content_de: Mitteilung17. September 2018Kurzprotokoll September-Session: Vorstösse zu aktuellen Abstimmungsvorlagen behandeltDer Luzerner Kantonsrat hat am letzten Tag der September-Session 2018 parlamentarische Vorstösse behandelt. Unter anderem befasste er sich mit zwei dringlichen Anfragen – zur kantonalen Initiative «Für eine hohe Bildungsqualität im Kanton Luzern» und zur eidgenössischen Volksinitiative «Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)». Über beide Vorlagen wird am 23. September abgestimmt. Am letzten Tag der September-Session 2018 hat der Luzerner Kantonsrat unter anderem folgende Geschäfte behandelt: - Der Kantonsrat hat eine dringlich erklärte Anfrage zur Initiative «Für eine hohe Bildungsqualität im Kanton Luzern» behandelt. Über die Initiative stimmen die Luzernerinnen und Luzerner am 23. September 2018 ab. Gemäss der Anfrage soll der Regierungsrat widersprüchliche Aussagen zur Bildungsqualität gemacht haben. In der Abstimmungsbotschaft schreibt der Regierungsrat, dass die Bildungsqualität in Luzern nicht in Gefahr sei und der Erhalt der nachgewiesen hohen Qualität der Schulen im Kanton Luzern nachhaltig gewährleistet sei. Gemäss Anfrage würden diese Aussagen im Widerspruch zu den im Aufgaben- und Finanzplan 2019-2022 gemachten Äusserungen stehen. Hier würde explizit auf die Konsequenzen der knappen finanziellen Mittel hingewiesen. Der Regierungsrat widerspricht dieser Sichtweise und schreibt in seiner Antwort: Die Aussagen im aktuellen AFP sind Auszüge mit Bezug zum Legislaturprogramm 2015-2019 und werden für die Dauer der Legislatur in jedem AFP gleichlautend wiederholt. Die vorliegende Lagebeurteilung stamme also aus dem Jahr 2015, so der Regierungsrat. Die Abstimmungsbotschaft widerspreche keinesfalls diesen «alten» Aussagen des Legislaturprogrammes. «Sie stellt vielmehr eine Einschätzung für den Bildungsbereich unter Berücksichtigung aktueller Erhebungen der Schweizerischen Konferenz der Erziehungsdirektoren (EDK) und LUSTAT Statistik Kanton Luzern sowie Ergebnisse von Stellwerktests und Lehrabschlussprüfungen dar.» - In einer dringlich erklärten Anfrage befasste sich der Luzerner Kantonsrat mit der eidgenössischen Initiative «Für gesunde sowie umweltfreundlich und fair hergestellte Lebensmittel (Fair-Food-Initiative)», über welche das Stimmvolk am 23. September 2018 befindet. Die Regierung hatte unter anderem die Frage zu beantworten, welche Auswirkungen sie auf die Luzerner Landwirtschaft, die Nahrungsmittelindustrie und den Detailhandel erwartet, sollte die Initiative angenommen werden. Da die Initiative auf Bundesebene eingereicht wurde, erfolgte die detaillierte Beurteilung durch die Bundesinstanzen, schreibt der Regierungsrat in seiner Antwort. Die Erfüllung der Anforderungen der Fair-Food-Initiative und deren Nachweis würden hohe Anforderungen an die Betriebe in der Landwirtschaft, in der Nahrungsmittelindustrie und im Detailhandel stellen. Im Sinn der Ausführungen des Bundes könnte die Initiative erhebliche Nachteile für die Tätigkeitsfelder dieser Firmen mit sich bringen, so der Regierungsrat. «Bei einer Annahme der Initiative müssten wir die Auswirkungen auf die Luzerner Landwirtschaft genauer analysieren und allenfalls Anpassungen der Erlasse auf kantonaler Ebene prüfen.» Bereits am 10. und 11. September behandelte der Luzerner Kantonsrat diverse parlamentarische Vorstösse und Sachgeschäfte. Unter anderem hob er das Kaminfegermonopol auf. Hausbesitzer können neu frei unter den Dienstleistern auswählen, sofern diese über eine kantonale Bewilligung verfügen (siehe Mitteilung vom 10. September 2018). Die Sessionsübersicht und alle Abstimmungsresultate finden Sie unter folgendem Link. AnhangKurzprotokoll September-Session 2018Neu eröffnete parlamentarische Vorstösse


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

type_de: Medienmitteilung der Staatsanwaltschaft

body_key: LU

location: Luzern

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 17. September 2018Luzerner Polizei beschlagnahmt 11 Kilogramm PilzeSörenberg Die Luzerner Polizei hat am Montagmittag in Sörenberg einen Pilzsammler kontrolliert. Der Mann hatte insgesamt 13 Kilogramm Pilze dabei. Der Pilzsammler wurde am Montagmittag (17.9.18 / kurz vor 1200 Uhr) im Gebiet Wagliseiboden im Sörenberg kontrolliert. Der 41-jährige Italiener hatte insgesamt 13 kg Pilze dabei. Die Pilzschutzverordnung schreibt vor, dass nur 2 kg Pilze pro Tag und Person gesammelt werden dürfen. Die Luzerner Polizei hat 11 kg Pilze beschlagnahmt. Sie wurden an einen Lebensmittelproduzenten verkauft. Der Erlös fliesst in die Staatskasse. Der Sammler wurde angezeigt. PiltzschutzverordnungIm Kanton Luzern gilt eine Verordnung zum Schutz der Pilze. Die wesentlichen Einschränkungen betreffen die Sammelmenge und die Sammeltage: Eine Person darf pro Tag nicht mehr als zwei Kilogramm Pilze sammeln. Das Sammeln von Morcheln und Eierschwämmen ist auf ein halbes Kilogramm beschränkt. Die ersten sieben Tage jedes Monats dürfen Pilze weder gepflückt noch gesammelt werden.

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contact: Aldo MagnoLeiter Dienststelle GymnasialbildungTelefon 041 228 53 54aldo.magno@lu.ch(Erreichbar am Donnerstag, 20. September 2018, 9 - 11 Uhr)

type_de: Medienmitteilung

content_de: Mitteilung20. September 2018Gymnasien: Informatik wird obligatorisches FachInformatik wird als obligatorisches Fach in die Stundentafel und den Lehrplan der Luzerner Gymnasien aufgenommen. Damit setzt der Kanton Luzern einen Bundesbeschluss um. Mit der Einführung des Faches Informatik müssen die Stundentafel und der Lehrplan des Obergymnasiums revidiert werden, damit diese ab 1. August 2021 im Unterricht eingesetzt werden können. Im Kanton Luzern werden 12 bis 16 neue Stellen für Informatik-Lehrpersonen entstehen. An den Luzerner Gymnasien ist ab dem Schuljahr 2021/22 das Fach Informatik Pflicht. Der Kanton Luzern setzt damit die Bestimmung des Bundes um, das Fach an allen Schweizer Gymnasien bis spätestens 2022 verbindlich einzuführen. Stundentafel von 140.5 Lektionen für alle GymnasienDie Einführung des Faches Informatik bedingt eine Anpassung der Stundentafel und Lehrpläne. Darum werden die acht schulischen Lehrpläne bzw. Stundentafeln der Luzerner Gymnasien überarbeitet und mittels einer Rahmen-Stundentafel wird die Stundenverteilung pro Fach harmonisiert. Ziel ist es, einerseits die Vergleichbarkeit zwischen den Schulen zu gewährleisten, andererseits können rund 4.5 Prozent der Lektionen von der jeweiligen Kantonsschule gesetzt werden, was standortspezifische inhaltliche Akzente weiterhin ermöglicht. Drei Lektionen Informatik ab 2021Maturanden und Maturandinnen an Luzerner Gymnasien sollen ab Schuljahr 2021/22 eine breite Basisbildung in Informatik erhalten. Diese beinhaltet etwa Grundwissen über Programmiersprachen und Computernetzwerke sowie Sicherheitsaspekte der digitalen Kommunikation. Das Fach Informatik zählt zum neuen Fachbereich «Mathematik, Informatik und Naturwissenschaften (Biologie, Chemie und Physik)». Für den Informatikunterricht an den Luzerner Gymnasien sind drei Lektionen vorgesehen. Dies bedingt die Kürzung von einer Lektion in einem anderen Fach. Die jährlichen Kosten für die zusätzlichen Lektionen an allen Kantonsschulen betragen rund eine Million Franken. Schweizweit rund 300 neue Stellen für Informatiklehrpersonen Mit der Einführung des obligatorischen Fachs Informatik am Gymnasium werden schweizweit zusätzlich rund 300 qualifizierte Lehrpersonen benötigt. Für den Kanton Luzern rechnet die Dienststelle Gymnasialbildung mit einem Bedarf von 12 bis 16 zu besetzenden Stellen. Da nur wenige Studierende mit einem Lehrdiplom in Informatik abschliessen, will der Kanton Luzern ein Konzept für die Nachqualifizierung von Lehrpersonen für Informatik ausarbeiten. AnhangRahmen-Stundentafel der Luzerner Gymnasien per 2021/22 StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie:• Gestalteter Gesellschaftswandel• Innovations- und Wissenstransfer


content_de: Zeugenaufruf und Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 18. September 2018Zeugenaufruf: Velofahrer verletzt sich bei SturzBaldegg Am Montagnachmittag verletzte sich ein Velofahrer in Baldegg bei einem Sturz schwer. Der Unfallhergang ist unklar. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Der Unfall ereignete sich am Montagnachmittag (17.9.18 / ca. 1450 Uhr). Ein 41-jähriger Velofahrer fuhr auf dem Radweg von Baldegg in Richtung Hochdorf. Aus bisher unklaren Gründen stürzte er im Bereich der Hauptstrasse 6 und verletzte sich dabei schwer. Der Mann wurde vom Rettungsdienst 144 in das Spital gebracht. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche den Unfall beobachtet haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17.


contact: Felix FöhnDirektor JVA WauwilermoosTelefon 041 984 24 44felix.foehn@lu.ch

content_de: Mitteilung20. September 2018Hofladen der Justizvollzuganstalt Wauwilermoos bietet neu Bratwürste, Braten und Steaks anDer grösste Bio-Landwirtschaftsbetrieb der Zentralschweiz ist bekannt für sein hochwertiges Angebot von Gemüse und Früchten. Neu bietet der Hofladen der Justizvollzuganstalt (JVA) Wauwilermoos auch Frischfleischprodukte von eigenen Tieren an. Die öffentliche Einweihung des Verarbeitungsbetriebs findet am Samstag, 22. September 2018 um 10.30 Uhr statt. «Gäste willkommen!»: Das ist eine eher unübliche Einladung für eine Justizvollzugsanstalt – im Fall der JVA Wauwilermoos ist sie aber durchaus ernst gemeint. Am Samstag, 22. September 2018, 10.30 Uhr, wird der neue Arbeitsbereich «Fleischverarbeitung» offiziell eröffnet. Regierungsrat Paul Winiker und der Egolzwiler Gemeindepräsident Urs Hodel sowie weitere Gäste aus Politik, Gewerbe und Wirtschaft werden der Einweihungsfeier beiwohnen. Der Anlass ist öffentlich. Beim Apéro ab 11 Uhr erhalten Gäste die Möglichkeit, eine Wauwiler-Bratwurst vom Grill sowie weitere Produkte aus dem «Wauwilermoos» zu kosten. Der Hofladen der JVA Wauwilermoos schliesst mit dem neuen Angebot eine Lücke – seit die Wauwiler Dorfmetzgerei keinen Verkaufsladen mehr betreibt, verfügen weder Egolzwil noch Wauwil über ein Frischfleisch-Angebot. Beste Bio-Qualität aus eigener ProduktionDie JVA Wauwilermoos gilt als der grösste Bio-Landwirtschaftsbetrieb der Zentralschweiz und beliefert unter anderem auch Grossverteiler. Seit Jahren wird neben dem Gemüse- und Früchteanbau auch die nachhaltige Tierhaltung gepflegt. Die Ausweitung des Geschäftsbereichs auf die Fleischveredelung ist somit ein logischer Schritt. Einerseits werden damit drei bis vier Arbeitsplätze für Inhaftierte geschaffen, was dem Arbeitskonzept der JVA entspricht. Andererseits dient das Angebot der Aus- und Weiterbildung. Dies auch mit Blick auf die erhebliche Nachfrage für Fachassistenten in grösseren Fleischverarbeitungsbetrieben und generell in der Lebensmittelindustrie. Zudem kann das «Wauwilermoos» die eigene Wertschöpfungskette noch besser nutzen, indem die Zuchttiere – von Kälbern über Mastschweine bis hin zu Martini-Gänsen – in regionalen Betrieben geschlachtet und danach in der JVA veredelt und verkauft werden. Somit ist garantiert, dass sämtliches Fleisch von eigenen Tieren stammt, die ihr ganzes Leben auf dem Bio-Betrieb unter vorbildlichen Haltungsbedingungen verbracht haben. Attraktive Angebote zur EröffnungAm Eröffnungstag profitieren Besucherinnen und Besucher von attraktiven Angeboten im breiten Sortiment des Hofladens. Dazu zählen Braten und Steaks vom Rind oder Schwein, Rindsfilet oder Rindshohrücken und natürlich Bratwürste – alles in vorzüglicher Bioqualität. Der Hofladen ist am Samstag, 22. September 2018 von 8 bis 12 Uhr geöffnet. AnhangBild 1, Bild 2: Fleischfachmann Markus Banz beim Schneiden von Rindersteaks.Bild 3: Die reiche Bio-Frischfleischauswahl im Hofladen der JAV Wauwilermoos StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie:• Gestalteter Gesellschaftswandel• Perspektiven für die Regionen


contact: LUZERNER POLIZEIKurt GrafChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

type_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei

location: Emmen

title_de: Fahrzeugbrand auf Firmengelände

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 19. September 2018Fahrzeugbrand auf FirmengeländeEmmen Auf einem Firmengelände ist ein Lastwagen mit Kühlboxauflieger in Brand geraten. Durch das Feuer ist ein weiterer Auflieger in Brand geraten. Die Feuerwehr konnte die Fahrzeuge schnell löschen. Beide Fahrzeuge erlitten Totalschaden. In der Nacht auf Mittwoch, 19.09.2018, 04:30 Uhr wurde auf einem Firmengelände an der Seetalstrasse der Brand an einem Lastwagen mit Kühlboxauflieger gemeldet. Durch das grosse Feuer ist ein weiterer Auflieger mit Kühlbox in Brand geraten. Die Feuerwehr konnte beide Fahrzeuge schnell löschen. Durch Feuer und Hitze erlitten beide Fahrzeuge Totalschaden. Die Klärung der Brandursache ist Gegenstand laufender Ermittlungen. Keine Verletzte. Bild 1 Bild 2 Bild 3


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 21. September 2018Drei Unfälle sorgen für massiven Rückstau – vier Personen leicht verletztLuzern-Autobahn A2 und Ebikon-Autobahn A14 Gestern Abend ist es auf der Autobahn A14 und auf der Autobahn A2 zu drei Verkehrsunfällen gekommen. Insgesamt wurden vier Personen leicht verletzt. Die Unfälle führten zu Rückstau auf der Autobahn und den Zufahrtsstrassen. Ebikon, Autobahn A14, RathausentunnelAm Donnerstag, 20. September, 16:15 Uhr, kam es im Rathausentunnel zu einer Kollision zwischen einem Lieferwagen und einem Auto. Verletzt wurde niemand. Für den Lieferwagen musste ein Pannenservice aufgeboten werden. Die Unfallstelle war kurz nach 17:00 Uhr geräumt. Ebikon, Autobahn A14, vor dem RathausentunnelDer Unfall im Rathausentunnel führte zu Rückstau. Kurze Zeit später, um ca. 16:18 Uhr, kam es vor dem Tunnel zu einer Auffahrkollision zwischen vier Personenwagen. Drei Fahrzeuglenker wurden dabei verletzt. Sie haben sich selbstständig in ärztliche Behandlung begeben. Ein Auto war nicht mehr fahrbar und musste abgeschleppt werden. Die Unfallstelle war um 17:30 Uhr geräumt. Luzern, Autobahn A2, Fahrrichtung BaselUm 17:25 Uhr fuhr ein Sattelmotorfahrzeug auf der Autobahn A2 in Richtung Basel. Bei der Verzweigung Rotsee wechselte das Sattelmotorfahrzeug die Fahrspur in Richtung Zug/Zürich. Dabei kam es zu einer Kollision mit einem auf der rechten Fahrspur fahrenden Personenwagen. Das Auto drehte sich quer zur Front des Sattelmotorfahrzeugen und wurde durch dieses noch rund 50 Meter vor sich hergeschoben. Die Autofahrerin verletzte sich beim Unfall leicht und wurde durch den Rettungsdienst ins Spital gefahren. Die Unfallstelle war um 18:20 Uhr geräumt. Bei den Unfällen entstanden Schachschäden in der Höhe von mehreren 10‘000 Franken. Die drei Verkehrsunfälle führten zu Rückstau auf der Autobahn, auf den Zubringerstrassen und in der Agglomeration. Drei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Unfall Ebikon, Autobahn A14 Unfall Luzern, Autobahn A2, Bild 1 Unfall Luzern, Autobahn A2, Bild 2


contact: Am Mittwochmorgen, 19.09.2018, 08:15 Uhr, war ein Elektrofachmann in einem Grossbetrieb mit Unterhaltsarbeiten an einer elektrischen Anlage beschäftigt. Dabei kam er mit Starkstrom in Kontakt. Er wurde erheblich verletzt und musste mit einem Rettungshelikopter in eine Spezialklinik gebracht werden. Die Umstände, wie der Elektrofachmann mit stromführenden Teilen in Kontakt kam ist Gegenstand von laufenden Ermittlungen durch Fachexperten.

location: Menznau

title_de: Arbeitsunfall bei Elektroarbeiten

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 19. September 2018Arbeitsunfall bei ElektroarbeitenMenznau Ein Elektrofachmann war mit Unterhaltsarbeiten an einer elektrischen Anlage beschäftigt. Aus noch ungeklärten Gründen kam er mit Starkstrom in


title_de: Verkehrsunfall zwischen Velo und Auto

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 19. September 2018Verkehrsunfall zwischen Velo und AutoLuzern Eine Velofahrerin fuhr auf der Haldenstrasse stadtauswärts. Dabei kollidierte sie mit einer Autotüre. Sie kam zu Fall und verletzte sich leicht.Am Mittwochnachmittag, 19. September 2018, 13:00 Uhr, fuhr eine Velofahrerin auf der Haldenstrasse stadtauswärts. Ein Tourist welcher mit einem Mietauto unterwegs war hielt am Fahrbahnrand an und öffnete unmittelbar bei der Durchfahrt der Velofahrerin die Autotüre. In der Folge kollidierte die Velofahrerin mit der Autotüre und kam zu Fall. Dabei hat sie sich leicht verletzt und musste mit einer Ambulanz ins Spital gebracht werden. Der Tourist musste zuhanden der Staatsanwaltschaft eine Bussendeposition leisten.


contact: Edith LangLeiterin Dienststelle Soziales und GesellschaftTelefon 041 228 57 79(erreichbar am Donnerstag, 20. September 2018, 13.30 – 15 Uhr)

content_de: Mitteilung20. September 2018Gesetzesänderung stellt Bedürfnisse von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen noch mehr ins ZentrumDas heutige Verständnis von Behinderung stellt die Ressourcen und Fähigkeiten von Menschen mit Behinderungen in den Vordergrund. Mit der geplanten Gesetzesrevision will der Kanton Luzern bedarfsgerechte Angebote weiterentwickeln und die Wahlfreiheit von betreuungsbedürftigen Personen ermöglichen. Die Mittel werden damit noch gezielter eingesetzt. Der Kanton Luzern möchte mittels Gesetzesrevision Planung und Steuerung von stationären und ambulanten Angeboten noch besser koordinieren. Diese Koordination stellt betreuungsbedürftige Kinder, Jugendliche und Erwachsene mehr ins Zentrum und unterstützt das selbstbestimmte und verantwortungsvolle Leben in der Gesellschaft. Betreuungsbedürftige Personen sollen dabei bei der Wahl des Angebots neu durch eine unabhängige Abklärungs- und Beratungsstelle unterstützt werden. Die Gesetzesänderung steht im Zusammenhang mit der Revision der Verordnung zum Gesetz über soziale Einrichtungen. Diese legt die Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung des stationären und ambulanten Angebots im Kanton Luzern fest. Die Vernehmlassung dauert bis zum 21. Dezember 2018. Heute erfolgt die Schulung von Kindern und Jugendlichen vermehrt integriert, womit der Bedarf an selbstbestimmter Lebensführung zukünftiger Generationen wachsen wird. Hierzu sind bestehende stationäre Wohn- und Arbeitsangebote für Erwachsene mit Behinderungen mit ambulanten Möglichkeiten zu ergänzen und Fehlanreize bei der Wahl der Wohnform zu eliminieren. Dem wird mit der geplanten Gesetzesrevision Rechnung getragen. Gesundheits- und Sozialdirektor Guido Graf bilanziert: «Die zukünftig nach individuellem Betreuungsbedarf abgestufte Abgeltung verbessert die Anreize, die Angebote der sozialen Einrichtungen bedarfsgerecht weiterzuentwickeln.» Der Kanton Luzern stützt sich bei der Abgeltung von stationären Leistungen auf die von den Ostschweizer Kantonen zusammen mit dem Kanton Zürich entwickelten Konzepte und Instrumente ab. AnhangVideoVernehmlassungsunterlagen Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel


contact: Hanspeter Vogler, lic.iur.Leiter GesundheitGesundheits- und Sozialdepartement des Kantons LuzernTelefon 041 228 60 94

content_de: Mitteilung26. September 2018Luzerner Psychiatrie: Zwei neue Mitglieder in den Spitalrat gewähltDer Regierungsrat des Kantons Luzern hat Dr. med. Christine von Wahlde-Burmeister und Dr. med. Bernhard Studer in den Spitalrat der Luzerner Psychiatrie (lups) gewählt. Sie treten am 1. Januar 2019 die Nachfolge von Dr. med. Dominik Schönborn und Dr. med. Markus Willi an. Der Luzerner Regierungsrat hat Dr. med. Christine von Wahlde-Burmeister (Oberarth) und Dr. med. Bernhard Studer (Luzern) in den Spitalrat der lups gewählt. Dr. med. Christine von Wahlde-Burmeister führt seit 2011 eine eigene Praxis als Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie in Luzern. Zuvor war sie unter anderem als Oberärztin und Stellenleiterin in der Luzerner Psychiatrie tätig. Zudem hat sie eine Ausbildung in Management und Supervision. Sie ersetzt Dr. med. Dominik Schönborn, der per Ende 2018 aus dem Spitalrat austritt. Dr. med. Bernhard Studer ist seit 1996 Hausarzt in Luzern, seit 2014 in einer eigenen Gruppenpraxis. Vorher war er sowohl als Hausarzt wie auch in leitender Funktion in einer schweizweit aktiven Managed Care Organisation tätig. Zusätzlich engagierte er sich in der Berufspolitik. Seit 2017 ist er im Vorstand von Palliativ Luzern und Fachrichter (parteilos) am Kantonsgericht Luzern. Er ersetzt Dr. med. Markus Willi, der per Ende 2018 seinen Rücktritt aus dem Spitalrat erklärt hat. Der Luzerner Regierungsrat dankt den zurücktretenden Spitalräten herzlich für ihr grosses, langjähriges Engagement. Der Spitalrat der lups besteht ab dem 1. Januar 2019 aus folgenden Mitgliedern: • Hans Schärli, Willisau, Unternehmer, Spitalratspräsident (bisher)• Bruno Baumann, Ökonom und Unternehmer, Altdorf (bisher)• Dora Bremgartner, Ettiswil, Leiterin Pflege Luzerner Kantonsspital Sursee (bisher)• Regierungsrätin Maya Büchi-Kaiser, Sachseln, Vorsteherin des Finanzdepartements des Kantons Obwalden (bisher)• Urs-Peter Müller, Reiden, ehem. Direktor/CEO lups (bisher)• Dr. med. Bernhard Studer, Facharzt für Allgemeine Innere Medizin, Hausarzt (neu)• Hans Wallimann, Giswil, Alt Regierungsrat Kanton Obwalden (bisher)• Dr. med. Christine von Wahlde-Burmeister, Oberarth, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie FMH (neu) Zu den wichtigsten Aufgaben der Spitalräte gehören der Abschluss von Leistungsvereinbarungen mit den Kantonen, die Festlegung der Unternehmensstrategie, der Erlass von Reglementen, insbesondere des Organisations-, Personal-, Patienten-, Finanz- und Tarifreglements, sowie die Ausübung der Aufsicht. AnhangBild: Dr. med. Christine von Wahlde-BurmeisterBild: Dr. med. Bernhard Studer Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Flächendeckende Gesundheitsversorgung


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 20. September 2018Autofahrerin bei Kollision mit Anhängerzug leicht verletztLuzern – Autobahn A2 Gestern Abend ist es auf der Autobahn A2 bei der Einfahrt in den Reussporttunnel zu einer Kollision zwischen einem Anhängerzug und einem Personenwagen gekommen. Die Autofahrerin zog sich beim Unfall leichte Verletzungen zu. Der Unfall führte zu Rückstau. Am Mittwoch, 19. September 2018, kurz vor 18:15 Uhr fuhr eine Autofahrerin von der Gütschstrasse her Richtung Autobahn A2. Gleichzeitig fuhr ein Anhängerzug vom Kasernenplatz her Richtung Autobahn. Im Bereich der Einspurstrecke kam es aus noch ungeklärten Gründen zu einer Kollision zwischen den beiden Fahrzeugen. Dabei drehte sich der Personenwagen quer vor die Front des Anhängerzuges. Die Autofahrerin verletzte sich beim Unfall leicht und wurde durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren. Während der Sachverhaltsaufnahme wurden zwei Fahrspuren im Reussporttunnel gesperrt. Dies führte zu Rückstau im Feierabendverkehr. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 18‘000 Franken. Zwei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2


contact: LUZERNER POLIZEIEinsatzleitzentraleKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 248 81 17info.polizei@lu.ch

location: Ballwil - Verkehrsunfall Hochdorfstrasse

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 22.09.2018Kollision zwischen zwei Personenwagen fordert zwei leichtverletzte PersonenBallwil Am späten Freitagabend ereignete sich in Ballwil auf der Hochdorfstrasse ein Verkehrsunfall zwischen zwei Personenwagen. Dabei wurden die beiden Fahrzeuglenkerinnen verletzt. Infolge des Unfalles musste die Bahnlinie der Seetalbahn gesperrt werden. Sachschaden entstand in der Höhe von 50‘000 Franken. Am Freitag, 21. September 2018, um 2240 Uhr, ereignete sich in Ballwil auf der Hochdorfstrasse eine seitlich frontale Kollision zwischen zwei entgegenkommenden Personenwagen. Die 27- und 48- jährigen Fahrzeuglenkerinnen wurden dabei leicht verletzt. Sie wurden durch den Rettungsdienst ins Spital gefahren. Bei der Kollision wurde eines der Fahrzeuge auf das angrenzende Bahntrasse der Seetalbahn gestossen. Dadurch wurde der Bahnbetrieb zwischen Hochdorf und Ballwil bis zum Betriebsschluss unterbrochen. Die Hochdorfstrasse musste für vier Stunden gesperrt werden. Die örtliche Umleitung wurde durch die Feuerwehr Hochdorf organisiert. An beiden Fahrzeugen entstand Sachschaden in der Höhe von insgesamt 50‘000 Franken. Der Unfallhergang ist Gegenstand der laufenden Untersuchungen. Zwei Bilder sind als jpg-Datei angefügt (Quelle Luzerner Polizei)Bild 1 Bild 2


contact: Regierungsrat Reto WyssBildungs- und Kulturdirektorreto.wyss@lu.ch

content_de: Mitteilung23. September 2018Bildungsinitiative: Regierungsrat ist erfreut über die AblehnungDie Luzerner Stimmberechtigten haben die Initiative «Für eine hohe Bildungsqualität im Kanton Luzern» deutlich abgelehnt. Bildungsdirektor Reto Wyss wertet das Resultat als Bestätigung des vielfältigen und regional verankerten Bildungssystems. Dank der Ablehnung könne weiterhin flexibel auf Bedürfnisse von Gesellschaft und Wirtschaft im Bildungsbereich reagiert werden. Die Luzernerinnen und Luzerner haben die Initiative «Für eine hohe Bildungsqualität im Kanton Luzern» mit 69,41 Prozent deutlich abgelehnt. Damit folgen die Stimmberechtigten dem Antrag des Regierungsrates und des Kantonsrates. Bildungsdirektor Reto Wyss zeigte sich am Abstimmungssonntag erfreut über den Ausgang des Urnengangs. Die meisten Anliegen der Vorlage sind bereits heute erfüllt: «Wir bieten auf allen Stufen ein Bildungsangebot von hohem Niveau an. Dies beweisen auch immer wieder Erhebungen im Rahmen der Qualitätssicherung und der Schulevaluationen», so Wyss. Und: «Wir haben ein breit abgestütztes, gut funktionierendes und durchlässiges Schulsystem, die Schulkreise sind klein und die Schulwege kurz.» Finanzielle Verantwortung tragenRegierungsrat Wyss äusserte Verständnis für die Anliegen der Initianten, die sich um die Qualität der Bildungsangebote sorgen. «Aber wir haben auch eine finanzielle Verantwortung gerade für den Bildungsbereich zu tragen – und deshalb bin ich dankbar, dass wir hier nach der Ablehnung der Initiative nichts korrigieren müssen», so der Bildungsdirektor. Zudem hätten die Luzernerinnen und Luzerner mit dem heutigen Resultat bekräftigt, dass schulische Angebotsstrukturen nicht in der Kantonsverfassung zu verankern seien. Auch beim Bildungsangebot müsse flexibel auf Bedürfnisse von Gesellschaft und Wirtschaft reagiert werden können, so Wyss. Es dürfe nicht sein, dass politische Entscheidungsträger durch starre Regelungen ausgehebelt würden. AnhangAbstimmungsresultate StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie:• Ausgeglichener Finanzhaushalt• Innovations- und Wissenstransfer


contact: Regierungspräsident Robert KüngVorsteher Bau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementTelefon 041 228 50 41robert.kueng@lu.ch

content_de: Mitteilung23. September 2018Luzerner Stimmvolk lehnt Fonds zur Finanzierung des öV abDie Luzerner Stimmberechtigten haben heute die Volksinitiative «Vorwärts mit dem öffentlichen Verkehr», welche die Schaffung eines öV-Fonds vorsieht, klar abgelehnt. Sie folgen damit der Empfehlung des Regierungs- und des Kantonsrates. Mit 72,07 Prozent Nein-Stimmen-Anteil hat sich der Luzerner Souverän klar gegen die Volksinitiative «Vorwärts mit dem öffentlichen Verkehr» ausgesprochen. Diese verlangt, dass das Angebot und die Investitionen für den öffentlichen Verkehr über einen neuen staatlichen Fonds finanziert werden, der jährlich mit mindestens 60 Millionen Franken zu äufnen sei. Bewährte Aufgabenteilung und Finanzierung bestätigtRegierungspräsident Robert Küng zeigt sich erfreut über den Ausgang der Abstimmung: «Mit der Ablehnung der Volksinitiative hat sich das bewährte System durchgesetzt. Die Finanzierung des öffentlichen Verkehrs profitiert heute bereits von einer grossen Zuverlässigkeit auf der Einnahmeseite und einer funktionalen Flexibilität auf der Ausgabenseite.» Eine Fonds-Lösung, wie von den Initianten vorgeschlagen, hätte demgegenüber zu starren Verhältnissen bei den Einnahmen und zu unerwünschten Zwängen bei den Ausgaben geführt. Dass sich die aktuelle Aufgabenteilung und das bisherige Finanzierungsmodell seit der Einführung des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr bewährt haben, zeigt die intensive Investitionstätigkeit des Kantons Luzern. So wurde am Seetalplatz ein vollständig neues Verkehrsregime unter Bevorzugung des Busverkehrs umgesetzt; der Agglomerationsverkehr wird auf neue Busknoten in den Subzentren Luzern Nord (Emmenbrücke), Luzern Ost (Ebikon) und Luzern Süd (Horw und Kriens) ausgerichtet. Weiter wurden auf den stark frequentierten Strecken zahlreiche Fahrplanverdichtungen und Angebotserweiterungen realisiert. AnhangAbstimmungsresultate StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie:• Leistungsfähige Verkehrssysteme• Ausgeglichener Finanzhaushalt


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 24. September 201816-jähriger klaut Auto und flüchtet vor PolizeiTriengen Am frühen Sonntagmorgen entwendete ein 16-jähriger in Triengen ein Auto. Der Jugendliche aus Kroatien konnte von der Luzerner Polizei festgenommen werden. Der Autodiebstahl wurde der Luzerner Polizei am frühen Sonntagmorgen (23.9.18 / kurz vor 02.00 Uhr) gemeldet. Die Autobesitzerin hatte ihr Auto auf einem Besucherparkplatz im Gebiet Gislerstrasse abgestellt. Gemäss ersten Aussagen, hatte sie die Autoschlüssel im Auto liegen gelassen. Ein 16-jähriger Jugendlicher entwendete das Auto und machte damit eine Strolchenfahrt. Die Luzerner Polizei konnte den Jugendlichen in Triengen entdecken und nach einem Fluchtversuch anhalten und festnehmen. Die Untersuchung führt die Jugendanwaltschaft Luzern.


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 24. September 2018Kanton Luzern - Sturmtief Fabienne - keine VerletzteKanton Luzern Das Sturmtief Fabienne fegte am Sonntagabend über den Kanton Luzern. Verletzt wurde niemand. Vermehrt wurden Baustellenabschrankungen umgestossen. In der Zeit vom Sonntagabend bis Montagmorgen (23./24. September) sind bei der Luzerner Polizei 12 Meldungen eingegangen. Die Sturmwinde haben dazu geführt, dass in Sempach und Dagmersellen je ein Baum umgefallen ist. In Dagmersellen wurde zudem eine Bahnunterführung mit Regenwasser angefüllt und in Luzern musste ein Keller wegen Wasser ausgepumpt werden. Die übrigen Meldungen betrafen Baustellenabschrankungen, welche durch den Wind umgestossen wurden. Verletzt wurde niemand. Im Einsatz standen primär die örtlichen Feuerwehren.


contact: Roberto ParisiStab AssistenzDienststelle Gesundheit und Sport041 228 66 07 (heute 10.30-12.00 Uhr)

content_de: Mitteilung24. September 2018Kanton Luzern: Krankenkassenprämie steigt im Schnitt um 0,6 ProzentIm Kanton Luzern steigen die mittleren Krankenkassenprämien über alle Altersklassen im kommenden Jahr durchschnittlich um 0,6 Prozent. Das ist halb so viel wie im schweizerischen Durchschnitt. Die Unterschiede in den verschiedenen Altersklassen sind allerdings sehr gross. Trotz des moderaten Anstiegs sind weitere Anstrengungen zur Kostensenkung notwendig. Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat die Krankenkassenprämien für das Jahr 2019 bekannt gegeben. Erstmals stützt es sich dabei auf die sogenannte «mittlere Prämie» ab. Diese ist definiert als das von den Versicherern geschätzte durchschnittliche Prämienvolumen pro Versicherten. Sie berücksichtigt alle Grundversicherungsmodelle, also auch solche mit hohen Franchisen und mit eingeschränkter Wahl der Leistungserbringer. Die bisher kommunizierten «ordentlichen Prämien» bezogen sich dagegen nur auf die ordentliche Versicherung mit einer Franchise von 300 Franken, ohne Modellrabatte und inklusive Unfalldeckung. Der Wechsel wird damit begründet, dass heute weniger als 20 Prozent der Versicherten ein Standardmodell mit ordentlicher Franchise haben. Schweizweit steigt die mittlere Prämie über alle Altersklassen um 1,2 Prozent. Im Kanton Luzern beträgt der Anstieg 0,6 Prozent. Die Unterschiede pro Altersgruppe sind allerdings sehr gross. Die mittlere Prämie für junge Erwachsene (19-25 Jahre) sinkt im Kanton Luzern im Jahr 2019 um 17,7 Prozent und kostet neu 230 Franken (2018: 279 Franken). Gesamtschweizerisch sinkt sie um 15,6 Prozent. Der Grund für die deutlich tiefere Prämie ist der, dass am 1. Januar 2019 eine Änderung des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) in Kraft tritt, die gezielt eine Prämiensenkung für junge Erwachsene bewirkt. Gleichzeitig führt diese Entlastung bei den jungen Erwachsenen zu einer Erhöhung der mittleren Prämie für Erwachsene. Sie beträgt neu im Kanton Luzern 325 Franken (2018: 318 Franken), was einen Anstieg von 2,3 Prozent bedeutet (gesamtschweizerisch: 2,4 Prozent). Damit liegt die Prämie nach wie vor deutlich unter dem schweizerischen Durchschnitt von 372 Franken (2018: 363 Franken). Die mittleren Prämien für Kinder (0-18 Jahre) steigen im Kanton Luzern um 2,1 Prozent und betragen rund 86 Franken. Gesamtschweizerisch ist der Anstieg 2,4 Prozent (101 Franken). Anstrengungen zur Kostensenkung weiter vorantreibenRegierungsrat Guido Graf, Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartements, ist erfreut, dass der Anstieg der Krankenkassenprämien und die kantonalen mittleren Prämien 2019 im gesamtschweizerischen Vergleich wiederum unter dem Durchschnitt liegen. «Dennoch ist das noch lange keine Trendwende», mahnt Graf. So sei es auch künftig wichtig, dass sich alle Beteiligten weiterhin intensiv darum bemühen, das Kostenwachstum zu senken. Guido Graf fordert insbesondere eine Medizin mit Augenmass: «Medizin ist nicht einfach ein Konsumgut. In diesem Sinne braucht es ein Umdenken. Leistungserbringer wie auch Patientinnen und Patienten sollen zukünftig nur noch diejenigen Leistungen anbieten bzw. beziehen, die auch wirklich nötig sind.» Im Übrigen zeigten die Zahlen, dass die Einführung der Massnahme «ambulant vor stationär» nicht nur eine spürbare Entlastung für die Steuerpflichtigen bedeutet, sondern auch nicht zu einer Mehrbelastung der Prämienzahler führt, wie oft behauptet wurde. Würde diese Massnahme zu einer Kostenverschiebung auf die Prämien führen, so hätten diese überdurchschnittlich steigen müssen. Das Gegenteil war der Fall. StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Gestalteter Gesellschaftswandel


contact: Cécile BerlingerLeiterin Kommunikation und MarketingXUND Bildungszentrum Gesundheit ZentralschweizTelefon 041 220 82 26cecile.berlinger@xund.ch

content_de: Mitteilung25. September 2018XUND: Höhere Fachschulen Pflege und BMA - 176 frisch diplomierte FachkräfteDas Bildungszentrum XUND durfte am letzten Freitag, 21. September 2018 155 Diplomandinnen und Diplomanden der Pflege HF zum erfolgreichen Abschluss gratulieren. Diese Woche überreicht XUND zudem 21 Absolventinnen und Absolventen der biomedizinischen Analytik die Diplome.Die vollständige Medienmitteilung von XUND finden Sie hier.


title_de: Brand in Anhänger von Sattelschlepper

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 24. September 2018Brand in Anhänger von SattelschlepperInwil / A14 Am Montagmorgen brannte es in einem Anhänger eines Sattelschleppers auf der Autobahn A14. Verletzt wurde niemand. Der Chauffeur war am Montagmorgen (24.9.18 / kurz vor 09.30 Uhr) mit seinem Sattelschlepper inkl. Anhänger auf der Autobahn A14 in Richtung Luzern unterwegs. Der Anhänger war mit brennbarem Sperrgut zur Entsorgung beladen. Vor der Ausfahrt Root bemerkte der Chauffeur, dass Rauch aus dem Anhänger drang. Er fuhr auf die Raststätte St. Katharina (nord) und koppelte den Anhänger ab. Nach dem Eintreffen der Feuerwehr wurde die Einfahrt zur Raststätte vorübergehend gesperrt. Danach wurde der Anhänger in Perlen entleert und der Brandherd gelöscht. Die Brandursache ist nicht bekannt. Im Einsatz stand die Feuerwehr Emmen.


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 24. September 2018Koordinierte Verkehrskontrolle: Vier Autos sichergestelltStadt Luzern Die Luzerner Polizei hat am Sonntag in der Stadt Luzern eine koordinierte Verkehrskontrolle durchgeführt. Vier Autos wurden sichergestellt. Die Verkehrskontrolle hat am Sonntag (23.9.18 / 1200 - 1915 Uhr) in der Stadt Luzern an der Gütrstrasse stattgefunden. Die Luzerner Polizei hat insgesamt 18 Autos kontrolliert. Acht verantwortliche Autofahrer wurden angezeigt, weil die Fahrzeuge unzulässig abgeändert waren. In vier Fällen wurden die Autos zudem sichergestellt, weil sie nicht betriebssicher waren.


contact: Daniel PreckelLeiter Schulische BildungTelefon 041 228 52 79daniel.preckel@lu.ch(Erreichbar am Dienstag, 25. September 2018, 15.00 - 16.00 Uhr) Teilnehmerin aus dem Kt. Luzern:Frau Iman Luensmanniman.luensmann@gmail.comTelefon 078 635 71 42(Lehre als Informatikerin EFZ bei CSS Versicherungen Luzern)

content_de: Mitteilung25. September 2018Berufspraktikum in Shanghai für Luzerner ICT-LernendeSechs Luzerner Lernende aus dem ICT-Bereich werden für drei Wochen ihren Arbeits- und Lernplatz nach Shanghai verlegen: Sie nehmen an einem Pilotprojekt von vier kantonalen Berufsbildungsämtern teil, mit dem die Mobilität in der Berufsbildung gefördert werden soll. In einer lokalen chinesischen Firma werden sie an einem IT-Projekt arbeiten. Ende September packen insgesamt 30 Lernende aus den Kantonen Zürich, Luzern, Zug und Schaffhausen ihre Koffer und reisen im Rahmen eines Mobilitätsprojekts nach Shanghai, um dort ein Berufspraktikum zu absolvieren. Fünf junge Männer und eine Frau stammen aus dem Kanton Luzern; sie sind Informatik- oder Elektroniker-Lernende im 3. oder 4. Lehrjahr. Als Teil eines Talentförderungsprogramms mussten sie sich im Vorfeld für die Reise qualifizieren. Sie sind vom 29. September bis 20. Oktober unterwegs. In China lernen die ICT-Lernenden während drei Wochen eine faszinierende, ganz andere IT Welt kennen und arbeiten in einer lokalen Firma an einem IT-Projekt. Sie werden in einer Wohngemeinschaft für Studierende im Zentrum von Shanghai wohnen. Inbegriffen ist auch ein Einblick in die chinesische Kultur sowie ein Chinesisch-Crashkurs. Finanziert wird der Austausch von der Stiftung Movetia, der nationalen Agentur für Austausch und Mobilität. Die jungen Berufsleute werden von Berufsfachschul-Lehrpersonen nach China begleitet, aus der Zentralschweiz reisen zudem auch zwei Vertreter von ICT Switzerland Zentralschweiz mit. Das gesamte Projekt wurde von einem kantonalen Konsortium unter der Leitung des Kanton Zürich lanciert. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Innovations- und Wissenstransfer Anhang- Medienmitteilung Shanghai Projektwoche (Kanton Zürich) - Bilder 1, 2, 3Bildlegende: Bilder von der letzten Vorbereitungssitzung: Die Lernenden tauschen sich in Gruppen aus mit den Lehrpersonen, die als Begleitpersonen mitgehen. Sie besprechen, was für Betriebssysteme in der jeweiligen Firma vor Ort benutzt werden, die sie kennen sollten, und an welchen Projekten sie arbeiten werden


location: Kriens

title_de: Mutmassliche Taschendiebe festgenommen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 25. September 2018Mutmassliche Taschendiebe festgenommenKriens Am Sonntag hat die Polizei in Kriens drei mutmassliche Taschendiebe festgenommen. Zwei der drei Personen wurden von der Polizei gesucht und von einem Polizisten, der privat unterwegs war, erkannt. Am Sonntag, 23. September 2018, kurz nach 11:00 Uhr, war ein Polizist privat in Kriens unterwegs, als er an der Talstation der Pilatus Bahnen zwei Männer und eine Frau feststellte. Dem Polizisten war bekannt, dass zwei der drei Personen wegen des Verdachts des Taschendiebstahls von der Polizei gesucht wurden. Er folgte den Personen und meldete seine Beobachtungen der Einsatzleitzentrale der Luzerner Polizei. Kurz Zeit später konnten die drei Personen in einem Fahrzeug durch eine Patrouille angehalten und festgenommen werden. Die festgenommenen Personen stammen aus Rumänien und sind 22, 24 und 30 Jahre alt. Sie werden verdächtigt, in der Stadt Luzern mehrere Taschendiebstähle begangen zu haben. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.


location: Ballwil

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 25. September 2018Verkehrsunfall – vier Personen leicht verletztBallwil Gestern Abend ist es in Ballwil zu einem Verkehrsunfall gekommen. Beteiligt waren vier Personenwagen. Vier Personen wurden leicht verletzt und haben sich selbstständig in ärztliche Behandlung begeben. Am Montag, 24. September 2018, kurz vor 18:00 Uhr fuhr eine Fahrzeuglenkerin auf der Inwilerstrasse von Ballwil Richtung Inwil. Im Gebiet Wald beabsichtigte sie nach links abzubiegen und musste ihr Fahrzeug wegen Gegenverkehr anhalten. Ein in gleicher Richtung fahrendes Auto prallte erst gegen das Heck des stehenden Fahrzeuges. Durch den Aufprall wurde das Auto abgewiesen und prallte gegen ein entgegenkommendes Fahrzeug. Dieses Auto kollidierte mit einer Stützmauer, wurde ebenfalls abgewiesen und prallte gegen einen weiteren Personenwagen. Vier Personen verletzten sich beim Unfall leicht und begaben sich nach der Sachverhaltsaufnahme selbstständig in ärztliche Behandlung. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 45‘000 Franken. Drei Fahrzeuge erlitten Totalschaden. Zwei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2


location: Stadt Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 26. September 2018Raubdelikte in der Luzerner Altstadt geklärtStadt LuzernAm Samstag, 25. August 2018, wurden in der Luzerner Altstadt zwei Raubdelikte verübt (siehe Zeugenaufruf vom 29. August 2018). Die Luzerner Polizei konnte vier Männer festnehmen. Sie sind geständig, die beiden Raubdelikte begangen zu haben. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.Am Samstag, 25. August 2018, fanden am Franziskanerplatz und an der Kapellgasse in Luzern zwei Raubdelikte auf Passanten statt (siehe Zeugenaufruf vom 29. August 2018). Die Luzerner Polizei konnte aufgrund von Ermittlungen am 3. September 2018 zwei Männer festnehmen. Weitere zwei Männer konnten im Rahmen der weiteren Ermittlungen festgenommen werden. Die vier Männer sind geständig, die beiden Raubdelikte begangen zu haben. Als Motiv gaben sie an, kein Geld mehr gehabt und sich spontan für diese Raubdelikte entschieden zu haben. Bei den Festgenommenen handelt es sich um drei Schweizer (26, 29 und 30-jährig) und einen Deutschen (21-jährig). Sie befinden sich derzeit in Untersuchungshaft. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 26. September 2018Radfahrerin bei Kollision mit Auto verletztStadt Luzern Gestern Abend ist es am Schweizerhofquai in der Stadt Luzern zu einer Kollision zwischen einem Auto und einer Radfahrerin gekommen. Die Zweiradlenkerin verletzte sich dabei und wurde ins Spital gebracht.Am Dienstag, 25. September 2018, kurz vor 19:30 Uhr, fuhr eine 32-jährige Radfahrerin von der Haldenstrasse her Richtung Schweizerhofquai. Gleichzeitig fuhr ein Autofahrer vom Schweizerhofquai herkommend Richtung Löwenstrasse. Dabei prallte das Auto frontal gegen die Radfahrerin. Diese wurde zu Boden geworfen und blieb verletzt liegen. Sie wurde durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren. Die Unfallursache ist Gegenstand der laufenden Ermittlungen. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 5‘000 Franken.


contact: Andreas BetschartWissenschaftlicher MitarbeiterLUSTAT Statistik LuzernTel. 041 228 45 78

content_de: Mitteilung27. September 2018LUSTAT - Luzerner Gemeinden erneut im PlusDas Rechnungsjahr 2017 brachte erneut vielen Gemeinden hohe Ertragsüberschüsse. Die Verschuldung pro Kopf erreicht trotz reger Investitionstätigkeit einen neuen Tiefstand. Die vollständige Medienmitteilung von LUSTAT Statistik Luzern finden Sie hier.


contact: Sibylle HaasWissenschaftliche MitarbeiterinLUSTAT Statistik LuzernTel. 041 228 73 23

content_de: Mitteilung27. September 2018LUSTAT - Beschäftigtenzahl wächst dank Dienstleistungen weiter anIm Jahr 2016 waren im Kanton Luzern rund 248'000 Stellen besetzt. Umgerechnet kommt dies rund 186'000 Vollzeitstellen gleich, was im Vorjahresvergleich einem Wachstum von 1,3 Prozent entspricht. Der Anstieg ist einzig auf den Dienstleistungssektor zurückzuführen. Auch bei den Beschäftigten und Arbeitsstätten zeigte der Kanton ein im gesamtschweizerischen Vergleich überdurchschnittliches Wachstum, wie LUSTAT im neuen Webartikel mitteilt. Die vollständige Mitteilung von LUSTAT Statistik Luzern finden Sie hier.


location: Hochdorf

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 26. September 2018Fussgänger von Auto angefahren - Polizei sucht ZeugenHochdorf Heute Morgen wurde an der Schlossergasse in Hochdorf ein Fussgänger angefahren und verletzt. Der unbekannte Lenker eines dunklen Autos fuhr weiter, ohne sich um den verletzten Fussgänger zu kümmern. Die Polizei sucht Zeugen. Am Mittwoch, 26. September 2018, ca. 05:50 Uhr, ging ein Fussgänger entlang der Baldeggstrasse in Hochdorf Richtung Bahnhof. Als er die Schlossergasse überquerte, ist er gemäss seinen Aussagen von einem dunklen Personenwagen angefahren worden. Das Auto sei von der Schlossergasse her in die Baldeggstrasse eingebogen und weitergefahren. Der Fussgänger begab sich anschliessend in ärztliche Behandlung. Er wurde beim Unfall mittelschwer verletzt. Die Luzerner Polizei sucht den unbekannten Lenker des dunklen Personenwagens oder Personen, welche den Unfall beobachtet haben und Angaben zum gesuchten Fahrzeug, dem unbekannten Lenker oder zum Unfallhergang machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 zu melden.


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 27. September 2018Verkehrsunfall: Fussgänger verletzt - Polizei klärt UnfallhergangHochdorf Am Donnerstagmorgen wurde in Hochdorf ein Mann von einem Auto angefahren und verletzt. Der Unfall ereignete sich am Donnerstagmorgen (27.9.18 / kurz nach 0730 Uhr) auf der Hauptstrasse in Hochdorf. Ein 69-jähriger Mann wurde beim Überqueren eines Fussgängerstreifens angefahren und verletzt. Der Mann wurde vom Rettungsdienst 144 in das Spital gebracht. Der Unfallhergang ist noch unklar und wird von der Luzerner Polizei abgeklärt.


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikationBahnhofstrasse 156002 LuzernTelefon 041 228 60 00E-Mail information@lu.ch

content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat27. September 2018Kanton Luzern setzt sich beim Bund für Förderung der Printmedien einIn seiner Vernehmlassungsantwort zum «neuen Bundesgesetz über die elektronischen Medien» kommt der Luzerner Regierungsrat zum Schluss, dass der Gesetzesentwurf zu wenig weit greift. Dieser sieht vor, die bestehende Förderung von Radio und Fernsehen neu auf die elektronischen Medien zu erweitern. Von der Förderung ausgenommen sind weiterhin die Printmedien. Die Medienbranche befindet sich derzeit jedoch im Umbruch und Printmedien geraten immer mehr unter finanziellem Druck. Der Luzerner Regierungsrat ist deshalb der Meinung, dass eine zusätzliche Förderung der Printmedien im Sinne einer umfassenden Medienpolitik nötig ist. Nur so könne die Medien- und Angebotsvielfalt in der Schweiz erhalten bleiben. Die Stellungnahme finden Sie hier. Keine Änderungen bei den Ausgleichszinssätzen von SteuerforderungenDer Regierungsrat legt jeweils im Herbst die Zinssätze für vorzeitige und verspätete Zahlungen bei Steuerforderungen für das nächste Jahr fest. Sowohl der positive als auch der negative Ausgleichszinssatz sollen für das Kalenderjahr 2019 bei 0,0 Prozent festgelegt werden und damit unverändert bleiben. Als Massstab für die Festlegung dienen die Zinssätze für Sparkonten der verschiedenen Geschäftsbanken, aber auch das Zinsband für den Dreimonats-Libor der Schweizerischen Nationalbank. Bei den Verzugszinsen hat sich der Regierungsrat nicht zwingend an den Marktzinssätzen auszurichten. Der Verzugszins für Staats- und Gemeindesteuern wird für 2019 bei 6,0 Prozent festgelegt und damit auf dem Vorjahresniveau belassen. Anpassung Ordnungsbussenrecht geht in VernehmlassungAm 18. März 2016 haben die eidgenössischen Räte das Ordnungsbussengesetz erlassen, welches das gleichnamige Gesetz von 1970 ablöst und auf den 1. Januar 2020 in Kraft treten soll. Neu kommt das Ordnungsbussenverfahren nicht nur im Strassenverkehrs- und Betäubungsmittelrecht zur Anwendung, sondern auch in Bereichen des Ausländer- und Asylrechts, des Natur- und Umweltrechts, des Gesundheitsrechts, des Gewerberechts, des Waffenrechts und des Schifffahrtsrechts. Zur Einführung des erweiterten eidgenössischen Ordnungsbussenrechts sind kantonale Gesetze und Verordnungen zu ändern. Der Regierungsrat hat das Justiz- und Sicherheitsdepartement ermächtigt, die Erlassänderun-gen in eine Vernehmlassung zu geben. Das Vernehmlassungsverfahren dauert vom 27. September bis am 21. Dezember 2018. Die Vernehmlassungsunterlagen finden Sie hier.


contact: Edith LangDienststellenleiterin Soziales und GesellschaftGesundheits- und SozialdepartementTelefon 041 228 57 79(erreichbar am 27. Mai 2019, 12.30 – 13.30 Uhr) Rolf FrickLeiter RechtsdienstGesundheits- und SozialdepartementTelefon 041 228 60 87(erreichbar am 27. Mai 2019, 14 – 15 Uhr)

content_de: Mitteilung27. Mai 2019Prämienverbilligungs-Initiative: Regierungsrat unterbreitet GegenvorschlagDer Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat die Volkinitiative «Sichere Prämienverbilligung – Abbau verhindern» zur Ablehnung. Er unterbreitet dem Parlament einen Gegenvorschlag, der die Vorgaben des Bundesgerichtsurteils vom 22. Januar 2019 zur Prämienverbilligung berücksichtigt und teilweise weitergehende Lösungsvorschläge als die Volksinitiative enthält. Die individuelle Prämienverbilligung ist ein wichtiges Instrument der Sozialpolitik. Beiträge der öffentlichen Hand lindern bei Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen und bei Haushalten mit mittleren und unteren Einkommen mit Kindern und jungen Erwachsenen in Ausbildung die Prämienlast (siehe Kasten). Zur Berechnung des Anspruchs auf Prämienverbilligung sind im Luzerner Modell verschiedene Werte festzulegen: die Höhe der anrechenbaren Prämie (= Richtprämie), der Anteil der Prämienbelastung (Prozentsatz) sowie die Einkommensgrenze, bei welcher der Anspruch auf Prämienbeiträge für Kinder und junge Erwachsene in Ausbildung endet, sowie die Definition des massgebenden Einkommens. Initiative sieht Mindestbetrag vorAm 2. Februar 2018 reichte die SP des Kantons Luzern die Volksinitiative «Sichere Prämienverbilligung – Abbau verhindern» ein. Danach sollen die Mittel bei der Prämienverbilligung nicht weiter abgebaut werden, damit die Bevölkerung mehr Planungssicherheit hat. Im Prämienverbilligungsgesetz sollen mit verschiedenen Werten für die Berechnung der Prämienverbilligung Mindestvorgaben eingeführt werden. Gemäss Initiative ist zudem vorgesehen, dass im Gesetz ein Minimum an finanziellen Mitteln für die Prämienverbilligung festgelegt wird. Die Initiative fordert als Minimum die vom Kanton für das Jahr 2016 eingesetzten 24,5 Millionen Franken. Weiter soll die Auszahlung der Prämienverbilligung auch im budgetlosen Zustand gesichert werden. Gegenvorschlag berücksichtigt Bundesgerichtsurteil vom 22. Januar 2019Am 22. Januar 2019 fällte das Bundesgericht ein Urteil betreffend die Prämienverbilligung für Kinder und junge Erwachsene in Ausbildung, die noch zu Hause wohnen. Daraus können auch Vorgaben für die Verbilligung der Prämien von Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen abgeleitet werden. Der Gegenentwurf berücksichtigt dieses Urteil. Gegenvorschlag des Regierungsrates: «Differenzierte Lösung ohne Lücken»Der Regierungsrat beantragt dem Kantonsrat die Ablehnung der Initiative. Er unterbreitet einen Gegenentwurf, der teilweise weitergehende Lösungsvorschläge enthält, als es in der Initiative vorgesehen ist. Der Gegenvorschlag berücksichtigt zudem zentrale Anliegen der Volksinitiative und bietet gleichzeitig eine weitreichendere Sicherheit. Der Gegenvorschlag des Regierungsrates umfasst folgende Punkte: • Richtprämie: Die für die Prämienverbilligung massgebenden Richtprämien sollen mindestens 84 Prozent der Durchschnittsprämien gemäss dem Bundesgesetz über die Ergänzungsleistungen betragen. Damit soll sichergestellt werden, dass es künftig genügend Möglichkeiten gibt, eine Grundversicherung mit dem Hausarztmodell und einer Franchise von 300 Franken (gesetzlich vorgeschriebene Minimalfranchise) abzuschliessen. Die Initiative sieht bei den Richtprämien keine Regelung vor.• Maximale Belastung für Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen: Ein Anspruch auf Prämienverbilligung soll bestehen, soweit die anrechenbaren Prämien das massgebende Einkommen um höchstens zehn Prozent zuzüglich höchstens 0,00015 Prozentpunkten für jeden Franken des massgebenden Einkommens übersteigen. Damit profitieren mehr Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen von der Prämienverbilligung als es die Initiative vorsieht.• Einkommensgrenze für die Prämienverbilligung für Kinder und junge Erwachsene in Ausbildung: Für Kinder und junge Erwachsene in Ausbildung, die bei den Eltern wohnen, soll eine Einkommensgrenze eingeführt werden – wie dies die Initiative verlangt. Liegt das massgebende Einkommen über dieser Grenze, soll kein Anspruch auf Prämienverbilligung bestehen. Dabei soll zwischen Verheirateten und Alleinstehenden mit Kindern oder jungen Erwachsenen in Ausbildung, die noch zu Hause leben, unterschieden werden. Die Initiative sieht hingegen vor, einen fixen Frankenbeitrag für alle Haushaltstypen festzulegen. Bei der Festsetzung der Einkommensgrenze soll zudem nicht, wie die Initiative dies verlangt, ein fixer Frankenbetrag in das Gesetz aufgenommen werden. Vielmehr soll sie auf aktuelle Zahlen der kantonalen Steuerstatistik abgestellt werden.• Prämienverbilligung für Kinder zu mindestens 80 Prozent: Die Änderung des Krankenversicherungsgesetzes soll umgesetzt werden, gemäss der die Kantone spätestens ab 1. Januar 2021 die Prämien für Kinder um mindestens 80 Prozent zu verbilligen haben.• Berücksichtigung des Liegenschaftsunterhalts: Bei der Bestimmung des Einkommens, das für die Prämienverbilligung massgebend ist, sollen neu steuerrechtliche Abzüge für die Unterhalts- und Verwaltungskosten von Liegenschaften im Privatvermögen aufgerechnet werden – soweit sie 20 Prozent des Bruttomietertrages oder des steuerbaren Mietwertes von Gebäuden übersteigen. Die Initiative sieht dazu keine Regelung vor.• Reinvermögen als Ausschlussgrund für die Prämienverbilligung: Das bisherige Prämienverbilligungsgesetz enthält keine Bestimmung, gemäss der ab einem bestimmten Vermögen kein Anspruch auf Prämienverbilligung mehr besteht. Neu soll ab einem Reinvermögen bei Verheirateten über 200’000 Franken und bei Alleinstehenden über 100’000 Franken der Anspruch auf Prämienverbilligung entfallen. Wohnen Kinder oder junge Erwachsene in Ausbildung bei ihren Eltern oder einem Elternteil, soll sich die Vermögensgrenze um 50’000 Franken pro Kind und jungem Erwachsenen in Ausbildung erhöhen. Die Initiative sieht dazu keine Regelung vor.• Minimaler Pauschalbetrag für Kinder und junge Erwachsene in Ausbildung: Pro Kind und jungem Erwachsenen in Ausbildung kann heute vom massgebenden Einkommen eine Pauschale von 9000 Franken abgezogen werden. Die neue Regelung sieht vor, dass es sich dabei um einen gesetzlichen Minimalbeitrag handelt.• Minimal verfügbare Mittel für die Prämienverbilligung: Die Beiträge des Kantons (inkl. Anteil der Gemeinden) für die Prämienverbilligung sollen die Beiträge des Vorjahres nicht unterschreiten.• Auszahlung der Prämienverbilligung im budgetlosen Zustand: Die Prämienverbilligung soll auch dann ausgerichtet werden, wenn im Kanton ein budgetloser Zustand besteht. Gesundheits- und Sozialdirektor Guido Graf sagt: «Mit dem Gegenentwurf haben wir eine differenzierte Lösung ohne Lücken. Diese berücksichtigt die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Haushalte besser.» Rund fünf Millionen Franken mehr für tiefere Einkommen Die Prämienverbilligungen werden durch die Beiträge des Bundes und des Kantons finanziert. Die Beiträge des Kantons werden zu 50 Prozent von den Gemeinden getragen. Gemäss Schätzungen von LUSTAT Statistik Luzern wird für das laufende Jahr im Kanton Luzern 187,4 Millionen Franken an Prämienverbilligung geleistet (inkl. sieben Millionen Franken für die sofortige Umsetzung des Bundesgerichtsurteils vom 22. Januar 2019). Wäre die Regelung gemäss Gegenvorschlag bereits 2019 in Kraft getreten, würde der Mittelbedarf schätzungsweise 195,3 Millionen Franken betragen. Davon würden 58,8 Millionen Franken beim Kanton und den Gemeinden anfallen. Die zusätzlich benötigten Mittel von 7,9 Millionen Franken wären hälftig vom Kanton und von den Gemeinden zu tragen. Dabei würden 5,2 Millionen Franken für die Prämienverbilligung an Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen und 2,6 Millionen Franken an die Prämienverbilligung für Kinder im Zuge der zwingenden Umsetzung des Bundesrechts aufgewendet. Die zusätzlichen Mittel für Personen in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen würden verhindern, dass bei den Prämien ein nicht verbilligter Fehlbetrag entstünde, der durch die wirtschaftliche Sozialhilfe zu decken wäre. Berechnungen zeigen, dass der notwendige Budgetkredit für 2019 für eine Lösung gemäss Volksinitiative auf ca. 186,2 Millionen Franken zu stehen käme. Die Prämienverbilligung für das Jahr 2020 soll nach bisherigem Recht, die Prämienverbilligung ab dem Jahr 2021 nach neuem Recht durchgeführt werden. PrämienverbilligungDer Regierungsrat legt die Einzelheiten der Prämienverbilligung in einer Verordnung fest. Zur Berechnung des Anspruchs auf Prämienverbilligung für das Jahr 2019 gelten in den drei Prämienregionen* des Kantons Luzern die folgenden Richtprämien:*Die Luzerner Gemeinden sind in drei Prämienregionen eingeteilt. Zur Region 1 gehören Luzern, Emmen, Kriens, Horw und Ebikon. Zur Region 2 zählen Adligenswil, Buchrain, Dierikon, Eich, Malters, Meggen, Meierskappel, Neuenkirch, Nottwil, Oberkirch, Root, Rothenburg, Ruswil, Schenkon, Sempach, Sursee, Udligenswil, Werthenstein und Wolhusen. Die restlichen 59 Gemeinden bilden die Prämienregion 3. AnhangPräsentation MedienkonferenzBotschaft Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Flächendeckende Gesundheitsversorgung


contact: LUZERNER POLIZEIChristian BertschiChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 23. Mai 2019Vier Polizistinnen und 19 Polizisten feierlich vereidigtSempach Heute Nachmittag hat der Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements, Paul Winiker, vier Polizistinnen und 19 Polizisten der Luzerner Polizei vereidigt. Die öffentliche Vereidigung fand auf dem Kirchplatz in Sempach statt. Am Donnerstag, 23. Mai 2019, fand auf dem Kirchplatz in Sempach die Vereidigung von vier Polizistinnen und 19 Polizisten der Luzerner Polizei statt. Der öffentlichen Vereidigungsfeier wohnten viele Zuschauer bei. Der feierliche Anlass wurde musikalisch durch das Spiel der Luzerner Polizei begleitet. Die frisch vereidigten Polizistinnen und Polizisten absolvierten die Lehrgänge 2017-02 und 2018-01 der Interkantonalen Polizeischule in Hitzkirch und schlossen die Grundausbildung mit der eidgenössischen Berufsprüfung ab. Die vereidigten Polizistinnen und Polizisten sind zwischen 23 und 32 Jahre alt und stammen aus den unterschiedlichsten Berufssparten. Die Vereidigungszeremonie wurde durch Regierungsrat Paul Winiker, Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartementes, sowie Adi Achermann, Kommandant der Luzerner Polizei, vorgenommen. Am Anlass nahmen Eltern, Verwandte und Bekannte der Vereidigten, Vertreter von Politik und Behörden, Korpsmitglieder der Luzerner Polizei sowie private Zuschauer teil. Ein Bild der Vereidigung mit Kommandant Adi Achermann, Regierungsrat Paul Winiker, Frau Standesweibel Anita Imfeld und Kantonsratspräsidentin Hildegard Meier-Schöpfer sowie die Namensliste stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild Vereidigung 2019 Namensliste der vereidigten Polizistinnen und Polizisten 2019


contact: Hildegard Meier-SchöpferKantonsratspräsidentinTelefon 078 646 91 12hildegard.meier-schoepfer@lu.ch

title_de: Besetzung der Kommissionen festgelegt

content_de: Mitteilung23. Mai 2019Besetzung der Kommissionen festgelegtDie Geschäftsleitung des Kantonsrates hat den Schlüssel für die Vertretung der Fraktionen in den ständigen Kommissionen festgelegt. 130 Sitze sind zu vergeben. Das Wahlgremium ist der Kantonsrat. An ihrer konstituierenden Sitzung hat die Geschäftsleitung des Kantonsrates die Ratspräsidien für die nächsten fünf Jahre bestimmt. Demnach übernehmen 2020/2021 die SP den Kantonsratsvorsitz, 2021/2022 die SVP, 2022/2023 die FDP, 2023/2024 die Grünen und 2024/2025 die CVP. Für die Wahl des Präsidenten oder der Präsidentin ist der Kantonsrat zuständig. Weiter hat die Geschäftsleitung den Schlüssel für die Besetzung der ständigen Kommissionen des Kantonsrates in der Legislaturperiode 2019-2023 festgelegt. Der Vorschlag zuhanden des Kantonsrates sieht wie folgt aus:Die einzelnen Kommissionsmitglieder werden zu einem späteren Zeitpunkt von den Fraktionen nominiert und vom Kantonsrat anlässlich der konstituierenden Sitzung vom 17. Juni 2019 gewählt. Die Geschäftsleitung des Kantonsrates besteht aus der Präsidentin und dem Vizepräsidenten des Kantonsrates sowie den Fraktionsvorsitzenden. AnhangBesetzung ständige Kommissionen


location: Stadt Luzern: Kollision auf einer Kreuzung – Polizei sucht Zeugen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 25. Mai 2019Kollision auf einer Kreuzung – Polizei sucht ZeugenStadt Luzern Zwei Fahrzeuge sind am Donnerstag in der Stadt Luzern bei einer Verzweigung kollidiert. Über den Unfallhergang gibt es unterschiedliche Aussagen. Deshalb sucht die Luzerner Polizei Zeugen. Am Donnerstag, 23. Mai 2019, 11.40 Uhr, fuhr ein Autofahrer in der Stadt Luzern von der Habsburgerstrasse her in Richtung Kauffmannweg. Gleichzeitig war ein Fahrer mit seinem Lieferwagen von der Winkelriedstrasse her in Richtung Waldstätterstrasse unterwegs. Auf der dortigen Kreuzung kam es zu einer seitlich-frontalen Kollision. Dabei wurde eines der Fahrzeuge leicht gedreht. Verletzt wurde beim Unfall niemand. Die Aussagen der Unfallbeteiligten gehen auseinander. Zur Klärung des Sachverhalts sucht die Luzerner Polizei Zeugen. Sie werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 zu melden.


contact: Rico Hergert,Dienststelle Landwirtschaft und WaldAbteilung Wald, WaldbiodiversitätTelefon 041 349 74 75rico.hergert@lu.ch

content_de: Mitteilung27. Mai 2019Neues Sonderwaldreservat am Pilatus zur Förderung des AuerhuhnsAm Pilatus entsteht eines der grössten Waldreservate im Kanton Luzern. Die Korporationen Luzern, Horw und die Stadt Kriens stellen dafür 210 Hektaren ihres Waldes zur Verfügung. Damit soll der Lebensraum des Auerhuhns erhalten und gezielt gefördert werden. Die Realisierung von Waldreservaten ist Teil der Waldpolitik 2020 des Bundes. Zwischen Fräkmüntegg und Krienseregg entsteht eines der grössten Waldreservate im Kanton Luzern mit dem Ziel, den Lebensraum für das Auerhuhn zu erhalten. Das Auerhuhn ist das grösste Raufusshuhn in der Schweiz und gilt als stark gefährdet. Gründe dafür sind der Verlust ihres Lebensraumes durch dichte Wälder und Störungen durch Freizeitaktivitäten. Optimale Bedingungen im PilatusgebietDas Auerhuhn braucht nadelholzreiche, lichte, strukturreiche, störungsarme Wälder mit einer reichen Bodenvegetation aus Heidelbeeren. Im Pilatusgebiet befinden sich optimale Lebensräume für das Auerhuhn. Auf einer Fläche von rund 210 Hektaren – was der Grösse von zweihundert Fussballfeldern entspricht – werden verschiedene Fichten-Tannen-Wälder und Moorwälder in ein Waldreservat überführt. Im Wald liegen mehrere Hochmoore sowie Flachmoore von nationaler Bedeutung. An verschiedenen Standorten konnten seltene Flechten, wie z.B. die Lungenflechte, nachgewiesen werden, die auf konstante Umweltbedingungen angewiesen sind. Im Gegensatz zu einem Naturwaldreservat, wo der Wald der natürlichen Entwicklung überlassen wird, sind in einem Sonderwaldreservat gezielte Eingriffe möglich, um die Schutzziele zu erreichen. Beispielsweise kann der Waldbestand zur Förderung des Auerhuhns aufgelichtet und dadurch die Heidelbeere als Nahrungsquelle gefördert werden. Der aktuelle Bestand des Auerhuhns wird als stabil beurteilt. Ohne gezielte Massnahmen wäre jedoch ihr Lebensraum am Pilatus nicht auf Dauer gesichert. Damit würde ein wichtiger Trittstein in der Vernetzung der Populationen entlang der Voralpen wegfallen. Eigentümerinnen des Waldes sind die Korporationen Luzern und Horw sowie die Stadt Kriens. Sie leisten mit der Realisierung des Sonderwaldreservates Hohwald einen wichtigen Beitrag zum Erhalt und der Förderung des Auerhuhns im Kanton Luzern. Zudem halten sie die Interessen der Waldnutzung und des Naturschutzes im Gleichgewicht. Keine zusätzlichen Einschränkungen für Besucherinnen und BesucherDas Reservat liegt in einem während des ganzen Jahres stark frequentierten Erholungsgebiet. Für die Besucherinnen und Besucher entstehen keine neuen Einschränkungen. Auch die Suche nach Pilzen oder die Jagd können wie bis anhin weitergeführt werden. Mit Infotafeln wird auf die Bedürfnisse des Auerhuhns hingewiesen, um Störungen dieser sensiblen Tierart zu vermeiden. Zehn Prozent des Schweizer Waldes als WaldreservateDie Realisierung von Waldreservaten ist Teil der Waldpolitik 2020 des Bundes. Deren Ziel ist es, zehn Prozent des Schweizer Waldes als Reservate bis 2030 auszuscheiden. Von den 40'000 Hektaren Luzerner Wald sind bis heute knapp sechs Prozent als Waldreservate gesichert. Mit der Realisierung des Sonderwaldreservates am Pilatus kommen knapp 210 Hektaren hinzu. Weitere Waldreservate sind in Planung. Bund und Kanton tragen die Kosten für die Entschädigung des Waldreservates und für notwendige Aufwertungsmassnahmen. AnhangBild: AuerhahnBild: Das Auerhuhn braucht nadelholzreiche, lichte, strukturreiche, störungsarme Wälder mit einer reichen Bodenvegetation aus Heidelbeeren (Photo Raphael Müller).Bild: Im Pilatusgebiet befinden sich optimale Lebensräume für das Auerhuhn. An verschiedenen Standorten konnten seltene Flechten, wie z.B. die Lungenflechte, nachgewiesen werden.


location: Knutwil - Auto prallt in Baum - Fahrer unverletzt

title_de: Auto prallt in Baum - Fahrer unverletzt

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 25. Mai 2019Auto prallt in Baum - Fahrer unverletztKnutwil Ein Autofahrer verlor am Freitagabend in Knutwil die Kontrolle über sein Fahrzeug, rollte durch einen Garten und prallte frontal gegen einen Baum. Ein Alkohol- und ein Drogentest beim Fahrer waren positiv. Am Freitag, 24. Mai 2019, 22.00 Uhr, fuhr ein Autofahrer in Knutwil auf der Wilihofstrasse Richtung Winikon. Dabei verlor der 41-jährige Schweizer die Kontrolle über sein Fahrzeug. Er durchbrach einen Maschendrahtzaun, der entlang der Hauptstrasse verläuft, rollte weiter durch einen Garten und prallte frontal in einen Baum. Der Lenker konnte das Auto unverletzt verlassen. Der durchgeführte Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,23 mg/l. Zudem war auch ein durchgeführter Drogentest positiv. Der Führerausweis des Autofahrers wurde durch die Luzerner Polizei gesperrt. Am Garten und am Maschendrahtzaun entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 10 000 Franken, auch der Sachschaden am unfallbeteiligten Auto wird auf rund 10 000 Franken geschätzt. Vom Unfall steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Verkehrsunfall Knutwil


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 15. Mai 2019Selbstunfall: Auto überschlägt sich - Lenkerin verletztNeudorf Am späten Dienstagabend kam es vor Neudorf zu einem Selbstunfall. Die Fahrzeuglenkerin wurde dabei schwer verletzt. Die Unfallursache wird abgeklärt. Der Unfall ereignete sich am Dienstag (14.5.19 / kurz vor Mitternacht) auf der Luzernerstrasse vor Neudorf. Eine 55-jährige Autofahrerin verlor - aus bisher unklaren Gründen - die Kontrolle über ihr Fahrzeug. Das Auto kam von der Strasse ab und überschlug sich mehrmals. Die Lenkerin wurde dabei aus dem Auto geschleudert und schwer verletzt. Sie wurde vom Rettungsdienst 144 in das Spital gebracht. Die Strasse war für Reinigungsarbeiten für mehrere Stunden gesperrt. Eine Umleitung wurde signalisiert. Im Einsatz stand die Feuerwehr Michelsamt. Foto Unfall


location: A2 Rothenburg - Auffahrkollision fordert vier verletzte Personen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern,15. Mai 2019Auffahrkollision fordert vier verletzte PersonenAutobahn A2 - Rothenburg Bei einer Auffahrkollision waren heute Morgen auf der Autobahn A2 bei Rothenburg drei Fahrzeuge beteiligt. Vier Personen wurden dabei verletzt. Am Mittwoch, 15. Mai 2019, fuhr kurz nach 8 Uhr eine Automobilistin auf der Autobahn A2 in Fahrtrichtung Süden. Kurz nach der Ausfahrt Rothenburg musste sie auf dem Überholstreifen ihr Auto aufgrund des stockenden Verkehrs bis zum Stillstand abbremsen. Eine Fahrschülerin, die mit ihrem Fahrlehrer unterwegs war, konnte ebenfalls anhalten. Eine weitere Autofahrerin versuchte auszuweichen, kollidierte aber mit ihrer linken Frontecke massiv mit der rechten Heckecke des Fahrschulautos. Dadurch wurde dieses nach vorne geschoben und kollidierte mit dem Heck des Personenwagens der ersten Autofahrerin. Die Fahrschülerin, der Fahrlehrer sowie zwei Personen, die sich im dritten Fahrzeug befanden, mussten mit dem Rettungsdienst ins Spital überführt werden. Der Sachschaden kann noch nicht beziffert werden. Die Unfallursache wird von der Staatsanwaltschaft Emmen untersucht. Vom Unfall stehen zwei Bilder zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei): Unfallbild Rothenburg 1 Unfallbild Rothenburg 2


location: A2 Sempach - Autofahrerin biegt falsch auf die Autobahn ein

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 15. Mai 2019Autofahrerin biegt falsch auf die Autobahn einAutobahn A2 - Sempach Eine 74-jährige Autofahrerin ist heute Vormittag beim Autobahnschluss Sempach in falscher Richtung auf die Autobahn gefahren. Als sie dies bemerkte, wendete sie. Die Polizei stoppte die Frau später und sperrte ihren Führerausweis. Am Mittwoch, 15. Mai 2019, fuhr eine 74-jährige Autofahrerin kurz vor 10 Uhr von Neuenkirch in Richtung Sempach. Sie beabsichtigte, auf der Hauptstrasse weiter in Richtung Hildisrieden zu fahren. Im Bereich des Autobahnanschlusses, wo sich zurzeit eine Baustelle befindet, geriet sie auf die Autobahnausfahrt aus Richtung Luzern. In falscher Richtung befuhr sie die Ausfahrrampe. Da sie ihren Irrtum bemerkte, bog sie dann auf der Autobahn A2 nach rechts in Richtung Norden ab. In Sursee verliess sie dann die Autobahn wieder. Eine Polizeipatrouille konnte die Autofahrerin in Schenkon anhalten. Ihr wurde der Führerausweis abgenommen und gesperrt.


contact: Judith SetzFachspezialistin KommunikationBau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementTelefon 041 228 50 81judith.setz@lu.ch

content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat21. Mai 2019Flühli: Erweiterung Deponie Habchegg bewilligtDer Regierungsrat hat die Erweiterung der Deponie Habchegg (Deponietyp A) in der Gemeinde Flühli bewilligt. Das Projekt umfasst eine Erweiterung des Deponievolumens um 35'000 auf total 65'000 Kubikmeter, wobei der bestehende Deponieperimeter nicht vergrössert wird. Das derzeitige Volumen für die Ablagerung von Aushub- und Ausbruchmaterial ist weitgehend ausgeschöpft. Dank dem zusätzlichen Deponievolumen ist es möglich, im Raum Sörenberg anfallendes, unverschmutztes Aushubmaterial ohne lange Transportwege zu entsorgen. Zudem steht für künftige Murgänge Deponieraum zur Verfügung.Ebikon: Kantonsstrassenprojekt für Erschliessung des Recyclingcenters im Gebiet Ibach bewilligtDer Gemeindeverband REAL Recycling Entsorgung Abwasser Luzern möchte im Gebiet Ibach in der Gemeinde Ebikon ein Recyclingcenter bauen. Für dessen Erschliessung sind Anpassungen an der Kantonstrasse K 31 (Reusseggstrasse) und an bestehenden Radverkehrsanlagen notwendig. Der Regierungsrat hat ein entsprechendes Strassenprojekt bewilligt. Die Bauherrschaft wird der REAL Recycling Entsorgung Abwasser Luzern übertragen.


location: Dagmersellen - Auto kollidiert nach Kavalierstart mit Lastwagen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 16. Mai 2019Auto kollidiert nach Kavalierstart mit LastwagenDagmersellen Nach einem rasanten Anfahrmanöver verlor ein 26-Jähriger die Kontrolle über sein Auto und prallte in einen Lastwagen. Er musste mit dem Rettungsdienst ins Spital überführt werden. Am Mittwoch, 15. Mai 2019, hatte es ein 26-jähriger Autofahrer nach eigenen Angaben eilig. Um ca. 15 Uhr war er in Dagmersellen auf der Werkstrasse unterwegs. Vor dem Einmünden in die vortrittsberechtigte Industriestrasse schaltete er in den ersten Gang, drehte den Motor hoch und liess die Kupplung los. Mit durchdrehenden Reifen bog er nach rechts in die Industriestrasse ein, ohne das markierte Stoppsignal zu beachten. Durch die Fliehkraft geriet das Auto auf die Gegenfahrbahn, wo ein Lastwagen, der mit 7800 Kilogramm Rahm beladen war, entgegenkam. Zwischen dem Personenwagen und dem Lastwagen kam es zu einer Frontalkollision. Der 26-jährige Autofahrer aus dem Kosovo musste mit leichten Verletzungen durch den Rettungsdienst ins Spital überführt werden, der Lastwagenfahrer aus Portugal blieb unverletzt. Beim Unfall entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 15 000 Franken. Vom Unfall steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild Unfall Dagmersellen


location: Kanton Luzern: Erneute Alkoholtestkäufe – Verbesserung gegenüber den Vorjahren

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 22. Mai 2019Erneute Alkoholtestkäufe – Verbesserung gegenüber den VorjahrenKanton Luzern Im Verlaufe der vergangenen Wochen wurden im Kanton Luzern 72 Alkohol-testkäufe durchgeführt. Bei 22 Kontrollen wurden alkoholische Getränke an Jugendliche verkauft. Restaurationsbetriebe und DetailhandelWie in der Medienmitteilung vom 13. Februar 2019 (Resultate Alkoholtestkäufe 2018) angekündigt, wurden in den Monaten März und April 2019 im Auftrag der Luzerner Polizei insgesamt 72 Alkoholtestkäufe vorgenommen. Dabei wurden 28 Verkaufsgeschäfte und 44 Restaurationsbetriebe getestet. Bei zufällig ausgewählten Betrieben versuchten Jugendliche, welche von Fachpersonen begleitet wurden, alkoholische Getränke zu erwerben. Die Begleitpersonen gaben den getesteten Personen jeweils eine mündliche Rückmeldung. Im Weiteren wurden alle getesteten Betriebe schriftlich von der Abteilung Gastgewerbe und Gewerbepolizei orientiert. ResultateDie Testkäufe waren gegenüber der Vorjahre bedeutend besser. Bei 22 von 72 Kontrollen (31 %) erhielten Jugendliche alkoholische Getränke (Vorjahr 45 %). Bei den Verkaufsgeschäften wurden bei 33 % und bei den Restaurationsbetrieben bei 30 % Alkohol verkauft.Die fehlbaren Betriebe werden im laufenden Jahr erneut getestet. Sie müssen bei wiederholtem Vergehen gegen die Jugendschutzbestimmungen mit einer kostenpflichtigen Verwarnung rechnen. Festwirtschaften Bei einigen Festwirtschaften wurden diese Jahr ebenfalls Alkoholtestkäufe durchgeführt und weitere Testkäufe sind noch vorgesehen. Die Resultate werden deshalb erst zu einem späteren Zeitpunkt kommuniziert. Ziel der AlkoholtestkäufeBei den Testkäufen geht es insbesondere darum, das Verkaufspersonal über die Einhaltung der Jugendschutzbestimmungen und die Öffentlichkeit, die Eltern und Jugendlichen, über die Gefahren des Alkoholmissbrauches zu sensibilisieren. Weitere Auskünfte erteilen:Zu Prävention und Verkaufsschulungen: Felix Wahrenberger, Akzent Prävention und Suchttherapie, felix.wahrenberger@akzent-luzern.ch,Telefon 041 429 72 43 Zu den Testkäufen: Urs Renggli, Gastgewerbe und Gewerbepolizeiurs.renggli3@lu.ch, Telefon 041 248 84 50


location: Emmenbrücke - Diensthündin Sina spürt Drogenversteck auf

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 17. Mai 2019Diensthündin Sina spürt Drogenversteck aufEmmenbrücke Fahnder der Luzerner Polizei beobachteten gestern Nachmittag einen mutmasslichen Drogendealer beim Verkauf von Heroin. Dieser konnte festgenommen werden. Diensthündin Sina spürte in der Folge im Wald ein Drogenversteck auf. Am Donnerstag, 16. Mai 2019, konnte in Emmenbrücke, Gebiet Bahnstation Rothenburg Dorf, ein 22-jähriger Albaner und eine weitere Person durch die Polizei angehalten werden. Vorgängig hatte beobachtet werden können, wie der Albaner der anderen Person etwas übergeben hatte. Bei der anschliessenden Personenkontrolle wurde festgestellt, dass es sich um Betäubungsmittel handelte. Der mutmassliche Drogendealer wurde angehalten und festgenommen. Im nahe gelegenen Riffigwald konnte durch die fünfeinhalbjährige Diensthündin Sina weiteres Betäubungsmittel aufgespürt werden. Bei einer Hausdurchsuchung am Wohnort des mutmasslichen Dealers in Neuenkirch kam eine grössere Menge Bargeld zum Vorschein. Von Diensthündin Sina steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Diensthündin Sina


location: Emmenbrücke A2 - Anhänger mit Holz kippt auf der Autobahn

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 17. Mai 2019Anhänger mit Holz kippt auf der AutobahnA2 Emmenbrücke Bei einem Verkehrsunfall auf der Autobahn A2 bei der Ausfahrt Emmen-Nord kippte ein mit Holzläden beladener Sachentransportanhänger zur Seite. Zur Bergung des Anhängers musste die Autobahn in Richtung Süden kurzzeitig gesperrt werden. Am Donnerstag, 16. Mai 2019, fuhr ein 39-jähriger Schweizer um ca. 19.30 Uhr mit seinem Auto und einem Sachentransportanhänger von Rothenburg zur Autobahneinfahrt Emmen-Nord, wo er auf die Autobahn A2 in Richtung Luzern einspurte. Während der Beschleunigungsphase auf dem rechten Fahrstreifen der Autobahn geriet der mit Holzläden beladene Sachentransportanhänger ins Schlingern. Nach einer Lenkkorrektur kippte der Anhänger zur Seite und löste sich vom Zugfahrzeug. Das Auto prallte anschliessend mit der rechten Fahrzeugfront in die Leitplanke, überquerte alle drei Fahrspuren und kollidierte mit der betonierten linken Fahrbahnbegrenzung. Schliesslich kam das Auto wieder auf dem rechten Fahrstreifen zum Stillstand. Der Sachentransportanhänger blieb quer zur Fahrbahn liegen und blockierte den linken und mittleren Fahrstreifen. Zur Bergung des Sachentransportanhängers musste die Autobahn A2 in Fahrtrichtung Süden kurzzeitig gesperrt werden. Es entstand ein Sachschaden von rund 30 000 Franken. Vom Unfall stehen zwei Bilder zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Unfall A2 Emmenbrücke 1 Unfall A2 Emmenbrücke 2


contact: Johanna Dalla Bona-KochPräsidentin Kommission Justiz und SicherheitTelefon 079 366 15 33

content_de: Mitteilung17. Mai 2019JSK unterstützt neues OrdnungsbussenrechtDer Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat Gesetzesänderungen zur Einführung des neuen eidgenössischen Ordnungsbussenrechts auf den 1. Januar 2020. Die Kommission Justiz und Sicherheit JSK unterstützt die Anpassungen. Die grundsätzlich der Luzerner Polizei vorbehaltene Kompetenz zum Erteilen von Bussen soll in gewissen Fällen anderen Verwaltungseinheiten zukommen. Die JSK hat die Botschaft zum neuen Ordnungsbussenrecht (B 161) vorberaten, die Anpassungen der luzernischen Straf- und Zuständigkeitsbestimmungen vorsieht. Hintergrund ist, dass der Bund neu neben Übertretungen des Strassenverkehrs- und des Betäubungsmittelrechts auch Ordnungsbussen bei Übertretungen des Ausländer- und Asylrechts, des Naturschutz- und Umweltrechts, des Waffen-, des Schifffahrts-, des Gesundheits- und des Gewerberechts vorsieht. Der Bundesrat hat im Januar 2019 die Ordnungsbussenverordnung beschlossen. Darin sind die Übertretungstatbestände, welche mit Ordnungsbusse bestraft werden, und die anzuwendenden Bussentarife einzeln aufgeführt. Im Vergleich zum ordentlichen Strafverfahren ist das Ordnungsbussenverfahren für die beschuldigte Person einfacher und kostengünstiger, da keine Verfahrenskosten anfallen. Im Kanton Luzern ist vorgesehen, dass die Kompetenz, Ordnungsbussen zu erheben, ausser den Organen der Luzerner Polizei neu den Fachbearbeiterinnen und -bearbeitern des Amtes für Migration und den kantonalen Fischereiaufseherinnen und -aufsehern sowie vermehrt den kantonalen Wildhüterinnen und -hütern zukommen. Neben der bundesrechtlichen wird auch die kantonale Bussenliste im Jagdrecht angepasst. Wie im Bundesrecht soll das unberechtigte Pflücken wildwachsender Pflanzen, die besonders geschützt sind, ein Ordnungsbussentatbestand werden. Entsprechend den Naturschutz- und Waldvorschriften soll auch die Missachtung des Leinenzwangs in den übrigen Gebieten nach der Verordnung über das Halten von Hunden ein Ordnungsbussentatbestand werden. Diese Änderungen sind im Anschluss an die Gesetzgebung vom Regierungsrat zu beschliessen. Die JSK hat die Anpassungen einstimmig gutgeheissen. Der Kantonsrat wird die Gesetzesanpassungen voraussichtlich an der Juni Session beraten.


content_de: Mitteilung19. Mai 20192. Wahlgang: Luzerner Regierungsrat ist komplettDie Luzerner Wahlberechtigten haben im zweiten Wahlgang den Regierungsrat für die Legislatur 2019-2023 komplettiert. Sie haben Paul Winiker (SVP, bisher) und Marcel Schwerzmann (parteilos, bisher) für die beiden noch freien Sitze gewählt. Die Wahlbeteiligung betrug 40,8 Prozent. Im zweiten Wahlgang der Luzerner Regierungsratswahlen haben die beiden Kandidierenden mit der höchsten Stimmenzahl die Wahl geschafft (relatives Mehr). Gewählt sind gemäss provisorischem Endresultat: - Paul Winiker (SVP, bisher) mit 65'887 Stimmen- Marcel Schwerzmann (parteilos, bisher) mit 59'746 Stimmen Nicht gewählt ist Korintha Bärtsch (Grüne, neu) mit 51'640 Stimmen.Drei Regierungsräte im ersten Wahlgang gewähltIm ersten Wahlgang vom 31. März 2019 haben Guido Graf (CVP, bisher), Reto Wyss (CVP, bisher) und Fabian Peter (FDP, neu) das absolute Mehr erreicht. Weitere Informationen und die Resultate der einzelnen Wahlkreise finden Sie unter: w w w. wahlen. lu. ch AnhangResultate Kanton LuzernSitzverteilungRohdaten (. xls)Rohdaten (. txt)


contact: Regierungsrat Marcel SchwerzmannFinanzdirektorTelefon: 041 228 55 41medien.fd@lu.ch

title_de: Luzerner Volk sagt Ja zur AFR 18

content_de: Mitteilung19. Mai 2019Luzerner Volk sagt Ja zur AFR 18Die Luzerner Stimmbevölkerung hat der Aufgaben- und Finanzreform 18 (AFR 18) mit 56,9 Prozent zugestimmt. Damit teilen Kanton und Gemeinden öffentliche Aufgaben im Umfang von 200 Millionen Franken neu auf. Der Regierungsrat ist erfreut und erleichtert, dass zahlreiche politische Pendenzen bereinigt werden können. Die AFR entlastet die Gemeinden bei den Volksschulkosten, ermöglicht den Schutz der Bevölkerung vor Naturgefahren und trägt zum Ausgleich des kantonalen Finanzhaushalts bei. Mit 56,9 Prozent haben die Luzerner Stimmberechtigten die Aufgaben- und Finanzreform 18 (AFR 18) angenommen. Damit wird ein austariertes Kompromisswerk zur Neuverteilung der Aufgaben zwischen Kanton und Gemeinden umgesetzt. «Der Regierungsrat ist erfreut und erleichtert, dass die Mehrheit der Stimmenden den grossen Nutzen der Reform für die Gesamtheit der Gemeinden, die Bevölkerung und den Kanton gesehen hat», sagte der Luzerner Finanzdirektor Marcel Schwerzmann am Sonntag an einer Medienkonferenz. Die AFR 18 sei «ein weiterer Schritt hin zu einem starken Kanton mit starken Gemeinden.» Faire Aufteilung der VolksschulkostenMit der AFR 18 wird die langjährige Forderung der Gemeinden, dass der Kanton die Hälfte (statt wie bisher einen Viertel) der Volksschulkosten tragen soll, umgesetzt. Die Entlastung fällt deshalb besonders ins Gewicht, weil es sich um einen grossen und tendenziell wachsenden Budgetposten in den kommunalen Haushalten handelt. Der neue Volksschulkostenteiler verursacht dem Kanton einen Mehraufwand von rund 160 Millionen Franken. Mit der Annahme der AFR 18 gehen zudem die Aufgaben beim Wasserbau und beim Gewässerschutz weitgehend an den Kanton über. Damit kann der Investitionsstau im Wasserbau gelöst und die Bevölkerung besser vor Naturgefahren geschützt werden. Durch die Übernahme des Bereichs Hochwasserschutz hat der Kanton jährliche Mehrkosten von rund 19 Millionen Franken zu tragen. Um die neuen Lasten und Aufgaben zu finanzieren, erhöht der Kanton seinen Steuerfuss, während die Gemeinden ihre Steuerfüsse im selben Umfang senken. Die Gemeinden übernehmen ausserdem die Ergänzungsleistungen zur AHV und zur IV sowie die Prämienverbilligungen für Sozialhilfebezügerinnen und -bezüger.Weiter erhalten sie weniger aus dem Ertrag der Sondersteuern. Ausgewogene GesamtbilanzInsgesamt wird die grosse Mehrheit der Gemeinden mit der AFR 18 finanziell entlastet, zwölf Gemeinden haben Mehrkosten zu tragen. Diese Mehrbelastungen werden mit Ausgleichszahlungen abgefedert. Die Reform trägt massgeblich dazu bei, die kantonalen Ausgaben und Einnahmen wieder ins Lot zu bringen. Marcel Schwerzmann würdigte angesichts dieser Gesamtbilanz das Abstimmungsresultat als «weitsichtigen Entscheid» der Stimmbevölkerung: «Die Luzerner Bevölkerung hat gezeigt, dass sie das Gesamtwohl des Kantons im Auge behält und im Interesses des Gesamtwohls auch den Mut zu Reformen hat. Das ist nicht nur ein gutes Abstimmungsergebnis, sondern auch ein sehr erfreuliches politisches Signal.» Freude über die Annahme der STAFErfreut ist der Luzerner Finanzdirektor auch über das Ja der Schweizer Stimmbevölkerung zur Steuer-AHV-Vorlage des Bundes. Der Kanton Luzern profitiert besonders stark von dieser Vorlage, weil er zusätzliche Mittel aus der direkten Bundessteuer von jährlich 33 Millionen Franken erhält. Zugleich bilden die Mehreinnahmen aus der STAF-Vorlage ein Teil der Gegenfinanzierung zur AFR 18. Neben dem Kanton profitieren auch die Gemeinden von der STAF mit insgesamt rund 30 Millionen Franken. Im Kanton Luzern ist der steuerliche Anpassungsbedarf aus der STAF klein, weil mit der Senkung des Gewinnsteuersatzes eine wesentliche Massnahme bereits 2012 vorweggenommen wurde. Kleinere Anpassungen im Rahmen der Anschlussgesetzgebung erfolgen über die aktuell laufenden Steuergesetzrevision 2020. «Kanton und Gemeinden können nun die Früchte für die harte Arbeit der letzten 15 Jahre ernten», betonte Finanzdirektor Schwerzmann vor den Medien. AnhangPräsentation Medienkonferenz vom 19. Mai 2019 Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Ausgeglichener Finanzhaushalt


title_de: Sprayer in flagranti festgenommen

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 20. Mai 2019Sprayer in flagranti festgenommenStadt Luzern Die Luzerner Polizei hat am Samstagmorgen einen Jugendlichen festgenommen, welcher in der Stadt Luzern mehrere Parkbänke versprayt hat. Die Untersuchung führt die Jugendanwaltschaft Luzern. Der Jugendliche wurde am Samstagmorgen (18.5.19 / ca. 10.30 Uhr) in der Stadt Luzern von einer Anwohnerin beobachtet, wie er Parkbänke im Gebiet Sälihalde versprayt hat. Die Frau meldete die Beobachtung der Polizei, welche umgehend ausrückte. Als der 16-jährige Schweizer die Polizei erblickte, ergriff er die Flucht. Kurz darauf konnte er festgenommen werden. Der Jugendliche ist geständig, dass er für mehrere Sprayereien in der Stadt Luzern verantwortlich ist.


contact: Je nach Entwicklung der epidemiologischen Lage kann es Anpassungen zu den vorgesehenen Ausnahmen geben. Gegenseitiger Schutz dank dem Tragen einer Maske Das Tragen einer Hygienemaske dient in erster Linie dem Schutz von anderen Personen und weniger dem Eigenschutz. Gemäss aktuellem Wissensstand kann eine infizierte Person bereits zwei Tage vor Auftreten der Symptome ansteckend sein, ohne dies zu wissen. Wenn also auf engem Raum alle Personen eine Maske tragen, schützen sich diese gegenseitig. Durch das Maskentragen ist kein hundertprozentiger Schutz gewährleistet, jedoch wird das Ansteckungsrisiko deutlich vermindert und die Ausbreitung des neuen Coronavirus verlangsamt. StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung der folgenden Leitsätze in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Lebensqualität Luzern steht für Innovation Luzern steht für Zusammenhalt Luzern steht für Nachhaltigkeit

content_de: Mitteilung17. September 2020Mögliche Maskentragpflicht in Einkaufsläden, Einkaufszentren und -märkten: Luzerner Detaillisten wurden informiertDer Kantonale Führungsstab hat heute die Organisationen des Luzerner Detailhandels mündlich informiert, dass sie sich auf eine mögliche Maskentragpflicht in Innenräumen von Einkaufsläden, Einkaufszentren und -märkten vorbereiten sollen. Dabei handelt es sich um eine vorsorgliche Information im Sinne einer Eventualplanung.Falls der Kanton eine Maskentragpflicht anordnet, müssen die Betreiber von Einkaufsläden, Einkaufszentren und -märkten in der Lage sein, diese Maskentragpflicht innerhalb von drei Tagen umzusetzen. Der Kantonale Führungsstab hat heute Nachmittag in Anwesenheit von Regierungsrat Guido Graf, Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartements, die Organisationen des Luzerner Detailhandels über diese Eventualplanung informiert: «Ziel dieser vorsorglichen Information ist es, dass sich die Luzerner Detaillisten rechtzeitig vorbereiten können.» Massnahme vorbehalten für den Fall weiter steigender InfektionszahlenDer Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartements betont, dass aktuell keine konkrete Absicht bestehe, eine Maskentragpflicht in den Innenräumen von Luzerner Einkaufsläden, Einkaufszentren und -märkten anzuordnen. Je nach Entwicklung der epidemiologischen Lage könnte diese Massnahme aber notwendig werden, um einer weiteren Ausbreitung des Virus im Kanton Luzern entgegenzuwirken. Der Kanton Luzern berücksichtigt bei der Prüfung möglicher Schutzmassnahmen zahlreiche weitere Faktoren wie z.B. wirtschaftliche Aspekte oder die Behandlungskapazität der Spitäler. Die Maskentragpflicht würde auch in geschlossenen Besucherpassagen von Einkaufszentren und –märkten gelten, die nicht zu einem bestimmten Einkaufsladen oder Dienstleistungsbetrieb gehören. Dort müssten also ebenfalls sämtliche Personen stets eine Schutzmaske tragen. Die Besucherpassagen im Bahnhof Luzern würden nicht zu den geschlossenen Besucherpassagen zählen. Maskentragpflicht: Mögliche AusnahmenKeine Maskentragpflicht würde in Einkaufsläden gelten, bei denen sich die Kundschaft ausschliesslich im Freien aufhält und das Ansteckungsrisiko deshalb bedeutend kleiner ist als in geschlossenen Läden. In diese Kategorie fallen z.B. Wochenmärkte und Kioske im Aussenbereich. Ebenfalls von der Maskentragpflicht ausgenommen wären Läden (nicht in Einkaufszentren) mit einer Fläche bis maximal 80 Quadratmetern, sofern der Abstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann und sich nicht mehr als zehn Personen (Kundinnen und Kunden sowie Mitarbeitende) im Geschäft befinden. Wie im öffentlichen Verkehr wären bei einer Maskenpflicht in Einkaufsläden, Einkaufszentren und -märkten Kinder vor ihrem 12. Geburtstag ausgenommen, ebenso wie Personen, die nachweisen können, dass sie aus besonderen (insbesondere medizinischen) Gründen keine Maske tragen können. Werden medizinische Gründe geltend gemacht, muss ein ärztliches Attest vorgelegt werden. Ebenfalls von der Maskentragpflicht ausgenommen wären Mitarbeitende mit Kundenkontakt, die durch andere physische Vorrichtungen wie beispielsweise Plexiglasscheiben geschützt sind. Das Tragen eines Visiers ohne Maske bei direktem


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 20. Mai 2019Brand in Mehrfamilienhaus - Bewohner evakuiertRothenburg Am frühen Sonntagmorgen kam es in Rothenburg zu einem Brand in einem Mehrfamilienhaus. Die Polizei geht davon aus, dass ein Blitz in das Gebäude eingeschlagen hat und das Feuer entfachte. Verletzt wurde niemand. Am frühen Sonntagmorgen (19.5.19 / ca. 00.30 Uhr) musste in Rothenburg an der Eschenbachstrasse ein Mehrfamilienhaus evakuiert werden. Zuvor haben die Bewohner einen lauten Knall wahrgenommen und stellten fest, dass das gesamte Haus voller Rauch war. Die Branddetektive der Luzerner Polizei gehen im Moment davon aus, dass ein Blitz in das Gebäude eingeschlagen hat. Die Bewohner reagierten schnell und haben selbständig das Gebäude verlassen. Die sieben Personen wurden in einem naheligenden Hotel untergebracht. Verletzt wurde niemand. Im Einsatz standen die Feuerwehren Rothenburg und Rain. Sie mussten diverse Wände aufreissen, um Glutnester zu löschen. Die Eschenbachstrasse musste vorübergehend gesperrt werden. Eine Umleitung wurde signalisiert.


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 20. Mai 2019Zeugenaufruf: Unbekannte zünden Maschine auf Baustelle anDierikon Am frühen Samstagmorgen wurde auf der Baustelle bei der alten Kapelle in Dierikon mutwillig eine Baumaschine angezündet. Verletzt wurde niemand. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. In Dierikon wird die alte Kapelle im Gebiet Dörfli umgebaut. Am frühen Samstagmorgen (18.5.19 / ca. 01.00 Uhr) brannte auf der Baustelle eine Baumaschine. Es handelt sich dabei um einen " Grabenstampfer". Die Branddetektive der Luzerner Polizei gehen davon aus, dass die Maschine mutwillig angezündet wurde. Im Einsatz stand die Feuerwehr Ebikon-Dierikon. Der Sachschaden liegt bei rund 2'000 Franken. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche auffällige Beobachtungen gemacht haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17.


content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat2. Juli 2019Hochwasserschutz Kleine Emme im Los 1, Abschnitt Rotewald, ist günstiger als geplantDer Regierungsrat legt dem Kantonsrat die Abrechnung über den Hochwasserschutz an der Kleinen Emme im Los 1, Abschnitt Rotewald, 1. Etappe, Stadt Luzern und Gemeinde Emmen vor. Für das Projekt hatte der Kantonsrat im November 2014 einen Sonderkredit von 9,1 Millionen Franken bewilligt. Der Bau konnte mit Gesamtkosten von rund 8,7 Millionen Franken abgerechnet werden, wobei der bewilligte Kredit um 387’291 Franken unterschritten wurde. Der Bund beteiligte sich mit einem Beitrag von rund 3,8 Millionen Franken. Die Stadt Luzern und die Gemeinde Emmen beteiligten sich zusammen mit rund 2,17 Millionen Franken. AnhangBotschaftPädagogische Hochschule Luzern: Trägerbeitrag erhöhtDer Regierungsrat hat sich für eine Erhöhung des Trägerbeitrags an die Pädagogische Hochschule Luzern ausgesprochen. Der Grund dafür ist, dass die PH Luzern strukturell unterfinanziert ist. Die Erhöhung des Trägerbeitrags für die kommenden vier Jahre erfolgt schrittweise von 0,72 auf 0,86 Millionen Franken pro Jahr und wird im Aufgaben- und Finanzplan AFP 2020-2023 eingestellt. Gleichzeitig wird die PH Luzern aufgefordert, weitere Sanierungsmassnahmen einzuleiten. Hochschule Luzern: Leistungsauftrag genehmigtDer Regierungsrat genehmigt den Leistungsauftrag der Hochschule Luzern für die Jahre 2020-2023. Darin sind die Leistungen und Ziele festgehalten, die die Hochschule Luzern erreichen will, sowie die finanziellen Mittel, die sie dafür benötigt. Der Leistungsauftrag wird dem Kantonsrat zur Kenntnis vorgelegt werden.


content_de: Mitteilung28. Mai 2019Regierungsrat plant umfassenden Planungsbericht Energie- und KlimapolitikDer Luzerner Kantonsrat befasst sich an der Sondersession vom 24. Juni 2019 mit den Folgen des Klimawandels. Der Regierungsrat hat die in den vergangenen Monaten zu diesem Thema eingereichten Vorstösse beantwortet. Er plant, dem Kantonsrat bis 2021 einen umfassenden Planungsbericht zur Energie- und Klimapolitik vorzulegen. Dieser beinhaltet eine Gesamtübersicht der bestehenden, bereits geplanten und weiteren Massnahmen auf kantonaler Stufe. Damit will der Regierungsrat den Klimaschutz und die Klimaadaption gezielt und koordiniert voranbringen. Der Klimawandel ist eine globale Herausforderung und geht alle an. Der Kanton Luzern ist sich dessen bewusst. In den vergangenen Monaten haben Kantonsrätinnen und -räte verschiedene Vorstösse zum Thema eingereicht. Um dem Thema das nötige Gewicht zu geben, hat der Luzerner Regierungsrat anlässlich der März-Session 2019 eine Sondersession dazu verlangt. Diese findet am 24. Juni 2019 statt. Der Regierungsrat hat die in den vergangenen Monaten eingereichten Vorstösse für die Klima-Sondersession behandelt und legt die Antworten nun dem Kantonsrat vor. Die Antworten sind öffentlich verfügbar unter w w w. parlamentsgeschaefte. lu. ch. Doppelstrategie: Klimaschutz und KlimaadaptionDer Kanton Luzern verfolgt im Umgang mit dem Klimawandel eine Doppelstrategie: Indem der Ausstoss von Treibhausgasen, insbesondere von CO2, vermindert wird, kann das Ausmass des Klimawandels beeinflusst werden (Klimaschutz). Gleichzeitig ist die Gesellschaft von den Folgen bereits heute betroffen und muss sich an den Klimawandel anpassen und Massnahmen treffen (Klimaadaption). Im Kanton Luzern befassen sich verschiedene Dienststellen mit dem Klimaschutz und der Klimaadaption. Die Webseite w w w. klima. lu. ch gibt kompakt und informativ einen Überblick über die bereits bestehenden oder geplanten kantonalen Massnahmen in verschiedenen Bereichen. Bericht zur kantonalen Energie- und KlimapolitikDer Regierungsrat plant, bis 2021 nicht nur – wie im Kantonalen Energiegesetz verankert – einen Planungsbericht Energie vorzulegen, sondern gesamthaft und umfassend über die Energie- und Klimapolitik des Kantons Luzern Bericht zu erstatten. Dazu erarbeitet er eine Gesamtübersicht über die bestehenden und bereits geplanten Massnahmen und zeigt abgeleitet daraus Stossrichtungen für weitere Massnahmen auf. Darauf basierend erarbeitet er eine Massnahmen- und Umsetzungsplanung, um den Klimaschutz und die Klimaadaption weiter koordiniert und gezielt voranzubringen. Eine departementsübergreifende Projektgruppe soll eingesetzt werden, um sämtliche Schnittstellen aller Departemente abzudecken und Synergien zu nutzen. Der Planungsbericht zur Energie- und Klimapolitik wird eine politische Diskussion zu den Stossrichtungen der Massnahmen ermöglichen, zumal davon auszugehen ist, dass nicht alle möglichen Massnahmen politisch unbestritten sein werden. Daher ist vorgesehen, 2020 ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen. AnhangWebseite: w w w. klima. lu. chVideo: Klimapolitik im Kanton Luzern