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Medienstelle des Fürstenhauses von Liechtenstein

Schloss Vaduz

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E-Mail: medien@fuerstenhaus.li

type_de: Medienmitteilung

body_key: LIE

location: Vaduz

title_de: Ordensverleihung auf Schloss Vaduz

content_de:
Vaduz (ots) -

S.D. Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein hat in Stellvertretung von Fürst Hans-Adam II. am Montag, 27. April 2026, folgende Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens zur Ordensverleihung auf Schloss Vaduz empfangen:

- Ehemalige Regierungsrätin Dr. Aurelia Frick: Komturkreuz

- Ehemaliger langjähriger Präsident der Samariter Triesenberg Daniel Beck: Ritterkreuz

Die Verleihung erfolgte in Anerkennung der Verdienste der Geehrten um das Land Liechtenstein.

content_format: html


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Sport

Katja Gey, Leiterin Amt für Volkswirtschaft

T +423 236 68 71

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title_de: Regierung beschliesst Erleichterungen bei der Inanspruchnahme von Kurzarbeitsentschädigung

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 28. April 2026 eine Abänderung der Arbeitslosenversicherungsverordnung (ALVV) genehmigt. Mit den Änderungen werden neue Rahmenbedingungen für eine erleichterte und längere Inanspruchnahme von Kurzarbeitsentschädigung geschaffen.

Erleichterte Verfahrensbestimmungen

Eine Bewilligung von Kurzarbeit kann grundsätzlich nur über einen Zeitraum von drei Kalendermonaten erteilt werden. Nach Ablauf von drei Monaten ist ein neuer Antrag zu stellen, für den derzeit dieselben Vorgaben wie für eine Erstanmeldung gelten. Die neuen Verfahrenserleichterungen reduzieren die Begründungs- und Nachweispflichten bei einer ununterbrochenen Verlängerung von Kurzarbeit. Ausserdem wird die Höchstbezugsdauer von Kurzarbeitsentschädigung von derzeit 18 Monaten auf 24 Monate erhöht. Die Verordnungsanpassung gilt befristet vom 1. Mai 2026 bis 31. März 2027.

Erweiterter Anspruchskatalog

Parallel dazu hat die Regierung die Fälle, in denen ein Arbeitsausfall als anrechenbar und als Grund für einen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung gilt, mit Wirkung ab 1. Mai 2026 erweitert. Die erweiterte Auslegung gilt bis auf Widerruf.

Massnahmen im Kurzarbeitsbereich zur Stärkung der Wirtschaft

Diese befristeten Neuerungen bilden den Abschluss einer Reihe von Massnahmen, die die Regierung in enger Absprache mit der Liechtensteinischen Industrie- und Handelskammer und dem Amt für Volkswirtschaft seit dem letzten Jahr im Bereich der Kurzarbeit umgesetzt hat. Am 27. Mai 2025 hatte die Regierung beschlossen, dass die neuen und drohenden US-Zölle als Grund für einen Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung mit Wirkung ab dem 1. April 2025 anerkannt werden, sofern Unternehmen direkt oder indirekt davon betroffen sind und alle übrigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Das Amt für Volkswirtschaft hat zudem verschiedene administrative Erleichterungen bei der Anmeldung von Kurzarbeit und der Abrechnung von Kurzarbeitsentschädigung umgesetzt.

Mit der Schaffung vereinfachter und verbesserter Bedingungen für den Zugang zu Kurzarbeitsentschädigung möchte die Regierung den Wirtschaftsstandort Liechtenstein stärken und die hohen Belastungen abfedern, denen liechtensteinische Unternehmen aufgrund der geopolitischen Spannungen, der volatilen US-Zollpolitik sowie der Kriege in der Ukraine und im Mittleren und Nahen Osten aktuell ausgesetzt sind.


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Eve Beck, Generalsekretärin

T +423 236 74 37

eve.beck@regierung.li

title_de: Regierung verabschiedet Stellungnahme betreffend Echtzeitüberweisungen in Euro

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in der Sitzung vom Dienstag, 28. April 2026, die Stellungnahme betreffend die Abänderung des Zahlungsdienstegesetzes (ZDG), des E-Geldgesetzes (EGG) und des Finalitätsgesetzes verabschiedet. Der Landtag hatte die Vorlage in erster Lesung im März 2026 beraten und ausdrücklich begrüsst. Das Eintreten auf die Gesetzesvorlage war unbestritten.

Die Stellungnahme beantwortet die anlässlich der ersten Lesung im Landtag aufgeworfenen Fragen hinsichtlich der praktischen Auswirkungen von Echtzeitüberweisungen. Im Zentrum stehen der Umgang mit Fehlüberweisungen und Betrugsfällen sowie die Möglichkeiten einer Rückabwicklung, insbesondere bei irrtümlich oder missbräuchlich ausgeführten Zahlungen. Die Regierung legt dar, dass auch bei Instant Payments umfassende Sicherheitsmechanismen gelten, darunter Empfängerüberprüfungen, Sanktionslistenprüfungen sowie bestehende Rückerstattungsregeln bei nicht autorisierten Zahlungen. Ein weiterer Schwerpunkt betrifft die Betrugsbekämpfung bei autorisierten Zahlungen, bei denen Zahlende durch Täuschung zu einer Überweisung veranlasst werden. Die Regierung verweist auf bestehende Rückrufverfahren im SEPA-Instant-Regelwerk sowie auf weiterentwickelte europäische Regelungen, betont jedoch, dass ein vollständiger Schutz vor Missbrauch nicht garantiert werden kann.

Insgesamt zielten die Fragen darauf ab, Rechtssicherheit und Klarheit über den Schutz der Zahlungsdienstnutzer bei der Einführung von Echtzeitüberweisungen zu erhalten.

Die Gesetzesvorlage wird vom Landtag voraussichtlich im Juni 2026 in zweiter Lesung behandelt.

Die von der Regierung verabschiedete Stellungnahme kann bei der Regierungskanzlei oder über www.bua.regierung.li bezogen werden.


title_de: Regierung verabschiedet Vorlage zur Anpassung des Referenzwertrechts

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in der Sitzung vom Dienstag, 28. April 2026, den Bericht und Antrag betreffend die Anpassung des Referenzwertrechts an die Verordnung (EU) 2025/914 verabschiedet. Die Vorlage dient insbesondere der Stärkung von Verhältnismässigkeit, Transparenz, Marktintegrität und Verwaltungsvereinfachung.

Mit der Verordnung (EU) 2025/914 wird die Referenzwertregulierung neu strukturiert: Künftig unterliegen insbesondere kritische und signifikante Referenzwerte - darunter Zinssatz-, bestimmte ESG-bezogene und rohstoffbasierte Referenzwerte - der Beaufsichtigung durch die zuständige Aufsichtsbehörde. Nicht signifikante Referenzwerte werden weitgehend ausgenommen, können jedoch weiterhin auf Antrag oder durch Behörden als signifikant eingestuft werden. Die Anpassung legt zusätzliche Schwellenwerte fest und präzisiert Einstufungsverfahren, reduziert Meldepflichten und zentralisiert Drittstaatenverfahren bei der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA). Zugleich stärkt sie Aufsichtsinstrumente und Transparenzanforderungen, insbesondere im ESG-Bereich.

Entlastung von Administratoren und Aufsichtsbehörden

Ziel der Reform ist es, kleinere Administratoren und die zuständigen Aufsichtsbehörden zu entlasten und die Regulierung auf systemrelevante Referenzwerte zu fokussieren. Dadurch wird die Effizienz der Aufsicht verbessert, ohne das hohe Schutzniveau für die Finanzmärkte zu beeinträchtigen.

Die Verordnung (EU) 2025/914 befindet sich derzeit im EWR-Übernahmeverfahren. Die zur Umsetzung erforderlichen Anpassungen erfolgen im EWR-Referenzwert-Durchführungsgesetz und im Finanzmarktaufsichtsgesetz. Das Inkrafttreten ist vom entsprechenden EWR-Übernahmebeschluss abhängig. Die erste Lesung der Vorlage im Landtag ist für Juni 2026 vorgesehen.


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Ausschuss für Finanzmarktstabilität

Simon Biedermann, Vorsitzender

T+423 236 64 47

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title_de: Ausschuss für Finanzmarktstabilität evaluiert Anpassung der Instrumente im Kontext der neuen Eigenkapitalrichtlinie

content_de:
Vaduz (ots) - Der Ausschuss für Finanzmarktstabilität (AFMS) hat in seiner 9. Sitzung die aktuellen Risiken und Folgen der COVID-19-Pandemie für die Realwirtschaft und die internationalen Finanzmärkte diskutiert. Vor diesem Hintergrund setzte sich der AFMS insbesondere mit den steigenden Inflations- und Zinsänderungsrisiken auseinander, zudem wurde die heterogene Erholung und die Folgen der expansiven Geld- und Fiskalpolitik erörtert. Die Auswirkungen der Pandemie auf die liechtensteinische Finanzmarkstabilität werden bisher als begrenzt eingeschätzt, müssen allerdings vor dem Hintergrund der Schuldennachhaltigkeit und der nach wie vor hohen Unsicherheit weiterhin genau beobachtet werden.

Anpassung der makroprudenziellen Kapitalpuffer

Neben der aktuellen Risikodiskussion hat der AFMS auch die Anpassung der makroprudenziellen Kapitalpuffer für die Banken evaluiert, die mit der Einführung der neuen EU-Eigenkapitalrichtlinie (Capital Requirements Directive, CRD V) voraussichtlich im März 2022 in Kraft treten werden. Durch die neuen regulatorischen Vorgaben müssen der Kapitalpuffer für andere systemrelevante Institute sowie der Systemrisikopuffer neu kalibriert werden. Im Rahmen seiner quartalsmässigen Beurteilung hat der AFMS zudem die Kalibrierung der Quote für den Antizyklischen Kapitalpuffer (AZKP) diskutiert. Unter Berücksichtigung der Kreditlücke sowie weiterer relevanter Indikatoren hat der AFMS beschlossen, den AZKP unverändert bei 0% des Gesamtrisikobetrags zu belassen, da derzeit kein exzessives Kreditwachstum feststellbar ist. Im Zuge dessen wurde auch die jährlich vorgesehene Empfehlung für den AZKP erneuert.

Informationen zum AFMS

Der Ausschuss für Finanzmarktstabilität ist das zentrale Gremium der makroprudenziellen Aufsicht in Liechtenstein. Seine Aufgabe besteht darin, den identifizierten Systemrisiken mit effizienten makroprudenziellen Instrumenten, Empfehlungen und Risikohinweisen entgegenzuwirken, um die Finanzmarktstabilität in Liechtenstein zu stärken. Die Mitglieder des AFMS werden von der FMA sowie dem Ministerium für Präsidiales und Finanzen in den Ausschuss entsendet.


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Ausschuss für Finanzmarktstabilität

Simon Biedermann, Vorsitzender

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title_de: Ausschuss für Finanzmarktstabilität publiziert Empfehlung zur hohen Haushaltsverschuldung

content_de:
Vaduz (ots) -

Der Ausschuss für Finanzmarktstabilität (AFMS) hat verschiedenen Massnahmen beschlossen, um die identifizierten Risiken in Zusammenhang mit der hohen Haushaltsverschuldung in Liechtenstein zu adressieren. Durch die Massnahmen, welche gemeinsam mit dem Bankensektor erarbeitet wurden, sollen die Risiken nachhaltig vermindert werden, ohne dass der Zugang zu Hypotheken für Wohnimmobilien weiter eingeschränkt oder erschwert wird.

AFMS empfiehlt Massnahmen in drei Bereichen

Der AFMS empfiehlt der Regierung und der FMA Massnahmen in drei verschiedenen Bereichen: Eine Anpassung der bestehenden kreditnehmerbasierten Massnahmen, wie dies auch vom Europäischen Ausschuss für Systemrisiken (ESRB) empfohlen wurde, Begleitmassnahmen zur Stärkung des Risikoverständnisses sowie eine weitere Verbesserung der Datenverfügbarkeit, insbesondere in Bezug auf die Preisentwicklungen am Immobilienmarkt.

Anpassung bestehender kreditnehmerbasierter Massnahmen

Eine Anpassung der bestehenden kreditnehmerbasierten Massnahmen ist das effektivste Instrument, um die Risiken der hohen Verschuldungsquote nachhaltig zu adressieren. Um den Zugang zu Hypotheken aber nicht zusätzlich einzuschränken, sehen die vorgeschlagenen Massnahmen keine verpflichtenden Vorgaben für die einzelne Kreditvergabe vor, sondern legen - im Kontext des bestehenden Rahmenwerks - marktweite Definitionen und Mindeststandards fest. Abweichungen von diesen Mindeststandards sind grundsätzlich möglich, müssen aber von den Banken als "Ausnahmegeschäft" deklariert werden und können damit marktweit konsistent verglichen und überwacht werden. In diesem Zusammenhang schlägt der AFMS folgende Anpassungen der Definitionen sowie Amortisationsanforderungen in Bezug auf die Beleihungswerte sowie Tragbarkeit vor:

- Beleihungswert: Gesetzlich liegt ein Ausnahmegeschäft bereits heute vor, wenn der Beleihungswert über 80% liegt. Auch ein nachhaltiger Beleihungswert ist implizit bereits definiert, da eine Amortisation des Kredites innerhalb von 20 Jahren auf maximal zwei Drittel des Beleihungswertes vorgesehen ist. Während der AFMS an diesen Definitionen festhält, wird eine Anpassung der Amortisationsdauer für die zweite Hypothek von 20 auf 15 Jahre und damit eine Anpassung an die Schweizer Praxis empfohlen. Dabei soll die Amortisation linear erfolgen, jährlich soll zumindest 1% der Gesamtkreditsumme amortisiert werden. Diese Massnahme ermöglicht einen schnelleren Schuldenabbau.

- Tragbarkeit: Nicht klar gesetzlich definiert sind zurzeit die Begriffe Ausnahmegeschäft und Nachhaltigkeit in Bezug auf die Tragbarkeit. Dementsprechend variieren die Kreditvergabestandards in Bezug auf die Tragbarkeit erheblich zwischen den Banken. Als allgemeine Faustregel wird von Marktteilnehmern in Liechtenstein und auch der Schweiz immer wieder angegeben, dass der Schuldendienst bei einem kalkulatorischen Zinssatz von 4,5% bis 5% rund ein Drittel des Haushaltseinkommens nicht übersteigen sollte. Ähnlich wie bei den Beleihungswerten schlägt der AFMS daher eine allgemeine, marktweite Definition eines Ausnahmegeschäfts in allen Fällen vor, wenn die Tragbarkeit über 37% liegt. Gleichzeitig wird eine nachhaltige Tragbarkeit von maximal 33% definiert. Beträgt bei Neukreditvergabe die Tragbarkeit mehr als 33%, kommt eine Mindestamortisation von 1% des Gesamtkreditvolumens pro Jahr zur Anwendung, bis eine nachhaltige Tragbarkeit von maximal 33% erreicht ist. Bei Bestandskreditverträgen ist eine Amortisation bis zum Erreichen der nachhaltigen Tragbarkeit von maximal 33% immer dann vorzusehen, wenn es sich um ein Ausnahmegeschäft handelt, d.h. wenn die Tragbarkeit 37% übersteigt. Höhere Amortisationen sind jederzeit möglich und wünschenswert.

Bei den vorgeschlagenen Tragbarkeitsanforderungen handelt es sich um Mindeststandards, d.h. Banken können in begründeten Fällen auch zukünftig von diesen Mindeststandards abweichen, beispielsweise bei der Kreditvergabe an jüngere Kreditnehmer.

Der AFMS ist sich den Zielkonflikten bewusst, die sich aus der Anpassung der kreditnehmerbasierten Massnahmen zur Gewährleistung der Finanzstabilität sowie anderen gesellschaftspolitischen Zielen - wie beispielsweise in Bezug auf Leistbarkeit und Energieeffizienz - ergeben. Diese Zielkonflikte müssen laufend evaluiert und gegebenenfalls adressiert werden.

Begleitmassnahmen zur Stärkung des Risikobewusstseins und zur Datenverfügbarkeit

Zur Stärkung des Risikobewusstseins schlägt der AFMS eine offene und transparente Kommunikation in Bezug auf die Risiken der hohen Haushaltsverschuldung vor. Zum einen sollen verstärkte Schulungsmassnahmen für Bankmitarbeiter erfolgen. Zum andern soll die Beratung der Kreditnehmer durch die Banken ausgebaut werden. In diesem Zusammenhang sollen auch die Möglichkeiten einer schnelleren Amortisation des Kredits im Sinne der Kreditnehmer aufgezeigt werden, sodass der Kreditnehmer auf Basis von fundierten Informationen selber entscheiden kann, welche Amortisationsoption bevorzugt wird.

Um die Angemessenheit und Effektivität der neuen Massnahmen fundiert zu beurteilen, ist eine bessere Datenverfügbarkeit notwendig. Vor diesem Hintergrund schlägt der AFMS die Fortsetzung der laufenden Arbeiten zur Entwicklung eines landesweiten Wohnimmobilien- und Mietpreisindex vor und empfiehlt der FMA eine Anpassung der bestehenden FMA-Datenerhebung.

Die vom AFMS empfohlenen Massnahmen basieren auf den Lösungsvorschlägen einer Arbeitsgruppe, die Anfang 2022 mit Vertretern der FMA, des Liechtensteinischen Bankenverbandes sowie der drei national systemrelevanten Banken eingerichtet wurde, um Vorschläge zur Adressierung der Risiken im Immobilien- und Hypothekarmarkt in Liechtenstein zu erarbeiten.

Informationen zum AFMS

Der Ausschuss für Finanzmarktstabilität ist das zentrale Gremium der makroprudenziellen Aufsicht in Liechtenstein. Seine Aufgabe besteht darin, den identifizierten Systemrisiken mit effizienten makroprudenziellen Instrumenten, Empfehlungen und Risikohinweisen entgegenzuwirken, um die Finanzmarktstabilität in Liechtenstein zu stärken. Die Mitglieder des AFMS werden von der FMA sowie dem Ministerium für Präsidiales und Finanzen in den Ausschuss entsendet.


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Martin Frick, Leiter Amt für Auswärtige Angelegenheiten

T +423 236 60 50

title_de: Aussenminister Kuleba besucht Regierungsrätin Hasler

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Vaduz (ots) -

Regierungsrätin Dominique Hasler empfing am Donnerstag, 26. Mai 2022 den ukrainischen Aussenminister Dmytro Kuleba in Vaduz, um die aktuelle Lage in der Ukraine zu besprechen. Der Besuch des ukrainischen Aussenministers ist Ausdruck der engen bilateralen Beziehungen und der gelebten Solidarität Liechtensteins gegenüber der ukrainischen Bevölkerung und Regierung. Regierungsrätin Hasler unterstrich im gemeinsamen Gespräch das konsequente und verantwortungsvolle Handeln der Regierung in den Bereichen Sanktionspolitik, humanitäre Hilfe und Aufnahme von geflüchteten Personen. Zugleich betonte sie, dass die Ukraine und deren Bevölkerung weiterhin auf die liechtensteinische Unterstützung zählen können. Im Rahmen seines Aufenthalts in Liechtenstein stattete Aussenminister Kuleba zudem S.D. dem Erbprinzen einen Höflichkeitsbesuch ab.

Mittlerweile dauert der russische Angriffskrieg bereits mehr als drei Monate. Beim Treffen mit ihrem ukrainischen Amtskollegen verurteilte Regierungsrätin Hasler die russische Aggression, die eine eklatante Verletzung des allgemeinen Gewaltverbots und der souveränen Gleichheit aller Staaten darstellt, erneut aufs Schärfste. "Liechtenstein ist nicht nur einer der Staaten, der die Ukraine seit Beginn des Angriffskriegs entschlossen unterstützt, sondern auch ein konsequenter Verfechter der strafrechtlichen Ahndung der in der Ukraine begangenen Gräueltaten" so Regierungsrätin Hasler. Aussenminister Kuleba bedankte sich ausdrücklich bei Liechtenstein für die wertvolle Unterstützung, die seitens der Ukraine sehr geschätzt werde.

Liechtenstein machte von Anfang an klar, dass es Teil der geschlossenen europäischen Antwort auf die russische Aggression ist, indem es die EU-Sanktionen vollständig autonom umsetzt. Seine Solidarität zeigt Liechtenstein auch im Bereich der humanitären Hilfe. Durch die rasche Bereitstellung von Hilfsgeldern und die Einholung zusätzlicher Mittel beim Landtag unterstützte die Regierung die notleidende ukrainische Bevölkerung. Weitere Unterstützungsmassnahmen sind geplant. Ergänzt wird die staatliche Unterstützung durch das beachtliche private humanitäre Engagement. Liechtenstein gewährt zudem Flüchtenden aus der Ukraine Schutz. Regierungsrätin Hasler betonte im Gespräch mit dem ukrainischen Aussenminister, dass sie der raschen schulischen Integration der Kinder und Jugendlichen aus der Ukraine besondere Aufmerksamkeit beimisst.

Regierungsrätin Hasler nutzte den gemeinsamen Austausch, um auf die Bedeutung eines funktionierenden Multilateralismus hinzuweisen. Der Angriffskrieg in der Ukraine trug zu einer weiteren Polarisierung und zugleich Lähmung in wichtigen Internationalen Organisationen bei. Das trifft auch auf den UNO-Sicherheitsrat zu. Die Veto-Initiative Liechtensteins, die unlängst von UNO-Generalversammlung im Konsens angenommen wurde, ist eine Antwort darauf. Sie stärkt die UNO-Generalversammlung und gibt den einzelnen Mitgliedsstaaten in Situationen, in denen der Sicherheitsrat durch ein Veto handlungsunfähig ist, eine Stimme.


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Dominik Marxer, Liechtensteinische Botschaft in Wien

T +43 664 8812 67 15

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title_de: Aussenministerin Dominique Hasler beim OSZE-Ministerrat in Malta

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Vaduz (ots) -

Am 5./6. Dezember findet in Malta der 31. Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) statt. Das jährliche Haupttreffen der Organisation steht im Lichte der angespannten Sicherheitslage in Europa und bringt hochrangige Vertreter der 57 OSZE-Teilnehmerstaaten zusammen. Aussenministerin Dominique Hasler führte die liechtensteinische Delegation an. Angesichts der grossen politischen und institutionellen Herausforderungen für die OSZE unterstrich die Regierungsrätin mit ihrer Teilnahme die Unterstützung Liechtensteins für diese wichtige Organisation und für den Multilateralismus.

Krieg in der Ukraine und fragile Sicherheit in Europa im Fokus

In ihrer Rede ging Regierungsrätin Hasler auf die äusserst herausfordernden Zeiten ein, in denen der OSZE-Ministerrat stattfand. Besonders hob sie den russischen Angriffskrieg in der Ukraine hervor, der nunmehr fast drei Jahre andauert und eine neue Eskalationsstufe erreicht hat.

Regierungsrätin Hasler betonte dabei Liechtensteins Unterstützung für die Ukraine und sein Engagement zum Thema strafrechtliche Verantwortlichkeit, das auch im Rahmen der OSZE zum Tragen kommt. Zudem brachte sie die Unterstützung für die Rolle der OSZE in Bezug auf die Ukraine zum Ausdruck.

Einsatz für Multilaterismus und dringliche institutionelle Lösungen

Angesichts des Krieges in der Ukraine sowie anderer Konflikte und Krisen im OSZE-Raum ist die Sicherheitslage in Europa derzeit fragil. Daraus ergeben sich politische und auch institutionelle Herausforderungen für die für Liechtenstein wichtige multilaterale Zusammenarbeit.

Dies gilt besonders für die OSZE, in der Beschlüsse nur im Konsens gefasst werden können. So kämpft die Organisation seit längerem mit grossen institutionellen Schwierigkeiten in den Bereichen des Budgets und der leitenden Funktionen. Beim Ministerrat soll nun die dringend nötige Neubesetzung der zuletzt vakanten vier Leitungsfunktionen der OSZE, d.h. des Generalsekretärs und der LeiterInnen der drei unabhängigen Institutionen der Organisation, beschlossen werden. Ebenso wird an einer Einigung auf die OSZE-Vorsitzländer für die Jahre 2026 und 2027 gearbeitet.

Ausblick auf "Helsinki+50" mit Bekenntnis zu Prinzipien

Eine funktionierende OSZE ist wichtig für Liechtenstein. Sie ist die einzige europäische Sicherheitsorganisation, der Liechtenstein angehört. In diesem Sinne brachte sich Regierungsrätin Hasler in die Diskussionen in Malta ein. Sie tat dies auch mit Blick auf das 50-Jahr-Jubliäum der Schlussakte von Helsinki 2025 unter finnischem OSZE-Vorsitz. Die Aussenministerin strich dabei die ungebrochene Relevanz der damals im sogenannten "Helsinki-Dekalog" festgelegten Prinzipien hervor. Die Einhaltung dieser Prinzipien und des Völkerrechts ist für Liechtenstein von grosser Bedeutung.

"Die OSZE ist auf umfassende Sicherheit ausgerichtet und nimmt eine besondere Stellung innerhalb der internationalen Organisationen insbesondere für jene Staaten ein, die keinem Sicherheitsbündnis angehören. Liechtenstein wird sich weiterhin mit Nachdruck für die Einhaltung des Völkerrechts, für den Multilateralismus und für eine starke OSZE einsetzen.", so Regierungsrätin Hasler in ihrer Rede.

Ihre Teilnahme am Ministerrat nutzte Regierungsrätin Hasler auch für eine Reihe von bilateralen Gesprächen und Kontakten.


title_de: Aussenministerin Dominique Hasler beim OSZE-Ministerrat in Skopje

content_de:
Vaduz (ots) -

Am 30. November und 1. Dezember fand in Skopje (Nordmazedonien) der 30. Ministerrat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) statt. Beim Ministerrat der OSZE handelt es sich um das oberste Leitungsgremium der Organisation, das einmal jährlich tagt. Liechtenstein wurde von Aussenministerin Dominique Hasler vertreten. Das diesjährige hochrangig besetzte Haupttreffen der Organisation stand im Zeichen des Krieges in der Ukraine, weiterer Konflikte in Europa sowie der Zukunft der OSZE.

Prekäre Sicherheitslage in Europa im Mittelpunkt

Angesichts der zahlreichen Konflikte und Krisen stand die Sicherheitslage in Europa im Fokus des Ministerrats. Dazu zählen der Krieg in der Ukraine und die Entwicklungen in Bergkarabach sowie die Spannungen im Kosovo. Aussenministerin Dominique Hasler wies in ihrer Rede auf das fehlende Vertrauen in multilaterale Lösungsfindungen sowie auf die Notwendigkeit hin, diesem Trend mit Entschlossenheit zu begegnen.

Die Aussenministerin brachte Liechtensteins Unterstützung für die OSZE zum Ausdruck. Mit ihrer breiten Mitgliedschaft und ihrem umfassenden Sicherheitsbegriff bleibt die Organisation eine einzigartige und inklusive Plattform für europäische Sicherheitsfragen. Sie sollte von den Teilnehmerstaaten daher entsprechend genutzt werden, gerade auch in Krisenzeiten.

OSZE als wichtige Organisation für Liechtenstein

Die OSZE ist mit ihren 57 Teilnehmerstaaten in Nordamerika, Europa und Asien die weltweit grösste regionale Sicherheitsorganisation. Sie fungiert als System kollektiver Sicherheit und bietet ein Forum für politische Verhandlungen und Entscheidungen in den Bereichen Frühwarnung, Konfliktverhütung, Krisenbewältigung und Konfliktnachsorge.

Liechtenstein zählt zu den "Gründungsmitgliedern" der OSZE (früher KSZE). Die OSZE ist die einzige internationale Organisation, die sich mit europäischen Sicherheitsfragen und den Konflikten auf unserem Kontinent befasst, in der Liechtenstein Mitglied ist. Da Liechtenstein ein direktes Interesse an diesen Fragen hat bzw. davon betroffen ist, sind dieser Zugang und die Möglichkeit, sich aktiv an den Arbeiten der Organisation zu beteiligen, für Liechtenstein wesentlich.

Herausfordernde Lösungsfindung für wichtige institutionelle Fragen

Im Zusammenhang mit dem Ministerrat waren institutionelle Themen, die für das Funktionieren der OSZE zentral sind, Inhalt langwieriger Konsultationen. Dies ist ein gutes Beispiel dafür, wie schwierig es im aktuellen politischen Kontext ist, konsensuale Lösungen im Rahmen internationaler Organisationen zu erreichen, denen nicht nur gleichgesinnte Staaten angehören. In Skopje konnte eine Einigung auf den für die Führung der OSZE entscheidende Frage des Vorsitzes im Jahr 2024 erzielt werden. Malta wird diese Aufgabe übernehmen. Liechtenstein war im Zuge dieses Prozesses in einer Freundesgruppe des nordmazedonischen Vorsitzes vertreten, die half den Beschluss im Konsens der 57 Teilnehmerstaaten zu erwirken.

Des Weiteren konnten die Mandate der vier Leitungsfunktionen der Organisation, d.h. der OSZE-Generalsekretärin, des Direktors des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), des Hohen Kommissars für Nationale Minderheiten (HKNM) und der Beauftragten für Medienfreiheit (RFoM) beim Ministerrat in Skopje um 9 Monate verlängert werden.

Teilnahme auch für Vorsitz im Europarat genutzt

Regierungsrätin Hasler nutzte ihre Teilnahme am OSZE-Ministerrat auch für zahlreiche bilaterale Kontakte und Gespräche. In diesen wurde auch Liechtensteins Vorsitz im Ministerkomitee des Europarates besprochen. Das gemeinsame Ziel des Europarats und der OSZE ist es, auf Basis der geteilten Werte Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit zu Stabilität und Sicherheit beizutragen. In ihrer Rede betonte die Aussenministerin, dass gerade in Zeiten wie diesen der Einsatz für diese Werte unerlässlich ist. Von dieser Überzeugung wird das Engagement sowohl im Europarat wie auch in der OSZE getragen.


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Panagiotis Potolidis-Beck, Amt für Auswärtige Angelegenheiten

T +423 236 60 51

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title_de: Aussenministerin Dominique Hasler besucht mit LED Entwicklungsprojekte in Bolivien

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Vaduz (ots) -

Vom 12. bis 16. März stattete Regierungsrätin Dominique Hasler dem Plurinationalen Staat Bolivien einen Besuch ab. Der lateinamerikanische Staat ist bereits seit 1995 ein Schwerpunktland des Liechtensteinischen Entwicklungsdienstes (LED) im Rahmen der Internationalen Humanitären Zusammenarbeit und Entwicklung (IHZE). Aussenministerin Hasler legte den Schwerpunkt der Reise auf die Besichtigung der von Liechtenstein unterstützen Projekte. Bei den Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern staatlicher und lokaler betonte sie die Notwendigkeit, den Anliegen des globalen Südens ernst zu nehmen und dessen Unterstützung aufrechtzuerhalten. Damit setzt Liechtenstein ein starkes Zeichen der anhaltenden Solidarität.

Seit 1995 mehr als 30 Millionen Franken eingesetzt

Die Zusammenarbeit zwischen Liechtenstein und Bolivien reicht bereits fast drei Jahrzehnte in die Vergangenheit. Seit 1995 ist der LED in Bolivien mit Entwicklungsprojekten aktiv und führte das Land neben Peru als eines seiner Schwerpunktländer. Seither wurde die Zusammenarbeit schrittweise vertieft: Im Jahr 2003 wurde erstmals eine Vertretung des LED in Cochabamba eröffnet. Diese Vertretung wurde im Jahr 2012 nach La Paz verlegt und fungiert seither als Koordinationsbüro für die Projekte in Bolivien. Inhaltlich konzentrieren sich die vom LED unterstützten Projekte insbesondere auf den Bildungsbereich (Interkulturelle Zweisprachige Bildung sowie Berufsbildung) und die Ernährungssicherheit. Seit Beginn des LED-Engagements in Bolivien wurden Projekte im Umfang von rund 32 Millionen Franken vor Ort unterstützt.

Armutsbekämpfung, Ernährungssicherheit und Berufsbildung im Fokus

Im Rahmen der Projektreise besuchte Aussenministerin Dominique Hasler insgesamt drei Projekte in den Departementen Potosí und Chuquisaca, welche von Partnerorganisationen des LED vor Ort umgesetzt werden.

In San Pedro de Macha im Departement Potosí hatte Aussenministerin Hasler die Gelegenheit ein Projekt kennen zu lernen, welches einen umfassenden Beitrag zur Armutsbekämpfung und Nahrungssouveränität leistet und somit die Lebensumstände der Projektteilnehmenden nachhaltig verbessert. Bauernfamilien werden im Rahmen des Projekts in der Anwendung von nachhaltigen und resilienten Landwirtschaftspraktiken unterstützt, was wiederum ihre beruflichen Perspektiven auf dem Land verbessert. Die ökologische landwirtschaftliche Produktion sowie die Unterstützung von Arbeitsmigranten bilden einen weiteren Fokus dieses Projekts, von welchem insgesamt rund 2'700 Menschen profitieren.

In der Gemeinde Tomina des Departements Chuquisaca stand ein Besuch des "Instituto Técnico Superior (ITS) José Marti" auf dem Programm. Im Rahmen eines Berufsbildungsprojekts werden hier mehrere Sekundarschulen in den Departementen Santa Cruz und Chuquisaca im in den Bereichen Land- und Viehwirtschaft, Lebensmittelverarbeitung, Textilherstellung sowie Informatik unterstützt. Dabei erhalten sie Unterstützung in der Ausstattung der Schule und bei der Schulung der Lehrkräfte. Ebenfalls wird auch die Matura durch die Integration einer Berufsbildungskomponente gestärkt. Zudem wird eine technische Hochschule im Aufbau und der Durchführung des Studienganges zu technischen Bewässerungssystemen unterstützt. Durch dieses Projekt werden rund 600 Schülerinnen und Schüler sowie 150 Studierende der technischen Fachhochschule, 400 Produzenten und 75 Lehrpersonen erreicht.

Schliesslich konnte sich Aussenministerin Hasler in der Gemeinde Yotala des Departements Chuquisaca ein Bild von einem Projekt zur Förderung nachhaltiger Bildungsprozess für Jugendliche und Erwachsene machen. Der LED unterstützt mit dem Projekt die staatlich anerkannte Berufsschule "Centro de Formación Integral Rural Vera", die eine grosser Bedeutung für die ländlichen BewohnerInnen Chuquisacas hat. Das Projekt beinhaltet insbesondere die Finanzierung des Agroökologiezentrums mit den zwei Berufslehrgängen "hydroponischer Gemüseanbau" sowie "Bewässerungstechnik". Des Weiteren werden kürzere Weiterbildungskurse für Landwirtinnen und Landwirte aus der Umgebung angeboten. Die Verbesserung ihrer Anbau- und Bewässerungstechniken ermöglicht den geschulten Produzentinnen und Produzenten sowie ihren Familien eine signifikante Verbesserung ihres Einkommens. Begünstigt sind dadurch rund 600 Schülerinnen und Schüler, 200 Erwachsene sowie 40 Lehrpersonen.

Aussenministerin Hasler zeigte sich überzeugt von der nachhaltigen Wirkung der vom LED unterstützen Projekte: "Die Bekämpfung von Armut beginnt bei der Verbesserung der Bildungsmöglichkeiten für die breite Bevölkerung. Insbesondere die berufliche Bildung spielt dabei eine besonders wichtige Rolle, wie wir auch aus eigener Erfahrung in Liechtenstein wissen. Die vom LED unterstützten Projekte setzen an der richtigen Stelle an und leisten einen langfristigen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung Boliviens."

Bilaterale Gespräche mit staatlichen und lokalen Behörden

Bereits zu Beginn der Reise wurde Regierungsrätin Hasler vom Gouverneur des Departements Chuquisaca, Herrn Damian Condori, sowie vom Bürgermeister der Stadt Sucre, Herrn Enrique Leaño, empfangen. Dabei wurde die grosse Wertschätzung für das liechtensteinische Engagement zum Ausdruck gebracht und deren Relevanz für die Entwicklung der Region hervorgehoben. Regierungsrätin Hasler bedankte sich im Gegenzug für die politische Unterstützung der Projekte sowie für die enge Zusammenarbeit zwischen den Behörden und den Projektpartnern.

In La Paz fand zunächst ein Besuch bei der Schweizer Botschaft in Bolivien statt, wo sich Regierungsrätin Hasler mit Botschafterin Dr. Edita Vokral zu einem Austausch traf. Ausserdem organisierte die Schweizer Botschaft einen Empfang, an welchem hochrangige Vertreterinnen und Vertreter bolivianischer Behörden sowie eine Reihe von Botschafterinnen und Botschaftern anwesend waren. Der Anlass wurde insbesondere dafür genutzt, um die Sichtbarkeit des liechtensteinischen Engagements vor Ort sowie die weitere Vernetzung des LED in Bolivien zu stärken.

Am Donnerstag, 16. März fand ein Arbeitsgespräch mit Aussenminister Rogelio Mayta in La Paz statt. Im Zentrum dieses Gesprächs standen insbesondere die langjährige bilaterale Zusammenarbeit sowie die Möglichkeiten einer weiteren Vertiefung der Zusammenarbeit. Regierungsrätin Hasler brachte dabei insbesondere Liechtensteins Wunsch zum Abschluss einer bilateralen Kooperationsvereinbarung zum Ausdruck, mit welcher die bisherige Zusammenarbeit formalisiert werden soll und der LED als staatlicher Geber registriert werden soll. Zudem wurden aktuelle Themen von globaler Bedeutung thematisiert und die Notwendigkeit eines starken Multilateralismus betont. Insbesondere setzt sich Liechtenstein dafür ein, dass der Ukraine-Krieg nicht dazu führt, dass die Unterstützung für den globalen Süden reduziert wird. Sie versicherte, dass Liechtenstein weiterhin in Bolivien präsent bleiben werde.

Abschliessend fand auch ein Austausch mit Bildungsminister Edgar Pary statt, an welchem insbesondere die aktuelle Bildungspolitik Boliviens besprochen wurde. Hierbei wurde betont, dass eine gute Zusammenarbeit mit dem Bildungsministerium von grosser Bedeutung für die Projekte des LED ist.


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Stephan Jäger

Generalsekretär

Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

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title_de: Aussenministerin Dominique Hasler erinnert an Friedensmandat der UNO

content_de:
Vaduz (ots) -

Im Rahmen der hochrangigen Woche sprach Aussenministerin Dominique Hasler am Donnerstagabend, 27. September 2024, an der UNO-Generalversammlung. Sie betonte in ihrer Rede, dass die Wahrung von Frieden und Sicherheit weiterhin die Hauptaufgabe der UNO sein müsse. Die UNO-Charta garantiert grundlegende Prinzipien wie das Gewaltverbot und die souveräne Gleichheit aller Staaten. Liechtenstein ist wie die allermeisten Staaten darauf angewiesen, dass diese grundlegenden Prinzipien tatsächlich eingehalten werden. Traditionsgemäss hat Liechtenstein während der UNO-Generalversammlungswoche alle Aussenministerinnen und hochrangige Vertreterinnen der UNO eingeladen. Ausserdem nutzte Aussenministerin Hasler die hochrangige Woche als Plattform für zahlreiche bilaterale Treffen mit Amtskolleginnen und -kollegen sowie weiteren Führungspersönlichkeiten.

UNO als Treffpunkt der Staaten und Garant von Frieden und Souveränität

Liechtenstein wurde am 18. September 1990 per Akklamation als 160. - und damals kleinstes - Mitglied in die UNO aufgenommen, nachdem der Landtag den Beitritt am 13. Dezember 1989 einstimmig gebilligt hatte. 1993 hatte Fürst Hans-Adam II. in seiner Rede vor der UNO-Generalversammlung die UNO als besonderen Treffpunkt aller Staaten bezeichnet. Die UNO sei insbesondere für Kleinstaaten von grosser Bedeutung. Aussenministerin Hasler nahm diese Aussage von Fürst Hans-Adam II. auf und stellte sie in den aktuellen Kontext: Die UNO sei nur dann eine einzigartige Organisation, wenn sie ihrem Auftrag als Friedensorganisation nachkomme. Der Hauptzweck der UNO sei gerade die Wahrung von Frieden und Sicherheit. In diesem Zusammenhang wies sie darauf hin, dass der russische Aggressionskrieg gegen die Ukraine nicht nur die europäische Sicherheitsarchitektur zerstört habe, sondern auch die bestehende internationale Ordnung und die souveräne Gleichheit aller Staaten untergrabe. Es dürfe nicht das Recht des Stärkeren gelten. Liechtensteins Unterstützung für die Ukraine sei somit auch ein Einsatz für die internationale Ordnung, für Souveränität und damit letztlich für die eigene Sicherheit. "Als kleiner Staat ohne Streitkräfte ist der Garant unserer Souveränität der Respekt des Völkerrechts - die UNO verkörpert dies wie keine andere Organisation," so die Aussenministerin. Liechtenstein zeigte sich zudem besorgt über die weitere Eskalation des Nahostkonflikts, unterstrich dabei die Wichtigkeit der Zwei-Staatenlösung und unterstützte den Aufruf für einen 21-tägigen Waffenstillstand im Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah.

Führungsrolle Liechtensteins bei der Stärkung der Generalversammlung

Aussenministerin Hasler strich heraus, dass Liechtenstein grundsätzlich einen starken UNO-Sicherheitsrat unterstütze. Der Sicherheitsrat müsse aber seiner Verantwortung, den internationalen Frieden zu garantieren, tatsächlich nachkommen. Aufgrund des Veto-Rechts der Ständigen Mitglieder sei der Sicherheitsrat aber oft blockiert und nicht in der Lage, seine Verantwortung zu den aktuellen Konflikte wahrzunehmen. "Anstatt die politische Realität zu kritisieren und zu beklagen, müssen wir über alternative Wege nachdenken", fügte Aussenministerin Hasler an. Sie verwies dabei auf die zentrale Rolle der Generalversammlung, die alle 193 Mitgliedstaaten umfasst. Zudem erwähnte sie die von Liechtenstein angeführte Veto-Initiative, mit welcher die Generalversammlung ermächtigt wird, bei jedem Veto im Sicherheitsrat eigenständig zu handeln. Der Zukunftspakt, welcher zu Beginn der Woche, auch im Beisein von Regierungschef Daniel Risch verabschiedet wurde, habe der Veto-Initiative zusätzlichen Schub verliehen.

Das Beispiel der Veto-Initiative zeigt, dass Kleinstaaten eine wichtige Rolle im Rahmen der UNO spielen können. Die souveräne Gleichheit aller Staaten und die Achtung des Völkerrechts sind für alle UNO-Mitglieder bedeutsam. Die UNO-Charta definiert die grundlegenden Prinzipien für den friedlichen Umgang der Staaten miteinander und schränkt somit das Recht des Stärkeren ein, was gerade für Kleinstaaten wie Liechtenstein von grosser Bedeutung ist.

Liechtenstein als verlässlicher Partner

Gemeinsam mit der kanadischen und slowenischen Amtskollegin lud Aussenministein Hasler zum traditionellen Zusammentreffen aller Aussenministerinnen sowie weiterer weiblicher Führungspersönlichkeiten ein. Das Treffen ermöglicht einen informellen Austausch zu aktuellen Themen und bietet Liechtenstein einen einzigartigen bilateralen Zugang zu den jeweiligen Staaten. Die von Liechtenstein initiierte Tradition, dass sich die Aussenministerinnen regelmässig treffen, hat dazu geführt, dass viele weitere Initiativen daraus entstanden sind. Zuletzt trafen sich die Aussenministerinnen vor der UNO-Generalversammlung in Toronto, um gemeinsam an den Themen "Women, peace and security" und der Bekämpfung von Desinformation zu arbeiten.

Zudem leitete Aussenministerin Hasler die jährlich stattfindende Diskussion des internationalen Ministernetzwerks des Internationalen Strafgerichtshofs. Die strafrechtliche Verantwortung für Aggression und schwerste Verbrechen und damit die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs stellen eine langjährige aussenpolitische Priorität Liechtensteins dar. Durch den Ukraine- und Gazakrieg und die dort begangenen Gräueltaten haben diese Aktivitäten besonders an Relevanz gewonnen, da schwerste Verbrechen nicht straflos bleiben dürfen.

Zudem traf sich Aussenministerin Hasler während der Zeit in New York zu zahlreichen bilateralen Gesprächen mit verschiedenen europäischen Partnern. Ausserdem diskutierte sie mit dem Leiter des Palästinenserhilfswerks (UNRWA), Philipp Lazzarini, die operationellen, finanziellen und politischen Herausforderungen der Hilfsorganisation sowie die Notwendigkeit von Reformen. Mit dem neuen Generalsekretär des Europarats, Alain Berset, tauschte sie sich u.a. über das Schadensregister für die Ukraine und ein mögliches Sondertribunal für den Aggressionskrieg aus. Beide Themen hatte Liechtenstein unter seinem Vorsitz im Ministerrat des Europarats vorangetrieben. Beim Gespräch mit ihren Amtskollegen aus Sambia und Bolivien, beides Schwerpunktländer in der liechtensteinischen Entwicklungszusammenarbeit des LED, stand die Institutionalisierung der Zusammenarbeit im Vordergrund.


title_de: Aussenministerin Dominique Hasler in der Ukraine

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Vaduz (ots) -

Aussenministerin Dominique Hasler reiste gemeinsam mit österreichischen Europaministerin Karoline Edtstadler und weiteren Amtskolleginnen aus Deutschland, Lettland, Litauen, Rumänien und Ungarn sowie der Vizepräsidentin des europäischen Parlamentes am Mittwoch, 23. November nach Kiew. Begleitet wurde die Aussenministerin von liechtensteinischer Seite durch I.D. Botschafterin Maria-Pia Kothbauer und der Liechtensteinischen Landespolizei. Mit dem Besuch wollten die Ministerinnen ein sichtbares Zeichen der Solidarität setzen. Es war Ihnen ein Anliegen, gerade auch in Hinblick auf den bevorstehenden Winter, zum Ausdruck zu bringen, dass die europäischen Staaten die Ukraine weiterhin mit Entschiedenheit unterstützen. Ein Schwerpunkt der Reise lag darauf, die Auswirkungen des Krieges auf Frauen und Kinder sowie weibliches Engagement in der Ukraine kenntlich zu machen.

Angespannte Sicherheitslage in Kiew

Aufgrund des erneuten massiven Raketenbeschlusses von Kiew am gestrigen Mittwoch, war die Sicherheitslage während des Besuches sehr angespannt. Das Treffen mit dem Präsidenten des Parlaments Ruslan Stefanchuk und weiteren Vertretern des ukrainischen Parlamentes musste deshalb in deren Luftschutzkeller verlegt werden, wo die Delegationen über mehrere Stunden Schutz suchten. Die Sicherheit während des ganzen Besuches wurde von der Liechtensteinischen Landespolizei in Zusammenarbeit mit Sicherheitskräften vor Ort gewährleistet. Für diesen ausserordentlichen Einsatz der Liechtensteinischen Landespolizei bedankt sich Regierungsrätin Hasler ausdrücklich. Mittlerweile befindet sich die Liechtensteinische Delegation wieder in Polen.

Treffen mit First Lady Olena Selenksy, Ministerinnen sowie Vertreterinnen und Vertretern des Parlaments

Regierungsrätin Hasler und ihre Amtskolleginnen kamen am Mittwochmorgen früh mit dem Zug in Kiew an, wo sie von der ukrainischen Vize-Premierministerin Olha Stefanishyna empfangen wurden. Beim Treffen mit First Lady Olena Selenska standen die aktuelle Situation, die Folgen des Krieges und die damit verbundene Notwendigkeit der humanitären Hilfe im Zentrum des Gesprächs. In diesem Zusammenhang wurde die grosse Hilfsbereitschaft in der Ukraine sowie ukrainischen Flüchtlingen im Ausland von der First Lady mehrfach mit Nachdruck gewürdigt und verdankt. In weiteren Treffen mit der Stellvertretenden Innenministerin Meri Akopyan sowie dem Präsidenten des Parlaments Ruslan Stefanchuk und weiblichen Abgeordneten tauschten sich die Ministerinnen über weitere Themenschwerpunkte wie die Reformen der Ukraine in Hinblick auf den Beitrittsprozess in die Europäische Union, die Humanitäre Zusammenarbeit und die Notwendigkeit der Strafverfolgung aus.

Besonderes Augenmerk der Ministerinnen auf Betroffenheit von Frauen und Kindern

Die acht europäischen Politikerinnen setzten in ihrem Programm bewusst auch einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf Kinder und Frauen.

Frauen und Kinder sind durch den russischen Angriffskrieg enormen Gefahren und grossem Leid ausgesetzt. Sie werden tagtäglich mit den Gräueln des Kriegs konfrontiert und sind von der zunehmenden Armut besonders betroffen. Rund 6.9 Millionen Kinder und Frauen mussten aus der Ukraine fliehen. Auch bei den mehr als 6 Millionen Binnenvertriebenen in der Ukraine handelt es sich mehrheitlich um Kinder und Frauen.

Seite an Seite setzen sich Frauen und Männer den hohen Risiken der militärischen Verteidigung ihres Landes aus. Abseits der Front, übernehmen die Frauen eine führende Rolle bei der Pflege von alten, kranken und verletzten Menschen und tragen oft die alleinige Fürsorge der Kinder. Besondere Grausamkeiten der Kriegsführung stellen der Menschenhandel und die sexuelle Gewalt an Frauen dar.

Information über humanitäre Aktivitäten des Roten Kreuzes und des Entwicklungsprogramms der UNO und Besuch eines Projekts

Im Hinblick auf die kommenden Wintermonate ist die gezielte Beschädigung und Zerstörung der kritischen Infrastruktur, insbesondere der Energie- und Wasserversorgung, durch russische Angriffe sehr einschneidend für die Zivilbevölkerung. Die Arbeit von humanitären Organisationen in der Ukraine ist daher von zentraler Bedeutung. Die Ministerinnen nutzten ihren Aufenthalt in der Ukraine für einen Austausch mit dem Roten Kreuz und dem Entwicklungsprogramm der UNO (UNDP). Das Rote Kreuz versorgte bisher 5 Millionen Menschen mit grundlegenden Gütern und 8 Millionen Menschen mit Trinkwasser. Zudem ermöglichte es mehr als 700'000 Menschen eine medizinische Behandlung. Ein Besuch in einem Zentrum für humanitäre Hilfe veranschaulichte diese grossen humanitären Hilfeleistungen. UNDP erbringt zudem wichtige Dienstleistungen zur Aufrechterhaltung öffentlicher Dienstleistungen und leistet u.a. kurzfristige Wiederaufbauhilfen bei der kritischen Infrastruktur. Beide Organisationen werden von Liechtenstein finanziell im Rahmen der Nothilfe unterstützt.

Hilfszentrum für Kriegsopfer widerspiegelt die tragischen Folgen des Krieges

Die Ministerinnen wurden auch in ein Hilfszentrum für Kriegsopfer geführt. Die Zentren stellen sicher, dass die traumatisierten Opfer Zugang zu umfassender spezialisierter Betreuung haben, insbesondere im Falle von kriegsbedingter Gewalt.

Studentinnen bringen Ihre Hoffnung zum Ausdruck

Teil des Aufenthaltes in Kiew war auch ein eingehender Austausch mit Studentinnen der Taras Shevchenko Universität. Dabei berichteten die Studentinnen über ihre aktuelle Ausbildungssituation und die damit verbundenen Herausforderungen. Die Ministerinnen gingen im Dialog auf Fragen und Anliegen der Studentinnen ein. Zum Schluss wurden auf eindrückliche Weise von der jungen Generation ihre Hoffnungen für die Zukunft dargelegt.

Solidarität und Verbundenheit

Der Aggressionskrieg gegen die Ukraine ist eines der einschneidendsten Ereignisse für Europa seit dem zweiten Weltkrieg. Um die Ukraine weiterhin gezielt unterstützen zu können, war es der Liechtensteinischen Aussenministerin wichtig, sich vor Ort zu informieren und auch Anteil zu nehmen. Mit ihrem Besuch in Kiew setzt Regierungsrätin Dominique Halser ein sichtbares Zeichen, dass die Solidarität Liechtensteins nicht nachlassen wird und dass Liechtenstein Teil der europäischen Antwort auf den Krieg in der Ukraine ist.

"Es war tief berührend, wie zusätzlich zur materiellen Hilfe, der Besuch vor Ort als Zeichen der tiefen Verbundenheit zwischen der Ukraine und Liechtenstein aufgenommen wird," so Regierungsrätin Hasler.

Auch I.D. Botschafterin Maria-Pia Kothbauer zeigte sich tief beeindruckt "von der Disziplin und der Entschlossenheit der Ukrainer und ihrer nachdrücklichen Bitte, den schwierigen Weg gemeinsam zu gehen".

Im Rahmen der Internationalen Humanitären Zusammenarbeit und Entwicklung (IHZE) werden weitere Hilfeleistungen für das ukrainische Volk erfolgen. So wurde ein Beitrag in Höhe von CHF 250'000 an die "Olena Zelenska Foundation" sowie ein Beitrag von CHF 250'000 für Projekte zur Unterstützung der Dokumentation von Kriegsverbrechen in der Ukraine in Aussicht gestellt.


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Esther Schindler, Stellvertretende Amtsleiterin, Amt für Auswärtige Angelegenheiten

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Thomas Lageder

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title_de: Aussenministerin Dominique Hasler in Rom und Monaco

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Vaduz (ots) -

Am 2. und 3. Dezember 2024 reiste Regierungsrätin Dominique Hasler nach Rom und Monaco. Im Vatikan traf sie sich mit Erzbischof Paul Richard Gallagher sowie in Monaco mit der Ministerin für Äusseres und Kooperation, Isabelle Berro Amadeï, zu einem Austausch. Ebenfalls nahm sie auf Einladung infolge Liechtensteins Engagement im Sport während dem Europaratsvorsitz an einem hochrangigen Panel des Peace and Sport International Forums teil.

Austausch mit Erzbischof Gallagher

Seit Jahrzehnten bestehen diplomatische Beziehungen zwischen Liechtenstein und dem Heiligen Stuhl. Letzterer gilt mit seinen akkreditierten Botschaften von über 180 Staaten zu den weltweit bestvernetzten Institutionen.

Regierungsrätin Dominique Hasler, in Begleitung von Botschafter Prinz Stefan von und zu Liechtenstein, traf Erzbischof Gallagher in seiner Funktion des Sekretärs für die Beziehungen mit den Staaten im Vatikanischen Staatssekretariat, welche er seit 2014 ausübt. In dieser Funktion gilt er als Vatikanischer Aussenminister. Der letzte Besuch von Erzbischof Paul Richard Gallagher in Liechtenstein fand im Jahr 2023 statt.

Sport and Peace International Forum in Monaco

Im Anschluss reiste Regierungsrätin Hasler zur Teilnahme an das Peace and Sport International Forum nach Monaco weiter. Das 14. Forum firmierte unter dem Titel "Speak your Peace". In einem hochrangigen TV-Format diskutierten bekannte Athleten, Sportfunktionäre sowie Personen aus der Politik und der Wirtschaft unter der Schirmherrschaft von Fürst Albert II. von Monaco, wie Sport die Werte von Frieden weltweit fördern kann.

Sportministerin Dominique Hasler betonte in ihrem Panel zum Thema "Driving Inclusion" die hohe Wirkung von Sport für die Inklusion und Integration. Sie illustrierte dies mit Beispielen aus Liechtenstein, wobei sie aufzeigte, dass Aufwendungen für den Sport als Investition in die Gesellschaft gesehen werden sollten.

Im Rahmen der Veranstaltung traf sich Dominique Hasler in ihrer Rolle als Aussenministerin ausserdem mit Isabelle Berro Amadeï, Ministerin für Äusseres und Kooperation des Fürstentums Monaco. Das Land übernimmt 2026 den Vorsitz im Ministerkomitee im Europarat. Im Rahmen des Gesprächs berichtete Regierungsrätin Hasler über die liechtensteinischen Erfahrungen und Herangehensweise an das Amt, das Liechtenstein erst vor kurzem von November 2023 bis Mai 2024 bekleidete.


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Protokoll der Regierung

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title_de: Botschafter akkreditiert

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Vaduz (ots) - Erbprinz Alois von und zu Liechtenstein hat am Montag, 21. Dezember 2020 Georg Diwald, Botschafter der Republik Österreich auf Schloss Vaduz zur Überreichung des Beglaubigungsschreibens empfangen.

Vor der Überreichung des Beglaubigungsschreibens stattete der Botschafter Regierungsrätin Eggenberger einen Höflichkeitsbesuch im Regierungsgebäude ab.


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Martin Frick, Amt für Auswärtige Angelegenheiten

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title_de: Krieg in der Ukraine: Liechtenstein weitet Finanz-, Waren und Handelssanktionen gegenüber Russland aus

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Vaduz (ots) -

Die Regierung hat am Dienstag, 22. August 2023 eine Anpassung der Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine beschlossen. Im Rahmen der Anpassung wurden die noch ausstehenden Teile der zusätzlichen Sanktionen gegenüber Russland, die von der EU am 23. Juni 2023 beschlossenen wurden, autonom nachvollzogen. Die Regierung führt damit ihre bisherige Politik konsequent weiter.

Zusätzlich zu den bereits bestehenden Sanktionen hat die EU am 23. Juni 2023 beschlossen, ein elftes Massnahmenpaket gegen Russland zu erlassen. Mit dem neuen Paket schärft die EU die bestehenden Sanktionen und stärkt seine Bemühungen zur Bekämpfung und Verhinderung der Umgehung von EU-Sanktionen in und durch Drittstaaten.

Mit dem autonomen Nachvollzug der verbleibenden Bestimmungen des elften EU-Sanktionspakets vom 23. Juni 2023 übernimmt Liechtenstein eine Reihe von Massnahmen, die sich gegen die russische Wirtschaft richten. Zur Vermeidung der Umgehung von EU-Sanktionen wurden 87 weitere Organisationen in die Liste der Organisationen, die den militärisch-industriellen Komplex Russlands bei dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine unmittelbar unterstützen, in den Sanktionsrahmen aufgenommen. Im Bereich der Waren- und Handelssanktionen wurden bestehende Durch- und Ausfuhrbeschränkungen für verschiedene Güter (z.B. im Bereich Luftfahrt, Luxusgüter, Maschinenbauteile, etc.) und Ausrüstung, die für die Herstellung solcher Güter benötigt werden, erweitert; die Einfuhrbeschränkungen für Eisen- und Stahlerzeugnisse, die in einem Drittland verarbeitet werden, verschärft und spezifische Ausnahmen vom bestehenden Ausfuhrverbot eingeführt, um die Instandhaltung der Pipeline des Kaspischen Pipeline-Konsortiums, mit dem kasachisches Öl durch Russland in die EU befördert wird, zu ermöglichen. In Bezug auf Ölimporte wurde die Preisobergrenze für Öl aus Sachalin für Japan bis zum 31. März 2024 ausgesetzt.

Im Bereich des Immaterialgüterrechts wurde ein Verbot des Verkaufs, der Übertragung und der Weitergabe von Rechten des geistigen Eigentums und Geschäftsgeheimnissen in Verbindung mit sanktionierten Gütern eingeführt, um zu verhindern, dass diese Güter ausserhalb der EU hergestellt werden. Im Dienstleistungsbereich wurde ein Verbot der Erbringung bestimmter Dienstleistungen im Bereich der IT-Branche eingeführt sowie gewisse Ausnahmen zur Erbringung von Dienstleistungen, welche im Zusammenhang mit der Beendigung von Geschäftsverhältnissen mit Russland stehen, verlängert.

Bereits am 24. Juli und am 1. August 2023 hatte die Regierung die von der EU am 20. bzw. 27. Juli beschlossene Aufnahme von insgesamt 12 Personen und fünf Organisationen in die Liste der sanktionierten Personen und Organisationen in die Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine beschlossen. Am 8. August 2023 hat die Regierung zudem eine Anpassung der Verordnung über Massnahmen gegenüber Belarus beschlossen. Im Rahmen der Anpassungen wurden 38 Personen und drei Organisationen in den Sanktionsrahmen aufgenommen.

Die Regierung bekräftigt mit dem autonomen Nachvollzug der EU-Sanktionen erneut, dass die eklatante Verletzung der Souveränität und der territorialen Integrität der Ukraine nicht hinnehmbar ist.


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Martin Frick, Leiter Amt für Auswärtige Angelegenheiten

T +423 236 60 52

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Vaduz (ots) -

Die Regierung hat am Dienstag, 6. Februar 2024 eine Anpassung der Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine beschlossen. Im Rahmen der Anpassung wurden die restlichen Teile des 12. Sanktionspakets gegenüber Russland, welches die EU am 18. Dezember 2023 beschlossenen hatte, autonom nachvollzogen. Die Regierung führt damit ihre bisherige Politik konsequent weiter.

Zusätzlich zu den bereits bestehenden Sanktionen hat die EU am 18. Dezember 2023 beschlossen, ein zwölftes Massnahmenpaket gegenüber Russland zu erlassen. Mit dem neuen Paket schärft und ergänzt die EU die bestehenden Sanktionen und schliesst weitere Schlupflöcher zur Umgehung der bestehenden EU-Sanktionen.

Mit dem autonomen Nachvollzug der verbleibenden Bestimmungen des zwölften EU-Sanktionspakets vom 18. Dezember 2023 übernimmt Liechtenstein eine Reihe von Massnahmen, die sich gegen die russische Wirtschaft richten. Zentrales Element ist dabei ein Verbot der Einfuhr, des Kaufs und der Verbringung von Diamanten aus Russland (einschliesslich Einfuhren über Drittstaaten und von Schmuckwaren). Es wurden auch 29 weitere Organisationen in die Liste der Organisationen, die den militärisch-industriellen Komplex Russlands bei dessen Angriffskrieg gegen die Ukraine unmittelbar unterstützen, aufgenommen. Weiter wurde die Liste der Güter, die zur militärischen und technologischen Stärkung Russlands oder zur Entwicklung seines Verteidigungs- und Sicherheitssektors beitragen, ausgeweitet und die Schweiz in die Liste der Partnerländer, die restriktive Massnahmen für die Einfuhr von Eisen und Stahl sowie Einfuhrkontrollmassnahmen anwenden, aufgenommen. Ebenfalls Teil des Pakets ist die Einführung weiterer Ausfuhrbeschränkungen für Güter, die zur Stärkung der industriellen Kapazitäten Russlands beitragen, sowie Einfuhrbeschränkungen für Güter, mit denen Russland erhebliche Einnahmen generiert.

Gleichzeitig wurde eine Ausnahme von den Einfuhrverboten für persönliche Gegenstände, die keine erheblichen Bedenken hinsichtlich von Umgehungshandlungen mit sich bringen (z.B. persönliche Hygieneartikel) eingeführt, sowie Ausnahmeregelungen eingeführt, damit bereits gewährte Darlehen oder Kredite an im russischen Energiesektor tätige Organisationen weiterhin bedient werden können. Auch wurden gewisse spezifische Ausnahmeregelungen vom Verbot der Einfuhr von Rohöl und Erdölerzeugnissen aus Russland um ein Jahr verlängert und gleichzeitig Massnahmen zur Verbesserung der Durch- und Umsetzung der Preisobergrenze für russisches Rohöl oder Erdölerzeugnisse eingeführt. Betreffend Umgehungshandlungen über Krypto-Wallets wurden die bestehenden Massnahmen ebenfalls verschärft und die Dienstleistungsverbote auf Software für Unternehmensführung und Industriedesign und Fertigung ausgeweitet. Schliesslich wurde eine Verpflichtung für Exporteure eingeführt, Wiederausfuhren nach Russland für verschiedene Güterkategorien vertraglich zu verbieten und es wurden verschiedene bestehende Ausnahmeregelungen technisch angepasst.

Im Rahmen des zwölften Massnahmenpakets gegenüber Russland hat die EU auch neue Meldepflichten beschlossen. Geldtransaktionen über einem gewissen Schwellenwert von in der EU ansässigen Unternehmen, die von russischen Staatsangehörigen oder in Russland ansässigen natürlichen oder juristischen Personen kontrolliert werden und in einen Drittstaat abfliessen, sind von der Meldepflicht umfasst. Die Arbeiten der liechtensteinischen Behörden zur Vorbereitung des autonomen Nachvollzugs dieser Massnahme laufen noch und sie ist deshalb nicht Teil der aktuellen Verordnungsanpassung.


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Simon Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 64 47

simon.biedermann@regierung.li

title_de: Regierung verabschiedet Vernehmlassungsbericht zur Abänderung der Fondsgesetze AIFMG und UCITSG sowie weiterer Gesetze

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Vaduz (ots) -

Die Regierung hat an ihrer Sitzung vom Dienstag, 18. März 2025, den Vernehmlassungsbericht betreffend die Abänderung des Gesetzes über die Verwalter alternativer Investmentfonds (AIFMG) und des Gesetzes über bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (UCITSG) sowie weiterer Gesetze verabschiedet.

Die Gesetzesänderungen dienen im Wesentlichen der in Liechtenstein notwendigen Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/927 (sogenannte "AIFMD II") und der Durchführung der Verordnung (EU) 2023/606 (sogenannte "ELTIF II"). Beide EWR-Rechtsakte beruhen auf von der EU-Kommission durchgeführten Überprüfungen der Funktionalität der "AIFMD I" und der "ELTIF I". Beide wurden bisher im AIFMG umgesetzt.

Die AIFMD II bringt Verbesserungen im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit von Verwaltern alternativer Investmentfonds (AIFM) und von Verwaltungsgesellschaften von Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW-Verwaltungsgesellschaften). Erreicht wird dies, indem deren Geschäftsmöglichkeiten mit neuen Tätigkeiten beziehungsweise Dienstleistungen erweitert werden. Die Transparenz wiederum wird erhöht, indem der Finanzmarktaufsicht (FMA) im Rahmen des Zulassungsverfahrens und im Rahmen der Übertragung von Aufgaben an Dritte detaillierte Unterlagen vorzulegen sind und diese Informationen öffentlich zugänglich gemacht werden. Ferner werden aufsichtliche Berichtspflichten vereinheitlicht und synchronisiert, um mehrfache Berichtspflichten zu vermeiden und die Effizienz zu steigern.

Weiters wird zur Gewährleistung eines soliden Liquiditätsmanagements eine Liste von Liquiditätsmanagement-Instrumenten eingeführt. Davon sind grundsätzlich mindestens zwei Instrumente anzuwenden und bekanntzugeben. Insbesondere werden auch die bisher fragmentierten Vorschriften zur Kreditvergabe durch AIF harmonisiert.

Insgesamt dienen die Änderungen einer Stärkung des Vertrauens aller Anlegerinnen und Anleger in den Fondsmarkt und der Gewährleistung der Stabilität des Finanzmarktes. Eine weitgehende Angleichung der Bestimmungen zwischen den beiden Fondsgesetzen AIFMG und UCITSG ist aus dem Gesichtspunkt gleicher Regeln für gleichartige Geschäftstätigkeiten erstrebenswert. Dennoch muss es aufgrund der Produkte und der Zielmärkte einige Unterschiede geben.

Die ELTIF II verfolgt das Ziel, die Attraktivität von Investitionen in europäische langfristige Investmentfonds (ELTIF) zu stärken. Die Änderungen führen zu verschiedenen Erleichterungen im Hinblick auf die Anlagepolitik und die Bedingungen für die Tätigkeit von ELTIF. Das soll insbesondere das Interesse von Kleinanlegerinnen und Kleinanlegern an ELTIF steigern. Im Vordergrund steht das Bestreben, nachhaltige Möglichkeiten zur Kapitalbeschaffung zu fördern und dieses Kapital langfristigen Investitionen in der Realwirtschaft zuzuführen.

Im AIFMG und UCITSG werden neben den notwendigen Änderungen zur Umsetzung der AIFMD II noch weitere Änderungen vorgenommen. Dieses dienen einer gewissen Modernisierung und einer Angleichung an Regelungen im Bereich des Erlöschens und Entzugs von Zulassungen, des Einbezugs von Wirtschaftsprüfungsgesellschaften beziehungsweise Wirtschaftsprüferinnen und Wirtschaftsprüfern sowie der Strafbestimmungen anderer Finanzmarktrechtsakte. Letztlich wird auch eine klare Regelung bezogen auf die Liquidation von Fonds (AIF und OGAW) vorgesehen.

Der Vernehmlassungsbericht kann bei der Regierungskanzlei angefordert respektive auf deren Webseite abgerufen werden. Die Vernehmlassung endet am 6. Mai 2025.


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Ministerium für Gesellschaft und Kultur

Tanja Deuring

T +423 236 60 10

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title_de: Regierungsrat Manuel Frick am Treffen der deutschsprachigen Kulturministerinnen und Kulturminister in Wien

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Vaduz (ots) -

Regierungsrat Manuel Frick nahm am Montag, 4. März 2024 am zweiten Treffen der deutschsprachigen Kulturministerinnen und Kulturminister in Wien teil. Anlässlich eines Arbeitsgesprächs tauschte er sich mit Staatssekretärin Andrea Mayer (Österreich), Staatsministerin Claudia Roth (Deutschland), Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider (Schweiz), Kulturminister Eric Thill (Luxemburg) und Kulturministerin Isabelle Weykmans (Ostbelgien) zum Thema Kulturpublikum und Massnahmen zum Gewinnen neuer Publikumskreise aus.

Kultur trägt zur Verständigung zwischen verschiedenen Gruppen und zur Stärkung demokratischer Werte bei. Dem Publikum kultureller Veranstaltungen kommt daher auch in Liechtenstein eine zentrale Rolle an der Entwicklung der Gesellschaft zu. Regierungsrat Frick ging am Arbeitsgespräch insbesondere auf die in Liechtenstein von den vier öffentlichen Unternehmen im Kulturbereich ergriffenen Massnahmen zur Publikumserweiterung ein. Er nannte als erfolgreiche Beispiele den freien Mittwoch im Kunstmuseum, die grenzüberschreitende Initiative "Reiseziel Museum" sowie das Programm "Freie Fahrt zur Kultur".

"Kultur ist kein Eliteprojekt. Es muss uns gelingen, mit dem kulturellen Angebot alle Gesellschaftsschichten zu erreichen und für Besuche in Museen und Konzertsälen zu gewinnen", bekräftigte Regierungsrat Frick in Wien.


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Daniela Sele, Mission Liechtensteins bei der Europäischen Union

T +32 492 46 86 04

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title_de: Verbesserter Informationsaustausch im Schengen-Raum im Fokus der Ministergespräche in Brüssel

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Vaduz (ots) -

Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni nahm am Donnerstag, 9. März am Schengen- und Innenministerrat in Brüssel teil. Im Fokus des regelmässig stattfindenden hochrangigen Austausches der Innenministerinnen und Innenminister der EU- und Schengen-Staaten stand die diese Woche erfolgte Einführung des modernisierten Schengener Informationssystems (SIS). Weitere Themen auf der Tagesordnung waren die Überarbeitung weiterer Informationssysteme, die Zukunft der gemeinsamen Visumpolitik der Schengen-Staaten und die Bereiche Asyl und Migration.

Das seit 1995 bestehende Schengener Informationssystem (SIS) dient den EU- und Schengen-Staaten zum Informationsaustausch in den Bereichen Sicherheit- und Grenzmanagement und wird als wichtigstes und erfolgreichstes System der Zusammenarbeit im Schengen-Raum gesehen. Im SIS sind u.a. gesuchte oder vermisste Personen, gestohlene Güter oder Feuerwaffen erfasst. Jeden Tag werden ca. 20 Millionen Abfragen im SIS durchgeführt. Auch Liechtenstein beteiligt sich an diesem System: die Landespolizei und das Ausländer- und Passamt können direkt Abfragen im Schengener Informationssystem vornehmen, konkrete Verdachtsfälle überprüfen und diese ihren internationalen Kolleginnen und Kollegen melden.

Am 7. März wurde das SIS modernisiert und um neue Ausschreibungskategorien erweitert. Diese sollen unter anderem die Verfolgung von terroristischen Straftaten verbessern oder zum Schutz besonders verletzlicher Personen beitragen, etwa in Fällen, wo die Gefahr einer Kindesentführung besteht. In Liechtenstein ist die Umstellung erfolgreich erfolgt und das neue System wurde Mitte dieser Woche in Betrieb genommen. Weitere neue EU-Informationssysteme in den Bereichen Grenzen, Visa sowie polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit werden aktuell erarbeitet und sollen in den nächsten Jahren auch bei uns eingeführt werden.

Weitere Punkte auf der Tagesordnung der Ministerinnen und Minister waren die aktuelle Lage des Schengen-Raums, die Zukunft der gemeinsamen Visumpolitik der EU- und Schengen-Staaten und die Zukunft des europäischen Asyl- und Migrationssystems.

Neben der Teilnahme an den beiden Räten konnte die Reise nach Brüssel auch zu bilateralen Gesprächen genutzt werden, insbesondere zu einem ersten Austausch mit Bundesrätin Baume-Schneider, der neuen Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement. Sowohl die liechtensteinische Landespolizei als auch das Ausländer- und Passamt arbeiten sehr eng und sehr gut mit ihren schweizerischen Partnern zusammen, wie Regierungschef-Stellvertreterin Monauni und ihre schweizerische Amtskollegin im Gespräch beide bekräftigten.


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Ausschuss für Finanzmarktstabilität

Simon Biedermann, Vorsitzender

Telefon +423 236 64 47

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title_de: Ausschuss für Finanzmarktstabilität diskutiert Finanzstabilitätsrisiken und gibt Ausblick auf 2024

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Vaduz (ots) -

Der Ausschuss für Finanzmarktstabilität (AFMS) hat in seiner 19. Sitzung das derzeitige wirtschaftliche Umfeld und die daraus resultierenden systemischen Risiken sowie deren Auswirkungen auf den Finanzsektor Liechtensteins diskutiert. Ein Schwerpunkt der Diskussion war unter anderem der kürzlich veröffentlichte Finanzstabilitätsbericht der FMA, der dem liechtensteinischen Finanzsektor insgesamt eine hohe Stabilität attestiert, gleichzeitig aber auch potenzielle Verwundbarkeiten im Detail analysiert. Der AFMS überwacht die Entwicklungen weiterhin aufmerksam, um die Widerstandsfähigkeit des Finanzsektors zu gewährleisten und potenziellen neuen Systemrisiken entgegenzuwirken.

Antizyklischer Kapitalpuffer bleibt unverändert

Trotz des Anstiegs des Hypothekarwachstums in den vergangenen Quartalen empfiehlt der AFMS keine Aktivierung des antizyklischen Kapitalpuffers. Die Verschuldungsquote im nichtfinanziellen Sektor liegt unter dem langfristigen Trend, was auf kein übermässiges Kreditwachstum hinweist. Zusätzlich zu dieser Kreditlücke berücksichtigt der AFMS auch weitere zyklische Indikatoren. Da diese Indikatoren derzeit keine zunehmenden Ungleichgewichte anzeigen, schlägt der AFMS vor, den antizyklischen Kapitalpuffer unverändert bei 0% zu belassen.

Ausblick auf 2024

Angesichts der geopolitischen Spannungen, der anhaltenden Inflation, der Abschwächung der globalen Wirtschaft sowie der Turbulenzen im US- und Schweizer Bankensektor bleibt eine vorausschauende Analyse der Risiken für die Finanzstabilität weiterhin von grosser Bedeutung. Vor diesem Hintergrund legt der AFMS einen besonderen Fokus auf die Krisenprävention, indem identifizierte Systemrisiken laufend und zielgerichtet adressiert werden. Unter anderen wird sich der AFMS im kommenden Jahr schwerpunktmässig mit der Überwachung der Risiken im Immobilien- und Hypothekarbereich sowie den Auswirkungen der angepassten kreditnehmerbasierten Massnahmen auseinandersetzen. Auch die Arbeiten in Bezug auf ein effektives Krisenmanagement werden intensiv fortgeführt, insbesondere durch die Sicherstellung der Abwicklungsfähigkeit der systemrelevanten Banken sowie die weitere Diskussion mit verschiedenen Stakeholdern, wie die Liquiditätsversorgung im Falle einer Krise gewährleistet werden kann. Der geplante Beitritt zum Internationalen Währungsfonds (IWF) bildet dabei einen wichtigen Baustein, um die Finanzstabilität auch langfristig sicherstellen zu können.

Informationen zum AFMS

Der Ausschuss für Finanzmarktstabilität ist das zentrale Gremium der makroprudenziellen Aufsicht in Liechtenstein. Seine Aufgabe besteht darin, den identifizierten Systemrisiken mit effizienten makroprudenziellen Instrumenten, Empfehlungen und Risikohinweisen entgegenzuwirken, um die Finanzmarktstabilität in Liechtenstein zu stärken. Die Mitglieder des AFMS werden von der FMA sowie dem Ministerium für Präsidiales und Finanzen in den Ausschuss entsendet.


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Ausschuss für Finanzmarktstabilität

Simon Biedermann, Vorsitzender

T +423 236 64 47

title_de: Ausschuss für Finanzmarktstabilität diskutiert Risiken im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine

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Vaduz (ots) -

Der Ausschuss für Finanzmarktstabilität (AFMS) hat in seiner 12. Sitzung am 28. März 2022 die aktuelle Risikolage erörtert und die relevanten Finanzstabilitätsrisiken - sowohl im Inland als auch auf internationaler Ebene - im Zusammenhang mit dem Angriffskrieg der Russischen Föderation gegen die Ukraine diskutiert.

Die direkten Verflechtungen der liechtensteinischen Real- und Finanzwirtschaft mit den sanktionierten Ländern sind sehr begrenzt. Die liechtensteinische Volkswirtschaft wird aber von den indirekten Auswirkungen - insbesondere dem starken Anstieg der Rohstoffpreise sowie der hohen Unsicherheit - erheblich getroffen. Dieser Krieg und seine weitreichenden Auswirkungen wirken auf die Weltwirtschaft zu einem Zeitpunkt, an dem die Erholung von der zweijährigen Pandemie noch nicht abgeschlossen ist. Bereits vor Ausbruch des Krieges wurden dies- und jenseits des Atlantiks u.a. durch Lieferengpässe und steigende Energiepreise die höchsten Inflationsraten seit etwa 40 Jahren verzeichnet.

Die Invasion der Russischen Föderation löst einen zusätzlichen Preisschock aus, durch den Anstieg der Inflation wird die Kaufkraft und damit auch das Wachstum negativ beeinflusst. Kurzfristig sind weitere Turbulenzen an den Finanzmärkten nicht unwahrscheinlich, auch die Risikoprämien könnten in einem Umfeld steigender Zinsen und schwächelnder Aktienmärkte weiter ansteigen.

Mittelfristig ist mit erheblichen realwirtschaftlichen Auswirkungen zu rechnen, welche wiederum negative Zweitrundeneffekte auch im Finanzsektor auslösen können. Vor diesem Hintergrund müssen die Entwicklungen in Bezug auf die Finanzstabilität genau beobachtet werden.

Die Risikoexposition des liechtensteinischen Finanzsektors gegenüber den betroffenen Ländern ist aufgrund der sehr begrenzten direkten Verflechtung überschaubar. Angesichts der ausgezeichneten Kapital- und Liquiditätsindikatoren ist der liechtensteinische Bankensektor auch gut für die mittel- und langfristigen Herausforderungen gerüstet. Trotzdem ist im unsicheren globalen politischen Umfeld, das wir derzeit erleben müssen, besondere Vorsicht geboten. Die FMA und der AFMS werden die weiteren Entwicklungen daher genau verfolgen und entsprechende Massnahmen vorschlagen, falls dies als notwendig erachtet wird.

Keine Aktivierung des antizyklischen Kapitalpuffers

Von einer inländischen Perspektive fiel das BIP-Wachstum im Pandemiejahr 2020 schwächer aus, als dies zuvor erwartet worden war. Vor diesem Hintergrund verschlechtern sich verschiedene Indikatoren, die relativ zum BIP gemessen werden. Die neuesten Daten zur Kalibrierung des antizyklischen Kapitalpuffers bilden die Verschlechterung der Indikatoren, insbesondere in Bezug auf die Verschuldungsquote des privaten nichtfinanziellen Sektors, entsprechend ab. Während der AFMS die steigenden zyklischen Risiken zur Kenntnis nahm, wurde vor dem Hintergrund der unsicheren Datenlage, der nur leicht positiven Kreditlücke sowie des nach wie vor moderaten Hypothekarwachstums der antizyklische Kapitalpuffer unverändert bei einer Quote von 0% des Gesamtrisikobetrags belassen.

Informationen zum AFMS

Der Ausschuss für Finanzmarktstabilität ist das zentrale Gremium der makroprudenziellen Aufsicht in Liechtenstein. Seine Aufgabe besteht darin, den identifizierten Systemrisiken mit effizienten makroprudenziellen Instrumenten, Empfehlungen und Risikohinweisen entgegenzuwirken, um die Finanzmarktstabilität in Liechtenstein zu stärken. Die Mitglieder des AFMS werden von der FMA sowie dem Ministerium für Präsidiales und Finanzen in den Ausschuss entsendet.


title_de: Ausschuss für Finanzmarktstabilität diskutiert und adressiert aktuelle Risiken im Finanzsektor

content_de:
Vaduz (ots) -

Der Ausschuss für Finanzmarktstabilität (AFMS) hat sich in seiner 17. Sitzung mit den Auswirkungen der globalen Konjunkturentwicklungen sowie der Zinswende auf die liechtensteinische Volkswirtschaft sowie den Finanzsektor befasst. Während sich die globale Konjunktur bisher im Kontext der Zinsanstiege robuster zeigt, als dies vielfach erwartet wurde, ist die weitere Entwicklung auch durch den verzögerten Effekt der kontraktiven geldpolitischen Massnahmen von hoher Unsicherheit geprägt. Auf europäischer Ebene hat durch den abrupten Zinsanstieg in vielen Ländern eine Korrektur an den Immobilienmärkten eingesetzt, nachdem die Preise in den letzten Jahren vor dem Hintergrund des Niedrigzinsumfeldes stark angestiegen waren. Während sich die liechtensteinische Konjunktur und insbesondere der Arbeitsmarkt als sehr widerstandsfähig erweisen, bringt das schwache globale Umfeld auch für Liechtenstein entsprechende Herausforderungen mit sich. In Bezug auf die Finanzstabilität bleiben eine hohe Widerstandsfähigkeit und eine gute Kapitalisierung im Bankensektor ebenso zentral wie die gezielte Adressierung der identifizierten Risiken, insbesondere im Immobilien- und Hypothekarmarkt, um die Stabilität im Finanzsektor auch langfristig gewährleisten zu können.

AFMS publiziert zwei Empfehlungen

Neben der Beibehaltung des antizyklischen Kapitalpuffers bei 0% hat der AFMS auch Beratungen zu wesentlichen Drittländern für den Bankensektor sowie zur Reziprozität von makroprudenziellen Massnahmen aus anderen EU-Mitgliedsstaaten diskutiert und die relevanten Notifikationen im Rahmen der ESRB-Empfehlungen beschlossen. Darüber hinaus hat der AFMS auch die Publikation von zwei Empfehlungen beschlossen.

Die erste Empfehlung betrifft den Kapitalpuffer für national ("andere") systemrelevante Banken, der gemäss Empfehlung an die FMA unverändert bei 2% des Gesamtrisikobetrags für alle drei systemrelevanten Banken beibehalten werden soll.

Die zweite Empfehlung fokussiert auf Massnahmen zur Adressierung der Risiken der hohen Haushaltsverschuldung. Durch die Massnahmen, welche gemeinsam mit dem Bankensektor erarbeitet wurden, sollen die Risiken nachhaltig vermindert werden, ohne dass der Zugang zu Hypotheken für Wohnimmobilien weiter eingeschränkt wird. Der AFMS empfiehlt der Regierung und der FMA Massnahmen in drei Bereichen: Eine Anpassung der bestehenden kreditnehmerbasierten Massnahmen, Begleitmassnahmen zur Stärkung des Risikoverständnisses sowie eine weitere Verbesserung der Datenverfügbarkeit. Neben der Eindämmung systemischer Risiken adressieren die Massnahmen auch wichtige Aspekte zum Schutz der Kunden bzw. der Kreditnehmer. Weitere Details zu den Massnahmen werden in einer separaten Medienmitteilung sowie in der AFMS-Empfehlung erklärt.

Informationen zum AFMS

Der Ausschuss für Finanzmarktstabilität ist das zentrale Gremium der makroprudenziellen Aufsicht in Liechtenstein. Seine Aufgabe besteht darin, den identifizierten Systemrisiken mit effizienten makroprudenziellen Instrumenten, Empfehlungen und Risikohinweisen entgegenzuwirken, um die Finanzmarktstabilität in Liechtenstein zu stärken. Die Mitglieder des AFMS werden von der FMA sowie dem Ministerium für Präsidiales und Finanzen in den Ausschuss entsendet.


contact:
Ausschuss für Finanzmarktstabilität

Eve Beck, Vorsitzende

T +423 236 74 37

eve.beck@regierung.li

title_de: Ausschuss für Finanzmarktstabilität diskutiert zunehmende globale Herausforderungen für die Volkswirtschaft

content_de:
Vaduz (ots) -

Der Ausschuss für Finanzmarktstabilität (AFMS) tagte am Montag, 7. Juli 2025, in seiner 25. Sitzung in neuer Zusammensetzung nach dem Regierungswechsel. Eve Beck, Generalsekretärin im Ministerium für Präsidiales und Finanzen, agierte dabei erstmals als Vorsitzende des Ausschusses. Der AFMS befasste sich insbesondere mit der sich abschwächenden Konjunktur und deren potenziellen Auswirkungen auf die liechtensteinische Volkswirtschaft und den Finanzsektor. Die zunehmenden globalen Herausforderungen und die hohe wirtschaftspolitische Unsicherheit belasten den wirtschaftlichen Ausblick und haben zu einer erhöhten Volatilität an den internationalen Finanzmärkten geführt. Die Risikoprämien für US-Staatsanleihen sind gestiegen, während sich der US-Dollar, entgegen seiner traditionellen Rolle als sicherer Hafen in Krisenzeiten, ungewöhnlich schwach entwickelt hat. Trotz dieses herausfordernden globalen Umfelds präsentiert sich der liechtensteinische Finanzplatz weiterhin stabil. Der AFMS wird die Entwicklungen weiterhin genau beobachten, um die Stabilität des Finanzsektors auch weiterhin zu gewährleisten.

Makroprudenzielle Strategie

Im Rahmen der Evaluierung der Erreichung der makroprudenziellen Zwischenziele und der Wirksamkeit der gesetzten makroprudenziellen Massnahmen hat der AFMS die makroprudenzielle Strategie überprüft und punktuell leicht angepasst, etwa um regulatorischen Änderungen weiterhin zu entsprechen. Inhaltlich bestätigte der AFMS auch in neuer Zusammensetzung, dass die bestehende makroprudenzielle Strategie weiterverfolgt werden soll. Die revidierte makroprudenzielle Strategie wird auf der FMA-Website publiziert.

Keine Aktivierung des antizyklischen Kapitalpuffers

Vor dem Hintergrund der negativen Kreditlücke sowie weiterer makroökonomischer Indikatoren empfiehlt der AFMS weiterhin, den antizyklischen Kapitalpuffer (AZKP) bei 0% des Gesamtrisikobetrags zu belassen. Die Verschuldungsquoten im nichtfinanziellen Sektor liegen derzeit unter dem langfristigen Trend und deuten somit auf kein übermässiges Kreditwachstum hin. Auch die zusätzlichen zyklischen Indikatoren, die der AFMS zur Beurteilung des AZKP berücksichtigt, zeigen keine Anzeichen für zunehmende Ungleichgewichte. In diesem Zuge wurde auch die entsprechende AFMS-Empfehlung (AFMS/2025/1) erneuert.

Diskussion über ESRB-Empfehlungen

Der AFMS hat sich zudem mit zwei bestehenden Empfehlungen des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken (ESRB) und ihren Umsetzungen in Liechtenstein befasst. Die erste Empfehlung zielt auf die Identifikation wesentlicher Drittstaaten für den Bankensektor ab, um dem Aufbau von Risiken in für den Bankensektor relevanten Drittstaaten entgegenzuwirken. Die zweite Empfehlung betrifft die Reziprozität makroprudenzieller Massnahmen anderer EWR-Mitgliedstaaten und soll verhindern, dass zu stark unterschiedliche Regelungen im gemeinsamen Binnenraum die Effektivität solcher Massnahmen untergraben. In beiden Fällen ergab die diesjährige Analyse, dass derzeit keine zusätzlichen Massnahmen für den liechtensteinischen Bankensektor notwendig sind.

Informationen zum AFMS

Der Ausschuss für Finanzmarktstabilität ist das zentrale Gremium der makroprudenziellen Aufsicht in Liechtenstein. Seine gesetzliche Aufgabe besteht darin, potentielle Systemrisiken zu erkennen und diesen mit effizienten makroprudenziellen Instrumenten, Empfehlungen und Risikohinweisen entgegenzuwirken, um damit die Finanzmarktstabilität in Liechtenstein zu stärken. Die Mitglieder des AFMS werden vom Ministerium für Präsidiales und Finanzen sowie der Finanzmarktaufsicht Liechtenstein (FMA) in den Ausschuss entsendet.


contact:
Ausschuss für Finanzmarktstabilität

Simon Biedermann, Vorsitzender

Telefon +423 236 64 47

[email protected]

title_de: Ausschuss für Finanzmarktstabilität empfiehlt Beibehaltung der makroprudenziellen Kapitalpuffer

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Vaduz (ots) -

Der Ausschuss für Finanzmarktstabilität (AFMS) hat sich in seiner 21. Sitzung mit den globalen Konjunkturentwicklungen und den damit verbundenen Implikationen für die liechtensteinische Volkswirtschaft und den Finanzsektor befasst. Die globale Wachstums- und Handelsschwäche machte sich in den letzten Quartalen auch in Liechtenstein in einer schwachen Konjunktur bemerkbar. Trotz persistenter Inflation und der damit verbundenen verzögerten geldpolitischen Lockerung sind die globalen Aktienmärkte im letzten Quartal auf neue Rekordwerte geklettert. Steigende Zinserwartungen erhöhen jedoch die Verwundbarkeiten von besonders verschuldeten Marktsegmenten und machen die Finanzmärkte anfällig für Korrekturen. Während die Banken nach wie vor von der Zinswende und der Erholung an den Finanzmärkten profitieren, dürfte die Profitabilität vor dem Hintergrund sinkender Zinsmargen in den nächsten Quartalen wieder abnehmen. Der AFMS beobachtet die Entwicklungen weiterhin genau, um die Stabilität des liechtensteinischen Finanzsektors zu gewährleisten und dem möglichen Aufbau von systemischen Risiken entgegenzuwirken.

Diskussion über ESRB-Empfehlungen

Der AFMS hat darüber hinaus über zwei Empfehlungen des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken (ESRB) und die relevanten Umsetzungen in Liechtenstein beraten. Die erste Empfehlung betrifft die Festlegung wesentlicher Drittländer für den Bankensektor, um dem Aufbau von Risiken in für den Bankensektor relevanten Drittländern entgegenwirken zu können. Die zweite Empfehlung fokussiert auf die Reziprozität von makroprudenziellen Massnahmen aus anderen EU-Mitgliedstaaten, um regulatorischer Arbitrage entgegenzuwirken.

Keine Aktivierung des antizyklischen Kapitalpuffers

Die Kreditlücke bleibt weiterhin negativ, weshalb der AFMS keine Aktivierung des antizyklischen Kapitalpuffers empfiehlt. Die Verschuldungsquoten im nichtfinanziellen Sektor blieben nach wie vor unter dem langfristigen Trend, was auf kein übermässiges Kreditwachstum hindeutet. Auch die zusätzlichen zyklischen Indikatoren, die der AFMS zur Beurteilung des antizyklischen Kapitalpuffers berücksichtigt, zeigen keine zunehmenden Ungleichgewichte an. Vor diesem Hintergrund sprach der AFMS die Empfehlung aus, den antizyklischen Kapitalpuffer unverändert bei 0% des Gesamtrisikobetrags zu belassen.

Beibehaltung des A-SRI-Kapitalpuffers

Neben der Beibehaltung des antizyklischen Kapitalpuffers hat der AFMS auch empfohlen, den Kapitalpuffer für national ("andere") systemrelevante Banken unverändert bei 2% des Gesamtrisikobetrags für alle drei systemrelevanten Banken beizubehalten. Eine entsprechende Empfehlung wurde auf der FMA-Website publiziert.

Informationen zum AFMS

Der Ausschuss für Finanzmarktstabilität ist das zentrale Gremium der makroprudenziellen Aufsicht in Liechtenstein. Seine Aufgabe besteht darin, den identifizierten Systemrisiken mit effizienten makroprudenziellen Instrumenten, Empfehlungen und Risikohinweisen entgegenzuwirken, um die Finanzmarktstabilität in Liechtenstein zu stärken. Die Mitglieder des AFMS werden von der FMA sowie dem Ministerium für Präsidiales und Finanzen in den Ausschuss entsendet.


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Ausschuss für Finanzmarktstabilität

Eve Beck, Vorsitzende

Telefon +423 236 74 37

eve.beck@regierung.li

title_de: Ausschuss für Finanzmarktstabilität empfiehlt die Beibehaltung der makroprudenziellen Kapitalpuffer

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Vaduz (ots) -

Der Ausschuss für Finanzmarktstabilität (AFMS) hat in seiner 27. Sitzung die konjunkturelle Lage Liechtensteins vor dem Hintergrund der globalen Entwicklungen bewertet. Die globale Konjunktur bleibt in einem durch hohe Unsicherheit geprägten Umfeld weiterhin schwach, wovon insbesondere exportorientierte Volkswirtschaften wie Liechtenstein betroffen sind. Die heimische Konjunktur entwickelt sich weiterhin unterdurchschnittlich, was sich zuletzt auch anhand leicht rückläufiger Beschäftigungszahlen zeigt. Während der Ausblick für die Realwirtschaft im aktuellen Umfeld verhalten bleibt, präsentiert sich der inländische Finanzsektor trotz der globalen Herausforderungen weiterhin stabil. Der AFMS wird die Lage weiterhin aufmerksam beobachten.

Weiterentwicklungen im Krisenmanagement und in der Abwicklungsplanung

Ein Schwerpunkt der Sitzung lag auf den jüngsten Fortschritten in der Abwicklungsplanung sowie der weiteren Stärkung der Abwicklungsfähigkeit der Banken - ein zentraler Faktor im Krisenfall. Zudem beriet der Ausschuss über die Schwerpunkte der kommenden Jahre, um die Krisenprävention und das Krisenmanagement nachhaltig auszubauen und im unwahrscheinlichen Fall einer Krise die Auswirkungen auf das Finanzsystem, die Gesamtwirtschaft und die liechtensteinische Bevölkerung möglichst gering zu halten.

Ausschuss publiziert zwei Empfehlungen zu makroprudenziellen Kapitalpuffern

Der AFMS empfiehlt, den Kapitalpuffer für national systemrelevante Banken unverändert bei 2% des Gesamtrisikobetrags für alle drei systemrelevanten Banken beizubehalten. Gleichzeitig empfiehlt der AFMS die Beibehaltung des sektoralen Systemrisikopuffers bei 1% des Risikobetrags der grundpfandgesicherten Kredite, die mit Liegenschaften in Liechtenstein besichert sind. Damit adressiert der AFMS die strukturellen Systemrisiken im Immobilien- und Hypothekarmarkt, um die Widerstandsfähigkeit des Bankensektors gegenüber diesen identifizierten Risiken zu erhalten. Die entsprechenden Empfehlungen sind auf der FMA-Website publiziert.

Antizyklischer Kapitalpuffer unverändert bei 0%

Vor dem Hintergrund der weiterhin negativen Kreditlücke sowie weiterer makroökonomischer Indikatoren empfiehlt der AFMS, den antizyklischen Kapitalpuffer unverändert bei 0 % des Gesamtrisikobetrags zu belassen. Die Verschuldung im nichtfinanziellen privaten Sektor liegt nach wie vor unter dem langfristigen Trend, sodass derzeit keine Hinweise auf übermässiges Kreditwachstum bestehen. Auch die zusätzlichen zyklischen Indikatoren, die der AFMS bei dieser Beurteilung heranzieht, zeigen aktuell keine zunehmenden Ungleichgewichte im Finanzsystem.

Informationen zum AFMS

Der Ausschuss für Finanzmarktstabilität ist das zentrale Gremium der makroprudenziellen Aufsicht in Liechtenstein. Seine Aufgabe besteht darin, den identifizierten Systemrisiken mit effizienten makroprudenziellen Instrumenten, Empfehlungen und Risikohinweisen entgegenzuwirken, um die Finanzmarktstabilität in Liechtenstein weiter zu stärken. Die Mitglieder des AFMS werden vom Ministerium für Präsidiales und Finanzen sowie der Finanzmarktaufsicht in den Ausschuss entsendet.


contact:
Amt für Volkswirtschaft

Katja Gey, Amtsleiterin

T +423 236 68 80

E-Mail: Katja.Gey@llv.li

title_de: Die Lage auf dem Arbeitsmarkt im März 2026

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Vaduz (ots) -

Beim Arbeitsmarkt Service Liechtenstein (AMS FL) waren Ende März 438 Personen arbeitslos gemeldet. Die Arbeitslosenquote blieb im März mit 2 % unverändert gegenüber dem Vormonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat blieb die Arbeitslosenquote ebenfalls unverändert.

Jugendarbeitslosigkeit

Die Jugendarbeitslosigkeit (15- bis 24-Jährige) erhöhte sich gegenüber dem Vormonat um 5 Personen auf 46. Im Vergleich zum Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 3 Personen. Die Quote der Jugendarbeitslosigkeit liegt bei 2,1 % (Vormonat 1,9 %). Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Quote um 0,2 Prozentpunkte.

Weitere Altersklassen

In der Altersklasse von 25 - 49 Jahren verringerte sich die Arbeitslosigkeit gegenüber dem Vormonat um 7 Personen auf 228. Dies entspricht einer Quote von 2,1 % (Vormonat 2,1 %).

In der Altersklasse 50plus erhöhte sich die Arbeitslosigkeit gegenüber dem Vormonat um 6 Personen auf 164. Dies entspricht einer Quote von 2 % (Vormonat 1,9 %).

Personen im Zwischenverdienst

83 Personen waren per Ende März im Zwischenverdienst tätig. Gegenüber dem Vormonat erhöhte sich diese Zahl um 3 Personen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat entspricht dies einer Erhöhung um 17 Personen. Als Zwischenverdienst gilt jedes Einkommen aus selbständiger oder unselbständiger Erwerbstätigkeit, wodurch auch der Bezug von Arbeitslosentaggeldern ausgesetzt oder verringert wird.

Dynamik der Zu- und Abgänge beim AMS FL

Die Anzahl der Zugänge beim AMS FL im Berichtsmonat beträgt 76 Personen. Dies entspricht 11 Personen mehr als im Vormonat. Die Zahl der Abgänge belief sich auf 74 Personen. Dies entspricht 1 Person mehr als im Vormonat.

Gemeldete offene Stellen

Die Zahl der beim AMS FL gemeldeten offenen Stellen liegt bei 844 Stellen gegenüber 811 im Vormonat.

Kurzarbeit

Im Berichtsmonat haben 5 Betriebe Anspruch wegen wirtschaftlich bedingter Kurzarbeit und 1 Betrieb wegen witterungsbedingter Kurzarbeit.

AMS FL bietet Service für Arbeitgeber und Arbeitssuchende

Als Partner der Wirtschaft bietet der Arbeitsmarkt Service Liechtenstein AMS FL als Fachbereich des Amtes für Volkswirtschaft Information, Beratung und einen umfangreichen Personalservice an. Das AMS FL-Webportal (www.ams.li) enthält wertvolle Informationen für stellensuchende Personen und Unternehmen. Zusätzlich bietet der AMS FL für Stellensuchende und Arbeitgeber eine Jobbörse auf Facebook an (www.facebook.com/AMSFL).

Ansprechpartner für Arbeitgeber, die offene Stellen zu besetzen haben, sind die Personalberater/innen des AMS FL; Telefon 236 68 75 oder E-Mail an stellenmeldung@ams.li.


contact:
Amt für Umwelt

Olivier Nägele

T +423 799 6402

Sonn- und Feiertage

T +423 799 40 37

title_de: Drei Wölfe genetisch nachgewiesen

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Vaduz (ots) -

Seit Ende Januar 2026 kommt es zu einer Häufung von Wolfsnachweisen. Im Gegensatz zu den Nachweisen in den Vorjahren konnten dabei bislang zehn Mal zwei Wölfe gleichzeitig in Fotos oder Videos bestätigt werden. In Kotproben vom 21. Februar und 8. März konnte dabei mit einer DNA-Analyse das Individuum M686 identifiziert werden. Dabei handelt es sich um einen männlichen Wolf, der ein Nachkomme aus der italienischen Ursprungspopulation ist. Die meisten der heute in den Alpenländern vorkommenden Wölfe haben diese Abstammung. Aus welchem Rudel M686 abstammt bzw. woher er genau nach Liechtenstein zugewandert ist, bleibt aber unbekannt.

Die neuesten Resultate der analysierten Proben vom 17., 19. und 22. März identifizieren den weiblichen Wolf F369 und den Rüden M411. F369 wurde damit erstmals in der Schweiz und Liechtenstein nachgewiesen und stammt aus der italienischen Ursprungspopulation. Genauere Erkenntnisse zu ihrem Elternrudel und dem Herkunftsgebiet liegen nicht vor. M411 wurde zwischen 2023 und Anfang März 2026 im Raum Walenstadt-Toggenburg-Werdenberg im Kanton St. Gallen nachgewiesen. Im Jahr 2024 hatte er dort mit der Wölfin F180 ein Rudel mit Nachwuchs gebildet. Wie sich dieses Rudel seither entwickelt hat und weshalb M411 nun in Liechtenstein in Erscheinung tritt, ist derzeit nicht bekannt.

Die Zahl der Wölfe, die sich derzeit in Liechtenstein aufhalten, lässt sich auf Grundlage der vorliegenden Daten nicht mit Sicherheit bestimmen. Nach aktuellem Kenntnisstand ist sowohl möglich, dass sich alle drei nachgewiesenen Tiere noch im Land aufhalten, als auch, dass M686 abgewandert ist.

Das Amt für Umwelt verfolgt die weitere Entwicklung aufmerksam. Weitere Resultate aus zusätzlichen DNA-Proben werden bis Ende April erwartet. Die Bevölkerung wird gebeten, Beobachtungen sowie insbesondere Fotos und Videos von Wölfen umgehend dem Amt für Umwelt zu melden. Weiterführende Informationen zum Wolf sind auf der Internetseite des Amts für Umwelt abrufbar: www.llv.li/de/privatpersonen/freizeit-umwelt-und-tierhaltung/jagd-und-wildtiere/wolf

external_id: drei-woelfe-genetisch-nachgewiesen


contact:
Ministerium für Äusseres, Umwelt und Kultur

Amt für Umwelt

Oliver Müller und Olivier Nägele, Sachbearbeiter Natur und Landschaft

T +423 236 64 09 und +423 236 64 02

Oliver.mueller@llv.li und olivier.naegele@llv.li

title_de: Erfolgreiches Citizen Science Projekt wird fortgesetzt und erweitert

content_de:
Vaduz (ots) -

Im Rahmen eines naturkundlichen Monitoring-Projektes der Botanisch-Zoologischen Gesellschaft Liechtenstein-Sarganserland-Werdenberg (BZG) und des Amtes für Umwelt wurde die Bevölkerung im Jahr 2024 erstmals dazu augerufen, Nachweise des Alpenbockes und des Hirschkäfers über eine eigens dafür geschaffene Internetseite, www.citizen-science.li, zu melden. Der Aufruf stiess auf grosses Interesse. Dank der zahlreichen Meldungen konnten wertvolle Hinweise zum Vorkommen dieser Arten gewonnen werden.

2025 wurde die Meldeplattform um drei Arten erweitert: Igel, Hermelin und Ameisenjungfer. Die Meldungen blieben bei den Käferarten auf einem ähnlichen Niveau wie im Vorjahr. Auch von Igel und Hermelin gab es etliche Meldungen. Einzig von der Ameisenjungfer konnte nur ein Artnachweis erbracht werden. Dies dürfte auch damit zusammenhängen, dass zwar das Larvenstadium als Ameisenlöwe durch die charakteristischen Fangtrichter im sandigen Boden auffällt, eine sichere Artbestimmung als Ameisenjungfer aber nur anhand des fertig entwickelten Fluginsekts möglich ist.

Ab diesem Jahr eine weitere Käferart und zwei Spinnenarten neu auf Meldeplattform

Die Meldeplattform bietet 2026 zusätzlich zu den bisherigen Arten die Möglichkeit, den Gemeinen Rosenkäfer, die Wespenspinne und die Nosferatu-Spinne zu melden.

Die beiden Spinnenarten kommen ursprünglich aus wärmeren Regionen und sind in den letzten Jahren bei uns häufiger geworden. Die Nosferatu-Spinne ist mit ihrem grossen, behaarten Körper besonders eindrücklich. Sie ist auch in Häusern zu finden, aber für Menschen im Allgemeinen harmlos. Ihr Biss ist etwa mit einem Bienenstich vergleichbar.

Meldungen und Nachweise können unter www.citizen-science.li erfasst werden. Zu allen genannten Arten finden sich auf der Internetseite kurze Steckbriefe.


contact:
Ministerium für Infrastruktur und Bildung

Eva Meirer

T +423 236 67 58

eva.meirer@regierung.li

title_de: Liechtenstein-Preis 2025 für wissenschaftliche Forschung an der Universität Innsbruck und an der Medizinischen Universität Innsbruck

content_de:
Vaduz (ots) -

Am Freitag, 10. April 2026, wurde in Vaduz der Liechtenstein-Preis 2025 für wissenschaftliche Forschung feierlich verliehen. Ausgezeichnet wurden Gabriela Gniewosz, Thomas Schubatzky und Yanliang Guo von der Universität Innsbruck sowie Natascha Kleiter von der Medizinischen Universität Innsbruck.

Der Liechtenstein-Preis wird seit 1983 vergeben und dient der Anerkennung exzellenter wissenschaftlicher Forschung. Er zählt zu den bedeutendsten Auszeichnungen für Forschende der Universität Innsbruck und der Medizinischen Universität Innsbruck. Die Preisverleihung erfolgt jährlich, wobei die Veranstaltungen alternierend in Vaduz und Innsbruck ausgerichtet werden.

Die enge und langjährige Zusammenarbeit Liechtensteins mit den Universitäten in Innsbruck basiert auf zwei zentralen bilateralen Abkommen mit Österreich. Diese gewährleisten zum einen die Gleichwertigkeit der Maturitäts- und Studienabschlüsse und sichern zum anderen die Beteiligung Liechtensteins am österreichischen Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (FWF).

Die prämierten Arbeiten zeichneten sich auch durch ihre Relevanz für die heutige Zeit aus. Es wurden Erkenntnisse zum Einfluss familiärer Wärme auf die Entwicklung der Kinder gewonnen, ein Thema, das vor dem Hintergrund voranschreitenden Technologisierung grosse Aufmerksamkeit verdient. Es wurde auch ausgelotet, wie Lehramtsstudierende in Bezug auf digitale Medien im Spannungsfeld zwischen Wissen und Motivation zum Ziel finden. Und die Forschung in der dritten Arbeit zu kalter Materie nahe des absoluten Nullpunktes, könnte mit der Erkenntnis, dass es in einem eindimensionalen Umfeld keine Unabhängigkeit gibt neben ihrem Wert im physikalischen Kontext, fast schon als Allegorie für das Denken in weltpolitisch herausfordernden Zeiten gesehen werden.

Die feierliche Überreichung der Urkunden fand im Regierungsgebäude in Vaduz statt. Stellvertretend für Bildungsminister Daniel Oehry überbrachte Regierungsrat Dr. Emanuel Schädler die Glückwünsche des Landes Liechtenstein und würdigte die herausragenden wissenschaftlichen Leistungen der Preisträgerinnen und Preisträger. "Wissen ist ein Rohstoff, den man nicht einfach abbauen kann, man muss ihn sich schaffen. Gerade in Liechtenstein sind wir uns dessen sehr bewusst und unterstützen daher diesen Preis aus tiefster Überzeugung," sagte Emanuel Schädler, die volkswirtschaftliche Bedeutung unterstreichend, am Rande der Verleihung.