lead_de: Der Staatsrat hat die Staatskanzlei ermächtigt, gleichzeitig einen Vorentwurf der Totalrevision des Gesetzes über den Datenschutz und einen weiteren Vorentwurf zur Anpassung gewisser Aspekte der kantonalen Gesetzgebung an die Digitalisierung in die Vernehmlassung zu geben. Die Vernehmlassung zum Vorentwurf zur Totalrevision des Gesetzes über den Datenschutz läuft bis am 27. März 2020. Die Vernehmlassung zum Vorentwurf zu den Anpassungen in der kantonalen Gesetzgebung

lead_fr: Le Conseil d’Etat a autorisé la Chancellerie à mettre en consultation simultanément un avant-projet de révision totale de la loi sur la protection des données et un autre avant-projet visant à adapter certains aspects de la législation cantonale à la digitalisation. La consultation sur l’avant-projet de révision totale de la loi sur la protection des données court jusqu'au 27 mars 2020. La consultation sur l’avant-projet de loi visant à adapter la législation cantonale à certains aspects de la digitalisation court jusqu'au 31 janvier 2020.

title_de: Vernehmlassung zu zwei Vorentwürfen im Bereich der Digitalisierung des Staates

title_fr: Mise en consultation de deux avant-projets dans le domaine de la digitalisation de l’Etat

content_de:
Diese Vorentwürfe zielen darauf ab, einerseits die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen angesichts immer zahlreicherer und komplexerer Bearbeitungen ihrer Personendaten zu stärken und es andererseits dem Staat zu ermöglichen, seine digitale Transformation in einem möglichst sicheren Umfeld voranzutreiben, durch Verbesserung der Sicherheit der Infrastruktur und der Prozesse, die diese Bearbeitungen unterstützen. Indem sie sich an neuen anerkannten Standards im Bereich Sicherheit und Datenschutz anpassen, stellen diese beiden Vorentwürfe eine wesentliche Komponente der staatsrätlichen Strategie im Rahmen der Digitalisierung und des E-Governments dar.

Das geltende Gesetz über den Datenschutz stammt vom 25. November 1994. Zu jener Zeit begann das World Wide Web gerade zu laufen, Google, Facebook, Twitter und Konsorten existierten noch nicht, die Gemeinwesen des Kantons verfügte noch nicht über E-Mail und auch über keinen virtuellen Schalter, über den man Verwaltungsgeschäfte 24 Stunden am Tag und 7 Tage in der Woche hätte online abwickeln können.

Es ist keine Untertreibung zu sagen, dass die in den letzten 25 Jahren aufgetretenen Veränderungen, was die Nutzung digitaler Technologien betrifft, den derzeitigen Rechtsrahmen erheblich in Frage gestellt haben. Auch wenn die Rechtssetzung diesen Veränderungen alles in allem getrotzt hat, ist es an der Zeit, Anpassungen vorzunehmen, wenn von den hervorragenden Möglichkeiten der Innovation und der Entwicklung, die diese Technologien in einem sicheren und gesicherten Umfeld mit sich bringen, profitiert werden soll.

Die zwei Vorentwürfe, die in die Vernehmlassung gegeben werden, verfolgen vor diesem Hintergrund zwei Ziele, die ebenso zentral wie untrennbar miteinander verbunden sind: es dem Staat Freiburg zu erlauben, von den neuen Informations- und Kommunikationstechnologien so weit wie möglich zu profitieren, und sowohl aus Sicht des Staates als auch aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger, ein so hohes Sicherheitsniveau wie möglich zu gewährleisten.

Vorentwurf zur Totalrevision des Gesetzes über den Datenschutz

Der Vorentwurf zur Totalrevision des Gesetzes über den Datenschutz zielt darauf ab, das kantonale Recht mit den neuen Standards im Bereich des Datenschutzes in Übereinstimmung zu bringen. Es wurde stark vom derzeitigen Entwurf des Bundes zur Totalrevision des Datenschutzgesetzes beeinflusst, dessen Ziel es wiederum ist, das Datenschutzgesetz auf Bundesebene mit der Vereinbarung STE 108+ des Europarats kompatibel zu machen und es an die neuen Anforderungen des Europäischen Datenschutzrechts anzupassen.

Mit der Revision des Gesetzes über den Datenschutz bezweckt der Staatsrat, den Datenschutz zu stärken, indem dieser an die neuen Technologien und die Gesellschaft von heute angepasst wird. Der Vorentwurf sieht zu diesem Zweck eine Reihe von neuen Rechten für Bürgerinnen und Bürgern vor, die in Zusammenhang mit den Personendaten und ebenso mit den Pflichten der datenbearbeitenden Personen bei Organisation und Sicherheit stehen. Die Position der kantonalen Behörde für Öffentlichkeit und Datenschutz wird gestärkt. Künftig wird sie die Befugnis haben, Entscheidungen zu treffen.

Die Revision schafft so die Bedingungen, dass der Kanton Freiburg auf die neuen Herausforderungen im Bereich des Datenschutzes reagieren kann. Die Änderungen sind nötig, um den freien Datenverkehr zwischen der Schweiz und dem Ausland sicherstellen zu können.

Vorentwurf des Gesetzes zur Anpassung der kantonalen Gesetzgebung an gewisse Aspekte der Digitalisierung

Mit dem Vorentwurf, mit dem das Ziel verfolgt wird, die kantonale Gesetzgebung an gewisse Aspekte der Digitalisierung anzupassen, werden Schlussfolgerungen aus zwei Pilotprojekten berücksichtigt, die seit dem Inkrafttreten des Gesetzes über den E-Government-Schalter des Staates (E-GovSchG) am 1. Januar 2017 bewilligt wurden.

Das erste Pilotprojekt hatte zum Ziel, die technischen Möglichkeiten und die erforderlichen Sicherheitsanforderungen auszuloten, die mit der Auslagerung von Personendaten in die Cloud verbunden sind. Das Projekt ist heute im Wesentlichen abgeschlossen, und die daraus gewonnenen Erkenntnisse dienten als Grundlage zur Entwicklung geeigneter gesetzlicher Bestimmungen zur breiteren Nutzung dieser Technologien in einer möglichst geeigneten und sicheren Umgebung. In den Bestimmungen des Vorentwurfs werden quasi in identischer Form diejenigen aufgenommen, die im Vorentwurf zur Totalrevision des Gesetzes über den Datenschutz vorgesehen sind. Das Ziel ist indessen, dass sie schneller in Kraft treten können als der gesamte Text des Gesetzes über den Datenschutz, dessen Prüfung natürlich mehr Zeit in Anspruch nimmt.

Das zweite Pilotprojekt betrifft die Umsetzung des kantonalen Bezugssystems von Daten von Personen, von Organisationen und von Verzeichnissen. Es läuft aktuell noch und dürfte bis im Sommer 2021 fortgeführt werden. Bei den Arbeiten, die bis jetzt durchgeführt wurden, zeigte es sich jedoch, dass das kantonale Bezugssystem seine Ziele nicht erreichen kann, wenn darin nicht systematisch die AHV-Nummer verwendet werden darf, damit die aufgeführten Personen sicher und eindeutig identifiziert werden können. Für eine solche Nutzung der AHV-Nr. braucht es gemäss Bundesrecht den Erlass einer detaillierten gesetzlichen Grundlage durch den Grossen Rat.

Im Vorentwurf werden ebenfalls weitere punktuelle Änderungen des Gesetzes über den E-Government-Schalter vorgesehen, das bei dieser Gelegenheit in «E-Government-Gesetz» umbenannt wird.

Die Vernehmlassungsunterlagen sind zum Downloaden darunter. Die Vernehmlassung zum Vorentwurf zur Totalrevision des Gesetzes über den Datenschutz läuft bis am 27. März 2020. Die Vernehmlassung zum Vorentwurf zu den Anpassungen in der kantonalen Gesetzgebung

Vernehmlassungsunterlagen Gesetz über den Datenschutz (DSchG)

        Vorentwurf Gesetz über den Datenschutz (DSchG)

          PDF, 219.19k

        Bericht Gesetz über den Datenschutz (DSchG)

          PDF, 610.02k

        Brief Gesetz über den Datenschutz (DSchG)

          PDF, 211.42k

        Empfängerliste Gesetz über den Datenschutz (DSchG)

          PDF, 543.85k

Vernehmlassungsunterlagen Gesetz über Digitalisierung

        Vorentwurf Gesetz zur Anpassung der kantonalen Gesetzgebung an bestimmte Aspekte der Digitalisierung

          PDF, 116.8k

        Bericht Gesetz zur Anpassung der kantonalen Gesetzgebung an bestimmte Aspekte der Digitalisierung

          PDF, 247.92k

        Brief Gesetz zur Anpassung der kantonalen Gesetzgebung an bestimmte Aspekte der Digitalisierung

          PDF, 211.93k

        Liste der Empfänger Gesetz zur Anpassung der kantonalen Gesetzgebung an bestimmte Aspekte der Digitalisierung

          PDF, 215.25k

content_fr:
Ces avant-projets visent, d’une part, à renforcer les droits et les libertés des personnes concernées face aux traitements toujours plus nombreux et complexes de leurs données personnelles et, d’autres part, à permettre à l’Etat de poursuivre sa transformation numérique dans un environnement le plus sûr possible en améliorant la sécurité des infrastructures et des processus qui soutiennent ces traitements. S’alignant sur les nouveaux standards reconnus en matière de sécurité et de protection des données, ces deux avant-projets représentent une composante essentielle du succès de la stratégie menée par le Conseil d’Etat en matière de digitalisation et de cyberadministration.

La loi actuelle sur la protection des données date du 25 novembre 1994. A cette époque, le World Wide Web venait d’éclore, Google, Facebook, Twitter et consorts n’existaient pas, les collectivités publiques du canton ne disposaient pas encore d’une messagerie électronique instantanée et aucun guichet virtuel, permettant d’accomplir des démarches administratives en ligne 24 h/24, 7 j/7, n’était à disposition du public.

C’est peu dire que les changements survenus au cours des 25 dernières années regardant l’utilisation des technologies numériques ont passablement mis au défi le cadre législatif en vigueur. Même s’il a dans l’ensemble bien résisté, des adaptations sont aujourd’hui nécessaires si on veut continuer de profiter des formidables possibilités d’innovation et de développement qu’offrent ces technologies dans un environnement sûr et sécurisé.

Les deux avant-projets mis en consultation poursuivent dans ce contexte deux objectifs aussi essentiels qu’indissociables l’un de l’autre : celui de permettre à l’Etat de Fribourg de tirer le meilleur profit des technologies de l’information et de la communication et celui de garantir un niveau de sécurité le plus élevé possible tant du point de vue de l’Etat que des citoyens et citoyennes.

Avant-projet de révision totale de la loi sur la protection des données

L’avant-projet de révision totale de la loi sur la protection des données vise à mettre en conformité le droit cantonal avec les nouveaux standards en matière de protection des données. Il est fortement inspiré par le projet actuel de révision totale de la loi fédérale sur la protection des données, lequel a lui-même pour objectif de rendre le droit fédéral compatible avec la Convention STE 108+ du Conseil de l’Europe et les nouvelles exigences du droit de l’Union européenne en matière de protection des données.

En révisant la loi sur la protection des données, le Conseil d’Etat vise à renforcer la protection des données en l’adaptant aux technologies et à la société d’aujourd’hui. L’avant-projet prévoit dans ce but une série de nouveaux droits pour les citoyens et les citoyennes en lien avec leurs données personnelles ainsi que des obligations nouvelles pour les auteur-e-s de traitements en termes d’organisation et de sécurité. La position de l’Autorité cantonale de la transparence et de la protection des données est renforcée. Elle disposera à l’avenir du pouvoir de rendre des décisions.

La révision crée ainsi les conditions pour que le canton de Fribourg réponde aux nouvelles exigences en matière de droit de la protection des données. Ces modifications sont nécessaires pour préserver la libre circulation des données entre la Suisse et l’étranger.

Avant-projet de loi visant à adapter la législation cantonale à certains aspects de la digitalisation

L’avant-projet de loi visant à adapter la législation cantonale à certains aspects de la digitalisation tient compte des résultats de deux projets pilotes que le Conseil d’Etat a autorisés depuis l’entrée en vigueur le 1er janvier 2017 de la loi sur le guichet de cyberadministration de l’Etat (LGCyb).

Le premier projet pilote avait pour objectif d’observer les possibilités techniques et les exigences sécuritaires indispensables dans le but de procéder à l’externalisation de données personnelles dans le Cloud. Il est aujourd’hui pour l’essentiel terminé et les enseignements qu’il a permis de tirer ont servi de base à l’élaboration de dispositions légales appropriées visant à exploiter plus largement cette technologie dans un environnement le plus adapté et sûr possible. Les dispositions proposées dans l’avant-projet reprennent quasiment à l’identique celles qui sont prévues dans l’avant-projet de révision totale de la loi sur la protection des données. L’objectif est cependant qu’elles puissent entrer en vigueur plus rapidement que le texte entier de la nouvelle loi sur la protection des données, dont l’examen complet prendra naturellement plus de temps.

Le deuxième projet pilote concerne la mise en œuvre du Référentiel cantonal de données de personnes, organisations et nomenclatures. Il est actuellement toujours en cours et devrait se poursuivre jusqu’à l’été 2021. Les travaux menés jusqu’à ce jour ont cependant révélé que le Référentiel cantonal ne pourra pas atteindre ses objectifs s’il n’est pas autorisé à traiter systématiquement le numéro AVS dans le but d’identifier les personnes de manière sûre et univoque. Or une telle utilisation du numéro AVS requiert, selon le droit fédéral, l’adoption d’une base légale circonstanciée adoptée par le Grand Conseil.

L’avant-projet prévoit également d’autres adaptions ponctuelles de la loi sur le guichet de cyberadministration, qui est renommée pour l’occasion « loi sur la cyberadministration ».

Le dossier de consultation complet est à télécharger ci-dessous.  La consultation sur l’avant-projet de révision totale de la loi sur la protection des données court jusqu'au 27 mars 2020. La consultation sur l’avant-projet de loi visant à adapter la législation cantonale à certains aspects de la digitalisation court jusqu'au 31 janvier 2020.

Dossier de consultation Loi sur la protection des données (LPrD)

        Avant-projet Loi sur la protection des données (LPrD)

          PDF, 212.31k

        Rapport Loi sur la protection des données (LPrD)

          PDF, 569.81k

        Lettre Loi sur la protection des données (LPrD)

          PDF, 215.65k

        Liste des destinataires Loi sur la protection des données (LPrD)

          PDF, 238.25k

Dossier de consultation Loi sur la digitalisation

        Avant-projet Loi adaptant la législation cantonale à certains aspects de la digitalisation

          PDF, 112.94k

        Rapport Loi adaptant la législation cantonale à certains aspects de la digitalisation

          PDF, 247.33k

        Lettre Loi adaptant la législation cantonale à certains aspects de la digitalisation

          PDF, 226.6k

        Liste des destinataires Loi adaptant la législation cantonale à certains aspects de la digitalisation

          PDF, 209.45k


lead_de: Das Programm der Dezembersession 2019 des Grossen Rates ist online.

lead_fr: Le programme de la session de décembre 2019 du Grand Conseil est disponible en ligne.

body_key: FR

location: Freiburg

title_de: Dezembersession 2019 des Grossen Rates

content_de:
Der Grosse Rat tagt am 17., 18 und 20. Dezember 2019. Sie finden ausführlichere Informationen auf Parlinfo  website.

Das Programm der Dezembersession 2019 des Grossen Rates

        Programm der Dezembersession 2019

          PDF, 1.25MB

Parlinfo Links

      Dienstag 17. Dezemebr 2019 | Ordentliche Sitzung

      Dienstag 17. Dezemebr 2019 | Wahlen in richterliche Funktionen

      Mittwoch 18. Dezember 2019 | Ordentliche Sitzung

      Mittwoch 18. Dezember 2019 | Wahlen in richterliche Funktionen

      Freitag 20. Dezember 2019 | Ordentliche Sitzung

      Freitag 20. Dezember 2019 | Ordentliche Wahlen

content_fr:
Le Grand Conseil siégera les 17 , 18 et 20 décembre 2019. Vous obtiendrez de plus amples informations sur le site Parlinfo

Programme de la Session de décembre 2019 du Grand Conseil

        Programme session de décembre 2019

          PDF, 1.25MB

Liens Parlinfo

      Mardi 17 décembre 2019 | Séance ordinaire

      Mardi 17 décembre 2019 | Elections judiciaires

      Mercredi 18 décembre 2019 | Séance ordinaire

      Mercredi 18 décembre 2019 | Elections judiciaires

      Vendredi 20 décembre 2019 | Séance ordinaire

      Vendredi 20 décembre 2019 | Elections ordinaires

content_format: html


lead_de: Grossrätin Marie-France Roth Pasquier hat auf den 31. Dezember 2019 ihren Rücktritt aus dem Grossen Rat eingereicht.

lead_fr: La députée Marie-France Roth Pasquier a présenté sa démission du Grand Conseil pour le 31 décembre 2019

title_de: Rücktritt der Grossrätin Marie-France Roth Pasquier

title_fr: Démission de la députée Marie-France Roth Pasquier

content_de:
Frau Roth Pasquier ist seit 2016 Grossrätin für den Greyerzbezirk und Mitglied der Christlichdemokratischen Fraktion. Um sich vollständig ihrem Nationalratsmandat widmen zu können, tritt sie mit Wirkung auf den 31. Dezember 2019 in ihrer Funktion als Mitglied des freiburgischen Grossen Rates zurück.

Während ihres Mandates war Frau Roth Pasquier Mitglied der Justizkommission

Kontact

Mireille Hayoz,Generalsekretärin des Grossen Rates, T +41 26 305 10 50, mireille.hayoz@fr.ch

content_fr:
Mme Roth Pasquier est députée du groupe démocrate-chrétien du district de la Gruyère depuis 2016. Elle démissionne avec effet au 31 décembre 2019 de sa fonction de députée au Grand Conseil fribourgeois pour pleinement se consacrer au Conseil National.

Durant son mandat, Mme Roth Pasquier a été membre de la Commission de justice.

Contact

Mireille Hayoz, Secrétaire Générale du Grand Conseil, T +41 26 305 10 50, mireille.hayoz@fr.ch


lead_de: In Anwendung der Programmvereinbarung hat der freiburgische Staatsrat eine Liste von zwölf Projekten zur Förderung der Zweisprachigkeit im Kanton Freiburg erstellt. Der Bund bewilligt einen jährlichen Beitrag von 250'000 Franken.

lead_fr: En application de la convention-programme, le Conseil d’Etat fribourgeois a élaboré une liste de douze projets destinés à promouvoir le bilinguisme à l’intérieur du canton. La Confédération accorde un montant annuel de 250'000 francs.

title_de: Der Bund unterstützt zwölf Projekte zur Förderung der Mehrsprachigkeit, die vom Staatsrat ausgewählt wurden

title_fr: Douze projets, choisis par le Conseil d’Etat et destinés à promouvoir le plurilinguisme, sont soutenus par la Confédération

content_de:
Das Bundesamt für Kultur hat dem Kanton Freiburg für das Jahr 2020 im Rahmen der zwischen dem Bund und dem Kanton Freiburg unterzeichneten Programmvereinbarung für die Förderung der Zweisprachigkeit in der Periode 2017-2020 eine jährliche Unterstützung von 250'000 Franken bewilligt. Der Staatsrat hat eine Liste von zwölf unterstützungswürdigen Projekten insbesondere in den Bereichen Kultur und Bildung sowie im Bereich der Beziehung der Gemeindebehörden zur Bevölkerung erstellt. Insgesamt gingen neunzehn Projektanträge mit einer beantragten Summe von 411’195 Franken ein. Gemäss der Vereinbarung sind 30 % der Bundesbeiträge, d. h. 75’000 Franken, für kulturelle Projekte bestimmt, die vom kantonalen Amt für Kultur verwaltet werden. Letzteres erhält als solches vier Beiträge, davon gehen 20’000 Franken an ein Projekt zur Förderung der Zweisprachigkeit in den kantonalen Museen, 20’000 Franken an die Neue Oper Freiburg, 20’000 Franken an die Veranstaltung Belluard Bollwerk International und 15’000 Franken an die Gustav Akademie.

Im Bereich der Bildung geht der Hauptbeitrag (44’500 Franken) an das Amt für Berufsbildung (BBA), zur Schaffung einer zweisprachigen Ausbildung zur «Pharma-Assistentin EFZ» ab dem Schuljahr 2020-21 und zur Schaffung einer zweisprachigen Ausbildung Berufsmatura nach der Lehre «Wirtschaft und wirtschaftsnahe Dienstleistungen» ab dem Schuljahr 2020-21. Das Sprachenzentrum der Universität Freiburg erhält seinerseits gegen 16’000 Franken für ein Projekt für die sprachliche und kulturelle Vermittlung durch das Kino zugesprochen.

Schliesslich wird zur Unterstützung der Mehrsprachigkeit bei kantonalen Behörden und Verwaltungen das Programm «Zweisprachigkeit im HFR 2020» unterstützt, das 35’000 Franken erhält, und das Freiburgische Netzwerk für psychische Gesundheit (FNPG) erhält 25’000 für sein Programm «Auf dem Weg zur Zweisprachigkeit am Arbeitsplatz» zugesprochen. Das Amt für Organisation und Personal (POA) erhält gegen 40’000 Franken für die Organisation von Workshops zum Thema «Mut zur Partnersprache» zugesprochen, ferner erhält der jährliche Tag der Zweisprachigkeit 8’000 Franken zugesprochen.

Zur Erinnerung, ergänzend zu diesem Unterstützungsprogramm des Bundes erhalten 18 Projekte in Anwendung der Verordnung über die Unterstützung von Initiativen zur Förderung der Zweisprachigkeit vom 5. Juni 2018 eine kantonale Unterstützung. Insgesamt stehen somit jährlich 350'000 Franken zur Förderung von Aktivitäten zur Förderung der Zweisprachigkeit im Kanton Freiburg zur Verfügung.

Dokumente

Förderung der Zweisprachigkeit bei der Kantonsverwaltung und kantonalen Behörden ausgehend von Artikel 17 der Verordnung über die Landessprachen und die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften (SpV)

        Förderung der Zweisprachigkeit

          PDF, 420.22k

content_fr:
L’Office fédéral de la culture vient d’accorder une aide de 250’000 francs au canton de Fribourg pour l’année 2020, en vertu d’une Convention-programme signée entre la Confédération et le canton concernant la promotion du bilinguisme pour la période 2017-2020. C’est le Conseil d’Etat qui a établi une liste de douze projets à soutenir, notamment dans le domaine culturel et dans la formation ainsi que dans le rapport avec les autorités communales et la population. Au total, dix-neuf projets ont été enregistrés, pour un montant global de 411’195 frs.

D’après la convention, 30% des contributions fédérales, soit 75’000 francs, sont destinées à des projets culturels administrés par le service cantonal de la culture. A ce titre, ce dernier reçoit quatre aides, dont 20’000 francs en faveur d’un projet favorisant le bilinguisme dans les musées du canton, 20’000 en faveur du Nouvel Opéra Fribourg, 20’000 en faveur du Belluard Bollwerk International et 15’000 francs en faveur de la Gustav Académie. Dans le domaine de la formation, l’aide principale (44’500 francs) est allouée au Service de la formation professionnelle (SFP) en vue de la création d’une filière bilingue pour la formation « assistante en pharmacie CFC » à partir de l’année scolaire 2020-21 ainsi que la création d’une filière bilingue pour la maturité professionnelle post-CFC « Economie et services type économie » à partir de l’année scolaire 2020-21. Le Centre de langues de l’Université de Fribourg reçoit quant à lui près de 16’000 francs en faveur d’un projet concernant la médiation linguistique et culturelle à travers le cinéma. Enfin, en matière de soutien du plurilinguisme dans les autorités et les administrations cantonales, le programme « Bilinguisme HFR 2020 » reçoit 35’000 francs et le Réseau fribourgeois de santé mentale (RFSM) 25’000 francs pour son programme « Sur le chemin du bilinguisme au travail ». Le Service du personnel et d’organisation (SPO) bénéficiera de près de 40’000 francs afin de réaliser des ateliers visant à « oser la langue partenaire » et la Journée du bilinguisme 8’000 francs.

Pour rappel, en complément de ce programme d’aides fédérales, 18 projets recevront un soutien cantonal, en application de l’Ordonnance sur le soutien aux initiatives en faveur du bilinguisme du 5 juin 2018. Au total, ce sont donc 350’000 francs qui sont alloués chaque année pour le soutien à des actions de promotion du bilinguisme dans le canton de Fribourg.

Documents

Aides financières destinées à promouvoir le plurilinguisme des autorités et des administrations cantonales en vertu de l’article 17 de l’ordonnance sur les langues nationales et la compréhension entre les communautés linguistiques (OLang)

        Aides financières destinées à promouvoir le plurilinguisme

          PDF, 379.29k


lead_de: Der Sensebezirk hat eine neue Friedensrichterin. Am Dienstag, 17. Dezember 2019, hat der Grosse Rat Seraina Rohner Stulz in diese hauptberufliche Funktion gewählt, sie folgt auf Caroline Gauch. Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben darüber hinaus zahlreiche weitere Gerichtsbehörden vervollständigt.

lead_fr: La Singine a une nouvelle juge de paix. Ce mardi 17 décembre, le Grand Conseil a élu à cette fonction professionnelle Seraina Rohner Stulz, qui succédera à Caroline Gauch. Les parlementaires ont par ailleurs complété de nombreuses autres autorités judiciaires.

title_de: Wahlen in Richterämter – Dezember-Session 2019

title_fr: Elections judiciaires – session de décembre 2019

content_de:
Eine neue Friedensrichterin im Sensebezirk

Mit 85 Stimmen auf 93 abgegebenen Stimmzetteln haben die Grossrätinnen und Grossräte Seraina Rohner Stulz zur Friedensrichterin im Sensebezirk gewählt. Sie folgt auf Caroline Gauch, die ihrerseits kürzlich ins Präsidium des Bezirksgerichts Sense gewählt wurde.

Frau Rohner Stulz hält ein Lizentiat in Rechtswissenschaften der Universität Freiburg und begann ihre berufliche Laufbahn als Juristin beim Bundesamt für Sozialversicherungen und danach in der Invalidenversicherungsstelle des Kantons Freiburg. Sie trat im Jahr 2003 als Gerichtsschreiberin ins Bezirksgericht Sense ein. Sie ist dort heute Chef-Gerichtsschreiberin. Sie präsidiert zudem seit 2011 mit 10 Stellenprozenten das Arbeitsgericht des Bezirks.

Seraina Rohner Stulz ist 46 Jahre alt und lebt mit ihrem Mann und ihren beiden Töchtern im Seebezirk.

Fonctions judiciaires non professionnelles

Le Grand Conseil a également élu les personnes suivantes :

Der Grosse Rat hat auch folgende Personen gewählt:

Alice Reichmuth Pfammatter, Präsidentin der Rekurskommission für die Ersterhebung (79 Stimmen von 87 abgegebenen Stimmzetteln);

Marc Zürcher, Vizepräsident der Rekurskommission für die Ersterhebung (86 Stimmen von 91 abgegebenen Stimmzetteln);

Jenny Castella (83 Stimmen von 89 abgegebenen Stimmzetteln) und Mélanie Maillard Russier (68 Stimmen von 96 abgegebenen Stimmzetteln), Ersatzrichterinnen (Sozialversicherungsrecht und Verwaltungsrecht) beim Kantonsgericht;

Michel Heinzmann, Ersatzrichter (Französisch, Zivil- und Strafrecht) beim Kantonsgericht (83 Stimmen von 90 abgegebenen Stimmzetteln);

Debora Friedli, Ersatzrichterin (Deutsch, Zivil- und Strafrecht) beim Kantonsgericht (86 Stimmen von 94 abgegebenen Stimmzetteln);

Jonas Tage Petersen, Beisitzer beim Bezirksgericht See (50 Stimmen von 90 abgegebenen Stimmzetteln);

Karine Beaud, Beisitzerin beim Bezirksgericht Greyerz (68 Stimmen von 94 abgegebenen Stimmzetteln);

Cédric Rossel, Ersatzbeisitzer (Arbeitnehmervertreter) beim Arbeitsgericht des Glanebezirks (59 Stimmen von 92 abgegebenen Stimmzetteln);

Jean-Blaise Castella (49 Stimmen von 97 abgegebenen Stimmzetteln) und Laetitia Reynaud (53 Stimmen von 96 abgegebenen Stimmzetteln), Beisitzer und Beisitzerin (Vermögensverwaltung) beim Friedensgericht des Glanebezirks.

Kontact

Mireille Hayoz,Generalsekretärin des Grossen Rates, T +41 26 305 10 50, mireille.hayoz@fr.ch

content_fr:
Une nouvelle juge de paix en Singine

Par 85 voix sur 93 bulletins rentrés, les députés ont porté Seraina Rohner Stulz au poste de juge de paix de la Singine. Elle succédera à Caroline Gauch, récemment élue pour sa part à la présidence du Tribunal d’arrondissement de la Singine.

Titulaire d’une licence en droit de l’Université de Fribourg, Mme Rohner Stulz a entamé sa carrière de juriste à l’Office fédéral des assurances sociales, puis à l’Office de l’assurance-invalidité du canton de Fribourg. Elle a rejoint le Tribunal d’arrondissement de la Singine en 2003 en qualité de greffière. Elle y est aujourd’hui greffière-cheffe. Elle préside par ailleurs à 10%, depuis 2011, le Tribunal des prud’hommes du district.

Agée de 46 ans, Seraina Rohner Stulz vit dans le district du Lac, avec son époux et leurs deux filles.

Fonctions judiciaires non professionnelles

Le Grand Conseil a également élu les personnes suivantes :

Alice Reichmuth Pfammatter, présidente de la Commission de recours en matière de 1er relevé (79 voix sur 87 bulletins rentrés) ;

Marc Zürcher, vice-président de la Commission de recours en matière de 1er relevé (86 voix sur 91 bulletins rentrés) ;

Jenny Castella (83 voix sur 89 bulletins rentrés) et Mélanie Maillard Russier (68 voix sur 96 bulletins rentrés), juges suppléantes (droit des assurances sociales et droit administratif) au Tribunal cantonal ;

Michel Heinzmann, juge suppléant (français, droit civil et/ou pénal) au Tribunal cantonal (83 voix sur 90 bulletins rentrés) ;

Debora Friedli, juge suppléante (allemand, droit civil et/ou pénal) au Tribunal cantonal (86 voix sur 94 bulletins rentré) ;

Jonas Tage Petersen, assesseur au Tribunal d’arrondissement du Lac (50 voix sur 90 bulletins rentrés) ;

Karine Beaud, assesseure au Tribunal d’arrondissement de la Gruyère (68 voix sur 94 bulletins rentrés) ;

Cédric Rossel, assesseur suppléant (travailleurs) au Tribunal des prud’hommes de la Glâne (59 voix sur 92 bulletins rentrés) ;

Jean-Blaise Castella (49 voix sur 97 bulletins rentrés) et Laetitia Reynaud (53 voix sur 96 bulletins rentrés), assesseurs (gestion des biens) à la Justice de paix de la Glâne.

Contact

Mireille Hayoz, Secrétaire générale du Grand Conseil, T +41 26 305 10 50, mireille.hayoz@fr.ch


lead_de: Die Domaine des Faverges wird renoviert und erweitert. Die Vorstudien sind inzwischen so weit fortgeschritten, dass die Verwaltung der Staatsreben und das Hochbauamt die Ausschreibungen für die künftigen Arbeiten lancieren können.

lead_fr: Le Domaine des Faverges va être rénové et agrandi. Après des études préliminaires, il appartient désormais à l’Administration des Vignobles de l’Etat et le Service des bâtiments de lancer les appels d’offres pour les futurs travaux.

title_de: Lancierung der Ausschreibungen für das Renovierungs- und Erweiterungsprojekt der Domaine des Faverges

title_fr: Lancement des appels d’offres dans la cadre du projet d’agrandissement et de rénovation du Domaine des Faverges

content_de:
Das Büro Amsler DOM architectes associés hatte im Juni 2021 die Ausschreibung für die Projektierung der Renovierung und Erweiterung der Domaine des Faverges gewonnen. Das Bauvorhaben umfasst verschiedene Ziele:

Aufwertung eines historischen Erbes von regionaler Bedeutung in einer UNESCO- Weltkulturerbestätte;

Sanierung und Isolierung der Gebäude, einschliesslich der Anpassung der technischen Anlagen für die Energieerzeugung und den Energieverbrauch an die geltenden Normen;

Verbesserung der Infrastruktur für die Weinerzeugung;

Aufwertung des Weinguts und seiner Produktion durch die Verbesserung der Empfangs- und Verkostungsräume.

Nun müssen die Ausschreibungen für dieses Bauvorhaben lanciert werden. Die eingehenden Offerten werden es ermöglichen, die Kosten dieses Grossprojekts im Hinblick auf einen Verpflichtungskredit zu konsolidieren. Eine entsprechende Botschaft sollte dem Staatsrat und anschliessend dem Grossen Rat Ende 2022 vorgelegt werden.

Nach der neuen Verordnung über die bedeutenden Immobilienvorhaben des Staates und über die Kommission für die Bewertung der Immobilienvorhaben des Staates (ImmoV) werden die Projektkosten in einem weiter fortgeschrittenen Stadium veranschlagt als früher. Die Kosten für das Bauprojekt sollten aufgrund von eingegangenen Offerten für mindestens zwei Drittel des Projektvolumens bestätigt sein. Dies ermöglicht eine Konsolidierung der Kosten, bevor der Antrag für den Verpflichtungskredit ausgearbeitet wird.

content_fr:
Dans le cadre du projet de rénovation et d’agrandissement du Domaine des Faverges, le bureau Amsler DOM architectes associés a remporté en juin 2021 l’appel d’offres pour l’étude du projet. L’objectif de l’intervention est de plusieurs ordres, il comprend :

la mise en valeur d’un patrimoine historique d’importance régional, dans un site inscrit au patrimoine mondial de l’UNESCO

l’assainissement et l’isolation des bâtiments, comprenant la mise aux normes des installations techniques de production et de consommation énergétiques

l’amélioration des infrastructures sous l’angle de la production vitivinicole

la mise en valeur du domaine et de ses productions par l’amélioration des espaces d’accueil et de dégustation

Il est temps de lancer les appels d’offre pour la réalisation de ce dernier. Les soumissions reçues lors de ces appels d’offre, permettront de consolider le coût de ce projet d’envergure dans la perspective de l’élaboration du message pour le crédit d’engagement qui sera présenté au Conseil d’Etat puis au Grand Conseil en fin d’année 2022.

Selon la nouvelle Ordonnance sur les projets immobiliers importants de l’Etat et sur la commission d’examen des projets immobiliers de l’Etat (OPIC), les coûts d'un projet sont développés à un stade plus avancé qu'auparavant. Le prix de l’ouvrage devrait alors être confirmé par des rentrées de soumissions correspondant au minimum au 2/3 du volume du projet. Cela permet de consolider le coût de l’ouvrage avant de rédiger la demande de crédit d’engagement.


lead_de: Der Staatsrat richtet herzliche Glückwünsche an Vincent Ducrot für die Ernennung an die Spitze der SBB. Obwohl die Regierung bedauert, dass die TPF einen engagierten und weitsichtigen Leiter verlieren, freut sie sich darüber, dass die Qualität des Profils von Herrn Ducrot den Verwaltungsrat der SBB überzeugen konnte und ein Bürger unseres Kantons die Spitze des Unternehmens besetzt, welches das Rückgrat des öffentlichen Verkehrs in der Schweiz bildet.

lead_fr: Le Conseil d’Etat adresse ses vives félicitations à Vincent Ducrot pour sa nomination à la tête des CFF. S’il regrette que les TPF perdent un dirigeant engagé et visionnaire, le Gouvernement se réjouit que la qualité du profil de M. Ducrot ait su convaincre le Conseil d’administration des CFF et qu’un ressortissant de notre canton occupe ainsi la tête de l’entreprise qui constitue l’épine dorsale des transports publics suisses.

title_de: Der Staatsrat beglückwünscht Vincent Ducrot zur Ernennung an die Spitze der SBB

title_fr: Le Conseil d’Etat félicite Vincent Ducrot pour sa nomination à la tête des CFF

content_de:
Der Verwaltungsrat der SBB hat heute Vincent Ducrot, derzeitiger Generaldirektor der TPF (transports publics fribourgeois), an die Spitze der SBB ernannt. Er folgt auf Andreas Meyer, der das Unternehmen nächstes Jahr verlässt.

Der Staatsrat freut sich, dass ein Freiburger Bürger die Direktion dieses Flaggschiffs des öffentlichen Verkehrs auf nationaler Ebene übernimmt. Vincent Ducrot war eine treibende Kraft bei der Innovation und trug während seines Mandats in der Unternehmensleitung viel zur Entwicklung und zur Ausstrahlung der TPF bei. Er hat alle nötigen Kompetenzen, um die SBB zu leiten, in einer Zeit, in welcher der öffentliche Verkehr eine Schlüsselrolle für die Mobilität in unserem Land spielen muss.

Der Staatsrat beglückwünscht Herrn Ducrot zu seiner Ernennung und versichert ihn seiner Unterstützung beim Ausfüllen der anspruchsvollen künftigen Stelle. Er dankt ihm dafür, dass er sich in den Jahren, in denen an der Spitze der TPF stand, voll und ganz eingesetzt hat.

content_fr:
Le Conseil d’administration des CFF a nommé ce jour Vincent Ducrot, actuel directeur général des TPF (transports publics fribourgeois), à la tête des CFF. Il succèdera à Andreas Meyer qui quittera l’entreprise l’an prochain.

Le Conseil d’Etat se réjouit de voir un ressortissant fribourgeois prendre la Direction de ce fleuron des transports publics au niveau national. Vincent Ducrot a été un moteur de l’innovation et a largement contribué au développement et au rayonnement des TPF, durant son mandat à la Direction de l’entreprise. Il a toutes les compétences pour diriger les CFF, à une époque où les transports publics sont amenés à jouer un rôle charnière pour la mobilité dans notre pays.

Le Conseil d’Etat félicite M. Ducrot de sa nomination et l’assure de son soutien dans l’accomplissement de son exigeante future fonction. Il le remercie de son engagement sans compter durant ses années à la tête des TPF.


lead_de: Zusammenfassung der Sitzung

lead_fr: Compte rendu de la séance

title_de: Staatsratssitzung vom 10. Dezember 2019

title_fr: Séance du Conseil d'Etat du 10 décembre 2019

content_de:
Der Staatsrat nimmt Kenntnis von der Promulgierung des Gesetzes vom 16. Oktober 2019 zur Änderung des Gesetzes über die Kantonspolizei und des Gesetzes vom 18. Oktober 2019 über die aktive Bodenpolitik (ABPG) und legt das Inkrafttreten für ersteres auf 1. Juli 2020 und für letzteres auf 1. Januar 2020 fest.

Er verabschiedet zuhanden des Grossen Rates:

die Antwort auf die Anfrage Nicolas Kolly – Umzug der Kriminalpolizei: Standortbestimmung;

die Antwort auf die Motion Schneuwly André / de Weck Antoinette – Seniorinnen und Senioren sollen in der Regelschule regelmässig mitwirken;

die Antwort auf die Anfrage Jelk Guy-Noël – BYOD/AVEC: viele Fragen bleiben offen;

die Antwort auf die Anfrage Collaud Romain / Morel Bertrand – Geschäftsführung der Restaurants und Mensen des Staats und unlauterer Wettbewerb.

Er genehmigt:

den Entscheid der kantonalen Kommission der Loterie Romande für den Sport, für das 4. Quartal 2019 (36. Gewinnverteilung) einen Betrag von Fr. 549 066.70 zugunsten des Sports zu verwenden;

den Entscheid der kantonalen Kommission der Loterie Romande, den Betrag von 2 869 847 Franken für das 4. Quartal 2019 (203. Gewinnverteilung) für kulturelle Zwecke (1 933 300 Franken), für verschiedene soziale und wohltätige Werke (896 547 Franken), für die Restaurierung von Kunstwerken (10 000 Franken) und für die Umwelt (30 000 Franken) zu verwenden.

Er ändert:

die Verordnung über die Errichtung eines Entschuldungsfonds für natürliche Personen;

die Verordnung über die Quellensteuer;

das Reglement über die Abfallbewirtschaftung (Littering und Ordnungsbussen).

Er erlässt die Verordnung über die Umsetzung der Steuerreform.

Er ermächtigt die Volkswirtschaftsdirektion einen Vorentwurf für eine Verordnung zur Änderung des Reglements über die Beschäftigung und den Arbeitsmarkt (BAMR) in die Vernehmlassung zu geben1).

Er antwortet auf verschiedene Vernehmlassungen des Bundes. Diese Antworten werden demnächst unter www.fr.ch/bundesvernehmlassungen  veröffentlicht.

content_fr:
Le Conseil d’Etat prend acte de la promulgation de la loi du 16 octobre 2019 modifiant la loi sur la Police cantonale et de la loi du 18 octobre 2019 sur la politique foncière active (LPFA), et fixe leur entrée en vigueur au 1er juillet 2020 pour la première et au 1er janvier 2020 pour la seconde.

Il adopte et transmet au Grand Conseil

la réponse à la question Nicolas Kolly – Déménagement de la police de sûreté : état des lieux;

la réponse à la motion Schneuwly André/de Weck Antoinette  – Les Seniors devraient participer régulièrement à l’école ordinaire;

la réponse à la question Jelk Guy-Noël – BYOD/AVEC : de nombreuses questions subsistent;

la réponse à la question Collaud Romain/Morel Bertrand – Gestion des restaurants et mensas de l'Etat et concurrence déloyale.

Il approuve

les décisions de la Commission cantonale de la LoRo-Sport d’attribuer, pour le 4e trimestre 2019 (36e affectation), un montant de 549 066 fr. 70 en faveur du sport ;

les décisions de la Commission cantonale de la Loterie romande d’attribuer pour le 4e trimestre 2019 (203e affectation) un montant de 2 869 847 francs, réparti en faveur de la culture (1 933 300 francs), de diverses œuvres sociales et de bienfaisance (896 547 francs), de la restauration d’œuvres d’art (10 000 francs) et de l’environnement (30 000 francs).

Il modifie

l’ordonnance concernant la création d’un Fonds de désendettement en faveur des personnes physiques ;

l’ordonnance relative à la perception de l’impôt à la source;

le règlement sur la gestion des déchets (déchets sauvages et amendes d’ordre).

Il adopte l’ordonnance sur la mise en œuvre de la réforme fiscale.

Il autorise la Direction de l’économie et de l’emploi à mettre en consultation un avant-projet d’ordonnance modifiant le règlement sur l’emploi et le marché du travail (REMT).

Il répond à plusieurs consultations fédérales. Ces réponses seront publiées ces prochains jours sous www.fr.ch/consultations_federales .


lead_de: In seiner Sitzung vom 18. November 2019 hat der Staatsrat den neuen Massnahmenplan Luftreinhaltung angenommen, mit dem Ziel, die Luftqualität im Kanton zu verbessern. Der Plan sieht zwölf Massnahmen in den Bereichen Mobilität, Energie und Landwirtschaft vor; dazu gehören etwa der Betrieb von Buslinien mit elektrisch angetriebenen Fahrzeugen, die Förderung der Elektromobilität, strengere Werte für die Holzheizungen in den Agglomerationen Freiburg und Bulle oder die Reduktion der Ammoniakemissionen bei der Lagerung von Gülle. Der Massnahmenplan tritt am 1. Januar 2020 in Kraft.

lead_fr: Dans sa séance du 18 novembre 2019, le Conseil d'Etat a adopté un nouveau plan pour améliorer la qualité de l’air dans le canton. Ce plan prévoit douze mesures dans le domaine de la mobilité, de l’énergie et de l’agriculture, par exemple l’exploitation des lignes de bus avec du matériel à traction électrique, la promotion de l’électromobilité, des valeurs plus sévères pour les chauffages au bois dans les agglomérations fribourgeoise et bulloise ou encore la réduction des émissions d’ammoniac dans le stockage du lisier. Le plan de mesures entrera en vigueur le 1er janvier 2020.

title_de: Ein neuer Massnahmenplan für bessere Luft

title_fr: Un nouveau plan de mesures pour un air plus pur

content_de:
Laut Bundesgesetz über den Umweltschutz müssen die Kantone Massnahmen zur Reduktion der Luftschadstoffemissionen treffen, wenn eine übermässige Belastung der Luft vorliegt. Der Kanton Freiburg hat über die Jahre mehrere Massnahmenpläne für die Luftreinhaltung verabschiedet (1993 für die Agglomeration Freiburg, 1995 für die Agglomeration Bulle und 2007 für den ganzen Kanton).

Der neue Massnahmenplan, der am 1. Januar 2020 in Kraft treten wird, definiert zwölf Massnahmen in den Bereichen Holzheizungen, Maschinen mit Dieselmotor, grosse Verkehrserzeuger, Strassen, öffentlicher Verkehr und Landwirtschaft. Er verlangt, dass sich der Staat und die Gemeinden bei der Luftreinhaltung vorbildlich verhalten. So sollen beispielsweise staatliche Fahrzeuge, wenn sie ausgemustert werden, vorrangig durch E-Bikes und Elektroautos ersetzt werden.

Förderung der Elektromobilität

Gestützt auf die Resultate der öffentlichen Vernehmlassung wurde eine zusätzliche Massnahme in den Plan aufgenommen, um mit der Förderung der Elektromobilität die Stickstoffdioxid-Konzentrationen und die Lärmimmissionen in den Wohngebieten zu senken. Konkret sieht der Massnahmenplan die Erhöhung der Zahl der Ladestationen und eine Unterstützung für den Erwerb von elektrischen Fahrzeugen zugunsten des öffentlichen Verkehrs vor. Weiter wird vorgeschlagen, die Dauer der Steuerbefreiung für Fahrzeuge mit einer Energieetikette der Kategorie A zu verlängern (derzeit ist die Steuerbefreiung auf 3 Jahre beschränkt) und/oder emissionsreiche Fahrzeuge stärker zu besteuern.

Saubere Luft, aber nicht nur

Der neue Massnahmenplan will explizit und ganz direkt die Qualität der Luft verbessern. Indirekt wird er aber auch zur Erreichung anderer Ziele beitragen, insbesondere der Ziele der Klimapolitik über die Reduktion der CO2-Emissionen sowie der Ziele der Lärmbekämpfung dank der Massnahmen zur Förderung der Elektromobilität.

Es wird eine Erfolgskontrolle der Verwirklichung der Massnahmen unter Einbezug der betroffenen Akteure und Bereiche (Landwirtschaft, Raumplanung, Lärm, Klima, Energie, Mobilität und öffentliche Gesundheit) sichergestellt werden.

Öffentliche Vernehmlassung

Der Massnahmenplan war vom 2. November 2018 bis 31. Januar 2019 in der öffentlichen Vernehmlassung. Die überwiegende Mehrheit der Vernehmlassungsteilnehmenden begrüsste den Entwurf, auch wenn gewisse Punkte, namentlich die Massnahmen für Holzheizungen, Anlass zu mehreren Bemerkungen und Verbesserungsvorschlägen gaben. Der Massnahmenplan wurde, wo immer möglich, unter Berücksichtigung der Stellungnahmen angepasst.

Die Luftqualität im Kanton

Dank der getroffenen Massnahmen hat sich die Luftqualität im Kanton über die letzten Jahrzehnte deutlich verbessert. Entlang stark befahrener Strassen liegen die Stickstoffdioxid-Konzentrationen jedoch nach wie vor über dem Grenzwert. Zudem sind die Ozon- und Feinpartikel-Belastungen während bestimmter Teile des Jahres zu hoch. Dies gilt auch für die Ammoniakbelastung. Die Überschreitung der Grenzwerte kann Auswirkungen auf die Gesundheit und die Umwelt haben.

Mehr dazu

        Massnahmenplan Luftreinhaltung 2019

          PDF, 2.53MB

        Massnahmenplan Luftreinhaltung 2019 - Vernehmlassungsbericht

          PDF, 876.26k

content_fr:
Lorsque la pollution de l’air est excessive, la loi fédérale sur la protection de l’environnement demande aux cantons de prendre les mesures nécessaires afin de limiter les émissions de polluants atmosphériques. Fribourg a déjà adopté plusieurs plans de mesures pour améliorer la qualité de l’air (1993 pour l’agglomération fribourgeoise, 1995 pour l’agglomération bulloise et 2007 pour tout le canton).

Le nouveau plan qui entrera en vigueur le 1er janvier 2020 prévoit douze mesures qui concernent les chauffages au bois, les machines équipées d’un moteur diesel, les grands générateurs de trafic, les routes, les transports publics et l’agriculture. Il propose que l’Etat et les communes se montrent exemplaires en matière de protection de l’air. Lors du remplacement des véhicules de l’Etat, le recours à des vélos et voitures électriques doit par exemple être privilégié.

Promotion de l’électromobilité

A l’issue de la consultation publique, le plan a été enrichi d’une mesure qui a pour but de réduire les concentrations de dioxyde d’azote et les nuisances sonores dans les zones habitées, par la promotion de l’électromobilité. Le plan prévoit d’augmenter le nombre de bornes de recharge et de soutenir l’acquisition de modèles électriques pour les transports publics. Il propose de prolonger la durée d’exonération des véhicules ayant une étiquette-énergie A (actuellement durée d’exonération de 3 ans) et/ou d’augmenter l’imposition des véhicules très polluants.

De l’air plus pur, mais pas seulement…

Le nouveau plan de mesures vise spécifiquement à améliorer la qualité de l’air. Mais il contribuera indirectement à atteindre d’autres objectifs, notamment ceux de la politique climatique grâce à une réduction des émissions de CO2 ou encore de la protection contre le bruit en raison des mesures prises en faveur de l’électromobilité.

Un suivi de la réalisation des mesures sera effectué en intégrant les acteurs et domaines concernés (agriculture, aménagement du territoire, bruit, climat, énergie, mobilité et santé publique).

Consultation publique

Le plan de mesures a été mis en consultation publique du 2 novembre 2018 au 31 janvier 2019. Il a été accueilli favorablement par la très grande majorité des organes consultés. Certains points, notamment les mesures pour les chauffages au bois, ont fait l’objet de plusieurs remarques et demandes de modification. Le texte a été adapté en tenant compte des avis formulés chaque fois que cela a été possible.

La qualité de l’air dans le canton

La qualité de l’air s’est sensiblement améliorée dans le canton durant les dernières décennies grâce aux mesures qui ont été prises. Le niveau de dioxyde d’azote dépasse toutefois encore la valeur limite le long des routes à fort trafic. Les concentrations d’ozone et de particules fines sont trop élevées durant certaines périodes de l’année, tout comme la charge d’ammoniac. Le dépassement des valeurs limites peut affecter la santé de la population et l’environnement.

Pour en savoir plus

        Plan de mesures pour la protection de l'air 2019

          PDF, 2.7MB

        Plan de mesures pour la protection de l'air 2019 - Rapport de consultation

          PDF, 876.26k


lead_de: Halbierung der Treibhausgasemissionen bis 2030 und Klimaneutralität bis 2050: So lauten die Ziele der Klimapolitik des Staatsrats. Das Thema stand im Mittelpunkt seiner Herbstklausur, bei der er seine Position zu den Klimafragen herausgearbeitet hat. Die Kantonsregierung will den Übergang des Kantons zu einer klimaneutralen Gesellschaft beschleunigen. Sie orientiert sich hierfür an den Zielen des Bundes und will auf die Einhaltung des Pariser Klima-Übereinkommens hinarbeiten.

lead_fr: Réduire les émissions de gaz à effet de serre de 50% d’ici 2030 et parvenir à la neutralité en terme de bilan carbone d’ici 2050 : ce sont les objectifs que le Conseil d’Etat a défini pour orienter sa politique climatique. La thématique a été au centre de sa retraite d’automne, qui lui a permis de se positionner sur les enjeux climatiques. Le gouvernement veut accélérer la transition du canton vers une société neutre en carbone. Il se rallie aux objectifs de la Confédération et veut œuvrer au respect de l’Accord de Paris.

title_de: Wie der Bundesrat will auch der Staatsrat bis 2050 Klimaneutralität erreichen

title_fr: A l’instar du Conseil fédéral, le Conseil d’Etat vise la neutralité en termes de bilan carbone en 2050

content_de:
Der Klimawandel ist eine Realität. Auch die Schweiz und der Kanton Freiburg sind davon betroffen – aufgrund ihrer geografischen Lage im Inneren des Kontinents noch mehr als andere Regionen: Die Temperaturen stiegen bei uns in den letzten 150 Jahren um 2 °C an. Die verschiedenen Herausforderungen, die anstehen, sind bekannt (grössere Hitzebelastung im Sommer, steigende Schneefallgrenze, höheres Hochwasserrisiko, Veränderungen von Lebensräumen) und betreffen die verschiedensten Bereiche wie Gesundheit, Tourismus, Landwirtschaft, Fauna und Flora, Wirtschaft und viele mehr.

Der Staat Freiburg versteht die Bedenken der Bevölkerung. Dazu gehören natürlich auch die Bedenken, die im Rahmen des Klimastreiks geäussert wurden. In diesem Zusammenhang erinnert der Staatsrat denn auch daran, dass die Klimafragen einen zentralen Platz in seinem Legislaturplan einnehmen. Die 2011 lancierte Strategie Nachhaltige Entwicklung enthält im Handlungsfeld Klima, einem der 17 Handlungsfelder der Strategie, bereits Elemente zur Reduktion der CO2-Emissionen. Der Klimaplan, dessen Ausarbeitung im Mai 2018 begann, wird ab 2021 wirksam sein. Gleichzeitig wurden bereits eine Reihe von Klimaschutzmassnahmen in den Bereichen nachhaltige Entwicklung, Energie, Mobilität, Landwirtschaft und Bauwesen ergriffen und verschiedene Sachpolitiken beschlossen, die indirekt zur Reduzierung der CO2-Emissionen beitragen.

Die Herbsttagung in Klausur des Staatsrats stand ganz im Zeichen dieses Themas. In diesem Rahmen beschloss der Staatsrat, den Übergang des Kantons zu einer klimaneutralen Gesellschaft zu beschleunigen und ihn an den Klimawandel anzupassen. Zu diesem Zweck hat er zwei Ziele als Pfeiler seiner Klimapolitik definiert:

Sicherstellung der Kapazität, sich an den Klimawandel anzupassen;

Befreiung von der Abhängigkeit von fossiler Energie, Halbierung bis 2030 der Treibhausgasemissionen und Erreichung bis 2050 der Klimaneutralität für den Kanton Freiburg, in Übereinstimmung mit den Zielen des Bundes.

Der Staatsrat will auf die Einhaltung des Übereinkommens von Paris, das am 6. Oktober 2017 von der Schweiz ratifiziert wurde, hinarbeiten.

Um diese Ziele zu erreichen, wurden bereits verschiedene Massnahmen, die alle Direktionen des Staats Freiburg und die Komponenten Anpassung und Minderung des künftigen Klimaplans betreffen, getroffen oder sind in Ausarbeitung:

Bildung für nachhaltige Entwicklung für Schülerinnen und Schüler der obligatorischen Schule sowie für Lehrpersonen während ihrer Grundausbildung und der Weiterbildung;

Ausarbeitung eines Klimaplans, mit dem die vom Staatsrat vorgegebenen Ziele erreicht werden können, Priorisierung einer nachhaltigen Mobilität dank der Erhöhung des Anteils am Gesamtverkehr des öffentlichen Verkehrs (Infrastrukturen und Angebot) und des Langsamverkehrs (Infrastrukturen) für einen besseren Verkehrsfluss bei allen Verkehrsträgern und somit zum Vorteil aller Regionen des Kantons, Stärkung der individuellen Elektromobilität mit der Schaffung eines Stromtankstellennetzes, Einführung von Massnahmenplänen für die Luftreinhaltung, Beschleunigung der energetischen Transformation der Staatsgebäude, Verstärkung des Schutzes vor Naturgefahren usw.;

Förderung neuer Anbautechniken (Bodenbedeckung, mechanische Unkrautbekämpfung, wassersparender Anbau usw.), Beispielfunktion des Schulbauernhofs Grangeneuve (Forschung, Ausbildung und Beratung für Landwirtinnen und Landwirte), Einsatz von besonders resilienten Pflanzen- und Baumarten, Unterstützung für Bewässerungs-, Wasserversorgungs- und Wasserreservoirprojekte, Reduktion der Methan- und Ammoniakemissionen (namentlich bei der Biogasproduktion), Förderung von kurzen Transportwegen und lokalem Konsum, Stärkung der Schutzwälder, Förderung von Energie- und Bauholz, Bekämpfung von invasiven Neophyten und Schadorganismen;

kantonale Energiestrategie, welche Vorbildlichkeit, Energieeffizienz und die Entwicklung neuer erneuerbaren Energien anstrebt, Revision des Energiegesetzes, Gebäudeprogramm, Anpassungsmassnahmen für den Tourismus in den Voralpen oder Bewerbung der Stiftung Carbon Fri;

Neuorganisation der Sicherheitskräfte (Polizei, Feuerwehr, Zivilschutz), spezifische steuerliche Massnahmen für Elektro-, Hybrid- und Wasserstofffahrzeuge, Massnahmen zum Schutz vor Naturgefahren für Gebäude und Kantonsgebiet, biologischer Anbau und Permakultur in den Anstalten von Bellechasse;

bei Hitzewellen breitangelegte Sensibilisierung der Partner im Gesundheits- und Sozialwesen sowie der Bevölkerung, Koordination mit den anderen betroffenen Dienststellen der Kontrollen betreffend Auftreten der Tigermücke.

Nun muss ein Rechtsrahmen geschaffen werden, entweder durch ein Rahmengesetz oder durch die Änderung bestehender Gesetze. Im Rahmen des Klimaplans werden hierfür Vorschläge unterbreitet werden. Der Staatsrat wird zudem prüfen, ob die Einrichtung eines spezifischen Klimafonds sinnvoll ist – unter Berücksichtigung der Ziele und Ressourcen anderer bestehender Fonds und in Ergänzung zu den mit der Klimapolitik verbundenen laufenden Ausgaben, die an die Ziele des Klimaplans angepasst werden. Dieser Fonds könnte sowohl die Aktivitäten im Zusammenhang mit der Umsetzung des Klimaplans verstärken als auch Investitionen zur Reduzierung der CO2-Emissionen fördern.

Nützliche Links

      Postulat Mutter Christa / Senti Julia  2019-GC-75 Klimaschutzmassnahmen im Bereich der Mobilität

      Anfrage Mauron Pierre / Piller Benoît 2019-CE-19 Was macht der Kanton Freiburg für das Klima?

      Motion Senti Julia / Mutter Christa 2019-GC-44 Kantonale gesetzliche Grundlage für Klima und Umwelt

      Motion Schmid Ralph Alexander / Dafflon Hubert 2019-GC-68 Verbot von Einweg-Plastiksäcken auf dem Gebiet des Kantons Freiburg

content_fr:
Le réchauffement climatique est une réalité. La Suisse et le canton de Fribourg sont bien sûr concernés. Leur localisation à l’intérieur du continent européen a un impact particulier: la température s’est élevée de 2°C depuis les 150 dernières années. Les différents défis qu’il faudra relever sont prévisibles (étés plus chauds, élévation de la limite des chutes de neige, augmentation du risque de crues, modification des milieux naturels). Les impacts de ces changements touchent à de nombreux domaines, comme la santé, le tourisme, l’agriculture, la faune et la flore, l’économie, etc

L’Etat de Fribourg comprend parfaitement les préoccupations exprimées par la population, en particulier dans le cadre des manifestations en lien avec la grève du climat. Le Conseil d’Etat souligne que les questions climatiques sont un des enjeux principaux de son plan de législature. La stratégie de développement durable, lancée en 2011, comprend d’ores et déjà des éléments visant à réduire les émissions de CO2, dans le cadre de son volet climatique, qui constitue un de ses 17 domaines d’action. Le Plan Climat, dont l’élaboration a été lancée en mai 2018, pourra être déployé en 2021. Parallèlement, un certain nombre de mesures en faveur du climat ont déjà été prises dans les domaines du développement durable, de l’énergie, de la mobilité, de l’agriculture ou encore de la construction, et différentes politiques sectorielles contribuent indirectement à la réduction des émissions de CO2.

Le Conseil d’Etat a consacré sa retraite d’automne à cette thématique. Il a décidé d’accélérer la transition du canton vers une société neutre en carbone et de s’adapter aux changements climatiques. Dans cette optique, il a défini deux objectifs sur lesquels baser sa politique climatique :

Assurer les capacités d’adaptation du territoire aux changements climatiques ;

Sortir de la dépendance aux énergies fossiles et réduire les émissions de gaz à effet de serre de 50% d’ici à 2030. A l’horizon 2050, le canton de Fribourg veut être neutre en terme de bilan carbone ; il se rallie ainsi aux objectifs de la Confédération.

Le Conseil d’Etat veut œuvrer au respect de l’Accord de Paris signé et ratifié par la Suisse le 6 octobre 2017.

Pour parvenir à remplir ces objectifs, un certain nombre de mesures, qui touchent l’ensemble des Directions de l’Etat de Fribourg, sont déjà en place ou sont en projet, pour les volets adaptation et atténuation du futur Plan Climat :

Education au développement durable pour les élèves de l’école obligatoire et pour les enseignant-e-s lors de leur formation initiale et de leur formation continue ;

Elaborer un plan climat permettant d’atteindre les objectifs fixés par le Conseil d’Etat ; prioriser une mobilité durable en renforçant les parts modales des transports publics (infrastructures + offre) et de la mobilité douce (infrastructures), dans l’intérêt de la fluidité de l’ensemble des modes de transport et ainsi de toutes les régions du canton ; renforcer l’électromobilité individuelle notamment par le soutien à la constitution d’un réseau de bornes de recharge ; mise en place de plans de mesures pour la protection de l’air ; accélérer la transformation énergétique du parc immobilier de l’Etat ; renforcer la protection contre les dangers naturels, etc ;

Promouvoir de nouvelles techniques culturales (couverture des sols, désherbage mécanique, production économe en eau..) ; jouer un rôle d’exemplarité au travers des infrastructures du Campus Grangeneuve (recherche, formation et conseils aux agriculteurs) ; sélectionner les plantes et les arbres les plus résilients ; soutenir les projets d’irrigation, d’adduction et de réservoir d’eau : réduire les émissions de méthane et d’ammoniac notamment par la production de biogaz ; encourager  les circuits courts et la consommation locale ;  renforcer la forêt protectrice ; promouvoir le bois-énergie et le bois-construction ; lutter contre les plantes néophytes et les organismes nuisibles ;

Stratégie énergétique cantonale visant à l’exemplarité, à l’efficience énergétique et au développement des nouvelles énergies renouvelables ; révision de la loi sur l’énergie ; Programme Bâtiments revisité ; mesures d’adaptation pour le tourisme dans les Préalpes ou, encore, promotion de la Fondation Carbon Fri ;

Adaptation de l’organisation des forces de sécurité (police, sapeurs-pompiers, protection civile) ; mesures fiscales spécifiques pour les véhicules électriques, hybrides et à hydrogène ; mesures de protection contre les dangers sur les bâtiments et le territoire ; bio et permaculture au domaine de l’Etablissement de détention fribourgeois, site Bellechasse ;

Sensibilisation large des partenaires des domaines santé et social ainsi que de la population lors de canicules ; coordination du suivi relatif à l’apparition du moustique tigre avec les autres services concernés.

Un cadre légal devra être rapidement fixé, soit par le biais d’une loi-cadre, soit par la modification de lois existantes. Des propositions seront faites dans le cadre du Plan Climat. Le Conseil d’Etat va examiner l’opportunité de mettre en place un fonds spécifique pour le climat, en tenant compte des objectifs et des moyens d’autres fonds existants, en complément aux dépenses de fonctionnement liées à la politique climatique qui sont adaptées en fonction des objectifs du Plan Climat. Ce fonds pourrait permettre à la fois de renforcer les activités liées à la mise en place du Plan Climat et d’encourager les investissements pour réduire les émissions de CO2.

Liens utiles

      Postulat Mutter Christa / Senti Julia  2019-GC-75 Mesures de protection du climat dans le domaine de la mobilité

      Question Mauron Pierre / Piller Benoît 2019-CE-19 Que fait le canton de Fribourg pour le climat ?

      Motion Senti Julia / Mutter Christa 2019-GC-44 Base légale pour le climat et l’environnement

      Motion Schmid Ralph Alexander / Dafflon Hubert 2019-GC-68 Interdiction des sacs en plastique à usage unique sur le territoire du canton de Fribourg


lead_de: Das Netzwerk der Freiburger Einrichtungen für Suchtkranke (NFES) startet eine Informationskampagne, die sich an Menschen mit einem regelmässigen Alkoholkonsum richtet. Dank eines Selbsttests auf der Website aperocheck.ch können Personen beurteilen, ob ihr Alkoholkonsum problematisch ist – hinsichtlich ihrer Gesundheit oder dem Risiko einer Abhängigkeit. Bei Bedarf verweist die Plattform anschliessend auf geeignete Behandlungs- und Beratungsdienste im Kanton Freiburg. Eine Beratungs-Hotline ist ebenfalls eingerichtet. Diese Kampagne wird von der Direktion für Gesundheit und Soziales (GSD), der Loterie Romande (LORO) und dem Amt für Strassenverkehr und Schifffahrt (OCN) unterstützt.

lead_fr: Le Réseau des institutions fribourgeoises pour personnes souffrant d’addiction (RIFA) lance une campagne d’information destinée aux personnes consommant régulièrement de l’alcool. Grâce un outil d’autoévaluation disponible sur le site aperocheck.ch, ces personnes peuvent évaluer si leur consommation d’alcool est problématique au regard de leur santé et du risque de dépendance. Si besoin, la plateforme les oriente alors vers des offres de traitement et de conseil adaptées dans le canton de Fribourg. Une helpline est aussi disponible. Une campagne d’information soutenue par la Direction de la santé et des affaires sociales (DSAS), la Loterie Romande (LORO) et l’Office de la circulation et de la navigation (OCN)

title_de: Schätzen Sie Ihren Alkoholkonsum richtig ein?

content_de:
Ein Glas unter Freunden am Montag, ein Aperitif mit Kollegen am Donnerstag, ein «süffiges» Abendessen am Freitag und ein Fest am Samstag... Die Entwicklung weg von einem regulären hin zu einem problematischen Alkoholkonsum kann schnell erfolgen. Laut Sucht Schweiz haben mehr als 20% der Schweizer Bevölkerung ab 15 Jahren einen risikoreichen Alkoholkonsum.

Mit seinem Slogan «Métro, boulot, apéro… Est-ce que je bois trop?» richtet sich das NFES – ein Zusammenschluss der Stiftung Le Tremplin, der Stiftung Le Torry und der Verein Le Radeau – an Menschen, die sich Gedanken zu ihrem Alkoholkonsum machen, sowie an deren Umfeld. Das Netzwerk ermutigt, die mit dem Konsum verbundenen Risiken mittels eines interaktiven Instruments auf der Website www.aperocheck.ch  einzuschätzen. Diese Informationskampagne wird im Rahmen des Programms Alcochoix durchgeführt. Alcochoix wird von der Direktion für Gesundheit und Soziales (GSD), der Loterie Romande (LORO) und dem Amt für Strassenverkehr und Schifffahrt (OCN) unterstützt.

Der Selbsttest wurde von der Stiftung Berner Gesundheit entwickelt. Es handelt sich um einen anonymen «Chat» mit einem virtuellen Gesprächspartner. In der Unterhaltung erkundigt sich dieser nach den Trinkgewohnheiten des Webseiten-Besuchers und gibt personalisierte Empfehlungen ab. Dieser «Chatbot» ermöglicht es, Personen zu sensibilisieren, bevor eine Sucht entsteht und sie auf die im Kanton Freiburg verfügbaren Behandlungs- und Beratungsangebote aufmerksam zu machen. Das erklärte Ziel ist die Reduzierung des Risikos einer Abhängigkeit.

content_fr:
Un verre entre amis le lundi, un apéritif avec les collègues le jeudi, un souper arrosé le vendredi et une fête le samedi… Le glissement d’une consommation régulière d’alcool à une situation problématique peut arriver rapidement. Selon Addiction Suisse, plus de 20% de la population suisse âgée de 15 ans et plus a une consommation à risque d’alcool.

Avec son slogan «Métro, boulot, apéro… Est-ce que je bois trop?», le RIFA – réseau qui réunit la Fondation Le Tremplin, la Fondation Le Torry et l’Association Le Radeau – s’adresse aux personnes préoccupées par leur consommation d’alcool, ainsi qu’à leurs proches. Il les invite à mesurer les risques associés à cette consommation au moyen d’un dispositif interactif, disponible sur le site www.aperocheck.ch . Cette campagne d’information est réalisée dans le cadre du programme Alcochoix, soutenu par la Direction de la santé et des affaires sociales (DSAS), la Loterie Romande (LORO) et l’Office de la circulation et de la navigation (OCN).

L’outil d’autoévaluation a été développé par la Fondation Santé Bernoise. Il se présente sous la forme d’un «chat» anonyme avec un interlocuteur virtuel. Durant la discussion, celui-ci interagit avec l’internaute sur ses habitudes de consommation d’alcool et propose des recommandations personnalisées. Ce «chatbot» permet de sensibiliser ces personnes en amont de la dépendance et de faire connaître les offres de traitement et de conseil disponibles dans le canton de Fribourg, dans une optique de réduction des risques.


lead_de: Der Staat Freiburg verfolgt eine ehrgeizige Energiestrategie. Nachdem der Grosse Rat das Energiegesetz im Juni 2019 geändert und auf den 1. Januar 2020 promulgiert hat, verabschiedet der Staatsrat nun das Energiereglement (EnR), das alle Ausführungsbestimmungen zu den verschiedenen Gesetzesartikeln enthält. Der Kanton Freiburg gehört zu den sechs Schweizer Kantonen, die die Mustervorschriften im Energiebereich (MuKEn 2014) bereits umgesetzt haben. Somit verfügt er jetzt über ein besonders schlagkräftiges Instrument im Gebäudebereich. Mit interessanten Finanzhilfen und Steuerabzügen soll der Ersatz von Elektroheizungen gefördert werden. Zudem wird der Einbau einer Öl- oder Gasheizung mit der Auflage verbunden, dass ein Teil des Wärmebedarfs mit erneuerbaren Energien gedeckt wird.

lead_fr: Le canton de Fribourg poursuit une stratégie énergétique ambitieuse. Après la modification de la loi sur l’énergie votée par le Grand Conseil en juin 2019, puis promulguée au 1er janvier 2020, le Conseil d’Etat vient d’adopter le règlement sur l’énergie(REn) afin d’apporter les précisions nécessaires à la mise en œuvre des différents articles de la loi. Figurant déjà au palmarès des 6 cantons suisses conformes au Modèle de prescriptions énergétiques (MoPEC 2014), le canton de Fribourg dispose aujourd’hui d’un instrument particulièrement performant dans le domaine du bâtiment. D’intéressants soutiens financiers et abattement fiscaux sont prévus pour encourager le remplacement des chauffages électriques, et l’installation de systèmes de chauffage à mazout ou à gaz sera conditionnée à l’utilisation d’énergies renouvelables pour une part des besoins de chaleur.

title_de: Energie : Die neue Gesetzgebung ändert die Spielregeln

title_fr: Energie : la nouvelle législation change la donne

content_de:
Schluss mit fossilen Heizungen ohne erneuerbaren Anteil

Ab dem 1. Januar 2020 ist es im Kanton Freiburg nicht mehr möglich, eine Öl- oder Gasheizung einzubauen, ohne einen Teil des Wärmebedarfs durch erneuerbare Energien zu decken. Bei einem Neubau müssen 30 % und beim Ersatz einer bestehenden Heizung 20 % des Wärmebedarfs durch erneuerbare Energien gedeckt werden. Auf diese Weise macht der Kanton Freiburg auch einen Schritt vorwärts in Richtung der Klimapolitik, über die zurzeit im Bundesparlament debattiert wird. Bei der Erneuerung einer fossilen Heizung werden übrigens die bereits getroffenen Massnahmen hinsichtlich des Anteils an erneuerbaren Energien oder der Energieeffizienz berücksichtigt. Das EnR präzisiert in diesem Zusammenhang auch die Modalitäten für die Anerkennung von Biobrennstoffen und Biogas.

Grosszügige Förderbeiträge für den Ersatz von Elektroheizungen

Der Ersatz einer Elektroheizung oder eines Elektroboilers durch ein vergleichbares Heizsystem ist weiterhin möglich, allerdings nur unter gewissen Bedingungen. Ein Ersatz ist insbesondere möglich, wenn ein Teil des Wärmebedarfs mit erneuerbaren Energien gedeckt wird oder wenn Massnahmen getroffen werden, um die thermische Gebäudehülle zu verbessern.

Ausserdem wird der Staatsrat die Erstinstallation eines Wärmeverteilsystems mit einem grosszügigen Förderprogramm unterstützen, das voraussichtlich höchstens bis 2025 laufen und gemäss Schätzungen insgesamt 24 Millionen Franken kosten wird.

Für ein Einfamilienhaus kann sich der Förderbeitrag für den Ersatz eines elektrischen Heizsystems durch eine Luft/Wasser-Wärmepumpe (WP) auf 14 000 Franken belaufen, wobei 6000 Franken für die WP und 8000 Franken für das Wärmeverteilsystem gewährt werden. Zudem können Steuerabzüge geltend gemacht werden, die im vorliegenden Fall über 7000 Franken betragen können.

Sonnenenergie für alle Neubauten

Für neue Wohnbauten muss vor Ort eine Elektrizitätserzeugungsanlage eingebaut werden, die etwa 20 % des Strombedarfs deckt. Heute kann dies praktisch nur mit einer Photovoltaikanlage erreicht werden.

Die eingebaute Anlage muss 10 W pro m2 Energiebezugsfläche (EBF) produzieren, was einer installierten Leistung von etwa 2 kW bzw. einer gesamten Modulfläche von 6 bis 10 m2 je nach Effizienz entspricht. In der Regel wird diese Energie selbst verbraucht und ist somit sehr rentabel im Vergleich zum Strom, der beim örtlichen Stromverteiler gekauft werden muss.

Kantonales Interesse an erneuerbaren Energien

Auf kantonaler Ebene wird die Energie künftig bei der Interessenabwägung gleich gewichtet wie andere Sektoralpolitiken, wenn es um den Bau von Wärmeerzeugungs- und Verteilungsanlagen (mindestens 20 GWh pro Jahr) oder Stromerzeugungsanlagen (mindestens 10 GWh pro Jahr) geht. Dies wird es beispielsweise erlauben, den Bau von grossen Heizzentralen mit Wärmenetzen zu fördern, um fossile Heizungen in dicht besiedelten Gebieten zu ersetzen, oder Tiefengeothermieanlagen oder grosse Photovoltaikzentralen zu realisieren. Das kantonale Interesse gilt nicht für Wind- und Wasserkraftanlagen, da das im Energiegesetz des Bundes definierte nationale Interesse ausreicht, um derartige Projekte im Kanton zu entwickeln.

Documents liés

Nouveau règlement sur l'Energie (REn) / Energiereglement (EnR)

        Energiereglement (EnR)

          PDF, 630.49k

        Energieeffizienz und erneuerbare Energien: ein Investition, die sich rentiert

          PDF, 2.09MB

        Mehr erneuerbare Energien, mehr Effizienz, mehr Subventionen, weniger fossile Energien

          PDF, 384.18k

content_fr:
Fini le fossile pour le chauffage sans une part renouvelable

Dès le 1er janvier 2020, il ne sera plus possible dans le canton de Fribourg d’installer un système de chauffage à mazout ou à gaz sans que les besoins de chaleur ne soient complétés par une part d’énergie renouvelable, qui s’élève à 30% pour une nouvelle construction et à 20% pour une rénovation d’un système de chauffage. Ce faisant, le canton de Fribourg fait un pas important dans le sens de la politique climatique débattue actuellement au Parlement fédéral. Lors d’un renouvellement d’une installation d’un chauffage à énergie fossile, les mesures déjà réalisées en matière d’énergie renouvelable ou d’efficacité énergétique seront également prises en compte. Le REn précise aussi les modalités de reconnaissance du biocombustible et du biogaz dans ce contexte.

Des aides substantielles pour le remplacement des chauffages électriques

Par ailleurs, le remplacement d’un chauffage et/ou d’un chauffe-eau électrique par un système similaire sera toujours possible, mais à des conditions particulières. Cela pourra se faire notamment si une part des besoins en chaleur est couverte par des énergies renouvelables, ou si des mesures d’amélioration de l’enveloppe thermique du bâtiment ont été ou seront réalisées.

En outre, le Conseil d’Etat va soutenir la réalisation d’une première distribution hydraulique avec un programme de subventionnement conséquent qui devrait durer au plus jusqu’en 2025, et qui représente un engagement financier estimé à 24 millions de francs sur la période.

Pour une villa, la subvention pour le remplacement du système de chauffage électrique pourrait se monter à 14'000 francs avec une pompe à chaleur (PAC) air/eau, 6'000 francs pour la PAC et 8'000 francs pour la distribution hydraulique, sans compter les déductions fiscales pouvant atteindre plus de 7'000 francs dans le cas présent.

Du solaire sur toutes nouvelles constructions

Chaque nouvelle habitation devra produire sur site une part équivalente à environ 20% de ses besoins d’électricité et, pour ce faire, il n’y a aujourd’hui pratiquement que le solaire photovoltaïque qui permette d’atteindre cet objectif.

Une puissance de 10 W/m2 de surface chauffée (SRE) devra être installée, ce qui correspond à une puissance installée d’environ 2 kW, soit une surface totale de capteurs se situant entre 6 et 10 m2 selon l’efficacité. Le plus souvent, cette énergie sera autoconsommée et donc très rentable au regard du courant acheté au distributeur d’électricité local.

Un intérêt prépondérant aux énergies renouvelables

Dans la pesée des intérêts au niveau cantonal, l’énergie devra désormais être traitée au même niveau que les autres politiques sectorielles s’agissant de la réalisation d’installations de production et de distribution de chaleur (minimum 20GWh par an), et d’électricité (minimum 10GWh par an). Le principe permettra, par exemple, de favoriser le développement de grandes centrales de chauffage avec réseaux de chaleur dans le but de substituer les chauffages à énergie fossile dans les zones fortement urbanisées, ou la réalisation d’installation de géothermie profonde, voire de grandes centrales solaire photovoltaïque. Les éoliennes et les installations hydro-électriques en sont toutefois exclues dans la mesure où l’intérêt national défini par la loi fédérale sur l’énergie est suffisante aux développements des projets dans le canton.

Documents liés

Nouveau règlement sur l'Energie (REn)

        Règlement sur l'énergie (REn)

          PDF, 642.8k

        Efficacité énergétique et énergies renouvelables: des investissements rentables

          PDF, 2.1MB

        Plus d’énergies renouvelables, plus d’efficacité, davantage de subventions, moins d’énergies fossiles

          PDF, 475.88k


lead_de: Jean-Pierre Siggen, Präsident des Staatsrats im 2019, hat den Medien die Bilanz seines Präsidialjahrs vorgestellt.

lead_fr: Jean-Pierre Siggen, président du Conseil d'Etat en 2019, a présenté un bilan de son année présidentielle aux médias.

content_de:
Medienunterlagen

        Medienkonferenz des Staatsratspräsidenten 2019

          PDF, 2.59MB

content_fr:
Dossier de presse

        Conférence de presse du Président du Conseil d’Etat 2019

          PDF, 2.6MB


lead_de: Heute gegen Abend wurde die Kantonspolizei wegen einer Rauchentwicklung in einer Wohnung in Freiburg gerufen. Die route de Villars wurde während zirka 1.5 Stunden für den Verkehr gesperrt. Eine Ermittlung zur Brandursache ist im Gang.

lead_fr: Ce soir en fin d’après-midi, la Police cantonale a été sollicitée pour un dégagement de fumée dans un appartement à Fribourg. La route de Villars a été fermée pendant environ 1.5 heures. Une enquête va établir la cause de l’incendie.

title_de: Brand einer Wohnung in Freiburg

title_fr: Incendie d’un appartement à Fribourg

content_de:
Am Freitag, 13. Dezember 2019, um 1647 Uhr, wurde aufgrund einer Rauchentwicklung in einer Erdgeschosswohnung eines Gebäudes in der Stadt Freiburg die Intervention der Kantonspolizei sowie der Feuerwehr des Stützpunktes Freiburg (12 Personen) verlangt.

Vor Ort konnte die Feuerwehr den Brand rasch eindämmen, jedoch hatte sich in der Wohnung dichter Rauch entwickelt, welcher sich auch im Gang des Gebäudes ausbreitete.

Dreizehn Personen wurden aus dem Gebäude evakuiert und durch die Sanitäter konsultiert. Neun Personen konnten im Verlauf des Abends wieder in ihre Wohnungen zurückkehren. Vier Personen wurden zur Kontrolle durch die Ambulanz in ein Spital gebracht.

Die route de Villars wurde für die Intervention während zirka 50 Minuten komplett für den Verkehr gesperrt, danach während 45 Minuten wechselseitig geführt wieder geöffnet.

Die Wohnung hat erhebliche Schäden erlitten. Die Familie, bestehend aus vier Personen, wird bei Freunden untergebracht. Die Brandursache ist bislang unbestimmt.

content_fr:
Vendredi 13 décembre 2019, à 16h47, l’intervention de la Police cantonale ainsi que des sapeurs-pompiers du Centre de renfort de Fribourg (12 personnes) a été sollicitée pour un dégagement de fumée dans un appartement au rez-de-chaussée d’un immeuble en ville de Fribourg.

Sur place, les sapeurs-pompiers ont rapidement pu circonscrire le feu mais une épaisse fumée s’est répandue dans tout l’appartement et dans le couloir de l’immeuble.

Treize personnes ont été évacuées de l’immeuble et consultées par les ambulanciers. Neuf ont pu regagner leur domicile dans la soirée. Quatre personnes ont été conduites à l’hôpital par une ambulance pour un contrôle.

Pour les besoins de l’intervention, la route de Villars a été complètement fermée pendant environ 50 minutes à la circulation puis rouverte en alternance durant 45 minutes.

L’appartement a subi d’importants dégâts. La famille, composée de quatre personnes, sera relogée chez des amis. La cause de l’incendie n’est pour l’heure pas connue.


lead_de: Gestern gegen Abend wurde die Kantonspolizei wegen einer eingestürzten Stützmauer aufgeboten.

lead_fr: Hier soir en fin d’après-midi, la Police cantonale a été sollicitée car un mur de soutènement s’était effondré.

title_de: Einsturz einer Stützmauer in Estavayer-le-Lac

title_fr: Effondrement d’un mur de soutènement à Estavayer-le-Lac

content_de:
Am Freitag, 13. Dezember 2019, gegen 1830 Uhr, wurde aufgrund einer eingestürzten Stützmauer an der rue de la Rochette die Intervention der Kantonspolizei sowie der Feuerwehr des Stützpunktes Estavayer-le-Lac (19 Personen) verlangt.

Vor Ort stellten die Beamten fest, dass der Einsturz einer Gartenmauer (zirka 1.5 m hoch und 10 m lang) an der Seite der Mauer einen Teil der Infrastruktur der Terrasse eines Bewohners beschädigt hatte.

Zwei Geologen begaben sich vor Ort. Es wurde beschlossen, vorsorglich eine 5 m lange Schutzzone vom Rand der Mauern des Place de Moudon aus gesehen einzurichten.

Wir bitten die Bewohner, vorsichtig zu sein und die Gemeinde über alle Beobachtungen zu informieren, die sie im Zusammenhang mit diesem Ereignis gemacht haben.

content_fr:
Vendredi 13 décembre 2019, vers 18h30, l’intervention de la Police cantonale ainsi que des sapeurs-pompiers du Centre de renfort d’Estavayer-le-Lac (19 personnes) a été sollicitée pour un mur de soutènement qui s’était effondré à la rue de la Rochette.

Sur place, les agents ont pu constater que l’effondrement d’un mur de jardin (environ 1.5m de haut sur 10m de long) côté muraille avait endommagé une partie de l’infrastructure de la terrasse d’un habitant.

Deux géologues se sont rendus sur place. De ce constat, il a été décidé qu’une zone de protection de 5m du bord des murailles de la place de Moudon soit mise en place provisoirement par mesure de précaution.

Nous prions les habitants de faire preuve de prudence et d’informer la commune d’éventuelles observations qu’ils auraient pu faire suite à cet événement.


lead_de: Eine neue kantonale Weisung, die von der Direktion der Institutionen und der Land- und Forstwirtschaft (ILFD) und der Direktion für Raumentwicklung, Infrastruktur, Mobilität und Umwelt (RIMU) ausgearbeitet wurde, legt die für Terrainveränderungen ausserhalb der Bauzone im Kanton Freiburg anwendbaren Verfahren fest.

lead_fr: Une nouvelle directive cantonale édictée par la direction des institutions, de l’agriculture et des forêts (DIAF) et la direction du développement territorial, des infrastructures, de la mobilité et de l’environnement (DIME) permet de préciser les procédures applicables aux modifications de terrain hors zone à bâtir dans le canton de Fribourg.

title_de: Eine neue kantonale Weisung für Terrainveränderungen ausserhalb der Bauzone

title_fr: Une nouvelle directive cantonale relative aux modifications de terrain hors zone à bâtir

content_de:
Ziel dieser Weisung ist es, einen Rahmen für die Arbeiten in Zusammenhang mit Terrainveränderungen zu schaffen, um die Böden langfristig zu schützen und zu verwerten sowie die Bodenfruchtbarkeit zu erhöhen. Ausserdem soll die praktische Umsetzung geklärt und vereinheitlicht werden.

Nach der Einreichung der Motion 2020-GC-109 Bewilligungsverfahren für die Auffüllung landwirtschaftlicher Flächen, die eine Änderung des Raumplanungs- und Baugesetzes (RPBG), oder des Gesetzes über die Bodenverbesserungen (BVG) forderte, damit die landwirtschaftlichen Auffüllungen über 2500 m3 einer Baubewilligung unterstellt werden, sowie auf der Grundlage von Berichten mehrerer Mandate hat der Staatsrat die Notwendigkeit anerkannt, die anwendbaren Verfahren besser festzulegen, um eine nicht konforme Lagerung von Aushubmaterial zu verhindern. Er war jedoch der Ansicht, dass eine gesetzliche Änderung keinen Mehrwert mit sich bringe und nicht den richtigen Ansatz darstelle.

Anstatt neue Schwellenwerte festzulegen, haben die RIMU und die ILFD an den Instrumenten und Verfahren gearbeitet, die eine strikte Anwendung und Kontrolle der klaren Kriterien ermöglichen. Aus diesem Grund haben die beiden Direktionen eine Weisung mit den technischen Kriterien erarbeitet, die bestimmen, ob ein Projekt das BVG- oder das RPBG-Verfahren durchläuft.

Projekte, die die Verbesserung eines degradierten Bodens mit einem Bedarf zur Erhöhung der Bodenfruchtbarkeit zum Gegenstand haben, werden nach dem BVG behandelt. In solchen Fällen wird die Bewilligung von der ILFD erteilt. Ansonsten unterliegen Aufschüttungen und Abgrabungen in der Landwirtschaftszone dem RPBG und durchlaufen das herkömmliche Verfahren, d. h. mindestens die Einreichung eines Baubewilligungsgesuchs und die Erteilung einer Sonderbewilligung durch die RIMU im Rahmen der Baubewilligung.

Mit dieser neuen Weisung wird die Situation ohne gesetzliche Änderung geklärt. So ermöglicht sie es, die Verwertung von hochwertigem abgetragenem Ober- und Unterboden auf landwirtschaftlichen Flächen sicherzustellen, die Verfahren nach BVG auf echte Bodenverbesserungen zu beschränken und einen besseren Rahmen für FFF-Kompensationen zu schaffen, wenn diese erforderlich sind.

Parallel zu dieser Weisung möchte der Kanton die Sanierung degradierter Böden sowie die Verwertung von hochwertigem Ober- und Unterboden, der bei Bauprojekten abgetragen wird, fördern. Zu diesem Zweck wird derzeit eine Hinweiskarte der regenerierbaren Böden ausgearbeitet.

Das gemeinsame Ziel dieser verschiedenen Ansätze sind eine nachhaltige Bodennutzung und die langfristige Erhaltung der Bodenfruchtbarkeit.

      Weisung über Terrainveränderungen ausserhalb der Bauzone

        PDF, 209.34k

content_fr:
Cette dernière vise à encadrer les travaux afin de protéger et valoriser les sols à long terme et d’en améliorer leur fertilité. Son objectif est également de clarifier et uniformiser la pratique d’exécution.

A la suite du dépôt de la motion 2020-GC-109 Procédure d’autorisation des comblements agricoles qui demandaient une modification de la loi sur l’aménagement du territoire et les constructions (LATeC), voire de la loi sur les améliorations foncières (LAF) afin que les comblements agricoles de plus de 2500 m3 soient soumis à un permis de construire, ainsi que sur la base de rapports de plusieurs mandats, le Conseil d’Etat a reconnu la nécessité de mieux préciser les procédures applicables afin d’éviter tout stockage non conforme de matériaux d’excavation. Cependant, il estimait qu’une modification légale n’apportait aucune plus-value et ne constituait pas la bonne approche.

Plutôt que de fixer de nouvelles limites, la DIME et la DIAF ont travaillé sur les outils et procédures permettant une application et un contrôle stricts de critères clairs. C’est la raison pour laquelle les deux directions ont travaillé sur une directive qui détermine les critères techniques selon lesquels un projet devrait suivre la procédure LAF ou LATeC.

Pour une entrée en matière sous l’angle de la LAF, un projet doit concerner la modification d’un sol dégradé avec un besoin d’amélioration de la fertilité. A ce moment-là, l’autorisation est délivrée par la DIAF.Pour tout le reste, les remblais et déblais en zone agricole sont soumis à la LATeC et suivent la procédure traditionnelle à savoir a minima le dépôt d’une demande de permis, soumise à l’autorisation spéciale de la DIME.

Cette nouvelle directive permet de clarifier la situation sans modification légale. Elle permet ainsi de garantir une mise en valeur sur les surfaces agricoles des matériaux terreux de qualité, de limiter les procédures selon la LAF aux véritables améliorations de sols et de mieux encadrer les compensations de surfaces d’assolement lorsqu’elles sont requises.

En parallèle à cette directive, le canton souhaite favoriser la réhabilitation des sols dégradés et la valorisation des matériaux terreux de qualité issus des projets de construction. A cette fin, une carte indicative des sols dégradés est en cours d’élaboration.

Ces différentes démarches s’inscrivent dans une volonté de gestion durable des sols et de préservation à long terme de leur fertilité.

      Directive relative aux modifications de terrain hors zone à bâtir

        PDF, 182.33k


lead_de: Die Direktion für Erziehung, Kultur und Sport (EKSD) hat Willy Maillard zum Schulinspektor des Inspektoratskreises 3 ernannt.

lead_fr: La Direction de l’instruction publique, de la culture et du sport (DICS) a le plaisir de vous informer que Monsieur Willy Maillard a été désigné en qualité d’inspecteur scolaire du 3ème arrondissement.

title_de: Willy Maillard wird Schulinspektor des Inspektoratskreises 3

title_fr: Willy Maillard nommé inspecteur scolaire du 3ème arrondissement

content_de:
Willy Maillard, geboren am 26. Januar 1970, verheiratet und Vater von drei Kindern, leitete von 2015 bis 2019 den Integrationsdienst der Stiftung «Handicap Glâne» in Romont. In dieser Zeit setzte er in Zusammenarbeit mit verschiedenen Ämtern der EKSD die «Kantonalisierung» der Integrationsdienste um, dies im Anschluss an das Inkrafttreten des Schulgesetzes (SchG) und des Gesetzes über die Sonderpädagogik (SPG). Davor war er als pädagogischer Leiter des Integrationsdienstes tätig (2005‒2015). In dieser Funktion beteiligte er sich an der Entwicklung und Umsetzung des Projekts der schulischen Assistenzpersonen und erstellte zudem einen neuen Förderplan, der mit dem Westschweizer Lehrplan (PER) kompatibel ist. Derzeit ist Willy Maillard als sonderpädagogischer Mitarbeiter beim Amt für französischsprachigen obligatorischen Unterricht beschäftigt.

In den Jahren 1990 bis 2012 übte Willy Maillard verschiedene Tätigkeiten im Unterrichtswesen aus (Primarlehrer in Bulle, schulischer Heilpädagoge in der Sprachklasse ebenfalls in Bulle, schulischer Heilpädagige in einer sonderpädagogischen Einrichtung sowie im Integrationsdienst der Stiftung Handicap Glâne in Romont). Von 1996 bis 1999 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Heilpädagogischen Institut der Universität Freiburg tätig.

Im Jahr 2015 schloss Willy Maillard die Zusatzausbildung (CAS) für die Verwaltung und Leitung von Bildungsinstitutionen ab. Zuvor hatte er am kantonalen Lehrerinnen- und Lehrerseminar Freiburg ein Primarlehrerdiplom (1990) und dann an der Universität Freiburg ein Lehrdiplom für Klein- und Werkklassen (1994) sowie ein Diplom in schulischer Heilpädagogik (1997) erworben.

Mit seinen reichen Berufserfahrungen, seiner breiten Ausbildung, seiner aufgeschlossenen und wohlwollenden Haltung, seiner Wertschätzung gegenüber den Menschen und seiner Teamfähigkeit wird Willy Maillard die Aufgaben und Herausforderungen in seiner Funktion als Schulinspektor sicherlich gut bewältigen. Die Schule und ihre verschiedenen Partner werden von seinen Erfahrungen und seinem starken Engagement für eine integrative Schule profitieren können.

Willy Maillard wird sein Amt am 1. Januar 2020 antreten. Die Direktion für Erziehung, Kultur und Sport wünscht ihm viel Erfolg in seinem neuen Amt und freut sich auf die künftige Zusammenarbeit.

Die Schulskreise des 3. Inspektoratskreises: Corminboeuf, Givisiez, Granges-Paccot - La Sonnaz, Fribourg – Bourg, Fribourg – Neuveville, Fribourg – Pérolles, Fribourg – Schoenberg, Fribourg - Villa-Thérèse, Villars-sur-Glâne – Cormanon, Villars-sur-Glâne – Platy, Villars-sur-Glâne - Rochettes und Villars-sur-Glâne - Villars-Vert.

Links

      Amt für französischsprachigen obligatorischen Unterricht

content_fr:
Né le 26 janvier 1970, marié et père de trois enfants, Monsieur Maillard a dirigé le Service d’intégration de la Fondation Handicap Glâne à Romont de 2015 à 2019. Durant cette période, suite à l’entrée en vigueur de la loi scolaire (LS) et de la loi sur la pédagogie spécialisée (LPS), il a mis en oeuvre le processus de « cantonalisation » du Service d’intégration, en collaboration avec différents services de la DICS. Il avait occupé précédemment le poste de responsable pédagogique de ce même Service (2005-2015). Dans ce cadre, il a contribué à développer et à mettre en oeuvre le projet des auxiliaires de vie scolaire et a également créé un nouveau projet pédagogique individualisé (PPI) compatible avec le Plan d’études romand (PER). Actuellement, Monsieur Maillard est collaborateur pédagogique spécialisé au SEnOF.

De 1990 à 2012, Monsieur Maillard a occupé différents postes dans l’enseignement (enseignant primaire à Bulle, enseignant spécialisé en classe de langage à Bulle également, enseignant spécialisé en institution puis dans le soutien intégratif à la Fondation Handicap Glâne à Romont). Il a travaillé en tant que collaborateur scientifique à l’Institut de pédagogie curative de l’Université de Fribourg de 1996 à 1999.

Willy Maillard a obtenu le CAS en administration et gestion d’institutions de formation en 2015. Auparavant, il avait obtenu le Diplôme de pédagogie curative scolaire à l’Université de Fribourg (1997), le Diplôme de maître de classe de développement auprès du même institut (1994) et le Diplôme d’enseignement primaire à l’École normale cantonale de Fribourg (1990).

Riche de ses nombreuses expériences professionnelles, de ses formations, de ses valeurs d’ouverture et de bienveillance, de son sens affiné de l’humain et de la collaboration, Willy Maillard saura à coup sûr relever les défis qui se présenteront dans ses tâches d’inspecteur. Il fera bénéficier l’école et ses différents partenaires de son expérience et de son fort engagement en faveur d’une école à visée inclusive.

Il entrera en fonction le 1er janvier 2020. La DICS lui adresse d’ores et déjà tous ses voeux de succès.

Les cercles scolaires du 3e arrondissement : Corminboeuf, Givisiez, Granges-Paccot - La Sonnaz, Fribourg – Bourg, Fribourg – Neuveville, Fribourg – Pérolles, Fribourg – Schoenberg, Fribourg - Villa-Thérèse, Villars-sur-Glâne – Cormanon, Villars-sur-Glâne – Platy, Villars-sur-Glâne - Rochettes et Villars-sur-Glâne - Villars-Vert.

Liens utiles

      Service de l'enseignement obligatoire de langue française

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