damit soll sichergestellt werden, dass sämtliche Teilvorhaben und Projekte rund um das Grossprojekt Durchgangsbahnhof koordiniert geplant und umgesetzt werden. Unterzeichnet haben die Vereinbarung das Bundesamt für Verkehr (BAV), die SBB, die Kantone Luzern, Nidwalden und Obwalden, die Stadt Luzern, der Verkehrsverbund Luzern (VVL) und die Zentralbahn. Der Bahnhof Luzern ist der sechstgrösste Bahnhof der Schweiz. Mit täglich rund 100'000 Passagieren stösst er jedoch an seine Kapazitätsgrenzen. Das Bundesamt für Verkehr, die SBB, die Kantone Luzern, Nidwalden und Obwalden, die Stadt Luzern, der Verkehrsverbund Luzern und die Zentralbahn wollen darum mit dem Durchgangsbahnhof Luzern das Bahnangebot ausbauen und verschiedene Infrastrukturprojekte realisieren. Bildung einer KnotenorganisationDamit der Durchgangsbahnhof Luzern wie geplant anfangs der 2040er-Jahre in Betrieb genommen werden kann, haben die am Grossprojekt beteiligten Partner am 3. Juni 2019 eine Zusammenarbeitsvereinbarung unterschrieben und eine entsprechende Knotenorganisation unter Leitung des BAV gebildet. Der Luzerner Regierungspräsident Robert Küng ist erfreut über diesen wichtigen Schritt: «Mit der Vereinbarung legen wir die organisatorische Basis für die erfolgreiche Zusammenarbeit aller beteiligten Partnern. Dank dem Durchgangsbahnhof können Kapazitätsengpässe im Raum Luzern beseitigt und mehr Zugsverbindungen angeboten werden.» Und die Luzerner Stadträtin Manuela Jost sagt: «Für die Stadt Luzern ist der Durchgangsbahnhof eine einmalige Chance. Er bringt nicht nur bessere und schnellere Zugverbindungen, sondern eröffnet der Stadt auch die Möglichkeit, das Gebiet rund um den Bahnhof neu zu entwickeln. Der Einbezug der Bevölkerung ist uns wichtig.» Neue Organisation koordiniert ProjekteDie Knotenorganisation koordiniert sämtliche Projekte und Themen, die im direkten Einflussfeld des Durchgangsbahnhofs mit planerischen und baulichen Aktivitäten stehen und von den jeweiligen Partnern umgesetzt werden. Damit wird sichergestellt, dass die Projektierung des Durchgangsbahnhofs zügig vorangetrieben wird, sodass mit dem nächsten Ausbauschritt die Realisierung in Angriff genommen werden kann. Die Planungsarbeiten im Umfang von 85 Millionen Franken werden über den 2014 beschlossenen STEP Ausbauschritt 2025 vom Bund finanziert. Weitere Informationenw w w. durchgangsbahnhof. lu. chw w w. es-wird-eng. ch AnhangBild: Knotenorganisation Durchgangsbahnhof – die Mitglieder der politisch-strategischen Koordination (v.l.n.r.): Andreas Brunner (SBB Infrastruktur, Leiter Projekte); Josef Hess (Kanton Obwalden, Landstatthalter); Manuela Jost (Stadt Luzern, Stadträtin); Anna Barbara Remund (BAV, Vizedirektorin); Robert Küng (Kanton Luzern, Regierungspräsident); Alexander Muhm (SBB Immobilien, Leiter); Matthias Senn (VVL, Vizepräsident Verbundrat); Michael Schürch (Zentralbahn, Geschäftsführer). StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie:• Wirtschaftsfreundliches Umfeld• Leistungsfähige Verkehrssysteme• Perspektiven für die Regionen


contact: Karl RessmannBIZ – Beratungs- und Informationszentrum für Bildung und BerufBereichsleiter Berufs- und LaufbahnberatungTelefon 041 228 52 52karl.ressmann@lu.ch(erreichbar am Mittwoch, 12. Juni 2019, 13.30-14.30 Uhr)

type_de: Medienmitteilung

body_key: LU

location: Luzern

content_de: Mitteilung12. Juni 2019Karrierewoche für Erwachsene im Beratungs- und Informationszentrum für Bildung und Beruf in LuzernDie BIZ-Karrierewoche vom Montag, 17. bis Mittwoch, 19. Juni 2019 widmet sich den Fragen erwachsener Berufstätiger. In mehreren Themen-Vorträgen werden Entscheidungshilfen angeboten: Wie kann ich beim Vorstellungsgespräch überzeugend auftreten? Welche Entwicklungsmöglichkeiten stehen nach der Lehre offen? Wie finanziere ich meine Ausbildung? Für persönliche Kurzgespräche und CV-Checks stehen erfahrene Fachpersonen der Laufbahnberatung zur Verfügung. Das Angebot ist kostenlos, eine Anmeldung ist nicht notwendig. Das Beratungs- und Informationszentrum für Bildung und Beruf in Luzern reagiert auf den Wandel in der Berufswelt und unterstützt erwachsene Personen auf ihrem beruflichen Weg. Damit möglichst viele Berufstätige die Karrierewoche besuchen können, gelten vom Montag, 17. bis Mittwoch 19. Juni 2019 verlängerte Öffnungszeiten: jeweils bis 21 Uhr. So können Berufstätige ausserhalb der Arbeitszeit die Karrierewoche im BIZ besuchen. Alle Angebote sind kostenlos und erfordern keine Anmeldung. Anlass: BIZ-Karrierewoche – Beratung und Informationen für ErwachseneDatum: Montag, 17. bis Mittwoch, 19. Juni 2019Zeit: 17 – 21 UhrOrt: Beratungs- und Informationszentrum BIZ, Obergrundstrasse 51, 6002 Luzern Das Programm finden sie unter folgendem Link. AnhangFlyer StrategiereferenzDieses Angebot dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie:• Gestalteter Gesellschaftswandel• Perspektiven für die Regionen

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contact: Paul WinikerVizepräsident des RegierungsratsTelefon: 041 228 59 11paul.winiker@lu.ch(erreichbar am 21. Mai 2019, 17-18 Uhr)

content_de: Mitteilung21. Mai 2019Luzerner Regierung hat Departemente zugeteiltDie neu zusammengesetzte Luzerner Regierung hat die Departemente für die Amtsdauer 2019-2023 zugeteilt. Die Neuzuteilung gilt ab 1. Juli 2019. Der Regierungsrat hat am 21. Mai 2019 an einer ausserordentlichen Sitzung in neuer Zusammensetzung den neu gewählten Regierungsrat Fabian Peter willkommen geheissen. Weiter hat er folgende Zuteilung der Departemente ab 1. Juli 2019 beschlossen: Bau-, Umwelt und Wirtschaftsdepartement BUWD• Vorsteher: Fabian Peter (FDP)• Stellvertreter: Reto Wyss (CVP) Bildungs- und Kulturdepartement BKD• Vorsteher: Marcel Schwerzmann (parteilos)• Stellvertreter: Paul Winiker (SVP) Finanzdepartement FD• Vorsteher: Reto Wyss (CVP)• Stellvertreter: Fabian Peter (FDP) Gesundheits- und Sozialdepartement GSD• Vorsteher: Guido Graf (CVP)• Stellvertreter: Marcel Schwerzmann (parteilos) Justiz- und Sicherheitsdepartement JSD• Vorsteher: Paul Winiker (SVP)• Stellvertreter: Guido Graf (CVP) Die Departementsverteilung und die Festsetzung der Stellvertretungen wird an der Sitzung vom 2. Juli 2019 formell festgelegt. Die Amtsübernahme des Gremiums in seiner neuen Zusammensetzung erfolgt per 1. Juli 2019.


contact: LUZERNER POLIZEIChristian BertschiChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

type_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei

location: Neuenkirch A2 - Alkoholisierter Lastwagenfahrer angehalten

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 22. Mai 2019Alkoholisierter Lastwagenfahrer angehaltenA2 Neuenkirch Die Luzerner Polizei hat heute Vormittag einen alkoholisierten Lastwagenfahrer auf der Autobahn A2 angehalten. Bis zur kompletten Ausnüchterung wurde ihm die Weiterfahrt verwehrt. Am Mittwoch, 22. Mai 2019, 8.30 Uhr, kontrollierte die Luzerner Polizei auf der Autobahn A2 bei Neuenkirch einen Sattelschlepper aus Deutschland. Die Fahrzeugkombination war in Fahrtrichtung Süden unterwegs. Der Chauffeur konnte alle nötigen Dokumente und Ausweise vorlegen. Der durchgeführte Atemlufttest ergab hingegen einen Wert von 0,49 mg/l. Der 51-jährige Lastwagenfahrer wurde zur Blutentnahme ins Spital gebracht. Die Weiterfahrt mit dem Lastwagen wurde dem Chauffeur bis zur kompletten Ausnüchterung verwehrt. Die weiteren Untersuchungen führt die Staatsanwaltschaft Sursee.


contact: LUZERNER POLIZEIEinsatzleitzentraleKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 248 81 17info.polizei@lu.ch

location: Buchrain - Unfall auf A14

title_de: Verkerhrsunfall nach Ausweichmanöver

content_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei - ZeugenaufrufEmmenbrücke, 25.Mai 2019Verkerhrsunfall nach Ausweichmanöver(Emmenbrücke, 25. Mai 2019) Am Samstagnachmittag kollidierte ein Personenwagen auf der Autobahn A14 nach einem Ausweichmanöver mit der Mittelleitplanke. Ein mutmasslich involviertes Fahrzeug entfernte sich von der Unfallstelle.Am Samstag, kurz vor zwei Uhr fuhr ein unbekanntes Fahrzeug auf der Autobahn A14 in Richtung Zug. Dieses wechselte vom Normalstreifen auf den Überholstreifen. Durch diesen Fahrsteifenwechsel musste ein anderes Fahrzeug ausweichen und kollidierte dabei mit der Mittelleitplanke.Es entstand Sachschaden in der Höhe von mehreren tausend Franken. Die Luzerner Polizei sucht Personen welche Angaben zum gesuchten Fahrzeug oder zum Unfallhergang Angaben machen können. Diese werden gebeten, sich mit der Luzerner Polizei, Telefon 041 / 248 81 17, in Verbindung zu setzen.


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 25. Mai 2019Erfolgreiche Waffensammelaktion der Luzerner PolizeiKanton Luzern Kurz nach der Abstimmung über das neue Waffengesetz hat die Luzerner Polizei eine Waffensammelaktion durchgeführt. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger nutzten diese Aktion und entsorgten im ganzen Kanton über 540 Waffen. Vor einer Woche hat das Schweizer Stimmvolk dem neuen Waffengesetz zugestimmt. Die Luzerner Polizei nahm dieses Abstimmungsresultat in Zusammenarbeit mit der Dienststelle Militär, Zivilschutz und Justizvollzug des Kantons Luzern sowie den Kantonen Nidwalden und Obwalden zum Anlass, am Samstag, 25. Mai 2019, eine gross angelegte Waffensammelaktion durchzuführen. Auf 7 Polizeiposten im ganzen Luzerner Kantonsgebiet sowie in den Kantonen Nid- und Obwalden konnten nicht mehr benötigte oder neu aufgrund der Gesetzgebung nicht mehr legale Waffen gratis abgegeben werden. Insgesamt kamen rund 670 Feuerwaffen zusammen, davon 540 im Kanton Luzern. Ausserdem wurden mehrere Kilogramm Munition, 8 Kilogramm Sprengstoff und rund 200 Sprengkapseln abgegeben. Die Luzerner Polizei zieht über die Waffensammelaktion und das Ergebnis ein positives Fazit. Wer weiterhin Waffen bei sich zu Hause hat und diese entsorgen möchte, kann dies jederzeit auf einem Polizeiposten im Kanton Luzern tun. Die gesammelten Waffen, Waffenzubehör und Munition werden von der Luzerner Polizei fachgerecht entsorgt und vernichtet. Zwei Bilder der Waffensammelaktion stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Waffensammelaktion Bild 1 Waffensammelaktion Bild 2


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

location: Stadt Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 31. Mai 2019Betrunkener Radfahrer fährt auf Autobahn A2Stadt Luzern Am frühen Freitagmorgen fuhr ein betrunkener Radfahrer auf der Autobahn A2 in Luzern durch den Reussporttunnel. Nachdem er auf seinen Fehler aufmerksam gemacht wurde, wendete er und fuhr entgegen dem Verkehr in Richtung Geissmatt. Beim Erblicken der Polizei versuchte er zu flüchten, konnte aber nach kurzer Zeit festgenommen werden. Ein Alkoholtest ergab einen Wert von 0,81 mg/l. Am Freitag, 31. Mai 2019, 02:00 Uhr, wurde der Polizei gemeldet, dass ein Radfahrer auf der Autobahn A2 im Reussporttunnel unterwegs sei. Der Radfahrer wurde durch einen Automobilisten auf sein Fehlverhalten aufmerksam gemacht, worauf er sein Fahrrad wendete und entgegen dem Verkehr Richtung Ausfahrt bei der Geissmattbrücke fuhr. Als er in der Geissmattwanne die ausgerückte Polizeipatrouille sah, kam er zu Fall und er liess das zuvor entwendete Fahrrad zurück. Anschliessend stieg er über die dortige Betonmauer und versuchte zu Fuss zu flüchten. Er konnte nach kurzer Zeit am Sentiweg festgenommen werden. Ein durchgeführter Alkoholtest ergab einen Wert von 0,81 mg/l. Der 20-jährige Mann aus Eritrea wurde nach erfolgter Einvernahme im Verlaufe des heutigen Nachmittags entlassen. Er wird an die zuständige Staatsanwaltschaft Luzern verzeigt.


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikationBahnhofstrasse 156002 LuzernTelefon 041 228 60 00E-Mail information@lu.ch

content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat5. Juni 2019Sursee: Dreifach-Turnhalle wird in Kooperation mit dem Kanton gebautDie kantonalen Schulen in Sursee – die Berufsbildungszentren Wirtschaft, Informatik und Technik, Gesundheit und Soziales, Natur und Ernährung sowie das Zentrum für Brückenangebote Sursee – benötigen für den Sportunterricht mehr Raumkapazitäten. Die Dienststelle Immobilien hat darum, in Zusammenarbeit mit der Dienststelle Berufs- und Weiterbildung, Verhandlungen mit der Stadt Sursee geführt. Die Stadt Sursee beabsichtigt, gemeinsam mit den Gemeinden Geuensee, Knutwil - St. Erhard, Mauensee, Oberkirch und Schenkon, auf dem Grundstück Nr. 1402, GB Sursee, («Zirkusplatz») ein neues Sekundarschulhaus mit Dreifach-Sporthalle und den dazu gehörigen Pausen- und Sportplätzen zu realisieren. Gestützt auf die Verhandlungen der Dienststelle Immobilien wird die Dreifach-Sporthalle in Kooperation mit dem Kanton Luzern gebaut, damit die Hälfte der Kapazität während der Unterrichtszeiten dem Kanton Luzern zur Verfügung steht. Die Dienststelle Immobilien wird für die Dreifach-Sporthalle mit der Stadt Sursee eine gemeinsame Absichtserklärung (Letter of Intent) unterzeichnen und das Projekt fachlich und im politischen Prozess weiter begleiten.Gisikon: Regierung bewilligt Umgestaltung Knoten TellDas Bundesamt für Strassen (ASTRA) beabsichtigt, den Autobahnanschluss A2 Gisikon Root umzubauen und zu erneuern. Der Langsamverkehr beim Autobahnanschluss wird neu separat geführt und beim Knoten Tell in Gisikon an die bestehenden Langsamverkehrsanlagen entlang der Kantonsstrasse K 17 angeschlossen. Das bergseitige Trottoir, das heute für Radfahrerinnen und Radfahrer freigegeben ist, wird verbreitert und zu einem Rad- und Gehweg umsignalisiert. Der Regierungsrat hat ein entsprechendes Projekt bewilligt und die Bauherrschaft dem ASTRA übertragen. Für die zeitgleich stattfindende Sanierung (Belag, Entwässerung, Lichtsignalanlage, Beleuchtung) des Knotens Tell hat der Regierungsrat Ausgaben in der Höhe von 1,9 Millionen Franken genehmigt.


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

type_de: Medienmitteilung der Staatsanwaltschaft

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 3. Juni 2019Zeugenaufruf: Unbekannte beschädigen mehrere AutosStadt Luzern (Ortsteile Littau und Reussbühl) Unbekannte haben in der Stadt Luzern mehrere Autos beschädigt. Zudem wurden diverse Sachbeschädigungen an der Turnhalle vom Schulhaus Littau-Dorf gemeldet. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Unbekannte haben in der Zeit vom Freitag bis Samstag (31.5-1.6.19) im Gebiet Cheerstrasse und Grossmatte in der Stadt Luzern (Ortsteile Reussbühl und Littau) die Heckscheiben von sechs Autos mit Steinen eingeschlagen. Zudem kam es zu Sachbeschädigungen am Schulhaus Littau-Dorf. Bei der Turnhalle haben Unbekannte die Aussen-Wasserhähne abgeschlagen und eine Glastür eingeschlagen. Die Luzener Polizei sucht Zeugen, welche Beobachtungen zu den Sachbeschädigungen gemacht haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17.


contact: StrategiereferenzDiese Botschaft/ dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie:• Innovations- und Wissenstransfer• Wirtschaftsfreundliches Umfeld

content_de: Mitteilung4. Juni 2019Lehrstellensituation 2019: Zahlen per Ende Mai sind stabilDie Dienststelle Berufs- und Weiterbildung hat bis Ende Mai 3328 Lehrverträge überprüft und bewilligt. Dies ist bei der tiefen Zahl an Schulabgängerinnen und -abgängern eine positive und stabile Situation. Am beliebtesten sind Berufe in den Bereichen KV, Informatik und Gesundheit. Bis Ende Mai bewilligte die Dienststelle Berufs- und Weiterbildung 3328 Lehrverträge (2018: 3317). Gemäss den Prognosen wird sich die Zahl der abgeschlossenen Lehrverträge in diesem Jahr per Ende August wiederum in ähnlicher Höhe bewegen wie im Vorjahr (2018: 4741). Gerechnet wird mit dem zusätzlichen Abschluss von über 1200 Lehrverträgen in den letzten zehn Wochen vor Lehrbeginn. Die Trends der vergangenen Jahre bei der Lehrstellensituation setzen sich fort. Einerseits gibt es Berufe mit grosser Nachfrage, jedoch praktisch keine freien Lehrstellen mehr. Dies ist beispielsweise im Informatikbereich, im Bereich Fachangestellte Gesundheit und im KV der Fall. In diesen Branchen sind die Lehrstellenzahlen auf hohem Niveau stabil. Andererseits gibt es Berufe mit gutem oder grossem Angebot, die aber zu wenig Bewerbungen aufweisen. Dazu gehören das Gastgewerbe, die Haustechnik, Metall- und Maschinenindustrie, die Auto- und Carrosserie-Branche, das Baugewerbe, die Coiffeurbetriebe, wie auch die Lebensmittelbranche allgemein sowie einzelne Branchen im Detailhandel. Abbild der wirtschaftlichen Situation im Kanton Die Lehrstellensituation im Kanton Luzern ist stabil – wie die wirtschaftliche Situation im Allgemeinen. Seit Jahren sinken zwar die Lernendenzahlen in der Berufsbildung. Dies aber nicht in dem Ausmass, wie die Abgängerzahlen der Schülerinnen und Schüler aus der Volksschule. Dafür gibt es gute Gründe: Der KMU-Kanton Luzern ist attraktiv für junge Menschen und kann auf eine hohe Ausbildungsbereitschaft der Betriebe zählen, welche ihren Ausbildungsauftrag ernst nehmen und die Lernenden mit Engagement und guter Betreuung zum erfolgreichen Abschluss führen. Die hohe Qualität der Berufsbildung führt auch dazu, dass die Zahl der Lernenden mit ausserkantonalem Wohnort konstant hoch bleibt. Die Mobilität der Lernenden nimmt allgemein zu. Der Kanton Luzern verzeichnet einen hohen «Lernendenzustrom» aus anderen Kantonen. Ebenso zum guten Ausgleich der Lernendenzahlen trägt der Umstand bei, dass die Anzahl der Zweitlehren sowie die Übertritte von Lernenden der 2-jährigen Attestausbildung in die 3- und 4-jährigen Berufslehren stabil bleibt. Trotz der sinkenden Lernendenzahlen setzen die Betriebe auf Qualität und halten ihre Anforderungen an die Lernenden hoch. Dadurch kann die Stärke der Berufsbildung mit den guten Erfolgsquoten in den Qualifikationsverfahren und der stabilen Zahl von Lehrvertragsauflösungen gehalten werden. Vertragsabschlüsse in letzter MinuteNoch sind vielerorts die Lehrstellen-Suche sowie die entsprechenden Vertragsabschlüsse am Laufen. So wird es im Sommer bei der Bewilligung der Lehrverträge sowie der Klassenplanungen wiederum zu Engpässen kommen. Der Abschluss von Lehrverträgen in letzter Minute verunmöglicht zudem die Begleitung der künftigen Lernenden seitens Betrieb während des letzten Schuljahres der Schülerinnen und Schüler und birgt vermehrt das Risiko von Lehrvertragsauflösungen in der Probezeit. Frühzeitig abgeschlossene Lehrverträge erlauben es den Lehrbetrieben, mit ihren künftigen Lernenden nach der Vertragsunterzeichnung in


contact: Regula HuberKommunikationsverantwortlicheBildungs- und KulturdepartementTelefon 041 228 64 86regula.huber@lu.ch

content_de: Mitteilung5. Juni 2019Feierliche Verabschiedung aus dem Schuldienst175 Lehrpersonen, Schulleitungsmitglieder und Fachpersonen Schuldienste und Tagesstrukturen im Kanton Luzern gehen Ende Schuljahr in Pension. An der feierlichen Verabschiedung in Meggen würdigte Bildungsdirektor Reto Wyss ihre wertvolle Arbeit. Der Kanton Luzern würdigt seine in Pension gehenden Lehrpersonen, Schulleitenden und Fachpersonen der Schuldienste und Tagesstrukturen im Rahmen einer Feier. Bei der Verabschiedung vom 5. Juni 2019 in Meggen sprachen Christa Scherer (Schulleiterin Kriens), Marlis Holzmann (Leitern Tagesstrukturen Geuensee), Werner Amstutz (Gymnasiallehrer Kanti Willisau) und Paul Gerig (Lehrer Berufsfachschule BBZ Willisau) über prägende Erfahrungen und vielfältige Erlebnisse aus ihrer langjährigen Lehrtätigkeit und mit Fokus auf ihre jeweilige Schulstufe. Bildungsdirektor Reto Wyss dankte den 175 Pensionierten im Namen der Luzerner Bevölkerung und des Luzerner Regierungsrates sowie des Bildungs- und Kulturdepartementes für den jahrelangen – in der Regel sogar jahrzehntelangen – Einsatz zugunsten der Luzerner Schulen. «Sie haben Generationen von Kindern und Jugendlichen den Zugang zur faszinierenden Welt des Lernens und Wissens ermöglicht», so Wyss. «Sie haben jeder Schülerin und jedem Schüler den Grundstein für ein selbstbestimmtes Leben in Beruf, Gesellschaft und Familie vermittelt. Sie haben damit unsere Zukunft gestaltet.» Und: «Eigentlich ist Ihre Arbeit die wichtigste Aufgabe des Staates. Für dieses Engagement und für Ihren Einsatz gebührt Ihnen grosser Dank.» In diesem Jahr gehen mit 175 Mitarbeitenden fast drei Prozent aller Lehrpersonen im Kanton Luzern in den Ruhestand. Rechnet man ihre Dienstjahre zusammen, so ergeben sich rund 6000 Schuljahre oder im Durchschnitt rund 35 Dienstjahre. Viele von ihnen haben ihre gesamte Berufslaufbahn im Kanton Luzern verbracht, nicht wenige waren von Anfang bis zur Pension gar in derselben Schulgemeinde tätig. AnhangListe pensionierte Lehrpersonen, Schulleitungsmitglieder und Fachpersonen Schuldienste und Tagesstrukturen Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Innovations- und Wissenstransfer


contact: Sibylle Haaswissenschaftliche MitarbeiterinLUSTAT Statistik LuzernTelefon 041 228 73 23

content_de: Mitteilung4. Juni 2019LUSTAT Statistik Luzern: Drei Jahre nach ihrer Neugründung sind noch über 60 Prozent der Unternehmen aktiv2016 wurden im Kanton Luzern 1609 Unternehmen neu gegründet. Die Unternehmen zählten 2266 Beschäftigte, wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Im Vergleich zum Vorjahr entstanden etwas weniger neue Unternehmen und Stellen. Eine Untersuchung zeigt zudem: Von allen im Kanton Luzern 2013 neu gegründeten Unternehmen waren drei Jahre später noch rund 62 Prozent wirtschaftlich aktiv. Die vollständige Mitteilung von LUSTAT Statistik Luzern finden Sie hier. AnhangPublikation


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 27. Mai 2019Streifkollision: eine Autofahrerin verletzt - Zeugen gesuchtNottwil Am Sonntag ereignete sich zwischen Buttisholz und Nottwil ein Verkehrsunfall. Eine Autofahrerin wurde verletzt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Der Unfall ereignete sich am Sonntagabend (26.5.19 / kurz vor 18.00 Uhr) auf der Länggassstrasse zwischen Buttisholz und Nottwil. Aus bisher unklaren Gründen kam ein 29-jähriger Mann mit seinem Auto im Gebiet Büelmättli auf die Gegenfahrbahn und verursachte eine massive Streifkollision mit einem entgegenkommenden Auto. Eine 24-jährige Autofahrerin wurde dabei verletzt und vom Rettungsdienst 144 in das Spital gebracht. Beide Autos erlitten Totalschaden. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche den Unfall beobachtet haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17. Foto Unfall Nottwil


contact: Barbara Rohnerwissenschaftliche MitarbeiterinLUSTAT Statistik LuzernTelefon 041 228 56 34

content_de: Mitteilung28. Mai 2019LUSTAT Statistik Luzern: Luzerner Industrie spürt schwächelnde WeltwirtschaftDie Luzerner Industriebetriebe bezeichneten ihre Geschäftslage im ersten Quartal 2019 insgesamt als «befriedigend», wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Da sie ihre Lage im letzten Quartal als «gut» eingeschätzt hatten, zeigt sich somit eine Verschlechterung. Weiterhin eine gute Geschäftslage vermeldeten die Baubranche und das Gastgewerbe. Die Detailhändler schätzten ihre Geschäftslage unverändert als «befriedigend» ein. Die vollständige Mitteilung von LUSTAT Statistik Luzern finden Sie hier. AnhangPublikation


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 28. Mai 2019Zwei Personen festgenommen: grundlos auf Polizisten eingeschlagenStadt Luzern Am frühen Sonntagmorgen behinderten zwei Personen die Polizei bei der Arbeit. Sie provozierten die Polizisten verbal und schlugen grundlos auf sie ein. Zwei Polizisten wurden leicht verletzt. Die Staatsanwaltschaft Luzern hat eine Untersuchung gegen die beiden Randalierer eingeleitet. Beide Personen waren alkoholisiert. Der Vorfall ereignete sich am frühen Sonntagmorgen (26.5.19 / kurz vor 04.30 Uhr) an der Pilatusstrasse in der Stadt Luzern. Nachdem eine Patrouille der Luzerner Polizei eine Kontrolle durchführte, wollten die drei Polizisten mit dem Auto wegfahren. Ein 20-jähriger Schweizer stellte sich vor das Polizeiauto und versperrte ihnen den Weg. Verbal beschimpfte und bedrohte der Mann die Polizisten. Danach schlug er einem der Polizisten mit der Faust in das Gesicht. Weitere Faustschläge konnten abgewehrt werden, indem der Mann vor Ort gebunden wurde. Danach mischte sich seine 27-jährige Begleiterin ein und schlug ebenfalls auf die Polizisten ein. Beide "Randalierer" waren alkoholisiert (Werte Atemalkoholtest: 0.9 Promille und 2.1 Promille). Sie wurden festgenommen und in getrennten Zellen untergebracht. Die 27-jährige Frau versuchte danach noch die Zelle zu fluten indem sie den Wasserhahn laufen liess. Die beiden Personen wurden wegen Gewalt und Drohung gegen Beamte verzeigt. Die Untersuchungen führt die Staatsanwaltschaft Luzern. Im Jahr 2018 verzeichnete die Luzerner Polizei 87 Fälle von Gewalt und Drohung gegen Beamte.


location: Emmenbrücke/Sursee – Autobahn A2

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 28. Mai 2019Zwei Unfälle auf der Autobahn sorgen für massive RückstausEmmenbrücke/Sursee – Autobahn A2 Heute Morgen ist es innert kurzer Zeit zu zwei Verkehrsunfällen auf der Autobahn A2 in Emmenbrücke und Sursee gekommen. In Emmenbrücke musste die Autobahn für ca. 30 Minuten gesperrt werden. In Sursee musste ein Lastwagenchauffeur nach einem Selbstunfall ins Spital gefahren werden. Es entstanden massive Rückstaus im Morgenverkehr. Emmenbrücke, Autobahn A2, Fahrrichtung SüdenAm Dienstag, 28. Mai 2019, kurz nach 06:30 Uhr, ist es auf dem mittleren Fahrstreifen der Autobahn A2 zu einem Auffahrunfall gekommen. Beteiligt waren ein Lieferwagen, ein Lastwagen und ein Anhängerzug. Verletzt wurde niemand. Die Autobahn war aufgrund der Endstellungen der Fahrzeuge für ca. 30 Minuten komplett gesperrt. Sämtliche beteiligte Fahrzeuge mussten abtransportiert werden. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von mehreren zehntausend Franken. Sursee, Autobahn A2, Fahrrichtung SüdenKurze Zeit später, um 07:10 Uhr, ereignete sich auf der Autobahn A2 in Sursee ein Selbstunfall eines Sattelmotorfahrzeuges. Der Chauffeur geriet mit seinem Fahrzeug aus noch ungeklärten Gründen nach rechts und kollidierte mit der Leitplanke. Anschliessend querte das Fahrzeug die Fahrbahn und prallte gegen die Betonelemente, welche zur Fahrbahntrennung platziert sind. Der Chauffeur wurde durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 120‘000 Franken. Durch die beiden Unfälle entstanden massive Rückstaus im Morgenverkehr. Fünf Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Unfall Emmenbrücke Bild 1 Unfall Emmenbrücke Bild 2 Unfall Emmenbrücke Bild 3 Unfall Sursee Bild 1 Unfall Sursee Bild 2


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 14. Juni 2019Zeugenaufruf: Verkehrsunfall - zwei Velofahrer verletztStadt Luzern Am Donnerstagabend ereignete sich in der Stadt Luzern ein Verkehrsunfall. Zwei Velofahrer wurden verletzt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Der Unfall ereignete sich am Donnerstagabend (13.6.19), um ca. 17.10 Uhr, in der Stadt Luzern. Ein 22-jähriger Mann fuhr mit dem Auto vom Schwanenplatz stadtauswärts (Schweizerhofquai). Auf dieser Strecke kam es zu einer Kollision mit zwei Velofahrern (55 und 36 Jahre), welche auf dem Fahrradstreifen stadtauswärts unterwegs waren. Beim Unfall wurden die beiden Velofahrer verletzt und mussten vom Rettungsdienst 144 in das Spital gebracht werden. Der genaue Unfallhergang wird abgeklärt. Die Luzener Polizei sucht Zeugen, welche Beobachtungen zum Unfall gemacht haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17.


location: Nebikon - Auto landet nach Selbstunfall auf dem Dach

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 29. Mai 2019Auto landet nach Selbstunfall auf dem DachNebikon Ein 19-jähriger Autofahrer prallte am Dienstagabend in Nebikon in eine Böschung. Das Auto überschlug sich und blieb auf dem Dach liegen. Der Fahrer blieb unverletzt. Am Dienstag, 28. Mai 2019, 19.45 Uhr, fuhr ein 19-jähriger Autofahrer in Nebikon von der Vorstatt via Egolzwilerstrasse in Richtung Egolzwil. Im Bereich der Bahnunterführung verlor der Junglenker in einer leichten Rechtskurve mutmasslich infolge Nichtanpassens der Geschwindigkeit die Herrschaft über sein Fahrzeug. Er prallte mit seinem Auto in eine Böschung. Daraufhin überschlug sich das Auto und blieb auf dem Dach liegen. Der Autofahrer konnte sich selbstständig und ohne Verletzungen aus dem Auto befreien. Der entstandene Sachschaden beträgt rund 5000 Franken. Vom Unfall steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild Unfall Nebikon


location: STadt Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 29. Mai 2019Mann nach Pöbeleien in S-Bahn festgenommen – Polizei sucht ZeugenStadt Luzern Am Dienstagnachmittag hat die Luzerner Polizei beim Bahnhof Luzern einen Mann festgenommen. Dieser soll vorgängig im Zug der Bahnlinie S1 von Baar nach Luzern mehrere Fahrgäste angepöbelt und teilweise tätlich angegangen haben. Die Polizei sucht Zeugen. Am Dienstag, 28 Mai 2019, kurz vor 14:00 Uhr wurde der Einsatzleitzentrale der Luzerner Polizei gemeldet, dass ein Mann im Zug der Bahnlinie S1 mehrere Fahrgäste angepöbelt und teilweise gar tätlich angegangen habe. In Zusammenarbeit mit der Transportpolizei konnte der signalisierte Mann im Bahnhof Luzern angehalten und festgenommen werden. Erste Abklärungen ergaben, dass der 45-jährige Schweizer im Zug der Bahnlinie S1 auf der Strecke zwischen Baar und Luzern mehrere Fahrgäste nach Geld angesprochen haben soll. Als er nichts bekommen habe sei er aggressiv geworden und habe Fahrgäste angeschrien. Zudem soll er zwei Frauen tätlich angegangen und einer davon versucht haben, die Handtasche zu entreissen. Weiter soll er eine Zugbegleiterin tätlich angegangen haben. Die Luzerner Polizei sucht Personen, welche die Vorfälle in der S1 beobachtet haben oder selber von dem Mann angegangen wurden. Diese werden gebeten, sich bei der Luzerner Polizei unter der Telefonnummer 041 / 248 81 17 zu melden. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern. Der Mann wurde in der Zwischenzeit in eine Klinik eingewiesen.


location: Stadt Luzern - Polizei stoppt überladenen Lieferwagen

title_de: Polizei stoppt überladenen Lieferwagen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 29. Mai 2019Polizei stoppt überladenen LieferwagenStadt Luzern Ein 41-jähriger Fahrzeuglenker war mit einem stark überladenen Lieferwagen unterwegs. Er wird sich nun vor der Staatsanwaltschaft zu verantworten haben. Am Mittwoch, 29. Mai 2019, 13.30 Uhr, fiel einer Patrouille der Luzerner Polizei an der Obergrundstrasse in Luzern ein Lieferwagen auf, dessen Hinterachse massiv belastet schien. Bei einer Kontrolle wurde festgestellt, dass das erlaubte Gesamtgewicht von 3500 kg um mehr als 2000 kg überschritten worden war. Dementsprechend waren auch die Achslasten und die Reifentragfähigkeit überschritten. Neben dem Gewicht entsprach auch die Ladungssicherheit nicht den gesetzlichen Vorschriften. Der 41-jährige Fahrzeuglenker musste die Ladung mit mehreren Fahrten an den Bestimmungsort transportieren. Er wird sich vor der Staatsanwaltschaft zu verantworten haben. Die Luzerner Polizei weist in diesem Zusammenhang darauf hin, bei Materialtransporten auf das im Fahrzeugausweis ausgewiesene zulässige Höchstgewicht geachtet wird. Vom überladenen Fahrzeug steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild Fahrzeugkontrolle


location: Sempach Station: Kollision auf Kreuzung - Polizei sucht Zeugen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 31. Mai 2019Kollision auf Kreuzung - Polizei sucht ZeugenSempach-Station In Sempach-Station kam es am Mittwochnachmittag zu einer Kollision, der zu einem geringen Sachschaden führte. Ein Unfallbeteiligter entfernte sich vom Schadenplatz. Die Polizei sucht Zeugen des Vorfalls. Am Mittwoch, 29. Mai 2019, 13:20 Uhr, war eine Autofahrerin auf der Sempacherstrasse von Sempach-Station in Richtung Sempach unterwegs. Bei der Einmündung in die Umfahrungsstrasse stoppte sie ihr Fahrzeug bis zum Stillstand. Gleichzeitig war ein unbekanntes, dunkles Auto mit einem offenen Sachentransportanhänger von Sempach her in Richtung Neuenkirch unterwegs. Dabei kam es zu einer Kollision der vorbeifahrenden Fahrzeugkombination mit dem stehenden Auto, wobei bei letzterem ein Sachschaden in der Höhe von rund 1000 Franken entstand. Die Luzerner Polizei sucht nun nach Zeugen des Unfalls beziehungsweise nach Hinweisen zur unbekannten Fahrzeugkombination. Wer sachdienliche Angaben machen kann, wird gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 zu melden.


contact: Peter ZurkirchenPräsident WahlprüfungskommissionTelefon 079 794 26 03peter.zurkirchen@lu.ch

content_de: Mitteilung4. Juni 2019Wahlprüfungskommission genehmigt die Ergebnisse der Wahlen 2019Die kantonsrätliche Wahlprüfungskommission genehmigt die Wahlergebnisse des ersten und zweiten Wahlganges der kantonalen Wahlen 2019. Beide Wahlgänge sind korrekt und reibungslos verlaufen. Die Kommission bedankt sich bei der Abteilung Gemeinden des zuständigen Justiz- und Sicherheitsdepartements und bei allen Gemeinden für den grossen und professionellen Einsatz. Die einmalig zusammengesetzte Wahlprüfungskommission (WPK) hat unter dem Vorsitz von Peter Zurkirchen (CVP, Schwarzenberg) die Botschaft B 165 Neuwahlen des Kantonsrates und des Regierungsrates (erster Wahlgang) sowie die Botschaft B 170 Neuwahl des Regierungsrates (zweiter Wahlgang) behandelt. Die Kommission hat die Ergebnisse der Wahlen 2019 einstimmig genehmigt. Die Kommission nimmt zur Kenntnis, dass die Wahlen 2019 korrekt und geordnet abliefen. Dies ist mitunter der sehr professionellen Vorbereitung der Abteilung Gemeinden des zuständigen Justiz- und Sicherheitsdepartements (JSD) und der Dienststelle Informatik zu verdanken. Ebenso haben sämtliche Gemeinden mit ihren involvierten Personen zum reibungslosen Ablauf beigetragen. Es wurde grosse und sehr professionelle Arbeit geleistet, so das Fazit der Wahlprüfungskommission. Der Kantonsrat behandelt die Botschaften voraussichtlich an der Juni-Session.


content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat25. Juni 2019Änderung der Volksschulbildungsverordnung: Dispensierungen für FremdsprachenunterrichtLernende an der Volksschule, die mit zwei Fremdsprachen überfordert sind, können vom Fremdsprachenunterricht dispensiert werden. Dies soll jedoch nur noch in einer Fremdsprache und frühestens ab der fünften Primarklasse möglich sein. Auch in weniger anspruchsvollen Berufen werden oft Fremdsprachenkenntnisse verlangt. Daher sollen leistungsschwächere Lernende bis zum Ende der obligatorischen Schulzeit mindestens in einer Fremdsprache Grundkompetenzen erwerben. Dies hat der Regierungsrat mit Wirkung ab Schuljahr 2019/20 beschlossen.Gemeindebeiträge an Kantonsschulen und private Gymnasien sinken für das Schuljahr 2019/2020Der Regierungsrat hat die Beiträge festgelegt, welche die Gemeinden dem Kanton für ihre Lernenden leisten, die in der obligatorischen Schulzeit ein Gymnasium besuchen. Der Beitrag reduziert sich aufgrund des neuen Kostenteilers in der Volksschulbildung von 16'000 Franken auf 13'000 Franken pro Lernenden oder Lernende für das Schuljahr 2019/2020.


contact: Erwin RastFachperson Information und KommunikationJustiz- und SicherheitsdepartementTelefon 041 228 57 83erwin.rast@lu.ch

content_de: Kurzmitteilung aus dem Regierungsrat13. Juni 2019Regierungsrat äussert sich positiv zur parlamentarischen Initiative «Ehe für alle»Im Zusammenhang mit der Umsetzung der parlamentarischen Initiative «Ehe für alle» hat die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates den Kantonen einen Vorentwurf zur Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches und des Partnerschaftsgesetzes zur Vernehmlassung unterbreitet. Der Luzerner Regierungsrat begrüsst im Grundsatz die Öffnung der Ehe. Er regt in seiner Stellungnahme an das Bundesamt für Justiz jedoch an, von einer Öffnung für alle Paare zu sprechen und weist auf weitere Punkte im Vorentwurf hin, die angepasst werden sollten. Insbesondere beim Abstammungsrecht äussert der Regierungsrat Bedenken und schlägt vor, dies nicht im Zivilgesetzbuch, sondern in einer separaten Gesetzesvorlage zu regeln. In Bezug auf das Partnerschaftsgesetz vermisst der Regierungsrat konkrete Aussagen über Namensführung und Bürgerrecht, wenn eine Partnerschaft in eine Ehe umgewandelt wird. Für die betroffenen Personen, aber auch für die Zivilstandsbehörden sind rechtliche Klarheit von grosser Wichtigkeit, hält er in seiner Stellungnahme fest. Im Weiteren verweist der Regierungsrat auf Lücken und Unstimmigkeiten, die sich bei einer Anpassung des Zivilrechtgesetzbuches und des Partnerschaftsgesetzes im Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht ergeben könnten. AnhangVernehmlassungsunterlagen


contact: Khanh Hung Duongwissenschaftlicher MitarbeiterLUSTAT Statistik LuzernTelefon 041 228 45 73

content_de: Mitteilung17. Juni 2019LUSTAT Statistik Luzern: Weniger Unfälle und Verunfallte auf Luzerner StrassenIm Kanton Luzern ist die Zahl der polizeilich registrierten Strassenverkehrsunfälle und der dabei verletzten Personen seit den 1990er-Jahren rückläufig. Im vergangenen Jahr ereigneten sich auf Luzerner Strassen 2127 Verkehrsunfälle, wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Bei 920 kamen Menschen zu Schaden. Die vollständige Mitteilung von LUSTAT Statistik Luzern finden Sie hier. AnhangPublikation


contact: Andrea OppligerWissenschaftliche MitarbeiterinLUSTAT Statistik LuzernTelefon 041 228 59 47

content_de: Mitteilung 17. Juni 2019LUSTAT Statistik Luzern: Kantonsratswahlen – Vertiefte Analyse der Wahlergebnisse liegt vorAm 31. März 2019 traten 802 Kandidatinnen und Kandidaten zur Luzerner Kantonsratswahl an – ein neuer Höchstwert. Die Wahlbeteiligung lag mit 41,5 Prozent über jener der letzten Wahlen, wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Der langjährige Rückgang hat sich also nicht weiter fortgesetzt. Der Anteil der Frauen im Parlament hat sich mit den Wahlen 2019 auf 34 Prozent erhöht. Die vollständige Mitteilung von LUSTAT Statistik Luzern finden Sie hier. AnhangPublikation


contact: Paloma Meier-MartinoFachspezialistin KommunikationBau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementTelefon 041 228 53 27paloma.meier@lu.ch

content_de: Kurzmitteilung5. Juni 2019Prämierung «Beste Zentralschweizer Weine»Nach einer sehr erfreulichen Resonanz im ersten Jahr wird die erfolgreiche Weinprämierung des Kantons Luzern fortgeführt. Auf Wunsch der Branche wird der Wettbewerb auf die ganze Zentralschweiz ausgeweitet. Teilnehmen können Erwerbswinzerinnen und -winzer im Einzugsgebiet des Zentralschweizer Weinbauvereines mit einer bewirtschafteten Fläche von mehr als 20 Aren. Es werden AOC-Weine in folgenden Kategorien prämiert:- Rotwein sortenrein- Rotwein Assemblage- Blauburgunder sortenrein- Weisswein sortenrein trocken- Übriger Weisswein- Rosé- Schaumwein Die Prämierung der besten Zentralschweizer Weine erfolgt am 25. September 2019 in Luzern. Weitere Informationen finden Sie unter folgendem Link.


location: Luthern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 4. Juni 2019Mann bei Selbstunfall mit Quad verstorbenLuthern Heute Morgen wurde ein als vermisst gemeldeter Mann im Gebiet Ober Scheidegg in Luthern tot aufgefunden. Gemäss ersten Erkenntnissen dürfte er mit seinem Kleinmotorfahrzeug (Quad) vom Weg abgekommen und verstorben sein. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Sursee. Am Montag, 3. Juni 2019, wurde bei der Kantonspolizei Bern ein Mann als vermisst gemeldet. Dieser soll gemäss Angaben mit einem Kleinmotorfahrzeug (Quad) unterwegs gewesen sein. Gestützt auf Ermittlungen der Kantonspolizei Bern konnte das Gebiet, in welchen sich der Mann aufhalten könnte, eingegrenzt werden. Im Verlaufe der Nacht wurde mit mehreren Patrouillen der Luzerner Polizei und der Kantonspolizei Bern nach dem vermissten Mann gesucht. Bei dieser Suche wurde auch ein Helikopter der Rega eingesetzt. Am Dienstagmorgen, 4. Juni 2019, wurde die Suche zusätzlich durch die Alpine Rettung Schweiz unterstützt. Kurz nach 08:00 Uhr konnte der 75-jährige Mann im unwegsamen Gelände im Gebiet Ober Scheidegg in Luthern tot aufgefunden werden. Gemäss ersten Erkenntnissen dürfte er mit seinem Kleinmotorfahrzeug (Quad) vom Weg abgekommen und verstorben sein. Durch die Staatsanwaltschaft wurde eine Obduktion angeordnet. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Sursee.


contact: LUZERNER POLIZEISacha KunzChef UnfalldienstKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

location: Inwil

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 5. Juni 2019Verkehrsunfall mit Mofa - Zeugen gesuchtInwil Am Dienstagabend ereignete sich an der Bergstrasse in Inwil ein Verkehrsunfall. Beteiligt waren eine 15 jährigen Mofalenkerin und ein unbekannter dunkler Personenwagen. Die Mofafahrerin verletzte sich leicht. Der unbekannte Personenwagen fuhr ohne anzuhalten weiter. Die Polizei sucht Zeugen. Am Dienstag, 4. Juni 2019, ca. 20:15 Uhr, fuhr eine 15 jährige Mofafahrerin auf der Bergstrasse in Inwil bergwärts Richtung Buholz. Dabei musste sie einem ihr entgegenkommenden dunklen Personenwagen ausweichen und kam zu Fall. Die Mofalenkerin verletzte sich dadurch leicht. Der unbekannte Personenwagen fuhr ohne anzuhalten weiter. Es entstand Sachschaden in der Höhe von ungefähr 300 Franken. In diesem Zusammenhang sucht die Polizei den unbekannten Lenker des dunklen Personenwagens oder Zeugen, welche Angaben zum Unfallhergang oder zum gesuchten Fahrzeug machen können. Diese werden gebeten sich mit der Luzerner Polizei, 041 / 248'81'17 in Verbindung zu setzen.


contact: Regierungsrat Robert KüngVorsteher Bau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementTelefon 041 228 50 41robert.kueng@lu.ch(erreichbar am 21.06.2019 von 10.30 bis 11.30 Uhr) Dagmar JansRechtsdienstBau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementTelefon 041 228 57 61dagmar.jans@lu.ch(erreichbar am 21.06.2019 von 10.30 bis 11.30 Uhr)

content_de: Mitteilung21. Juni 2019Regierungsrat lehnt Volksinitiativen «Luzerner Kulturlandschaft» ab und unterbreitet Gegenvorschlag zur GesetzesinitiativeDie Volksinitiativen «Luzerner Kulturlandschaft» auf Verfassungs- und Gesetzesebene verlangen, dass die Qualität in der Raumplanung gesteigert und der Schutz der Landschaft und des Kulturlandes gestärkt wird. Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat die Ablehnung der Initiativen, da sie sich negativ auf die Bevölkerung, die Wirtschaft und die Landwirtschaft auswirken. Der Regierungsrat nimmt die Anliegen jedoch auf und unterbreitet einen Gegenentwurf zur Gesetzesinitiative. Das überparteiliche Initiativkomitee will mit der Verfassungsinitiative «Luzerner Kulturlandschaft» den Schutz der Kulturlandschaft stärken und in der Kantonsverfassung verankern. Die Gesetzesinitiative «Luzerner Kulturlandschaft» wiederum verlangt eine Ergänzung des Planungs- und Baugesetzes. Dabei sollen der Schutz der landwirtschaftlichen Nutzfläche verstärkt und die Anforderungen bei Einzonungen und Überbauungen von landwirtschaftlichen Nutzflächen verschärft werden. Weiter will die Initiative die Kompensation von Fruchtfolgeflächen einschränken und den Landschaftsraum besser erhalten und aufwerten. Der Regierungsrat lehnt beide Initiativen ab. Verfassungsinitiative ohne GegenvorschlagDie Verfassungsinitiative bringt keinen Zusatznutzen, da die mit der Initiative verfolgten Ziele mit dem geltenden Planungs- und Baugesetz bereits erreicht werden können. Die geforderten Anliegen sind im übergeordneten Recht des Bundes und auch im kantonalen Gesetzesrecht ausnahmslos enthalten. Dazu kommt, dass es sich bei der Luzerner Kantonsverfassung nicht um eine «Vollverfassung» mit inhaltlichen Regelungen zu den verschiedenen Politikbereichen handelt, weshalb eine Bestimmung zur Raumplanung fehl am Platz wäre. Aus diesen Gründen lehnt der Regierungsrat die Verfassungsinitiative ab und verzichtet auf einen Gegenvorschlag. Gesetzesinitiative mit GegenvorschlagEine Annahme der Gesetzesinitiative würde eine differenzierte Raumplanung erschweren, eine massvolle Entwicklung gefährden und zu einer übermässigen Gewichtung des Bodenschutzes führen. So könnte Land, das als landwirtschaftliche Nutzfläche gilt, nicht mehr bebaut werden, obwohl es sich in der Bauzone befindet. Auch der Bau von Sportplätzen wäre kaum mehr möglich, da dafür meist Fruchtfolgeflächen beansprucht werden, die gemäss Initiativtext nicht mehr kompensiert werden können. Dasselbe gilt für Landwirtschaftsbetriebe, die einen modernen Viehstall bauen oder für Gewerbebetriebe, die sich an ihrem Betriebsstandort vergrössern wollen.Der Regierungsrat lehnt die Gesetzesinitiative ab, da sie für den Kanton Luzern und seine Bevölkerung äusserst nachteilig ist. Er anerkennt jedoch die Anliegen der Initianten grösstenteils. Mit einem Gegenentwurf sollen diese aufgenommen und gleichzeitig die nachteiligen Auswirkungen der Initiative vermieden werden. Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat einen Gegenentwurf mit folgenden Zielen: • Bewahrung der Vereinbarkeit des kantonalen Rechts mit Bundesrecht,• Gewährleistung der Umsetzung des kantonalen Richtplans und der inneren Verdichtung,• Erhaltung des raumplanerischen Spielraums,• Aufstellung klarer Regelungen für das Bauen und die Nutzung von Flächen ausserhalb von Bauzonen,• Bessere Verankerung des Schutzes von Boden und Fruchtfolgeflächen im Gesetz,• Sicherstellung eines praxistauglichen Vollzugs. Der Gegenentwurf berücksichtigt die wesentlichen Anliegen der Gesetzesinitiative, ohne den raumplanerischen Spielraum allzu sehr einzuschränken. Der Regierungsrat empfiehlt dem Kantonsrat den Gegenentwurf zur Annahme. Fruchtfolgeflächen (FFF)Fruchtfolgeflächen (FFF) sind für die landwirtschaftliche Nutzung besonders gut geeignetes, ackerfähiges Kulturland. Sie sind Teil der für die Landwirtschaft geeigneten Gebiete und erfüllen klar definierte Kriterien punkto Bodenbeschaffenheit und klimatischer Verhältnisse. Weitere Informationen unter https://fruchtfolgeflaechen. lu. ch Landwirtschaftliche Nutzfläche (LN)Die landwirtschaftliche Nutzfläche (LN) ist die Gesamtheit aller Ackerflächen, Wiesen und Weiden eines landwirtschaftlichen Betriebes. LN können innerhalb und ausserhalb der Bauzone liegen. AnhangVideoPräsentation Medienkonferenz 21. Juni 2019Botschaft StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie:• Wirtschaftsfreundliches Umfeld• Perspektiven für die Regionen


contact: Josef DisslerPräsident der Kommission Raumplanung, Umwelt und EnergieTelefon 079 674 80 81josef.dissler@lu.ch

content_de: Mitteilung5. Juni 2019Kommission ist für Anpassung der Regelung zur Abgabebefreiung beim MehrwertausgleichDie Kommission Raumplanung, Umwelt und Energie (RUEK) stimmt der Anpassung des Baugesetzes in Bezug auf die Regelung zur Abgabebefreiung beim Mehrwertausgleich zu. Die Kommission sieht den Revisionsbedarf aufgrund der bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Die Kommission Raumplanung, Umwelt und Energie (RUEK) stimmt der Botschaft B 157 – Anpassung der Regelung zur Abgabebefreiung beim Mehrwertausgleich, Entwurf Änderung des Planungs- und Baugesetzes – einstimmig zu. Die Kommission sieht den Revisionsbedarf aufgrund der bundesgerichtlichen Rechtsprechung. Mit Bedauern stellt die Kommission fest, dass der Spielraum der Kantone in Bezug auf die Freigrenze unnötig eingeschränkt wurde. Die RUEK teilt zudem das Missfallen des Regierungsrates darüber, dass der Kanton Luzern mit einem Moratorium für Einzonungen belegt wurde. Obwohl der Kantonsrat bereits im Juni 2017 eine entsprechende Gesetzesvorlage verabschiedet hat und das Urteil des Bundesgerichts erst im Herbst 2017 erging, wird der Kanton Luzern gleich behandelt wie Kantone, die noch gar keine Regelung zum Mehrwertausgleich haben. Die RUEK erachtet die vorgeschlagene Anpassung der Freigrenze und das gewählte Vorgehen als zweckmässig. Sie nimmt zur Kenntnis und weist darauf hin, dass die hängigen Genehmigungsverfahren von Ortsplanungsrevisionen trotz Moratorium weiterlaufen und Anpassungen ohne Einzonungen vom Moratorium ohnehin nicht betroffen sind. Die RUEK hat das Geschäft unter dem Vorsitz von Josef Dissler (CVP, Wolhusen) vorberaten. Die Vorlage wird voraussichtlich in der Juni-Session 2019 im Luzerner Kantonsrat behandelt.

affair_number: Botschaft B 157


location: Ebikon

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 6. Juni 2019Raserfahrt durch Ebikon – Polizei sucht ZeugenIn der Nacht von Samstag auf Sonntag (01./02.06.2019) entzog sich ein Fahrzeuglenker in Ebikon einer Verkehrskontrolle und flüchtete mit massiv übersetzter Geschwindigkeit. Der mutmassliche Fahrzeuglenker konnte in der Zwischenzeit festgenommen werden. Die Polizei sucht Zeugen, welche die Raserfahrt beobachtet haben. Ein Autofahrer war in der Nacht von Samstag auf Sonntag, 1./2. Juni 2019, kurz vor Mitternacht mit einem schwarzen Personenwagen in Luzern unterwegs. Anschliessend fuhr er auf der Luzernerstrasse Richtung Ebikon. Als ihn die Polizei kontrollieren wollte, beschleunigte er seinen Personenwagen stark und überschritt die am jeweiligen Ort geltende Höchstgeschwindigkeit teilweise massiv. Er fuhr auf der Hauptstrasse in Richtung Dierikon, wo er mehrere Fahrzeuge überholte. Anschliessend fuhr er durch den Autobahnzubringertunnel in Richtung Autobahn A14. Auf seiner Flucht verletzte der Fahrzeuglenker mehrere Verkehrsregeln und gefährdete andere Verkehrsteilnehmer. Aufgrund von Ermittlungen konnte der mutmassliche Fahrzeuglenker am Dienstag, 4. Juni 2019 in seiner Wohngemeinde im Kanton Luzern festgenommen werden. Es handelt sich um einen 38-jährigen Schweizer. Der Beschuldigte wurde mittlerweile zum Tatverdacht einvernommen und anschliessend aus der Haft entlassen. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche zum Vorfall Angaben machen können oder Personen, welche allenfalls durch die Fahrt gefährdet wurden. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen.


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 6. Juni 2019Polizei nimmt mutmassliche Enkeltrickbetrügerin fest und warnt vor Betrugsversuchen am TelefonStadt Luzern Gestern Morgen rief eine mutmassliche Betrügerin eine Frau in der Stadt Luzern an. Sie gab sich als ihre Nichte aus und dass sie für einen Wohnungskauf mehrere tausend Franken benötige. Das vermeintliche Opfer informierte die Polizei, welche eine Frau, die das Geld abholen wollte, festnehmen konnte. Die Polizei warnt vor derartigen Betrugsversuchen am Telefon. Am Mittwochmorgen, 5. Juni 2019, rief eine mutmassliche Betrügerin eine in Luzern wohnhafte Frau an. Sie gab sich als ihre Nichte aus und sagte, dass sie für einen Wohnungskauf mehrere zehntausend Franken benötige. Es wurde vereinbart, dass das vermeintliche Opfer den höchst möglichen Betrag von der Bank besorgen solle und sich die „Nichte“ wieder bei ihr melde. Das vermeintliche Opfer reagiert aber richtig und informierte die Polizei. Nach einiger Zeit meldete sich dann ein unbekannter Mann, welcher sich als Notar der Nichte ausgab. Er sagte, seine Sekretärin werde das Geld bei ihr abholen. Nach dem „Besuch“ der angeblichen Sekretärin wurde diese von der Polizei festgenommen. Es handelt sich um eine 20-jährige Polin. Die entsprechenden Ermittlungen sind am Laufen. Schützen Sie sich und andere vor Telefonbetrug! • Seien Sie misstrauisch, wenn Sie jemand anruft und erraten lässt, wer am Telefon ist. Stellen Sie Kontrollfragen, die fremde Personen nicht beantworten können, z.B. «Wann habe ich Geburtstag?» oder «Wie heisst meine Schwester?». • Wenn Sie jemand am Telefon unter Druck setzt, legen Sie den Hörer auf. Das ist nicht unhöflich, sondern dient Ihrem Schutz! • Gehen Sie am Telefon nie auf eine Geldforderung ein. • Geben Sie keine persönlichen Daten, Finanzinformationen oder Passwortangaben an vermeintliche Behörden, die Sie unaufgefordert anrufen. • Halten Sie Rücksprache mit Personen aus Ihrem persönlichen Umfeld. • Nehmen Sie Warnungen von Bankangestellten ernst und lassen Sie deren Unterstützung zu. • Übergeben Sie niemals Bargeld oder Wertsachen an eine Ihnen unbekannte Person! • Vorsicht vor falschen Polizisten: Fragen Sie über die Notrufnummer 117 nach, ob es diesen Polizisten tatsächlich gibt. Nähere Infos finden Sie auch auf der Webseite der Luzerner Polizei und www.polizei.lu.ch oder bei der schweizerischen Kriminalprävention unter www.skppsc.ch Broschüre "Bei Anruf Betrug" Flyer "Falscher Polizist"


contact: Stefan Sägesser, Kulturbeauftragterstefan.saegesser@lu.chTel. 041 228 52 05 (Freitag, 7. Juni 2019 10.00-12.00 Uhr)

content_de: Mitteilung7. Juni 2019Selektive Produktionsförderung: Ausgezeichnete stehen festDie Fachjurys der selektiven Produktionsförderung des Kantons Luzern haben in der ersten Ausschreibungsrunde in den Sparten Musik, Theater/Tanz und Programme von Kulturveranstaltenden acht Ausgezeichnete erkoren. Aktuell läuft bereits die zweite Ausschreibungsrunde, und zwar in den Sparten Musik, Theater/Tanz sowie für Werkbeiträge der Freien Kunst und der Angewandten Kunst: Grafik und Design. Erstmals wird eine Ausschreibung für Jahresprogramme von Verlagen lanciert. Der Kanton Luzern unterstützt mit den Ausschreibungen der selektiven Produktionsförderung jährlich verschiedene Kultursparten mit Förderbeiträgen. Beiträge der selektiven Produktionsförderung dienen einer schwerpunktmässigen Förderung Kulturschaffender auf professionellem Niveau. Acht Projekte erhalten Förderbeiträge In der ersten Ausschreibungsrunde wurden im Bereich der selektiven Produktionsförderung 2019 drei Ausschreibungsverfahren durchgeführt: in den Sparten Musik, Theater/Tanz und Programme von Kulturveranstaltenden. Eine Fachjury aus inner- und ausserkantonalen Experten hat die eingegangenen Dossiers beurteilt und insgesamt 230'000 Franken gesprochen. Die Förderbeiträge gehen an folgende Projekte: Theater/Tanz (8 Bewerbungen)- BAZOOKA BANDI: «Raffzahn Jack und die Rächer der Gartenbausiedlung», 40'000 Franken. Patric Gehrig, Julia Schmidt. Mit: Jürg Plüss, Blind Butcher, Saskya Germann, Michael Eigenmann, Corinne Odermatt, Madleina Cavelti, Sonja Eisl, Bureau Substrat - Dlaboha und die Seilschaft: «Zytologie 1/3 – die performative Urzelle», 40'000 Franken. Damiàn Dlaboha. Mit: Christine Glauser, Moritz Achermann, Lion-Russell Baumann, Judith Florence Ehrhardt, Timo Keller, Gilda Laneve, Elke Mulders, Jules Gisler - I-Fen Lin: «findet Jetzt statt», 40'000 Franken. I-Fen Lin. Mit: Beatrice Fleischlin, Sebastian Elias Kurt, Kim Emanuel Stadelmann, Patrik Zosso, Kevin Schneeberger, Laura Ritzenfeld Musik (21 Bewerbungen)- Alois: Release und Promo, 20'000 Franken. Martin Schenker, Florian Schneider, Lukas Weber, Pascal Eugster. Mit: Dominik Meuter, Moritz Flachsmann- GeilerAsDu: Album «Fyre Festival Diaries», 20'000 Franken. Luzian Rast, Mike Walker, Fabrizio Zihlmann, Jwan Steiner, Raphael Fluri- Tanche: Album «Tanche», 20'000 Franken. Christian Zemp, Jonas Albrecht, Elischa Heller, Chadi Messmer Programme von Kulturveranstaltenden (10 Bewerbungen)- Konzertkeller im Schtei: «im Schtei im Exil», 20’000 Franken. Marco Sieber, Erich Brechbühl, Remko van Hoof, Marcel Gabriel. Mit: Helen Sieber, Miriam Wicki, Markus und Cornelia Brechbühl, Cyrill Bühlmann, Silvia Fleischlin, Andreas Steiner, Roger und Claudia Bühlmann, Lukas und Martina von Dach, Denise Gabriel, Maria Joller- Verein aha Festival: «aha Festival», 30’000 Franken. Christoph Fellmann, Ana Matjasevic. Mit: Patrick Brigger, Cornelia Kazis, Valentin Groebner, Mikael Krogerus, Julia Reichert Ausschreibungen der selektiven Produktionsförderung im Juni 2019Die zweite Ausschreibungsrunde des Jahres 2019 hat bereits begonnen und betrifft die Sparten Musik, Theater/Tanz, Jahresprogramme von Verlagen sowie Werkbeiträge der Freien Kunst und der Angewandten Kunst: Grafik und Design. Zur Verfügung steht eine Beitragssumme in der Höhe von insgesamt 350'000 Franken, die sich wie folgt verteilt: - Förderbeiträge der Ausschreibung Musik werden für Veröffentlichungen, die ab Januar 2020 erscheinen, und die damit verbundenen Aufwände für Promotion und Distribution vergeben. Total steht eine Beitragssumme von 60’000 Franken zur Verfügung. - Mit Beiträgen der Ausschreibung im Bereich Theater/Tanz von insgesamt 120'000 Franken sollen professionelle Theater- und Tanzschaffende und deren Produktionen, die erstmals ab Januar 2020 zur Aufführung kommen, unterstützt werden. - Die Ausschreibung Jahresprogramme von Verlagen dient der Förderung von Jahresprogrammen von Verlagen mit kulturellem Schwerpunkt (in den Bereichen Literatur, Musik, Kunst, Design, Comic und Fotografie) in den Jahren 2020 und 2021. Total steht eine Beitragssumme von 40'000 Franken zur Verfügung. - Mit der Ausschreibung Freie Kunst können Werkbeiträge von 70'000 Franken vergeben werden. Mit der Ausschreibung Angewandte Kunst werden Werkbeiträge an Kunstschaffende aus den Bereichen Illustration und Animation von insgesamt 60'000 Franken vergeben. Abgabetermin für die Dossiers ist der 8. September 2019. Die Ausschreibungsunterlagen sind auf der Webseite der kantonalen Kulturförderung publiziert:https://kultur. lu. ch/Ausschreibungen/Selektive_Foerderung Übergabefeier 2019Die Übergabefeier für alle im Jahr 2019 Ausgezeichneten findet am 22. November 2019 statt. Im Anschluss an die Übergabefeier werden alle Juryberichte des Jahres 2019 veröffentlicht. StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Lebendiger Kultur- und Sportkanton Legenden zu den Bildern im Anhang- Die Luzerner Band Alois: Florian Schneider, Lukas Weber, Martin Schenker, Pascal Eugster (von links)- Das Quartett Tanche besteht aus Christian Zemp, Jonas Albrecht, Elischa Heller, Chadi Messmer (von links)- Die Macher vom Konzertkeller Schtei in Sempach: Erich Brechbühl, Remko van Hoof, Marco Sieber und Marcel Gabriel (von links)


contact: LUZERNER POLIZEIChristian BertschiChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

location: Ettiswil - Anhänger mit Holz kippt um – niemand verletzt

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 7. Juni 2019Anhänger mit Holz kippt um – niemand verletztEttiswil Ein Sachentransportanhänger, der mit Brettern beladen war, ist gestern Nachmittag in Ettiswil umgekippt. Zur Bergung des Anhängers musste die Kantonsstrasse zwischen Burgrain und Ettiswil kurzzeitig gesperrt werden. Am Donnerstag, 6. Juni 2019, 15:50 Uhr, fuhr ein Lieferwagen mit einem Sachentransportanhänger auf der Hauptstrasse von Ettiswil in Richtung des Kreisels Burgrain. Auf dem Anhänger waren Bretter geladen, die aufgrund ihrer Länge über den Anhänger hinausragten. Der Anhängerzug kam auf dem geraden Strassenabschnitt ins Schlingern. In der Folge kippte der Sachentransport-anhänger quer zur Fahrbahn um. Die genaue Unfallursache wird nun von der Polizei abgeklärt. Beim Unfall wurde niemand verletzt. Der Sachschaden beträgt rund 18 000 Franken. Zur Bergung der Anhängerkombination musste die Kantonsstrasse kurzzeitig gesperrt werden. Es steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Unfallbild Ettiswil


content_de: Kurzmitteilung aus dem Regierungsrat12. Juni 2019Vernehmlassung: Verjährungsfristen im Haftungsgesetz sollen angepasst werdenDas Bundesparlament hat eine Änderung des Obligationenrechts betreffend die Verlängerung der Verjährung von Forderungen verabschiedet. Die Änderung wird am 1. Januar 2020 in Kraft treten. Da sich die Länge der Verjährungs- und Verwirkungsfristen des kantonalen Haftungsgesetzes an der Länge der privatrechtlichen Verjährungsfristen orientiert, ist eine Revision des Haftungsgesetzes erforderlich. Das Finanzdepartement hat die Revision des Haftungsgesetzes vorbereitet und führt zu dieser eine Vernehmlassung durch. Das schweizerische Verjährungsrecht wurde grundlegend revidiert. Die beiden zentralen Elemente der Revision sind zum einen die Verlängerung der relativen Verjährungsfrist von bisher einem Jahr auf neu drei Jahre im Delikts- und Bereicherungsrecht. Zum andern wird eine neue zwanzigjährige absolute Verjährungsfrist bei Personenschäden geschaffen. Damit sollen Geschädigte von Spätschäden – insbesondere wegen Asbest – bei der Geltendmachung ihrer Ansprüche nicht mehr wie bisher an der Verjährung scheitern. Das kantonale Haftungsgesetz regelt die Haftung für Schäden, die in Ausübung amtlicher Verrichtungen verursacht werden. Es definiert verschiedene Verjährungs- und Verwirkungsfristen. Die Verjährungsfristen sollen neu gleich lang dauern wie die bundesrechtlichen Verjährungsfristen für unerlaubte Handlungen. Zudem sollen auch die Verwirkungsfristen leicht angepasst werden. AnhangVernehmlassungsunterlagen


location: Rothenburg - Unfall auf Kreuzung – Zeugen gesucht

title_de: Unfall auf Kreuzung – Zeugen gesucht

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 7. Juni 2019Unfall auf Kreuzung – Zeugen gesuchtRothenburg Bei einem Abbiegemanöver in Rothenburg wurde am Mittwoch ein Lieferwagen beschädigt. Wie es zum Unfall kam, ist unklar. Die Polizei sucht Zeugen. Am Mittwoch, 5. Juni 2019, ca. 07.15 Uhr, beabsichtigte die Fahrerin eines Lieferwagens, in Rothenburg von der Hasenmoosstrasse nach links in die Stationsstrasse einzubiegen. Bei diesem Abbiegemanöver prallte der Lieferwagen mit der Front in die Seite eines unbekannten Fahrzeuges. Am Lieferwagen entstand ein Sachschaden in der Höhe von 5000 Franken. Wie es genau zum Unfall kam, ist unbekannt. Die Luzerner Polizei sucht deshalb Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben. Wer sachdienliche Angaben machen kann, wird gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 zu melden.


location: Luthern - Brand in einem Wohnhaus – niemand verletzt

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 8. Juni 2019Brand in einem Wohnhaus – niemand verletztLuthern In einem Wohnhaus in Luthern ist heute Vormittag ein Brand ausgebrochen. Die Feuerwehr konnte den Brand löschen, verletzt wurde niemand. Die Brandursache ist noch offen. Am Samstag, 8. Juni 2019, 09.15 Uhr, brach in einem Wohnhaus in Luthern ein Brand aus. Die Feuerwehr konnte den Brand rasch unter Kontrolle bringen. Beim Brand wurde niemand verletzt. Die Brandursache ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Der entstandene Sachschaden kann derzeit nicht beziffert werden. Im Einsatz standen ca. 80 Angehörige der Feuerwehren Luthern, Willisau-Gettnau und Hergiswil. Aufgrund des Feuerwehreinsatzes musste die Hauptstrasse zwischen Luthern und Luthern Bad zeitweise gesperrt werden. Vom Brand steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild Brand


location: Hergiswil - Motorradfahrer wird bei Kollision erheblich verletzt

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 8. Juni 2019Motorradfahrer wird bei Kollision erheblich verletztHergiswil b. Willisau Ein Motorradfahrer ist heute Vormittag nach einer Kollision mit einem Lieferwagen erheblich verletzt worden. Er musste mit einem Rettungshelikopter ins Spital überführt werden. Am Samstag, 8. Juni 2019, 7.15 Uhr, fuhr ein 16-jähriger Schweizer mit einem Motorrad von Luthern in Richtung Hergiswil. Auf der Kreuzstiegenstrasse kam es ausgangs eines kleinen Waldstückes in einer starken Kurve zu einer Kollision mit einem entgegenkommenden Lieferwagen. Der Motorradfahrer schlug in der Folge mit dem Helm gegen die Frontscheibe des Lieferwagens. Er verletzte sich beim Unfall erheblich und musste mit einem Rettungshelikopter ins Spital geflogen werden. Beim Unfall entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 7000 Franken. Der Verkehr musste zwischen Luthern und Hergiswil umgeleitet werden. Die genaue Unfallursache wird von der Polizei ermittelt. Vom Unfall steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild Verkehrsunfall Hergiswil


location: Stadt Luzern - Demonstranten blockieren Ausschaffung

title_de: Demonstranten blockieren Ausschaffung

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 10. Juni 2019Demonstranten blockieren AusschaffungStadt Luzern Vor dem Polizeigebäude in der Stadt Luzern kam es am Sonntagnachmittag zu einer unbewilligten Kundgebung, die sich gegen die Ausschaffung eines 41-jährigen Nigerianers richtete. Eine Person wurde festgenommen. Am Sonntag, 9. Juni 2019, musste ein 41-jähriger Nigerianer aufgrund eines Entscheids des Amts für Migration die Schweiz verlassen. Beim Transport des Nigerianers vom Polizeigebäude in Luzern in Richtung Flughafen wurde das Fahrzeug an der Zähringerstrasse von mehreren Demonstranten blockiert. Nach einem Einsatz durch die Polizei konnte das Fahrzeug weiterfahren. Die rund 25 Demonstranten wurden kontrolliert, eine Person wurde aufgrund der Hinderung einer Amtshandlung vorläufig festgenommen. Er konnte am Abend wieder freigelassen werden. Die Rückführung des Nigerianers in sein Heimatland erfolgte ohne weitere Probleme.


location: Stadt Luzern - Verkehrsbehinderungen am Frauenstreiktag erwartet

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 11. Juni 2019Verkehrsbehinderungen am Frauenstreiktag erwartetAm Frauenstreiktag am 14. Juni findet in Luzern unter anderem eine Laufkundgebung statt. Es könnte im Feierabendverkehr im Bereich der Seebrücke temporär zu Verkehrsbehinderungen kommen. Am Freitag, 14. Junil 2019, findet der schweizweite Frauenstreiktag statt. Auch in Luzern sind diesbezüglich Aktivitäten geplant. Unter anderem wird eine bewilligte Laufkundgebung durchgeführt, die um ca. 16.30 Uhr beim Theaterplatz beginnt. Die Marschroute führt unter anderem über den Schwanenplatz und die Seebrücke zur Bahnhofstrasse. Es ist daher zwischen 16.30 Uhr und 18.00 Uhr temporär mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen. Der Theaterplatz wird von der Verzweigung Hirschengraben/Hirschmattstrasse bis zur Verweigung Bahnhofstrasse/Theaterstrasse von 10.00 bis 19.30 Uhr für jeglichen Durchgangsverkehr gesperrt. Die Taxistandplätze vor dem Theater werden verschoben.


location: Luzern

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 11. Juni 2019Brand in Luthern - Zigarettenkippe entfacht FeuerLuthern Am Samstag musste die Feuerwehr einen Brand in einem Mehrfamilienhaus in Luthern löschen. Verletzt wurde niemand. Zwei Wohnungen wurden massiv beschädigt und sind unbewohnbar. Das Feuer wurde der Polizei am Samstag (8. Juni 2019 / ca. 09.10 Uhr) gemeldet. Ein Balkon im zweiten Stock eines Mehrfamilienhauses stand in Brand. Das Feuer breitete sich schnell aus und beschädigte zwei Wohnungen. Die Feuerwehren Luthern, Hergiswil und Willisau standen im Einsatz. Verletzt wurde niemand. Die Bewohner haben das Gebäude selbständig verlassen. Die Branddetektive der Luzerner Polizei konnten die Brandursache bereits klären. Das Feuer ist wegen einer Unachtsamkeit mit einer Zigarette ausgebrochen. Ein Bewohner hat eine Kippe in einer Glasschale entsorgt. Der Wind hat die Glut auf Kleider geblasen, welche auf dem Balkon deponiert waren. Diese haben sich entzündet. Foto Brand Luthern


contact: Judith SetzFachspezialistin KommunikationBau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementTelefon 041 228 50 81judith.setz@lu.ch

content_de: Mitteilung12. Juni 2019Bund spricht Mittel für das Agglomerationsprogramm Luzern der dritten GenerationDas eidgenössische Parlament hat 58 Millionen Franken für das Luzerner Agglomerationsprogramm der dritten Generation gesprochen. Mehrere Massnahmen wurden zeitlich wieder vorgezogen und es fliessen zusätzliche 4,5 Millionen Franken an Bundesbeiträgen. Damit hat das Parlament wesentliche Anträge des Kantons Luzern aus dem Vernehmlassungsverfahren aufgenommen. Die Luzerner Regierung ist erfreut über den Entscheid. Nach dem Nationalrat hat am 11. Juni 2019 auch der Ständerat Ja gesagt zum Agglomerationsprogramm der dritten Generation. Dieses nimmt wesentliche Anträge des Kantons Luzern aus dem Vernehmlassungsverfahren auf. Sobald das Parlament eine letzte Differenz zur Umfahrung Oberburg im Kanton Bern bereinigt hat, ist die Vorlage definitiv beschlossen. Zusätzliche Bundesbeiträge von 4,5 Millionen FrankenRegierungspräsident Robert Küng zeigt sich zufrieden: «Der Einsatz des Kantons Luzern für das Agglomerationsprogramm der dritten Generation hat sich gelohnt. Vier von fünf in unserer Vernehmlassungsantwort aufgeführten Projekte wurden wieder in die A-Liste aufgenommen.» Die Wiederaufnahme dieser Projekte in die A-Liste bedeutet mehr Bundesbeiträge, als ursprünglich in Aussicht gestellt wurden. Insgesamt werden Projekte in der A-Liste im Umfang von rund 180 Millionen Franken unterstützt. Der Bundesbeitrag für das Luzerner Agglomerationsprogramm steigt um 4,5 Millionen Franken auf 58 Millionen Franken. Bestätigung für das Luzerner AgglomerationsprogrammRegierungspräsident Robert Küng sieht das Luzerner Programm bestätigt. «Das Parlament hat das Luzerner Agglomerationsprogramm der dritten Generation positiv beurteilt und unterstützt unsere bau- und finanzreifen Projekte mit einem guten, unveränderten Beitragssatz von 35 Prozent», sagt er. «Unser Agglomerationsprogramm beinhaltet wichtige Projekte, die für eine zukunftsgerichtete Mobilität im Raum Luzern zentral sind.» Agglomerationsprogramm Luzern In der Agglomeration Luzern leben rund 200'000 Menschen. Mit dem Agglomerationsprogramm werden mit vernetzten Massnahmen die Verkehrs- und Siedlungsherausforderungen der Agglomeration angepackt. Die Massnahmen unterstützen insbesondere die weitere Siedlungsentwicklung nach innen. Sie entlasten die Stadt und die umliegenden Gebiete vom Verkehr, fördern das Umsteigen auf den öffentlichen Verkehr, den Fuss- und Veloverkehr und schonen die Umwelt. Das Agglomerationsprogramm Luzern der dritten Generation (AP LU 3G) enthält Massnahmen mit Realisierungsbeginn zwischen 2019 und 2025. Es wurde vom Kanton Luzern unter Co-Federführung des Regionalen Entwicklungsträgers LuzernPlus und des Verkehrsverbundes Luzern (VVL) erarbeitet. Im März 2019 hat der Regierungsrat die Erarbeitung des Agglomerationsprogramms Luzern der vierten Generation (AP LU 4G) beschlossen. Dieses ist dem Bund bis im Juni 2021 zur Beurteilung einzureichen. Weitere Informationen zu den Agglomerationsprogrammen: w w w. agglomerationsprogramm. lu. ch Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Leistungsfähige Verkehrssysteme


contact: Martin ThalmannPräsident Waldpflegegenossenschaft SchwändeliflueSchwandalp6173 Flühli LUTelefon 079 272 26 65m.thalmann@entlebuch.ch Urs FelderLeiter Waldregion EntlebuchTelefon 078 638 90 45urs.felder@lu.ch

content_de: Mitteilung12. Juni 2019Dank Preisgeld wurden nachhaltige Projekte für den Schutzwald an der Schwändelifluh realisiertFünf Jahre nach Erhalt des Binding Waldpreises hat die Waldpflegegenossenschaft Schwändeliflue aus Flühli in Zusammenarbeit mit der Binding-Stiftung und der Waldregion Entlebuch verschiedene nachhaltige Projekte realisiert. Der Preis war mit 200'000 Franken dotiert, wie das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement des Kantons Luzern und die Waldpflegegenossenschaft Schwändeliflue mitteilen. Die vollständige Mitteilung des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement des Kantons Luzern und der Waldpflegegenossenschaft Schwändeliflue finden Sie hier.


contact: Staatskanzlei LuzernFranco MantovaniBahnhofstrasse 156003 LuzernTelefon 041 228 59 19franco.mantovani@lu.ch

content_de: Mitteilung12. Juni 2019Gedenkfeier Sempach 2019: Das Programm stehtDie Gedenkfeier Sempach findet am Sonntag, 30. Juni 2019 statt. Bundesrat Ignazio Cassis wird die Festrede halten. Eine weitere Besonderheit ist der Gastkanton: Erstmals in der Geschichte ist dies Glarus. Begleitet wird die Glarner Regierung von zwei Formationen. Am Sonntag, 30. Juni 2019 gedenkt der Kanton Luzern der Schlacht bei Sempach von 1386. Zum Auftakt der Gedenkfeier lädt die Stadt Sempach um 9 Uhr zum traditionellen Morgenbrot ein. Danach werden die Glarner Tambouren vor den anderen Formationen ins Städtli einziehen. Stadtpräsident Franz Schwegler wird die Gäste begrüssen. Im Anschluss findet der feierliche Einzug durch das Städtchen in die Kirche St. Stefan statt. Der Gastkanton Glarus bringt seine, von der Näfelser Fahrt bekannten, Kreuz- und Bannerträger mit, die den Ehrengästen vorausschreiten werden. In der Kirche St. Stefan finden der ökumenische Gottesdienst und der Festakt statt. Die Festpredigt hält der Theologe Lukas Niederberger. Nach dem kirchlichen Teil eröffnet Regierungspräsident Robert Küng mit einer Grussrede den weltlichen Teil der Gedenkfeier. Die Festrede hält Bundesrat Ignazio Cassis. Im Anschluss an die Gedenkfeier gibt es für die Bevölkerung einen Apéro – die Stadt Willisau wird Spezialitäten aus ihrer Region offerieren. Die Musikgesellschaft Harmonie Sempach umrahmt die Gedenkfeier musikalisch. Ablauf09.00 Uhr Morgenbrot im Städtli und in den Restaurants09.20 Uhr Begrüssung durch den Stadtpräsidenten09.40 Uhr Feierlicher Einzug durch das Städtli in die Kirche10.00 Uhr Ökumenischer Gottesdienst11.25 Uhr Auszug und Apéro12.40 Uhr Ende der Veranstaltung Auf der Webseite gedenkfeier-sempach. lu. ch finden Sie weitere Informationen zur Gedenkfeier Sempach sowie Bilder der vergangenen Anlässe. Anhänge:- Bild: Bundesrat Ignazio Cassis- Programmheft Gedenkfeier Sempach 2019


contact: Edith LangDienststellenleiterin Soziales und GesellschaftGesundheits- und SozialdepartementTelefon 041 228 57 79

content_de: Mitteilung 2. Juli 2019Regierungsrat will Erwerbsanreiz bei Alimentenbevorschussung verbessernElternteile, die Anrecht auf Alimentenbevorschussung für ihre Kinder haben, sollen neu ein höheres Arbeitspensum wählen können, ohne dass sie deswegen finanzielle Nachteile erfahren. Der Luzerner Regierungsrat will daher per 1. März 2020 die Teilbevorschussung einführen. Davon profitieren sollen die Kinder. Kommen Elternteile ihrer Unterhaltspflicht nicht, nur teilweise oder nicht rechtzeitig nach, bevorschusst die Wohngemeinde des Kindes die festgelegten Unterhaltsbeiträge. Bislang erhalten erwerbstätige Elternteile eine Alimentenbevorschussung für ihre Kinder nur bis zur Einkommensgrenze (Alleinerziehende mit 1 Kind: 43'000 Franken). Wird diese überschritten, entfällt der Anspruch vollständig. Ab 1. März 2020 soll ab der bestehenden Einkommensgrenze eine Teilbevorschussung gelten, d.h. der bevorschusste Betrag reduziert sich in Abhängigkeit zum zusätzlich generierten Einkommen. Mit der Einführung der Teilbevorschussung wird im Kanton Luzern im Bereich der Alimentenbevorschussung der aktuell bestehende, massive Schwelleneffekt beseitigt. «Damit setzen wir die Strategie «Arbeit muss sich lohnen» auch bei der Bevorschussung von Unterhaltsbeiträgen für Kinder um», sagt Gesundheits- und Sozialdirektor Guido Graf. Es sind vor allem teilzeiterwerbstätige Alleinerziehende, die von der Teilbevorschussung profitieren werden. Die zusätzlichen Leistungen kommen rund 200 Kindern und Jugendlichen im Kanton Luzern zugute. «Die Förderung einer gesunden Entwicklung von Kindern und Jugendlichen fördert die berufliche Integration und verhindert wirkungsvoll eine zukünftige Sozialhilfeabhängigkeit», so Guido Graf. Die Alimentenbevorschussung ist eine kommunale Aufgabe. Es ist mit einem geschätzten finanziellen Mehraufwand aller Gemeinden von rund 400'000 bis 500'000 Franken pro Jahr zu rechnen. Dabei ist jedoch zu beachten, dass der durch die Teilbevorschussung verbesserte Erwerbsanreiz bei den Gemeinden insgesamt zu höheren Steuereinnahmen führen wird. AnhangBotschaft Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel


contact: Dr. phil. Ina BrueckelZentral- und HochschulbibliothekBeauftragte für Kultur- und ÖffentlichkeitsarbeitTelefon 041 349 75 57 oder 076 309 07 67ina.brueckel@zhbluzern.ch Benjamin FlämigZentral- und HochschulbibliothekLeiter InformatikTelefon 041 349 75 31benjamin.flaemig@zhbluzern.ch

content_de: Mitteilung12. Juni 2019Künstliche Intelligenz: Zentral- und Hochschulbibliothek startet PilotprojektMit einem Pilotprojekt zeigt die Zentral- und Hochschulbibliothek Luzern, wie sich künstliche Intelligenz zum Vorteil der Bibliotheksnutzenden einsetzen lassen kann. Mithilfe der Software «Lucebro» sollen Auskünfte rund um die Uhr möglich werden. Das Pilotprojekt dauert von April bis Juli, wie die Zentral- und Hochschulbibliothek mitteilt. Die vollständige Mitteilung der Zentral- und Hochschulbibliothek finden Sie hier.


contact: Hanspeter Vogler, lic.iur.Leiter Fachbereich GesundheitGesundheits- und Sozialdepartement des Kantons LuzernTelefon 041 228 60 94hanspeter.vogler@lu.ch Alexander Duss, lic.iur.Juristischer MitarbeiterGesundheits- und Sozialdepartement des Kantons LuzernTelefon 041 228 60 95alexander.duss@lu.ch

content_de: Mitteilung1. Juli 2019Änderung des Spitalgesetzes: Regierung verabschiedet BotschaftDas Luzerner Kantonsspital (LUKS) und die Luzerner Psychiatrie (lups) sollen von öffentlich-rechtlichen Anstalten in zwei gemeinnützige Aktiengesellschaften im alleinigen Eigentum des Kantons Luzern umgewandelt werden. Die Spitäler erhalten so optimale Voraussetzungen für Versorgungsverbünde mit anderen Anbietern sowie eine etablierte und bewährte Rechtsform für Unternehmen ihrer Grösse und Komplexität. Damit sind sie in der Lage, die grossen Herausforderungen in der Spitalversorgung bestmöglich zu bewältigen und der Luzerner Bevölkerung langfristig eine qualitativ hochstehende und wirtschaftliche Spitalversorgung zu gewährleisten. Der Kanton Luzern hat dieselben Mitbestimmungsrechte wie bisher. Rasanter medizintechnischer Fortschritt, Digitalisierung, zunehmender Qualitäts-, Preis- und Kostendruck, Wettbewerb, Regulierung in der Spitalversorgung, Fachkräftemangel und Erneuerungsbedarf bei der Infrastruktur stellen die Schweizer Spitäler vor grosse Herausforderungen. Auch die kantonalen Spitalunternehmen Luzerner Kantonspital (LUKS) und Luzerner Psychiatrie (lups) sind diesen Gegebenheiten ausgesetzt. Herausforderungen meistern mit VerbundlösungenDie Herausforderungen lassen sich am Besten in Verbundlösungen mit anderen Anbietern bewältigen – auch über die Kantonsgrenzen hinaus. So können Synergien bei Investitionen und Personal, bei den Mindestfallzahlen, der integrierten Versorgung etc. genutzt werden. Das Synergiepotenzial ist am grössten, wenn sich das LUKS und die lups an anderen Spitälern und Gesundheitsanbietern auch wirtschaftlich beteiligen können, so wie dies im Rahmen der gemeinsamen Spitalregion Luzern Nidwalden (LUNIS) mit dem Kantonsspital Nidwalden vorgesehen ist (siehe Kasten). Darum schlägt der Regierungsrat vor, das LUKS und die lups von öffentlich-rechtlichen Anstalten in zwei gemeinnützige Aktiengesellschaften im alleinigen Eigentum des Kantons Luzern umzuwandeln. Damit erhalten die Institutionen eine etablierte und bewährte Rechtsform für Unternehmen ihrer Grösse und Komplexität. Denn als öffentlich-rechtliche Anstalten können die kantonalen Spitalunternehmen Verbundlösungen in Form von Unternehmensbeteiligungen nicht optimal eingehen. Stärkere VerbundfähigkeitEchte Beteiligungen sind nur möglich an Kapitalgesellschaften wie das typischerweise Aktiengesellschaften sind. Darum macht es Sinn, wenn auch das LUKS und die lups in eine AG umgewandelt werden. Nur so ist eine optimale Eigliederung von anderen Aktiengesellschaften in die Unternehmen möglich. Mit einer einheitlichen Rechtsform für alle Unternehmensteile werden Brüche in der Unternehmensführung vermieden und Synergien können optimal genutzt werden. Die kantonalen Spitalunternehmen werden zudem für potenzielle Verbundpartner attraktiver, da die Regeln für die AG im Obligationenrecht schweizweit verbindlich geregelt sind und nicht wie die heutige Anstalt vom Kanton einseitig geändert werden können. Dies schafft für die Beteiligten die notwendige Verbindlichkeit. Aktiengesellschaften bereits in zahlreichen anderen Kantonen bewährtMit seinem Vorhaben steht der Kanton Luzern nicht alleine da. In zahlreichen anderen Kantonen sind Spitäler und Kliniken seit Langem in Aktiengesellschaften umgewandelt worden – so z.B. in den Kantonen Aargau, Bern, Glarus, Solothurn, Thurgau und Zug. Die Rechtsform der Aktiengesellschaft setzt sich zudem schweizweit auch immer mehr für Pflegeheime durch. Grössere Flexibilität und Transparenz bei Unternehmensführung und -organisationAls AG kann sich vorab das LUKS eine zweckmässige und transparente Unternehmensorganisation geben (Holding-Struktur mit Tochtergesellschaften und Beteiligungen). Die heute stark auf den Spitalrat und den Direktor ausgerichteten Verantwortlichkeiten können so besser einzelnen, klar abgrenzbaren Betriebsbereichen mit eigenen Verantwortlichkeiten zugeordnet werden. Das Unternehmen wird besser führbar und transparenter. Rechtsformänderung schafft optimale Rahmenbedingungen für qualitativ hochstehende VersorgungRegierungsrat Guido Graf, Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartements, sagt: «Mit der Rechtsformänderung schaffen wir optimale Rahmenbedingungen, sodass der Kanton mit seinen beiden Spitalunternehmen der Luzerner Bevölkerung auch langfristig eine qualitativ hochstehende, wirtschaftlich tragbare und wohnortnahe Grundversorgung und zentrumsgebundene Spezialversorgung gewährleisten kann.» Vernehmlassung grundsätzlich positiv aufgenommen Von Anfang Februar bis Mitte Mai 2018 war der Gesetzesentwurf in der Vernehmlassung bei den im Kantonsrat vertretenen Parteien, dem Kanton Nidwalden, den kantonalen Spitalunternehmen und den Personalverbänden. Die Vernehmlassungsantworten fielen mehrheitlich positiv aus. Wichtige Anliegen der Vernehmlassungspartner hat die Luzerner Regierung in ihrer Botschaft an den Kantonsrat aufgenommen. Die Gesetzesvorlage wurde entsprechend angepasst. Gemeinnütziger ZweckAufgrund der Vernehmlassungsergebnisse sollen die Spitalunternehmen neu über eine gemeinnützige Zweckbestimmung verfügen. Gewinne verbleiben so vorab in den Unternehmen und dienen der Finanzierung der notwendigen Investitionen (insbesondere Spitalbauten). Die Gewinnausschüttung an den Kanton ist begrenzt. Die Gemeinnützigkeit ist Voraussetzung für eine Steuerbefreiung. Die wirtschaftliche und qualitative hochstehende Spital- und Psychiatrieversorgung der Luzerner Bevölkerung bleibt Hauptzweck der Unternehmen. Einflussmöglichkeiten bleiben erhaltenAuch nach der Umwandlung in eine AG bleiben die Unternehmen zu 100 Prozent im Besitz des Kantons Luzern. Ein Verkauf der Aktien und damit eine Privatisierung der Unternehmen sind nach Gesetz nicht möglich. Die notwendige politische und demokratische Mitbestimmung bleibt also gewährleistet. Die Änderung zentraler Punkte, wie des Unternehmenszwecks und der Spitalstandorte, erfordert weiterhin die Zustimmung des Kantonsrates bzw. des Stimmvolks. Der Kantonsrat genehmigt zudem die Statuten und wichtige Statutenänderungen. Zudem wird ihm die Versorgungs-, die Finanz- und Entwicklungsplanung sowie die Investitionsplanung wie bisher unterbreitet. Der Regierungsrat übt die Aktionärsrechte des Kantons aus und nimmt so neu über die Instrumente des Aktienrechts Einfluss auf die Unternehmen (Wahl des Verwaltungsrates und der Revisionsstelle, Genehmigung der Jahresrechnung etc.). Darüber hinaus steuert der Regierungsrat die Unternehmen noch stärker als bisher über die Eignerstrategie. Faktisch verfügt der Regierungsrat somit über gleichwertige Mitbestimmungsrechte wie bisher. Die Angebotssteuerung des Kantons über die Spitalliste und den Leistungsauftrag bleibt ebenfalls unverändert. Weiterhin attraktive Bedingungen für PersonalMit der Rechtsformänderung gilt für die Mitarbeitenden der Spitalunternehmen neu das privatrechtliche Anstellungsverhältnis. Für die konkreten Anstellungsbedingungen dürfte sich daraus keine Änderungen ergeben. Denn die Unternehmen sind auch in Zukunft auf gut qualifizierte und motivierte Mitarbeitende angewiesen. Im Gegensatz zum Vernehmlassungsentwurf verzichtet die Gesetzesbotschaft deshalb auf die Regelung, dass die Mehrheit des Personals in einer Urabstimmung den Abschluss eines Gesamtarbeitsvertrages (GAV) verlangen kann. Der Regierungsrat erwartet jedoch von den Spitalaktiengesellschaften in seiner Eignerstrategie, dass die Anstellungsbedingungen mindestens jenen des Kantons entsprechen müssen. Die Beratung der Botschaft im Luzerner Kantonsrat erfolgt voraussichtlich im Herbst 2019. Luzerner Nidwaldner Spitalregion LUNIS soll vertieft werdenDie Rechtsformänderung ist insbesondere im Hinblick auf die geplante Vertiefung der Luzerner Nidwaldner Spitalregion LUNIS zentral. 2009 haben die Kantone Nidwalden und Luzern eine gemeinsame Spitalversorgung über die Kantonsgrenzen hinaus beschlossen. 2012 wurde die Luzerner-Nidwaldner Spitalregion (LUNIS) durch einen Rahmenvertrag besiegelt. Das Angebot und die Investitionen des Luzerner Kantonsspitals (LUKS) und des Kantonsspitals Nidwalden (KSNW) werden seither soweit wie möglich aufeinander abgestimmt. Die Spitalräte sind personell identisch zusammengesetzt. Dieser Verbund hat sich bewährt und soll weiter vertieft und rechtlich gefestigt werden. Die Luzerner und Nidwaldner Regierungen haben beschlossen, dass das KSNW eine Tochtergesellschaft des LUKS werden soll. Dies erfordert eine Umwandlung der Spitäler in Aktiengesellschaften. Das LUKS soll eine Mehrheitsbeteiligung von 60 Prozent an der KSNW AG erwerben. Über einen Aktionärbindungsvertrag werden die Rechte und Pflichten des LUKS und des KSNW geregelt. AnhangVideoBotschaft Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Flächendeckende Gesundheitsversorgung


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 1. Juli 2019Tipps für den sicheren Umgang mit Gas- oder EinweggrillsKanton Luzern Die Luzerner Polizei verzeichnet eine Zunahme von Vorfällen im Umgang mit Gas- oder Einweggrills. Die Polizei gibt Tipps für den sicheren Umgang mit den Produkten. Die Luzerner Polizei wurde in den letzten Wochen mehrfach bei Vorfällen mit Gas- oder Einweggrills alarmiert. Oft sind es Handhabungsfehler, welche zu Brandausbrüchen und/oder Verletzungen führen. In einzelnen Fällen wurden Einweggrills entsorgt, bevor die Glut komplett erloschen war. Auch dies kann zu einem unkontrollierten Brandausbruch führen. Bei den gemeldeten Vorfällen konnte die zuständige Feuehrwehr jeweils die Situation entschärfen. Es kam zu keinen Verletzten. Die Luzerner Polizei gibt folgende Tipps im Umgang mit dem Gasgrill:- Überprüfen Sie den Gasschlauch. Wechseln Sie diesen aus, wenn er brüchig ist oder Risse aufweist.- Achten Sie darauf, dass der Gasschlauch nicht zu nahe am Grillgehäuse durchgeführt wird.- Überprüfen Sie die Gasflasche und den Druckregler.- Benutzen Sie den Grill nie in geschlossenen Räumen. Achten Sie darauf, dass er auf einem festen und sicheren Boden steht.- Entzünden Sie den Grill nur mit geöffnetem Deckel.- Lassen Sie den Grill während der Benutzung nie unbeaufsichtigt.- Achtung: beim Aufteten von Flammen ausserhalb der Brennzone sofort die Gaszufuhr schliessen.Tipps im Umgang mit dem Einweggrill:- Benutzen Sie den Einweggrill nur im Freien.- Achten Sie darauf, dass keine entzündbare Gegenstände in der Nähe sind.- Bevor der Grill abgeräumt werden kann, muss sichergestellt sein, dass er komplett abgekühlt ist. Ganz sicher ist es, wenn Sie den kompletten Einweggrill in Wasser eintauchen.


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 25. Juni 2019Betrunken am Steuer von SattelmotorfahrzeugAutobahn A2 - Eich Die Luzerner Polizei hat am Wochenende auf der Autobahn A2 einen rumänischen Sattelmotorfahrzeuglenker kontrolliert, welcher stark alkoholisiert war. Dem Mann wurde die Weiterfahrt verboten. Der Luzerner Polizei ist am Samstag bei einer Routinekontrolle auf der Autobahn A2 (Höhe Eich) ein Sattelmotorfahrzeug aufgefallen, welches unkontrolliert die Spuren wechselte. Ein Atemluftest beim verantwortlichen Lenker aus Rumänien ergab einen Wert von 1.14mg/L (2.28 Promille). Dem 44-jährigen Mann wurde umgehend der Führerausweis abgenommen. Dieser wird an die rumänischen Behörden weitergeleitet. Zudem wurde ihm die Weiterfahrt verboten bis er wieder nüchtern ist. Die Polizei hat dann jedoch festgestellt, dass der Mann weiter Alkohol konsumierte. Darum musste die zuständige Transportfirma einen Ersatzchauffeur organisieren. Der zuständige Staatsanwalt verfügte eine Bussendeposition von rund 2'600.- Franken. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen.


contact: Aldo MagnoLeiter Dienststelle GymnasialbildungTelefon: 041 228 53 54aldo.magno@lu.ch(erreichbar am 27. Juni 2019, 9 - 11 Uhr)

content_de: Mitteilung27. Juni 2019Neue Lehrpläne für das Untergymnasium per Schuljahr 2019/2020Der Regierungsrat hat für das Untergymnasium neue Lehrpläne verabschiedet. Diese treten per 1. August 2019 in Kraft und sind eine Folge der angepassten Wochenstundentafel, die auf den Lehrplan 21 Bezug nimmt. Die neuen Lehrpläne gelten mit Beginn des Schuljahrs 2019/2020 – zusammen mit der bereits 2017 verabschiedeten Wochenstundentafel (WOST). Dann nämlich werden die ersten Primarschülerinnen und -schüler, die nach dem Lehrplan 21 unterrichtet worden sind, in eines der sechs Luzerner Langzeitgymnasien eintreten. Die neuen Lehrpläne gewährleisten die Durchlässigkeit von der Volksschule zum Langzeitgymnasium. Neue Lehrpläne und Wochenstundentafel für das Untergymnasium (UG) Der neue Lehrplan wird gemeinsam mit der neuen Wochenstundentafel UG eingeführt. Für das 1. Untergymnasium ist der Lehrplan ab dem Schuljahr 2019/20, für die 2. Klasse ab 2020/21 verbindlich. Die neue Wochenstundentafel (WOST) für die Untergymnasien (UG) wurde von der Regierung bereits im November 2017 verabschiedet. Die neue WOST löste das entsprechende Lehrplanprojekt bei den Luzerner Gymnasien aus, das nun abgeschlossen wird (siehe Mitteilung vom 16. November 2017). 98 Lehrpersonen arbeiteten an den Lehrplänen mitDie schulischen Lehrpläne für das Untergymnasium basieren auf dem kantonalen Basis-Lehrplan, der von 98 Lehrpersonen der Luzerner Gymnasien in Fachteams erarbeitet wurde. Die sechs Kantonsschulen mit Untergymnasium – Alpenquai Luzern, Beromünster, Reussbühl Luzern, Seetal, Sursee und Willisau – haben den kantonalen Basis-Lehrplan schulspezifisch ergänzt. Übertritt von der Primarschule ins Untergymnasium erleichternDie Gymnasien sind zwar nicht verpflichtet den Lehrplan 21 zu übernehmen. Sie haben aber im Rahmen der Lehrplan-Revision die Architektur ihrer Lehrpläne angepasst und formulieren innerhalb von thematischen Lerngebieten fachliche Kompetenzen für das Untergymnasium. AnhangSchulische Lehrpläne der Kantonsschulen mit Untergymnasium: Alpenquai Luzern, Beromünster, Reussbühl Luzern, Seetal, Sursee und Willisau


contact: Dominic HöglingerWissenschaftlicher MitarbeiterLUSTAT Statistik LuzernTelefon 041 228 66 01

content_de: Mitteilung27. Juni 2019LUSTAT Statistik Luzern: Sozialleistungen verringern Armutsquote um über die HälfteDer armutsbetroffene Anteil der Luzerner Bevölkerung beträgt 7,5 Prozent, wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Mit der Ausrichtung bedarfsabhängiger Sozialleistungen verringert sich dieser Wert um mehr als die Hälfte, wie die neuesten Zahlen zeigen. Die vollständige Mitteilung von LUSTAT Statistik Luzern finden Sie hier. AnhangPublikation


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

location: Sursee

title_de: Mutmasslicher Drogendealer festgenommen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 26. Juni 2019Mutmasslicher Drogendealer festgenommenSursee Die Luzerner Polizei hat gestern am Bahnhofplatz in Sursee einen Mann festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, aus seinem Fahrzeug heraus Kokain verkauft zu haben. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Sursee. Am Dienstag, 25. Juni 2019, kurz vor 17:30 Uhr, wurde durch die Luzerner Polizei am Bahnhofplatz in Sursee ein Mann kontrolliert und festgenommen. Dies nachdem er beobachtet wurde, wie er mutmassliches Kokain aus seinem Fahrzeug verkaufte. Bei der anschliessenden Durchsuchung des Fahrzeuges und der Hausdurchsuchung an seinem Wohnort wurden über 70 Gramm mutmassliches Kokain und mehrere tausend Franken Bargeld sichergestellt. Der 57-jährige Schweizer gab bei der Einvernahme den Verkauf von Kokain zu. Ihm wird die Untersuchungshaft eröffnet. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Sursee.


contact: LUZERNER POLIZEIErwin GräniChef PräventionKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

location: Kanton Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 27. Juni 2019Radfahrertests 2019 erfolgreich abgeschlossenKanton Luzern In den vergangenen sechs Wochen fanden im Kanton Luzern die praktischen Radfahrertests statt. Rund 3‘800 Schülerinnen und Schüler absolvierten den Test unfallfrei. Die Luzerner Polizei führte vom 14. Mai bis 26. Juni 2019 an 32 Prüfungsorten Radfahrertests durch. 3‘793 Schülerinnen und Schüler nahmen am Test teil. Resultate:Goldene Auszeichnung, 0 Fehler: 1‘131 (30 %)Silberne Auszeichnung, 1 bis 5 Fehler: 2‘281 (60 %)Neutrale Auszeichnung, 6 und mehr Fehler: 374 (10 %) Unterricht:In der fünften und teilweise in der sechsten Primarklasse absolvieren die Schüler den Radfahrertest. Ziel ist es, dass sich die Kinder mit dem Fahrrad korrekt und sicher im Strassenverkehr bewegen können. Die Kinder werden durch die Lehrpersonen, die Verkehrsinstruktoren der Luzerner Polizei und durch die Eltern auf den Radfahrertest vorbereitet. Der Radfahrertest bildet den Abschluss der Fahrradausbildung auf der Primarstufe. radfahrertest.chDie Luzerner Polizei verwendete dieses Jahr erstmals eine neue Internetplattform für die Radfahrertests. Mit der neuen, zeitgemässen Lernplattform werden Kinder und Jugendliche für die Regeln und Gefahren beim Radfahren sensibilisiert. Die innovativ aufgebaute Website kann ohne vorgängige Installationen oder Downloads auf Computern, Tablets und Smartphones genutzt werden. Die Schülerinnen und Schüler können sich mit einem Spiel und einem Lexikon effektiv auf den Radfahrertest vorbereiten. Neben Informationen zur praktischen Veloprüfung kann auch der Theorietest online im Unterricht absolviert werden. Ein Bild steht zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Radfahrertest 2019


location: Stadt Luzern: Friedlicher Frauenstreiktag in Luzern mit rund 3000 Teilnehmenden

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 14. Juni 2019Friedlicher Frauenstreiktag in Luzern mit rund 3000 TeilnehmendenStadt Luzern In der Stadt Luzern fand am späten Nachmittag eine Laufkundgebung im Rahmen des Frauenstreiktags mit rund 3000 Teilnehmenden statt. Die Seebrücke musste Richtung Bahnhof für rund 20 Minuten gesperrt werden. Am Freitag, 14. Juni 2019, fanden in Luzern mehrere Aktionen zum Frauenstreiktag statt. Diese verliefen friedlich. Um 16.30 Uhr startete eine Laufkundgebung mit rund 3000 Teilnehmenden, die durch die Altstadt und über die Seebrücke zum Theaterplatz führte. Aus Sicherheitsgründen mussten während der Laufkundgebung zwei Fahrspuren auf der Seebrücke zwischen Schwanenplatz und Bahnhof für rund 20 Minuten gesperrt werden. Diese kurzzeitige Sperrung löste auf diversen Verkehrsachsen in der Stadt Luzern Behinderungen und Staus aus.


location: St. Urban: Revokation der Vermisstmeldung vom 14. Juni 2019

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 15. Juni 2019Revokation der Vermisstmeldung vom 14. Juni 2019St. Urban Der seit Montag, 10. Juni 2019 in St. Urban vermisste Mann konnte wohlauf angehalten werden. Nähere Angaben dazu werden nicht kommuniziert. Die Vermisstmeldung vom 14. Juni 2019 wurde aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes vom System gelöscht. Wir bitten die Redaktionen ebenfalls, entsprechende Texte und Bilder aus dem Archiv zu löschen.