contact: Die Programmpunkte der Visite umfassten unter anderem eine Führung durch die Einsatzleitzentrale der Luzerner Polizei. Ebenso stand ein Besuch der Sonderausstellung «Die Schweiz fliegt!» im Verkehrshaus der Schweiz auf dem Programm. Bestandteil der Pflege der AussenbeziehungenDie Luzerner Regierung unterhält regelmässig Kontakte mit Vertreterinnen und Vertretern anderer Kantone. Diese Treffen sind wichtige Bestandteile der Aussenbeziehungen des Kantons Luzern. Im Zentrum stehen jeweils aktuelle Sachfragen sowie der kulturelle, politische und wirtschaftliche Erfahrungsaustausch. AnhangBild: Der Urner Regierungsrat zu Besuch beim Regierungsrat des Kantons Luzern. Erste Reihe von links: Regierungsrat Urban Camenzind, UR, Volkswirtschaftsdirektor; Regierungsrat Robert Küng, LU, Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdirektor; Regierungspräsident Guido Graf, LU, Gesundheits- und Sozialdirektor; Landammann Beat Jörg, UR, Bildungs- und Kulturdirektor; Regierungsrätin Barbara Bär, UR, Gesundheits-, Sozial- und Umweltdirektorin; Regierungsrat Urs Janett, UR, Finanzdirektor. Zweite Reihe von links: Regierungsrat Marcel Schwerzmann, LU, Finanzdirektor; Regierungsrat Roger Nager, UR, Baudirektor; Regierungsrat Paul Winiker, LU, Justiz- und Sicherheitsdirektor; Regierungsrat Dimitri Moretti, UR, Sicherheitsdirektor; Staatsschreiber Lukas Gresch-Brunner, LU; Kanzleidirektor Roman Balli, UR; Regierungsrat Reto Wyss, LU, Bildungs- und Kulturdirektor.

content_de: Mitteilung26. April 2018Luzerner Regierungsrat empfängt Urner RegierungDer Regierungsrat des Kantons Uri hat am 26. April 2018 den Regierungsrat des Kantons Luzern besucht. Die Beziehungen der beiden Kantone sind eng und werden stetig ausgebaut. Besichtigt wurden unter anderem die aktuelle Sonderausstellung des Verkehrshauses der Schweiz und die Einsatzleitzentrale der Luzerner Polizei. Der Regierungsrat des Kantons Luzern hat am Donnerstag, 26. April 2018 die Mitglieder des Urner Regierungsrates empfangen. Der Besuch stand im Zeichen der guten


contact: Beatrice SuterEuropa Forum LuzernTelefon +41 79 211 10 44medien@europaforum.ch

type_de: Medienmitteilung

body_key: LU

location: Luzern

content_de: Mitteilung27. April 201834. internationales Europa Forum Luzern: Schweiz-EU am Scheideweg?Die EU ist unbestritten die wichtigste Partnerin der Schweiz. Umso bedeutender sind gute Beziehungen, die langfristig ein weitgehend konfliktfreies Nebeneinander ermöglichen. Was sind vor diesem Hintergrund die anstehenden Herausforderungen? Welches sind die nächsten Schritte in der Beziehung und mit welcher zeitlichen Perspektive? Am 30. April lädt das Europa Forum Luzern ein, diese Fragen zu diskutieren. Die vollständige Mitteilung von Europa Forum Luzern finden Sie hier. AnhangWeitere Informationen finden Sie unter folgendem Link.

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contact: Erwin RoosDepartementssekretärGesundheits- und SozialdirektionTelefon 041 228 60 83(erreichbar, 30. April 2018, 14 Uhr)

content_de: Mitteilung30. April 2018Gesundheits- und Sozialdepartement präsentiert Leitbild AsylIm Leitbild Asyl sind sieben Handlungsgrundsätze festgehalten. Es beschreibt die politische Grundhaltung des Kantons Luzern im Asylwesen und schafft damit Verbindlichkeit. Gleichzeitig werden die Leitplanken für das Handeln der Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen (DAF) festgelegt. Die DAF-Leitung richtet ihren Betrieb sowie ihren Auftrag nach diesen Handlungsgrundsätzen aus. Das Leitbild gilt ab sofort. «Asylmigration ist eine Realität, die unsere Gesellschaft herausfordert. Sie kann nur als Verbundaufgabe erfolgreich gemeistert werden.» Zu diesem Schluss kommt der Luzerner Regierungspräsident Guido Graf, Gesundheits- und Sozialdirektor. Im Leitbild Asyl hat das Gesundheits- und Sozialdepartement sieben Handlungsgrundsätze formuliert. Nach diesen sollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ihre Arbeit im Asylbereich ausrichten. Die Grundsätze dienen auch der Öffentlichkeit und weiteren direkt oder indirekt Involvierten als Orientierung. Und nicht zuletzt widerspiegeln die Handlungsgrundsätze die Haltung und die Vision des Gesundheits- und Sozialdepartements. Zuständig für die Asylpolitik im Kanton Luzern ist die Regierung, im Bereich «Betreuung und Unterbringung» vertreten durch den Departementsvorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartements. Inhaltlich sind Handlungsgrundsätze zu folgenden Themen formuliert worden:• Menschenwürde• Selbstständigkeit und Eigenverantwortung• Rahmenbedingungen• Leben im Zentrum• Koordination und Zusammenarbeit• Kommunikation• Integration Mehr Informationen erhalten Sie unter folgendem Link. AnhangLeitbild Asyl


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

type_de: Medienmitteilung der Staatsanwaltschaft

title_de: Inhalt

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 30. April 2018Inhalt•Verkehrsunfall führt auf A2 zu RückstauVerkehrsunfall führt auf A2 zu RückstauAutobahn A2 Am Sonntagabend kam es auf der A2 bei Luzern zu einem Rückstau wegen einem Verkehrsunfall. Verletzt wurde niemand. Der Unfall ereignete sich am Sonntagabend (29.4.18 / ca. 17.15 Uhr) auf der Autobahn A2 in Richtung Norden. Auf der Höhe der Einfahrt Luzern-Kriens kam es zu einer Auffahrkollision zwischen mehreren Autos. Insgesamt waren vier Autos involviert. Verletzt wurde niemand. Eine Beifahrerin und ein Baby wurden vom Rettungsdienst 144 präventiv zur Kontrolle in das Spital gebracht. Insgesamt entstand an den Fahrzeugen ein Gesamtsachschaden von rund 40'000 Franken. Die Autobahn war wegen Räumungsarbeiten vorübergehend blockiert. Dementsprechend kam es zu einem beachtlichen Rückstau. Nach knapp einer Stunde konnte eine Fahrbahn für den Verkehr wieder freigegeben werden.


contact: Dr. Silvio ArpagausKantonschemikerLeiter Dienststelle Lebensmittelkontrolle und VerbraucherschutzTelefon 041 248 84 03silvio.arpagaus@lu.chw w w. lebensmittelkontrolle. lu. chtwitter. com/kantonschemiker

content_de: Mitteilung23. Mai 2018Giftige Stoffe fachgerecht entsorgen: Kanton Luzern führt Giftsammlungen durchChemikalienabfälle aus dem privaten Haushalt wie Medikamente, Reinigungsmittel, Farben und Insektizide, gehören nicht in den Hausmüll. Sie müssen fachgerecht entsorgt werden. Bereits in kleinen Mengen sind sie eine erhebliche Gefahr für Mensch und Umwelt. Die Dienststelle Lebensmittelkontrolle und Verbraucherschutz des Kantons Luzern führt in Zusammenarbeit mit Gemeinden Giftsammlungen durch. Am Samstag, 26. Mai 2018 findet eine Sammlung im Werkhof in Horw statt. Giftige Stoffe müssen fachgerecht entsorgt werden. Unter anderem sind dies Medikamente, Farben, Lösungsmittel, Insektizide, Pestizide, Duftöle, Entkalkungsmittel, Reinigungsmittel, Dünger und Kosmetika. Damit die Luzerner Bevölkerung ihre Chemikalienabfälle zurückbringen kann, führt der Kanton Luzern in Zusammenarbeit mit Gemeinden Giftsammlungen durch. Durch die fachgerechte Entsorgung können Unfälle mit Giftstoffen vermieden und die Belastung der Umwelt reduziert werden. Die Giftsammlungen im Kanton Luzern finden wie folgt statt: Horw: Samstag, 26. Mai 2018, 9 – 12 Uhr, WerkhofSursee: Samstag, 9. Juni 2018, 9 – 12 Uhr, MartignyplatzEschenbach: Samstag, 1. September 2018, 9 – 12 Uhr, Sammelstelle Kieswerk Nicht alle Abfälle werden angenommenNicht angenommen werden Abfälle wie Hausmüll, Sperrgut, Batterien, Pneus, Munition, Neonröhren und Elektroschrott sowie Abfälle aus Gewerbe und Industrie. Mehr Informationen finden Sie unter folgendem Link.


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 30. April 2018Inhalt•Starkwind: Wasserpolizei rettet Besatzungen von 7 Schiffen und ein Pedalofahrer aus SeenotStarkwind: Wasserpolizei rettet Besatzungen von 7 Schiffen und ein Pedalofahrer aus SeenotVierwaldstättersee - Sempachersee Die Wasserpolizei der Luzerner Polizei rettete am Sonntag die Besatzungen von sieben Schiffen und ein Pedalofahrer. Die Personen waren wegen starken Föhnwinden oder Motorenausfall in Seenot geraten. Verletzt wurde niemand. Am Sonntag (29.4.18) ist die Wasserpolizei der Luzerner Polizei mehfach auf den Vierwaldstättersee und Sempachersee ausgerückt. Wegen starken Föhnwinden kamen die Besatzungen von sechs Segelschiffen, einem Motorboot und einem Pedalo in Seenot. Verletzt wurde niemand. Mehrere Segelboote sind gekentert und mussten von der Wasserpolizei abgeschleppt werden. In einem Fall hat es die Segel eines Segelbootes zerissen und das Schiff kam so in Seenot. Ein Motorboot wurde wegen einem Motorausfall manövrierunfähig und ans Ufer getrieben. Zudem musste die Wasserpolizei auch einen Pedalofahrer in Sicherheit bringen, welcher in Seenot geraten ist. Die Wasserpolizei Luzern war am Vierwaldstättersee mit der MS Meggerhorn, der MS Fortuna und dem Sturmboot im Einsatz. Auf dem Spemachersee kam das Polizeiboot MS Wartensee zum Einsatz. Bild: MS Fortuna und MS Meggenhorn im Einsatz


contact: Helmut Bühler, Rektorhelmut.buehler@edulu.chTelefon 041 228 43 10Erreichbar: 30.04.2018, 13.00 - 14.00 Uhr

title_de: 20 Jahre Wirtschaftsmittelschule Luzern

content_de: Mitteilung30. April 201820 Jahre Wirtschaftsmittelschule LuzernDie Wirtschaftsmittelschule Luzern (WML) feiert ihr 20-jähriges Bestehen. Der Ausbildungsgang für leistungsstarke Jugendliche mit kaufmännischer Ausrichtung ist eine erfolgreiche Alternative zur betrieblichen KV-Lehre. Über 300 ehemalige Schülerinnen und Schüler sowie Lehrpersonen trafen sich am vergangenen Samstag am Hirschengraben 10, um feierlich auf die WML anzustossen. Die WML bietet für leistungsstake Lernende eine moderne kaufmännische Ausbildung mit wirtschaftlicher Ausrichtung und zukunftsgerichteten Lehrplänen. Die schulische Ausbildung zum Eidgenössischen Fähigkeitszeugnis mit Berufsmaturität nach dem Modell «3 plus 1» (drei Jahre Schule plus ein Jahr Praktikum) gilt als gute Alternative zur betrieblich organisierten KV-Lehre. Die Absolventinnen und Absolventen können als Kauffrau oder Kaufmann direkt ins Arbeitsleben einsteigen oder dank der Berufsmatura an einer Fachhochschule ein Studium aufnehmen. WML-Rektor Helmut Bühler hielt in seiner Rede fest: «Die WML ist nun 20 Jahre alt – mehr als erwachsen also. Eine Konstante zieht sich durch ihre Geschichte: Im Zentrum steht die kaufmännische Berufswelt. Als berufsbildende Mittelschule gilt es in Zukunft weiterhin dem Übergang Schule-Praxis grosse Beachtung zu schenken. Die WML-Absolventen müssen auf eine anspruchsvolle Tätigkeit im sich massiv ändernden kaufmännischen Umfeld vorbereitet sein. Dies ist unser Anspruch und unser Versprechen zugleich.» Die Schule bildet jährlich über 60 Lernende aus. Diese stammen vorwiegend aus der Stadt Luzern und den umliegenden Agglomerationsgemeinden. Der jüngste Spross der WML ist die Informatikmittelschule (IMS), die im Sommer 2017 mit der ersten Klasse startete. Mit der IMS erlangen die Jugendlichen das eidgenössische Fähigkeitszeugnis (EFZ) Informatiker/-in, Fachrichtung Applikationsentwicklung, mit Berufsmaturität. Geschichte der Wirtschaftsmittelschule LuzernIm Jahr 1997 wurden die städtische Töchterhandelsschule und die Handelsdiplomschule Alpenquai zusammengeführt. Unter dem neuen Namen Wirtschaftsmittelschule Luzern bezog die Schule 1998 das renovierte Schulhaus am Hirschengraben 10 in Luzern. Zusammen mit der Zentralschweizerischen Verkehrsschule (ZVL) und der Diplommittelschule (heutige FMS) begründete die WML das städtische Mittelschulzentrum am Hirschengraben. Die WML gedieh prächtig. Mit der Eröffnung am Hirschengraben war die WML sofort stark nachgefragt. In den Spitzenjahren von 2003 bis 2005 konnten sieben Jahrgangsklassen parallel geführt werden. Einen entscheidenden Beitrag leisteten regionale Gewerbebetriebe, KMU und Grossfirmen mit der Bereitstellung von bis zu 140 Praktikumsplätzen. Diese Verankerung in der Zentralschweizer Wirtschaft macht die WML bis heute zu einem unverzichtbaren Angebot der kaufmännischen Grundbildung. Mit dem Berufsbildungsgesetz von 2004 wurde dem Handelsdiplom die rechtliche Grundlage entzogen. Die Handels- bzw. Wirtschaftsmittelschulen müssen seither den Nachweis erbringen, dass sie im vollschulischen Kontext eine Berufsausbildung realisieren können, die der kaufmännischen Grundbildung entspricht. Nach den Lehrplanarbeiten konnte bereits 2011 mit dem neuen WML-Lehrgang gestartet und im Juni 2015 das erste EFZ Kauffrau/Kaufmann mit Berufsmatura abgeben werden. Anhang: FMZ Sonderausgabe: 20 Jahre WMLBild GeburtstagstorteLegende: "Von links: Helmut Bühler, Rektor FMZ, überreicht Alois Koller, Leiter WML, die Geburtstagstorte zum 20-Jahr-Jubiläum. Christof Spöring, Leiter DBW, Joana Hess, WML Lernende, Daniel Zibung und Alexandra Schwyzer, Lehrpersonen." Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Innovations- und Wissenstransfer


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikationBahnhofstrasse 156002 LuzernTelefon 041 228 60 00E-Mail information@lu.ch

content_de: Mitteilung30. April 2018Mehr Geld für die Integration von Flüchtlingen: Kanton Luzern begrüsst Signal aus BernDie Kantone erhalten vom Bund künftig eine einmalige Integrationspauschale von 18'000 Franken pro Flüchtling und vorläufig aufgenommene Person. Diese Neuerung wird voraussichtlich im Frühjahr 2019 in Kraft treten. Sie ist Teil der Integrationsagenda, die Bund und Kantone in den letzten Tagen gemeinsam beschlossen haben. Der Kanton Luzern war einer der ersten, die sich beim Staatssekretariat für Migration für mehr finanzielle Mittel einsetzten. Die Luzerner Regierung zeigt sich zufrieden mit der Entwicklung, gibt gleichzeitig aber zu bedenken, dass der Prozess im Grunde genommen zu lange gedauert hat. "Dies ist ein deutliches Signal aus Bern und ich bin zufrieden über die positive Entwicklung", sagt der Luzerner Regierungspräsident Guido Graf. Bund und Kantone haben sich in den vergangenen Tagen darauf geeinigt, Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Personen rascher in die Arbeitswelt zu integrieren und damit deren Abhängigkeit von der Sozialhilfe reduzieren. Um die Finanzierung der Fördermassnahmen zu sichern, erhalten die Kantone vom Bund künftig eine einmalige Integrationspauschale von 18'000 Franken pro Person. Bislang betrug die Pauschale 6'000 Franken pro Person. Umfassende Erhebungen in den Kantonen und gemeinsame Berechnungen hätten gezeigt, dass der angestrebte Integrationsprozess diese zusätzlichen Mittel erfordere, teilt das Staatssekretariat für Migration mit. Die Integrationsagenda wurde am 23. März 2018 von der Konferenz der Kantonsregierungen und in seiner Sitzung vom 25. April vom Bundesrat genehmigt. Luzern intervenierte frühDer Kanton Luzern war einer der ersten, der die ungenügende Höhe der Integrationspauschale kritisierte und sich ans Staatssekretariat für Migration wandte. "Arbeit ist die beste Integration. Wenn ich 20'000 Franken bekäme, könnten sich Flüchtlinge fit für den Arbeitsmarkt machen", so Guido Graf damals. Es sei dringend notwendig, dass die Integrationspauschale des Bundes rasch erhöht werde. "Prozess dauerte zu lange"Die Luzerner Regierung ist daher zufrieden mit der Behandlung ihres Anliegens. Guido Graf sagt aber auch: "Im Grunde genommen hat der Prozess zu lange gedauert. Viel zu viele Flüchtlinge sind in den vergangenen Monaten in die Sozialhilfe gefallen, weil der Bund zu wenig schnell reagiert hat." Berechnungen des Bundes würden zeigen, dass die öffentliche Hand pro Franken, den sie für die Integration einsetzt, auf lange Sicht bis zu vier Franken einspart.


contact: LUZERNER POLIZEIKurt GrafChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

type_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 1. Mai 2018Festnahme einer verdächtigen Person nach Aufbruch eines AutosLuzern Der Luzerner Polizei wurden in der vergangenen Nacht verdächtige Geräusche gemeldet. Bei einem Kontrollgang wurde ein aufgebrochenes Auto festgestellt. Der Polizeihund Quando konnte eine Fährte aufnehmen. Kurze Zeit später konnte ein verdächtiger Mann in der Neustadt angehalten und festgenommen werden. Am Dienstagmorgen, 01.05.2018, 04:00 Uhr hat ein Anwohner in der Neustadt verdächtige Geräusche wahrgenommen und dies der Luzerner Polizei gemeldet. Bei einem sofort durchgeführten Kontrollgang konnte am Kaufmannweg ein Auto mit eingeschlagener Seitenscheibe festgestellt werden. Der Polizeihund Quando konnte ab dem aufgebrochenen Auto eine Fährte aufnehmen, welche bis zur Moosstrasse führte. Dort konnte ein verdächtiger Mann angehalten und festgenommen werden. Es handelt sich dabei um einen 30-jährigen Algerier. Gegen ihn besteht noch eine gültige Einreisesperre in die Schweiz. Polizeihund Quando


contact: Paloma MeierBau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementKommunikationTelefon 041 228 53 27paloma.meier@lu.ch Noldi KüttelGemeindepräsident VitznauTelefon 041 397 12 77Mobile 079 225 38 11noldi.kuettel@vitznau.lu.ch

content_de: Mitteilung4. Mai 2018Erlass einer kantonalen Planungszone in der Gemeinde VitznauDer Regierungsrat erlässt für die Gebiete Schwanden, Teufibalm, Ächerli, Büel, Seemli sowie Stacher/Grund/ Büntli in der Gemeinde Vitznau eine kantonale Planungszone. Damit stellt der Kanton Luzern sicher, dass bis zur öffentlichen Auflage einer revidierten Ortplanung in den entsprechenden Gebieten keine Bauvorhaben mehr bewilligt werden, die der künftigen Bau- und Zonenordnung widersprechen. Diese vorsorgliche Massnahme dient dazu, dass die Gemeinde eine neue, revidierte Ortsplanung ausarbeiten kann, welche die bundesrechtlichen Vorgaben bezüglich der Grösse ihrer Bauzonen erfüllt. Um das Raumplanungsrecht zu wahren und die darauf abzustimmende künftige Nutzungsplanung sicherzustellen, wird für die Gebiete Schwanden, Teufibalm, Ächerli, Büel, Seemli sowie Stacher/Grund/ Büntli in der Gemeinde Vitznau eine kantonale Planungszone erlassen. Dies, nachdem die Stimmberechtigten der Gemeinde Vitznau am 26. November 2017 die revidierte Bau- und Zonenordnung mit gut 59 Prozent abgelehnt hatten. Seither ist für die Gemeinde grundsätzlich wieder die Bau- und Zonenordnung aus dem Jahr 1995 massgebend. Sie ist aber nicht mit dem revidierten Bundesgesetz über die Raumplanung (RPG) konform. Am 19. Januar 2018 haben Umweltschutzverbände beim Regierungsrat ein Gesuch um Erlass einer Planungszone in der Gemeinde Vitznau eingereicht. Die betroffenen Grundeigentümerinnen und -eigentümer wurden schriftlich über den Erlass der Planungszone informiert. Vorsorgliche MassnahmeInnerhalb einer Planungszone darf nichts unternommen werden, was die erforderliche Ortsplanungsrevision erschweren könnte. So dürfen zum Beispiel keine Bauten und Anlagen mehr erstellt werden, die eine allfällige spätere Zuweisung zu einer anderen Nutzungszone verunmöglichen würden. Während der Planungszone gelten in den betroffenen Gebieten die Vorschriften der Landwirtschaftszone 1 des Bau- und Zonenreglements Vitznau (siehe Plan «Kantonale Planungszone Gemeinde Vitznau» vom 30. April 2018). In diesem Sinn stellt das Instrument der Planungszone eine vorsorgliche Massnahme im Hinblick auf die Erarbeitung der revidierten kommunalen Bau- und Zonenordnung dar. Bauzonen in Vitznau müssen verkleinert werdenDie Gemeinde Vitznau verfügt über zu grosse Bauzonen. Gemeinden mit zu grossen Bauzonen sind aufgrund des Bundesrechts und den Vorgaben im kantonalen Richtplan verpflichtet, ihre Bauzonen mit einer Revision der Bau- und Zonenordnung zu verkleinern. In der Gemeinde Vitznau verbleiben auch nach der notwendigen Redimensionierung der Bauzonenflächen immer noch mindestens sieben Hektare erschlossene, unüberbaute Bauzonen in der Nähe des Ortskerns, die für die weitere Entwicklung der Gemeinde überbaut werden können. Der «Plan zur kantonalen Planungszone» vom 30. April 2018 mit den dazugehörigen provisorischen Bau- und Nutzungsvorschriften liegt zusammen mit dem Planungsbericht während 30 Tagen vom 7. Mai bis 5. Juni 2018 öffentlich auf. Die Planungszone wird mit der öffentlichen Auflage wirksam. Allfällige Einsprachen haben keine aufschiebende Wirkung. PlanungszonenPlanungszonen dienen der Sicherstellung der Nutzungsplanung. Sie können sowohl von der Gemeinde als auch vom Regierungsrat erlassen werden und verhindern als provisorische Massnahme bauliche Entwicklungen, die der angestrebten künftigen Bau- und Zonenordnung widersprechen. Eine Planungszone dauert zwei Jahre und kann um ein weiteres Jahr verlängert werden. Sobald die Gemeinde jedoch eine revidierte Ortsplanung öffentlich auflegt, ersetzt diese die Planungszone. AnhangPlan «Kantonale Planungszone Gemeinde Vitznau» vom 30. April 2018Unterlagen zur Planungszone in der Gemeinde Vitznau


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

location: Stadt Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 2. Mai 2018Brand im Hotel & Restaurant Schlüssel LuzernStadt Luzern Heute Mittwoch ist im Hotel & Restaurant Schlüssel in der Stadt Luzern ein Brand ausgebrochen. Die Feuerwehr ist mit einem Grossaufgebot vor Ort. Meldungen über verletzte Personen liegen derzeit nicht vor. Die Löscharbeiten dauern derzeit noch an. Die Luzerner Polizei bittet, das besagte Gebiet grossräumig zu umfahren. Am Mittwoch, 2. Mai 2018, kurz vor 11:50 Uhr wurde der Polizei ein Brand im Hotel & Restaurant Schlüssel am Franziskanerplatz in der Stadt Luzern gemeldet. Beim Eintreffen der ersten Einsatzkräfte wurde im 1. OG eine starke Rauchentwicklung und offenes Feuer vorgefunden. Personen befanden sich zu diesem Zeitpunkt nicht mehr im Gebäude. Die Löscharbeiten der Feuerwehr sind derzeit noch am Laufen. Meldungen über verletzte Personen liegen derzeit nicht vor. Die beiden angrenzenden Häuser wurden vorsorglich evakuiert. Diese Personen werden durch die Feuerwehr betreut. Die Feuerwehr der Stadt Luzern ist mit einem Grossaufgebot von ca. 150 Eingeteilten vor Ort. Zudem wurden Einsatzkräfte der Feuerwehr Emmen aufgeboten. Aufgrund der Strassensperrungen kommt es in der Stadt Luzern zu Rückstau. Die Luzerner Polizei empfiehlt das besagte Gebiet grossräumig zu umfahren.


contact: Dr. Christof WickiDirektor Europa Forum LuzernTelefon 041 318 37 87medien@europaforum.ch

content_de: Mitteilung1. Mai 2018Europa Forum Luzern: Bundespräsident Alain Berset zu Gast in LuzernDie EU sei unbestritten die wichtigste Partnerin der Schweiz, betonte Bundespräsident Alain Berset am öffentlichen Abend des Europa Forum Luzern. Die Bilateralen Verträge seien das Fundament der Beziehung mit der EU. Der Bundesrat wolle diese Beziehung weiterentwickeln. Die vollständige Mitteilung von «Europa Forum Luzern» finden Sie hier.


contact: Urs KaufmannGemeindepräsident AltishofenTelefon 079 647 03 25(erreichbar am Donnerstag, 3.5.2018, zwischen 10 – 11 Uhr) Thomas RoosGemeindepräsident EberseckenTelefon 079 706 83 39(erreichbar am Donnerstag, 3.5.2018, zwischen 10 – 11 Uhr) Regierungsrat Paul WinikerVorsteher Justiz- und SicherheitsdepartementTelefon 041 228 59 11(erreichbar Donnerstag, 3.5.2018, zwischen 11 – 12 Uhr)

content_de: Mitteilung3. Mai 2018Fusion Altishofen und Ebersecken: Regierung spricht BeitragDer Regierungsrat hat den Beitrag für den geplanten Zusammenschluss von Altishofen und Ebersecken festgelegt. Dieser beträgt 4,6 Millionen Franken und setzt sich zusammen aus einem Fusionsbeitrag von 3,6 Millionen sowie einem Betrag von 1 Million Franken für den Nachholbedarf bei Investitionen. Die auf den 1. Januar 2020 angestrebte Fusion ist aus kantonaler Sicht sinnvoll und förderungswürdig. Der Luzerner Regierungsrat hat das Beitragsgesuch für die Fusion der Gemeinden Altishofen und Ebersecken behandelt. Der Kanton Luzern spricht für den geplanten Zusammenschluss einen Beitrag von 4,6 Millionen Franken. Dieser setzt sich zusammen aus dem eigentlichen Fusionsbeitrag von 3,6 Millionen Franken sowie einem Beitrag von maximal 1 Million Franken für den Nachholbedarf bei Investitionen in Ebersecken. Die 3,6 Millionen Franken werden in den Jahren 2020 bis 2023 etappiert entrichtet. Der Beitrag an die Investitionen ist projektgebunden. Er wird ausbezahlt, wenn die entsprechenden Projekte umgesetzt werden. Die Gemeinderäte sind mit dem gesprochenen Beitrag einverstanden. «Damit anerkennt die Regierung die Wichtigkeit der Fusion für den Kanton», halten die Gemeindepräsidenten Urs Kaufmann (Altishofen) und Thomas Roos (Ebersecken) fest. Regierungsrat erachtet Fusion als sinnvoll und förderungswürdigDie Regierung begründet die Höhe des gesprochenen Betrags damit, dass die Fusion aus kantonaler Sicht sinnvoll und förderungswürdig ist. Insbesondere auch wegen der angespannten finanziellen Situation von Ebersecken. In ihrer Strategie zur Gemeindereform hat die Regierung im März 2017 den risikobasierten Ansatz als eine von zwei Säulen zur Unterstützung von Fusionen genannt: Er kommt dann zur Anwendung, wenn eine Gemeinde Gefahr läuft, ihre Handlungsfähigkeit einzubüssen. Dieses Risiko ist in Ebersecken vorhanden. Ohne Fusion ist die Zukunft der Gemeinde ungewiss. Überdies berücksichtigt der gesprochene Betrag den Umstand, dass in diesem Fusionsprozess zwei sehr unterschiedlich aufgestellte Gemeinden einen Zusammenschluss anstreben. Vernehmlassung bei StimmberechtigtenIn einem nächsten Schritt entstehen nun ein Entwurf von Fusionsvertrag und Botschaft. Am 24. Mai findet eine Informationsveranstaltung in Altishofen für den Austausch mit der Bevölkerung statt, dabei wird das Vernehmlassungsverfahren offiziell lanciert. Im August werden die vereinten Gemeinderäte nach der Auswertung aller Rückmeldungen den definitiven Entscheid fällen, ob das Fusionsprojekt weitergeführt wird. Falls dem so ist, findet im Herbst 2018 eine Urnenabstimmung statt. Bei einem Ja der Bevölkerung würde der Zusammenschluss von Altishofen und Ebersecken auf den 1. Januar 2020 erfolgen.


contact: Markus KälinLeiter Sportförderung Kanton LuzernDienststelle Gesundheit und SportTelefon 041 228 52 72markus.kaelin@lu.ch

title_de: Kanton Luzern ehrt «Olympia-Helden»

content_de: Mitteilung9. Mai 2018Kanton Luzern ehrt «Olympia-Helden»Regierungspräsident Guido Graf hat heute die Luzerner Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Olympischen Winterspiele von Pyeongchang empfangen. Er würdigte ihre Vorbildfunktion als Spitzensportler. Zum Abschluss der Wintersport-Saison hat Regierungspräsident Guido Graf die Luzerner Olympioniken zu einem Empfang in das Regierungsgebäude geladen. Sieben Athletinnen und Athleten aus dem Kanton Luzern haben im Februar 2018 an den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang/Südkorea teilgenommen. Sportler sind VorbilderRegierungspräsident Guido Graf, Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartementes, gratulierte den Athletinnen und Athleten zu ihren Erfolgen: Mit Nadine Fähndrich, Lara Stalder und Livio Wenger haben sich drei Luzerner Athleten in der Weltspitze klassiert und olympische Diplome gewonnen. Nur schon mit der Olympia-Teilnahme sei für die Luzerner Olympioniken ein Traum in Erfüllung gegangen, auf den sie jahrelang hingearbeitet hätten, sagte Graf. «Spitzensportler sind Vorbilder für die Bevölkerung. Es ist beeindruckend, mit welcher Leidenschaft und Ausdauer sie auf ein Ziel hinarbeiten, sich fokussieren und auf vieles verzichten.» Die Glückwünsche entgegengenommen haben: Gregor Deschwanden (Ski nordisch Skispringen), Nadine Fähndrich (Ski nordisch Langlauf), Rahel Rebsamen (Bob), Ueli Schnider (Ski nordisch Langlauf). Am Treffen nicht teilnehmen konnten Lara Stalder (Eishockey), Eveline Rebsamen (Bob), Livio Wenger (Eisschnelllauf) und Dario Burch (Freestyle). Das Winter-Team «Unsere Helden – Luzerner Olympiateam» pausiert nun. Im Hinblick auf die nächsten Olympischen Sommerspiele 2020 in Tokio wird ein neues Luzerner «Heldenteam» aufgebaut. Mit dem Projekt unterstützt der Kanton Luzern die Spitzensportler finanziell und ideell auf ihrem Weg, sich für olympische Spiele zu qualifizieren. Die Mittel stammen aus Lotterieerträgen von Swisslos und erlauben es den Athletinnen und Athleten, unter professionelleren Bedingungen zu trainieren. AnhangBild: Regierungspräsident Guido Graf, Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartementes, gratulierte den Athletinnen und Athleten zu ihren Erfolgen. Im Bild (v.l.n.r.): Ueli Schnider, Nadine Fähndrich, Regierungspräsident Guido Graf, Rahel Rebsamen, Gregor Deschwanden (Foto: Roberto Conciatori). Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Lebendiger Kultur- und Sportkanton


location: Gunzwil

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 2. Mai 2018Verkehrsunfall zwischen zwei PersonenwagenGunzwil Beim Befahren der Kreuzung Chommle kam es zwischen zwei Personenwagen zu einer heftigen Kollision. Der eine Lenker verletzte sich dabei.Am Dienstagnachmittag, 01.05.2018, 13:40 Uhr fuhr der Lenker eines Personenwagens auf der Gründistrasse in Richtung Rickenbach. Da er nach eigenen Angaben ortsunkundig war, befuhr er die Kreuzung Chommle ohne anzuhalten. Gleichzeit näherte sich ein anderer Personenwagen von Beromünster kommend in Richtung Sursee. Dabei kam es zwischen den beiden Personenwagen zu einer heftigen Kollision. Der eine Fahrzeuglenker musste mit einer Ambulanz erheblich verletzt ins Spital gebracht werden. Beim Unfall entstand Sachschaden in der Höhe von rund 20‘000 Franken. Bild 1 Bild 2 Bild 3


location: Grosswangen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 2. Mai 2018Auffahrkollision zwischen zwei PersonenwagenGrosswangen Zwei Personenwagen fuhren von Grosswangen in Richtung Ettiswil. Als der eine Lenker in eine Seitenstrasse abbiegen wollte kam es zu einer heftigen Auffahrkollision. Am Dienstagabend, 01.05.2018, 1930 Uhr, fuhren zwei Personenwagen von Grosswangen kommend in Richtung Ettiswil. Auf Höhe des Ortsteils Bruwald beabsichtigte der vorausfahrende Lenker nach rechts abzubiegen. Wegen Fahrradfahrern musste er vor dem Abbiegen bis zum Stillstand abbremsen. Der nachfolgende Autofahrer konnte nicht mehr rechtzeitig anhalten. In der Folge kam es zu einer massiven Auffahrkollision. Verletzt wurde niemand. Der entstandene Sachschaden beläuft sich auf rund 25‘000 Franken. Bis die Unfallstelle geräumt war kam es Verkehrseinschränkungen. Bild 1 Bild 2 Bild 3


contact: Erwin RastJustiz- und SicherheitsdepartementFachperson Information und KommunikationTelefon 041 228 57 83erwin.rast@lu.ch

content_de: Mitteilung8. Mai 2018Kantonsgericht vereinfacht und optimiert seine AbläufeIm Zusammenhang mit den Sparmassnahmen im kantonalen Finanzhaushalt hat das Kantonsgericht die Abläufe überprüft. Die vorgeschlagenen Massnahmen haben Anpassungen bei verschiedenen Gesetzen zur Folge. Der Regierungsrat legt dem Kantonsrat eine entsprechende Botschaft vor. Auf die Aufhebung der paritätischen Schlichtungsbehörde Arbeit wird entsprechend dem Ergebnis aus dem Vernehmlassungsverfahren verzichtet. Regierungsrat und Kantonsgericht haben im Rahmen des Konsolidierungsprogramms 2017 strategische Massnahmen betreffend Organisationsentwicklung, Prozessoptimierung, Querschnittfunktionen und Strukturbereinigung (Projekt OE17) in Aussicht gestellt. Das Kantonsgericht hat dies zum Anlass genommen, die Abläufe bei den Gerichten, den Konkurs- und den Grundbuchämtern grundsätzlich zu überprüfen. Im Zuge dieser Analyse wurden verschiedene Massnahmen erarbeitet, die Gesetzesanpassungen notwendig machen. Der Regierungsrat unterbreitet die Änderungen in einer Gesetzesbotschaft zum Beschluss. Erweiterte Kompetenzen für EinzelrichterDer Einsatz von Einzelrichterinnen und -richtern trägt wesentlich dazu bei, dass Verfahren rasch erledigt werden können. Die Gesetzesänderungen sehen vor, bei Beschwerden betreffend Grundbuchabgaben und in bestimmten Fällen bei der Schätzungskommission gemäss Enteignungsgesetz die Zuständigkeit des Einzelrichters oder der Einzelrichterin an die Regelungen in der übrigen Verfahrensordnung anzugleichen. Für diese Massnahmen sind das Einführungsgesetz zum Zivilgesetzbuch und das Enteignungsgesetz zu ändern. Mit der vorgeschlagenen Änderung des Justizgesetzes bei der Zuständigkeit in Ausstandsfällen bei den Friedensrichterinnen und -richtern sowie den Bezirksgerichten wird eine Anforderung des Bundesgerichtes umgesetzt. Mit der vorgeschlagenen Änderung des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs über die Vertretungsverbote in Zwangsvollstreckungsverfahren wird eine Änderung des Bundesrechts umgesetzt. Nachzahlungspflicht bei unentgeltlicher Rechtspflege wird ausgebautBei der unentgeltlichen Rechtspflege soll die Nachzahlungspflicht neu auch die amtlichen Kosten umfassen. Diese Änderung des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege betrifft die Verfahren vor den Gerichts- und den Verwaltungsbehörden. Überprüft das Gericht den Entscheid einer Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde, sollen die wirtschaftlichen Verhältnisse der Verfahrensparteien bei der Verteilung der Kosten berücksichtigt werden können. Für diese Änderung des Kostenrechts ist eine Anpassung des Einführungsgesetzes zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch vorgesehen. Paritätische Schlichtungsbehörde Arbeit soll weiterhin bestehenDie bereits im Vorfeld der Vernehmlassung kontrovers diskutierte Massnahme, die paritätische Schlichtungsbehörde Arbeit abzuschaffen, fand keine Mehrheit bei den politischen Parteien und den interessierten Organisationen. Vorgesehen war, die Aufgabe der Schlichtungsbehörde, die Streitigkeiten aus dem privaten Arbeitsrecht in einem Dreiergremium beurteilt, einer Einzelrichterin oder einem Einzelrichter zu übertragen. Der Regierungsrat hat nun auf die Umsetzung der Massnahme verzichtet. Die Botschaft an den Kantonsrat führt aber auch aus, dass das Kantonsgericht an der vom ihm selbst vorgeschlagenen Einsparungsmöglichkeit festhält. AnhangBotschaft Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 2. Mai 2018Mit gestohlenem Kontrollschild und Waffe unterwegs – 47-jähriger Mann festgenommenStadt Luzern Gestern hat eine Patrouille der Luzerner Polizei in Luzern einen Mann angehalten und kontrolliert. Dieser war mit einem Roller unterwegs, an welchem ein als gestohlen gemeldetes Kontrollschild angebracht war. In seinen Effekten kamen eine Waffe und Betäubungsmittel zum Vorschein. Der Mann wurde vorläufig festgenommen.Am Dienstag, 1. Mai 2018, kurz nach 18:30 Uhr, kontrollierte eine Patrouille der Luzerner Polizei in Luzern einen Rollerfahrer. Am Fahrzeug war ein als gestohlen gemeldetes Kontrollschild angebracht. In seinen Effekten kamen zudem eine Pistole und Betäubungsmittel zum Vorschein. Weitere Abklärungen ergaben, dass der Mann keinen gültigen Führerausweis besitzt. Der 47-jährige Schweizer wurde vorläufig festgenommen. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen.


contact: LUZERNER POLIZEIKilian ArnoldDienstchef PatrouillendienstKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

location: Inwil

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 2. Mai 2018Nach Verkehrsunfall weiter gefahren - Zeugen gesuchtInwil Am Samstagabend ereignete sich in Inwil, Hauptstrasse, ein Verkehrsunfall zwischen einem Lieferwagen und einem Personenwagen. Ohne sich um den Schaden zu kümmern, fuhr die verantwortliche Person des Autos weiter. Diese wird von der Polizei gesucht. Beim diesem Fahrzeug dürfte es sich um einen grauen Renault Espace handeln. Zum Verkehrsunfall zwischen den beiden Fahrzeugen kam es am Samstag, 28. April 2018, 18.14 Uhr, in Inwil, Hauptstrasse, beim Kreisverkehrsplatz Kirche Inwil. Der Lenker des Lieferwagens fuhr im Dorf Inwil Fahrtrichtung Gisikon. Der Personenwagen kam aus der entgegengesetzten Richtung. Beim Kreisverkehrsplatz kam es zu einer seitlichen Kollision zwischen den beiden Fahrzeugen. Der Personenwagen fuhr nach der Kollision Richtung Emmen weiter. An der Unfallstelle blieben der linke Aussenspiegel und weitere Fahrzeugteile des Autos zurück. Beim gesuchten Personenwagen dürfte es sich um einen grauen Renault Espace handeln. Dieser ist auf der linken Fahrzeugseite beschädigt. Die Luzerner Polizei sucht den verantwortlichen Lenker oder Personen, welche Angaben zum gesuchten Fahrzeug machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Tel.-Nr. 041 248 81 17 zu melden.


contact: Regierungsrat Marcel SchwerzmannFinanzdirektor, Mitglied Projektsteuerung AFR18Telefon 041 228 55 41 Regierungsrat Paul WinikerJustiz- und Sicherheitsdirektor, Mitglied Projektsteuerung AFR18Telefon 041 228 59 11 Regierungsrat Robert KüngBau-, Umwelt- und WirtschaftsdirektorTelefon 041 228 50 41

content_de: Mitteilung3. Mai 2018Aufgaben- und Finanzreform 18 geht in die Vernehmlassung und neues Gewässergesetz in die parlamentarische DiskussionDer Regierungsrat gibt die Aufgaben- und Finanzreform 18 (AFR18) in die Vernehmlassung. Gleichzeitig unterbreitet er dem Kantonsrat den Entwurf eines neuen Gewässergesetzes, das aus der Totalrevision des Wasserbaugesetzes hervorgegangen ist. Die beiden Projekte sind eng miteinander verknüpft. Zentrale Elemente der AFR18 sind die Gegenfinanzierung der neuen Aufgaben- und Finanzierungsregelung im Wasserbau und die Erhöhung des Kantonsanteils an den Volksschulkosten. Um den Mehraufwand des Kantons zu kompensieren und dabei die Forderungen der Gemeinden zu erfüllen, ist ein komplexes Ausgleichsmodell nötig. Vertreter des Kantons, der Gemeinden und externe Experten haben seit Juli 2015 insgesamt 270 kantonale und kommunale Aufgaben überprüft. Es wurden Massnahmen erarbeitet, um die verschiedenen Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortungen sinnvoll zu entflechten, die Zuständigkeit der jeweils optimal geeigneten Staatsebene zuzuweisen und für Verbundaufgaben gute Lösungen zu finden. Die Aufgaben- und Finanzreform 18 (AFR18) ist damit die erste umfassende Staatsreform seit der Finanzreform 08 und dient auch der Nachjustierung der damals getroffenen Aufgabenteilung. Während des Konsolidierungsprogramms 2017 waren die Arbeiten an der AFR18 zeitweise ausgesetzt, um Überschneidungen zu vermeiden. Jetzt hat die Projektorganisation ihre Tätigkeit so weit abgeschlossen, dass der Regierungsrat ein Reformmodell in die Vernehmlassung geben kann. Entwurf eines neuen Gewässergesetzes verabschiedetMit seiner Botschaft vom 17. April 2018 unterbreitet der Regierungsrat dem Kantonsrat zudem den Entwurf des totalrevidierten Wasserbaugesetzes, neu Gewässergesetz. Der Gesetzesentwurf basiert auf dem zweiten Vernehmlassungsentwurf, der grossmehrheitliche Zustimmung fand. Zentrale Elemente der Gesetzesvorlage sind die Übertragung von heutigen Gemeindeaufgaben im Bereich des Gewässerunterhalts an den Kanton, der Verzicht auf Gemeindebeiträge an wasserbauliche Massnahmen, die Sicherstellung eines guten Gewässerunterhalts sowie die Neuregelung der Vorschriften für Bauten und Anlagen an und in Gewässern. Ziel der Vorlage ist eine möglichst effiziente Aufgabenerfüllung im Interesse des Hochwasserschutzes. Das neue Gewässergesetz wird nun im Kantonsrat beraten und ist nicht Teil des Projekts AFR18. Aufgrund der finanziellen Auswirkungen ist die Gesetzesrevision aber mit der AFR18 zu koordinieren. Mit dem Gewässergesetz werden die Gemeinden um 21 Millionen Franken entlastet und der Kanton entsprechend belastet. Kanton und Gemeinden sind sich einig, dass die Verschiebung der finanziellen Lasten auszugleichen ist. So kann das Gewässergesetz erst in Kraft treten, wenn die Gegenfinanzierung gesichert ist. Neuordnung von Aufgaben im Volumen von rund 200 Millionen FrankenMit den Änderungen im Wasserbau und bei den Volksschulkosten übernimmt der Kanton Luzern vereinfacht gesagt Mehraufwände von rund 200 Millionen Franken von den Gemeinden. Im Gegenzug gehen andere Aufgaben vom Kanton an die Gemeinden über: etwa die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV und die Verbilligung der Krankenkassenprämien für Bezüger von wirtschaftlicher Sozialhilfe. Um die Erhöhung des Kantonsanteils im Volksschulbereich von 25 auf 50 Prozent – eine zentrale Forderung des Verbandes Luzerner Gemeinden – zu kompensieren, sind weitere Massnahmen nötig, so eine Neuverteilung der Einnahmen aus Sondersteuern sowie ein Steuerfussabtausch: der Kanton müsste seinen Steuerfuss um eine Zehntelseinheit erhöhen, die Gemeinden ihre Steuerfüsse senken. Ausserdem reduziert der Kanton seine jährlichen Finanzausgleichzahlungen an die Gemeinden. Dies vor dem Hintergrund der neuen Aufgabenteilung sowie positiver Rechnungsabschlüsse bei den Gemeinden und nachdem auch der Bund an den Kanton weniger Finanzausgleich überweist. Die Entlastung des Kantonshaushalts um rund 20 Millionen Franken wird ebenfalls transparent in die Globalbilanz eingerechnet, damit die Gemeinden die Auswirkungen aller Massnahmen beurteilen können. Wesentliche Gemeindeanliegen erfülltDer Verband der Luzerner Gemeinden hatte im Verlauf des Projekts unter anderem die folgenden Bedingungen an die AFR18 formuliert: - Der Kostenteiler Volksschule soll 50:50 betragen.- Zur Gegenfinanzierung sind Anpassungen am Finanzausgleich und ein Steuerfussabtausch zwischen Kanton und Gemeinden zu prüfen.- Die Nettobelastung aller Gemeinden darf 5 Millionen Franken jährlich nicht übersteigen.- Die maximale Belastung pro Einwohner und Gemeinde darf 60 Franken nicht übersteigen.- Sollte dies trotzdem der Fall sein, soll ein Härteausgleichsystem geschaffen werden. Mit den nun erarbeiteten Massnahmen kommt der Regierungsrat den Gemeinden so weit wie möglich entgegen. Insbesondere bei den Verwerfungen pro Kopf der Bevölkerung sind die Gemeinden aber stark unterschiedlich betroffen. In der Tendenz werden grosse, finanzkräftige Gemeinden durch die AFR18 stark belastet, weil bei den Sondersteuern Ausfälle entstehen, ohne dass die übrigen Massnahmen genügende Entlastungen bringen. Finalisiert wird aufgrund der VernehmlassungDer Regierungsrat erhofft sich deshalb von der Vernehmlassung Aussagen der politischen Partner, ob der hälftige Teiler der Volksschulkosten umgesetzt werden soll. Zudem werden während der Vernehmlassung, die bis zum 6. Juli 2018 dauert, weitere Ausgleichspositionen für die AFR18 gesucht, mit denen die Gemeinden entlastet werden können. Zeitgleich zum Mantelerlass zur AFR18, der Anpassungen im Finanzausgleich beinhaltet, wird auch eine separate Revision des Finanzausgleichs in die Vernehmlassung gegeben. Sie beinhaltet Anpassungen im Gesetz über den Finanzausgleich, die auf der letzten Evaluation des Finanzausgleichs (Wirkungsbericht 2017) beruhen. Anhang- Präsentation anlässlich der Medienorientierung vom 3. Mai 2018- Gesetz über die Aufgaben- und Finanzreform 18 (Mantelerlass zur Aufgaben- und Finanzreform 18), Erläuterungen zur Vernehmlassung- Globalbilanz Gemeinden (1)- Globlabilanz Gemeinden (2)


contact: Franco Mantovani (vor Ort)StaatskanzleiKommunikationTelefon +41 78 680 29 90franco.mantovani@lu.ch

title_de: Luzerner Delegation in Rom empfangen

content_de: Mitteilung4. Mai 2018Luzerner Delegation in Rom empfangenLuzern ist Gastkanton an der diesjährigen Vereidigung der Päpstlichen Schweizergarde in Rom. Am Freitagabend, 4. Mai 2018 wurde die Luzerner Delegation empfangen. Regierungspräsident Guido Graf strich in seiner Ansprache vor Angehörigen der Garde die engen Beziehungen des Kantons Luzern mit der Schweizergarde hervor. Eine Delegation mit der Kantonsratspräsidentin, dem Regierungsrat, dem Kantonsgerichtspräsidenten, Vertreterinnen und Vertretern der drei Landeskirchen sowie weiteren Gästen nimmt an diesem Wochenende an den Feierlichkeiten zum Gedenken an den «Sacco di Roma» im Vatikan teil. Am Freitagabend, 4. Mai 2018 wurde die Luzerner Delegation in Rom empfangen. Regierungspräsident Guido Graf strich in seiner Ansprache vor Angehörigen der Garde die engen Beziehungen des Kantons Luzern mit der Schweizergarde hervor. «Der Kanton Luzern stand am Anfang der Garde, indem er nicht nur deren Gründungskommandanten stellte, sondern in der Geschichte der Päpstlichen Schweizergarde mit Abstand die meisten Kommandanten in den Vatikan entsandte», sagte Graf. Von insgesamt 35 Kommandanten stellte der Kanton Luzern bis heute 25. Das hat mit dem Gardeprivileg von 1565 zu tun, wonach die Führung der Garde einem Luzerner Bürger anvertraut werden musste. Dieses Privileg blieb bis 1858 in Kraft. Aber auch seit dessen Aufhebung kommt noch rund jeder zweite Kommandant aus dem Kanton Luzern. Seit 2015 steht Oberst Christoph Graf aus Pfaffnau der Päpstlichen Schweizergarde vor. 33 Gardisten werden vereidigtMorgen Samstag gedenkt die Luzerner Delegation mit der Kranzniederlegung auf dem Platz vor der Gardekapelle den gefallenen Gardisten, die 1527 dem «Sacco di Roma» zum Opfer fielen. Rom wurde damals von einer 24'000 Mann starken Söldnertruppe erobert und geplündert. Zwei Drittel der päpstlichen Garde kamen bei der entscheidenden Schlacht ums Leben. Am Sonntag, 6. Mai ab 17 Uhr werden 33 neue Gardisten vereidigt, fünf sind Bürger des Kantons Luzern. Bereits am Morgen findet im Petersdom die Heilige Messe statt, die vom Luzerner Organisten Wolfgang Sieber musikalisch gestaltet wird. Vor dem Mittag wird die Musikgesellschaft Richenthal-Langnau bei Schönwetter im Ehrenhof des Gardequartiers zum Konzert aufspielen. Neben der offiziellen Delegation wohnen dem «Sacco di Roma» rund 500 Besucherinnen und Besucher aus dem Kanton Luzern bei. AnhangBild1: Regierungspräsident Guido Graf spricht vor dem Gardekommandanten und den Luzerner GardistenBild2: Regierungspräsident Guido Graf mit Standesweibelin und den Luzerner Gardistenvon links:Kpl Werner Aregger, HohenrainHlb [Hellebardier] René Bremgartner, EichHlb Silvan Schnider, SchüpfheimHlb Diego Esposito, LuzernHlb Tino Rey, Buttwil AG([wohnhaft in Luzern)Hlb Nico Häfliger, EmmenKpl Roland Bircher, Frutigen BE [wohnhaft in Luzern]Hlb Michael Amrhein, Engelberg (wohnhaft in Horw)Hlb Sandro Kempf, Altdorf (wohnhaft in Wolhusen)Hlb Matthias Gisler, Bürglen UR (wohnhaft in Gunzwil)Hlb Michael Müller, Luzern


content_de: Mitteilung6. Mai 2018Sacco di Roma: Luzerner Delegation an der Vereidigung der Päpstlichen SchweizergardeDer Kanton Luzern war am diesjährigen «Sacco di Roma» zu Gast. 500 Luzernerinnen und Luzerner wohnten der Zeremonie zur Vereidigung der neuen Gardisten bei. Zuvor erhielt die offizielle Delegation aus dem Kanton Luzern eine Privataudienz bei Papst Franziskus. Der Kanton Luzern war Gastkanton am «Sacco di Roma». Eine Delegation mit der Kantonsratspräsidentin, dem Regierungsrat, dem Kantonsgerichtspräsidenten, Vertreterinnen und Vertretern der drei Landeskirchen sowie weiteren Gästen nahm am Sonntagabend, 6. Mai 2018 an der Vereidigung der 32 Gardisten teil. Fünf haben ihren Heimatort im Kanton Luzern. «Wir haben eine würdige und eindrückliche Vereidigungszeremonie erlebt», sagt Regierungspräsident Guido Graf am Sonntagabend. Der Kanton Luzern habe sich an diesem Wochenende im Vatikan von seiner besten Seite zeigen können und sei würdig und stolz aufgetreten. Neben der offiziellen Delegation nahmen rund 500 Besucherinnen und Besucher aus dem Kanton Luzern am «Sacco di Roma» teil. Die Programmpunkte umfassten rund um die Vereidigungszeremonie unter anderem auch den Besuch der Heiligen Messe im Petersdom, die vom Luzerner Organisten Wolfgang Sieber mitgestaltet wurde, und ein Konzert der Musikgesellschaft Richenthal-Langnau. Am Sonntagmorgen, nach dem Gottesdienst, empfing Papst Franziskus die Luzerner Delegation zu einer Privataudienz. Jeweils ein GastkantonBereits am Samstag gedachte die Luzerner Delegation mit der Kranzniederlegung auf dem Platz vor der Gardekapelle den gefallenen Gardisten, die im Jahr 1527 dem «Sacco di Roma», der Eroberung und Plünderung Roms, zum Opfer fielen. Jedes Jahr am 6. Mai wird bei der Vereidigung der neuen Gardisten an dieses Ereignis erinnert. Dabei ist jeweils ein Gastkanton zugegen. Auf Einladung des Gardekommandanten Oberst Christoph Graf aus Pfaffnau nahm dieses Jahr der Kanton Luzern am Anlass teil. Bereits 2012 wurde dem Kanton Luzern diese Ehre zuteil. HinweisDie neuesten Bilder finden Sie auf der Facebook-Seite des Kantons Luzern. AnhangBild 1: Papst Franzisus und Oberst Christoph Graf, Kommandant der päpstlichen SchweizergardeBild 2: Papst Franziskus begrüsst Regierungspräsident Guido Graf Bilder der Luzerner Gardisten, die heute ihren Eid geschworen haben:Michael AmreinDiego EspositoMatthias GislerTino Rey Impressionen 1Impressionen 2Impressionen 3Impressionen 4


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 3. Mai 2018Brandursache im Hotel & Restaurant Schlüssel geklärtLuzern Gestern Mittag ist im Hotel & Restaurant Schlüssel am Franziskanerplatz ein Brand ausgebrochen. Die Brandursache ist geklärt. In Brand geratenes Öl in der Restaurationsküche führte zum Brand mit grossem Ausmass. Es wurde niemand verletzt. Die Schadenhöhe kann zurzeit noch nicht abgeschätzt werden. Am Mittwochmittag, 02.04.2018, 11:50 Uhr, wurde der Luzerner Polizei ein Brand im Hotel & Restaurant Schlüssel am Franziskanerplatz in der Stadt Luzern gemeldet (siehe Medienmitteilung vom 2. Mai 2018). Der Feuerwehreinsatz ist nach der Brandwache über die vergangene Nacht abgeschlossen. Die Brandursache ist geklärt. In der Restaurationsküche im 1. Stock hat sich beim Kochen Öl entzündet. Obwohl sofort Löschversuche unternommen wurden, konnte sich der Brand über die Lüftung ausbreiten. Die Feuerwehr der Stadt Luzern bekämpfte den Brand mit einem Grossaufgebot. Weshalb sich der Brand so schnell auf die oberen Stockwerke ausbreiten konnte, ist Gegenstand laufender Ermittlungen. Alle Personen konnten das Gebäude unverletzt verlassen. Die Bewohner der beiden Nachbargebäude wurden zur Sicherheit evakuiert. Sie konnten zwischenzeitlich ihre Räumlichkeiten wieder beziehen. Das Schadenausmass ist gross. Die Schadenhöhe kann zurzeit noch nicht beziffert werden. Dies wird erst nach einer Einschätzung von Fachexperten möglich sein. Das Hotel & Restaurant bleibt vorderhand geschlossen und kann auch nicht besichtigt werden.


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 3. Mai 2018Sattelschlepper mit verschobener Ladung angehaltenSursee A2 Auf der Autobahn A2 wurde ein Sattelschlepper mit verschobener Ladung angehalten und kontrolliert. Wie sich herausstellte hatte der Chauffeur zudem gegen die Arbeits- und Ruhezeitverordnung verstossen. Am Dienstagabend, 02.05.2018, 16:30 Uhr wurde der Luzerner Polizei ein Sattelschlepper mit verschobener Ladung gemeldet. Der Chauffeur konnte in der Folge durch eine Patrouille angehalten und kontrolliert werden. Die Ladung mit Big Bag Säcken ragte teilweise über das Fahrzeug hinaus. Zudem hat der Chauffeur gegen die Arbeits- und Ruhezeitordnung verstossen. Der 43-jährige Lenker aus Bulgarien musste eine Bussendeposition von mehreren tausend Franken hinterlegen. Die Weiterfahrt darf er erst antreten, nachdem die Ladung umgeladen und korrekt gesichert wurde, sowie die vorgeschriebene Ruhezeit erreicht ist. Bild 1 Bild 2


contact: Regierungsrat Paul WinikerVorsteher Justiz- und SicherheitsdepartementTelefon 041 228 59 11(erreichbar: Dienstag, 8. Mai 2018, 11 – 12 Uhr)

content_de: Mitteilung8. Mai 2018Polizei soll Sexbetriebe kontrollieren könnenDie Polizei soll zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und Menschenhandel gezielte Kontrollen in Etablissements des Sexgewerbes machen dürfen. Der Regierungsrat schickt eine Anpassung des Gewerbepolizeigesetzes in die Vernehmlassung, die eine Bewilligungspflicht und damit verbunden Auflagen für Sexbetriebe vorsieht. Gemäss Schätzungen der Luzerner Polizei sind im Kanton Luzern aktuell rund 200 Sexarbeitende ohne Aufenthaltsberechtigung oder Arbeitsbewilligung im Sexgewerbe tätig. Diese Situation begünstigt Abhängigkeit und Ausbeutung. Heute kann die Luzerner Polizei Sexbetriebe nur dann zur Kontrolle betreten, wenn diese entweder gastgewerberechtlich bewilligungspflichtig sind oder wenn die Staatsanwaltschaft aufgrund eines hinreichenden Verdachts eine Durchsuchung anordnet. Ohne rechtliche Grundlage bleibt somit bei über 80 Prozent der Indoor-Sexbetriebe der Zugang verwehrt und demzufolge ist es für die Polizei sehr schwierig, Verdachtslagen überhaupt erst zu erkennen. Da verschiedene Kantone in den letzten Jahren Prostitutionsgesetze erlassen haben, sind zudem Ausweichbewegungen des Sexgewerbes in den Kanton Luzern festzustellen. Damit akzentuiert sich die Problematik weiter. Neu soll Bewilligungspflicht für Betriebe geltenIm September 2015 hat der Kantonsrat den Entwurf eines Gesetzes über die Sexarbeit abgelehnt. Eine Mehrheit der Fraktionen befürwortete aber die Einführung einer Bewilligungspflicht für Indoor-Sexbetriebe und die in diesem Zusammenhang vorgesehene Erweiterung der Kontrollmöglichkeiten durch die Polizei. Der Kantonsrat hat das im Nachgang dazu eingereichte Postulat P 50 von Jim Wolanin über den Kampf gegen die Ausbeutung im Sexgewerbe am 17. Mai 2016 erheblich erklärt. Das Postulat forderte unter anderem, die Bewilligungspflicht für Sexbetriebe in ein bestehendes Gesetz zu integrieren. Aufgrund der notwendigen Sofortmassnahmen im Zusammenhang mit der Ablehnung der Steuerfusserhöhung wurden die Arbeiten an der Anpassung des Gewerbepolizeigesetzes (GPG) im Juni 2017 sistiert. Nun gibt der Regierungsrat aufgrund einer Neubeurteilung der Situation den Entwurf in die Vernehmlassung. Das zentrale Element der Gesetzesanpassung ist die Bewilligungspflicht. Diese soll ohne Ausnahme sowohl für grössere Betriebe mit mehreren Sexarbeiterinnen und -arbeitern, wie auch für Kleinstbetriebe mit nur einer tätigen Person gelten. Der Entwurf setzt für den Erhalt einer Bewilligung die Einhaltung der Ausländergesetzgebung, der Steuergesetzgebung und der sozialversicherungsrechtlichen Bestimmungen voraus. Unvereinbar mit der Tätigkeit als Betreiber oder Betreiberin eines Sexbetriebs sind auch Bestrafungen wegen Menschenhandels oder Förderung der Prostitution. Die übrigen Elemente des damaligen Gesetzes über die Sexarbeit – die Registrierungspflicht für sämtliche Sexarbeiterinnen und -arbeiter, die Regelung der Strassensexarbeit sowie flankierende Angebote wie beispielsweise eine Beratungsstelle – werden nicht umgesetzt. Kontrollen sollen Missstände und Verstösse verhindernMit dem Vorschlag erhält die Luzerner Polizei die notwendigen rechtlichen Grundlagen, um Sexbetriebe jederzeit zu betreten und zu kontrollieren, ob die Bewilligungspflichten eingehalten werden. Es ist geplant, die Betriebe rund alle zwei Jahre zu kontrollieren. Unmittelbar nach Inkrafttreten der gesetzlichen Bestimmungen und bei festgestellten Mängel soll die Frequenz intensiviert werden. Die Massnahmen führen in erster Linie bei der Kriminal- und der Gewerbepolizei zu einem personellen Mehraufwand. Neben einem Initialaufwand von rund 900 Stunden für die Erteilung der Bewilligungen geht man von einem wiederkehrenden Kontrollaufwand von jährlich 770 Stunden bei der Kriminalpolizei und 360 Stunden bei der Gewerbepolizei aus, was Kosten in der Höhe von rund 135’000 Franken verursacht. Nicht abschätzbar sind die Kosten bei den Rechtsmittelinstanzen (Justiz- und Sicherheitsdepartement sowie Kantonsgericht) durch Beschwerden gegen Bewilligungsverweigerungen und bei den Strafverfolgungsbehörden aufgrund von vermehrten Strafverfahren. Die entstehenden Kosten können teilweise über Gebühren finanziert werden. Die Vernehmlassung dauert bis zum 31. August 2018; zur Stellungnahme eingeladen sind unter anderen auch Betreiber von Etablissements. Nach Abschluss des Vernehmlassungsverfahrens und der Ausarbeitung einer Botschaft wird der Kantonsrat voraussichtlich 2019 über die Änderungen befinden können. Mit dem Inkrafttreten ist frühestens auf den 1. Januar 2020 zu rechnen. AnhangUnterlagen Vernehmlassung Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel


location: Zentralschweiz

title_de: Bei Stau – Rettungsgasse bilden

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 4. Mai 2018Bei Stau – Rettungsgasse bildenZentralschweiz Bei schweren Unfällen oder anderen Grossereignissen bildet sich oftmals schnell ein Verkehrsstau, der die Einsatzkräfte in ihrer Ausrückung behindert. In solchen Situationen gilt es, eine Rettungsgasse zu bilden, denn sie kann Leben retten. Oftmals muss es bei einem Verkehrsunfall oder einem anderen schweren Ereignis schnell gehen, besonders auf der Autobahn. Sobald Menschen verletzt sind oder sich Fahrzeuge in kritischer Unfallendlage befinden, zählt jede Minute. Darum ist es wichtig, den Ersthelfern/Rettungskräften ein schnelles vorankommen zum Unfallort zu ermöglichen. Es gilt bei «Stau – Rettungsgasse bilden». Wie funktioniert die Rettungsgasse?Bei einem Unfall auf der Autobahn müssen die Verkehrsteilnehmer ihre Fahrzeuge an den rechten und linken Fahrbahnrand fahren/bringen, damit in der Mitte genug Platz für Feuerwehr, Polizei und Krankenwagen bleibt. Diese können durch die frei gewordene Rettungsgasse bis zum Unfall vorfahren. Ebenfalls ist Abschlepp- sowie Bergungsfahrzeugen die Benutzung der Rettungsgasse zu gewähren. Diese machen die Strasse wieder frei und ermöglichen so, den Stau wieder aufzulösen – je schneller sie am Ereignisort sind, desto schneller. Das folgende Video zeigt, wie eine Rettungsgasse gebildet wird:https://youtu.be/WNYpttDNuHc Um auf diese lebensrettende Kampagne hinzuweisen, haben viele Polizeikorps, so auch in der Zentralschweiz Polizeikorps das Video «Rettungsgasse» auf ihrer Website veröffentlicht. Weitere Informationen zu diesem Thema erhalten Sie auf folgender Website www.rettungs-gasse.ch oder bei Ihrer Polizei.


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 4. Mai 2018Gesuchter Autofahrer hat sich gemeldet - Revokation ZeugenaufrufInwil Am vergangenen Samstagabend hat sich in Inwil ein Verkehrsunfall ereignet. Ohne seine Angaben zu hinterlassen fuhr ein Fahrzeuglenker weiter (siehe Zeugenaufruf vom 2. Mai 2018) Der gesuchte Autofahrer hat sich bei der Polizei gemeldet.Am Samstag, 28. April 2018, kurz vor 18:15 Uhr ist es in Inwil beim Kreisverkehrsplatz bei der Kirche zu einer Kollision zwischen einem Lieferwagen und einem Personenwagen gekommen. Der Autofahrer fuhr nach dem Unfall weiter, ohne seine Angaben zu hinterlassen (siehe Zeugenaufruf vom 2. Mai 2018). Der gesuchte Fahrzeuglenker hat sich zwischenzeitlich bei der Polizei gemeldet. Die entsprechenden Ermittlungen sind am Laufen. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 11‘000 Franken.


location: Eich

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 4. Mai 2018Lastwagen rollt rückwärts über Wiese - Chauffeur verletztEich Heute Morgen ist ein Lastwagen in Eich am Römerweg beim Abladen rückwärts eine Wiese hinunter gerollt. Der Chauffeur wurde beim Unfall verletzt. Für die Bergung des Fahrzeuges wurde eine Spezialfirma aufgeboten.Am Freitag, 4. Mai 2018, kurz vor 11:00 Uhr beabsichtigte ein Lastwagenfahrer am Römerweg in Eich abzuladen. Aus noch ungeklärten Gründen kam das Fahrzeug ins Rollen und rollte rückwärts eine Wiese hinunter, überquerte die Buchmattstrasse und kam zwischen Strasse und Autobahn zum Stillstand. Der Chauffeur wurde beim Unfall verletzt. Er wurde durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren. Zur Sicherung des Fahrzeuges wurde die Feuerwehr Region Sursee aufgeboten. Für die Bergung des Lastwagens wurde eine Spezialfirma aufgeboten. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 80‘000 Franken. Drei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2 Bild 3


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 7. Mai 2018Fünf Taschendiebe aus Rumänien festgenommenStadt Luzern Die Luzerner Polizei hat am Wochenende eine Frau und vier Männer festgenommen. Die Tätergruppe aus Rumänien hat Touristen abgelenkt und bestohlen. Die rumänischen Taschendiebe wurden am Samstagmorgen (5.5.18) von der Luzerner Polizei festgenommen. Eine Frau konnte beobachten, wie die Diebe im Bereich vom Löwendenkmal ihre Opfer ansprachen. Der Ablenkungstrick war immer gleich: Die Frau aus der Gruppe hat die Opfer darum gebeten, dass diese ein Foto von ihr machen. In der Zwischenzeit haben ihre Komplizen die hilfsbereiten Touristen bestohlen. Nachdem die Polizei alarmiert wurde, konnten alle fünf Personen nach einer kurzen Flucht festgenommen werden. Es handelt sich um eine Frau (33 Jahre) und vier Männer (28-36 Jahre). Alle Personen stammen aus Rumänien. Einer der Täter wurde bereits polizeilich gesucht, weil er wegen solchen Taschendiebstählen international zur Festnahme ausgeschrieben war.


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 7. Mai 2018Inhalt•Über 10'000 Franken Sachschaden - Sprayer in flagranti festgenommenÜber 10'000 Franken Sachschaden - Sprayer in flagranti festgenommenStadt Luzern Die Luzerner Polizei hat am Wochenende vier Sprayer festgenommen, welche in der Stadt Luzern u.a. Hausfassaden massiv beschädigt haben. Der Gesamtschaden liegt über 10'000 Franken. Eine Anwohner meldete am Samstagabend (5.5.18 / ca. 23.30 Uhr) der Polizei, dass er beim Schulhaus Mariahilf beobachtet, wie Sprayer das Gebäude verschandeln. Die Polizei rückte umgehend aus und konnte vor Ort 10 Personen kontrollieren. Mehrere Hausfassaden, das Trottoir, Abfalleimer und Bäume waren mit einer roten Farbe versprayt. Zwei Frauen und zwei Männer wurden als Tatverdächtige festgenommen. Zum Teil sind sie geständig, dass sie für die Sprayereien verantwortlich sind. Die Polizei konnte vor Ort die Spraydosen und Marihuana sicherstellen. Der Gesamtschaden liegt bei über 10'000 Franken. Die Sprayer sind zwischen 19 und 20 Jahren alt und stammen aus Brasilien (1), Deutschland (1) und der Schweiz (2). Die mutmasslichen Täter wohnen in den Kantonen Basel-Land, Basel-Stadt und Luzern (2) Die Untersuchungen führt die Staatsanwaltschaft Luzern.


title_de: Auto rollt über Golfplatz in Wald

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 8. Mai 2018Auto rollt über Golfplatz in WaldStadt Luzern Am Sonntagnachmittag rollte ein parkiertes, führerloses Auto über einen Golfplatz in der Stadt Luzern. Verletzt wurde niemand. Die Ursache wird von der Luzerner Polizei abgeklärt. Der Vorfall ereignete sich am Sonntagnachmittag (6. Mai 2018) auf dem Parkplatz vom Golfclub Dietschiberg in der Stadt Luzern. Kurz nach 15.15 Uhr rollte ein parkiertes, führerloses Auto über den Parkplatz auf den Golfplatz und danach in einen Waldabschnitt. Verletzt wurde niemand. Das Auto erlitt Totalschaden. Wieso das Fahrzeug unkontrolliert ins Rollen kam, wird von der Luzerner Polizei abgeklärt. Die aufwändige Bergung erfolgte durch die Autonothilfe Zentralschweiz. Foto - Auto rollt über Golfplatz


title_de: DNA Probe aus Griechenland ist negativ

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 8. Mai 2018DNA Probe aus Griechenland ist negativEmmenAm 21. Juli 2015 wurde in Emmen eine Frau vergewaltigt und schwer verletzt. Eine letzte, offene DNA-Probe ist diese Tage aus Griechenland eingetroffen. Die Probe wurde inzwischen ausgewertet und ist negativ. Trotz umfangreichen Ermittlungen, konnte der Täter bisher noch nicht gefasst werden. Es liegen keine neuen Ermittlungsansätze vor. Die Staatsanwaltschaft schliesst die Untersuchung vorläufig ab. Spurenabgleiche finden weiterhin statt. Vergewaltigung vom 21. Juli 2015Am 21. Juli 2015 wurde eine damals 26-jährige Frau auf dem Dammweg in Emmen von einem unbekannten Mann vom Velo gerissen und vergewaltigt. Dabei erlitt die Frau eine Querschnittlähmung (siehe Medienmitteilungen vom 22.7.2015, 6.8.2015, 23.10.2015, 21.12.2015). Eine Strafuntersuchung wurde eingeleitet. Der Täter konnte bisher nicht gefasst werden. Im Januar 2018 wurde die Untersuchung sistiert (siehe Medienmitteilung vom 15.1.2018). Letzte DNA-Probe aus Griechenland negativIn diesen Tagen ist bei der Staatsanwaltschaft Luzern die letzte, offene DNA-Probe eingetroffen. Die Probe wurde umgehend mit der DNA vom Täter abgeglichen. Leider ist das Resultat negativ. Beim Mann aus Griechenland handelt es sich nicht um den gesuchten Mann.


contact: Dienststelle Asyl- und FlüchtlingswesenSilvia BolligerTelefon 041 228 58 91silvia.bolliger@lu.ch

content_de: Mitteilung23. Mai 2018Asylzentrum Grosshof beherbergt künftig auch Familien mit KindernDas Durchgangszentrum (DGZ) Grosshof hat im Dezember 2017 den Betrieb aufgenommen. Es bietet Platz für die Unterbringung und Betreuung von 120 unbegleiteten Minderjährigen (MNA). Da immer weniger MNA in die Schweiz gelangen, wird die Belegung des Zentrums neu ausgerichtet. Künftig sollen zusätzlich Familien mit Kindern untergebracht werden. Die Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen (DAF) und die Gemeinde Kriens haben an einer Informationsveranstaltung die unmittelbare Nachbarschaft des DGZ Grosshof über die geplante Neuausrichtung informiert. «Im Vergleich zu den vergangenen Jahren hat die Zahl der MNA, welche in die Schweiz gelangten, stark abgenommen», sagt Silvia Bolliger, Leiterin der DAF. Dem Kanton Luzern seien seit Anfang Jahr nur sechs MNA zugewiesen worden. Dass weniger Kinder und Jugendliche unbegleitet in die Schweiz gelangen, sei eine erfreuliche Entwicklung, habe aber Konsequenzen für den Zentrumsbetrieb der DAF, so Bolliger. «Das DGZ Grosshof verfügt über eine Kapazität von 120 Personen. Aktuell leben dort nur 74 MNA.» Eine grössere Gruppe von MNA wird demnächst volljährig und das Zentrum verlassen – sie erhalten dann eine spezielle Betreuung vom Sozialdienst der DAF. Um eine optimale Auslastung des DGZ Grosshof zu erreichen, werden ab Ende August zusätzlich Familien in das DGZ Grosshof einziehen. Erfahrungen mit gemischtem BetriebEs ist nicht das erste Mal, dass der Kanton ein Asylzentrum betreibt, in dem MNA und Familien zusammenleben. Bereits im DGZ Sonnenhof bestand eine separate MNA-Abteilung, welche Ende 2017 mit Eröffnung des DGZ Grosshof geschlossen wurde. Durch die Neuausrichtung wird sich für die MNA im DGZ Grosshof in punkto Betreuung nichts ändern. Es gelten dieselben Grundsätze, der Betreuungsschlüssel für die MNA bleibt unverändert. Zentrum für mindestens zehn JahreDas DGZ Grosshof ist aufgrund seines längerfristigen Betriebs von mindestens zehn Jahren ein wichtiger Pfeiler der kantonalen Zentrenstrategie. Demnach sollen Asylsuchende bis zum Entscheid über ihr Gesuch in einem Asylzentrum untergebracht werden. Je nach Grad der Selbstständigkeit werden die Asylsuchenden auf die verschiedenen Zentrentypen verteilt. MNA bleiben aufgrund ihrer speziellen Bedürfnisse im DGZ Grosshof, bis sie die Volljährigkeit erreicht haben. Tag der offenen Tür im Durchgangszentrum GrosshofAm Samstag, 16. Juni 2018 findet von 10 Uhr bis 16 Uhr der Tag der offenen Tür im Durchgangszentrum Grosshof (DGZ) statt. Die Bevölkerung ist eingeladen, einen Blick hinter die Kulissen zu werfen. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.chTwitter: @StawaLu

title_de: Mutmassliche Drogendealer festgenommen

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 22. Mai 2018Mutmassliche Drogendealer festgenommenDie Luzerner Polizei hat in Emmenbrücke und Luzern drei mutmassliche Drogendealer festgenommen. Die Männer stammen aus Albanien, der Schweiz und Spanien. Die beiden Männer aus Albanien (19 Jahre) und Spanien (43 Jahre) hat die die Polizei am Freitagmorgen (18.5.18) an ihrem Wohnort an der Baselstrasse in der Stadt Luzern festgenommen. In der Wohnung hat die Polizei zudem Betäubungsmittel und mehrere tausend Franken mutmassliches Drogengeld sichergestellt. Ein weiterer Drogendealer konnte am Freitagmittag in flagranti in Emmenbrücke festgenommen werden. Der 24-jährige Schweizer hatte zuvor am Bahnhof in Emmenbrücke Ecstasypillen verkauft. Bei der Hausdurchsuchung an seinem Wohnort hat die Polizei weitere Ecastsy-Pillen sichergestellt. Die Untersuchungen führen die Staatsanwaltschaft Luzern und Emmen.


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 28. Mai 2018Rund 800 Drogendeals im Darknet: Drogendealer überführtDie Luzerner Polizei hat einen Drogendelaer festgenommen, welcher rund 800 Drogengeschäfte im Darknet abwickelte. Die intensive Ermittlungsarbeiten der Luzerner Polizei sind inzwischen abgeschlossen. Dem 34-jährigen Schweizer wird vorgeworfen, dass er seit 2014 über das Darknet grössere Mengen Kokain und Amphetamin im Darknet gekauft hat. Er liess sich die Drogen an Paketshops in Deutschland senden und von dort in die Schweiz transportieren. Zudem hat er selber Marihuana angebaut. Die Ermittler der Luzerner Polizei gehen davon aus, dass er in dieser Zeit rund 800 Drogendeals mit Kokain, Marihuana und Amphetamin im Darknet abgewickelt hat. Die Bezahlung der Drogen erfolgte mittels Bitcoins. Nachdem die Bestellung bezahlt wurde, hat der Dealer die Drogen unauffällig in DVD-Hüllen (siehe Foto) verpackt und an seine Kunden innerhalb der Schweiz versendet. Der mutmassliche Drogendealer konnte Dank intensiven Ermittlungen der Luzerner Polizei überführt werden. Der 34-jährige Schweizer wurde im August 2016 im Kanton Luzern an seinem Wohnort festgenommen. Bei einer Hausdurchsuchung wurden Drogen, Drogenutensilien und entsprechendes Verpackungsmaterial für die Kunden sichergestellt. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern. Foto: sichergestelltes Verpackungsmaterial mit Drogen


contact: Isabelle BrunnerWissenschaftliche MitarbeiterinLUSTAT Statistik LuzernTelefon 041 228 73 36

content_de: Mitteilung23. Mai 2018LUSTAT Statistik Luzern: Weiterbildung ist in der Luzerner Bevölkerung stark verankert2016 nahmen im Kanton Luzern zwei von drei Personen an mindestens einer Weiterbildungsaktivität teil. Gegenüber 2011 stieg die Weiterbildungsteilnahme um vier Prozentpunkte an, wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Eine neue Publikation von LUSTAT Statistik Luzern beleuchtet das Weiterbildungsverhalten der Luzerner Bevölkerung. Die vollständige Mitteilung von LUSTAT Statistik Luzern finden Sie hier. AnhangBild: 2016 lag die Weiterbildungsquote im Kanton Luzern über dem gesamtschweizerischen Durchschnitt.Publikation


contact: Dr. Charles VincentLeiter Dienststelle VolksschulbildungTelefon 041 228 52 12(erreichbar: Donnerstag, 24. Mai 2018, 13 bis 14 Uhr)

content_de: Mitteilung24. Mai 2018Primarschule: Zusätzliche Lektion für den FremdsprachenunterrichtAb August 2018 erhalten 3. bis 6. Primarklassen eine zusätzliche Lektion Fremdsprachenunterricht, sofern in der Klasse mehr als 40 Prozent fremdsprachige Kinder sind. Der Regierungsrat hat die Verordnung über die Volksschulbildung entsprechend angepasst. In Primarklassen mit mehr als 40 Prozent fremdsprachigen Kindern kann in den Fächern Englisch oder Französisch ab dem nächsten Schuljahr eine zusätzliche Lektion für den Halbklassenunterricht eingesetzt werden. Von dieser neuen Regelung sind rund 65 Schulklassen betroffen. Der Kanton rechnet mit Kosten von rund 260’000 Franken pro Schuljahr. Für Primarklassen mit 20 und mehr Kindern gibt es bereits heute eine Zusatzlektion, die im Fremdsprachenunterricht für den Halbklassenunterricht eingesetzt werden soll. Das ist aktuell in rund 180 Schulklassen der Fall. Sind im Englisch- oder Französischunterricht in der Primarstufe beide Voraussetzungen erfüllt – also ein hoher Anteil Fremdsprachiger und ein grosser Klassenbestand – können ab Schuljahr 2018/19 maximal zwei Zusatzlektionen eingesetzt werden. Die zweite Zusatzlektion hat der Regierungsrat im Vorfeld der Volksabstimmung vom 24. September 2017 über die Volksinitiative «Eine Fremdsprache auf der Primarstufe» in Aussicht gestellt und mit der Verordnungsänderung nun umgesetzt. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

title_de: Banküberfall Ebikon - Zeugen gesucht

content_de: Zeugenaufruf und Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 22. Mai 2018Banküberfall Ebikon - Zeugen gesuchtEbikon Am Dienstagnachmittag wurde in Ebikon die Raiffeisenbank überfallen. Verletzt wurde niemand. Der Täter ist geflüchtet. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Der unbekannte Mann hat am Dienstagnachmittag (22.5.18) kurz nach 16.00 Uhr die Raiffeisenbank an der Zentralstrasse betreten. Mit einer Waffe hat er einen Angestellten bedroht und Bargeld verlangt. Danach ist der Unbekannte geflüchtet. Verletzt wurde niemand.Signalement Täter:Der Unbekannte ist ca. 180cm gross, feste Statur und hat einen Vollbart . Er trug beim Überfall eine Kapuzenpullover, schwarze Hosen, eine schwarze Brille und eine schwarz-weisse Umhängetasche. Auffällig ist ein rotes Cap, welches er beim Überfall trug. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche Angaben zum Überfall oder zum unbekannten Täter machen können. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17. Bild Unbekannter Täter


contact: Dr. Silvio ArpagausKantonschemikerLeiter Dienststelle Lebensmittelkontrolle und VerbraucherschutzTelefon. 041 248 84 03silvio.arpagaus@lu.chw w w. lebensmittelkontrolle. lu. chtwitter. com/kantonschemiker

content_de: Mitteilung22. Mai 2018Lebensmittelkontrolle: Über 90 Prozent der Betriebe leisten gute ArbeitDie Luzerner Lebensmittelbetriebe hielten sich 2017 grossmehrheitlich an die Vorgaben bezüglich Sicherheit, Qualität und Deklaration. Dies zeigen die rund 6400 Proben und 1650 Inspektionen der Dienststelle Lebensmittelkontrolle und Verbraucherschutz. Die Zahl der nicht-konformen Proben liegt wie in den Vorjahren bei rund neun Prozent. Bei den Inspektionen wurde bei rund acht Prozent der Betriebe grössere Mängel vorgefunden. Vorsicht ist beim Hype um die CBD-Produkte geboten. Von rund 6400 Lebensmittel, Trinkwasser und Gebrauchsgegenständen wie Modeschmuck mussten 2017 analog dem Vorjahr 9,1 Prozent der Proben beanstandet werden. Die meisten Beanstandungen durch die Lebensmittelkontrolle des Kantons Luzern hatten mikrobiologische Mängel im Bereich der Hygiene als Ursache. Diese sind vielfach auf eine unsachgemässe Handhabung wie die Lagerung bei zu hohen Temperaturen, ungenügende Warentrennung oder Überschreiten der Verbrauchsfristen zurückzuführen. Mengenmässig weniger bedeutsam waren Verunreinigungen oder Mängel bei der Kennzeichnung. Rund acht Prozent der Betriebe mangelhaftNeben der Prüfung von Lebensmitteln haben die Kontrolleure 1650 Inspektionen durchgeführt, namentlich in Trinkwasserversorgungen sowie Industrie-, Gewerbe-, Handels- und Verpflegungsbetrieben. Aspekte wie die Sauberkeit und der Zustand der Infrastruktur, die Ausbildung der Mitarbeitenden oder die Verarbeitung von Lebensmitteln vor Ort wurden angeschaut. Bei über 90 Prozent (analog dem Vorjahr) der Inspektionen wurden gute bis sehr gute Verhältnisse festgestellt. Bei 115 Betrieben (rund acht Prozent) wurden grössere Mängel vorgefunden. «Für die Betroffenen bedeutet dies, dass sie umgehend Massnahmen treffen mussten und künftig häufiger von der Lebensmittelkontrolle überprüft werden», sagt Kantonschemiker Dr. Silvio Arpagaus, Leiter der Dienststelle Lebensmittelkontrolle und Verbraucherschutz. Vorsicht bei Heilsversprechen durch «legalen Hanf»Der sogenannte «legale Hanf» und daraus hergestellte Produkte haben 2017 in Angebot und Nachfrage rasant zugenommen. Die Palette der in Shops und Internet angebotenen Produkte, welche das nicht berauschende CBD enthalten, ist breit. Es handelt sich dabei um Rohstoffe wie Hanfblüten oder -pulver, verarbeitete Produkte, Nahrungsergänzungsmittel als Kapseln oder Tabletten, Liquids für e Zigaretten, Tabakersatzprodukte, Duftöle oder Salben. Auch wenn Produkte, die weniger als ein Prozent des berauschenden Wirkstoffes THC enthalten, nicht unter das Betäubungsmittelgesetz fallen, können sie nicht nach Belieben vertrieben und beworben werden. Fälschlicherweise werden CBD-angereicherte Lebensmittel gerne mit Heilversprechen beworben, beispielsweise mit «schmerzlindernd» oder «entzündungshemmend». Kantonschemiker Arpagaus stellt klar: «Tatsächlich handelt es sich bei diesen Produkten nicht um Heilmittel, ihre Wirkung ist nicht belegt. Oftmals ist sogar Vorsicht geboten. Je nach Quelle der Produkte ist auch die Unbedenklichkeit nicht sichergestellt.» Es sei eine zentrale Pflicht der Betriebe, dafür zu sorgen, dass ihre Produkte den rechtlichen Anforderungen genügen. «Wir prüfen im Rahmen unserer Aufgaben, ob diese wahrgenommen wird und verfolgen die Entwicklungen im CBD-Markt weiterhin aufmerksam», so Arpagaus. Kontrollen zum Schutz der Konsumentinnen und KonsumentenDie Dienststelle Lebensmittelkontrolle und Verbraucherschutz stellt mit ihren Kontrollen sicher, dass sich Lebensmittelbetriebe an die gesetzlichen Vorgaben halten. In meist unangemeldeten Kontrollen werden die hygienischen Zustände, die Qualität der Lebensmittel und die korrekte Kennzeichnung geprüft. Dort wo Mängel festgestellt werden, müssen diese vom Betrieb korrigiert werden. Die Kontrollen dienen dem Konsumentenschutz und sind eine Grundlage, dass Luzerner Lebensmittelproduzenten ihre Waren ins Ausland exportieren dürfen. 2017 ist das neue Lebensmittelrecht in Kraft getreten. Wie die neuesten Daten der Dienststelle Lebensmittelkontrolle und Verbraucherschutz zeigen, hatte diese Neuerung keine besonderen Auswirkungen auf die Beanstandungsquoten. AnhangZahlen und Fakten 2017Bild1: Im Labor der Dienststelle Lebensmittelkontrolle und Verbraucherschutz wurden rund 6400 Proben untersucht.Bild2: Die Laboranten Rolf Eigenmann und Armin Bacher untersuchen Proben aus Luzerner Lebensmittelbetrieben.


content_de: Zeugenaufruf und Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 22. Mai 2018Banküberfall Ebikon - Täter allenfalls mit Roller auf FluchtEbikon Am Dienstagnachmittag wurde in Ebikon die Raiffeisenbank überfallen. Verletzt wurde niemand. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Gemäss ersten Abkärungen war der Täter mit einem Roller unterwegs. Der unbekannte Mann hat am Dienstagnachmittag (22.5.18) kurz nach 16.00 Uhr die Raiffeisenbank an der Zentralstrasse betreten. Mit einer Waffe hat er einen Angestellten bedroht und Bargeld verlangt. Danach ist der Unbekannte geflüchtet. Verletzt wurde niemand.Signalement Täter:Der Unbekannte ist ca. 180cm gross, feste Statur und hat einen Vollbart . Er trug beim Überfall eine Kapuzenpullover, schwarze Hosen, eine schwarze Brille und eine schwarz-weisse Umhängetasche. Auffällig ist ein rotes Cap, welches er beim Überfall trug. Die Luzerner Polizei geht davon aus, dass der Täter mit einem hellen Roller unterwegs war (siehe Foto). Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche Angaben zum Überfall oder zum unbekannten Täter machen können. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17.Bilder auch unter Twitter: @StawaLu Täter mit Roller


contact: Sandra KilchmannDienststelle Berufs- und WeiterbildungKommunikationsverantwortlicheTelefon 079 333 80 35sandra.kilchmann@lu.ch(erreichbar am Freitag, 11. Mai 2018, 10 - 12 Uhr)

content_de: Mitteilung11. Mai 2018Tag der Berufsbildung: «Berufsbildung als Chance»Am Mittwoch, 16. Mai 2018 findet der interkantonale Tag der Berufsbildung statt. In 20 Kantonen wird auf 27 regionalen Radiostationen über das Thema Berufsbildung berichtet – auch im Kanton Luzern. Unter dem Motto «Berufsbildung als Chance» werden am kommenden Mittwoch, 16. Mai 2018 Unternehmen, Jugendliche und Erwachsene für die Berufsbildung sensibilisiert. Der Tag der Berufsbildung wird vom Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) und Berufsbildungplus. ch unterstützt. Im Fokus des Aktionstages stehen Themen rund um die vielfältigen Wege und Möglichkeiten in der Berufsbildung. Radio Pilatus berichtet am Mittwoch, 16. Mai 2018 über die Berufsbildung der Kantone Luzern, Ob- und Nidwalden. Zu hören gibt es interessante Interviews und Berichte über die Swiss Skills, Berufsmaturität Modell 3 plus, Höhere Berufsbildung und Praktika für jugendliche Flüchtlinge. AnhangMehr Informationen zum Tag der Berufsbildung finden Sie hier.Programm Radio Pilatus


contact: LUZERNER POLIZEIKurt GrafChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 11. Mai 2018Jürg Wobmann Kommandant der Kantonspolizei Nidwalden wird neuer Chef Kriminalpolizei bei der Luzerner PolizeiLuzern Mit der bevorstehenden Pension von Kripochef Daniel Bussmann wurde mit der Wahl von Jürg Wobmann die Nachfolge geregelt. Er tritt seine Stelle am 1. Dezember 2018 an. Auf Ende 2018 wird Kripochef Daniel Bussmann in Pension gehen. Er übernahm seine Funktion 1995 und leitete die Kriminalpolizei über all die Jahre mit viel Engagement. Die Luzerner Polizei dankt Daniel Bussmann schon jetzt für den Einsatz bei der Luzerner Polizei. In einem Auswahlverfahren wurde nach einer geeigneten Nachfolge gesucht. Neuer Chef der Kriminalpolizei wird lic. iur. Jürg Wobmann. Er verfügt über ein breites polizeiliches Fachwissen. Er ist seit 12 Jahren bei der Kantonspolizei Nidwalden. Bevor er Kommandant wurde, leitete er sechs Jahre die Kriminalpolizei. In dieser Zeit absolvierte er berufsbegleitete Weiterbildungen und stand mehreren polizeilichen Gremien vor. Der in Luzern aufgewachsene Jürg Wobmann ist 44 Jahre alt, verheiratet und Vater von vier Kindern. Er wird seine neue Tätigkeit am 1. Dezember 2018 aufnehmen. Bild Jürg Wobmann Medienmitteilung Kanton Nidwalden


location: Kanton Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 11. Mai 2018Warnung – Telefonanrufe durch falsche PolizistenKanton Luzern In den vergangenen Tagen wurden der Luzerner Polizei mehrere verdächtige Telefongespräche von falschen Polizisten gemeldet. In zwei Fällen gelang es der unbekannten Täterschaft Bargeld zu erbeuten. Die Luzerner Polizei mahnt zur Vorsicht. In den vergangenen Tagen wurden der Luzerner Polizei verdächtige Telefongespräche gemeldet. Unbekannte gaben sich als Polizistinnen und Polizisten aus. Sie sprachen in hochdeutscher Sprache und baten ihre Opfer um die Mithilfe bei der Ermittlung von Einbrechern. Dabei verlangten die Betrüger, grössere Geldbeträge als Köder an einem vorgegebenen Ort zu deponieren, damit die „Polizei“ die Täter beim Abholen festnehmen könne. Zwei Opfer hinterlegten Geldbeträge von mehreren 10‘000 Franken. Sie bemerkten erst später, dass sie auf einen üblen Trick von falschen Polizisten herein gefallen sind. Die Luzerner Polizei warnt vor solchen Anrufen und rät folgendes:- Seien Sie skeptisch wenn sich hochdeutsch sprechende Personen als lokale Polizisten ausgeben.- Melden Sie verdächtige Anrufe umgehend derPolizei über den Notruf 117.- Machen Sie fremden Anrufern gegenüber keine Angaben über Ihre persönlichen und finanziellen Verhältnisse.- Übergeben Sie unbekannten Personen niemals Bargeld oder Wertsachen.- Verstecken Sie kein Bargeld oder Wertsachen an einem öffentlichen Ort.- Melden Sie sich bei der Luzerner Polizei, wenn Sie bereits Opfer eines Betruges oder versuchten Betruges geworden sind.


contact: Regierungsrat Marcel SchwerzmannFinanzdirektorTelefon 041 228 55 41(erreichbar: Mittwoch, 23. Mai 2018, 11.30 bis 12.15 Uhr)

content_de: Mitteilung23. Mai 2018Regierung startet Vernehmlassung zur Steuergesetzrevision 2020Der Kanton Luzern setzt mit der Steuergesetzrevision 2020 im Wesentlichen die Vorgaben des Bundesrechts aus der Steuervorlage 17 (SV17) um. Der Regierungsrat beschränkt sich auf das gesetzgeberisch und inhaltlich Notwendige, weil der Kanton Luzern mit den national tiefsten Unternehmenssteuern bereits eine optimale Ausgangslage erarbeitet hat. Gleichzeitig bedeutet die Teilrevision für den Kanton Luzern die Chance, den Finanzhaushalt ins Gleichgewicht zu bringen: Die Massnahmen sollen unter dem Strich zu massvollen Mehreinnahmen für Kanton und Gemeinden führen. Die Vorlage geht jetzt in die Vernehmlassung. Nach der Ablehnung der Unternehmenssteuerreform III (USR III) durch das Schweizer Stimmvolk präsentiert der Bund mit der SV17 eine abgespeckte Vorlage, welche die international geforderten Standards erfüllt. Ausgangspunkt der SV17 ist die Abschaffung des international nicht mehr akzeptierten Sonderstatus für kantonale Statusgesellschaften. Frühzeitige Mitsprache ermöglichenAufgrund des internationalen Drucks soll die SV17 durch den Bund möglichst rasch in Kraft treten. Der enge Terminplan macht es nötig, dass die Kantone bereits mit der Anschlussgesetzgebung beginnen, obwohl noch nicht alle Vorgaben des Bundesrechts geklärt sind. Zwingend ins kantonale Recht zu überführen sind die bereits beschlossenen Vorgaben zur Revision der Quellenbesteuerung und zur Vereinheitlichung des Besteuerungsorts von Maklerprovisionen. Ein weiterer Grund für die frühzeitige Vernehmlassung liegt im kantonalen Projekt der Aufgaben- und Finanzreform 18 (AFR18): Diese Vorlage hat inhaltliche Berührungspunkte mit der Steuergesetzrevision und befindet sich derzeit ebenfalls in der Vernehmlassung. Die politischen Kräfte können somit ihre Rückmeldungen im Rahmen einer finanzpolitischen Gesamtschau abgeben. Moderate Erhöhung des Gewinntarifs und des VermögenstarifsDer Regierungsrat stellt eine moderate Erhöhung des Gewinntarifs und des Vermögenstarifs zur Diskussion. Mit der Senkung des Gewinnsteuersatzes im Jahre 2012 auf das national tiefste Niveau hat der Kanton Luzern eine wesentliche Massnahme der SV17 bereits vorweggenommen. Damit auch die Unternehmen einen angemessenen Beitrag zur Finanzierung der steigenden Ausgaben des Kantons und der Gemeinden leisten, ist eine moderate Justierung des Gewinnsteuersatzes von 1,5 auf neu 1,6 Prozent vorgesehen. Diese Anpassung um 0,1 Prozentpunkte hat jährliche Mehreinnahmen von rund 5,5 Millionen Franken für den Kanton und rund 6,6 Millionen Franken für die Gemeinden zur Folge. Trotz der geplanten Erhöhung der Gewinnsteuer wird der Kanton Luzern ein attraktiver Standort für Unternehmen bleiben. Mit der Erhöhung des Vermögenstarifs und gleichzeitiger Erhöhung der Freibeträge ergibt sich eine ebenfalls moderate Mehrbelastung für hohe Vermögen. Die tieferen Vermögen hingegen werden entlastet. Diese Massnahme bringt dem Kanton Mehreinnahmen von 17,9 Millionen Franken und 18,6 Millionen Franken für die Gemeinden. Im Übrigen gilt als fiskalpolitische Richtschnur das Finanzleitbild 2017, welches eine attraktive Positionierung des Kantons Luzern zum Ziel hat. Weil die Steuerprivilegien für Holding-, Domizil- und Verwaltungsgesellschaften aufgrund des internationalen Widerstandes wegfallen, haben diese neu eine Gewinnsteuer zu entrichten. Dies führt zu Mehreinnahmen von 11,7 Millionen Franken für den Kanton bzw. von 13,6 Millionen Franken für die Gemeinden. Zurückhaltende Umsetzung der SV17Mit der geplanten Umsetzung der SV17 im Kanton Luzern werden die Gemeinden nicht belastet. Nach heutigem Erkenntnisstand resultieren für sie bei einer vollständigen Umsetzung aller vorgeschlagenen Massnahmen Mehreinnahmen von 48,5 Millionen Franken ab Einführung, für den Kanton 43,8 Millionen Franken. Mit der SV17 will der Bundesrat den Kantonen auch die Möglichkeit geben, punktuelle Entlastungen bei der Kapitalsteuer vorzusehen. Hier ortet der Kanton Luzern mittelfristig Handlungsbedarf. In der Vernehmlassungsbotschaft zur Steuergesetzteilrevision 2020 werden deshalb für einige kantonale Steuerarten (Gewinn-, Kapital-, Einkommens- und Vermögenssteuer) konkrete Umsetzungs- und zusätzliche Begleitmassnahmen vorgeschlagen. Die Anpassungen bei den Tarifen und Abzügen zielen in ihrer Gesamtheit darauf ab, die Steuerbelastungen zwischen verschiedenen Kategorien von Steuerpflichtigen und die Steuererträge ausgewogen zu justieren. Von den verschiedenen Möglichkeiten im Rahmen der SV17 will der Kanton Luzern insgesamt nur sehr zurückhaltend Gebrauch machen. Neben den erwähnten Änderungen werden in der Vernehmlassungsbotschaft im Wesentlichen folgende Massnahmen vorgeschlagen: • Einführung einer Patentbox mit einer Entlastung von 10 Prozent,• Einführung einer Entlastungsbegrenzung (gesamte steuerliche Entlastung ist nicht höher als 20 Prozent); bei Mitberücksichtigung von Abschreibungen aus einem vorzeitigen Übergang der Statusgesellschaft zur ordentlichen Besteuerung ist die gesamte steuerliche Entlastung nicht höher als 70 Prozent,• Einführung einer festen Kapitalsteuer von 0,001 Prozent für Eigenkapitalanteile, die auf qualifizierte Beteiligungen, Patente und Konzernforderungen entfallen,• Erhöhung des Teilbesteuerungssatzes für Erträge aus massgebenden Beteiligungen von bisher 50 Prozent (Geschäftsvermögen) und 60 Prozent (Privatvermögen) auf neu 70 Prozent,• Einführung eines Mindeststeuersatzes von 0,5 Prozent je Einheit für fiktive Einkäufe bei Besteuerung von Liquidationsgewinnen von Selbständigerwerbenden,• Erhöhung des Vermögenssteuersatzes je Einheit von 0,75 auf 1,0 Promille und Verdoppelung der Freibeträge auf neu 100'000 (Alleinstehende), 200'000 (Verheiratete) und 20'000 Franken (pro Kind). Die Steuergesetzrevision 2020 ist zur Sicherung des Haushalts des Kantons Luzern zwingend notwendig. Die vorliegende Vernehmlassungsbotschaft ist auf dem Stand der SV17-Botschaft des Bundesrats, die Beratung in der ständerätlichen Wirtschaftskommission ist aber gegenwärtig im Gang und wird Auswirkungen auf die definitive Botschaft zur Steuergesetzrevision 2020 haben. Ob sämtliche in der Vernehmlassungsbotschaft aufgezeigten Massnahmen deshalb notwendig sind, wird sich erst aufgrund der definitiven Entscheide des Bundes zeigen. Insbesondere betrifft dies die Erhöhung der Gewinn- und der Vermögenssteuer. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis 31. August 2018. Aufgrund der noch ausstehenden Entscheide des Eidgenössischen Parlamentes erwartet der Regierungsrat von den Teilnehmern der Vernehmlassung, dass sich diese explizit über die Priorisierung der vorgeschlagenen Massnahmen äussern. Damit kann sichergestellt werden, dass die definitive kantonale Botschaft sehr bald nach den Entscheiden des Eidgenössischen Parlamentes im Kantonsrat beraten werden kann. AnhangPräsentationVernehmlassungsunterlagen


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 11. Mai 2018Mehrere parkierte Autos beschädigt – zwei junge Männer festgenommenStadt Luzern Am Donnerstag wurden zwei junge Männer an der Murbacherstrasse beobachtet, wie sie mehrere parkierte Autos beschädigten, indem sie zu Fuss über die Fahrzeuge gingen. Im Rahmen der Fahndung konnten die beiden Männer festgenommen werden. Am Donnerstag, 10. Mai 2018, kurz nach 01:00 Uhr, wurde der Polizei gemeldet, dass zwei junge Männer an der Murbacherstrasse über parkierte Fahrzeuge gehen würden. Im Rahmen der Fahndung konnten die mutmasslichen Täter an der Kasimir-Pfyffer-Strasse festgenommen werden. Es handelt sich um einen Schweizer und einen Somalier, beide im Alter von 19 Jahren. An der Murbacherstrasse konnten bisher sechs parkierte Personenwagen festgestellt werden, welche zum Teil massive Beschädigungen aufwiesen. Der entstandene Sachschaden dürfte mehrere tausend Franken betragen. Die beiden Männer wurden in der Zwischenzeit wieder entlassen. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.


contact: LUZERNER POLIZEIEinsatzleitzentraleKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 248 81 17info.polizei@lu.ch

location: Sempach - Verkehrsunfall zwischen zwei Personenwagen - Polizei sucht Zeugen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 13.05.2018Zeugenaufruf – Verkehrsunfall zwischen zwei PersonenwagenSempach (Luzern, 13. Mai 2018) Auf der Schlachtstrasse, Fahrrichtung Autobahnanschluss A2, vor der dortigen Baustelle, kam es im Bereich der zweistreifig geführten Strasse zu einer Kollision zwischen zwei Personenwagen. Die beteiligten Fahrzeuglenker machten zum Unfallhergang widersprüchliche Aussagen. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Am Freitagabend, 11.05.2018, 17:45 Uhr fuhren zwei Fahrzeuglenker mit ihren Personenwagen von der Rainerstrasse kommend, auf der Schlachtstrasse in Richtung Autobahnanschluss A2. Vor der dortigen Baustelle geht die Fahrbahnhälfte in zwei Fahrstreifen über. Im Bereich der zweistreifig geführten Schlachtstrasse kam es zu einer seitlichen Kollision zwischen den beiden Fahrzeugen. Die beteiligten Fahrzeuglenker machten zum Unfallhergang widersprüchliche Aussagen. Die Luzerner Polizei sucht Personen, welche den Unfall beobachtet haben und Angaben machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden. Die Untersuchung führt der Unfalldienst der Luzerner Polizei in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft Luzern.


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 15. Mai 2018Frau überfallen und sexuell bedrängt - Polizei sucht ZeugenStadt Luzern Am frühen Samstagmorgen wurde in der Stadt Luzern eine Frau von zwei unbekannten Männern überfallen, bedroht, ausgeraubt und sexuell bedrängt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Die 22-jährige Frau war am frühen Samstagmorgen (12.5.18 / kurz vor 05.00 Uhr) auf dem Weg zum Bahnhof in der Stadt Luzern. Auf dem Stiefelplatz wurde sie von zwei unbekannten Männern festgehalten und mit einem Pfefferspray bedroht. Die Männer entwendeten der Frau zwei Kreditkarten. Einer der beiden Täter nutzte die Gelegenheit aus und griff das Opfer aus. Die Frau konnte sich aus der Umklammerung lösen und flüchtete. Bei den beiden Tätern handelt es sich um zwei Männer, welche ca. 180cm gross sind. Einer der Männer trug verwaschene Jeanshosen, eine schwarze Jacke und eine silberne Kette. Der andere Mann trug einen schwarzen Kapuzenpullover. Die Männer sprachen gebrochen Deutsch. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche auffällige Beobachtungen gemacht haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17.


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 14. Mai 2018Kollision zwischen zwei Autos ohne Verletzte – Polizei sucht ZeugenStadt Luzern Am Freitag, 11. Mai 2018, kurz nach 10:00 Uhr ist es an der Bahnhofstrasse in Luzern, vor dem Haus Nr. 6, zu einer Kollision zwischen zwei Personenwagen gekommen. Verletzt wurde niemand. Die beiden beteiligten Autofahrer machen unterschiedliche Aussagen zum Unfallhergang. Die Luzerner Polizei sucht Personen, welche den Unfall beobachtet haben und Angaben zum Unfallhergang machen können. Insbesondere wird ein unbekannter Mann gesucht, welcher vor Ort Aussagen zum Unfall machte, jedoch weiter ging ohne seine Angaben zu hinterlassen. Zeugen werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 zu melden.


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikationBahnhofstrasse 156002 LuzernTelefon 041 228 60 00E-Mail information@lu.ch

content_de: Mitteilung 16. Mai 2018Kanton Luzern lädt zum Tag des offenen Regierungsgebäudes einAm Samstag, 26. Mai 2018 öffnet das Regierungsgebäude von 9 bis 17 Uhr seine Türen. Der Regierungsrat verleiht den Anerkennungspreis und die Departemente präsentieren unterschiedlichste Dienstleistungen und Projekte. Es gibt Info-Events, Gesprächsmöglichkeiten, kulinarische Angebote und ein Unterhaltungsprogramm. Die gesamte Bevölkerung ist herzlich eingeladen. Der Kanton Luzern lädt die Bevölkerung am 26. Mai von 9 Uhr bis 17 Uhr zum Tag des offenen Regierungsgebäudes ein. Ehemalige Präsidentinnen und Präsidenten des Kantonsrates, die aktuelle Kantonsratspräsidentin und die Regierungsräte stehen für Gespräche zur Verfügung. Die fünf Departemente stellen ihre Arbeit und Projekte vor. Lernende führen zum Beispiel in die 3D-Welt ein. Experten zeigen, wie zukunftsgerichtetes Bauen funktioniert und wie Schülerinnen und Schüler mit dem Tablet lernen. Die Luzerner Polizei gibt Einblick in die Arbeit der Drogenspührhunde, die Feuerwehr ist mit einer Hüpfburg und einem Hubretter vor Ort, und der koordinierte Sanitätsdienst zeigt, wie er in einem Ereignisfall Leben rettet. Im Innenhof des Regierungsgebäudes kochen Lernende von GastroLuzern. Der Erlös wird für einen gemeinnützigen Zweck gespendet. Drei Luzerner Bands spielen auf: 11.00–12.00 Uhr «Now or Never»12.15–14.00 Uhr «Trio Vollgas»14.30–17.00 Uhr «Small Town Kids» Theatertouren des Historischen MuseumsDas Historische Museum führt Theatertouren zur Geschichte des Regierungsgebäudes durch. Diese Touren wurden speziell für den «Tag des offenen Regierungsgebäudes» geschrieben und inszeniert. Sie handeln von Lux Ritter, dem Erbauer des «Ritterschen Palastes», und von den Jesuiten, die einen Grossteil des heutigen Regierungsgebäudes errichtet haben. Anerkennungspreis des RegierungsratesDer Regierungsrat verleiht um 10 Uhr im Kantonsratssaal erstmals den Anerkennungs- und Förderpreis. Er würdigt damit eine Person oder Organisation mit besonderen Verdiensten um den Kanton Luzern. Preisträger ist die Gruppe Pfasyl (Pfadi und Asyl), die sich um die Integration von Kindern von Asylsuchenden kümmert. Die Preisverleihung ist öffentlich. Weitere Informationen und das Detailprogramm zum Tag des offenen Regierungsgebäudes finden Sie unter w w w. lu. ch/regierungsgebaeude und im Magazin «Stadt on Land – metenand, förenand», das am Mittwoch, 16. Mai 2018 in alle Luzerner Haushalte verteilt wird. Der Tag des offenen Regierungsgebäudes findet am Samstag, 26. Mai 2018, 9–17 Uhr an der Bahnhofstrasse 15 in Luzern statt. Der Eintritt ist frei. AnhangProgramm «Tag des offenen Regierungsgebäudes»Magazin «Stadt ond Land – metenand, förenand»


title_de: Warnung vor falschem "Asbestprüfer"

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 15. Mai 2018Warnung vor falschem "Asbestprüfer"Kanton Luzern Die Luzerner Polizei warnt vor einem falschen Handwerker, welcher sich als "Asbestprüfer" ausgibt um in die Wohnung u.a. von betagten Menschen zu gelangen. In Emmenbrücke hat der Täter am Montag mit diesem Trick Schmuck aus einer Wohnung gestohlen. Inzwischen wurden bereits zwei Fälle der Luzerner Polizei gemeldet. Sowohl in Emmenbrücke wie auch in Kriens gab sich am Montag (14.5.18) ein Mann als Fachspezialist für Asbest aus. Er war in beiden Fällen gekleidet wie ein Maler (weisse Kleidung) und gab an, im Auftrag der Hausverwaltung eine Asbest-Kontrolle durchzuführen. In beiden Wohnungen kam er zum Fazit, dass diese scheinbar massiv "verseucht" sind und die Bewohnerin allfälligen Schmuck in einer Schatulle zusammentragen müsse, damit man diesen vor dem Asbest schützen könne. In Emmenbrücke entwendete er seinem Opfer danach unbemerkt die Schatulle und flüchtete. In Kriens konnte der Dieb keinen Schmuck entwenden, weil die Hausbewohnerin keine Wertgegenstände zu Hause hatte. Die Luzerner Polizei warnt vor diesem falschen "Asbestprüfer": - Lassen Sie einen unangemeldeten Handwerker nicht ihre Wohnung betreten.- Überprüfen Sie bei der Hausverwaltung, ob wirklich ein Handwerker für die Verrichtung von Arbeiten beauftragt wurde.- Informieren Sie im Zweifelsfall die Polizei - Tel. 041 248 81 17