contact:
Yasmin Kunz
Leiterin Kommunikation
Finanzdepartement
Telefon 041 228 55 39
yasmin.kunz@lu.ch

title_de: Luzerner Steuerdeklarationssoftware 2021 zum Download bereit

content_de: Bis Mitte Februar erhalten die Luzernerinnen und Luzerner die Steuerunterlagen für das Steuerjahr 2021. Die Steuerdeklarationssoftware steht ab sofort zum Download bereit. Mit diversen Angeboten wie beispielsweise Erklär-Videos werden die Nutzerinnen und Nutzer unterstützt. Im Bereich Berufskosten werden die infolge der Covid-19-Pandemie getroffenen administrativen Vereinfachungen analog zum Vorjahr fortgeführt. Auch dieses Jahr kann die Frist zur Einreichung der Steuererklärung online verlängert werden. Gegenwärtig werden im Kanton Luzern die Unterlagen für die Steuererklärung 2021 verschickt. Sie sollten bis Mitte Februar 2022 eintreffen. Wer in der Vorperiode die Steuererklärung elektronisch per eFiling eingereicht hat, erhält die Steuerunterlagen besonders frühzeitig. Nutzer und Nutzerinnen von ePost – ein Service der Schweizerischen Post – finden ihre Steuererklärung im digitalen Briefkasten vor. Steuererklärung elektronisch ausfüllen Die Steuerdeklarationssoftware steht ab sofort zum Download bereit. Rund 200'000 bzw. 80 Prozent der Kundinnen und Kunden nutzen die Deklarationssoftware der Dienststelle Steuern. Dank selbsterklärender Benutzerführung lässt sich die Steuererklärung unkompliziert erledigen. Gegenüber der Version für die Steuerperiode 2020 wurden einige technische Feinjustierungen vorgenommen und Kundenwünsche realisiert. In zwei Videos wird die Anwendung einfach und verständlich erklärt. Der Clip «Auf die Plätze, fertig...» zeigt, welche Vorbereitungen man vor dem Ausfüllen der Steuererklärung treffen sollte. Der Clip «… los!» führt durch das eigentliche Ausfüllen bis zum Einreichen der Steuererklärung. Auf der Webseite der Dienststelle Steuern wurden zusätzliche Erklär-Videos und schriftliche Anleitungen zu speziellen Fragestellungen aufgeschaltet. Allen Steuererklärungen 2021 wird ein Flyer mit den wichtigsten Informationen zur Steuerdeklarationssoftware beigelegt. Zusätzlich gibt es einen Fragen- und Antwortenkatalog. Helfen diese Unterstützungsangebote nicht weiter, steht der Helpdesk zur Verfügung. Steuererklärung via eFiling einreichen und gleichzeitig die Umwelt schonen Die Steuererklärung kann schnell, einfach und sicher elektronisch mit eFiling eingereicht werden. Mit eFiling spart der Kanton pro Jahr rund 500'000 Franken. Im 2021 wurden bereits über 100'000 Steuererklärungen digital eingereicht, 25 Prozent mehr als im Vorjahr – das spart Zeit und Kosten und schont überdies die Umwelt. Wer die Steuererklärung in Papierform an das Scan-Center einreichen möchte, kann dies selbstverständlich weiterhin machen. Auch die rund 10'000 von Hand ausgefüllten Steuererklärungen werden weiterhin im Scan-Center verarbeitet. Fristverlängerungen am Online-Schalter Die Frist für das Einreichen der Steuererklärung ist auf dem zugestellten Formular aufgedruckt. Wer mehr Zeit braucht, kann im Online-Schalter auf der Webseite der Dienststelle Steuern die Frist kostenlos verlängern. Steuerrechtliche Neuerungen per 2021 und Covid-19-Massnahmen Gegenüber 2020 ist für die Steuerperiode 2021 nur der maximal mögliche Abzug für Beiträge an die Säule 3a angepasst worden. Die 2020 wegen der Covid-19-Pandemie ergriffenen steuerlichen Massnahmen gelten auch für die Steuerperiode 2021: Unselbständig Erwerbende können in der Steuererklärung 2021 ihre Berufskosten (Fahrkosten, Mehrkosten der Verpflegung, Pauschalabzüge für übrige Berufskosten und Nebenerwerb) so geltend machen, wie sie ohne Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie angefallen wären. Diese Handhabung schliesst im Gegenzug in der Regel einen Abzug für Homeoffice-Kosten aus. Weitere Erläuterungen zu den steuerlichen Covid-19-Massnahmen sind unter folgenden Links zu finden: Newsletter 1/2021 und Newsletter 15/2020. Anhang Download der Steuerdeklarationssoftware: www.steuern.lu.ch/steuererklaerung


contact:
Peter Ulmann
Leiter Abteilung Natur, Jagd und Fischerei
Dienststelle Landwirtschaft und Wald
peter.ulmann@lu.ch
Telefon 041 349 74 85
(erreichbar am Donnerstag, 17.02.2022, 12.30 bis 16.00 Uhr)

type_de: Medienmitteilung

body_key: LU

location: Luzern

title_de: Neuenkirch und Knutwil: Die Schliessung der Wildtierpassagen erfolgreich geprobt

content_de: Die Wildtierüberführung in Neuenkirch und die Wildtierunterführung in Knutwil ermöglichen den Wildtieren die Querung der Autobahn A2. Sollte die Afrikanische Schweinepest oder eine andere Wildtierseuche es nötig machen, können die Autobahn-Wildtierpassagen innert kürzester Frist gesperrt werden. Vergangene Woche hat die kantonale Wildhut der Dienststelle Landwirtschaft und Wald (lawa) den Fall «Schliessung» in Neuenkirch und Knutwil geprobt. Ziel und Zweck von Wildtierpassagen ist die Lebensraumvernetzung für wandernde Wildarten sowie die Wiederherstellung des Genaustausches zwischen benachbarten Teilpopulationen. Die aus Gründen der Verkehrssicherheit abgezäunten Autobahnen bilden harte Barrieren und stören die Durchwanderbarkeit der Landschaft für wandernde Tierarten empfindlich. Auch der Genaustausch zwischen Teilpopulationen wird durch die abgezäunten Autobahnen eingeschränkt. Deshalb wird die Lebensraumvernetzung über die Nationalstrassen schweizweit mit rund 50 Bauwerken wiederhergestellt. Rund ein Drittel dieser Bauwerke wurde bereits gebaut. Im Kanton Luzern werden drei dieser Werke stehen, wovon zwei bereits ihre Funktion erfüllen können. In Knutwil wurde 2020 eine Wildtierunterführung und in Neuenkirch 2021 eine Wildtierüberführung eröffnet. Das dritte Werk befindet sich im Bau: Im Januar 2022 haben die Arbeiten in Langnau bei Reiden begonnen. Es kann Ausnahmesituationen geben, bei denen der Austausch und die Wanderung von Wildtieren möglichst gering gehalten werden sollten. Solch eine Ausnahmesituation könnte sich etwa beim Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) ergeben. Die ASP ist eine hochansteckende und tödliche Krankheit, die nicht nur Wildschweine, sondern auch Bestände von Hausschweinen befallen und grosse wirtschaftliche Schäden verursachen kann. Für die im Kanton Luzern wirtschaftlich bedeutsame Schweinezucht, stellt die ASP eine potenziell grosse Bedrohung dar. Während bis Ende letzten Jahres Ausbrüche auf Ost- und Nordosteuropa beschränkt blieben, wurden in diesem Jahr Fälle aus Norditalien bekannt. Das Risiko einer Einschleppung über den Personen- oder Güterverkehr in die Schweiz ist unverändert hoch. Mit Blick auf die ASP-Prävention hat der Kanton Luzern bereits mit der Eröffnung der ersten Wildtierpassage 2020 in Knutwil mit dem Bundesamt für Strassen ASTRA die Option «Sperrung» vereinbart. Im Bedarfsfall können die kantonalen Behörden die Wildtierpassagen befristet sperren. Die Wildtierpassagen ermöglichen im Seuchenfall gezielte Eingriffe Am Mittwoch, 9. Februar 2022, hat die Wildhut der Dienststelle Landwirtschaft und Wald (lawa) zu Übungszwecken die Wildtierüberführung Neuenkirch und die Unterführung Knutwil für Wildtiere ab Grösse Dachs wilddicht, sprich unpassierbar gemacht. Die Flexinetz-Zäune mit leistungsfähigen Weidezaungeräten stellen für die ersten 24 bis 48 Stunden eine wirksame Barriere dar. In der Seuchenlage müssen diese Sofortmassnahmen anschliessend durch Baustellenabsperrgitter als dauerhaftere Einrichtungen ersetzt werden. Auch dies wurde eingeübt. Wildhüter Daniel Schmid zeigt sich mit dem Testergebnis zufrieden: «Innert wenigen Stunden ist eine provisorische Barriere gezogen. In der Folge können – je nach Lage und Bedarf – alle möglichen Einrichtungen vorgesehen werden; von der Abfangeinrichtung bis zur Permanentsperre.» Die Wildhut beurteilt deshalb die Wildtierpassagen während einer Seuchenlage als ideale Orte für ein mögliches Eingreifen. Daniel Schmid präzisiert: «Am Zwangswechsel sind beispielsweise der Einfang von Individuen oder im Bedarfsfall auch der Abschuss von Tieren sehr viel aussichtsreicher, als im offenen Gelände. Wildtierpassagen sind insofern nicht Teil des Problems, sondern vielmehr Teil der Lösung.» Dass die Wildtierüberführung Neuenkirch und die Wildtierunterführung Knutwil Lebensräume vernetzen und einen regen Austausch ermöglichen können, zeigt sich eindrücklich. In den ersten drei Monaten seit Inbetriebnahme konnten mittels Fotofallen-Monitoring bereits Durchgänge von zahlreichen Wildsäugerarten nachgewiesen werden: darunter Hirsch, Wildschwein, Reh, Feldhase, Dachs, Fuchs oder Marder. Das bisherige Monitoring zeigt, dass die zwei Wildtierpassagen für die Wildtiere wichtig sind. Für die Wildtiere sind die bisher zwei Wildtierpassagen entlang der Luzerner A2 für die Vernetzung so wichtig, wie dies für den Menschen die rund 50 Über- und Unterführungen auf dem gleichen Autobahnabschnitt auch sind. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Lebensqualität Anhang Bild 1: Die kantonale Wildhut hat die Wildtierpassage in Neuenkirch zu Übungszwecken für Wildtiere abgesperrt. (Quelle: Kanton Luzern) Bild 2: Die Wildtierunterführung in Knutwil wurde am Übungstag ebenfalls mit Flexinetz-Zäune mit leistungsfähigen Weidezaungeräten wilddicht gemacht. (Quelle: Kanton Luzern) Bild 3: Diesem Reh scheint die Wildtierpassage zu gefallen. (Quelle: ASTRA) Bild 4: Auch nachts besuchen beispielsweise Rehe die Wildtierpassagen. (Quelle: ASTRA)

content_format: html


contact:
KANTON LUZERN

Simon Kopp

Kommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft Luzern

Zentralstrasse 28

6003 Luzern

Tel + 41 41 248 80 52

E-Mail simon.kopp@lu.ch

lead_de: An der Bernstrasse in der Stadt Luzern ist es am Montagmittag in einer Wohnung eines Mehrfamilienhauses zu einem Brand gekommen. Eine Person wurde tot geborgen und eine Person leicht verletzt.

title_de: Ein Todesopfer und ein Verletzter bei Wohnungsbrand in der Stadt Luzern

content_de:
Stadt Luzern

Am Montag (29. Januar 2024, ca. 12:00 Uhr) brach in einer Wohnung eines Mehrfamilienhauses an der Bernstrasse in der Stadt Luzern ein Feuer aus. Im Einsatz stand die Feuerwehr Stadt Luzern. Die Einsatzkräfte konnten neun Personen aus dem Gebäude evakuieren. Eine Person wurde mit Verdacht auf Rauchgasvergiftung durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gebracht. Eine Person wurde tot in der Wohnung aufgefunden. Die Identität des Opfers wird derzeit abgeklärt. Zur Ermittlung der Brandursache stehen die Brandermittler der Luzerner Polizei im Einsatz.

Im Einsatz standen die Feuerwehr Stadt Luzern und der Rettungsdienst 144. Dank des Einsatzes der Feuerwehr konnte ein Übergreifen des Feuers auf andere Wohnungen im Gebäude verhindert werden.

Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.

Für Auskünfte zum Feuerwehreinsatz steht Theo Honermann, Kommandant der Feuerwehr Stadt Luzern, telefonisch unter Tel. 041 208 88 18 zur Verfügung.


title_de: Einladung zur Medienkonferenz "Jahresbericht 2021"

content_de: Luzern Die Luzerner Staatsanwaltschaft präsentiert den Bericht der Staatsanwaltschaft für das Jahr 2021. Wir laden Sie herzlich dazu ein. Die Medienkonferenz findet am Dienstag, 15. März 2022 / 10.00 Uhr im Kantonsratssaal im Regierungsgebäude an der Bahnhofstrasse 15 in der Stadt Luzern statt. Wir bitten Sie, vor Ort allfällige und zum Zeitpunkt aktuelle Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten. Es informieren: Daniel Burri, Oberstaatsanwalt Kanton Luzern Guido Emmenegger, Leiter Zentrale Dienste Im Nachgang der Medienkonferenz wird an alle akkreditierten Medien eine Medienmitteilung zum Jahresbericht versandt.


contact:
Yasmin Kunz
Leiterin Kommunikation
Finanzdepartement
yasmin.kunz@lu.ch

title_de: Kanton will Unternehmen auch in der zweiten Jahreshälfte 2021 finanziell unterstützen

content_de: Die besonders stark von der Coronapandemie betroffenen Unternehmen sollen auch für die zweite Jahreshälfte 2021 finanzielle Unterstützung erhalten. Das gilt für jene Luzerner Betriebe, welche die vom Bund vorgegebene Obergrenze noch nicht erreicht haben. Die Finanzierung erfolgt über die bereits bestehenden Gefässe sowie über die zweite Tranche aus der Bundesratsreserve. Aus diesem Grund unterbreitet der Regierungsrat dem Kantonsrat ein Dekret über den Sonderkredit von rund neun Millionen Franken. Bis dato konnten Unternehmen Einbussen bis Ende Juni 2021 geltend machen. Neu will der Kanton Luzern die von der Pandemie besonders hart getroffenen Unternehmen auch für die zweite Jahreshälfte 2021 finanziell unterstützen. Das gilt für Betriebe, welche die vom Bund vorgegebene Obergrenze noch nicht erreicht haben. Die vom Bund gesetzte Obergrenze hat zum Ziel, dass die Unternehmen nebst staatlicher Hilfe auch selber Massnahmen ergreifen. Die Unterstützung für die zweite Jahreshälfte 2021 für Betriebe mit einem Jahresumsatz von bis zu 5 Millionen Franken wird aus den bereits bestehenden Gefässen geleistet. Für Betriebe mit mehr als 5 Millionen Franken Umsatz pro Jahr werden die Beträge aus der zweiten Tranche der Bundesratsreserve bezahlt. Diese Kosten werden vom Bund vollständig übernommen. Für den Kanton Luzern beläuft sich die Summe der zweiten Tranche auf rund 9 Millionen Franken. Dazu ist ein Sonderkredit von 8,78 Millionen Franken zu bewilligen. Der Entwurf eines Dekrets über den Zusatzkredit wird dem Parlament in der Märzsession vorgelegt. Kantonale Härtefallverordnung wird angepasst Für die Umsetzung der Härtefallmassnahmen für das zweite Halbjahr 2021 muss die kantonale Härtefallverordnung Covid-19 angepasst werden. Im Grundsatz jedoch bleiben die Voraussetzungen für die Anspruchsberechtigung weitgehend unverändert (siehe Kastentext). Neben der Unterstützung für die zweite Jahreshälfte 2021 befasst sich das Finanzdepartement bereits mit dem Jahr 2022. Denn gemeinsam mit Branchenvertretern, Wirtschaftsverbänden und Sozialpartnern wird eine Umsetzung der Härtefallmassnahme erarbeitet für Einbussen, die Unternehmen in der ersten Jahreshälfte 2022 erleiden. Das Ergebnis dieser Arbeiten wird dem Regierungsrat zum Entscheid vorgelegt. Details dazu werden zu einem späteren Zeitpunkt kommuniziert. Als Härtefälle gelten Unternehmen, die durch die Corona-Pandemie und die damit einhergehenden wirtschaftlichen Folgen stark gelitten haben. Diese Unternehmen werden seit Ende 2020 von Bund und Kantonen finanziell unterstützt. Bis Anfang Januar 2022 sind im Kanton Luzern 1889 Gesuche um Härtefallhilfe eingegangen. 3200 Zahlungen sind erfolgt und rund 250 Millionen Franken wurden an Luzerner Unternehmen ausbezahlt. Diese Unternehmen sind anspruchsberechtigt Anspruchsberechtigt sind Betriebe, die seit Ende 2020 während mindestens 40 Tagen behördlich geschlossen waren. Sie erhalten ohne bestimmte Umsatzeinbusse Zugang zu Härtefallmassnahmen. Betriebe, die nicht behördlich geschlossen waren, müssen im Vergleich zu den Vorjahren 2018 und 2019 eine Umsatzeinbusse von mindestens 40 Prozent aufweisen. Die vom Bund bei den Härtefallmassnahmen für das Jahr 2022 erhöhten Obergrenzen für Schaustellerbetriebe gelten dagegen für das Jahr 2021 noch nicht, weil die entsprechende Rechtsgrundlage dafür erst im Dezember 2021 geschaffen wurde. Anhang Botschaft


type_de: Medienmitteilung der Staatsanwaltschaft

title_de: Luzerner Fasnacht - Zwischenbilanz vom Güdismontag

content_de: Luzern Am Rüüdigen Samstag und am Sonntag fanden im ganzen Kanton Luzern diverse Fasnachtsveranstaltungen statt. Diese verliefen grundsätzlich friedlich. Die Luzerner Polizei war im ganzen Kanton stark präsent und konnte unterstützen, helfen und eingreifen, wenn es notwendig war. Die Präsenz der Polizei wird von der Bevölkerung sehr geschätzt und wurde mehrfach verdankt. Viele Menschen am Rüüdigen Samstag in der Stadt Luzern Wie in den letzten Jahren, waren zahlreiche Personen am Rüüdigen Samstag in der Stadt Luzern unterwegs. Die Polizei schätzt, dass tagsüber ca. 40'000 Fasnächtler die Fasnacht in der Stadt besuchten. Am Abend zählte die Luzerner Polizei 18'000 Personen. Im Vorjahr waren es rund 12'000 Personen. Die Nacht auf den Sonntag verlief verhältnismässig ruhig. Die Polizei konnte grössere Auseinandersetzungen verhindern, indem sie stark präsent war. Fasnacht im Kanton Luzern Im Kanton Luzern fanden vom Freitag bis Sonntagmorgen diverse Fasnachtsveranstaltungen statt. Diese verliefen grundsätzlich friedlich. Auch im Kantonsgebiet war die Luzerner Polizei verstärkt unterwegs und konnte bei Bedarf aktiv helfen und unterstützen. Wey-Tagwache: ruhiger Auftakt am Güdismontag Am frühen Morgen vom Güdismontag besuchten ca. 4'000 Personen die Wey-Tagwache (2020: 3'000). Die Stimmung war sehr friedlich und es kam zu keinen nennenswerten Zwischenfällen.


contact:
LUZERNER POLIZEI
Christian Bertschi
Chef Kommunikation
Kasimir-Pfyffer-Strasse 26
6002 Luzern
Tel + 41 41 248 80 11
info.polizei@lu.ch

type_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei

location: Schenkon A2 - Anhängerzug touchiert Auto – Polizei sucht Zeugen

content_de: Schenkon Autobahn A2 Auf der Autobahn A2 bei Schenkon ist gestern Nachmittag ein Anhängerzug seitlich mit einem auf dem Pannenstreifen stehenden Auto kollidiert. Es entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 50'000. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen des Unfalls. Am Donnerstag, 10. März 2022, 13:55 Uhr, fuhr ein Autotransporter auf der Autobahn A2 in Richtung Norden. Kurz vor dem Mariazelltunnel bei Schenkon geriet der Anhängerzug nach rechts, wo er ein Auto, das wegen einer Motorenpanne auf dem Pannenstreifen stand, seitlich touchierte. Das Auto wurde durch die Kollision rund zehn Meter auf dem Pannenstreifen nach vorne geschoben. Beide Fahrzeuge kamen anfangs des Tunnelportals auf dem Pannenstreifen zur Kollisionsendstellung. Der Fahrer des Autos, der zum Unfallzeitpunkt im Personenwagen sass, klagte über leichte Rückenschmerzen. Der Lastwagenchauffeur wurde nicht verletzt. Beim Unfall entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 50'000 Franken. Durch die wurde beim Anhängerzug der Dieseltank beschädigt. Die Feuerwehr Emmen errichtete mit 15 Eingeteilten eine Ölsperre und pumpte den restlichen Diesel aus dem Tank. Für die Strassenreinigung kam die Putzmaschine vom Zentras vor Ort. Der genaue Unfallhergang ist nicht klar. Die Luzerner Polizei sucht deshalb Zeugen, welche den Vorfall beobachtet haben. Diese können sich melden bei der Luzerner Polizei unter Telefon 041 248 81 17. Vom Unfall steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild Schenkon A2


contact:
Marco Stössel
Rektor Kantonsschule Beromünster
marco.stoessel@edulu.ch
Telefon 041 228 47 85 (erreichbar am Montag, 2. Oktober 2023 zwischen 10 und 16 Uhr)

title_de: Kantonsschule Beromünster: Christoph Wyniger wird neuer Prorektor

content_de: Christoph Wyniger wird neuer Prorektor an der Kantonsschule Beromünster. Er übernimmt per 1. November 2023 die Stelle von Guido Nauer, der auf Ende des Schuljahrs 2023/2024 pensioniert wird. Christoph Wyniger (Jahrgang 1980) ist im Kanton Solothurn aufgewachsen. An der Universität Basel studierte er Geschichte, Latein und Skandinavistik. 2016 erwarb er das Lehrdiplom für Maturitätsschulen in Geschichte und Latein, 2017 promovierte er an der Universität Zürich. Seit 2010 arbeitet Christoph Wyniger als Lehrer für Latein und Geschichte an der Kantonsschule Beromünster. In dieser Zeit engagierte er sich als Klassenlehrer, Fachvorstand, Mitglied der Steuergruppe, Qualitäts- und Betriebssicherheitsbeauftragter. Nebst viel Unterrichtserfahrung bringt er eine breite Palette an Führungsfähigkeiten mit, die er sich in seiner militärischen Karriere aneignen konnte. Der neue Prorektor ist Vater eines Sohnes und wohnt mit seiner Partnerin in Luzern. Christoph Wyniger wurde vom Rektor der Kantonsschule Beromünster, Marco Stössel, als Nachfolger von Guido Nauer in die Schulleitung gewählt. Guido Nauer geht per Ende des Schuljahres 2023/2024 in Pension. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Innovation Anhang Bild, Legende: «Christoph Wyniger wird neuer Prorektor an der Kantonsschule Beromünster»


contact:
Staatskanzlei Luzern

Kommunikation

Bahnhofstrasse 15

6002 Luzern

Telefon 041 228 60 00

E-Mail information@lu.ch

title_de: Gemeinde Root: Abrechnung über den Ausbau des Wilbachs

content_de: Der Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat die Abrechnung über den Sonderkredit für den Ausbau des Wilbachs, 2. Etappe, Abschnitt Wil bis Ron in der Gemeinde Root. Für das Projekt hatte der Kantonsrat am 30. Oktober 2017 einen Sonderkredit von 5,3 Millionen Franken bewilligt. Dieser Kredit wurde nur zur Hälfte ausgeschöpft und das Projekt wurde mit Gesamtkosten von rund 2,6 Millionen Franken abgeschlossen. Diese grosse Abweichung vom beantragten Kredit ist in erster Linie auf wesentlich tiefere Baukosten als im Kostenvoranschlag eingerechnet zurückzuführen. Bei der Projektierung bestanden grosse Unsicherheiten aufgrund der hohen Dichte an Werkleitungen und der engen Platzverhältnisse im Projektperimeter, weshalb Kosten für aufwendige Sicherungsmassnahmen in den Kostenvoranschlag eingerechnet wurden. Im Rahmen der Projektausführung zeigte sich dann, dass diese Aufwendungen erheblich reduziert werden konnten. Zu diesen Projektoptimierungen kamen generell günstige Baumeisterangebote und ein tiefer Stahlpreis hinzu. Die Kostenschätzungen erwiesen sich somit insgesamt als zu vorsichtig und zu hoch. Der Bund beteiligte sich mit einem Betrag von 712'579 Franken und die Gemeinde Root mit 1'409'633 Franken am Projekt. Zulasten des Kantons gehen die verbleibenden Kosten in der Höhe von 509'172 Franken. Anhang Botschaft


contact:
LUZERNER POLIZEI
Yanik Probst
Mediensprecher
Kasimir-Pfyffer-Strasse 26
6002 Luzern
Tel +41 41 248 80 11
info.polizei@lu.ch

location: Kriens

title_de: Auto liegt nach Unfall im Tunnel Schlund auf dem Dach

content_de: Kriens Am Mittwochnachmittag ist es im Tunnel Schlund auf der Autobahn A2 in Fahrtrichtung Süden zu einem Verkehrsunfall gekommen. Ein Fahrzeug prallte gegen die Tunnelwand und kam auf dem Dach liegend zum Stillstand. Vier Personen wurden leicht verletzt. Auf der Autobahn A2 im Tunnel Schlund ist es am Mittwoch (4. Oktober 2023, ca. 14.55 Uhr) in Fahrtrichtung Süden zu einem Verkehrsunfall mit zwei beteiligten Fahrzeugen gekommen. Ein Auto prallte gegen die rechtsseitige Tunnelwand, kippte und kam auf dem Dach zum Stillstand. Die 33-jährige Fahrerin sowie ihre Mitfahrer im Alter von 6, 7 und 24 Jahren wurden beim Unfall leicht verletzt und durch den Rettungsdienst 144 zur Kontrolle ins Spital gebracht. Der andere beteiligte Autofahrer entfernte sich von der Unfallstelle. Er konnte kurze Zeit später von der Luzerner Polizei kontaktiert werden. Der Unfallhergang ist derzeit noch unklar und wird abgeklärt. Aufgrund der Bergungs- und Reinigungsarbeiten kam es im Tunnel Schlund in Fahrtrichtung Süden während rund 1,5 Stunden zu Verkehrsbehinderungen. Der Sachschaden beläuft sich auf rund 25’000 Franken. Ein Bild steht zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Unfall Tunnel Schlund


contact:
Christof Spöring
Leiter Dienststelle Berufs- und Weiterbildung
Telefon 041 228 52 25
christof.spoering@lu.ch
(erreichbar am Donnerstag, 31. März 2022, von 10.15 bis 11.15 Uhr)

title_de: Stipendien: Verordnung wird angepasst

content_de: Die Bemessungsgrundlagen für den Bezug von Stipendien werden auf den 1. April 2022 angepasst. Damit soll erreicht werden, dass die zur Verfügung stehenden Mittel – in diesem Jahr 8.4 Millionen Franken – auch wirklich ausgeschöpft werden können. Im vergangenen Jahr konnte das Budget für Stipendien nicht ausgeschöpft werden. Die Stipendienverordnung wird deshalb auf den 1. April 2022 angepasst, damit die in diesem Jahr zur Verfügung stehenden 8.4 Mio. Franken ausbezahlt werden können. Konkret werden die Bemessungsgrundlagen folgendermassen verändert: Einerseits werden die Freibeträge im Elternbudget (Einkommen der Eltern) erhöht und anderseits die Grundbedarf- und Wohnpauschalen aktualisiert. Das bedeutet, dass höhere Ausbildungsbeiträge gewährt werden und Personen, die bisher keinen Anspruch auf Stipendien hatten, nun von der Verordnungsänderung profitieren können. Dies betrifft vor allem jene, die bis anhin aufgrund der Höhe des Elterneinkommens knapp unter dem Limit für einen Stipendienbezug waren und keine Ausbildungsbeiträge erhalten haben. Stipendienrechner nutzen Der Kanton Luzern hat das Ziel, die zur Verfügung stehende Summe an Stipendien auszuzahlen und somit finanziell schwächer gestellten Personen bei den Ausbildungskosten zu unterstützen. Hierzu meint Christof Spöring, Leiter Dienststelle Berufs- und Weiterbildung: «Dank der angepassten Kriterien lohnt es sich, den Anspruch mit dem Stipendienrechner unter www.stipendien.lu.ch neu zu überprüfen. Denn es kann gut sein, dass eine Person in der Vergangenheit keine Unterstützung zugesprochen erhalten hat, diese nun bekommt.» Budget nicht ausgeschöpft Im Jahr 2021 wurden total 7.6 Mio Franken an Stipendien ausbezahlt (Vorjahr 7.9 Mio.), budgetiert waren 8.4 Mio. Franken. Der Anteil an Stipendienbezügerinnen und -bezüger auf Tertiärstufe lag 2021 um 10 Prozent höher als im Vorjahr. Das durchschnittliche Stipendium lag bei 6900 Franken (Vorjahr 7200 Franken). Für 0.6 Mio. Franken wurden Darlehen bezogen (Vorjahr 0.7 Mio Franken). Die Anzahl eingereichter Gesuche stagnierte bei 1970 Gesuchen (Vorjahr 1968). Informationen zu Ausbidungsbeiträgen Jeden Dienstag stehen Mitarbeitende der Fachstelle Stipendien für Fragen zu Ausbildungsbeiträgen zur Verfügung. Jeweils von 15.00 bis 17.00 Uhr im BIZ an der Obergrundstrasse 51 in Luzern. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Veranstaltung Wie finanziere ich meine Ausbildung? Die Fachstelle Stipendien bietet Informationsveranstaltungen an zur Finanzierung von Ausbildungen, kantonalen Ausbildungbeiträgen in Form von Stipenden und Darlehen. Die nächsten Termine sind: Mi 13.04. / Mi 04.05. / Mi 22.06. / Mi 06.07. / Mi 24.08. / Mi 21.09. / Mi 19.10.2022, jeweils von 17.00 bis 18.00 Uhr, im BIZ an der Obergrundstrasse 51 in Luzern Zur Anmeldung Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Lebensqualität Anhang Übersicht Ausbildungsinanzierung 2016-2021


contact:
Stefan Sägesser
Leiter Kulturförderung Kanton Luzern
Telefon 041 228 52 05
stefan.saegesser@lu.ch
Erreichbar: Donnerstag, 31. März 2022, 16.00-17.00 Uhr

Eva-Maria Knüsel
Projektleiterin Performancepreis Schweiz
Telefon 079 369 42 34
contact@performanceartaward.ch
Erreichbar: Donnerstag, 31. März 2022, 15.00-16.00 Uhr

title_de: Performancepreis Schweiz 2022 - Ausschreibung online!

content_de: Der jährlich vergebene Performancepreis Schweiz lanciert die Ausschreibung 2022. Diesjähriger Gastgeber ist der Kanton Luzern, Austragungsort ist das Kunstmuseum Luzern. Am 12. November präsentieren die nominierten Kunstschaffenden ihre Beiträge der fünfköpfigen Jury, die Preisträgerin, der Preisträger wird mit einer Preissumme von 30'000 Franken ausgezeichnet. Begleitet wird die Durchführung von einem dreitägigen Rahmenprogramm Luzerner Performanceschaffender. Luzern wird so ein Wochenende lang zum Mittelpunkt der Schweizer Performanceszene. Performancepreis Schweiz Der Performancepreis Schweiz erhöht die Sichtbarkeit der Schweizer Performancekunst, zeigt ihre Vielfalt und Qualität, und stärkt ihre Anerkennung. Der seit 2011 jährlich national ausgeschriebene Wettbewerb ist offen für Bewerbungen von Kunstschaffenden mit einer performativen Praxis aus allen Sparten. Der Performancepreis Schweiz ist eine partnerschaftliche Förderinitiative der Kantone Aargau, Basel-Landschaft, Basel-Stadt, Luzern, St. Gallen, Zürich und der Stadt Genf. Durchführung 2022 Der Kanton Luzern ist Gastgeber des Performancepreis Schweiz 2022, dieser wird am 12. November im Kunstmuseum Luzern ausgetragen. Vom 11. bis 13. November 2022 findet ein vielseitiges Rahmenprogramm unter Beteiligung von Luzerner Performanceschaffenden statt. Es sind Performances, Interventionen, Diskussionen und Lectures in Planung. Ausschreibung Wettbewerb Der Wettbewerb wird zweistufig durchgeführt. Die Kunstschaffenden sind eingeladen, sich mit einer künstlerischen Dokumentation ihres Schaffens zu bewerben. Aus den eingereichten Bewerbungen nominiert die Jury maximal sieben Kunstschaffende oder -gruppen. Diese werden am Samstag, 12. November 2022 im Kunstmuseum Luzern eine aktuelle oder eigens dafür entwickelte Performance zeigen. Anhand der Aufführungen entscheidet die Jury über die Verleihung des Performancepreis Schweiz. Dieser ist mit einer Preissumme von 30'000 Franken dotiert. Kunstschaffende können sich ab sofort online über die Website des Performancepreis bewerben: www.performancepreis.ch Eingabeschluss der diesjährigen Ausschreibung ist der 15. Mai 2022 (24:00 h MEZ). Jury Die fünfköpfige Jury setzt sich zusammen aus Marcel Bleuler (Leiter Bereich PhD in Fine Arts, ZHdK, Zürich), Patrick de Rham (Direktor Arsenic – Centre d'art scénique contemporain, Lausanne), Stefanie Knobel (Künstlerin und Choreografin, Zürich), Davide-Christelle Sanvee (Künstlerin, Genf) und Eveline Suter (Projektverantwortliche Kunstmuseum Luzern). Neue Projektleitung Madeleine Amsler hat den Performancepreis von 2018 bis 2021 koordiniert und trat Ende 2021 von ihrem Amt zurück. Ab 2022 übernimmt Eva-Maria Knüsel die Projektleitung des Performancepreis Schweiz. Die Kunstvermittlerin und Kuratorin ist durch ihre vielseitigen Tätigkeiten in zeitgenössischen Ausstellungsinstitutionen und Kunsträumen mit der Schweizer Performanceszene vertraut. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Innovation Anhang Foto von Eva-Maria Knüsel Lebenslauf von Eva-Maria Knüsel Visual Performancepreis Schweiz 2022


title_de: Kantonsrat legt Stossrichtung für Klima- und Energiepolitik fest

content_de: Der Luzerner Kantonsrat hat am ersten Tag der März-Session 2022 den Planungsbericht Klima und Energie zustimmend zur Kenntnis genommen. Er hat zahlreiche Bemerkungen und Aufträge überwiesen. Der Luzerner Kantonsrat hat am ersten Tag der März-Session 2022 unter anderem folgende Geschäfte beraten: - Der Kantonsrat hat die in der Januar-Session begonnene Beratung des Planungsberichtes Klima und Energie abgeschlossen und den Bericht zustimmend zur Kenntnis genommen. Er hat in verschiedenen Bereichen – wie zum Beispiel Mobilität und Verkehr, Gebäudesanierungen, erneuerbare Energien und bezüglich der Vorbildfunktion des Kantons – Bemerkungen, Aufträge und parlamentarische Vorstösse überwiesen. So soll der Regierungsrat unter anderem aufzeigen, wie die durch die kantonale Verwaltung verursachten Treibhausgasemissionen bis spätestens im Jahr 2040 auf netto Null gesenkt werden können. Weiter prüft er, inwiefern der Zubau von Photovoltaik-Installationen bei neuen kantonalen Immobilien möglich ist. Beschlossen hat der Kantonsrat, dass das Förderprogramm Energie weiterentwickelt werden soll. Zudem soll der Kanton flächenfüllende Photovoltaik-Dachanlagen auf einfache Art und Weise fördern und damit den Anreiz schaffen, dass das Photovoltaik-Potenzial eines Dachs möglichst über den Eigenverbrauch hinaus ausgeschöpft wird. Entsprechende Förderbeiträge sollen bereitgestellt werden. Der Planungsbericht Klima und Energie zeigt auf, wie der Kanton Luzern die Ziele zum Schutz des Klimas und zur Anpassung an den Klimawandel in den nächsten Jahren koordiniert angehen will. Er hat einerseits einen strategischen Charakter, andererseits beinhaltet er erste konkrete Massnahmen zur Umsetzung für die kommenden fünf Jahre. Die Massnahmen werden nun weiter konkretisiert und ein Plan zur Umsetzung wird erarbeitet. - Die monatliche Kinderzulage für Kinder vom vollendeten 12. bis zum vollendeten 16. Altersjahr wird von 210 Franken auf 260 Franken erhöht. Der Kantonsrat hat bei der zweiten Beratung einem Antrag der vorberatenden Kommission zugestimmt – in der Botschaft war eine Erhöhung auf 250 Franken vorgesehen. Bis zum vollendeten 12. Altersjahr wird künftig eine Kinderzulage von 210 Franken, ab dem vollendeten 16. Altersjahr eine Ausbildungszulage von 260 Franken entrichtet. Das sind 10 Franken mehr als heute. Die Gesetzesänderungen treten am 1. Januar 2023 in Kraft und betreffen die Zulagen, die an Kinder und Jugendliche von Erwerbstätigen und Nichterwerbstätigen in nichtlandwirtschaftlichen Berufen ausgerichtet werden. Die März-Session wird am Dienstag, 22. März 2022 um 8.30 Uhr in der Stadthalle Sursee fortgesetzt. Sie wird im Live-Stream auf www.lu.ch übertragen. Anhang Kurzprotokoll Neu eröffnete parlamentarische Vorstösse


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LUZERNER POLIZEI
Urs Wigger
Mediensprecher / Stv Chef Kommunikation
Kasimir-Pfyffer-Strasse 26
6002 Luzern
Tel + 41 41 248 80 11
info.polizei@lu.ch

location: Sempach

title_de: Alkoholisierter Autofahrer fährt nach Unfall weiter – Polizei sucht Zeugen

content_de: Sempach Am Samstagnachmittag ereignete sich an der Luzernerstrasse in Sempach vor einem Fussgängerstreifen ein Verkehrsunfall zwischen zwei Personenwagen. Ein Autofahrer fuhr nach dem Unfall weiter, ohne sich um den Schaden zu kümmern. Er konnte später durch die Polizei auf einem Parkplatz kontrolliert werden. Eine Atemalkoholprobe ergab einen Wert von 0,95 mg/l und ein Drogenschnelltest fiel positiv aus. Die Polizei sucht Zeugen, insbesondere werden zwei Personen gesucht, welche zum Unfallzeitpunkt den Fussgängerstreifen überqueren wollten. Am Samstag, 2. April 2022, ca. 15:30 Uhr fuhr ein Autofahrer auf der Luzernerstrasse Richtung Städtli Sempach. Bei der Liegenschaft Luzernerstrasse 15 verlangsamte er die Fahrt, da eine Frau und ein Mann die Strasse auf dem dortigen Fussgängerstreifen überqueren wollten. Das nachfolgende Fahrzeug, ein grauer Kleinwagen, touchierte das Vorderfahrzeug beim Überholen und fuhr Richtung Städtli Sempach weiter, ohne sich um den entstandenen Schaden zu kümmern. Verletzt wurde niemand. Kurz vor 16:30 Uhr wurde der Polizei gemeldet, dass ein Autofahrer mit einem defekten Reifen in Sempach unterwegs sei. Durch eine Patrouille konnte der Fahrzeuglenker auf einem Parkplatz kontrolliert werden. Es stellte sich heraus, dass es sich dabei um den mutmasslichen Verursacher der vorgängigen Kollision handelte. Eine Atemalkoholprobe bei dem 34-jährigen Mann ergab einen Wert von 0,95 mg/l. Zudem zeigte der Drogenschnelltest ein positives Ergebnis. Er musste sich einer Blut- und Urinentnahme unterziehen und sein Führerausweis wurde zuhanden der Administrativbehörde abgenommen. In diesem Zusammenhang sucht die Polizei Zeugen. Insbesondere werden die beiden Fussgänger gesucht, welche den Fussgängerstreifen überqueren wollten, oder Personen, welchen der graue Kleinwagen durch seine Fahrweise in der Region Sempach aufgefallen ist. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 zu melden.


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location: Horw - Brand beim Clubhaus des FC Horw – Polizei sucht Zeugen

content_de: Horw In der Nacht auf Samstag geriet das Clubhaus des FC Horw in Brand. Verletzt wurde niemand. Die Brandursache ist noch unbekannt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Am Samstag, 29. April 2023, kurz nach 2 Uhr wurde der Luzerner Polizei gemeldet, dass bei den Sportanlagen Seefeld in Horw ein Brand ausgebrochen sei. Die aufgebotenen Feuerwehren von Horw und der Stadt Luzern mit rund 50 Eingeteilten konnten den Brand an der Fassade des Clubhauses des FC Horw rasch unter Kontrolle bringen. Die Höhe des entstandenen Sachschadens ist noch unbekannt. Verletzt wurde niemand. Die Brandursache ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen durch die Brandermittler der Luzerner Polizei. Mutmasslich dürfte es sich um Brandstiftung handeln. In diesem Zusammenhang sucht die Luzerner Polizei Zeugen oder Personen, welche Hinweise auf verdächtige Wahrnehmungen in der Umgebung der Sportanlagen Seefeld der Polizei unter Telefon 041 248 81 17 melden können. Hinweis an Medienschaffende: Beachten Sie bitte, dass die Medienstelle der Luzerner Polizei am Wochenende nicht besetzt ist. Vom Brand stehen zwei Bilder zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild 1 Bild 2


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title_de: Covid-19: Kanton Luzern hebt ergänzende Massnahmen auf und entlässt KFS aus seinem Auftrag zur Krisenbewältigung

content_de: Nachdem der Bundesrat die besondere Lage per Ende März 2022 beendet hat, hebt der Kanton Luzern die restlichen kantonalen Massnahmen auf. Gleichzeitig hat die Luzerner Regierung den kantonalen Führungsstab aus seinem Auftrag zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie im Kanton Luzern entlassen. Angesichts der positiven Entwicklung der epidemiologischen Lage hat der Bundesrat am 30. März 2022 die von ihm am 28. Februar 2020 ausgerufene besondere Lage per 31. März 2022 beendet und die damit verbundene Covid-19-Verordung des Bundes ausser Kraft gesetzt. Somit gilt in der Schweiz seit 1. April 2022 epidemienrechtlich wieder die normale Lage, und auch die zuletzt noch gültigen Massnahmen wurden aufgehoben, namentlich die Isolationspflicht für Infizierte sowie die Maskentragpflicht im öffentlichen Verkehr und in Gesundheitseinrichtungen. Aufgrund der Rückkehr in die normale Lage liegt die Zuständigkeit für die Anordnung von notwendigen Schutz- und Bekämpfungsmassnahmen nun wieder ausschliesslich bei den Kantonen. Regierung beendet besondere Notlage und hebt kantonale Covid-Verordnung auf Angesichts dieser Ausgangslage hat der Luzerner Regierungsrat die besondere Notlage im Kanton Luzern heute Vormittag ebenfalls beendet und die Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie aufgehoben. Auch ohne die Verordnung behält der Kanton Luzern gestützt auf das Epidemiengesetz des Bundes sowie das kantonale Gesundheitsgesetz die Kompetenz, Massnahmen zur Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten und somit auch von Covid-19 anzuordnen, wenn dies aufgrund der Entwicklung der epidemiologischen Lage wiederum notwendig würde. Empfehlungen für Luzerner Gesundheits- und Betreuungseinrichtungen In der aktuellen epidemiologischen Situation ist es insbesondere in Gesundheits-, Pflege- und Betreuungseinrichtungen zum Schutz von Patientinnen und Patienten bzw. Bewohnerinnen und Bewohnern sowie von Mitarbeitenden weiterhin sinnvoll, Hygiene- und Abstandsregeln beizubehalten, in Innenräumen eine Hygienemaske zu tragen oder Ausbruchsuntersuchungen durchzuführen. Deshalb hat die Dienststelle Gesundheit und Sport (DIGE) mit der Dienststelle Soziales und Gesellschaft (DISG) und Vertreterinnen und Vertretern der betroffenen Einrichtungen entsprechende Massnahmen erarbeitet. Die Empfehlungen sind hier zu finden. Kantonaler Führungsstab aus seinem Auftrag zur Krisenbewältigung entlassen Mit der Beendigung der besonderen Notlage im Kanton Luzern entlässt die Luzerner Regierung den Kantonalen Führungsstab aus seinem Auftrag zur Bewältigung der Covid-19-Pandemie im Kanton Luzern. Der Regierungsrat dankt den Mitgliedern des Kantonalen Führungsstab unter Stabschef Vinzenz Graf herzlich für das ausserordentliche Engagement. Seit 1. April 2022 erfolgt die Beurteilung der epidemiologischen Lage und die Anordnung von möglicherweise notwendigen Massnahmen wieder ausschliesslich durch die Dienststelle Gesundheit und Sport bzw. den Regierungsrat. Zu diesem Zweck wird sich die Task Force Corona weiterhin periodisch treffen. Ausgestaltung Übergangsphase in Konsultation bei den Kantonen In seiner Medienmitteilung vom 30. März 2022 betonte der Bundesrat, dass bis im Frühling 2023 eine Übergangsphase mit erhöhter Wachsamkeit und Reaktionsfähigkeit angezeigt sei. Die Ziele und die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Kantone in dieser Phase hat der Bundesrat in einem Grundlagenpapier festgehalten, das bis am 22. April 2022 bei den Kantonen in Konsultation ist.


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lead_de: Der Luzerner Kantonsrat hat die Steuergesetzrevision 2025 gutgeheissen. Privatpersonen und Unternehmen werden ab 2028 um über 120 Millionen Franken jährlich entlastet.

title_de: Januar-Session: Kantonsrat sagt Ja zur Steuergesetzrevision 2025

content_de:
Auslöser für die Steuergesetzrevision 2025 (B 8) war unter anderem die Einführung der OECD-Mindeststeuer. Grosse Unternehmen müssen neu mindestens 15 Prozent Gewinnsteuer bezahlen. Damit der Kanton Luzern als Standort attraktiv bleibt, sprach sich der Luzerner Kantonsrat für Steuererleichterungen bei den Kapitalsteuern und die sogenannte Patentbox aus. Auch Privatpersonen zahlen künftig weniger Einkommenssteuern, es profitieren vor allem Personen mit tiefen Einkommen. Familien können höhere Kinderabzüge geltend machen und auf Geld aus Vorsorgeleistungen werden weniger Steuern erhoben. Die zweite Beratung der Steuergesetzrevision 2025 findet in der März-Session statt. Das letzte Wort haben die Stimmberechtigten an der Urne.

Ja zur Ausbildungsoffensive in der Pflege

Am 28. November 2021 nahm die Schweizer Stimmbevölkerung die Volksinitiative «Für eine starke Pflege» an. Bund und Kantone wurden verpflichtet, für eine ausreichende und allen zugängliche Pflege sowie für genügend diplomierte Fachpersonen zu sorgen. Der Kantonsrat hat  in erster Beratung das kantonale Einführungsgesetz (B 10) behandelt und damit die Grundlage für die sogenannte Ausbildungsoffensive gelegt. So wird Spitälern, Pflegeheimen und Spitex-Organisationen eine Verpflichtung für die praktische Ausbildung von Pflegefachpersonen auferlegt; die Beiträge an die Höheren Fachschulen im Bereich Pflege werden erhöht, und es werden Ausbildungsbeiträge an angehende Pflegepersonen ausgerichtet. Der Rat stimmte dem Einführungsgesetz mit 92 zu 0 Stimmen bei 15 Enthaltungen zu.

Hochwasserschutz am Houelbach

Der Kantonsrat hat einem Sonderkredit von rund 4,5 Millionen Franken für den Hochwasserschutz und die Revitalisierung des Houelbachs in der Stadt Kriens (B 9) mit 90 zu 0 Stimmen zugestimmt. Bei den Hochwassern in den Jahren 2014 und 2022 war es im Gebiet des Houelbachs zu grösseren Schäden gekommen.

Die Session wird am Dienstag, 30. Januar 2024 gemäss Traktandenliste fortgesetzt.

Anhang

Kurzprotokoll

Liste neu eröffneter Vorstösse

Video Debatte zur Steuergesetzrevision 2025


location: Reiden - Motorradfahrer verletzt – Polizei sucht Zeugen

content_de: Reiden Auf der Dorfstrasse in Reiden ist am Freitagvormittag ein Motorradfahrer gestürzt und hat sich dabei verletzt. Gemäss seinen Aussagen habe er einem schwarzen Kleinwagen ausweichen müssen. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Am Freitag, 8. April 2022, 11:15 Uhr, fuhr ein 19-Jähriger auf seinem Motorrad auf der Dorfstrasse in Reiden, Ortsteil Reidermoos, von Hintermoos herkommend in Richtung Reiden. Bei der starken Linkskurve im Bereich der Renzligenstrasse kam ihm gemäss eseinen Aussagen beim Kurvenausgang ein schwarzer Kleinwagen entgegen. Der Motorradfahrer habe deshalb ausweichen und stark abbremsen müssen. Dabei verlor er die Herrschaft über sein Fahrzeug, stürzte und zog sich Prellungen zu. Am Motorrad entstand geringer Sachschaden. Der schwarze Kleinwagen fuhr weiter. Die Luzerner Polizei sucht deshalb Zeugen des Unfalls beziehungsweise den Lenker des schwarzen Kleinwagens. Hinweise nimmt die Polizei unter Telefon 041 248 81 17 entgegen.


title_de: OECD-Mindeststeuer: Kanton Luzern stützt Vorgehen des Bundes

content_de: Der Bund hat die besondere Besteuerung grosser Unternehmensgruppen den Kantonen in die Vernehmlassung gegeben. Der Kanton Luzern unterstützt das Vorgehen bei der OECD-Mindestbesteuerung. Der Luzerner Finanzdirektor sagt dazu: «Will die Schweiz weiter im internationalen Umfeld als attraktiver Wirtschaftsstandort gelten, so haben wir keine andere Wahl.» Das eidgenössische Finanzdepartement hat am 11. März 2022 mit Frist bis am 20. April 2022 bei den Kantonen die Vernehmlassung zur OECD-Mindestbesteuerung durchgeführt. Die Finanzdirektorenkonferenz – der Zusammenschluss der 26 kantonalen Finanzdirektorinnen und Finanzdirektoren – stimmt dem Vorgehen des Bundes mehrheitlich zu. Der Kanton Luzern ist in den wesentlichen Punkten mit dem vom Bund vorgelegten Plan einig. Reto Wyss, Luzerner Finanzdirektor, sagt: «Der Kanton Luzern anerkennt die Notwendigkeit, die OECD-Mindeststeuer umzusetzen, denn wir wollen im internationalen Umfeld weiterhin kompetitiv sein.» Wichtig sei für ihn, dass ein Teil der Mehreinnahmen des Steuersubstrats in Projekte fliessen werde, welche die Standortattraktivität stärken. Und er fügt an: «Dass die Kantone die Hoheit über ihre konkrete Umsetzung erhalten, ist korrekt. Die Kantone haben unterschiedliche Unternehmensstrukturen, denen wir Rechnung tragen wollen.» In Übereinstimmung mit der Finanzdirektorenkonferenz anerkennt der Kanton Luzern, dass gemäss Bund die Einnahmen durch die OECD-Besteuerung in die jeweiligen Kantonskassen fliessen soll. Der Kanton Luzern wäre jedoch bereit, von diesem Prinzip abzuweichen, falls die Mehrerträge für den Wirtschaftsstandort Schweiz eingesetzt würden. Internationale Unternehmen sollen unabhängig von ihrem Firmensitz mindestens 15 Prozent Steuern zahlen. Das haben die Mitgliedstaaten der OECD (Organisation für Zusammenarbeit und Entwicklung) so beschlossen. Anfang 2023 soll die Steuerreform bereits in Kraft treten. Das Parlament wird die Botschaft demnach schon im Sommer 2022 beraten. Die Besteuerung betrifft Unternehmen mit einem Jahresumsatz von 750 Millionen Franken. KMU sind von der OECD-Steuerreform ausgenommen. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Nachhaltigkeit


title_de: Verkehrsunfälle über das Wochenende und am Montagmorgen

content_de: Kanton Luzern Über das Wochenende und am Montagmorgen haben sich im Kanton Luzern verschiedene Verkehrsunfälle ereignet. Bei mehreren Unfällen waren die Autofahrer alkoholisiert. In vier Fällen waren die Autofahrer zum Teil massiv alkoholisiert. Bei einem Unfall am Montagmorgen in Ballwil kam es zu einem Fahrzeugbrand. Am Samstagabend (23. April 2022, 20.40 Uhr) verursachte ein 70-jähriger Mann mit seinem Auto auf der Haldenstrasse in der Stadt Luzern einen Selbstunfall. Sein Auto prallte gegen eine Mittelinsel und kippte danach auf die Seite. Der Lenker und eine Beifahrerin wurden leicht verletzt. Sie wurden zur Kontrolle vom Rettungsdienst 144 in das Spital gefahren. Der Sachschaden am Fahrzeug liegt bei rund 15'000 Franken. Im Einsatz stand die Feuerwehr der Stadt Luzern. Dem Lenker wurde der Führerausweis abgenommen. Am frühen Sonntagmorgen (24. April, 00.05 Uhr) fuhr ein 37-jähriger Mann mit seinem Auto auf der Autobahn A2 von Sursee in Richtung Luzern. Dabei kam er von der Strasse ab und fuhr auf eine Leitplanke. Das Auto überschlug sich und schlitterte auf dem Dach zurück auf die Autobahn. Der Lenker und sein Beifahrer wurden vom Rettungsdienst 144 zur Kontrolle in das Spital gebracht. Der Sachschaden am Auto liegt bei rund 8'000 Franken. Am Sonntagmorgen, kurz vor 04.30 Uhr, kam es zu einem Selbstunfall auf der Hergiswaldstrasse in Obernau. Ein 21-jähriger Lenker fuhr in angetrunkenem Zustand (0.39mg/l / 0.78 Promille) von Obernau in Richtung Hergiswald. Auf dieser Strecke kam er mit dem Auto von der Strasse ab. Das Fahrzeug überschlug sich und landete im Staldebach. Der Sachschaden am Auto liegt bei 2'000 Franken. Die Strasse musste wegen den Bergungsarbeiten vorübergehend gesperrt werden. Dem Autofahrer wurde der Führerausweis gesperrt. Um 07.50 Uhr ereignete sich am Sonntagmorgen in Ebikon ein Selbstunfall. Ein 29-jähriger Mann fuhr mit seinem Auto auf der Zugerstrasse von Luzern in Richtung Ebikon. Dabei prallte er mit dem Fahrzeug in einen Beleuchtungskandelaber. Der Lenker blieb unverletzt. Ein Atemalkoholtest ergab beim Lenker einen Wert von 0.64mg/l (1.28 Promille). Die Polizei hat dem Mann den Führerausweis abgenommen. Der Gesamtschaden am Auto liegt bei 30'000 Franken. Am Sonntagabend, 20.15 Uhr, verursachte ein betrunkener, 39-jähriger Mann einen Unfall in Beromünster. Auf der Aargauerstrasse verlor er die Kontrolle über das Auto und fuhr gegen eine Verkehrstafel. Ein Atemalkoholtest ergab beim Lenker einen Wert von 0.72mg/l (1.42 Promille). Der Mann blieb unverletzt. Ihm wurde der Führerausweis abgenommen. Der Sachschaden liegt beim Auto bei ca. 15'000 Franken. Ein weiterer Unfall ereignete sich am Sonntag in Ruswil. Um 20.40 Uhr verlor ein 40-jähriger Mann auf der Buholzstrasse die Herrschaft über sein Auto und fuhr damit gegen einen Beleuchtungskandelaber. Der Atemalkoholtest ergab beim Fahrer einen Wert von 1.33 mg/l (2.66 Promille). Der stark betrunkene Lenker beschimpfte die Polizei vor Ort massiv und verweigerte vorerst eine Kooperation. Der Mann wurde vom Rettungsdienst 144 in das Spital gebracht. Der Sachschaden am Fahrzeug liegt bei 15'000 Franken. Auch diesem Fahrer hat die Polizei den Führerausweis gesperrt. Ein Verkehrsunfall ereignete sich am Montagmorgen (25. April 2022, 08.15 Uhr) in Ballwil. Im Zentrum kam es zu einem Unfall zwischen zwei Autos. Ein Auto wurde in einen Beleuchtungskandelaber gestossen und fing Feuer. Im Einsatz stand die Feuerwehr Oberseetal. Verletzt wurde niemand. Die Höhe vom Sachschaden ist noch unbekannt. Der Zugverkehr musste vorübergehend eingestellt werden. Von mehreren Unfällen steht ein Foto zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei) Foto Unfall Luzern Foto Unfall A2 Foto Unfall Obernau Foto Unfall Ebikon Foto Unfall Beromünster Foto Unfall Ballwil


contact:
Kantonsschule Reussbühl
Dieter Ockenfels
Theaterregisseur
Telefon 041 360 97 00
E-Mail dieter.ockenfels@sluz.ch

title_de: Kantonsschule Reussbühl inszeniert «DIE PHYSIKER*INNEN» nach Friedrich Dürrenmatt

content_de: Die Theatergruppe der Kantonsschule Reussbühl führt als diesjähriges Schultheater einen bekannten Klassiker auf: Dürrenmatts Komödie «Die PHYSIKER*INNEN» wird am 6., 7. und 8. Mai in der Aula der Kanti gespielt. Der Eintritt ist frei. Die Physikerin Möbius hat die sogenannte Weltformel entdeckt und sich in ein Sanatorium für Geisteskranke einsperren lassen, damit ihre Forschungsergebnisse, die in letzter Konsequenz die Zerstörung der Welt bedeuten können, nicht in falsche Hände geraten. Doch zwei Geheimagenten, ebenfalls als Wahnsinnige getarnt, sind ihr auf der Spur. Die Komödie lebt von rasanten Dialogen und ausgeklügelten Rollen. Es wird intrigiert, es wird gemordet, es wird ermittelt, bis am Schluss nicht mehr klar ist, wer jetzt eigentlich verrückt ist. Was aber hat es mit dem adaptierten Titel «DIE PHYSIKER*INNEN» auf sich? Das Publikum darf sich auf eine aktuelle Bearbeitung des Stücks durch die jungen Schauspielerinnen und Schauspieler freuen. Aktueller Bezug zum Weltgeschehen Die Komödie «Die Physiker» wurde 1961 inmitten des kalten Krieges fertiggestellt. Die Grossmächte USA und Sowjetunion hatten mit Hilfe neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse gerade die Atombombe entwickelt, mit der sie theoretisch die Menschheit beherrschen, sie aber auch auslöschen konnten. Eine Thematik, die nichts an Aktualität eingebüsst hat. In dem Stück, das 1962 im Schauspielhaus Zürich uraufgeführt wurde, geht es denn auch um die Grundsatzfrage, inwiefern die Forschung Verantwortung für die Konsequenzen ihrer Entdeckungen für die Menschheit übernehmen soll. Theaterstück: «DIE PHYSIKER*INNEN», nach der fast gleichnamigen Komödie von Friedrich Dürrenmatt Spieldaten: Freitag, 6. Mai 2022, 20.00 Uhr (Premiere) Samstag, 7. Mai 2022, 20.00 Uhr Sonntag, 8. Mai 2022, 17.00 Uhr Spielort: Aula der Kantonsschule Reussbühl, Eintritt frei, Kollekte. Keine Reservation nötig. Regie: Dieter Ockenfels Spielende des Freifachs Theater: Lena Bär, Antonia Campean, Pino Gonella, Sri Ragave Gengaatharan, Elina Ockenfels, Lynn Patti, Jeannine Schmidig, Yuna Schmidlin, Meret Thürig, Till Ole Walter, Emily Wigger, Noemi WildiStrategiereferenz Diese Botschaft dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für InnovationAnhang Flyer "Die Physiker*innen" Plakat "Die Physiker*innen"


title_de: Stadt Luzern: Regierungsrat genehmigt Teilrevision Zonenplan Stadtteil Littau und den Bebauungsplan Reussbühl Ost (1. Etappe)

content_de: Der Grosse Stadtrat Luzern hat am 20. Mai 2021 eine Änderung des Zonenplans Stadtteil Littau im Gebiet Reussbühl Ost, des Bau- und Zonenreglements sowie den Bebauungsplan Reussbühl Ost (1. Etappe) beschlossen. Der Raum Luzern Nord soll in Zukunft eine bedeutende Funktion als Nebenzentrum zum Stadtzentrum Luzern erhalten. Aus diesem Grund erarbeiteten der Kanton Luzern, die Stadt Luzern und die Gemeinde Emmen den Masterplan Stadtzentrum Luzern Nord. Der Bebauungsplan Reussbühl Ost bezweckt hauptsächlich die grundeigentümerverbindliche, etappenweise Umsetzung der Vorgaben aus dem Masterplan sowie dem städtebaulichen Leitbild Stadtzentrum Luzern Nord für die Aufwertung und Entwicklung zu einem belebten, gemischt genutzten Quartier. Die erste Etappe des Bebauungsplans erstreckt sich über die westliche Hälfte des Gebiets Reussbühl Ost zwischen der Reusszopfstrasse im Norden und der Hauptstrasse im Westen. Die Etappierung ist darauf zurückzuführen, dass im gesamten Bebauungsplanperimeter sehr unterschiedliche Bauabsichten und Realisierungshorizonte bestehen. Durch die Etappierung können die bauwilligen Eigentümerschaften ihr Vorhaben realisieren, obwohl die zweite Etappe noch in Erarbeitung ist. Der Regierungsrat hat die Teilrevision des Zonenplans, des Bau- und Zonenreglements und den Bebauungsplan (1. Etappe) genehmigt. Die gegen den Beschluss des Grossen Stadtrats erhobenen Verwaltungsbeschwerden hat er abgewiesen. Rothenburg Station: Regierungsrat genehmigt Aufhebung der Baulinien Der Bahnhof Rothenburg Station wird zu einem attraktiven Umsteigeknoten mit guter Verknüpfung von Bus und Bahn ausgebaut, der für alle hindernisfrei zugänglich ist und die Anforderungen Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) erfüllt. Für die Weiterentwicklung des Entwicklungsschwerpunkts Rothenburg Station sind auch Massnahmen auf der Strasse nötig – insbesondere rund um den Autobahnanschluss Rothenburg. Der Verkehrsfluss entlang der Kantonsstrasse K15a soll mit Lichtsignalanlagen und Busspuren gesteuert werden, um den erwarteten Mehrverkehr zu bewältigen und den Anschlusspunkt zwischen Bus und Bahn am Bahnhof Rothenburg Station zu gewährleisten. Dieses Projekt ist im Topf A des kantonalen Bauprogramms 2019-2022 enthalten. Im Bereich dieser Vorhaben befinden sich neben kommunalen Baulinien auch Baulinien, welche vom Bundesamt für Verkehr (BAV) festgelegt worden sind. Die Baulinien entsprechen nicht mehr den geplanten Vorhaben, sondern stehen diesen im Weg. Der Regierungsrat hat sowohl die Aufhebung der kommunalen Strassenbaulinien, wie vom Gemeinderat Rothenburg beschlossen, genehmigt als auch die Baulinien des BAV entlang der Kantonsstrasse K15a aufgehoben. Wechsel in der Schulkommission der Kantonsschule Beromünster Annette Hug, Mitglied der Schulkommission der Kantonsschule Beromünster seit 2011, tritt per 30. Juni 2022 zurück. Für die Nachfolge konnte Margrit Leisibach Hausheer gewonnen werden. Sie wurde per 1. Juli 2022 vom Regierungsrat in ihr Amt gewählt. Sie leitet verschiedene Chöre und unterrichtet als Fachlehrerin Musik auf der Primarschulstufe. Für Regula Erni, die per 31. Juli 2021 aus der Kommission ausgetreten ist, konnte ebenfalls eine Nachfolge gefunden werden. Gisela Stirnimann Ehrler übernimmt das Amt ab 1. August 2022. Seit August 2020 unterrichtet sie als Katechetin Religion auf der Mittelstufe und ist in diversen Pfarreien tätig. Regierungsrat begrüsst den beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien Von der Idee bis zum Bau dauert es oftmals mehrere Jahre: Verfahren von Bauprojekten für Wasser- und Windkraftanlagen benötigen in der Schweiz oft viel Zeit. Dies möchte der Bundesrat mit einer Revision des Energiegesetzes ändern und Planungs- und Bewilligungsverfahren von solchen Projekten vereinfachen und straffen. Des Weiteren will der Bundesrat den Ausbau der Photovoltaik vorantreiben. Das eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat die Kantone eingeladen, zur Vorlage Stellung zu nehmen. Der Luzerner Regierungsrat anerkennt den Handlungsbedarf und begrüsst den beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien sehr. Der schnelle Zubau von Anlagen zur Gewinnung von erneuerbaren Energien, wie in der Energiestrategie 2050 vorgesehen, ist für die Sicherstellung der Versorgungssicherheit in unserem Land von zentraler Bedeutung. Weitere Massnahmen wie der Abbau von hemmenden Regulierungen oder eine Flexibilisierung des Umweltrechts sind zu prüfen. Auch der Kanton Luzern hat in seinem Planungsbericht Klima und Energie verschiedene Massnahmen definiert, um den Ausbau der erneuerbaren Energien voranzutreiben. In Bezug auf die vorliegende Vernehmlassungsvorlage des Bundes teilt der Regierungsrat jedoch die in einer gemeinsamen Stellungnahme der gesamtschweizerischen Bau-, Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz und der Energiedirektorenkonferenz geäusserten Bedenken, dass die Vorlage nicht zur gewünschten Rechtssicherheit führen könnte und deshalb zu überarbeiten ist. Anhang Vernehmlassungsantwort


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Edith Lang
Leiterin Dienststelle Soziales und Gesellschaft
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title_de: «4. Plattform Demenzstrategie»: Vernetzung im Bereich Demenz wird noch stärker gefördert

content_de: Der Kanton Luzern führte gemeinsam mit Alzheimer Luzern die «4. Plattform Demenzstrategie» durch. Im Fokus standen Themen rund um die Vernetzung der Fachpersonen und Fachorganisationen einerseits und die Koordination der Versorgungsangebote für Menschen mit Demenz andererseits. Die verbesserte Vernetzung und Koordination dient dem Ziel, die Lebensqualität von Menschen mit Demenz zu erhalten oder zu fördern, ihnen ein Leben in Würde zu ermöglichen und die Angehörigen wirksam zu unterstützen und entlasten. Um die Umsetzung der Demenzstrategie 2018-2028 wirkungsvoll zu begleiten, führt der Kanton Luzern in Zusammenarbeit mit Alzheimer Luzern die Veranstaltungsreihe «Plattform Demenzstrategie» durch. Der Anlass, der bereits zum vierten Mal durchgeführt worden ist und dem fachlichen Austausch zwischen den Akteurinnen und Akteuren im Demenzbereich dient, fand heute im Guido A. Zäch Institut (GZI) in Nottwil statt. Vernetztes Handeln verbessert Lebensqualität Im Zentrum der diesjährigen Veranstaltung standen die Potenziale der Vernetzung im Demenzbereich. In Fachreferaten und Workshops wurde der Frage nachgegangen, wie die Vernetzung von Fachpersonen und Fachorganisationen weiter gestärkt und wie die Versorgungsangebote für Menschen mit Demenz noch besser koordiniert werden können – dies mit dem Ziel, die Lebensqualität von Menschen mit Demenz zu erhalten oder zu fördern, ihnen ein Leben in Würde zu ermöglichen und die Angehörigen wirksam zu unterstützen und entlasten. Das erste Fachreferat präsentierte Ansätze und regionale Angebote für die Koordination der Versorgungsangebote für Menschen mit Demenz. Die folgenden beiden zeigten konkrete Beispiele der Unterstützung von Menschen mit Demenz bzw. ihrer Angehörigen. Am Beispiel der Gerontologischen Beratungsstelle SiL der Stadt Zürich wurden die Möglichkeiten und Grenzen der Betreuung von Menschen mit Demenz zu Hause aufgezeigt. Die Zugehende Beratung für Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen stellt ein Beispiel aus dem Kanton Luzern dar, wie zwei Akteurinnen, die Memory Clinic Zentralschweiz und die Infostelle Demenz, erfolgreich zusammenarbeiten. In den anschliessenden Workshops diskutierten die anwesenden Personen, zu denen neben Sozialvorstehenden der Gemeinden auch Mitarbeitende von Fachorganisationen zählten, verschiedene Themen, die im Zusammenhang mit den Referaten standen. So wurde unter anderem diskutiert, wie der Informationsfluss beim Eintritt von Patientinnen und Patienten mit Demenz ins Spital optimiert und wie die Angehörigenarbeit bei der Abklärung und Diagnose von Demenz gestaltet werden kann. In einem Workshop diskutierten die Teilnehmenden darüber, wie ein Netzwerk Demenz im Kanton Luzern künftig aussehen könnte. Kantonale Demenzstrategie: «Thema wird gezielt, systematisch und koordiniert angegangen» Regierungsrat Guido Graf, Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartements, wies an der «4. Plattform Demenzstrategie» auf die wachsende Bedeutung des Themas Demenz hin: «Die Zahl der Menschen mit einer Demenzerkrankung wird aufgrund der demographischen Entwicklung in den nächsten Jahren auch im Kanton Luzern stark ansteigen.». Im Kanton Luzern lebten 2021 schätzungsweise über 6500 Menschen mit Demenz. Es wird davon ausgegangen, dass es im 2035 bereits über 10'000 Menschen sein werden, die im Kanton Luzern an einer Demenz-Erkrankung leiden. «Mit der Umsetzung der kantonalen Demenzstrategie 2018-2028 gehen wir das Thema gezielt, systematisch und koordiniert an. Die Akteurinnen und Akteure im Demenzbereich sind gut unterwegs und konnten bereits viel erreichen. Aufgrund der steigenden Anzahl Menschen mit Demenz ist weiterhin ein gemeinsamer Effort gefordert – und damit die bestehenden vielfältigen Angebote genutzt werden, bleibt die Information darüber wichtig», so Guido Graf. Angebot für Angehörige von Menschen mit Demenz Ein Beispiel der Angebote im Demenzbereich sind spezifische Schulungsangebote für Angehörige von Menschen mit Demenz. Für den Herbst 2022 ist die nächste Schulung für Angehörige nach «EduKation demenz ®» geplant. Die Schulung, die im Kloster Sursee stattfinden wird, startet am 12. Oktober 2022 und wird zehn Treffen umfassen. Sie wird von Alzheimer Luzern und dem Programm «Gesundheit im Alter» der Dienststelle Gesundheit und Sport (mit finanzieller Unterstützung von Gesundheitsförderung Schweiz) angeboten. Diese Schulungen bieten Angehörigen von Menschen mit Demenz die Möglichkeit, sich vertieft mit den Ursachen und Auswirkungen einer dementiellen Erkrankung zu beschäftigen, damit sie ihre Alltagsgestaltung verbessern können. Im Rahmen der Schulung wird thematisiert, was betreuende und pflegende Angehörige von Menschen mit Demenz selber brauchen, um gesund zu bleiben. Nähere Informationen und die genauen Durchführungsdaten werden auf der Webseite von Alzheimer Luzern aufgeschaltet. Weiterbildungen für Angehörige von Menschen mit Demenz bietet auch die Stiftung Der Rote Faden regelmässig an. Weitere Informationen zur Plattform Demenzstrategie sind unter dem Link https://disg.lu.ch/themen/Menschen_im_Alter/Demenzstrategie auffindbar. Auf dieser Seite ist unter anderem auch die Demenzstrategie Kanton Luzern 2018-2028 aufgeschaltet und es sind Informationen zur Nationalen Demenzstrategie zu finden.Die Veranstaltungsreihe «Plattform Demenzstrategie» wird fortgesetzt. So können auch künftig aktuelles Fachwissen zum Thema Demenz und Informationen rund um Aktivitäten zur Umsetzung der kantonalen Demenzstrategie vermittelt werden. Die Angebote zur Unterstützung von Menschen mit Demenz und ihren Angehörigen im Kanton Luzern sollen so gemeinsam weiterentwickelt und die Akteure im Demenzbereich miteinander vernetzt werden. Der mit der diesjährigen Veranstaltung gestartete dreiteilige Zyklus der «Plattform Demenzstrategie» geht der Frage nach, wie die Bevölkerung, die Fachorganisationen und die Politik sich gemeinsam zu einem demenzfreundlichen Kanton entwickeln können.


title_de: Regierungsrat schickt Gegenvorschläge zu Volksinitiativen «Anti-Stauinitiative» und «Attraktive Zentren» in die Vernehmlassung

content_de: Die beiden Volksinitiativen «Anti-Stauinitiative» und «Attraktive Zentren» verlangen Änderungen am Strassengesetz. Der Regierungsrat beabsichtigt, beide Initiativen abzulehnen und ihnen einen Gegenvorschlag gegenüberzustellen, um die zum Teil berechtigten Anliegen in Übereinstimmung mit den aktuell laufenden Planungen, unter anderem dem breit abgestützten Projekt «Zukunft Mobilität im Kanton Luzern», einzubinden. Die «Anti-Stauinitiative» verlangt im Wesentlichen, dass sich die Kapazität des kantonalen Strassennetzes an der Nachfrage des motorisierten Individualverkehres (MIV) ausrichten soll und bestehenden Kapazitäten von Strassen mit übergeordneter Bedeutung zudem nicht reduziert werden dürfen. Der Gegenvorschlag, welcher der Regierungsrat im Auftrag des Kantonsrats erarbeitet hat, nimmt die berechtigten Anliegen (Erreichbarkeit als Grundlage für die Wirtschaft und Wettbewerbsfaktor; Reduktion der volkswirtschaftlichen Kosten von Staus) der Initianten auf. Ziel des Gegenvorschlags ist der Erhalt der Leistungsfähigkeit der Kantonsstrassen für alle Mobilitätsformen. Die Volksinitiative «Attraktive Zentren» strebt eine siedlungsverträglichere Gestaltung von Ortszentren entlang von Kantons- und Gemeindestrassen an. Um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen, sollen zukünftig verschiedene Aspekte in der Verkehrsplanung, wie beispielsweise Massnahmen zugunsten des Fuss- und Veloverkehrs oder zur Reduktion der Lärmbelastung durch den MIV, gefördert werden. Der Gegenentwurf soll die Anliegen der Volksinitiative mehrheitlich aufnehmen, ohne aber in die akzeptierte Kompetenz- und Aufgabenteilung zwischen den Gemeinden und dem Kanton einzugreifen. Die Entwürfe der beiden Gegenvorschläge sind vom 25. Mai bis 8. Juli 2022 in der Vernehmlassung bei den Parteien, dem Verband Luzerner Gemeinden, den Regionalen Entwicklungsträgern sowie den Verkehrsverbänden TCS und VCS. Die Vernehmlassung wird digital mit dem Online-Tool «E-Mitwirkung» durchgeführt. Alle Informationen zum Vernehmlassungsverfahren sowie alle Unterlagen sind hier aufgeschaltet. Anhang Vernehmlassungsunterlagen


title_de: Selbstunfall in Weggis - Autofahrerin zur Kontrolle im Spital

content_de: Weggis Am Montagmittag verursachte eine 60-jährige Frau in Weggis einen Selbstunfall. Die Unfallursache wird von der Luzerner Polizei abgeklärt. Am Montagmittag (23. Mai 2022, 11.30 Uhr) wollte eine Frau mit ihrem Auto in Weggis von der Hürtimattstrasse in die Kreuzstrasse einbiegen. Aus unbekannten Gründen verlor sie auf der Verzweigung die Herrschaft über das Auto und fuhr über das Trottoir in ein parkiertes Auto. Dabei wurde auch ein Gebäude beschädigt. Die Lenkerin wurde vom Rettungsdienst 144 zur Kontrolle in das Spital gebracht. Im Einsatz stand die Feuerwehr Weggis. Der Gesamtsachschaden ist noch nicht bekannt. Vom Unfall steht ein Foto zur Verfügung. Quelle: Luzerner Polizei Foto: Verkehrsunfall Weggis


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Telefon 041 228 57 79

title_de: Regelung der Finanzierung der Ergänzungsleistungen für Heimbewohnerinnen und –bewohner soll fortgeführt werden

content_de: Auf Anfang 2020 wurden die den Ergänzungsleistungen maximal anrechenbaren Heimtaxen erhöht. Um zwischen den Landgemeinden und der Stadt und Agglomeration Luzern eine verstärkte Umverteilung bei der Finanzierung der Ergänzungsleistungen zu vermeiden, wurde für die Jahre 2021 und 2022 eine Begrenzung der solidarischen Finanzierung der Ergänzungsleistungen zu einer AHV-Rente im Heim unter den Gemeinden eingeführt. Diese soll nun unbefristet fortgeführt werden. Die aufgrund eines Urteils des Kantonsgerichtes rückwirkend auf Anfang 2020 erfolgte Erhöhung der bei den Ergänzungsleistungen (EL) zur AHV maximal anrechenbaren Heimtaxen (EL-Taxgrenze) führt bei der Finanzierung der EL durch die Gemeinden zu einer verstärkten Umverteilung von der Landschaft mit eher günstigen Heimaufenthalten zur Stadt Luzern und den Agglomerationsgemeinden mit eher teureren Heimaufenthalten. Die Finanzierung der «EL zur AHV im Heim» wurde deshalb vom Kantonsrat vorerst befristet für die Jahre 2021 und 2022 so angepasst, dass die von den EL zu tragenden Kosten eines Heimaufenthalts nur noch bis zu einer rechnerischen Grenze von 165 Franken pro Tag solidarisch von allen Gemeinden gemeinsam finanziert werden. Der diese Grenze übersteigende Teil der EL-Kosten geht alleine zulasten der Wohnsitzgemeinde der pflegeberdürftigen Person. Begrenzung der solidarischen Finanzierung beibehalten Nach eingehenden Abklärungen durch eine gemeinsame Projektgruppe von Kanton und Gemeinden schlägt der Regierungsrat vor, dass diese Regelung der Finanzierung der «EL zur AHV im Heim» unter den Gemeinden ab dem 1. Januar 2023 unbefristet weitergeführt wird. Damit wird bei der EL-Finanzierung eine Umverteilung von mindestens 7 Millionen Franken von der Landschaft mit eher günstigen Heimaufenthalten zur Stadt Luzern und den Agglomerationsgemeinden mit eher teureren Heimaufenthalten auch weiterhin vermieden. Die rechnerische Taxgrenze soll jedoch künftig an die Teuerung der Lebenshaltungskosten bei den EL gebunden werden. So wird sichergestellt, dass sich die für die Bewohnerinnen und Bewohner massgebende EL-Taxgrenze und die für die Kostenverteilung unter den Gemeinden massgebende rechnerische Taxgrenze über die Zeit nicht auseinanderentwickeln. Weitere, gezielte Neuerungen Weiter wird vorgeschlagen, dass das bestehende Monitoring «Pflegefinanzierung» um ein Monitoring «Aufenthaltskosten im Pflegeheim» erweitert wird. Dieses Monitoring bildet insbesondere die Grundlage für eine regelmässige Überprüfung der Höhe der EL-Taxgrenze beziehungsweise der rechnerischen Taxgrenze. Damit auch Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen im Bedarfsfall einen raschen und niederschwelligen Zugang zu einem Pflegeheim haben, soll schliesslich eine Rechtsgrundlage für eine subsidiäre Übernahme von ausstehenden Kosten aus einem Aufenthalt im Pflegeheim durch die Wohnsitzgemeinde geschaffen werden.


location: Rothenburg - Auto prallt in abgeschleppten Lieferwagen

content_de: Rothenburg Auf der Stationsstrasse in Rothenburg kollidierte am Dienstagnachmittag ein Auto mit einem Lieferwagen. Der Autofahrer wurde leicht verletzt. Es entstand Sachschaden in der Höhe von rund 18'000 Franken. Am Dienstag, 31. Mai 2022, kurz vor 17 Uhr, fuhr ein Autofahrer in Rothenburg vom Autobahnanschluss her auf der Stationsstrasse in Richtung Bertiswil. Gleichzeitig bog ein Personenwagen von der Buzibachstrasse her nach links in die Stationsstrasse ein. Der einmündende Personenwagen schleppte dabei einen Lieferwagen ab. In der Folge prallte das auf der Stationsstrasse fahrende Auto frontal in die linke Seite des abgeschleppten Lieferwagens. Der Autofahrer verletzte sich dabei leicht, er begab sich selbstständig in ärztliche Behandlung. Es entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 18 000 Franken. Vom Unfall stehen zwei Bilder zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild 1 Bild 2


location: Stadt Luzern - Polizei nimmt bewaffneten Mann in Gewahrsam

content_de: Stadt Luzern Am Samstagnachmittag ist ein verwirrter Mann mit einer Langwaffe durch die Luzerner Innenstadt gegangen. Die Luzerner Polizei konnte den Mann festnehmen. Für die Bevölkerung bestand keine Gefahr. Am Samstag, 4. Juni 2022, kurz vor 15 Uhr erhielt die Luzerner Polizei eine Meldung, wonach ein Mann mit einer Waffe in der Hand in einem Bus vom Löwenplatz an den Schwanenplatz fuhr. Von dort aus ging er zu Fuss entlang des Reussufers weiter. Am Rathausquai konnte der Mann von einer Patrouille bereits rund fünf Minuten nach Meldungseingang festnehmen. Bei der mitgeführten Langwaffe war im Waffenschaft keine Pistole eingesetzt, somit bestand keine Gefahr für die Passanten. Bei der Festnahme wurde der Mann leicht verletzt. Nach einer Untersuchung wurde der verwirrte Mann zwischenzeitlich fürsorgerisch untergebracht.


title_de: Betteln soll bewilligungspflichtig werden

content_de: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) kam in seinem Urteil vom 19. Januar 2021 zum Schluss, dass die Schweiz mit der Verurteilung einer rumänischen Roma wegen Bettelns im öffentliche Raum gegen den Kerngehalt des Rechts auf Achtung des Privat- und Familienlebens verstossen habe. Ein generelles Bettelverbot verstosse gegen die Menschrechte. Gewisse Einschränkungen des Bettelns im öffentlichen Raum seien zulässig, jedoch sei es unverhältnismässig, jegliche Form des Bettelns unter Strafe zu stellen. Das Urteil hat Konsequenzen für den Kanton Luzern und die Gemeinden. Das faktisch bestehende Bettelverbot verstösst gegen das Urteil des EGMR und ist in seiner absoluten Form nicht mehr zulässig. Zum Schutz der öffentlichen Ordnung und Sicherheit soll im kantonalen Recht eine nuancierte Beschränkung des Bettelns mittels Bewilligungspflicht anstelle des faktisch bestehenden Verbots normiert werden. Der Regierungsrat hat eine Anpassung der Verordnung über das Sammeln von Gaben und den Verkauf von Abzeichen (Sammelverordnung) vom 23. März 1981 (SRL Nr.958a) an die Hand genommen und das Justiz- und Sicherheitsdepartement mit der Vernehmlassung beauftragt. Die Frist zur Stellungnahme endet am 9. September 2022. Anhang Vernehmlassungsunterlagen Buttisholz: Regierungsrat genehmigt Gesamtrevision der Ortsplanung An der Urnenabstimmung vom 13. Juni 2021 beschlossen die Stimmberechtigten der Gemeinde Buttisholz eine Gesamtrevision der Ortsplanung – bestehend aus dem Zonenplan, dem Bau- und Zonenreglement (BZR) sowie dem Teilzonenplan Gewässerraum. Damit setzt die Gemeinde das totalrevidierte kantonale Planungs- und Baurecht um: Das betrifft unter anderem die Einführung der Überbauungsziffer (ÜZ) und daraus abgeleitet eine neue Einteilung der Bauzonen. Die Gemeinde hat zudem einige Umzonungen, jedoch keine Einzonungen, beschlossen. Der Regierungsrat hat die Gesamtrevision der Ortsplanung mit wenigen Ausnahmen genehmigt. Ausgenommen von der Genehmigung wurde die Festlegung des Gewässerraums im Bereich des Soppensees und an einigen wenigen Abschnitten von Fliessgewässern. Die Gemeinde hat darüber erneut zu entscheiden. Mit der Gesamtrevision der Ortsplanung wird in der Gemeinde Buttisholz die Änderung des kantonalen Planungs- und Baurechts vom 1. Januar 2014 übernommen. Deshalb wird zeitgleich mit der Genehmigung der Ortsplanung der Beschluss des Regierungsrates über die gemeindeweise Inkraftsetzung von neuen Bestimmungen im Planungs- und Baurecht entsprechend ergänzt und publiziert. PH Luzern: Neue Personalverordnung Der Kantonsrat hat an der Sitzung vom 16. Mai 2022 die Besoldungsordnung der Pädagogischen Hochschule Luzern für ihre Lehrpersonen und Fachpersonen der schulischen Dienste (BOL) geändert. Im Zusammenhang mit der Änderung der Besoldungsordnung hat der Regierungsrat eine Personalverordnung für die Pädagogische Hochschule Luzern erlassen. Damit soll den hochschulspezifischen Verhältnissen der Pädagogischen Hochschule Rechnung getragen werden, etwa bei befristeten Arbeitsverhältnissen, beim Arbeitspensum der Dozierenden und der Instrumentallehrpersonen. Schuljahr 2022/23: Weiterführung der Massnahmen zur Linderung und Prävention psychosozialer Corona-Folgen Der Regierungsrat hat für den Volksschulbereich die Weiterführung der Massnahmen zur Linderung und Prävention psychosozialer Corona-Folgen für das Schuljahr 2022/ 23 beschlossen. Damit nimmt er das Anliegen des Postulats P 810 von Andy Schneider auf und es können jene befristeten Massnahmen fortgeführt werden, welche bereits im Schuljahr 2021/22 zum Tragen kamen. Diese sollen der Prävention und Minimierung von psychischen Belastungen in der Volksschule dienen. Konkret wird die Möglichkeit der Erhöhung der Pensen der Schulpsychologischen Dienste und der Schulsozialarbeit sowie der SOS-Massnahmen (um je 10 Prozent) weitergeführt. Die SOS-Massnahmen können dazu beitragen, teure Sonderschulmassnahmen zu verhindern. Die Verlängerung der Massnahmen ist auf das Schuljahr 2022/23 befristet, sie kosten rund 1,33 Millionen Franken. Die Kosten werden je zur Hälfte von Kanton und Gemeinden getragen. Auch die Mitglieder der Volksschuldelegation, die den Verband Luzerner Gemeinden VLG vertritt, begrüssen die Weiterführung der Massnahmen. Neuer Präsident Kantonale Kulturförderungskommission Die Präsidentin der Kantonalen Kulturförderungskommission, Isabelle Roth, tritt per 30. Juni 2022 zurück. Der Regierungsrat hat Thomas Gisler zum neuen Präsidenten für den Rest der Amtsdauer 2019-2023 gewählt. Thomas Gisler ist beim Migros Kulturprozent Luzern als Projektleiter beschäftigt und ist bereits seit 2015 Mitglied der Kulturförderungskommission.


title_de: Warnung vor falschen Polizisten - Betrüger ergaunern hohe Geldbeträge mit Schockanrufen

content_de: Luzern Die Luzerner Polizei warnt vor falschen Polizisten. Wiederum kontaktieren Betrüger ältere Menschen, um an Bargeld zu gelangen. Am letzten Montag wurden 15 Vorfälle der Luzerner Polizei gemeldet. Wiederum treiben "falsche Polizisten" im Kanton Luzern und weiteren Zentralschweizer Kantonen ihr Unwesen und betrügen vor allem ältere Menschen mit einer fiesen Masche. Am Montag (30. Januar 2023) wurden 15 Vorfälle aus der Stadt Luzern der Luzerner Polizei gemeldet. In allen Fällen wurden die Personen telefonisch von angeblichen Polizisten kontaktiert. Diese sprachen Hochdeutsch oder Mundart und erzählten von einem schweren Unfall von einem Familienangehörigen der kontaktierten Person. Sie forderten diese auf, eine Bargeldsumme von 40'000 - 80'000 Franken zu organisieren, um das betroffene Familienmitglied aus der Untersuchungshaft heraus zu lösen und das Verfahren zu finanzieren. In allen Fällen war die Geschichte erfunden, um die Angehörigen zu täuschen, unter Druck zu setzen und zu einer unüberlegten Geldübergabe zu bewegen. In einem Fall hatten die Betrüger Erfolg. In gutem Glauben übergab ein Mann einem Betrüger eine Bargeldsumme von mehreren zehntausend Franken. Die Luzerner Polizei warnt vor diesen Betrügern: - Sind Sie sind misstrauisch, wenn Sie eine fremde Person um Geld bittet. - Sind Sie grundsätzlich kritisch, wenn eine angebliche Polizistin oder ein angeblicher Polizist nach Wertsachen fragt. - Ein echter Polizist verlangt nie, dass Sie Bargeld oder Wertsachen übergeben oder hinterlegen sollen. Gehen Sie nicht auf solche Forderungen ein. - Falls Sie nicht sicher sind, ob wirklich ein Polizist am Telefon ist, so beenden Sie sofort das Gespräch und melden Sie den Anruf der Polizei unter der Nummer 117.


contact:
Yasmin Kunz
Leiterin Kommunikation
Finanzdepartement
Telefon 041 228 55 39
E-Mail yasmin.kunz@lu.ch

title_de: Härtefallunterstützung fürs zweite Halbjahr 2021: Kanton zahlt 3,7 Millionen Franken an Unternehmen

content_de: Der Kanton Luzern hat die vom Parlament geforderten Härtefallmassnahmen für das zweite Halbjahr 2021 abgeschlossen. 250 Unternehmen haben erneut ein Gesuch eingereicht. 3,7 Millionen Franken wurden ausbezahlt. Mit rund 50 Prozent haben Betriebe aus dem Gastronomiebereich am meisten Gesuche um Härtefallunterstützung eingereicht. Unternehmen, die besonders hart von den Folgen des Coronapandemie betroffen waren, konnten für die zweite Jahreshälfte 2021 erneut ein Gesuch um Härtefallhilfe beantragen. Der Kanton Luzern hat diesen Prozess jetzt abgeschlossen. 250 Unternehmen haben für die zweite Jahreshälfte 2021 einen Antrag für finanzielle Unterstützung eingereicht. Der Grossteil davon, rund 50 Prozent, stammt aus der Gastronomiebranche. Von den 250 Gesuchen haben 144 einen positiven Bescheid erhalten. Negative Entscheide sind vorwiegend dann gefallen, wenn Unternehmen keine ungedeckten Kosten ausweisen konnten oder die Obergrenze (20 Prozent des durchschnittlichen Jahresumsatzes der Vorjahre, respektive bei 1 oder 5 Millionen Franken Jahresumsatz) schon erreicht hatten. Total hat der Kanton Luzern rund 3,7 Millionen Franken gesprochen. 2,9 Millionen Franken gehen an Betriebe mit einem Jahresumsatz von bis zu 5 Millionen Franken. Ab August 2022 können Unternehmen, welche im ersten Halbjahr 2022 noch unter den Folgen der Pandemie gelitten haben, ein weiteres Gesuch einreichen. Die Details dazu werden im Sommer kommuniziert. Die praxistauglichen Lösungen für die Härtefälle sind in Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsverbänden und den Sozialpartnern entstanden. Der Austausch mit den wichtigen Akteuren war für alle Seiten Gewinn bringend. Im ersten Härtefallprogramm, welches bis und mit Juni 2021 dauerte, wurden 1900 Gesuche für Härtefallunterstützung eingereicht. Bund und Kanton haben rund 250 Millionen Franken an Härtefallunterstützung an hiesige Betriebe ausbezahlt. Insgesamt hat die Luzerner Wirtschaft während der Coronapandemie Unterstützung im Umfang von rund 2 Milliarden Franken erhalten.


title_de: Kanton Luzern kann seine finanzielle Unabhängigkeit weiter stärken

content_de: Die eidgenössische Finanzverwaltung hat die provisorischen Ausgleichszahlungen der Kantone für 2023 für den Nationalen Finanzausgleich (NFA) bekannt gegeben. Der Kanton Luzern erhält für das kommende Jahr voraussichtlich 95 Millionen Franken. Im letztjährigen Aufgaben- und Finanzplan 2022–2025 hat der Kanton für das Jahr 2023 102,5 Millionen eingeplant. Das zeigt: Der Kanton Luzern kann sein Ressourcenpotential erneut steigern. Er ist damit auf dem richtigen Weg, das im Finanzleitbild 2022 definierte Ziel von einem Ressourcenindex gegen 100 (2023: 92,5) zu erreichen. Jeweils zur Jahresmitte gibt der Bund provisorisch bekannt, welche Kantone wie viel Geld aus dem Finanzausgleich erhalten und welche Kantone welche Summe in den Topf einzahlen. Ziel ist es, dass alle Kantone, auch die ressourcenschwachen, über eine Mindestausstattung verfügen. Der Kanton Luzern erhält für das kommende Jahr voraussichtlich 95 Millionen Franken. Das sind 20,4 Millionen Franken weniger als 2022. Das geht aus den provisorischen Zahlen der Finanzverwaltung des Bundes hervor. Den definitiven Entscheid über die Zahlungen fällt der Bundesrat Ende Jahr. Für das laufende Jahr hat der Kanton Luzern 102,5 Millionen Franken aus dem Nationalen Finanzausgleich erhalten. Hinter den tieferen Zahlen fürs nächste Jahr verbirgt sich eine gute Nachricht: Die Reduktion zeigt, dass der Kanton Luzern seine Finanzkraft weiter stärken konnte und deshalb weniger Bundemittel benötigt. Das entspricht dem Ziel der Luzerner Politik, von externen Geldquellen wie dem NFA unabhängiger zu werden und die Leistungen für die Bewohnerinnen und Bewohner des Kantons mit den eigenen Geldern zu finanzieren. Ressourcenpotential ist im Kanton Luzern überdurchschnittlich gewachsen In den vergangenen Jahren konnte der Kanton Luzern als einziger Kanton in der Schweiz sein Ressourcenpotential derart überdurchschnittlich steigern. Der Grund dafür sind die stark zunehmenden Steuererträge. 2020 betrug der Ressourcenindex weniger als 90 Punkte und für das Jahr 2023 geht man von einem Wert von 92,5 Punkten aus. Aufgrund des gesteigerten Ressourcenindexes bekommt der Kanton Luzern weniger Geld aus dem Nationalen Finanzausgleich. Finanzdirektor Reto Wyss sagt dazu: «Ich deute das gesteigerte Ressourcenpotential als sehr positives Zeichen für die Zukunft und bin überzeugt, dass wir in den nächsten Jahren noch unabhängiger werden vom Nationalen Finanzausgleich.» Mit einem Ressourcenindex von mehr als 90 Punkten kann der Kanton Luzern eine positive Marge erzielen. Das wurde an der Medienkonferenz zum Nationalen Finanzausgleich bereits öffentlich erläutert: Der Kanton Luzern nimmt durch die zusätzlichen Steuern mehr ein als er beim Finanzausgleich verliert. Zu beachten sei, betont Reto Wyss, «die zeitliche Verzögerung. Die NFA-Abschöpfung erfolgt vier bis sechs Jahre nach Eingang zusätzlicher Steuereinnahmen». Ein Blick zurück zeigt: 2013 hat der Kanton Luzern 370 Millionen Franken aus dem Nationalen Finanzausgleich erhalten. Zehn Jahre später, 2023, sind es noch 95. Das kommt einer Reduktion von 275 Millionen Franken gleich – oder anders: Der Kanton Luzern konnte die Abschöpfung aus dem NFA um fast 75 Prozent senken.Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für NachhaltigkeitAnhang Medienmitteilung Bund «Finanzausgleich: Ausgleichszahlungen 2023» Erklärvideo Nationaler Finanzausgleich und Finanzleitbild


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LUZERNER POLIZEI
Christian Bertschi
Chef Kommunikation und Prävention
Kasimir-Pfyffer-Strasse 26
6002 Luzern
Tel + 41 41 248 80 11
info.polizei@lu.ch

location: Kanton Luzern - Unfälle führen zu Problemen auf den Strassen

content_de: Kanton Luzern Gestern Abend und heute Morgen ereigneten sich auf den Luzerner Strassen mehrere Auffahrunfälle, die zu Verkehrsproblemen führten. Eine Person wurde dabei verletzt. Autobahn A2 Neuenkirch Am Mittwoch, 1. Februar 2023, 08:00 Uhr, kollidierten auf der Autobahn A2 zwischen Sempach und der Raststätte Neuenkirch in Richtung Süden drei Autos und ein Lastwagen. Beim Unfall wurde eine Person leicht verletzt. Aufgrund des Unfalls musste der Verkehr zeitweise über den Pannenstreifen geführt werden. Die Höhe des Sachschadens ist noch unbekannt. Autobahn A14 Ebikon Am Mittwoch, 1. Februar 2023, kurz nach 06:30 Uhr, ereignete sich auf der Autobahn A14 nach dem Tunnel Rathausen in Richtung Zug ein Unfall mit zwei Fahrzeugen. Verletzt wurde niemand. Zur Bergung der Fahrzeuge und zur Reinigung der Fahrbahn musste der linke Fahrstreifen vorübergehend gesperrt werden. Dies führte zu Rückstau. Alberswil Am Dienstag, 31. Januar 2023, 17:45 Uhr, kollidierten bei einem Auffahrunfall beim Kreisel Burgrain in Alberswil drei Fahrzeuge. Verletzt wurde niemand. Es entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 17'000 Franken. Sempach Am Dienstag, 31. Januar 2023, 14:20 Uhr, wollte ein Autofahrer auf der Hauptstrasse zwischen Rain und Sempach im Gebiet Mettenwil nach links abbiegen. Aufgrund des entgegenkommenden Verkehrs musste er bis zum Stillstand abbremsen. Ein nachfolgender Lieferwagen konnte nicht rechtzeitig bremsen und kollidierte mit dem Vorderfahrzeug. Verletzt wurde niemand, es entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 15'000 Franken. So vermeiden Sie Unfälle: Ablenkung und Unaufmerksamkeit gelten als die häufigsten Unfallursachen im Strassenverkehr. Bleiben Sie konzentriert, verzichten Sie während der Fahrt aufs Handy (wenn möglich auch auf Freisprechanlagen), programmieren und bedienen Sie Ihr Navigationsgerät oder Radiogerät vor der Abfahrt. Passen Sie Ihre Geschwindigkeit den Verhältnissen an und halten Sie genügend Abstand zum Vorderfahrzeug. Von drei Unfällen stehen Bilder zur Verfügung (Bildquelle: Luzerner Polizei). Bild A2 Neuenkirch Bild Alberswil Bild Sempach


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KANTON LUZERN

Simon Kopp

Kommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft Luzern

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title_de: Selbstunfall: Auto fährt gegen Baustellencontainer - Autofahrer verstorben

content_de: Hitzkirch Am Dienstagmorgen ereignete sich Hitzkirch einen Selbstunfall. Ein 58-jähriger Autofahrer ist wegen gesundheitlichen Problemen vor Ort gestorben. Am Dienstagmorgen (21. Juni 2022, kurz vor 07.00 Uhr) ereignete sich beim Tankstellenshop an der Bahnhofstrasse in Hitzkirch ein Selbstunfall. Ein 58-jähriger Mann fuhr mit seinem Auto gegen einen Baustellencontainer. Die Polizei geht von einem gesundheitlichen Problem des Autofahrers aus. Der Lenker verstarb vor Ort. Im Einsatz standen der Rettungsdienst 144 und ein Rettungshelikopter der Alpine Air Ambulance. Vom Unfall steht ein Foto zur Verfügung. Quelle: Luzerner Polizei Foto: Unfall


contact:
Regierungsrat Fabian Peter
Vorsteher Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
E-Mail medien.buwd@lu.ch
Telefon 041 228 53 52

Gregor Schwegler
Kantonsingenieur
Dienststellenleiter Verkehr und Infrastruktur
E-Mail gregor.schwegler@lu.ch
Telefon 041 318 10 80

Stefan Moser
Leiter Land- und Forstwirtschaftliche Begleitgruppe (LaFoBe)
Bildungszentrum Natur und Ernährung
E-Mail stefan.moser@edulu.ch
Telefon 041 228 30 92

title_de: Regierungsrat bewilligt das Projekt «Hochwasserschutz und Renaturierung Reuss»

content_de: Ein Hochwasserereignis wie jenes vom August 2005 kann in einem Siedlungsraum viel Schaden anrichten. Die Bevölkerung, Unternehmen und Infrastrukturen im Reusstal werden künftig durch das Projekt «Hochwasserschutz und Renaturierung Reuss» vor solchen Naturereignissen geschützt. Zudem werden der Gewässerraum ökologisch aufgewertet, die Lebensqualität der Bevölkerung gesteigert, indem neue Erholungsräume geschaffen werden, und die Trinkwasserversorgung gesichert. Der Regierungsrat hat das Projekt, das 2019 öffentlich aufgelegt worden ist, bewilligt. Für den Baukredit ist eine Volksabstimmung nötig, die abhängig von den Beschwerdeverfahren frühestens 2023 erfolgen wird. Die Reuss ist der grösste Fluss im Kanton Luzern und prägt die Entwicklung des Reusstals schon seit langer Zeit. Inzwischen gilt das Reusstal als einer der bedeutendsten Lebens- und Arbeitsräume im Kanton Luzern – über 135'000 Menschen leben und arbeiten in der Region. Entsprechend gross ist das Bedürfnis nach Sicherheit und Lebensqualität. Denn insbesondere das Hochwasserereignis vom 21./22. August 2005 hat gezeigt, dass die Reuss in diesem Siedlungsraum viel Schaden anrichten kann. Damit das Reusstal jedoch langfristig vor Hochwasser geschützt wird, hat der Regierungsrat das Projekt «Hochwasserschutz und Renaturierung Reuss» bewilligt. Schutz vor Überflutung Das Schadensausmass eines Jahrhundert-Hochwassers an der Reuss wird derzeit mit rund 600 Millionen Franken beziffert. Privat versicherte Schäden, Ertragsausfälle der lokalen Wirtschaft sowie Lohn- und Steuerausfälle sind dabei nicht eingerechnet. Es besteht die Gefahr, dass die über 150-jährigen Reuss-Dämme einem grossen Hochwasser wie im Jahr 2005 nicht mehr standhalten. «Wir alle haben die Bilder vom Hochwasser von 2005 noch vor Augen. Es ist mir ein persönliches Anliegen, die Bevölkerung, Arbeitsplätze und Infrastrukturen im Reusstal bestmöglich zu schützen. Ich bin sehr froh, dass wir mit der Projektbewilligung einen sehr wichtigen Schritt weiter sind», betont Regierungsrat Fabian Peter, Vorsteher des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement. Mit dem rund 200-Millionen-Franken-Projekt werden Menschen und Tiere sowie Infrastrukturen und Güter vor Überflutungen geschützt. Zudem wird der Gewässerraum ökologisch aufgewertet und die Lebensqualität der Bevölkerung gesteigert, indem neue Erholungsräume geschaffen werden und die Trinkwasserversorgung gesichert wird. Fast zur Hälfte gütliche Einigungen Mit der Projektbewilligung hat der Regierungsrat auch über die Einsprachen befunden. Während der öffentlichen Auflage im Herbst 2019 gingen 56 Einsprachen ein. Das zuständige Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement führte von Juni 2020 bis November 2021 die Einspracheverhandlungen durch. Aus den Einspracheverhandlungen resultierten etwa Projektanpassungen im Bereich Schiltwald und im Gebiet Studeschachen. Rund 40 Prozent (23) der Einsprachen konnten gütlich erledigt werden oder wurden zurückgezogen. «Wir haben die Anliegen der Einsprechenden ernst genommen und führten zahlreiche persönliche Gespräche mit ihnen. Besonders betonen will ich, dass wir mit allen einsprechenden Gemeinden eine Einigung erzielen konnten. Dieses positive Signal für unser Hochwasserschutzprojekt freut mich sehr. Nun stehen alle Anrainer-Gemeinden hinter dem Projekt», erklärt Regierungsrat Fabian Peter. Mit rund einem Drittel der Einsprechenden konnte indes keine Einigung gefunden werden; mit den restlichen Einsprechenden konnte nur eine teilweise Einigung erzielt werden. Für einen robusten und nachhaltigen Hochwasserschutz braucht ein Fliessgewässer genügend Raum. Dafür werden landwirtschaftliche Nutzflächen sowie Wald beansprucht. Die seit Sommer 2016 eingesetzte Land- und Forstwirtschaftliche Begleitplanung (LaFoBe) hat ihre Arbeit hinsichtlich Entschädigung und Realersatzforderung parallel zur Projektbewilligung weitergeführt. Die vom Projekt betroffenen Eigentümerinnen und -eigentümer von Land und Wald sollen wenn immer möglich vom Kanton Luzern Ersatzland oder -wald angeboten bekommen – sogenannter Realersatz. Die LaFoBe arbeitet mit den Direktbetroffenen an Lösungen, um die Auswirkungen etwa auf die Betriebe möglichst gering zu halten. Entschädigungen und Realersatzforderung sind jedoch nicht Bestandteil der Projektbewilligung, sondern werden im Landerwerbsverfahren separat behandelt.Zeitgemässer Hochwasserschutz für das Reusstal Das Hochwasser von 2005 hat in den Gebieten der Kleinen Emme und der Reuss Schäden von rund 345 Millionen Franken angerichtet. Der Kanton Luzern hat als Reaktion darauf Sofortmassnahmen angeordnet und im Auftrag des Kantonsrates das Projekt «Hochwasserschutz und Renaturierung Reuss» initiiert. Das Projekt umfasst Hochwasserschutz- und Renaturierungsmassnahmen am 13,2 Kilometer langen Abschnitt vom Reusszopf bis zur Kantonsgrenze. Aufweitungen, Entlastungen und neue Dämme erzielen eine nachhaltige Hochwassersicherheit. Zudem wird die von den eidgenössischen und kantonalen Gesetzen geforderte naturnahe Ausgestaltung umgesetzt. Die Aufweitung führt zu einer generellen Absenkung des Wasserspiegels und sorgt damit für den Hochwasserschutz. Wo Siedlungen und Infrastrukturen den benötigten Platz für die Aufweitung beschränken, werden bestehende Dämme erhöht sowie vereinzelt flache Dämme neu geschaffen. Die Aufweitung bietet jedoch nicht nur Schutz vor Hochwasser, sondern wertet den Raum auch ökologisch auf. Es entsteht ein neues Naherholungsgebiet und das Grund- und Trinkwasser wird gesichert. Im Jahr 2016 wurde das Projekt «Hochwasserschutz und Renaturierung Reuss» erstmals öffentlich aufgelegt. Dieses Projekt wurde 2019 von externen Experten überprüft, angepasst und in der Folge nochmals öffentlich aufgelegt. Während der Einspracheverhandlungen erfolgten weitere Projektanpassungen. Im Juni 2022 hat der Regierungsrat das Projekt bewilligt.Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Lebensqualität Luzern steht für NachhaltigkeitAnhang Präsentation der Medienkonferenz Kurzes Infovideo Informationen und Visualisierungen: www.reuss.lu.ch


contact:
Guido Graf
Regierungspräsident
Telefon 041 228 60 85
(erreichbar am Freitag, 1. Juli 2022, von 13.30 bis 14 Uhr)

title_de: Motto des Präsidialjahres 2022/2023: «Solidarität ist Zukunft»

content_de: Mit dem heutigen Start des neuen Amtsjahres, das bis 30. Juni 2023 dauert, übernimmt Regierungsrat Guido Graf das Amt des Regierungspräsidenten. Das Motto seines Präsidialjahres sowie des Kantonsratspräsidenten-Jahres lautet «Solidarität ist Zukunft». Das Motto «Solidarität ist Zukunft» entstand vor dem Hintergrund der Corona-Krise und der aktuellen Situation in der Ukraine. «In Krisenzeiten sind Solidarität und der gemeinsame Blick nach vorne wichtig. Denn gewisse Herausforderungen können nur gemeinsam gelöst werden», betont der neue Regierungspräsident Guido Graf, Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartements. Zusammen mit Kantonsratspräsident Rolf Born hat er sich darum für dieses Motto entschieden. Rolf Born ergänzt: «Es ist mir als Kantonsratspräsident ein wichtiges Anliegen, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.» «Wir brauchen Solidarität in den verschiedensten Politikfeldern» In seiner Videobotschaft dankt der Regierungspräsident den Luzernerinnen und Luzernern, welche die geflüchteten Menschen aus der Ukraine in irgendeiner Weise unterstützen, und die sich während der Pandemie solidarisch verhalten haben, indem sie beispielsweise eine Maske getragen und sich haben impfen lassen. «Auch mit Blick auf die Herausforderung des Klimawandels ist Solidarität zentral», so Guido Graf. Um das kantonale Ziel von «Netto null Treibhausgas-Emissionen bis 2050» zu erreichen, brauche es einen Beitrag von allen und Solidarität mit den zukünftigen Generationen. Rund 130 Massnahmen hat der Kanton zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel definiert, die bereits umgesetzt sind oder in den nächsten Jahren umgesetzt werden. «Es zeigt sich also, dass wir Solidarität in den verschiedensten Politikfeldern brauchen, um die Herausforderungen der Zukunft gemeinsam zu meistern», so der neue Regierungspräsident. Anhang Karte Regierungsrat 2022/2023 Videobotschaft von Regierungspräsident Guido Graf Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Zusammenhalt (v.l.n.r) Regierungsrat Reto Wyss (FD), Regierungsrat Fabian Peter (BUWD), Regierungspräsident Guido Graf (GSD), Regierungsrat Marcel Schwerzmann (BKD), Regierungsrat Paul Winiker (JSD) und Staatsschreiber Vincenz Blaser im Lichthof des Regierungsgebäudes.