contact:
Yasmin Kunz
Leiterin Kommunikation
Finanzdepartement des Kantons Luzern
Telefon 041 228 55 39
E-Mail yasmin.kunz@lu.ch
(erreichbar am Freitag, 18. Juni 2021, von 15.30 bis 16.30 Uhr)

title_de: Regierungsrat passt Härtefallverordnung an für Unternehmen mit einem Umsatz bis zu 5 Millionen Franken


contact: Daniel PfiffnerProjektleiterDienststelle Verkehr und Infrastruktur (vif)Realisierung StrassenTelefon 041 318 11 56E-Mail daniel. pfiffner@ lu. ch(erreichbar am Freitag, 5. Feburar 2021, von 13.30 bis 15.00 Uhr)

type_de: Medienmitteilung

body_key: LU

location: Luzern

content_de: Mitteilung5. Februar 2021Regierung und Kantonsrat empfehlen Annahme des Sonderkredits für den Ausbau des ersten Abschnitts der K 36 in der LammschluchtAm 7. März 2021 stimmt das Luzerner Stimmvolk über den Sonderkredit in der Höhe von 26,1 Millionen Franken für den Ausbau des Abschnitts «Chlusboden» der Kantonsstrasse K 36 durch die Lammschlucht im Entlebuch ab. Beim Strassenbauprojekt handelt sich um das erste von drei Teilprojekten zur Sanierung der Verbindung von Schüpfheim nach Flühli/Sörenberg. Die Regierung und der Kantonsrat empfehlen, den Sonderkredit anzunehmen. Die Kantonsstrasse K 36 im Entlebuch verbindet die Ortschaften Schüpfheim, Flühli und Sörenberg. Sie ist die Haupterschliessungsstrasse der Gemeinde Flühli und zudem der einzige Zubringer zum Glaubenbielenpass, der das Waldemmetal mit dem Kanton Obwalden verbindet. Veraltete Kunstbauten und Gefährdung durch Steinschlag und StürmeDas enge, kurvenreiche und stark steinschlaggefährdete Strassenstück, dessen Linienführung in das Jahr 1916 und der Ausbau in das Jahr 1956 zurückreicht, ist sanierungsbedürftig. Um die Verkehrssicherheit für die Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer markant zu erhöhen und den Schutz vor Naturgefahren zu verbessern, muss die Kantonsstrasse K 36 zwischen Chlusboden und Hinder Lamm erneuert, ausgebaut und mit zusätzlichen Vorkehrungen geschützt werden. In den Jahren 2017 und 2018 wurde deshalb ein Gesamtprojekt ausgearbeitet. Dieses wurde vom Kantonsrat – aufgeteilt in drei Abschnitte – in das Bauprogramm für die Kantonsstrassen aufgenommen (weitere Informationen s. Infobox). Regierung und Kantonsrat empfehlen Annahme Sonderkredit für ersten Abschnitt «Chlusboden» in der Höhe von 26,1 Millionen FrankenAm 7. März 2021 stimmt das Luzerner Stimmvolk über den für die Realisierung des ersten Abschnittes erforderlichen Sonderkredit in der Höhe von 26,1 Millionen Franken ab. Die Strasse wird im Abschnitt «Chlusboden» grösstenteils entlang der bestehenden Linienführung ausgebaut. Nur im Bereich der heutigen Chlusbodenbrücke und des Chlusstaldentunnels wird die Linienführung mit einer neuen Brücke begradigt, sodass kein Tunnel mehr nötig ist. Die Verkehrssicherheit wird zum einen durch die Verbreiterung der Strasse verbessert. Zum andern wird entlang der Strasse jeweils an der Bergseite ein befahrbares Bankett mit einer Breite von einem Meter angelegt. Der Schutz vor Naturgefahren soll durch eine intensive Felsreinigung erreicht werden: Kritische Felsböschungen oberhalb der Strasse werden gesichert, Einzelblöcke abgebaut oder mittels Ankern und Spritzbeton gesichert. Direkt an der Strasse sollen Felsböschungen mit Netzabdeckungen gesichert werden. Die bergseitigen Böschungen werden zudem entwässert und das Wasser in die Bergbäche abgeleitet. Die Funktion des Schutzwaldes wird mit einer entsprechenden Bewirtschaftung gesichert. Der Ausbau des ersten Abschnittes soll bis 2025 realisiert sein. Der Kantonsrat hat das Projekt einstimmig beschlossen und empfiehlt es den Stimmberechtigten zusammen mit dem Regierungsrat zur Annahme.Gesamtprojekt LammschluchtDas Gesamtprojekt Lammschlucht in der budgetierten Höhe von 74 Millionen Franken ist in drei Abschnitte mit unterschiedlichen Realisierungszeitpunkten unterteilt:1. Abschnitt «Chlusboden»: Umfasst die Strecke ab Chlusboden (Gemeinde Schüpfheim) bis Under Lammberg (Gemeinde Escholzmatt-Marbach). Der budgetierte Kredit beträgt 26,1 Millionen Franken. Die Volksabstimmung findet statt am 7. März 2021.2. Abschnitt «Lammschlucht»: Umfasst die Strecke ab Under Lammberg bis Under Tendli. Dafür sind im Bauprogramm für die Kantonsstrassen 2019-2022 Kosten von 34 Millionen Franken enthalten, weshalb zu einem späteren Zeitpunkt auch für den Abschnitt 2 die Zustimmung des Stimmvolkes erforderlich sein wird.3. Abschnitt «Offene Strecke»: Umfasst die Strecke ab Under Tendli bis Hinder Lamm, wofür im Bauprogramm für die Kantonsstrassen 20192022 Kosten von 13 Millionen Franken eingeplant sind.StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für LebensqualitätAnhangVolksbotschaft «Ausbau der K 36 durch die Lammschlucht im Entlebuch, 1. Abschnitt»Bild 1: Kurvenreiche und enge Strasse im Abschnitt «Chlusboden»Bild 2: Bestehende Brücke und ChlusstaldentunnelBild 3: Enger und kurvenreicher StrassenverlaufProjektwebseite: https://lammschlucht. lu. ch

content_format: html


contact: Sandro BirrerLeiter Bereich InfrastrukturDienststelle Militär, Zivilschutz und JustizvollzugZivilschutzTelefon 041 228 38 72E-Mail sandro.birrer@lu.chw w w. zivilschutz. lu. ch

title_de: Sirenentest 2021 war erfolgreich

content_de: Mitteilung3. Februar 2021Sirenentest 2021 war erfolgreichDie Alarmierung der Bevölkerung im Kanton Luzern ist sichergestellt. Dies ergab der Sirenentest vom 3. Februar 2021. Lediglich bei drei von 199 stationären Sirenen konnte keine Alarmierung ausgelöst werden. Die fehlerhaften Sirenen wurden in den Gemeinden Ettiswil, Buttisholz und in der Stadt Kriens festgestellt. Bei den mobilen Sirenen versagten fünf von 135 ihren Dienst. Die genauen Fehlerquellen werden in den nächsten Tagen durch die Abteilung Zivilschutz des Kantons Luzern ermittelt und behoben. Aufgrund der aktuellen Situation im Zusammenhang mit dem Corona-Virus, wurde beim diesjährigen Sirenentest auf den Horchtest und die Auslösung vor Ort verzichtet. Die Auslösung der Sirenen erfolgte zentral durch die Einsatzleitzentrale der Luzerner Polizei. Die elektronische Überwachung des Tests erfolgte durch die Abteilung Zivilschutz des Kantons Luzern. Im Rahmen des Sirenentests 2021 wurde parallel die Alarmierung per Alarm-App «Alertswiss» überprüft. Mit den Alertswiss-Dienstleistungen kann sich die Bevölkerung in der Schweiz besser auf Katastrophen und Notlagen vorbereiten sowie die Eigenverantwortung besser wahrnehmen. Der Bevölkerung wird daher empfohlen, die Alertswiss-App auf ihren Smartphones zu installieren. Was gilt bei einem echten Sirenenalarm?Informieren Sie sich bei einem «Allgemeinen Alarm» so schnell als möglich via Radio oder die Alertswiss-Kanäle über die von den Behörden angeordneten Verhaltensanweisungen.


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11info.polizei@lu.ch

type_de: Medienmitteilung der Luzerner Polizei

location: Emmenbrücke-Autobahn A2

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 3. Februar 2021Polizei stoppt Sattelmotorfahrzeug – dieses war mit mehreren abgelaufenen Reifen unterwegsEmmenbrücke – Autobahn A2 Gestern Dienstag kontrollierte die Luzerner Polizei auf der Autobahn A2 in Emmenbrücke ein Sattelmotorfahrzeug. Dabei wurde festgestellt, dass fünf Reifen am Fahrzeug abgelaufen oder beschädigt waren. Dem Chauffeur wurde die Weiterfahrt untersagt.Am Dienstag, 2. Februar 2021, um 13:45 Uhr zog eine Patrouille der Luzerner Polizei in Emmenbrücke ein Sattelmotorfahrzeug zur Kontrolle, welches auf der Autobahn A2 Richtung Norden unterwegs war. Es wurde festgestellt, dass fünf Reifen an der Fahrzeugkombination übermässig abgelaufen oder teilweise beschädigt waren. Zudem war das Gefährt mit mehreren hundert Kilo überladen. Dem Lenker des in der Schweiz immatrikulierten Fahrzeuges wurde die Weiterfahrt untersagt. Der 26-jährige Mann, sowie der Fahrzeughalter werden an die zuständige Staatsanwaltschaft verzeigt. Ein Bild steht zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild


contact: Yasmin KunzLeiterin KommunikationFinanzdepartementTelefon 041 228 55 39E-Mail yasmin.kunz@lu.ch

content_de: Mitteilung5. Februar 2021Volksabstimmung Campus Horw: Chance für Luzerner Bildung und WirtschaftAuf dem Campus Horw sollen die Infrastruktur des Departements Technik & Architektur der Hochschule Luzern saniert und erweitert, die Pädagogische Hochschule Luzern angesiedelt und hochschulnahe, forschungsinteressierte Unternehmen ansässig werden. Die Volksabstimmung über die Gründung der «Immobilien Campus Luzern-Horw AG» findet am 7. März 2021 statt. Die Regierung sprach bei der Präsentation der Abstimmungsbotschaft von einer grossen Chance für den Wirtschafts- und Bildungsstandort Luzern. Die Studierendenzahlen steigen: am Departement Technik & Architektur der Hochschule Luzern genauso wie an der Pädagogischen Hochschule Luzern. «Das ist gut so, denn unsere Wirtschaft braucht Fachleute in Technik und Architektur und unsere Gesellschaft braucht gut ausgebildete Lehrpersonen», sagte Bildungsdirektor Marcel Schwerzmann vor den Medien. Das Vorhaben, so Schwerzmann, entspricht der Bildungs- und auch der Immobilienstrategie des Kantons Luzern. Er stellte am5. Februar 2021 gemeinsam mit Finanzdirektor und Regierungspräsident Reto Wyss die Botschaft für die Volksabstimmung vor. Ein Standort für drei Bedürfnisse Mit dem geplanten Ausbau des Campus Horw schafft man eine Lösung, die zwei Probleme behebt: Das Departement Technik & Architektur – früher im Volksmund «Technikum» genannt - hat nicht nur ein Platzproblem wegen steigender Studierendenzahlen. Die Bauten sind in die Jahre gekommen und müssen dringend saniert werden. Gleichzeitig wächst auch die Pädagogische Hochschule Luzern, die derzeit auf acht verschiedenen Standorten in der Stadt Luzern verteilt ist - ein unbefriedigender Zustand. In Horw soll nun ein Hochschulcampus mit drei Zielen entstehen: Sanierung und Erweiterung der Infrastruktur des Departements Technik & Architektur. Neuer, zentralisierter Standort für die Pädagogische Hochschule Luzern. Ansiedlung von hochschulnahen Institutionen und forschungsintensiven Start-ups und Spin-offs. Mit der gesamtheitlichen Planung sollen Synergien genutzt werden, beispielsweise gemeinsame Hörsäle, Mensa, Bibliothek, aber auch der Transfer zwischen Technik und Pädagogik sowie zwischen Wissenschaft und Wirtschaft. Das Gesamtprojekt wird sich inklusive Planungskosten auf rund 365 Millionen Franken belaufen. Kanton behält Zügel in der HandDas Grossprojekt soll nicht vom Kanton gebaut werden, sondern für Bau und Betrieb ist eine gemeinnützige Aktiengesellschaft geplant. Die AG ist agiler, wenn es um die Finanzierung geht und sie kann flexibler auf Veränderungen reagieren.«Allerdings», so Regierungspräsident und Finanzdirektor Reto Wyss, «wir geben die Zügel nicht aus der Hand.» Die AG bleibt zu hundert Prozent im Besitz des Kantons. Der Regierungsrat stellt die Mehrheit im Verwaltungsrat und die Generalversammlung wird durch die Gesamtregierung gebildet. «Befürchtungen, dass wir den Bildungsauftrag aus der Hand geben, sind unbegründet», sagte Reto Wyss, der für die kantonalen Immobilien zuständig ist. «Wir können als Regierung und über die beiden Hochschulen jederzeit die Bildungsstrategie und die Bildungsinhalte bestimmen», so Wyss und zerstreute damit Befürchtungen der Gegner der Vorlage. Volk soll grünes Licht geben Die Stimmberechtigten des Kantons Luzern entscheiden am 7. März 2021, ob sie für diesen Weg zu diesem Projekt grünes Licht geben. Der Regierungsrat und die grosse Mehrheit des Kantonsrates beantragen Zustimmung. Bei der Volksabstimmung geht es in einer Abstimmungsfrage um zwei Punkte: Gründung einer Aktiengesellschaft mit Übertragung der Grundstücke. Sonderkredit von 53,5 Millionen Franken. Die 53,5 Millionen Franken setzen sich aus Gründungskosten, Bareinlage, Bundesbeiträgen und - als Hauptposten - 29 Millionen Franken für die Projekterarbeitung zusammen. Denn: Der Kanton wird die Planung durchführen und der neuen AG bei der Gründung im Jahr 2024 die Pläne zur Realisierung übergeben. Der Baubeginn ist im Jahr 2026 vorgesehen und der Bezug etappenweise ab dem Jahr 2029.StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für LebensqualitätAnhangVolksbotschaft «Gründung einer Aktiengesellschaft für den Campus Horw» Bild 1: Hier soll der Campus Horw entstehen – die Stimmberechtigten entscheiden am 7. März 2021 über die Gründung einer AG (Luftbild: Lukas Galantay).Bild 2: Regierungspräsident Reto Wyss und Regierungsrat Marcel Schwerzmann sprachen bei der Vorstellung der Volksbotschaft von einer Stärkung von Luzern als Bildungs- und Wirtschaftskanton.Projektwebseite: https://campushorw. lu. ch/


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikationBahnhofstrasse 156002 LuzernTelefon 041 228 60 00E-Mail information@lu.ch

content_de: Mitteilung5. Februar 2021Fasnacht: Verschiedene Persönlichkeiten rufen zum Verzicht aufWegen Corona ist keine eigentliche Fasnacht möglich. Mit Videobotschaften rufen Fasnächtlerinnen, Fasnächtler und Behördenmitglieder dazu auf, dieses Jahr zu Hause zu bleiben. Sie erhalten nachfolgend den Link auf das Video. Es ersetzt eine unvollständige Version, die gestern veröffentlicht wurde. Sie finden das Video unter folgendem Link: w w w. lu. ch/fasnacht2021


contact: Barbara RohnerWissenschaftliche MitarbeiterinLUSTAT Statistik LuzernTelefon 041 228 56 34

content_de: Mitteilung8. Februar 2021 LUSTAT Statistik LuzernDeutlicher Anstieg der Arbeitslosenquote wegen CoronaIm Jahr der aufkommenden Corona-Pandemie 2020 lag die Arbeitslosenquote im Kanton Luzern bei 2,2 Prozent. Sie ist damit deutlich angestiegen. Letztmals war die Arbeitslosenquote während der Finanzkrise vor zehn Jahren so hoch gewesen. Gesamtschweizerisch stieg die Quote 2020 auf 3,1 Prozent. Ein weiterer Anstieg der Arbeitslosigkeit wurde durch die staatliche Vergabe von Kurzarbeitsentschädigungen verhindert. Die vollständige Mitteilung von LUSTAT Statistik Luzern finden Sie hier. AnhangZum Webartikel Arbeitslosigkeit 2020


contact: Dr. med. Roger HarstallKantonsarztTelefon 041 228 60 88(erreichbar am Freitag, 5. Februar 2021, von 16.15 bis 17 Uhr) Kontakte bei den drei Gemeinden Schule MeggenUrs KaufmannGesamtschulleitung041 379 71 04079 329 67 15erreichbar: 16.15 bis 17.00 Uhr Stadt LuzernVolksschuleVreni Völkle, RektorinTelefon: 041 208 82 26E-Mail: vreni.voelkle@stadtluzern.cherreichbar: 16.15 bis 17.00 Uhr Schulhaus Meierhöfli, EmmenbrückeRoman BrüggerSchulleitung041 268 06 26erreichbar: 16.15 bis 17.00 Uhr

content_de: Mitteilung5. Februar 2021Corona: Weitere Fälle von Mutationen an Luzerner Schulen nachgewiesenAufgrund von zwei nachgewiesenen Fällen einer hochansteckenden Mutation des Coronavirus findet in der Primarschule Meggen heute Nachmittag eine breit angelegte Testung statt. Auch bei einem Schüler des Schulhauses Wartegg wurde eine mutierte Variante des Virus festgestellt. Auch dort wird heute Nachmittag eine Testung durchgeführt. An der Primarschule Meggen wurde bei zwei Schülern aus zwei verschiedenen Klassen eine hochansteckende Variante des SARS-CoV-2 nachgewiesen. Die beiden positiv Getesteten wurden unverzüglich isoliert. Die Klassen der zwei betroffenen Schüler sowie deren Familien wurden durch das kantonale Contact-Tracing-Team kontaktiert und unter Quarantäne gestellt. Heute Nachmittag findet an der Primarschule Meggen eine breit angelegte Testung statt. Die Dienststelle Gesundheit und Sport (DIGE) als zuständige kantonale Behörde hat die Tests nicht als verpflichtend verfügt. Sie empfiehlt den Lehrpersonen sowie den Schülerinnen und Schülern der Schule jedoch dringend, sich diesem Test zu unterziehen. Personen, die sich nicht vor Ort testen lassen möchten, sind angehalten, sich beim Hausarzt testen zu lassen und sich unverzüglich wieder in Quarantäne zu begeben. Die betroffene Eltern-, Schüler- und Lehrerschaft sowie die Betreuungspersonen aus den Tagesstrukturen wurden via Schulleitung gestern Abend im Auftrag der DIGE über den heutigen Test informiert. Sie befinden sich auf Anordnung der DIGE seither in Quarantäne. Die 10-tägige Quarantäne bleibt unabhängig von der Teilnahme am Test und vom Testresultat für die Schülerinnen und Schüler und ihre Familien bestehen. Breit angelegte Testung auch am Wartegg-SchulhausAuch bei einem Schüler des Schulhauses Wartegg in der Stadt Luzern wurde eine hochansteckende Variante des SARS-CoV-2 nachgewiesen. Die Mitschülerinnen und Mitschüler dieses Schülers, die Personen, die mit ihm gemeinsam betreut wurden, die Eltern und weitere Familienmitglieder des gleichen Haushalts sowie die Lehr- und Betreuungspersonen des Schülers mussten gestern Abend auf Anordnung der DIGE in Quarantäne. Heute Nachmittag wird im Schulhaus ein freiwilliger Test für die Schüler- und Lehrerschaft des Schulhauses Wartegg angeboten. Keine nachgewiesenen Mutationen im Kindergarten MeierhöfliIn zwei Kindergartenklassen im Kindergarten Meierhöfli in Emmenbrücke wurde eine Häufung von erkrankten Kindern, die Symptome einer Corona-Infektion zeigen, festgestellt. Insgesamt weisen 15 Kinder Symptome auf. Ein Kind wurde zwischenzeitlich positiv auf SARS-CoV-2 getestet, jedoch ohne Nachweis einer hochansteckenden Mutation. Aufgrund der Häufung der Fälle ordnete die DIGE für sämtliche symptomatischen Kinder eine 10-tägige Isolation und für deren Familienangehörige eine ebenso lange Quarantäne an. Die asymptomatischen Kinder müssen im Gegensatz zu ihren Familienmitgliedern in Quarantäne. Das Gesundheits- und Sozialdepartement wird anfangs nächster Woche erneut über die drei oben genannten Fälle informieren.


contact: KANTON LUZERNSimon KoppKommunikationsverantwortlicher Staatsanwaltschaft LuzernZentralstrasse 286003 LuzernTel + 41 41 248 80 52E-Mail simon.kopp@lu.ch

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 8. Februar 2021Zeugenaufruf: Vollbrand von ehemaligen Restaurant in Sursee verhindertSursee Am Samstagabend wurde die Luzerner Polizei wegen einem Feuer hinter dem ehemaligen Restaurant "Bahnhof" in Sursee aufgeboten. Ein Vollbrand vom Gebäude konnte verhindert werden. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Am Samstagabend (6. Februar 2021), kurz nach 19.30 Uhr, wurde die Luzerner Polizei von einem Passanten über ein Feuer beim ehemaligen Restaurant "Bahnhof" an der Centralstrasse in Sursee informiert. Hinter dem Gebäude - im Freien - brannten diverse Kleidungsstücke, Bettwäsche und WC-Rollen. Im Einsatz standen die Transportpolizei und die Feuerwehr Sursee, welche verhindern konnten, dass das alte und unbewohnte (Abbruch-)Gebäude Feuer fing. Die Brandursache ist unbekannt. Die Luzerner Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Gesucht werden Personen, welche auffällige Beobachtungen im Umfeld des Gebäudes gemacht haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17.


content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat16. Februar 2021Regierungsrat begrüsst Änderung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren WettbewerbDer Kanton Luzern begrüsst die geplante Änderung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Die geplante Ergänzung des UWG zur Wiederherstellung der Preissetzungsfreiheit und damit der unternehmerischen Freiheit fördere die Wettbewerbsfähigkeit von Hotelbetrieben, schreibt der Luzerner Regierungsrat in seiner Vernehmlassungsantwort. Das sei im Kanton Luzern – mit Blick auf die grosse Bedeutung der Hotellerie für den Tourismus in unserer Region – besonders wichtig. Das Verbot von Preisparitätsklauseln fördere zudem die digitale Innovationskraft, stärke die betriebseigenen Vertriebskanäle und stelle die Gleichstellung mit dem für touristische Betriebe wichtigen, nahen Ausland sicher. AnhangStellungnahmeAbrechnung über die Änderung der Kantonsstrasse K 10 im Abschnitt Dorf in der Gemeinde EntlebuchDer Regierungsrat unterbreitet dem Kantonsrat die Abrechnung über die Änderung der Kantonsstrasse K 10 im Abschnitt Dorf in der Gemeinde Entlebuch. Für das Projekt hatte der Kantonsrat am 27. Januar 2014 einen Sonderkredit von 7.9 Millionen Franken bewilligt. Das Projekt konnte mit Gesamtkosten von 7'653'016 Franken abgeschlossen werden, womit der bewilligte Kredit um 246'984 Franken unterschritten wurde. Anhang Botschaft B 59Regierungsrat begrüsst die Verlängerung des Moratoriums zum Inverkehrbringen von gentechnisch veränderten OrganismenIn seiner Vernehmlassungsantwort zur Änderung des Gentechnikgesetzes (GTG) begrüsst der Kanton Luzern die Verlängerung des Moratoriums zum Inverkehrbringen von gentechnisch veränderten Organismen (GVO). Angesichts der Herausforderungen, die insbesondere die neuen gentechnischen Verfahren mit sich bringen, ist der Regierungsrat der Meinung, dass ein ersatzloses Auslaufen des Moratoriums verfrüht sei. Nicht nur fehle es an konkretisierenden Vorschriften und Ausführungsbestimmungen im Umgang mit GVO, es bestehe auch aus wissenschaftlicher Sicht grosse Unsicherheit, wie sich die neuen gentechnischen Verfahren auf Mensch, Tier und Umwelt auswirken. Die Verwendung von GVO, ohne dass negative Auswirkungen zweifelsfrei ausgeschlossen sind, gefährde zudem die für die Landwirtschaft zentrale Qualitätsstrategie, so die Regierung weiter. Lässt sich nicht mehr zweifelsfrei feststellen, ob ein Organismus gentechnisch verändert wurde, stelle das den in Art. 7 GTG postulierten Grundsatz der Wahlfreiheit der Konsumentinnen und Konsumenten grundlegend in Frage. Mit der Verlängerung des Moratoriums werden im Sinne des Vorsorgeprinzips Gefährdungen und Beeinträchtigungen durch gentechnisch veränderte Organismen frühzeitig begrenzt. Die Regierung sieht jedoch noch Klärungsbedarf bei der Anwendung von neuen gentechnischen Verfahren und beantragt eine entsprechende Anpassung von Artikel 5 GTG. Damit soll sichergestellt werden, dass neue gentechnische Verfahren ebenfalls dem Gentechnikgesetz unterstellt werden. AnhangStellungnahme

affair_number: Botschaft B 59


contact: Dr. Hans Dieter HessDienststellenleiterLandwirtschaft und Wald (lawa)Kanton LuzernTelefon 041 349 74 01E-Mail dieter.hess@lu.ch(erreichbar am Montag, 15. Februar 2021, von 13.00 bis 15.00 Uhr)

content_de: Mitteilung15. Februar 2021Die Agroscope-Versuchsstation in Sursee zum Thema Nährstoffflüsse startetDer Kanton Luzern ist ein bedeutender Agrarkanton. Die Überschüsse von Stickstoff und Phosphor belasten die Umwelt. Der Umgang damit ist eine Herausforderung. In Sursee öffnet die erste Versuchsstation von Agroscope gemäss dem neuen Standortkonzept zum Thema Nährstoffflüsse. Gemeinsam mit dem Kanton Luzern und weiteren Partnern in der Zentralschweiz sucht das Kompetenzzentrum der Schweiz für landwirtschaftliche Forschung nach praxisorientierten Lösungen. Ziel ist es, die Nährstoffeffizienz zu verbessern und die Emissionen zu reduzieren. Der Start der neuen Versuchsstation Nährstoffflüsse in Sursee markiert einen ersten wichtigen Meilenstein in der Umsetzung der neuen Standortstrategie von Agroscope für mehr Forschung und mehr Praxisnähe. Als bedeutender Agrarkanton mit einer hohen Tierdichte kennt der Kanton Luzern die Herausforderung, zugunsten der Umwelt die Überschüsse von Stickstoff und Phosphor zu reduzieren. Regierungsrat Fabian Peter, Vorsteher des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartements, zeigt sich über die Umsetzung des Projekts erfreut: «Die Luzerner Regierung hat sich beim Bundesrat für den Standort Sursee eingesetzt. Mit Innovation und Fortschritt wollen wir nachhaltige Lösungen finden und diese zusammen mit der Landwirtschaftsbranche entwickeln.» Ziel der Agroscope-Versuchsstation ist es, Forschungsfragen anwendungsorientiert im jeweiligen Kontext zu bearbeiten und die Ergebnisse auf das Feld und in die Ställe zu bringen. Die Versuchsstationen dienen als Drehscheibe zwischen Forschung und landwirtschaftlicher Praxis. Fabian Peter hält fest: «Wir glauben fest daran, dass wir mit Forschung und Innovation wichtige Herausforderungen zugunsten der Umwelt lösen können. Ich freue mich, dass in den nächsten Jahren auf Luzerner Landwirtschaftsbetrieben mit Unterstützung des Kantons und Agroscope wichtige Fragen für eine nachhaltigere Landwirtschaft angegangen werden.» Wirksame Massnahmen zur Erreichung der UmweltzieleIm Bereich der Nährstoffflüsse werden die Umweltziele Landwirtschaft des Bundes nicht erreicht. Gülle und Mist aus der Tierhaltung enthalten Phosphor und Stickstoff. Werden diese als Dünger auf dem Feld ausgebracht, und können die Nährstoffe von den Pflanzen nicht gänzlich aufgenommen werden, entsteht ein Überschuss mit negativen Umweltwirkungen. Die Verbesserung der Nährstoffeffizienz und die Reduktion der Emissionen sind deshalb grosse Herausforderungen der Landwirtschaft. Besonders gross ist der Optimierungsbedarf in Regionen mit hohen Tierbeständen wie unter anderem im Kanton Luzern. Mit der Versuchsstation Nährstoffflüsse in Sursee, die in Zusammenarbeit mit verschiedenen Partnern – neben dem Kanton Luzern zählen der Luzerner Bäuerinnen- und Bauerverband und mehrere Branchenverbände dazu – aufgebaut wird, sollen die bisherigen Forschungstätigkeiten von Agroscope zu den Nährstoffflüssen ergänzt werden, insbesondere mit Fragen zu deren Praxistauglichkeit. Zu diesem Zweck bauen die beteiligten Partner ein Netzwerk aus verschiedenen Luzerner Landwirtschaftsbetrieben auf, die sich für die angewandte Forschung zur Verfügung stellen.PartnerDer Aufbau der Versuchsstation «Nährstoffflüsse» ist das Ergebnis der erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen Forschung, Branche und Praxis. Folgende Partner sind daran beteiligt: Agroscope Kanton Luzern Luzerner Bäuerinnen- und Bauernverband (LBV) Genossenschaft Zentralschweizer Milchproduzenten (ZMP) Suisseporc Agridea, Kompetenzzentrum für den Wissens- und Erfahrungsaustausch Die Zusammenarbeit mit weiteren Forschungsinstitutionen und -partnern erfolgt projektbezogen. Entsprechend sind diese Institutionen nicht Partner der Versuchsstation.StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Innovation Luzern steht für NachhaltigkeitAnhangVideo: Zusammen unterwegs für eine nachhaltige Landwirtschaft – Versuchsstation Nährstoffflüsse


content_de: Kurzmitteilung10. Februar 2021Ergebnisse der Testung in Luzerner Schulen: 4 Personen wurden positiv getestet, davon weisen 3 Fälle die neue Virusmutation aufAufgrund von nachgewiesenen Fällen einer hochansteckenden Mutation des Coronavirus fand in der Primarschule Meggen und im Schulhaus Wartegg (Stadt Luzern) am letzten Freitag eine breit angelegte freiwillige Testung statt (siehe Mitteilung vom Freitag, 5. 2. 2021). Die Gesundheitsfachpersonen haben bei dieser Testaktion total 148 Nasenrachen-Abstriche bei Lernenden und Lehrpersonen vorgenommen. Das sind rund zwei Drittel aller Lernenden und Lehrpersonen der betroffenen Klassen resp. Betreuung. Daneben wurden rund 250 Angehörige dieser Personen getestet. Die Auswertung zeigt, dass von diesen total rund 400 Tests 4 positiv ausgefallen sind. Bei 3 dieser 4 Fälle konnte zwischenzeitlich ebenfalls die neue Virusvariante N501Y nachgewiesen werden. Das kantonale Contact Tracing-Team hat angeordnet, dass sich alle Infizierten in Isolation und alle


location: Luzern – Autobahn A2 Sonnenbergtunnel

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 10. Februar 2021Selbstunfall mit Personenwagen auf der Autobahn A2 - niemand verletztLuzern – Autobahn A2 Sonnenbergtunnel Heute Morgen ereignete sich auf der Autobahn A2 in Luzern, Tunnel Sonnenberg, ein Selbstunfall eines Autofahrers. Verletzt wurde niemand. Es entstand beträchtlicher Sachschaden am Fahrzeug und an der Tunneleinrichtung. Am Mittwoch, 10 Februar 2021, ca. 11:00 Uhr, fuhr ein Autofahrer mit seinem Fahrzeug auf der Autobahn A2 von Horw Richtung Luzern. Im Tunnel Sonnenberg brach das Heck des Autos bei einem Wechsel der Fahrspur aus. Das Auto drehte sich, prallte mit der rechten Seite gegen das Bankett und die Tunnelwand, wurde abgewiesen und kam schliesslich beim linksseitigen Bankett zum Stillstand. Der Autofahrer wurde beim Unfall nicht verletzt. Am Fahrzeug und an der Tunneleinrichtung entstand ein Sachschaden von ca. 50'000 Franken. Zwei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2


contact: LUZERNER POLIZEIChristian BertschiChef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11info.polizei@lu.ch

location: Kanton Luzern - Ruhiger Schmutziger Donnerstag

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 12. Februar 2021Ruhiger Schmutziger Donnerstag im Kanton LuzernFasnacht 2021 Aufgrund der Covid-19-Situation dürfen in diesem Jahr in Luzern keine Fasnachtsanlässe stattfinden. Die Bevölkerung hielt sich am Schmutzigen Donnerstag sehr gut an die Vorgaben. Die Luzerner Polizei zeigte starke Präsenz und suchte den Dialog mit den Leuten. Das Fasnächtlerherz vieler Luzernerinnen und Luzerner blutet. Die epidemiologische Situation lässt dieses Jahr leider keine Fasnachtsanlässe zu. Am gestrigen Fasnachtsauftakt, dem Schmutzigen Donnerstag, hielten sich die Luzernerinnen und Luzerner diszipliniert an die Auflagen des Bundes und beachteten das Veranstaltungs- und Versammlungsverbot grösstenteils. Wo normalerweise mehrere tausend Fasnächtler fröhlich und ausgelassen feiern, waren gestern nur wenige Personen und nur vereinzelt Kostümierte anzutreffen. Stadt LuzernZur Zeit der Tagwache zählte die Luzerner Polizei auf dem Kapellplatz in der Stadt Luzern rund 100 Personen, gegen Abend waren in der Stadt Luzern rund 200 Personen unterwegs. Die Polizistinnen und Polizisten sprachen die Personen an und erläuterten ihnen die geltenden Bestimmungen. Die meisten brachten Verständnis auf und folgten den Anweisungen der Polizei. In wenigen Einzelfällen mussten wegen Verstosses gegen die Covid-19-Bestimmungen Ordnungsbussen ausgestellt werden. Zwei Personen wurden aufgrund ihres alkoholisierten Zustandes und ihres Verhaltens (Herumschreien und Anpöbeln von Personen) vorläufig festgenommen. Kanton LuzernIm übrigen Kanton Luzern blieb es sehr ruhig. Am frühen Morgen gab es in Hochdorf, Grosswangen und Willisau einzelne Ansammlungen, die von der Polizei aufgelöst wurden. Ein Danke an die BevölkerungDie Luzerner Polizei bedankt sich bei der Bevölkerung für die Einhaltung der Covid-19-Bestimmungen des Bundes und appelliert, auch an den verbleibenden Fasnachtstagen konsequent auf fasnächtliche Aktivitäten zu verzichten.


location: Kanton Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 12. Februar 2021Polizei warnt vor betrügerischen Anrufen!Kanton Luzern In den letzten Wochen erhielt die Polizei dutzende Meldungen von betrügerischen Anrufen. Dabei geben sich die Anrufer als falsche Polizisten, teilweise auch als Mitarbeiter der Spitex, aus. Die Polizei warnt vor diesen Betrügern und rät, keine Auskünfte an fremde Personen am Telefon zu geben. In den vergangenen Tagen und Wochen waren Telefonbetrüger im Kanton Luzern wieder sehr aktiv. Die Luzerner Polizei erhielt dutzende Meldungen von betroffenen Personen, welche die Betrugsmasche rechtzeitig erkannt haben. Die Betrüger geben sich als Polizistinnen oder Polizisten aus und lassen sich immer neue Geschichten einfallen, um von ihren Opfern hohe Geldsummen, Kontoinformationen oder Passwörter zu erhalten. Sie gehen sehr geschickt vor und missbrauchen oft seriöse und vertrauenswürdige Telefonnummern von Behörden und Firmen. Die (gefälschte) vertrauenswürdige Identität sorgt dafür, dass die Opfer kein Misstrauen hegen. In einigen Fällen gaben sich die Betrüger auch als Mitarbeitende von der Spitex Schweiz oder der Spitex des Kantons Luzern aus und wollten einen Berater vorbeischicken, welcher vor Ort informiere. Zu einem solchen Treffen ist es gemäss heutigem Kenntnisstand nie gekommen. Wie kann ich mich schützen?• Seien Sie misstrauisch, wenn jemand Sie auffordert, grössere Geldsummen abzuheben und einem Fremden zu übergeben oder irgendwo zu deponieren. Die Polizei verlangt nie grössere Bargeldsummen; erst recht nicht telefonisch. • Werden Sie misstrauisch, wenn ein Anrufer Sie zu Zahlungen auffordert oder wenn Sie heikle Daten wie Kontoinformationen oder Passwörter herausgeben sollen. Auch wenn der Anrufer sagt, er brauche diese Informationen zum Abgleich oder zu Ihrer Identifikation. • Falls die «117» auf Ihrem Display erscheint, nehmen Sie den Anruf nicht entgegen und informieren Sie die Polizei. Die Polizei ruft Sie nie über die Notrufnummer an. • Bitten Sie bei Unsicherheit darum, dass Sie zurückrufen können. Wählen Sie dann aber nicht die Rückruftaste, sondern rufen Sie die offizielle Nummer der örtlichen Polizei an. Fragen Sie dort nach, ob man Sie tatsächlich erreichen wollte. • Treffen Sie keine Terminabsprachen mit angeblichen Mitarbeitenden der Spitex oder machen Sie bei der entsprechenden Spitexstelle einen Kontrollanruf, um deren Echtheit zu überprüfen. Mehr Infos zum Thema Spoofing finden Sie bei der Schweizerischen Kriminalprävention unter www.skppsc.ch/Spoofing oder entnehmen Sie dem Flyer im Anhang. Flyer Telefonbetrug


location: Stadt Luzern

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 12. Februar 2021Mutmasslicher Einbrecher in flagranti festgenommenStadt Luzern Gestern Abend konnte die Luzerner Polizei einen mutmasslichen Einbrecher festnehmen. Dieser war zuvor aus dem Fenster eines Hauses in der Stadt Luzern geflüchtet und konnte nach kurzer Nacheile festgenommen werden. Ein mutmasslicher Komplize konnte einige Zeit später ebenfalls festgenommen werden. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern. Am Donnerstag, 11. Februar 2021, kurz nach 19:15 Uhr wurde der Polizei gemeldet, dass bei einem Haus in der Stadt Luzern eine Alarmanlage ausgelöst worden sei. Aufgrund dieser Meldung fuhren mehrere Einsatzpatrouillen der Polizei vor Ort. Nachdem das Haus umstellt worden war, sprang ein Mann aus einem Fenster und rannte davon. Er konnte nach kurzer Flucht festgenommen werden. Kurz nach 23:00 Uhr zog die Polizei in der Stadt Luzern ein ausländisches Fahrzeug zur Kontrolle. Dabei wurde festgestellt, dass es sich beim Fahrzeuglenker um einen Bekannten des festgenommenen Einbrechers handeln dürfte. Im Fahrzeug wurde diverses mutmassliches Deliktsgut sichergestellt. Auch dieser Mann wurde festgenommen. Bei den festgenommenen Männern handelt es sich um einen 29-jährigen Albaner und einen 59-jährigen Italiener. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Luzern.


contact: Michelle MartyProgrammleiterin Gesundheit im AlterDienststelle Gesundheit und SportTelefon 041 228 65 78E-Mail michelle.marty@lu.ch

content_de: Mitteilung15. Februar 2021«Bliib fit – mach mit!»: Seniorenfitnessübungen für ZuhauseAb sofort gibt es am TV wieder eine Bewegungssendung für Seniorinnen und Senioren. Das Programm «Bliib fit – mach mit!» wird ab Dienstag, 16. Februar 2021 von Montag bis Freitag jeweils um 10:00 Uhr auf dem Zentralschweizer Sender Tele 1 ausgestrahlt, dies auf Initiative der Abteilungen Gesundheitsförderung der Zentralschweizer Kantone. Die Sendung animiert zur Bewegungsförderung in den eigenen vier Wänden und stärkt die physische und psychische Gesundheit. Bereits im Frühling 2020 gab es während des Lockdowns eine Bewegungssendung für Seniorinnen und Senioren, die sehr grossen Anklang fand. Damals wurde das Angebot von Pro Senectute ins Leben gerufen. Die neue Sendung «Bliib fit – mach mit!» wird nun durch eine Kooperation der Abteilungen Gesundheitsförderung der sechs Zentralschweizer Kantone ins Fernsehen gebracht. Ab Dienstag, 16. Februar 2021 gibt es jeweils von Montag bis Freitag auf dem Zentralschweizer Sender Tele 1 von 10:00 bis 10:30 Uhr eine Bewegungssendung für Seniorinnen und Senioren. Einfache, professionelle Turnübungen Die Fernsehsendung «Bliib fit – mach mit!» animiert ältere Menschen mit einfachen Turnübungen zur Bewegung in den eigenen vier Wänden. Geleitet wird die Sendung von einer Bewegungstherapeutin. Diese zeigt während rund 20 Minuten abwechslungsreiche und auf die Zielgruppe abgestimmte Übungen. Diese sprechen durchaus auch Personen an mit einer eingeschränkten Mobilität. Die täglichen Trainings von Kraft, Gleichgewicht und Gedächtnis bringen Aktivität und Beweglichkeit in den Alltag der Luzerner Seniorinnen und Senioren. «Bewegung und Sport stärken die Gesundheit. Der Bewegungsradius der Menschen wie auch Fitness in Sportstätten sind aufgrund der Covid-19-Pandemie momentan jedoch stark eingeschränkt oder nicht möglich. Daher sind leicht zugängliche Angebote, welche auch zu Hause die Bewegung und Sport fördern, jetzt umso wichtiger», sagt Regierungsrat Guido Graf, Vorsteher des Gesundheits- und Sozialdepartements des Kantons Luzern. Zu den Seniorinnen und Senioren sagt er: «Gerne motiviere ich Sie, das Angebot zu nutzen und während der Bewegungssendung aktiv mitzuturnen. Machen Sie mit, halten Sie Körper und Geist fit und bleiben Sie gesund!» Iniitiert wurde das Programm «Bliib fit – mach mit!» ursprünglich vom Amt für Gesundheitsfürsorge des Kantons St. Gallen in Kooperation mit dem Ostschweizer Fernsehen TVO und der Unterstützung von Gesundheitsförderung Schweiz. Das Programm wird den anderen Kantonen zur Verfügung gestellt. AnhangMedienmitteilung Zentralschweizer KantoneBild: "Bliib fit - mach mit!"


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 22. Februar 2021Selbstunfall - Auto überschlägt sich mehrfach - Beifahrer verletztEttiswil- Ortsteil Kottwil Am Sonntagabend verursachte ein 21-jähriger Autofahrer bei Kottwil einen Selbstunfall. Ein Beifahrer wurde verletzt. Der Unfall ereignete sich am Sonntagabend (21. Februar 2021), ca. 19.30 Uhr, auf der Kantonsstrasse zwischen Mauensee und Kottwil. Ein 21-jähriger Schweizer verlor nach einem Überholmanöver die Kontrolle über sein Auto und kam rechts von der Strasse ab. Dabei fuhr er in eine Betonrinne ("Froschrinne"). Das Auto überschlug sich mehrfach und kam auf dem Dach auf einer Wiese zum Stillstand. Der Beifahrer wurde verletzt. Er wurde vom Rettungsdienst 144 in ein Spital gebracht. Die Polizei hat dem Autofahrer vor Ort den Führerausweis abgenommen. Im Spital wurde ein Bluttest durchgeführt, um festzustellen, ob der Lenker alkoholisiert war. Unfall Foto


location: Luzern-Ortsteil Littau

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 13. Februar 2021Alkoholisiert und unter Drogeneinfluss Selbstunfall verursacht – niemand verletztStadt Luzern – Ortsteil Littau Vergangene Nacht verursachte ein Autofahrer an der Luzernerstrasse in Littau einen Selbstunfall. Verletzt wurde niemand. Ein Atemalkoholtest ergab ein Wert von 0,35 mg/l und ein Drogenschnelltest zeigte ein positives Resultat. Am Samstag, 13. Februar 2021, kurz nach 01:45 Uhr fuhr ein Autofahrer auf der Grossmatte in Littau Richtung Kreisverkehrsplatz Matthof. Dabei geriet das Auto rechts von der Fahrbahn ab und prallte gegen ein Garagentor und einen Betonpfeiler des Gebäudes Luzernerstrasse 133. Der Fahrzeuglenker stieg kurz aus und fuhr anschliessend mit dem stark beschädigten Auto Richtung Flurstrasse weiter. Dort konnte er durch eine Polizeipatrouille angehalten und kontrolliert werden. Beim Unfall wurde niemand verletzt. Eine Atemalkoholprobe beim Autofahrer ergab einen Wert von 0,35 mg/l. Zudem fiel ein Drogenschnelltest positiv aus. Der 19-jährige Mann musste sich einer Blut- und Urinentnahme unterziehen und sein Führerausweis wurde zuhanden der Administrativbehörde sichergestellt. Beim Unfall entstand ein Sachschaden von ca. 15'000 Franken. Drei Unfallbilder stehen zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei).Bild 1 Bild 2 Bild 3


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 15. Februar 2021Zeugenaufruf: Brand Friedhof UdligenswilUdligenswil Am Wochenende brannte eine Hecke beim Friedhof Udligenswil. Die Brandursache ist unbekannt. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen. Am Sonntag (14. Februar 2021), kurz vor 18.00 Uhr, hat eine Hecke beim Friedhof von Udligenswil gebrannt. Im Einsatz stand die Feuerwehr Udligenswil. Der Brand konnte vor Ort gelöscht werden. Die Brandursache ist unbekannt. Der Sachschaden liegt bei rund 1'500 Franken. Die Luzerner Polizei sucht Zeugen, welche auffällige Beobachtungen im Umfeld vom Friedhof gemacht haben. Hinweise bitte direkt an Tel. 041 248 81 17. Foto Brand Udligenswil


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 15. Februar 2021Warnung vor Autodieben: Funkschlüssel können Sicherheitsrisiko seinKanton Luzern Die Luzerner Polizei warnt vor Autodieben. Im Fokus der Diebe sind vor allem teure Autos welche mit einem Funkschlüssel bedienbar sind. In den letzten Monaten wurden im Kanton Luzern mehrere Autos gestohlen. Moderne Autoschlüssel sind mit Funkschlüssel (Keyless Entry) ausgerüstet. Auf Knopfdruck oder sobald man in die Nähe des Autos kommt, entriegeln sich sämtliche Fahrzeugtüren automatisch. Wenn man sich vom Auto entfernt, erkennt die Elektronik das Funksignal nicht mehr und die Türen werden automatisch abgeschlossen. Das ist komfortabel, birgt aber auch ein Diebstahl-Risiko. Autodiebe nutzen Funkwellen-Geräte und "verlängern" damit das elektronische "Öffnungssignal". So können sie problemlos in das Auto einsteigen und mit Hilfe eines weiteren elektronischen Gerätes losfahren. Das Auto wird damit getäuscht und lässt sich problemlos benutzen. Die Autodiebe haben es vor allem auf teure Autos abgesehen. Im Kanton Luzern wurden auf diese Art und Weise in den letzten Monaten bereits vier Autos gestohlen. Die Luzerner Polizei warnt vor solchen Autodieben. Idealerweise parkiert man Autos, welche mit Funkschlüssel ausgerüstet sind, in einer abgeschlossenen Garage. Den Autoschlüssel sollte man in der Wohnung oder im Haus nicht an einem Fenster und weit weg von der Türe platzieren. Somit verhindert man, dass das Funksignal mit einem Funkwellen-Gerät verlängert werden kann.


content_de: Mitteilung16. Februar 2021Die Luzerner Regierung beantragt dem Kantonsrat einen Zusatzkredit von 21,651 Millionen Franken für notleidende Luzerner UnternehmenDer Luzerner Regierungsrat will mehr finanzielle Mittel für Luzerner Unternehmen, die von der Covid-19-Epidemie besonders betroffen sind, bereitstellen. Dazu beantragt er dem Kantonsrat, dem Entwurf eines Dekrets über einen Zusatzkredit von 21,651 Millionen Franken für die Erweiterung der Härtefallmassnahmen für die Luzerner Unternehmen, zuzustimmen. Das Dekret wird in der Märzsession 2021 behandelt. Der Luzerner Regierungsrat beabsichtigt, die Mittel für notleidende Unternehmen aufzustocken. Am 30. November 2020 hat der Kantonsrat einen Sonderkredit von 25 Millionen Franken für Härtefallmassnahmen für Luzerner Unternehmen bewilligt. Diese Mittel sollen nun um 21,651 Millionen Franken aufgestockt werden. Mit dieser Aufstockung profitiert der Kanton Luzern von weiteren durch den Bund bereitgestellten Finanzhilfen. Zusätzlich beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat das Verhältnis zwischen Krediten und A-fonds-perdu-Beiträgen (nicht rückzahlbare Beträge) zu flexibilisieren. Im ersten Dekret vom November wurde ein Verhältnis von 9:1 definiert. Die Flexibilisierung gilt sowohl für das erste als auch das zweite Dekret. Wird das Dekret vom Kantonsrat verabschiedet, summiert sich die Zahl der finanziellen Mittel für die Luzerner Härtefallmassnahmen auf rund 87 Millionen Franken. Diese setzt sich zusammen aus der ersten Härtefallunterstützung von 25 Millionen Franken, den durch den Regierungsrat bewilligten gebundenen Ausgaben von 40 Millionen Franken (A-fond-perdu-Beiträge) und dem zu behandelnden Zusatzkredit von 21,651 Millionen Franken. Wie schon beim ersten Dekret unterliegt auch das zweite Dekret dem fakultativen Referendum. Bei einer Verabschiedung durch den Kantonsrat in der Märzsession läuft die Referendumsfrist am 19. Mai 2021 ab. Erst nach Ablauf dieser 60-tägigen Frist können Gelder ausbezahlt werden. Die Luzerner Regierung und der Bund haben neben diesen Unterstützungsmassnahmen bereits andere finanzielle Mittel für die Luzerner Wirtschaft und andere Bereiche zur Verfügung gestellt. Eine Übersicht über sämtliche Unterstützungsmassnahmen entnehmen Sie der angehängten Grafik. Diese zeigt alle Unterstützungsmassnahmen auf, die von Bund, Kanton und Gemeinden im Kanton Luzern umgesetzt werden.StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für ZusammenhaltAnhangGraphik «Unterstützung für Luzerner Unternehmen», Stand 4. Februar 2021


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 22. Februar 2021Koordinierte Verkehrskontrolle in der Statd LuzernLuzern Die Luzerner Polizei führte am Samstagabend in der Stadt Luzern eine koordinierte Verkehrskontrolle durch. Diverse Lenker werden angezeigt, weil ihre Autos unerlaubt abgeändert wurden oder weil die Fahrer den Motor unnötig aufdrehten. Ein Auto wurde beschlagnahmt, weil es nicht mehr betriebssicher war. Die Luzerner Polizei hat am Samstagabend (20. Februar 2021) in der Stadt Luzern eine koordinierte Verkehrskontrolle durchgeführt. Acht Lenker wurden angezeigt, weil ihr Auto in einem nicht vorschriftsgemässen Zustand (unerlaubte Abänderungen) war. In einem Fall wurde ein Auto eingezogen und stillgelegt, weil es nicht betriebssicher war.Fünf Anzeigen gab es, weil die Fahrer den Motor unnötig "aufgedreht" haben. In einem Fall war der Lenker mit dem Auto innerorts zu schnell unterwegs (76km/h). Der Fahrer muss mit weiteren Administrativmassnahmen (Führerausweisentzug) rechnen. In zwei Fällen kam es zu Anzeigen, weil die vorgeschriebene Maskentragpflicht im Auto (mehrere Personen) nicht eingehalten wurde. Zudem wurden sieben Autofahrer gebüsst, weil sie zu schnell fuhren, während der Fahrt telefonierten oder weil die Autoreifen abgefahren waren.


content_de: Mitteilung24. Februar 2021Corona-Pandemie: Anrainerkantone des Vierwaldstättersees unterstützen die SGV gemeinsam mit einer SanierungsvereinbarungDie Corona-Pandemie hat die Reise- und Tourismusindustrie im Jahr 2020 in einem nie dagewesenen Ausmass getroffen. Stark davon betroffen ist auch die Schifffahrtsgesellschaft des Vierwaldstättersees (SGV). 2020 verzeichnete die SGV rund 55 Prozent weniger Passagiere als im Vorjahr, einen Ertragseinbruch von bis zu 18 Millionen und einen Verlust von rund 8 Millionen Franken. Die Anrainerkantone des Vierwaldstättersees und der Bund unterstützen die SGV mit einer Sanierungsvereinbarung. Die vollständige Mitteilung finden Sie hier.


contact: Adrian WüestMitglied der GeschäftsleitungTelefon 041 228 45 76

content_de: Mitteilung24. Februar 2021LUSTAT Jahrbuch 2021: Luzerner ZahlengedächtnisDas LUSTAT Jahrbuch 2021 umfasst 11 thematische Bereiche, zum Beispiel zu Bevölkerung, Wirtschaft und Arbeit, Mobilität und Verkehr, soziale Sicherheit, Gesundheit, Bildung und öffentliche Finanzen. Alle Bereiche enthalten neben kommentierten Tabellen und Grafiken auch methodische Hinweise sowie ein Glossar. Weiter vermitteln statistische Gemeinde- und Regionsprofile wichtige Eckwerte zu verschiedenen Raumeinheiten im Kanton Luzern.Die vollständige Mitteilung von LUSTAT Statistik Luzern finden Sie hier. AnhangMitteilungStatistisches Jahrbuch 2021


location: Reiden - Entreissdiebstahl im Zug – mutmasslicher Täter festgenommen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 24. Februar 2021Entreissdiebstahl im Zug – mutmasslicher Täter festgenommenReiden Beim Bahnhof Reiden wurde einer jungen Frau im Zug die Handtasche entwendet. Mithilfe von Passanten konnte der mutmassliche Täter in einem nahe gelegenen Gebäude zurückgehalten und von der Polizei festgenommen werden. Am Dienstag, 23. Februar 2021, 19:00 Uhr, fuhr eine 16-jährige Frau in der S-Bahn von Sursee in Richtung Olten. Kurz vor der Einfahrt in den Bahnhof Reiden wurde ihr die Handtasche entwendet. Der mutmassliche Täter verliess den Zug und flüchtete in ein nahe gelegenes Gebäude. Die junge Frau verfolgte ihn gemeinsam mit einem Passanten, der auf den Entreissdiebstahl aufmerksam geworden war. Bis zum Eintreffen der Luzerner Polizei konnte der mutmassliche Täter durch den Passanten sowie einen Hausbewohner zurückgehalten werden. Das Diebesgut wurde sichergestellt, der 20-jährige mutmassliche Täter von der Polizei festgenommen.


contact: Priska StricklerFachbearbeiterin Arten und LebensräumeDienststelle Landwirtschaft und Wald (lawa)Telefon 041 349 74 66E-Mail priska.strickler@lu.ch(erreichbar am Donnerstag, 25. Februar 2021, von 13.30 bis 16 Uhr)

content_de: Mitteilung25. Februar 2021Aufgepasst im Kanton Luzern: Die Amphibien sind los!Mit steigenden Temperaturen verlassen Frösche, Kröten und Molche ihre Winterquartiere und machen sich auf zu ihren Laichgewässern. Dabei überqueren sie auch Strassen und laufen Gefahr, in Massen überfahren zu werden. Dies ist nicht nur für die Amphibien gefährlich, sondern beeinträchtigt auch die Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden. Die Dienststelle Landwirtschaft und Wald (lawa) koordiniert jeweils zusammen mit Freiwilligen die Errichtung von temporären Zäunen, initiiert bauliche Massnahmen und veranlasst temporäre Strassensperrungen. Im Kanton Luzern sind über 30 Stellen mit Massenwanderungen bekannt. Mit dem beginnenden Frühling wandern Frösche, Kröten und Molche von ihren Winterquartieren zu den Laichgewässern. Dabei legen sie einige hundert Meter bis mehrere Kilometer zurück. Überall dort, wo ihre Wanderrouten Strassen queren, sind Schutzmassnahmen erforderlich, damit die Amphibien nicht Opfer des Verkehrs werden und lokale Populationen nicht aussterben. Im Kanton Luzern sind über 30 solche Zugstellen bekannt. Die Dienststelle Landwirtschaft und Wald (lawa) koordiniert je nach Örtlichkeit entsprechende Schutzmassnahmen. Temporäre ZäuneUnter der Mithilfe von Gemeinden, Schulen, Naturschutzvereinen und der Bevölkerung werden bei einem Grossteil der Zugstellen temporäre Zäune aus Kunststoffwellplatten aufgestellt. Beim Zaun angelangt, laufen die Amphibien diesem Leitwerk entlang und fallen dabei in eingegrabene Kessel. Jeden Tag tragen Freiwillige die Tiere über die Strasse zu den Laichgewässern. Im Kanton Luzern werden so jährlich rund 30’000 Amphibien vor dem Strassentod bewahrt. Temporäre Strassensperrungen an drei OrtenÜberqueren die Tiere jedoch die Strassen auf einem längeren Abschnitt ist die Einrichtung von Zäunen zu aufwendig. In diesen Fällen wird geprüft, ob die Strasse während der stärksten Zugnächte gesperrt werden kann. Aktuell sind drei solche temporären Strassensperrungen vorgesehen: zwischen Urswil und Ballwil, zwischen Willisau und Grosswangen im Ostergau sowie zwischen Lupfen und Gishalden in Langnau bei Reiden. Sind aufgrund der Witterung starke Wanderaktivitäten zu erwarten, werden diese Strassenabschnitte von 19 Uhr bis 4 Uhr für den Verkehr gesperrt, ausgenommen vom Verbot sind Fahrräder und Mofas. Die Polizei kann die Einhaltung der Sperrungen überprüfen. Bauliche MassnahmenAn einigen Zugstellen hat der Kanton Luzern bauliche Massnahmen realisiert. Dank diesen können die Tiere die Strasse mittels Unterführungen queren. Bei diesen festen Amphibienschutzanlagen ist nicht nur die Wanderung zum Laichgewässer gewährleistet, sondern auch die Rückwanderung in das Sommer- und Winterquartier. Bei Zäunen und Strassensperrungen ist ein Schutz dieser Rückwanderung nicht möglich, da sie sich über mehrere Monate hinzieht. Im Kanton Luzern werden im Rahmen von Strassensanierungen an grossen Zugstellen weitere Amphibienschutzanlagen realisiert.StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Lebensqualität Luzern steht für NachhaltigkeitAnhangBild 1: «Gefahren- und Vorschriftensignal»Bild 2: «Bergmolch»Bild 3: «Erdkröte»Bild 4: «Temporärer Zaun entlang Strasse in Schüpfheim (Copyright Klaus Schmid)»


contact: Statistische Informationen:Alexander HugWissenschaftlicher MitarbeiterLUSTAT Statistik LuzernTelefon 041 228 45 74

content_de: Mitteilung25. Februar 2021LUSTAT Statistik Luzern: Weitere Verschlechterung im GastgewerbeAnfang 2021 schätzten die befragten Luzerner Industrie- und Detailhandelsbetriebe ihre Geschäftslage als "befriedigend" ein, das Baugewerbe als "gut". Das Gastgewerbe erreichte mit den erneuten pandemiebedingten Einschränkungen im 4. Quartal einen neuen Tiefpunkt. Die vollständige Mitteilung von LUSTAT Statistik Luzern finden Sie hier. AnhangMitteilungWebartikel Luzerner Wirtschaft - Konjunktur 4. Quartal 2020Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona-PandemieWirtschaftskennzahlen - Wirtschaftsleistung


contact:
Staatskanzlei Luzern

Kommunikation

Bahnhofstrasse 15

6002 Luzern

Telefon 041 228 60 00

E-Mail information@lu.ch

title_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat


location: Ruswil - Mehrfamilienhaus wegen Balkonbrand evakuiert

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 25. Februar 2021Mehrfamilienhaus wegen Balkonbrand evakuiertRuswil Nach der Benützung eines Elektrogrills geriet gestern Abend ein Balkon eines Mehrfamilienhauses in Ruswil in Brand. Die Bewohner mussten die Nacht auswärts verbringen. Verletzt wurde niemand. Am Mittwoch, 24. Februar 2021, verwendete ein Bewohner eines Mehrfamilienhauses in Ruswil auf dem Balkon einen Elektrogrill. Vermutlich wurde dieser nach der Benützung nicht richtig ausgeschaltet. Gegen 23:30 Uhr wurde eine Rauchentwicklung festgestellt. Die aufgebotene Feuerwehr Ruswil konnte den Brand löschen. Die Bewohner des Mehrfamilienhauses wurden evakuiert. Sie mussten die Nacht auswärts verbringen. Verletzt wurde niemand. Am Balkon entstand massiver Brandschaden, weiteren Rauschschaden erlitt die Wohnung. Zudem wurden durch den Brand auch ein Unterstand sowie ein dort abgestelltes Fahrzeug beschädigt. Es entstand ein hoher Sachschaden. Nebst der Feuerwehr Ruswil mit 35 Angehörigen standen auch ein Team des Sanitätsdienstes sowie ein Branddetektiv der Luzerner Polizei im Einsatz. Vom Brand steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild Brand Ruswil


location: Luzern-Littau - Frontalkollision fordert zwei Verletzte

title_de: Frontalkollision fordert zwei Verletzte

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 25. Februar 2021Frontalkollision fordert zwei VerletzteLuzern – Stadtteil Littau Auf der Rothenstrasse in Littau kollidierten heute Morgen zwei Fahrzeuge. Die beiden Autofahrer mussten mit Verletzungen ins Spital überführt werden. An beiden Fahrzeugen entstand Totalschaden. Am Donnerstag, 25. Februar 2021, 06:15 Uhr, fuhr ein Autofahrer von Malters herkommend auf der Rothenstrasse in Luzern, Stadtteil Littau, in Richtung Seetalplatz. In der Rechtskurve auf Höhe des Rotewaldes geriet er aus noch unbekannten Gründen über die Sicherheitslinie und prallte frontal gegen einen entgegenkommenden Personenwagen. Die aufgebotene Strassenrettung der Feuerwehr Luzern musste einen Fahrzeuglenker aus dem Auto bergen. Beide Lenker wurden mit Verletzungen durch den Rettungsdienst in ein Spital überführt. An den Fahrzeugen entstand Totalschaden, der Schadensbetrag wird auf rund 30'000 Franken geschätzt. Die Fahrbahn wurde durch eine Putzmaschine vom zentras gereinigt. Die Kantonsstrasse zwischen dem Seetalplatz und dem Littauerboden musste zeitweise gesperrt werden. Vom Unfall stehen Bilder zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). VU Littau 1 VU Littau 2 VU Littau 3


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 1. März 2021Sachschaden rund 84'000 Franken: Luzerner Polizei ermittelt neun SprayerKanton Luzern Die Luzerner Polizei hat eine Serie von Sachbeschädigungen aufgeklärt. Neun Personen konnten ermittelt werden, welche mit Verschandelungen durch Sprayereien für einen Gesamtsachschaden von insgesamt rund 84'000 Franken verwantwortlich sind. Die Luzerner Polizei hat neun Personen ermittelt, welche in der Zeit von Dezember 2019 bis Januar 2021 im Kanton Luzern Sachbeschädigungen verübt haben. Dabei haben sie entlang der Nationalstrassen insbesondere Brücken, Lärmschutzwände, Container und Gebäude mit Schriftzügen versprayt und verschandelt. Die Täter konnten dank einer DNA-Spur, welche einer der Sprayer an einem Tatort zurückgelassen hat, ermittelt werden. Der Sachschaden beläuft sich auf insgesamt rund 84'000 Franken. Die mutmasslichen Täter sind zwischen 16 und 24 Jahre alt und stammen aus der Schweiz. Zum Motiv wollten sich die Sprayer nicht äussern. Die Untersuchungen führt die Staatsanwaltschaft Emmen.


title_de: Verkehrsunfall: Auto landet in Bach

content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 17. Februar 2021Verkehrsunfall: Auto landet in BachLangnau Am Mittwochmorgen kam es bei Langanu bei Reiden zu einem Verkehrsunfall. Ein Auto landete im Huebbach. Verletzt wurde niemand. Der Unfall ereignete sich am Mittwoch (17. Februar 2021), kurz nach 09.00 Uhr, zwischen Langnau bei Reiden und Brittnau. Auf der Brittnauerstrasse überholte ein Lenker mit seinem Auto einen Lieferwagen mit angekoppeltem Anhänger. Dieser wollte gleichzeitig nach links abbiegen und touchierte das überholende Auto seitlich. Das Auto kam von der Strasse ab, durchbrach eine Hecke und landete schlussendlich im Huebbach. Verletzt wurde niemand. Der Sachschaden liegt bei rund 15'000 Franken. Im Einsatz stand die Feuerwehr Wiggertal, welche eine Ölsperre errichtete. Unfall Foto 1 Unfall Foto 2 Unfall Foto 3


contact: Koordination der AnfragenRegula HuberLeiterin KommunikationBildungs- und KulturdepartementTelefon 041 228 64 86E-Mail regula.huber@lu.ch

content_de: Mitteilung17. Februar 2021Luzerner Schulen starten im Präsenzunterricht nach den FerienDie Luzerner Schülerinnen und Schüler der Volksschule, Gymnasien und Berufsfachschulen starten nach den Fasnachtsferien im Präsenzunterricht mit den bisherigen Rahmenschutzkonzepten. Einzelne Verschärfungen sind für die Primarschulen vorgesehen und stehen im Kontext mit einzelnen Schulhausschliessungen vor den Ferien. Das Bildungs- und Kulturdepartement hat heute entschieden, mit den 1. – 6. Klassen der Gymnasien und den weiteren Schulen auf der Sekundarstufe ll (Mittel- und Berufsfachschulen) nach den Fasnachtsferien im Präsenzunterricht – «Status quo» - zu starten. Die bisherigen Rahmenschutzkonzepte für die einzelnen Schulstufen bleiben bestehen und müssen eingehalten werden. Die Primarschulen und Sekundarschulen bleiben nach wie vor im vollständigen Präsenzunterricht. Auf präventive Massentests an Schulen wird verzichtet. Maskenplicht ab 5. KlasseEine Verschärfung ist für die Primarschule vorgesehen: zum Schulstart gilt eine generelle Maskenpflicht ab der 5. Primarklasse. Damit soll beim Auftreten der hochansteckenden Virusmutation die Quarantäne-Anordnung für das jeweilige Schulhaus minimiert werden. Für die schul- und familienergänzenden Tagesstrukturen gilt zudem neu folgende Vorgabe: Die Hygienebestimmungen sollen besser umgesetzt werden. Sofern organisierbar, soll eine Durchmischung von Lernenden (über Klassen und Stufen) reduziert werden. Insbesondere bei grossen, schulhausübergreifenden Tagesstrukturen wird empfohlen, während den Betreuungszeiten (ausser während dem Mittagessen) ab der 1. Klasse eine Maskenpflicht einzuführen. Diese Anordnungen wurden in Absprache mit dem der Dienststelle Gesundheit und Sport (DIGE) und aufgrund der heutigen nationalen Lagebeurteilung durch den Bundesrat entschieden. Dank des Bildungsdirektors für grossen und flexiblen EinsatzBildungsdirektor Marcel Schwerzmann ist überzeugt, mit diesen Massnahmen für die Schulen eine gute und so weit wie möglich praktikable Lösung gefunden zu haben: «Mit dem leicht verschärften Präsenzunterricht ermöglichen wir den Kindern und Jugendlichen ein Stück Normalität. Gleichzeitig leisten wir einen Beitrag an die Reduktion der Risiken von Infektionen und Quarantäne.» Die Rahmenschutzkonzepte an den Schulen haben sich bewährt und werden grossmehrheitlich gut akzeptiert, erklärt Regierungsrat Schwerzmann. Er dankt den Schulleitungen und Lehrpersonen sowie auch den Eltern für ihren grossen, disziplinierten Einsatz und den Mehraufwand rund um die Einhaltung der Schutzmassnahmen. Abschlussprüfungen sollen plangemäss vor Ort stattfindenGeplant ist zudem, dass in diesem Jahr die Matura- und Abschlussprüfungen sowie Qualifikationsverfahren / Lehrabschlussprüfungen im Berufsbildungsbereich im normalen Rahmen (schriftlich, mündlich und praktisch) durchgeführt werden können. Die Lernenden bereiten sich dementsprechend vor und erhalten einen vollwertigen Abschluss. Falls sich die epidemiologische Situation ändert, sind Rückfallszenarien vorbereitet.StrategiereferenzDiese Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Lebensqualität Luzern steht für Zusammenhalt


location: Zentralschweiz

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 18. Februar 2021Schwerpunktkontrollen - Fahrfähigkeit lag bei rund 93 ProzentZentralschweiz Auch während der diesjährigen Fasnachtszeit führten die Zentralschweizer Polizeikorps gezielte Verkehrskontrollen mit dem Schwerpunkt Fahrfähigkeit durch. Von den gut 2700 kontrollierten Fahrzeuglenkenden waren 186 nicht fahrfähig und mussten zur Anzeige gebracht werden. Während der Fasnachtszeit 2021 verzeichneten die Zentralschweizer Polizeikorps bei insgesamt 186 Verkehrsteilnehmenden eine Fahrunfähigkeit, was im Vergleich zum Vorjahr eine Zunahme um 35 Beschuldigte bedeutet. Dies obschon in diesem Jahr rund 1600 Verkehrsteilnehmende weniger kontrolliert wurden als 2020. Mit 116 Beschuldigten gilt der übermässige Alkoholkonsum nach wie vor als Hauptursache für Anzeigen wegen mangelnder Fahrfähigkeit. Rund zwei Drittel der Beschuldigten sind männlich. 44 Personen haben sich unter Drogeneinfluss ans Steuer gesetzt. Das sind zwölf Beschuldigte mehr als im Vorjahr. Mit 40 Anzeigen ist auch hier der Grossteil der Beschuldigten männlich. Bei zwei Personen war die Fahrfähigkeit wegen Medikamenteneinnahme nicht gegeben (2020: 3 Person). Zwei Fahrzeuglenkende waren übermüdet unterwegs (2020: 5 Personen).


contact: Auskunftsperson für MedienschaffendePaul FurrerGeschäftsbereichsleiter Dienststelle SteuernTelefon 041 228 67 79E-Mail paul.furrer@lu.ch(erreichbar am Freitag, 19. Februar 2021, von 8.30 bis 10.30 Uhr)

content_de: Mitteilung18. Februar 2021Neue Steuersoftware 2020 – HelpDesk momentan überlastetDie Steuersoftware für natürliche Personen wurde von Grund auf erneuert. Darin festgestellte Fehler werden korrigiert und es werden entsprechende Software-Updates zur Verfügung gestellt. Der HelpDesk ist momentan überlastet, weshalb empfohlen wird, mit Anfragen etwas zuzuwarten. Die Frist zur Einreichung der Steuererklärung kann bei Bedarf online verlängert werden. Die Steuersoftware für natürliche Personen wurde auf die Steuerperiode 2020 hin von Grund auf erneuert. Die Erneuerung wurde notwendig, da die alte Software nach 15 Jahren das Ende ihres Lebenszyklus erreicht hat. Die neue Software ist nach den heute gängigen Standards erstellt und zukunftsfähig. Insbesondere kann diese in das für die nächsten zwei Jahre geplante Einwohnerportal integriert werden, wodurch das Ausfüllen der Steuererklärung auch auf Tablets und Smartphones ermöglicht wird. Die Ablösung der alten, sehr beliebten Steuersoftware war daher notwendig, um die Digitalstrategie des Kantons Luzern optimal zu unterstützen. HelpDesk momentan überlastetDie neue Steuersoftware funktioniert gut. Diese bildet die gesamte Komplexität des Steuerrechts ab. In der Einführungsphase wurden denn auch einige kleinere Fehler entdeckt, welche der HelpDesk gemeldet wurden. Diese werden umgehend korrigiert und es werden entsprechende Software-Updates zur Verfügung gestellt. Bereits eingereichte Steuererklärungen sind nicht betroffen. Neben Fehlermeldungen bzw. Anfragen bei technischen Problemen, melden sich beim HelpDesk ausserordentlich viele Personen, welche mit der neuen, assistenzgesteuerten Benutzerführung nicht zurechtkommen. Diese Anfragen führen derzeit zu einer Überlastung der HelpDesk. Nach einer gewissen Angewöhnungsphase wird sich aber auch mit der neuen Software wieder Routine einspielen. Kapazitäten der HelpDesk erhöhtAuf Grund der hohen Nachfrage wurden die Kapazitäten der HelpDesk zwischenzeitlich deutlich ausgebaut. Nach wie vor kommt es jedoch bei den per E-Mail zu stellenden Anfragen zu Wartezeiten bei deren Beantwortung. Mit den getroffenen Massnahmen sollte sich die angespannte Situation bei der HelpDesk jedoch in den nächsten zwei bis drei Wochen wieder normalisieren. Mit Meldungen an die HelpDesk zuwartenAuf den Steuererklärungen ist die Einreichefrist 31.03.2021 aufgedruckt. Mahnungen für Steuererklärungen werden nicht vor Mitte April verschickt. Bei Bedarf kann auf der Website der Dienststelle Steuern die Frist unkompliziert verlängert werden Link. In der momentanen Überlastungssituation wird darum gebeten, mit Anfragen an die HelpDesk etwas zuzuwarten, bis sich dort die Situation wieder normalisiert hat.


contact: Mit Blick auf das Tierwohl und zur Vermeidung von unnötigem Leiden gilt es in diesen Tagen mehr denn je, Rücksicht zu nehmen, sei es beim Unterwegssein mit Skiern, in Schneeschuhen oder beim Spazieren mit dem Hund. Im Namen der Wildtiere dankt die Luzerner Wildhut allen Erholungssuchenden für ihre Tierliebe durch Rücksichtnahme.StrategiereferenzDiese Botschaft/Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Lebensqualität Luzern steht für ZusammenhaltAnhangBild: An sonnigen Tagen ist auf den Schneeschuhwegen im Kanton Luzern viel los.

content_de: Mitteilung19. Februar 2021Ein ausserordentlich harter Winter für die Wildtiere: Der Kanton Luzern bittet um RücksichtnahmeDer Kanton Luzern bietet auch im Winter attraktive Erholungsgebiete. So laden Schnee bis in die Niederungen, Sonnenschein und frostige Temperaturen zu Wintersportaktivitäten ein. Bevorzugte Gebiete sind jedoch oft gleichzeitig der Lebensraum von Wildtieren. Um durch den Winter zu kommen, haben sich die Wildtiere im Sommer und Herbst Reserven zugelegt, diese schwinden bei einem harten Winter jedoch besonders schnell. Wichtig ist deshalb, dass man bei Freizeitaktivitäten auf die Tiere Acht gibt und Rücksicht nimmt – unnötige Störungen der Wildtiere sollen vermieden werden. Der Kanton Luzern bittet um Rücksicht. Der laufende Winter ist durch überdurchschnittliche Schneemengen und anhaltende Kälte gekennzeichnet. Gemäss den mittelfristigen Wetterprognosen dürften diese Zustände noch länger anhalten. Je später im Winter oder gar im Frühjahr schwierige Witterungsbedingungen bestehen, desto problematischer wird es für die Wildtiere. Ihre im vergangenen Sommer und Herbst angefressenen Reserven sind dann nämlich weitgehend aufgebraucht. Um einen harten Winter zu überleben, müssen die Wildtiere ihre Energie besonders sparsam einsetzen. Gleichzeitig lädt das Wetter viele Wintersportlerinnen und Wintersportler ein, ihre Freizeit in der Natur zu verbringen. Freizeitaktivitäten abseits des Routen- und Wegnetzes stören jedoch die Wildtiere in ihrer Winterruhe. Damit die Wildtiere ihre Reserven nicht für das Flüchten vor dem Menschen einsetzen müssen, bittet die kantonale Dienstelle Landwirtschaft und Wald (lawa) um Rücksichtnahme: Halten Sie sich bitte auf den vorgegebenen Wegen und Routen auf. Rücksicht auf erkrankte TiereMomentan haben einzelne Gämsen und Steinböcke nicht nur mit dem harten Winter zu kämpfen, auch werden sie zudem von einer Krankheit heimgesucht: Innerhalb der Kolonie Brienzer-Rothorn traten im Herbst einzelne Fälle von Gämsblindheit bei Stein- und Gämswild auf. Diese hochansteckende Krankheit hat sich inzwischen wohl über den Giswilerstock bis an die Haglere ausgebreitet. Eine Übertragung dieser Krankheit geschieht direkt über den


location: Emmenbrücke

title_de: Mutmasslicher Drogendealer festgenommen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 19. Februrar 2021Mutmasslicher Drogendealer festgenommenEmmenbrücke Die Luzerner Polizei hat gestern Donnerstag an der Bahnhofstrasse in Emmenbrücke einen mutmasslichen Drogendealer festgenommen. Es konnte mutmassliches Betäubungsmittel und Bargeld sichergestellt werden. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen.Am Donnerstag, 19. Februar 2021, kurz nach 16:00 Uhr, hat die Luzerner Polizei an der Bahnhofstrasse in Emmenbrücke einen mutmasslichen Drogendealer festgenommen. Bei einer Hausdurchsuchung konnten mehrere hundert Gramm mutmassliches Heroin und Kokain und auch mehrere hundert Franken Bargeld sichergestellt werden. Der festgenommene Mann ist 20-jährig und stammt aus Albanien. Die Untersuchung führt die Staatsanwaltschaft Emmen. Sichergestellte Betäubungsmittel


location: Ebikon - Spielturm gerät in Brand – Polizei sucht Zeugen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 19. Februar 2021Spielturm gerät in Brand – Polizei sucht ZeugenEbikon Am frühen Freitagmorgen geriet ein Spielturm eines Kindergartens in Ebikon in Brand. Die Feuerwehr konnte den Brand rasch löschen. Die Brandursache ist unklar. Die Polizei sucht Zeugen. Am Freitag, 19. Februar 2021, 05:40 Uhr, erhielt die Luzerner Polizei die Meldung, dass ein Spielturm beim Kindergarten Feldmatt an der Rankstrasse in Ebikon in Brand geraten war. Die Feuerwehr Ebikon-Dierikon konnte den Brand rasch unter Kontrolle bringen. Für die umliegenden Häuser bestand keine Gefahr. Die Höhe des am Spielturm entstandenen Sachschadens ist noch offen. Auch die Brandursache ist noch unklar. Die Luzerner Polizei sucht deshalb Zeugen, welche Hinweise oder Beobachtungen in der Nähe des Kindergartens gemacht haben. Diese können sich unter Telefon 041 248 81 17 melden. Vom Brand steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Brand Ebikon


contact:
Ruth Stirnimann
Stv. Leiterin Rechtsdienst
Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement
Telefon 041 228 50 44
E-Mail ruth.stirnimann@lu.ch
(erreichbar am Dienstag, 22. Juni 2021, von 13.30 bis 15.00 Uhr)

title_de: Kanton Luzern startet Vernehmlassung zur Revision der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB)


contact: LUZERNER POLIZEIEinsatzleitzentraleKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 81 17info.polizei@lu.ch

location: Sursee, Radfahrerin bei Kollision mit Personenwagen lebensbedrohlich verletzt - Polizei sucht Zeugen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 20.02.2021Radfahrerin bei Kollision mit Personenwagen lebensbedrohlich verletzt - Polizei sucht ZeugenSursee Gestern Abend ereignete sich auf der Zeughausstrasse in Sursee ein Verkehrsunfall zwischen einem Personenwagen und einer Radfahrerin. Dabei wurde die Radfahrerin lebensbedrohlich verletzt. Zur Klärung des Unfallherganges sucht die Polizei Zeugen Am Freitag, 19. Februar 2021, um 18:30 Uhr, überquerte eine 64 Jahre alte Radfahrerin auf der Höhe der Frischfleisch AG die Zeughausstrasse in Sursee. Gleichzeitig fuhr ein 57-jähriger Personenwagenlenker durch die Zeughausstrasse in Richtung Moosgasse. Dabei kam es zu einer Kollision mit der querenden Radfahrerin. Bei der Kollision erlitt die Fahrradfahrerin lebensbedrohliche Verletzungen. Sachschaden entstand in der Höhe von rund 2'000 Franken. Die Luzerner Polizei sucht Personen, welche den Unfall beobachtet haben.Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 zu melden.


contact: LUZERNER POLIZEIUrs WiggerMediensprecher / Stv Chef KommunikationKasimir-Pfyffer-Strasse 266002 LuzernTel + 41 41 248 80 11info.polizei@lu.ch

location: Meggen

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 8. März 2021Unbekannte Täterschaft verübt mehrere Sachbeschädigungen – Polizei bittet um HinweiseMeggen Am vergangenen Wochenende verübte eine unbekannte Täterschaft in Meggen mehrere Sachbeschädigungen. So wurde eine öffentliche Toilette beschädigt und unter Wasser gesetzt, Aussenlampen und Brandmelder beschädigt. Die Polizei sucht Personen, welche im Bereich der Bahnhof- und der Hauptstrasse verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben. In der Nacht von Freitag auf Samstag, 6./7. März 2021 und am Samstagabend, 7. März 2021, wurden in Meggen mehrere Sachbeschädigungen begangen. So wurden in der Nacht auf Samstag an der Hauptstrasse diverse Aussenlampen beschädigt und im Parkhaus West zwei Brandmelder und ein Notausgangsschild von der Decke geschlagen. Weiter wurden bei der öffentlichen Toilette Seeacker Sanitäranlagen beschädigt. Am Samstagabend wurden in einer öffentlichen Toilette an der Bahnhofstrasse Sanitäreinrichtungen beschädigt, wodurch Wasser auslief und die Anlage unter Wasser gesetzt wurde. Die Wasserzufuhr konnte unterbrochen werden und das ausgelaufene Wasser durch Angehörige der Feuerwehr Meggen abgesaugt werden. Es entstanden Sachschäden von mehreren tausend Franken. In diesem Zusammenhang sucht die Polizei Personen, welche im Umfeld der Bahnhof- oder der Hauptstrasse in Meggen verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben oder Angaben zu der mutmasslichen Täterschaft machen können. Diese werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 041 248 81 17 zu melden.


content_de: Medienmitteilung der StaatsanwaltschaftLuzern, 9. März 2021Jahresbericht 2020 - Staatsanwaltschaft LuzernKanton Luzern Corona als Bewährungstest für die Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern Am Dienstag, 9. März 2021, präsentierte die Staatsanwaltschaft des Kantons Luzern die Jahresstatistik 2020. Prägend für das vergangene Jahr waren vor allem die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Die Staatsanwaltschaft hatte dadurch über 1000 zusätzliche Strafanzeigen zu bearbeiten. Dank einer hohen Leistungsbereitschaft der Mitarbeitenden und einem vorausschauenden Management war es möglich, dass die Staatsanwaltschaft ihren Leistungsauftrag erfüllen konnte. Trotz der Mehrbelastung wurden im vergangenen Jahr mehr Fälle abgeschlossen, als bei der Staatsanwaltschaft eingegangen sind. Corona-Pandemie: Staatsanwaltschaft Luzern reagierte flexibel und schnell auf Herausforderungen Im Corona-Jahr 2020 war es für die Staatsanwaltschaft als systemrelevante Organisation notwendig, das Funktionieren der Abläufe jederzeit sicherzustellen und gleichzeitig die Gesundheit der Mitarbeitenden sowie von Drittpersonen (z.B. beschuldigte Personen, Zeugen, Anwältinnen und Anwälte) zu schützen. Im Verlauf des Jahres war eine hohe Flexibilität gefragt, um schnell und situationsgerecht auf die neuen Gegebenheiten zu reagieren. «Nur dank hoher Leistungsbereitschaft der Mitarbeitenden und vorausschauendem Management war es möglich, dass die Staatsanwaltschaft auch im Jahr 2020 ihren Leistungsauftrag voll und ganz erfüllen konnte» - betont Oberstaatsanwalt Daniel Burri. Konstant hohe Fallzahlen: Staatsanwaltschaft schliesst mehr Fälle ab als eingegangen sind Trotz der Mehrbelastung durch die Pandemie konnte der Erledigungsquotient auf 101% gesteigert werden. Im Jahr 2020 sind etwas weniger Fälle (47'482) als im Vorjahr (49'732) bei der Staatsanwaltschaft eingegangen. Komplexe Fälle sind zahlenmässig nochmals angestiegen. In bedeutenden, «schweren» Deliktskategorien verzeichnete die Staatanwaltschaft ge-genüber dem Vorjahr eine deutliche Zunahme (Vermögensdelikte +26%, Delikte gegen die Freiheit + 22%, Drogendelikte + 16%). Bei der Jugendkriminalität haben die Fallzahlen trotz Corona und Lockdown gegenüber dem Vorjahr insgesamt zugenommen (+ 21%), dies vor allem bei den Bagatelldelikten. Zusätzliche Anzeigen: Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Fallzahlen Etwas über 1000 zusätzliche Strafanzeigen sind bei der Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit Corona eingegangen. Einen grossen Teil davon machen Verstösse gegen das Verbot von Menschenansammlungen und Widerhandlungen gegen die Maskenpflicht aus (61%). Ca. 14% betreffen Straftaten bezüglich den Covid-19-Überbrückungskrediten im Kanton Luzern. Bei der Staatsanwaltschaft Luzern sind in diesem Zusammenhang 65 Anzeigen mit 58 tatverdächtigen Personen eingegangen. Die mutmassliche Deliktssumme beläuft sich auf insgesamt 9.8 Mio. Franken. Gegenstand der Anzeigen bilden vorwiegend die Straftatbestände des Betrugs, der Urkundenfälschung sowie Widerhandlungen gegen die Covid-19-Solidarbürgschaftsverordnung. Alle Untersuchungen werden in diesem Bereich von der Staatsanwaltschaft Abteilung 5 (Wirtschaftsdelikte) geführt. Bis Ende 2020 konnten bereits 65% aller Corona-Fälle mit Strafbefehlen abgeschlossen werden. Jahresbericht 2020


contact: Dr. Hans HirschiRektor Kantonsschule AlpenquaiTelefon 041 349 70 10E-Mail hans.hirschi@edulu.ch(erreichbar am Dienstag, 9. März 2021, von 15.00 bis 16.00 Uhr)

content_de: Mitteilung9. März 2021Erhöhte Naphthalin-Werte an der Kantonsschule Alpenquai LuzernAn der Kantonsschule Alpenquai Luzern sind in einigen Räumen erhöhte Naphthalin-Werte festgestellt worden. Eine akute gesundheitliche Gefahr für Lehrpersonen und Lernende besteht nicht. Als Sofortmassnahme werden diese Woche Luftreinigungsgeräte installiert. In Parterreräumen im Roten Flügel der Kantonsschule Alpenquai Luzern sowie im Parterre vom Zeichen- und Sporttrakt wurden erhöhte Naphthalinwerte von bis zu 155 µg/m3 gemessen. Dies haben gezielte Messungen, welche auch aufgrund ähnlicher Befunde in Luzerner Schulhäusern aus der gleichen Bauzeit veranlasst wurden, ergeben. Die Messungen wurden von der kantonalen Dienststelle Immobilien organisiert. Sie hat als Sofortmassnahme für die Kantonsschule Luftreinigungsgeräte angeordnet, die gemeinsam mit den Verantwortlichen der Schule noch in dieser Woche installiert werden. Damit wurden bereits an anderen Schulen sehr gute Erfahrungen gemacht. Die entsprechenden Räume sind ohne Einschränkungen weiter benutzbar. Denn im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie werden sie ohnehin regelmässig gründlich gelüftet. Weitere langfristige bauliche Massnahmen werden nun von der Dienststelle Immobilien zusammen mit Baufachleuten analysiert. Die Schulleitung informierte die Lehrpersonen, die Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern heute schriftlich über die Raumluftbelastung. In den kommenden Tagen wird zudem eine Online-Konferenz für die Lehrpersonen stattfinden, in der Fachleute detailliert zu Naphthalin Auskunft geben werden.NaphthalinNaphthalin wird aus Erdöl wie auch aus Steinkohlenteer hergestellt. Bis in die 70er Jahre wurden wegen ihrer wasserabweisenden Eigenschaften teerhaltige Produkte beim Bauen verwendet.Aktuell gibt es in der Schweiz keine gesetzlichen Grenz- oder Richtwerte für Naphthalin. Entsprechend orientiert man sich bei der Beurteilung an den Richtlinien der Weltgesundheitsorganisation (WHO), welche für Naphthalin einen Richtwert II von 30 µg/m3 vorgeben. Ab diesem Wert besteht Handlungsbedarf. Im Vergleich dazu liegt der Arbeitsplatzgrenzwert (SUVA) 1’600-Mal höher.Weitere Informationen zu Naphtalin im BKD Blog-Beitrag – Kantonschemiker Silvio Arpagaus gibt Auskunft zu Naphthalin


contact: Aufsichtsrechtliche Anzeige der Umweltverbände:Yasmin Kunz, Leiterin Kommunikation FinanzdepartementTel. 041 228 55 39 (Donnerstag, 11. März, 13-14 Uhr) Parlamentarische Vorstösse:Paloma Meier, Leiterin Kommunikation BUWDTel. 041 228 53 27

content_de: Mitteilung11. März 2021Regierungsrat nimmt Stellung zur Ammoniak- und Phosphorbelastung im Kanton LuzernDer Regierungsrat hat mit einem Antwortschreiben auf eine aufsichtsrechtliche Anzeige von Umweltverbänden reagiert, die angebliche Versäumnisse beim Vollzug der Umweltschutzgesetzgebung beanstanden. Gleichzeitig nimmt er zu mehreren parlamentarischen Vorstössen Stellung, die dasselbe Thema betreffen: die hohe Ammoniak- und Phosphorbelastung im Kanton Luzern. Er zeigt, warum die Erreichung der Schutzziele so schwierig ist, aber auch, warum keine aufsichtsrechtlichen Massnahmen angezeigt sind. Am 31. August 2020 reichten die Verbände WWF, pro natura, BirdLife sowie Ärztinnen und Ärzte für den Umweltschutz eine aufsichtsrechtliche Anzeige beim Regierungsrat des Kantons Luzern ein. Sie bemängelten, das Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement (BUWD) gehe nicht entschlossen genug gegen die sehr hohe Ammoniak- und Phosphorbelastung vor. Durch den schleppenden Vollzug der Gesetzgebung würden die Umwelt und die menschliche Gesundheit gefährdet. In diesem Zusammenhang komme der Regierungsrat seiner Aufsichtspflicht gegenüber dem BUWD zu wenig nach. Der Regierungsrat hat das BUWD zur Stellungnahme aufgefordert und die erhobenen Vorwürfe abgeklärt. Eine aufsichtsrechtliche Anzeige – ebenso wie eine Aufsichtsbeschwerde, für die vorliegend die Voraussetzungen fehlen – ist nicht durch einen Entscheid zu erledigen. Der Regierungsrat hat aber das Resultat seiner Abklärungen den Umweltverbänden in einem Antwortschreiben mitgeteilt. Parallel dazu hat er drei parlamentarische Vorstösse beantwortet, die sich ebenfalls mit den Auswirkungen der Landwirtschaft im Kanton Luzern befassen (siehe Ende der Mitteilung). Regierungsrat verschärft Verordnung – Bauern gehen vor GerichtIn seinen Ausführungen räumt der Regierungsrat ein, dass die hohen Emissionen, welche die Luzerner Landwirtschaft verursacht, im Widerspruch zu den Umweltzielen stehen und dass Handlungsbedarf besteht. Im Kanton Luzern sind 13'000 Personen auf 4500 Landwirtschaftsbetrieben tätig. Die intensive, futterbaubasierte Viehwirtschaft führt zu hohen Belastungen von Böden, Wasser und Luft mit Ammoniak und Phosphor. Der Regierungsrat hat deshalb die Verordnung zur Verminderung der Phosphorbelastung der Mittellandseen durch die Landwirtschaft per 1. Januar 2021 verschärft. Im Vollzug der gesetzlichen Aufträge steht der Kanton zunehmend im Spannungsfeld divergierender Interessen. Während die Umweltverbände mit ihrer Anzeige einen zu laschen Gesetzesvollzug bemängeln, haben im Gegenzug 145 Vertreter der Landwirtschaft beim Kantonsgericht ein Normprüfungsverfahren eingeleitet, um die neue Verordnung zur Verminderung der Phosphorbelastung aufheben zu lassen. Das Verfahren ist derzeit hängig. In diesem kontroversen Umfeld verfolgen das BUWD und der Regierungsrat die Reduktion der Ammoniak- und Phosphorbelastung mit den folgenden Massnahmen und Projekten: Massnahmenplan Luftreinhaltung, Teilplan Ammoniak von 2020 Ressourcenprojekt Ammoniak und Geruch Zentralschweiz Projekt «Reduktion Ammoniakemissionen im Nahbereich von ökologisch sensiblen Gebieten» Schaffung einer Fachstelle Ammoniak Kantonale Verordnung über die Verminderung der Phosphorbelastung der Mittellandseen durch die Landwirtschaft (SRL Nr. 703a) Phosphorprojekt Phase III (2021-2025) Strategie Agrarpolitik Kanton Luzern Totalrevision Landwirtschaftsgesetz Totalrevision kantonale Landwirtschaftsverordnung Vollzug Agrarpolitik des Bundes Versuchsstation Agroscope in Sursee, Schwerpunkt Stickstoff und Phosphor Planungsbericht Klima- und Energiepolitik Einsatz für eine bessere Abstimmung zwischen den Bundesvorschriften im Landwirtschafts- und Umweltbereich Keine aufsichtsrechtlichen Massnahmen angezeigtDer Regierungsrat weist darauf hin, dass die involvierten Bundesämter, denen beim Gesetzesvollzug die Oberaufsicht zukommt, beantragte Fristenverlängerungen jeweils ausdrücklich gewährt haben. Dies gilt namentlich auch für die aktuelle Verschiebung des Starts des Phosphorprojekts Phase III. Insgesamt kommt der Regierungsrat zum Schluss, dass die gegenüber dem BUWD erhobenen Vorwürfe nicht gerechtfertigt sind und dass keine aufsichtsrechtlichen Massnahmen angezeigt sind. Er ist der Auffassung, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Reduktionsziele mit den laufenden und geplanten Massnahmen erreicht werden können. Stellungnahmen zu VorstössenDetaillierte Ausführungen zu verschiedenen Aspekten der hohen Ammoniak- und Phosphorbelastung im Kanton Luzern finden sich in den folgenden Stellungnahmen des Regierungsrates zu Vorstössen, die voraussichtlich in der März- respektive Maisession des Kantonsrates diskutiert werden: Stellungnahme des Regierungsrates zu A 360 (Sara Muff über gesundheitliche Auswirkungen der Ammoniak-Immissionen – diese Antwort wurde bereits Anfang Februar 2021 veröffentlicht, der Vorstoss ist für die März-Session des Kantonsrates traktandiert) Stellungnahme des Regierungsrates zu P 362 (Michael Kurmann über Wogen glätten am Baldeggersee) Stellungnahme des Regierungsrates zu A 368 (Judith Schmutz über die Aufsichtsbeschwerde der Umweltverbände) Stellungnahme des Regierungsrates zu A 371 (Simon Howald über Phosphorprojekte)


contact: Vroni Thalmann-BieriPräsidentin Planungs- und FinanzkommissionTelefon 079 289 42 11(erreichbar am Dienstag, 2. März 2021, von 13.00 bis 14.00 Uhr)

content_de: Mitteilung2. März 2021PFK unterstützt Flexibilisierung bei A-fonds-perdu HärtefallbeiträgenDie Planungs- und Finanzkommission hat die vom Regierungsrat vorgeschlagenen Unterstützungsmassnahmen in der Covid-19-Epidemie vorberaten. Sie unterstützt ein Dekret über einen Sonderkredit für den Kulturbereich und Nachtragskredite für die Hochschule Luzern, die Kultur, die Bergbahnen und für mehr A-fonds-perdu Beiträge. Die Planungs- und Finanzkommission (PFK) hat unter dem Vorsitz von Präsidentin Vroni Thalmann-Bieri (SVP, Flühli) am 24. Februar 2021 die Botschaft B 61 Unterstützungsmassnahmen in der Covid-19-Epidemie vorberaten. Der Regierungsrat beantragt darin dem Kantonsrat, dem Entwurf eines Dekrets über einen Sonderkredit von 10'833'800 Franken (5'416’900 Franken je von Bund und Kanton) zur Ausrichtung von Ausfallentschädigungen im Kulturbereich zuzustimmen. Ausgaben in dieser Höhe fallen in die Kompetenz des Kantonsrates und unterliegen somit dem fakultativen Referendum, das am 19. Mai 2021 endet. Weiter beantragt der Regierungsrat dem Kantonsrat vier Nachtragskredite zum Voranschlag 2021 für Unterstützungsmassnahmen in der Covid-19-Epidemie. Mit den zusätzlichen Mitteln werden die Hochschule Luzern, der Kulturbereich sowie touristische Angebote des öffentlichen Verkehrs unterstützt. Um ein ausgeglichenes Budget 2021 zu erreichen, hat der Konkordatsrat der Hochschule Luzern mit dem Budget 2021 auch eine zusätzliche Trägerrestfinanzierung beschlossen. Diese Mehrausgaben betragen für den Kanton Luzern rund 4 Millionen Franken. Um die weiterhin massiven und zeitlich noch nicht eingrenzbaren Auswirkungen des Coronavirus im Kulturbereich abzufedern und die kulturelle Vielfalt in den Kantonen zu erhalten, haben Bund und Kantone Rahmenbedingungen für die Weiterführung der Unterstützungsmassnahmen im Kultursektor definiert. Der Bund sieht für den Kanton Luzern Mittel in der Höhe von total 5,4 Millionen Franken bis Dezember 2021 vor. Der Kanton Luzern muss Gelder in der gleichen Höhe zur Verfügung stellen, um die Bundesgelder zu erhalten. Die am 25. September 2020 im eidgenössischen Parlament beschlossene Änderung des Personenbeförderungsgesetzes sieht eine finanzielle Unterstützung von touristischen Angeboten im öffentlichen Verkehr für die Monate März bis September 2020 vor. Die finanziellen Ausfälle der anspruchsberechtigten Unternehmen im Kanton Luzern werden auf rund 900’000 Franken geschätzt. Nach Abzug der Beteiligung des Bundes verbleiben für den Kanton Luzern netto Mehrausgaben von 500’000 Franken. Bei den Härtefallmassnahmen für Luzerner Unternehmen, die mit dem Sonderkredit vom 30. November 2020 über 25 Millionen Franken finanziert werden, soll das bisher mit 9:1 vorgesehene Verhältnis der Garantien zu den nicht rückzahlbaren Beiträge flexibilisiert werden. Der Anteil der A-fonds-perdu Beiträge soll erhöht werden, was einen zusätzlichen Nachtragskredit des Kantonsrates notwendig macht. Die PFK unterstützt den Sonderkredit und die Nachtragskredite und wird dem Kantonsrat mit 15 Stimmen bei zwei Enthaltungen Zustimmung zur Vorlage beantragen. Die Kommission diskutierte auch die Thematik, dass Unternehmen Härtefallentschädigungen erst ab einem coronabedingten Umsatzrückgang von 40% geltend machen können. Einen Antrag auf Reduktion des Umsatzrückgangs auf 25% lehnte die PFK mit überwiegender Mehrheit ab. Man solle sich hierbei an den Rahmen der Bundesvorgaben halten und die grosse Mehrheit der miteinbezogenen Interessensverbände erachte die Limite von 40% als korrekt.

affair_number: Botschaft B 61


location: Dagmersellen A2 - Lieferwagen mit Anhänger kippt auf die Seite – niemand verletzt

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 25. Februar 2021Lieferwagen mit Anhänger kippt auf die Seite – niemand verletztDagmersellen – Autobahn A2 Auf der Autobahn A2 ist heute Vormittag ein Lieferwagen mit einem Anhänger auf der Höhe der Ausfahrt Dagmersellen geschlingert und auf die Seite gekippt. Die drei Personen im Lieferwagen wurden nicht verletzt. Am Donnerstag, 25. Februar 2021, 07:10 Uhr, war ein Lieferwagen mit einem Sachentransportanhänger auf der Autobahn A2 in Richtung Süden unterwegs. Auf Höhe der Autobahnausfahrt Dagmersellen kam die Fahrzeugkombination ins Schlingern. Der Lieferwagen drehte sich und kippte auf die linke Fahrzeugseite. Beim Unfall koppelte sich der Anhänger ab und kam auf der Fahrbahn zum Stillstand. Mutmasslich war die Ladung auf dem Sachentransportanhänger nicht korrekt geladen, was zum Schlingern der Fahrzeugkombination geführt haben dürfte. Beim Unfall entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 11'000 Franken. Der Fahrer des Lieferwagens sowie zwei weitere Personen, die sich im Fahrzeug befanden, blieben unverletzt. Vom Unfall steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild A2


content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 26. Februar 2021Crash auf dem Seetalplatz - zwei Personen verletztEmmenbrücke Auf dem Seetalplatz in Emmenbrücke prallten gestern Abend zwei Autos zusammen. Beide Autofahrer wurden verletzt. Es entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 80'000 Franken. Am Donnerstag, 25. Februar 2021, 19:00 Uhr, fuhr ein Autofahrer auf der Reusseggstrasse in Emmenbrücke von der Autobahn herkommend in Richtung Seetalplatz. Bei der Einmündung der Reussbühlbrücke wollte er geradeaus in Richtung Wolhusen weiterfahren. Gleichzeitig war ein Autofahrer unterwegs von Reussbühl her in Richtung Seetalstrasse. Auf der mit einer Lichtsignalanlage gesteuerten Kreuzung prallten die beiden Fahrzeuge ineinander. Beim Unfall wurden beide Autofahrer verletzt, wobei einer von ihnen durch den Rettungsdienst ins Spital überführt werden musste. Es entstand ein Sachschaden in der Höhe von rund 80'000 Franken. Vom Unfall stehen zwei Bilder zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild VU Seetalplatz 1 Bild VU Seetalplatz 2


location: Kriens A2 - Fahrzeugbrand in Autobahntunnel

title_de: Fahrzeugbrand in Autobahntunnel

content_de: Medienmitteilung der Luzerner PolizeiLuzern, 26. Februar 2021Fahrzeugbrand in AutobahntunnelKriens – Autobahn A2 Im Autobahntunnel Schlund in Kriens ist gestern Abend ein Lieferwagen ausgebrannt. Für die Löscharbeiten mussten die Tunnelröhren in beide Fahrtrichtungen gesperrt werden. Verletzt wurde niemand. Es entstand grosser Sachschaden. Am Donnerstag, 25. Februar 2021, 20:10 Uhr, war ein Mann mit einem ihm anvertrauten Lieferwagen auf der Autobahn A2 in Richtung Norden unterwegs. In der Mitte des Tunnels Schlund auf Gemeindegebiet von Kriens wurde ihm von einem anderen Verkehrsteilnehmer mittels Lichthupe ein Problem am Lieferwagen signalisiert. Der Fahrer stoppte den Lieferwagen und stellte fest, wie unter der Motorhaube ein Feuer flackerte sowie schwarzer Rauch aufstieg. Der Lieferwagen brannte in der Folge komplett aus und erlitt Totalschaden. Am Tunnel entstand ein Schaden im Wert von mehreren hunderttausend Franken. Die Brandursache ist noch unbekannt und wird von Branddetektiven der Luzerner Polizei ermittelt. Während des Löscheinsatzes musste die Autobahn A2 in beide Fahrtrichtungen für mehrere Stunden gesperrt werden. Beim Brand wurde niemand verletzt. Im Einsatz standen die Stützpunktfeuerwehr der Stadt Luzern, der Rettungsdienst sowie das zentras und die Verkehrstechnik. Vom Brand steht ein Bild zur Verfügung (Quelle: Luzerner Polizei). Bild Brand


contact: Hauswirtschaft: Praktischer Unterricht im Hauswirtschaftsunterricht (Fach Wirtschaft, Arbeit Haushalt) ist wieder erlaubt inkl. gemeinsames Essen im Klassenverband, unter Einhaltung der Hygienemassnahmen. Die Lesesäle der Hochschulbibliotheken und Archive sind wieder geöffnet, es herrscht aber weiterhin Maskenpflicht und je nach Institution eine Platzbeschränkung. Die Museen können ebenfalls ab dem 1.März wieder öffnen; Veranstaltungen (Vernissagen, Führungen) sind aber nicht erlaubt. Maskenpflicht voraussichtlich ab Mitte März gelockertDie Maskenpflicht ab der 5. Primarklasse wird für die Primarschule bei weiterhin günstigem pandemischen Verlauf voraussichtlich ab Mitte März aufgehoben. Ebenso auf diesen Zeitpunkt hin soll auf die Masken-Empfehlung für die schul- und familienergänzenden Tagesstrukturen verzichtet werden können. Damit werden diese Vorsichtsmassnahmen vorderhand aufrechterhalten, um verschärfte Quarantäneanordnungen (etwa Schliessung ganzer Schulhäuser) weit möglichst zu verhindern. Über diese und allfällige weitere Lockerung wird das Bildungs- und Kulturdepartement nach Massgabe der dann aktuellen epidemiologischen Lage rechtzeitig informieren. Die detaillierten Rahmenschutzkonzepte für die Schulen, die Bibliotheken und Museen werden nun angepasst und sind innert Kürze auf der Website des Bildungs- und Kulturdepartements abrufbar. Weitere konkrete Anpassungen werden je nach epidemiologischer Lage und nach weiteren Entscheiden seitens des Bundesrates ab dem 22. März vorgenommen.StrategiereferenzDiese Botschaft dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Luzerner Kantonsstrategie: Luzern steht für Zusammenhalt

location: Luzern

content_de: Mitteilung26. Februar 2021Lockerungen der Covid-Massnahmen an den SchulenDer Bundesrat hat für die kommenden Wochen verschiedene Lockerungen der Covid-Massnahmen in Etappen angekündigt. Für die Luzerner Schulen können dadurch verschiedene Änderungen in den Rahmenschutzkonzepten vorgenommen werden, insbesondere in den Bereichen Sport, Musik und zu einem späteren Zeitpunkt bei der Maskenpflicht. Museen und Bibliotheken dürfen wieder öffnen. Durch die vom Bundesrat am Mittwoch, 24. Februar 2021 angekündigten Lockerungen in verschiedenen Bereichen ergeben sich für die Luzerner Schulen ebenfalls Anpassungen in den bisherigen Rahmenschutzkonzepten. Nach wie vor steht der gesundheitliche Schutz der Lernenden, der Lehrpersonen und ihres Umfelds an erster Stelle. Ebenso wichtig ist, dass die Schulen weiterhin im Präsenzunterricht bleiben und Klassenquarantänen oder die temporäre Schliessung ganzer Schulhäuser vermieden werden. Die Schulen können die Lockerungen ab kommendem Montag, 1. März 2021 umsetzen, je nach schulorganisatorischen Gegebenheiten werden die Anpassungen innert einer Woche vollzogen sein. Ab Montag, 1. März treten somit folgende Lockerungen in Kraft: Musik: Musikunterricht ist auf der Sekundarstufe l (7. bis 9. Klasse) und Sekundarstufe ll (Gymnasien, Berufsbildung) wieder möglich. Dies betrifft das Singen im Klassenverband. Weiterhin untersagt bleiben klassenübergreifende schulische Chorproben. Sport: Sportunterricht ist auf der Sekundarstufe l und ll wieder möglich, sowohl in der Sporthalle wie schon bisher im Freien. Auch Schwimmunterricht ist wieder möglich,


contact: Staatskanzlei LuzernKommunikationBahnhofstrasse 156002 LuzernTelefon 041 228 60 00E-Mail information@lu.ch

content_de: Kurzmitteilungen aus dem Regierungsrat1. März 2021Vernehmlassung zur Änderung der Besoldungsordnung startetDie Besoldungsordnung für die Lehrpersonen und die Fachpersonen der schulischen Dienste soll angepasst werden. Der Regierungsrat hat die Vernehmlassung zur entsprechenden Verordnungsänderung freigegeben. Die Anpassung gewährleistet eine konsistente, transparente und funktionsbezogene Umsetzung des Lohnsystems für Lehrpersonen der PH Luzern. Die Änderung hat keine finanziellen Auswirkungen. Die Vernehmlassung dauert von 1. März bis 31. Mai 2021. AnhangVernehmlassungsunterlagenHitzkirch: Strassensanierung bei den Einmündungen Unterdorf und Schulhausstrasse im Ortsteil Altwis bewilligtDie Kantonsstrasse K 16 in der Gemeinde Hirzkirch im Ortsteil Altwis bei den Einmündungen der Gemeindestrassen «Unterdorf» und «Schulhausstrasse» ist sanierungsbedürftig. Der Regierungsrat hat ein entsprechendes Kantonsstrassenprojekt in der Höhe von 320'000 Franken bewilligt. Das Projekt umfasst den Umbau der Einmündungen der beiden Gemeindestrassen in die Kantonsstrasse K 16 in Trottoirüberfahrten sowie die Sanierung des Deckbelags der Fahrbahn. Mit den geplanten Massnahmen werden die Fussgängerlängsführung und die Strassenentwässerung verbessert, die Belagsschäden und Spurrinnen beseitigt mit dem Ziel, die Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu erhöhen.Regierung genehmigt regionalen Teilrichtplan «Weiler» für die Luzerner Gemeinden des Regionalverbands zofingenregioDer Regierungsrat hat den regionalen Teilrichtplan «Weiler» für die Luzerner Gemeinden des Regionalverbands zofingenregio genehmigt. Dieser übernimmt für die Luzerner Gemeinden Dagmersellen, Pfaffnau, Reiden, Roggliswil und Wikon die Funktion eines Regionalen Entwicklungsträgers (RET). Die Erarbeitung eines regionalen Teilrichtplans «Weiler» durch den RET zofingenregio war nötig, da aufgrund bundesrechtlicher Vorgaben mehrere übergeordnete Vorschriften für die Weilerzonen in den letzten Jahren geändert wurden. So werden beispielweise die Weilerzonen seit dem 1. Januar 2018 zu den Nichtbauzonen gezählt. Die RET haben den gesetzlichen Auftrag, die bestehenden Kleinsiedlungen zu überprüfen. Weilerzonen dürfen nur noch für Kleinsiedlungen festgelegt werden, die gemischt oder nicht-landwirtschaftlich genutzt werden. Damit werden die Entwicklungsmöglichkeiten in den Weilerzonen spürbar eingeschränkt. In einem nächsten Schritt müssen die Gemeinden die Weilerzonen in einer Ortsplanungsrevision an die geänderten kantonalen Vorgaben anpassen und können Weilerzonen nur noch unter deutlich strengeren Vorgaben ausscheiden.Kanton Luzern begrüsst Digitalisierung der JustizIn seiner Stellungnahme an den Bund begrüsst der Regierungsrat die Schaffung einer zentralen Plattform, über welche die Verfahren vor den Gerichten inskünftig schweizweit auf elektronischem Weg abgewickelt werden sollen. Die Plattform soll nicht nur bei den eidgenössischen Gerichten und den kantonalen Zivil- und Strafgerichten sowie der Staatsanwaltschaft, sondern auch in der kantonalen Verwaltungsrechtspflege zum Einsatz gelangen können. Der Regierungsrat verlangt entsprechende Klarstellungen in der Überarbeitung des neuen Bundesgesetzes. AnhangStellungnahme


contact: Felix MuffLeiter Dienststelle Steuern041 228 55 80felix.muff@lu.ch

content_de: Kurzmitteilung26. Februar 2021Steuersoftware: Dienststellenleiter Felix Muff nimmt StellungDie Einführung der neuen Steuersoftware ist suboptimal angelaufen. Es gibt noch zu viele Fehler, die behoben werden müssen. Die Software wird aktuell von der Entwicklerfirma, die schweizweit Steuersoftware entwickelt, korrigiert. Felix Muff, Leiter der Dienststelle Steuern, bittet in einer Videobotschaft die Bürgerinnen und Bürger um Entschuldigung. Er sagt, man habe aus den Fehlern gelernt und werde künftig beim Testen der Software alle Anspruchsgruppen miteinbeziehen.