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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Roland Moser, Persönlicher Mitarbeiter des Regierungschefs

T +423 236 76 68

roland.moser@regierung.li

title_de: Liechtensteinische Initiative unter dem Titel "Book of Europe - Firsthand Visions of the Future of Europe" vorgestellt

content_de:
Vaduz (ots) -

Alain Berset, Generalsekretär des Europarats, Daniel Risch, Regierungschef des Fürstentums Liechtenstein sowie Dominique Hasler, Aussenministerin des Fürstentums Liechtenstein haben am Donnerstag, 27. Februar 2025, in Strassburg das "Book of Europe" der Öffentlichkeit präsentiert. Beim "Book of Europe" handelt es sich um ein Buchprojekt, das Beiträge aus 33 europäischen Ländern zur Zukunft Europas beinhaltet. Vor dem Hintergrund des 75-Jahre-Jubiläums des Europarats und der geopolitisch herausfordernden Zeit hat der liechtensteinische Regierungschef Daniel Risch und die liechtensteinische Aussenministerin Dominique Hasler das Projekt im Frühjahr 2024 initiiert. Das Vorwort wurde von Alain Berset beigesteuert.

Die Beiträge stammen von Präsidenten, Regierungschefs, Aussenminister und Staatssekretäre aus insgesamt 33 der 46 Europaratsstaaten. Die Beiträge halten in jeweils rund 5'000 Zeichen die Sichtweise einer Führungspersönlichkeit des Landes zu Europa fest. So ergibt sich in einer bisher einmaligen Sammlung ein vielfältiger Blick auf die Herausforderungen und die Zukunft Europas.

Das "Book of Europe" ist per sofort erhältlich. Um die Texte einem möglichst breiten Kreis zugänglich zu machen, sind sämtliche Texte auch online unter www.bookofeurope.eu verfügbar. Der Erlös aus dem Buchprojekt wird einer wohltätigen Organisation gespendet.


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Amt für Auswärtige Angelegenheiten

T +423 236 60 58

[email protected]

type_de: Medienmitteilung

body_key: LIE

location: Vaduz

title_de: Liechtensteinische Kandidatur für das Expertengremium GREVIO des Europarates gesucht

content_de:
Vaduz (ots) -

Liechtenstein ist erstmals eingeladen, eine nationale Kandidatur für das Expertengremium des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (GREVIO) einzureichen und sucht daher interessierte Bewerberinnen und Bewerber aus Liechtenstein. Die Mandatsdauer beträgt vier Jahre (einmalige Wiederwahl möglich).

Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Amts für Auswärtige Angelegenheiten unter https://www.llv.li/de/landesverwaltung/amt-fuer-auswaertige-angelegenheiten/stellen.

Bei Interesse richten Sie Ihre Bewerbung bis am Montag, 20. Februar 2023 in elektronischer Form an das Amt für Auswärtige Angelegenheiten ([email protected], Betreff GREVIO).

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Ministerium für Gesellschaft und Kultur

Martin Hasler, Generalsekretär

T +423 236 74 76

title_de: Mittlere Prämie in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung 2022 sinkt um 0.3%

content_de:
Vaduz (ots) -

Das Amt für Gesundheit hat die von den Krankenkassen vorgeschlagenen Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) für das Jahr 2022 auf Basis der Kostenentwicklung und der vorgelegten Budgets der Kassen überprüft und zur Kenntnis genommen. Die mittlere Prämie für erwachsene Versicherte sinkt gegenüber dem Vorjahr um 0.3%.

Die Krankenkassen haben beim Amt für Gesundheit fristgerecht ihre Budgets für das Geschäftsjahr 2022 zusammen mit den geplanten Änderungen der Beiträge der Versicherten (Prämien) eingereicht. Das Amt für Gesundheit hat die Budgets sowie die geplanten Prämien für 2022 der einzelnen Kassen auf deren Plausibilität geprüft und keinen Widerspruch zu gesetzlichen Bestimmungen festgestellt.

Die durchschnittliche Erwachsenenprämie mit Unfalldeckung und gesetzlicher Kostenbeteiligung (Minimalfranchise) beträgt für das Jahr 2022 CHF 346 pro Monat. Sie liegt damit um rund CHF 2 pro Monat über der Durchschnittsprämie des Vorjahres. Bei einer Kasse steigt die Erwachsenenprämie mit ordentlicher Kostenbeteiligung und Unfalldeckung um 3.2%, bei einer sinkt sie um 2.6%. Bei der dritten Kasse bleibt die Prämie unverändert.

Die individuelle Prämie ist durch die Wahl des Kostenbeteiligungsmodells gestaltbar. Weil immer mehr Versicherte eine freiwillig höhere Kostenbeteiligung wählen, sinkt die tatsächlich entrichtete mittlere Erwachsenenprämie mit allen Kostenbeteiligungsvarianten um 0.3%.

Arbeitgeberbeitrag in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung

Der Arbeitgeberbeitrag entspricht der Hälfte des Landesdurchschnitts der Prämien mit Berücksichtigung der gesetzlichen und der freiwillig höheren Kostenbeteiligungen. Er beläuft sich im Jahr 2022 auf CHF 150.50 pro Monat (2021 CHF 152) für Erwachsene. Bei Jugendlichen beträgt er die Hälfte davon und somit CHF 75.25. Bei Teilzeitbeschäftigten reduziert sich der Arbeitgeberbeitrag entsprechend dem Beschäftigungsgrad.

Weiterhin durchwegs niedrigere Prämien als in der Schweiz

Die durchschnittliche Prämie in Liechtenstein mit Unfalldeckung und gesetzlicher Kostenbeteiligung liegt 2022 um CHF 140 pro Monat oder CHF 1'680 pro Jahr unter jener der Schweiz. In der Schweiz werden die Prämien nicht durch einen Staatsbeitrag an die Kassen subventioniert. Im Gegensatz zur Schweiz sind in Liechtenstein Kinder zudem vollständig von der Krankenkassenprämie befreit. Kinder und Jugendliche zahlen ausserdem keine Kostenbeteiligung, so dass für Familien im Vergleich eine zusätzliche Entlastung besteht.

Die Prämien der in Liechtenstein zugelassenen Krankenkassen sind in einer Übersicht auf der Homepage des Amts für Gesundheit www.ag.llv.li abrufbar.

Prämien- und Kostenentwicklung

Nach mehreren Jahren praktisch ohne Kostenwachstum in der OKP waren die Bruttoleistungen im 2019 erstmals wieder spürbar angestiegen. Im 2020 war der Zuwachs wieder etwas schwächer (+1.2%). Die ergriffenen Massnahmen zur Kostendämpfung waren insgesamt sehr wirksam. Wären die Kosten seit dem Jahr 2013 mit durchschnittlich rund 4% pro Person und Jahr stetig weitergewachsen wie zuvor, so wären die OKP-Bruttoleistungen für das Jahr 2020 um fast CHF 48 Mio. höher ausgefallen. Kumuliert ergibt sich über die letzten Jahre eine Differenz von mehr als CHF 189 Mio. gegenüber dem früheren Trend. Das entspricht mehr als den Bruttoleistungen eines ganzen Jahres. Die mittlere Prämie ist infolgedessen mehrmals hintereinander gesunken bzw. stieg im 2021 nur leicht an. 2022 ist sie wie eingangs erwähnt erneut schwach rückläufig.

Es wird weiterhin eine grosse Herausforderung sein, die Kostenentwicklung unter Kontrolle zu halten. Die Kosten sind massgeblich für die Entwicklung der Prämien. Die geschaffenen und in den letzten Jahren verbesserten Werkzeuge im Bereich der Kostensteuerung müssen hierzu konsequent angewendet und weiterentwickelt werden.


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Markus Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 60 09

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title_de: Liechtensteinische Kraftwerke - Neubestellung des Verwaltungsrats

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 4. Juni 2024 den Präsidenten sowie zwei neue Mitglieder in den Verwaltungsrat der Liechtensteinischen Kraftwerke für die Mandatsperiode vom 19. Juni 2024 bis 18. Juni 2028 bestellt.

Als Präsident des Verwaltungsrats wurde Wolfgang Schwarzenbacher aus Frick gewählt. Der Liechtensteiner verfügt über mehr als 25 Jahre Führungs- und Geschäftsleitungserfahrung in verschiedenen Branchen (Baugewerbe, Energiewirtschaft und Immobilien). Seit Juli 2023 ist Schwarzenbacher selbständiger Verwaltungsrat und hat mehrere Verwaltungsratsmandate inne.

Als neue Mitglieder des Verwaltungsrats wurden Manuela Lipp aus Zürich und Thomas Hanselmann aus Triesenberg gewählt. Manuela Lipp war Leiterin Legal und Risk der Repower AG und ist heute Mitarbeiterin Legal & Governance bei einem der grössten Gastronomieunternehmen der Schweiz. Daneben baut sie zusammen mit zwei Geschäftspartnern ein Coachingunternehmen auf und hat mehrere Verwaltungsrats-mandate inne. Thomas Hanselmann ist Managing Director eines IT- und Digitalisierungsunternehmens sowie Chief Operating Officer (COO) und Mitglied der Geschäftsleitung eines liechtensteinischen Finanzdienstleistungsunternehmens. Zusätzlich ist er in verschiedenen Verwaltungsräten tätig.

Die bisherigen Verwaltungsräte Jolanda Eichenberger und Hagen Pöhnert-Lanter wurden für eine zweite Mandatsperiode wiedergewählt.

Die Regierung dankt den neubestellten Mitgliedern für ihre Bereitschaft, im Verwaltungsrat der LKW mitzuwirken und wünscht ihnen bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg. Ebenso bedankt sie sich beim bisherigen Präsidenten Philipp Elkuch, der bisherigen Verwaltungsratsvizepräsidentin Doris Beck und der bisherigen Verwaltungsrätin Marion Hilti-Baumgartner für ihren Einsatz und die geleistete Arbeit und wünscht ihnen für die Zukunft alles Gute.


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Stabsstelle für staatliche Liegenschaften

Thomas Hoop

T +423 236 62 64

thomas.hoop@llv.li

title_de: Liechtensteinische Landesverwaltung verkauft Büromobiliar für symbolische fünf Franken

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Stabsstelle für staatliche Liegenschaften hat eine Inventarisierung und Bewertung des überschüssigen Büromobiliars vorgenommen. Dabei hat sich herausgestellt, dass die Bestände den Bedarf an Ersatzmöbeln übersteigen. Aufgrund dessen wurde zum einen entschieden, Teile des Mobiliars gemeinnützigen Institutionen in Liechtenstein zu überlassen. Zum anderen sollen diverse Möbelstücke für einen symbolischen Preis von fünf Franken pro Gegenstand veräussert werden.

Der öffentliche Verkauf findet am Samstag, 22. März 2025, zwischen 9 und 15 Uhr auf dem Gelände des Landeswerkhofs an der Zollstrasse 47 und 53 in Vaduz statt.

Angeboten werden Sideboards, Regale, Rollcontainer, Sitzungszimmerstühle, Sitzungszimmertische, Bürotische und Bürostühle. Sämtliche Gegenstände sind gebraucht und werden ohne jegliche Gewährleistung verkauft. Ein Erwerb ist ausschliesslich mit Bargeld möglich. Im Sinne einer effizienten Abwicklung wird darum gebeten, Zahlungen nach Möglichkeit mit Fünffrankenmünzen und Zehnernoten vorzunehmen. Nach dem Kauf muss das Mobiliar umgehend mitgenommen werden. Für ein geeignetes Transportmittel ist entsprechend im Vorfeld zu sorgen. Reservationen einzelner Möbelstücke sind nicht möglich.

Fotoaufnahmen des zu veräussernden Mobiliars können unter nachfolgendem Link heruntergeladen werden: www.llv.li/de/landesverwaltung/stabsstelle-fuer-staatliche-liegenschaften/liegenschaftsverwaltung/fotos-veraeusserungen-mobiliar-landesverwaltung-22.3.2025


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Michael Hasler, Regierungssekretär

T +423 236 60 06

michael.hasler@regierung.li

title_de: Liechtensteinische Regierung zu Besuch in Vorarlberg

content_de:
Vaduz (ots) -

Anlässlich des traditionellen Treffens mit der Landesregierung Vorarlbergs weilte Liechtensteins Regierung auf Einladung von Landeshauptmann Markus Wallner am Dienstag, 23. September 2025, in Bregenz.

Die Mitglieder beider Exekutiven widmeten sich im Rahmen eines Arbeitsgesprächs unter anderem den Themen Sicherheit, der Weiterentwicklung des Zollamts Schaanwald, der Windenergie und dem Pilotversuch eines LKW-Nachtfahrverbots auf der L191 in Feldkirch.

Regierungschefin Brigitte Haas und Landeshauptmann Markus Wallner betonten am Rande des Treffens die Wichtigkeit eines institutionalisierten Austauschs zwischen den Landesregierungen der beiden Nachbarn: "Liechtenstein und Vorarlberg verbindet nicht nur ein enges, freundschaftliches Verhältnis, sondern auch eine Vielzahl beidseitig relevanter Themen und geteilter Herausforderungen. Indem wir uns regelmässig austauschen, schaffen wir die Basis für gemeinsame Antworten auf drängende Fragen."

Von Seiten Vorarlbergs nahmen Landeshauptmann Markus Wallner, Landesstatthalter Christof Bitschi, die Landesrätinnen Barbara Schöbi-Fink und Martina Rüscher, die Landesräte Marco Tittler, Daniel Allgäuer sowie Landesamtsdirektor Philipp Abbrederis teil. Liechtenstein wurde durch Regierungschefin Brigitte Haas, die Regierungsräte Daniel Oehry, Hubert Büchel und Emanuel Schädler, Regierungssekretär Michael Hasler sowie Botschafter Simon Biedermann vertreten.

Weitere Bilder stehen unter www.regierung.li/medienportal zum Download verfügbar.


contact:
Liechtensteinische Botschaft in Wien

Dominik Marxer, Stv. Missionsleiter

T +43 1 535 92 11 13

[email protected]

title_de: Liechtensteinische Schülerreise nach Brünn, Tschechien

content_de:
Vaduz (ots) -

Traditioneller Schüleraustausch zwischen Liechtenstein und Tschechien fand erneut statt.

Von 29. September bis 4. Oktober reiste eine Schülergruppe des Liechtensteinischen Gymnasiums in Vaduz über Wien nach Brünn. Am 30. September besuchte die Gruppe gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern des Matyás-Lerch Gymnasiums aus Brünn die Liechtensteinische Botschaft in Wien. Dabei erhielten sie einen Einblick in die historisch engen Beziehungen zwischen Liechtenstein und Tschechien und wurden auch über die weiteren Tätigkeiten der Botschaft informiert. Die Schülergruppe hat darüber hinaus an einer Führung im Stadtpalais Liechtenstein teilgenommen. Anschliessend reisten die zwei Gruppen gemeinsam nach Brünn weiter.

In Südmähren waren die Teilnehmenden auf den Spuren des Fürsten von Liechtenstein unterwegs. Gemeinsam mit den tschechischen Schülerinnen und Schülern besuchte die Gruppe unter anderem die Städte Mikulov/Nikolsburg und Austerlitz sowie die Schlösser Valtice/Feldsberg und Lednice/Eisgrub.

Der Schüleraustausch findet bereits seit 2014 statt und wird seit dem Jahr 2018 über den bilateralen Fonds des EWR-Finanzierungsmechanismus (EEA Grants) finanziert. Die EEA Grants stellen den Solidaritätsbeitrag Liechtensteins, Islands und Norwegens zur Verringerung des wirtschaftlichen und sozialen Ungleichgewichts innerhalb von Europa dar. Über den sogenannten "bilateralen Fonds", welcher die bilateralen Beziehungen zwischen Liechtenstein und den Empfängerstaaten stärken soll, können gemeinsame Projekte finanziert werden. Die bilateralen Projekte zwischen Liechtenstein und der Tschechischen Republik haben sich hierbei bereits etabliert und gelten als Musterbeispiele für die Stärkung der bilateralen Beziehungen.


contact:
Liechtensteinische Botschaft in Wien

Dominik Marxer, Stv. Missionsleiter

T +43 1 535 92 11 13

dominik.marxer@llv.li

title_de: Liechtensteinische Schülerreise nach Brünn, Tschechien / Traditioneller Schüleraustausch zwischen Liechtenstein und Tschechien fand erneut statt.

content_de:
Vaduz (ots) -

Von 29. September bis zum 3. Oktober 2025, reiste eine Schülergruppe des Liechtensteinischen Gymnasiums in Vaduz über Wien nach Brünn. Am 29. September besuchte die Gruppe gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern des Matyas-Lerch-Gymnasiums aus Brünn die Liechtensteinische Botschaft in Wien. Dabei erhielten sie einen Einblick in die historisch engen Beziehungen zwischen Liechtenstein und Tschechien. Zudem wurden sie über die weiteren bilateralen und multilateralen Tätigkeiten der Botschaft und Ständigen Vertretung informiert. Die Schülergruppe nahm darüber hinaus an einer Führung im Stadtpalais Liechtenstein teil. Anschliessend reisten die zwei Gruppen gemeinsam nach Brünn weiter.

In Südmähren begaben sich die Teilnehmenden auf die Spuren der Fürsten von Liechtenstein. Gemeinsam mit den tschechischen Schülerinnen und Schülern besuchte die Gruppe unter anderem die Stadt Mikulov/Nikolsburg, die Schlösser Lednice/Eisgrub und Valtice/Feldsberg und machte einen Ausflug in den Mährischen Karst.

Der Schüleraustausch findet bereits seit 2014 statt und bietet den Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit, die gemeinsame Geschichte Liechtensteins und Tschechiens näher kennenzulernen sowie Erfahrungen mit einer anderen Sprache und Kultur zu sammeln.


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Ministerium für Gesellschaft und Kultur

Tanja Deuring

T +423 236 60 10

title_de: Liechtensteinische Teilnahme an der 17. Biennale in Venedig

content_de:
Vaduz (ots) -

Regierungsrat Manuel Frick besuchte am 9. und 10 Oktober 2021 die älteste und berühmteste internationale Kunstausstellung, die Biennale in Venedig. Liechtenstein wird an der diesjährigen Architekturbiennale mit dem Motto "How will we live together?" von der Universität Liechtenstein vertreten. Das Projekt der Universität trägt den Namen "This could be" und befasst sich mit dem Thema "Upcycling" und somit mit der Wiederverwertung von Stoffen im Baubereich. Arbeits- und Ausstellungsorte sind der Palazzo Trevisan, welcher von der Schweizer Kulturstiftung Pro Helvetia bespielt wird, ein Vaporetto und das Arsenal, eine ehemalige Schiffswerft der einstigen Seemacht Venedig. Die Ausstellung der Universität Liechtenstein dauert noch bis am Dienstag, 12. Oktober 2021, die Biennale endet am 21. November 2021. Nach Abschluss der Arbeiten der Universität in Venedig werden diese in Liechtenstein ausgestellt.

"Die nationale Präsentation Liechtensteiner Kunst und Architektur an der Biennale ist eine wertvolle Plattform für unser Land. Als Minister für Gesellschaft und Kultur freut es mich besonders, dass sich an der diesjährigen Biennale mit dem Motto "How will we live together?" und den dieses Motto aufgreifenden Arbeiten beide Bereiche meines Ministeriums Gesellschaft und Kultur gleichermassen treffen" so Regierungsrat Frick.


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Markus Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 60 09

title_de: Liechtensteinischer Rundfunk- Neubestellung des Verwaltungsrats

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat am 8. Februar 2022 drei Mitglieder des Verwaltungsrates des Liechtensteinischen Rundfunks (LRF) für die Mandatsperiode Februar 2022 bis Januar 2026 neu bestellt.

Als Verwaltungsratspräsidenten hat die Regierung Roman Banzer-Netzer (Vaduz) neu gewählt. Manuel Walser (Vaduz) wurde für eine zweite Amtsperiode als Mitglied des Verwaltungsrats wiedergewählt. Als zusätzliches Mitglied des Verwaltungsrats wurde Thomas Kropf (Zürich) bestellt.

Roman Banzer-Netzer ersetzt die bisherige Präsidentin Hildegard Hasler, deren Amtsperiode per Ende Januar 2022 endete.

Weiterhin im Verwaltungsrat bleiben Markus Klement, Christoph Stärkle und Bettina Walch. Die Regierung dankt den neu bestellten Mitgliedern für ihre Bereitschaft, im Verwaltungsrat des LRF mitzuwirken. Der ausscheidenden Verwaltungsratspräsidentin dankt die Regierung für die geleistete Arbeit.


title_de: Liechtensteinischer Rundfunk - Neubestellung des Verwaltungsrats

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 12. Dezember 2023 den Präsidenten sowie ein neues Mitglied in den Verwaltungsrat des Liechtensteinischen Rundfunks für die Mandatsperiode von 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2027 bestellt.

Als Präsident des Verwaltungsrats wurde Jürg Bachmann aus Zürich gewählt. Jürg Bachmann ist ein fundierter Kenner der Radiobranche, war Geschäftsführer von Radio aktuell (heute FM1) und Radio Z AG (Radio Energy Zürich) und hatte einen Lehrauftrag an der Universität St. Gallen für "Radio und Medienkompetenz". Er ist unter anderem Präsident von KS/CS Kommunikation Schweiz (Dachverband der Schweizer Werbung) und bis April 2024 des Verbands Schweizer Privatradios (VSP).

Jürg Bachmann wird gleichzeitig das Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt als Fachexperte für die Ausarbeitung des Konzepts zur zukünftigen Ausrichtung des LRF unterstützen. Der Landtag hat im September 2023 die Regierung beauftragt, ein solches Konzept im Kontext der Medienförderungsanpassung vorzulegen.

Als neues Mitglied des Verwaltungsrats wurde Almut Elisabeth Jehle aus Eschen für die ausscheidende Bettina Walch gewählt. Almut Elisabeth Jehle ist Betriebsökonomin und verfügt über einen Executive Master of Science in Communications Management. Sie befasst sich beruflich mit Strategie-, Transformations- und Führungsprozessen und verfügt über eine langjährige Führungserfahrung in der Versicherungswirtschaft. Almut Elisabeth Jehle ist zudem Verlegerin eines Magazins mit Sitz in der Schweiz.

Die Regierung dankt den neubestellten Mitgliedern für ihre Bereitschaft, im Verwaltungsrat des LRF mitzuwirken und wünscht ihnen bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg. Ebenso bedankt sie sich beim bisherigen Präsidenten Roman Banzer und dem Mitglied des Verwaltungsrats Bettina Walch für ihren Einsatz und die geleistete Arbeit und wünscht ihnen für die Zukunft alles Gute.


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Amt für Auswärtige Angelegenheiten

Karin Lingg

T +423 236 60 52

[email protected]

title_de: Liechtensteinischer Sitz bei der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz neu zu besetzen

content_de:
Vaduz (ots) -

Liechtenstein sucht eine neue Vertretung bei der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI). Die ECRI ist ein Gremium des Europarats zur Bekämpfung von Rassismus, Diskriminierung und Intoleranz, bestehend aus unabhängigen Expertinnen und Experten aus den 46 Mitgliedstaaten des Europarats. Die Mandatsdauer beträgt fünf Jahre und kann bis zu zweimal verlängert werden.

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des Amts für Auswärtige Angelegenheiten unter: www.llv.li/de/news/liechtensteinischer-sitz-bei-der-europaeischen-kommission-gegen-rassismus-und-intoleranz-neu-zu-besetzen

Interessierte Personen können ihre Bewerbungen bis zum 23. Dezember 2024 beim Amt für Auswärtige Angelegenheiten ([email protected]) einreichen. Weitere Informationen finden Sie unter coe.int/ecri.


contact:
Amt für Auswärtige Angelegenheiten

Martina Edlund

T +423 236 60 55

title_de: Liechtensteinischer Sitz beim Europaratsgremium für Regional- und Minderheitensprachen zu besetzen

content_de:
Vaduz (ots) -

Liechtenstein ist eingeladen, drei nationale Kandidaturen für den Sachverständigenausschuss der Europäischen Charta für Regional- oder Minderheitensprachen (ECRML) beim Ministerkomitee des Europarats einzureichen und sucht daher interessierte Bewerberinnen und Bewerber aus Liechtenstein. Die Mandatsdauer beträgt sechs Jahre (Wiederwahl möglich).

Weitere Informationen finden sie auf der Webseite des Amts für Auswärtige Angelegenheiten unter www.llv.li/inhalt/11071/amtsstellen/stellen.

Bei Interesse richten sie ihre Bewerbung bis zum 31. Mai 2022 in elektronischer Form an das Amt für Auswärtige Angelegenheiten ([email protected], Betreff ECRML).


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Simon Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 64 47

[email protected]

title_de: Liechtensteins Teilnahme am Klimaverträglichkeitstest PACTA 2024 wird ausgesetzt

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 4. Juni 2024 entschieden, den Klimaverträglichkeitstest PACTA 2024 auszusetzen und die Teilnahme für 2026 neu zu evaluieren.

Das PACTA-Modell (PACTA steht für Paris Agreement Capital Transition Assessment) ermöglicht den teilnehmenden Finanzinstitutionen die von ihnen gehaltenen bzw. verwalteten Anlage- und Vermögensportfolios auf ihre Nachhaltigkeit hin zu bewerten und ihre Finanzanlagen dahingehend zu überprüfen, ob diese an den verschiedenen Klimawandelszenarien ausgerichtet sind.

Nach der Teilnahme Liechtensteins am Klimaverträglichkeitstest 2020 und 2022 prüfte die Regierung zusammen mit dem Analageausschuss und dem Beirat die erneute Teilnahme für 2024. Dabei wurde festgellt, dass sich die Kosten im Vergleich zu den Vorjahren deutlich erhöhen. Darüber hinaus konnten offene Fragen und Unstimmigkeiten, welche bereits 2020 und 2022 in den Auswertungen der übermittelten Portfolios bemängelt wurden, nicht restlos beantwortet bzw. ausgeräumt werden.

Die Aussetzung der Teilnahme am PACTA-Klimaverträglichkeitstest 2024 wird somit aufgrund der Erkenntnisse aus den vergangenen PACTA-Tests (2020 und 2022), des unverhältnismässigen Kostenanstiegs sowie auf Empfehlung des Anlageausschusses und des Beirats der Regierung vorgenommen. Die Regierung betont jedoch, dass dies keine Absage an PACTA im Allgemeinen ist und dass diese Entscheidung in keiner Weise den bereits eingeschlagenen Weg in der Anlagestrategie des Landes betreffend nachhaltiger Anlagen beeinflusst.

Sollten sich die in Aussicht gestellten Anpassungen und Verbesserungen am PACTA-Modell umsetzen lassen, kann eine Teilnahme am Klimaverträglichkeitstest für 2026 erneut evaluiert werden.


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Amt für Umwelt

Karin Jehle, Klima und Internationales

T +423 236 61 96

[email protected]

title_de: Liechtensteins Treibhausgasausstoss 2021 pro Kopf leicht gestiegen

content_de:
Vaduz (ots) -

Im Jahr 2021 stieg der Treibhausgasausstoss in Liechtenstein auf 4.68 Tonnen CO2-Äquivalente pro Kopf, im 2020 betrug er noch 4.60 Tonnen CO2-Äquivalente pro Kopf. Dies geht aus dem Liechtensteiner Treibhausgasinventar für die Jahre 1990-2021 hervor, welches das Amt für Umwelt kürzlich beim UNO-Klimasekretariat eingereicht hat.

Liechtensteins Treibhausgasemissionen betrugen im Jahr 2021 183'900 Tonnen CO2-Äquivalente ohne Einbezug der sogenannten LULUCF-Kategorien, die auf Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft zurückgehen, z.B. bei Sturmschäden im Wald. Das sind 4'200 Tonnen CO2-Äquivalente mehr als 2020. Angestiegen ist vor allem der Ausstoss im Gebäudesektor, da wegen des kälteren Winters 2021 mehr geheizt wurde. Auch die Emissionen im Verkehrsbereich sind leicht angestiegen. Unter Einbezug der LULUCF-Kategorien gingen die Gesamtemissionen zwischen 2020 und 2021 um 0,79 Prozent und zwischen 1990 und 2021 um 22,3 Prozent zurück. LULUCF Kategorien können aber nur geringfügig über Massnahmen beeinflusst werden.

Reduktionsziel von minus 55 Prozent bis 2030

Der Landtag hat sich mit der Genehmigung der Klimastrategie 2050 im Dezember 2022 und mit der Revision des Emissionshandelsgesetzes im März 2023 einhellig für eine Erhöhung des Klimaziels 2030 auf insgesamt 55 Prozent ausgesprochen. Mindestens 40 Prozent der Treibhausgasreduktionen sind im Inland zu erzielen. Die Reduktion von 55 Prozent bezieht sich auf das Jahr 1990, welches gemäss dem Pariser Klimaübereinkommen als Referenzjahr gilt. Entsprechend dürfen im Jahr 2030 nur noch rund 106'000 Tonnen CO2-Äquivalente ausgestossen werden. Damit liegen Liechtensteins Emissionen mit 184'200 Tonnen CO2-Äquivalente (inklusive LULUCF Kategorien) noch deutlich über dem Ziel von 2030. Die erforderliche Reduktion der Treibhausgasemissionen richtet sich primär an den Bereich Energie, der durch den Einsatz von fossilen Energien in den Gebäuden und im Verkehr 80 Prozent der Treibhausgasemissionen verursacht.


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Martin Frick, Leiter Amt für Auswärtige Angelegenheiten

T +423 236 60 50

title_de: Liechtensteins Wirtschaft präsentiert sich den Botschafterinnen und Botschaftern

content_de:
Vaduz (ots) -

Der jährlich durchgeführte Informationstag für die in Liechtenstein akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter wurde dieses Jahr der liechtensteinischen Wirtschaft gewidmet. Gastgeberin Regierungsrätin Dominique Hasler, Regierungschef Daniel Risch, Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni und LIHK-Vizepräsident Fabian Frick zeigten auf, was Liechtenstein als Wirtschaftsstandort ausmacht.

Der Botschafterinformationstag ist inzwischen ein fixer Bestandteil des Kalenders der in Liechtenstein akkreditierten Botschafterinnen und Botschafter. Während eines Tages wird den ausländischen Gästen das Land Liechtenstein nähergebracht. Der diesjährige Anlass stand im Zeichen der liechtensteinischen Wirtschaft. Die Botschafterinnen und Botschafter besuchten drei ausgewählte Industriebetriebe und konnten dort aus erster Hand erfahren, wie sich die Firmen für die Zukunft rüsten. Innovation und Nachhaltigkeit standen dabei im Zentrum.

In ihrer Rede hob Regierungsrätin Dominique Hasler die starke regionale und internationale Vernetzung des Wirtschaftsstandorts Liechtenstein. "Wir denken in dieser Region über Grenzen hinweg", betonte Regierungsrätin Hasler. Zudem hob Regierungsrätin Hasler die Vorteile der Berufslehre hervor, welche es Jugendlichen ermöglicht, wertvolle Kompetenzen zu erlernen und einen direkten Zugang zum Arbeitsmarkt schafft.

Regierungschef Daniel Risch ging in seiner Rede auf das Erfolgsrezept für Liechtenstein ein und hob dabei den Zollvertrag und den Zugang Liechtensteins zum Europäischen Wirtschaftsraum hervor. Ins Zentrum hob Regierungschef Risch primär jedoch die Menschen: "Am Ende sind es aber die Menschen, die ein Land erfolgreich machen. Sie sind die Essenz."

Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni stellte die aktuellen Rahmenbedingungen und Herausforderungen des Wirtschaftsstandorts vor. Dabei hob sie insbesondere die globalen Umwälzungen und deren Auswirkungen auf Liechtenstein vor. Dies sei jedoch kein Grund aufzugeben, sondern vielmehr eine Chance, die Krise zu nutzen.

In seiner Rede hob LIHK-Vizepräsident Fabian Frick die gute Zusammenarbeit zwischen der Regierung und der Industrie hervor und verwies auf die immense Bedeutung der Innovation für Liechtensteins Wirtschaft.

Im Anschluss an den Besuch der liechtensteinischen Industriebetriebe hatten die Vertreterinnen und Vertreter von rund 60 Ländern die Möglichkeit, sich mit Regierungsmitgliedern sowie hochrangingen Vertretern der liechtensteinischen Wirtschaft und Verwaltung auszutauschen.


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Horst Schädler, Regierungssekretär

T +423 236 60 06

title_de: LIHK-Vorstand trifft neue Regierung zum Frühjahrsgespräch

content_de:
Vaduz (ots) - Am Dienstag, 25. Mai 2021, traf sich der Vorstand der Liechtensteinischen Industrie- und Handelskammer (LIHK) mit der neuen Regierung, um sich über aktuelle Themen der Wirtschaft auszutauschen.

Das jährliche Frühjahrstreffen zwischen dem LIHK-Vorstand und der Regierung fand auf Einladung der LIHK bei der Hilti Aktiengesellschaft in Schaan statt. Nach der Begrüssung durch LIHK-Präsident Klaus Risch und Regierungschef Daniel Risch informierten die Vorstandsmitglieder über die aktuelle Lage in den Mitgliedsunternehmen. "Liechtensteins Unternehmen konnten sich bislang gegen die Auswirkungen der Corona-Pandemie mit viel Energie und agilem Management in den globalen Märkten ansprechend halten, wobei die Aussichten weiterhin herausfordernde Zeiten ankünden", fasste Klaus Risch die Entwicklungen zusammen. Umso wichtiger sei den Unternehmen ein regelmässiger Austausch zwischen Wirtschaft und Politik, um die Entwicklung und deren Auswirkungen frühzeitig zu erkennen und entsprechend zu agieren.

Im Anschluss gingen Regierungschef Daniel Risch sowie die Regierungsmitglieder auf die Schwerpunkte der kommenden Legislaturperiode sowie verschiedene Herausforderungen und Ziele ein und informierten über die Landesrechnung 2020 sowie über die aktuelle Corona-Situation. "Die Regierung ist in einer schwierigen Zeit gut in die neue Legislatur gestartet und der Wille, gemeinsam mit allen konstruktiven Kräften - zu welchen gerade auch die LIHK gehört - wichtige Themen anzugehen und zu lösen, ist jeden Tag spürbar", betonte Daniel Risch. Ausserdem wurde das konstruktive Zusammenwirken von Politik und Wirtschaft während der Corona-Pandemie diskutiert.

Der halbjährlich stattfindende Austausch zu wirtschaftsrelevanten Themen wird sowohl von der Regierung als auch dem LIHK-Vorstand als sehr wertvoll eingestuft. "Gerade in herausfordernden Zeiten, wie wir sie derzeit durchleben, ist ein intensiver und regelmässiger Dialog zwischen Politik und Wirtschaft von grosser Bedeutung", hielt Daniel Risch fest. "Diese Gespräche ermöglichen es der Regierung, die Herausforderungen der Wirtschaft aus einem anderen Blickwinkel zu betrachten und nah an den Anliegen zu agieren."


title_de: Live-Diskussionsrunde zur 2G-Abstimmung

content_de:
Vaduz (ots) -

Liechtensteins Stimmbevölkerung entscheidet am 18. September 2022 darüber, ob eine gesetzliche Grundlage geschaffen wird, die im Bedarfsfall die Einführung einer 2G-Regelung ermöglicht. Um den stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern eine fundierte Meinungsbildung zu ermöglichen, organisiert die Regierung am Mittwoch, 24. August 2022 um 18 Uhr eine Diskussionsrunde.

Die Pro-Seite wird von Regierungsrat Manuel Frick vertreten. Das Lager der Gegner wird durch Kevin Marxer als Vertreter der Partei Mensch im Mittelpunkt (MiM) repräsentiert. Letztere zeichnete für das erfolgreiche Referendum gegen die vom Landtag beschlossene Gesetzesvorlage verantwortlich. Die Teilnahme weiterer Vertreterinnen bzw. Vertreter der Pro- und Contra-Seite ist derzeit noch in Abklärung.

Der von Tanja Cissé moderierte Anlass wird live auf dem Landeskanal (TV) und via Livestream übertragen. Ausserdem wird die Sendung zu folgenden Zeiten auf dem Landeskanal wiederholt:

- Freitag, 26. August: 12 Uhr und 20 Uhr

- Sonntag, 28. August: 10 Uhr, 13 Uhr, 16 Uhr und 18 Uhr

- Montag, 29. August bis Freitag, 2. September: 12 Uhr und 20 Uhr

- Samstag, 3. September: 10 Uhr, 13 Uhr, 16 Uhr und 18 Uhr

- Montag, 5. September bis Freitag, 9. September: 12 Uhr und 19 Uhr

- Sonntag, 11. September: 10 Uhr, 13 Uhr, 16 Uhr und 18 Uhr.


title_de: Mittlere Prämie in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung 2023 steigt um 3.9%

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Vaduz (ots) -

Das Amt für Gesundheit hat die von den Krankenkassen vorgeschlagenen Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) für das Jahr 2023 auf Basis der Kostenentwicklung und der vorgelegten Budgets der Kassen überprüft und zur Kenntnis genommen. Die mittlere Prämie mit allen Kostenbeteiligungsvarianten steigt für erwachsene Versicherte gegenüber dem Vorjahr um 3.9%.

Die Krankenkassen haben beim Amt für Gesundheit fristgerecht ihre Budgets für das Geschäftsjahr 2023 zusammen mit den geplanten Änderungen der Beiträge der Versicherten (Prämien) eingereicht. Das Amt für Gesundheit hat die Budgets sowie die geplanten Prämien für 2023 der einzelnen Kassen auf deren Plausibilität geprüft und keinen Widerspruch zu gesetzlichen Bestimmungen festgestellt.

Die durchschnittliche Erwachsenenprämie mit Unfalldeckung und gesetzlicher (minimaler) Kostenbeteiligung beträgt für das Jahr 2023 CHF 359 pro Monat. Sie liegt damit um rund CHF 13.50 pro Monat über der Durchschnittsprämie des Vorjahres. Die mittlere Prämie für Erwachsene Versicherte beläuft sich im Jahr 2023 auf CHF 329.20 (mit und ohne Unfalldeckung). Sie berücksichtigt auch die freiwillig gewählten höheren Kostenbeteiligungsmodelle und ist daher entsprechend tiefer. Bei allen drei Kassen steigt die Erwachsenenprämie mit ordentlicher Kostenbeteiligung und Unfalldeckung in unterschiedlichem Ausmass, und zwar zwischen 3.1% und 8.2%.

Prämien und Reserven

Die Kassen haben die aufgrund der Kostenentwicklung notwendige Prämienanpassung zum Teil durch einen Abbau von Reserven abgemildert. Alle Kassen halten die gesetzlichen Vorschriften betreffend die Reserven trotzdem weiterhin ein. Diesen zufolge müssen jederzeit mindestens 15% der Bruttoleistungen als Sicherheitsreserve und für den Ausgleich von Kostenschwankungen vorhanden sein. Bei stark steigenden Kosten können sich die vorhandenen Reserven jedoch schnell dieser Untergrenze annähern. Bei vergleichsweise kleinen Kassen ist das Schwankungsrisiko zudem erhöht. In Liechtenstein gibt es keine Vorgaben über die maximal zulässige Höhe von Reserven. In der Schweiz, wo solche Vorgaben existieren, halten die Kassen zum Vergleich etwa das Doppelte der liechtensteinischen Mindestvorgabe als Reserven. Etwa auf diesem Niveau bzw. leicht darunter kommen die Reserven der liechtensteinischen Kassen in den eingereichten Budgets 2023 zu liegen.

Arbeitgeberbeitrag in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung

Der Arbeitgeberbeitrag entspricht der Hälfte des Landesdurchschnitts der Prämien mit Berücksichtigung der gesetzlichen und der freiwillig höheren Kostenbeteiligungen. Er beläuft sich im Jahr 2023 auf CHF 156.50 pro Monat (2022 CHF 150.50) für Erwachsene. Bei Jugendlichen beträgt er die Hälfte davon und somit CHF 78.25. Bei Teilzeitbeschäftigten reduziert sich der Arbeitgeberbeitrag entsprechend dem Beschäftigungsgrad.

Weiterhin durchwegs niedrigere Prämien als in der Schweiz

Die durchschnittliche Prämie in Liechtenstein mit Unfalldeckung und gesetzlicher Kostenbeteiligung liegt 2023 um CHF 155 pro Monat oder CHF 1'860 pro Jahr unter jener der Schweiz. In der Schweiz werden die Prämien nicht durch einen Staatsbeitrag an die Kassen subventioniert. Im Gegensatz zur Schweiz sind in Liechtenstein Kinder zudem vollständig von der Krankenkassenprämie befreit. Kinder und Jugendliche zahlen ausserdem keine Kostenbeteiligung, so dass für Familien im Vergleich eine zusätzliche Entlastung besteht.

Die Prämien der in Liechtenstein zugelassenen Krankenkassen sind in einer Übersicht auf der Homepage des Amts für Gesundheit www.ag.llv.li abrufbar.

Prämien- und Kostenentwicklung

Nach mehreren Jahren praktisch ohne Kostenwachstum in der OKP sind die Bruttoleistungen ab 2019 wieder angestiegen. In den zwölf Monaten von August 2021 bis Juli 2022 betrug der Zuwachs der OKP-Leistungen 3.4%. Die mittlere Prämie ist in den letzten Jahren mehrmals hintereinander gesunken bzw. nur leicht angestiegen. Auf 2023 ist nun erstmals wieder ein deutlicherer Prämienanstieg erforderlich, der die steigenden Kosten abbildet.

Es wird weiterhin eine grosse Herausforderung sein, die Kostenentwicklung unter Kontrolle zu halten. Die Kosten sind massgeblich für die Entwicklung der Prämien. Die geschaffenen und in den letzten Jahren verbesserten Werkzeuge im Bereich der Kostensteuerung müssen hierzu konsequent angewendet und weiterentwickelt werden.


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Roland Moser, persönlicher Mitarbeiter des Regierungschefs

T +423 236 76 68

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title_de: Live-Diskussionssendung zur Abstimmung "Betriebliche Personalvorsorge des Staates"

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Vaduz (ots) -

Liechtensteins Stimmbevölkerung stimmt am Sonntag, 1. Dezember 2024, über das Referendumsbegehren zur Abänderung des Gesetzes über die betriebliche Personalvorsorge des Staates ab.

Um den stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern eine fundierte Meinungsbildung zu ermöglichen, organisiert die Regierung am Montag, 4. November 2024, um 19.00 Uhr eine Diskussionssendung.

Als Vertreter des Referendumskomitees sind der Landtagsabgeordnete Herbert Elkuch sowie Cornelia Ihringer und Jochen Hadermann dabei. Für die Regierung nimmt Regierungschef Daniel Risch teil, die Stiftung Personalvorsorge Liechtenstein ist durch Stiftungsratspräsident Michael Hanke vertreten und seitens der Anschlussbetriebe wird Walter Kaufmann, Direktor der AHV-IV-FAK, teilnehmen.

Die von Doris Quaderer moderierte Diskussionssendung wird live im Landeskanal (TV) und via Livestream (www.landeskanal.li) übertragen sowie in Gebärdensprache gedolmetscht. Die Sendung kann auch "live" auf Radio Liechtenstein verfolgt werden.

Die Sendung wird an nachfolgenden Tagen jeweils um 19.00 Uhr im Landeskanal (TV) wiederholt: Dienstag, 5. November und von Samstag, 9. November bis und mit Sonntag, 17. November 2024. Die Sendung ist auch unter www.regierung.li / Medienportal/Filmbeiträge abrufbar.

Hinweis

Aufgrund der Arbeitssitzung des Landtages werden vom Mittwoch, 6. November, bis Freitag, 8. November, keine Wiederholungen ausgestrahlt.


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Generalsekretariat

T +423 236 60 07

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title_de: Live-Diskussionsveranstaltung zum Initiativbegehren "Casino-Verbot"

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Vaduz (ots) -

Liechtensteins Stimmbevölkerung entscheidet am Sonntag, 29. Januar 2023 über die Einführung einer verfassungsrechtlichen Bestimmung zum Verbot von Casinos in Liechtenstein. Um den stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern eine fundierte Meinungsbildung zu ermöglichen, organisiert die Regierung am Mittwoch, 11. Januar 2023 um 18 Uhr eine Diskussionsveranstaltung.

Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni nimmt in ihrer Funktion als Wirtschaftsministerin teil. Die IG VolksMeinung wird von Guido Meier und Willi Frommelt und der Casino-Verband von Reinhard Fischer und Markus Kaufmann vertreten.

Der von Tanja Cissé moderierte Anlass wird live auf dem Landeskanal (TV) und via Livestream übertragen. Ausserdem wird die Sendung zu folgenden Zeiten auf dem Landeskanal wiederholt:

- Donnerstag, 12. und Freitag, 13. Januar jeweils um 12.00 und 19.00 Uhr

- Samstag, 14. und Sonntag, 15. Januar jeweils um 10.00, 12.00, 16.00 und 19.00 Uhr

- Montag, Dienstag und Mittwoch, 16., 17. und 18. Januar jeweils um 12.00 und 19.00 Uhr

- Donnerstag und Freitag, 19. und 20. Januar jeweils um 12.00 und 19.00 Uhr


title_de: Live-Diskussionsveranstaltung zur Abstimmung über das Initiativbegehren zur Aufhebung des Gesetzes über den "Liechtensteinischen Rundfunk"

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Vaduz (ots) -

Liechtensteins Stimmbevölkerung stimmt am Sonntag, 27. Oktober 2024 über das Initiativbegehren zur Aufhebung des Gesetzes über den "Liechtensteinischen Rundfunk" ab.

Um den stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern eine fundierte Meinungsbildung zu ermöglichen, organisiert die Regierung am Montag, 7. Oktober 2024 um 17.30 Uhr eine Diskussionsveranstaltung.

Als Vertreter des Initiativkomitees sind an der Live-Sendung Pascal Ospelt und Thomas Rehak dabei. Für die Regierung nimmt Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni teil, der Liechtensteinische Rundfunk wird durch Verwaltungsratspräsident Jürg Bachmann vertreten.

Die von Peter Beck moderierte Diskussionssendung wird live im Landeskanal (TV) und via Livestream (www.landeskanal.li) übertragen. Die Sendung kann auch "live" auf Radio Liechtenstein verfolgt werden.

Die Sendung wird an nachfolgenden Tagen jeweils um 19.00 Uhr im Landeskanal (TV) wiederholt: Dienstag, 8. Oktober bis und mit Sonntag, 13. Oktober 2024. Die Sendung wird ebenfalls unter www.regierung.li /Medienportal/Filmbeiträge online gestellt.


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Roland Moser, Persönlicher Mitarbeiter des Regierungschefs

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title_de: Live-Diskussionsveranstaltung zur Abstimmung über den IWF-Beitritt

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Vaduz (ots) -

Liechtensteins Stimmbevölkerung stimmt am Sonntag, 22. September 2024 über das Referendum betreffend dem Beitritt Liechtensteins zum Internationalen Währungsfonds (IWF) ab.

Um den stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern eine fundierte Meinungsbildung zu ermöglichen, organisiert die Regierung am Montag, 2. September 2024 um 18.30 Uhr eine Diskussionsveranstaltung.

Bei der Live-Sendung nehmen von der "Pro-Seite" Regierungschef und Finanzminister Daniel Risch, Wendelin Lampert, Vorsitzender der Finanzkommission des Landtags und Roman Eggenberger, "IG Ja für Liechtenstein, Ja zum IWF-Beitritt" teil. Als Vertreter des Referendumskomitees werden Gebhard Frick, Judith Spalt und Landtagsabgeordneter Johannes Kaiser, dabei sein.

Die von Peter Beck moderierte Diskussionssendung wird live im Landeskanal (TV) und via Livestream (www.landeskanal.li) übertragen sowie in Gebärdensprache gedolmetscht. Die Sendung kann auch "live" auf Radio Liechtenstein verfolgt werden.

Die Sendung wird an nachfolgenden Tagen jeweils um 19.00 Uhr im Landeskanal (TV) wiederholt: Dienstag, 3. September, Samstag, 7. September sowie vom Montag, 9. bis und mit Freitag, 13. September 2024. Am Sonntag, 8. September beginnt die Sendung erst um 20.30 Uhr (Fussball-Länderspiel im Vorfeld).

Hinweis

Aufgrund der Arbeitssitzung des Landtages werden vom Mittwoch, 4. September bis Freitag, 6. September keine Wiederholungen ausgestrahlt.


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Martin Hasler, Generalsekretär

T +423 236 74 76

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title_de: Mittlere Prämie in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung steigt um 4.4%

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Vaduz (ots) -

Das Amt für Gesundheit hat die von den Krankenkassen vorgeschlagenen Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) für das Jahr 2025 zur Kenntnis genommen. Die mittlere Prämie mit allen Kostenbeteiligungsvarianten steigt für erwachsene Versicherte gegenüber dem Vorjahr um 4.4%.

Bei allen drei Kassen steigt die Standardprämie für Erwachsene mit gesetzlicher (minimaler) Kostenbeteiligung und Unfalldeckung in unterschiedlichem Ausmass, und zwar zwischen 2.7% und 9.5%. Im Durchschnitt beträgt die Standardprämie im Jahr 2025 CHF 401.70 pro Monat. Sie liegt damit um rund CHF 16.40 pro Monat über der Durchschnittsprämie des laufenden Jahres. Die Versicherten haben die Wahl zwischen verschiedenen, freiwillig höheren Kostenbeteiligungsmodellen, bei denen sich die monatliche Prämienbelastung im Gegenzug reduziert. Die mittlere Prämie für erwachsene Versicherte beläuft sich im Jahr 2025 auf CHF 367.00. Diese Kennzahl berücksichtigt auch alle freiwillig gewählten höheren Kostenbeteiligungsmodelle, mit und ohne Unfalldeckung, und ist daher entsprechend tiefer.

Die Prämien der in Liechtenstein zugelassenen Krankenkassen sind in einer Übersicht auf der Homepage des Amts für Gesundheit www.ag.llv.li abrufbar.

Arbeitgeberbeitrag in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung

Der Arbeitgeberbeitrag entspricht der Hälfte des Landesdurchschnitts der Prämien mit Berücksichtigung der gesetzlichen und der freiwillig höheren Kostenbeteiligungen. Er beläuft sich im Jahr 2025 auf CHF 173.50 pro Monat (2024 CHF 166.00) für Erwachsene. Bei Jugendlichen beträgt er die Hälfte davon und somit CHF 86.75. Bei Teilzeitbeschäftigten reduziert sich der Arbeitgeberbeitrag entsprechend dem Beschäftigungsgrad.

Weiterhin durchwegs niedrigere Prämien als in der Schweiz

Die durchschnittliche Prämie in Liechtenstein mit Unfalldeckung und gesetzlicher Kostenbeteiligung liegt 2025 um CHF 179 pro Monat oder CHF 2'148 pro Jahr unterhalb jener der Schweiz. Die jährlichen OKP-Bruttoleistungen pro Person (Angaben für 2023) liegen in Liechtenstein hingegen mit CHF 4'982 um gut CHF 1'000 oder um 27% bzw. 25% über den Vergleichswerten der angrenzenden Kantone St. Gallen (CHF 3'931) und Graubünden (CHF 3'990) bzw. um 11% über dem Gesamtschweizer Durchschnitt (CHF 4'506).

In der Schweiz werden die Krankenkassenprämien nicht durch einen allgemeinen Staatsbeitrag an die Kassen subventioniert. Im Gegensatz zur Schweiz sind in Liechtenstein Kinder vollständig von der Krankenkassenprämie befreit. Kinder und Jugendliche zahlen ausserdem keine Kostenbeteiligung, so dass Familien eine zusätzliche Entlastung erfahren. Auch der Beitrag der Arbeitgeber an die Krankenkassen ist in der Schweiz unbekannt.

Eine gedachte "Modellfamilie", bestehend aus zwei arbeitstätigen Erwachsenen mit einem Arbeitspensum von 150% und zwei Kindern unter 16 Jahren bezahlt in Liechtenstein aufgrund der tieferen Prämien und unter Berücksichtigung des Arbeitgeberbeitrages weniger als die Hälfte an Krankenkassenprämien einer vergleichbaren Familie in der Schweiz.

Auch Personen im Rentenalter sind in Liechtenstein begünstigt. Sie müssen im Rahmen der Kostenbeteiligung keinen festen Betrag leisten und zahlen ausserdem nur 10% anstatt 20% Selbstbehalt an die Kosten der Grundversicherung. Die Kosten für diese zusätzliche Vergünstigung trägt der Staat.

Verschiedene Faktoren beeinflussen die Prämienentwicklung

Die mittlere Prämie ist in den Jahren 2017 bis 2022 mehrmals gesunken bzw. nur geringfügig angestiegen. Aufgrund anhaltender Kostensteigerung sind nach den Erhöhungen in 2023 und 2024 auch für 2025 erneut spürbare Prämienanpassungen erforderlich. Der Landtag hat im Juni dieses Jahres den Staatsbeitrag an die erwachsenen Versicherten im Rahmen der OKP um CHF 3 Mio. auf CHF 38 Mio. erhöht. Diese Anhebung vermochte den Prämienanstieg etwas abzufedern, aber nicht ganz zu verhindern.

Die stetig wachsenden Kosten im Gesundheitswesen bleiben die zentrale Ursache für den Prämienanstieg. Gemäss der rollierenden Auswertung des Liechtensteinischen Krankenkassenverbandes (LKV) für den Zeitraum von August 2023 bis Juli 2024 liegen die bisher erfassten Kosten auf dem gleichen Niveau wie im Vorjahreszeitraum. Nach Angaben des LKV sind die Daten aufgrund von Abrechnungsverzögerungen bei den Spitälern jedoch unvollständig, weshalb derzeit keine verlässlichen Schlussfolgerungen über die tatsächliche Kostenentwicklung gezogen werden können.

Um dieser Entwicklung zu begegnen, werden derzeit verschiedene Massnahmen detailliert geprüft. Dazu gehören eine Anpassung des Leistungskatalogs, die Prüfung der Margen und alternativer Vergütungsmodelle für Medikamente sowie die Überarbeitung der Bedarfsplanung. Die Landesgesundheitskommission wurde beauftragt, die Umsetzbarkeit neuer Ansätze zur Sicherstellung der qualitativ hochstehenden Versorgung für die Bevölkerung zu leistbaren Prämien zu untersuchen.


title_de: Live-Diskussionsveranstaltung zur Abstimmung über die Bestellung der Regierung

content_de:
Vaduz (ots) -

Liechtensteins Stimmbevölkerung stimmt am Sonntag, 25. Februar 2024 über das Initiativbegehren betreffend die Bestellung der Regierung ab.

Um den stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern eine fundierte Meinungsbildung zu ermöglichen, organisiert die Regierung am Montag, 29. Januar 2024 um 19.00 Uhr eine Diskussionsveranstaltung.

Bei der Live-Sendung sind Herbert Elkuch, Thomas Rehak und Simon Schächle als Vertreter des Initiativkomitees vertreten. Als Vertreter der Parteien sind mit dabei: Thomas Zwiefelhofer (Vaterländische Union), Daniel Oehry

(Fortschrittliche Bürgerpartei) und Valentin Ritter (Freie Liste).

Die von Peter Beck moderierte Diskussionssendung wird live auf dem Landeskanal (TV) und via Livestream (www.landeskanal.li) übertragen. Die Sendung kann auch "live" auf Radio Liechtenstein verfolgt werden. Ausserdem wird die Sendung täglich um 20.00 Uhr ab Dienstag, 30. Januar bis und mit Freitag, 9. Februar auf dem Landeskanal (TV) wiederholt.


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

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T +423 236 64 42

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title_de: Live-Diskussionsveranstaltung zur Abstimmung über die neuen Gebäudevorschriften und Photovoltaik-Pflicht

content_de:
Vaduz (ots) -

Liechtensteins Stimmbevölkerung stimmt am Sonntag, 21. Januar 2024 über zwei Gesetzesvorlagen im Energiebereich ab. Es geht um die Umsetzung einer Photovoltaik-Pflicht sowie um die neuen Gebäudevorschriften.

Um den stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohnern eine fundierte Meinungsbildung zu ermöglichen, organisiert die Regierung am Dienstag, 12. Dezember 2023 um 19 Uhr eine Diskussionsveranstaltung.

Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni nimmt in ihrer Funktion als Wirtschaftsministerin und Regierungsrätin Graziella Marok-Wachter in ihrer Funktion als Infrastrukturministerin teil. Bei der Live-Sendung sind weiters vertreten: Alexander Batliner, Karl-Heinz Oehri und Arnold Matt als Vertreter des Referendumskomitees, Sebastian Gassner als Vertreter des Ja-Komitees Energievorlagen und Daniel Gstöhl als Vertreter der Energiezukunft Liechtenstein.

Der von Peter Beck moderierte Anlass wird live auf dem Landeskanal (TV) und via Livestream (www.landeskanal.li) übertragen. Die Sendung kann auch "live" auf Radio Liechtenstein verfolgt werden. Ausserdem wird die Sendung täglich um 18.30 Uhr ab Mittwoch, 13. Dezember, bis und mit Freitag, 22. Dezember, sowie ab Mittwoch, 3. Januar 2024, bis und mit Dienstag, 9. Januar, auf dem Landeskanal (TV) wiederholt.


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Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt

Markus Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 60 09

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title_de: LKW-Gutachten: Preiserhöhungen für Haushalts-/Kleingewerbekunden und Sondervertragskunden standen in keinem Zusammenhang mit Grosskunden-Vergleich

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Vaduz (ots) -

Bei den LKW haben sich die Endkundenpreise (inkl. Netznutzung, EEG-Umlage und Messpreis) für Haushalts- bzw. Kleingewerbekunden (HGK) und Sondervertragskunden (SVK) per 1. Januar 2023 gegenüber dem Vorjahr in etwa verdoppelt. Aufgrund dieser hohen Preissteigerungen hat die Regierung auf Wunsch der Geschäftsprüfungskommission des Landtags (GPK) ein Gutachten zur Strombeschaffungsstrategie der LKW eingeholt. Das Gutachten kommt zum Schluss, dass die Vorgaben der Beschaffungsstrategie der LKW für die Segmente HGK und SVK für die Lieferjahre 2022 und 2023 eingehalten wurden. Die Vorgehensweise der Energiepreiskalkulation entspricht den anerkannten Grundsätzen, ist ausreichend dokumentiert, nachvollziehbar und rechnerisch korrekt. Es wird jedoch festgestellt, dass im Kontext der Strombeschaffungsstrategie der LKW für die Jahre 2022 und 2023 das operative Risikomanagement nicht ausreichend ausgestaltet war, um extreme Preisausschläge am Strommarkt effektiv zu steuern. Die LKW haben diesen Umstand bereits adressiert und im Januar 2023 ein neues Reglement für das Portfolio- und Risikomanagement verabschiedet. Damit können künftig die Auswirkungen von Preisausschlägen am Energiemarkt effektiver eingegrenzt werden.

Schliesslich konnte keine Wechselwirkung zwischen den Kundensegmenten HGK und SVK sowie den weiteren Segmenten bei der Preisbildung für die Jahre 2022 und 2023 festgestellt werden. Es wurden keine Hinweise gefunden, dass der Vergleich mit den Grosskunden einen Einfluss auf die Preiserhöhungen für Haushalts-/Kleingewerbekunden und Sondervertragskunden für das Jahr 2023 gehabt hätte.

Die Energiepreise an den internationalen Energiemärkten sind inzwischen wieder gesunken. Die LKW konnten daher per 1. Juli die Energiepreise für HGK und SVK um 5 Rp./kWh reduzieren.

Der Bericht der KPMG AG, Schweiz vom 30. Juni 2023 kann auf der Webseite des Ministeriums für Inneres, Wirtschaft und Umwelt unter "Downloads" abgerufen werden (www.regierung.li/ministerien/ministerium-fuer-inneres-wirtschaft-und-umwelt/downloads).


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Ministerium für Gesellschaft und Kultur

Amt für Lebensmittelkontrolle und Veterinärwesen

Werner Brunhart, Landestierarzt

T +423 236 73 18

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title_de: Lokale Massnahmen gegen die Vogelgrippe

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag 6. Juni 2023 die Verordnung über Massnahmen zur Verhinderung der Weiterverbreitung der Aviären Influenza beschlossen.

Eine hochansteckende und meist tödliche Variante des Vogelgrippe-Virus trat diesen Winter in weiten Teilen Europas auf. Auch die Schweiz war betroffen. Zur Eindämmung der Vogelgrippe galten im Winter 2022/2023 in der ganzen Schweiz und auch in Liechtenstein Schutzmassnahmen. Da sich die Seuchenlage entschärfte, hob das BLV die Schutzmassnahmen per 1. Mai 2023 auf.

Seither ist die Vogelgrippe in den Kantonen Zürich und St. Gallen bei einzelnen Kolonien von Lachmöwen aufgetreten. Das Risiko, dass sich die Seuche grossflächig ausbreitet, ist derzeit gering, da die Wildvögel brüten und deshalb ortsgebunden sind. Trotzdem ist es nicht ausgeschlossen, dass die Vogelgrippe auf das Hausgeflügel übergreift. Deshalb ordnete das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen BLV per 27. Mai an, dass die Kantone und Liechtenstein bei lokalen Ausbrüchen unter Wildvögeln örtlich begrenzte Massnahmen zum Schutz des Hausgeflügels ergreifen. Die Veterinärämter beurteilen dazu das Risiko einer Ausbreitung des Virus. Sie orientieren sich dabei am Verhalten der betroffenen Wildvögel sowie an deren Nähe zu anderen Nistplätzen und zu Geflügelhaltungen in der betroffenen Umgebung. Diese Bestimmungen gelten bis am 31. Juli 2023.

Ab Mitte Sommer bewegen sich die Wildvögel aus ihren Nistgebieten. Dies kann das Seuchengeschehen erneut verändern. Das BLV beobachtet die Situation aufmerksam und wird im Sommer über allfällige weitere Massnahmen entscheiden.

Wachsamkeit weiterhin erforderlich

Geflügelhaltende in der ganzen Schweiz müssen weiterhin wachsam sein und Anzeichen für eine Ansteckung ihrer Tiere mit der Vogelgrippe umgehend einer Tierärztin oder einem Tierarzt melden. Zu den Symptomen gehören zum Beispiel übermässige Krankheits- oder Todesfälle, eine abnehmende Legeleistung oder eine verminderte Wasser- und Futteraufnahme. Alle Geflügelhaltenden - gewerbliche wie private - müssen ihre Tiere zudem bei den zuständigen kantonalen Ämtern respektive beim Amt für Lebensmittelkontrolle und Veterinärwesen ALKVW registrieren.

Vorbereitung auf nächste Vogelgrippe-Saison

Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass das Hausgeflügel auch im nächsten Winter vor einer Ansteckung mit dem Vogelgrippe-Virus geschützt werden muss. Eine wichtige Massnahme ist es, den Kontakt zwischen Hausgeflügel und Wildvögeln zu verhindern, etwa durch einen überdachten und umzäunten Auslauf. Den Geflügelhaltenden wird daher empfohlen, ihre Gehege frühzeitig entsprechend auszurüsten.

Weitere Informationen zur Vogelgrippe sind auf der Webseite des BLV zu finden. Informationen zur Registrierung von Geflügelhaltungen stellt das ALKVW auf seiner Webseite bereit.

external_id: lokale-massnahmen-gegen-die-vogelgrippe


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Stephan Agnolazza-Hoop

T +423 236 64 71

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title_de: Lothar Ritter als neuer Präsident für den Universitätsrat bestellt

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat am Dienstag, 28. Februar 2023 Lothar Ritter aus Mauren als neuen Präsidenten für den Universitätsrat bestellt. Er wird das Amt per 1. April 2023 übernehmen.

Lothar Ritter aus Mauren war während 35 Jahren eine prägende Figur im Schweizer Hochschulumfeld. Per Ende Oktober 2022 ging der ehemalige Rektor der Interstaatlichen Hochschule für Technik Buchs NTB und Departementsleiter Technik der OST - Ostschweizer Fachhochschule in Frühpension. Er wird als neuer Universitätsratspräsident seine fundierte Erfahrung als Professor und Führungskraft im Hochschulwesen, sein Fachwissen in Higher Education Management und seine Begeisterung für dynamische Experten-Organisationen im Spannungsfeld zwischen Wissenschaft, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft einbringen. Lothar Ritter: "Damit möchte ich meinen aktiven Beitrag zur Weiterentwicklung der Universität Liechtenstein leisten."

Der diplomierte Mathematiker ist unter anderem Vorsitzender des Boards der Standortinitiative Digital-Liechtenstein, Stiftungsrat der Förderstiftung MINT-Initiative Liechtenstein, Mitglied der Gesellschaft Schweiz-Liechtenstein sowie Stiftungsratspräsident der Stiftung Wyon.

Grosser Dank für das Engagement

Lothar Ritter wird das Amt des Universitätsratspräsidenten von Klaus Tschütscher übernehmen, welcher das Amt vier Jahre weit- und umsichtig führte. Die Regierung bedankt sich bei Klaus Tschütscher für seinen ausserordentlichen Einsatz für die Zukunft der Universität Liechtenstein. Tschütscher hat durch seine grosse Führungserfahrung massgeblich dazu beigetragen, dass sich die Universität in den vergangenen Jahren weiter professionalisiert, den Akkreditierungsprozess erfolgreich absolviert und mit dem Transformationsprozess die strategischen Weichen für die Zukunft gestellt hat.


title_de: LRF: Zwei neue Verwaltungsratsmitglieder mit Radiofachkompetenz bestellt

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Vaduz (ots) -

Für die Neuausrichtung des Liechtensteinischen Rundfunks (LRF) hat die Regierung zwei neue Mitglieder in den Verwaltungsrat von Radio Liechtenstein bestellt. Dabei handelt es sich um Personen mit ausgewiesenen Erfahrungen und Kenntnissen in der Radiobranche. Sie sollen den Verwaltungsrat unter der Führung von Jürg Bachmann unterstützen, den Landessender als Service Public neu zu positionieren.

Andreas Schefer begann seine Radiokarriere beim Regionaljournal der SRG, als dieses noch für die Ostschweiz und Liechtenstein ausgestrahlt wurde. In den folgenden Jahren hat Andreas Schefer innerhalb der SRG verschiedene Aufgaben erfüllt und Positionen bekleidet. So war er unter anderem Leiter des damaligen DRS3. In den letzten acht Jahren amtete Andreas Schefer als Präsident der SRG Deutschschweiz und war in dieser Funktion auch Mitglied des Verwaltungsrates der SRG.

Nik Eugster bekleidete verschiedene leitende Funktionen bei Privatradios in der Schweiz und moderierte selbst Radiosendungen. Er berät Unternehmungen im Kommunikationsbereich und ist Dozent für Radiokurse am Medienausbildungszentrum Luzern (MAZ). Er war Vorstandsmitglied des Verbandes Schweizer Privatradios (VSP) und seit 2017 Verwaltungsrat der Swiss Media Cast AG, die die Programme der Privatradios und der SRG verbreitet.

"Es freut mich sehr, dass wir mit Andreas Schefer und Nik Eugster zwei profilierte Radioexperten aus dem öffentlichen und dem privaten Rundfunk für den Verwaltungsrat von Radio Liechtenstein gewinnen konnten. Mit ihrer Expertise können Sie den LRF bei der Neuausrichtung unmittelbar unterstützen", so Regierungschef-Stellvertreterin Sabine Monauni.

Die Regierung dankt den beiden neu bestellten Mitgliedern für ihre Bereitschaft, im Verwaltungsrat des Liechtensteinischen Rundfunks mitzuwirken und wünscht ihnen bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg.


title_de: Lückenlose Strom-Deklaration - Regierung passt Elektrizitätsmarktverordnung an

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 19. November 2024 eine Abänderung der Elektrizitätsmarktverordnung beschlossen. Sie betrifft die Kennzeichnung von Elektrizität gemäss Art. 10 der Elektrizitätsmarktverordnung. Mit der Anpassung wird per 1. Januar 2025 eine lückenlose Deklaration von Strom eingeführt. Damit soll den Kundinnen und Kunden neu transparent gemacht werden, was sich hinter den bisherigen "nicht überprüfbaren Energiequellen", dem so genannten Graustrom, verbirgt.

Die Regierung folgt hier dem Beispiel der Schweiz, wo so genannter Graustrom bereits seit dem Lieferjahr 2018 nicht mehr deklariert wird. Ziel ist es, dass sich Stromkundinnen und -kunden noch bewusster für das jeweilige Stromprodukt entscheiden können.

Elektrizitätserzeuger, Elektrizitätsunternehmen und Grosshändler sind heute nach Art. 10 Abs. 1 EMV verpflichtet, in ihren Angeboten und bei der Rechnungsstellung die Art der Erzeugung und das Herkunftsland der angebotenen Elektrizität anzugeben. Sind Erzeugung oder Herkunft der Elektrizität unbekannt, ist dies zu vermerken (Art. 10 Abs. 2 EMV).

Die angepasste Verordnung tritt am 1. Januar 2025 in Kraft.


contact:
Amt für Auswärtige Angelegenheiten

Alina Brunhart, Abteilung für Wirtschaft und Entwicklung

T +423 236 76 84

title_de: Mach mit bei der Zukunftsgestaltung des Alpenraums! Jugendliche aus Liechtenstein gesucht

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Vaduz (ots) - Wie der gesamte Planet steht auch die Alpenregion vor grossen künftigen Herausforderungen. Klimawandel und Digitalisierung sind nur zwei Beispiele dafür. Die makroregionale EU-Strategie für den Alpenraum (EUSALP) will unsere Region fit für die Zukunft machen. Die heutige Jugend, die von künftigen Entwicklungen besonders betroffen sein wird, soll in die Ausgestaltung von Projekten einbezogen werden. Die EUSALP sucht daher auch Jugendliche aus Liechtenstein für den Jugendrat. Wenn du deine Zukunft aktiv mitgestalten willst, dann bewirb dich jetzt!

Die EUSALP ist eine von vier makroregionalen Strategien der EU. Mithilfe der Strategie wollen die Alpenstaaten enger zusammenarbeiten, um gemeinsame Lösungen für gemeinsame Herausforderungen zu suchen. Liechtenstein ist zusammen mit Deutschland, Frankreich, Italien, Österreich, der Schweiz und Slowenien an der EUSALP beteiligt. Um gemeinsame Projekte so nachhaltig wie möglich zu gestalten, braucht es die nächste Generation. Jugendliche aus den EUSALP-Staaten zwischen 18 und 29 Jahren können sich bis zum 16. Mai 2021 für die Teilnahme am EUSALP-Jugendrat bewerben. Je vier Jugendliche aus jedem der sieben Alpenstaaten erhalten die Chance, ein Jahr lang an der Umsetzung der EUSALP mitzuwirken.

Entwicklung alpenweiter Projekte und Demokratielabor

Mit dem EUSALP-Jugendrat bist du Teil der EUSALP-Gremien und sitzt bei allen Entscheidungen mit am Tisch. Du kannst konkrete Aktionen, Projekte und Themen vorschlagen, Ideen an PolitikerInnen aus den EUSALP-Staaten und -Regionen herantragen und Bewusstsein für die Besonderheiten deiner Region auf europäischer Ebene wecken. Daneben erhältst du die Gelegenheit, neue Werkzeuge für demokratisches Handeln zu entdecken. Du lernst, deine Ideen effektiv zu kommunizieren, zu debattieren und gemeinsam zu entscheiden.

Bewerbungen bis 16. Mai 2021

Interessiert? Dann bewirb dich bis zum 16. Mai 2021 unter <a href="eusalp-youth.eu/application-formyouth-council-2021/" target="_blank">eusalp-youth.eu/application-formyouth-council-2021/. Der erste EUSALP-Jugendrat wird im Juli 2021 für ein Jahr einberufen.

Das Amt für Auswärtige Angelegenheiten übernimmt die Kosten für Reise- und Unterkunft der liechtensteinischen Mitglieder des Jugendrates für die Treffen. Der Jugendrat ist Teil des Projektes "youth.shaping.EUSALP", das vom Land Tirol und der Europäischen Kommission organisiert und durch Liechtenstein mitinitiiert wurde.

Mehr Informationen findest du hier: eusalp-youth.eu. Für weitere Fragen steht das Amt für Auswärtige Angelegenheiten unter [email protected] zur Verfügung.


contact:
Amt für Bevölkerungsschutz

Emanuel Banzer, Leiter

T +423 236 68 56

[email protected]

title_de: Machbarkeit der Rheinaufweitung nachgewiesen

content_de:
Vaduz (ots) -

Die technische Machbarkeit einer Rheinaufweitung im Gebiet Sevelen-Vaduz ist grundsätzlich gegeben. Zu diesem Schluss kommen die durchgeführten Studien zur Gewässermorphologie und zum Grundwasser sowie die Raumanalyse. An der Begleitgruppensitzung vom 31. Mai haben die Projektverantwortlichen die Anliegergemeinden sowie die Bürgergenossenschaft Vaduz und die Ortsgemeinde Sevelen über die Ergebnisse der Machbarkeitsstudien informiert.

Grundvoraussetzung für eine Umsetzung des Aufweitungsprojekts ist neben der nun nachgewiesenen technischen Realisierbarkeit die Zustimmung der Grundeigentümer auf beiden Seiten des Rheins. Diesbezüglich präsentiert sich die Ausgangslage unterschiedlich. Die Bürgergenossenschaft Vaduz möchte den Boden bis auf Weiteres der landwirtschaftlichen Nutzung zur Verfügung stellen. Neben dem Verlust an landwirtschaftlich nutzbarem Boden stellen auf der liechtensteinischen Rheinseite insbesondere die vorhandenen Nutzungskonflikte mit der Wasserversorgung (rechtskräftiges Gewässerschutzareal "Neufeld Vaduz") eine Herausforderung dar. Demgegenüber zeigt sich auf Seveler Seite, dass dort die Aufweitung früher realisiert werden kann. Vorteilhaft wirkt sich insbesondere aus, dass sich der benötigte Boden im Eigentum des Kantons St.Gallen befindet. Deshalb geht die Projektplanung davon aus, dass vorerst die Aufweitung auf Schweizer Seite vorangetrieben werden soll nach dem Grundsatz: Gemeinsam planen, etappiert realisieren. Dieses Vorgehen wird auch beim zweiten Aufweitungsprojekt im Gebiet Schaan-Buchs-Eschen angewendet, allerdings unter umgekehrten Vorzeichen bzw. dem früheren Beginn auf Liechtensteiner Seite, weil auf der gegenüberliegenden Rheinseite noch verschiedene technische Hindernisse zu überwinden sind.

Ausarbeitung eines Vorprojekts wird geprüft

Der Lenkungsausschuss mit Vertretern des Kantons St.Gallen und des Fürstentums Liechtenstein hat aufgrund der positiven Ergebnisse der Machbarkeitsstudien beschlossen, die Ausarbeitung eines Vorprojekts für die Aufweitung Sevelen-Vaduz prüfen zu lassen. Bevor darüber entschieden wird, sollen verschiedene Rechts- und Verfahrensfragen, die Projektorganisation sowie der Kostenvoranschlag und Kostenschlüssel geklärt werden. Auf dieser Grundlage ist geplant, dass die involvierten Gremien und Grundeigentümer über die Ausarbeitung eines Vorprojekts befinden werden.


title_de: Machbarkeit für Biogasanlage geprüft

content_de:
Vaduz (ots) -

In 2013 ist die erste Biogasanlage bei der ARA Bendern ans Netz gegangen. Biogas ist erneuerbar und somit ein wichtiger Baustein der Energiestrategie 2030 und der Energievision 2050. Die von der Energiefachstelle Liechtenstein und der Energieagentur St. Gallen unter Beizug von mehreren Projektbeteiligten, darunter Liechtenstein Wärme, beauftragte Machbarkeitsstudie zeigt die Möglichkeiten und das Potential für eine grössere Biogasanlage im Gebiet Liechtenstein, Rheintal, Sargans-Werdenberg auf.

Energiepotenzial von etwa 13 GWh

Die Machbarkeitsstudie kommt zum Schluss, dass sowohl in Schaan wie auch in Rüthi SG für die Realisierung einer Biogasanlage geeignet wäre. Die Investitionssumme für eine solche Anlage wird auf 30 bis 40 Millionen Franken veranschlagt. Es wurde eine Mengenbilanz biogener Abfälle (hauptsächlich Grüngut) aus der Region von zirka 30'000 Tonnen pro Jahr evaluiert. Mit diesem Rohstoff könnten unter Zufuhr anderer Energieträger etwa 13 GWh Biogas erzeugt werden. Dies entspricht rund 1 Prozent des liechtensteinischen Energiebedarfs.

Offene Fragen hinsichtlich Standort

Der in der Machbarkeitsstudie vorgeschlagene potenzielle Standort in Schaan wäre aufgrund der zentralen Lage im Einzugsgebiet sowie der einfachen Nutzung der CO2-neutralen Fernwärme zur Deckung des Wärmebedarfs ein guter Standort. Allerdings liegt dieser in einem Grundwasserschutzgebiet. Gemäss Grundwasserschutzverordnung können in einem Grundwasserschutzgebiet Bauten und Anlagen mit überwiegendem öffentlichem Interesse nur bewilligt werden, sofern deren Standortgebundenheit nachgewiesen ist. Es sollen daher weitere potentielle Standorte geprüft werden.

Biogas ist Teil der Energiestrategie 2030

Biogas gilt als erneuerbar und ist somit eine klimaschonende Alternative zum Erdgas. Es wird durch die Vergärung von biologischen Abfällen wie Grüngut, Erntereste oder Hofdünger in Biogasanlagen gewonnen. Gemäss Energievision 2050 soll Liechtenstein in den nächsten 25-30 Jahren klimaneutral werden. Die Energiestrategie 2030 sieht als mittelfristiges Ziel den Ausbau der erneuerbaren Energien vor. Heute werden in Liechtenstein von der Biogasanlage in Bendern 6.9 GWh (2021) Biogas produziert.

Die Machbarkeitsstudie kann unter dem Link www.regierung.li/ministerien/ministerium-fuer-inneres-wirtschaft-und-umwelt/downloads bezogen werden.

external_id: machbarkeit-fuer-biogasanlage-geprueft


contact:
Amt für Bevölkerungsschutz

Emanuel Banzer, Leiter

T +423 236 68 56

title_de: Machbarkeitsstudie Rheinaufweitung Sevelen-Vaduz / Einbezug der involvierten Gemeinden und Grundeigentümer

content_de:
Vaduz (ots) -

In einer Machbarkeitsstudie klären Fachexperten zurzeit verschiedene grundsätzliche Fragen bezüglich der Durchführbarkeit einer Aufweitung des Rheins aus Sicht der Raumnutzung und der Raumordnung im Gebiet Sevelen-Vaduz ab. Dieser Prozess läuft in enger Abstimmung mit den involvierten Gemeinden und Grundeigentümern.

An der gemeinsamen Sitzung mit den Projektverantwortlichen setzten sie sich Anfang April mit den Grundlagen der geplanten Aufweitung auseinander und brachten dabei ihre Interessen und Anliegen ein.

Thematisierung der verschiedenen Nutzungsinteressen

In der "Begleitgruppe Gemeinden" stimmen sich die Vertreter der Gemeinden Sevelen und Vaduz, der Bürgergenossenschaft Vaduz sowie der Ortsgemeinde Sevelen mit der Projektleitung über das grundsätzliche Vorgehen und die Rahmenbedingungen ab. Die erste Sitzung diente dazu, sich mit den Projektgrundlagen vertraut zu machen und die verschiedenen Nutzungsinteressen zu erörtern. Zur Sprache kamen sowohl die ökologische und landschaftliche Aufwertung durch die Renaturierung als auch der Erhalt von Landwirtschaftsboden für die Nahrungsmittelproduktion und die Bedeutung des Gebiets für die Trinkwasserversorgung. Vor diesem Hintergrund wird die angestossene Machbarkeitsstudie als geeignete Grundlage für eine vertiefte Auseinandersetzung mit dem Projekt und den seitens der Gemeinden und Grundeigentümer angesprochenen Fragen betrachtet.

Weitergehende Forderungen der Umweltverbände

Im Rahmen der Diskussionen befasste sich die Begleitgruppe auch mit den über das im Entwicklungskonzept Alpenrhein vorgesehene Aufweitungsprojekt hinausgehenden Forderungen seitens der Umweltverbände, insbesondere bezüglich der Ausdehnung des Aufweitungsperimeters. Damit stehen zusätzliche komplexe Fragestellungen im Raum, weshalb nach übereinstimmender Auffassung der Sitzungsteilnehmenden auch diesbezüglich die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie abgewartet werden sollen. Der Projektablauf sieht auch künftig eine enge Abstimmung der Projektverantwortlichen mit der Begleitgruppe vor, die in Vertretung der Gemeinden und Grundeigentümer das Vorgehen mitbestimmen und mittragen soll.


title_de: Machbarkeitsstudie Rheinaufweitung Sevelen-Vaduz - Gegenüberstellung von Rauminteressen

content_de:
Vaduz (ots) -

In Zusammenhang mit der geplanten Aufweitung des Rheins auf der Höhe von Sevelen und Vaduz treffen sich die Projektverantwortlichen von Land und Kanton regelmässig mit den Grundeigentümern - den Anliegergemeinden sowie der Ortsgemeinde Sevelen und der Bürgergenossenschaft Vaduz. Die Sitzungen dienen der engen Abstimmung des Projektfortgangs. Kürzlich besprachen sie in Vaduz erste Zwischenergebnisse der sich in Arbeit befindlichen Machbarkeitsstudie in den Bereichen Gewässermorphologie, Grundwasser und Landnutzung.

Die Umnutzung von Natur- und Landschaftsräumen ist stets mit einem Abwägen von Interessen verbunden. Dies gilt insbesondere auf einem engen Raum wie dem Alpenrheintal. Entsprechend beschäftigen sich das Land Liechtenstein und der Kanton St. Gallen in einer Machbarkeitsstudie intensiv mit den Auswirkungen der geplanten Rheinaufweitung Sevelen-Vaduz. Erste Zwischenergebnisse haben die Vertreter der involvierten Grundeigentümer mittlerweile diskutiert und zur Kenntnis genommen.

Der Rhein ist ein dynamisches System

Die Aufweitung eines Gewässers hat naturgemäss Einfluss auf die Flusssohle und damit auf das Grundwasser. Diesem Aspekt wird in der Machbarkeitsstudie besonderes Augenmerk geschenkt. In den Auswertungen der Computersimulationen zeigt sich, was geschehen würde, wenn der jetzige Zustand belassen würde. "Es ist davon auszugehen, dass sich die Sohle südlich von Vaduz und Sevelen um einen bis anderthalb Meter absenken und nördlich in ähnlichem Mass erhöhen wird. Der Rhein ist kein statisches, sondern ein dynamisches System, in das wir früher oder später mit Abbaggerungen eingreifen müssten, um es im Gleichgewicht zu halten und die Hochwassersicherheit zu gewährleisten", sagten Emanuel Banzer, der Leiter des Liechtensteiner Amts für Bevölkerungsschutz, und Rheinbauleiter Daniel Dietsche vom Kanton St. Gallen. Diesbezüglich hätte eine Aufweitung einen positiven Einfluss auf die Entwicklung. "Es handelt sich beim mittlerweile Vorliegenden aber erst um Zwischenergebnisse, die noch einer genaueren Abklärung bedürfen", präzisierten sie.

Machbarkeit und Ersatzmassnahmen

Ebenfalls detailliert untersucht werden im Rahmen der Machbarkeitsstudie die bei einer Rheinaufweitung betroffenen anderen Rauminteressen, mögliche Ausgleichs- und Ersatzmassnahmen sowie die damit verbundenen technischen Herausforderungen und Kosten. Naturgemäss geht es dabei um ein Abwägen zwischen verschiedenen Aspekten, die teils einen Mehrwert schaffen, teils einen Aufwand generieren. Auf dem Hoheitsgebiet der Gemeinde Vaduz erweisen sich diesbezüglich das im Aufweitungsperimeter geplante Grundwasserpumpwerk sowie der Umstand, dass es sich bei dem für die Renaturierung benötigten Boden um wertvolles landwirtschaftliches Kulturland handelt, als besondere Herausforderung.


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Amt für Umwelt

Martin Braunschweig

T +423 236 66 00

title_de: Maisanbau 2022 erneut eingeschränkt

content_de:
Vaduz (ots) -

Im Jahr 2021 wurde erstmals der aus Nordamerika stammende Maiswurzelbohrer im Fürstentum Liechtenstein im Rahmen eines Monitorings festgestellt. Zudem wurde auch heuer dieser Schädling mit grossem Schadpotenzial an fünf Fallenstandorten im Rheintal aufgefunden.

Aufgrund der Fänge in Liechtenstein und der räumlichen Nähe zum Rheintal müssen Massnahmen ergriffen werden. Der Maiswurzelbohrer ist in der Schweizerischen Pflanzengesundheitsverordnung geregelt. Diese ist über den Zollvertrag in Liechtenstein direkt anwendbar. Das Schweizerische Bundesamt für Landwirtschaft hat die Richtlinie Nr. 6 zur Bekämpfung des Maiswurzelbohrers vom 16. Juli 2019 (in Kraft seit 1. August 2019) erlassen, welche sich auf die erwähnte Pflanzengesundheitsverordnung stützt. Somit gilt auch diese Richtlinie via Zollvertrag für Liechtenstein. Die Massnahmen für Liechtenstein sind deshalb identisch mit den Massnahmen in der Schweiz.

Konkret bestehen sie darin, dass seitens des Amtes für Umwelt am 28. September 2021 eine Allgemeinverfügung erlassen wurde, die den Maisanbau für das Kalenderjahr 2022 auf denjenigen Flächen verbietet, auf denen bereits im Kalenderjahr 2021 Mais angebaut wurde. Diese Vorgabe zur Fruchtfolge ist eine sehr effektive Massnahme, die Population des Maiswurzelbohrers auf einem tiefen Niveau zu halten. Die Allgemeinverfügung wurde mittels öffentlicher Kundmachung (Aufgebot) im elektronischen Amtsblatt sowie in den Landeszeitungen erlassen und ist unter www.llv.li/inhalt/1398/amtsstellen/pflanzenschutz einsehbar. Die Rechtsmittelfrist dauert 14 Tage ab Veröffentlichung. Einer allfälligen Beschwerde wurde aufgrund des von amtswegen zu wahrenden öffentlichen Interesses die aufschiebende Wirkung entzogen.


contact:
Ministerium für Gesellschaft und Justiz

Michael Winkler, Generalsekretär

T +423 236 60 94

michael.winkler@regierung.li

title_de: Mittlere Prämie in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung steigt um 5.1%

content_de:
Vaduz (ots) -

Das Amt für Gesundheit hat die von den Krankenkassen vorgeschlagenen Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) für das Jahr 2026 zur Kenntnis genommen. Die mittlere Prämie mit allen Kostenbeteiligungsvarianten steigt für erwachsene Versicherte gegenüber dem Vorjahr um 5.1%.

Bei allen drei Kassen steigt die Standardprämie für Erwachsene mit gesetzlicher (minimaler) Kostenbeteiligung und Unfalldeckung in unterschiedlichem Ausmass, und zwar zwischen 1.2% und 8%. Im Durchschnitt beträgt die Standardprämie im Jahr 2026 CHF 427.13 (2025 CHF 401.68) pro Monat. Sie liegt damit um rund CHF 25.45 pro Monat über der Durchschnittsprämie des laufenden Jahres. Die Versicherten haben die Wahl zwischen verschiedenen, freiwillig höheren Kostenbeteiligungsmodellen, bei denen sich die monatliche Prämienbelastung im Gegenzug reduziert. Die mittlere Prämie für erwachsene Versicherte beläuft sich im Jahr 2026 auf CHF 385.70. Diese Kennzahl berücksichtigt auch alle freiwillig gewählten höheren Kostenbeteiligungsmodelle mit und ohne Unfalldeckung und ist daher entsprechend tiefer.

Die Prämien der in Liechtenstein zugelassenen Krankenkassen sind in einer Übersicht auf der Website des Amts für Gesundheit www.ag.llv.li abrufbar.

Arbeitgeberbeitrag in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung

Der Arbeitgeberbeitrag entspricht der Hälfte des Landesdurchschnitts der Prämien mit Berücksichtigung der gesetzlichen und der freiwillig höheren Kostenbeteiligungen. Er beläuft sich im Jahr 2026 auf CHF 180.50 pro Monat (2025 CHF 173.50) für Erwachsene. Bei Jugendlichen beträgt er die Hälfte davon und somit CHF 90.25 (2025 CHF 86.75). Bei Teilzeitbeschäftigten reduziert sich der Arbeitgeberbeitrag entsprechend dem Beschäftigungsgrad.

Weiterhin durchwegs niedrigere Prämien als in der Schweiz

Die durchschnittliche Prämie in Liechtenstein mit Unfalldeckung und gesetzlicher Kostenbeteiligung liegt 2026 um CHF 175 pro Monat oder CHF 2'100 pro Jahr unterhalb jener der Schweiz. Die jährlichen OKP-Bruttoleistungen pro Person (Angaben für 2024) liegen in Liechtenstein hingegen mit CHF 4'958 um gut CHF 850 oder um 21.2% bzw. 20.8% über den Vergleichswerten der angrenzenden Kantone St. Gallen (CHF 4'091) und Graubünden (CHF 4'105) bzw. um 5% über dem Gesamtschweizer Durchschnitt (CHF 4'720).

Diese Gegenüberstellung verdeutlicht, dass die tiefere Prämienbelastung in Liechtenstein nicht auf geringere Leistungskosten zurückzuführen ist, sondern auf Unterschiede in der Systemfinanzierung. Während in der Schweiz keine generelle Subventionierung der Krankenkassenprämien durch staatliche Beiträge erfolgt, sieht das liechtensteinische Modell gezielte Entlastungen vor: In Liechtenstein sind Kinder vollständig von der Prämienpflicht befreit. Für Kinder und Jugendliche entfällt zudem die Kostenbeteiligung, was Familien finanziell entlastet. Der Staat übernimmt Beiträge für Hochkostenfälle in der Krankenpflegeversicherung. Zusätzlich leisten Arbeitgeber einen Beitrag zur Finanzierung der Krankenkassenprämien, was im schweizerischen System nicht vorgesehen ist.

Eine gedachte "Modellfamilie", bestehend aus zwei arbeitstätigen Erwachsenen mit einem Arbeitspensum von 150% und zwei Kindern unter 16 Jahren bezahlt in Liechtenstein aufgrund der tieferen Prämien und unter Berücksichtigung des eineinhalbfachen Arbeitgeberbeitrages deutlich weniger als die Hälfte an Krankenkassenprämien einer vergleichbaren Familie in der Schweiz.

Auch Personen im Rentenalter sind in Liechtenstein begünstigt. Sie müssen im Rahmen der Kostenbeteiligung keinen festen Betrag leisten und zahlen ausserdem nur 10% anstatt 20% Selbstbehalt an die Kosten der Grundversicherung. Die Kosten für diese zusätzliche Vergünstigung (rund CHF 2.9 Mio.) trägt der Staat.

Verschiedene Faktoren beeinflussen die Prämienentwicklung

Die mittlere Prämie ist in den Jahren 2017 bis 2022 mehrmals gesunken bzw. nur geringfügig angestiegen. Aufgrund anhaltender Kostensteigerung sind nach den Erhöhungen in den Jahren 2023 bis 2025 auch für 2026 erneut Prämienanpassungen erforderlich. Der Landtag hat im Juni dieses Jahres beschlossen, den Staatsbeitrag für erwachsene Versicherte im Rahmen der OKP erneut auf CHF 38 Mio. festzulegen. Der Staatsbeitrag ist somit im Hinblick auf die Prämienentwicklung neutral.

Die stetig wachsenden Kosten im Gesundheitswesen bleiben die zentrale Ursache für den Prämienanstieg. Das Ministerium führt seit Amtsantritt Gespräche mit allen Beteiligten am Gesundheitswesen, um mögliche Kostenbremsen ausfindig zu machen, ohne die hohe Qualität in der Grundversorgung zu gefährden. "Wir können alle unseren Beitrag zur Kostenbremse leisten, doch wir müssen uns auch bewusst sein, dass Qualität ihren Preis hat."


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Amt für Umwelt

Andres Weber, Abteilung Landwirtschaft

T +423 236 66 02

title_de: Maisanbau 2023 erneut eingeschränkt

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Vaduz (ots) -

Im Jahr 2022 wurde zum zweiten Mal in Folge der aus Nordamerika stammende Maiswurzelbohrer im Fürstentum Liechtenstein im Rahmen eines Monitorings festgestellt. Zudem wurde auch heuer dieser Schädling mit grossem Schadpotenzial an fünf Fallenstandorten im Rheintal aufgefunden

Aufgrund der Fänge in Liechtenstein und der räumlichen Nähe zum Rheintal müssen Massnahmen ergriffen werden. Der Maiswurzelbohrer ist in der Schweizerischen Pflanzengesundheitsverordnung geregelt. Diese ist über den Zollvertrag in Liechtenstein direkt anwendbar. Das Schweizerische Bundesamt für Landwirtschaft hat die Richtlinie Nr. 6 zur Bekämpfung des Maiswurzelbohrers vom 16. Juli 2019 (in Kraft seit 1. August 2019) erlassen, welche sich auf die erwähnte Pflanzengesundheitsverordnung stützt. Somit gilt auch diese Richtlinie via Zollvertrag für Liechtenstein. Die Massnahmen für Liechtenstein sind deshalb identisch mit den Massnahmen in der Schweiz.

Konkret bestehen sie darin, dass seitens des Amtes für Umwelt am 16. September 2022 eine Allgemeinverfügung erlassen wurde, die den Maisanbau für das Kalenderjahr 2023 auf denjenigen Flächen verbietet, auf denen bereits im Kalenderjahr 2022 Mais angebaut wurde. Diese Vorgabe zur Fruchtfolge ist eine sehr effektive Massnahme, die Population des Maiswurzelbohrers auf einem tiefen Niveau zu halten. Die Allgemeinverfügung wurde mittels öffentlicher Kundmachung (Aufgebot) im elektronischen Amtsblatt erlassen. Die Rechtsmittelfrist dauert 14 Tage ab Veröffentlichung. Einer allfälligen Beschwerde wurde aufgrund des von Amtswegen zu wahrenden öffentlichen Interesses die aufschiebende Wirkung entzogen.


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Amt für Umwelt

Maria Seeberger, Abteilung Landwirtschaft

T +423 236 66 01

[email protected]

title_de: Maisanbau 2024 zur Bekämpfung des Maiswurzelbohrers erneut eingeschränkt

content_de:
Vaduz (ots) -

In diesem Jahr wurde zum dritten Mal in Folge der aus Nordamerika stammende Maiswurzelbohrer im Fürstentum Liechtenstein im Rahmen eines Monitorings festgestellt. Auch im Rheintal wurde dieser Schädling heuer erneut aufgefunden.

Der Maiswurzelbohrer ist in der Schweizerischen Pflanzengesundheitsverordnung geregelt, die über den Zollvertrag in Liechtenstein direkt anwendbar ist. Gestützt auf die Verordnung hat das Schweizerische Bundesamt für Landwirtschaft die Richtlinie Nr. 6 zur Bekämpfung des Maiswurzelbohrers vom 16. Juli 2019 (in Kraft seit 1. August 2019) erlassen. Somit gilt diese Richtlinie via Zollvertrag auch für Liechtenstein. Die Massnahmen in Liechtenstein sind deshalb identisch mit den Massnahmen in der Schweiz.

Aufgrund dieser Ausgangslage hat das Amt für Umwelt am 31. August 2023 eine Allgemeinverfügung erlassen, die den Maisanbau für das Kalenderjahr 2024 auf denjenigen Flächen verbietet, auf denen bereits im Kalenderjahr 2023 Mais angebaut wurde. Diese Vorgabe zur Fruchtfolge ist eine sehr effektive Massnahme, um die Population des Maiswurzelbohrers auf einem tiefen Niveau zu halten.

Die Allgemeinverfügung wurde im elektronischen Amtsblatt sowie im Liechtensteiner Vaterland kundgemacht und ist unter www.llv.li bei "Privatpersonen" unter "Freizeit, Umwelt & Tierhaltung" im Bereich "Pflanzenschutz" der Landwirtschaft abrufbar. Die Rechtsmittelfrist dauert 14 Tage ab Veröffentlichung. Einer allfälligen Beschwerde kommt keine aufschiebende Wirkung zu.


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Amt für Umwelt

Maria Seeberger

T +423 236 66 01

 [email protected]

title_de: Maisanbau 2025 zur Bekämpfung des Maiswurzelbohrers erneut eingeschränkt

content_de:
Vaduz (ots) -

In diesem Jahr wurde in Liechtenstein zum vierten Mal in Folge der westliche Maiswurzelbohrer im Rahmen des jährlichen Monitorings festgestellt. Der westliche Maiswurzelbohrer (Diabrotica virgifera virgifera) gilt als der wirtschaftlich gefährlichste Schädling für Mais, da er bei starkem Befall zu Ertragsausfällen bis zu 50 Prozent führen kann. Die kantonalen Pflanzenschutzdienste der Schweiz und Liechtenstein stellen jedes Jahr Fallen auf, um den Einflug des westlichen Maiswurzelbohrers zu überwachen. Die Fallen werden bis zur Maisernte regelmässig kontrolliert, damit eine frühzeitige Erkennung des Maiswurzelbohrers möglich wird. Bis Mitte September 2024 wurden in einigen Fallen in den Kantonen Thurgau und St. Gallen und in Liechtenstein Maiswurzelbohrer gefangen.

Der Maiswurzelbohrer ist in der Schweizerischen Pflanzengesundheitsverordnung geregelt, die über den Zollvertrag in Liechtenstein direkt anwendbar ist. Aufgrund dieser Ausgangslage hat das Amt für Umwelt am 27. September 2024 eine Allgemeinverfügung erlassen, die den Maisanbau für das Kalenderjahr 2025 auf denjenigen Flächen verbietet, auf denen bereits im Kalenderjahr 2024 Mais angebaut wurde. Der Maiswurzelbohrer kann aus heutiger Sicht über Massnahmen im Rahmen der Fruchtfolge genügend eingedämmt werden. Folglich sind diese Vorbeugemassnahen anzuordnen.

Die Allgemeinverfügung wurde im elektronischen Amtsblatt sowie im Liechtensteiner Vaterland kundgemacht und ist unter www.llv.li bei "Privatpersonen" unter "Freizeit, Umwelt & Tierhaltung" im Bereich "Pflanzenschutz" der Landwirtschaft abrufbar. Die Rechtsmittelfrist dauert 14 Tage ab Veröffentlichung. Einer allfälligen Beschwerde kommt keine aufschiebende Wirkung zu.


title_de: Markante Hitzewelle wird erwartet

content_de:
Vaduz (ots) -

MeteoSchweiz hat am Freitag, 7. Juli eine Warnung für eine markante Hitzewelle der Stufe 3 herausgegeben.

Gemäss MeteoSchweiz wird ab Sonntagmittag, 9. Juli, eine markante Hitzewelle Liechtenstein erreichen, die voraussichtlich bis Dienstagabend, 11. Juli, anhalten wird. Der Höhepunkt der Hitzewelle wird für Montag und Dienstag erwartet. Diese Warnung gilt für Gebiete in Liechtenstein unterhalb von 800 Meter. Die Höchsttemperaturen werden voraussichtlich bei 32 - 35°C liegen bei einer Luftfeuchtigkeit von 30-50%, die Minimumtemperaturen in der Nacht bei 17 - 22 °C.

Mögliche Auswirkungen sind ein erhebliches Risiko für Kreislaufbeschwerden und körperliches Unwohlsein. Es wird daher empfohlen, regelmässig und ausreichend sowie möglichst ungesüsste Flüssigkeit zu sich zu nehmen, d.h. mindestens 1.5 Liter pro Tag. Vor direkter Sonneneinstrahlung sollte man sich schützen, indem man den Schatten aufsucht, geeignete Bekleidung, eine Kopfbedeckung und Sonnenbrille trägt. Die Verwendung von Sonnencrème sollte beim Aufenthalt im Freien nicht vergessen werden. Körperliche Anstrengungen sind zu vermeiden bzw. ist während oder nach sportlichen Betätigungen der Salzverlust auszugleichen.

external_id: markante-hitzewelle-wird-erwartet


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Ministerium für Präsidiales und Finanzen

Simon Biedermann, Generalsekretär

T +423 236 64 47

[email protected]

title_de: Markus Biedermann als Leiter des Ausländer- und Passamts bestellt

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 1. Oktober 2024, Markus Biedermann zum Leiter des Ausländer- und Passamts bestellt.

Markus Biedermann arbeitet seit 2003 für die Liechtensteinische Landesverwaltung und hat in dieser Zeit verschiedene Stationen durchlaufen. Als Mitarbeiter der Regierung im Ressort Verkehr und Kommunikation und als Abteilungsleiter Verkehr im Tiefbauamt konnte er sich zunächst ein umfassendes Wissen über verschiedenste Verwaltungsgebiete und deren Prozesse und Strukturen aneignen. Von 2013 bis 2021 war er als Generalsekretär im Ministerium für Präsidiales und Finanzen tätig. In dieser Funktion hat er das Generalsekretariat geführt, zahlreiche strategische Projekte umgesetzt, Task-Forces geleitet und Liechtenstein in internationalen Gremien und Organisationen vertreten. Seit 2021 nimmt er diese Aufgaben als Generalsekretär im Ministerium für Inneres, Wirtschaft und Umwelt wahr.

Markus Biedermann ist in Schellenberg aufgewachsen und in Schaan wohnhaft. Er studierte Betriebswirtschaft an der Hochschule St. Gallen (HSG). Er war in einer Schweizer Grossbank und als Unternehmensberater tätig, bevor er 2003 in die Landesverwaltung eintrat.

Markus Biedermann wird die Leitung des Ausländer- und Passamts am 1. Januar 2025 übernehmen.


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Ministerium für Äusseres, Bildung und Sport

Susanne Aebi

T +423 236 60 44

[email protected]

title_de: Markus Bürgler neuer Präsident der Stiftung "Erwachsenenbildung Liechtenstein"

content_de:
Vaduz (ots) -

In ihrer Sitzung vom Dienstag, 31. Oktober 2023, hat die Regierung die Demission von Miriam Calörtscher aus Mauren als Präsidentin der Stiftung "Erwachsenenbildung Liechtenstein" zur Kenntnis genommen. Zugleich hat sie Markus Bürgler aus Schaan als deren Nachfolger bestellt. Seine Mandatsperiode beginnt am 1. November 2023 und endet am 31. Oktober 2027.

Die anderen Mitglieder des Stiftungsrats der Stiftung "Erwachsenenbildung Liechtenstein" setzen ihre Tätigkeit unverändert fort. Es sind dies Andrea Heutschi-Rhomberg, Roman Jenal, Jürgen Posch und Martin Schädler.

Die Regierung dankt dem neu bestellten Mitglied für die Bereitschaft, im Stiftungsrat mitzuwirken und wünscht ihm bei der Ausübung dieses Mandats viel Freude und Erfolg. Der ausscheidenden Präsidentin, Miriam Calörtscher, dankt sie für die geleistete Arbeit im Gremium und wünscht ihr für die Zukunft alles Gute.


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Ministerium für Infrastruktur und Justiz

Maximilian Rüdisser, Generalsekretär

T +423 236 60 24

title_de: Martin Alge wird Leiter des Amtes für Justiz

content_de:
Vaduz (ots) - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 13. Juli 2021 Martin Alge zum Leiter des Amtes für Justiz bestellt.

Die bisherige Leiterin, Graziella Marok-Wachter, ist seit März 2021 Regierungsrätin und für das Ministerium für Infrastruktur und Justiz zuständig.

Martin Alge studierte an der Universität Innsbruck und verfügt über einen Doktortitel der Rechtswissenschaften. Im Rahmen seiner Berufslaufbahn war er als Rechtsanwalt in Österreich tätig und arbeitete danach 12 Jahre bei der Liechtensteinischen Landesbank im Bereich Recht, seit 2011 als Leiter Group Legal. Die letzten drei Jahre war er Geschäftsleitungsmitglied der Volksbank Vorarlberg. Martin Alge wird die Leitung des Amtes für Justiz spätestens am 1. Februar 2022 übernehmen.


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Ministerium für Infrastruktur und Bildung

Michael Ospelt, Generalsekretär Ministerium für Infrastruktur und Bildung

T +423 236 61 94

michael.ospelt@regierung.li

title_de: Martin Schierscher wird neuer Leiter des Amts für Tiefbau und Geoinformation

content_de:
Vaduz (ots) -

In ihrer Sitzung vom Dienstag, 21. Oktober 2025, hat die Regierung Martin Schierscher zum neuen Leiter des Amts für Tiefbau und Geoinformation (ATG) bestellt. Martin Schierscher füllt mit seinem Stellenantritt eine länger bestehende Vakanz auf dieser Position.

Der studierte Bauingenieur absolvierte seine Ausbildung an der Hochschule für Technik in Rapperswil und rundete seine Kompetenzen mit einem MAS in Wirtschaftsingenieurwesen an der Universität Liechtenstein ab. Martin Schierscher kann beim Antritt seiner neuen Aufgabe auf langjährige Erfahrung im Projektmanagement im Baubereich - privatwirtschaftlich, aber auch für die öffentliche Hand - zurückgreifen. Er trat per 1. August 2021 als Projektleiter in das damalige Amt für Bau und Infrastruktur ein und ist somit mit den Aufgaben bereits bestens vertraut.


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Ministerium für Äusseres, Umwelt und Kultur

Thomas Bischof, Generalsekretär

T +423 236 60 39

thomas.bischof@regierung.li

title_de: Martin Walch neues Mitglied im Stiftungsrat der Kulturstiftung Liechtenstein

content_de:
Vaduz (ots) -

Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom Dienstag, 25. November 2025, Martin Walch aus Planken für die Mandatsperiode vom 1. Januar 2026 bis 31. Dezember 2029 in den Stiftungsrat der Kulturstiftung Liechtenstein bestellt. Martin Walch ersetzt Doris Bühler aus Vaduz, deren Mandat Ende 2025 ausläuft.

Der Stiftungsrat setzt sich somit ab 1. Januar 2026 aus Präsident Hansjörg Büchel aus Balzers, Vizepräsident Rainer Gassner aus Triesen sowie den weiteren Mitgliedern Clarissa Frommelt aus Triesen, Caroline Herfert aus Hamburg, Tamara Moosmann aus Schellenberg, Tiago Spagolla aus Mauren und Martin Walch aus Planken zusammen.

Die Regierung dankt Martin Walch für seine Bereitschaft, im Stiftungsrat der Kulturstiftung Liechtenstein mitzuwirken, und wünscht ihm bei der Ausübung dieser Tätigkeit viel Freude und Erfolg. Doris Bühler dankt die Regierung für die bisherige Mitarbeit und wünscht ihr für die Zukunft alles Gute.


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Ministerium für Gesellschaft

Manuel Frick, Generalsekretär

T +423 236 60 19

title_de: Massnahmen werden aufgrund der hohen Fallzahlen verlängert

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Vaduz (ots) - Aufgrund der nach wie vor sehr hohen Anzahl neuer Infektionen mit dem Coronavirus wird die Regierung die bestehenden Massnahmen um mindestens 14 Tage verlängern. Die ursprünglich bis zum 10. Januar 2021 vorgesehenen Restriktionen sollen vorerst bis zum 24. Januar 2021 gelten. Der Schulbetrieb wird unter Beibehaltung der Schutzmassnahmen am 11. Januar 2021 wieder aufgenommen.

Die Regierung hat zur Reduktion der hohen Covid-19-Fallzahlen umfassende und einschneidende Massnahmen erlassen. Seit dem 20. Dezember 2020 sind praktisch jegliche Veranstaltungen verboten. Kultur-, Unterhaltungs- und Freizeitbetriebe sowie Sportbetriebe in Innenräumen müssen geschlossen bleiben. Betroffen von den Schliessungen sind auch die Gastronomiebetriebe. Diese Massnahmen werden mindestens bis zum 24. Januar 2021 verlängert. Die Regierung beobachtet die Situation in den umliegenden Ländern. Eine weitere Verlängerung hängt von der epidemiologischen Entwicklung ab. Die Regierung wird Ende Woche über die Dauer der Verlängerung der aktuell geltenden Massnahmen entscheiden.

Höchststand über Weihnachten

Sowohl der Durchschnitt der neuen laborbestätigten Fälle innerhalb der letzten sieben Tage sowie die Inzidenzen haben über Weihnachten Rekordwerte erreicht. So lag der Schnitt der letzten sieben Tage am 25. Dezember 2020 bei über 43 Fällen pro Tag. In den 14 Tagen vor Weihnachten sind hochgerechnet auf 100'000 Einwohner über 1'300 Personen erkrankt, in den sieben Tagen vor Weihnachten fast 800. Diese Zahlen sind in den letzten zehn Tagen zwar gesunken, sie bewegen sich aber immer noch auf einem sehr hohen Niveau, was sich auch im internationalen Vergleich deutlich zeigt. Die mit der "Winterruhe" eingeführten Massnahmen sollen daher über den 10. Januar 2021 hinaus verlängert werden.

Schulunterricht startet am 11. Januar 2021 wie geplant

Der Schulbetrieb wird wie vorgesehen am 11. Januar 2021 nach den verlängerten Winterferien wieder aufgenommen. Dabei wird die strikte Umsetzung der Schutzkonzepte in den Schulen weitergeführt.

Unterstützungsleistungen für die Wirtschaft werden weitergeführt

Die Unterstützungsleistungen für die von den Schliessungen betroffenen Unternehmen werden für den Zeitraum, während dem die Massnahmen in Kraft sind, verlängert.