contact: Pius KaufmannVizepräsident der Kommission Verkehr und BauTelefon 041 487 70 07pius.kaufmann@lu.ch

content_de: Mitteilung6. Juni 2019Kommission stimmt dem Sonderkredit Fluhmühle Luzern und der Immobilienstrategie zuDie Kommission Verkehr und Bau des Luzerner Kantonsrates stimmt dem Sonderkredit von 20,1 Millionen Franken für die Änderung der Kantonsstrasse K 13 im Abschnitt Fluhmühle zu. Ebenso nimmt die Kommission die Immobilienstrategie zustimmend zur Kenntnis. Sie überweist zwei Bemerkungen und einen Auftrag. Die Kommission Verkehr und Bau (VBK) stimmt dem Dekret über einen Sonderkredit zur Änderung der Kantonsstrasse K 13 von der Fluhmühle bis und mit Einmündung Lindenstrasse in der Stadt Luzern (B 156) grossmehrheitlich zu. Die Notwendigkeit des Projekts sei unbestritten, da es Teil des Gesamtverkehrskonzeptes Luzern Nord ist, so die Kommission. Die SBB-Überführung Fluhmühle ist zudem stark sanierungsbedürftig. Diskutiert wurden in der Kommission die enthaltenen Vorinvestitionen in der Höhe von rund 1,7 Millionen Franken für eine spätere Realisierung der Fluhmühlebrücke aus dem Grossprojekt Spange Nord. Eine Minderheit wollte die Realisierung aufschieben, bis das laufende Variantenstudium zur Spange Nord abgeschlossen ist. Denn erst dann ist klar, ob die Fluhmühlebrücke gebaut wird oder nicht. Die Mehrheit der VBK gewichtet die plangemässe Umsetzung des Gesamtkonzeptes gemäss Bauprogramm jedoch stärker. Sie will keine Verschiebung. Die Kommission erwartet jedoch, dass die Erkenntnisse aus dem Variantenstudium in die Detailplanung einfliessen und die Niveauerhöhung nur soweit erfolgt, als sie tatsächlich nötig ist. Immobilienstrategie einstimmig gutgeheissen Den Kantonsratsbeschluss über die Kenntnisnahme der Immobilienstrategie des Kantons Luzern (B 155) heisst die VBK einstimmig gut. Die umfassende und aufschlussreiche Auslegeordnung überzeugte. Die Kommission teilt die formulierten Zielsetzungen. Mit zwei Bemerkungen und einem Auftrag betont die VBK einzelne Aspekte. So hält sie fest, dass ein CO2-neutraler Gebäudepark mit der Möglichkeit von Kompensationsmassnahmen im Luzerner Wald als Ziel definiert werden muss. Wenn mit der CO2-Bindung ernst gemacht werden soll, sei Holz ein zentraler Faktor, so die Kommission. Weiter wird die Forderung unterstrichen, dass momentan nicht benötigte Immobilien grundsätzlich im Baurecht oder als Realersatz abzugeben seien. Es gelte zum Landbesitz des Kantons Sorge zu tragen. Im Sinne eines Auftrags verlangt die Kommission, dass der Regierungsrat bei Neubauten oder umfassenden Gebäudesanierungen den Einsatz von Holz als Baustoff und Energieträger prüft, wo es möglich und sinnvoll ist. Keine Mehrheit fand ein Auftrag, wonach die Finanzierung des Campus Horw ohne Auslagerung an eine Immobilien-AG sicherzustellen sei. Die VBK hat die Geschäfte unter dem Vorsitz von Pius Kaufmann (CVP, Wiggen) vorberaten. Sie werden voraussichtlich in der Juni-Session 2019 des Luzerner Kantonsrats behandelt.


contact: LUZERNER POLIZEIChristian BertschiChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11E-Mail info.polizei@lu.ch

type_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei

body_key: LU

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 6. Juni 2019Luzerner Polizei übte das Verhalten in einer SonderlageSempach/Nottwil Die Luzerner Polizei hat gestern eine grössere Übung durchgeführt. Ziel der Übung war es, die polizeiliche Arbeit in einer Sonderlage zu trainieren und die internen Abläufe zu verbessern. Am Mittwoch, 5. Juni 2019, ging bei der Luzerner Polizei ein Notruf ein. Eine Frau meldete, dass ihr Schwiegersohn dessen Frau sowie die gemeinsamen Kinder in einer Wohnung in Sempach bedrohe. In der Folge flüchtete der Mann mit seiner Frau als Geisel quer durch die Luzerner Landschaft und tauchte schliesslich in Nottwil im Gemeindehaus auf, wo seiner Frau die Flucht gelang. Stattdessen nahm der Mann im Gemeindehaus den dort tagenden Nottwiler Gemeinderat als Geiseln, wobei nach einer Schussabgabe eine Person verletzt wurde. Dieses Szenario einer Sonderlage bildete die Grundlage für eine Übung der Luzerner Polizei, die unter anderem auch von Justiz- und Sicherheitsdirektor Paul Winiker beobachtet wurde. Bei der Übung waren rund 150 Einsatzkräfte beteiligt, neben Angehörigen der Luzerner Polizei auch Teams der Rettungsdienste sowie ein Armee-Helikopter. Ziel der Übung war es, die Prozesse bei der Einsatzführung zu überprüfen und die gültige Einsatzdoktrin in einer konkreten Sonderlage umzusetzen. Als Sonderlagen werden polizeiliche Ereignisse wie etwa Geiselnahmen, Amokläufe, Entführungen oder Terrorakte eingestuft. Die aus der Übung gewonnenen Erkenntnisse werden nun in die Weiterentwicklung der Ereignisbewältigung einfliessen. Während der Übung kam es im Raum Sempach und Nottwil kurzfristig zu Verkehrsbehinderungen und Umleitungen. Die Luzerner Polizei dankt der betroffenen Bevölkerung für das Verständnis und der Gemeinde Nottwil für das Entgegenkommen bei der Durchführung dieser Übung. Von der Polizei-Übung stehen Bilder zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild 1 Bild 2 Bild 3

content_format: html


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11

location: Emmen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 25. Juni 2019Frau in Wohnung überfallen – Polizei sucht ZeugenEmmen Gestern Abend wurde eine Frau im Lindenheimquartier in Emmen von zwei unbekannten Männern in ihrer Wohnung überfallen. Sie wurde gefesselt und die Täter verlangten nach Schmuck. Anschliessend flüchteten die Männer zu Fuss in unbekannte Richtung. Es ist nicht auszuschliessen, dass sich in der Umgebung ein weiterer Mittäter oder ein Fluchtfahrzeug befand. Die Polizei sucht Zeugen. Am Montagabend, 24. Juni 2019, ca. 19:45 Uhr, stiegen zwei unbekannte Männer im Lindenheimquartier in Emmen auf einen Balkon im ersten Stock. Sie gelangten durch eine offene Balkontüre in die Wohnung einer 82-jährigen Frau. Das Opfer wurde gefesselt und die Täter verlangten nach Schmuck und Bargeld. Anschliessend flüchteten die Männer samt Beute zu Fuss in unbekannte Richtung. Es ist nicht auszuschliessen, dass sich ein weiterer Mittäter in der Nähe aufgehalten hat und die Täterschaft mit einem dunklen Personenwagen geflüchtet ist. Das Opfer erlitt einen Schock und wurde durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren. Signalement der unbekannten Täter:Unbekannter Mann, 30-40 Jahre alt, 170-180 cm gross, eher feste Statur, trägt dunkelbraune Haare, sprach gebrochen DeutschDer Täter trug eine schwarze, kurze Hose und ein weisses T-Shirt. Vom zweiten Täter ist kein Signalement bekannt. Die Luzerner Polizei bittet die Bevölkerung um Mithilfe und sucht Zeugen• Wer hat verdächtige Wahrnehmungen im Umfeld des Lindenheimquartiers gemacht?• Wer kann Angaben zu der gesuchten Täterschaft machen?• Wer hat möglicherweise die Flucht der mutmasslichen Täterschaft beobachtet?• Wer kann Angaben zu einem möglichen Fluchtfahrzeug machen. Personen, welche Hinweise zum Raubüberfall machen können, werden gebeten, sich bei der Luzerner Polizei zu melden. Telefon 041 248 81 17


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikationBahnhofstrasse 156002 LuzernTelefon 041 228 60 00E-Mail information@lu.ch

type_de: Medienmitteilung

location: Luzern

content_de: Mitteilung18. Juni 2019Kurzprotokoll Juni-Session: Regierungspräsident gewähltDer Luzerner Kantonsrat hat am zweiten Tag der Juni-Session Regierungsrat Paul Winiker (SVP) aus Kriens zum Regierungspräsidenten 2019/2020 gewählt. Fabian Peter (FDP) aus Inwil wurde als Regierungsrat vereidigt. Er tritt sein Amt am 1. Juli 2019 an. Paul Winiker (SVP) aus Kriens, Vorsteher des Justiz- und Sicherheitsdepartements, ist Regierungspräsident 2019/2020. Der Kantonsrat hat ihn an der Juni-Session 2019 mit 71 von 113 möglichen Stimmen gewählt. Vizepräsident des Regierungsrates wird Reto Wyss (CVP) aus Rothenburg, ab 1. Juli 2019 Finanzdirektor des Kantons Luzern. Er erhielt 71 Stimmen. Ebenso wurde Regierungsrat Fabian Peter (FDP) aus Inwil vereidigt. Die neue Legislatur des Regierungsrates beginnt am 1. Juli 2019. Der Kantonsrat hat weiter Lukas Gresch-Brunner als Staatsschreiber für die Amtsdauer 2019-2023 gewählt, und Karin Fein als Leiterin der Finanzkontrolle. Ausweitung der OrdnungsbussenAm zweiten und letzten Tag der Juni-Session 2019 hat das Parlament unter anderem folgende Geschäfte behandelt: - Künftig sollen Ordnungsbussen nicht nur im Strassenverkehrs- und Betäubungsmittelrecht, sondern auch in weiteren Bereichen zur Anwendung kommen. Der Kantonsrat hat die entsprechenden Gesetzesanpassungen in erster Beratung gutgeheissen. Hintergrund ist, dass das neue Bundgesetz eine Ausweitung vorsieht. Neu sollen Ordnungsbussen auch bei Übertretungen des Ausländer- und Asylrechts, des Naturschutz- und Umweltrechts, des Waffen-, des Schifffahrts-, des Gesundheits- und des Gewerberechts ausgefällt werden können. Im Vergleich zum ordentlichen Strafverfahren ist das Ordnungsbussenverfahren für die beschuldigte Person einfacher und kostengünstiger, da keine Verfahrenskosten anfallen. Im Ordnungsbussenverfahren hat die beschuldigte Person die Möglichkeit, die Busse sofort oder innerhalb einer Frist von 30 Tagen zu bezahlen. Im Kanton Luzern soll die Kompetenz, Ordnungsbussen zu erheben – abgesehen von den Organen der Luzerner Polizei – neu den Fachbearbeiterinnen und -bearbeitern des Amtes für Migration und den kantonalen Fischereiaufseherinnen und -aufsehern sowie vermehrt den kantonalen Wildhüterinnen und -hütern zukommen. - Sexbetriebe sollen im Kanton Luzern bewilligungspflichtig werden – der Kantonsrat hat der entsprechenden Gesetzesrevision in erster Beratung zugestimmt. Damit kann die Luzerner Polizei Sexbetriebe besser kontrollieren, um gegen Ausbeutung im Sexgewerbe vorzugehen. Zudem erhält sie die rechtlichen Grundlagen, um Sexbetriebe jederzeit betreten zu können. Bisher darf die Luzerner Polizei die Betriebe nur dann zur Kontrolle aufsuchen, wenn diese gastgewerberechtlich bewilligungspflichtig sind oder wenn ein hinreichender Verdacht auf eine strafbare Handlung besteht. Der Zugang zu über 80 Prozent der Sexbetriebe blieb der Polizei bis anhin verwehrt. Ausgenommen von der neuen Bewilligungspflicht sind Betriebe mit höchstens zwei Sexarbeitenden. Das Parlament hat einen entsprechenden Antrag der vorberatenden Kommission gutgeheissen. - Der Kantonsrat hat die Immobilienstrategie des Kantons zustimmend zur Kenntnis genommen. Im Fokus der Strategie steht die systematische und verantwortungsvolle Bewirtschaftung der staatseigenen Gebäude. Neu wird das Immobilienmanagement auf die drei Nachhaltigkeitsaspekte Soziales, Ökonomie und Ökologie ausgerichtet. Das Parlament hat unter anderem einen Auftrag der vorberatenden Kommission gutgeheissen, wonach der Regierungsrat bei Neubauten und umfassenden Gebäudesanierungen, wo möglich und sinnvoll, den Einsatz von Holz als Baustoff und Energieträger zu prüfen hat. Kantonsratspräsident gewähltBereits am ersten Tag der Juni-Session 2019 hat der Kantonsrat Josef Wyss (CVP) aus Eschenbach zum Kantonsratspräsidenten 2019/2020 gewählt. Er erhielt 90 von 119 möglichen Stimmen. Ylfete Fanaj (SP) aus Luzern wird Vizepräsidentin. Sie wurde mit 91 Stimmen gewählt (siehe Mitteilung vom 17. Juni 2019). Ebenso stimmte das Parlament der Totalrevision des Wasserbaugesetzes zu. Neu liegen der bauliche Gewässerunterhalt und der Wasserbau in der Zuständigkeit des Kantons – bislang waren die Gemeinden daran beteiligt. Damit will der Kanton den Hochwasserschutz besser garantieren. Weiter hat der Rat der Steuergesetzrevision 2020 in zweiter Beratung zugestimmt. Damit wird eine Reihe von national bereits beschlossenen Gesetzen in kantonales Recht überführt – so etwa die am 19. Mai 2019 vom Volk angenommene Steuerreform des Bundes (STAF). Eine Übersicht zu weiteren in der Session behandelten Geschäften finden Sie unter folgendem Link. AnhangKurzprotokollNeu eröffnete parlamentarische VorstösseBilder zur Session


contact: Heidi VoglerFachbearbeiterin Landschaft und WildhüterinLandwirtschaft und Wald (lawa)Telefon 041 349 74 63heidi.vogler@lu.ch

content_de: Mitteilung19. Juni 2019Grosse Fledermausvielfalt und vier neue Fledermausarten im Wauwilermoos nachgewiesenIm Wauwilermoos konnten anhand von Fledermausrufsequenzen mindestens zwölf Fledermausarten nachgewiesen werden – davon vier in der Region neue Arten. Dies entspricht einer überraschend grossen Vielfalt. Rund ein Drittel der Rufsequenzen kann gefährdeten Fledermausarten zugeordnet werden. Die Wauwilerebene hat eine grosse Bedeutung als Lebensraum für Fledermäuse. Ein Projekt der Dienststelle Landwirtschaft und Wald (lawa) weist im Wauwilermoos eine überraschend grosse Vielfalt an Fledermausarten nach. Mit Rufaufzeichnungsgeräten und Stimmenanalyse-Software konnten 55'000 Fledermausrufsequenzen aufgezeichnet und mindestens zwölf Fledermausarten nachgewiesen werden. Verglichen mit ähnlichen Gebieten in der Schweiz entspricht dies einer grossen Fledermausvielfalt. Rund ein Drittel stammt von gefährdeten Fledermausarten. Für die Region wurden ausserdem vier neue Arten nachgewiesen: die Mückenfledermaus, die Mopsfledermaus, die Nordfledermaus und die Alpenfledermaus. Für die Alpenfledermaus stellt dies sogar den Erstnachweis ausserhalb des Voralpengebietes dar. Mit 30 Arten sind Fledermäuse eine der grössten Artengruppen der Säugetiere in der Schweiz. Die verborgene Lebensweise der nachtaktiven Tiere ist mit ein Grund dafür, dass Vorkommen und Verbreitung weniger gut bekannt sind. Im Gebiet des Kantons Luzern sind bisher 18 Arten bekannt. Mit Frequenzmuster der Ultraschallrufe die Fledermausart bestimmenFliegende Fledermäuse senden permanent Ultraschallrufe aus, um sich anhand der Echos zu orientieren. «Fledermäuse sehen mit den Ohren», ist ein viel benutztes Bild für diese Sinnesleistung. Ihre Rufe sind für den Menschen faktisch nicht hörbar. Sogenannte Batlogger, Ultraschallaufnahmegeräte mit Mikrofon, zeichnen die Fledermausrufe auf und machen sie hörbar. Anhand der Frequenzmuster lassen sich die Rufe einer Art zuweisen. An insgesamt 60 Standorten im Wauwilermoos entstanden Aufnahmen. Die computerunterstützte Auswertung der aufgezeichneten Rufsequenzen führten Fledermausexperten aus. Wauwilerebene als wichtiger LebensraumDie Wauwilerebene mit dem Wasser- und Zugvogelreservat Wauwilermoos ist damit ein wichtiger Lebensraum für Fledermäuse, insbesondere auch für mehrere seltene Fledermausarten. Der Schutz der Fledermäuse ist komplex. Es braucht die Erhaltung von geeigneten Überwinterungsorten, guten Tages-Quartieren, Flugkorridoren zu den Nahrungsgebieten und den beute-, sprich insektenreichen Jagdgebieten. So stellt beispielsweise die Ron mit ihrem Ufergehölz einen wichtigen Flugkorridor für viele Fledermausarten dar. Solche Leitstrukturen braucht es in der Landschaft, damit Tagesquartier und Jagdgebiet miteinander vernetzt sind. Die Flugkorridore müssen in der Nacht dunkel sein. Die aktuelle Forschung zeigt immer deutlicher die Auswirkungen der Lichtverschmutzung auf Fledermäuse und dementsprechend die Bedeutung von Dunkelkorridoren. Die Nahrung der heimischen Fledermäuse besteht hauptsächlich aus Insekten. Durch den Rückgang der Insekten sind folglich auch die Fledermäuse betroffen. Im mit Feuchtflächen und Hecken reich strukturierten Kerngebiet des Wasser- und Zugvogelreservats Wauwilermoos besteht aber ein vergleichsweise reiches Insekten- und damit Nahrungsangebot für Fledermäuse. Veranstaltungshinweis: «Mit Wiesel und Fledermäusen durchs Moos»Die Exkursion «Mit Wiesel und Fledermäusen durchs Moos» findet am Freitag, 28. Juni 2019 von 18 – 20.30 Uhr im Wauwilermoos statt. Die von Birdlife Luzern organisierte Exkursion wird von Heidi Vogler, Dienststelle Landwirtschaft und Wald, geführt. Eine Anmeldung ist erforderlich unter folgendem Link. AnhangBild 1: «Mückenfledermaus» (zum Verwenden für den einmaligen Gebrauch, Quelle: Monika Lachat)Bild 2: «Aufnahmestandort mit Batlogger und Mikrofon» (zum Verwenden für den einmaligen Gebrauch, Quelle: lawa)Bild 3: «Nordfledermaus» (zum Verwenden für den einmaligen Gebrauch, Quelle: fledermausschutz.ch)


contact: Markus KälinLeiter Sportförderung Kanton LuzernDienststelle Gesundheit und SportTelefon 041 228 52 72(erreichbar am 3. Juli 2019, 14 – 15 Uhr)

content_de: Mitteilung3. Juli 2019Qualitätslabel für Luzerner Sportschulen verlängertDrei Luzerner Sportschulen sind für weitere vier Jahre mit dem Label «Swiss Olympic Partner School» ausgezeichnet worden. Die Sportschule Kriens, die Kantonsschule Alpenquai sowie die FREI’s Talents School bieten Sporttalenten die Möglichkeit, Spitzensport mit einer schulischen Ausbildung zu vereinbaren. Das Label «Swiss Olympic Partner School» erhalten Bildungsinstitutionen, die mit ihrem Schulangebot ein leistungssportfreundliches Umfeld sicherstellen. Die Sporttalente absolvieren ihre schulische Ausbildung und verfügen zugleich über genügend zeitliche Ressourcen für ein gezieltes Leistungstraining. Swiss Olympic überprüft die Schulen alle vier Jahre nach bestimmten Kriterien und stellt so die Qualität der Schule sicher. Die Sportschule Kriens, die Kantonsschule Alpenquai mit der Sport- und Musikklasse sowie die FREI’S Talents School haben diese Rezertifizierung erfolgreich bestanden. Für weitere vier Jahre sind sie «Swiss Olympic Partner Schools». Qualität sichergestelltDie Sportförderung des Kantons Luzern freue sich über die Rezertifizierung, sagt Abteilungsleiter Markus Kälin. «Die Sportschulangebote im Kanton Luzern sind für die Förderung des Nachwuchsleistungssports unerlässliche Eckpfeiler. Dank dem Angebot der Schulen bringen die Talente den Spitzensport und die Schule unter einen Hut.» Das Label stelle zum einen die Qualität der Schule sicher, zum anderen würdige die Auszeichnung das Engagement der Schulen zur Förderung von jungen Talenten, so Kälin, der verantwortlich für die Nachwuchsförderung ist. Die «Swiss Olympic Partner Schools» stellen den Unterricht sicher. Für die sportliche Ausbildung sind die Sportvereine und -verbände verantwortlich. Das Angebot richtet sich an Jugendliche, die überdurchschnittliche Fähigkeiten und Motivation für den Sport mitbringen. Aufnahmekriterien sind unter anderem die Talent Card von Swiss Olympic und die Zugehörigkeit zu einem nationalen oder regionalen Kader. Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Lebendiger Kultur- und Sportkanton


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 15. Juli 2019Luzerner Polizei schaltet virtuellen Polizeiposten aufKanton Luzern Ab sofort hat die Bevölkerung die Möglichkeit, einfache Delikte bei der Luzerner Polizei auf einem Online-Polizeiposten anzuzeigen. Die Webseite www.suisse-epolice.ch wurde vollständig erneuert. Weiter ist der online-Schalter neu auch auf mobilen Geräten über eine App erreichbar. Kürzlich ging der neu realisierte Online-Polizeiposten (www.suisse-epolice.ch) in den Livebetrieb. Zudem wird zusätzlich eine entsprechende App für iOS- und Androidgeräte in den üblichen Stores angeboten. Die Luzerner Polizei nimmt neu an diesem übergeordneten Projekt teil, an welchem insgesamt 13 Kantone beteiligt sind. Sie bietet so der Bevölkerung die Möglichkeit, bei folgenden Delikten rund um die Uhr und ortsunabhängig Anzeige zu erstatten:• Fahrrad- und Mofa-Diebstahl• Diebstahl von elektronischen Geräten• Ski- und Snowboard-Diebstahl• Sachbeschädigung• Kontrollschildverlust oder -diebstahl• Gesuch Waffenerwerbsschein• Anmeldung Waffenübertragung Zu erwähnen ist, dass Anzeigen, bei welchen konkrete Hinweise auf eine mögliche Täterschaft oder andere Ermittlungsansätze bestehen, nach wie vor persönlich bei einem Polizeiposten zu erstatten sind. Anzeigen können via Webseite der Luzerner Polizei unter www.polizei.lu.ch oder via www.suisse-epolice.ch erstattet werden.


location: Schüpfhiem-Büron

title_de: Zwei Flurbrände im Kanton Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 25. Juli 2019Zwei Flurbrände im Kanton LuzernSchüpfheim / Büron Gestern Mittwoch ist es in den Gemeinden Schüpfheim und Büron zu Flurbränden gekommen. In Schüpfheim geriet eine Wiese in Brand, während in Büron ein Stroh- und ein Kornfeld niederbrannten. Verletzt wurde niemand. Die Luzerner Polizei mahnt aufgrund der Trockenheit zu vorsichtigem Umgang mit Feuer. SchüpfheimAm Mittwoch, 24. Juli 2019, kurz nach 10:30 Uhr, wurde der Polizei ein Flurbrand in Schüpfheim gemeldet. Die Feuerwehr Schüpfheim konnte das Feuer schnell unter Kontrolle bringen und löschen. Abklärungen ergaben, dass ein Mann hohes Gras um die Bäume auf einem Grundstück abgebrannt hat. Dabei hat sich das Feuer aufgrund der Trockenheit ausgebreitet. Der Flurbrand erreichte eine Grösse von 300-400 m2. Der Sachschaden kann nicht beziffert werden. Der mutmassliche Verursacher wird an die zuständige Staatsanwaltschaft verzeigt. Im Einsatz standen 30 Angehörige der Feuerwehr Schüpfheim. BüronAm Nachmittag, 15:41 Uhr wurde gemeldet, dass in Büron ein Stroh- und ein Kornfeld in Brand geraten seien. Das Feuer breitete sich auch aufgrund der Windverhältnisse schnell aus. Verletzt wurde niemand. Im Einsatz standen 115 Einsatzkräfte der Feuerwehren Büron, Sursee, der Betriebsfeuerwehr Trisa und der RegioWehr Triengen. Wegen des Brandes mussten die Kantonsstrasse Büron-Triengen und die Bahnstrecke Sursee-Triengen für ca. eineinhalb Stunden gesperrt werden. Ermittlungen zur Brandursache durch die Branddetektive der Luzerner Polizei sind am Laufen. Gemäss ersten Erkenntnissen war ein Mann mit einer Ballenpresse unterwegs. Während dem Pressen der Ballen entzündete sich aus noch ungeklärten Gründen im Vorbauhäcksler Reststroh. Von dort griff das Feuer auf das Strohfeld und anschliessend auf das Kornfeld über. Insgesamt brannten ca. 3 ha vom Strohfeld und ca. 4 ha vom Kornfeld ab. Der Sachschaden kann derzeit nicht beziffert werden. Vorsicht im Umgang mit FeuerAuf Grund der Wetterverhältnisse der letzten Wochen hat sich die Waldbrandgefahr im Kanton Luzern verschärft. Deshalb hat der Kanton Luzern die Gefahrenstufe 3 „erhebliche Gefahr“ und ein bedingtes Feuerverbot ausgerufen. Es wird dringend empfohlen, vorsichtig mit Feuer im Wald und in Waldesnähe umzugehen. Feuer soll ausschliesslich in fest eingerichteten Feuerstellen und mit grösster Vorsicht entfacht werden. An nicht fest eingerichteten Stellen sollte gegenwärtig kein Feuer entfacht werden. Brände können sich rasch entzünden und ausbreiten. Durch verantwortungsbewusstes Handeln lassen sich Wald- und Flurbrände verhindern. Fünf Fotos der Brände stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Flurbrand Schüpfheim Bild 1 Flurbrand Schüpfheim Bild 2 Brand Büron Bild 1 Brand Büron Bild 2 Brand Büron Bild 3


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

type_de: Medienmitteilung der Staatsanwaltschaft

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 8. Mai 2019Einstellung des Strafverfahrens gegen einen Luzerner Staatsanwalt und den Stv. Oberstaatsanwalt in Zusammenhang mit einem gegen den Zuger Regie-rungsrat Beat Villiger eingestellten StrafverfahrenDie folgende Medienmitteilung wird im Auftrag von Dr. Ulrich Weder, a.o. Staatsanwalt des Kantons Luzern, publiziert. Zürich / Luzern Aufgrund einer Strafanzeige, welche eine Privatperson am 6. Dezember 2018 in Luzern eingereicht hatte, beauftragte die Geschäftsleitung des Kantonsgerichts Luzern den Unterzeichnenden mit der Klärung der strafrechtlichen Relevanz von Vorwürfen, welche schon zuvor Thema von Medienberichten und eines kantonsrätlichen Postulats bildeten. Die Vorwürfe richteten sich gegen einen Luzerner Staatsanwalt und den Stv. Oberstaatsanwalt. Diese hatten am 16. bzw. 21. Februar 2018 eine gegen den Zuger Regierungsrat Beat Villiger wegen zweifachen Überlassens eines Motorfahrzeuges an eine Lenkerin, die über keinen Führerausweis verfügte, und wegen Urkundenfälschung geführte Strafuntersuchung eingestellt (Staatsanwalt) bzw. diese Einstellungsverfügung genehmigt (Stv. Oberstaatsanwalt). Ihnen wurde in der gegen sie geführten Strafuntersuchung die Tatbestände der Begünstigung und des Amtsmissbrauchs zur Last gelegt, weil die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Verfahrenseinstellung, die nur erfolgen darf, wenn kein anklagegenügender Tatverdacht vorliegt oder kein Straftatbestand erfüllt ist, klar nicht erfüllt gewesen seien. Einvernahmen dieser beiden beschuldigten Personen und der involvierten Polizeibeamten sowie eine umfassende Prüfung der Akten der gegen Beat Villiger und der erwähnten Fahrzeuglenkerin geführten (separaten) Strafverfahren ergaben im Rahmen einer gesamtheitlichen Würdigung aller Beweismittel im Wesentlichen folgendes: Die Einstellung des Verfahrens wegen Urkundenfälschung drängte sich geradezu auf, weil dem in Frage stehenden Kaufvertrag die Beweiseignung für seinen Inhalt zum Vornherein fehlte und eine strafrechtliche Falschbeurkundung allein schon aus diesem Grund ausser Betracht fiel. Hinsichtlich der Verfahrenseinstellung wegen mehrfachen Überlassens eines Motorfahrzeuges an eine Lenkerin ohne den erforderlichen Führerausweis überschritten die beiden beschuldigten Personen den Ihnen dabei zustehenden Ermessensbereich nicht, und sie überschritten ihr Ermessen erst recht nicht in einem krassen, elementaren, offensichtlichen oder schwerwiegenden Mass. Auch ein auf eine Begünstigung oder einen Amtsmissbrauch zugunsten Beat Villigers gerichteter Vorsatz liess sich den beiden Beschuldigten nicht zur Last legen. Abgesehen davon liess sich auch kein Motiv für eine Begünstigung oder einen Amtsmissbrauch ausmachen, zumal beide unabhängig voneinander gehandelt haben und sich Anhaltspunkte für ein konzertiertes, abgesprochenes Vorgehen, um Beat Villiger pflichtwidrig zu begünstigen, nicht ergaben.Aus diesen kurz zusammengefassten Gründen wurde das Strafverfahren gegen den Staatsanwalt und den Stv. Oberstaatsanwalt am 24. April 2019 eingestellt. Die eingehend begründete Einstellungsverfügung wurde danach durch den in dieser Sache ebenfalls gewählten ausserordentlichen Oberstaatsanwalt, Dr. Andreas Eckert, genehmigt. Für Auskünfte im Rahmen dieses Mediencommuniqués steht Dr. Ulrich Weder am Mittwoch, 8. Mai 2019, 09.00 – 10.30 Uhr, unter Tel. 041 248 80 52 zur Verfügung. Dr. Ulrich Wedera.o. Staatsanwalt des Kantons Luzern


contact: Dr. Charles VincentLeiter Dienststelle VolksschulbildungAnfragen per Mail an charles.vincent@lu.chEin telefonischer Rückruf erfolgt am Dienstag, 13. August zwischen 13 und 15 Uhr.

content_de: Mitteilung13. August 2019Volksschule Kanton Luzern: Neuerungen auf das Schuljahr 2019/20Am kommenden Montag beginnt für gut 41’000 Kinder und Jugendliche der Schulalltag wieder, für 4000 Kinder ist es der allererste Schultag überhaupt. Im neuen Schuljahr wird der Lehrplan 21 in der Sekundarschule eingeführt. Dies ist die bedeutendste Neuerung in der Volksschule des Kantons Luzern. In 16 Gemeinden hat die Schule diese Woche bereits gestartet, für die übrigen Gemeinden beginnt der Schulalltag am 19. August wieder. Von den rund 41’000 Lernenden im Schuljahr 2019/20 sind 4'000 Erstklässler oder Lernende der Basisstufe, 4'100 Kinder treten neu in den Kindergarten oder in die Basisstufe ein. Sie alle werden von insgesamt 5'600 Lehrpersonen betreut und unterrichtet. An den Volksschulen wird es keine grossen Neuerungen geben, mit Ausnahme der Einführung des Lehrplans 21 in der Sekundarschule. Im Schuljahr 2017/18 startete im Kanton Luzern die Einführung des Deutschschweizer Lehrplans 21 im Kindergarten und in der Primarschule. Mit der Einführung in den ersten Klassen der Sekundarschule geht die Umsetzung nun weiter. In der Sekundarschule fallen zunächst neue Fächerbezeichnungen auf, die zum Teil auch neue Inhalte bringen:Räume, Zeiten, Gesellschaft (RZG) umfasst die beiden bisherigen Fächer Geschichte und Geografie: Die Inhalte werden so vermehrt themenbezogen bearbeitet.Natur und Technik löst das bisherige Fach Naturlehre ab und umfasst zusätzliche Themen.Wirtschaft, Arbeit, Haushalt (WAH) erweitert die Themenbereiche des bisherigen Fachs Hauswirtschaft um wichtige Fragen aus dem gesellschaftlichen Leben.Medien und Informatik: Dieser Themenbereich wird neu in einem eigenen Fach unterrichtet. Es umfasst drei Aspekte: Informatik, Medien und Anwendungsfragen. Neue Lehrmittel…Für verschiedene Fächer werden mit der Lehrplaneinführung auch neue Lehrmittel eingeführt, damit die Inhalte optimal vermittelt werden können. Auf der Plattform entdecke.lu.ch. werden neu auch für die Sekundarschule relevante Themen über den Kanton Luzern zur Verfügung gestellt. In mehreren Fächern wird die Lektionenzahl erhöht, damit die Anforderungen des Lehrplans gut erfüllt werden können. …neue Ateliers für Hochbegabte…Neben dieser grossen Veränderung werden einzelne kleine Vorhaben realisiert. So starten für hochbegabte Lernende der 3. bis 6. Primarklasse die Ateliers für Hochbegabte, in denen an einem oder zwei Halbtagen Themen wie Chinesisch, Robotik oder auch Denksport und Philosophie bearbeitet werden. Die Anmeldungen für diese Ateliers übertreffen die Erwartungen sehr stark, so dass noch zusätzliche Ateliers bereitgestellt werden. …neue Angebote für Kinder mit AutismusstörungenIm Sonderschulbereich werden die Angebote für Lernende mit Autismusstörungen ausgebaut. So führt neu das Schul- und Wohnzentrum Malters auch einen Lernwerkstatt für Lernende der Basisstufe. Und der Fachdienst Autismus in der Fachstelle Früherziehung und Sinnesbehinderungen (FFS) der Dienststelle Volksschulbildung kann mit zusätzlichen Personen die Schulen noch besser im Umgang mit dieser Behinderung unterstützen. Fotos im Anhang:1 - Kindergartenkinder-Gruppe in Willisau2 - 1. und 2. Klässer im Schulhaus Schloss, Willisau3 - 3. und 4. Klässler im Schulhaus Käppelimatt, Willisau Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Innovations- und Wissenstransfer


location: Stadt Luzern - Frau am Bundesplatz beraubt – Polizei sucht Zeugen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 14. August 2020Frau am Bundesplatz beraubt – Polizei sucht ZeugenStadt Luzern Am Bundesplatz in Luzern wurde gestern Abend einer Frau die Handtasche entrissen. Dabei stürzte die Frau und musste hospitalisiert werden. Die Polizei sucht Zeugen des Vorfalls. Am Donnerstag, 13. August 2020, 17:30 Uhr, war eine Frau in der Stadt Luzern zu Fuss unterwegs von der Neustadtstrasse zum Bundesplatz. Auf der Höhe der öffentlichen Toilettenanlagen bekam sie gemäss eigenen Angaben einen Schlag gegen den Hinterkopf, worauf sie zu Boden gestützt sei. Ein unbekannter Mann habe ihr die Handtasche weggerissen und sie Richtung Langensandstrasse davongerannt. Die Frau wurde später von eine Angehörigen ins Spital gebracht. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen des Vorfalls. Der unbekannte Mann wird wie folgt beschrieben:- ca. 180 cm gross, mittlere Statur- schwarze, kurze Haare- trug ein schwarzes/hellblaues T-Shirt und eine schwarze Schutzmaske (Corona) Hinweise zum Vorfall oder zum unbekannten Mann werden gebeten an die Luzerner Polizei unter Telefon 041 248 81 17.


contact: Judith SetzFachspezialistin KommunikationBau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementTelefon 041 228 50 81judith.setz@lu.ch

content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat28. August 2019Regierungsrat begrüsst Aktualisierung des Landschaftskonzepts SchweizIn seiner Vernehmlassungsantwort zur Aktualisierung des Landschaftskonzepts Schweiz (LKS) begrüsst der Kanton Luzern dessen Überarbeitung und ist damit grundsätzlich einverstanden. Die Luzerner Regierung hält jedoch fest, dass es unerlässlich sei, im Zuge der Aktualisierung die Verbindlichkeit zu klären und von einer unmittelbaren Bindungswirkung für die Nutzungsplanung der Gemeinden – ohne Berücksichtigung der regionalen Besonderheiten – abzusehen. Nur so können Lösungsansätze entwickelt werden, die den regionalen Voraussetzungen und den Bedürfnissen der dort ansässigen Bevölkerung entsprechen. Zudem, so die Regierung, sei es wichtig, die Einzelthemen nicht isoliert, sondern – wie in der Raumplanung üblich – unter Einbezug ihrer gegenseitigen Beeinflussung zu behandeln. AnhangStellungnahmeRegierungsrat weist auf finanzielle Folgen des Umweltschutzgesetzes hinIn seiner Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Umweltschutzgesetzes (USG) begrüsst der Kanton Luzern grundsätzlich die Vorlage und damit die Umsetzung der «Strategie der Schweiz zu invasiven gebietsfremden Arten». Er hält insbesondere fest, dass die Vorlage inhaltlich wichtig und richtig sei. Der Luzerner Regierungsrat betont jedoch auch, dass die finanziellen Auswirkungen der Vorlage für die Kantone nicht tragbar seien. Der Kanton Luzern lehnt es deshalb entschieden ab, dass der Bund den Kantonen neu Umsetzungsvorschriften mache, welche die Kantone selber zu finanzieren hätten. Würden die Kantone mit den Präventions- und Bekämpfungsmassnahmen beauftragt, müsse die Umsetzungskompetenz bei den Kantonen liegen. Andernfalls müsse der Bund die Kosten ganz oder in einem erheblichen Umfang mittragen, hält die Regierung in ihrer Antwort fest. AnhangStellungnahme Öffentliches Beschaffungswesen: Regierung begrüsst Anpassungen des Konkordats an BundesrechtDer Luzerner Regierungsrat hat zu Anpassungen der Gesetzesvorlage Aurora Stellung genommen, die darauf abzielt, das Beschaffungsrecht auf Ebene des Bundes und der Kantone zu harmonisieren. Die Anpassungen machen das kürzlich verabschiedete Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) notwendig, bei dessen Beratung das Bundesparlament verschiedene Änderungen gegenüber der im Rahmen des Projekt Aurora erarbeiteten Vorlage beschlossen hat. Der Regierungsrat stimmt der Mehrheit den nun vorgeschlagenen Anpassungen des Konkordats an das neue Bundesrecht zu, lehnt jedoch Ergänzungen bei den Ausstandgründen, eine unnötige Einschränkung beim freihändigen Beschaffungsverfahren und die verschärften Anforderungen an die Vergabebehörde bei der Einhaltung der Teilnahmebedingungen ab. Zeitgleich äusserte sich der Regierungsrat zur Umfrage des zuständigen Konkordatsgremiums bezüglich Senkung der Schwellenwerte im Staatsvertragsbereich für die Jahre 2020/21. Der Kanton Luzern ist der Ansicht, dass sich die geltenden Schwellenwerte in der Praxis bewährt haben, weshalb für eine Senkung keine Veranlassung bestehe. AnhangStellungnahme AuroraStellungnahme Schwellenwerte


contact: Patrik Affentranger«Freunde Wauwiler Ebene», AktuarTelefon 041 248 46 66 oder 079 223 03 67patrik.affentranger@ipsoeco.chw w w. fwe. lu

content_de: Mitteilung3. September 2019Wauwiler Ebene: Ein Zusammengehen von landwirtschaftlicher Produktion und LandschaftsqualitätIn der Wauwiler Ebene soll die landwirtschaftliche Produktion und die Landschaftsqualität gestärkt werden. Diese Massnahmen sind ein Ergebnis aus dem Projekt «Landwirtschaftliche Planung», welches vom Verein «Freunde der Wauwiler Ebene» initiiert und mit Kanton und Bund ausgearbeitet wurde. Projektziel war es, die verschiedenen Anliegen und Erwartungen der Akteure in der Wauwiler Ebene zu bündeln und Interessenskonflikte zu lösen. Die Wauwiler Ebene ist eine wertvolle Landschaft und ein sensibler Lebensraum. Sie wird von der Landwirtschaft, der Wirtschaft sowie als Kulturraum genutzt. Ebenso ist sie ein Erholungs- und Freizeitgebiet und steht im Fokus des Natur- und Landschaftsschutzes. Um die vielfältigen Anliegen und Erwartungen zu bündeln, Synergien zu nutzen und Konflikte zu lösen, hat der Verein «Freunde der Wauwiler Ebene» von Januar bis Juni 2019 das Projekt «Landwirtschaftliche Planung» durchgeführt. Dieses wurde mit der Dienststelle Landwirtschaft und Wald (lawa) und dem Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) ausgearbeitet und mitfinanziert. Ergebnisse aus Workshops präsentiertRund 30 Personen haben in fünf Workshops Themen wie der zunehmende Druck auf die landwirtschaftliche Nutzfläche, die Verbesserung der Wertschöpfung in der Wauwiler Ebene, die nachhaltige Sicherung der Produktionsgrundlage Boden sowie die Stärkung der Landschaftsqualität behandelt. Die Gruppe bestand aus lokalen Landwirten, Vertreterinnen und Vertretern aus Gemeinden und Kanton, der beiden regionalen Entwicklungsträger, Interessensvertreter und Freizeitnutzerinnen und -nutzer. Die Ergebnisse der Workshops und die daraus abgeleiteten Massnahmen hat der Verein «Freunde der Wauwiler Ebene» zusammen mit der Dienststelle Landwirtschaft und Wald und dem Luzerner Bäuerinnen- und Bauernverband am 3. September 2019 präsentiert. Unter anderem sollen die bestehenden landwirtschaftlichen Infrastrukturanlagen überprüft, ein Wasserhaushaltskonzept erstellt und eine «Vision» für die zukünftige Nutzung des Bodens erarbeitet werden. Weiter soll ein landwirtschaftliches Nutzungskonzept verfasst und ein Projekt für die Stärkung der landwirtschaftlichen Produktion und des Absatzes geprüft werden. Landwirtschaftliche PlanungMit der «Landwirtschaftlichen Planung» können die Entwicklungsbedürfnisse in der Landwirtschaft zielgerichtet ermittelt werden. Das vom Bund initiierte Instrument ist ein Hilfsmittel, um die landwirtschaftliche Ausgangssituation systematisch und umfassend zu analysieren und in einem partizipativen Prozess eine Entwicklungsstrategie mit Zielen und Massnahmen festzulegen. So kann ein Weg für partnerschaftliche und nachhaltige Win-win-Lösungen gefunden werden. Weitere Informationen finden Sie hier. AnhangInfoflyer Landwirtschaftliche Planung Wauwiler EbenePräsentation Ergebniskonferenz Landwirtschaftliche Planung LP+ Wauwiler Ebene BildlegendeIn der Wauwiler Ebene soll die landwirtschaftliche Produktion und die Landschaftsqualität gestärkt werden (Fotos: Mathias Bühler, Schötz)


contact: Yasmin KunzLeiterin KommunikationFinanzdepartementTelefon: 041 228 55 39

content_de: Mitteilung26. Juni 2020Hochrechnung 2020: Corona-Pandemie führt zu Millionenverlust – Geld vom Ausgleichskonto soll die finanzielle Situation entschärfenNun liegen die ersten Einschätzungen über die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für den Staatshaushalt vor. Gemäss Hochrechnung fällt die Rechnung 2020 bei einem Aufwandüberschuss von rund 26 Millionen Franken um 40 Millionen Franken schlechter aus als budgetiert. Trotz Ertragseinbussen will der Luzerner Regierungsrat zurzeit weder Sparpakete schnüren noch Steuern erhöhen. Er ist zuversichtlich, die Verluste mit dem zusätzlichen Geld der Schweizerischen Nationalbank und den Reserven auf dem Ausgleichskonto abfedern zu können. Die Corona-Pandemie wird den Jahresabschluss 2020 des Kantons Luzern stark belasten. Das zeigt die erste Hochrechnung des Luzerner Finanzdepartementes. Die Auswirkungen der Pandemie haben Abweichungen gegenüber dem Budget 2020 zur Folge, da es auf der einen Seite zu Mindereinnahmen und auf der anderen Seite zu Mehrausgaben kommt. Die Erfolgsrechnung 2020 wird ersten Erkenntnissen zufolge einen Aufwandüberschuss von 25,5 Millionen Franken zeigen. Dies ist eine Verschlechterung von 40,4 Millionen Franken gegenüber dem ergänzten Budget 2020. In der Hochrechnung wurden alle erwarteten finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie berücksichtigt. Finanzdirektor Reto Wyss betont, dass das gesamte Ausmass der Pandemie in finanzieller Hinsicht schwierig einzuschätzen sei, selbst wenn erste Zahlen vorliegen würden. «Wir kennen die Auswirkungen nur bis zum jetzigen Zeitpunkt. Welche Nachwehen die Corona-Pandemie und die daraus resultierenden Einschränkungen des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens noch haben werden, wird sich erst noch weisen.» Der Finanzdirektor vermutet, dass in absehbarer Zukunft keine grossen Gewinne zu erwarten sind. «Ein haushälterischer Umgang mit den öffentlichen Mitteln ist nach wie vor angezeigt», sagt Reto Wyss und führt aus: «Die konkreten finanziellen Folgen der Coronakrise basieren bisher auf Schätzungen. Es wäre darum falsch, nun Leistungen auszubauen. Daher gilt es, diesbezüglich zurückhaltend zu sein und Wünsche und Bedürfnisse zurückzustellen.» Klar ist für den Finanzdirektor, dass man in den nächsten Jahren wegen der Coronakrise mit einer höheren Verschuldung rechnen muss. «Das nehmen wir für unsere Einwohnerinnen und Einwohner in Kauf.» Was der Regierungsrat hingegen zurzeit unbedingt verhindern will, sind Sparpakete oder eine Steuererhöhung. Die Steuerausfälle, die es aufgrund des Wirtschaftseinbruchs geben wird, sollen mit dem Geld aus dem 270 Millionen Franken schweren Ausgleichskonto finanziert werden. Wyss betont, dass die vierfache Ausschüttung der Schweizerischen Nationalbank (SNB) von rund 128 Millionen Franken die Situation entschärfen könne. Budgetiert waren 32 Millionen Franken. In einem nächsten Schritt werde der Fokus auf das Budgetjahr 2021 und die Planjahre 2022-2024 gelegt, hält Reto Wyss fest. Wichtig sei, dass an der Investitionstätigkeit des Kantons festgehalten werde: «Wir müssen die geplanten Projekte nicht trotz Corona, sondern wegen Corona zügig umsetzen.» Er stellt klar: «Indem wir die Projekte plangemäss realisieren, unterstützen wir die Wirtschaft in unserem Kanton.» Darum, so Reto Wyss, sollen auch die Gemeinden ihre Investitionen möglichst wie geplant umsetzen. «Die öffentliche Hand hat eine Verantwortung für die Bevölkerung zu tragen. Verantwortung heisst auch, möglichst gute Perspektiven zu bieten. Die Investitionstätigkeit ist wichtig für die Wirtschaft im Hinblick auf den Erhalt der Arbeitsplätze und letztlich für alle Luzernerinnen und Luzerner.» Grosse Einbusse im Bereich GesundheitDie finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise ziehen sich quer durch die Politikbereiche. Besonders gross ist die Abweichung in der Hauptaufgabe Gesundheit. Dort wird mit einer erheblichen Verschlechterung von grob geschätzten 47 Millionen Franken wegen der Corona-Pandemie gerechnet. Der Hauptanteil der Mehrkosten resultiert aus den Ertragsausfällen der Akutspitäler, weil etliche Wahleingriffe nicht durchgeführt werden konnten und die Fallzahlen dadurch stark gesunken sind. Wie weit der Kanton diese Mehrkosten mittragen muss, ist abhängig davon, ob für die Finanzierung der Spitäler eine nationale Lösung gefunden wird. Die Unsicherheiten sind darum in diesem Bereich besonders gross und schwierig abzuschätzen, weil im Moment auf nationaler Ebene Verhandlungen stattfinden, inwiefern die Spitäler unterstützt werden. Die zweitgrösste Abweichung wird in der Hauptaufgabe Öffentliche Ordnung und Sicherheit geortet. Es ist mit einer Verschlechterung von rund 14 Millionen Franken zu rechnen, da aufgrund der Corona-Krise viele Erträge aus Gebühren nicht erwirtschaftet werden konnten. So ist es beispielsweise aufgrund des geringeren Verkehrsaufkommens zu weniger Tempoüberschreitungen und folglich weniger Bussen gekommen. Weiter schneiden ersten Prognosen zufolge die Hauptaufgaben Soziale Sicherheit (ca. 6 Mio. Fr.), Volkswirtschaft (ca. 2 Mio. Fr.) sowie Kultur, Sport und Freizeit, Kirche (ca. 6 Mio. Fr.) schlechter ab als budgetiert. Letzteres resultiert vorwiegend aus der Ausfallentschädigung für Kulturunternehmen und Kulturschaffenden. Die Hälfte der Hauptaufgaben schneidet besser ab als budgetiertAuf der anderen Seite dürften fünf von zehn Hauptaufgaben besser abschneiden als budgetiert. In der Allgemeinen Verwaltung und in der Hauptaufgabe Verkehr liegt die Verbesserung jeweils bei rund 10 Millionen Franken. Im Bereich Allgemeine Verwaltung ist die Verbesserung insbesondere auf die Aufgabenbereiche Immobilien und Informatik und Material zurückzuführen. Beim Verkehr schliesst der öffentliche Verkehr deutlich besser ab als budgetiert. Ferner kommt man in der Hochrechnung zum Schluss, dass die Hauptaufgaben Umweltschutz und Raumordnung (ca. 2 Mio. Fr.), Bildung (ca. 0,5 Mio. Fr.) und Finanzen und Steuern (ca. 19 Mio. Fr.) besser abschliessen als budgetiert. Wobei in der Hauptaufgabe Finanzen und Steuern die Verbesserung lediglich im Bereich Finanzen zu orten ist. Diese Verbesserung geht aus der viermal höheren Gewinnausschüttung der SNB hervor. Mit einer Verschlechterung in der Höhe von rund 74 Millionen Franken ist im Aufgabenbereich Steuern zu rechnen. Gemäss den neusten Prognosen von Ende Mai 2020 wird der Fiskalertrag rund 70 Millionen Franken unter den Erwartungen zu liegen kommen. Dies ist hauptsächlich auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Staatssteuern bei den natürlichen Personen (ca. 36 Mio. Fr.) und bei den juristischen Personen (ca. 43 Mio. Fr.) zurückzuführen. Im Gesamtergebnis der Erfolgsrechnung resultiert mit einem Aufwandüberschuss von rund 26 Millionen Franken eine Verschlechterung von ca. 40 Millionen Franken gegenüber dem ergänzten Budget 2020. Die Mehrbelastungen der Corona-Pandemie von 161 Millionen Franken können teilweise durch die Mehrerträge der SNB von 96 Millionen Franken aufgefangen werden. Die prognostizierte Nettoschuld per 31.12.2020 liegt bei rund 172 Millionen Franken und erhöht sich im Vergleich zum Vorjahr um rund 86 Millionen Franken. Die maximal zulässige Schuldengrenze erhöht sich auf 606 Millionen Franken. AnhangPräsentation Medienkonferenz Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Zusammenhalt


contact: Charles VincentLeiter Dienststelle VolksschulbildungTelefon 041 228 52 12charles.vincent@lu.ch(erreichbar am Montag, 29. Juni 2020, 13 - 15 Uhr)

content_de: Mitteilung29. Juni 2020Änderung Volksschulbildungsgesetz geht in die VernehmlassungDer Regierungsrat schickt die Vorlage zur Änderung des Gesetzes über die Volksschulbildung in die Vernehmlassung. Hauptpunkte sind die neue Regelung der Pro-Kopf-Beiträge des Kantons an die kommunalen Volksschulen, die Reduktion der Sekundarschulmodelle von drei auf zwei und die heilpädagogische Förderung von Kindern im Vorschulalter mit Behinderung in einer Kindertagesstätte. Heute basieren die Pro-Kopf-Beiträge des Kantons an die kommunalen Volksschulen auf den durchschnittlichen Betriebskosten der Gemeinden, den sogenannten Normkosten. Der Berechnungsaufwand dafür ist gross, da überprüft werden muss, ob die Betriebskosten der Gemeinden mit den kantonalen Vorgaben übereinstimmen. Die Pro-Kopf-Beiträge können daher erst spät - teilweise nach dem Budgetprozess - berechnet werden. Dies erschwert die Budgetgenauigkeit beim Kanton und bei den Gemeinden. Der Regierungsrat schlägt einen Systemwechsel zum Standardkostenmodell vor. Dazu muss das Volksschulbildungsgesetz angepasst werden. Der zweite Schwerpunkt der Gesetzesänderung betrifft die Struktur der Sekundarschule. Sie soll vereinfacht werden, indem auf das getrennte Strukturmodell verzichtet wird. Je nach Anzahl Lernender können die Gemeinden dann noch zwischen dem kooperativen und dem integrierten Modell wählen. Im dritten Schwerpunkt sollen alle Gemeinden verpflichtet werden, Kindern im Vorschulalter mit Behinderung einen Zugang zu einer ortsnahen Kindertagesstätte zu gewähren, in der sie heilpädagogisch gefördert werden. Die Finanzierung ist analog derjenigen in der Sonderpädagogik. Zudem sollen weitere kleinere Anpassungen im Gesetz vorgenommen werden. Neue Berechnungsformel für die Kantonsbeiträge an die kommunalen VolksschulenDie vorgeschlagene Standardkostenrechnung basiert auf den durchschnittlichen Kosten einer Klasse. Diese werden für jede Schulstufe separat errechnet. Die neue Berechnungsformel ist für Kanton und Gemeinden einfacher. Damit kann der Budgetprozess vereinfacht werden und die Gemeinden erhalten mehr Freiraum. Da die neue Berechnung auch die Beiträge an die Schulsozialarbeit umfasst, kann auf die Ausgleichszahlungen von Gemeinden verzichtet werden, die Klassen mit einer kleineren Zahl von Lernenden führen als die Verordnung vorschreibt. Der Systemwechsel ist somit kostenneutral. Die Sekundarschule mit zwei StrukturmodellenDer Regierungsrat schlägt vor, auf das getrennte Modell zu verzichten, da es bald nur noch in vier Gemeinden geführt wird. Je nach Anzahl der Lernenden können die Gemeinden zwischen dem kooperativen und dem integrierten Modell wählen. Für das kooperative Modell sind mindestens 40 Lernende pro Jahrgang nötig. Es wird in einer Stammklasse mit Niveau A und B und in einer Stammklasse Niveau C geführt. Für das integrierte Modell braucht es mindestens 15 Lernende. Die drei Niveaus werden in einer Stammklasse geführt. In beiden Modellen werden die Niveaufächer Mathematik, Deutsch, Französisch und Englisch in der Regel in Niveaugruppen geführt. Die Reduktion der Modelle hat für die Lernenden den Vorteil, dass sie einfacher zwischen den drei Leistungsniveaus wechseln können. Für die Berufsbildung werden die Zeugnisse einfacher lesbar. Die Anpassung ist kostenneutral. Die Schaffung eines Angebots KITAplus für Kinder mit BehinderungDie KITAplus gibt es bereits in 17 Gemeinden. Das Angebot hat sich bewährt. Die Kinder mit Behinderung werden in der KITAplus heilpädagogisch gefördert und können mit Kindern ohne Behinderung spielen und lernen. Sie werden dadurch gut auf den Kindergarten- und den Schuleintritt vorbereitet. Mit der frühen heilpädagogischen Förderung können zudem Kosten für Sonderschulmassnahmen verhindert oder zumindest vermindert werden. Angesichts dieser Tatsache ist der Kostenaufwand für die maximal zusätzlichen 30 KITAplus-Plätze, welche für die flächendeckende Einführung eingerichtet werden müssten, gering. Da die Gemeinden die bestehenden Plätze bereits mitfinanzieren, fallen die zusätzlichen Kosten unterschiedlich aus: für die Gemeinden mit rund 250'000 und für den Kanton mit rund 350'000 Franken pro Jahr. Weitere Anpassungen Gleichzeitig sollen weitere kleinere Anpassungen vorgenommen werden:Die Schulsozialarbeit und die frühe Sprachförderung sollen in allen Gemeinden obligatorisch werden. Die Zusammenarbeit der Schulleitungen mit der Pädagogischen Hochschule Luzern bei der Bestellung der Praktikumsplätze für die angehenden Lehrpersonen soll im Gesetz verankert werden. Der Kantonsbeitrag an die schul- und familienergänzenden Tagesstrukturen wird neu geregelt. Künftig soll jede Gemeinde effektiv 50 Prozent der Nettokosten erhalten. Da sich die Elternbeiträge und die Kosten unter den Gemeinden stark unterscheiden, erhalten die Gemeinden mit der heutigen Regelung an ihre Nettokosten prozentual unterschiedlich hohe Kantonsbeiträge. Die Gesetzesanpassungen treten wie folgt in Kraft:1. Januar 2022 neue Berechnungsformel für die Pro-Kopf-Beiträge,1. August 2022 alle übrigen Anpassungen, teilweise mit einer Übergangsfrist. Die Vernehmlassung dauert bis zu den Herbstferien. Einsendeschluss für Stellungnahmen ist der 18. September 2020. AnhangVernehmlassungsunterlagen Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Innovation


content_de: Mitteilung25. Oktober 2021Kantonsrat beschliesst neuen Kostenteiler für grosse KulturbetriebeAm ersten Tag der Oktober-Session 2021 hat der Luzerner Kantonsrat einen neuen Kostenteiler zur Finanzierung der fünf grossen Luzerner Kulturinstitutionen beschlossen. Künftig wird sich der Kanton mit 60 anstelle 70 Prozent und die Stadt Luzern neu mit 40 Prozent beteiligen. Der Luzerner Kantonsrat hat am ersten Tag der Oktober-Session 2021 mit der Beratung des Aufgaben- und Finanzplans 2022-2025 samt Voranschlag 2022 begonnen. Die Debatte wird am Dienstag, 26. Oktober, fortgeführt. Beschlossen hat das Parlament unter anderem folgende Geschäfte: - Der Kantonsrat hat im Rahmen der Beratung des AFP 2022-2025 drei Motionen überwiesen, die die Errichtung eines Klimafonds fordern (M 588, M 641, M 345). Weiter hat er ein Postulat erheblich erklärt, das im Zusammenhang mit dem Voranschlag 2022 eine Auslegeordnung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWL) vorsieht, welche durch das Luzerner Kantonsspital (LUKS) und die Luzerner Psychiatrie (Lups) erbracht werden müssen. - Stadt und Kanton Luzern finanzieren die fünf grossen Luzerner Kulturinstitutionen – Luzerner Theater, Luzerner Sinfonieorchester, Kunstmuseum Luzern, Verkehrshaus der Schweiz, Lucerne Festival – gemeinsam durch den Zweckverband Grosse Kulturbetriebe. Die Stadt beteiligt sich aktuell zu 30 Prozent und der Kanton zu 70 Prozent an den Betriebskosten. Der Kantonsrat hat nun der schrittweisen Anpassung des Finanzierungsschlüssels in zweiter Beratung zugestimmt (B 70). So wird der Kanton Luzern künftig 60 Prozent und die Stadt Luzern 40 Prozent der Betriebsbeiträge tragen. Durch diese neue Regelung wird der Kanton bei den Betriebsbeiträgen an den Zweckverband ab dem Jahr 2025 um rund 2,87 Millionen Franken jährlich entlastet. - Der Luzerner Kantonsrat hat der Revision des Feuerschutzgesetzes in zweiter Beratung zugestimmt. Um Brände besser bekämpfen zu können, wird die Finanzierung von Löscheinrichtungen breiter abgestützt. So wird per 1. Juli 2022 der Radius, der für die Beitragspflicht von Gebäudeeigentümerinnen und Gebäudeeigentümern massgeblich ist, von 100 auf 400 Meter vergrössert. Zudem können neu nicht nur für Hydrantenanlagen, sondern auch für andere Löscheinrichtungen Beiträge erhoben werden. - Der Kantonsrat hat den Änderungen des Beurkundungsgesetzes zugestimmt. Neben der angepassten gesetzlichen Grundlage für die Notariatsgebühren und den Änderungen am Gebührentarif bringt die Gesetzesrevision auch Erleichterungen bei der Wohnsitzpflicht der Notarinnen und Notare sowie bei der Zulassung der Gemeindeschreiber-Substitutinnen und -Substitute als Notarinnen beziehungsweise Notare mit sich. Die Oktober-Session 2021 wird morgen Dienstag, 26. Oktober 2021, in der Stadthalle Sursee fortgesetzt. Sie wird im Live-Stream auf w w w. lu. ch übertragen. AnhangKurzprotokollNeu eröffnete parlamentarische Vorstösse


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 21. Februar 2019E-Bike-Fahrerin stürzt nach Überholmanöver – Polizei sucht ZeugenKriens Eine 42-jährige Lenkerin eines E-Bikes ist heute in Kriens gestürzt, nachdem sie von einem dunkelblauen SUV überholt worden sei. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen des Unfalls. Am Donnerstag, 21. Februar 2019, war eine 42-jährige Frau um ca 11 Uhr in Kriens auf einem E-Bike auf der Schachenstrasse in Fahrtrichtung Luzern unterwegs. Kurz vor der Liegenschaft Schachenstrasse 38 wurde sie von einem dunkelblauen SUV-Fahrzeug, das mutmasslich von einem Mann gelenkt wurde, links überholt. Aus noch unbekannten Gründen kam die E-Bike-Fahrerin zu Fall und verletzte sich. Noch im Schock schob sie ihr Fahrrad nach Hause. Eine Nachbarin alarmierte dann den Rettungsdienst. Bei der E-Bike-Fahrerin wurde ein Atemalkoholtest durchgeführt, der einen Wert von 1,59 mg/l ergab. Zur Kontrolle wurde die Frau ins Spital verbraucht. Dort wurde eine Urin- und Blutentnahme durchgeführt. Der genaue Unfallhergang ist unklar. Die Luzerner Polizei sucht deshalb Zeugen. Personen, welche den Unfall beobachtet haben, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 zu melden.


title_de: Kantonsrat senkt Steuerfuss per 2022

content_de: Mitteilung26. Oktober 2021Kantonsrat senkt Steuerfuss per 2022Der Luzerner Kantonsrat hat an der Oktober-Session den Aufgaben- und Finanzplan 2022-2025 samt Budget 2022 beraten. Per 2022 sinkt der Steuerfuss um 0,1 auf 1,6 Einheiten. Der Luzerner Kantonsrat hat am zweiten und letzten Tag der Oktober-Session 2021 unter anderem folgende Geschäfte beschlossen: - Der Kantonsrat hat dem Aufgaben- und Finanzplan 2022–2025 und dem Budget 2022 zugestimmt (B 79). Dieses sieht bei einem Aufwand und Ertrag von je rund 3,8 Milliarden Franken einen Ertragsüberschuss von zirka 18 Millionen Franken vor. Für die Jahre 2023 und 2024 rechnet der Kanton mit leichten Defiziten, 2025 soll die Rechnung wieder positiv abschliessen. Der stabilisierte Finanzhaushalt macht es möglich, dass künftig mehr Gelder in zukunftsorientierte Projekte fliessen. So investiert der Kanton in Massnahmen zum Schutz des Klimas und stellt zusätzliche Mittel für die individuelle Prämienverbilligung bereit. Zudem sinken die Steuern für Privatpersonen und Firmen. Das Parlament hat einem Antrag der Planungs- und Finanzkommission zugestimmt, den Steuerfuss per 2022 von 1,7 auf 1,6 Einheiten zu senken. Rund 40 Anträge und Bemerkungen zum AFP 2022-2025 und Budget 2022 wurden an der Oktober-Session beraten. - Von der Corona-Pandemie besonders betroffene Unternehmen werden mit weiteren 16,5 Millionen Franken Härtefallmassnahmen unterstützt. Zudem wird der Sonderkredit von 13,17 Millionen Franken aus der Bundesratsreserve für Unternehmen verwendet, die durch die Pandemie und die damit verbundenen wirtschaftlichen Folgen stark gelitten haben. Der Kantonsrat hat der entsprechenden Botschaft zugestimmt. - Der Kantonsrat hat Nachtragskrediten von 18,8 Millionen Franken zum Voranschlag 2021 zugestimmt. Die Ursache für die Mehrkosten ist in vielen Fällen die Corona-Pandemie. Die Nachtragskredite machen eine Abweichung von 0,6 Prozent zum Budget 2021 aus und können innerhalb des kantonalen Finanzhaushalts kompensiert werden. Weiter hat das Parlament einen Sonderkredit von 11,3 Millionen Franken zur Ausrichtung von weiteren Ausfallentschädigungen aufgrund der Covid-19-Pandemie im Kulturbereich gesprochen. Finanzielle Unterstützung für Spitäler- Die Luzerner Listenspitäler erhalten finanzielle Hilfe vom Kanton. So soll sich der Kanton mit 14 Millionen Franken an den covid-bedingten Einbussen der Luzerner Listenspitäler beteiligen. Davon kommen 12,8 Millionen Franken dem Luzerner Kantonsspital LUKS zugute. Ebenso soll der verbleibende pandemiebedingte Restverlust des LUKS von 25,9 Millionen Franken durch eine Aktienkapitalerhöhung gedeckt werden. Das Parlament hat den entsprechenden Botschaften B 75 und B 76 zugestimmt. - Der Kantonsrat hat die Beteiligungsstrategie an den Regierungsrat zurückgewiesen. Unter anderem seien verbesserte Offenlegungs- und Ausstandsregelungen sowie Mandatsverträge für alle Eignervertreter vorzusehen und in der Strategie abzubilden. Die Beteiligungsstrategie wird in einem Rhythmus von vier Jahren aktualisiert und dem Kantonsrat zur Genehmigung vorgelegt. Sie enthält die strategischen Vorgaben für alle 52 Organisationen, an denen der Kanton beteiligt ist. Unter anderem sind dies die Luzerner Kantonsspital AG, die Luzerner Kantonalbank AG oder die Hochschule Luzern. In der Beteiligungsstrategie sind in der vorliegenden Fassung von 2022 neu auch klimapolitische Ziele abgebildet. - Die Sonderabgabe zur Finanzierung der altlastenrechtlichen Ausfallkosten (B 78) soll um weitere fünf Jahre verlängert werden. Der Kantonsrat hat der Botschaft in erster Beratung zugestimmt. Hintergrund ist, dass Deponien und andere durch Abfälle belastete Standorte saniert werden müssen, wenn sie die Umwelt schädigen oder dies in Zukunft tun könnten. Die Kosten tragen die Verursacherinnen und Verursacher. Können diese nicht ermittelt werden oder sind sie zahlungsunfähig, entstehen sogenannte Ausfallkosten. Diese wurden bis 2017 vom Kanton getragen. Im Rahmen des Konsolidierungsprogramms 2017 (KP17) änderte dies: Die Gemeinden sind seither zuständig. Gedeckt werden die Ausfallkosten mittels einer Sonderabgabe, die über die Steuerrechnung von natürlichen und juristischen Personen erhoben wird. - Das Parlament hat eine dringlich eingereichte Motion erheblich erklärt, die eine Zertifikats- beziehungsweise Testpflicht für die Teilnahme an den Kantonsrats-Sessionen fordert. Für die Teilnehmenden sollen mit der Einführung keine Kosten entstehen. Hintergrund ist, dass das kantonale Parlament seit Ausbruch der Corona-Pandemie aufgrund der engen Platzverhältnisse nicht mehr im Kantonsratssaal tagen konnte. Mit der Motion wird eine raschere Rückkehr in den Kantonsratssaal angestrebt. Bereits am Montag hat das Parlament Sachgeschäfte behandelt. Unter anderem sprach sich der Kantonsrat für einen neuen Kostenteiler für die fünf grossen Kulturinstitutionen aus. Eine Zusammenfassung finden Sie in der Mitteilung vom 25. Oktober 2021. AnhangVideo SteuerfusssenkungKurzprotokollNeu eröffnete parlamentarische VorstösseMitteilung 1. Sessionstag vom 25. 10. 2021


content_de: Kurzmitteilung25. Februar 2019Gestalten von Bauten und Anlagen ausserhalb von Bauzonen: Praxisorientierter Leitfaden erarbeitetBauten prägen in erheblichem Masse das Bild einer Landschaft, wobei gerade Bauten ausserhalb von Bauzonen der Landschaft Identität geben. Da von solchen Gebäuden oftmals eine starke Wirkung ausgeht, ist bei Umbauten und Neubauten ein gestalterisch sorgsamer Umgang angebracht. Das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement des Kantons Luzern veröffentlicht einen Leitfaden zum «Gestalten von Bauten und Anlagen ausserhalb von Bauzonen». Dieser wurde in enger Zusammenarbeit mit Vertreterinnen und Vertretern der Gemeinden, der Bauämter, von Schutzverbänden, dem Architektenverband, dem BBZ Natur und Ernährung sowie dem Luzerner Bäuerinnen- und Bauernverband erarbeitet. Der Leitfaden richtet sich an Bauherrschaften, Planende und Behörden und dient als Planungshilfe. Er zeigt funktionelle und landschaftsgerechte Lösungsansätze auf, die mit den betriebsnotwendigen Bauentwicklungen der Nutzer im Einklang stehen. Anhand von Beispielen werden Lösungen verdeutlicht und es wird aufgezeigt, wie gestalterische Aufgaben und Situationen gelöst werden können.


contact: Jürgen RagallerAbteilungsleiter Energie & ImmissionenDienststelle Umwelt und EnergieTelefon 041 228 61 50juergen.ragaller@lu.ch

content_de: Mitteilung19. März 2019Regierungsrat beschliesst Energiekonzept 2019-2021Der Regierungsrat hat das Energiekonzept 2019–2021 rückwirkend per 1. Januar 2019 in Kraft gesetzt. Er benennt darin 17 Massnahmen für eine nachhaltige Energieversorgung und -nutzung. Das Energiekonzept ist seit 2007 ein für die kantonale Verwaltung verbindliches Instrument und zeigt die mittel- und langfristige Strategie in der Energiepolitik auf. Um die Grundsätze des kantonalen Energiegesetzes und die Ziele des Bundes in der Energiepolitik umzusetzen, erstellt der Kanton Luzern seit 2007 periodisch ein für die kantonale Verwaltung verbindliches Energiekonzept. Es zeigt die mittel- und langfristige Strategie in der Energiepolitik auf und beinhaltet die Planung von Massnahmen, der Kosten und der Erfolgskontrolle. Die Handlungsfelder des Energiekonzepts sind: Energiepolitik, Energieeffizienz, Erneuerbare Energien, Gebäude, Mobilität sowie Informations- und Beratungsaufgaben. Das dritte, nun vorliegende Energiekonzept 2019–2021 umfasst 17 Massnahmen. So hält das Konzept etwa fest, dass der Kanton Luzern seine Energiepolitik entsprechend der nationalen Energiestrategie 2050 gestaltet und sich innerhalb der energiepolitisch fortschrittlichen Kantone positioniert. Weiter soll der Kanton den laufenden Energieumbau in seinem Einflussbereich vorantreiben und Gemeinden, Firmen und Private dabei begleiten, den Energiebedarf zu senken und die Energieversorgung auf erneuerbare Energien auszurichten. Neues kantonales Energiegesetz schafft neue VorgabenMit dem Energiekonzept 2019–2021 wird das bisherige Konzept aktualisiert und fortgeführt. Die neue kantonale Energiegesetzgebung, die am 1. Januar 2019 in Kraft getreten ist, wird darin teilweise berücksichtigt. Da das revidierte Energiegesetz neue Vorgaben schafft, zu deren Umsetzung Vorarbeiten nötig sind, wird die neue Gesetzgebung in der nächsten Umsetzungsperiode ab 2022 vollständig integriert. AnhangEnergiekonzept 2019–2021Informationen zum Energiegesetz des Kantons Luzern (KEnG)


contact: Franz StadelmannFachbereichsleiter Natürliche RessourcenLandwirtschaft und Wald (lawa)Telefon: 041 349 74 50franz.stadelmann@lu.ch

content_de: Mitteilung19. März 2019Phosphorkonzentration im Baldeggersee ist nach wie vor zu hochDer Baldeggersee ist nach wie vor überdüngt und muss belüftet werden. Grund dafür sind die hohen Phosphoreinträge aus der Landwirtschaft. Ein zweijähriges Forschungsprojekt hat einerseits jene landwirtschaftlichen Flächen identifiziert, die in hohem Masse zum Phosphoreintrag in den See beitragen und andererseits Massnahmen aufgezeigt, um diesen zu reduzieren. Damit der See langfristig gesunden kann, muss die Phosphordüngung auf einem grossen Teil der landwirtschaftlichen Flächen deutlich reduziert werden. Die Ergebnisse des Forschungsberichtes bilden die Grundlage für ein Folgeprojekt ab 2020. Seit 1999 laufen im Kanton Luzern Bestrebungen, die Phosphorkonzentrationen in den Luzerner Mittellandseen zu reduzieren. Dies ist mehrheitlich gelungen, im Baldeggersee sind sie aber nach wie vor deutlich zu hoch. Aus diesem Grund wurde vom Kanton Luzern ein zweijähriges Forschungsprojekt in Auftrag gegeben. Dabei standen folgende Aufgaben im Zentrum: • Aufzeigen, mit welchen Massnahmen die landwirtschaftsbedingten Phosphorfrachten aus dem Einzugsgebiet des Baldeggersees halbiert werden können.• Aufzeigen einer Methodik zur Identifikation der Flächen, die in hohem Masse zum Phosphoreintrag in den See beitragen.• Beurteilung von Massnahmen hinsichtlich der Wirkung und der Umsetzbarkeit auf den hoch beitragenden Flächen.• Entwicklung und Etablierung eines Monitorings zur Wirkung der Massnahmen. Der Forschungsauftrag wurde unter der Leitung der Forschungsanstalt Agroscope durchgeführt und in enger Zusammenarbeit mit den Landwirten vor Ort, den Dienststellen Landwirtschaft und Wald (lawa) sowie Umwelt und Energie (uwe), der ETH Zürich und des Wasserforschungsinstitutes der ETH eawag umgesetzt. Phosphor aus über der Hälfte der landwirtschaftlichen FlächenNeben Modellierungen und Berechnungen wurde im Einzugsgebiet der Oberen Ron mit Feldmessungen überprüft, ob Flächen identifiziert werden können, die in hohem Masse zum Phosphoreintrag beisteuern. Die Annahme, dass nur wenige landwirtschaftliche Flächen massgeblich zur Phosphorbelastung beitragen, konnte für das Einzugsgebiet des Baldeggersees nicht bestätigt werden. Daraus folgt, dass weiterhin auf einem grossen Teil der Landwirtschaftsflächen Massnahmen nötig sind, um die Einträge von Phosphor in den Baldeggersee zu reduzieren. Die Ergebnisse der Forschungsarbeit zeigen auf, dass das grösste Reduktionspotential beim historisch bedingt hohen Phosphorgehalt der Böden liegt. Damit der Phosphorgehalt in den Böden langfristig sinkt, muss die Phosphordüngung auf einem grossen Teil der Flächen deutlich reduziert werden. Je nach angestrebten Zeithorizont bezüglich Zielerreichung (Halbierung des Phosphoreintrags) sind unterschiedliche Massnahmen zu ergreifen. Die Ergebnisse des Berichts dienen als Grundlage für die Ausgestaltung des Phosphorprojektes im Einzugsgebiet der Mittellandseen ab 2020. Die konkreten Massnahmen werden in den kommenden Monaten entwickelt. Phosphor – Pflanzennährstoff mit FolgenPhosphor ist ein lebenswichtiger Grundbaustein für Pflanzen wie auch für Tiere. Ein hoher Phosphor-Gehalt im Boden birgt jedoch die Gefahr, dass zu viel Phosphor in Gewässer wie z.B. den Baldeggersee gelangt. Dies führt zu einer starken Vermehrung von Algen. Abgestorbenes Pflanzenmaterial sinkt auf den Seegrund ab und wird unter Verbrauch von Sauerstoff abgebaut. Dadurch kann der Sauerstoff auf dem Seegrund vollständig aufgebraucht werden und fehlt dann den Fischen, ihrem Laich und den Kleinlebewesen im Sediment. AnhangSchlussbericht: Evaluation der stark zur Phosphorbelastung des Baldeggersees beitragenden Flächen (Stoll, S. , von Arb, C. , Jörg, C. , Kopp, S. , Prasuhn, V. 2019) Zusammenfassung Forschungsbericht stark beitragenden Flächen Bild: Baldeggersee Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Innovations- und Wissenstransfer


contact: Silvia BolligerLeiterin Dienststelle Asyl- und FlüchtlingswesenGesundheits- und Sozialdepartement Kanton LuzernTelefon 041 228 58 91silvia.bolliger@lu.ch(erreichbar 14:00 - 15:00 Uhr)

content_de: Mitteilung7. März 2019Asylwesen: Kanton baut weitere Unterbringungsplätze abDie Anzahl Asylgesuche bewegt sich weiterhin auf tiefem Niveau. Das hat zur Folge, dass ab Sommer 2019 in den kantonalen Asylzentren eine Überkapazität an Betten besteht. Das Asylzentrum Geuensee, bei welchem der Mietvertrag Ende August 2019 ausläuft, wird deshalb geschlossen. Von der Schliessung betroffen sind sechs Mitarbeitende der Dienststelle Asyl- und Flüchtlingswesen (DAF). Die Anzahl Asylgesuche bewegt sich gemäss Staatsekretariat für Migration (SEM) auf dem tiefsten Stand seit elf Jahren. Für dieses Jahr prognostiziert das SEM 15’500 Asylgesuche; das sind erneut weniger als 2018. Ab diesem März wird auf Bundesebene die Neustrukturierung des Asylwesens umgesetzt. Die Kantone werden nochmals deutlich weniger Asylsuchende unterbringen müssen. Gestützt auf die neusten Modellrechnungen des Bundes geht der Kanton Luzern davon aus, dass mittelfristig von den aktuell 835 Plätzen noch 300 benötigt werden. Gebäude wurde nur zwischengenutztDas ehemalige Hotel Sternen in Geuensee wurde der DAF im Jahr 2016 für drei Jahre zur Zwischennutzung angeboten. Im August 2019 läuft der Mietvertrag aus, eine Verlängerung ist nicht geplant. «Es war von Anfang an vorgesehen, das Asylzentrum Geuensee nur befristet zu nutzen», sagt Silvia Bolliger, Leiterin der DAF und fügt hinzu: «Aufgrund der aktuellen Lage sowie der Neustrukturierung des Asylwesens ist für uns klar, dass weder eine Mietvertragsverlängerung noch eine Ersatzlösung für diese 70 Plätze erforderlich ist». Die Schliessung des AZ Geuensee bedeutet einen Abbau von 4.6 Vollzeitstellen. Betroffen sind 6 Mitarbeitende, die über den Entscheid bereits informiert wurden.«Es ist uns ein grosses Anliegen, die betroffenen Mitarbeitenden bei Bedarf bei der Suche nach einer Anschlusslösung zu unterstützen», so Bolliger. Geplant sind flankierende Massnahmen, ausserdem würden die vom Stellenabbau betroffenen Mitarbeitenden bei internen Vakanzen prioritär berücksichtigt werden.


location: Kanton Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 4. März 2019Güdismontag verläuft bisher ohne grössere ProblemeKanton Luzern Der Güdismontag verlief bisher aus polizeilicher Sicht ruhig. Am Morgen besuchten ca. 4‘000 Personen die Wey-Tagwache. Der Umzug am Nachmittag zog rund 20‘000 Zuschauerinnen und Zuschauer an. Die im Kantonsgebiet geplanten Anlässe fanden grösstenteils wie geplant statt und verliefen ebenfalls ohne nennenswerte Zwischenfälle. Stadt Luzern:Wey-TagwacheDie Wey-Tagwache wurde in diesem Jahr von ca. 4‘000 Personen (Vorjahr 1‘500) besucht. Die Stimmung war friedlich und es kam zu keinen Zwischenfällen. Wey-UmzugDer Wey-Umzug am Nachmittag konnte trotz den herrschenden Wetterverhältnissen mit teilweise heftigen Winden vor dem Umzugsstart durchgeführt werden. Die Zuschauerzahl wird von der Polizei auf ca. 20‘000 geschätzt (Vorjahr 36‘000). Auch dieser Anlass verlief ohne Probleme.Die Sperrung der Umzugsroute wird voraussichtlich um ca. 17:00 Uhr aufgehoben. Aufgrund der Strassensperrungen kam es auf den Umleitungsrouten zu kleineren Rückstaus. Kanton Luzern: Die verschiedenen Fasnachtsveranstaltungen im Kantonsgebiet verliefen ebenfalls ohne nennenswerte Einsätze der Polizei. Der Umzug in Zell wurde durch die Organisatoren aufgrund des Wetters abgesagt. Die Startzeit des Umzuges in Malters wurde um eine Stunde von 14:00 Uhr auf 15:00 Uhr verschoben. Die Strassensperrungen in den verschiedenen Gemeinden wegen den Fasnachtsanlässen sind unter folgendem Link zu finden: www.luzernmobil.ch Weitere Informationen zur Fasnacht 2019Sollten in der Nacht von Montag auf Dienstag aussergewöhnliche polizeiliche Einsätze oder Interventionen nötig werden, werden diese am Dienstag kommuniziert. Im Verlaufe des Mittwochs wird eine Medienmitteilung über die „Bilanz der Fasnacht 2019“ aus polizeilicher Sicht publiziert.


location: Luzern – Hergiswil NW, Autobahn A2

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 7. März 2019Autobahn nach Selbstunfall von Sattelmotorfahrzeug gesperrtLuzern – Hergiswil NW, Autobahn A2 Gestern Abend fuhr ein Sattelmotorfahrzeug auf der Autobahn A2 von Luzern Richtung Hergiswil. Während der Fahrt erlitt der Lenker mutmasslich ein medizinisches Problem und kollidierte im Tunnel Spier erstmals mit den Gehsteigen. Schlussendlich kam das Fahrzeug im Tunnel Kirchenwald zum Stillstand, nachdem es vorher auch einen Teil der Ladung verloren hatte. Der Chauffeur wurde ins Spital gefahren. Die Autobahn A2 Richtung Süden musste für über vier Stunden gesperrt werden. Am Mittwoch, 6. März 2019, kurz vor 19:00 Uhr, fuhr ein mit Papierrollen beladenes Sattelmotorfahrzeug auf der Autobahn A2 von Luzern Richtung Hergiswil. Während der Fahrt dürfte der 43-jährige Chauffeur mutmasslich ein medizinisches Problem erlitten haben. Er prallte im Tunnel Spier gegen die Gehsteige. Nach der Ausfahrt Hergiswil, innerhalb der Gallerie, kollidierte das Fahrzeug mit der linksseitigen Betonmauer. In der Folge kam es zu mehreren Kollisionen mit der links- und rechtsseitigen Tunnel- bzw. Lärmschutzwand, wobei auch Teile der Ladung verloren gingen. Schlussendlich kam das stark beschädigte Sattelmotorfahrzeug innerhalb des Tunnels Kirchenwald, teilweise auf dem rechtsseitigen Gehsteig, zum Stillstand. Der Chauffeur wurde durch den Rettungsdienst 144 ins Spital gefahren. Die Autobahn musste für die Sachverhaltsaufnahme und die Bergung des Fahrzeuges bis 23:15 Uhr gesperrt werden. Dies führte zu Rückstau auf den Nebenverkehrsachsen. Die Sachverhaltsaufnahme erfolgte durch den Unfalldienst der Luzerner Polizei. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Nidwalden. Im Einsatz standen Angehörige der Stützpunktfeuerwehr Stans, der Feuerwehren Hergiswil und der Stadt Luzern, welche Verkehrsdienst leisteten. Die Fahrbahn musste durch eine Putzmaschine des zentras gereinigt werden. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von mehreren hunderttausend Franken. Vier Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 BIld 2 Bild 3 Bild 4


contact: Marco StösselRektorKantonsschule BeromünsterTelefon 041 228 47 90marco.stoessel@edulu.ch

content_de: Mitteilung15. September 2020Drucken wie vor 550 Jahren – öffentliche Veranstaltung an der Kantonsschule BeromünsterIm Rahmen der Jubiläumsveranstaltungen zum 550-Jahr-Jubiläum des ersten datierten Buchdrucks der Schweiz durch Helias Helye in Beromünster öffnet die Kantonsschule Beromünster am Samstag, 19. September 2020, ihre Türen. In Beromünster wurde 1470 schweizweit das erste Buch gedruckt. Der Drucker Helias Helye veröffentlichte ein 600-seitiges Wörterbuch zum Bibelstudium. Die Kantonsschule Beromünster widmet diesem Ereignis eine öffentliche Jubiläumsausstellung mit spannenden Themen rund um den Buchdruck und die damit verbundenen Berufe. In der Aula der Kantonsschule Beromünster ist die historische Druckpresse, die auch im Zwingli-Film ihren Einsatz hatte, zu besichtigen: Das Publikum erhält Einblick in das Druckerhandwerk vor mehr als 500 Jahren. Daneben werden Themen im Kontext des Spätmittelalters und der durch die Erfindung der Druckpresse ausgelösten Medienrevolution vorgestellt. Dabei stehen Fragen zur Verbreitung, Konservierung, Tradierung und Vermittlung von Wissen im Zentrum – am Ort, wo auch heute täglich Wissen erarbeitet, vertieft und erweitert wird. In Ergänzung zu dieser Ausstellung wird gleichzeitig mit dem Offsetdruck ein modernes Produktionsverfahren bei der Firma Wallimann Druck zu besichtigen sein, ebenfalls auf dem Sandhübel. Sie finden weitere Informationen auf der Webseite der Kantonsschule Beromünster. Wichtiger Hinweis: Bitte die Corona-Schutzmassnahmen beachten, in den Innenräumen der Kantonsschule gilt eine Maskentragepflicht.StrategiereferenzDiese Botschaft dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes der Luzerner Kantonsstrategie:Luzern steht für InnovationAnhangFlyer zur Jubiläumsveranstaltung


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 15. September 2020Mehrfache massive Geschwindigkeitsüberschreitungen bei Kontrollen durch die PolizeiKanton Luzern In den vergangenen Tagen hat die Luzerner Polizei in mehreren Gemeinden Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt. Dabei wurden teilweise massive Überschreitungen festgestellt. Ein Motorradfahrer befuhr am Donnerstag eine Messstelle im Ausserortsbereich (80 km/h) in Knutwil mit 142 km/h. Weitere Geschwindigkeitsüberschreitungen wurden in den Ortschaften Grosswangen, Fischbach, Hellbühl und Dagmersellen festgestellt. Dabei wurden die zulässigen Höchstgeschwindigkeiten um 40 bis 57 km/h überschritten. Knutwil, BüronerstrasseAm Donnerstag, 10. September 2020, kurz nach 16:00 Uhr passierte ein Motorradfahrer die Messstelle an der Büronerstrasse in Knutwil mit 142 km/h. Erlaubt wären in diesem Ausserortsbereich 80 km/h. Der Motorradfahrer konnte noch am selben Tag festgenommen und sein Motorrad sichergestellt werden. Der Führerausweis des 26-jährigen Schweizers wurde zuhanden der Administrativbehörde sichergestellt. Der Mann wird wegen der qualifiziert groben Geschwindigkeitsüberschreitung von 62 km/h (Rasertatbestand) zur Anzeige gebracht. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Sursee. Grosswangen, SigerswilAm Freitag, 11. September 2020, kurz nach 07:20 Uhr wurde in Grosswangen ein Motorrad im 80er Bereich mit 137 km/h gemessen. Der Fahrer konnte angehalten und kontrolliert werden. Sein Führerausweis wurde auf der Stelle zuhanden der Administrativbehörde sichergestellt. Der 21-jährige Schweizer wird wegen der Geschwindigkeitsüberschreitung von 57 km/h an die zuständige Staatsanwaltschaft verzeigt. Fischbach, HautpstrasseAm Sonntag, 13. September 2020, kurz nach 10:05 Uhr fuhr ein Autofahrer auf der Hauptstrasse in Fischbach Fahrtrichtung Grossdietwil. Seine Geschwindigkeit betrug dabei 120 km/h, bei erlaubten 80 km/h. Der Fahrer, ein 55-jähriger Schweizer, konnte kurze Zeit später kontrolliert werden. Sein Führerausweis wurde zuhanden der Administrativbehörde abgenommen und er wird wegen der Geschwindigkeitsüberschreitung von 40 km/h an die zuständige Staatsanwaltschaft verzeigt. Neuenkirch, Ortsteil Hellbühl, LuzernstrasseAm Sonntag, 13. September 2020, um 21:30 Uhr passierte ein Motorradfahrer eine Messstelle an der Luzernstrasse in Hellbühl mit 121 km/h (Erlaubte Höchstgeschwindigkeit 80 km/h). Der Fahrer konnte nach kurzer Nachfahrt angehalten und kontrolliert werden. Der Führerausweis des 45-jährigen Schweizers wurde auf der Stelle zuhanden der Administrativbehörde sichergestellt. Wegen der Geschwindigkeitsüberschreitung von 41 km/h wird er wird an die zuständige Staatsanwaltschaft verzeigt. Dagmersellen BaselstrasseAm Montag, 14. September 2020, 01:00 Uhr, fuhr ein Personenwagen auf der Baselstrasse in Dagmersellen Richtung Reiden. Dabei wurde eine Geschwindigkeit von 123 km/h (erlaubt 80 km/h) gemessen. Der Lenker, ein 38-jähriger Schweizer, wurde kurze Zeit später angehalten und kontrolliert. Sein Führerausweis wurde zuhanden der Administrativbehörde sichergestellt. Auch er wird wegen der Geschwindigkeitsüberschreitung von 43 km/h an die zuständige Staatsanwaltschaft verzeigt.


contact: Staatskanzlei LuzernZentraler Informationsdienst ZIDBahnhofstrasse 156002 LuzernTelefon 041 228 60 00E-Mail information@lu.ch

title_de: Inhalt

content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat15. Oktober 2015Inhalt•Wahl Wettbewerbs- und Kulturförderungskommission•Termin Volksabstimmung Asyl-InitiativeWahl Wettbewerbs- und KulturförderungskommissionDer Luzerner Regierungsrat hat die Mitglieder der Wettbewerbskommission für die Werkbeiträge im Bereich Kultur für die Legislatur 2015–2019 gewählt. Zu ihren Hauptaufgaben gehören unter anderem die Bezeichnung der künstlerischen Sparten, in welchen die Wettbewerbe ausgeschrieben werden, die Beantragung der Wahl der Jurymitglieder, die Ausschreibung und Durchführung der Wettbewerbe und die Organisation der Übergabefeiern. Präsident (von Amtes wegen):•Stefan Sägesser, Leiter Kulturförderung Kanton Luzern, Luzern neue Mitglieder:•Edith Bühler-Hunkeler, Kulturverein Träff Schötz, Schötz•Thomas Gisler, Geschäftsleiter und künstlerischer Leiter im Konzerthaus Schüür Luzern, Luzern•Peter Moser, Geschäftsleitungsmitglied Velvet Creative Office GmbH Luzern, Luzern•Robert Müller, Projektleiter/Dozent Hochschule Luzern - Design & Kunst, Buttisholz•Nadine Wietlisbach, Kuratorin und Publizistin, Luzern•Anita Zihlmann, Theaterproduktion & Kulturvermittlung, Aarau bisherige Mitglieder:•Thomas K.J. Mejer, Dozent Hochschule Luzern - Musik, Luzern•Karin Seiz, Kunsthistorikerin, Luzern KulturförderungskommissionZudem wurde bereits mit der Wahlurkunde vom 1. Juli 2015 die neue Präsidentin der Kulturförderungskommission gewählt. Die bisherigen Mitglieder wurden wiedergewählt. Präsidentin:•Isabelle Roth, Kunsthistorikerin, Luzern Mitglieder:•Raphael Egli, Künstler, Lehrer, Luzern•Nicole Kammermann, Musikerin, Luzern•Elina Müller Meyer, Tänzerin, Zürich•Alessa Panayiotou (von Amtes wegen), Fachverantwortliche Kulturförderung Kanton Luzern, Bern•Severin Perrig, Dozent, Publizist, Autor, Luzern•Cybu Richli, Design Director, Dozent, Luzern•Marco Sieber, Schauspieler, Regisseur, Kulturveranstalter, Sempach•Peter Siegwart, Musiker, Luzern•Bettina Staub Domingos, Museumsleiterin, Sursee•Arno Troxler, Musiker, Veranstalter, Willisau•Isabelle Wiss Meyer, Musikerin, Luzern•Petra Wunderlich, Künstlerin, Luzern AnhangFoto Isabelle RothTermin Volksabstimmung Asyl-InitiativeDer Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 13. Oktober 2015 beschlossen, dass die Volksabstimmung über die Volksinitiative «Für eine bürgernahe Asylpolitik» der SVP am 28. Februar 2016 durchgeführt wird. Der Kantonsrat hat die Initiative am 15. September 2015 abgelehnt, soweit sie gemäss Bundesgerichtsentscheid gültig ist.


content_de: Medienmitteilung24. September 2015Regierungsrat legt Kantonsstrategie und Legislaturprogramm 2015–2019 vorInternationale Vorgänge und nationale Vorgaben wirken sich stärker denn je auf den Kanton Luzern aus. Mit der Kantonsstrategie und dem Legislaturprogramm 2015–2019 zeigt der Regierungsrat, wie er in diesem Umfeld die Leistungen des Kantons entwickeln und priorisieren will. Er hat dazu drei Leitsätze, acht Schwerpunkte und 29 Legislaturziele festgelegt. Sie dienen der Stärkung des Zusammenhalts, der Innovationskraft und der Lebensqualität im Kanton Luzern. Die Kantonsstrategie ist das oberste Planungsinstrument des Regierungsrates. Sie enthält die wichtigsten Leitsätze und Schwerpunkte für die kommenden zehn Jahre. Mit Blick auf die Kantonsstrategie werden alle vier Jahre die politischen Ziele für die folgende Legislaturperiode festgelegt. Die aktuellen Leitsätze lauten: 1.Luzern steht für Lebensqualität.2.Luzern ist ein Innovationsmotor.3.Stadt und Land stärken sich gegenseitig. Mit den acht Schwerpunkten in der Kantonsstrategie und den insgesamt 29 politischen Zielen im Legislaturprogramm 2015–2019 will der Regierungsrat die kantonalen Leistungen so gestalten, dass sie mit den Bedürfnissen einer Gesellschaft im Wandel Schritt halten. Anhaltend grosse DynamikIn den Jahren bis 2019 herrscht im Kanton Luzern eine unverändert grosse Dynamik. Das zeigt sich in der Fülle anstehender Neuerungen: So wird die Universität Luzern um eine Fakultät für Wirtschaftswissenschaften und die Hochschule Luzern um ein Departement Informatik wachsen. Aufgrund breit abgestützter Vorgaben wird die Volksschule den veränderten Bedingungen angepasst. Für den Kulturstandort ist eine neue Theater-Infrastruktur geplant. Es sind erhebliche Investitionen in die Mobilität und in die Gesundheitsversorgung vorgesehen. Das städte- und wasserbauliche Grossprojekt am Seetalplatz ist der Grundstein für ein neues Stadtzentrum Luzern-Nord. Im Reusstal soll der Lebens- und Wirtschaftsraum am Wasser sicherer und attraktiver werden. Die Instrumente für den kantonalen Zusammenhalt sollen weiter verfeinert werden: mit der Justierung von Aufgaben und Finanzen zwischen Kanton und Gemeinden, mit einer weiterentwickelten Regionalpolitik, mit der Förderung von Gemeindezusammenschlüssen und interkommunaler Zusammenarbeit. All diese Projekte und Massnahmen werden in der Planungsperiode 2015–2019 vorbereitet, eingeleitet oder ausgeführt. Enger finanzieller SpielraumDen finanziellen Spielraum für den teils qualitativen, teils mengenmässigen Leistungsausbau muss sich der Kanton Luzern hart erarbeiten. Mit welchen Massnahmen und Projekten die 29 Legislaturziele verfolgt werden können, muss fortlaufend aufgrund der zur Verfügung stehenden Mittel beurteilt werden. Es braucht eine Konzentration auf das Wesentliche, damit der Finanzhaushalt nicht aus dem Gleichgewicht gerät. Das Legislaturprogramm 2015–2019 verfolgt die Gestaltung eines zukunftsfähigen Gemeinwesens und den haushälterischen Umgang mit öffentlichen Mitteln bei steigendem Innovationsdruck und sinkender Planungssicherheit. In diesem schwierigen Umfeld lassen sich nicht alle Aufgaben allein lösen. Systematischer als bisher sucht der Kanton Luzern deshalb Allianzen. Die Kantonsstrategie wird dem Kantonsrat in der Dezember-Session zur Information vorgelegt, das Legislaturprogramm wird ihm formell zur Kenntnisnahme unterbreitet. Konkrete Angaben zur Umsetzung des Legislaturprogramms in den 45 Aufgabenbereichen finden sich im Aufgaben- und Finanzplan (AFP). Dieser wird Ende Oktober der Öffentlichkeit vorgestellt und vom Kantonsrat ebenfalls in der Dezember-Session beraten. Der Regierungsrat erstattet jährlich Bericht über die Umsetzung der Kantonsstrategie und der Legislaturziele. Anhang- Kantonsstrategie ab 2015- Legislaturprogramm 2015–2019- Reden Mitglieder des Regierungsrates- Bilder von der Medienkonferenz (stehen ab ca. 11 Uhr zur Verfügung) Hinweis: Zu einem späteren Zeitpunkt wird unter w w w. lu. ch/Regierung/Videos ein Video der Medienkonferenz aufgeschaltet.


contact: Urban HenzirohsKommunikationsbeauftragterBau-, Umwelt- und WirtschaftsdepartementTel. 041 228 53 52

content_de: Medienmitteilung28. September 2015Durchgangsbahnhof Luzern: Planungsbericht zeigt Notwendigkeit aufKürzere Reise- und Umsteigezeiten, intensivere Fahrplantakte und ein ausgebautes öV-Angebot: In seinem Planungsbericht an den Kantonsrat zeigt der Regierungsrat den Nutzen und die Notwenigkeit eines Durchgangsbahnhofs Luzern auf. Mit einer Vorfinanzierung könnte der Kanton Luzern das Schlüsselprojekt vorantreiben. 2009 gaben der Kantonsrat und die Luzerner Stimmbevölkerung dem Regierungsrat den Auftrag, ein Vorprojekt für einen Tiefbahnhof auszuarbeiten. In einem zweistufigen Variantenstudium wurden über 30 Varianten untersucht und sechs einer eingehenden Prüfung unterzogen. Dabei stellte sich die Variante Durchgangsbahnhof Luzern mit einem Tunnel ab Ebikon, einem unterirdischen Bahnhof mit vier Gleisen und einem Tunnel unter der Neustadt als Bestvariante heraus. Für die Projektierung und die Realisierung der ersten Etappe mit Dreilindentunnel, Seeunterquerung und Bahnhof ist mit einer Dauer von 15 Jahren zu rechnen. Nutzenstudie kommt zum selben SchlussEine Nutzenstudie unterstreicht die Resultate des Variantenstudiums: Der Durchgangsbahnhof Luzern überzeugt mit seinem lokalen, regionalen und nationalen Nutzen. Kürzere Reise- und Umsteigezeiten, intensivere Fahrplantakte in alle Richtungen und ein ausgebautes Angebot im öffentlichen Verkehr auf dem ganzen Kantonsgebiet werden ermöglicht. Hinzu kommen zahlreiche wirtschaftliche und städtebauliche Entwicklungsmöglichkeiten. Die Realisierung des Durchgangsbahnhofs Luzern bildet damit das Schlüsselprojekt für das gemäss Richtplan angestrebte Wachstum, ermöglicht die Mobilität der Bevölkerung und schafft Raum für städtebauliche Entwicklungen in den Zentren. Der Kanton Luzern setzt darum alles daran, den Durchgangsbahnhof Luzern schnell zu realisieren. Finanzierung durch Bund – Vorfinanzierung durch Kanton möglichSeit der Annahme der Vorlage über die Finanzierung und den Ausbau der Bahninfrastruktur (FABI) in der eidgenössischen Volksabstimmung vom 9. Februar 2014 liegt die Verantwortung für den Bau des Durchgangsbahnhofs Luzern beim Bund. Nachdem die Projektierung des Durchgangsbahnhofs gemäss den Beschlüssen des Bundesparlamentes ausdrücklich Bestandteil des Ausbauschrittes 2025 ist, erwartet der Kanton Luzern nun vom Bund die unverzügliche Aufnahme der weiteren Projektierungsschritte hin zu einem Auflageprojekt. Das gilt umso mehr, da ein abgeschlossenes Vorprojekt vorliegt, dessen Erarbeitung der Kanton Luzern vorfinanziert hat. Gleichzeitig zeigt der Planungsbericht, inwieweit der Kanton Luzern die Arbeiten für den Durchgangsbahnhof selbst vorantreiben kann. Im Vordergrund steht dabei die Möglichkeit einer Vorfinanzierung. Anhang- Visualisierung Durchgangsbahnhof- Visualisierung Linienführung Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Leistungsfähige Verkehrssysteme


contact: Hans Ruedi RamseierGesamtprojektleiterAbteilungsleiter BauDienststelle Verkehr und Infrastruktur (vif)Telefon 041 318 10 04

title_de: Anpassungen am Grosskreisel Seetalplatz

content_de: Medienmitteilung7. Oktober 2015Anpassungen am Grosskreisel SeetalplatzGestern Dienstagabend, 6. Oktober 2015, staute sich der Verkehr ab zirka 16 Uhr rund um den Seetalplatz in Emmenbrücke aus unterschiedlichen Gründen. Dies hatte teilweise Auswirkungen bis in die Stadt Luzern. Die Dienststelle Verkehr und Infrastruktur und die Luzerner Polizei haben die Situation analysiert und nehmen umgehend Änderungen vor. Der am vergangenen Samstag in Betrieb genommene Grosskreisel ist durchgehend befahrbar und drei von vier Knoten funktionieren für sich alleine einwandfrei. Der vierte Knoten bei der Verzweigung Obere Zollhausbrücke / Rothenstrasse ist aber nach wie vor im Baustellenbereich und schränkt die Verkehrskapazität des Kreisels ein. Für das Entstehen der gestrigen Situation gibt es unterschiedliche Gründe. Neben einem ungewöhnlich hohen Verkehrsaufkommen und dem oben beschriebenen Knoten bei der Oberen Zollhausbrücke wählen zu viele Verkehrsteilnehmende mit Ziel Luzern statt der neuen Umfahrung Reussbühl noch den Weg via Hauptstrasse. Der durch das baustellenbedingte Lichtsignal beim Knoten Frohburg verursachte Rückstau reicht dann wiederum bis zur Zollhausbrücke und verhindert dort ein flüssiges Durchkommen. Die Dienststelle Verkehr und Infrastruktur (vif) überwacht und analysiert die Situation laufend in enger Zusammenarbeit mit der Luzerner Polizei und wird bereits heute beim Knoten Obere Zollhausbrücke Anpassungen vornehmen, die eine Wiederholung der gestrigen Situation verhindern. Verkehrsteilenehmer sollten zudem in Fahrtrichtung Luzern die neu eröffnete Umfahrung Reussbühl benutzen und nicht durch die Hauptstrasse in Reussbühl fahren. AnhangFlyer mit Situationsplan Seetalplatz Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Leistungsfähige Verkehrssysteme


contact: Aldo MagnoLeiter Dienststelle GymnasialbildungTel. 041 228 53 54, Erreichbarkeit: Dienstag, 13. Oktober 2015, 10 - 12 Uhr Roger RauberRektor Kantonsschule SeetalTel. 041 914 26 05, Erreichbarkeit: Freitag, 16. Oktober, 13.30 - 15.30 Uhr

content_de: Medienmitteilung13. Oktober 2015Wanderausstellung Mathematik zum Anfassen an der Kantonsschule Seetal25 Exponate der Wanderausstellung «Mathematik zum Anfassen» sind vom 19. bis 30. Oktober 2015 in der Kantonsschule Seetal zu sehen. Durch spielerisches Erleben theoretischer Phänomene sollen Gymnasiastinnen und Gymnasiasten stärker für das Fach Mathematik motiviert werden. Die Giessener Ausstellung «Mathematik zum Anfassen» bietet einen unkonventionellen Zugang zu einem Fach, das vielen Lernenden als schwer und alltagsfern gilt. «Pythagoras zum Klappen», «Mozart - das musikalische Würfelspiel» oder «Ich bin eine Funktion» sind nur drei Beispiele für mathematische Phänomene, die spielerisch erforscht werden können. So wird Mathematik erlebbar und das Interesse an diesem Fach gefördert. Regierungspräsident und Bildungsdirektor Reto Wyss und Roger Rauber, Rektor der Kantonsschule Seetal, eröffnen die Ausstellung am: Datum: Montag, 19. Oktober 2015Zeit: 15 -16 UhrOrt: Kantonsschule Seetal in Baldegg, Alte Turnhalle Die Medien sind zur Eröffnung herzlich eingeladen. Die Ausstellung ist eine Massnahme der MINT-Strategie, die im Schuljahr 2014/2015 an den kantonalen Gymnasien lanciert wurde. An den Mittelschulen sollen verschiedene Massnahmen mittelfristig dazu führen, dass mehr Gymnasiastinnen und Gymnasiasten nach ihrem Maturaabschluss ein MINT-Studium aufnehmen. Grund für diese Bemühungen ist der landesweit herrschende Fachkräftemangel in den Bereichen Mathematik, Informatik und Naturwissenschaften. Ein gutes solides Mathematik-Verständnis erleichtert die Entscheidung für ein späteres naturwissenschaftliches Studium. Anhang- Exponateliste Wanderausstellung- Flyer Wanderausstellung KS Seetal


contact: Irene VögeleLeitung GL-Sekretariat Dienststelle Wirtschaft und Arbeit wiraTel. 041 228 62 27irene.voegele@lu.ch

content_de: Einladung an die Medien14. Oktober 2015Forum Arbeit: «Nicht die Generation Y ist seltsam, sondern die heutige Arbeitswelt»Das «Forum Arbeit Luzern» ist einer der wichtigsten Netzwerkanlässe für Unternehmerinnen und Unternehmer im Kanton Luzern. Die diesjährige Veranstaltung vom 21. Oktober 2015 widmet sich dem Thema «Nicht die Generation Y ist seltsam, sondern die heutige Arbeitswelt!» Die Dienststelle Wirtschaft und Arbeit (wira) erwartet rund 420 Gäste. Die Medienschaffenden sind herzlich eingeladen. Die sogenannte Generation Y, die nach 1985 geboren wurde, hat andere Wertvorstellungen und Prioritäten als frühere Generationen. Eine gute Work-Life-Balance steht im Zentrum. Wichtig sind Sinnhaftigkeit, Teamarbeit, Wertschätzung, Homeoffice, Teilzeitarbeit etc. Diese Ansprüche sollten die Luzerner Unternehmerinnen und Unternehmer kennen, wollen sie im Zeichen der demografischen Entwicklung und des Fachkräftemangels gut qualifiziertes Personal rekrutieren und langfristig halten. Über die Bedürfnisse und den Umgang mit der Generation Y sprechen in einer Podiumsdiskussion unter dem Titel «Generation Y - eine neue Generation revolutioniert den Arbeitsmarkt!»: •Ariella Kaeslin, Studentin und ehemalige Kunstturnerin•Tom Kleiber, Direktor Public Sector und Mitglied GL, Microsoft Schweiz GmbH•Matthias Mölleney, Inhaber, Personal-Strategieberatung peopleXpert, GmbH•Moderation: Simon Kopp, Leiter Medienstelle Staatsanwaltschaft Luzern und Inhaber der Kommunikationsfirma smartquotes Weitere Referenten am Forum Arbeit sind: •Regierungsrat Guido Graf, Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartements•Hans Hofstetter, Leiter Dienststelle Wirtschaft und Arbeit wira•Kurt Simon, Leiter Abteilung Arbeitsmarkt Dienststelle Wirtschaft und Arbeit wira Die Medien sind zum Forum Arbeit eingeladen. Dieses findet wie folgt statt: Datum: Mittwoch, 21. Oktober 2015Zeit: ab 17.00 UhrOrt: Verkehrshaus der Schweiz in Luzern, Conference Center AnhangEinladung zum Forum Arbeit Strategiereferenz Diese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Schwerpunktes in der Luzerner Kantonsstrategie: Wirtschaftsfreundliches Umfeld


contact: Christof SpöringLeiter Dienststelle Berufs- und WeiterbildungTel. 041 228 52 25christof.spoering@lu.ch

content_de: Medienmitteilung2. November 2015BBZW: Rektor Lukas Schaffner tritt auf Ende Semester zurückDer Rektor des Berufsbildungszentrums Wirtschaft, Informatik und Technik (BBZW), Lukas Schaffner, tritt per Ende des laufen Semesters zurück. Er wird sich nach Abschluss des Führungsentwicklungsprozesses am BBZW beruflich neu orientieren. Das bisherige Schulleitungsteam übernimmt die Gesamtverantwortung für die Schule. Lukas Schaffner ist seit August 2011 als Rektor des Berufsbildungszentrums Wirtschaft, Informatik und Technik (BBZW) tätig. Seine Führungsaufgabe war von Anfang an herausfordernd, denn nach der Zusammenführung der drei früher selbständigen Schulen in Emmen, Sursee und Willisau bestanden schulintern grosse Vorbehalte und Widerstände gegen die anstehende Organisationsveränderung. In diesem schwierigen Umfeld hat Lukas Schaffner die Vorgaben des Kantons eingeführt und umgesetzt, so unter anderem die neuen übergreifenden Führungsstrukturen. Das BBZW ging unter seiner Leitung durch einen mehrjährigen Veränderungsprozess, der neben der Förderung des BBZW als eine Schule an drei Standorten auch zu übergreifenden Abläufen und tieferen Kosten führte. Die vorgesetzten Stellen unterstützten diesen Prozess, der auch mit einem Führungsentwicklungsprojekt begleitet wurde. Die Schulleitung trug diesen Weg als Team mit und geht ihn auch weiterhin. Heute bewegt sich das BBZW wieder in ruhigeren Bahnen und das Führungsentwicklungsprojekt steht vor seinem Abschluss. Lukas Schaffner und Christof Spöring, Leiter der Dienststelle Berufs- und Weiterbildung im Bildungs- und Kulturdepartement des Kantons Luzern, haben eine unterschiedliche Auffassung über die künftige Rolle des Rektors und die weitere Führungskultur. Sie haben sich deshalb im gegenseitigen Einverständnis darauf geeinigt, dass Lukas Schaffner nach Abschluss des Führungsentwicklungsprojektes das BBZW per Ende des laufenden Semesters verlässt. Bisherige Schulleitung übernimmt GesamtverantwortungGleichzeitig mit dem Rücktritt des Rektors übernimmt das bisherige fünfköpfige Schulleitungsteam per 1. Februar 2016 die Leitung des BBZW. Prorektorin Andrea Renggli wird in der Geschäftsleitung der Dienststelle Berufs und Weiterbildung Einsitz nehmen und gegen aussen die Schule vertreten. Damit ist die Kontinuität in der Führung und Entwicklung des BBZW sichergestellt. Die Stelle des Rektors wird nicht ausgeschrieben. Christof Spöring dankt Lukas Schaffner bereits jetzt für sein ausserordentliches Engagement und seine wertvolle Mitarbeit zugunsten des BBZWs. Das BBZWDas Berufsbildungszentrum Wirtschaft, Informatik und Technik ist das Kompetenzzentrum für kaufmännische und gewerbliche Berufe im Kanton Luzern. Mehr als 3700 Lernende in über 30 verschiedenen Berufen werden an den Standorten in Emmen, Sursee und Willisau in der Grundbildung ausgebildet.