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Ministerium für Infrastruktur und Justiz

Maximilian Rüdisser, Generalsekretär

T +423 236 60 24

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title_de: Hochbautenbericht 2024 der Regierung zu Handen des Landtages verabschiedet

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 10. Oktober 2023 den Bericht und Antrag betreffend die mittelfristige Planung staatlicher Hochbauten und Landessubventionen (Hochbautenbericht 2024) genehmigt. Der Hochbautenbericht wird jährlich zuhanden des Landtags verabschiedet und enthält allgemeine Informationen zum Immobilienportfolio des Landes. Der Bericht beschreibt die im Voranschlag 2024 beantragten Kredite für Planung, Bereitstellung und Bewirtschaftung von Verwaltungs-, Schul- und Kulturbauten.

Das Land Liechtenstein bewirtschaftet ein Immobilienportfolio von 100 Bauten und Anlagen im In- und Ausland: 65 stehen im Eigentum des Landes und 35 sind gemietet. Das Immobilienportfolio im Eigentum des Landes hat aktuell einen Wert von rund CHF 723 Mio.

Für die strategische Planung von Hochbauprojekten sind im generellen Hochbauplanungskredit CHF 1.0 Mio. budgetiert. Diese Mittel werden eingesetzt, um Bauvorhaben, die sich in einer frühen Planungsphase befinden, zu analysieren, deren Notwendigkeit bzw. Machbarkeit zu prüfen und in Form von Studien als Entscheidungsgrundlage für das weitere Vorgehen aufzubereiten. So beinhaltet der generelle Hochbauplanungskredit beispielsweise auch Mittel für Abklärungen im Zusammenhang mit der Errichtung von Photovoltaikanlagen auf bestehenden Bauten der Landesverwaltung oder der Erstellung eines Biodiversitätskonzepts für öffentliche Bauten und Anlagen.

Im investiven Bereich sind im kommenden Jahr CHF 25.55 Mio. für die folgenden vier Bauvorhaben eingestellt: Neubau Dienstleistungszentrum Giessen in Vaduz, Ersatzbau und Erweiterungsbauten beim Schulzentrum Mühleholz I und II in Vaduz, Neubau Schulzentrum Unterland II in Ruggell und Umnutzung Post- und Verwaltungsgebäude Vaduz für die Liechtensteinische Landesbibliothek.

Im Instandsetzungsbereich (Erneuerungen, Umbauten, Anpassungen, Erweiterungen, Sanierungen) sind CHF 7.9 Mio. vorgesehen. Zudem sind für Betriebskosten CHF 11.55 Mio. und für Mieten CHF 8.63 Mio. eingestellt.


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Ministerium für Gesellschaft und Kultur

Tanja Deuring

T +423 236 60 10

type_de: Medienmitteilung

body_key: LIE

location: Vaduz

title_de: Antragsfrist für COVID-bedingte Förderbeiträge läuft bis zum 30. November 2022

content_de:
Vaduz (ots) -

Im März hat der Landtag aufgrund der anhaltenden Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf den Kulturbereich einen Nachtragskredit in Höhe von 250'000 Franken an die Kulturstiftung genehmigt. Ziel ist es, den Fortbestand des liechtensteinischen Kulturlebens in der Covid-19-Pandemie zu sichern.

Der Nachtragskredit wurde der Kulturstiftung zur Ausrichtung von Förderbeiträgen zur Abfederung von durch die Covid-19-Pandemie verursachten zusätzlichen Kosten oder niedrigeren Erträgen von im Jahr 2022 verwirklichten Projekten bzw. stattgefundenen Veranstaltungen zur Verfügung gestellt. Auch für den Ankauf von Werken und die Erteilung von Werkaufträgen an Kulturschaffende ist der Nachtragskredit vorgesehen. Das Merkblatt auf der Webseite der Kulturstiftung erläutert die Fördermöglichkeiten im Detail.

Anträge auf Förderbeiträge sind bei der Kulturstiftung schriftlich in ausführlich begründeter und dokumentierter Form bis spätestens Mittwoch, 30. November 2022 einzureichen. Die Förderung aus dem Nachtragskredit ist nur bis Ende 2022 möglich.

content_format: html


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Nicole Schmid, Stv. Generalsekretärin

T +423 236 64 41

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title_de: Antrittsbesuch des liechtensteinischen EGMR-Richters Alain Chablais

content_de:
Vaduz (ots) -

Im April hat die Parlamentarische Versammlung des Europarats Alain Chablais per 1. September 2024 zum liechtensteinischen Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gewählt. Anlässlich des Starts seiner neunjährigen Amtsperiode war Alain Chablais am Donnerstag, 17. Oktober zu einem Antrittsbesuch in Liechtenstein. Dabei kam es zu Treffen mit S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein, Justizministerin Graziella Marok-Wachter sowie Vertreterinnen und Vertretern des Landtags und von Justizbehörden.

EGMR spielt entscheidende Rolle bei der Überwachung von Menschenrechten

Liechtenstein ist seit 1978 Mitglied im Europarat und als solches auch Vertragspartei der Europäischen Konvention für Menschenrechte (EMRK). Für die Überwachung dieser Konvention ist der EGMR zuständig. An diesen können sich sowohl die 46 Mitgliedsstaaten als auch deren rund 700 Millionen Bürgerinnen und Bürger wenden, wenn sie eine Verletzung der EMRK geltend machen wollen. Jeder Mitgliedsstaat des Europarats ist durch einen unabhängigen Richter oder eine unabhängige Richterin am EGMR vertreten, welche von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates für eine einmalige neunjährige Amtsperiode gewählt werden. In jedem Verfahren gegen einen Mitgliedsstaat, welches vor dem EGMR behandelt wird, sitzt auch der jeweilige Richter bzw. die jeweilige Richterin des betroffenen Mitgliedsstaates.

Pflege von Beziehungen auch für EGMR wichtig

Obschon die Richterinnen und Richter am EGMR unabhängig arbeiten und die Urteile des EGMR für die Mitgliedsstaaten verbindlich sind, ist der Austausch zwischen dem EGMR mit den Mitgliedsstaaten für das Funktionieren des Konventionssystems von entscheidender Bedeutung. Dies insbesondere auch, da der EGMR über keine Vollstreckungsbefugnisse verfügt und die Staaten für die Umsetzung der jeweiligen EGMR-Urteile verantwortlich sind. So bedarf es für die Umsetzung von Urteilen häufig nationaler Gerichte oder des Gesetzgebers, weil beispielsweise ein Gesetz angepasst werden muss oder eine Änderung der Rechtsprechung nötig ist, um eine Menschenrechtsverletzung aufzuheben

Zudem spielen die nationalen Gerichte eine Schlüsselrolle in der Anwendung der EMRK. Sie können bereits in den nationalen Verfahren sicherstellen, dass ein effektiver Schutz der Menschenrechte besteht und daher der Instanzenzug an den EGMR nicht mehr notwendig ist. Ein Austausch zwischen den Gerichten soll daher eine Harmonisierung von Entscheidungen fördern, was zu einem besseren Schutz von Menschenrechten auf allen Ebenen beiträgt.

Durch den Antrittsbesuch von Richter Chablais wurde die Bedeutung dieser Zusammenarbeit zwischen dem EGMR und den nationalen Justizbehörden sowie Vertreterinnen und Vertretern des Landtags hervorgehoben. Alain Chablais stattete ausserdem S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein sowie Justizministerin Graziella Marok-Wachter einen Höflichkeitsbesuch ab.

Ebenfalls tragen Universitäten und Forschungsinstitute zur Weiterentwicklung und dem Verständnis von Menschenrechten bei, weshalb der Besuch von Richter Chablais in Liechtenstein durch eine Führung an der Universität Liechtenstein sowie einen persönlichen Austausch mit Christian Frommelt, Rektor der Universität Liechtenstein und Thomas Meier, Direktor des Liechtenstein Instituts, abgerundet wurde.


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Ministerium für Infrastruktur, Wirtschaft und Sport

Simon Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 64 47

title_de: Antrittsbesuch von Österreichs Arbeitsminister Martin Kocher

content_de:
Vaduz (ots) - Der neue Bundesminister für Arbeit der Republik Österreich, Martin Kocher, weilte am Freitag, 5. März 2021 mit einer Delegation auf Antrittsbesuch in Liechtenstein und war sowohl im Regierungsgebäude als auch auf Schloss Vaduz zu Gast.

Nach einem Besuch im Liechtenstein-Institut in Bendern, wo der neue österreichische Arbeitsminister auch schon als Forscher tätig war, traf er sich zu einem Kennenlern- und Arbeitsgespräch mit Regierungschef-Stellvertreter und Wirtschaftsminister Daniel Risch. Es wurden verschiedene Themen wie die aktuelle Pandemiesituation sowie die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf den Arbeitsmarkt diskutiert. Ein Jahr nach Beginn der Pandemie konnten bereits erste Lehren in Bezug auf die Arbeitswelt gezogen und Erfahrungen zwischen den beiden wirtschaftlich eng verflochtenen Nachbarländern ausgetauscht werden. So beschleunigte die Pandemie unter anderem wichtige Entwicklungen im Bereich der Digitalisierung. Gleichzeitig wird die Wirtschaft auf eine enorme Belastungsprobe gestellt. Entsprechend waren durch die notwendigen Massnahmen zur Eindämmung der Pandemie massive Unterstützungsprogramme für die Wirtschaft notwendig, die noch immer andauern. Wirtschaftsminister Daniel Risch betonte dabei, dass der Kern der Unterstützungsmassnahmen weiterhin die Gewährung von Kurzarbeitsentschädigung über einem stark vereinfachten Verfahren ist. "Das hat sich in Liechtenstein als wirksames Instrument erwiesen - so ist die Arbeitslosenquote in der Mitte des vergangenen Jahres temporär über 2 Prozent gestiegen und hat sich nun aber wieder knapp unter der 2-Prozent-Marke eingependelt."

Die beiden Minister blickten jedoch nicht nur zurück, sie wagten auch einen Blick in die Zukunft und stellten sich die Frage, wie der Arbeitsplatz der Zukunft aussehen wird. "Liechtenstein und Österreich pflegen seit jeher eine gute nachbarschaftliche Beziehung", betonte Regierungschef-Stellvertreter Daniel Risch. "Der Antrittsbesuch bot uns eine gute Gelegenheit, um uns über aktuelle Themen auszutauschen und von den Erfahrungen des anderen zu profitieren."

Nach dem Arbeitsgespräch stattete Bundesminister Martin Kocher Regierungschef Adrian Hasler sowie S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein auf Schloss Vaduz jeweils einen Höflichkeitsbesuch ab.

Der Ökonom Martin Kocher wurde am 11. Januar von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zunächst für die Bereiche Arbeit, Familie und Jugend angelobt. Die zweite Angelobung als Arbeitsminister fand am 1. Februar statt, da die Kompetenzen für Familie und Jugend von Kanzleramtsministerin Susanne Raab übernommen wurden.


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Simon Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 64 47

title_de: Antrittsbesuch von Regierungschef Daniel Risch in der Schweiz

content_de:
Vaduz (ots) - Beim ersten offiziellen Auslandbesuch traf Daniel Risch in seiner neuen Funktion als Regierungschef, am Donnerstag, 22. April Bundespräsident Guy Parmelin und Bundesrat Ueli Maurer in Bern.

Gemäss Regierungschef Risch sollen die intensiven, vielfältigen und sehr freundschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und Liechtenstein auch von der neuen Regierung mit höchster Priorität gepflegt und weiterentwickelt werden. Die Geschichte der zwei Länder, der gemeinsame Kulturraum, gemeinsame Werte sowie die enge wirtschaftliche und vertragliche Verflochtenheit bilden laut Regierungschef Risch ein solides Fundament, um neue auf die zwei Nachbarstaaten zukommenden Herausforderungen angehen zu können. Der erste offizielle Auslandbesuch von Regierungschef Daniel Risch führte ihn ganz bewusst in die Schweiz; sind die beiden Nachbarn doch bereits seit der Unterzeichnung des Zollanschlussvertrags 1923 seit bald 100 Jahren aufs Engste verbunden.

Regierungschef Daniel Risch informierte über den Ausgang der Landtagswahlen im Februar, den abgeschlossenen Koalitionsvertrag sowie die neue Regierungszusammensetzung. Die drei Minister tauschten sich ausserdem zu den neuesten Entwicklungen und Massnahmen infolge der Covid-19-Pandemie in der Schweiz und in Liechtenstein aus. Weitere Gesprächsthemen waren die Beziehungen der beiden Länder zur EU, die neuesten internationalen Entwicklungen in Sachen Mindestbesteuerung und weitere aktuelle geopolitische Herausforderungen.


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Stephan Agnolazza, Persönlicher Mitarbeiter der Regierungschefin

T +423 236 64 71

stephan.agnolazza@regierung.li

title_de: Antrittsbesuch von Regierungschefin Brigitte Haas in Bern

content_de:
Vaduz (ots) -

Regierungschefin Brigitte Haas weilte am Montag, 11. August 2025 auf Einladung von Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter, Vorsteherin des Eidgenössischen Finanzdepartments, zu einem offiziellen Arbeitsbesuch in Bern.

Das Treffen war von den aktuellen bilateralen und internationalen Entwicklungen geprägt. Insbesondere dominierten aktuelle Themen rund um die transatlantischen Beziehungen sowie die damit verbundenen unterschiedlichen Zolltarife, welche eine neue Ausgangslage für den gemeinsamen Wirtschaftsraum darstellen.

"Sowohl die Schweiz wie auch wir wollen das enge bilaterale und freundschaftliche Verhältnis weiter pflegen und stärken", erklärt Regierungschefin Brigitte Haas. "Wir sind davon überzeugt, dass wir gemeinsam auch herausfordernde Zeiten bewältigen können."

Auf europäischer Ebene standen im Besonderen die abgeschlossenen Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU sowie das weitere Vorgehen im Fokus. Dabei kamen auch die Erfahrungen Liechtensteins zu 30 Jahren im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) zur Sprache. Im Zuge dessen wurden auch Themen wie Wettbewerbsfähigkeit sowie die Sicherheit in Europa behandelt. Ebenfalls Gegenstand der Gespräche war die Ukraine.

Im Rahmen des internationalen Engagements standen am Montag zwei zentrale Themen im Fokus: die österreichisch-liechtensteinische Präsidentschaft der europäischen Strategie für den Alpenraum (EUSALP) im Jahr 2025 sowie der bevorstehende Schweizer Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Jahr 2026. Die OSZE-Ministerkonferenz wird im Dezember 2026 in der Schweiz stattfinden.

Der Besuch fand im Landgut Lohn in Kehrsatz bei Bern statt und unterstrich die die enge Verbindung zwischen Liechtenstein und der Schweiz.


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Markus Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 60 09

title_de: Arbeitsbesuch von Bundesrätin Karin Keller-Sutter bei Regierungschef-Stellvertreterin Monauni und Regierungsrätin Marok-Wachter

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Vaduz (ots) -

Am Montag, 22. November 2021 empfingen Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni und Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter die Leiterin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), zu einem Arbeitsbesuch in Vaduz.

Im Zentrum des Gesprächs zwischen Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni und Bundesrätin Karin Keller-Sutter standen die Zusammenarbeit im Polizeibereich sowie der gegenseitige Austausch der nationalen Casino-Sperrlisten. Weitere Schwerpunkte lagen auf den Migrationsthemen wie das EU-Asyl- und Migrationspaket, die Zusammenarbeit im Rückkehrbereich, die Sekundärmigration sowie die aktuelle Migrationssituation im Kanton St. Gallen. Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni zog nach dem Treffen ein positives Fazit: "Es ist wichtig, dass wir den guten und freundschaftlichen Austausch mit der Schweiz pflegen und in diesen wichtigen Themen weiterhin konstruktiv zusammenarbeiten".

Im Mittelpunkt des Arbeitsgesprächs zwischen Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter und Bundesrätin Karin Keller-Sutter standen aktuelle Entwicklungen im Sexualstrafrecht und die Digitalisierung der Justiz. Darüber hinaus wurde die Bekämpfung von häuslicher Gewalt diskutiert. Des Weiteren fand ein Austausch im Hinblick auf die neu geschaffene Europäische Staatsanwaltschaft statt. Im Anschluss an den Besuch hielt Graziella Marok-Wachter fest: "Der Erfahrungs- und Informationsaustausch im Justizbereich mit unserem Nachbarstaat Schweiz war wie immer sehr wertvoll und informativ. Damit konnten die Zusammenarbeit sowie die guten nachbarschaftlichen Beziehungen neuerlich gestärkt werden".

Neben dem Höflichkeitsbesuch bei Regierungschef Daniel Risch und den beiden Arbeitsgesprächen mit Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni und Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter wurde Bundesrätin Karin Keller-Sutter von S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein auf Schloss Vaduz empfangen.


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Ministerium für Äusseres, Umwelt und Kultur

Thomas Bischof, Generalsekretär

T +423 236 60 39

title_de: Antrittsbesuch von Regierungschefin-Stellvertreterin Sabine Monauni in Bern

content_de:
Vaduz (ots) -

Regierungschefin-Stellvertreterin Sabine Monauni traf sich am Montag, 12. Mai 2025, in Bern mit Bundesrat Ignazio Cassis, Bundesrat Guy Parmelin und Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider zu Arbeitsgesprächen.

Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA), empfing Regierungschefin-Stellvertreterin Sabine Monauni in ihrer Funktion als Aussenministerin. Im Zentrum der Gespräche standen aktuelle Fragen zur Europapolitik sowie die dreissigjährige EWR-Mitgliedschaft Liechtensteins. Ein Fokus lag auf der transatlantischen Handelspolitik sowie damit zusammenhängend der engen Verflechtung Liechtensteins mit der Schweiz. Thematisiert wurde des Weiteren die Situation in der Ukraine und die Sicherheit in Europa. Im Beisein der Aussenministerin und des Aussenministers wurde das Abkommen über die Änderung der Vereinbarung vom 29. Januar 2010 zum Vertrag zwischen der Schweiz und Liechtenstein betreffend Umweltabgaben in Liechtenstein unterzeichnet.

Anschliessend wurde Regierungschefin-Stellvertreterin Sabine Monauni von Bundesrat Guy Parmelin, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), empfangen. Sie tauschten sich insbesondere zu aktuellen handels- und wirtschaftspolitischen Fragen im Hinblick auf die USA aus.

In ihrer Funktion als Kulturministerin traf die Regierungschefin-Stellvertreterin Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für Inneres (EDI) an der Liechtensteinischen Botschaft in Bern. Dabei wurde die ausgezeichnete Zusammenarbeit in vielen Kulturthemen gewürdigt.


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Martin Frick, Leiter Amt für Auswärtige Angelegenheiten

T +423 236 50 60

title_de: Antrittsbesuch von Regierungsrätin Hasler bei Bundesrat Cassis

content_de: Vaduz (ots) - Der erste offizielle Auslandsbesuch von Regierungsrätin Dominique Hasler in ihrer neuen Funktion als Aussenministerin ging in die Schweiz: Am Donnerstagabend, 15. April 2021 fand in Lugano ein Arbeitstreffen mit Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten EDA, statt. Regierungsrätin Hasler erklärte, dass sie der Nachbarschaftspolitik eine hohe Beachtung schenken wird und dass die vielfältigen und sehr freundlichen Beziehungen zwischen Liechtenstein und der Schweiz weiterhin mit höchster Priorität gepflegt werden sollen. Darüber hinaus tauschten sich die beiden Amtsträger über die enge Zusammenarbeit Liechtensteins und der Schweiz in internationalen Gremien sowie über aktuelle weltpolitische Themen aus.


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Ministerium für Gesellschaft und Kultur

Martin Hasler, Generalsekretär

T +423 236 74 76

title_de: Antrittsbesuch von Regierungsrat Manuel Frick in Bern

content_de:
Vaduz (ots) - Regierungsrat Manuel Frick traf sich am Dienstag, 22. Juni 2021 in Bern mit Bundesrat Alain Berset zu einem Arbeitsgespräch. Diskutiert wurden unter anderem die Bewältigung der Covid-19-Pandemie, Fragen der Abstimmung im Medizinprodukte- und Lebensmittelbereich sowie sozialversicherungsrechtliche Themen.

Der Antrittsbesuch wurde genutzt, um die gute Zusammenarbeit zwischen Liechtenstein und der Schweiz in unterschiedlichsten Bereichen zu würdigen. Regierungsrat Frick bedankte sich für die traditionell enge Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich. Darauf konnten beide Länder in der Covid-19-Pandemie aufbauen und Liechtenstein konnte bei der Beschaffung von Schutzmaterial und Impfstoffen sowie im Pandemiemanagement stets auf die Unterstützung der Schweiz zählen.

Vor dem Hintergrund des Abbruchs der Verhandlungen über ein Institutionelles Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU machte Regierungsrat Manuel Frick darauf aufmerksam, dass sich Liechtenstein als EWR-Mitglied in Zollunion mit der Schweiz in einer speziellen Lage befindet. Die weitere Entwicklung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU könnte sich auf die zukünftige Zusammenarbeit zwischen Liechtenstein und der Schweiz in den Bereichen Medizinprodukte, Lebensmittel und Veterinärwesen auswirken. Auch die Tatsache, dass es bislang kein Dachabkommen im Sozialversicherungsbereich zwischen den Ländern der Region Rheintal gibt, wurde angesprochen.


title_de: Antrittsbesuch von Regierungsrat Manuel Frick in Wien

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Vaduz (ots) - Regierungsrat Manuel Frick war am 19. Juli anlässlich eines Antrittsbesuchs in Wien. Der Besuch diente der Vertiefung der traditionell sehr guten Beziehungen mit dem Nachbarland Österreich. Der Schwerpunkt lag auf der Zusammenarbeit in den Bereichen Gesundheit und Kultur.

Gesundheits- und Sozialminister Wolfgang Mückstein empfing Regierungsrat Manuel Frick zu einem freundschaftlichen Arbeitsgespräch. Dabei konnten aktuelle Entwicklungen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie besprochen werden. Beide Minister hoben die Bedeutung der bilateralen Zusammenarbeit zwischen Österreich und Liechtenstein während der Krisenzeit hervor.

In seiner Funktion als Kulturminister traf Regierungsrat Manuel Frick weiter Jürgen Meindl, Leiter der Sektion für Kunst und Kultur im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport. Die enge Zusammenarbeit zwischen Österreich und Liechtenstein im Kunst- und Kulturbereich hat eine lange Tradition. Durch zwei Memoranden, die 2015 und 2020 auf Ministerebene unterzeichnet wurden, konnten diese Beziehungen weiter verstärkt und gefestigt werden. Der Austausch umfasste aktuelle und zukünftige gemeinsame Projekte in den Bereichen Literatur, Musik, Architektur und Denkmalschutz.

Am Abend nahm Regierungsrat Manuel Frick an der Eröffnungsveranstaltung der "Sommer Rhapsodie im Garten" teil. Das von der Stiftung Fürst Liechtenstein ins Leben gerufene Festival fand heuer bereits zum zweiten Mal statt. Der Eröffnungsabend war Künstlerinnen und Künstlern aus Liechtenstein gewidmet. Mit einem gelungenen Auftritt der Liechtensteiner Bands TRIMOLON jazzscapes und Cross Connection wurde die "Sommer Rhapsodie im Garten" erfolgreich eröffnet.


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Simon Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 6447

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title_de: Arbeitsbesuch von Regierungschef Daniel Risch in Berlin

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Vaduz (ots) -

Vom 5. bis 6. Juni 2024 reiste Regierungschef Daniel Risch für mehrere Arbeitsgespräche sowie Medientermine nach Berlin. Sein Besuch diente der Festigung der guten Beziehungen zu Deutschland und einem fachlichen Austausch in den Bereichen Finanzen, Digitalisierung und humanitäre Hilfe.

Treffen mit Bundesfinanzminister Christian Lindner

Am Mittwoch, 5. Juni, traf sich Regierungschef Daniel Risch im Bundesfinanzministerium zu einem bilateralen Treffen mit seinem Amtskollegen Finanzminister Christian Lindner (FDP). Im Fokus des Gesprächs standen die globale Mindestbesteuerung von Grossunternehmen, die Bekämpfung von Finanzkriminalität, der Beitritt Liechtensteins zum Internationalen Währungsfonds (IWF) sowie die Digitalisierung und der Einsatz von künstlicher Intelligenz im Finanzbereich. Regierungschef Daniel Risch betonte, dass Liechtenstein und Deutschland sehr eng bei der Bekämpfung von Finanzkriminalität insbesondere im Bereich Geldwäscherei zusammenarbeiten würden. Im Bereich der internationalen Steuerkooperation arbeiten die beiden Länder ebenfalls gut zusammen. Der geplante Beitritt Liechtensteins zum IWF wurde von der deutschen Seite sehr positiv aufgenommen.

Treffen mit Digitalausschuss im Bundestag

Anschliessend fand im Bundestag ein Treffen mit der Vorsitzenden des Digitalausschusses, Tabea Rössner (Bündnis 90/Die Grünen), sowie weiteren Mitgliedern des Ausschusses statt. Dabei tauschte er sich zu verschiedenen europäischen, aber auch nationalen Themen im Bereich der Digitalisierung aus und erläuterte den Stand der Digitalisierung Liechtensteins. Ein weiterer Schwerpunkt war die strategische internationale Digitalpolitik der Bundesregierung. Die Vorsitzende des Ausschusses und Regierungschef Risch waren sich einig, dass ein enger bilateraler Austausch in diesen zentralen Themen unter gleichgesinnten Staaten notwendig und wertvoll sei, um gemeinsam gute Lösungen für die Herausforderungen zu finden.

Hintergrundgespräch im ARD-Hauptstadtstudio

Auf Einladung des stellvertretenden Chefredakteur Matthias Deiss führte Regierungschef Risch am Nachmittag ein Hintergrundgespräch im ARD-Hauptstadtstudio mit mehreren Journalistinnen und Journalisten. Im Gespräch ging es insbesondere um das Politikverständnis in Liechtenstein, den Wirtschafts-, Finanz- und Digitalisierungsstandort und die Rolle Liechtensteins in Europa ging. Einmal mehr konnte Regierungschef Risch aufzeigen, wie sich Liechtenstein als Kleinstaat positiv international engagiert.

Treffen mit Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt

Am 6. Juni traf Regierungschef Daniel Risch im Bundeskanzleramt mit Kanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (SPD) zusammen. Im Zentrum des Treffens standen geopolitisch aktuelle Themen wie die Ukraine-Hilfe, den Gazakrieg, die Desinformationskampagnen Russlands und deren Auswirkungen auf die Europa- und Landtagswahlen sowie die Themen Digitalisierung und KI und deren Auswirkungen auf Politik und Gesellschaft. Zudem berichte Regierungschef Risch von den Erfahrungen im Rahmen des liechtensteinischen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats der vergangenen sechs Monate.


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Markus Biedermann, Generalsekretär

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title_de: Arbeitsbesuch von Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni in den USA

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Vaduz (ots) -

Vom 29. April bis 2. Mai besuchte die Regierungschef-Stellvertreterin die USA. In Washington, DC standen bilaterale Gespräche zu den Wirtschaftsbeziehungen mit den USA im Zentrum. Die USA sind einer der wichtigsten Wirtschafts- und Handelspartner für Liechtenstein und liechtensteinische Firmen stellen in den USA über 6'300 Arbeitsplätze. Den engen Wirtschaftsbeziehungen mit den USA kommt angesichts geopolitischer Spannungen und Angriffen auf die internationale Rechtsordnung vermehrt auch eine sicherheitspolitische Dimension zu.

Enge Wirtschaftsbeziehungen mit Potential

Der stellvertretende Wirtschaftsminister Don Graves hob im bilateralen Austausch die gute Partnerschaft auf der gemeinsamen Grundlage von Demokratie und Markwirtschaft hervor. Graves würdigte insbesondere die langjährigen, verlässlichen Beiträge liechtensteinischer Firmen an die US-Wirtschaft und lokale Lieferketten. Das Treffen bot auch Gelegenheit für eine offene Diskussion über mögliche Verbesserungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, zum Beispiel im Bereich der Investitionen. In der Berufsbildung besteht ebenfalls Potential für eine vertiefte Zusammenarbeit, nach der kürzlichen Unterzeichnung einer entsprechenden Absichtserklärung zwischen beiden Ländern.

"Es freut mich, dass die USA den Beitrag unserer Firmen an die US-Wirtschaft schätzen. Ich danke dem stellvertretenden Wirtschaftsminister Graves für seine Unterstützung, gemeinsam die Rahmenbedingungen für unsere Wirtschaft in den USA weiter zu verbessern.", so Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni.

Im Gespräch mit dem Staatssekretär für Wirtschaftswachstum, Energie und Umwelt im US-Aussenministerium Jose Fernandez standen geopolitische Risiken für offene und regelbasierte Volkswirtschaften im Zentrum. Die Zusammenarbeit zwischen den Liechtenstein und den USA gewinnt vor dem Hintergrund dieser Herausforderungen zunehmend an Bedeutung und stellt in Zeiten des Umbruchs eine sicherheitspolitische Konstante dar.

Starke Liechtenstein Präsenz in den USA

An einem Runden Tisch mit Vertretern liechtensteinischer Firmen in den USA machte sich die Regierungschef-Stellvertreterin direkt ein Bild der wirtschaftlichen Ausgangslage und der wichtigsten Anliegen. Die Nordamerika-Chefs von Hilti, Neutrik, Ivoclar und RiceTec sowie ein Vertreter der LGT Capital Partners berichteten über ihre Marktpotentiale, Geschäftsaussichten und aktuelle Herausforderungen.

Im zweiten Teil ihrer Amerika-Reise besuchte die Regierungschef-Stellvertreterin KAISER PREMIER in Fort Morgan, Colorado. Seit 2017 ist die Firma KAISER aus Schaanwald - führend in der Produktion von Kanalreinigungsfahrzeugen und Schreitbaggern - mit einem Produktionsstandort in den USA erfolgreich und beschäftigt rund 100 Mitarbeitende, mit positiven Wachstumsaussichten. Mit einem starken Bekenntnis zu Nachhaltigkeit und der Ausbildung und Förderung junger Mitarbeitenden leistet KAISER PREMIER auch einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag und sieht sich damit in bester Tradition einer langfristigen und erfolgreichen Wirtschaftstätigkeit liechtensteinischer Firmen in den USA.

In Denver, Colorado, besuchte die Regierungschef-Stellvertreterin das Nationale Labor für Erneuerbare Energien (NREL), um sich mit dem aktuellen Forschungsstand zu nachhaltiger Energie in den USA vertraut zu machen und einen Ausblick auf innovative und zukunftsträchtige Ansätze zur Reduzierung des CO2-Ausstosses zu erhalten.


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Ministerium für Infrastruktur und Justiz

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title_de: Antrittsbesuche von Justizministerin Graziella Marok-Wachter in Wien

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Vaduz (ots) - Justizministerin Graziella Marok-Wachter weilte am Freitag, 18. Juni 2021 zu einem Arbeitsbesuch in Wien. Es entspricht der Tradition, dass liechtensteinische Regierungsmitglieder zu Beginn ihrer Tätigkeit Antrittsbesuche bei den Regierungskollegen der Nachbarländer machen. Dadurch werden die vielfältigen und freundschaftlichen bilateralen Beziehungen zwischen Liechtenstein und seinen Nachbarn gewürdigt.

Im Mittelpunkt des Arbeitsgesprächs mit Justizministerin Alma Zadic standen die in Österreich geplante Reform des Strafvollzugs sowie das Staatsanwaltschafts-Modell im strafprozessualen Vorverfahren. Sowohl im Strafrecht als auch im Strafverfahrensrecht orientiert sich Liechtenstein an österreichischem Recht. Der Erfahrungs- und Informationsaustausch in diesen Rechtsgebieten gibt immer wieder neue Impulse und ist für Liechtenstein äusserst wertvoll.

Im Rahmen des Antrittsbesuches bei Leonore Gewessler, Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, stand die Verkehrsverbindung im Dreiländereck im Zentrum.

Zum Abschluss ihrer Antrittsbesuche betonte Graziella Marok-Wachter, dass das Verhältnis Liechtensteins zu Österreich von freundschaftlicher Atmosphäre und gegenseitigem Vertrauen geprägt sei. "Die bilaterale Zusammenarbeit mit Österreich ist in verschiedenen Bereichen von grosser Bedeutung. Kontakte zu pflegen und neue Kontakte zu knüpfen ist daher von grosser Wichtigkeit für Liechtenstein", so Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter.


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Liechtensteinische Botschaft

I.D. Botschafterin Maria-Pia Kothbauer

T +43 1 535 92 11

title_de: Antrittsbesuche von Regierungsrätin Dominique Hasler in Wien: Bilaterale, europäische und multilaterale Fragen im Fokus des ersten Tages

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Vaduz (ots) - Am ersten Tag ihrer Antrittsbesuchsreise nach Wien traf sich Regierungsrätin Dominique Hasler am Mittwoch, 26. Mai zu Gesprächen mit dem österreichischen Aussenminister Alexander Schallenberg und mit Europaministerin Karoline Edtstadler. Zudem führte sie einen Austausch mit der Generaldirektorin des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC), Ghada Fathi Waly.

Österreich als einer der ersten Auslandsbesuche der Aussenministerin

Als Ausdruck der Verbundenheit und der freundschaftlichen Beziehungen stattet Regierungsrätin Dominique Hasler dem Nachbarland Österreich einen ihrer ersten Auslandbesuche ab. Der Besuch stand im Zeichen des breiten Themenspektrums, in dem bilateral, multilateral und auf europäischer Ebene eine enge Zusammenarbeit mit Österreich besteht. Dies gilt unter anderem für die Bereiche Bildung, Kultur, Gesundheit, innere Sicherheit, Justiz, Wirtschaft und Soziales sowie die Kooperation im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR), im Schengen-Raum und auf regionaler Ebene.

Beim Treffen mit Aussenminister Alexander Schallenberg standen die ausgezeichneten bilateralen Beziehungen zu Österreich sowie europapolitische und multilaterale Themen im Vordergrund. Spezielle Bedeutung massen die beiden Minister einer engen regionalen Abstimmung bei, die insbesondere während der COVID-19-Pandemie zum Tragen kam.

Im anschliessenden Arbeitsgespräch mit Europaministerin Karoline Edtstadler konnten europapolitische Themen vertieft und liechtensteinische Schwerpunkte und Anliegen in der Zusammenarbeit im EWR vorgebracht werden. Beide Seiten zeigten sich erfreut über die sehr enge Kooperation im EWR und tauschten sich über aktuelle europapolitische Themen aus die auch von Liechtenstein von grosser Bedeutung sind. Beispielsweise die Einführung des "Grünen Passes" und die internationalen Herausforderungen im Bereich der Migration. Der Austausch galt ausserdem der Konferenz zur Zukunft Europas, der Migration und der regionalen Zusammenarbeit.

Multilaterales Engagement Liechtensteins in Wien

Ein weiterer Fokus des Besuches von Regierungsrätin Dominique Hasler in Wien war die Mitarbeit Liechtensteins im multilateralen Bereich. Diese bezieht sich vor allem auf die Vereinten Nationen (UNO) in Wien und die in Wien ansässige Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Wien ist einer der vier UNO-Amtssitze. Die UNO Wien befasst sich mit einer breiten Themenpalette, aus dem für Liechtenstein insbesondere die Arbeiten zur Drogen- und Verbrechensbekämpfung und die Tätigkeit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) von Interesse sind.

Die Aussenministerin traf sich mit der Generaldirektorin des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC), Ghada Fathi Waly. Im Vordergrund des Gesprächs standen die UNO-Arbeiten zur Bekämpfung von Korruption und die liechtensteinische Initiative zur Rolle des Finanzsektors bei der Bekämpfung von moderner Sklaverei und Menschenhandel (FAST).

Die Befassung mit den multilateralen Themenschwerpunkten in Wien, einschliesslich der Sicherheitsfragen, die in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) behandelt werden, wurde im Anschluss in der liechtensteinischen Botschaft vertieft. Die OSZE als zentrales Dialogforum zu europäischen Sicherheitsfragen bietet eine wichtige Plattform für liechtensteinische Anliegen und Initiativen. Sie ermöglicht Liechtenstein wichtige Kontakte zu Ländern ausserhalb seines bestehenden diplomatischen Netzwerkes. Zum Austausch in der Botschaft trugen auch zwei LiechtensteinerInnen, die derzeit beim UNODC bzw. bei der OSZE tätig sind, wertvolle Erfahrungen aus ihrer täglichen Arbeit in diesen Organisationen bei.


title_de: Arbeiten an der Bedarfsplanung im Psychiatriebereich wurden vertieft

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Vaduz (ots) -

Die Erarbeitung einer Bedarfsplanung im Bereich der ambulanten und stationären Psychiatrie, welche einerseits die Qualität der Versorgung der Patienten gewährleistet und andererseits die Kosten in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung berücksichtigt, ist als wichtige Aufgabe im Regierungsprogramm enthalten.

Die psychiatrisch-psychotherapeutische Versorgung Liechtensteins umfasst heute viele Dienstleistungen und eine grosse Anzahl verschiedenster Gesundheitsdienstleister. Dennoch werden einerseits verschiedene Bereiche ungenügend abgedeckt und andererseits fehlen eine gut funktionierende Vernetzung der beteiligten Gesundheitsdienstleister und Stellen.

Das zuständige Ministerium für Gesellschaft und Kultur hat nun ein Projekt lanciert, das gestützt auf eine in den letzten Monaten durchgeführte Bedarfserhebung die beiden Schwerpunkte psychiatrisches Notfallmanagement sowie Optimierung der kinder- und jugendpsychiatrischen Versorgung in den Vordergrund stellt. Auch andere Themen, wie potenziell erweiterte Angebotsformen (z.B. psychotherapeutische Tagesklinik) und eine bessere Vernetzung involvierter Gesundheitsdienstleister und Stellen, werden mitberücksichtigt.

Vorgesehen ist der Einbezug aller betroffenen Institutionen, darunter die Liechtensteinische Ärztekammer, der Berufsverband der Psychologinnen und Psychologen Liechtensteins sowie das Landesspital. Neben den inländischen Leistungserbringern sollen auch der Liechtensteinische Krankenkassenverband (LKV) und die für die Versorgung relevanten Vertragsspitäler im Ausland in das breit abgestützte Projekt eingebunden werden, um eine bedarfsgerechte, patientenorientierte und qualitativ hochwertige Versorgung sicherzustellen.


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Esther Schindler, Amt für Auswärtige Angelegenheiten

T +423 236 60 61

title_de: Arbeitsbesuch der österreichischen Bundesministerin Karoline Edtstadler in Liechtenstein

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Vaduz (ots) -

Am Montag, 29. November 2021, weilte die österreichische Bundesministerin für EU und Verfassung, Karoline Edtstadler, in Liechtenstein. Anlass für den Besuch waren Arbeitstreffen mit Aussenministerin Dominique Hasler und Justizministerin Graziella Marok-Wachter.

Im Rahmen ihres Gesprächs tauschten sich Regierungsrätin Hasler und Bundesministerin Edtstadler über die Europapolitik der beiden Nachbarstaaten aus. Regierungsrätin Hasler unterstrich in diesem Zusammenhang die Bedeutung der Teilnahme Liechtensteins am EU-Binnenmarkt: "Das EWR Abkommen ist eine Erfolgsgeschichte für Liechtenstein und hat sich auch in den zuletzt herausfordernden Zeiten bewährt". Durch den EWR besteht freier Marktzugang zu den 27 EU-Mitgliedsstaaten und rund 450 Millionen Menschen. Der mit Abstand grösste Teil der Warenexporte Liechtensteins ist 2020 nach Europa geflossen.

Die europäische Zusammenarbeit ist allerdings auch mit gewissen Herausforderungen verbunden. So besprachen die Ministerinnen insbesondere die Frage der Sozialversicherung von Grenzgängern, welche pandemiebedingt im Home Office arbeiten. Daneben kamen weitere europapolitische Themen wie die Debatte zur Rechtsstaatlichkeit und die Migrationskrise an der EU-Aussengrenze zur Sprache.

Im Rahmen des Arbeitsgesprächs zwischen Regierungsrätin Marok-Wachter und Bundesministerin Edtstadler wurde das Thema "Hass im Netz" diskutiert. Hasskommentare im Internet sind auch in Liechtenstein ein Thema, das sich in der Covid-19-Pandemie verschärft hat. Solche Aussagen können verschiedene strafbare Tatbestände erfüllen und zivilrechtliche sowie medienrechtliche Ansprüche auslösen. Es bestand Einigkeit darüber, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist, sondern auch hier der Rechtsstaat gilt.

Zwischen den beiden Arbeitsgesprächen stattete Bundesministerin Edtstadler Regierungschef Daniel Risch einen Höflichkeitsbesuch ab. Abgerundet wurde das Programm durch einen Besuch der Firma Kaiser AG in Schaanwald.


title_de: Arbeitsbesuch des britischen Handelsministers

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Vaduz (ots) -

Auf Einladung von Aussenministerin Dominique Hasler weilte der britische Minister für internationale Handelsfragen, Ranil Jayawardena, am 6. und 7. Oktober 2021 zu einem Arbeitsbesuch in Vaduz.

Die beiden Minister würdigten die engen Beziehungen zwischen den beiden Staaten. Mit mehreren Abkommen konnten diese auch nach dem EU-Austritt des Vereinigten Königreichs rechtlich abgesichert werden. Besondere Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang dem umfassenden Freihandelsabkommen zu, das nach nur zehnmonatigen, ausschliesslich virtuell geführten, Verhandlungen im Juni 2021 abgeschlossen werden konnte und vom Landtag in seiner November-Sitzung behandelt werden wird. Diskutiert wurden aber auch das Funktionieren des Handelsabkommens Schweiz-Liechtenstein-UK, das den Warenverkehr regelt und bereits seit dem 1. Januar 2021 in Kraft ist, sowie Möglichkeiten für eine weitere Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen. Die intensiven Verhandlungen in den letzten Jahren haben auch zu einem engeren Austausch auf Ministerebene geführt.

Neben dem Arbeitsgespräch mit Regierungsrätin Dominique Hasler wurde Minister Jayawardena von S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein auf Schloss Vaduz empfangen und stattete Regierungschef Daniel Risch einen Höflichkeitsbesuch ab. Bei einer Besichtigung der Firma Hoval AG konnte sich der Handelsminister persönlich ein Bild von einem der liechtensteinischen Unternehmen machen, das mit seinen Produkten auch in UK zu den Marktführern zählt.


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Martin Frick, Leiter Amt für Auswärtige Angelegenheiten

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title_de: Arbeitsbesuch von Regierungsrätin Dominique Hasler in den USA mit Fokus auf Korruptionsbekämpfung und Schutz der Menschenrechte

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Vaduz (ots) -

Regierungsrätin Dominique Hasler vertrat Liechtenstein an der 10. Vertragsstaatenkonferenz der UNO-Konvention gegen Korruption (UNCAC) in Atlanta, USA. Für den Finanzplatz Liechtenstein ist es von zentraler Bedeutung, als verlässlicher Partner in der Bekämpfung der Korruption wahrgenommen zu werden. Dies ist gerade auch in den bilateralen Beziehungen zu den USA von grosser Bedeutung. Zudem wird Regierungsrätin Hasler im Rahmen des Engagements an den Vereinten Nationen die Ratifikationsurkunde der Behindertenrechtskonvention bei der UNO in New York hinterlegen.

Liechtenstein präsentiert seine Fortschritte in der Korruptionsbekämpfung

Die UNCAC umfasst 190 Vertragsstaaten und ist das bislang einzige globale Instrument zur umfassenden Korruptionsbekämpfung. Liechtenstein ist seit 2005 Vertragsstaat und nimmt seither regelmässig an der alle zwei Jahre stattfindenden Versammlung der Vertragsstaaten teil, so auch vom 11. bis 13. Dezember in Atlanta, USA. Als weltweit vernetzter Finanzplatz ist es für Liechtenstein besonders wichtig, die Zielsetzungen und Massnahmen der Regierung im Bereich der Transparenz und Kooperation der internationalen Staatengemeinschaft darzulegen. Auch die Pflege der finanzplatzrelevanten Netzwerke ist eine Priorität bei der Teilnahme an der UNCAC Konferenz. Regierungsrätin Dominique Hasler hob die Ergebnisse des im Juni 2022 veröffentlichten liechtensteinischen MONEYVAL-Berichts hervor, der Liechtenstein eine insgesamt hohe Konformität in der Geldwäschereibekämpfung attestiert. Ebenfalls verwies sie darauf, dass Liechtenstein der Rückführung von gestohlenen Vermögenswerten hohe Priorität beimisst und konnte über die kürzlich von Liechtenstein an Taiwan zurückgeführten USD 11 Millionen berichten.

In ihrer Rede an der Generaldebatte wies Regierungsrätin Dominique Hasler darauf hin, dass Korruption alle drei UNO-Säulen untergräbt: Frieden und Sicherheit, nachhaltige Entwicklung und Menschenrechte. In diesem Zusammenhang betonte sie auch, dass ein erfolgreicher Kampf gegen die Korruption nur unter dem Einbezug aller relevanter Akteure erfolgen kann. Regierungsrätin Hasler stellte deshalb die aktive Beteiligung der Zivilgesellschaft und ein sicheres Umfeld für Menschenrechtsverteidiger ins Zentrum ihrer Rede. Im Zusammenhang mit dem laufenden Vorsitz Liechtensteins im Ministerkomitee des Europarates verdeutlichte sie, dass Korruption eine grosse Gefahr für die Werte des Europarats - Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie - darstellt.

Bilaterale Kontakte mit den USA gestärkt

Unter US-Präsident Biden wurde die Korruptionsbekämpfung als eine der wichtigsten Prioritäten der amerikanischen Sicherheits- und Aussenpolitik definiert. Über die Botschaft in Washington hat Liechtenstein die Zusammenarbeit mit den USA in diesem Bereich zuletzt intensiviert. Immer stärkere Bedeutung kommt im Austausch mit der US-Administration der Schnittstelle zwischen Korruption und Umweltverbrechen zu. Die illegale Rodung von Wäldern, der Handel mit geschützten Tieren oder der widerrechtliche Abbau von Rohstoffen sind Beispiele von solchen Verbrechen, die oft eng mit korrupten Praktiken verbunden sind und zu schweren Umweltschäden führen. Daher gehört Liechtenstein zu den ersten Unterstützern des sogenannten "Green Corruption" Programms des "Basel Institute on Governance". Liechtenstein verbindet so seine Prioritäten zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit und des Umweltschutzes mit seiner langjährigen Expertise in der Bekämpfung der Finanzkriminalität. Auch das bilaterale Treffen zwischen Regierungsrätin Dominique Hasler und dem Präsidenten der UNCAC-Vertragsstaatenkonferenz und US-Koordinator für globale Korruptionsbekämpfung, Richard Nephew, widmete sich dieser Thematik. Ebenso tauschte sich Dominique Hasler mit der Leitung von "Transparency International" und der Geschäftsführerin des Basel Instituts aus. Liechtenstein unterstützt beide Organisationen über seine Internationale Humanitäre Zusammenarbeit und Entwicklung.

Hinterlegung der Ratifikationsurkunde der UNO-Behindertenrechtskonvention

Im Rahmen der Arbeit an den Vereinten Nationen in New York wird Regierungsrätin Dominique Hasler in den kommenden Tagen die Ratifikationsurkunde Liechtensteins zum Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UNO-Behindertenrechtskonvention) hinterlegen. Diese Hinterlegung ist der letzte formelle Schritt, um Vertragsstaat dieser Konvention zu werden. Der Vertrag wird damit für Liechtenstein rechtsverbindlich und tritt am 17. Januar 2024 in Kraft. Vorgängig hatte der Landtag in seiner Sitzung vom 10. November der Ratifikation der UNO-Behindertenrechtskonvention zugestimmt.

Die UNO-Behindertenrechtskonvention ist das erste völkerrechtlich bindende Übereinkommen zum Schutz und zur Förderung der Rechte von Menschen mit Behinderungen. Die Konvention will die volle und gleichberechtigte Sicherstellung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie die aktive Teilnahme am politischen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben durch Menschen mit Behinderungen fördern, schützen und gewährleisten. Dadurch leistet sie einen Beitrag zur Ermächtigung und gleichberechtigten Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an der Gesellschaft. Die Ratifikation der UNO-Behindertenrechtskonvention ist ein innenpolitisch bedeutsamer Schritt für die Gleichstellung und Inklusion von Menschen mit Behinderungen in Liechtenstein und steht auch im Einklang mit der liechtensteinischen Aussenpolitik, welche dem Schutz der Menschenrechte eine zentrale Bedeutung beimisst.

Mit dem Inkrafttreten der Konvention werden im Januar auch damit zusammenhängende Anpassungen im Ausserstreitgesetz, im Gesetz über den Verein für Menschenrechte, im Statistikgesetz und im Informationsgesetz in Kraft treten. Diese Gesetzesanpassungen waren notwendig für eine konforme Umsetzung der UNO-Behindertenrechtskonvention in Liechtenstein.


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Karin Lingg, Abteilungsleiterin, Amt für Auswärtige Angelegenheiten

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title_de: Arbeitsbesuch von Regierungsrätin Hasler in Den Haag

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Vaduz (ots) -

Regierungsrätin Dominique Hasler leitete die liechtensteinische Delegation am 21. Vertragsstaatentreffen (ASP) des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) in Den Haag (5.-10. Dezember). Liechtenstein setzt sich seit Jahren für den ICC und die Strafverfolgung bei schweren Menschenrechts- und Völkerrechtsverletzungen ein, also Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und das Aggressionsverbrechen. Vor allem zum Thema Aggressionsverbrechen spielt Liechtenstein seit Jahren eine führende Rolle. Die Vertragsparteien entscheiden in ihren jährlichen Treffen über finanzielle und strategische Fragen und präsentieren neue Ideen und Initiativen zum Bereich der internationalen Strafjustiz.

Regierungsrätin Dominique Hasler bekräftigte in ihrer Rede während der Generaldebatte unter anderem Liechtensteins Unterstützung für die Ermittlungen in der Ukraine und erwähnte die Notwendigkeit der Schaffung eines Sondertribunals für den Angriffskrieg gegen die Ukraine.

Regierungsrätin Hasler wurde von ICC-Präsident Hofmanski zu einem Besuch im Gerichtshof empfangen und führte bei dieser Gelegenheit auch inhaltliche Gespräche mit dem ICC-Chefankläger. Dabei wurden sowohl strategische politische Fragen wie auch die finanziellen und operationellen Aspekte der Arbeit des ICC besprochen.

Regierungsrätin Hasler nutzte ihre Teilnahme an der Vertragsstaatenversammlung auch für bilaterale Kontakte. So fand ein bilaterales Treffen mit dem Stellvertretenden Premierminister und Aussenminister der Niederlande, Wopke Hoekstra, statt. Im Mittelpunkt des Arbeitsgesprächs stand der Krieg in der Ukraine, die Bemühungen um Sicherstellung der Strafverfolgung und die Zusammenarbeit in multilateralen Foren. Die beiden Minister bekräftigten dabei ihre Solidarität mit der Ukraine. Weiter traf sich Regierungsrätin Hasler mit dem Generaldirektor der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW), Fernando Arias.


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Thomas Bischof, Persönlicher Mitarbeiter

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lead_de: Vaduz (ots) - Am Montag, 16. Januar 2023 empfing Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni den deutschen Vizekanzler und Bundesminister f�

title_de: Arbeitsbesuch von Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz Robert Habeck bei Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni

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Vaduz (ots) -

Am Montag, 16. Januar 2023 empfing Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni den deutschen Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz zu einem Arbeitsbesuch in Vaduz.

Im Zentrum des Gesprächs zwischen Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni und Vizekanzler Robert Habeck standen mit der Energie- und Klimapolitik von Deutschland und Liechtenstein zwei hochaktuelle Themen. Darüber hinaus wurde über die gegenwärtige Wirtschaftslage sowie über Liechtensteins Integration in Europa via EWR diskutiert. "Der informative und freundschaftliche Erfahrungsaustausch mit Deutschland in diesen wichtigen Themen ist für uns sehr wertvoll und trägt zur Stärkung unserer guten Beziehungen bei", betonte Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni im Anschluss an den Besuch.

Nach dem Arbeitsgespräch mit Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni wurde Vizekanzler Robert Habeck von Regierungschef Daniel Risch zu einem Höflichkeitsbesuch und einem informellen Austausch empfangen.


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Ministerium für Infrastruktur und Justiz

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title_de: Arbeitsgespräch der Justizministerinnen in Bern

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Vaduz (ots) -

Auf Einladung traf sich Justizministerin Graziella Marok-Wachter am Montag, 30. Oktober 2023, mit Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider in Bern.

Im Mittelpunkt des Arbeitsgesprächs standen bilaterale Themen im Bereich der Fernmeldeüberwachung sowie der Anerkennung von Scheidungsurteilen in Bezug auf die Teilung von Vorsorgeguthaben.

Ebenso wurde über das Thema der häuslichen Gewalt und die "Ehe für alle" diskutiert. In der Schweiz wurde die "Ehe für alle" in einer Volksabstimmung im September 2021 angenommen und trat am 1. Juli 2022 in Kraft. In Liechtenstein hat der Landtag im November letzten Jahres die Motion zur Öffnung der Ehe für alle an die Regierung überwiesen. Darin wurde die Regierung beauftragt, dem Landtag eine Gesetzesänderung vorzulegen, um die zivilrechtliche Ehe für alle zu öffnen, ungeachtet des Geschlechts und der sexuellen Orientierung. Die Regierung hat im Juli einen Vernehmlassungsbericht veröffentlicht und arbeitet aktuell an einer Vorlage zuhanden des Landtages. Diese soll im ersten Halbjahr 2024 in erster Lesung beraten werden.

Im Rahmen des Treffens wurden auch rechtliche Fragestellungen aufgrund der aktuellen geopolitischen Herausforderungen, welche die Schweiz und Liechtenstein gleichermassen tangieren, erörtert. Das Treffen fand in einer freundschaftlichen und vertrauensvollen Atmosphäre statt.


title_de: Arbeitsgespräch mit dem Bayerischen Staatsminister Eisenreich

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Vaduz (ots) -

Auf entsprechende Einladung traf sich Justizministerin Graziella Marok-Wachter am Mittwoch, 14. Juni 2023, in München mit dem Bayerischen Staatsminister der Justiz, Georg Eisenreich, zu einem Arbeitsgespräch.

Im Mittelpunkt des Arbeitsgesprächs standen neben einem generellen Austausch über aktuelle Themen im Justizbereich die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Digitalisierung der Justiz, des Strafvollzugs und der Verfolgung von Cyberkriminalität.


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Ausschuss für Finanzmarktstabilität

Simon Biedermann, Vorsitzender

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title_de: Ausschuss für Finanzmarktstabilität diskutiert aktuelle Risiken und gibt Ausblick auf 2025

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Vaduz (ots) -

Der Ausschuss für Finanzmarktstabilität (AFMS) hat sich in seiner 23. Sitzung mit den globalen Konjunkturentwicklungen sowie deren Auswirkungen auf die liechtensteinische Volkswirtschaft und den Finanzsektor befasst. Die globale Wachstumsschwäche - insbesondere im Euroraum - macht sich auch in Liechtenstein in einer schwachen Konjunktur bemerkbar. Vor dem Hintergrund des schwachen Wachstums und des Rückgangs der Inflation erwarten die Märkte in den nächsten Monaten weitere Zinssenkungen, was sich dämpfend auf den Profitabilitätsausblick im Bankensektor auswirkt. Die Aktienmärkte haben sich zuletzt weiterhin positiv entwickelt, bleiben jedoch vor dem Hintergrund der hohen Bewertungen anfällig für Korrekturen. Der AFMS wird die Entwicklungen weiterhin laufend beobachten, um die Widerstandsfähigkeit des Finanzsektors und die Finanzstabilität zu gewährleisten.

Vorbereitung auf bevorstehende IWF-Konsultation

Zudem hat der AFMS über den aktuellen Stand der Vorbereitungen für die im Januar 2025 stattfindende erste s.g. "Artikel-IV"-Konsultation des Internationalen Währungsfonds (IWF) beraten. Solche Konsultationen des IWF dienen der Analyse der wirtschaftlichen und finanziellen Entwicklung sowie der Wirtschaftspolitik seiner Mitgliedsländer. Auf Grundlage des Länderbesuchs erstellt der IWF einen Länderbericht, der die aktuellen Entwicklungen zusammenfasst sowie Empfehlungen zur Förderung von Stabilität, Wachstum und internationaler Wirtschaftsintegration enthält.

Fortschritte im Krisenmanagement und in der Abwicklungsplanung

Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung waren die jüngsten Fortschritte in der Abwicklungsplanung sowie die aktuellen Herausforderungen für die Banken zur Verbesserung der Abwicklungsfähigkeit, welche in einem Krisenszenario entscheidend ist. In diesem Zusammenhang wurde auch über die Schwerpunktthemen der kommenden Jahre beraten, um die Krisenprävention und das Krisenmanagement langfristig zu stärken und im unwahrscheinlichen Falle des Scheiterns einer Bank die Auswirkungen auf das Finanzsystem und die Volkswirtschaft insgesamt in Grenzen zu halten.

Keine Aktivierung des antizyklischen Kapitalpuffers

Angesichts der weiterhin negativen Kreditlücke empfiehlt der AFMS, den antizyklischen Kapitalpuffer (AZKP) bei 0% des Gesamtrisikobetrags zu belassen. Die Verschuldungsquoten im nichtfinanziellen Sektor liegen weiterhin unter dem langfristigen Trend und weisen somit nicht auf ein übermässiges Kreditwachstum hin. Auch die zusätzlichen zyklischen Indikatoren, die der AFMS zur Bewertung des AZKP heranzieht, zeigen keine Anzeichen für wachsende Ungleichgewichte.

Ausblick auf 2025

Angesichts zunehmender globaler Unsicherheit, geopolitischer Spannungen und finanzieller Turbulenzen bleibt eine vorausschauende Analyse der Finanzstabilitätsrisiken sowie eine kontinuierliche und gezielte Adressierung der identifizierten Systemrisiken von grosser Bedeutung. Im Kontext des kürzlich erfolgten Beitritts zum IWF stehen die Stärkung der institutionellen Kapazitäten und die Verbesserung der Verfügbarkeit makroökonomischer Daten im Fokus. Im kommenden Jahr wird der AFMS ausserdem die Risiken im Immobilien- und Hypothekarbereich sowie die Auswirkungen der angepassten kreditnehmerbasierten Massnahmen weiterhin aufmerksam beobachten. Zudem werden die Arbeiten an einem effektiven Krisenmanagement intensiv fortgeführt, insbesondere durch weitere Fortschritte in Bezug auf die Abwicklungsfähigkeit systemrelevanter Banken und die Liquiditätsversorgung im Krisenfall.

Informationen zum AFMS

Der Ausschuss für Finanzmarktstabilität ist das zentrale Gremium der makroprudenziellen Aufsicht in Liechtenstein. Seine Aufgabe besteht darin, den identifizierten Systemrisiken mit effizienten makroprudenziellen Instrumenten, Empfehlungen und Risikohinweisen entgegenzuwirken, um die Finanzmarktstabilität in Liechtenstein zu stärken. Die Mitglieder des AFMS werden von der FMA sowie dem Ministerium für Präsidiales und Finanzen in den Ausschuss entsendet.


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Roland Moser, Persönlicher Mitarbeiter

T +423 236 76 68

title_de: Arbeitsgespräch zwischen Bundespräsident Ignazio Cassis und Regierungschef Daniel Risch

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Vaduz (ots) -

Nur wenige Tage nachdem Ignazio Cassis zum ersten Mal das Amt des Bundespräsidenten der Schweiz angetreten hat, bot sich auf der Schwägalp die Möglichkeit für einen inhaltlichen und persönlichen Austausch zwischen dem Schweizer Bundespräsidenten und dem Liechtensteinischen Regierungschef. Das Treffen fand am Rande des Gipfeltreffens der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) statt, welches am 14. Januar 2022 zum 50-jährigen Bestehen der IBK auf dem Säntis durchgeführt wurde.

Auf der Agenda des bilateralen Gesprächs zwischen Bundespräsident Cassis und Regierungschef Risch standen zum einen bilaterale Angelegenheiten, insbesondere aktuelle Massnahmen und künftige Wege in der Pandemiebekämpfung, die Feierlichkeiten anlässlich des 100-Jahr-Jubiläums des Zollvertrags im kommenden Jahr sowie die Schaffung einer Regierungskommission Bodensee zur Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Bodenseeraum. Diese regionale Zusammenarbeit bewährt sich gerade in Zeiten der Krise. Die wirtschaftlich und gesellschaftlich eng verwobene Bodenseeregion ist ein gutes Beispiel grenzüberschreitender Kooperation trotz unterschiedlicher europäischer Integrationsmodelle der beteiligten Länder.

"Die freundschaftlich-konstruktive Atmosphäre, in welcher das Arbeitsgespräch und der Gedankenaustausch stattfinden konnte, ist ein Beweis für die hervorragenden nachbarschaftlichen Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern", hob Regierungschef Daniel Risch im Anschluss an das Treffen hervor.


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Markus Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 60 09

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title_de: Arbeitsmarkt Liechtenstein: Massnahmen zur Erhöhung des Arbeitskräftepotenzials und der Erwerbsbeteiligung vorgestellt

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Vaduz (ots) -

Wirtschaftsministerin Sabine Monauni, Brigitte Haas, Geschäftsführerin der Liechtensteinischen Industrie- und Handelskammer, sowie Ivan Schurte, Mitglied der Geschäftsleitung der Wirtschaftskammer Liechtenstein, haben am Mittwoch, 8. Mai 2024 den Bericht der Arbeitsgruppe "Arbeitskräftemangel" betreffend Massnahmen zur Erhöhung des Arbeitskräftepotenzials und der Erwerbsbeteiligung vorgestellt.

Der bestehende Arbeitskräftemangel stellt die liechtensteinische Wirtschaft vor grosse Herausforderungen. Angesichts der demografischen Entwicklung wird der Mangel an Arbeitskräften in den kommenden Jahren weiter zunehmen. Der Arbeitsmarkt ist ausgetrocknet, und es ist eine wachsende Zahl offener Stellen zu verzeichnen. Für Liechtenstein als kleine, exportorientierte Volkswirtschaft ist die Verfügbarkeit von Fachkräften im globalen Standortwettbewerb eine Grundvoraussetzung für nachhaltiges Wirtschaftswachstum und den Erhalt des Wohlstands. Zur Bekämpfung des Arbeitskräftemangels braucht es gemeinsame Anstrengungen von Politik und Wirtschaft

Vor diesem Hintergrund hat die Regierung im letzten Jahr eine Arbeitsgruppe aus Vertretern staatlicher Stellen, der Wirtschaft und der Wissenschaft eingesetzt, um die Auswirkungen des zunehmenden Fach- und Arbeitskräftemangels auf den Wirtschaftsstandort Liechtenstein zu analysieren und konkrete Massnahmen zu prüfen.

Der vorliegende Bericht der Arbeitsgruppe enthält eine makroökonomische Analyse des Arbeitskräftemangels in Liechtenstein und zeigt konkrete Handlungsfelder und Massnahmen auf, um die Attraktivität des liechtensteinischen Arbeitsmarktes zu erhöhen. Auf der Grundlage einer Stärken-Schwächen-Analyse des Arbeitsstandorts Liechtenstein identifizierte die Arbeitsgruppe drei Handlungsfelder.

Im ersten Handlungsfeld werden Massnahmen zur vielfältigen und hochwertigen Ausbildung sowie zur systematischen und gezielten Weiterbildung aufgezeigt. Das zweite Handlungsfeld beleuchtet Massnahmen zur Erhöhung der Erwerbsbeteiligung und der Erweiterung des Arbeitskräftepotenzials, konkret in den Bereichen Erwerbsbeteiligung von Eltern, Arbeiten im Alter sowie Erwerbsbeteiligung von Personen mit Schutzstatus S. Im dritten Handlungsfeld geht es um das Gewinnen und Halten von Arbeitskräften. Hier wird der Fokus der Massnahmen zur Förderung der Arbeitsstandortattraktivität, des Arbeitgeberbranding und der Personalentwicklung, der Zuwanderung sowie der Mobilität und Erreichbarkeit gelegt.

Bei den Massnahmen steht zum einen die bessere Ausschöpfung des inländischen Arbeitskräftepotenzials im Vordergrund. "Grosses Potenzial besteht insbesondere bei der Arbeitsmarktpartizipation der älteren Bevölkerung und der Frauen", so Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni. "Zum anderen sind Massnahmen im Bereich der Weiterbildung und der Personalentwicklung zentral, um die Qualifizierung der Arbeitnehmenden entsprechend den Anforderungen des Arbeitsmarktes erhalten und zukunftsgerichtet weiterzuentwickeln", streichen Brigitte Haas, Geschäftsführerin der LIHK, sowie Ivan Schurte, Geschäftsleitungsmitglied der WKL, hervor.

Für die Koordinierung und das Monitoring der Umsetzung der Massnahmen wird eine Begleitgruppe aus Vertretern der staatlichen Behörden und der Wirtschaftsverbände eingesetzt, welche einen jährlichen Statusbericht zuhanden der Regierung vorzulegen hat.

Der Bericht ist auf der Internetseite www.regierung.li unter Publikationen verfügbar.


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lead_de: Vaduz (ots) - Am Donnerstag, 12. September 2024, traf sich Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter in Wien zu einem Arbeitsgespräch mit der �

title_de: Arbeitstreffen mit der österreichischen Justizministerin Alma Zadic

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Vaduz (ots) -

Am Donnerstag, 12. September 2024, traf sich Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter in Wien zu einem Arbeitsgespräch mit der österreichischen Justizministerin Alma Zadic. Im Rahmen dieses bilateralen Treffens wurden aktuelle Herausforderungen und Entwicklungen im Justizbereich besprochen.

Im Mittelpunkt des Arbeitsgesprächs stand die Modernisierung des Familien- und Kindschaftsrechts. Sowohl in Liechtenstein als auch in unseren Nachbarländern ist diese Thematik aktuell, da heute viele Kinder in Trennungsfamilien, in Patchwork- und Regenbogenfamilien oder bei nicht miteinander verheirateten Eltern aufwachsen. Diesen sich schnell ändernden Lebenswirklichkeiten hinkt das Recht oft hinterher. Rechtssicherheit zu schaffen ist dabei ein wesentliches Anliegen. Ein Austausch in dieser Thematik, insbesondere mit Österreich, das Liechtenstein vielfach als Rezeptionsland dient, ist sehr wertvoll.

Des Weiteren wurde im Gespräch zwischen den beiden Ministerinnen das Verjährungsrecht thematisiert. Das liechtensteinische Verjährungsrecht wurde aus Österreich rezipiert. Österreich arbeitet an einer grundlegenden Reform in diesem Bereich. Auch in Liechtenstein sind Anpassungen am Verjährungsrecht geplant. Vor diesem Hintergrund ist es von Interesse, sich über die geplanten Neuerungen und Entwicklungen zu informieren und auszutauschen.

Der Dialog zu diesen Themen ist Teil der engen Kooperation zwischen Liechtenstein und Österreich. Bei diesem Arbeitsgespräch kam auch die enge Verbundenheit und Partnerschaft zwischen Österreich und Liechtenstein vor allem im Justizbereich zum Ausdruck.


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title_de: Arbeitstreffen von Regierungsrätin Dominique Hasler an der liechtensteinischen Vertretung in Strassburg

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Vaduz (ots) - Regierungsrätin Dominique Hasler reiste am Mittwoch, 16. Juni für einen zweitägigen Arbeitsbesuch nach Strassburg. Am ersten Tag ihres Aufenthaltes wurden die Themenschwerpunkte der Ständigen Vertretung erörtert.

Liechtensteinischer Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats 2023/2024

Nach über 20 Jahren wird Liechtenstein erstmals wieder für ein halbes Jahr von November 2023 bis Mai 2024 den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats innehaben. Der Europarat wurde nach dem zweiten Weltkrieg, im Jahre 1949, von zehn Ländern zum Schutz der Menschenrechte gegründet. Heute ist der Europarat mit 47 Mitgliedstaaten eine der ältesten und grössten europäischen Organisationen, welche die wichtigsten Prinzipien der Menschenrechte fördert. Liechtenstein ist seit 1978 aktives Mitglied des Europarates. Neben der Leitung des Ministerkomitees ist Liechtenstein in seiner Vorsitzperiode auch für die Organisation und Durchführung von Konferenzen und Workshops sowie der Organisation und die Leitung des jährlichen Ministertreffens verantwortlich. Aussenministerin Dominique Hasler nutzt den ersten Tag ihres Arbeitsbesuches unter anderem dazu, um mit Botschafter Domenik Wanger diesen anstehenden Vorsitz zu besprechen, Schwerpunkte festzulegen und die konkrete Projektplanung anzustossen.

Die Stimme Liechtensteins im Europarat

Die Ständige Vertretung vertritt die Prioritäten der liechtensteinischen Aussenpolitik beim Europarat in Strassburg und setzt sich dafür ein, diese Interessen gegenüber den anderen 46 Mitglieds- und fünf Beobachterstaaten umzusetzen. Als Kleinstaat hat Liechtenstein ein ureigenes Interesse an der Stärkung und Unterstützung der Rechtsstaatlichkeit sowie der Einhaltung von Menschenrechten. Daher engagiert sich Liechtenstein seit Jahren in diesen Bereichen und hat sich ein klares und eigenständiges Profil erarbeitet. Diese Interessen werden im Ministerkomitee, dem höchsten Entscheidungsgremium im Europarat, von Botschafter Domenik Wanger vertreten, indem er vor Ort in Strassburg in regelmässigem Austausch mit den Botschafterinnen und Botschaftern der übrigen Mitgliedsstaaten des Europarates steht. Auch gegenüber anderen Europaratsinstitutionen wie dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), der Parlamentarischen Versammlung (PACE) und dem Kongress der Gemeinden und Regionen des Europarats steht die Ständige Vertretung als liechtensteinischer Ansprechpartner vor Ort bzw. zur Unterstützung der Zuständigen zur Verfügung. Dasselbe gilt für die vielen Expertengremien des Europarates, welche sich beispielsweise um Themen wie die Verhinderung von sexueller Gewalt gegen Kinder ("Lanzarote-Komitee"), die Verhütung von Folter ("CPT"), Korruptionsprävention ("GRECO"), Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung ("MONEYVAL") oder die Bekämpfung von Rassismus und Intoleranz ("ECRI") kümmern.

Liechtenstein hat von den über 200 Übereinkommen des Europarates 89 Konventionen unterzeichnet und ratifiziert. Jüngst hat der Landtag den Beitritt zum Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt gutgeheissen. Aussenministerin, Dominique Hasler wird daher am zweiten Tag ihres Arbeitsbesuches die Ratifikationsurkunde hinterlegen können.


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Ministerium für Gesellschaft und Kultur

Tanja Deuring

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title_de: Architekturbiennale: Viel Beachtung für ein wenig bekanntes Thema

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Vaduz (ots) -

Liechtenstein nahm am Wochenende zum fünften Mal an der Architekturbiennale in Venedig teil. Im Rahmen einer Diskussionsrunde in den Giardini und einer Ausstellung im Palazzo Trevisan präsentierte die School of Architecture der Universität Liechtenstein das Projekt "EWASTE". Regierungsrat Manuel Frick besuchte die Architekturbiennale am Samstag und Sonntag.

Liechtenstein zeigte mit dem Auftritt, dass es einen spannenden Beitrag zur globalen Diskussion um die Zukunft von Architektur leisten kann. Die Teilnahme an der Architekturbiennale bietet eine Plattform, um nicht nur zeitgenössische Architektur zu präsentieren, sondern auch, um neue Lösungen für die Herausforderungen der heutigen Zeit zu finden.

Die Universität Liechtenstein greift mit der Ausstellung "EWASTE" ein Thema auf, wenig Beachtung findet. Die Ausstellung zeigt das unsichtbare Band zwischen Liechtenstein und Ghana. Die Verbindung der beiden Länder wird erst auf den zweiten Blick ersichtlich. Jedes Jahr exportiert Liechtenstein grosse Mengen Elektroschrott. Seine Wege zu verfolgen ist schwer, die Folgen sind jedoch in Liechtenstein und Ghana sichtbar.

Sowohl die Ausstellung im Palazzo Trevisan, welcher von der Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia bespielt und Liechtenstein zur Verfügung gestellt wird, sowie die Diskussionsrunde in den Giardini fanden grossen Anklang. Regierungsrat Manuel Frick freute sich über den Erfolg und bedankte sich bei allen, die den Auftritt in Venedig ermöglicht haben. "Liechtenstein hat eine spannende kulturelle und architektonische Geschichte zu erzählen und kann im Rahmen der Biennale einen Beitrag zur Diskussion leisten."


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Ministerium für Infrastruktur und Justiz

Romano Kunz, Leiter Amt für Bau und Infrastruktur

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title_de: Architekturwettbewerb für den Neubau des Schulzentrums Unterland II / in Ruggell

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Vaduz (ots) -

In der Sitzung vom 2. März 2018 hat der Liechtensteinische Landtag über die Schulraumplanung für die Schulstandorte und -bauten der Sekundarstufe des Landes beraten. In dieser Strategie wurde verbindlich festgelegt, welche Vorhaben im Sinne einer langfristigen Schulraumplanung realisiert werden sollen. Unter anderem wurde dem Antrag zum Bau eines Schulzentrums Unterland II in Ruggell als Ergänzung zum Schulzentrum Unterland in Eschen zugestimmt. Der entsprechende Verpflichtungskredit wurde in der Landtagssitzung am 5. Juni 2019 genehmigt. Zur Umsetzung des Bauprojektes wurde im Februar 2021 ein internationaler Architekturwettbewerb ausgeschrieben, für den 26 Beiträge eingereicht wurden.

Im Schulzentrum Unterland II werden zwei Schularten untergebracht: Die Sekundarstufe I (SEK 1) und die Berufsmaturitätsschule (BMS). Zusätzlich wird eine Dreifachturnhalle erstellt, die von der SEK 1 und externen Vereinen genutzt wird.

Die BMS bietet berufsbegleitend oder in Vollzeit den Erwerb der Berufsmatura an. Sie ist derzeit in Vaduz in einem provisorischen Schulbau untergebracht.

Für die die Real- und Oberschüler/innen im Unterland steht bisher das Schulzentrum Unterland (SZU) in Eschen zur Verfügung. Mit dem Neubau des SZU II werden sie neu auf zwei Standorte aufgeteilt und können so von wohnortnahen Schulen profitieren

Das Preisgericht unter dem Vorsitz von Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter und der fachlichen Leitung von Architekt Dieter Jüngling hatte sich am Mittwoch, 7. Juli 2021 und Donnerstag, 15. Juli 2021 zur Beurteilung der Projekte eingefunden. Sie wurden intensiv geprüft und diskutiert. Obwohl sie verschiedene, gute Lösungsmöglichkeiten aufzeigten, konnte keines der Projekte in ortsbaulicher und architektonischer Qualität sowie organisatorischen und funktionellen Abläufen vollumfänglich überzeugen.

Das Preisgericht beschloss deshalb einstimmig, die Verfassenden von drei Wettbewerbsbeiträgen zu einer anonym durchgeführten Projektbereinigung einzuladen.

Am 13. Dezember 2021 traf sich das Preisgericht zur Beratung über die überarbeiteten Projekte. Dabei wurde das Projekt "Fünf Freunde" von Cukrowicz Nachbaur Architekten ZT GmbH aus Bregenz als Sieger gewählt. Die vorwiegend in Holz konstruierte Gebäudeanlage überzeugte durch die sensible Setzung in der Umgebung, ebenso wie durch das äussere Erscheinungsbild und die logische innere Organisation: Vier Baukörper gruppieren sich windmühlenartig um eine zentrale Eingangshalle mit Aula, den "Dorfplatz". Sie ordnen die unterschiedlichen Nutzungen optimal und bieten ein harmonisches Zusammenspiel von Begegnungs- und Rückzugsorten.

Nach eingehender Diskussion wurde vom Preisgericht folgende Rangierung festgelegt:

1. Rang Projekt Fünf Freunde - Cukrowicz Nachbaur Architekten ZT GmbH, Bregenz

2. Rang Projekt TULIPAN -Lukas Raeber Architekten, Basel

3. Rang Projekt Hippocampus - Ospelt Strehlau Architekten AG, Schaan

4. Rang Projekt ALMA - Carlos Martinez Architekten AG, Berneck

5. Rang Projekt STEINZEIT - Erhart + Partner AG, Vaduz

6. Rang Projekt TRINÄR - Gähler Flühler Architekten, St. Gallen

7. Rang Projekt RUGGÄLL - Bernardo Bader Architekt ZT GmbH, Bregenz

Mit der Erstellung des Neubaus soll 2023 begonnen werden, die Fertigstellung ist für 2026 geplant.

Eine kostenlose Besichtigung sämtlicher Wettbewerbsbeiträge ist von 29. Januar 2022 bis 6. Februar 2022 im Gemeindesaal Ruggell möglich.

Ausstellungszeiten:

Wochentags von 16 bis 19 Uhr

Am Wochenende (inklusive Maria Lichtmess am 2. Februar) von 14 bis 17 Uhr.

Das Ergebnis und alle Wettbewerbsbeiträge finden Sie ausserdem unter folgendem Link:

szu-zwei.li


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Amt für Umwelt

Oliver Müller, Abteilung Wald und Landschaft

T +423 236 64 09

oliver.mueller@llv.li

title_de: Asiatische Buschmücke weiterhin präsent - keine Tigermücke nachgewiesen

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Vaduz (ots) -

Das Amt für Umwelt hat den Abschlussbericht zum Mückenmonitoring 2025 veröffentlicht. Erfreulicherweise konnten auch in diesem Jahr im Rahmen der Überwachung keine Eier der Asiatischen Tigermücke (Aedes albopictus) nachgewiesen werden. Damit ist Liechtenstein seit 2019, als letztmals eine Tigermücke im Land gefunden wurde, tigermückenfrei und eine Population konnte sich bislang nicht etablieren.

Die Asiatische Buschmücke (Aedes japonicus) hingegen bleibt im Talraum von Liechtenstein deutlich präsent. Insgesamt wurden in den 24 aufgestellten Eiablagefallen über 9'700 Eier gezählt. Die Anzahl positiver Fallen und die Eierdichte lagen zwar unter dem Niveau von 2024, jedoch über dem langjährigen Schnitt.

Das Monitoring fand zwischen Juni und September 2025 statt und konzentrierte sich auf Siedlungsgebiete sowie Standorte mit erhöhtem Einschleppungsrisiko. Auch in den kommenden Jahren ist ein Monitoring geplant, um eine frühzeitige Erkennung und Eindämmung invasiver Mückenarten zu gewährleisten.

Der Abschlussbericht ist auf der Internetseite der Landesverwaltung (www.llv.li) in der Rubrik Privatpersonen im Bereich "Freizeit, Umwelt & Tierhaltung" unter Neobiota veröffentlicht.


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Amt für Kultur

Eva-Maria Bechter, Mitarbeiterin Kulturschaffen

T +423 236 63 34

Eva-Maria.Bechter@llv.li

title_de: Atelieraufenthalt des luxemburgischen Künstlers Luan Lamberty im Turmhaus in Balzers

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Vaduz (ots) -

Ab Mitte April gastiert der 1988 geborene Maler, Zeichner und Filmemacher im liechtensteinischen Künstleratelier Turmhaus in Balzers.

Luan Lamberty beschäftigt sich in seiner Kunst mit Grenzüberschreitungen, mit der Diversität und dem "Anderssein". Seine Malerei, die auf den ersten Blick durch die Verwendung bunter Farben fröhlich wirkt, zeugt von einer Einsamkeit und Verletzlichkeit der einzelnen Protagonisten. Meist zu zweit befinden sich diese in einem geschlossenen Raum, sich gegenübersitzend, flächig, abweisend und ohne jegliche Gesichtszüge. In ihrer Gestik und Körperhaltung vermitteln sie dem Betrachter jedoch sogleich ihre - meist verwundbare - Gefühlswelt. Neben diesen oftmals grossformatigen Leinwandbildern, deren Thematik in Luan Lambertys Biographie verwurzelt ist, beschäftigt sich der Luxemburger auch intensiv mit der Zeichnung und dem Animationsfilm.

Ob bewegte Bilder mittels Kohlezeichnungen oder lebhafte Abfolgen modellierter Figuren aus Knetmasse: Die Geschichten dieser Filme sind seinen Gemälden entnommen. Der lebendig gewordene Strich erzählt Episoden des Lebens und regt zum Nachdenken an. Seinen Aufenthalt in Balzers will der Künstler nutzen, um sich seinem aktuellen Künstlerbuch zu widmen, neue Bildideen zu finden und daraus resultierende Filmsequenzen entstehen zu lassen. Ebenso freut er sich über einen Austausch mit liechtensteinischen Kunstschaffenden.

Das Kulturministerium Luxemburg hat auf Einladung des Ministeriums für Gesellschaft und Kultur (Fürstentum Liechtenstein) das Kulturzentrum Neumünster mit der Entsendung eines Künstlers bzw. einer Künstlerin beauftragt. Dies hat zu Synergien geführt und so wird 2026 im Gegenzug eine Kunstschaffende bzw. ein Kunstschaffender aus Liechtenstein in Luxemburg willkommen geheissen. Mit dem "Turmhaus" kann Liechtenstein aktiv die Rolle des Gastgebers eines Inlandateliers wahrnehmen und einen Beitrag zur Aussenwirkung des Landes als Kulturstandort leisten. Das möblierte Wohnatelier bietet den Empfängerinnen und Empfängern einer Förderung die Möglichkeit, Projekte vor Ort in Liechtenstein umzusetzen, sich mit lokalen Künstlern auszutauschen, neue Kontakte zu knüpfen und sich in ihrer Arbeit weiterzuentwickeln.

Weitere Informationen:

www.llv.li/de/landesverwaltung/amt-fuer-kultur/kulturschaffen/kuenstleratelier-balzers-turmhaus-


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Ministerium für Äusseren, Umwelt und Kultur

Thomas Bischof, Generalsekretär

T +423 236 60 39

thomas.bischof@regierung.li

title_de: Atelieraufenthalt des luxemburgischen Schriftstellers Guy Helminger im Turmhaus in Balzers

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Vaduz (ots) -

Ab Mitte Juli gastiert der 1963 geborene Germanist und Philosoph Guy Helminger im liechtensteinischen Künstleratelier Turmhaus in Balzers.

Der Beginn eines neuen Projekts liegt für Guy Helminger im Erkunden einer Gesellschaft, eines Landes, einer Kultur. Demzufolge sind Aufenthalte im Ausland ein fester Bestandteil seines literarischen Werks, ob Hyderabad in Indien, Teheran im Iran, Sanaa im Jemen, Istanbul in der Türkei - um nur einige Orte exemplarisch herauszugreifen -, es ist stets die Auseinandersetzung mit der Bevölkerung, welche Guy Helminger über die Grenzen Luxemburgs und Deutschlands treibt. Die Bevölkerung in ihrer Gesamtheit steht im Mittelpunkt, ohne Einschränkung und ohne Präferenz. Man wird den Literaten genauso auf der Tribüne des Fussballstadions antreffen wie im Zuschauerraum des Theaters. Der Schriftsteller selbst nennt diese Form der intensiven Auseinandersetzung mit der Umgebung und deren Bevölkerung "Wühlen", eine für ihn in jeder Hinsicht positive Erfahrung, welche in einem gewollten und bewusst gesuchten interkulturellen Austausch mündet. Die aus seinem dreimonatigen Aufenthalt in Liechtenstein resultierenden Erfahrungen können schliesslich in ein zukünftiges Projekt einfliessen.

Des Weiteren wird Guy Helminger an seinem Manuskript arbeiten, welches die Geschichte seiner Eltern rückwärts erzählt. Beginnend mit dem Tod - im 21. Jahrhundert -, bis hin zu deren Hochzeit in den 1950er Jahren.

Für Guy Helminger ist Liechtenstein kein Neuland. 2019 wurde eines seiner Kurzstücke im Rahmen des Projekts "Identität Europa" im TAK aufgeführt.

Mit dem Wohnatelier in Balzers hat Liechtenstein eine wertvolle Institution, mit welcher ein aktiver Teil der kulturellen Aussenpolitik wahrgenommen werden kann. Das voll ausgestattete Turmhaus bietet einem Kunstschaffenden aus dem Ausland die Möglichkeit, seine Projekte in Liechtenstein weiterzuentwickeln und sich mit der lokalen Kunst- und Gesellschaftsszene auszutauschen und zu vernetzen. Im vorliegenden Fall von Guy Helminger hat das Literaturhaus Liechtenstein das "centre national de littérature" in Mersch, Luxemburg, mit der Nominierung eines geeigneten Stipendiaten beauftragt. Mit dem in Köln lebenden Guy Helminger ist die Wahl auf einen mehrfach ausgezeichneten und mit dem Verdienstkreuz des Grossherzogtums Luxemburg gewürdigten Schriftsteller gefallen.

Weitere Informationen

www.llv.li/de/landesverwaltung/amt-fuer-kultur/kulturschaffen/kuenstleratelier-balzers-turmhaus-


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Amt für Kultur

Eva-Maria Bechter, Mitarbeiterin Kulturschaffen

T +423 236 63 34

[email protected]

title_de: Atelieraufenthalt des Schriftstellerehepaars Decker im Turmhaus Balzers

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Vaduz (ots) -

Seit Mitte Juli gastiert das Schriftstellerehepaar Kerstin Decker und Gunnar Decker im Liechtensteiner Künstleratelier Turmhaus in Balzers.

Kerstin Decker, 1962 in Leipzig geboren, ist Autorin, Filmkritikerin und Kolumnistin. Sie hat zahlreiche Biografien verfasst unter anderem über Heinrich Heine, Paula Modersohn-Becker, Else Lasker-Schüler oder auch die Doppelbiografie über Nietzsche und Wagner. Ihr Ehemann Gunnar Decker, 1965 in Kühlungsborn geboren, ist ebenfalls Autor und Verfasser zahlreicher historischer Bücher und Biografien, wie etwa zu Hermann Hesse, Rainer Maria Rilke, Gottfried Benn oder auch Franz von Assisi.

Die Einladung des Ehepaars Decker erfolgte über das Ministerium für Gesellschaft und Kultur an Kulturstaatsministerin Claudia Roth in Deutschland. Den dreimonatigen Aufenthalt in Balzers nutzt das Ehepaar, um an Projekten weiterzuarbeiten. Gunnar Decker wird seine grosse Biografie zu Rainer Maria Rilke "Der fremde Magier" durch ein weiteres Buch zu "Rilke in der Schweiz" ergänzen und Kerstin Decker wird an ihrem philosophischen Roman "Voltaire gegen Rousseau" arbeiten.

Das möblierte Wohnatelier bietet den Förderungsempfängern die Möglichkeit, Projekte vor Ort in Liechtenstein umzusetzen, sich mit lokalen Kunstschaffenden auszutauschen, neue Kontakte zu knüpfen und sich in ihrer Arbeit weiterzuentwickeln. Mit dem Turmhaus kann Liechtenstein aktiv die Rolle des Gastgebers eines Inlandateliers in Liechtenstein wahrnehmen und einen Beitrag zur Aussenwirkung Liechtensteins als Kulturstandort leisten.

Weitere Informationen

www.llv.li/de/landesverwaltung/amt-fuer-kultur/kulturschaffen/kuenstleratelier-balzers-turmhaus-


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Amt für Kultur

Sonja Näscher

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T +423 236 63 52

title_de: Atelieraufenthalt in Rom: Bewerbungen für 2024 noch bis 30. Mai möglich

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Vaduz (ots) -

Noch bis Dienstag, 30. Mai 2023 ist es möglich, sich beim Amt für Kultur, Abteilung Kulturschaffen, für einen dreimonatigen Atelieraufenthalt vom 2. März bis 30. Mai 2024 im Künstleratelier des Kantons St. Gallen in Rom zu bewerben.

Die Ausschreibung zur Bewerbung für einen Atelieraufenthalt in Rom läuft bereits seit einigen Wochen. Möglich macht dies ein Austauschprojekt zwischen Liechtenstein und

St. Gallen, in dem sich die Projektpartner ihre Auslandsateliers für bestimmte Zeitabschnitte gegenseitig zur Verfügung stellen. Gefördert werden sollen damit Erfahrungen ausserhalb der gewohnten Umgebung, die sich immer wieder aufs Neue als bedeutsam und fruchtbar erweisen.

Zur Bewerbung für einen Atelieraufenthalt eingeladen sind professionelle Kulturschaffende, die entweder die Liechtensteiner Staatsbürgerschaft besitzen oder seit mindestens fünf Jahren in Liechtenstein wohnhaft sind.

Weitere Informationen sowie die Bewerbungsunterlagen können beim Amt für Kultur, Peter-Kaiser-Platz 2, 9490 Vaduz, Telefon +423 236 63 40, E-Mail [email protected] angefordert oder unter www.llv.li/de/landesverwaltung/amt-fuer-kultur/kulturschaffen/ausschreibungen-angebote heruntergeladen werden.


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Amt für Kultur

Eva-Maria Bechter, Kulturschaffen

T +423 236 63 34

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title_de: Atelieraufenthalt von Lioba Happel im Turmhaus Balzers

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Vaduz (ots) -

Bis 11. Juli gastiert die vom schweizerischen Bundesamt für Kultur vorgeschlagene Literatin Lioba Happel als Stipendiatin im Liechtensteiner Künstleratelier "Turmhaus" in Balzers.

Lioba Happel, gebürtige Deutsche, wohnhaft in Berlin und Lausanne, wurde 2023 für ihren Roman "Pommfritz aus der Hölle" mit dem deutschsprachigen Literaturpreis der Schweiz ausgezeichnet sowie für den offiziellen Schweizer Buchpreis nominiert. Im Rahmen der Feierlichkeiten "100 Jahre Zollvertrag" hat Liechtenstein die Schweiz eingeladen, im Rahmen des "Artist-in-Residence"-Programms eine im Kulturbereich tätige Person ins "Turmhaus" zu entsenden.

Lioba Happel, welche seit Mitte April 2024 in Liechtenstein weilt, arbeitet während ihres Aufenthaltes an einem neuen Roman, der sich in erzählerischer Form unter anderem mit dem Thema Grenze zwischen Liechtenstein und der Schweiz beschäftigt. Das Datum der Unterzeichnung des Zollvertrags und Begebenheiten um diesen Tag und den Vertrag werden von der Autorin in Romanform in den Stoff kombiniert.


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Amt für Kultur

Sonja Näscher, Leiterin Kulturschaffen

T +423 236 63 52

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title_de: Atelieraufenthalt von Manfred Naescher in Rom

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Vaduz (ots) -

Aufgrund einer Absprache mit dem Kanton St. Gallen besteht jedes zweite Jahr die Möglichkeit eines Atelieraustauschs. Konkret bedeutet dies, dass eine Künstlerin oder ein Künstler aus Liechtenstein drei Monate in Rom verweilen kann und umgekehrt St. Galler Stipendiaten und Stipendiatinnen im Liechtensteiner Künstleratelier in Berlin. Noch bis Ende Mai 2024 verweilt der Liechtensteiner Kunstschaffende Manfred Naescher als "Artist in Residence" in Rom.

Der Liechtensteiner Manfred Naescher ist der 100. Künstler im Atelier des Kantons St. Gallen in Rom, das in Zusammenarbeit mit dem Amt für Kultur Liechtenstein an ihn für sein Kunstprojekt vergeben wurde. Naescher arbeitet dort derzeit an einem Video-Projekt mit dem Titel "Foro Fantasma". Gefilmt wird im Forum Romanum, dem grossen archäologischen Park der römischen Antike mitten in der Stadt. Als Darsteller dienen ihm Touristen und Ruinen sowie bearbeitete Textstellen aus Gedichten des antiken römischen Dichters Catull. Der 90-minütige Film ist angelegt als eine Meditation über die Zeit.

Ein erster 15-minütiger Ausschnitt von "Foro Fantasma" wird vom 25. August bis zum 6. Oktober an der diesjährigen visarte Triennale im Kunstraum Engländerbau in Vaduz zu sehen sein.

"Im Wissen darum, dass Kunstschaffen ein fortlaufender, interaktiver Austauschprozess ist, bietet das Atelier weit weg von der eigenen Heimat beste Voraussetzungen, sich auch neu zu verorten und neue Impulse zu erlangen", so Amtsleiter Patrik Birrer. Im Weiteren: "Kunstschaffende investieren dabei Zeit und Musse, um eigene Kunst zu schaffen. Und wenn diese Lebenszeit an einem ausserordentlichen Ort verbracht wird, welcher eben durch neue Impressionen und beispielsweise auch durch andere Ideologien und Weltanschauungen gekennzeichnet ist, so kann Neues entstehen und so kann sich eine Künstlerin oder ein Künstler persönlich weiterentwickeln. So scheint uns diese Zeit in der Fremde also eine gute Investition." Die Stadt Rom bietet hierfür mit ihrer reichen Tradition sicherlich eine ideale Inspirationsquelle für künstlerisches Schaffen.

Weitere Informationen können beim Amt für Kultur, Peter-Kaiser-Platz 2, 9490 Vaduz, Telefon +423 236 63 40, E-Mail [email protected] angefordert werden.


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Ministerium für Äusseres, Umwelt und Kultur

Thomas Bischof, Generalsekretär

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title_de: Atelieraufenthalte im Ausland für 2026 vergeben

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Vaduz (ots) -

Jahr für Jahr werden unter der Federführung des Amts für Kultur Arbeitsaufenthalte in Künstlerateliers im Ausland vergeben. Für 2026 konnten sich professionelle Kunst- und Kulturschaffende mit Liechtensteinischer Staatsbürgerschaft oder mit mindestens fünfjährigem Wohnsitz in Liechtenstein für vier Destinationen bewerben: Berlin, Luxemburg, Niederösterreich (Krems) und Rom. Mittlerweile liegen die Entscheide der Vergabekommission vor:

- Berlin, Q1/2026: Flo Büchel, Bildende Kunst/Darstellende Kunst/Musik

- Berlin, Q3 und Q4/2026: Martin Walch, Bildende Kunst

- Luxemburg, Juni bis August 2026: Simon Kindle, Bildende Kunst

- Niederösterreich, Krems, 21. September bis 6. Dezember 2026: Arno Oehri, Bildende Kunst/Digitale Kunst/Performance

- Rom, März bis Mai 2026: Martin Villavicencio, Bildende Kunst

Durch Kooperationen unter anderem mit dem Kanton St. Gallen, Luxemburg, Niederösterreich und dem Österreichischen Kulturforum in Rom können Liechtenstein und seine Partner ihren Kunst- und Kulturschaffenden zudem regelmässig Austauschaufenthalte im Ausland ermöglichen. Zum Zug kommt dabei auf Liechtensteiner Seite dessen seit 2006 bestehendes Künstleratelier in Berlin, das vom Amt für Kultur und der Liechtensteinischen Botschaft betreut wird. 2026 wird die Musikerin Sonja Bossart aus dem Kanton St. Gallen ihre Zelte temporär in Berlin aufschlagen. Die liechtensteinische Künstlerin Livia Halbeisen wiederum erhält ein Stipendium in Rom.

Weitere Informationen sind via www.llv.li/de/landesverwaltung/amt-fuer-kultur/kulturschaffen erhältlich. Alternativ kann das Amt für Kultur auf dem Postweg (Peter-Kaiser-Platz 2, 9490 Vaduz), per Telefon unter +423 236 60 80, oder per Mail an kulturschaffen@llv.li kontaktiert werden.


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Martin Frick, Leiter Amt für Auswärtige Angelegenheiten

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title_de: Atomabkommen mit dem Iran: Liechtenstein verlängert Finanzsanktionen

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Vaduz (ots) -

Die Regierung hat am Donnerstag, 19. Oktober 2023 eine Anpassung der Verordnung über Massnahmen gegenüber der Islamischen Republik Iran beschlossen. Im Rahmen der Anpassung wurde eine Anpassung des EU-Sanktionsrahmens gegenüber dem Iran autonom nachvollzogen. Die EU hatte am 16. Oktober 2023 beschlossen, die Personen und Einrichtungen, die bisher basierend auf der Resolution 2231 (2015) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen sanktioniert waren, in den EU-Sanktionsrahmen zu überführen. Die Regierung führt damit ihre bisherige Politik konsequent weiter.

Am 18. Oktober 2023, acht Jahre nach der Annahme des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans ("Joint Comprehensive Plan of Action", JCPOA) durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, sind die restriktiven Massnahmen bezüglich Trägersysteme für Kernwaffen sowie die Finanzsanktionen der Resolution 2231 (2015) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen automatisch ausgelaufen. Aufgrund der Nichteinhaltung des JCPOA durch den Iran hat die EU am 16. Oktober entschieden, an den geltenden Massnahmen festzuhalten und hat dazu die bisher durch die UNO sanktionierten Personen und Einrichtungen in ihr eigenes Sanktionsregime übernommen.

Die Regierung bekräftigt mit dem autonomen Nachvollzug der EU-Sanktionen ihre Position, dass der Iran seinen Verpflichtungen aus dem JCPOA nachkommen muss.


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Panagiotis Potolidis-Beck

Leiter, Abteilung für Wirtschaft und Entwicklung, Amt für Auswärtige Angelegenheiten

T +423 236 60 51

Panagiotis.Potolidis-Beck@llv.li

title_de: Aufbau von Schulen in Kinderspitälern in Lwiw - Liechtenstein bekräftigt Solidarität mit der Ukraine

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Vaduz (ots) -

Am Montag, 4. März 2025, weilte Aussenministerin Dominique Hasler auf Einladung der Ukraine in der Stadt Lwiw. Im Mittelpunkt ihres Besuchs standen dabei zwei Schulen in Kinderspitälern, die sogenannten "Schools of Superheroes", welche durch Liechtenstein im Rahmen der humanitären Zusammenarbeit massgeblich mitfinanziert wurden. Begleitet wurde sie vom ukrainischen Aussenminister Andrij Sybiha, der First Lady Olena Selenska und der Botschafterin der Ukraine für Liechtenstein, Iryna Venediktova. Die Schulen stellen sicher, dass Hunderte von Kindern, die in den Spitälern infolge schwerer Erkrankungen oder Kriegsverletzungen behandelt werden, innerhalb des Spitals weiterhin an der Bildung teilnehmen können.

Rehabilitation von traumatisierten Kindern als Teil des gesellschaftlichen Wiederaufbaus

Ein wichtiger Bestandteil des Aufenthalts von Regierungsrätin Hasler war die Besichtigung des Kinderspitals "Okhmatdyt" sowie der spezialisierten westukrainischen Klinik zur Behandlung schwer erkrankter und traumatisierter Kinder in Lwiw. Diese beiden Spitäler nehmen in der Ukraine eine zentrale Rolle bei der Behandlung von krebskranken Kindern, Kindern mit seltenen Krankheiten oder für Kinder nach Organtransplantationen ein. Auch werden hier Kinder, insbesondere aus den frontnahen Gebieten im Osten des Landes, welche teils Verletzungen von Geschossen oder Minenexplosionen erlitten haben, behandelt. Zudem übernimmt die Klinik die Evakuierung von verletzten Kindern, die zur hochspezialisierten Behandlung während des Krieges in diverse europäische Länder überwiesen wurden.

Liechtenstein finanziert Aufbau von Schulen in Spitälern

In diesen Spitälern integrierte die "Olena Zelenska Foundation" mithilfe finanzieller Beiträge aus Liechtenstein im Rahmen der "Internationalen Humanitären Zusammenarbeit und Entwicklung" zwei Schulen. Die sogenannten "Schools of Superheroes" sind neue Bildungseinrichtungen in Kinderspitälern in der Ukraine. Sie geben Kindern, die aufgrund von einer Langzeitbehandlung oder Rehabilitation lange Zeit in den Spitälern bleiben müssen, die Möglichkeit, ihre Schulbildung weiterzuführen und gleichzeitig psychosoziale Begleitung zu erhalten.

Die Schools of Superheroes werden mit kinderfreundlich gestalteten Unterrichtsräumen ausgestattet. Unterrichtet wird aber auch auf den Krankenstationen selbst, wenn bei den Kindern eine eingeschränkte Mobilität besteht. Mit einem Beitrag von CHF 70'000 konnte Liechtenstein die Einrichtung zwei solcher Unterrichtsräume in Lwiw finanzieren. Den Unterricht sowie die psychologische Betreuung der Kinder werden hingegen vom ukrainischen Staat übernommen. Somit ist ein nachhaltiger Betrieb und Integration in das reguläre Bildungssystem sichergestellt.

Neben diesen Schulen unterstützte Liechtenstein auch ein Projekt für Waisenkinder der Olena Zelenska Foundation in der Ukraine. Hierbei werden jeweils mehrere Kriegswaisenkinder zusammen in Familien untergebracht und dort betreut. Liechtenstein setzte dabei insgesamt CHF 180'000 für die Reparatur beschädigter Häuser, zur Verfügungsstellung von Heizungssystemen und Haushaltsgeräten sowie weiteren Hilfsgütern ein.

"Man kann bei all den andauernden politischen neuen Ausgangslagen nicht ausser Betracht lassen, dass es beim Einsatz für den Frieden in der Ukraine schlussendlich um Menschen und viele unschuldige Kinder und deren Zukunft geht", so Regierungsrätin Hasler. Im Hinblick auf den Wiederaufbau des Landes ist von besonderer Bedeutung, dass Kinder sowohl physisch wie auch psychosozial bestmöglich rehabilitiert werden und gleichzeitig an der Bildung teilnehmen können. Die Folgen des Krieges sind insbesondere auch bei den Kindern sehr präsent und werden noch über viele Jahre Auswirkungen haben.

Die Unterstützung solcher Projekte, welche mit einem angemessenen finanziellen Beitrag grosse Wirkung erzielen können, wird daher auch bei den Wiederaufbauaktivitäten Liechtensteins im Rahmen des vom Landtag für die Jahre 2025-2029 genehmigten Verpflichtungskredits in Höhe von CHF 8 Millionen ein Schwerpunkt sein. Gerade in sicherheitspolitisch sehr unsicheren Zeiten kommt dieser verlässlichen Form des humanitären Engagements Liechtensteins eine besondere Bedeutung zu.

Grosse Wertschätzung für Solidarität Liechtensteins

Auch von offizieller Seite wurde der Besuch Liechtensteins überaus geschätzt. So reisten aus Kiew sowohl Aussenminister Andrij Sybiha wie auch die First Lady Olena Selenska für die gemeinsame Eröffnung der Schulen an. Gemeinsam mit dem Aussenminister legte Regierungsrätin Hasler auf dem militärischen Friedhof "Marsfeld" in Lwiw einen Blumenkranz zu Ehren der über 1000 alleine aus der Stadt Lwiw im Krieg gefallenen Soldaten nieder.

Aussenminister Sibyha betonte sowohl gegenüber Regierungsrätin Hasler wie auch im Rahmen von Medienterminen die grosse Bedeutung der Unterstützung und der Präsenz Liechtensteins. Diese sei insbesondere im Lichte der aktuellen Entwicklung nicht selbstverständlich und werde die engen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern weiter stärken. Regierungsrätin Hasler betonte ihrerseits: "Wie auch der Regierungschef jüngst festhielt, kann es uns nicht egal sein, was in der Ukraine passiert. Denn es geht bei diesem Krieg um das Fundament der Staatengemeinschaft, welches nach dem 2. Weltkrieg geschaffen wurde, um sicherzustellen, dass das internationale Recht gilt. Wenn sich Liechtenstein mit der Ukraine solidarisch zeigt, tut es dies auch im ureigensten Interesse. Denn wenn die Rechtsstaatlichkeit nicht mehr gesichert ist, die Macht des Stärkeren gilt, Grenzen beliebig verschoben werden können und Solidarität in Frage gestellt wird, kann das nicht im Interesse eines Kleinstaates sein."

Arbeitstreffen mit Aussenminister, Olena Selenska und Bürgermeister von Lwiw

Regierungsrätin Hasler nutzte die Gelegenheit, um neben den Projektbesuchen auch bilaterale Gespräche zu führen. Mit Aussenminister Sybiha sprach sie insbesondere über das von Liechtenstein während des Vorsitzes im Europarat geschaffene Schadensregister sowie über die Notwendigkeit, die schwersten Verbrechen der russischen Aggression aufzuklären und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Mit Olena Selenska tauschte sich die Aussenministerin über die erzielten Ergebnisse der bisher unterstützen Projekte sowie über mögliche künftige Kooperation bei Bildungsprojekten aus. Ebenfalls wurde sie vom Bürgermeister von Lwiw, Herrn Andrij Sadovyi, offiziell empfangen und erhielt Informationen über die bedeutende Rolle der Stadt bei der Rehabilitation von Kriegstraumatisierten.

Begleitet wurde Aussenministerin Hasler von Panagiotis Potolidis-Beck, Leiter der Abteilung für Wirtschaft und Entwicklung beim Amt für Auswärtige Angelegenheiten. Diese Abteilung wird auch hauptverantwortlich für die Umsetzung des vom Landtag verabschiedeten Wiederaufbaubudgets für die Ukraine sein, weshalb es sehr wertvoll war, sich vor Ort ein Bild der Situation und über die Verwendung der Gelder machen und sich mit Projektpartnern darüber austauschen zu können. Das Aussenministerium bedankt sich für den ausserordentlichen Einsatz.