contact: Regierungspräsident Marcel SchwerzmannFinanzdirektorTel. 041 228 55 41

content_de: Medienmitteilung21. Oktober 2016Dank KP17 hält Aufgaben- und Finanzplan 2017–2020 Schuldenbremse einDer Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat den Aufgaben- und Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2020. Die Massnahmen aus dem Konsolidierungsprogramm 2017 sind darin eingerechnet. Damit gelingt es, die Vorgaben der finanzpolitischen Steuerung einzuhalten. Wesentliche finanzielle Unsicherheiten gehen aber noch vom Bund aus. Für das Jahr 2017 weist die budgetierte Erfolgsrechnung einen Aufwandüberschuss von 14,6 Millionen Franken aus. Der operative Aufwand liegt bei 2,886 Milliarden Franken, der operative Ertrag bei 2,871 Milliarden Franken. Die Planung basiert auf den vom Bund vorgegebenen Wachstumsraten: Demnach wird ein Wachstum des Bruttoinlandprodukts (BIP) um 1,8 Prozent angenommen und eine Teuerung von 0,3 Prozent. Auf dieser Basis rechnet der Regierungsrat mit einem Anstieg der kantonalen Steuereinnahmen um 3,6 Prozent bei den natürlichen Personen und 3,5 Prozent bei den juristischen Personen. Der Wachstumstrend bei den kantonalen Steuern ist nachhaltig: Besonders im Jahr 2018 stehen den weiter sinkenden Erträgen aus dem Finanzausgleich des Bundes (NFA) steigende Fiskalerträge gegenüber, ab 2019 auch höhere Einnahmen aus der direkten Bundessteuer. Allerdings wachsen auch die Aufwände. Im Jahr 2017 steigt der betriebliche Aufwand gegenüber dem Budget 2016 unter anderem durch höhere Personal-, Sach- und Betriebskosten im Asyl- und Flüchtlingswesen, das neu in die kantonale Verwaltung integriert ist. Höhere Aufwände muss der Kanton auch in den Bereichen Volksschulbildung, Gesundheit und Sozialversicherungen finanzieren. In diesen Bereichen geschieht das vor allem durch staatliche Beiträge an die entsprechenden Leistungserbringer. Weniger Aufwand für PersonalUm den wachsenden Leistungsmengen und Aufwänden zu begegnen, wurde der budgetwirksame Personal-, Sach- und Betriebsaufwand im Jahr 2017 insgesamt eingefroren (Null-Wachstum). Bis 2020 reduziert sich der Personalaufwand gegenüber dem Voranschlag 2017 sogar um 2,5 Prozent oder 15,4 Millionen Franken. Weil bei den Stabsleistungen der Departemente ausserdem wesentliche Einsparungen aus dem Konsolidierungsprogramm 2017 (KP17) eingestellt sind, ergeben sich im Bereich Allgemeine Verwaltung grosse finanzielle Entlastungen. Als Folge dieser und weiterer Massnahmen verbessert sich die Erfolgsrechnung in den Jahren nach 2017 deutlich. Im Jahr 2018 wird zwar noch ein Aufwandüberschuss von 9,7 Millionen Franken ausgewiesen. In den Jahren 2019 und 2020 sind jedoch Ertragsüberschüsse von 22,5 und 33,9 Millionen Franken geplant. Mit Hilfe des KP17 gelingt der mittelfristige AusgleichWeil der Kanton wichtige Investitionen auch in Zukunft tätigen will – in der Planungsperiode zum Beispiel in das zentrale Verwaltungsgebäude am Seetalplatz –, ergeben sich regelmässige Mittelabflüsse und eine Erhöhung der Schulden von 1,205 Milliarden Franken (2017) auf 1,314 Milliarden Franken (2020). Mit Hilfe der KP17-Massnahmen können die Vorgaben der finanzpolitischen Steuerung trotzdem eingehalten werden, sowohl in der Erfolgsrechnung als auch in der Geldflussrechnung. Es sei deshalb unbedingt notwendig, dass die KP17-Massnahmen als Paket zusammengehalten werden betont der Regierungsrat. Erhöhung des Steuerfusses notwendigDie Zahlen im AFP 2017-2020 basieren auf einer Erhöhung des Steuerfusses ab 2017 von 1,6 auf 1,7 Einheiten. Der Regierungsrat hat bereits in der Botschaft zum KP17 dargelegt, dass sich mit den darin enthaltenen ausgabenseitigen Massnahmen der Finanzhaushalt grundsätzlich ins Lot bringen lässt. Wegen neuerlicher Ertragsausfälle beim NFA, die Anfang Sommer 2016 bekannt wurden, ist aber die Erhöhung des Steuerfusses unumgänglich. Aus heutiger Sicht ist geplant, den Steuerfuss ab 2019 wieder auf 1,65 Einheiten zu senken. Der Regierungsrat weist in seiner Botschaft zum AFP darauf hin, dass die Finanzplanung mit diversen Unsicherheiten behaftet ist. Finanzielle Risiken, die eintreten und die Planzahlen verschlechtern können, ergeben sich aus den ungewissen Perspektiven beim NFA, der Konjunktur (und den konjunkturabhängigen Steuererträgen), allfälligen flankierenden Massnahmen bei sinkenden Umwandlungssätzen der Pensionskassen, den Stabilisierungsprogrammen des Bundes (d. h. eventuellen Lastenabwälzungen auf die Kantone) und der Unternehmenssteuerreform III, gegen die das Referendum ergriffen wurde. Unverändert steht der Kanton Luzern auch grundsätzlichen Herausforderungen gegenüber. Die wachsende Bevölkerungszahl, die alternde Gesellschaft, der technische Fortschritt und die steigenden Ansprüche an den Staat führen zu stetig wachsenden Leistungsvolumen und Kosten. Folgerichtig findet das grösste Aufwandwachstum bis 2020 in den Bereichen Gesundheit und Bildung statt. Der Regierungsrat rechnet damit, dass auch in Zukunft Massnahmen zur Abflachung des Leistungs- und Kostenwachstums sowie zur Steigerung der Effizienz nötig sein werden. Diese Erwartung wird bestätigt durch die jüngste Hochrechnung für das Jahr 2016, wonach das Jahresergebnis um 55,7 Millionen Franken schlechter ausfallen wird als veranschlagt – massgeblich wegen Mehrkosten in den genannten Bereichen. Anhang- Rede Regierungspräsident Marcel Schwerzmann- Präsentation AFP 2017–2020- AFP 2017–2020- Medienmitteilung als PDF- Bild: Regierungspräsident Marcel Schwerzmann, Finanzdirektor (r.) und Hansjörg Kaufmann, Leiter Dienststelle Finanzen. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Ausgeglichener Finanzhaushalt


contact: Urs DickerhofPräsident GASKTel. 076 444 56 58 (erreichbar am 21.10.2015 von 15 bis 16 Uhr)

type_de: Medienmitteilung

body_key: LU

location: Luzern

content_de: Medienmitteilung21. Oktober 2016Mitbericht KP17: GASK will auf zwei Massnahmen verzichtenDie kantonsrätliche Kommission Gesundheit, Arbeit und soziale Sicherheit (GASK) empfiehlt der Planungs- und Finanzkommission (PFK) in einen Mitbericht auf zwei Massnahmen im Konsolidierungsprogramm 2017 (KP17) zu verzichten: Den Gemeinden sollen durch die frühere Übernahme der Sozialhilfedossiers und aufgrund der Ergänzungsleistungen nicht mehr Kosten entstehen. Mit der Botschaft B 55 zum KP17 beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat, dass die Sozialhilfedossiers von Flüchtlingen nicht wie bis anhin nach zehn, sondern bereits nach acht Jahren vom Kanton an die Gemeinden übergehen. Die GASK empfiehlt der zuständigen PFK in einem Mitbericht, auf diese Massnahme zu verzichten. Es sei aus staatspolitischer Sicht nicht akzeptabel, dass diese Massnahme, die vom Kantonsrat in diesem Jahr bereits im Rahmen der Beratung des Planungsberichtes B39 abgelehnt worden sei, erneut beantragt werde. Keine Übernahme der ErgänzungsleitungenAuch die vom Regierungsrat beantragte Massnahme, dass künftig die Gemeinden die vollen Kosten der Ergänzungsleistungen (EL) zur AHV zu tragen hätten, wird von der GASK zur Ablehnung empfohlen. Der Verteilschlüssel sei nicht zu ändern, womit die Gemeinden weiterhin 70 und der Kanton 30 Prozent der Kosten zu tragen hätten. Begründet wird die Ablehnung der beantragten Massnahme damit, dass man den Gemeinden keine derart grosse Last aufbürden könne, ohne die Aufgabenteilung zwischen Kanton und Gemeinden gesamtheitlich anzuschauen. Die restlichen drei Massnahmen, die den Bereich der GASK betreffen, werden von der Kommission nach teils kontroversen Diskussionen begrüsst: •Die gemeinwirtschaftlichen Leistungen des Kantons in der Sozialpsychiatrie, die Teil der Aufgaben der Gemeinde sind, sollen neu von diesen in Form einer Pauschalabgeltung bezahlt werden. Obwohl man auch über diese Massnahme nicht erfreut sei, sei diese im Rahmen der Sparbemühungen zu akzeptieren.•Die Versorgungskette «präventiv-ambulant-stationär» sei zu fördern.•Zur Förderung des unternehmerischen Spielraums sollen mit den SEG Institutionen längere, bis zu 4-jährige Leistungsvereinbarungen abgeschlossen werden können. Die Botschaft wurde anlässlich der Sitzung vom 20. Oktober 2016 unter dem Vorsitz von Urs Dickerhof (SVP, Emmen) vorberaten. Der Mitbericht geht nun an die PFK. Sie hat die Kompetenz zu entscheiden, ob die Anträge der GASK an den Kantonsrat gestellt werden.

affair_number: Botschaft B 55

content_format: html


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikation und Aussenbeziehungeninformation@lu.ch

title_de: Fachdienst für Sehbehinderungen

content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat2. November 2016Fachdienst für SehbehinderungenDer Luzerner Regierungsrat hat beschlossen, für die Beratung von Lernenden mit einer Sehbehinderung einen eigenen Fachdienst einzurichten. Bisher wurden rund 50 Lernende mit einer Sehbehinderung aus dem Kanton Luzern im Heilpädagogischen Schul- und Beratungszentrum Sonnenberg in Baar (ZG) beraten. Da dort die Tarife jedoch seit Januar 2015 stark gestiegen sind, lohnt es sich für den Kanton Luzern, die Beratung selber anzubieten. Der Fachdienst für Sehbehinderungen wird voraussichtlich auf den 1. August 2017 errichtet und der Dienstelle Volksschulbildung, Abteilung Heilpädagogische Früherziehung, angegliedert. Damit können Synergien genutzt werden. Regierungsrat für massvolle Einführung der elektronischen StimmabgabeDer Luzerner Regierungsrat begrüsst die Bestrebungen des Bundes, mittelfristig die elektronische Stimmabgabe (E-Voting) bei Abstimmungen auf allen drei Staatsebenen – Bund, Kanton und Gemeinden – zu ermöglichen. Dies schreibt er auf die Vernehmlassung der Bundeskanzlei zur Strategie für eine flächendeckende Einführung von E-Voting. Der Regierungsrat verweist in seiner Stellungnahme aber auch auf die finanzielle Lage vieler Kantone, die es nicht erlaube, die bedeutenden Investitionen im Fall einer Verpflichtung zur flächendeckenden Einführung zu tätigen. Keinesfalls dürfe der Bund eine Einführung vorschreiben, sondern vielmehr solle er eine aktivere Rolle einnehmen und auch in finanzieller Hinsicht Anreize für die Kantone schaffen. Weiter mahnt der Regierungsrat an, dass der Grundsatz «Sicherheit vor Tempo» nach wie vor gelten solle und plädiert daher für eine schrittweise Einführung von E-Voting auf allen Staatsebenen. Seit 2010 nutzt der Kanton Luzern das E-Voting-System des Kantons Genf und bietet diesen Stimmkanal für die über 4200 Auslandschweizerinnen und -schweizer an, die im kantonalen Stimmrechtsregister eingetragen sind. Rund 60 Prozent der Stimmenden im Ausland nutzen heute den elektronischen Kanal. Zur Stellungnahme


contact: Aldo MagnoLeiter Dienststelle GymnasialbildungTel. 041 228 53 54 (erreichbar am 24. Oktober 2016 von 14 - 15.30 Uhr)aldo.magno@lu.ch

content_de: Medienmitteilung24. Oktober 2016Einheitliche Vorbereitung auf Studienwahl an Luzerner GymnasienDer Kanton Luzern führt für alle Gymnasien einen gemeinsamen Studienwahl-Fahrplan ein. Dadurch erhalten Gymnasiastinnen und Gymnasiasten künftig eine vereinheitlichte Beratung und Unterstützung bei ihrer Studien- und Berufswahl. Die rechtzeitige vertiefte Auseinandersetzung soll Studienabbrüche und Studienfächerwechsel verringern. Viele Maturandinnen und Maturanden tun sich schwer mit der Wahl ihres Studiums oder Berufs. Ab diesem Schuljahr sollen die Jugendlichen deshalb nach einem einheitlichen Fahrplan auf die Zeit nach dem Gymnasium vorbereitet werden. Zukünftig stellen alle Luzerner Gymnasien die gleichen Angebote zur Studien- und Berufswahl bereit. Der «Studienwahl-Fahrplan» regelt die Rolle und Aufgabe der Schulen und der Studienberatung des BIZ (Beratungs- und Informationszentrum für Bildung und Beruf) und legt einen verbindlichen Ablauf für die Beratungs- und Unterstützungsleistungen fest. Damit besteht erstmals ein zielgerichtetes und in zeitlicher Abfolge abgestimmtes Entscheidungsinstrument. Der Kanton Luzern reagiert damit einerseits auf die Resultate einer Befragung von ehemaligen Gymnasiasten und setzt andererseits die Empfehlungen der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) um (siehe Kasten). Studien- bzw. Berufswahl aktiv angehenBis anhin boten die Gymnasien vielseitige Unterstützung bei der Berufs- und Studienwahl an. Dazu gehörten der Besuch an der Zentralschweizer Bildungsmesse ZEBI, die Möglichkeit zu Gesprächen mit Fachpersonen der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung, zahlreiche Informationsmedien im Informationszentrum des BIZ, Betriebspraktika, Hochschulbesuchstage und auch Treffen mit Ehemaligen der eigenen Schule. Der gemeinsam entwickelte Studienwahl-Fahrplan regelt nun Inhalt, Ziel, Form und Zeitpunkt der einzelnen Elemente. Flächendeckend angeboten werden für alle Jugendlichen neu eine Standortbestimmung bereits im Untergymnasium sowie die Möglichkeiten, Erfahrungen in der Arbeitswelt zu sammeln, einen Studienwahl Parcours im BIZ zu absolvieren und an Hochschulbesuchstagen teilzunehmen. Ergänzend können die BIZ-Veranstaltungen «Studium und Beruf konkret», Anlässe mit Ehemaligen, Studienwahltage an der Zentralschweizer Bildungsmesse ZEBI sowie Informationsangebote und Beratungsgespräche am BIZ besucht werden. Auch sollen künftig die angehenden Maturandinnen und Maturanden einen Newsletter des BIZ zu aktuellen Themen bezüglich Studienwahl erhalten. Ziel ist es, dass die Jugendlichen ihre Berufs- und Studienwahl aktiv angehen und ihren Berufs- und Studienwahlentscheid in Eigenverantwortung treffen. Von den Eltern wird gewünscht, dass diese ihre Kinder in der Entscheidungsfindung aktiv unterstützen und in der besagten Thematik mit ihnen im Gespräch bleiben.Hintergrund: Empfehlungen der EDKIm März 2012 initiierte die Plenarversammlung der Schweizerischen Konferenz der nationalen Erziehungsdirektoren (EDK) im Rahmen der Verbesserung der gymnasialen Maturität ein Teilprojekt zur Studien- und Laufbahnberatung. Die Beratung und Unterstützung von Gymnasiastinnen und Gymnasiasten bei der Studienwahl sollte verbessert werden. Damit sollte ein Beitrag dazu geleistet werden, die Zahl der Studienabbrüche respektive der Studienfachwechsel an den Universitäten zu reduzieren. Daraus entstand ein Bericht mit Grundlagen zur Verbesserung der Studien- und Laufbahnberatung. Mit Beschluss vom 17. März 2016 empfiehlt die EDK den Kantonen, Rahmenvorgaben zur Entwicklung und Umsetzung von Konzepten zur Berufs-, Studien- und Laufbahnwahl an ihren Gymnasien zu erlassen.


contact: Besuch bei Hochdorf Swiss Nutrition AGChristoph Peternell, COO der Hochdorf-Gruppe, und Fons Togtema, Managing Director des Geschäftsbereichs Babynahrung, begrüssten die Delegation am Hauptsitz in Hochdorf. Sie stellten den Besuchern das Unternehmen vor, welches 1895 in Hochdorf gegründet wurde und heute zu den führenden Nahrungsmittelunternehmen der Schweiz zählt. Die Hochdorf Swiss Nutrition AG ist international tätig und auf die Herstellung von Milchpulver, Babynahrung und Weizenkeim-Produkten spezialisiert. Abgeschlossen wurde der Besuch mit einem Rundgang in der Qualitätssicherung und der Degustation einiger Produkte. Aussenbeziehungen des KantonsDie Luzerner Regierung unterhält jährlich Kontakte mit Vertreterinnen und Vertretern ausländischer Staaten in der Schweiz. Diese Gespräche sind wichtige Bestandteile der Aussenbeziehungen des Kantons. AnhangFoto 1: (v.r.) Standesweibelin Anita Imfeld, Regierungspräsident Marcel Schwerzmann, der Jordanische Botschafter Amjad Quhaiwi und Sarah Hocine von der Botschaft. Foto 2: (v.r.) Regierungspräsident Marcel Schwerzmann, der Jordanische Botschafter Amjad Quhaiwi und Fons Togtema, Managing Director des Geschäftsbereichs Babynahrung der Firma Hochdorf.

content_de: Medienmitteilung24. Oktober 2016Jordanischer Botschafter besucht Kanton LuzernDer Luzerner Regierungspräsident Marcel Schwerzmann hat heute den Botschafter Jordaniens in der Schweiz, Amjad Quhaiwi, empfangen. Nach der offiziellen Begrüssung besuchte die Delegation die Hochdorf Swiss Nutrition AG. Der Besuch des Botschafters Amjad Quhaiwi stand im Zeichen der guten


contact: Charly FreitagPräsident Kommission Justiz und SicherheitTel. 076 316 15 27

content_de: Medienmitteilung25. Oktober 2016Kommission für massvolle Ausweitung der EinzelrichterzuständigkeitNach dem Willen der Kommission Justiz und Sicherheit des Kantonsrates (JSK) soll bei den erstinstanzlichen Gerichten die Entscheidungskompetenz der Einzelrichter auf Verfahren mit einem Strafmass von bis zu einem Jahr ausgedehnt werden. Die JSK folgt damit dem Wunsch des Kantonsgerichts. Der Regierungsrat hatte eine Kompetenz von bis zu zwei Jahren Freiheitsstrafe favorisiert. Nach dem Luzerner Justizgesetz urteilen und entscheiden derzeit die zuständigen Abteilungen der erstinstanzlichen Gerichte in Strafsachen im Kanton Luzern in der Regel in Dreierbesetzung. Verschiedene Vorhaben auf Bundesebene haben eine Verlagerung von Strafbefehlsverfahren bei der Staatsanwaltschaft zu Strafverfahren bei den erstinstanzlichen Gerichten zur Folge (Strafverschärfungen im Projekt «Via Sicura», Umsetzung der Ausschaffungsinitiative, Umsetzung von Artikel 123c der Schweizerischen Bundesverfassung, Entwurf des Bundesgesetzes über die Verbesserung des Schutzes gewaltbetroffener Personen). Um dem künftigen Mehraufwand der Gerichte zu begegnen, schlägt der Regierungsrat mit der Botschaft B54 eine Teilrevision des Justizgesetztes vor. Ziel der Änderung ist eine Ausweitung der Entscheidungskompetenz des Einzelrichters oder der Einzelrichterin in Strafsachen bei den erstinstanzlichen Gerichten. JSK folgt dem Wunsch der GerichteDer Regierungsrat favorisiert eine Ausweitung der Kompetenzen auf jene Verfahren, in denen die Staatsanwaltschaft ein Strafmass bis maximal zwei Jahre beantragt. Das Kantonsgericht erachtet hingegen lediglich eine Ausweitung auf Verfahren, in denen der Antrag der Staatsanwaltschaft auf ein Strafmass bis maximal einem Jahr lautet, als akzeptabel. Eine Minderheit der JSK unterstützte die von Bundesrechts wegen zulässige Maximalvariante der Kompetenzausweitung auf zwei Jahre. Eine weitere Minderheit der Kommission wollte hingegen ganz auf eine Ausweitung der Einzelrichterkompetenzen verzichten: Eine Dreierbesetzung sei bei tiefen Eingriffen in die Grundrechte, wie es eine Freiheitsstrafe darstelle, angesichts des grossen Ermessens beim Strafmass und der möglichen weltanschaulichen Färbung einer Einzelrichterentscheidung vorzuziehen. Eine Mehrheit der Kommission teilte zwar diese Bedenken, wollte aber den angestrebten Effizienzgewinn nicht behindern und entschied sich daher dafür, dem Kantonsrat die vom Kantonsgericht vorgeschlagene Variante mit der Ausweitung der Einzelrichterkompetenz bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe zu beantragen. Die JSK hat die Änderung des Justizgesetzes unter dem Vorsitz von Charly Freitag (FDP, Gunzwil) vorberaten. Der Kantonsrat wird diese Vorlage voraussichtlich an der Session vom 7./8. November 2016 behandeln.


contact: Alters- und PflegeheimeAngela Kaufmannwissenschaftliche Mitarbeiterin, LUSTAT Statistik LuzernTel. 041 228 59 43 Edith LangDienststellenleiterin, Dienststelle Soziales und GesellschaftTel. 041 228 57 79 Statistikportal Stadt LuzernAdrian WüestLUSTAT Statistik Luzern, Mitglied der GeschäftsleitungTel. 041 228 45 76 Sarah GrossenbacherStadt Luzern, Projektleiterin StadtentwicklungTel. 041 208 85 73

content_de: Medienmitteilungen25. Oktober 2016LUSTAT: Aufenthaltsdauer in Heimen sinkt auf 1,7 JahreEnde 2015 lebten in den Alters- und Pflegeheimen im Kanton Luzern rund 4'700 Personen. Mehr als die Hälfte der hochbetagten Luzernerinnen und Luzerner im Alter ab 95 Jahren wohnte in einem Heim. Die Zahl der vorübergehenden Aufenthalte nahm zu und die durchschnittliche Aufenthaltsdauer sank auf 1,7 Jahre, wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Zur vollständigen MedienmitteilungLUSTAT: Aktuelle Statistiken rund ums Leben in der Stadt LuzernDas Statistikportal Stadt Luzern bietet seit mehreren Jahren eine reiche Auswahl an statistischen Daten rund ums Leben in der Stadt Luzern. Das Webportal wird von LUSTAT Statistik Luzern im Auftrag der Stadt Luzern betrieben. Zur vollständigen Medienmitteilung


contact: Ina BrueckelBeauftragte für Kultur- und ÖffentlichkeitsarbeitTel. 041 228 53 16ina.brueckel@zhbluzern.ch

content_de: Medienmitteilung25. Oktober 2016ZHB Luzern: Innovationsworkshop «umwelt2017plus»Wir und unsere Umwelt. Zeit, Energien, Lebensqualität. Ist mehr mehr oder doch weniger? Der Innovationsworkshop «umwelt2017plus» verfolgt neue Ansätze und richtet sich an alle Interessierten, die ein kreatives Vorgehen in strukturiertem Rahmen schätzen: Samstag, 5. November 2016, ab 15:30 Uhr. Eintritt frei. Zur vollständigen Medienmitteilung


contact: LUZERNER POLIZEIKurt GrafChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

type_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei

location: Reiden - Zeugenaufruf - Kollision zwischen drei Personenwagen bei Wendemanöver

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 25. Oktober 2016Zeugenaufruf - Kollision zwischen drei Personenwagen bei WendemanöverReiden Auf der Pfaffnaustrasse kam es bei einem Wendemanöver zu einer Kollision mit drei beteiligten Personenwagen. Zwei Personen verletzten sich beim Unfall. Um den Unfallhergang zu klären sucht die die Luzerner Polizei Zeugen.Am Montagabend, 24. Oktober 2016, fuhren kurz vor 18:00 Uhr zwei Personenwagen von der Autobahn kommend auf der Pfaffnauerstrasse Richtung Reiden Zentrum. Im Bereiche eines Kreisels kam es zwischen den beiden Fahrzeugen in Folge eines Wendemanövers zu einer Kollision. Mit einem aus der Gegenrichtung fahrenden Auto kam es danach zu einem Folgeunfall. Die Lenkerin des einen Autos und ihre Mitfahrerin verletzten sich bei der Kollision. Beim Unfall entstand Sachschaden in der Höhe von ca. 22'000 Franken. Um den genauen Ablauf des Unfalles zu klären, sucht die Luzerner Polizei Zeugen. Personen, welche den Unfall beobachtet haben, werden gebeten sich bei der Luzerner Polizei zu melden. Telefon 041 248 81 17


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

location: Ebikon

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 25. Oktober 2016Kollision zwischen zwei Autos - Polizei sucht ZeugenEbikon Gestern Abend ist es auf der Reusseggstrasse in Ebikon zu einer Kollision zwischen zwei Autos gekommen. Zwei Personen wurden leicht verletzt. Beide Fahrzeuglenker wollen bei Grünlicht losgefahren sein. Die Polizei sucht Zeugen. Am Montag, 24. Oktober 2016, kurz nach 17.45 Uhr, fuhr ein Autolenker von der Autobahnausfahrt Emmen Süd her in Richtung Reusseggstrasse, wo er nach links abbiegen wollte. Gleichzeitig fuhr ein Autofahrer auf der Reusseggstrasse Richtung Emmen. Dabei kam es zur Kollision zwischen den beiden Autos. Die beiden Fahrzeuglenker verletzten sich beim Unfall leicht und werden sich nötigenfalls in ärztliche Behandlung begeben. Die Unfallursache ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Beide Autofahrer sagten aus, bei Grünlicht losgefahren zu sein. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von über 10'000 Franken. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche Angaben zum genauen Unfallhergang machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden.


contact: Regierungspräsident Marcel SchwerzmannFinanzdirektorTel. 041 228 55 41marcel.schwerzmann@lu.ch

content_de: Medienmitteilung26. Oktober 2016Regierungsrat lehnt Volksinitiative «Steuererhöhungen vors Volk» abDie Initiative «Steuererhöhungen vors Volk» der SVP des Kantons Luzern verlangt, dass der Steuerfuss für die Staatssteuern bei jedem Anstieg zwingend der Volksabstimmung unterliegt. Eine ähnlich lautende Forderung wurde schon im Jahre 2006 durch das Luzerner Volk deutlich abgelehnt. Gemäss Steuergesetz unterliegt bereits heute der Bezug von mehr als den heute geltenden 1,6 Einheiten dem fakultativen Referendum. Auf den ersten Blick mag es richtig erscheinen, dass die steuerzahlenden Bürgerinnen und Bürger ein direktes Mitspracherecht bei der Festsetzung des Steuerfusses haben. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich aber, dass ein solches Instrument zahlreiche Nachteile und Unwägbarkeiten hätte. Am stärksten beschnitten würde der Kantonsrat mit seiner verfassungsrechtlich zustehenden Kernkompetenz zur Festsetzung von Budget und Steuerfuss. Volk sprach sich bereits früher dagegen ausDas Steuerfussreferendum war im Kanton Luzern immer wieder Thema von Volksinitiativen. Eine fast gleichlautende Volksinitiative hat die FDP im Jahre 2003 unter dem Namen «Steuern vors Volk» eingereicht. Die FDP zog die Initiative aufgrund eines Gegenentwurfs der Regierung zurück. Dieser Gegenentwurf senkte den Grenzwert für die Unterstellung des Steuerfusses unter das fakultative Referendum von ursprünglich 1,9 Einheiten auf die heute geltenden 1,6 Einheiten. Beschliesst also der Kantonsrat einen Steuerfuss von mehr als 1,6 Einheiten, unterliegt dieser Beschluss dem fakultativen Referendum. 2004 reichte erneut ein überparteiliches Initiativkomitee eine Volksinitiative unter dem Titel «Mehr Demokratie bei den Kantonsfinanzen» ein. Diese sah ebenfalls mehr Mitsprache des Volkes beim Steuerfuss vor und dem Ziel, diesen unabhängig von deren Höhe dem fakultativen Referendum zu unterstellen. Die Initiative wurde 2006 vom Luzerner Volk deutlich mit 35'837 zu 73'002 Stimmen abgelehnt. Festlegung durch den Kantonsrat hat sich bewährtDie Festsetzung des Budgets und des Steuerfusses sind Kernaufgaben des Kantonsrates und inhaltlich miteinander verknüpft, weshalb der Kantonsrat bei einer Trennung in einem Dilemma stehen würde. Beschliesst der Kantonsrat über das Budget, muss er von dem Steuerfuss ausgehen können, welcher dem Budget zugrunde liegt. Die Volksinitiative der SVP sieht hier allerdings eine Zweiteilung vor: Die Stimmberechtigten würden automatisch bei einer Steuererhöhung an die Urnen gerufen, nicht aber zum entsprechenden Budget. Das Budget ist weiterhin nicht referendumsfähig, was angesichts der Komplexität dieser Vorlage sachgerecht ist. Der Regierungsrat vertritt daher die Auffassung, dass sowohl das Budget als auch der Steuerfuss zusammen gehören und Sache des Kantonsrates bleiben sollen. Volksrechte bereits gut verankertEine Ablehnung des Steuerfusses durch die Stimmberechtigten würde kaum jemals einen eindeutigen Schluss auf die Gründe und die folglich zu ergreifenden Massnahmen zulassen. Gerade die aktuellen Diskussionen zu den Sparmassnahmen zeigen, dass es unbedingt notwendig ist, den politischen Diskurs über die staatlichen Leistungen im Parlament führen zu können. Die Zuständigkeit von Volk und Parlament in Finanzfragen funktioniert gut: Die staatlichen Leistungen finden ihre Grundlage in der Gesetzgebung. Hierbei verfügen die Stimmberechtigten mit dem fakultativen Gesetzesreferendum über ein Mitspracherecht. Hat ein Gesetz zudem direkt freibestimmbare Ausgaben von mehr als 25 Millionen Franken zur Folge, kommt es gar zwingend zur Volksabstimmung. Weiter haben die Stimmberechtigten im Rahmen des fakultativen und obligatorischen Finanzreferendums bei massgeblichen Ausgabenbeschlüssen des Kantonsrats ebenfalls bereits heute eine Mitsprache. Gefahr des budgetlosen ZustandesDa das Budget ohne gleichzeitige Festlegung des Steuerfusses in der Schwebe bleiben würde, müsste bei einer Annahme der Initiative der Prozess zum Aufgaben- und Finanzplan (AFP) vorverschoben oder erheblich verkürzt werden, um eine in diesem Fall notwendige Volksabstimmung noch vor Beginn des massgeblichen Rechnungsjahres durchzuführen und einen budgetlosen Zustand zu verhindern. Dies würde dazu führen, dass der Voranschlag zu einem Zeitpunkt erstellt werden müsste, in dem wesentliche Einflussfaktoren noch nicht bekannt sind. Die Folgen wären beträchtliche Ungenauigkeiten und Lücken im Voranschlag und damit insgesamt eine erhebliche Schwächung dieses zentralen Steuerungsinstrumentes des Kantonshaushaltes. Würde die Erhöhung des Steuerfusses an der Urne abgelehnt, müsste ein neues, angepasstes Budget erarbeitet werden, welches frühestens in der Märzsession beraten werden könnte. Am bewährten Weg festhaltenDer Regierungsrat vertritt die Überzeugung, dass der bisherige Weg zielführend war. Mit der Festsetzung eines Grenzwertes für das fakultative Steuerfussreferendum wird eine präventive Wirkung für den haushälterischen Umgang mit den öffentlichen Finanzen erzielt. Im Weiteren wird dies durch die im Gesetz über die Steuerung der Finanzen und Leistungen (FLG) vorgeschriebene Schuldenbremse sichergestellt. Damit verfügt der Kanton Luzern nach Überzeugung der Regierung über wirkungsvolle Instrumente, ohne den Budgetprozess und damit die finanzielle Steuerung des Finanzhaushaltes unnötig zu erschweren. Der Kantonsrat kann seinen Einfluss als Volksvertreter im Rahmen des Budgetprozesses geltend machen und soll daher weiterhin die Hoheit über die Festlegung des Steuerfusses wahrnehmen. Der Regierungsrat empfiehlt dem Volk, die Volksinitiative «Steuererhöhungen vors Volk» abzulehnen und die Abstimmungsfrage mit Nein zu beantworten. Anhang- Rede Finanzdirektor Marcel Schwerzmann- Bericht des Regierungsrates


contact: Brigitt StadelmannLeiterin Schulangebote Asyl des Kantons LuzernTel. 041 228 79 58brigitt. stadelmann@ edulu. ch

content_de: Veranstaltungshinweis26. Oktober 2016Schulangebot Asyl: Tag der offenen Türen im Schulhaus Schädrüti LuzernSeit diesem Sommer besuchen Kinder und Jugendliche aus Asylzentren der Stadt und Agglomeration Luzern im Schulhaus Schädrüti den Unterricht. Aktuell zählt das Schädrüti 52 Schülerinnen und Schüler, zudem besuchen 90 erwachsene Asylsuchende Deutschkurse im Schulhaus. Am Freitag findet ein Tag der offenen Türen statt. Am Freitag, 28. Oktober 2016, von 9 bis 16.30 Uhr sind alle Interessierten eingeladen, den Schulbetrieb im Schädrüti am Tag der offenen Türen zu besuchen. Angeboten werden Informationen zum Asylverfahren und zum Unterricht, Unterrichtsbesuche, ein Café International, eine Spielkiste und ein offenes Singen. Details entnehmen Sie dem Flyer im Anhang. Anhang- Flyer zum Tag der offenen Tür- Medienmitteilung der Stadt Luzern


contact: Dienststelle Berufs- und WeiterbildungSandra Kilchmann, KommunikationsverantwortlicheTelefon 041 228 69 56sandra.kilchmann@lu.ch

content_de: Medieneinladung27. Oktober 2016Luzerner Berufsbildungsgespräche: Integration von jugendlichen FlüchtlingenDie Dienststelle Berufs- und Weiterbildung zeigt im Rahmen der Luzerner Berufsbildungsgespräche an der diesjährigen Zentralschweizer Bildungsmesse Zebi, wie jugendliche Flüchtlinge in die Berufswelt integriert werden können. Die Medien sind zur öffentlichen Veranstaltung am 4. November 2016 in der Messe Luzern eingeladen. Die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt ist nicht nur volkswirtschaftlich sinnvoll, sie ist auch eine Chance für die Unternehmen. Flüchtlinge stellen ein grosses Potenzial an Arbeitskräften dar. Entsprechend ausgebildet, können sie den Betrieben helfen, ihren Nachwuchs zu sichern. Flüchtlinge auszubilden oder anzustellen, ist eine sinnvolle Investition in die Zukunft unserer Wirtschaft. Der Regierungsrat hat für den Ausbau der Integrations-Brückenangebote 12,5 Millionen Franken gesprochen und somit eine Basis für die Integration von jugendlichen Flüchtlingen in die Berufsbildung gelegt. Der Kanton Luzern beteiligt sich aktiv an diesem Vorhaben. Die zweimal im Jahr stattfindenden Berufsbildungsgespräche widmen sich im November an der Zebi diesem aktuellen Thema. Eingeladen sind Personen aus Wirtschaft, Politik und weitere Interessierte. Folgende Themen werden diskutiert: Welche Konzepte bestehen, um den Jugendlichen eine Zukunft zu geben? Was trägt die Wirtschaft zum Gelingen der Integration bei? Was kann sie dabei gewinnen? Was gilt es zu beachten, wenn Unternehmen jugendlichen Flüchtlingen ein Praktikum oder eine Lehrstelle ermöglichen? Was sind die Erwartungen der Jugendlichen im Brückenangebot, was bringen sie mit? Wie hoch ist der Bedarf an Praktikumsplätzen im Kanton Luzern? Welche Akteure sind bei den Pilotprojekten des Bundes für Integrationsvorlehren gefragt und wie will sich Luzern hier positionieren? Die Medien sind herzlich zu den Luzerner Berufsbildungsgesprächen eingeladen:Datum: Freitag, 4. November 2016Zeit: 16.00 bis 17.30 UhrOrt: Messe Luzern, Forum 1 Hinweis an die MedienAnmeldung bitte per E-Mail an: sandra.kilchmann@lu.ch


location: Schenkon A2

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 27. Oktober 2016Zwei Personen bei Auffahrunfall im Tunnel Mariazell verletztSchenkon - Autobahn A2Gestern Abend ist es auf der Autobahn A2 in Schenkon zu einem Auffahrunfall zwischen zwei Autos gekommen. Eine Fahrzeuglenkerin und ihr Kleinkind wurden dabei verletzt. Am Mittwoch, 26. Oktober 2016, ca. 17:15 Uhr, musste eine Fahrzeuglenkerin ihr Auto im Tunnel Mariazell auf der Autobahn A2 in Schenkon, aufgrund des starken Verkehrsaufkommens bis zum Stillstand abbremsen. Der nachfolgende Personenwagen konnte nicht mehr rechtzeitig anhalten und prallte gegen das Heck des stehenden Fahrzeuges. Beim Anprall verletzen sich die Fahrzeuglenkerin und ihr Kleinkind. Beide wurden durch den Rettungsdienst 144 zur Kontrolle ins Spital gefahren. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von mehreren tausend Franken. Eien Unfallbild steht zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1


location: Grosswangen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 28. Oktober 2016Eine Person bei Verkehrsunfall verletzt - Polizei sucht ZeugenGrosswangen Gestern Abend ist es auf der Mühlestrasse in Grosswangen nach einem Überholmanöver zu einem Selbstunfall gekommen. Eine Person wurde dabei leicht verletzt. Die Polizei sucht Zeugen. Am Donnerstag, 27. Oktober 2016, ca. 19:30 Uhr fuhr ein Fahrzeuglenker von Kottwil Richtung Grosswangen. Unmittelbar vor der Einmündung Hinterfeld 13 setzte der Autofahrer zu einem Überholmanöver an. Dabei kam ein unbekanntes Fahrzeug entgegen, welches jedoch ausweichen konnte. Das Auto kam von der Fahrbahn ab, schlitterte über ein Ackerfeld und kam erst nach über 100 Metern zum Stillstand. Der Autofahrer verletzte sich beim Unfall leicht und wurde durch den Rettungsdienst 144 zur Kontrolle ins Spital gefahren. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 15'000 Franken. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche Angaben zum genauen Unfallhergang machen können. Insbesondere wird auch der Lenker des entgegenkommenden Fahrzeuges gesucht, welcher dem überholenden Auto ausweichen konnte. Diese Personen werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden.


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern,28. Oktober 2016Auffahrkollision verursacht grossen Stau auf der Autobahn A14Inwil Im stockenden Morgenverkehr kam es auf der Autobahn A14 zu einer Auffahrkollision mit drei beteiligten Autos und einem Lieferwagen. Alle Lenker verletzten sich leicht. Es entstand hoher Sachschaden. In Folge des Unfalles kam es zu langem Rückstau.Am Freitagmorgen, 28.10.2016, ca. 07:45 Uhr ereignete sich auf der Autobahn A14 ein Auffahrunfall. Nach dem Rastplatz St. Katharina Fahrrichtung Zug geriet der dichte Morgenverkehr ins Stocken. Als ein Auto bis zum Stillstand abbremsen musste, kam es zu einer Karambolage mit 3 Autos und einem Lieferwagen. Alle Lenker haben sich dabei leicht verletzt. Es entstand Sachschaden in der Höhe von 47'000 Franken.Durch den Unfall war die Autobahn vorübergehend blockiert. Dies führte zu mehreren Kilometern Rückstau, bis die Unfallstelle geräumt war. Wegen ausgelaufener Flüssigkeit musste die Fahrbahn gereinigt werden.


contact: Mirija WeberKommunikationsverantwortlicheBau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementTel. 041 228 53 52mirija.weber@lu.ch

content_de: Kurzmitteilung aus dem Regierungsrat3. November 2016Stellungnahme eidgenössische Velo-InitiativeDie eidgenössische Volksinitiative zur Förderung der Velo-, Fuss- und Wanderwege («Velo-Initiative») will den bestehenden Verfassungsartikel über die Fuss- und Wanderwege mit Bestimmungen zu Velowegen ergänzen. Der Bundesrat unterstützt die verkehrspolitische Gleichstellung des Veloverkehrs mit dem Fuss- und Wanderverkehr, lehnt in seinem Gegenentwurf darüber hinausgehende Forderungen der Initiative aber ab. In seiner Vernehmlassungsantwort spricht sich der Kanton Luzern grundsätzlich für den Gegenvorschlag des Bundes aus. Die verfassungsmässige Gleichstellung der Velowege mit den Fuss- und Wanderwegen ist ökologisch, raumplanerisch und auch gesundheits- und sozialpolitisch sinnvoll. Der Kanton Luzern empfiehlt jedoch, den Verfassungsartikel schlanker zu gestalten, als dies die bundesrätliche Verfassungsbestimmung vorsieht. Zur Stellungnahme


contact: Markus KälinLeiter Sportförderung Kanton LuzernDienststelle Gesundheit und SportTel.: 041 228 52 72markus.kaelin@lu.ch Patrick MeierPräsident Sportkommission Kanton LuzernTel.: 079 317 48 15

content_de: Medienmitteilung23. November 2016Kanton Luzern ehrt langjährige Ehrenamtliche im SportDer Kanton Luzern hat gestern erstmals langjährige Jugend und Sport (J+S) Leiterinnen und -Leiter sowie Expertinnen und Experten geehrt. Ausgezeichnet wurden all jene, die seit mindestens 20 Jahren im Dienste des Kinder- und Jugendsports im Kanton Luzern aktiv sind. 180 Personen haben an der Ehrung im Rathaus Sursee teilgenommen. Der Kanton Luzern würdigt das ehrenamtliche Engagement im Kinder- und Jugendsport auf besondere Weise: Im Auftrag von Sportdirektor Guido Graf hat die Sportförderungskommission des Kantons Luzern langjährige J+S-Funktionäre eingeladen und geehrt. Ausgezeichnet wurden all jene J+S-Leiterinnen und -Leiter sowie J+S-Expertinnen und -Experten, die seit mindestens 20 Jahren im Dienste des Sports ehrenamtlich im Einsatz stehen. Jahrzehnte für den Sport im Einsatz180 Personen sind der Einladung gefolgt und haben am 22. November 2016 an der Ehrung im Rathaus Sursee teilgenommen. Als Anerkennung erhielten sie ein kleines Präsent. Acht der Eingeladenen sind sogar 30 Jahre oder länger im Sport ehrenamtlich tätig. Ihnen wurde zusätzlich eine Urkunde überreicht. Fundament des Jugendsports Die Ehrung vorgenommen hat Regierungsrat Guido Graf. In seiner Laudatio dankte er den J+S-Funktionären für ihr langjähriges Engagement: «Sie sind das Fundament des Jugendsports und des Vereinssports und tragen somit wesentlich dazu bei, dass unsere Gesellschaft funktioniert. Mit Ihrem Engagement sind Sie Vorbilder für alle.» Besonders in der heutigen Zeit der zunehmenden Individualisierung sei dieses ehrenamtliche Engagement nicht selbstverständlich und von unschätzbarem Wert. Das Gemeinwesen könne nur existieren und sich weiterentwickeln, wenn Menschen freiwillig bereit seien, sich für andere zu engagieren. Für den Kanton Luzern sei es deshalb wichtig, dieses Engagement zu würdigen. Der Kanton Luzern will in Zukunft jährlich eine Ehrung durchführen für J+S-Leiterinnen und Leiter sowie Experten, die seit 20 Jahren aktiv sind. Weitere Informationen unter: https://sport. lu. ch/ehrung Anhang- Liste der geehrten Personen- Bild 1: Sie sind seit 30 Jahren oder länger für J+S aktiv- Bild 2: Rund 180 Personen sind für ihr langjähriges Engagement geehrt worden.- Bild 3: Regierungsrat Guido Graf dankt einem J+S-Funktionär für die ehrenamtliche Arbeit.


content_de: Medienmitteilung21. November 2016ZHB Luzern: Umzug Sondersammlung wegen SanierungEnde Februar 2017 startet das zweijährige Bauprojekt der ZHB Luzern. Im Frühjahr 2019 sollten die Sanierung und der «innere Umbau» des denkmalgeschützten Gebäudes abgeschlossen sein. Zunächst aber stehen die Aus- und Umzüge der Bibliothek und der verschiedenen Abteilungen an. Die erste Abteilung, die nach 65 Jahren das Haus an der Sempacherstrasse in Richtung Interim verlässt, ist die Sondersammlung. Der Auszug ist eine logistische Grossaktion und läuft bereits auf Hochtouren. - Vollständige Medienmitteilung- Bild Umzug Sondersammlung (Foto: ZHB Luzern)


title_de: Inhalt

content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat28. November 2016Inhalt•NRP-Darlehen Sportlerunterkunft Schlossfeld Willisau•Regierungsrat begrüsst Anpassungen im Beurkundungswesen•Verrechnungssteuer: Anpassung Steuerverordnung•Initiativen der Allianz für Lebensqualität sind zustande gekommenNRP-Darlehen Sportlerunterkunft Schlossfeld WillisauDer Kanton Luzern unterstützt die Stadt Willisau mit einem zinslosen Darlehen im Rahmen der Neuen Regionalpolitik (NRP) in Höhe von 500'000 Franken zur Mitfinanzierung der Investitionskosten der Sportlerunterkunft Schlossfeld («Bed & Sport Willisau»). Die Sportlerunterkunft Schlossfeld Willisau trägt zur nachhaltigen Sicherung der ganzjährigen sportlichen Nutzung der Sportanlagen auf dem Schlossfeld bei (Sport-Tourismus) und ersetzt teilweise die heutigen unterirdischen und provisorischen Unterkunftsmöglichkeiten. Regierungsrat begrüsst Anpassungen im BeurkundungswesenBundesverordnung über die Erstellung elektronischer öffentlicher Urkunden und elektronischer Beglaubigungen (EÖBV) ist seit rund fünf Jahren in Kraft. Nun plant das Bundesamt für Justiz eine Totalrevision der Verordnung. Insbesondere ist vorgesehen, die Digitalisierung der öffentlichen Urkunden und Beglaubigungen auszuweiten. Neu sollen namentlich neben Notarinnen und Notaren auch andere Urkundspersonen wie Zivilstandsbeamte, Mitarbeiter der Handelsregisterbehörden oder Grundbuchverwalter den Bestimmungen des EÖBV unterstellt werden. Der Regierungsrat des Kantons Luzern begrüsst Anpassung. Für die Kantone besteht nach wie vor keine Verpflichtung, zwingend von Papier- auf elektronische Dokumente umzustellen. Vollständige Stellungnahme Verrechnungssteuer: Anpassung SteuerverordnungAb 2017 wird die Verrechnungssteuer im Kanton Luzern nicht mehr verzögert gutgeschrieben. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Änderung der Steuerverordnung beschlossen, weil mit dem einheitlichen Steuersystem LuTax die Verrechnungssteuer direkt nach der Datenauslesung provisorisch gutgeschrieben werden kann. Bisher wurde die Verrechnungssteuer frühestens ab dem 1. Juni des Steuerjahres verzinst, weil die kommunalen Steuerämter die Guthaben- und Wertschriftenverzeichnisse vor LuTax separat der Dienststelle Steuern zustellen mussten. Der Antrag auf Rückerstattung der Verrechnungssteuer wurde dort geprüft, danach erfolgte die Rücksendung der Verzeichnisse an die Steuerämter für die Veranlagung. Chronologische Gesetzessammlung mit neuem Verordnungstext Initiativen der Allianz für Lebensqualität sind zustande gekommenAm 14. November 2016 reichte die Allianz für Lebensqualität wurde die Gesetzesinitiativen «Für eine sichere Gesundheitsversorgung im ganzen Kanton Luzern« und «Vorwärts mit dem öffentlichen Verkehr» sowie die Verfassungsinitiative «Für eine hohe Bildungsqualität im Kanton Luzern» ein. Das Justiz- und Sicherheitsdepartement hat die Unterschriften kontrolliert und stellt fest, dass die Initiativen mit der jeweils notwendigen Anzahl Unterschriften von stimmberechtigten Luzernerinnen und Luzerner gültig unterzeichnet sind. Die Volksbegehren gelten damit als zustande gekommen. Der Regierungsrat hat die zuständigen Departemente beauftragt, bis Ende November 2017 die entsprechenden Berichte an den Kantonsrat mit der Stellungnahme des Regierungsrates vorzubereiten. Erwahrungen im Kantonsblatt


location: Zentralschweiz

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 24.November 2016Vermiesen Sie Taschendieben das WeihnachtsgeschäftZentralschweiz Die Adventszeit naht. Das vorweihnachtliche Treiben in festlich geschmückten und beleuchteten Einkaufsmeilen lockt auch Taschendiebe an. Damit die besinnlichen Tage nicht getrübt werden, empfiehlt die Polizei, gut auf Wertsachen aufzupassen. Trick- und Taschendiebe fühlen sich in grossen Menschenansammlungen besonders wohl. In der Adventszeit machen sie sich das Gedränge in und um die Warenhäuser zunutze, um einem unbemerkt und blitzschnell das Geld aus der Tasche zu ziehen. Auch die Hektik an Bahnhöfen und die Enge in überfüllten Zügen und Bussen sind für Langfinger äusserst attraktiv. Taschendiebe sind meist nicht allein unterwegs, sondern sie arbeiten in Gruppen und versuchen, ihre Opfer vor dem Diebstahl abzulenken, beispielsweise durch Anrempeln oder Nach-dem-Weg-Fragen. Mit einfachen Tricks können Sie sich aber schützen. Folgen Sie den Empfehlungen Ihrer Polizei und vermiesen Sie so den Dieben das erhoffte Weihnachtsgeschäft: • Tragen Sie so wenig Bargeld wie möglich auf sich.• Lassen Sie sich nicht von Fremden in Ihr Portemonnaie schauen.• Legen Sie Ihr Portemonnaie beim Bezahlen nie aus der Hand.• Handtaschen und Portemonnaies beim Einkauf auf sich tragen und nicht im Einkaufswagen oder im Warenkorb liegenlassen.• Tragen Sie Ihre Hand- oder Umhängetasche verschlossen auf der Körpervorderseite.• In Restaurants nie Wertsachen im Mantel an der Garderobe lassen und Handtaschen nicht unbeaufsichtigt an die Stuhllehne hängen. Bei Verdacht – Ruf an Melden Sie verdächtige Personen umgehend der Polizei über den Notruf 117. Wenn Ihnen etwas gestohlen worden ist, erstatten Sie Anzeige auf dem nächsten Polizeiposten. Vergessen Sie nicht, sofort Ihre Bankkarten oder das Mobiltelefon sperren zu lassen. Die Zentralschweizer Polizeikorps wünschen Ihnen eine diebstahlfreie und besinnliche Vorweihnachtszeit. Symbolbild (Quelle: Zuger Polizei)


contact: Alexander HugWissenschaftlicher Mitarbeiter LUSTAT Statistik LuzernTel. 041 228 73 23

content_de: Medienmitteilung25. November 2016LUSTAT: Aufschwung lässt auf sich wartenIn weiten Teilen der Luzerner Wirtschaft verliefen die Geschäfte im dritten Quartal 2016 zaghaft. Auch für die Wintermonate 2016/17 wird kein Aufschwung erwartet. Vergleichsweise optimistisch zu den künftigen Entwicklungen äusserte sich der Detailhandel, wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Zur vollständigen Medienmitteilung


contact: Hanspeter VoglerLeiter GesundheitGesundheits- und Sozialdepartement des Kantons LuzernTel. 041 228 60 94

content_de: Medienmitteilung30. November 2016Luzerner Psychiatrie: Dora Bremgartner in Spitalrat gewähltDora BremgartnerDer Regierungsrat des Kantons Luzern hat Dora Bremgartner in den Spitalrat der Luzerner Psychiatrie (lups) gewählt. Sie tritt ab dem 1. Januar 2017 die Nachfolge von Ruth Fuchs-Scheuber an. Der Luzerner Regierungsrat hat an seiner Sitzung vom 29. November 2016 Dora Bremgartner als Mitglied in den Spitalrat der lups gewählt. Sie leitet als diplomierte Pflegefachfrau mit Weiterbildungen im Gesundheitswesen die Pflege des Luzerner Kantonsspitals Sursee. Dora Bremgartner tritt die Nachfolge von Ruth Fuchs-Scheuber an, die per Ende 2016 aus dem Spitalrat zurücktritt. Die Luzerner Regierung dankt Ruth Fuchs-Scheuber herzlich für Ihr grosses Engagement als langjähriges Spitalratsmitglied. Der Spitalrat der lups besteht ab dem 1. Januar 2017 aus folgenden Mitgliedern: •Hans Schärli, Willisau, Spitalratspräsident (bisher)•Bruno Baumann, Altdorf UR (bisher)•Dora Bremgartner, Ettiswil, Leiterin Pflege Luzerner Kantonsspital Sursee (neu)•Urs-Peter Müller, ehem. Direktor/CEO lups, Reiden (bisher)•Dr. med. Dominik Schönborn, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Luzern (bisher)•Hans Wallimann, Giswil, Alt Regierungsrat Kanton Obwalden (bisher)•Dr. Markus Willi, Pfaffnau (bisher) Zu den wichtigsten Aufgaben der Spitalräte gehören der Abschluss von Leistungsvereinbarungen mit dem Kanton, die Festlegung der Unternehmensstrategie, der Erlass von Reglementen, insbesondere des Organisations-, Personal-, Spital-, Finanz- und Tarifreglements, sowie die Ausübung der Aufsicht. AnhangBild Dora Bremgartner Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Flächendeckende Gesundheitsversorgung


contact: Sara MartinDienststelle Gesellschaft und SozialesFachstelle GesellschaftsfragenTel. 041 228 65 80sara.martin@lu.ch

content_de: Medienmitteilung28. November 2016Lebensraum gestalten: Schule Wauwil gewinnt Kinder- und JugendawardDer Kanton Luzern hat heute zum zweiten Mal den Kinder-und Jugendaward verliehen. Ausgezeichnet wurde die Schule Wauwil für ihr Projekt «Kinder und Jugendliche gestalten Lebensraum», welches im Rahmen des Neu- und Umbaus der Schulanalagen umgesetzt wird. Nebst der Preisverleihung wurde auch das Handlungsfeld «Vernetzung » für 2016/17 lanciert. Der Kanton Luzern hat den Kinder- und Jugendaward 2016 zum Handlungsfeld «Lebensraum» der Schule Wauwil für ihr Projekt «Kinder und Jugendliche gestalten Lebensraum» verliehen. Dabei wirken ein ganzes Schulhaus, sein Umfeld sowie zahlreiche Personen aus der Gemeinde bei der Planung und beim Bau des neuen sowie beim Umbau des bestehenden Schulhauses aktiv mit. Die Schule Wauwil nutzt diesen Bauprozess als Chance für vielfältige Lernerfahrungen, Partizipation und Vernetzung für klein bis gross. Die Jury lobt dieses Projekt, das zeigt, wie Grosses auch in einer kleinen Gemeinde möglich wird. «Dieses Projekt hat im Kanton Luzern Pioniercharakter. Der Lebensraum ist prägend für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Die Planung und der Bau von Innenräumen war bis anhin eine Domäne der Erwachsenenwelt», erklärt Sara Martin, Fachspezialistin Kind-Jugend-Familie der Fachstelle Gesellschaftsfragen und verantwortlich für die Umsetzung des Kinder- und Jugendleitbildes. Das ausgezeichnete Projekt gewinnt eine Kurzfilmproduktion im Wert von 5000 Franken. Den zweiten und dritten Rang belegen die Projekte «Freizeitanlage Langmatt» der Gemeinde Kriens und «Junges Leben in alten Mauern» des Historischen Museums Luzern. Handlungsfeld «Vernetzung » steht neu im ZentrumMit zwei Referaten (siehe Programm) wurde im Rahmen der Preisverleihung zudem das neue Handlungsfeld «Vernetzung» lanciert. Dabei steht die Bedeutung von verlässlichen Bezugspersonen für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen im Zentrum. Ausserdem geht es darum, dass durch eine gezielte Vernetzung und Zusammenarbeit der Akteurinnen und Akteure die Förderung der Kinder- und Jugendlichen wirksamer wird. Über Früherkennungs-Netzwerke soll es zudem gelingen, eine angemessene und gute Begleitung für Kinder und Jugendliche in schwierigen Situationen sicherzustellen. Für Gemeinden, Vereine und Organisationen stellt der Kanton Luzern eine Ideensammlung mit Praxisbeispielen zur Verfügung, die aufzeigen, wie das Handlungsfeld «Vernetzung» umgesetzt werden kann. Mit verschiedenen Angeboten werden Gemeinden, die im Sinne des Kantonalen Kinder- und Jugendleitbildes aktiv werden möchten, unterstützt. (LINK) Zum Abschluss des Schwerpunktjahres «Vernetzung » wird im Herbst 2017 der dritte Kinder- und Jugendaward verliehen. AnhangKinder-und Jugendleitbild Kanton LuzernBild 1: Alle Preisträger (rechts: Regierungsrat Guido Graf)Bild 2: Projekt «Freizeitanlage Langmatt» der Gemeinde Kriens (rechts: Regierungsrat Guido Graf, links: Sara Martin, Fachspezialistin Kind-Jugend-Familie)Bild 3: «Junges Leben in alten Mauern» des Historischen Museums Luzern (rechts: Regierungsrat Guido Graf, links: Sara Martin, Fachspezialistin Kind-Jugend-Familie) Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter GesellschaftswandelKinder- und Jugendleitbild des Kantons Luzern Das Kinder- und Jugendleitbild des Kantons Luzern wurden 2014 lanciert. Es umschreibt die Rechte und Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen und zeigt die Richtung der Kinder- und Jugendpolitik auf. Es beinhaltet sechs Handlungsfelder, welche jeweils während einem Jahr Schwerpunktthema der Kinder- und Jugendpolitik im Kanton Luzern sind: • Partizipation (2014/15)• Lebensraum (2015/16)• Vernetzung (2016/17)• Wohlbefinden und Schutz (2017/18)• Umfassende Bildung (2018/19)• Zusammenleben und Chancengerechtigkeit (2019/20) Das Kinder- und Jugendleitbild soll Kanton, Gemeinden, Organisationen, Institutionen, Vereinen und Verbänden als Orientierung dienen, eine gemeinsame Stossrichtung aufzeigen und das Handeln koordinieren. Über 100 Personen aus dem Kinder- und Jugendbereich waren bei der Entstehung des Leitbilds beteiligt. Zum Abschluss jedes Schwerpunktjahres verleiht der Kanton Luzern den Kinder- und Jugendaward für ein aussergewöhnliches Engagement zum entsprechenden Handlungsfeld. Kinder- und Jugendaward 2015Der letztjährige Kinder- und Jugendaward ging an den Themenspielplatz Emmen des Vereins Themenspielplatz Emmen im Handlungsfeld «Partizipation». Der mit dem Preisgeld umgesetzte Kurzfilm ist hier aufgeschaltet.


contact: LUZERNER POLIZEIEinsatzleitzentraleKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 248 81 17info.polizei@lu.ch

location: Luzern - Kollision zwischen Lieferwagen und Personenwagen - Zeugen gesucht

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 25. November 2016Kollision zwischen Lieferwagen und Personenwagen - Zeugen gesucht(Emmenbrücke, 25. November 2016) Am Freitagnachmittag, gegen 1432 Uhr, ereignete sich auf der Maihofstrasse in Luzern eine Kollision zwischen einem Lieferwagen und einem Personenwagen. Verletzt wurde niemand. Am Freitag, den 25. November 2016, gegen 1432 Uhr, ereignete sich in Luzern, auf der Maihofstrasse (Schlossberg), eine Kollision zwischen einem weissen Lieferwagen und einem roten Personenwagen. Der Lieferwagen hielt von Ebikon herkommend vor der Lichtsignalanlage an. Danach kam es zwischen dem Lieferwagen und dem nachfolgenden Personenwagen zur Kollision. Verletzt wurde niemand und es entstand Sachschaden in der Höhe von CHF 3'000.00. Der Unfallhergang ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen. In diesem Zusammenhang sucht die Polizei Zeugen. Personen, welche Angaben zum Unfallhergang machen können, werden gebeten, sich bei der Luzerner Polizei, Telefon 041 / 248'81'17, zu melden.


location: Emmenbrücke - Bewaffneter Raubüberfall auf Reisebüro – Polizei sucht Zeugen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 26. November 2016Bewaffneter Raubüberfall auf Reisebüro – Polizei sucht ZeugenAm Samstagnachmittag haben zwei unbekannte Männer ein Reisebüro in Emmenbrücke überfallen. Beim Überfall wurde eine Person leicht verletzt. Die Polizei sucht Zeugen. (Luzern, 26.11.2016) Am Samstag, 26. November 2016, kurz nach 14.00 Uhr überfielen zwei mit einer Faustfeuerwaffe bewaffnete Männer ein Reisebüro an der Neuenkirchstrasse in Emmenbrücke. Die im Reisebüro anwesende Person wurde beim Überfall leicht verletzt. Nach der Tat ergriffen die beiden Täter die Flucht. Wie und in welche Richtung sie flüchteten ist zurzeit unklar. Beim Raub erbeuteten sie Bargeld. Signalemente:Zwei unbekannte Männer, beide ca. 30 Jahre alt, brauner Teint, beide dunkel gekleidet. Eventuell Südosteuropäer. Die Luzerner Polizei sucht Personen, welche am Samstag, 26.11.2016 zwischen 13:00 - 15:00 Uhr, verdächtige Feststellungen von Personen und/oder Fahrzeugen in Emmenbrücke, Gebiet Neuenkirchstrasse - Riffig - Sprengi gemacht haben. Diese werden gebeten, sich bei der Luzerner Polizei, Tel. 041 248 81 17, zu melden.


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 28. November 2016Geiss: Brand Mehrfamilienhaus - 14 Personen evakuiert Am Sonntagabend brannte in Geiss ein Mehrfamilienhaus. 14 Personen wurden aus dem Gebäude evakuiert. Verletzt wurde niemand. Die Brandursache wird ermittelt. Der Brand wurde der Polizei am Sonntagabend (27.11.16), kurz nach 23.30 Uhr, gemeldet. Aus bisher unklaren Gründen brannte erst die Fassade und später das gesamte Mehrfamilienhause an der Poststrasse in Geiss. 14 Hausbewohner wurden evakuiert. Verletzt wurde niemand. Im Einsatz standen 60 Personen der Feuerwehren Menznau und Wohlhusen und der Rettungsdienst 144. Die Brandursache wird von den Branddetektiven der Luzerner Polizei abgeklärt. Brand Mehrfamilienhaus in Geiss - Bild


content_de: Zeugenaufruf und Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 28. November 2016Zeugenaufruf: Unbekannte Jugendliche zünden Benzin an Fünf unbekannte Jugendliche haben am Samstag in Ettiswil Benzin aus einer mobilen Benzinzapfsäule ausgelassen und angezündet. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Der Vorfall ereignete sich am Samstagabend (26.11.16), kurz nach 21.30 Uhr, in Ettiswil. Passanten konnten beobachten, wie fünf Jugendliche von einer brennenden 2-Takt-Benzin-Zapfsäule wegrannten. Die unbekannten Täter haben zuvor Benzin aus einem Zapfhahn auf das Trottoir ausgelassen und angezündet. Danach sind sie geflüchtet. Verletzt wurde niemand. Im Einsatz war die Feuerwehr Alberswil-Ettiswil. Die Jugendlichen waren dunkel gekleidet und trugen Kapuzenjacken. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche im Umfeld vom Ereignis auffällige Beobachtungen gemacht haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 0412488117. Tanksäule - Bild


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 28. November 2016Verkehrsunfall: Kalb auf Autostrasse T10 angefahren Am Sonntagabend wurde auf der Autostrasse T10 bei Blatten ein Kalb angefahren und tödlich verletzt. Das Tier war zuvor unerwartet auf die Strasse gesprungen. Der Unfall ereignete sich am Sonntagabend (27.11.2016), ca. 20.30 Uhr, auf der Autostrasse T10 bei Malters. Ein Autofahrer und seine Beifahrerin fuhren bei Blatten auf die Schnellstrasse in Richtung Wolhusen. Kurz nach der Einfahrt sprang ein Kalb direkt vor die Front vom Auto. Das Tier wurde beim Aufprall verletzt und weggeschleudert. Das Kalb verstarb vor Ort. Der Fahrer und die Beifahrin wurden nicht verletzt. Die Beifahrerin stand unter Schock und wurde vom Rettungsdienst 144 betreut. Unfall auf T10 - Bild


contact: Cony GrünenfelderKantonale DenkmalpflegerinDienststelle Hochschulbildung und KulturTel. 041 228 53 01cony.gruenenfelder@lu.ch

content_de: Medienmitteilung29. November 2016Neue Broschüre zum Kloster Rathausen EbikonSonderdruck Koster RathausenDas umgebaute und renovierte Kloster Rathausen und die neuen Wohnbauten der Stiftung für Schwerbehinderte Luzern (SSBL) wurden Mitte November 2016 eingeweiht. Eine gemeinsam herausgegebene Broschüre der Kantonalen Denkmalpflege und der SSBL bietet einen spannenden Einblick in die (Bau-)Geschichte der Klosteranlage und die neuen Gebäude. Neue, zeitgenössische Architektur neben historischen Gebäuden aus verschiedenen Jahrhunderten: so präsentiert sich Rathausen heute. Dabei ist das ehemalige und jetzt umgebaute und renovierte Kloster das eigentliche Herzstück des Bau-Ensembles geblieben. Ergänzend gehören das Amtshaus, die Kapelle und der Milchhof zu den identitätsstiftenden Bauten der Anlage. Noch vor wenigen Jahren wurde ein Abbruch des Klosters ernsthaft in Erwägung gezogen. Dank dem Einsatz der Kantonalen Denkmalpflege konnte die Anlage erhalten bleiben. Mit dem Umbau ist es nicht nur gelungen, die Klosteranlage zu erhalten, vielmehr ist mit der Umnutzung der Konventsgebäude zu Arbeitsateliers für die SSBL ein echter Mehrwert entstanden. Seit 1987 betreibt die Stiftung Angebote für Schwerbehinderte in Rathausen. Neu werden nun Arbeits- und Beschäftigungsplätze im umgebauten Kloster angeboten Eine reich illustrierte Broschüre zeigt die Chronik des ehemaligen Klosters aus dem 13. Jahrhundert auf und blickt zurück auf die wechselvolle Geschichte der Anlage. Erschienen ist sie in der Reihe «Berichte» der Denkmalpflege und Archäologie des Kantons Luzern, mitfinanziert durch die SSBL. Die gedruckte Broschüre ist für den Preis von 5 Franken erhältlich unter w w w. ssbl. ch oder zum Download auf der Webseite der Denkmalpflege. AnhangSonderdruck zum Umbau und zur Renovation des Klosters Rathausen Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Lebendiger Kultur- und Sportkanton


title_de: Zeugenaufruf - Verkehrsunfall

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 28. November 2016Zeugenaufruf - Verkehrsunfall Am Sonntagnachmittag kam es bei der Ampelanlage zum Autbahnanschluss "Grüeblischachen" in Ebikon zu einem Verkehrsunfall. Der Unfallhergang ist unklar. Die Polizei sucht Zeugen. Der Unfall ereignete sich am Sonntagabend (27.11.2016), ca. 16.45 Uhr, auf der Reuseggstrasse in Ebikon. Bei der Ampelanlage zum Autobahnanschluss Grüeblischachen kam es zu einer Kollision zwischen zwei entgegenkommenden Fahrzeugen. Verletzt wurde niemand. Der Unfallhergang ist unklar. Die Aussagen der beiden Fahrer stimmen nicht überein. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche den Unfallhergang und die Verkehrsampeln zum Unfallzeitpunkt beobachtet haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 288117.


content_de: Zeugenaufruf und Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 29. November 2016Revokation Zeugenaufruf: Jugendliche zünden Benzin an Fünf Jugendliche haben am Samstag in Ettiswil Benzin aus einer mobilen Benzinzapfsäule ausgelassen und angezündet. Nachdem die Polizei einen Zeugenaufruf veröffentlichte, haben sich die Jugendlichen selber bei der Polizei gestellt. Der Vorfall ereignete sich am Samstagabend (26.11.16), kurz nach 21.30 Uhr, in Ettiswil. Passanten konnten beobachten, wie fünf Jugendliche von einer brennenden 2-Takt-Benzin-Zapfsäule wegrannten. Die Täter haben zuvor Benzin aus einem Zapfhahn auf das Trottoir ausgelassen und angezündet. Danach sind sie geflüchtet. Verletzt wurde niemand. Im Einsatz war die Feuerwehr Alberswil-Ettiswil (siehe Medienmitteilung vom 28.11.16). Nachdem die Polizei einen Zeugenaufruf in den Medien verbreitete, haben sich die Jugendlichen bei der Polizei gestellt. Die Ermittlungen zum Motiv und zum Tatablauf laufen. Die Untersuchung führt die Jugendanwaltschaft Luzern.


contact: Yves BremerProrektor BerufsmaturitätslehrgängeBerufsbildungszentrum Bau und Gewerbe (BBZB)Tel. 041 228 44 51yves.bremer@edulu.ch

content_de: Medienmitteilung4. November 201620 Jugendliche schliessen Berufsmaturität 3 plus am BBZB Luzern abAm Freitag, 4. November 2016, durften 20 Absolventinnen und Absolventen des Ausbildungsgangs Berufsmaturität 3 plus am Berufsbildungszentrum Bau und Gewerbe (BBZB) in Luzern ihr Berufsmaturitätszeugnis entgegennehmen. Das Berufsmaturitätsmodell 3 plus ist schweizweit einzigartig und wird in Luzern seit 20 Jahren angeboten. Jakob Gössi, Lehrer am BBZB, richtete ein erstes Grusswort an die jungen Absolventinnen und Absolventen. Er zeigte die Vorzüge des Ausbildungsgangs Berufsmatura (BM) 3 plus auf: die fundierte Praxiserfahrung, die erweiterte Allgemeinbildung und die Studierfähigkeit für die Fachhochschule. Die Festrede hielt Beat Imhof, ebenfalls Lehrer am BBZB. Herbert Eugster, Rektor des BBZB, überreichte den 20 erfolgreichen Absolventinnen und Absolventen das Berufsmaturitätszeugnis. Er gratulierte ihnen zur nun erreichten doppelten Qualifikation EFZ mit Berufsmaturität und wünschte viel Erfolg und Zufriedenheit auf dem weiteren beruflichen Weg. Manuel Bienz aus Alpnach Dorf erreichte mit einem Notendurchschnitt von 5,2 das beste Ergebnis. Die Absolventinnen und Absolventen dieses Lehrgangs stammen vorwiegend aus technisch-industriellen Berufsfeldern. Berufsmaturität Modell 3 plus – Erfolgsmodell seit 20 JahrenDas Berufsmaturitätsmodell 3 plus wird seit 20 Jahren in Luzern angeboten und ist schweizweit einzigartig. Die Besonderheit des Ausbildungsgangs BM 3 plus ist, dass das vierte Ausbildungsjahr nach Abschluss der eigentlichen Berufslehre ganz im Zeichen der Berufsmatura steht - mit einem Vollzeit-Block zwischen August und Oktober. Mit der Abschlussprüfung im Spätherbst wird die technische Berufsmaturität erlangt. Die Möglichkeit, bei vierjährigen Lehren erst im 2. Lehrjahr mit der Berufsmatura zu beginnen, wird von den Lernenden als auch den Lehrbetrieben geschätzt. Während des ersten Lehrjahrs – gute schulische und praktische Leistung vorausgesetzt – können die Lernenden zusammen mit dem Lehrbetrieb entscheiden, im folgenden Schuljahr berufsbegleitend die technische Berufsmaturität zu erwerben. AnhangListe Abschlussklasse 2016: Erfolgreiche Absolventinnen und Absolventen der technischen Berufsmaturität, lehrbegleitend, Modell 3 plus StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Innovations- und Wissenstransfer


contact: Sara MartinFachspezialistin Kind-Jugend-FamilieFachstelle GesellschaftsfragenTel. 041 228 65 80sara.martin@lu.ch Lea FuchsCo-Präsidentin Jugendparlament Kanton Luzern JUKALUTel. 078 880 03 16jukaluzern@gmail.com

content_de: Medienmitteilung28. Oktober 20163. Kantonale Jugendsession: Jugendliche fordern kostengünstiges Jugend-PasspartoutHeute fand im Kantonsratssaal die 3. Kantonale Jugendsession des Luzerner Jugendparlaments statt. Rund 60 Jugendliche aus dem ganzen Kanton debattierten über aktuelle Anliegen rund um das Thema Mobilität. Zum Schluss überwiesen sie eine Forderung zum Thema Schüler/innen-Abonnemente an den Kantonsrat. Unter dem Motto Mobilität standen die Themen Tiefbahnhof, Schüler/innen-Abonnemente, Priorisierung des öV und Roadpricing auf dem Programm der 3. Kantonalen Jugendsession. Teilnehmen konnten Jugendliche unter 25 Jahren aus dem Kanton Luzern. In Gruppenarbeiten erörterten sie zunächst die verschiedenen Themen und formulierten ihre Forderungen, die dann in einem zweiten Schritt im Plenum diskutiert wurden. Zum Schluss stimmten die rund 60 Jugendlichen über eine gemeinsame Forderung an den Kantonsrat ab. Diese übergaben sie an Staatsschreiber Lukas Gresch-Brunner. Sie verlangen darin, dass alle Schülerinnen und Schüler im Kanton Luzern von den gleichen Abonnementsvergünstigungen profitieren. Dazu soll ein Jugend-Passepartout kostengünstig und attraktiv für alle jungen Menschen bis 25 Jahren angeboten werden und das Schüler/innenabo ersetzen. Die öffentliche Hand soll 70% der Kosten übernehmen. TV-Moderator Marco Fritsche als GastrednerUnterstützt wurden die Jugendlichen während der Session von Studierenden vom Zentrum für Menschenrechtsbildung der Pädagogischen Hochschule Luzern, von Fachpersonen zum Thema Mobilität sowie von erfahrenen Politikerinnen und Politikern. In seinem Gastreferat lobte TV-Moderator Marco Fritsche das Engagement der Jugendlichen. Sie seien das beste Beispiel dafür, dass sich Jugendliche sehr wohl für die Politik interessieren. Regierungsrat Guido Graf, Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartements, zeigte in seinem Grusswort konkrete Möglichkeiten auf, um sich politisch zu engagieren. Graf appellierte an die Jugendlichen: «Die Schweizer Demokratie ist einmalig. Sie lässt uns alle teilhaben. Es ist an Ihnen, dass unsere Demokratie durch Ihr Engagement weiterhin einmalig bleibt.» Jugendliche zeigten sich interessiert und engagiertDas Co-Präsidium des Vereins Jugendparlament Kanton Luzern zieht eine positive Bilanz: «Wir sind sehr zufrieden mit der diesjährigen Session. Sie war ein voller Erfolg, obwohl es nicht ganz so viele Teilnehmende gab wie im Vorjahr. Positiv überrascht waren wir von der Reaktion der Teilnehmenden auf unseren eher unpolitischen Gastredner Marco Fritsche, der die Jugendlichen gekonnt abholen und eine Abwechslung bieten konnte», so Lea Fuchs und Augustin Maiorini. Auch die Fachstelle Gesellschaftsfragen des Kantons Luzern ist zufrieden. «Es ist beeindruckend zu erleben, wie interessiert die Jugendlichen an politischen Themen sind und wie engagiert sie darüber diskutieren», sagt Sara Martin, Fachspezialistin Kind-Jugend-Familie. Die Fachstelle Gesellschaftsfragen des Kantons Luzern unterstützt und begleitet den Verein JUKALU bei der Organisation der Jugendsession (siehe Kasten). Die nächste Kantonale Jugendsession findet im Herbst 2017 statt. w w w. jukalu. ch AnhangForderung der Jugendsession 2016Bild 1: Grusswort von Regierungsrat Guido GrafBild 2: Gastrede von TV-Moderator Marco FritscheBild 3: Impressionen aus dem Regierungsgebäude Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter GesellschaftswandelDie Kantonale Jugendsession des Kantons Luzern wurde im Jahr 2014 im Zusammenhang mit der Umsetzung des kantonalen Kinder- und Jugendleitbildes (Handlungsfeld «Partizipation») lanciert. Der Verein Jugendparlament JUKALU ist im März 2014 gegründet worden. Nach einer dreijährigen Projektphase soll der Verein in Zukunft öffentlich-rechtlich verankert und Teil der politischen Landschaft des Kantons Luzern werden.


contact: Walter BühlerRechtsdienstBau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementTelefon 041 228 61 43walter.buehler@lu.ch Peter UlmannAbteilung Natur, Jagd und FischereiDienststelle Landwirtschaft und WaldTelefon 041 925 20 85peter.ulmann@lu.ch

content_de: Medienmitteilung9. November 2016Veränderte Jagdbedingungen im Kanton Luzern – totalrevidiertes Jagdgesetz geht in VernehmlassungIm Kanton Luzern gibt es immer mehr Rot- und Schwarzwild, zudem breiten sich verschiedene geschützte Arten aus. Die Rahmenbedingungen für die Jagd und den Wildschutz haben sich entsprechend verändert. Das bestehende Jagdgesetz hinkt diesen Veränderungen jedoch hinterher. Die Regierung legt deshalb eine Totalrevision des kantonalen Jagdgesetzes vor, die unter anderem ein koordiniertes Vorgehen und einen neuen Verteilschlüssel bei den Pachterträgen vorsieht. Die Vorlage geht bis Ende Februar 2017 in die Vernehmlassung. Die Verbreitung von Rot- und Schwarzwild (Hirsche und Wildschweine) und die Zunahme geschützter Arten – etwa Luchse oder Biber – haben die Rahmenbedingungen für die Jagd im Kanton Luzern verändert. Mit den neuen Voraussetzungen kann das mittlerweile 25-jährige Jagdgesetz des Kantons Luzern nicht mehr Schritt halten. Das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement hat das bestehende Gesetz daher einer Totalrevision unterzogen. Der Regierungsrat schickt diese nun bis Ende Februar 2017 in die Vernehmlassung. Rot-, Gams- und Schwarzwild mit grösseren AktionsradienNeben der weiteren Hege und Pflege des Wildes hat das revidierte Jagdgesetz zum Ziel, die Wildtiere artspezifisch zu bejagen – entweder revierweise oder revierübergreifend. Während Rehwild kleinräumige Aktionsradien hat, sind Rot-, Gams- und Schwarzwild raumgreifende, über die Revier- und Kantonsgrenzen hinausagierende Wildpopulationen. Die Jagd auf Rehwild kann gut innerhalb eines Reviers organisiert werden. Hirsche, Gämsen und Wildschweine müssen dagegen koordiniert gezählt und bejagt werden. Das bestehende Gesetz ist jedoch ausschliesslich auf die Rehwild-Jagd ausgerichtet. Mit Blick auf die Wildtier-Entwicklung im Kanton Luzern gilt es daher, die gesetzlichen Grundlagen entsprechend anzupassen. Koordiniertes Vorgehen und neuer Verteilschlüssel bei PachterträgenKünftig müssen sich die Reviere, bei Wildtieren mit grossen Aktionsräumen, untereinander abstimmen. Das revierübergreifende Vorgehen reicht dabei von der Bestandserhebung bis zum Abschuss. Die Koordination unter den Revieren soll lokale Wald-Wild-Probleme wirksam bekämpfen und die natürliche Waldverjüngung fördern. Die gesetzlichen Neuerungen sollen zudem die Wiederbesiedelung durch Wildschweine kontrollieren helfen. Das koordinierte Vorgehen und auch der Umgang mit zahlreichen geschützten Arten bedeuten für den Kanton mehr Sach- und Personalaufwand. Der Gesetzesentwurf regelt deshalb die Aufteilung der Mittel aus den Jagdpachterträgen und den Jagdpassgebühren neu. Künftig sollen zwei Drittel der Pachterträge an den Kanton und ein Drittel an die Gemeinden gehen. Das entspricht einer Umkehr des bisherigen Verteilschlüssels. Die Mindereinnahmen für die betroffenen Gemeinden betragen insgesamt rund 250’000 Franken. Dennoch bleiben die Gemeinden für die Verpachtung der Jagdreviere zuständig. Mit dem revidierten Gesetz werden die Jagdreviere jedoch nur noch zum Schatzungswert vergeben und müssen nicht mehr versteigert werden. Das schafft sowohl für die Gemeinden als auch die Pächterinnen und Pächter faire Rahmenbedingungen. Die Jagdpassgebühren sollen zudem vollumfänglich in die kantonale Jagdkasse fliessen. Die neuen Ertragsflüsse und die künftigen Verantwortlichkeiten und Aufgaben sollen im Rahmen der Vernehmlassung bewusst diskutiert werden. AnhangVernehmlassungsunterlagen Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Perspektiven für die Regionen


location: Stadt Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 30. Nvember 2016Motorrad in Brand gesetzt - Polizei sucht ZeugenStadt Luzern Gestern Abend ist am Grenzweg in der Stadt Luzern ein Motorrad in Brand gesetzt worden. Die Täterschaft ist unbekannt. Die Polizei sucht Zeugen. Am Dienstag, 30. November 2016, kurz nach 22:30 Uhr wurde der Polizei gemeldet, dass am Grenzweg 8 in Luzern ein Motorrad brenne. Das Feuer konnte durch eine Patrouille der Luzerner Polizei mit einem Feuerlöscher eigedämmt und durch die aufgebotene Feuerwehr der Stadt Luzern gelöscht werden. Aufgrund des Spurenbildes dürfte eine Brandstiftung im Vordergrund stehen. Die Täterschaft ist unbekannt. Nebst dem Motorrad wurde durch den Brand auch eine Hausfassade beschädigt. Der Schadenbetrag kann derzeit noch nicht beziffert werden. Die Luzerner Polizei sucht Personen, welche im Vorfeld des Brandes verdächtige Wahrnehmungen in der Umgebung gemacht haben. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden. Ein Bild steht zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 7. November 2016Zeugenaufruf: 4.5 Tonnen reines Nickel entwendet Am vergangenen Wochenende haben unbekannten Täter aus einer Giesserei in Emmenbrücke mehrere Tonnen Nickel entwendet. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Die unbekannten Täter sind in der Zeit vom Samstagmittag bis Sonntagmorgen (5.-6.11.17) in die Firma vonRoll casting in Emmenbrücke an der Schützenmattstrasse eingedrungen. Sie haben das Rohstofflager aufgebrochen und rund 4.5 Tonnen reines Nickel verpackt und entwendet. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche im Umfeld der Tat auffällige Beobachtungen gemacht haben. Allenfalls konnte während der Tatzeit ein Lieferwagen oder Kleinlastwagen im Gebiet beobachtet werden. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17.


contact: Christof SpöringLeiter Dienststelle Berufs- und Weiterbildungchristof.spoering@lu.ch

content_de: Medienmitteilung7. November 2016Luzerner Berufsbildungsgespräche: Integration jugendlicher Flüchtlinge durch die BerufsbildungDie Regierung hat 12,5 Mio. Franken für die nächsten vier Jahre für zusätzliche Klassen des Integrationsbrückenangebots freigegeben. Voraussetzung dafür ist, dass die Betriebe die nötigen Praktikumsplätze zur Verfügung stellen. Die Dienststelle Berufs- und Weiterbildung (DBW) nutzte am 4. November 2016 die Zebi, um mit einer öffentlichen Veranstaltung Wege und Möglichkeiten aufzuzeigen, wie jugendliche Flüchtlinge in die Berufswelt integriert werden können. Eingeladen ans Berufsbildungsgespräch waren Personen aus Wirtschaft, Politik und Interessierte. Irène Barmettler von der Dienststelle Soziales und Gesellschaft, informierte über den Asyl- und Flüchtlingsbereich im Kanton Luzern. Die Anzahl jugendlicher Flüchtlinge und Migranten mit Option in der Schweiz zu bleiben steigt. Rund 40 Prozent davon sind jünger als 17 Jahre. Im Integrationsbrückenangebot des Kantons Luzern erhalten jugendliche Flüchtlinge Unterricht mit Schwerpunkt der sprachlichen und beruflichen Integration. Die jugendlichen Flüchtlinge werden in der Regel während zwei Jahren darauf vorbereitet, um die Voraussetzungen für eine Berufslehre zu erfüllen. Ein wichtiger Teil dieser Vorbereitung sind Praktika. Christof Spöring, Leiter DBW, fordert die Betriebe auf, sich zu beteiligen und ihren Teil zur Integration beizutragen. Er setzt die Zahlen ins Verhältnis: Jährlich werden im Kanton Luzern 4900 Lehrverträge unterzeichnet. Der Bedarf an Praktikumsplätzen für jugendliche Flüchtlinge im Kanton Luzern steigt von heute 30 auf 220 für längere und 140 für kürzere Praktika im Jahr 2018. Es braucht Betriebe, welche sich dazu bereit erklären Praktikumsplätze anzubieten. Das Publikum erhielt auch einen praxisnahen Einblick über die Integration von jugendlichen Flüchtlingen durch die Berufsbildung. Einerseits berichteten jugendliche Flüchtlinge vom Integrationsbrückenangebot über ihren bisherigen Weg und ihre beruflichen Zukunftswünsche. Andererseits erzählten jugendliche Flüchtlinge, die den Schritt in eine Lehre geschafft haben, von ihren Erfahrungen in der beruflichen Grundbildung. Ihre Lehrmeister erläuterten ihre Erkenntnisse bei der Ausbildung von jugendlichen Flüchtlingen. Als Vertreter der Wirtschaft hielt Gaudenz Zemp, Direktor Gewerbeverband Kanton Luzern, das Schlusswort zu den Informationen, die anlässlich der Luzerner Berufsbildungsgespräche vermittelt wurden und erläuterte die Sichtweise des Gewerbes. Seine Botschaft ist: Obwohl sich die Wirtschaft bereits heute in einem schwierigen Umfeld befindet, ist es wichtig, dass die Aufgabe – künftig Praktikumsplätze zu schaffen – erkannt wird. Es gilt dies im Verbund gemeinsam anzugehen und sich realistische Ziele zu setzen. Wichtig findet er die Rolle der Kommunikation und Information. Hier gilt es mit erfolgreichen Praxisbeispielen über die Ausbildung von jugendlichen Flüchtlingen innerhalb der Branche zu informieren. AnhangFoto: v.l.n.r: Christof Spöring, Leiter DBW; Irène Barmettler, Dienststelle Soziales und Gesellschaft; Gaudenz Zemp, Direktor Gewerbeverband Kanton LuzernMehr Plätze in Integrationsangeboten für junge FlüchtlingeDer Regierungsrat beschloss am 30. August 2016 die Erhöhung der Anzahl Plätze in Integrationsangeboten für junge Flüchtlinge, vorläufig Aufgenommene und Asylsuchende in der nachobligatorischen Schulzeit. Damit reagiert er auf den starken Zustrom von Asylsuchenden im Alter zwischen 16 und 25 Jahren. Für diesen Ausbau entstehen dem Kanton bis 2020 Mehrkosten von insgesamt rund 12.5 Millionen Franken. Siehe auch Medienmitteilung Mehr Plätze in Integrationsangeboten für junge Flüchtlinge DBW - ZBA - IBADie Dienststelle Berufs- und Weiterbildung (DBW) ist das Kompetenzzentrum für berufliche Aus- und Weiterbildung im Kanton Luzern. Sie schafft die Voraussetzungen dafür, dass Jugendliche und Erwachsene ihr berufliches Potenzial umsetzen und entwickeln können. Das Zentrum für Brückenangebote (ZBA) ist das Kompetenzzentrum für die berufliche Integration von Jugendlichen. Lernende, welche den direkten Einstieg von der Volksschule in die Berufsbildung nicht schafften, werden an den Standorten Luzern und Sursee auf den Beginn einer Berufslehre oder einer weiterführenden Schule vorbereitet. Das Integrationsbrückenangebot (IBA) ist eines der Angebote des ZBA mit dem Fokus Integration. Die fremdsprachigen Lernenden werden mit Unterricht in Deutsch und Allgemeinbildung auf die berufliche Integration in der Schweiz vorbereitet. Weitere Informationen


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 7. November 2016Tätliche Auseinandersetzung zwischen Fussball-Gruppierungen durch Polizei verhindert Nach dem Fussballspiel vom FC Luzern gegen BSC Young Boys versperrten rund ein Dutzend Personen dem Bus der Berner Fans die Durchfahrt. Eine direkte Auseinandersetzung zwischen den Gruppierungen konnte durch die Polizei verhindert werden. Ein Bus wurde beschädigt. Nach dem Fussballspiel vom FC Luzern gegen BSC Young Boys kam es am Sonntag (6.11.2016) im Gebiet Voltastrasse in der Stadt Luzern zu Scharmützeln. Dabei wurden Container gegen einen Bus der Verkehrsbetriebe Luzern, welcher die Berner Fans zum Bahnhof brachte, geschoben. Eine direkte Auseinandersetzung zwischen den Fangruppierungen konnte durch die Polizei verhindert werden. Verletzt wurde niemand. Am Bus selber wurden zwei Scheiben eingeschlagen.


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 7. November 2016Mindestens 20 Rennvelos gestohlen - Zeugen gesuchtUnbekannte haben mindestens 20 Rennvelos aus einem Container eines Radsportgeschäftes in Schenkon gestohlen. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. In der Zeit vom Samstag auf den Montagmorgen (5.11 - 7.11.16) haben unbekannte Täter in Schenkon einen Rennvelo-Container vom Radsportgeschäft Thalmann beim Tenniscenter Zellfeld aufgebrochen mind. 20 hochwertige Rennvelos entwendet. Der Schaden beläuft sich auf über 100'000 Franken. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche auffällige Beobachtungen gemacht haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17.


contact: Silvia BolligerAbteilungsleiterin Asyl- und FlüchtlingswesenGesundheits- und Sozialdepartement Kanton LuzernTel. 041 228 58 91 (erreichbar am 10. November 2016 von 14.00 bis 15.00 Uhr)silvia.bolliger@lu.ch

content_de: Medienmitteilung10. November 2016Zwischenbilanz Gemeindeverteilung: 36 Gemeinden erfüllen AufnahmesollPer Ende September erfüllten 36 Luzerner Gemeinden das vom Regierungsrat festgelegte Aufnahmesoll im Asyl- und Flüchtlingsbereich. Damit fehlen in den restlichen 13 Gemeinden noch insgesamt 53 Unterkunftsplätze. Kommt es in den nächsten Wochen nicht zu unerwarteten Entwicklungen, wird die Gemeindeverteilung per 31. Dezember 2016 eingestellt. Das Staatssekretariat für Migration (SEM) prognostizierte für 2016 40‘000 neue Asylgesuche. Aufgrund der damit verbundenen angespannten Unterbringungssituation löste der Kanton Luzern anfangs 2016 die Gemeindeverteilung aus und der Regierungsrat bestimmte anhand der SEM-Prognose den Verteilschlüssel und damit das Aufnahmesoll für 49 Gemeinden. Aufgrund der Entwicklung in der Asylmigration hat der Bund kürzlich die Zahl der Asylgesuche für das Jahr 2016 auf 30‘000 korrigiert. Die Gemeindeverteilung, welche auf einer Sollerfüllung von 75 Prozent basiert, entspricht dieser neuen Prognose. Auf eine Anpassung des Verteilschlüssels kann somit verzichtet werden. Zwischenbilanz per 30. September 2016Im dritten Quartal 2016 haben 18 Gemeinden Ersatzabgaben von total rund 140'000 Franken in Rechnung gestellt erhalten. Im 2016 wurden damit bisher total 305'000 Franken Ersatzabgaben erhoben. Sieben Gemeinden haben gegen die Ersatzabgaben Beschwerde eingelegt. Im Verlaufe des dritten Quartals erfüllten fünf weitere Gemeinden ihr Aufnahmesoll komplett. Mit Stichtag 30. September 2016 erfüllen damit 36 Gemeinden ihre Aufnahmepflicht. Die 13 Gemeinden, auf welche dies noch nicht zutrifft, müssen insgesamt noch 53 Unterkunftsplätze bereitstellen. Dank der guten Zusammenarbeit mit den Gemeinden können im Verlaufe des laufenden Monats 220 neue oberirdische Zentrenplätze bezogen werden. Damit ist der Kanton in der Lage, erste unterirdische Unterkunftsplätze vorzeitig abzubauen. Der Betrieb der temporären Unterkünfte in den Zivilschutzanlagen in Ruswil und Buchrain wird im Dezember 2016 eingestellt – rund ein halbes Jahr früher als geplant. Aufgrund der leicht entspannten Lage ist es zudem möglich, in Gemeinden mit einer überproportionalen Sollerfüllung erste Wohnungen aufzugeben. Damit wird eine ausgewogenere Verteilung von Personen aus dem Asylbereich über das ganze Kantonsgebiet weiter vorangetrieben. Einstellung der Gemeindeverteilung per 31. Dezember 2016 vorgesehenAufgrund der Entwicklungen in der europäischen Asylmigration verlor die Schweiz als Zielland im 2016 deutlich an Attraktivität. Dadurch hat sich auch die Lage im Kanton Luzern etwas entspannt. Aufgrund der Priorisierung von Dublin-Gesuchen ist der Bund mit den Asylverfahren jedoch in Verzug. Der Bestand an Asylsuchenden, welche im Kanton Luzern unterzubringen und zu betreuen sind, ist mit rund 1‘800 Personen weiterhin sehr hoch. Mit dem Einsetzen des instabilen Herbst- und Winterwetters dürfte sich die Zahl der Anlandungen in Italien in den nächsten Monaten deutlich reduzieren. Dies würde sich weiter entlastend auf die Asylmigration in die Schweiz auswirken. Kommt es in den nächsten Wochen nicht zu unerwarteten Entwicklungen, ist davon auszugehen, dass die Gemeindeverteilung per 31. Dezember 2016 eingestellt werden kann. Mit Beendigung der Gemeindeverteilung wird auch die Verteilung der Ersatzabgaben auf jene Gemeinden vorgenommen, welche das Aufnahmesoll im 2016 übererfüllt haben. Anhang-Gemeindeverteilung Asylsuchende 2016 (Stand: 30. September 2016)-Zwischenbilanz Zuweisungen Gemeinden (Stand: 30. September 2016) Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel


contact: Hanspeter VoglerLeiter GesundheitGesundheits- und Sozialdepartement des Kantons LuzernTel. 041 228 60 94 Regierungsrätin Yvonne von DeschwandenGesundheits- und Sozialdirektorin des Kantons NidwaldenTel. 041 618 76 00 (erreichbar am 14. Dezember 2016 von 11.00 - 11.30 Uhr)yvonne.vondeschwanden@nw.ch

content_de: Medienmitteilung14. Dezember 2016Kantonsspitäler Luzern und Nidwalden: Zwei neue Mitglieder im SpitalratDie Regierungsräte der Kantone Luzern und Nidwalden haben per 1. Januar 2017 Ulrich Fricker und Hanspeter Kiser in die personell identischen Spitalräte des Luzerner Kantonsspitals und des Kantonsspitals Nidwalden gewählt. Sie ersetzen Premy Hub und Andreas Lauterburg. Der Luzerner und Nidwaldner Regierungsrat haben an ihren Sitzungen vom 6. und 13. Dezember 2016 Dr. Ulrich Fricker aus Sarnen (Wilen) und Hanspeter Kiser aus Stansstad (Fürigen) als Mitglieder in den Spitalrat des Luzerner Kantonsspitals und des Nidwaldner Kantonsspitals gewählt. Die beiden Spitäler arbeiten im Rahmen der gemeinsamen Spitalregion Luzern Nidwalden (LUNIS) eng zusammen und haben deshalb personell identische Spitalräte. Dr. Ulrich Fricker war bis Ende 2015 Vorsitzender der Geschäftsleitung der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva). Heute besetzt er verschiedene Mandate in Verwaltungs- und Stiftungsräten. Er ersetzt Dr. Premy Hub, der auf Ende 2016 aus dem Spitalrat austritt. Hanspeter Kiser hat in verschiedenen Unternehmen in leitender Position gearbeitet und ist heute professioneller Verwaltungsrat und selbständiger Berater für Unternehmensgestaltung. Er ersetzt Andreas Lauterburg, der bereits Mitte 2016 seinen Rücktritt aus dem Spitalrat erklärt hat. Die Luzerner Regierung dankt den beiden zurückgetretenen Mitgliedern herzlich für ihr grosses, langjähriges Engagement. Der Spitalrat besteht ab dem 1. Januar 2017 aus folgenden Mitgliedern: •Dr. med. Beat Villiger, ehem. Ärztlicher Leiter Medizinisches Zentrum & Clinic Grand Resort Bad Ragaz, Maienfeld (Präsident)•Peter Schilliger, Unternehmer & Nationalrat, Udligenswil (Vizepräsident)•Dr. rer. pol. Kurt Aeberhard, Unternehmer, Teilhaber Innopool AG, Schüpfen•Dr. med. Guglielmo W. Baldi, Facharzt für Allgemeinmedizin, Entlebuch•Yvonne von Deschwanden, Regierungsrätin Kanton Nidwalden, Gesundheits- und Sozialdirektorin, Buochs•Dr. Ulrich Fricker, ehem. Vorsitzender der Geschäftsleitung SUVA, Wilen/Sarnen•Hanspeter Kiser, Unternehmer, Fürigen/Stansstad•Elsi Meier, Direktorin Pflege, Soziales, Therapien und HR, Stadtspital Triemli, Wettswil Der Spitalrat ist das oberste Organ des Unternehmens. Er legt die normativen und strategischen Vorgaben für das Unternehmen fest und bestimmt die Organisation. Anhang- Bild Ulrich Fricker- Bild Hanspeter Kiser Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Flächendeckende Gesundheitsversorgung


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 8. November 2016Mindestens drei Passanten aus Auto angeschossen - weitere Opfer gesuchtIn der Nacht vom vergangene Samstag auf den Sonntag wurden in der Stadt Luzern mindestens drei Passanten aus einem fahrenden Auto mit Plastikmunition aus einer Softairgun angeschossen. Die Luzerner Polizei sucht weitere Opfer. In der Nacht vom Samstag auf den Sonntag (5.-6.11.16) hat die Luzerner Polizei drei Meldungen erhalten, wobei Passanten von Unbekannten aus einem Auto heraus angeschossen wurden. Dabei wurden die Opfer mit der Plastikmunition einer Softairgun am Bein, an der Wange und am Hinterkopf getroffen. Die Opfer erlitten zum Teil starke Prellungen. Die mutmasslichen Täter waren mit einem grauen Opel Corsa unterwegs. Einer der Täter (20-jähriger Schweizer aus dem Kanton Luzern) konnte Dank detaillierten Hinweisen eines Opfers an seinem Wohnort angehalten werden. In seinem Auto konnte die Polizei eine Softairgun und diverse Munition sicherstellen. Abklärungen zu weiteren, beteiligten Personen laufen. Die Luzerner Polizei geht davon aus, dass noch weitere Personen in der Stadt Luzern angeschossen wurden. Die Polizei bittet darum, dass sich allfällige Opfer direkt über die Telefonnummer - 041 248 81 17 melden.


content_de: Medienmitteilung8. November 2016LUSTAT: 5800 Stellen mehr entlang der HauptverkehrsachsenIm Kanton Luzern wuchs die Beschäftigung zwischen 2011 und 2014 um gut 8000 Vollzeitstellen, dies zu grossen Teilen entlang der Hauptverkehrsachsen. Auch die meisten regionalen Zentren legten stark zu. Im Raum Sursee entwickelte sich die Industrie dynamisch. Der Stellenschwund in der Landwirtschaft wurde auch in ländlichen Regionen kompensiert, wie LUSTAT Statistik Luzern mitteilt. Zur vollständigen Medienmitteilung


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 8. November 2016Zeugenaufruf: Unbekannter Mann überfällt Tankstellenshop in Geuensee Am Montagabend hat ein unbekannter Mann den Avia Tankstellenshop in Geuensee überfallen. Verletzt wurde niemand. Der Täter ist mit Bargeld geflohen. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Der Raubüberfall ereignete sich am am Montagabend (7.11.16) nach 21.30 Uhr in Geuensee. Ein unbekannter, schwarz gekleideter Mann betrat mit einer Faustfeuerwaffe den Avia Tankstellen Shop im Schäracher. Er bedrohte eine Verkäuferin und verlangte Bargeld. Danach flüchtete er mit der Beute. Verletzt wurde niemand. Der Unbekannte ist ca. 170-175cm gross und schlank. Er sprach Hochdeutsch und war komplett schwarz gekleidet (schwarze Schuhe, Hosen, Jacke mit Kapuze mit Pelzrand). Sein Gesicht war während dem Überfall mit einem Schal abgedeckt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche direkt im Umfeld vom Tatort Beobachtungen gemacht haben. Hinweise bitte direkt an 041 248 81 17.


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 8. November 2016Zeugenaufruf: Raubüberfall in der Stadt Luzern Am frühen Sonntagmorgen wurde in der Stadt Luzern eine Frau überfallen und ausgeraubt. Verletzt wurde niemand. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Der Überfall ereignete sich am frühen Sonntagmorgen (6.11.16 / ca. 00.15 Uhr) an der Bruchstrasse in der Stadt Luzern. Eine 36-jährige Frau wurde auf dem Heimweg von einem unbekannten Mann angerempelt und zu Boden gestossen. Der Täter hat ihr die Handtasche entrissen und ist geflohen. Das Opfer blieb unverletzt. Beim Unbekannten handelte es sich um einen Mann mit dunkler Hautfarbe. Er ist ca. 20-30 Jahre alt, sehr schlank und trug eine Jeansjacke und eine Baseballmütze. Er sprach gebrochen Deutsch. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche direkt im Umfeld vom Tatort Beobachtungen gemacht haben. Hinweise bitte direkt an 041 248 81 17.


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

location: Gunzwil

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 9. November 2016Motorradfahrer nach Kollision verletzt - Polizei sucht ZeugenGunzwil Heute Morgen ist es auf einer Ortsverbindungsstrasse in Gunzwil zu einer Kollision zwischen einem Auto und einem Motorradfahrer gekommen. Dieser kam zu Fall und wurde dabei verletzt. Der unbekannte Personenwagenlenker fuhr ohne anzuhalten weiter. Die Polizei sucht Zeugen. Am Mittwoch, 9. November 2016, kurz vor 06:30 Uhr fuhr ein Motorradfahrer in Gunzwil auf der Ortsverbindungsstrasse von Rickenbach Richtung Chommlen. Im Gebiet Reckenberg kam es zu einer Kollision mit einem in gleicher Richtung fahrenden Personenwagen. Der Motorradfahrer kam zu Fall und verletzte sich. Er wurde durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren. Der Lenker des unbekannten Personenwagens fuhr ohne anzuhalten weiter. Die Luzerner Polizei sucht den Lenker des unbekannten Personenwagens oder Personen, welche Angaben zum genauen Unfallhergang oder zum gesuchten Fahrzeug machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden.


contact: Die Luzerner Regierung unterhält regelmässig Kontakte mit Regierungen anderer Schweizer Kantone. Diese Gespräche sind wichtige Bestandteile der Aussenbeziehungen des Kantons. Im Rahmen dieser Besuche stehen bilaterale und interkantonale Themen, vor allem aber auch die Koordination unter den Kantonen zu Geschäften auf Bundesebene im Fokus. Es wird zunehmend wichtiger, dass sich die Kantone untereinander über Geschäfte wie den Neuen Finanzausgleich (NFA), die Gesundheitspolitik oder Infrastruktur- und Sicherheitsfragen austauschen, da sie bedeutende Auswirkungen auf die Kantone haben. Von Beromünster über Luzern nach EscholzmattNach der offiziellen Begrüssung am 10. November 2016 durch den Luzerner Regierungsrat beim Bahnhof Sursee besuchte die Delegation mit dem Neuenburger Staatsratspräsidenten Jean-Nathanaël Karakash, den Staatsräten Laurent Favre, Laurent Kurth, Alain Ribaux und Staatsschreiberin Séverine Despland das Chorherrenstift Beromünster. Weiter standen die Radiowanderung «Töne vom Wegrand der Geschichte» und eine Führung im KKLB (Kunst und Kultur im Landessender Beromünster) auf dem Programm. Der zweite Tag des Besuchs, für den auch Staatsrätin Monika Maire-Hefti zur Delegation stiess, startete mit Gesprächen im Luzerner Regierungsgebäude. Zum Abschluss besuchte die Delegation die B. Braun Medical AG in Escholzmatt. Das innovative Unternehmen entwickelt und produziert medizinische Einmalartikel und ist mit knapp 250 Mitarbeitenden ein wichtiger Arbeitgeber im Entlebuch. AnhangBilder: (RR = Regierungsrätin/-rat, RP = Regierungspräsident)20161110: Die Regierungsräte des Kantons Neuchâtel und Luzern mit Begleitung im Hotel MontanaHinten von links: RR Reto Wyss, RR Guido Graf, Staatsschreiber Lukas Gresch-Brunner, RR Paul Winiker, Chancelière Séverine Despland, Barbara GreschMitte von links: RR Laurent Favre, RR Alain Ribaux, Monika Graf-Bernet, Ina Winiker-Dekker, RR Laurent Kurth, Esther Küng-Neuenschwander, RR Robert KüngVorne von links: RP Jean-Nathanaël Karakash, RP Marcel Schwerzmann, Irene Odermatt, Ilga Wyss-Cerutti 20161111: Die Regierungsräte des Kantons Neuchâtel und Luzern mit Begleitung im RegierungsgebäudeRR Reto Wyss, Ilga Wyss-Cerutti, RR Guido Graf, Monika Graf-Bernet, RR Paul Winiker, Ina Winiker-Dekker, RR Laurent Favre, RR Alain Ribaux, RP Marcel Schwerzmann, Chancelière Séverine Despland, Irene Odermatt, RR Laurent Kurth, RR Monika Maire-Hefti, Staatsschreiber Lukas Gresch-Brunner, Esther Küng-Neuenschwander, RR Robert Küng

content_de: Medienmitteilung11. November 2016Neuenburger Regierung besucht Kanton LuzernDer Regierungsrat des Kantons Neuenburg hat gestern und heute den Kanton Luzern besucht. Die Visite stand im Zeichen der guten


contact: Tel. 079 211 10 44medien@europaforum.ch

content_de: Medienmitteilung14. November 2016Europa Forum Luzern: Wie flexibel bleibt der Arbeitsmarkt?Die hohe Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz ist nicht zuletzt niedrigen Steuern, einem flexiblen Arbeitsmarkt und liberalen Rahmenbedingungen für den Handel zu verdanken. Kann die Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt angesichts politischer Kräfte gegen die Zuwanderung künftig noch in genügendem Mass erhalten bleiben? Das heutige Europa Forum Luzern bietet Interessierten die Möglichkeit, sich über die aktuellsten Entwicklungen in Wirtschaft und Politik zu orientieren. Zur vollständigen Medienmitteilung


location: Weggis

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 11. November 2016Nach Streifkollision - Polizei sucht blauen KleinwagenWeggis Am vergangenen Mittwoch ist es auf der Gotthardstrasse in Weggis zu einer Streifkollision zwischen zwei Fahrzeugen gekommen. Ein blauer Kleinwagen fuhr ohne anzuhalten weiter. Die Polizei sucht Zeugen. Am Mittwoch, 9. November 2016, kurz vor 17:30 Uhr fuhr ein Autofahrer in Weggis auf der Gotthardstrasse Richtung Zentrum. Im Gebiet Felsberg kam es zu einer Streifkollision mit einem entgegenkommenden blauen Kleinwagen. Der unbekannte Lenker des Fahrzeuges fuhr ohne anzuhalten weiter. Beim gesuchten Kleinwagen könnte es sich um ein Auto der Marke VW handeln. Die Luzerner Polizei sucht den Lenker des blauen Kleinwagens oder Personen, welche Angaben zum genauen Unfallhergang oder zum gesuchten Fahrzeug machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 bei der Luzerner Polizei zu melden.


location: Luzern - Ortsteil Littau

title_de: Mutmassliches Tötungsdelikt in Littau

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 12. November 2016Mutmassliches Tötungsdelikt in LittauLuzern - Ortsteil Littau Heute Morgen ist in Luzern, Ortsteil Littau, eine Frau bei einer Auseinandersetzung schwer verletzt worden. Sie verstarb noch vor Ort an den erlittenen Schnitt-/ und Stichverletzungen. Der mutmassliche Täter, ihr Ehemann, wurde vorläufig festgenommen. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern. Am Samstag, 12. November 2016, kurz nach 11:00 Uhr wurde der Einsatzleitzentrale der Luzerner Polizei gemeldet, dass in Littau an der Cheerstrasse eine Person schwer verletzt worden sei. Mehrere Einsatzpatrouillen der Polizei und der Rettungsdienst 144 fuhren vor Ort. Durch die Einsatzkräfte des Rettungsdienstes 144 konnte bei einer 51-jährigen Portugiesin nur noch der Tod festgestellt werden. Das Opfer wies Schnitt- und Stichverletzungen auf. Die Polizei konnte den 57-jährigen Ehemann des Opfers in der Nähe des Tatortes festnehmen. Der genaue Tatablauf und das Motiv sind Gegenstand der weiteren Ermittlungen. Die mutmassliche Tatwaffe, ein Messer, konnte sichergestellt werden. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern. Vor Ort werden keine Auskünfte an Medienschaffende erteilt.


contact: Luzerner Psychiatrie lupsKommunikationTelefon 058 856 50 99info@lups.ch

content_de: Medienmitteilung14. November 2016lups: Kerstin Gabriel Felleiter wird neue Chefärztin der Ambulanten DiensteDr. med. Kerstin Gabriel Felleiter übernimmt am 1. September 2017 die Leitung des Ambulanten Dienstes der Luzerner Psychiatrie und wird Mitglied der Geschäftsleitung. Sie tritt die Nachfolge von Dr. med. Karel Kraan an, der per Ende August 2017 in Pension gehen wird. Lesen Sie hier die vollständige Medienmitteilung der Luzerner Psychiatrie lups. Anhang: Foto Dr. med. Kerstin Gabriel Felleiter


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 14. November 2016Raubüberfall Luzern: 20-jähriger mit Messer verletzt und ausgeraubt Am frühen Sonntagmorgen wurde in der Stadt Luzern ein Mann überfallen und ausgeraubt. Der mutmassliche Täter konnte festgenommen werden. Das Opfer wurde beim Überfall verletzt. Der Überfall ereignete sich am frühen Sonntagmorgen (13.11.16 / nach 03.15 Uhr) am Metzgerrainle in der Stadt Luzern. Ein 20-jähriger Schweizer wurde vom Täter angesprochen, mit einem Messer verletzt und ausgeraubt. Der Täter entwendete dem Mann das Portemonnaie und flüchtete. Das Opfer erlitt Stichverletzungen am Ober- und Unterschenkel und wurde vom Rettungsdienst 144 in das Spital gebracht. Der mutmassliche Täter - ein 28-jähriger Mann aus Algerien - konnte von der Luzerner Polizei im Umfeld vom Tatort festgenommen werden. Die Tatwaffe konnte bei ihm sichergestellt werden. Der Mann bestreitet bisher die Tat. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.